Amtliche Bekanntmachungen - Informationen zur Corona-Pandemie - Gemeinde Warthausen
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Jahrgang 66 Freitag, 14. Mai 2021 Nummer 19 Rathaus am Brückentag geschlossen! Amtliche Bekanntmachungen Das Rathaus der Gemeinde Warthausen ist am Freitag, 14. Mai 2021 geschlossen. Informationen zur Corona-Pandemie Ab Montag, 17. Mai 2021 sind wir wieder zu den gewohnten Zeiten für Sie zu erreichen. Hinweise zu inzidenzabhängigen Regelungen Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung Nach dem Beschluss von Bund und Ländern gibt es in der Co- rona-Verordnung eine Notbremse. Zum 24. April hat der Bund diese Notbremse mit der Novelle des Infektionsschutzgeset- Absage Seniorenausflug 2021 zes bundeseinheitlich geregelt. Diese greift, wenn die 7-Ta- Liebe Senioren, ge-Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis durch das Ge- sundheitsamt festgestellt drei Tage in Folge über 100 bzw. 150 leider fällt auch der diesjährige Seniorenausflug im September (Einzelhandel) oder 165 (Schulen und Kinderbetreuung) liegt. 2021 der Corona-Pandemie zum Opfer. Da Personen ab 65 Jah- Auf der anderen Seite treten bei niedrigeren 7-Tage-Inziden- ren zur Risikogruppe zählen, müssen wir den für September 2021 zen (
2 Freitag, 14. Mai 2021 Mitteilungsblatt Warthausen Richtlinien für die Vergabe von Wohnbauplätzen nach der Art der baulichen Nutzung als Bauplatz für Wohngebäu- für das Baugebiet „Burrenstraße“ in Birkenhard de verwendet werden kann; sowie eines Wohnhauses oder einer Eigentumswohnung, das zu eigenen Wohnzwecken genutzt wird in der Gemeinde Warthausen oder durch Geltendmachung von Eigenbedarf zu Wohnzwecken in der Fassung vom 01.04.2021 genutzt werden kann. Dies gilt auch für Bewerber, die bereits in Hinweis: Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleich- den letzten fünfzehn (15) Jahren ein gemeindeeigenes Baugrund- zeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprach- stück der Gemeinde Warthausen erhalten haben (unabhängig formen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen davon, ob sie diesen Bauplatz zwischenzeitlich in unbebautem gelten gleichermaßen für alle Geschlechter. oder bebautem Zustand veräußert haben). Ehe und eingetragene Lebenspartnerschaft sowie Partner einer I. Präambel sonstigen auf Dauer angelegten eheähnlichen Lebensgemein- Die Gemeinde Warthausen verfolgt mit den vorliegenden Bau- schaft werden mit Blick auf den besonderen Schutz von Ehe platzvergabekriterien das Ziel, den sozialen Zusammenhalt der und Familie durch Art. 6 GG besonders bepunktet. Dies gilt auch Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde zu stärken und zu festigen für alleinerziehende Personen, die aufgrund ihrer mit besonde- (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 BauGB). Dies auch vor dem Hintergrund, dass ren Belastungen verbundenen familiären Situation punktemäßig junge Familien – seien sie einheimisch oder auswärtig – ange- besonders berücksichtigt werden. Auch die Behinderung oder sichts der angespannten Lage auf dem Wohnungs- und Immobi- der Pflegegrad eines Bewerbers oder eines oder mehrerer im lienmarkt aktuell große Schwierigkeiten haben, Grund und Boden Haushalt des Bewerbers lebenden Angehörigen werden bei der zu Wohnzwecken zu erwerben und die Bebauung zu finanzieren. Punktevergabe besonders berücksichtigt. Die Bauplatzvergabekriterien dienen dazu, dauerhafte, langfristige Die örtliche Gemeinschaft in der Gemeinde Warthausen wird und nachhaltige Sesshaftigkeit in der Gemeinde zu ermöglichen, geprägt von Menschen, die sich in vielfältigen Aufgaben ehren- weil diese die soziale Integration und den Zusammenhalt in der amtlich engagieren. Dies soll in diesen Bauplatzvergabekriterien örtlichen Gemeinschaft maßgeblich stärkt (§ 1 Abs. 6 Nr. 2, 3 ebenfalls positiv herausgearbeitet werden. Dabei sollen Bürger, und 4 BauGB). Dies gilt auch für die Förderung von Familien mit welche sich in einer Sonderaufgabe (Funktionsträger) in einem jungen/jüngeren Kindern im Hinblick auf die von der Gemeinde eingetragenen Verein, einer sozial-karitativen oder kirchlichen Or- bereitgestellte und kostenintensive Zuverfügungstellung einer Inf- ganisation, die in der Gemeinde ihren Sitz haben, als Mitglied des rastruktur, bestehend aus Kindertageseinrichtungen und Schulen. Gemeinderats sowie insbesondere in der örtlichen freiwilligen Feu- Gerade junge Familien mit mehrjähriger Bindung zur örtlichen erwehr in den vergangenen fünf Jahren verdient gemacht haben, Gemeinschaft sind auf die Bauplatzvergabekriterien angewie- besonders berücksichtigt werden. Mehrere Funktionen können sen, um auch zukünftig in der Gemeinde Warthausen bleiben zu nicht berücksichtigt werden. Mehrere Funktionen in verschie- können und nicht zum Wegzug gezwungen zu sein (§ 1 Abs. 6 denen Vereinen und Organisationen werden hingegen addiert. Nr. 3 BauGB). Durch die vorrangige Förderung junger, kinderrei- Der EU-Grundlagenvertrag von 2007 (Vertrag von Lissabon) hebt cher Familien soll der Erhalt stabiler Bevölkerungsstrukturen in die Anerkennung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts, die der Gemeinde gesichert und die Ortsbezogenheit in Form eines Stärkung des Subsidiaritätsprinzips, die Stärkung des Ausschus- Hauptwohnsitzes – unter Beachtung der von der EuGH-Recht- ses der Regionen und die Sicherung der kommunalen Daseins- sprechung (Az. C-197/11 und C-203/11) vorgegebenen Grenzen vorsorge als wichtige Bestandteile besonders hervor. und Rahmenbedingungen – berücksichtigt werden. Eine intakte, soziale wie demographisch ausgewogene Bevöl- Wie zuletzt das VG Sigmaringen (Beschluss vom 21.12.2020, Az. kerungsstruktur ist gerade Voraussetzung für den sozialen Zu- 7 K 3840/20) bestätigt hat, sind die in den EU-Leitlinien („Leitlini- sammenhalt und die soziale Integration vor Ort. Dies entspricht enkompromiss“) niedergelegten Kriterien auch bei Vergabeent- auch der Linie des EuGHs, der sich dahingehend klar geäußert scheidungen für gemeindeeigene Grundstücke zum vollen Wert hat, dass nationale Regelungen im Interesse des Ziels der Be- heranzuziehen und die Auswahlkriterien der Bauplatzvergabekri- kämpfung des Drucks auf den Grundstücksmarkt oder – als Rau- terien müssen mit den Vorgaben der EU-Leitlinien in Einklang ste- mordnugsziel – der Erhaltung einer beständigen Bevölkerung in hen. Ein städtebauliches Ziel dieser Kriterien liegt insofern darin, den ländlichen Gebieten die Grundfreiheiten beschränken dürfen. den ländlichen Raum unter besonderer Wahrung seiner Eigenart Die Bauplatzvergabekriterien der Gemeinde Warthausen setzen und gewachsenen Strukturen als gleichwertigen Lebensraum zu die EU-Kautelen um und werden auch künftig auf Basis der (eu- erhalten und zu entwickeln; ebenso ist das Ziel, über diese Kriteri- ropäischen) Rechtsentwicklung fortgeschrieben. en stabiler Quartiere zur Integration neu hinzukommender Bürge- Ein Rechtsanspruch auf Grunderwerb von der Gemeinde kann rinnen und Bürger zu schaffen. Dies hat das Verwaltungsgericht nicht abgeleitet werden. Sigmaringen in dem Beschluss vom 21.12.2020 (7 K 3840/20) ausdrücklich für zulässig erachtet. II. Vergabeverfahren Die Gemeinde berücksichtigt daher wertend – unter Berücksichti- 1. Nach der öffentlichen Beratung und Beschlussfassung gung der Vorgaben der EU-Kautelen – den aktuellen Hauptwohn- des Gemeinderats am 09.12.2020, am 12.12.2020 und am sitz, wobei die höchste zu erreichende Punktzahl beim Kriterium 04.05.2021 werden die Bauplatzvergabekriterien auf der „Zeitraum seit Begründung des Erstwohnsitzes“ bei einer Zeit- Homepage der Gemeinde Warthausen unter https://www. dauer von maximal fünf Jahren erreicht ist. warthausen.de/Startseite/Wohnen+und+Bauen/bauplatz- Insbesondere soll jenem Personenkreis die Bildung von Wohn- vergabekriterien.html und im Amtsblatt öffentlich bekannt bzw. Grundeigentum