JULI Korrekturabzug an und Rathaus muss sich bis 12:30 melden, sonst schicken wir ...
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58. Jahrgang Mittwoch, den 24. Juli 2019 Nummer 30 25. JULI Korrekturabzug an amtsblatt@dotternhausen.de und info@gemeinde-dautmergen.de Rathaus muss sich bis 12:30 melden, sonst schicken wir runter
2 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 30 vom 24. Juli 2019 Gemeindekontakte Notrufe/Notdienste Gesundheitsdienste Dotternhausen Rathaus ☎ (0 7427) 9405-0 Fax: (0 7427) 9405-30 112 Rettungsdienst in dringenden Notfällen abends ☎0152 / 21025483 oder oder am Wochenende: ☎ (0 172) 7309193 Notarzt Abfallberater ☎ (0 7433) 921371 110 Feuerwehr Bauhof ☎ (0 7427) 914786 Bücherei ☎ (0 7427) 8728 Polizei Öffnungszeiten: Mo. u. Mi.17.00-19.30 Uhr Festhalle ☎ (0 7427) 914772 Feuerwehrgerätehaus Grüngutplatz ☎ (0 7427) 8481 jeweils ohne telefonische Vorwahl Öffnungszeiten: Fr. 14-18 Uhr, Sa. 9-13 Uhr Forstrevier Heiligenzimmern ☎ (0 7428) 8049 Ärztlicher Bereitschaftsdienst Förster Lukas Sander Fax: 07428/918337 Außerhalb der Sprechstunden der Hausarztpraxen und Geranienstraße 6, 72348 Rosenfeld-Isingen der Notfallpraxen: mail: fr.heiligenzimmern@zollernalbkreis.de Jugendmusikschule Zollernalb e. V.: Hauptstr. 21 (Rathaus), 72359 Dotternhausen, Tel. 116 117 Tel. (07427) 8654, Fax (07427) 6141 Samstag, Sonn- und Feiertag: info@jms-zollernalb.de, www.jms-zollernalb.de Sprechzeiten: 08.00 Uhr – 22.00 Uhr Mo., Mi., Do 8.30 - 11.30 Uhr und Di 8.30 - 12.30 Uhr Kindergarten ☎ (0 7427) 914766 Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst Kinderkrippe ☎ (0 7427) 4661911 Tel. Nr. 0180 5911690 Telefon-Hotline ☎ (0 7427) 94006-11 Stadtapotheke Schömberg Nahwärmeversorgung (tagsüber) ☎ (0 7427) 94006-99 Öffnungszeiten: (ab 17.00 Uhr) Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag Vorwahl bitte mitwählen! 8.00 - 12.30 Uhr Schule und 14.00 - 19.30 Uhr Dotternhausen ☎ (0 7427) 2240 Mittwoch 8.00 - 12.30 Uhr Sporthalle ☎ (0 7427) 914765 und 17.30 - 18.30 Uhr Stromversorgung ☎ (0 7427) 931566 Samstag 8.00 - 12.30 Uhr Überlandwerk Eppler GmbH Internet-Adresse der Gemeinde: http://www.dotternhausen.de Wochenend- und Feiertags-Notdienstplan E-Mail-Adressen der Gemeinde: der Apotheken Zentraler Posteingang: info@dotternhausen.de Bürgermeisterin Frau Adrian: adrian@dotternhausen.de Samstag, 27.07.2019 Samstag, 10.08.2019 Frau Engesser: engesser@dotternhausen.de Mozart-Apotheke Balingen, Heidelberg-Apotheke Bisingen, Frau Hahn: hahn@dotternhausen.de Mozartstr. 31, Tel. 07433/15553 Heidelbergstr. 22, Tel. 07476/8411 Frau Huonker: huonker@dotternhausen.de Sonntag, 28.07.2019 Sonntag, 11.08.2019 Herr Mertes: mertes@dotternhausen.de Sonnen-Apotheke Geislingen, Bären-Apotheke Balingen, Frau Schwarz: schwarz@dotternhausen.de Vorstadtstraße 31, Tel. 07433/8057 Jahnstr. 14, Tel. 07433/3270 Dautmergen Samstag, 03.08.2019 Samstag, 17.08.2019 Stadt-Apotheke Balingen, Friedrich-Apotheke Balingen, Rathaus ☎ (0 74 27) 2507 Fax: (0 74 27) 82 07 Friedrichstr. 27, Tel. 07433/7071 Friedrichstr. 17, Tel. 07433/904460 Sonntag, 04.08.2019 Sonntag, 18.08.2019 Bürgerhaus Dautmergen Internet-Adresse der Gemeinde: ☎ (0 7427) 931420 Stadtapotheke Schömberg, Heidelberg-Apotheke Bisingen, Schweizer Str. 23, Tel. 07427/94750 Heidelbergstr. 22, Tel. 07476/8411 http://www.gemeinde-dautmergen.de/ E-Mail-Adresse der Gemeinde: info@gemeinde-dautmergen.de Förster Stephan Kneer ☎ (0 7427) 590 93 09 AIDS-Beratung fr.leidringen@zollernalbkreis.de Fax: (0 74 33) 922 15 88 Beratungszeiten bei der AIDS-Beratung Grüngutplatz auf Erddeponie Beugen-Reute Öffnungszeiten: des Gesundheitsamtes Fr. 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und Sa. 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr Beratung zu AIDS und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten werden im Rahmen der offenen Sprechstunde am 1. Donnerstag im Monat von 16.00 - 17.00 Uhr beim Öffnungszeiten der Landratsamt -Gesundheitsamt-, Weilheimer Straße 31, Gemeindeverwaltung 72379 Hechingen, Tel. 07471/9303-1568, angeboten. Cannabis-Sprechstunde beim Rathaus Dotternhausen Gesundheitsamt: Montag – Freitag 08.00 – 12.00 Uhr jeden Donnerstag 16.00 - 19.00 Uhr Dienstag 16.00 – 18.00 Uhr Tel. kostenfrei (0800) 3784784 Rathaus Dautmergen E-Mail-Beratung: info@cannabissprechstunde.de Montagvormittag: 08.00 - 12.00 Uhr www.drugstime.de Dienstagvormittag: 08.00 - 12.00 Uhr Donnerstagvormittag: 08.00 - 12 00 Uhr Telefonseelsorge Dienstags: 17.00 - 20.00 Uhr in persönlichen Not- und Krisensituationen bei Tag und mit Abendsprechstunde BM Lippus (im dringenden Fall) auch bei Nacht über (0800) 1110111.
