Absage Albabtrieb 2021 - Albabtrieb 2021 findet nicht statt - Gemeinde Denkingen
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Diese Ausgabe erscheint auch online Ausgabe 17 · Donnerstag, 29. April 2021 Absage Albabtrieb 2021 Albabtrieb 2021 findet nicht statt Lothar und Oliver Lohmüller mit ihrer Schafherde Fotos: Rainer Langenbacher Es hat sich seit einiger Zeit angedeutet, dass der 6. Denkinger Albabtrieb nicht wie gewohnt in diesem Jahr stattfinden kann – schade. Die Gemeindeverwaltung plant seit 2019 an diesem Großobjekt. Nunmehr beginnt der Großteil der Planungen wieder von vorne. Der Gemeinderat hat nun entschieden, dass der 6. Denkinger Albabtrieb auf das kommende Jahr 2022 verschoben wird. Der 6. Denkinger Albabtreib findet am Wochenende 30.09. - 02.10.2022 statt. Allen, die sich bislang für den Albabtrieb 2021 engagiert haben, herzlichen Dank für diese Arbeit und dieses Engagement mit der Bitte um Mithilfe beim Albabtrieb 2022. (Ausführlicher Bericht siehe unter Bericht über die Ge- meinderatssitzung 20.04.2021) Schafe und Zuschauer eine Harmonie Großer Besucherandrang am Markt Marktgeschehen
2 Gemeinde Denkingen Nr. 17 · Donnerstag, 29. April 2021 Ke i n e a i f e i e r n M Leider müssen das Aufstellen des Maibaums so- wie die Feste rund um den 1. Mai in diesem Jahr wegen der hohen Inzidenzwerte entfallen. Die dringende und herzliche Bitte an die Be- völkerung, auch an diesem 1. Mai-Wochenende die bekannten Corona-Regeln zu beachten. Bitte vermeiden Sie Kontakte und halten Sie Abstand. Vandalismus und Zerstörungen haben nichts mit einem Mai-Scherz zu tun. Wir verweisen insbe- sondere auch auf das nächtliche Ausgehverbot. Fotos: Alois Groß Vollverteilung mitteilungsblatt Diese Ausgab e erscheint Gedenkfeier auch online Ausgabe 16 · Donnerstag, 22. April 2021 Corona auf Denkingen dem Friedho Mit einer gemein der Katholis samen Gedenk gedenkt der Opfer der Corona-Pande f feier gedach chen rer Oliver Helmer Kirchengemeinde, Pfarrer ten die Vertreter der Gemeinde, mie auf dem Friedho s sowie der EG-Eva Pater Sabu Palakkal, der Bürgerm Wir leben in bewegten Zeiten. Durch Corona ist der unmittelbare Kontakt luden hierbei f der Opfer ngelischen Freikirche, Pastor Evangelischen eister Rudolf Wuhrer, der Corona die Bevölke rung zu einem -Pandemie. Gleichzeitig Christian Haas Kirchengemeinde, Pfar- stillen Gebet läuteten die am Sonnta ein. Denkinger Kirchen gnachmittag glocken und von Gemeindeverwaltung und Gemeinderat und der Bürgerschaft stark ein- Coronabedingt Gedenkveranst fand die altung nur im kleinen Diese Ausgabe erscheint auch online Ausgabe 13 · Mittwoch, 31. März 2021 Rahmen in Anwesenheit Gemeinderäte, mehrerer meinderäte Kirchenge- geschränkt. Da kommt dem Gemeindemitteilungsblatt eine ganz besonders und wenige Bürgerinnen r Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, Frohe und statt. Umrahm sehr würdige denkliche vom Posaun und Bürger t wurde die und nach- Feierstunde wichtige Funktion zu, nämlich kommunalpolitische Themen schnell, aktuell enchor der Evangelischen gesegnete zur gleichen Zeit im vergangenen Jahr waren wir zuversicht- meinde. Kirchenge- lich, dass wir das Osterfest 2021 wieder ganz normal im Kreise von Familienangehörigen und Freunden feiern kön- nen, dass die Ostergottesdienste wie gewohnt abgehalten Gemeinsames und vor allem zuverlässig an die Bürgerschaft zu vermitteln. werden können. Ostern der Vertrete Gedenken r von Es ist anders gekommen. Wir stehen mitten in einer „Drit- de und Religion Gemein- ten Welle“ dieser weltumspannenden Pandemie, die seit schaften Foto: sgemein- Alois Groß nunmehr über einem Jahr die Welt in Atem hält und unser Leben grundlegend auf den Kopf gestellt hat. Die Experten Wer das Mitteilungsblatt der Gemeinde abonniert hat, der weiß was läuft im prophezeien, dass diese „Dritte Welle“, begünstigt durch Gedacht wurde die neuen Mutationen, alle bisherigen Wellenbewegungen und mit Corona der an benen Mitmen verstor- übertreffen wird. Keine guten Aussichten für die kommenden ihrer Angehö schen und Tage und Wochen. genug nicht rigen, die oft Abschied von Ort: An dieser Stelle möchte ich Ihnen allen, die sich an die einem lieben nen nehmen Verstorbe- Corona-Regeln halten, herzlich danken. Ich weiß, vielen geht konnten. Ge- dacht wurde allmählich die Kraft aus, wir alle sehnen uns endlich wieder aller Mitmen aber auch nach einem Stück Normalität. Leider werden wir diesen schen, wel- che durch steinigen Weg aber noch über eine längere Zeit hinweg diese Pande- mie um ihre Existenz und gemeinsam gehen müssen. Noch einmal sind Geduld und ihren Arbeits platz bangen noch einmal sind viel Kraft und Verzicht gefragt. und an der Last dieser Angst und • Berichte aus der Gemeinderatssitzung Ostern ist geradezu sinnbildlich, zum einen für die Kraftlo- Umrahmung Pandemie lei- der den und zerbrec sigkeit und scheinbare Ausweglosigkeit und zum anderen für der EvangelischenFeier durch den Posaun hen. Kirchengemein enchor ‚ de Bürgermeister Erlösung und Hoffnung. Karfreitag und Ostersonntag – sie Foto: Alois Groß Rudolf Wuhrer bezeich sind die Kernelemente des christlichen Glaubens. Dunkel uns alle eine Einsamkeit nete die und Licht, Tod und Auferstehung. Wir bringen an Ostern harte Heraus als eine der leiden, werden • Amtliche Veröffentlichungen von Gemeinde und Landkreis forderung und schlimmsten mit der Osterkerze Licht und Hoffnung in die dunkle Nacht. uns noch sehr depressiv und hoffnun Prüfung. Nicht wenige resignie Corona. Folgen von gslos oder dieser Pandem lange begleiten. Auch flüchten sich ren ab dieser Corona ist für Dieses Licht der Hoffnung wünsche ich Ihnen für die an- ie, die seelisch wenn wir in wirre Herausforderu lange begleite n und unser en Verletzungen das Virus eines Tages Querdenkerphantasien. ng, stehenden Osterfeiertage. Ich wünsche Ihnen viel Kraft und und die wirtsch beherrschen, Cornona wird Leben und aftlichen und werden Lebensumfeld gesellschaftlich uns die Folgen Mut über dieses Osterfest hinaus. Ich wünsche Ihnen vor bestimmen. en Schäden • Sprechzeiten von verschiedenen Behörden allem, dass Sie gesund bleiben. noch Frohe und gesegnete Ostern Rudolf Wuhrer Bürgermeister • Alles rund um Corona und was dabei in Denkingen zu beachten ist, z.B. Donners tag, 15. April 202 1 Testmöglichkeiten e 15 · Ausgab andemie der Corona-P e h onlin heint auc für die Opfer e ersc Ausgab • Nachrichten der Kirchen, Schulen, Kindergärten Diese Gedenkfeier am 18.04.2021 Gedenkf d eier • Vereinsnachrichten zentrale Lan in eine unserem rige t in Berl hen in ehö präsiden viele Mitmensc unzählige Ang en, Bundes ürgerinn tet der 2020 sind sehr Toten trauernen zu haben. Ölbergfiguren in der Friedhofskapelle Foto: RudolfLieb e Mitb Wuhrer 21 rich 00 lagen. ürger, 18.04.20 Seit Frühjahr mehr als 75.0 chieds bekomm zu bek liebe Mitb ntag, den emie aus. die Abs rkra nkung m kleinen • und vieles mehr. Son Um hen na-E menden na-Pand torben. s pers önlic r Coro h in eine neh- am kom er der Coro rkrankung versgenheit eine lge eine nur noc zum Anlass rem Opf lle info Verstorbenen er in unse für die na-E Gele Todesfä ten dah einer Coro ohne die en wir Abschied von despräsiden Gemeinde und infolge nde, vielfach en hab des Bun e Denking der unserer und Freu emie warGedenkfeier andemie in einer Gemeind na-Pand die am mit unserer der Coro Wir wollen Corona-P gemeins Kirchenge- Auch in