Alle reden über Wasserstoff. Wir auch - www.stiftung-umweltenergierecht.de - Stiftung ...

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Alle reden über Wasserstoff. Wir auch - www.stiftung-umweltenergierecht.de - Stiftung ...
2021 Juni

Alle reden über
Wasserstoff.
Wir auch.

                  www.stiftung-umweltenergierecht.de
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EDITORIAL                                         VERANSTALTUNG

Liebe Leserinnen und Leser,

der Klimaschutzbeschluss des Bundesverfas-
sungsgerichts markiert eine Zäsur. Er ist aus
zwei Gründen historisch: Das Umweltstaats-                 23. Würzburger Gespräche
prinzip des Art. 20a GG ist mit der Verpflich-             zum Umweltenergierecht
tung zur Klimaneutralität erstmalig mit Le-
ben gefüllt worden. Mit der „intertemporalen
Freiheitssicherung“ ist zudem der Freiheits-
begriff des Grundgesetzes neu ausgerichtet
                                                       Ziel Klima­neutralität –
worden. Unsere heutige Freiheitsausübung               (Wie) Hält das
darf die Handlungsmöglichkeiten nachfol-
gender Generationen nicht unverhältnismä-              Energierecht Schritt?
ßig beschränken.

Die unmittelbare Zäsur ist aber die politische         Entwicklungsperspektiven
Reaktion. In rekordverdächtigem Tempo wird             für die neue Legislaturperiode
der Klima­schutzpfad im Bundes-Klimaschutz­
                                                       und darüber hinaus
gesetz auch vor dem Hintergrund der neuen
EU-2030-Ziele etwas steiler, die Klimaneutra-
lität konkretisiert und auf 2045 vorgezogen.           20. und 21. Oktober 2021
Was aber fehlt, sind die Maßnahmen zur Ziel-           Congress Centrum Würzburg
erreichung. Klimaschutzgesetze koordinieren
nur, ohne selbst für Klimaschutz zu sorgen.

Hier setzen wir an: Anlässlich unseres 10. Ge-
burtstags erarbeiten wir ohnehin ein For-         IMPRESSUM
schungsprogramm „Klimaschutzrecht 2030“.          Herausgeber:
                                                  Stiftung Umweltenergierecht, Friedrich-Ebert-Ring 9, 97072 Würzburg
Denn die Suche nach dem „richtigen“ Rechts-
                                                  V.i.S.d.P.: Thorsten Müller
rahmen ist noch dringlicher geworden: Nach
                                                  Kontakt:
2030 bleiben uns nur noch 15 Jahre bis zur Kli-
                                                  Tel.: +49 9 31/ 79 40 77-0 | Fax: +49 9 31/ 79 40 77-29
maneutralität. Für dieses wichtige Zeitfenster    www.stiftung-umweltenergierecht.de
interessieren uns auch Ihre Ideen: Wie stellen    mail@stiftung-umweltenergierecht.de

Sie sich die Energiewelt 2030 vor? Welche         Stiftungsrat:
Rechtsstrukturen braucht es dafür? Welche         Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz, Prof. Dr. Franz Reimer,
                                                  Prof. Dr. Monika Böhm
Forschungsfragen sind die drängendsten?
                                                  Stiftungsvorstand: Thorsten Müller, Fabian Pause, LL.M. Eur.
                                                  Redaktion: Elisabeth Kranz
Die Ergebnisse wollen wir mit Ihnen im Ok-        Grafik: publicgarden GmbH
tober bei unserer ersten „echten“ Tagung seit
                                                  Bildquelle:
der Corona-Pandemie diskutieren. Ich freue        Titelcover: Petmal | @ iStockphoto
mich auf unser erstes persönliches Wieder-        Veranstaltung: Wanderschuhe | Africa Studio | @ AdobeStock
sehen nach langer Zeit!                           Schlaglichter: nitpicker | @ shutterstock
                                                  Schlaglichter: Energievorrat I Anastasiia Shavshyna I @ iStockphoto
                                                  Titelthema: Bäume | ValentinValkow | @ AdobeStock
Mit herzlichen Grüßen                             Titelthema: Schuhe | Nastco | @ iStockphoto
Ihr Thorsten Müller                               Köpfe der Stiftung: Nina Herrmann
                                                  Interview: Jörg Müller | Mundzeck
                                                  Einblicke in die Forschung: Vogel | BoukeAtema I @ iStockphoto
                                                  Portraitfotos Mitarbeiter: © Manuel Reger
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SCHLAGLICHTER

                                                   Eine Grenzausgleichssteuer für die EU –
                                                   geht das überhaupt?

