Auf der B87 geht es weiter - Stadt Lübben
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powěstnik města Lubina mit Amtsblatt für die Stadt Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota)
Stadtanzeiger
Auf der B87
geht es weiter ...
... und unsere Baustellen-Libelle wird wieder aktiv: diesmal allerdings für den Landesbetrieb
Straßenwesen. Während der Abschnitt auf dem Houwald-Damm von 2018 bis 2019 in Regie
der Stadtverwaltung gebaut wurde, ist nun – ab 23. November – der Landesbetrieb Straßen-
wesen als Baulastträger der Bauherr. Alle Infos gibt es auf den folgenden Seiten.
Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota), den 13. November 2020 | Nummer 11 | Jahrgang 29 www.luebben.de
STADTANZEIGER Nr. 11/2020 2
Referat Öffentlichkeitsarbeit
Corona: Rathaus und Museum schließen, Veranstaltungen sind abgesagt
Das Lübbener Rathaus und das Museum Bereichen Regionalgeschichte, Kunst oder wie auch auf der langen Brücke zwischen
Schloss Lübben sind vor dem Hintergrund Architektur. Auf seinen Social-Media-Kanä- Schlossinsel und SpreeLagune, besteht auf
der Anfang November in Kraft getretenen len (Facebook, Instagram, Twitter) bietet das der Grundlage einer Allgemeinverfügung
Eindämmungsverordnung seit 3. Novem- Museum Einblick in die aktuelle Arbeit. des Landkreises Dahme-Spreewald Mas-
ber geschlossen. Dringende Anliegen von Alle städtischen Veranstaltungen wie Le- kenpflicht.
Bürgern können nach Terminvereinbarung sungen, Konzerte oder Vernissagen sowie Lübbens Bürgermeister Lars Kolan fordert
im Rathaus erledigt werden. Dabei gilt die die Sitzungen der Ausschüsse der Stadtver- alle Lübbenerinnen und Lübbener zu be-
Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tra- ordnetenversammlung werden bis auf wei- sonderer Vorsicht und Rücksichtnahme im
gen. Außerdem werden die Kontaktdaten teres abgesagt. Der Hauptausschuss findet Alltag auf. „Bitte halten Sie die Bestimmun-
der Besucher erfasst und für vier Wochen nur im Bedarfsfall statt, etwa wenn drin- gen zur Eindämmung des Corona-Virus‘ ein.
aufbewahrt. Die Stadtbibliothek arbeitet im gende Vergaben beschlossen werden müs- Umso schneller gelingt es uns, die derzeit
eingeschränkten Modus. sen. Die Stadtverordnetenversammlung am rasant steigenden Zahlen wieder sinken zu
Die Mitarbeiter des Museums sind weiterhin 26. November soll nach bisherigem Stand in lassen“, sagt er. Er sei sich bewusst, dass die
vor Ort, um Hintergrundarbeiten etwa im Ar- einer verkürzten Variante stattfinden. erneute Schließung von Einrichtungen, Gast-
chiv zu erledigen. Auch während der Schließ- Das Ordnungsamt konzentriert in diesen ronomie- und Tourismusbetrieben gerade in
zeit kann man das Museum erleben: Auf der Wochen seine Kontrolltätigkeiten auf die touristischen Städten wie Lübben eine enor-
Seite www.brandenburg.museum-digital.de Einhaltung von Corona-Bestimmungen im me Herausforderung darstellt. „Im Gegenzug
können verschiedene Objekte des Museums öffentlichen Raum. Am 3. November war ermöglichen es uns die Beschlüsse von Bund
Schloss Lübben betrachtet werden, so u. a. ein gemeinsamer Kontrollgang mit dem und Ländern, Schulen und Kitas sowie weite-
die präkolumbianische Sammlung von Götz Ordnungsamt des Landkreises auf dem re Bildungseinrichtungen und den Einzelhan-
von Houwald und weitere Objekte aus den Lübbener Wochenmarkt geplant. Dort, del offen zu halten“, so der Bürgermeister.
Themenwoche „Krieg und Frieden“ erneut verschoben
Sie sollte eigentlich im April stattfinden – 75 Da kulturelle Einrichtungen bis mindestens Tourismus, Kultur und Stadtmarketing Lüb-
Jahre nach Beendigung des Zweiten Weltkriegs 30. November geschlossen bleiben, kann ben (Spreewald) GmbH als Projektträger
in Lübben: die Themenwoche „Auferstanden weder die Vernissage der Sonderausstel- kündigt an, dass die Themenwoche auf den
aus Ruinen“ im Rahmen des Kulturlandjahres lung im Museum Schloss Lübben „Du sollst April 2021 verschoben wird. Die Ausstel-
„Krieg und Frieden“. Doch die Corona-Pan- doch sehen, dass ich an Dich denke – Feld- lung im Museum ist zu sehen, sobald das
demie machte im April einen Strich durch die postbriefe“ noch das Filmprojekt in den Museum wieder geöffnet ist.