Ausbruch lich. Opfer dieser wir dies olische n Seit dem men mög einde der werden e, die Kath im gemeinsameng ten Rah dnung begrenz h in unserer Gem na-Veror Die Gemeind en e werd Corona-Erkra nku Coro kirch diesem men, auc gedenken. h der hführen. lische Frei einer ngen nac dhof durc nge infolge nzen. Aus en und Land zu bes chränku auf dem Frie die ETG Eva n sowie der Friedhof pfla ürge rinn takt und ene dem Mitb der Kon eier im Freien hengemeinde Verstorb baum auf und Sie, liebe . Wegen enkf e Kirc Coro na-Zeit nerungs läut en einla den Ged lisch er n Erin e ang kleinen die Evange f, der in dies hierzu eine eind der Gem ntagsspazierg meinde, Friedho Wir werden ken in Son auf dem n. e Gloc Ihrem Wer informiert sein will, wer mitreden will und wer sich für seine Gemeinde interessiert – der Gebet enen gedenke 0 Uhr sämtlich use oder auf Verstorb um 14.0 n Gebet zuha werden stille Anlass r zu einem ein. Wuhrer kkal Mitbürge herzlich r Rudolf Pala laden wir Sie ermeiste Pater Sabu ers Hierzu en: Bürg Pfarrer Helm e Denking gemeinde: Pfarrer Oliver liest das Mitteilungsblatt der Gemeinde. Wieder eine zuverlässige Informationsquelle mehr, um Gem eind hen e: Haa s Für die he Kirc gemeind Christian Katholisc che Kirchen Pastor Für die kirche: Evangelis gelische Frei Für die ETG Evan Für die sich eine Meinung zu bilden. Foto: izzzy71/i Stock/Ge tty Images Plus/gett yimages Ich lade Sie ein, Leserin und Leser des Gemeindemitteilungsblatts zu werden. m Denkingen ng Testzentru Bürgertestu Rudolf Wuhrer 2021 ab 19.04. für die Gemein-- öffnet tzentrum her Mög Steppac ftig die Plus Getty Images r Tes Melanie besteht kün 19.04.20 21 k/iStock/ Denkinge Foto: CrispyPor wird Frau Hierzu tag, den ekündigt hführen. en. Ab Mon er its ang Bürgermeister g durc zu lass Wie bereBürgertestun ils imm 11.30 Uhr. s testen en jewe – de die sich kostenlo zu Testung wochs 8.30 eit lichkeit, die Möglichk 0 Uhr und mitt Melanie statt. erapie besteht 08.30 – 11.3 Physioth gebiet Sulzen e der montags im Gebäud im Gewerbe finden 127 ungen ptstraße Die Test her in der Hau Steppac
Donnerstag, 29. April 2021 · Nr. 17 Gemeinde Denkingen 3 Die Grünschnittannahmestelle auf dem Parkplatz am Sportheim ist am Samstag von 9.00 – 11.30 Uhr geöffnet. Bereitschaftsdienst Fundamt Notfalldienst: Abgegeben wurde ein Schlüsselbund mit 3 Schlüsseln. Ärztlicher Bereitschaftsdienst an den Wochenenden und Fei- ertagen und außerhalb der Sprechstundenzeiten: Standesamt Kostenfreie Rufnummer 116117 Den Bund fürs Leben schlossen Informationen zu Öffnungszeiten und Anschrift der jeweili- am 21.04.2021 Katharina Maria Endres und gen Notfallpraxis finden Sie unter https://www.kvbawue.de/ Philipp Sebastian Möllers buerger/notfallpraxen/ Montag bis Freitag 9 bis 19 Uhr: docdirekt - Kostenfreie Amtliche Mitteilungen Onlinesprechstunde von niedergelassenen Haus- und Kin- derärzten, nur für gesetzlich Versicherte unter 0711 – 96589700 oder docdirekt.de Voranzeige Redaktionsschluss wird vorverlegt! Landratsamt Tuttlingen richtet zusätzliche Service-Hotline Wegen des Feiertags "Christi Himmelfahrt" wird der Re- zum Coronavirus ein daktionsschluss für das Mitteilungsblatt Nr. 19 auf Montag, Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Tuttlingen kön- 10.05.2021 vorverlegt. nen sich ab sofort unter der Nummer 07461 926 9999 des Wir bitten um Beachtung! Gesundheitsamtes rund um das Thema Coronavirus (CO- Nussbaum Medien Rottweil VID-19) informieren. Beratungshotline des Polizeipräsidiums Konstanz für den Bürgertestung Testzentrum Denkingen Landkreis Tuttlingen Kostenlose Bürgertestung bei Physio Aktiv, Hauptstraße 127, Donnerstags, ab 09.30 – 12.00 Uhr, Telefon: 07461/941-160 78588 Denkingen durch Melanie Steppacher. Apothekendienst Das Testzentrum ist immer montags und mittwochs von Samstag, 01.05.2021 (Tag der Arbeit) 8.30 - 11.30 Uhr und freitags von 16.00 - 18.00 Uhr für die Paracelsus-Apotheke, Markplatz 2, 78549 Spaichingen, kostenlose Bürgertestung geöffnet. Tel. 07424/93360 Sonntag, 02.05.2021 Bericht Gemeinderatssitzung 20.04.2021 Lemberg-Apotheke, Hauptstraße 49, 78559 Gosheim, Erstmals in der Geschichte des Gemeinderats hat eine öf- Tel. 07426/1447 fentliche Gemeinderatssitzung in Form einer Videokonferenz Nachtdienst der Apotheken während der Woche stattgefunden. Für die Öffentlichkeit wurde die Sitzung in vom 03. – 07.05.2021 den Sitzungssaal übertragen und konnte dort live mitverfolgt Montag, 03.05.2021 werden. Sowohl von der technischen Seite wie auch orga- Schneider's Apotheke im Markt, Saline 5, 78628 Rottweil, nisatorisch hat alles bestens funktioniert. Lt. Bürgermeister Tel. 0741/2800651 Rudolf Wuhrer muss eine solche Art der Sitzung die Aus- Dienstag, 04.05.2021 nahme bleiben. Das derzeitige Infektionsgeschehen sowohl Marktplatz-Apotheke, Hauptstraße 121, 78549 Spaichingen, im Landkreis wie eben auch in der Gemeinde hat aber gar Tel. 07424/2287 keine andere Möglichkeit zugelassen. Die Voraussetzungen Mittwoch, 05.05.2021 zur Abhaltung einer solchen Videositzung hatte der Ge- Dr. Sailers Römer-Apotheke, Königstraße 35, 78628 Rottweil, meinderat im Januar mit einer Änderung der Hauptsatzung Tel. 0741/20966470 geschaffen. Donnerstag, 06.05.2021 Der Tagesordnungspunkt Bürgerfragemöglichkeit musste al- Schiller-Apotheke, Hauptstraße 21, 78554 Aldingen, lerdings leider ausfallen. Vor der eigentlichen Sitzung gab Tel. 07424/84081 der Bürgermeister einen kurzen Überblick über die augen- Freitag, 07.05.2021 blickliche Lage des Infektionsgeschehens im Landkreis so- Untere Apotheke, Hochbrücktorstraße 2, 78628 Rottweil, wie in der Gemeinde. Leider sind in der Gemeinde auch Tel. 0741/7775 Kinder von der Infektion betroffen. Es gibt auch Fälle einer Tierärztlicher Bereitschaftsdienst Behandlung im Klinikum; ein Patient befindet sich im Unikli- Samstag/Sonntag, 01./02.05.2021 nikum in Freiburg, ein Patient ist in den letzten Tagen leider Dres. Heinemann, Heinz-Mecherlein-Straße 8, Trossingen, verstorben. Tel. 07425/21081 TOP 1: Bürgerfragemöglichkeit Jugendreferat Denkingen War technisch nicht möglich und musste ausfallen. Der Kontaktdaten: Bürgermeister hat aber angeboten, dass die Fragen auch Jugendreferent Jonathan Pohl nachträglich ggf. per E-Mail eingereicht werden können. Telefon: 0179 1 39 29 33 TOP 2: Abschluss neuer Konzessionsvertrag Gasversor- E-Mail: jonathan.jugendreferat@gmx.de. gung Denkingen – Abschluss des Konzessionsver- Büro: Marktplatz 2 (Alte Post), 78554 Aldingen trags Gas mit der Energieversorgung Rottweil MiKaDo e.V. Nachbarschaftshilfeverein Der zwischen der Gemeinde Denkingen und der ENRW Büro Betreutes Wohnen „Am Kirchgarten“, Kirchhofen 3 bestehende Gaskonzessionsvertrag endet am 31.12.2022. Telefon: 07424/700685 Die Gemeinde Denkingen hat im Bundesanzeiger vom E-Mail: mikado.denkingen.de 23.11.2020 gemäß § 46 Abs. 3 S. 1 EnWG bekannt ge- Bürozeiten: macht, dass der zwischen der Gemeinde Denkingen und Montagvormittag 9.00 – 11.00 Uhr der ENRW bestehende Vertrag über die Nutzung öffentlicher Abfallabfuhrtermine diese Woche: Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitun- Bio-Tonne (Tonne braun) Dienstag, 04.05.2021 gen, die zum Gasversorgungsnetz der allgemeinen Versor- Wertstofftonne (Deckel gelb) Donnerstag, 06.05.2021 gung im Gemeindegebiet von Denkingen gehören (Gaskon- Die Tonnen sollten ab 6.00 Uhr bereit stehen. zessionsvertrag), am 31.12.2022 endet.