                                                   Seit die EU-Kommission Ende 2019 ihre Maßnahmen­
                                                   planung „Grüner Deal“ vorgestellt hat, ist die Debatte um
                                                   ein Grenzausgleichssteuersystem (CBAM) als Instrument
                                                   für den Klimaschutz und zur Vermeidung von Carbon Lea-
                                                   kage in aller Munde. Im neuen Würzburger Bericht Nr. 51
                                                   hat Jana Nysten diese Idee auf ihre Rechtskonformität hin
                                                   untersucht und sich insbesondere mit dem WTO-Recht
                                                   beschäftigt.

Stiftung spezial #Klimaschutz­
gesetz zum Beschluss des                           Effizientere Genehmigungsverfahren für
Bundes­verfassungsgericht                          EE-Anlagen?

Im Online-Seminar „Stiftung spezial #Klima-        Thorsten Müller ist als Sachverständiger in den Ausschuss
schutzgesetz“ haben Daniela Fietze, Thorsten       für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit im Bun-
Müller und Dr. Hartmut Kahl den Beschluss          destag zur Neuregelung des Genehmigungsverfahrens für
des Bundesverfassungsgerichts zum Klima-           EE-Anlagen geladen worden. Nach seiner Einschätzung
schutzgesetz eingeordnet und erklärt, was          entspricht der Entwurf noch nicht allen Anforderungen der
das (juristisch) Neue daran ist, wie es zur Ent-   Erneuerbaren-Richtlinie RED II und würde mit dem neuen
scheidung kam und was der Beschluss für die        Paragraf 16b BlmSchG Rechtsunsicherheit hervorrufen. Die
Zukunft bedeutet. Wer den Termin verpasst          dazugehörige Stellungnahme ist gemeinsam mit Erik Diet-
hat, kann sich die Aufzeichnung des Online-        rich und Frank Sailer entstanden und auf unserer Home-
Seminars auf unserer Website anschauen und         page abrufbar.
sich die Vortragsfolien dazu herunterladen.

                                                   Der ENERGIEVORRAT wächst
Neues Zentrum für Angewandte                       – seien Sie dabei!
Klimaforschung in Würzburg?
                                                   Zum 10. Geburtstag haben wir den ENER-
Die Stiftung Umweltenergierecht ist eines von      GIEVORRAT als Stiftungsfonds und zu-
fünf Würzburger Wissenschaftsinstituten, die       sätzliche Finanzierungssäule gegründet,
mit Unterstützung zahlreicher regionaler Ins-      um unsere Forschungsarbeit noch mehr
titutionen und Forschungseinrichtungen das         auf die Themen konzentrieren zu können,            4 Mio.
„Würzburger Zentrum für Angewandte Klima-          die das Rennen um die Klimaneutralität
forschung“ (WueZAK) planen, zu gründen.            entscheiden werden. Viele Mitstreiterin-
Als Wissenschaftsstandort und eine der tro-        nen und Mitstreiter haben sich der Ini-             3 Mio.
ckensten Regionen Deutschlands eignet sich         tiative bereits angeschlossen und den
die Regiopolregion Mainfranken mit Würz-           ENERGIEVORRAT mit rund 2,6 Millionen
burg als Zentrum ideal als Reallabor zur Erfor-    Euro gefüllt. Helfen Sie mit, unserem Ziel          2 Mio.
schung des regionalen und lokalen Klimawan-        von mindestens 4 Millionen einen Schritt
dels. Mehr Informationen finden sich unter:        näher zu kommen. Jeder Euro zählt und
                                                                                                       1 Mio.
www.wuezak.de.                                     ist herzlich willkommen! Weitere Infos
                                                   finden Sie auf unserer Website.