Nr. 30 vom 24. Juli 2019 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen 3 Die Veranstaltung wird unterstützt von: AlpenBrass | Saisonabschluss Halb Achte Blech & Jugendkapellen Mehr n gen g n u Freitag, 26. Juli 2019 Beg e 18.00 Uhr Dorfplatz Dotternhausen Mit freundlicher Unterstützung von: MVDMomente2019 #MVD140 www.mv-dotternhausen.de
4 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 30 vom 24. Juli 2019 rogeräten verbraucht. Sommerpause in Muss ich meinen Vermieter fragen, ob ich ein PV-Modul auf meinem Balkon anbringen darf? Dotternhausen & Dautmergen Schlagenhauf: Ich würde auf jeden Fall raten, vor der Mon- tage den Mietvertrag zu prüfen und den Vermieter zu fragen. Ob dieser die Montage verbieten darf, ist juristisch allerdings Sehr geehrte Autoren, noch nicht behandelt. das Mitteilungsblatt Dotternhausen & Dautmergen Wie viel Strom liefern die Balkon-Module? macht in den Kalenderwochen 31, 32 & 33 Schlagenhauf: Während die Module auf dem Dach mehrere tau- Sommerpause. send Kilowattstunden erzeugen, sind es bei den Mini-PV-An- lagen auf dem Balkon nur wenige hundert Kilowattstunden. Nächste Veröffentlichung: 21.08.2019 Typischerweise haben die meisten Balkon-Solarmodule eine Redaktionsschluss: 19.08.2019, 21:00 Uhr Leistung von 150 bis 600 Watt. Wir bitten um Beachtung Was passiert mit dem Strom, der nicht gleich selbst ver- und wünschen Ihnen erholsame Sommerferien. braucht wird? Schlagenhauf: Dieser wird in das normale Stromnetz einge- Der Verlag speist. Wichtig zu wissen: Der Stromzähler darf nicht rück- wärtslaufen. Das würde aber passieren, wenn mehr Strom eingespeist als verbraucht wird. Rechtlich sind Verbraucher auf der sicheren Seite, wenn sie einen Zähler mit Rücklauf- sperre haben. Gemeinsame Können Mieter mit den Mini-PV-Anlagen zur Energiewen- amtliche Bekanntmachungen de beitragen? Schlagenhauf: Ein wesentlicher Vorteil der Mini-PV-Anlagen besteht darin, dass sie sich unkompliziert installieren lassen Landratsamt Zollernalbkreis und auch bei einem Umzug schnell ab- und wieder angebaut sind. Damit sind sie bislang die einzige Technologie, mit der - Landwirtschaftsamt auch Mieterinnen und Mieter wirklich selbst erneuerbare Ener- Gläserne Produktion 2019: Führung hinter den gie für den Eigenverbrauch erzeugen können. Kulissen des Milchviehbetriebs der Familie Müssen Verbraucher die Mini-Solaranlage anmelden? Blickle Schlagenhauf: Wer ein Solargerät auf dem Balkon installieren Möchten Sie schon lange einmal wissen, wie ein möchte, muss es bei seinem Netzbetreiber anmelden. Bisher Melkkarussell funktioniert oder wie aus Gülle Strom erzeugt gibt es allerdings keine einheitlichen Regelungen und Vor- werden kann? Dann laden wir Sie herzlich zur einer Hofführung schriften, wie die Netzbetreiber damit umgehen müssen. Da auf den modernen Milchviehbetrieb der Familie Blickle im Mini-PV-Anlagen am Stromnetz hängen und Strom ins Netz Rahmen der Gläsernen Produktion am 03. August 2019 ab eingespeist wird, sind auch diese Anlagen im Marktstamm- 13:30 Uhr ein. Die diesjährige Gläserne Produktion im Zol- datenregister einzutragen. lernalbkreis wird als Veranstaltungsreihe auf sechs verschie- Zu allen Fragen rund um das Thema Solar berät die Bundes- denen landwirtschaftlichen Erzeugerbetrieben durchgeführt. förderung für Energieberatung der Verbraucherzentrale: online, Insgesamt erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher an telefonisch oder mit einem persönlichen Beratungsgespräch. sechs Veranstaltungstagen die Möglichkeit sich vor Ort von Termine können unter der kostenlosen Telefonnummer 0800 der Qualität und den Vorzügen der im Zollernalbkreis erzeug- - 809802400 oder direkt bei der Energieagentur Zollernalb ten Produkte zu überzeugen. unter 07433 - 921385 vereinbart werden. Die Berater infor- Treffpunkt für die Betriebsführung auf dem Betrieb der Fami- mieren anbieterunabhängig und individuell. Mehr Informatio- lie Blickle ist um 13:30 Uhr auf der Hofstelle (Ehmannsfeld 1, nen gibt es auf www.verbraucherzentrale-energieberatung.de 72474 Winterlingen). Als Kostenbeitrag werden vor Ort 7,00 EUR pro Person erhoben. Im Teilnahmebeitrag ist ein kleiner Online-Veranstaltungskalender Imbiss nach dem Rundgang enthalten. Für die Veranstaltung Im übersichtlichen Online-Veranstaltungskalender der Zol- gibt es eine begrenzte Teilnehmerzahl. Bei Interesse ist eine lernalb unter www.zollernalb.com finden Sie Informationen Anmeldung beim Landwirtschaftsamt unter Tel.:07433/92- zu den zahlreichen Veranstaltungen und den vielfältigen Frei- 1941 oder landwirtschaftsamt@zollernalbkreis.de erfor- zeitmöglichkeiten auf der Zollernalb. Neben lokalen Ereignis- derlich. sen, geführten Wanderungen, Rad-Treffs, Ausstellungen oder Museumsführungen finden Sie dort unter anderem auch Rad- Energieagentur Zollernalb gGmbH und Wandertipps. Klicken Sie rein oder schauen Sie mal auf der neuen kostenlosen Zollernalb-App vorbei! Solarstrom vom Balkon direkt in die Steck- dose Zwar dürfen Mieter mittlerweile die Sonne Gemeindeverwaltungsverband anzapfen und Energie aus kleinen Solaranla- Oberes Schlichemtal gen in das heimische Stromnetz einspeisen. Haushaltssatzung des Gemeindeverwaltungs- Vor Inbetriebnahme sollten sie jedoch ein paar Spielregeln kennen. Im Interview erklärt Matthias Schlagenhauf von der verbands Oberes Schlichemtal für das Haus- Energieberatung der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg haltsjahr 2019 und der Energieagentur Zollernalb, worauf Verbraucherinnen Auf Grund von § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammen- und Verbraucher achten müssen: arbeit und von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Würt- Herr Schlagenhauf, was genau ist denn der Solarstrom temberg hat die Verbandsversammlung am 23.05.2019 die vom Balkon? folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 be- Schlagenhauf: Steckbare Solar-Geräte sind kleine, eigen- schlossen: ständige PV-Anlagen, die einfach an einer haushaltsüblichen § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Steckdose angeschlossen werden. Auf diesem Weg speisen Der Haushaltsplan wird festgesetzt sie Strom direkt ins Stromnetz der Wohnung. Der Strom wird 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR dann von den angeschlossenen und eingeschalteten Elekt- 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 2.025.400
Nr. 30 vom 24. Juli 2019 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen 5 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen die allgemeine Kapitalumlage nach Aufwendungen von 2.025.400 § 14 Abs. 4 der Verbandssatzung auf 11.000,- € 1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis die Schulkostenumlage nach (Saldo aus 1.1 und 1.2) von 0 § 15 Abs. 2 der Verbandssatzung auf 65.500,- € 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen die Schulinvestitionskostenumlage nach Erträge von 0 § 16 der Verbandssatzung auf 386.800,- € 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen die Abwasserbetriebskostenumlage nach Aufwendungen von 0 § 17 Abs. 4 der Verbandssatzung auf 414.000,- € 1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis die Abwasserinvestitionsumlage nach (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0 § 17 Abs. 1 der Verbandssatzung auf 45.000,- € 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von 0 Das Landratsamt Zollernalbkreis hat mit Erlass vom 10.07.2019 die Gesetzmäßigkeit der von der Verbandsversammlung am 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen EUR 23.05.2019 beschlossenen Haushaltssatzung bestätigt; die 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Haushaltssatzung kann vollzogen werden. Die Haushaltssat- laufender Verwaltungstätigkeit von 1.826.900 zung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Auch der auf 140.000 € festgesetzte Höchstbetrag der Kas- laufender Verwaltungstätigkeit von 1.759.700 senkredite ist genehmigungsfrei. 