ermöglicht werden, welcher noch nicht über gemacht. Es gibt bis zum Ausschreibungsbeginn keine Inte- selbiges verfügt. Dies vor dem Hintergrund, dass die Nachfra- ressentenliste bei der Gemeindeverwaltung. ge nach kommunalen Bauplätzen das Angebot an Bauplätzen in der Gemeinde Warthausen voraussichtlich übersteigen wird. 2. Die Eröffnung des Verfahrens für die Vergabe wird auf der Daher hat sich die Gemeinde dafür entschieden, noch nicht vor- Homepage der Gemeinde Warthausen (https://www.wart- handenes Grund- und Wohneigentum von Bewerbern positiv zu hausen.de/Startseite/Wohnen+und+Bauen/bauplatzvergabe- berücksichtigen. Die Gemeinde unterscheidet somit danach, ob kriterien.html) und im Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht. jemand bereits über Eigentum verfügt oder nicht. Ist der Antrag- steller bereits im Genuss von Wohn- bzw. Grundeigentum, ist es 3. Alle Bewerber können sich schriftlich oder in Textform (Brief ihm auch zumutbar, bei einer Bauplatzvergabe im Wettbewerb zu- oder E-Mail) bis zum von der Gemeinde noch festzulegenden rückgestellt zu werden. Daher sind grundsätzlich nur Personen an- Bewerbungsstichtag bewerben. Der Eingang der Bewerbung tragsberechtigt, die nicht bereits Eigentümer oder Erbbauberech- wird von der Gemeindeverwaltung in Textform (Brief oder tigter oder Berechtigter eines eigentumsähnlichen Rechts (z. B. E-Mail) bestätigt. Ein Finanzierungsnachweis in der von der Nießbrauch) eines unbebauten Wohnbaugrundstücks sind, dass Gemeinde Warthausen festgelegten Höhe von 500.000 €
Mitteilungsblatt Warthausen Freitag, 14. Mai 2021 3 muss vom Bewerber vorgelegt werden. Der Finanzierngs- Reservierungskaution jeweils mit dem Kaufpreis verrechnet nachweis ist nach Erhalt der Zusage vorzulegen. Der Kauf- (Vorauszahlung). Kommt es nicht zum Abschluss eines Kauf- preis wird vom Gemeinderat festgelegt. Näheres wird im vertrages aus Gründen, die der Bewerber zu vertreten hat, Kaufvertrag geregelt. Es gelten die bei einem Verkauf der werden 54 Euro (in Worten: Vierundfünzig Euro) für den bei Gemeinde üblichen Konditionen, die sich aus dem diesen der Gemeinde entstandenen Aufwand einbehalten, der rest- Kriterien beigefügten Mustergrundstückskaufvertrag ergeben. liche Betrag aber zurückgezahlt. Der Gemeinde bleibt es vor- Der Mustergrundstückskaufvertrag wird auf der Homepage behalten auch einen höheren Aufwand (ausgehend von 54 €) der Gemeinde öffentlich bekannt gemacht. als Schaden nachzuweisen und geltend zu machen. Dem Bewerber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass der tat- 4. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Bewertung der Vergabekri- sächliche Aufwand der Gemeinde geringer ist. terien ist grundsätzlich das Ende des Bewerbungszeitraums (Stichtag). Änderungen in den persönlichen Verhältnissen III. Hinweise und Bedingungen zum Vergabeverfahren zwischen der Vergabeentscheidung und dem Abschluss des 1. Antragsberechtigte Personen Kaufvertrags bleiben unberücksichtigt und berühren die Zu- Der bzw. die Antragsteller müssen die Zugangsvoraussetzun- teilung nicht. gen (Ziffer IV) erfüllen. Dies gilt nicht für den Fall der Trennung von Ehepaaren, Le- Antragsteller können Einzelpersonen oder auch Paare (Ehe- benspartnerschaften und Paaren, die sich gemeinschaftlich partner, eingetragene Lebenspartnerschaften und nichtehe- beworben und nur aufgrund der Kumulierung von Punktzahlen liche Lebensgemeinschaften) sowie Bewerber in sonstiger im Rahmen der gemeinsamen Bewerbung einen Bauplatz zu- Konstellation (sonstige Paare, Bauherrengemeinschaft, etc.), geteilt bekommen haben und die Punktzahl des verbliebenen d. h. zwei Personen sein. Eine Person darf – auch zusam- Bewerbers ohne Punkte des Partners nicht trotzdem für eine men mit einer anderen Person – nur einen Antrag stellen und Zuteilung reicht. Für diesen Fall ist die Gemeinde berechtigt, auch nur einen Bauplatz erwerben. Sofern ein gemeinsamer die Zuteilung aufzuheben und den Platz an nachrückende Antrag gestellt wird, bleiben parallel gestellte Einzelanträge Bewerber zu vergeben. unberücksichtigt, weil ein Einzelantrag in einem gemeinsa- men Antrag aufgeht. Ist eine Person Antragsteller, muss diese 5. Nach Ablauf der Bewerbungsfrist wertet die Gemeindever- Person die Zugangsvoraussetzungen erfüllen. Bei der Bewer- waltung die fristgerecht eingegangenen und vollständigen tung nach den unter Ziffer V aufgeführten Auswahlkriterien Bewerbungen anhand der beschlossenen Bauplatzverga- und ihre punktebasierte Gewichtung werden ausschließlich bekriterien aus. Die zugelassenen Bewerber werden anhand die Daten dieser Person berücksichtigt. Sind zwei Personen der erreichten Punktzahl in eine Reihenfolge geordnet. Bei Antragsteller, müssen beide Personen die Zugangsvoraus- Punktegleichstand entscheidet das Los über die Reihenfolge. setzungen erfüllen. Bei der Bewertung nach den unter Zif- fer V aufgeführten Auswahlkriterien und ihre punktebasierte 6. Über das Ergebnis der Vergabe der Bauplätze werden gemäß Gewichtung werden die Daten beider Personen kumuliert der nach vorstehender Ziffer 4 festgestellten Punktevertei- berücksichtigt. lung der wertbaren Bewerbungen die ab Platzziffer 1 in der absteigenden Reihenfolge ermittelten Bewerber in Textform Ehegatten, Lebenspartner nach dem Lebenspartnerschafts- oder schriftlich (Brief oder E-Mail) von der Gemeinde infor- gesetz oder Partner einer sonstigen auf Dauer angelegten miert. Anschließend haben die Bewerber sich innerhalb von eheähnlichen Lebensgemeinschaft sowie Bewerber in sons- vierzehn (14) Tagen nach Zugang der Information verbindlich tiger Konstellation (sonstige Paare, Bauherrengemeinschaf- schriftlich oder in Textform (Brief oder E-Mail) zu erklären, ob ten, etc.) haben einen gemeinsamen Antrag zu stellen und und welchen Bauplatz sie erwerben wollen. Bei einer Rück- können ein Grundstück nur zum Miteigentum erwerben. Eine nahme der Bewerbung kann die Gemeinde Warthausen den Person darf – auch zusammen mit einer anderen Person – nur dieser Bewerbung zufallenden Bauplatz an den nächsten einen Antrag stellen und auch nur einen Bauplatz erwerben. nachrückenden Bewerber vergeben und veräußern. Nach In begründeten Ausnahmefällen ist auch ein Alleinerwerb fruchtlosem Ablauf der Frist gilt die Bewerbung als zurück- durch einen der beiden Antragssteller möglich, worüber die genommen. Auf Grundlage dieser Rückmeldungen erfolgt Gemeinde nach pflichtgemäßem Ermessen, insbesondere das Zuteilungsverfahren. unter Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgrundsatzes entscheidet. 7. Nach Zuteilung aller Bauplätze berät und beschließt der Ge- Juristische Personen sind nicht antragsberechtigt. Eltern oder meinderat in einer öffentlichen Sitzung über den Verkauf der Alleinerziehende sind für ihre minderjährigen Kinder nicht an- Bauplätze. Anschließend vereinbart die Gemeinde mit den tragsberechtigt. Bewerbern, denen ein Bauplatz zugewiesen wurde, Notar- Als Lebenspartner gelten Personen, die in einer eingetragenen termine zur Unterzeichnung der Grundstückkaufverträge und Lebenspartnerschaft nach dem Gesetz über die eingetragene anschließender Auflassung der Grundstücksveräußerung. Der Lebenspartnerschaft oder nach ausländischem Recht leben. Bewerber erhält einen Kaufvertragsentwurf von der Gemeinde Diesen und Ehepaaren gleichgestellt sind Personen (Paare in zugesandt mit dem Hinweis, dass der notarielle Kaufvertrag eheähnlichen Lebensgemeinschaft), die in einem gemeinsa- spätestens innerhalb von zwei (2) Monaten nach Zugang men Haushalt so zusammenleben, dass nach verständiger des Vertragsentwurfes abzuschließen ist. In diesem Schrei- Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verant- ben wird dem Bewerber ferner mitgeteilt, dass er nach Er- wortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, halt dieser Zusage binnen zehn (10) Tagen an die Gemeinde