Rechnung, und sie tut es auch jetzt wieder. Spreewald-Lichtspielen stattfinden. Die
Lübbener Adventsmeile und Eisbahn in Lübben abgesagt
Noch vor Kurzem war die allgemeine Stim- Adventsmeile haben die Veranstalter lange wochenende sollte erstmals in Lübben die
mung in Richtung Adventsmarkt in Lüb- festgehalten. Es war eine schöne Idee. Eisbahn eröffnet werden. Die Realisation der
ben eine andere. Um diesen zu dezentra- Mit dem Beschluss der Bundeskanzlerin und Eisbahn muss ebenfalls für dieses Jahr abge-
lisieren und Menschenansammlungen zu der Regierungschefinnen und Regierungs- sagt werden. Die Eröffnung ist nunmehr am
vermeiden, wurde für das erste Advents- chefs der Länder zur Bekämpfung der SARS- 1. Adventswochenende 2021 geplant.
wochenende die Lübbener Adventsmeile Cov2-Pandemie vom 28. Oktober bzw. der
entwickelt. An dieser Planung einer vom steigenden Zahl der mit dem Coronavirus Marit Dietrich
Marktplatz über die Gerichtsstraße bis hin Infizierten kann die Lübbener Adventsmeile Geschäftsführerin der Tourismus, Kultur und
zum Schlossensemble verteilten Lübbener nicht stattfinden. Ebenfalls am 1. Advents- Stadtmarketing Lübben (Spreewald) GmbH
Stadtverwaltung verbessert Abläufe und Organisation
Die Stadtverwaltung Lübben hat am Don- von Grünflächen oder die Beschaffung von kraft) stellen die Ansprechbarkeit der Leitung
nerstag, dem 29.10.2020 in der Stadtver- Büromaterial für die Verwaltung. Wir haben sicher und verkürzen Informations- und Ent-
ordnetenversammlung ein Konzept zur ein Paket geeigneter Maßnahmen entwickelt scheidungswege. Tägliche Dienstbesprechun-
Verbesserung ihrer Organisation und Ver- und werden diese bis Ende 2021 umsetzen. gen mit definierten Berichtserwartungen
waltungsabläufe vorgestellt. Ich freue mich nun auf die gemeinsame Ar- sollen den Informationsfluss von unten nach
Bürgermeister Lars Kolan: „Wir haben uns beit mit Leitern, Beschäftigten und Personal- oben und umgekehrt beschleunigen. Hiermit
als Stadtverwaltung dazu entschlossen, un- rat. Die Verwaltung wird der StVV kontinuier- soll schon im November begonnen werden. In
seren Organisationsentwicklungsprozess lich zum Fortschritt berichten.“ 2021 soll dann die komplette Umsetzung des
selbst in die Hand zu nehmen. Aus den Ver- Die Umsetzung der Organisationsentwick- neuen Organigramms erfolgen mit der weite-
besserungswünschen der Beschäftigten, der lungsmaßnahmen soll im November begin- ren Verbesserung von Aufgabenzuschnitten,
Verwaltungsleitung und den Anregungen der nen. Es wurde ein aktualisiertes Organigramm Abläufen und Prozessen, Befugnisregelungen
Stadtverordneten ist klar geworden: Wir müs- vorgestellt, welches ab Januar 2021 in Kraft und ggf. die Besetzung eventuell noch offener
sen den Informationsfluss beschleunigen und treten soll. Es bleibt bei den bisherigen Fach- Stellen lt. Stellenplan. Ebenso sollen in 2021
interne Entscheidungswege verkürzen. Hierzu bereichen I-IV und deren grundsätzlichem Zu- die Kapazitäten der Stellen geprüft werden,
werden wir vor allem unsere Sachgebietslei- schnitt. Lediglich unterhalb der Fachbereichs- um eine verlässliche Basis für die permanent
tungen stärken. Auch manche Abläufe müs- leiterebene ändert sich der Zuschnitt einzelner zügige Bearbeitung der Verwaltungsvorgänge
sen wir verbessern. Das betrifft große Projek- Sachgebiete. Menschengerechte Leitungs- zu gewährleisten. Die Ergebnisse dieser Kapa-
te wie die Steuerung städtischer Neubauten, spannen der Fachbereichs- und Sachgebietslei- zitätsprüfung werden in den Stellenplanent-
aber auch Routinevorgänge wie die Pflege tungen von 1:4-1:7 (Mitarbeitern je Führungs- wurf für 2022 eingebracht.