4 Gemeinde Denkingen Nr. 17 · Donnerstag, 29. April 2021 Unternehmen, die am Abschluss eines neuen Gaskonzes- Derzeit finden Gespräche mit der Katholischen Kirchenge- sionsvertrages interessiert sind, wurden gebeten, innerhalb meinde wegen der Anlegung zusätzlicher Parkplätze statt. von 3 Monaten nach Veröffentlichung der Bekanntmachung Das Büro IAB wurde beauftragt hier einmal einen Planent- ihr Interesse anzuzeigen. Für die rechtliche Begleitung des wurf zu fertigen. Dieser befindet sich nunmehr in der Ab- Prozesses wurde ein Rechtsanwaltsbüro in Freiburg einge- stimmung mit der Kirchengemeinde. schaltet. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, zum einen den Pla- Es sind zwei Interessensbekundungen eingegangen. Ein In- nungsauftrag an das Ing.büro IAB sowie den weiteren Aus- teressent hat aber während des Verfahrens zurückgezogen, bau des Glasfasernetzes im Bereich des Gartenwegs. Die so dass letztendlich nunmehr über den Konzessionsver- Maßnahme selbst wird erst 2022 durchgeführt. trag zwischen der Gemeinde Denkingen und der ENRW- TOP 8: Überarbeitung der Vergaberichtlinien Bauplatzver- Stadtwerke Rottweil zu verhandeln und zu beschließen war. gabe der Gemeinde Denkingen Die ENRW haben die Erdgasleitung in Denkingen aufgebaut Der Gemeinderat hat nach längerer Vorberatung am und betreiben diese bislang zur vollen Zufriedenheit der 17.04.2018 Handlungsempfehlungen für die Vergabe von Gemeinde. gemeindeeigenen Bauplätzen beschlossen. Ein Konzessionsvertrag regelt die Überlassung der öffentli- Aufgrund der fortlaufenden Rechtsprechung und somit der chen Wege und Straßen an den Konzessionsnehmer für eine Rechtssicherheit, hat er nun diese Handlungsempfehlungen entsprechende Konzessionsabgabe. Gleichzeitig verpflichtet modifiziert. Dabei wird den rechtlichen Rahmenbedingungen sich der Konzessionsnehmer das Leitungsnetz zu warten dahingehend Rechnung getragen, dass die Auswahlkriterien und ggf. auszubauen sowie die Gemeinde mit Erdgas zu mit Ortsbezug nicht über 50% bewertet werden. Nicht mehr versorgen. aufgenommen wurde eine Bewertung der bisherigen Warte- Einstimmig stimmte der Gemeinderat diesem Konzessions- dauer. Weiter wurden die Erläuterungen neu gefasst und in vertrag mit der ENRW Stadtwerke Rottweil zu. Der Bürger- verschiedenen Bereichen auch präzisiert. Dabei wurden die meister dankte bei dieser Gelegenheit der ENRW für das Empfehlungen des Gemeindetags sowie einer Handlungs- gute partnerschaftliche Miteinander. empfehlung einer Nachbargemeinde mit eingebaut. Insge- samt orientiert man sich am sogenannten „Ulmer Modell“. TOP 3: Änderung der Geschäftsordnung für den Gemein- Der Gemeinderat beschloss einstimmig diese neuen Ver- derat gaberichtlinien, die im Gemeindemitteilungsblatt abgedruckt Durch die Änderung der Hauptsatzung, nämlich der Einfüh- sind. rung der Möglichkeit der Durchführung von Videokonferen- zen, ist eine entsprechende Ergänzung in der Geschäftsord- TOP 9: Regelung zum Verkauf von Gewerbeflächen nung des Gemeinderats erforderlich. Diese Änderung wurde Die Gemeindeverwaltung geht davon aus, dass man im nun auch zum Anlass genommen die Befangenheitstatbe- Laufe des Jahres das Bebauungsplanverfahren zur Erwei- stände, welche sich geändert haben, anzupassen. Damit terung des Gewerbegebiets Sulzen abschließen kann. Sie hier nicht bei jeder Änderung der Gemeindeordnung eine geht weiter davon aus, dass man im Frühjahr 2022 mit der Änderung der Geschäftsordnung erforderlich wird, verweist Erschließung der Erweiterung Sulzen beginnen kann. die Geschäftsordnung künftig generell auf die Bestimmung Der Bürgermeister empfahl daher, dass die Gemeinde im der jeweils geltenden Gemeindeordnung. Vorfeld dieser Erschließung, sowie etwaiger Anfragen, klare Die Geschäftsordnung hat keine Außenwirkung, sondern bin- Regelungen für die Vergabe von Gewerbeflächen erarbei- det ausschließlich den Gemeinderat. Die Änderung der Ge- tet. Dabei muss uns bewusst sein, dass die zur Verfügung schäftsordnung wurde einstimmig beschlossen. stehende Fläche nicht unendlich ist, und dass auch die gewerbliche Entwicklung der Gemeinde an ihre Grenzen TOP 4: Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwilli- kommt. Mit der vorhandenen Fläche sollte daher sorgsam ge Feuerwehr Denkingen und innovativ umgegangen werden, dabei sind auch die Auch bei dieser Änderung ist die Corona-Pandemie der Aspekte des Klimaschutzes und der Umweltverträglichkeit Anlass der notwendigen Satzungsänderung. Künftig soll es zu beachten. Es ist nicht Ziel die Gewerbeflächen möglichst auch für die Feuerwehr ermöglicht werden z.B. Hauptver- zügig zu veräußern, sondern gewinnbringend im Sinne der sammlungen auf digitalem Wege abzuhalten (auf die Sat- nachfolgenden Kriterien. zung im Mitteilungsblatt wird hingewiesen). Der Gemeinderat Auf Vorschlag der Verwaltung hat der Gemeinderat nunmehr hat dieser Änderung einstimmig zugestimmt. einstimmig nachfolgende Kriterien zur Vergabe von Gewer- beflächen beschlossen (Auflistung stellt keine Rangfolge dar, TOP 5: Regeneration Rasensportplatz vielmehr gelten alle Kriterien gleichrangig): Wegen der coronabedingten langen Spiel- und Trainings- 1. Zukunftsfähigkeit des Unternehmens, Innovativ, Einzigar- pause haben sich extrem viele Würmer auf dem Rasen- tig… sportplatz angesiedelt. Was im Garten sehr zu begrüßen 2. Schaffung und Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplät- ist, bereitet aber auf einem Sportplatz Probleme. Der Platz zen muss daher vertikutiert werden und es muss neu eingesan- 3. Steuerkraft in Bezug auf die Gewerbesteuer, Einkom- det werden. Hierfür wurde durch den FSV-Denkingen ein menssteuer entsprechendes Angebot der Fa. Garten-Moser mit Kosten 4. Möglichkeit für einheimische Betriebe sich zu erweitern in Höhe von 4.800,- €/netto eingeholt. oder umzusiedeln Die Maßnahme wurde vom Gemeinderat einstimmig befür- 5. Umweltverträglich, Gesundheitsschutz, Klimaschutz wortet. 6. Flächenverbrauch, Ressourcen wie Wasserverbrauch, Ab- TOP 6: Ehrungsabend der Gemeinde 2021 wasser usw. Einstimmig wurde beschlossen den Ehrungsabend 2021 Die einzelnen Kriterien können durchaus konträr zueinan- nicht durchzuführen. derstehen und können ggf. auch in einem gewissen Wider- spruch zueinanderstehen. Daher steht ein Ein-Mann-Betrieb TOP 7: Verlängerung Gartenweg zwar im Widerspruch zu der Schaffung von Arbeitsplätzen, Im Zusammenhang mit dem 4. Bauabschnitt der Bebauung kann aber sehr wohl ein steuerstarkes Unternehmen sein ist auch ein Anschluss dieses Gebäudes an die öffentliche oder ein besonderes innovatives Projekt darstellen (z.B. Be- Wasserversorgung vom Gartenweg kommend notwendig. triebsgründung, Start-up). Gleichzeitig soll das Gebäude, und in diesem Zusammen- Bei Zielkonflikten muss daher auch geprüft werden, wie hang weitere Gebäude im Gartenweg, an das Glasfasernetz diese ggf. minimiert werden können. Die Versiegelung von der Gemeinde angeschlossen werden. Flächen kann ggf. durch eine Dachbegrünung oder aber