hierfür gelten die Regelvermutungen nach § 7 Abs. 3a SGB II. Warthausen eine Reservierungskaution für den Fall eines Ergänzend hierzu kann der wechselseitige Wille durch weitere Rücktritts von der Kaufzusage in Höhe von 500,00 € (in Wor- Umstände glaubhaft gemacht werden. ten: Fünfhundert Euro) zu zahlen hat. Erfolgt die Zahlung verspätet oder gar nicht, gilt der Listenplatz als aufgegeben Pflegekinder, welche dauerhaft im Haushalt aufgenommen und der nächste Bewerber rückt in der gemäß Ziffer 4 ermit- wurden, werden leiblichen und angenommenen Kindern telten Reihenfolge nach. Das gleiche gilt, wenn der Bewerber gleichgestellt. Als Nachweis für eine dauerhafte Aufnahme im seinen Antrag vor der notariellen Beurkundung zurückzieht Haushalt ist eine Bescheinigung des zuständigen Jugendamts oder die Vertragsbeurkundung aus sonstigen Gründen nicht vorzulegen. innerhalb der vorgenannten Frist von zwei (2) Monate erfolgt Der bzw. die Antragsteller dürfen ausschließlich Personen und der Bewerber dies zu vertreten hat. Wird das Grundstück sein, die in das geplante Bauvorhaben mit ihrem Hauptwohn- mit notariellem Grundstückskaufvertrag erworben, so wird die sitz einziehen werden (Eigennutzung). Soll ein Gebäude aus
4 Freitag, 14. Mai 2021 Mitteilungsblatt Warthausen mehreren Wohneinheiten bestehen, beispielsweise ein Wohn- IV. Zugangsvoraussetzungen gebäude mit Einliegerwohnung, muss mindestens die Haupt- 1. Vorhandenes Bauland und Immobilien wohnung mit Hauptwohnsitz von den Erwerbern bewohnt Soweit der Bewerber bereits Eigentümer oder Erbbauberech- werden. tigter oder Berechtigter eines eigentumsähnlichen Rechts (z. B. Der bzw. die Antragsteller müssen bei Zuteilung eines Bau- Nießbrauch) eines unbebauten Wohnbaugrundstücks ist, grundstücks die Vertragspartner bzw. die Erwerber im Grund- dass sich in einem ausgewiesenen Baugebiet befindet und stückskaufvertrag mit der Gemeinde Warthausen sein. das nach §§ 30 und 33 BauGB ausschließlich, vorwiegend, Der bzw. die Antragsteller müssen zum Zeitpunkt der Antrag- überwiegend oder auch mit Wohngebäuden bebaut werden stellung volljährig und geschäftsfähig sein. kann, ist er von dem Vergabeverfahren und damit dem Erwerb eines weiteren Baugrundstückes im Rahmen dieses Verga- 2. Datenverarbeitung beverfahrens ausgeschlossen. Die Daten sowie Nachweise aus den Bewerbungsunterlagen Dies gilt auch dann, wenn der Bewerber bereits Eigentümer dienen ausschließlich der Punktevergabe und werden nicht oder Erbbauberechtigter oder Berechtigter eines eigentum- weiterverarbeitet. sähnlichen Rechts (z. B. Nießbrauch, Wohnrecht) einer Woh- nimmobilie (Wohnhaus oder Eigentumswohnung) ist, zu eige- 3. Richtigkeit und Nachweisbarkeit der Angaben nen Wohnzwecken genutzt wird oder durch Geltendmachung Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle vom An- von Eigenbedarf zu Wohnzwecken genutzt werden kann. tragsteller gemachten Angaben richtig und vollständig sein Ebenfalls ausgeschlossen sind Personen, deren Ehe- oder müssen. Dies muss bei der Antragstellung bestätigt werden. Lebenspartner über Grund- und Wohneigentum nach Ziffer Die Bewerber versichern mit Abgabe der Bewerbung die Rich- IV 1. Abs. 1 und 2 verfügt, sofern die jeweiligen Partner nicht tigkeit und Vollständigkeit der Angaben und Unterlagen. Alle nachweislich in Trennung gemäß § 1567 BGB leben. Bei ge- nachweisbaren Angaben müssen der Gemeinde spätestens meinsamer Bewerbung von Ehepaaren und Lebenspartnern innerhalb einer von der Gemeinde festgelegten Frist (Bewer- tritt der Ausschluss der gemeinsamen Bewerbung nach Ziffer bungsfrist) nachgewiesen werden. Unvollständige Angaben IV 1. Abs. 1 und 2 auch ein, sofern ein Ausschlussgrund nur bzw. Bewerbungsunterlagen führen zur Aberkennung der feh- auf einen Ehe- oder Lebenspartner zutrifft. lerhaft benannten Punkte, wenn diese nach Anforderung und Nachfristsetzung von vierzehn (14) Tagen nicht nachgereicht 2. Erwerb von Bauland der Gemeinde Warthausen werden. Soweit der Bewerber bereits in den letzten fünfzehn (15) Jah- ren einen Bauplatz ganz oder teilweise von der Gemeinde er- 4. Weitere Hinweise und Bedingungen worben hat, ist er ebenfalls von dem Vergabeverfahren und a) Einhaltung der baulichen Festsetzungen damit dem Erwerb eines weiteren Baugrundstücks im Rahmen Die Festsetzungen des für das Kaufgrundstück geltenden dieses Vergabeverfahrens ausgeschlossen; unabhängig da- Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften hierzu von, ob er diesen Bauplatz zwischenzeitlich in unbebautem sind einzuhalten. Befreiungen oder Ausnahmen von die- oder bebauten Zustand veräußert hat. sen Festsetzungen werden grundsätzlich nicht in Aussicht Als Bauland zählen Wohnbauplätze in Baugebieten sowie gestellt. sonstige Grundstücke bzw. Grundstücksteile, die der Bewer- ber von der Gemeinde Warthausen zum Zweck der Errichtung b) Bauverpflichtung, Veräußerungsverbot und Rücktrittsrecht eines Wohnhauses erworben hat. Der Inhalt des Grundstückkaufvertrags richtet sich nach den gemeindlichen Musterverträgen. Mit Abschluss des Die vorstehenden Ausschlussgründe finden keine Anwendung, Kaufvertrages verpflichten sich alle Käufer gegenüber der wenn der Bewerber glaubhaft nachweist und sich entsprechend Gemeinde Warthausen zur Übernahme weiterer Verpflich- verpflichteet, sein Eigentum oder sein eigentumsähnliches Recht tungen, insbesondere einer Bauverpflichtung, Verpflich- nach Fertigstellung des beabsichtigten Bauvorhabens innerhalb tung zur Eigennutzung sowie Veräußerungsverbot. Die einer Frist von XX Jahren an Dritte zu veräußern oder aufzugeben. Übergabe des Baugrundstückes erfolgt mit vollständiger Eigentum im Sinne von Ziffer IV 1. und 2. ist auch Miteigentum ab Zahlung des Kaufpreises. Einzelheiten hierzu werden im einem Bruchteil von > 50 %. Der Bewerber hat die Voraussetzun- Kaufvertrag geregelt. gen nach Ziffer IV 1. und 2. durch Vorlage einer entsprechenden Erklärung nachzuweisen. Sofern der Bewerber die Zugangs- Die Gemeinde behält sich ein Wiederkaufsrecht an dem voraussetzungen nicht erfüllt, ist er vom Bewerbungsverfahren Bauplatz gemäß § 456 ff. BGB vor für den Fall, dass ausgeschlossen bzw. wird seine Bewerbung nicht berücksichtigt. • das Kaufgrundstück vor einer bezugsfertigen Bebauung Hierdurch soll gewährleistet werden, dass nur Bewerber zum weiterveräußert wird. Zuge kommen, die ohne die von der Gemeinde Warthausen zur • nicht innerhalb von 18 Monaten, von Vertragsabschluss Verfügung gestellten Bauplätze keine Möglichkeit haben, Bau- an gerechnet, mit einem eigenen baurechtlich geneh- land zu erwerben. In begründeten Fällen können von diesen Be- migten Bauvorhaben begonnen wird. stimmungen in Ziffer IV Ausnahmen zugelassen werden. Die gilt • das begonnene Bauvorhaben nicht innerhalb von 36 Mo- beispielsweise in Fällen, in denen glaubhaft nachgewiesen wird, naten, von Vertragsabschluss an gerechnet, fertiggestellt dass die eigene Wohnimmobilie den Wohnbedürfnissen objektiv und vom Bauplatzbewerber selbst bezogen wird. nicht mehr genügt. Ebenso behält sich die Gemeinde ein Wiederkaufsrecht am Bauplatz und seiner Bebauung vor, sofern ein Bauplatz- Für den Fall, dass die Zahl der nach dieser Ziffer zugelassenen verkäufer, der damalige Mitbewerber und/oder Ehegatte Bewerber niedriger ist als die Zahl der zu vergebenden Bauplätze, des Käufers das bereits vorher vorhandene Wohnhaus/ kann der Gemeinderat eine Öffnung des Bewerbungsverfahrens bebaubare Grundstück nicht innerhalb von sechs Mona- und Aufhebung der Zulassungsbeschränkung oder eine freihän- ten ab Bezugsfertigkeit des Neubaus veräußert hat. dige Vergabe beschließen. Der Käufer ist verpflichtet die Hauptwohnung in dem Wohnhaus selbst zu beziehen und für die Dauer von min- destens fünf Jahren, gerechnet ab Bezugsfertigstellung, selbst zu nutzen. Eine Veräußerung des Grundstücks oder Gebäudes ist innerhalb dieser Frist nicht zulässig.