3 STADTANZEIGER Nr. 11/2020
Informationen des Landesbetriebes Straßenwesen zum Bau der B87 / Kupka
Bauinformation: Baubeginn B 87 OD Lübben Brücke über den Umflutkanal mit Straßenbau
Der Neubau der Brücke Mühlendamm über Während der Bauausführung wird der stelle geleitet. Die Bushaltestellen müssen
den Umflutkanal in Lübben beginnt. Gleich- Baustellenbereich für den Schwerver- verlegt werden.
zeitig ist geplant, die Ortsdurchfahrt im kehr gesperrt. Die Umleitung führt von Über den weiteren Bauablauf und damit
Zuge der Bundesstraße B 87 zwischen dem der B 87 aus Richtung Nordosten kom- verbundene Einschränkungen wird kontinu-
Dreilindenweg und der Brücke auszubau- mend über die B 179 und über Neu Lüb- ierlich über die Presse auf den Internetsei-
en. Dieses Projekt ist ein Gemeinschafts- benau, die Landesstraße L 71 und B 115 ten der Stadtverwaltung Lübben informiert.
vorhaben der Stadt Lübben und dem Lan- zur Anschlussstelle Freiwalde an der Im Mai 2023 sollen die Bauarbeiten been-
desbetrieb Straßenwesen. Autobahn A 13 bzw. umgekehrt (siehe det sein.
Der erste Schritt ist der Teilabbruch der al- Plan). Der Landesbetrieb Straßenwesen Branden-
ten Bogenbrücke. Baustart ist am Montag, Der ortsansässige Pkw-Verkehr, Lieferver- burg bittet die Verkehrsteilnehmer*innen
dem 23.11.2020. Mit dem Teilabbruch wird kehr und der öffentliche Nahverkehr wer- und Anlieger*innen um Verständnis für die
Platz geschaffen für den Bau einer Behelfs- den über Behelfsfahrbahnen durch die Bau- Einschränkungen während der Bauzeit.
brücke, über die während der Bauzeit der
Verkehr geleitet werden soll.
Die Behelfsbrücke soll zügig fertiggestellt
sein, weil die alte Brücke aus naturschutz-
fachlichen Gründen bis Mitte März kom-
menden Jahres abgerissen sein muss. An-
schließend wird mit dem Bau der neuen
Brücke und dem Straßenausbau begonnen.
Gebaut wird eine neue Bogenbrücke aus
Stahlverbundelementen, die keine Fluss-
pfeiler haben wird. Dadurch wird der
Durchflussquerschnitt erhöht und auf die-
se Weise der Hochwasserschutz für das
Stadtgebiet von Lübben verbessert. Als
Gründung sind Bohrpfähle und Stahlbeton-
fundamente vorgesehen. Die anschließen-
den Straßenabschnitte werden auf beiden
Seiten grundhaft ausgebaut. Geplant sind
der Einbau neuer Rohrleitungen, einer Se-
dimentationsanlage und die Errichtung von
neuen Geh- und Radwegen.
Begleitet werden die Bauarbeiten von
kampfmitteltechnischen und archäologi-
schen Untersuchungen. Umleitungsstrecke für Lkw Foto: Landesbetrieb Straßenwesen
Lageplan der Baustelle B87 / An der Kupka Foto: Landesbetrieb Straßenwesen
STADTANZEIGER Nr. 11/2020 4
Grundsteinlegung für energieautarke Häuser in der Heinrich-Heine-Straße
Die Lübbener Wohnungsbaugesellschaft Dr. Maik Mattheis, den Geschäftsführer der mit einer Pauschalmiete zu vermieten. Die-
(LWG) hat den Grundstein für den Neubau Stadt- und Überlandwerke GmbH Lübben. se Pauschalmiete soll für mindestens fünf
ihrer zwei energieautarken enttechnisierten Bereits nach einer kurzen Analysephase Jahre ohne Anpassung garantiert werden.