Investieren Sie jetzt in
die Zukunft der Stiftung
Umweltenergierecht!                                       ENERGIE
Konto für Spenden zum ENERGIEVORRAT                       VO R R AT
Fürstlich Castell‘sche Bank
                                                       Stiftungsfonds für gutes Klimaschutzrecht
IBAN: DE88 7903 0001 1000 9938 00
BIC: FUCEDE77
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TITELTHEMA

Wasserstoff –
ein neues Rechts-
gebiet entsteht

Am Thema Wasserstoff kommt
keiner vorbei, auch wir nicht. In
drei neuen Vorhaben erforscht                           Neben „grün“ jetzt auch „orange“: Wasserstoff hat viele
                                                        Farben. So vielfältig die Zuschreibungen sind, so viele offene
die Stiftung Umweltenergierecht,                        Rechtsfragen gilt es noch zu klären.

wie ein neu entstehender
                                                        Akademien der Wissenschaften untersucht er mit
Rechtsrahmen für eine grüne                             seinem Team im Rahmen des Projekts „Energiesys-
Wasserstoffwirtschaft aussehen                          teme der Zukunft“ (ESYS) Rechtsgrundlagen und
                                                        Entwicklungslinien für die Regulierung der grünen
könnte – auf dem Papier und in                          Wasserstoffwirtschaft bis 2030. „Mit dieser rechts-
der Praxis.                                             wissenschaftlichen Grundlagenforschung bekom-
                                                        men wir einen Überblick über die derzeitige und
                                                        absehbare Wasserstoffregulierung. Das ist quasi das
Blau, türkis, grün – das Modethema der Energiewirt-     Basiscamp für alle weiteren Expeditionen“, ergänzt
schaft schillert in mehreren Farben. Wasserstoff gilt   Dr. Anna Halbig, eine der Hauptautorinnen der Studie.
mittlerweile als Schlüsselelement der Energiewende;
auch, wenn noch viele Fragen offen sind. Bisher vor
allem stofflich eingesetzt und aus Erdgas gewonnen,
soll klimafreundlicher Wasserstoff künftig auch als     Norddeutsches Reallabor:
Energieträger zum Einsatz kommen. Für den Hoch-         Wieder hoch im Norden
lauf einer funktionierenden Wasserstoffwirtschaft
braucht es aber einen Rechtsrahmen, der Geschäfts-
modelle für die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten von   Mit dem ESYS-Gutachten im Gepäck geht es aus
Wasserstoff nicht hemmt, sondern positiv steuernd       Würzburg einmal mehr in den hohen Norden. Nach-
ermöglicht.                                             dem die Stiftung Umweltenergierecht schon an
                                                        dem Vorhaben „Norddeutsche Energiewende 4.0“
„Momentan ist die rechtliche Landkarte für Wasser-      beteiligt war, ist sie seit April 2021 Teil des mehr als
stoff zu großen Teilen noch terra incognita. Doch       40 Institutionen und Unternehmen starken Konsor-
langsam ist Land in Sicht“, sagt Oliver Antoni und      tiums „Norddeutsches RealLabor“. Hier wird sich die
verweist auf die Wasserstoffstrategien der EU und       Stiftung als einziges rechtswissenschaftliches Ins-
Deutschlands, die letztes Jahr veröffentlicht wurden.   titut des Projekts unter anderem mit allen Rechts-
Als Projektleiter der Studie „Auf dem Weg zum Was-      fragen zum Wasserstoffeinsatz in der Sektoren-
serstoffwirtschaftsrecht“ weiß er, wovon er spricht.    kopplung beschäftigen. Für uns geht es vor allem
Im Auftrag der Leopoldina, Deutschlands Wissen-         darum, gemeinsam mit den technischen und öko-
schaftsakademie, der Deutschen Akademie der Tech-       nomischen Projektpartnern die Geschäftsmodel-
nikwissenschaften und der Union der Deutschen           le, die die Industriepartner im Projekt entwickeln,
TITELTHEMA