Donnerstag, 29. April 2021 · Nr. 17 Gemeinde Denkingen 5 Rasengittersteinen auf Autoabstellflächen zumindest teil- 2020 haben bereits erste Werbemaßnahmen begonnen und weise kompensiert werden. Weiter sind intelligente Formen die neuen Eintrittsfiguren wurden in Auftrag gegeben. Die der Energieversorgung von Photovoltaik, Wärmepumpen bis Planung des Marktes mit den Marktteilnehmern ist weitest- Geothermie ggf. auch kleinere geschlossene Nahwärmepro- gehend abgeschlossen. Erste Kontakte mit Musikvereinen jekte gefragt. und Pferdegespannen wegen des Umzugs haben bereits Bei dem Faktor Arbeits- und Ausbildungsplätze muss sicher stattgefunden. immer eine mittel- bis langfristige Sicht angewandt werden Bis vor wenigen Wochen waren wir noch sehr zuversichtlich, und er muss auch im Verhältnis zum Betrieb selber stehen. dass wir den 6. Denkinger Albabtrieb wie geplant vom 01. Letztendlich geht es dabei auch um die langfristige Siche- – 03.10.2021 durchführen können. rung von Arbeitsplätzen, gerade auch für junge Familien. Die derzeitige Infektionslage, die schleppenden Impfungen So müssen am Ende die verschiedenen Faktoren anhand und die zusätzliche Gefahr der Mutanten lassen jedoch eine des jeweiligen Antrags gewichtet und bewertet werden. Veranstaltung, wie den Albabtrieb, im Herbst dieses Jahres Von vorneherein ausgeschlossen werden können aber Be- nicht durchführen. Wir können bei diesen Rahmenbedin- triebe, welche den obigen Zielen im großen Maße entge- gungen keine 20.000 Besucher unter Coronabedingungen genstehen. aufnehmen, ganz abgesehen von dem Oktoberfest im Fest- Beispielhaft: zelt. Es war daher spätestens ab März klar, dass wir den Betriebe, die überwiegend der Lagerung oder dem Abstellen Albabtrieb 2021 absagen müssen. von Fahrzeugen oder Gütern dienen; z.B. Abstellplatz für Sowohl der entsprechende Arbeitskreis wie auch der Ge- Campingfahrzeuge im Freien oder in Hallen, auch in Verbin- meinderat haben sich einhellig für eine Absage des 6. Den- dung mit einer Photovoltaikanlage (hoher Flächenverbrauch, kinger Albabtriebs 2021 ausgesprochen. kein Nutzen in Form von Arbeitsplätzen oder Steuereinnah- Sowohl im Arbeitskreis wie letztendlich auch im Gemein- men) derat gingen die Meinungen bei der Frage auseinander, ob Flächenphotovoltaikanlagen – Flächenverbrauch wertvoller man den 6. Denkinger Albabtrieb auf 2022 verschieben soll gewerblicher Flächen; eine solche Anlage dient zwar der oder ob man ihn ganz ausfallen lassen soll und 2024 wie- Energiewende und somit dem Klimaschutz, regeneriert je- der ganz regulär den nächsten Albabtrieb durchführen soll. doch für die Gemeinde z.B. keine Arbeitsplätze. Eine sol- Letztendlich haben sich Befürworter einer Verschiebung auf che Anlage muss auf anderem Gelände z.B. Erdauffüllplatz 2022 dann durchgesetzt. Der 6. Denkinger Albabtrieb wird angelegt werden. Gilt in vergleichbarer Weise auch z.B. für somit im Jahr 2022 stattfinden. Der endgültige Termin wird Garagen- oder Stellplatzanlagen. derzeit noch abgestimmt. Auto-Waschanlagen – hoher Wasserverbrauch und zusätz- TOP 11: Dreispuriger Ausbau der L 433 zwischen Denkin- liche Belastungen des Abwassers, welches in keinem Ver- gen und Gosheim hältnis zum eigentlichen Nutzen steht. Arbeitsplatzangebot Diese Planung hat sich zu einer Maßnahme der nichterfüllten gering, Steuereinnahmen fraglich. Weiteres zusätzliches Ver- Versprechungen und Hoffnungen entwickelt. Der Gemeinde- kehrsaufkommen mit entsprechender Umweltbelastung. rat gab einhellig seiner Verärgerung über die Planung des Lackiererei, Betonwerk usw. sind Betriebe mit einer hohen Regierungspräsidiums zum Ausdruck. Es ist nicht nach- Immission und/oder Emission mit Auswirkungen auf die Um- vollziehbar, dass man jetzt erst zu der Erkenntnis kommt, gebung. Kritisch begutachtet werden müssen sicher auch dass geologische Langzeituntersuchungen notwendig wer- Bauunternehmen und Landschaftsgartenbetriebe, insbeson- den. Wurde schon die Zusage des Baubeginns 2021 nicht dere wegen dem sehr hohen Anteil an Lagerkapazitäten eingehalten so ist ein Baubeginn weder 2022 noch 2023 sowie Lärm usw. realistisch. Insgesamt wird die große Gefahr gesehen, dass Dagegen können wir uns Unternehmen z.B. im Bereich sich aus den geologischen Untersuchungen nun Mehrkosten Handel und Dienstleistungen gut vorstellen um so die At- entwickeln, welche die ganze Maßnahme in Frage stellen. traktivität des Standorts Denkingen zu stärken. Hier kommt Ebenso ist nicht ausgeschlossen, dass sich daraus eine es auch zu Synergieeffekten, da der Besuch bei einem ganz neue Planung ergibt. Handelsunternehmen oft den Besuch weiterer Handelsun- Man erkennt zwar ausdrücklich die offene Kommunikation ternehmen in der Umgebung mit sich bringt. Gerade im des Regierungspräsidiums mit dieser offensichtlichen Fehl- Dienstleistungssektor handelt es sich oft auch um Arbeits- leistung, das ändert nun aber an der vollkommen unbefrie- plätze mit einer hohen Qualifikation. digenden Lage nichts. Viele große Denkinger Betriebe sind als „Ein-Mann-Betriebe“ Die Vertreter der Gemeinderäte der betroffenen Gemeinden oder sogenannte „Garagenfirmen“ gestartet und sind heute, werden sich zu einer gemeinsamen Sitzung mit einem Ver- sowohl von der Anzahl der Arbeits- und Ausbildungsplätze treter des Regierungspräsidiums im Laufe des Jahres treffen, wie auch der Steuerkraft, wichtige Denkinger Unternehmen. sobald es das Infektionsgeschehen wieder zulässt. Bei solchen Neugründungen geht es vornehmlich um das TOP 12: Baugesuche langfristige Unternehmenskonzept. Hier können Ansätze wie Einstimmig erteilte der Gemeinderat den beiden Baugesu- Arbeitsplätze oder Steuereinnahmen nicht zum beherrschen- chen: den Maß einer Beurteilung herangezogen werden. • Geräteschopf in der Neulandstraße und Künftig wird die Verwaltung bei jedem Kaufwunsch an ge- • Anbau der Firma SDN im Gewerbegebiet Sulzen werblicher Fläche einen Kriterienkatalog anhand der be- sein Einvernehmen. schlossenen sechs Kriterien aufstellen und diese bewerten In nichtöffentlicher Sitzung legte der Gemeinderat die Miet- und gewichten und dem Gemeinderat zur Entscheidung preise für die Vermietung der Wohnungen in der Hinteren vorlegen. Gasse 1 fest. Weiter stimmte er nachträglich noch der Ver- TOP 10: Denkinger Albabtrieb gabe von Planungsleistungen der Fachplaner für die Sanie- Die Organisation des 6. Denkinger Albabtriebs läuft seit rung Gartenweg 1/1 zu. 2019. So musste beispielsweise das große Festzelt mit dem Ca- terer oder auch die Band frühzeitig gebucht werden. Die entsprechenden Verträge wurden 2019 (vor Corona) unter- zeichnet. Weiter wurde frühzeitig die Frage der Schirmherrschaft durch Das Spendenportal Herrn Minister Guido Wolf MdL sowie die Bierlieferung und das Sponsoring der Hirsch-Brauerei geklärt.