2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf Der Haushaltsplan liegt in der Zeit vom 29.07.2019 bis des Ergebnishaushalts 08.08.2019 (je einschließlich) bei der Geschäftsstelle des Ge- (Saldo aus 2.1 und 2.2) von 67.200 meindeverwaltungsverbandes in 72355 Schömberg, Schiller- 2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus straße 29, öffentlich aus. Investitionstätigkeit von 2.381.800 2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Hinweis: Investitionstätigkeit von 2.381.800 Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittel- der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder überschuss /-bedarf aus aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung Investitionstätigkeit wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht (Saldo aus 2.4 und 2.5) von 0 schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung 2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittel- dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Weilen u.d.R. gel- überschuss /-bedarf tend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung (Saldo aus 2.3 und 2.6) von 67.200 begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vor- 2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus schriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung Finanzierungstätigkeit von 0 oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Schömberg, den 19.07.2019 Finanzierungstätigkeit von 25.400 Gez. Reiner 2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittel- Verbandsvorsitzender überschuss /-bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von - 25.400 2.11 Veranschlagte Änderung des Amtliche Bekanntmachungen Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts Dotternhausen (Saldo aus 2.7 und 2.10) von 41.800 § 2 Kreditermächtigung Grußwort des stellvertretenden Bürgermeis- Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für ters und erste Aktivitäten des Gemeinderats Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kredi- Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger von Dotternhausen! termächtigung) wird festgesetzt auf 0 EUR. Aus gegebenem Anlass möchte ich mich heute an die Bürger von Dotternhausen wenden: § 3 Verpflichtungsermächtigungen Als gewählter erster Stellvertreter unserer Bürgermeisterin Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum möchte ich zuerst auf diesem Wege die besten Genesungs- Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit wünsche an Frau Adrian senden. Ich wünsche mir, dass Sie Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungs- bald wieder vollständig gesund wird, und das Rathaus dann maßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird wieder komplett besetzt ist. festgesetzt auf 0 EUR. In der letzten Gemeinderats-Sitzung wurde ich zum 1. Stellver- tretenden Bürgermeister von Dotternhausen gewählt. Sicher § 4 Kassenkredite war das für alle überraschend; für mich selbst am allermeisten! Der Höchstbetrag der Kassenkredite Dies sieht man schon daran, dass ich mich bisher für die Wahl wird festgesetzt auf 140.000 EUR. zum ersten Stellvertreter beim Gremium noch nicht einmal be- dankt habe. Das möchte ich hiermit ausdrücklich nachholen. § 5 Umlagen Und zwar möchte ich mich bei ALLEN Gemeinderäten bedan- Für das Haushaltsjahr 2019 werden festgesetzt: ken, auch bei denen, die mich nicht gewählt haben. die Umlage für Flächennutzungsplanung nach Wir haben als erste Aktion im neuen Gemeinderat es zwar § 14 Abs. 2 der Verbandssatzung auf 6.000,- € nicht geschafft, nach außen und nach innen eine Einheit zu die Touristikumlage nach werden und den Wählerwillen in dieser Stellvertreter-Wahl wi- § 14 Abs. 2 der Verbandssatzung auf 33.300,- € derzuspiegeln. Wir haben es aber immerhin bei dieser Wahl die Umlage für die Ferienspiele nach geschafft, eine Mehrheit zu finden und ohne Los-Entscheid zu § 14 Abs. 2 der Verbandssatzung auf 16.500,- € einem Ergebnis zu kommen. Bei der Wahl zum 2. Stellvertreter die allgemeine Verbandsumlage nach hat es dann einen Losentscheid gebraucht. Ich bin aber froh § 14 Abs. 3 der Verbandssatzung auf 485.900,- € über die Wahl von Georg von Cotta, da er als Jurist ein ausge-
6 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 30 vom 24. Juli 2019 zeichneter Fachmann ist und ich schon in der Vergangenheit geleistete ehrenamtliche Tätigkeit in der letzten Wahlperiode. vertrauensvoll und unkompliziert mit ihm zusammengearbeitet habe. Das ist sehr wichtig, denn ich bin nicht immer verfügbar. Ich möchte mir die Zeit nehmen und dieses Amt nach besten Kräften ausfüllen. Wenn wir uns so ergänzen, ist das für mich eine gute Lösung und für die Gemeinde von großem Vorteil. Dies hat, das möchte ich ausdrücklich betonen, nichts mit der Person des Gegenkandidaten zum 2. Stellvertreter zu tun. Nach diesem also nicht so harmonischen Sitzungsteil haben wir es dann aber geschafft, die Sachthemen in den Vorder- grund zu stellen und die wichtigen Sitzungs-Punkte abzuar- beiten. Wir haben alle notwendigen Ausschüsse besetzen können, wir haben, meist sogar einstimmig, die wichtigen Vergaben für die Erneuerung der Haupt- und Schloßstraße samt Bushaltestellen, die Reparatur der Straßen (Endausbau) im Gewerbegebiet und das Glasfaser-Backbone im Umfang Von links: Achim Klaiber, Sabine Geiser, Markus Schneken- von über 1,3 Millionen Euro und sonstigen Punkte erledigen burger und Otto Scherer können. Somit kann unsere sehr gut funktionierende Verwal- tung auch in diesen Punkten weiterarbeiten. Wichtige Fristen Tagesordnungspunkt 2: Einsetzung des neuen Gemein- für Zuschüsse oder Vergaben sind gesichert und können ein- derats gehalten werden. Nach der Verabschiedung des ehemaligen Gemeinderates Mein Ziel ist es, sowohl als 1. Stellvertreter als auch als Ge- wurde das neue Gremium eingesetzt. Der Vorsitzende verwies meinderatsmitglied, in Dotternhausen den Dorffrieden wieder auf die rechtlichen Bestimmungen in der Gemeindeordnung herzustellen und die Gemeinde nach vorne zu bringen, und über das Wirken der ehrenamtlich Tätigen. Besonders wies zwar mit einem geeinigten Gemeinderat! Ich möchte mithelfen er auf die Verpflichtung zur uneigennützigen Ausübung des und mein Bestes tun, aus den drei Listen einen Gemeinde- Mandats und auf die Verschwiegenheitspflicht hin. rat zu machen! Es sollte wieder Spaß und Freude machen, in eine Sitzung zu gehen und mit sachlicher Argumentation im Austausch auch gegensätzlicher Argumente eine Mehrheit für die beste Entscheidung zum Wohl der Gemeinde zu finden. Um diese Ziele zu erreichen, gibt es nur eine Basis und das ist die Beachtung des Wählerwillens! Nur darauf kann ein gewähltes Mitglied des Gremiums aufbau- en und dann mit gegenseitigem Respekt untereinander, und mit sachbezogener Arbeit an den Themen, eine gute Arbeit für die Gemeinde machen. Wir sind gewählte Diener der Ge- meinde und müssen es schaffen, das Gemeinwohl vor persön- liche Dinge zu stellen. In diesem Sinne möchte ich mit ALLEN Gemeinderäten respektvoll und ehrlich zusammenarbeiten! Von links: Karl Haller, Otto Scherer, Georg von Cotta, Wolfgang Eine weitere Voraussetzung dazu ist Transparenz und die Infor- Wochner, Simone Menne, Edgar Uttenweiler, Ilse Ringwald, mation aller Bürger, deshalb nun auch dieser Bericht von mir: Christian Künstle, Axel Simonis und Elisabeth Menholz Georg von Cotta und ich waren gleich am Freitag nach der Gemeinderatssitzung zu einer Besprechung mit Frau Enges- Tagesordnungspunkt 3: Wahl der stellvertretenden Bür- ser und Frau Huonker auf dem Rathaus. Wir haben uns allen germeister Mitarbeitern vorgestellt, eine gut funktionierende Verwaltung Die Wahlen für die stellvertretenden Bürgermeister ergab fol- und eine angenehme Atmosphäre vorgefunden. gendes Ergebnis: Ich selbst konnte Frau Adrian noch nicht erreichen, jetzt hof- 1. Ehrenamtlicher stellvertretender Bürgermeister: fen wir aber, dass diese Vertretungsphase bald zu Ende ist Herr Wolfgang Wochner und unsere Bürgermeisterin gesund an ihren Arbeitsplatz zu- 2. Ehrenamtlicher stellvertretender Bürgermeister: rückkehren kann. Herr Georg Freiherr Cotta von Cottendorf Viele von uns stehen nun kurz vor ihrem verdienten Jahresur- laub; die Zeit wird etwas ruhiger, auch auf dem Rathaus und Tagesordnungspunkt 4: Wahl weiterer Vertreter der Ge- in den Schulen. Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern meinde von Dotternhausen eine gute erholsame Urlaubszeit und freue Die Wahl der weiteren Vertreter der Gemeinde aus dem Ge- mich auf gute gemeinsame Zusammenarbeit im Gemeinderat meinderat in den verschiedenen Verbänden ergab folgendes von Dotternhausen. Ergebnis: Im Namen von Vertreter der Gemeinde für die Verbandsversammlung des Wolfgang Wochner (1. Stv. BM) Georg v. Cotta (2. Stv. BM) Gemeindeverwaltungsverbandes Oberes Schlichemtal sind Herr Otto Scherer und Herr Christian Künstle, Stellvertreter sind Frau Elisabeth Menholz und Herr Georg Freiherr Cotta von Cottendorf. Kurzbericht zur Sitzung des Gemeinderates Vertreter der Gemeinde für die Verbandsversammlung des vom 17.07.2019 in Dotternhausen Zweckverbandes Abwasserreinigung Balingen ist Herr Georg Tagesordnungspunkt 1: Verabschiedung des alten Ge- Freiherr Cotta von Cottendorf, seine Stellvertreterin ist Frau meinderats Ilse Ringwald. Der kommissarische Stellvertreter der Bürgermeisterin als Vertreter der Gemeinde in der Schulkonferenz ist Frau Ilse an Lebensjahren ältestes, gewähltes Ratsmitglied Herr Otto Ringwald, sie wird vertreten durch Herrn Christian Künstle. Scherer verabschiedete die ausscheidenden Gemeinderäte Vertreter der Gemeinde für die Gesellschafterversammlung Frau Sabine Geiser, Herr Markus Schnekenburger, Herr Achim der Überlandwerk Eppler GmbH ist Herr Wolfgang Wochner, Klaiber sowie die abwesenden Gemeinderäte Frau Christine sein Stellvertreter ist Herr Axel Simonis. Eppler und Herr Dieter Uttenweiler und dankte ihnen für die Vertreter der Gemeinde im erweiterten Vorstand SonNe e.V ist Frau Simone Menne.