Mehrfamilienhäuser in der Heinrich-Heine- zum Check der Machbarkeit wurden ab Über steigende Energiekosten, die gern als
Straße gelegt. Der Geschäftsführer der LWG Februar des Jahres alle Hebel in Bewegung zweite Miete bezeichnet werden, und die
Frank Freyer führte die Zeremonie am 27. Ok- gesetzt und damit ein Baubeginn im August ab 2021 fällige und jährlich steigende CO2
tober auf der Baustelle durch. Die Bauarbeiten diesen Jahres sichergestellt. Steuer, brauchen sich die Mieter dieser zwei
gehen somit mit gutem Fortschritt voran. Das besondere an diesen Mehrfamilien- Gebäude daher keine Gedanken machen.
Ein wichtiger Teil der Zeremonie ist die so- häusern ist, dass diese mit Ihren Photovol- Selbst die „kalten“ Betriebskosten sollen
genannte Zeitkapsel aus Kupfer, die im sym- taikanlagen so viel Strom produzieren, dass Bestandteil der Pauschalmiete werden.
bolischen Grundstein versenkt wurde. In- dieser ausreicht, die Gebäude mit Wärme, Nachdem Frank Freyer die Zeitkapsel im
halt der Zeitkapsel: eine Tageszeitung, eine Warmwasser und Haushaltsstrom für die Grundstein versenkte, besiegelten Bürger-
aktuelle Imagebroschüre der LWG, Bauplä- Waschmaschine und alle anderen elekt- meister und Aufsichtsratsvorsitzender Lars
ne für die Objekte, ein Informationsflyer rischen Geräte im Haushalt zu versorgen. Kolan, Aufsichtsratsmitglied Frank Selbitz,
mit Erläuterung von Pauschalmiete und Sehr viel Strom wird in Hochleistung-Akkus Michael Brentrup (m. d. W. d. G. b.) von
Energieflat, eine Mund-Nasenbedeckung zwischengespeichert. Dieses Konzept wird der Staatskanzlei Brandenburg (Abteilung 4
mit dem Jubiläumslogo der LWG und ein so erstmalig in Deutschland umgesetzt. Die – Planung), der Geschäftsführer der Stadt-
paar Münzen. Berechnungen im energetischen Kompass und Überlandwerke GmbH Lübben Dr. Maik
In seiner Ansprache umriss Frank Freyer des Prof. Leukefeld sagen eine jährliche Mattheis, der Oberbauleiter der HELMA
den bisherigen Werdegang für das visionä- Stromüberproduktion für jedes dieser zwei Holger Rittinghaus sowie der Projektleiter
re Projekt. So entstand der Erstkontakt zum Gebäude vorher, die für 50.000 km Fahrt der LWG Sebastian Weber die Grundstein-
Energieexperten Prof. Timo Leukefeld, des- mit dem E-Auto ausreichen würde. legung, indem sie den Grundstein mit meh-
sen Baukonzept hier umgesetzt wird, durch Dies nimmt LWG zum Anlass, die Objekte reren Kellen voller Beton verschlossen.
LWG-Geschäftsführer Frank Freyer füllt die Zeitkapsel. Bürgermeister Lars Kolan verschließt das Fach mit Beton.
Adlershofer Unternehmen sucht Arbeitsräume in Lübben
Weil in Berlin Wohn- und Arbeitsraum im- gesprochen werden, die nach ihrer Ausbil- Roland Sillmann lobt insbesondere das grü-
mer knapper wird, ziehen immer mehr dung und ihrem Berufseinstieg in Techno- ne Umfeld Lübbens, aber auch die Tatsache,
Menschen ins Umland und bis nach Lübben. logieparks wie Adlershof Familien gründen dass Lübben eben eine Stadt ist mit ent-
Entweder sie pendeln dann zu ihrem Berli- und aus Berlin rausziehen wollen, erläuter- sprechender Infrastruktur – von Kitas und
ner Arbeitgeber oder gehen ihm verloren. te Roland Sillmann von der Wista vor Stadt- Schulen über medizinische Versorgung und
Damit genau das nicht passiert, sucht die verordneten. eine Bahnanbindung bis hin zu vielfältigen
Berliner landeseigene Gesellschaft Wista Um ihnen das Pendeln zu ersparen und ih- Freizeitmöglichkeiten. „Ein weiterer Grund
Management GmbH entlang von Korrido- nen beste Lebensbedingungen jenseits der spreche für Lübben“, erläuterte er: „Man
ren von Berlin ins Umland Flächen, auf de- Großstadt bieten zu können, sollten sie z. muss es vor Ort gut umgesetzt bekommen.