6 Gemeinde Denkingen Nr. 17 · Donnerstag, 29. April 2021 Richtlinien zur Bauplatzvergabe beide Vertragspartner anschließend auch Käufer sein. Steigt ein Antragssteller bis zum Kaufvertrag als Ver- Gemeinde Denkingen tragspartner aus, so findet eine Neubewertung des Be- Landkreis Tuttlingen werberfragebogens statt. Bauplatzvergabekriterien 2. Bei zwei Antragstellern soll bei den einzelnen Fragen die Kriterien zur Bauplatzvergabe gemeindeeigener Bauplätze Antwortmöglichkeit herangezogen werden, welche von der Gemeinde Denkingen den beiden Antragstellern die höhere Punktzahl erzielt. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20.04.2021 nach- 3. Eine Person darf – auch zusammen mit einer anderen folgenden Kriterienkatalog für die Vergabe gemeindeeigener Person – nur einen Antrag stellen und auch nur einen Bauplätze der Gemeinde Denkingen beschlossen. Dieser Bauplatz erwerben. löst die bisherigen Handlungsempfehlungen zur Vergabe von 4. Juristische Personen sind nicht antragsberechtigt. Bauplätzen der Gemeinde Denkingen vom 17.04.2018 ab. 5. Bauträger, Firmen, die Gebäude für Dritte erstellen, Makler Die Gemeinde Denkingen veräußert ihre Bauplätze ohne Sub- und dergleichen sind von der Vergabe ausgeschlossen. ventionierung, d.h. zum vollen Wert (§ 92 GemO) und handelt 6. Bewerber, welche Eigentümer eines auf der Gemarkung dabei privatrechtlich. Es herrscht der Grundsatz der Vertrags- Denkingen bebaubaren, aber nicht bebauten Grundstücks freiheit. Es liegt im Ermessen der Gemeinde, ob und inwie- oder eines mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks weit sie in ihrem Eigentum befindliches Bauland an Private sind, sind von der Vergabe ausgeschlossen. vergibt. Hierbei sind im Wege der pflichtgemäßen Ermessen- §4 sausübung die Grundsätze der Gleichbehandlung nach dem Bewerbungsprozess Grundgesetz, der Transparenz, der Diskriminierungsfreiheit 1. Nach Ablauf der Bewerbungsfrist erstellt die Gemeinde- sowie der Bestimmtheit zu beachten. Dieses Ermessen wird verwaltung eine Bewerberliste. Hierbei ermittelt sie an- durch nachfolgende Vergabekriterien konkretisiert. hand der Angaben im Bewerberfragebogen die Punkte Es besteht kein Rechtsanspruch der Bewerber/innen auf der einzelnen Bewerbungen. eine Zuteilung, wohl aber auf eine fehlerfreie Ermessensaus- 2. Die Bewerbung mit der höchsten Punktzahl erhält das übung. Bei der Vergabe von Bauplätzen ist das geltende Erstauswahlrecht. Haben mehrere Bewerbungen die glei- Recht, insbesondere der Gleichheitsgrundsatz Art. 3 GG che Punktzahl, so entscheidet das Los über die Reihen- sowie die europäischen Grundfreiheiten der Freizügigkeit, folge dieser Bewerber beim Auswahlrecht. Art. 21, 45 und der Niederlassungsfreiheit, Art. 49 zu be- 3. Der Gemeinderat entscheidet entsprechend der von der achten. Bei dem Kriterienkatalog handelt es sich nicht um Verwaltung vorgelegten Liste in nichtöffentlicher Sitzung. eine Rechtsnorm, sondern um eine ermessenslenkende Ver- Nach diesem Beschluss ist die Verwaltung ermächtigt, waltungsvorschrift zur Selbstbindung der Gemeinde, mit der die entsprechenden Kaufverträge abzuschließen. Folge, dass die betroffenen Grundstücke nur nach Maßgabe 4. Fällt nach dem Zuteilungsbeschluss ein Bewerber aus, dieser Richtlinie vergeben werden dürfen. Hierbei orientieren rücken die im Rang nachfolgenden Bewerber, ohne wei- sich die Vergabekriterien an den rechtlichen Rahmenbedin- tere Beratung und Beschlussfassung im Gemeinderat, gungen, welche nachfolgende Auswahlkriterien beinhalten: auf der Bewerberliste nach. Sie werden dann entspre- Ortsbezug (max. 50%) mit den Bereichen Wohnsitz, Arbeits- chend der neuen Platzziffer auf der Bewerberliste bei der stelle und Ehrenamt sowie Sozialkriterien mit den Bereichen Zuteilung berücksichtigt. Familie sowie Pflege und Behinderung. 5. Können auch nach der Abwicklung des Nachrückverfah- §1 rens Baugrundstücke nicht zugeteilt werden, erfolgt eine Gegenstand, Anwendungsbereich, Ziele erneute Ausschreibung. Hierbei gelten die Regelungen Diese Bauplatzvergabekriterien regeln das Verfahren und die dieser Vergabe-Kriterien. inhaltliche Ausgestaltung der Vergabe kommunaler Baugrund- §5 stücke für private Bauvorhaben als selbstgenutzte Eigenhei- Ausschlussgründe me. Ausdrücklich nicht geregelt wird mit diesen Vergabekri- 1. Bewerber, die bis zur Vergabeentscheidung des Gemein- terien die Vergabe von gewerblich genutzten Grundstücken. derats keine gesicherte Finanzierung für das Baugrund- Die Vergabekriterien haben den Erhalt eines örtlich gewach- stück vorlegen können, werden nicht berücksichtigt. senen Gemeinschaftslebens mit einer sozial stabilen Bewoh- 2. Bewerber, welche falsche oder unvollständige Angaben nerkultur entspr. § 1 Abs. 5 und 6 BauGB zum Ziel. machen, werden nicht berücksichtigt. Bei unvollständigen Angaben ist den Bewerbern eine angemessene Frist zur §2 Nachreichung der fehlenden Angaben einzuräumen. Vergabeverfahren 3. Die in Abs. 1 und 2 genannten Fälle werden nicht in die 1. Die zum Verkauf bestimmten Baugrundstücke werden im Bewerberliste zur Vorlage an den Gemeinderat aufge- Amtsblatt sowie auf der Homepage der Gemeinde Den- nommen. kingen ausgeschrieben. §6 2. Bis zum Ausschreibungsbeginn können Interessenten Sonstige Bestimmungen sich bei der Gemeindeverwaltung melden und sich auf 1. Die Vergabe bzw. der Verkauf erfolgen nur, wenn sich eine unverbindliche Interessentenliste eintragen lassen. der Bewerber im Kaufvertrag verpflichtet, auf dem er- Dieser Personenkreis wird mit Beginn der Ausschreibung worbenen Grundstück