Nr. 30 vom 24. Juli 2019 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen 7 Veranstaltungen im August 2019 04.08.2019 Schwäbischer Albverein Wanderausfahrt Max-Eyth-See (Kooperation OG Dotternhausen) 11.08.2019 Kath. Kirchengemeinde Maria Himmelfahrt, Gottesdienst im Freien, Kräuterweihe 16. - 18.08.2019 Liederkranz Chorreise nach Kronach 31.08.2019 Musikverein Sax on the Beach, Dorfweiher Tagesordnungspunkt 5: Vergaben Nachtragshaushaltssatzung und Bekanntma- Tagesordnungspunkt 5.1: Neues Feuerwehrfahrzeug Ver- chung der Nachtragshaushaltssatzung gabe Beratungstätigkeit Der Tagesordnungspunkt wurde vom Gemeinderat vertagt. 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Dottern- Tagesordnungspunkt 5.2: Endausbau Gewerbegebiet Gro- hausen ßer Acker für das Haushaltsjahr 2019 Auf die Ausschreibung des Endausbaues der beiden Bauab- Auf Grund der §§ 79 und 82 der Gemeindeordnung für Ba- schnitte im Gewerbegebiet Großer Acker gingen 4 Angebote den-Württemberg hat der Gemeinderat am 22.05.2019 die ein. Die Preisspanne reicht von 508.202,55 € bis 614.712,95 folgende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr €. Der Gemeinderat vergab den Auftrag an die günstigste 2019 beschlossen: Bieterin, die Firma Stumpp GmbH & Co. KG aus Balingen. § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Tagesordnungspunkt 5.3: Bushaltestellen Neu- und Um- Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden die voraussichtlich bau, Straßenbaumaßnahmen Schloßstraße und Haupt- anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie straße, Breitband die eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlun- Auf die Ausschreibung der Bushaltestellen Neu- und Umbau, gen wie folgt festgesetzt: Straßenbaumaßnahmen Schloßstraße und Hauptstraße sowie Bisher Änderung Neue Breitband ging 1 Angebot ein. Der Gemeinderat vergab den festgesetzte um (+/-) festgesetzte Auftrag an die einzige Bieterin, die Firma Schöppler GmbH (Gesamt-) EUR (Gesamt-) aus Meßkirch zum Angebotspreis von 838.670,35 €. Der Ge- Beträge Beträge meinderat stimmte außerdem der überplanmäßigen Ausgabe EUR EUR in Höhe von 80.885,15 € zu. 1. Ergebnishaushalt 1.1 Ordentliche Erträge 5.015.820 0 5.015.820 Tagesordnungspunkt 6: Waldhaushalt Vollzug 2018 1.2 Ordentliche Insgesamt wurden 1.404 fm Holz eingeschlagen. Davon ent- Aufwendungen 4.960.190 0 4.960.190 fielen auf die zufällige Nutzung 382,21 fm. Insgesamt konnte 1.3 Veranschlagtes ein Überschuss von 3.648 € erzielt werden. Im Plan 2018 war ordentliches Ergebnis ein Überschuss von 5.000 € und ein Einschlag von 1.000 fm (Saldo aus 1.1 vorgesehen. Der Einschlag für das Jahr 2019 wurde auf 860 und 1.2) 55.630 0 55.630 fm festgelegt. Der Gemeinderat hat den Vollzug des Wald- 1.4 Außerordentliche haushaltes anerkannt. Erträge 0 0 0 1.5 Außerordentliche Tagesordnungspunkt 7: Bausachen Aufwendungen 0 0 0 Tagesordnungspunkt 7.1: Bausachen, Neubau eines Ein- 1.6 Veranschlagtes familienhauses mit Garagen, Billentalstraße 9 Sonderergebnis Der Gemeinderat erteilte das gemeindliche Einvernehmen (Saldo aus 1.4 und 1.5) 0 0 0 zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen in der Bil- 1.7 Veranschlagtes lentalstraße 9. Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) 55.630 0 55.630 Tagesordnungspunkt 8: Bekanntgabe nichtöffentlich ge- 2. Finanzhaushalt fasster Beschlüsse 2.1 Einzahlungen aus In der Gemeinderatssitzung vom 03.07.2019 wurden keine laufender Verwaltungs- nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst. tätigkeit 4.656.620 0 4.656.620 2.2 Auszahlungen aus Tagesordnungspunkt 9: Bekanntgaben und Verschiedenes laufender Verwaltungs- Der 1. Stellvertretende Bürgermeister Herr Wolfgang Woch- tätigkeit 3.998.190 0 3.998.190 ner informierte den Gemeinderat über die Bebauungspla- 2.3 Zahlungsmittel- nung „Dormettinger Straße-Ost“ der Gemeinde Dautmergen. überschuss /-bedarf Die Gemeinde Dotternhausen ist durch die Planungen nicht des Ergebnishaushalts betroffen. (Saldo aus 2.1 und 2.2) 658.430 0 658.430 2.4 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 535.800 450.000 985.800
8 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 30 vom 24. Juli 2019 2.5 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4.218.000 1.098.000 5.316.000 Geänderte Öffnungszeiten 2.6 Veranschlagter Seit Montag, 15. Juli 2019 hat das Rathaus geänderte Finanzierungsmittel- Öffnungszeiten: überschuss/-bedarf aus Montag von 8.00 - 12.00 Uhr Investitionstätigkeit Dienstag von 14.00 - 18.00 Uhr (Saldo aus 2.4 und 2.5) -3.682.200 -648.000 -4.330.200 Freitag von 8.00 - 12.00 Uhr 2.7 Veranschlagter oder nach telefonischer Vereinbarung. Finanzierungsmittel- überschuss/-bedarf Um Beachtung und Verständnis wird gebeten. (Saldo aus 2.3 und 2.6) -3.023.770 -648.000 -3.671.770 2.8 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0 0 0 Energieagentur Zollernalb vor 2.9 Auszahlungen aus Ort in Dotternhausen Finanzierungstätigkeit 82.720 0 82.720 Wer sein Haus umweltfreundlich sa- 2.10 Veranschlagter nieren will, braucht dafür kompetente, Finanzierungsmittel- neutrale Unterstützung. Diese bekom- überschuss/-bedarf aus men Sie regelmäßig an den Infotagen der Energieagentur Finanzierungstätigkeit Zollernalb. Die Erstberatung ist kostenlos. Fachleute geben (Saldo aus 2.8 und 2.9) -82.720 0 -82.720 maßgeschneiderte Tipps zur Wärmedämmung und zum Aus- 2.11 Veranschlagte tausch der Heizungsanlage. Sie informieren über erneuerbare Änderung des Energien und nennen Möglichkeiten, den Stromverbrauch im Finanzierungsmittel- Haushalt zu senken. Ergänzend schätzen die ausgebildeten bestands, Saldo des Energieberater Investitionskosten ab und stellen Fördermög- Finanzhaushalts lichkeiten vor. (Saldo aus 2.7 und 2.10) -3.106.490 -648.000 -3.754.490 Der nächste Termin zur kostenlosen Erstberatung im Rathaus Dotternhausen ist: § 2 Kreditermächtigung Dienstag, 30. Juli 2019 - 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr Der festgesetzte Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite für Dienstag, 27. August 2019 - 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kredi- Bitte melden Sie sich an unter Tel.: 07433 92-1385 termächtigung) wird nicht verändert. oder per E-Mail: energieagentur@zollernalbkreis.de § 3 Verpflichtungsermächtigungen Weitere Informationen finden Sie im Internet unter Der festgesetzte Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächti- www.energieagentur-zollernalb.de gungen wird nicht verändert. Die Kompetenzstelle Energieeffizienz Neck- § 4 Kassenkredite ar-Alb bietet eine kostenlose Erstberatung Der festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite wird nicht zum Thema Energieeffizienz für Unterneh- verändert. men an. § 5 Steuersätze Ansprechpartner für Unternehmen im Zollernalbkreis: Die Steuersätze werden nicht geändert. Energieagentur Zollernalb, Tel.: 07433 92-1387 2. Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung Hallo Kinder und Mütter nach den geltenden Vorschriften Jeden Donnerstag trifft sich unsere Krabbelgruppe „Die klei- Die vorstehende Nachtragshaushaltssatzung mit ihren Anlagen nen Strolche“ in der Schule in Dotternhausen. Gemeinsam für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit öffentlich bekannt ge- singen und spielen wir. Treffpunkt ist um 09.30 Uhr, kommen macht. Die vom Gemeinderat beschlossene Nachtragshaus- dürfen alle Kinder von 0 - 3 Jahren. haltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 82 Absatz 1 Bis bald in Verbindung mit § 81 Absatz 2 GemO der Rechtsaufsichts- Christine Türk und Sonja Neher behörde am 17.07.2019 vorgelegt. Die genehmigungspflich- tigen Bestandteile der Nachtragshaushaltssatzung wurden Bericht zur Sitzung des Zweck- vom Landratsamt Zollernalbkreis am 18.07.2019 genehmigt. verbandes Abwasserreinigung Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom Don- Balingen am 4. Juli 2019 nerstag, 25.07.2019 bis Freitag, 02.08.2019, je einschließlich, In der jüngsten Sitzung der Ver- im Rathaus Dotternhausen, Hauptstraße 21, 72359 Dottern- bandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserreinigung hausen, Zimmer 27, während der üblichen Dienstzeiten zur Balingen standen zunächst Vergaben und Eilentscheidungen Einsichtnahme öffentlich aus. an. Dotternhausen, den 24.07.2019 gez. Vergaben i.V. Wolfgang Wochner Der Auftrag für die Leitungsverlegung im Rahmen der Erneu- 1. Stellvertretender Bürgermeister erung der Eisenbahnbrücke über die Steinach auf Markung Balingen-Endingen wurde vergeben. Auf den Zweckverband entfallen Kosten in Höhe von 132.431 €. Eilentscheidungen Zwei Eilentscheidungen des Verbandsvorsitzenden wurden bekannt gegeben: Im Zusammenhang mit der Erneuerung des Rekuperators in der Gasgewinnungsanlage müssen auch die Verrohrung und Anschlussteile erneuert werden. Zur Genehmigung des Nachtrags in Höhe von ca. 29.800 € war eine Eilentscheidung notwendig.