Mitteilungsblatt Warthausen Freitag, 14. Mai 2021 5 V. Auswahlkriterien und ihre punktebasierte Gewichtung 2. Ortsbezugskriterien der Bewerber 2.1 Zeitdauer seit Begründung des Nr. Kriterium Punktzahl Hauptwohnsitzes durch Bewerber in der Gemeinde 1. Sozialkriterien Bewerber (Alleinstehend oder Paa- 1.1 Bedürftigkeit der Bewerber nach so- re) erhalten pro vollem Jahr (365/366 zialen Kriterien Tage) eines beim Einwohnermelde- 1.1.1 Familienstand amt gemeldeten und tatsächlichen Hauptwohnsitzes in der Gemeinde Alleinstehend 20 Punkte innerhalb der vergangenen fünf Jah- Ehegatten, Lebenspartner nach dem 40 Punkte re vor Ablauf der Bewerbungsfrist, Lebenspartnerschaftsgesetz oder gerechnet ab dem Bewerbungs- max. 25 Punkte Partner einer sonstigen auf Dauer stichtag, 2,5 Punkte. Die Zeitdauer angelegten eheähnlichen Lebens- des gemeldeten Hauptwohnsitzes in gemeinschaft sowie Alleinerziehen- vollen ununterbrochenen Jahren von de von minderjährigen Kindern Ehegatten und Lebenspartnern wer- Der Nachweis ist durch eine aktuelle max. 40 Punkte den kumuliert berücksichtigt. Meldebescheinigung oder vergleich- (z. B. 3 + 2 Jahre = 5 Jahre x 2,5 barer amtlicher Nachweis innerhalb Punkte = 12,5 Punkte) der EU zu erbringen. 2.3 Zeitdauer seit Ausübung einer Er- 1.1.2 Anzahl der im Haushalt der Bewerber werbstätigkeit der Bewerber in der mit Hauptwohnsitz gemeldeten und Gemeinde tatsächlich wohnenden minderjähri- Bewerber (Alleinstehend oder Paare), gen Kinder die im Hauptberuf eine Erwerbstätig- 1 Kind 15 Punkte keit als Arbeiter, Angestellte, Beamte, 2 Kinder 25 Punkte Beschäftigte, Gewerbebetreibende, 3 und mehr Kinder 30 Punkte Freiberufler, Selbstständige oder Ar- Eine ärztlich bescheinigte Schwan- beitgeber im Gemeindegebiet aus- gerschaft wird mit entsprechendem üben, erhalten für jedes volle Jahr Nachweis als Kind angerechnet. Als ihrer Erwerbstätigkeit in der Gemein- max. 30 Punkte de innerhalb der vergangenen fünf Nachweis über die Kinder ist eine aktuelle Meldebescheinigung vor- Jahre vor ablauf der Bewerbungs- zulegen. frist, gerechnet ab dem Bewerbungs- 1.1.3 Alter der im Haushalt der Bewerber stichtag, 2,5 Punkte. Ehegatten und mit Hauptwohnsitz gemeldeten und Lebenspartner werden kumuliert be- max. 25 Punkte tatsächlich wohnenden minderjähri- rücksichtigt. gen Kinder (z. B. 3 + 2 Jahre = 5 Jahre x 2,5 Punkte = 15 Punkte) < 6 Jahre 20 Punkte 6 – 10 Jahre 15 Punkte Es werden nur sozialversicherungs- 11 – 18 Jahre 10 Punkte pflichtige Beschäftigungen berück- Eine ärztlich bescheinigte Schwan- sichtigt (auch Teilzeit im Rahmen von gerschaft wird mit entsprechendem mindestens 18 Stunden pro Woche). Nachweis als Kind angerechnet. Als Der Sitz oder die Betriebsstätte des max. 60 Punkte Nachweis über die Kinder ist eine Unternehmens/des Arbeitgebers/der aktuelle Meldebescheinigung vor- selbstständigen Tätigkeit muss in der zulegen. Gemeinde Warthausen liegen. 1.1.4 Behinderung oder Pflegegrad eines Als Nachweis ist eine aktuelle Lohn- Bewerbers oder eines im Haushalt abrechnung, Bestätigung vom Ar- des Bewerbers lebenden Angehö- beitgeber oder der Arbeitsvertrag/ rigen Handelsregister-Auszug, Gewerbe- Grad der Behinderung: 50 % oder 5 Punkte anmeldung – bzw. -erlaubnis, Zulas- Pflegegrad: 1, 2 oder 3 sung, Konzession, Bestätigung der Grad der Behinderung: 80 % oder 10 Punkte Berufskammer oder sonstige gültige Pflegegrad: 4 oder 5 Nachweise vorzulegen. Als Nachweis ist eine aktuelle erwei- terte Meldebescheinigung oder ge- meinsame Haushaltsbescheinigung vorzulegen. Der Nachweis über den Grad der Behinderung ist beispiels- max. 15 Punkte weise durch einen Schwerbehinder- tenausweis darzulegen. Ein entspre- chender Nachweis ist auch für den Pflegegrad erforderlich. Sozialkriterien max. 145 Punkte
6 Freitag, 14. Mai 2021 Mitteilungsblatt Warthausen 2.4 Ehrenamtliches Engagement - Aus- VI. Kontaktdaten übung einer ehrenamtlichen Tätigkeit Brief E-Mail (Sonderaufgabe/Funktions-träger) in der Gemeinde Gemeinde Warthausen bauplatz@warthausen.de Alte Biberacher Straße 13 Für eine ehrenamtliche Tätigkeit des 88447 Warthausen Bewerbers in der Gemeinde als • Mitglied des Gemeinderats der Ge- meinde Warthausen Stellenausschreibung Wegebaugerätegemein- • Mitglied der freiwilligen Feuerwehr schaft Albrand der Gemeinde Warthausen Die Wegebaugerätegemeinschaft Albrand ist ein kommunaler • ehrenamtlich Tätiger (Sonderauf- Zusammenschluss von 59 Mitgliedsgemeinden und Gemeinde- gabe/Funktionsträger) in einem verbänden zum Zwecke des kommunalen Straßen- und Feldwe- im Vereinsregister eingetragenen gebaus mit derzeit 20 Mitarbeitern. Verein, Zur Verstärkung unseres Teams suchen wir für den Schwarz- • ehrenamtlich Tätiger (Sonderauf- deckenbau In Vollzeit ab sofort: gabe/Funktionsträger) in einer so- • Fertigerfahrer (m/w/d) zial-karitativen Einrichtung, • Walzenfahrer (m/w/d) • ehrenamtliches Mitglied in einem • Bohlenbediener (m/w/d) Gremium, welches der Kirchenge- Sie suchen eine regionale Arbeitsstelle mit geregelter Arbeitszeit, meindeleitung zuzuordnen ist (z. B. leistungsgerechter Entlohnung und haben bereits Berufserfahrung Ältestenkreis, Kirchengemeinderat) im Bereich Schwarzdeckenbau, kennen den Umgang mit Bau-ma- erhält der Bewerber für jedes volle, schinen, dann bewerben Sie sich bis zum 30.06.2021 unter: ununterbrochene Jahr der Tätigkeit Wegebaugerätegemeinschaft Albrand innerhalb der vergangenen fünf Jah- Hubert Gramenske, Donaustraße 1, 88499 Altheim re vor Ablauf der Bewerbungsfrist, Rückfragen gerne unter: Telefon 07371-9330-25 gerechent ab dem Bewerbungs- oder E-Mail: albrand@gemeinde-altheim.de stichttag, drei Punkte. Engagement von Ehegatten und Lebenspartner werden kumuliert berücksichtigt. Mitteilungen aus der Verwaltung Als Sonderaufgabe/Funktionsträger gelten die Tätigkeit als Mitglied in der Vorstandschaft, Tätigkeit als sat- Kita Birkenstrolche zungsmäßiger Funktionsträger oder Die Kinder der Kita Birkenhard bedanken sich recht herzlich beim Übungsleiter (z. B. Trainer, Dirigent, Elternbeirat, besonders bei Herrn Weber, für den tollen Kita-Mai- Bereitschaftsleiter, etc.) baum. Es war für die Kinder ein großes Highlight, die Birke selbst (z. B. 3 + 2 Jahre = 5 Jahre x 3 Punkte aufstellen zu dürfen und diese, mit in