innerhalb von 2 Jahren nach Ver- informiert, mit der Bitte sich innerhalb einer bestimmten tragsabschluss mit dem Rohbau zu beginnen und inner- Frist zu äußern, ob weiterhin Kaufinteresse besteht. halb eines weiteren Jahres das Gebäude bezugsfertig 3. Interessenten haben bis zu dem von der Gemeinde fest- zu erstellen. Eine Verlängerung steht im Ermessen der gesetzten Stichtag die Möglichkeit, sich mittels des Be- Gemeinde und ist möglich, sofern Umstände eintreten, werberfragebogens zu bewerben. Sie willigen hierbei ein, welche vom Käufer nicht zu vertreten sind. dass neben der Verwaltung auch der Gemeinderat über 2. Zugunsten der Gemeinde Denkingen kann in Abt. II des die Daten der Bewerbung Kenntnis erlangt (EU-Daten- Grundbuchs eine Dienstbarkeit eingetragen werden. Der schutzgrundverordnung). Die Bewerberfragebogen kön- Käufer räumt hierbei der Gemeinde das Recht zum Wie- nen per Post oder per Mail an die Gemeindeverwaltung derkauf des Vertragsgrundstücks ein. Dieses wird ggf. im Denkingen verschickt werden. notariellen Kaufvertrag festgeschrieben und kann ausge- §3 übt werden, wenn der Käufer oder sein Erbe: Bewerberfragebogen a) das Grundstück ganz oder teilweise unbebaut weiter- 1. Ein oder zwei volljährige, geschäftsfähige Personen kön- veräußert oder sich zu einer solchen Weiterveräuße- nen Antragsteller sein. Bei zwei Antragstellern müssen rung verpflichtet oder
Donnerstag, 29. April 2021 · Nr. 17 Gemeinde Denkingen 7 b) das Grundstück nicht innerhalb von 2 Jahren nach der Gemeindefeuerwehr anwesend sind oder an der Vertragsabschluss mit dem Rohbau begonnen hat Hauptversammlung nach Abs. 7 Ziff. b) in digitaler Form und nicht innerhalb eines weiteren Jahres das Gebäu- teilnimmt. de bezugsfertig erstellt hat. Bei Beschlussunfähigkeit kann eine zweite Hauptver- c) vor einer solchen Fertigstellung die Zwangsverstei- sammlung einberufen werden, die ohne Rücksicht auf gerung des Grundstücks angeordnet oder über das die Zahl der anwesenden Angehörigen der Einsatzab- Vermögen des Käufers oder seines Erben das Insol- teilungen bzw. in digitaler Form teilnehmenden aktiven venzverfahren eröffnet wird. Angehörigen der Gemeindefeuerwehr beschlussfähig ist. d) Bei der Ausübung des Wiederkaufrechts gilt als Wie- Beschlüsse der Hauptversammlung werden mit einfacher derkaufspreis der vertraglich festgesetzte Verkaufs- Stimmenmehrheit gefasst. Auf Antrag ist geheim abzu- preis für das Baugrundstück abzüglich der für die stimmen. Gemeinde Denkingen durch den Wiederkauf anfallen- Nach Abs. 6 wird ein neuer Abs. 7 angeschlossen: de Grunderwerbssteuer. 1. Sofern die Hauptversammlung in Form einer Präsenz- 3. Die auf dem Grundstück errichteten Wohngebäude sind veranstaltung aus schwerwiegenden Gründen nicht ord- nach Fertigstellung mindestens 5 Jahre vom Käufer zu nungsgemäß durchgeführt werden kann, entscheidet der bewohnen (Selbstnutzung). Bei Nichteinhaltung der Ver- Bürgermeister nach Anhörung des Feuerwehrausschus- pflichtung wird eine Kaufpreisnachzahlung in Höhe von ses, ob 50 €/qm fällig. Dies wird im Kaufvertrag vertraglich ab- gesichert. a) die Hauptversammlung auf einen zeitnahen Termin, jedoch maximal bis zu einem Jahr, verschoben wird Denkingen, den 22.04.2021 oder Wuhrer b) die Hauptversammlung in digitaler Form abgehalten Bürgermeister wird. Schwerwiegende Gründe liegen insbesondere vor bei Regelung bei Bestattungen Naturkatastrophen, aus Gründen des Infektionsschut- Gemeinde Denkingen zes, bei sonstigen außergewöhnlichen Notsituationen Ortspolizeibehörde oder wenn aus anderen Gründen eine ordnungsgemäße Landkreis Tuttlingen Durchführung unzumutbar wäre. 1. Änderung der Allgemeinverfügung zur Benutzung der Die Hauptversammlung ohne persönliche Anwesenheit der Friedhofshalle sowie Veranstaltungen bei Todesfällen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr im Sitzungsraum kann vom 03.11.2020 nach Abs. 7 b) durchgeführt werden, sofern eine Beratung Die Allgemeinverfügung zur Benutzung der Friedhofshalle und Beschlussfassung durch zeitgleiche Übertragung von sowie Veranstaltungen bei Todesfällen vom 03.11.2020 wird Bild und Ton mittels geeigneter technischer Hilfsmitte, insbe- folgt geändert: sondere in Form einer Videokonferenz, möglich ist. Die nach §1 dem Feuerwehrgesetz und dieser Satzung durchzuführenden Änderung §1 Beerdigung/Trauerfälle Wahlen und die Fassung von Beschlüssen in geheimer Ab- Abs. 3 des § 1 Beerdigung/Trauerfälle wird wie folgt neu stimmung sind im Rahmen einer Hauptversammlung nach gefasst: Abs. 7 b) nicht möglich. Für sie gilt § 15 Abs. 8. Die Zahl der Teilnehmer/innen bei Bestattungen und Urnen- beisetzungen im Freien richtet sich nach § 28b Infektions- §2 schutzgesetz sowie der jeweils gültigen Corona-Verordnung Änderung des § 15 Wahlen Abs. 1 wird wie folgt neu gefasst: §2 1. Die nach dem Feuerwehrgesetz und dieser Satzung Inkrafttreten durchzuführenden Wahlen werden vom Feuerwehrkom- Diese Regelung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft mandanten geleitet. Steht er selbst zur Wahl, bestellen Denkingen, den 27.04.2021 die Wahlberechtigten einen Wahlleiter. Wuhrer Bei der Durchführung von Wahlen nach Abs. 8 leitet und Bürgermeister organisiert der Bürgermeister oder eine von ihm beauf- Hinweis: Derzeit ist die Zahl der Teilnehmer/innen bei einer tragte Person, unter Mitwirkung der Angehörigen der Trauerfeier im Freien auf 30 Personen beschränkt. Gemeindefeuerwehr die Wahl. Die beauftragte Person nach Satz 3 kann ein Angehöriger der Gemeindefeuer- Gemeinde Denkingen wehr sein. Landkreis Tuttlingen Abs. 2 wird wie folgt neu gefasst: Satzung 1. Wahlen werden geheim mit Stimmzetteln durchgeführt. zur Änderung der Satzung für eine Freiwillige Feuerwehr Wahlen in digitaler Form nach Abs. 8 c) werden ohne mit Abteilungen (Feuerwehrsatzung – FwSAbt) Stimmzettel durchgeführt. der Gemeinde Denkingen Nach Abs. 7 wird ein neuer Abs. 8 angeschlossen: Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Würt- 1. Sofern die Hauptversammlung nach § 14 Abs. 7 nicht temberg GemO in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und in Form einer Präsenzveranstaltung durchgeführt wird, Abs.3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2 HS. 2, § 10 entscheidet der Bürgermeister nach Anhörung des Feu- Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und erwehrausschusses ob Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat a) die nach dem Feuerwehrgesetz und dieser Satzung der Gemeinderat der Gemeinde Denkingen am 20.04.2021 durchzuführenden Wahlen und Beschlussfassungen in folgende Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der geheimer Abstimmung in einer Präsenzversammlung Gemeinde Denkingen vom13.10.2010 beschlossen: (Wahlversammlung) durchgeführt werden oder §1 b) zu treffende Beschlüsse in der bzw. die Wahlen durch Änderung des § 14 Hauptversammlung und die Versammlung in Form einer Briefwahl herbei- Abteilungsversammlungen bzw. durchgeführt werden oder Absatz 4 wird wie folgt neu gefasst: c) zu treffende Beschlüsse in der bzw. die Wahlen durch 1. Die Hauptversammlung ist beschlussfähig, wenn min- die Versammlung in Form einer Online-Abstimmung destens die Hälfte der Angehörigen der Einsatzabteilung bzw. Online-Wahl herbei- bzw. durchgeführt werden