Nr. 30 vom 24. Juli 2019 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen 9 Der Eintrags-Schneckenförderer derart korrodiert und ver- Aus hydraulischer Sicht ist der Anschluss möglich. Die Aus- schlissen, dass er dringend ersetzt werden musste. Zur Ge- lastung der Kläranlage Balingen würde sich dabei sogar ver- nehmigung des Auftrages war eine Eilentscheidung von 40.317 bessern. Gleichzeitig gäbe es weiterhin ausreichende Reser- € notwendig. ven für eine mögliche Einwohnerzunahme bzw. Zunahme an abwasserintensiven Gewerbebetrieben. Sofern die Kläranla- Wirtschaftsplan 2019 wird vom Regierungspräsidium be- gen der Stadt Rosenfeld und Binsdorf-Erlaheim an die Klär- stätigt anlage Balingen angeschlossen werden, wären der Bau von Die Haushaltssatzung sowie der Wirtschaftsplan 2019 des Abwasserleitungen und Pumpwerken bis zum Anschluss an Zweckverbandes Abwasserreinigung Balingen wurden vom das Verbandsnetz notwendig. Regierungspräsidium Tübingen genehmigt. Die Aufsichtsbe- Die Verbandsgeschäftsführung wurde beauftragt, das weitere hörde hat bestätigt, dass die rechtlichen Vorgaben eingehalten Verfahren zu betreiben und alles Erforderliche vorzubereiten, werden. Die Verbandsumlage, die die am Verband beteiligten damit die Verbandsmitglieder eine endgültige Entscheidung Gemeinden und Städte tragen, bleibt stabil. über eine Anbindung der Kläranlagen und somit über die Auf- nahme eines neuen Verbandsmitglieds treffen können. Die hin- Rechnungsabschluss 2018 steht - Jahr verlief planmäßig sichtlich der Neufestlegung der Beteiligungs- und Umlagever- Beim Zweckverband Abwasserreinigung Balingen verlief das hältnisse/Vermögensausgleich erforderlichen Berechnungen Rechnungsjahr 2018 weitgehend planmäßig. Diese positive sollen durchgeführt und mit der Gemeindeprüfungsanstalt Nachricht konnte Verbandsrechner Jürgen Eberle den Ver- abgestimmt werden. bandsvertretern vermelden. Über den aktuellen Betriebsablauf und die wesentlichen Vor- Wegweisender Beschluss für Spurenstoffelimination und gänge wird die Verbandsversammlung regelmäßig während 4. Reinigungsstufe des Jahres unterrichtet. Nun ging es noch um die formale Die Verbandsversammlung spricht sich für den Neubau ei- Feststellung des Rechnungsabschlusses 2018. ner 4. Reinigungsstufe aus. Dabei sollen gezielt organische Die Betriebskostenumlage wurde auf rund 1,811 Mio. € festge- Spurenstoffe entnommen werden. Technisch wird dies eine setzt. Sie blieb geringfügig unter dem Planansatz. Prozentual Ozonung mit Sandfiltration sein mit Umbau der bestehenden wird die Umlage zu 77,5 % auf Balingen, 8,1 % auf Geislingen, Nachklärbecken. 7,1 % auf Dotternhausen, 4,2 % auf Albstadt-Laufen und zu Der Verbandsvorsitzende wurde ermächtigt, das erforderliche 3,1 % auf Dormettingen verteilt. Die Einnahmen und Ausga- Verhandlungsverfahren einzuleiten und die hierfür erforderli- ben des Verwaltungshaushalts lagen in 2018 bei 2,422 Mio. chen Aufträge zu vergeben. €. Die Personalausgaben schlugen mit 598.000 € zu Buche. Die Verminderung von organischen Spurenstoffen in Gewäs- Für Unterhaltungsmaßnahmen waren 419.000 € angesetzt, sern stellt eine besondere Herausforderung dar. Die Spu- allerdings konnten verschiedene Maßnahmen bei Sammlern renstoffverminderung ist Bestandteil des Umweltpolitikpro- und Regenbecken nicht wie geplant abgewickelt werden. Für gramms der Landesregierung Baden-Württembergs. Bislang den laufenden Betrieb und die Bewirtschaftung der Kläranla- gibt es keine gesetzlichen Vorgaben oder Grenzwerte für die ge mussten rund 853.000 € ausgegeben werden. Die an das Einleitung, sodass Maßnahmen zur Spurenstoffentnahme der- Land zu entrichtende Abwasserabgabe kann voraussichtlich zeit freiwillig sind. Fachkreise rechnen zukünftig jedoch mit vollständig mit Maßnahmen zur Fremdwasserreduzierung der Festlegung von Grenzwerten einzelner Parameter. Mit und Kanalsanierungen in den Verbandsgemeinden verrech- einer Verschärfung der Grenzwerte ist bis zur notwendigen net werden. Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis der Kläranlage Die Investitionsumlage des Verbandes lag 2018 mit 183.000 im Jahr 2022 zu rechnen. € weit unter den Planungen (790.000 €). Das lag daran, dass geplante Maßnahmen teilweise nicht umgesetzt werden konn- Sanierung der biologischen Reinigungsstufe wird in die ten. Investiert wurde insbesondere in die Beschaffung eines Wege geleitet neuen Unimog, die Modernisierung von Regenüberlaufbecken Das Herzstück der Kläranlage Balingen, die biologische Stufe, und die Erneuerung des Rekuperators der Klärschlammver- ist letztmalig in den Jahren 1996 - 1998 umfänglich erweitert wertungsanlage. Der Schuldenstand des Verbandes hat sich in und saniert worden. Die Becken und Anlagen sind zwischen- 2018 geringfügig auf 2,124 Mio. € verringert. Eine beherrsch- zeitlich über 40 Jahre alt. Die Gebläse und die Belüftungsein- bare Größe, wie Verbandsrechner Jürgen Eberle meint, die richtung sind seither im Dauerbetrieb. Altersbedingt gibt es Spielraum für neue, notwendige Investitionen lasse. erhebliche Abnutzungserscheinungen, was auch zu einem Anbindung der Kläranlagen Rosenfeld und Binsdorf-Er- erhöhten Energieaufwand und Stromverbrauch führt. laheim Die Sanierungsmaßnahmen wurden aus haushaltstechnischen Die Verbandsversammlung steht einer möglichen Anbindung Gründen bislang geschoben. Nun wurden die ersten maßge- der Kläranlagen der Stadt Rosenfeld sowie der Kläranlage benden Schritte getan - der Verbandsvorsitzende wurde er- Binsdorf-Erlaheim an die Verbandskläranlage offen gegenüber. mächtigt, die notwendigen Aufträge für Planungsleistungen Mit diesem wichtigen Grundsatzbeschluss wird die Bereit- zu vergeben. schaft beider Seiten zur Vergrößerung des Verbandes doku- Das Gesamtvolumen der Maßnahme liegt bei ca. 3 Mio. €. mentiert. Ausführungszeitraum der Baumaßnahme sollen die Jahre Die Stadt Rosenfeld war an den Verband herangetreten, ob 2020 bis 2022 sein. man sich eine Anbindung vorstellen könne. Ebenso hat die Stadt Geislingen für die Kläranlage Binsdorf-Erlaheim ihr In- Die nächste Sitzung der Verbandsversammlung findet am teresse bekundet. Das baden-württembergische Umwelt- Dienstag, 5. November 2019 statt. ministerium unterstützt und fördert den Anschluss kleinerer Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind wie immer recht Kläranlagen an größere, zentral gelegene Anlagen, die über herzlich dazu eingeladen. Die einzelnen Tagesordnungspunkte eine bessere Reinigungsleistung verfügen. Die Förderquote können rechtzeitig vor der Sitzung dem Kreisamtsblatt ent- liegt bei bis zu 80 %. nommen werden. Ebenso nachzulesen sind sie im Internet Die Erstellung der von Rosenfeld und Geislingen in Auftrag auf der Homepage des Zweckverbandes gegebenen Strukturgutachten ist weitgehend abgeschlos- www.klaeranlage-balingen.de. sen. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit ist nur der Anschluss der Rosenfelder Kläranlagen Bickelsberg und Isingen sowie Binsdorf-Erlaheim sinnvoll. Der Anschluss der Kläranlage Hei- ligenzimmern ist dagegen unwirtschaftlich, dies wird nicht weiter verfolgt.