rechtswissenschaftlich zu bewerten. Ziel des fünfjäh-      Vogelblick auf die Reallabore
rigen Projekts ist es, Vorschläge für einen multimo-
dalen, alle Wertschöpfungsstufen einschließenden           Das „Norddeutsche Reallabor“ ist aber nicht das einzi-
Rechtsrahmen für Wasserstoff zu unterbreiten.              ge Vorhaben mit diesem Zuschnitt. Das Bundesminis-
                                                           terium für Wirtschaft und Energie hat gleich mehrere
Teilweise nehmen die Regelungen schon Gestalt an,          solcher Reallabore ausgelobt, in denen Unternehmen
die den Wasserstoffeinsatz in den Sektoren steuern.        künftig neue Wasserstofftechnologien im industriel-
Die Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU macht           len Maßstab und in realer Umgebung erproben. Die
etwa erste Vorgaben, unter welchen Voraussetzungen         Gesamtsicht auf alle Reallabore steht im Fokus des
grüner Wasserstoff auf die EU-Ziele zur Erhöhung des       Vorhabens „Wissenschaftliche Transferforschung für
Anteils an erneuerbaren Energien im Verkehrssektor         Reallabore zu Sektorkopplung und Wasserstofftech-
angerechnet werden kann. Eine solche Anrechnung            nologien“ (Trans4Real), an dem die Stiftung Umwelt-
soll nur dann möglich sein, wenn der Strom, der bei der    energierecht ebenfalls beteiligt ist. Über eine Laufzeit
Elektrolyse eingesetzt wird, in Anlagen erzeugt wird,      von fünf Jahren hinweg geht es hier um das Transferie-
die zusätzlich zu den ohnehin schon bestehenden er-        ren der aus den Reallaboren gewonnenen Erkenntnis-
richtet werden. Erst jüngst wurde ein erster Entwurf       se in Wissenschaft, Wirtschaft, Gesellschaft und Poli-
der Europäischen Kommission für einen sogenannten          tik. Ziel ist, die Erkenntnisse verwertbar zu machen.
delegierten Rechtsakt bekannt, der das Kriterium der       Dies umfasst auch die Weiterentwicklung geeigneter
„Zusätzlichkeit“ detaillierter ausbuchstabiert. Ob diese   Instrumente zur Zielerreichung der Förderinitiative.
eher strengen Standards auch für andere Anwendun-
gen gelten werden, bleibt abzuwarten.                      Als juristischer Projektpartner des Konsortiums unter
                                                           der Leitung der Münchner Forschungsstelle für Ener-
Burkhard Hoffmann, wissenschaftlicher Referent und         giewirtschaft führen wir alle rechtlichen Analysen
Teil des RealLabor-Teams bei der Stiftung Umweltener-      zu den im Projekt auftauchenden Fragestellungen
gierecht, beobachtet die Standards für zertifizierbare     durch. Dazu untersuchen wir unter anderem die natio-
Produkteigenschaften von Wasserstoff, die sich der-        nalen und europäischen regulatorischen Rahmenbe-
zeit herausbilden. „Sicher wäre es für den Markthoch-      dingungen für die Wasserstofftechnologien entlang
lauf wünschenswert, wenn die Nachweise möglichst           der Wertschöpfungskette, identifizieren Regelungslü-
einheitlich gestaltet werden“, meint er. Gegenwärtig       cken und inkonsistente Rechtsetzung und entwickeln
sei aber nicht auszuschließen, dass sich unterschied-      regulatorische Anpassungsoptionen. Daraus wollen
liche Standards etablieren und der Wasserstoff je nach     wir Handlungsoptionen formulieren und diese in die
Verwendung unterschiedlichen Anforderungen genü-           Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und die Gesellschaft
gen muss. Jedenfalls wird sich im Norddeutschen Re-        kommunizieren.
alLabor – und nicht nur dort – zeigen, wie die Akteure
ihre Produkte aufsetzen und platzieren werden und          Dr. Hartmut Kahl, der als Forschungsgebietsleiter die
welche Rolle der Rechtsrahmen dabei spielt.                Arbeiten der Stiftung Umweltenergierecht bei Trans-
                                                           4Real koordiniert, freut sich, dass die Stiftung in die-
                                                           sem Rahmen auch den Vogelblick auf die Gesamtheit
                                                           der Reallabore einnehmen kann: „Eigentlich arbeiten
                                                           wir fast immer in Echtzeit am künftigen Rechtsrah-
                                                           men mit, aber beim Wasserstoff kommt hinzu, dass
                                                           er gerade erst entsteht und wir von Anfang an da-
                                                           bei sein können.“ Gedanken, dass sich die Stiftung in
                                                           den nächsten Jahren nur noch mit Wasserstoff be-
                                                           fasst, müsse sich aber niemand machen, im Gegen-
                                                           teil: „Ohne einen massiven Ausbau der Erneuerbaren
                                                           hier bei uns und in den Ländern, aus denen Deutsch-
                                                           land nennenswerte Mengen importieren wird, bleibt
                                                           Wasserstoff ein Einhorn“, meint er und ergänzt: „Die
                                                           Wertschöpfung beginnt mit Wind und Sonne. Hier
                                                           den Rahmen so zu setzen, dass alle Potenziale aus-
                                                           geschöpft werden, bleibt die Hauptaufgabe – auch für
                                                           unsere Forschung.“
In drei neuen Forschungsvorhaben betritt die Stiftung
Umweltenergierecht noch unbekanntes Terrain. Mit der
Forschung am neuen Wasserstoffwirtschaftsrecht soll
sich das nun ändern.
KÖPFE DER STIFTUNG