8 Gemeinde Denkingen Nr. 17 · Donnerstag, 29. April 2021 §3 Im Rahmen dieser Erhebungen ist es den Kartierenden als Änderung des § 13 Feuerwehrausschuss, Beauftragte der LUBW grundsätzlich erlaubt, Grundstücke Abteilungsausschüsse ohne vorherige Anmeldung zu betreten (§ 52 Naturschutz- Es wird nachfolgender Abs. 9 neu eingefügt: gesetz). Die Kartierenden betreten nur Grünlandflächen und 1. Für die Durchführung der Sitzungen des Feuerwehraus- Wald im Außenbereich bzw. nutzen das vorhandene Wege- schusses sowie der Abteilungsausschüsse gilt § 14 Abs. netz. Die von der LUBW beauftragten Personen haben eine 4 und § 14 Abs. 7 entsprechend. Kartierbescheinigung, die sie im Gelände mit sich führen. §4 Die Kartierenden sind in der Regel alleine im Gelände un- Inkrafttreten terwegs, der gebotene Mindestabstand wird eingehalten. Bei Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekannt- der Kartierung werden in jedem Fall die derzeit geltenden machung in Kraft. Vorgaben zur Kontaktbeschränkung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus eingehalten. Hinweis: Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschrif- ten der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung Bürgerhaus / Mediathek Denkingen wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht Die Bücherbox ist wieder da schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung die- Ein gutes Buch liest man so ser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht worden schnell wie möglich, um sich sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist dann darüber zu ärgern, dass zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über man es so schnell gelesen die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die hat... So wird es den Phan- Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. tasy Fans mit Crescent City Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- - Wenn das Dunkel erwacht, oder Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürger- von Sarah J. Maas (ab 16 J.) meister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen gehen, tauchen Sie ab in die Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf Welt von Fae, Dämonen und der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbe- Engeln, Sie werden es nicht schluss beanstandet hat oder ein anderer die Verletzung von aus der Hand legen können. Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist Wer es doch etwas realer geltend gemacht hat. mag und fasziniert ist von Denkingen, den 21.04.2021 der Welt der Monarchen, die Wuhrer ja auch eine ganz eigene Welt Bürgermeister für sich ist, der könnte sich für das Buch Alice von Bat- Mangos aus Burkina Faso tenberg, die Schwiegermutter - „Die besten der Welt“ - 2. Lieferung Bücherbox Foto: Mediathek der Queen interessieren. Der Hilfsfond ist jetzt 22 Jahre alt. Bis zum heutigen Tag ist Ab dem 30.04.21 bieten wir es gelungen mit einer Investitionssumme von etwas mehr unseren Lesern wieder den Click & Collect Service an, als zwei Millionen Euro das heißt Sie bestellen telefonisch oder per E-Mail Ihren • 6700 Kindern einen Schulplatz in Burkina Faso und in Wunschtitel bei uns und holen die Bestellung kontaktlos ab. Westkamerun zu bieten Immer Dienstag, Mittwoch und Freitag von 15.00 - 18.00 • 8 Schulen mit Solarenergie zu versorgen Uhr, können Sie nach Voranmeldung Bücher kontaktlos ab- • mehr als 200 dauerhafte Arbeitsplätze zu schaffen und holen und zurückbringen. Wir nehmen Ihre Bestellungen • ungefähr 15.000 Bäume zu pflanzen gerne entgegen. Ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle an alle Unter- Für kurzentschlossene und spontane Leser öffnen wir wieder stützer! unsere Bücherbox im Aussenbereich, schauen Sie gerne Die Preise für die Aktion 2021 sind: vorbei. • 1 Kiste Mangos zu 27,00 € (8 - 10 Stück je nach Größe) Das Team der Mediathek • Mangomarmelade, 150-g-Glas: 2,50 € • 1 Päckchen getrocknete Mangos (100 g) 2,50 € 2. Lieferung KW 20/21 - Bestellrücklauf 06. Mai 2021 Bestellungen werden bei der Gemeindeverwaltung Denkin- gen, Frau Benne, Tel. 07424/9706-12 oder per E-Mail: ben- ne@denkingen.de entgegengenommen. Impressum Verantwortlich für den amtlichen Teil, alle sonstigen Verlautbarungen Kartierungen von Tieren, Pflanzen Herausgeber: und mitteilungen: und Lebensraumtypen Gemeinde Denkingen Bürgermeister Rudolf Wuhrer, Druck und Verlag: Nussbaum Medien 78588 Denkingen, Hauptstraße 46, In unserer Gemeinde werden ab April bis Ende Novem- Rottweil GmbH & Co. KG, oder sein Vertreter im Amt. ber 2021 Kartierungen von Arten und Lebensraumtypen der 78628 Rottweil, Verantwortlich für „Was sonst noch Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Richtlinie, weiteren Tieren (Vögel, Durschstraße 70, interessiert“ und den Anzeigenteil: Telefon 0741 5340-0, Insekten) und/oder Pflanzen durchgeführt. Die Kartierungen www.nussbaum-medien.de Klaus Nussbaum, Opelstraße 29, finden auf wenigen Stichprobenflächen überwiegend im Au- 68789 St. Leon-Rot ßenbereich unserer Gemeinde statt. InformATIonen 71263 Weil der Stadt, Die Untersuchungen erfolgen im Auftrag der Landesanstalt Tel.: 07033 6924-0, redaktionsschluss: für Umwelt Baden-Württemberg LUBW. Eine Zuordnung von Dienstag, 12:00 Uhr E-Mail: info@gsvertrieb.de Ergebnissen zu Grundstückseigentümern oder Bewirtschaf- Internet: www.gsvertrieb.de Vertrieb (Abonnement und Anzeigenverkauf: tenden findet bei der Erfassung und Auswertung der Kar- Zustellung): G.S. Vertriebs GmbH, rottweil@nussbaum-medien.de tierungen nicht statt. Es werden auch keine dauerhaften Josef-Beyerle-Str. 2, Markierungen auf der Fläche vorgenommen.