10 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 30 vom 24. Juli 2019 Der Zweckverband Abwasserreinigung Balingen betreibt Der Zweckverband Abwasserreinigung Balingen betreibt auf seiner Kläranlage eine der größten und modernsten auf seiner Kläranlage eine der größten und modernsten Abwasserbehandlungsanlagen im Zollernalbkreis. Das Abwasserbehandlungsanlagen im Zollernalbkreis. Das Abwasser für die Verbandsgemeinden Balingen, Geislingen, Abwasser für die Verbandsgemeinden Balingen, Geislingen, Dotternhausen, Dormettingen und Albstadt-Laufen wird hier Dotternhausen, Dormettingen und Albstadt-Laufen wird hier zentral gereinigt und aufbereitet. zentral gereinigt und aufbereitet. Ab dem 01.09.2020 suchen wir eine/n Wir suchen ab sofort eine/n Auszubildenden zur Elektriker / Elektroniker oder Fachkraft für Abwassertechnik (m/w/d) Fachkraft für Abwassertechnik (m/w/d) Das Berufsbild Den Großteil der Arbeit erledigst Du auf der Kläranlage Das Aufgabengebiet und den Pumpwerken im Verbandsgebiet. Dort arbeitest • eigenverantwortliche Wartungs-, Inspektions- und Du unter freiem Himmel, in unseren Laborräumen, in den Instandsetzungsarbeiten im Bereich Elektrotechnik modernen Werkstätten und Werkhallen sowie im Büro. • Bedienung des Prozessleitsystems und der SPS Du lernst technische Anlagen, Maschinen und • Betreiben und Unterhalten der Abwasserbehandlung Arbeitsgeräte der Kläranlage zu bedienen und zu warten. • Prozessabläufe in der Kläranlage überwachen, steuern Mikroskopieren, Bestimmen und Auswerten von und dokumentieren Messwerten sowie die Entnahme von Proben und deren Analysen gehören ebenfalls zu deinen Aufgaben. Das Profil • Abgeschlossene Berufsausbildung als Elektriker / Die Ausbildung Elektroniker / Fachkraft für Abwassertechnik Die Ausbildung dauert drei Jahre. Der berufspraktische oder vergleichbare technische Ausbildungen Teil findet auf der Kläranlage Balingen statt. Die Theorie • PC- Anwenderkenntnisse (MS-Office) wird an der Berufsschule in Stuttgart (Blockunterricht) • Kenntnisse aktueller Normen und Vorschriften vermittelt. • Führerschein Klasse B (optimal Klasse C / CE) • idealerweise Berufserfahrung im Kläranlagenbetrieb Die Leistungen • umfangreiche Weiterbildungsmöglichkeiten Unsere Leistungen • Ausbildungsvergütung nach TVöD • Arbeitsplatz mit familienfreundlichen Arbeitszeiten • Möglichkeiten der Übernahme nach der Ausbildung • interessantes und vielseitiges Aufgabengebiet • persönliche und fachliche Weiterentwicklung Das erwarten wir • modernes Arbeitsumfeld und Fuhrpark • Motivation und Interesse • Vergütung nach TVöD • mindestens Hauptschulabschluss • Zusatzversorgung (ZVK) im öffentlichen Dienst Du fühlst dich angesprochen? Dann freuen wir uns auf deine aussagekräftige Bewerbung bis Sie fühlen sich angesprochen? spätestens 01.09.2019 an den Zweckverband Abwasserreinigung Dann freuen wir uns auf eine aussagekräftige Bewerbung bis Balingen, Postfach 10 10 61, 72310 Balingen. Für nähere Auskünfte spätestens 01.09.2019 an den Zweckverband Abwasserreinigung steht dir der technische Betriebsleiter, Herr Schluck (07433/900420) Balingen, Postfach 10 10 61, 72310 Balingen. Für nähere Auskünfte gerne zur Verfügung. steht Ihnen der technische Betriebsleiter, Herr Schluck (07433/900420) gerne zur Verfügung.
Nr. 30 vom 24. Juli 2019 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen 11 gegangen sein! In den letzten zwei Ferienwochen bleibt der Jugendtreff für die restlichen Umzugsarbeiten geschlossen, sodass die Grund- schulgruppe und der Offene Treff im neuen Jugendtreff starten können. Wir freuen uns auf viele Besucher! Die Grundschulgruppe beginnt nach den Ferien am Mittwoch, 11.09.19 zur gewohnten Uhrzeit von 13:45 -15:15 Uhr! Erster Öffnungstag des Jugendtreffs ist am Freitag, den Öffnungszeiten: 13.09.19 zu den ganz normalen Öffnungszeiten von 13:45- 16:00 Uhr! Mittwoch: 13:45 - 15:15 Uhr Grundschulgruppe Freitag: 13:45 - 16:00 Uhr Offener Treff Wir freuen uns auf Alle, die kommen wollen und wünschen Euch schöne Sommerferien! Suzanne Wahl und Marie Frommeld Sommerferienprogramm des Jugendtreff Dotternhausen Mitarbeiter des Diasporahaus Bietenhausen e.V. Um die Ferien aufregender zu gestalten, bietet der Jugendtreff eine Vielzahl an tollen Angeboten für Euch an. Hier seht ihr die Angebote und alles, was Ihr dazu wissen ✄ Mein Sohn/meine Tochter ______________________________ müsst! Über viele Teilnehmer würden wir uns sehr freuen! Wir hof- nimmt an folgenden Aktionen teil (bitte ankreuzen): fen, dass das ein oder andere Angebot Euer Interesse weckt. Bitte gebt die Anmeldung bis spätestens 26.07.2019 bei uns ab, werft es in den Briefkasten vom Jugendtreff (der ist noch Telefonnummer: ______________________________________ am alten Gebäude!!!) ein oder schreibt eine Mail mit der An- meldung an folgende Adresse: E-Mail: jugendbuero.dotternhausen@diasporahaus.de Unterschrift: __________________________________________ 1 Mo, 29.07.19 Brunch zum Ferienbeginn 1 Mo, 29.07.19 Brunch im Jugendtreff Dieses Jahr wollen wir zum Beginn der Ferien wieder einen Brunch machen und gemütlich zusammen frühstücken. 2 Mi, 07.08.19 Bogenschießen Treffpunkt: Jugendtreff Beginn: 10 Uhr 3 Mi, 14.08.19 Freibad Geislingen Ende: ca. 12 Uhr 4 Mi, 21.08.19 Erleb-Dich-Pfad und Eis essen 2 Mi, 07.08.19 Bogenschießen Heute wollen wir gemeinsam Bogenschießen. Sicher habt ihr schnell den richtigen Bogen raus und könnt dabei sehr viel Viel Spaß beim Sommerferienprogramm wünschen Spaß haben. Marie Frommeld und Suzanne Wahl Achtung!!! Am Freitag, 09.08.19 ist der Jugendtreff geschlos- sen! Alter: ab 10 Jahren Abfahrt: 12:30 Uhr am Jugendtreff Rückkehr: ca. 16 Uhr Mitbringen: Getränke und Essen, Sonnenschutz Amtliche Bekanntmachungen 3 Mi, 14.08.19 Dautmergen Freibad Geislingen Im Freibad in Geislingen ist für jeden etwas dabei. Ob, Chil- len, Schwimmen oder Rutschen, jeder kommt dabei auf sei- ne Kosten. EINLADUNG Achtung!!! Am Freitag, 16.08.19 ist der Jugendtreff geschlos- zur öffentlichen Gemeinderatssitzung in Dautmergen sen! Alter: ab 9 Jahren am Mittwoch, 31. Juli 2019 Abfahrt: 13 Uhr am Jugendtreff um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Rückkehr: ca. 16 Uhr Kosten: 1 Euro Mitbringen: Schwimmsachen, Getränke und ggf. Essen Tagesordnung: Schwimmhilfe für Nicht-Schwimmer! Öffentlich 1. Bauangelegenheiten; Einladung 4 Mi, 15.08.19 a) Anbau eines Balkons Schömberger Straße 21 zur öffentlichen Gemeinderatssitzung in Dautmergen Erleb-Dich-Pfad und Eis essen b) Neubau eines Carports, Grabenstraße 6 Juni 2019 am Freitag, 28. Mehr als ein Barfußparcours ist der erleb-dich-pfad: Er entführt 2. Bebauungsplan „DormettingerumStraße-Ost“ 18.00 Uhr im Bürgerhaus 1. Ände- in die Welt der Sinne und lädt ein, zu verweilen, zu entspannen rung Tagesordnung: und sich selbst zu spüren. Bewusste Sinneswahrnehmung a) Beratung und Abwägung der eingegangenen Stellung- Öffentlich und aktive Bewegung verhelfen zu Vitalität und Lebensfreude. nahmen aus der Offenlage 1. 2. Begrüßung durch den Stv. Bürgermeister Tobias Wager Grußworte Anschließend essen wir noch gemeinsam ein Eis! b) Satzungsbeschluss über die 1. Änderung und über die 3. 4. Wiederverpflichtung von Bürgermeister Hans Joachim Lippus Schlussworte Achtung!!! Am Freitag, 23.08.19 ist der Jugendtreff geschlos- dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften An die gesamte Einwohnerschaft ergeht recht herzliche Einladung. sen! Alter: ab 8 Jahren 3. Waldangelegenheiten Abfahrt: 13:00 Uhr hier: Endgültiger Vollzug 2018 gez. Tobias Wager 1.Stv. Bürgermeister Rückkehr: ca. 15:30 Uhr 4. Schlichemrenaturierung Mitbringen: Getränke, ggf. Sonnenschutz hier: Feststellung der endgültigen Abrechnung und Zu- Alle Anmeldungen sollten spätestens am 26. Juli bei uns ein- schussgewährung