der Notbetreuung oder = 15 Punkte) auch zuhause Gebasteltem, schmücken zu dürfen. Vielen Dank. Als Nachweise für die Ausübung ei- ner ehrenamtlichen Tätigkeit in ei- nem im Vereinsregister eingetrage- nen Verein ist zusätzlich erforderlich: • Tätigkeit als Mitglied in der ge- schäftsführenden Vorstandschaft (Auszug aus Vereinsregister) oder • Nachweis durch den Vereinsvor- stand/oder einer sonstigen hierzu berechtigten Stelle. max. 30 Punkte • Für die Ausübung eines ehrenamt- lichen Engagements in einer so- zial-karitativen, kirchlichen oder religiösen Organisation ist eine Be- scheinigung der Organisation vor- zulegen, aus der auch hervorgehen muss, dass die Organisation die in der Präambel beschriebenen Vor- aussetzungen erfüllt. Ortsbezugskriterien max. 80 Punkte 3. Auswahl bei Punktgleichheit Fundamt Soweit Bewerber gleiche Punktzah- len erreichen, erhält derjenige Be- Das Fundamt informiert: werber in der Reihenfolge den Vor- Folgende Gegenstände können während der üblichen Öffnungs- zug, der im Losverfahren zum Zuge zeiten im Rathaus, Zimmer 2, abgeholt werden: kommt. - 1 Ring - 1 Armband - 1 Schlüssel - 1 Tasche mit Geldbörse Auf der Homepage der Gemeinde ist die Rubrik „Fundamt“ ein- gerichtet. Sobald ein Fundgegenstand beim Rathaus abgegeben wird, findet man diesen unter www.warthausen.de/fundamt
Mitteilungsblatt Warthausen Freitag, 14. Mai 2021 7 zur Rechten Gottes, des allmächtigen Vaters; von dort wird er Kirchliche Nachrichten kommen, zu richten die Lebenden und die Toten.“ Als Gemeinde folgen wir seinen „Fußspuren“ (niedergeschrieben in der Bibel) und werden am Ende vor Jesus Rechenschaft über die Wahrhaf- tigkeit unseres Lebens ablegen. Evang. Kirchengemeinde Warthausen Gottes Segen für die kommende Woche wünscht Ihnen Ihr Pfr. Hans-Dieter Bosch Evang. Pfarramt: Pfarrer Hans-Dieter Bosch Und passend zum Feiertag darf Martin-Luther-Str. 6 ich Ihnen das „Himmelfahrts- 88447 Warthausen blümchen“ vorstellen: Das Kat- Telefon (07351) 13914 zenpfötchen (lateinisch: Anten- E-Mail: Pfarramt.Warthausen@elkw.de naria diocica). In Schwaben wird das Pflänzlein so genannt, weil Seelsorge in den Pflegeheimen: es zu dieser Zeit blüht. Die Blü- Pfarrer Herbert Seichter, Attenweiler, Tel. 07357-856 ten wurden früher an Himmel- Bankverbindung für Spenden: fahrt gesammelt, zu kleinen Evang. Kirchengemeinde Warthausen Kränzchen gebunden und (man- IBAN: DE73 6545 0070 0000 2600 22 cherorts) als Blitzschutz in den Bitte Spendenzweck nicht vergessen. Häusern aufgehängt. Die kleine, recht unscheinbare Pflanze ist 13.05.2021 / Christi Himmelfahrt: polsterbildend und auf den Hei- 09.30 Uhr Biberach-Bergerhausen, Ferienwaldheim Hölzle: deflächen der Schwäbischen Gottesdienst im Freien (Pfarrer Gunther Wruck). Alb, aber auch in den Berg- und Gebirgsregionen der Alpen zu 16.05.2021 / Exaudi: finden. Heute ist sie in Deutschland allerdings selten geworden 10.30 Uhr Warthausen, Aussegnungshalle: Andacht im Frei- und streng geschützt. Dafür sind gute Nachzuchten im Garten- en (Friedhof). handel zu haben. Die Blütenstand ist nur etwa einen Zentimeter Zu einer kleinen Andacht im Freien laden wir an die- groß. Foto: Privat. sem Sonntag nach Warthausen ein. Angesichts einer __________ Inzidenzzahl über der 200-er-Marke im Landkreis Biberach dürfen wir derzeit keine Gottesdienste in Wenn Sie mir Ihre E-Mail-Adresse (an pfarramt.warthausen@elkw. Kirchenräumen feiern. So sind wir ins Freie umgezo- de) zusenden, dann erhalten Sie die wöchentlichen Mitteilungen der gen. Bitte beachten Sie die Maskenpflicht und den Evangelischen Kirchengemeinde Warthausen. Insbesondere die Mindestabstand von 2 Metern zwischen Einzelper- Bilder, siehe oben die schöne Blüte, können Sie dann in Farbe se- sonen bzw. Haushaltungen. (Pfr. Hans-Dieter Bosch) hen. Wenn Sie interessiert sind, bitte machen Sie davon Gebrauch! Liebe Gemeinde, am Donnerstag begehen wir den Feiertag „Christi Himmelfahrt“. Jesus zeigt sich an Ostern und den folgenden Tagen seinen Jün- Kath. Kirchengemeinde Warthausen gern und seiner Gemeinde mit seinem neuen Leben. So vergewis- sert und bezeugt er seine Auferstehung. Nun, vierzig Tage nach Kath. Pfarramt: Ostern kehrt der Auferstandene zu seinem Vater zurück. Pfarrer Wunibald Reutlinger Heggelinstr. 3, 88447 Warthausen Ein Holzdruck von Lukas Tel. (07351)72380, Fax (07351) 76535 Cranach von 1521 zeigt E-Mail: StJohannes.Warthausen@drs.de dies in beeindruckender Homepage: http://stjohannes-warthausen.drs.de Weise: Öffnungszeiten: Mo., Di., Do., Fr. 9.00 – 11.00, Mi. 16.00 – 18.00 Der auferstandene Jesu (er- kennbar an der Siegesfah- Gottesdienste ne mit dem Kreuz) kehrt Sonntag, 16.05.; 7. Sonntag der Osterzeit schwebend in den Himmel St. Maria Birkenhard (zu den Engeln) zurück. 10.15 Uhr Eucharistiefeier (evtl. auf dem Friedhof) Dort wird der Vater ihm alle † Anton Strahl Macht übergeben. Zurück † Hildegard und Stefan Kwosek bleiben seine Fußspuren. † Fritz Müßler Die Blicke der Jüngerinnen † Helmut Schmidberger mit Angehörigen und Jünger sind bezeich- † Tobias Spiegel nenderweise nicht auf Je- sus, sondern auf seine Fuß- Freitag, 21.05. abdrücke gerichtet. Seinen Pfarrkirche Warthausen „Spuren“ gilt es zu folgen. Als Gemeinde erinnern wir uns an den 18.00 Uhr Rosenkranz Weg, den Jesus hier auf Erden gegangen ist, an seine Taten und 18.30 Uhr Eucharistiefeier; anschl. 24-Stunden-Anbetung Reden und seine Verheißungen - wie sie uns in der Bibel über- † Josef Schröter liefert sind. Und in diesem Geiste wollen auch wir leben und ihm nachfolgen. Am Freitag, den 14. Mai und Mittwoch, den 19. Mai finden Jesus aber „fährt zu seinem Vater auf“. Er wird nun zur Rechten keine Werktaggottesdienste statt. Gottes sitzen. Das heißt: Im Himmel übergibt der Vater dem Sohn alle Macht. So redet und richtet nun Jesus im Namen Gottes bis in alle Ewigkeit. So bekennt die ganze Christenheit seit dem 3. Gottesdienst am 16. Mai in Birkenhard Jahrhundert im Apostolischen Glaubensbekenntnis von Jesus: Am Sonntag, 16.05. ist um 10:15 Uhr eine Hl. Messe auf dem „...hinabgestiegen in das Reich des Todes, am dritten Tage auf- Friedhof Birkenhard, am großen Kreuz geplant. Bitte Sitzgele- erstanden von den Toten, aufgefahren in den Himmel; er sitzt genheit mitbringen!