Wasserstoff-Farbenlehre
                                                          Ein auf regender
In der Nationalen            Weitere in der Praxis        Start in die digitale
Wasser­stoff­strategie
erwähnte Varianten:
                             verwendete Varianten:
                                                          Veranstaltungswelt
   Grüner Wasserstoff          Schwarzer Wasserstoff
wird durch Elektrolyse       wird durch Verga-
                                                          Nina Herrmann verstärkt seit April
von Wasser ausschließlich    sung von Steinkohle          2020 das Team Veranstaltungen
unter Einsatz von Strom      hergestellt.
aus erneuerbaren Ener-
                                                          und Öffentlichkeitsarbeit.
gien gewonnen.                 Brauner Wasserstoff
                             wird durch Verga-            Nina Herrmann ist im vergangenen Jahr in einen für
   Grauer Wasserstoff        sung von Braunkohle          sie thematisch vollkommen neuen Bereich einge-
wird aus fossilen Brenn-     hergestellt.                 stiegen. Zuvor war die gelernte Veranstaltungskauf-
stoffen, in der Regel                                     frau im Bildungsbereich tätig. „Mit dem Energierecht
durch den Einsatz von          Roter Wasserstoff          bin ich vorher eher wenig in Berührung gekommen.
Erdgas im Wege der           wird unter Nutzung von       Umso spannender ist es für mich, Expertenworkshops
Dampfreformierung,           Atomstrom hergestellt.       und Seminare in genau diesem Kontext mitzugestal-
gewonnen.                                                 ten und Teil einer zukunftsweisenden Forschungsein-
                               Orangener Wasserstoff      richtung für die Energiewende zu sein!“
    Blauer Wasserstoff       wird unter Nutzung von
ist grauer Wasserstoff,      Biomasse oder Abfällen       Nina Herrmann hat zeitgleich mit dem Ausbruch der
dessen CO2 jedoch bei der    hergestellt.                 Corona-Pandemie ihre Arbeit bei der Stiftung be-
Entstehung abgeschie-                                     gonnen. Somit stand gleich der Umstieg auf digitale
den und gespeichert wird         Gelber Wasserstoff       Formate an: „Die Stiftung hat sofort reagiert und alle
(sog. Carbon Capture and     wird unter Nutzung her-      Veranstaltungen in die digitale Welt verlegt. Das war
Storage, CCS).               kömmlichen Netzstroms        auch meine erste große Herausforderung. Wenn ich
                             (allgemeiner Strommix)       jetzt zurückblicke, bin ich sehr stolz darauf, was wir
   Türkiser Wasserstoff      gewonnen. Als gelber         geschafft haben und wie gut unsere Online-Formate
wird über die thermische     Wasserstoff wird teilweise   angenommen wurden.“
Spaltung von Methan          auch Wasserstoff be-
(Methanpyrolyse) gewon-      zeichnet, der ausschließ-    Das nächste große Projekt steht
nen. Anstelle von CO2 ent-   lich aus Atomstrom           schon in den Startlöchern: Nina
steht fester Kohlenstoff,    gewonnen wird.               Herrmann konzentriert sich
der gespeichert werden                                    ganz auf die 23. Würzburger Ge-
kann.                           Weißer Wasserstoff        spräche zum Umweltenergie-
                             kommt in der natürlichen     recht, die im Herbst stattfinden.
                             Umgebung vor und kann        „Ich hoffe sehr, dass unsere Ver-
                             beispielsweise durch Boh-    anstaltungen bald auch wieder
                             rungen gefördert werden.     physisch stattfinden können.
                             Als weißer Wasserstoff       Der persönliche Austausch
                             wird mitunter auch sol-      kommt in der digitalen Welt
                             cher Wasserstoff verstan-    doch viel zu kurz. Vielleicht ha-
                             den, der als Nebenpro-       ben wir Glück und können mit
                             dukt in der chemischen       den Würzburger Gesprächen
                             Industrie anfällt.           im Herbst wieder eine erste
                                                          Präsenzveranstaltung durch-
                                                          führen. Darüber würde ich mich
                                                          sehr freuen!“