12 Amtsblatt Dotternhausen Dautmergen Nr. 30 vom 24. Juli 2019 5. ELR-Programm 2019 – Dormettinger Straße 9 TOP 3: Neubau eines Lagerschuppens für den Bauhof hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen betreffend hier: Vergabe von Einzelgewerken Wohnumfeldgestaltung Nachdem der Gemeinde die Baugenehmigung für den Neubau 6. Verschiedenes, Anfragen und Bekanntgaben des Lagerschuppens vorliegt, fanden verschiedene Gespräche An die Einwohnerschaft ergeht eine herzliche Einladung. zwecks Umsetzung der Maßnahme statt. Der Neubau erfolgt Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an. überwiegend in Eigenregie durch die Bauhofmitarbeiter. gez. Die Firma Peter wurde mit den Erdarbeiten beauftragt. Nach Lippus jetzigem Planungsstand beginnen die Arbeiten nach der Som- Bürgermeister merpause und sollen bis November 2019 abgeschlossen sein. TOP 4: Ölschiefertageabbau „Dormettingen“ Firma Hol- Sommerurlaub Rathaus cim In der Zeit hier: Stellungnahme zum Teil-Abschlussbetriebs- von Montag, 12. August 2019 plan für „Westfeld“ bis einschließlich Freitag, 30. August 2019 Dem Gemeinderat lag der Teil-Abschlussbetriebsplan für das bleibt das Rathaus wegen Urlaub geschlossen. „Westfeld“ auf überwiegend Gemarkung Dautmergen vor. In dringenden Ausweis- und Standesamtsangelegenheiten Nachdem das Gremium bereits im Vorfeld umfassend durch können Sie sich in dieser Zeit an das Rathaus Dotternhau- die Firma Holcim informiert worden ist und die Anregungen der sen unter der Telefonnummer 07427-9405-0 wenden. Gemeinde im Abschlussbetriebsplan Eingang fanden, stimmte Wichtig: das Gremium diesem zu. Hingewiesen wurde lediglich noch Bitte überprüfen Sie die Gültigkeit Ihrer Ausweise und auf das Ende der Rekultivierungsarbeiten Ende 2022 und dem Pässe und beantragen Sie ggf. noch rechtzeitig vor dem Umstand, dass erst im Vorfeld dieses Termins eine abschlie- Urlaub ein neues Ausweisdokument. ßende Stellungnahme und Festlegung der beabsichtigten We- Wir bitten die Bevölkerung um Kenntnisnahme und Be- geführung erfolgen kann. Darüber hinaus vertrat das Gremium achtung. die Auffassung, dass in zeitigem Vorfeld der Rückübereignung Gemeindeverwaltung Dautmergen von Grundstücken mit der Gemeinde vorrangig diesbezüglich Kontakt aufgenommen werden soll. Kurzbericht der öffentlichen sowie konstituierenden Kurzbericht der öffentlichen sowie konstitu- Gemeinderatssitzung vom 17.07.2019 TOP 5: Anschaffung Tuchel-Schneeräumschild für neuen ierenden Gemeinderatssitzung vom 17.07.2019 Radlader TOP 1: Blutspenderehrung Nachdem die Gemeinde mit der Anschaffung eines neuen P 1: Blutspenderehrung Herr Bürgermeister Lippus konnte Herrn Wolfgang Hietmann Radladers sowie eines neuen Streugerätes ihren Fuhrpark für 25-maliges, freiwilliges und unentgeltliches Blutspenden aufgerüstet hat, beschloss das Gremium noch abschließend rr Bürgermeister Lippus konnte Herrn Wolfgang Hietmann für 25-maliges, mit der Blutspender-Ehrennadel in Gold mit Goldenem Lor- die Anschaffung eines neuen Tuchel-Schneeräumschildes, williges und unentgeltliches Blutspenden mit der Blutspender-Ehrennadel in Gold Goldenembeerkranz und eingravierter Lorbeerkranz Zahl 25, und eingravierter im Auftrag Zahl 25, im des DRK- Auftrag desBlut- DRK- unter Inzahlungnahme des alten Schneeräumschildes bei der spendedienstes tspendedienstes Baden-Württemberg/Hessen Baden-Württemberg/Hessen auszeichnen. auszeichnen. Der Vorsitzende Fachfirma Aicheler in Stockach. Insoweit ist die Gemeinde für dankte sichDer recht Vorsitzende herzlich bedankte bei Herrn sich recht herzlich Hietmann für seinebei Herrn Hiet- Bereitschaft zum den Winterdienst 2019/2020 bestens gerüstet. tspendenmann und fürüberreichte seine Bereitschaft von der zumGemeinde Blutspenden undzusätzlich noch überreich-ein te von der Gemeinde noch zusätzlich ein „Stärkungspaket“. ärkungspaket“. TOP 6: Bekanntgabe des Wahlprüfungsbescheides des Landratsamtes Zollernalbkreis betreffend Wahl des Gemeinderats Bürgermeister Lippus teilte mit, dass das Landratsamt mit Datum vom 24.06.2019 den Wahlprüfungsbescheid erlassen und die Gültigkeit der Gemeinderatswahl festgestellt hat. Ein- sprüche gegen die Wahl sind nicht eingegangen. TOP 7: Feststellung möglicher Hinderungsgründe der am 26.05.2019 neu gewählten Gemeinderäte/Gemein- derätinnen nach § 29 der Gemeindeordnung Der bisherige Gemeinderat hatte sich mit der Feststellung möglicher Hinderungsgründe des neu gewählten Gemeinde- rats aufgrund Wahl vom 26.05.2019 zu befassen. Das Gremi- um stellte einstimmig fest, dass bei den neu-/wiedergewählten Personen keine Hinderungsgründe nach § 29 der Gemein- deordnung vorliegen und insofern einer Verpflichtung und Amtseinsetzung des neuen Gremiums nichts entgegensteht. TOP 8: Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinde- räte Ulrike Kraft und Jean-Pierre Bayer Bürgermeister Lippus konnte mit Frau Ulrike Kraft und Herrn Jean-Pierre Bayer zwei langjährige Gemeinderäte aus dem TOP 2: ELR-Programm 2019 P 2: ELR-Programm 2019 der Arbeiten Wohnumfeldgestaltung Gremium verabschieden. Frau Kraft gehörte 15 Jahre und hier: Vergabe hier: Vergabe der Arbeiten Wohnumfeldgestaltung Dormettinger Herr Bayer 10 Jahre dem Gremium an. Der Vorsitzende be- Dormettinger Straße 9 Straße 9 dankte sich für die stets konstruktive und für die Gemeinde Der Gemeinderat hatte sich mit den vorliegenden Angeboten zielorientierte Mitarbeit beider Ratsmitglieder und das auch für die Wohnumfeldgestaltung r Gemeinderat hatte sich mit den des Geländes, nach vorliegenden dem erfolg- Angeboten für die im persönlichen Bereich bestehende sehr gute Miteinander. ten Abrissdes ohnumfeldgestaltung desGeländes, Gebäudes,nachzudem befassen. erfolgtenNachdem Abriss desdie Kosten zu Gebäudes, deutlichstdie assen. Nachdem über der Kostenberechnung Kosten deutlichst über derdes Architekturbürosdes Kostenberechnung lagen, chitekturbüros stellte lagen, der der stellte Gemeinderat Gemeinderatdiedieendgültige endgültige Entscheidung Entscheidung zur rgabe undzur Umsetzung Vergabebis undzur Umsetzung nächsten Sitzung bis am zur31.07.2019 nächstenzurück. Sitzung am 31.07.2019 zurück. P 3: Neubau eines Lagerschuppens für den Bauhof hier: Vergabe von Einzelgewerken