8 Freitag, 14. Mai 2021 Mitteilungsblatt Warthausen Bei regnerischem Wetter und einer Inzidenz seit 5 Tagen unter 200 Plötzlich Allein!!! - Trauergruppe für (Jung-) Verwitwete findet der Gottesdienst in der Kirche statt. Sonst entfällt die Messe! Die Kontaktstelle Trauer von Caritas und Dekanat Biberach lädt zu einem neuen Trauerkreis ein. Eingeladen sind alle Verwitweten Öffentliche Sitzung der Kirchengemeinderäte Warthausen zwischen 30 und 55 Jahre, die vor kurzem oder in den letzten paar und Birkenhard Jahren ihren Partner/ihre Partnerin verloren haben. Am 20.05.2021 um 19:30 Uhr findet Online eine Sitzung der Kir- Die Gesprächsgruppe bietet Raum für die eigene Trauer und eröff- chengemeinderäte statt. net die Möglichkeit, Verständnis und Unterstützung mit anderen Für die Tagesordnung sind folgende öffentliche Punkte vorge- Betroffenen in geschütztem Rahmen zu erfahren. Die Gruppe ist sehen: offen für alle, unabhängig ihrer Konfession. - Regularien Begleitet wird die Gruppe von Silke Jones und Renate Fuchs der - Caritas-Tandemmodel Kontaktstelle Trauer von Caritas und Dekanat Biberach. - Gottesdienste: Rück- und Ausblick Die Gruppe trifft sich im Gemeindehaus St. Josef, Birkendorfer - Planungen für Fronleichnam Str. 4, 88400 Biberach jeweils donnerstags von 19.00 Uhr bis - Berichte aus den Ausschüssen 20.30 Uhr. - Sonstiges und Termine Die ersten zwei bis drei Treffen sind als Schnupperangebot ge- Interessierte Gemeindemitglieder sollten sich im Pfarrbüro dacht und finden am 20. Mai, 08. Juli und 16. September 2021 melden um dort den Link zu erhalten. statt. Anschließend besteht die Möglichkeit, diesen Trauerweg als geschlossen Gruppe für ein Jahr fortzusetzen. Voranzeige - 24-Stunden-Anbetung der Seelsorgeeinheit Bi- Um Trauernden in ihrer Situation zu unterstützen sind organisierte berach Umland am 21./22. Mai 2021 in der Pfarrkirche in Treffen mit Hygienekonzept erlaubt. Warthausen Wir halten uns an die jeweils aktuellen Vorgaben des Schutz- Am Freitag, den 21. Mai startet die Anbetung um 18 Uhr mit dem konzeptes und der Hygienemaßnahmen. Damit Sie mit einem Rosenkranz und der Abendmesse in der Pfarrkirche St. Johan- sicheren Gefühl dabei sein können, bieten wir Ihnen zusätzlich nes in Warthausen. Sie endet am Samstag, 22. Mai, um 18 Uhr. die Möglichkeit, einen Schnelltest zu Beginn eines jeden Treffens Eingeladen sind Einzelpersonen, Familien und christliche Kreise / durchzuführen. Gruppen aus unserer ganzen Seelsorgeeinheit zur Gestaltung einer Für die Anmeldung ist ein erstes Vorgespräch erforderlich. Bitte Anbetungsstunde entweder als stille oder gestaltete Anbetung. melden Sie sich per Mail oder telefonisch bei: Gerade in der Zeit zwischen Christi Himmelfahrt und Pfingsten wollen Silke Jones, Caritas Biberach, Tel. 07351/80 95 191; E-Mail: jo- wir wie die Apostel und Maria um den Beistand, den Hl. Geist beten. nes.s@caritsas-biberach-saulgau.de; Lassen Sie sich beschenken von der Gegenwart Jesu und erfüllen Renate Fuchs, Dekanat Biberach, Tel. 07351 80 95 407; E-Mail: vom Geist Jesu in Erwartung auf das Pfingstfest. Renate.Fuchs@drs.de Die Anbetung findet unter den gebotenen Hygieneregeln statt. Listen zum Eintragen liegen in der Kirche von Warthausen und Radio-Live-Übertragung aus der Pfarrkirche in Warthausen im Pfarramt (Tel. 07351-72380) aus. am 24.05.21 Der Gottesdienst in der Pfarrkirche St. Johannes Evangelist am Pfingstmontag, dem 24.05.21, um 10:00 Uhr, wird bundesweit live ausgestrahlt. Zelebrant ist Pfarrer Wunibald Reutlinger. Ein Interview mit Pfarrer Reutlinger über die Region, die Pfarrkir- che St. Johannes Evangelist und seinen Dienst in der Seelsorge- einheit Biberach Umland, können Sie am Donnerstag, 20.05., um 13:00 Uhr auf radio horeb hören. Danach finden Sie die Sendung mit Pfarrer Reutlinger und Fotos von der Pfarrkirche St. Johannes Evangelist als ,,Pfarrei der Woche“ unter www.horeb.org oder in der horeb-App. Sonstige Mitteilungen Landratsamt Biberach Das Kreis-Berufsschulzentrum (BSZ) informiert: Bibliothek/Mediothek am Freitag, 14. Mai 2021 nicht erreichbar / Bestell- und Abholservice auch in den Pfingstferien möglich Am Freitag nach Christi Himmelfahrt, 14. Mai 2021 ist die Bib- liothek/Mediothek im Kreis-Berufsschulzentrum Biberach (BSZ) nicht erreichbar. Aufgrund des Lockdowns bleibt die Bibliothek/Mediothek auch weiterhin geschlossen. Während dieser Zeit können Bücher und Medien montags bis freitags zwischen 8 und 12 Uhr telefonisch oder per E-Mail an bibliothek@biberach.de reserviert und nach Rücksprache abgeholt werden. Dieser Bestell- und Abholservice ist auch in den Pfingstferien möglich. Die Leihfrist der Medien wurde verlängert. Sollte dringend Literatur benötigt werden, so empfiehlt sich die Nutzung des E-Book-Angebots. Näheres hierzu ist auf der Start- seite der Homepage unter www.mediothekbsz.de zu finden.