                                                          Als Wahlwürzburgerin geht Nina
                                                          Herrmann gerne am Main entlang
                                                          spazieren und genießt den tollen
                                                          Ausblick auf die Festung Marienberg.
EINBLICKE IN DIE FORSCHUNG

Doch keine Erleich-
terungen im Arten-
schutzrecht? – EuGH
lässt entscheidende
Frage offen

Die artenschutzrechtlichen Zu-
griffsverbote führen immer wieder
zu Problemen und Verzögerungen
bei der Genehmigung von Wind-
energieanlagen. Besonderes Inte-
resse hat nun eine Entscheidung                        Der Vorschlag der Generalanwältin Kokott zur Vogelschutz-
                                                       Richtlinie hatte Hoffnungen auf eine weniger strenge Hand-

des Europäischen Gerichtshofs                          habung geweckt. Das Urteil des EuGH bleibt an entscheiden-
                                                       den Stellen aber offen.

(EuGH) von Anfang März zur Ausle-
gung dieser Verbote geweckt. Die
Stiftung Umweltenergierecht hat                        der Zugriffsverbote in Art. 12 Abs. 1 lit. a bis d FFH-RL
                                                       keine Rolle. Gerade bei Windenergieanlagen stehen
dazu erste Analysen veröffentlicht.                    aber häufig Konflikte mit Vogelarten und somit die
                                                       Zugriffsverbote der Vogelschutz-Richtlinie im Vorder-
Die artenschutzrechtlichen Zugriffsverbote haben       grund, die der EuGH in diesem Zusammenhang nicht
nicht nur Bedeutung, wenn geschützte Tiere vom         erörtert hat. Auch eine Übertragung seiner Argumen-
Menschen gezielt gestört oder gar getötet werden.      tation von der FFH- auf die Vogelschutz-RL ist nicht
Sie sind auch in Fällen relevant, wenn Beeinträch-     ohne weiteres möglich.
tigungen – etwa durch Rodung eines Waldes oder
dem Bau von Infrastruktureinrichtungen – eine un-
ausweichliche Nebenfolge sind. Ein schwedisches        Vorgeschlagene Erleichterungen von
Gericht wollte nun vom EuGH wissen, ob es im Ein-      Generalanwältin Kokott bleiben offen
klang mit europäischem Artenschutzrecht steht, bei
lediglich „in Kauf genommenen“ Beeinträchtigungen      Mit seiner Entscheidung hat sich der EuGH damit
die Zugriffsverbote von FFH- und Vogelschutz-Richt-    auch nicht zu dem viel beachteten Vorschlag der
linie nur dann anzuwenden, wenn sich die jeweilige     Generalanwältin Kokott geäußert. Um unverhältnis-
Handlung auch auf den Erhaltungszustand der be-        mäßige Beschränkungen menschlicher Tätigkeiten
troffenen Art auswirkt. Das wäre eine Erleichterung,   zu verhindern, hielt sie – bei lediglich in Kauf genom-
da nach bisherigem Verständnis etwa das Tötungs-       menen Beeinträchtigungen – eine Berücksichtigung
verbot auch dann greift, wenn es zu keinen solchen     des Erhaltungszustands und damit eine populati-
Auswirkungen auf die Art kommt, sondern schon das      onsbezogene Beschränkung des Tötungs- und Ver-
Individuum betroffen ist.                              letzungsverbots nach der Vogelschutz-RL für erfor-
                                                       derlich. Dem hat der Gerichtshof zwar keine Absage
                                                       erteilt. Die Frage nach der Relevanz des Erhaltungs-
(Keine) Relevanz des Erhaltungs­                       zustands für die Zugriffsverbote der Vogelschutz-RL
zustands                                               ist damit aber weiterhin offen. Die nähere Analyse
                                                       der Stiftung Umweltenergierecht finden Sie in einer
Der Gerichtshof verneinte jedoch diese Frage – zu-     aktuellen Urteilsanmerkung von Maximilian Schmidt
mindest für die FFH-Richtlinie. Der Erhaltungszu-      und Frank Sailer im Heft 2 der Zeitschrift für Neues
stand einer betroffenen Art spiele für die Erfüllung   Energierecht (ZNER).
UNSERE UNTERSTÜTZER