Bürgermeister Lippus konnte mit Frau Ulrike Kraft und Herrn Jean-Pierre Bayer zwei langjährige Gemeinderäte aus dem Gremium verabschieden. Frau Kraft gehörte 15 Jahre und Herr Bayer 10 Jahre dem Gremium an. Der Vorsitzende bedankte sich für die stets konstruktive und für die Gemeinde zielorientierte Mitarbeit beider Nr. 30 vom 24. Juli 2019 Amtsblatt Dotternhausen Ratsmitglieder und das auch im persönlichen Bereich bestehende sehr gute Dautmergen 13 Miteinander. TOP 13: Wahl eines/einer Stellvertreters/Stellvertreterin für den/die weiteren Vertreter/Vertreterin nach TOP 12 Als Stellvertreterin des weiteren Vertreters in der Verbands- versammlung wurde Frau Gabriela Siewert gewählt. Dieses Amt begleitete bisher die ausgeschiedene Gemeinderätin Ulrike Kraft. TOP 14: Wahl einer weiteren Person aus den Reihen des Gemeinderats in den erweiterten Vorstand des Sozialen Netzwerks „SonNe“ Nachdem die Gemeinde Dautmergen, zusammen mit den Ge- meinden Dormettingen und Dotternhausen, Mitglied im Sozi- alen Netzwerk „SonNe“ ist, wurde Herr Gemeinderat Eckard Kraft, wie bisher, als weiterer Vertreter der Gemeinde Daut- mergen in den erweiterten Vorstand gewählt. TOP 9: Verpflichtung und Amtseinsetzung der neugewähl- TOP 15: Verschiedenes, Anfragen und Bekanntgaben TOP 9: ten Gemeinderäte/Gemeinderätinnen Verpflichtung und Amtseinsetzung der neu gewählten Bürgermeister Lippus gab bekannt, dass es der Gemeinde NachdemGemeinderäte/Gemeinderätinnen keine Hinderungsgründe festgestellt worden sind, Dautmergen gelungen ist, im unterjährigen Antragsverfahren nahm der Vorsitzende gemäß § 32 der Gemeindeordnung per des ELR-Programmes 2019 des Landes Baden- Württemberg, Nachdem keine Hinderungsgründe festgestellt worden sind, nahm der Vorsitzende Handschlag die Verpflichtung des neuen Gemeinderats vor. gemäß § 32 der Gemeindeordnung per Handschlag die Verpflichtung des neuen die Erweiterungsmaßnahme der Metzgerei Karle mit 20 % aus Insofern istvor. Gemeinderats das neueistGremium Insofern nun handlungsfähig das neue Gremium und nun handlungsfähig undwird wird den Nettokosten bezuschusst zu bekommen. bereits bereits in nächsten in der der nächsten und und letzten letzten Sitzung Sitzung vor der vor der Sommerpause, amSommer- 31.07.2019, Nachdem des Weiteren seitens der Gemeinde das notwendige seine Arbeit aufnehmen. pause, am 31.07.2019, seine Arbeit aufnehmen. Bebauungsplan-Änderungsverfahren gegen Ende Juli 2019 zum Abschluss gebracht werden kann, dürfte mit der Erwei- terung im Herbst 2019 begonnen werden können. 2. Wasser-/Abwasserabschlag fällig Die 2. Abschlagszahlung für das Jahr 2019 wird am 15.08.2019 fällig. Bei den Abbuchern erfolgt zum Fälligkeitstag die Belastung auf dem Konto. Die Nichtabbucher bitten wir um pünktliche Überweisung. Abbuchungsformulare können bei der Gemeinde angefordert, oder der Homepage www.gemeinde-dautmergen.de unter der Rubrik Service - Downloads, entnommen werden Sperrung der Zufahrt zur Gartenstraße am 06. und 07. August 2019 Aufgrund der Aufstellung/Lieferung des Hauses der Fami- DasBildBild Das zeigtzeigt von Bürgermeister von links: links: Bürgermeister Lippus sowie Lippus sowie die die Gemeinderäte Ge- Wolfgang lie Nunzio und Daniela Nota in der Gartenstraße 1 muss am meinderäte Koch, Wolfgang Gabriela Siewert, Koch, Andreas Gabriela Kappeler, TobiasSiewert, Andreas Wager, Christine Kap- Banholzer, Marion Peter (neu), Olaf Gauß (neu) und Eckard Kraft Dienstag, 06.08.2019 und Mittwoch, 07.08.2019 die Gar- peler, Tobias Wager, Christine Banholzer, Marion Peter (neu), tenstraße gesperrt werden. Olaf Gauß (neu) und Eckard Kraft TOP 10: Wahl des/der ersten stellvertretenden Die Zufahrt zu den Gebäuden in der Gartenstraße und Son- Bürgermeisters/Bürgermeisterin nenstraße kann über die Sonnenstraße erfolgen. TOP 10: W ahl des/der ersten stellvertretenden Bürgermeis- Wir bitten die Einwohnerschaft, und insbesondere die Anlie- Auf Vorschlag ters/Bürgermeisterin aus dem Gremium wurde der bisherige 1. stellvertretende ger der Gartenstraße und Sonnenstraße, um Kenntnisnahme Auf Vorschlag Bürgermeister Tobiasaus dem Wager GremiumDieser wiedergewählt. wurde der bisherige bedankte sich für das 1. stell- Vertrauen und freute sich auf weitere Ausübung dieses Amtes. und Beachtung. vertretende Bürgermeister Tobias Wager wiedergewählt. Die- ser bedankte sich für das Vertrauen und freute sich auf weitere TOP 11: Ausübung Wahl dieses Amtes.des/der zweiten stellvertretenden „Team-Dautmergen“ radelt wieder Bürgermeisters/Bürgermeisterin am 31. August 2019 TOP Als 11: Wahl des/der 2. stellvertretende zweiten Bürgermeisterin stellvertretenden wurde auf Bürger- Vorschlag aus dem Gremium Frau Wie bereits im Amtsblatt schon angekündigt, findet auch meisters/Bürgermeisterin Gabriela Siewert gewählt; dieses Amt begleitete bisher die ausgeschiedene dieses Jahr und bereits zum 5. Mal, die gemeinsame Rad- Gemeinderätin Ulrike Kraft. Als 2. stellvertretende Bürgermeisterin wurde auf Vorschlag tour statt. aus dem Gremium Frau Gabriela Siewert gewählt; dieses Termin: Samstag, 31. August 2019, Start gegen 10.00 Uhr TOP Amt12:begleitete Wahl eines/einer bisher dieweiteren Vertreters/Vertreterin ausgeschiedene in Gemeinderätindie Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes am Rathaus/Bürgerhaus. Ulrike Kraft. Die Radstrecke beträgt ca. 60 km, mit Rückkehr gegen 16.30 Nachdem der jeweilige Bürgermeister einer Verbandsgemeinde kraft Amtes als Uhr. Am Sportheim des FSV Dautmergen gibt es dann zur TOP 12: Wahl ständiger eines/einer Vertreter in weiteren der Vertreters/Vertreterin Verbandsversammlung des Stärkung ein Vesper und Getränke. Gemeindeverwaltungsverbandes tätig ist, wurde Herr Tobias Wager, wie bisher, als in die Verbandsversammlung weiterer Vertreter in die Verbandsversammlung gewählt. des Gemeindever- Anmeldungen bitte bis 15.08.2019 unter Tel. 2507 oder per waltungsverbandes Mail an Nachdem der jeweilige Bürgermeister einer Verbandsgemein- info@gemeinde-dautmergen.de. de kraft Amtes als ständiger Vertreter in der Verbandsver- Das Tragen eines Fahrradhelmes ist Pflicht. sammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes tätig ist, wur- Wir hoffen wiederrum auf eine große Teilnehmerzahl. de Herr Tobias Wager, wie bisher, als weiterer Vertreter in die Lippus, Bürgermeister Verbandsversammlung gewählt.
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