Donnerstag, 29. April 2021 · Nr. 17 Gemeinde Denkingen 9 ViD-Fälle (angegeben in der Klammer) weisen eine gewisse Streuung auf. Es werden ca. 8 Betten für die Sicherstellung der Versorgung von „Non-CoViD-Notfällen“ benötigt. Klinikum Tuttlingen Klinikum bereitet sich auf steigenden Bedarf an Intensiv- und Isolierstationsbetten vor Wegen CoViD-Fallzahlentwicklung steht Krisenstufe 3 (von drei Katholische Kirchengemeinde Stufen) vor Ausrufung Die Anzahl von SARS-CoV-2 Neuinfektionen steigt im Land- St. Michael Denkingen kreis Tuttlingen seit zwei Wochen deutlich oberhalb des Pater Sabu Palakkal, Pfarramt Denkingen Bundestrends an und erreichte letzte Woche mit einem Ta- Tel. 07424/ 9790190/ Fax 07424/97901911, geswert von 80 positiv getesteten Personen einen Wert, der E-Mail: StMichael.Denkingen@drs.de nahe dem Höchstwert der zweiten Welle liegt. Diese Entwicklung wirkt sich seit einigen Tagen auf das Peter Berner, Pastoralreferent, Versorgungsgeschehen am Klinikum aus. Nachdem sowohl Pfarrhaus Aixheim, Kirchstr. 9 mit Blick auf die Isolier- als auch die Intensivstation die Tel. 07424/9014240 (Büro) oder 1515 (Pfarramt), zweite von drei Kriseneskalationsstufen in Kraft trat, bereitet E-Mail: Peter.Berner@drs.de sich das Klinikum für die Intensivstation auf den Übergang Pfarramt Frittlingen zur dritten Stufe vor. Sollte es zu keiner Trendwende bei Tel. 07426/940040, Fax 9400414, der Fallzahlentwicklung kommen, wird die dritte Stufe gegen E-Mail: StHippolytuKassia.Frittlingen@drs.de Ende der laufenden oder zu Beginn der kommenden Woche in Kraft treten. Ganz aktuell sind 70% der regulären Inten- Zurzeit sind die Büros nur telefonisch und per E-Mail er- sivkapazitäten (7 von 10 Plätzen) von CoViD-Patienten mit reichbar! sehr schweren Krankheitsverläufen belegt. Öffnungszeiten der Pfarrämter: In der dritten Stufe wird die Zahl an Intensiv- und Über- Denkingen: Montag 15.00 - 18.00 Uhr wachungsbetten von den üblichen 10 auf 20 erhöht. Dies Donnerstag 9.00 - 11.00 Uhr bedeutet, bezogen auf die personelle Ausstattung dieser Frittlingen: Dienstag, Mittwoch 9.00 - 12.00 Uhr Betten, nicht eine Verdoppelung, sondern einen weit darü- Aixheim: Montag, Mittwoch u. Freitag 8.15 - 11.45 Uhr ber hinaus gehenden Personalbedarf (in allen Dienstarten, Dienstag, 13.30 -17.30 Uhr besonders aber bei Pflege und ärztlichem Dienst), der durch Tel. 07424/1515 den hohen Pflegeaufwand der CoViD Patienten bedingt ist. Aldingen: Donnerstag, 14.00 - 17.30 Uhr Mit der Krisenstufe 3 werden die Kapazitäten für fünf wei- Tel. 07424/1515 tere Überwachungs- und Intensivbetten (zusätzlich zu den BEKANNTMACHUNGEN 15 in Stufe 2) geschaffen. Sind diese Betten belegt, können Alle Präsenzgottesdienste bis auf weiteres abgesagt! weitere CoViD-Erkrankte nicht mehr im Klinikum Tuttlingen Die Infektionszahlen der Corona-Pandemie im Landkreis versorgt und müssen primär in anderen Kliniken der Region Tuttlingen steigen aktuell leider stark an. Feiern von öffent- aufgenommen werden. lichen Gottesdiensten und Requiem sind im Moment nicht Die dritte Kriseneskalationsstufe hat tiefgreifende und spür- mehr möglich. Diese Regelung gilt solange, bis der Inzidenz- bare Auswirkungen auf den übrigen Betrieb des Klinikums wert an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 200 liegt. und die Versorgung im Landkreis. Es werden nur noch Notfälle und dringliche Fälle aufgenommen und behandelt. Gebetsanliegen des Hl. Vaters im Mai Alle elektiven Aufnahmen zur Diagnostik oder für geplante Finanzwelt Eingriffe werden aufgeschoben. Vorsorglich wird auf dem „Beten wir dafür, dass die Verantwortlichen in der Finanzwelt Tuttlinger Klinikgelände ein Zelt im Areal des Modulbaus mit den Regierungen zusammenarbeiten, aufgestellt, welches bei weiterer Zuspitzung der Situation als um die Finanzwelt zu reglementieren und die Bürger vor gesonderter und den Isolierstationen vorgelagerter CoViD- ihren Gefahren zu schützen.“ Aufnahmebereich die Notaufnahme entlastet. Das Klinikum Über den Kirchturm hinaus wird parallel geeignete Patienten regional und überregio- Jenseits des Gewöhnlichen –YouTube-Kanal zu christlicher nal verlegen, um Kapazitäten freizusetzen. Ziel ist es am Lebenskunst Gesundheitszentrum Tuttlingen, als erste Anlaufstation für „Glauben mit allen Sinnen“ ist Thema des aktuellen Videos Notfallpatienten (CoViD aber auch alle anderen Notfälle) wei- von „Jenseits des Gewöhnlichen“ und zeigt den „Osterweg terhin aufnahmebereit zu bleiben. Liebfrauenhöhe“. Der christliche Lifestyle und Bildungskanal Die wichtigste aller Maßnahmen sieht das Klinikum und die „Jenseits des Gewöhnlichen“ bietet Inspiration zum Nach- Landkreisverwaltung darin, die Menschen davon zu über- denken und Tipps zu ganz konkreten Fragen. Schwester zeugen, sich keinem Übertragungsrisiko auszusetzen, die M. Anrika Dold und Schwester Francine-Marie Cooper, zwei Kontakte drastisch zu reduzieren und bei den unabweisbar Schönstätter Marienschwestern, nehmen die Besucher mit notwendigen Kontakten die Schutzmaßnahmen einzuhalten: in eine Welt jenseits des Gewöhnlichen. Gottesbegegnungen Nur so kann die Trendwende bei der Fallzahlentwicklung mitten im Alltag zu entdecken und darauf eine Antwort zu erreicht werden. Damit würde sich mit einer zeitlichen Verzö- finden, ist ihr Anliegen. Die Beiträge über Lebens-, Glau- gerung von 5 bis 10 Tagen auch die Lage am Klinikum (und bens- und Persönlichkeitsthemen sind inspiriert vom katho- im Übrigen auch in den Hausarztpraxen und anderen Ver- lischen Glauben und von der Spiritualität Schönstatts. Sie sorgungseinrichtungen im Gesundheitssystem) entspannen. erscheinen jeweils am 1. und 18. des Monats. (Link: htt- Das Stufenkonzept des KLT ps://www.youtube.com/channel/UCanMilA1EDbVxasu_Jtf83g) Mehr Informationen: www.liebfrauenhoehe.de 1. Stufe 2. Stufe 3. Stufe Isolierstation 15 Betten 30 Betten 40 Betten „Eine Rose für Maria“ Intensivstation 12 (4 CoViD) 15 (7 CoViD) 20 (12 CoViD Die Initiative „Eine Rose für Maria“ startet auch 2021. Das Erläuterung: Die Größe der Isolierstationen erlauben eine Vertrauen und die Liebe zur Gottesmutter im symbolischen flexible Nutzung, so dass in den Stufen die Bettenanzahl Tun um Ausdruck zu bringen, tut gut – ganz unabhängig leicht überschritten werden kann. von der immer noch andauernden Beschränkungen durch Die Anzahl der auf der Intensivstation zu behandelnden Co- die Corona-Pandemie. In der Erklärung zur Initiative heißt
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