„Wasserstoff ist die
Grundlage für jedes
erneuerbare Ener-
giesystem“

Jörg Müller ist Gründer von                                 abzufangen und auszugleichen – denn das Stromnetz
                                                            braucht eine gleichmäßige Erzeugung. Gleichzeitig
ENERTRAG und ein Pionier der                                ist Wasserstoff die Brücke von der erneuerbaren
Windkraft.                                                  Stromerzeugung in alle anderen Sektoren – mit ihm
                                                            lassen sich Fahrzeuge betanken, Brennstoffzellen
                                                            können Strom für Wärmepumpen liefern. Bis hin zur
Anfang der 1990er-Jahre haben Sie Ihre                      Stahlherstellung gibt es keine Grenzen der Nutzbar-
erste Windenergieanlage errichtet. Was                      keit. Wasserstoff ist damit die Grundlage für jedes er-
hat Sie als studierter Kernphysiker moti-                   neuerbare Energiesystem und für die Klimaziele.

viert, von der Kernkraft zu den Erneuer-
baren zu wechseln?                                          Was erhoffen Sie sich von dem Beschluss
                                                            des Bundesverfassungsgerichts zum
Mir ist zu dieser Zeit klar geworden, dass die Kernfu-      Klimaschutz­gesetz?
sion für uns Menschen nicht nutzbar werden würde
— oder zumindest nicht in für uns fassbarer Zeit. Da
aber die Kernspaltung, also das, was landläufig un-         Mehr Klarheit in den politischen Vorgaben. Bislang
ter Kernkraft verstanden wird, immer nur eine Brü-          sehen wir im Energierecht überall ein undurchdring-
ckentechnologie hin zur Kernfusion war, wurde sie           bares Geflecht aus sich widersprechenden Regeln
plötzlich zu einer Brücke ins Nichts. Rein rechnerisch      und entsprechend überbordenden Ausnahmen. Das
blieben damit nur Windenergie und Photovoltaik als          geht so nicht weiter. Stattdessen braucht es eine klare
Ablösung für die Verbrennungstechnologien übrig,            Orientierung hin zu erneuerbarer Energie und Nach-
von denen durch die Wissenschaft ja von Anfang an           haltigkeit, die sich in einem hohen CO2-Preis aus-
bekannt war, dass sie aufgrund der Emissionen kei-          drücken muss. Für diesen Weg ist der Beschluss ein
ne Dauerlösung sein können. Und als mir klar wur-           wichtiger Beitrag.
de, dass zusammen mit Wasserstoff auch die Spei-
cherfrage lösbar wird, gab es nur noch einen Weg:
vollständig erneuerbare Energie, direkt aus Sonne           Sie haben als einer der Ersten den
und Wind.                                                   ENERGIE­VOR­R AT großzügig unterstützt.
                                                            Was hat Sie überzeugt, unsere Arbeit
2011 haben Sie ein Wasserstoff-Hybrid-
                                                            nachhaltig zu fördern?
kraftwerk in Betrieb genommen. Wel-
che Rolle spielt grüner Wasserstoff, da-
                                                            Es gibt inzwischen nur noch wenige Menschen, die
mit Deutschland die Klimaziele erreicht?
                                                            unser Energierecht durchschauen – bis vor fünf Jah-
                                                            ren hatte ich mich noch dazugezählt, aber heute
Wasserstoff als Energieträger ist der bisher einzig be-     traue auch ich mir das nicht mehr vollständig zu. Da
kannte preiswerte Langzeitspeicher, mit dessen Hilfe        ist es einfach eine Wohltat, dass es die Stiftung Um-
es gelingt, die Schwankungen der Stromerzeugung             weltenergierecht gibt.

                               Forschung fördern und gemeinsam mehr bewirken
                                Kontakt                                    Spendenkonto
                                Hannah Lallathin                           Sparkasse Mainfranken
                                Referentin Fundraising                     IBAN: DE16 7905 0000 0046 743183
                                lallathin@stiftung-umweltenergierecht.de   BIC: BYLADEM1SWU
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