Mitteilungsblatt Warthausen Freitag, 14. Mai 2021 9 Der Pflegestützpunkt Landkreis Biberach informiert: Besonders wichtig bei der Ausstellung ist, dass die Besucherinnen Online-Vortrag „Der Pflegegrad liegt vor - Welche Leistungen und Besucher sich selbst einbringen können. „Wir laden alle ein, stehen mir nun zu?“ sich mit ihren Erinnerungen zu beteiligen. Das ist zum einen ein Zum Thema „Der Pflegegrad liegt vor - Welche Leistungen ste- tolles Angebot kultureller Teilhabe, zum anderen bekommen wir hen mir nun zu?“ bietet der Pflegestützpunkt Landkreis Biberach dadurch ein viel bunteres und kompletteres Bild“, erklärt Landrat einen Online-Vortrag an. Die Veranstaltung findet am Donners- Dr. Heiko Schmid. Zeitzeugeninterviews, die das Museumsdorf tag, 20. Mai 2021 um 16.30 Uhr statt. In diesem Vortrag werden mit Menschen aus der Region geführt hat, erzählen bereits so Informationen über die Leistungen der Pflegeversicherung in der manch schöne Geschichte. Und auch Landrat Dr. Heiko Schmid häuslichen Pflege vermittelt. erinnert sich gerne: „Mein erstes Auto war 1978 ein Simca 1000, Die Referentinnen des Pflegestützpunktes möchten Pflegebe- der damals 1.000 DM gekostet hat. Ein wahrlich bemerkenswer- dürftigen, deren Angehörigen, Helfern und Interessierten die ein- tes Auto, nur leider ist es sehr schnell durchgerostet.“ zelnen Leistungen der Pflegeversicherung aufzeigen, sowie die Kombinationsmöglichkeiten und deren Anwendungsmöglichkei- Verbesserte Infrastruktur und mehr Barrierefreiheit ten erläutern. Weitere Themen sind die soziale Absicherung der Auch infrastrukturell gibt es einige Neuerungen auf dem Muse- Pflegeperson und die Freistellungen nach dem Pflegezeitgesetz. umsgelände: Neben dem Tanzhaus und der historischen Kegel- Zum Abschluss der Vortragsreihe findet am Mittwoch, 16. Juni bahn wurde dieses Jahr das neue barrierefreie Sanitärgebäude 2021 ein Vortrag zum Thema „Zu Hause pflegen gut organisiert fertiggestellt, um dem in Normaljahren hohen Besucheraufkom- - so kann es gelingen“ statt. men Rechnung zu tragen. Beim Neubau ging das Museum nun Zur kostenlosen Teilnahme am Online-Vortrag ist eine Anmeldung einen weiteren Schritt Richtung Barrierefreiheit und nutzte die beim Pflegestützpunkt Landkreis Biberach unter pflegestuetz- Möglichkeit, über eine Rampe einen barrierefreien Zugang zur punkt@biberach.de erforderlich. Nach der Anmeldung werden die Kegelbahn umzusetzen. Darüber hinaus gibt es bereits seit letz- Zugangsdaten zum Online-Vortrag per E-Mail versendet. tem Jahr die Museumsdorf-App in Leichter Sprache und Gebär- densprache. Die Biberacher Ernährungsakademie (B-EA) informiert: Online-Vortrag „Willkommen am Familientisch - Essen und Neues Baumhaus macht Kinder glücklich Trinken für Kinder ab einem Jahr“ Neben den ständigen Modernisierungen der Anlagen wurden auch Zum Thema „Willkommen am Familientisch - Essen und Trinken neue Attraktionen im Freilichtmuseum geschaffen. Die wohl auf- für Kinder ab einem Jahr“ bietet die Biberacher Ernährungsaka- fälligste ist das große Baumhaus auf dem Spielplatz, das durch demie (B-EA) einen Online-Vortrag für junge Mütter und Väter an. die EU-Förderung LEADER ermöglicht wurde: Drei Plattformen, Die Elternveranstaltung findet am Mittwoch, 19. Mai 2021 von 17 kreative Auf- und Abgänge und eine Seilbahn bieten viele Mög- Uhr bis 18.30 Uhr statt. lichkeiten zum Klettern und Toben. „Mit dem Baumhaus haben In den ersten Lebensjahren wird die Basis für ein genussvolles und wir nun ein weiteres gutes Angebot vor allem für Familien, einer vielseitiges Essverhalten gelegt. Was und wie viel Kinder brau- wichtigen Besuchergruppe des Museums“, freut sich Landrat Dr. chen, um gesund aufzuwachsen und wie gemeinsame Mahlzeiten Heiko Schmid, der auf eine baldige Öffnung hofft. gelingen können, sind Inhalte bei dieser Onlineveranstaltung mit der BeKi-Referentin Jennifer Sauter. NABU Der Vortrag findet im Rahmen der Landesinitiative BeKi - bewuss- Stunde der Gartenvögel - Große NABU te Kinderernährung - statt und ist kostenfrei. Die Teilnahme setzt Mitmach-Aktion einen PC mit Internetzugang und Lautsprechern voraus. Eine Vom 13. bis 16. Mai findet wieder die bun- interaktive Beteiligung per Bild und Ton ist bei Bedarf möglich. desweite Stunde der Gartenvögel statt. Sie Eine Anmeldung bis spätestens Freitag, 14. Mai 2021 per E-Mail bietet für naturbegeisterte Menschen und gerade auch für Fa- an post@b-ea.info ist erforderlich. Weitere Informationen gibt es milien eine tolle Möglichkeit, die heimische Vogelwelt auf eigene unter der Telefonnummer 07351 52-6702. Faust zu erleben und gleichzeitig wichtige Daten für den Natur- schutz zu liefern. Große Vorkenntnisse, außer dem Interesse an Oberschwäbisches Museumsdorf Kürnbach der Vogelwelt, sind für die Teilnahme nicht nötig. Oberschwäbisches Museumsdorf Kürnbach wäre bereit für Zählen kann man alle Vögel, die im Garten, vom Balkon aus oder den Saisonstart im örtlichen Park zu sehen oder zu hören sind. Es sollte ein Platz Noch muss das Oberschwäbische Museumsdorf Kürnbach ge- gewählt werden, von dem aus die Vögel gut zu erkennen sind. schlossen bleiben, obwohl alles für den Saisonstart vorbereitet ist. Im Laufe einer Stunde wird von jeder Vogelart die höchste Zahl Am vergangenen Freitag (7. Mai 2021) besuchte Landrat Dr. Heiko der beobachteten Vögel notiert - und zwar die höchste Zahl, die Schmid das Freilichtmuseum, um sich von den Neuerungen im man gleichzeitig sieht. Dieselbe Amsel fünfmal hin und herfliegen Museumsdorf zu überzeugen. „Auch in diesem Jahr werden die zu sehen, macht nicht fünf Amseln, sondern nur eine. Besucherinnen und Besucher im Museumsdorf auf einiges Neues Beobachtet werden kann zu einer beliebigen Stunde vom 13. bis treffen. Das Museumsteam ist für den Saisonbeginn bestens vor- zum 16. Mai. Melden kann man die Daten per online-Formular, bereitet und wir hoffen nun, dass die Inzidenzzahlen bald sinken durch die kostenlose NABU-App „Vogelwelt“, per Meldecoupon und wir dann öffnen können.“, sagt Landrat Dr. Heiko Schmid. mit der Post oder am 15. Mai auch telefonisch unter der kosten- losen Rufnummer 0800-1157-115. Bestimmungshilfen für die Ausstellung „Freiheit auf vier Rädern?“ heimischen Vogelarten und umfassende Informationen zur Aktion Dieses Jahr neu ist die Ausstellung „Freiheit auf vier Rädern? und Meldung der Daten findet man auf www.nabu-bc.de. Unter Wie das Auto Oberschwaben verändert hat“ in der Remise des allen Datenmeldungen werden wieder attraktive Preise verlost, Bendelshofs. Die Ausstellung wirft Schlaglichter auf die Verände- z. B. Ferngläser, Vogelnisthilfen oder Bücher. rungen, die das Auto nach Oberschwaben brachte: Für manchen bedeutete es mehr Freiheit, andere empfanden es als Belastung. Besonderer Hingucker ist ein Original NSU Prinz 4, in den die Be- DRK Blutspendedienst sucherinnen und Besucher einsteigen können. „Wer einmal selbst Blutspende weiterhin und kontinuierlich benötigt in so einem Auto aus den 1960er-Jahren saß, kann viel besser Eine ausreichende Blutversorgung ist für viele Patienten lebens- nachempfinden, wie es für eine Familie früher war, in so einem wichtig. Da Blut nur begrenzt haltbar ist, werden Blutspenden Kleinwagen beispielsweise in den Urlaub zu fahren“, lacht Landrat kontinuierlich benötigt. Daher ruft der DRK-Blutspendedienst Dr. Heiko Schmid nach dem Probesitzen. „Das ist es auch, was auf, jetzt Blut zu spenden. Die Blutspende ist weiterhin notwen- das Museumsdorf ausmacht - lebendig vermittelte Geschichte dig, erlaubt und sicher. zum Anfassen und Mitmachen.“ Auch in Zeiten der Corona-Pandemie und den damit verbunde- nen Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens sind
10 Freitag, 14. Mai 2021 Mitteilungsblatt Warthausen Patienten dringend auf Blutspenden angewiesen. Für die Behand- gesandt. Zur Teilnahme werden ein Computer mit Headset und lung von Unfallopfern, Patienten mit Krebs oder anderen schwe- Kamera oder ersatzweise ein Notebook, Tablet oder Smartphone ren Erkrankungen bittet Sie das DRK jetzt um Ihre Blutspende: benötigt. Die Teilnahme ist kostenfrei. Dienstag, dem 01.06.2021 und Mittwoch, dem 02.06.2021 AOK Baden-Württemberg jeweils von 14:00 Uhr bis 19:30 Uhr Pflegeeinrichtungen werden ausgezeichnet Rot-Kreuz-Zentrum, Rot-Kreuz-Weg 27 Gesund geplant gewinnt den Preis 88400 Biberach Die AOK Baden-Württemberg prämiert künftig innovative Ansät- Hier geht es zur Terminreservierung: ze für eine nachhaltige Gesundheitsförderung in der Pflege und https://terminreservierung.blutspende.de/m/biberach-rot- hat dazu den BGF-Preis „Gesunde Pflege“ ins Leben gerufen. kreuzzentrum Intelligente Schichtpläne, Unterstützung durch Führungskräfte, Das DRK führt die Blutspende unter Kontrolle von und in Absprache gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf, wirksame Beteiligung mit den Aufsichtsbehörden unter hohen Hygiene- und Sicherheits- der Beschäftigten - diese und viele weitere Ansätze tragen dazu standards durch. Das Infektionsrisiko liegt daher weit unter dem bei, die Gesundheit von professionell Pflegenden zu fördern. Ob „sonstiger“ Alltagssituationen! Um in den genutzten Räumlichkeiten zusätzliche Belastungen in der Corona-Pandemie, demografi- den erforderlichen Abstand zwischen allen Beteiligten gewährleis- scher Wandel, Arbeitsverdichtung oder Fachkräftemangel - nur ten zu können und Wartezeiten zu vermeiden, findet die Blutspen- mit gesunden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern lassen sich die de ausschließlich mit vorheriger Online-Terminreservierung statt. vielfältigen Herausforderungen in der Pflege bewältigen. Wie das DRK mitteilt sind Sie für den Zeitraum der Blutspende Mit dem neuen BGF-Preis „Gesunde Pflege“ zeichnet die Ge- von einer eventuellen Ausgangsperre ausgenommen. sundheitskasse gezielt Pflegeinstitutionen aus, die sich um die Das DRK bittet nur zur Blutspende zu kommen, wenn Sie sich Gesundheit ihrer Beschäftigten kümmern. „Wir suchen Unterneh- gesund und fit fühlen. Spendewillige mit Erkältungssymptomen men mit innovativen Ideen dazu, wie sich etwa der Dienstplan (Husten, Schnupfen, Heiserkeit, erhöhte Körper-temperatur), so- besser gestalten, die Aufgaben fairer verteilen oder die Teamar- wie Menschen die Kontakt zu einem Coronavirus-Verdachtsfall beit nachhaltig stärken lassen“, sagt Jürgen Weber, stellvertre- hatten oder sich in den letzten zwei Wochen im Ausland aufgehal- tender Geschäftsführer der AOK Ulm-Biberach. „Die Projekte der ten haben, werden nicht zur Blutspende zugelassen. Sie müssen Bewerber sollten nachhaltig sein, dem Leitfaden Prävention der bis zur nächsten Blutspende 14 Tage pausieren. Gesetzlichen Krankenversicherung entsprechen und idealerweise Nach einer Impfung mit den in Deutschland zugelassenen SARS- ihren Erfolg auch belegen können.“ CoV-2-Impfstoffen ist keine Spenderrückstellung erforderlich. Der BGF-Preis „Gesunde Pflege“ steht unter einem jährlich wech- Bei Wohlbefinden können Spenderinnen und Spender am Fol- selnden Motto. Dieses Jahr dreht sich unter der Überschrift „Ge- getag der Impfung Blut spenden. Weitere Informationen und die sund planen, doppelt gewinnen“ alles um die gesunde Arbeits- Terminreservierung finden sie unter www.blutspende.de/corona organisation. Die AOK will mit dem Wettbewerb vorbildliche Informationen rund um die Blutspende bietet der DRK-Blutspen- Beispiele bekannt machen, um so auch andere Pflegeinstituti- dedienst erhalten Sie auch über die kostenfreie Service-Hotline onen für die Betriebliche Gesundheitsförderung zu gewinnen. 0800-11 949 11. Bewerben können sich alle Pflegeinstitutionen, wie Krankenhäu- ser und Einrichtungen der teil- und vollstationären sowie ambu- Netze BW lanten Altenpflege aus der Region Ulm-Biberach, mit denen ein PV-Anlage online anmelden im Kundenportal der Netze BW Versorgungsvertrag besteht. Darüber hinaus können auch Berufs- Der Ausbau erneuerbarer Energien in Baden-Württemberg ist auch fachschulen für Pflege an der Preisausschreibung teilnehmen. Ein im Stromnetz der Netze BW deutlich sichtbar: Allein im Jahr 2020 Bewerbungsformular und alle Informationen zum Bewerbungsver- hat das Unternehmen fast 20.000 Einspeiseanfragen für erneu- fahren finden Interessierte unter www.aok.de/fk/bw/gesundepflege. erbare Energien abgewickelt. Als größter Verteilnetzbetreiber Ba- Eine Jury, unter anderen mit Fachleuten aus Wissenschaft und den-Württembergs bringt die Netze BW so gemeinsam mit Netz- Praxis, sichtet die eingegangenen Bewerbungen und zeichnet die kunden, Installateuren und Kommunen die Energiewende voran. drei Bestplatzierten aus. Für die besten Konzepte gibt es Prämien Für Kunden der Netze BW wird es künftig noch einfacher, ihre in Höhe von bis zu 5.000 Euro. Außerdem haben alle Preisträger neue PV-Anlage anzuschließen: Über ein digitales Kundenportal die Chance, anschließend am Bundeswettbewerb teilzunehmen. können sie ihre Anlage selbst anmelden und danach online die Alle Infos unter www.aok.de/fk/bw/gesundepflege Fortschritte der Anfrage verfolgen, Status-Meldungen empfangen und ihre Unterlagen einsehen. Kassenärztliche Vereinigung Im Kundenportal werden die Besitzer der PV-Anlagen Schritt für Baden-Württemberg (KVBW) Schritt durch die Anmeldung geführt. Zusätzliche Hilfestellung bie- Veranstaltungshinweis Arzt-Patienten-Forum zum Thema tet ein Film. Er zeigt, wie sie digital und unkompliziert eine Photo- Live-Onlinevortrag voltaik-Anlage an das Niederspannungsnetz anschließen können. MS: Neues und Bewährtes in der Behandlung Mehr Informationen zum Kundenportal: Welche Prävention und Therapie gibt es bei MS? Diese und andere www.netze-bw.de/einspeiser/anschluss-pv Fragen beantworten Fachärzte beim Arzt-Patienten-Forum. Ver- Link zum Film: https://youtu.be/XFtwGpRut1I anstalter ist die PatientenAkademie Biberach in Kooperation mit der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW). Agentur für Arbeit Ulm Die Multiple Sklerose (MS) ist eine der häufigsten neurologischen Online-Seminartag der Berufsberatung Erkrankungen junger Menschen und führt unbehandelt oft zu Dual studieren? Behinderungen. Was bedeutet überhaupt dual studieren und wie finde ich für mich In Deutschland sind 180.000 Patienten erkrankt, weltweit etwa das passende Unternehmen? Wann und wo muss ich mich da- 2,5 Millionen. Dank rechtzeitiger Diagnose kann die Erkrankung für bewerben und wie läuft die Zusammenarbeit zwischen dualer heutzutage aber mit modernen Medikamenten meist gut behan- Hochschule und Betrieb ab? Mit dem Online-Seminar „Dual studie- delt werden. Diese Medikamente sollen die Schubrate senken ren“ bietet die Berufsberatung der Agentur für Arbeit Ulm interes- und die Entstehung von Behinderung vermeiden. Bisher muss- sierten jungen Menschen und deren Eltern am Donnerstag, 20.Mai ten die Standardmedikamente gespritzt werden, so dass wegen von 15:30 - 16:30 Uhr ein umfassendes Informationsangebot an. Nebenwirkungen oder Spritzenmüdigkeit bis zu einem Viertel Im Anschluss bleibt genügend Zeit für offen gebliebene Fragen. der Patienten die Therapie abbrechen und damit Schübe und Eine Anmeldung unter Angabe des Namens, Schule und Klas- Behinderung riskieren. senstufe an Ulm.BIZ@arbeitsagentur.de ist erforderlich. Der Link Im Vortrag sollen erste Anzeichen der Erkrankung, aktuelle Hy- zum Videokonferenzportal wird nach bestätigter Anmeldung zu- pothesen über die Ursachen und die derzeitige Standardtherapie
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