nen sie Platz für Arbeitnehmer schafft, die B. in Lübben wohnen, hier im Coworking In unseren bisherigen Gesprächen hier ha-
dort für ihre Berliner Arbeitgeber arbeiten. Space arbeiten und nur ein- bis zweimal pro ben wir festgestellt, dass die Kommune et-
Das Projekt, das die Wista auf Vermittlung Woche in den Stammsitz nach Adlershof was bewegen will. Und wir können das nur
von SÜW-Geschäftsführer Maik Mattheis pendeln. „Bereits heute leben 10 Prozent mit einem Partner machen, der mit Leiden-
mit der Stadt Lübben starten will, trägt den aller Mitarbeiter im Technologiepark Ad- schaft da herangeht. Sonst funktioniert es
Arbeitstitel „Coworking Space“ (gemeinsa- lershof im Landkreis Dahme-Spreewald, nicht.“
mer Arbeitsraum). Allerdings wird dieser Tendenz steigend“, sagte Roland Sillmann. Viele Stadtverordnete waren von der
Begriff bisher eher mit einem Arbeitsraum Die Unternehmen wiederum könnten hier Idee und dem Vortrag begeistert und
für junge, frisch gegründete Kleinstunter- vor Ort 2 bis 3 Büroplätze anmieten, um so sprachen sich dafür aus, das Projekt
nehmen (Start-ups) in Ballungsräumen as- die Mitarbeiter, die sie ausgebildet haben, weiterzuentwickeln. Nachfragen gab es
soziiert. Bei dem Projekt entlang eines Kor- während der Familienphase zu halten und zum angestrebten Zeithorizont und zur
ridors von Berlin-Mitte über Adlershof bis mit einem guten Lebensumfeld zu versor- Einbindung von Bürgern und bestehen-
nach Lübben sollten jedoch Menschen an- gen. den Strukturen in das Projekt. „Bis das
5 STADTANZEIGER Nr. 11/2020
Gebäude steht, dauert es mindestens 2 der Bedarf an Wohn- und Gewerbeflächen tenburg und Schöneweide tätig – also
bis 3 Jahre“, sagte Roland Sillmann und berücksichtigt werden kann. Der Plan wer- dort, wo sich wissenschaftliche Ein-
sprach von einer stufenweisen Errich- de in etwa im selben Zeitrahmen fertigge- richtungen befinden.
tung. „Wir brauchen viel Platz, es muss stellt sein, wie der Coworking Space. • Adlershof – seit über 100 Jahre Ort des
aber nicht alles in Lübben und es muss Wandels und der Innovation. Heute
nicht alles auf einmal verfügbar sein. Das Info: Die Wista Management GmbH und liegt hier Deutschlands größter Tech-
Pilotprojekt wollen wir aber gern hier der Technologiepark Adlershof nologiepark mit der vermutlich größ-
entwickeln.“ Welche Größe für die Stadt • Die Wista ist eine landeseigene (Ber- ten Dichte an Weltmarktführern.
sinnvoll ist – das wolle man gemeinsam lin) Gesellschaft mit 200 Mitarbeitern, • Es gibt einen Mix aus jungen, wachsen-
mit der Stadt besprechen. die Wirtschaftsförderung betreibt den und großen Unternehmen und elf
Dazu müsste, das wurde deutlich, die und den Technologiepark Adlershof außeruniversitäre Forschungseinrich-
gesamte Infrastruktur mitwachsen: Es bewirtschaftet. Damit sorgt sie für tungen. Das Fachgebiet Optik ist die
braucht Mietwohnungen, Kitaplätze, Synergien zwischen Wirtschaft und stärkste Branche, gefolgt von IT, Neu-
Grundstücke, Spielplätze. „Das ist ein Pro- Wissenschaft und bietet als ältestes en Materialien, Medien.
zess auch in der Planung – den kann man und größtes Gründerzentrum einen • Am Standort Adlershof gibt es 1.200
nur beginnen, wenn es ein gemeinsamer umfangreichen Gründungsservice. Unternehmen, 70 wissenschaftliche
Prozess ist“, sagte Roland Sillmann. Bürger- • Dazu gibt es wissenschaftliche Kon- Einrichtungen, 30.000 Beschäftigte,
meister Lars Kolan ergänzte, dass die Stadt ferenzen. Sie ist an den Standorten 85 Marktführer (Weltspitze) – bei 2,6
bereits in die Überarbeitung des Flächen- Adlershof (größter), Dahlem, Charlot- Millarden Umsatz.
nutzungsplanes eingestiegen ist, in dem
Auf Lübbener Garagennutzer kommen Neuerungen zu
Die Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) seit langem nicht mehr möglich, waren aber Verwaltervertrag. Seit 7. September
muss bei der Verpachtung von Garagen(- lange Zeit Praxis insofern, als dass Abstands- stimmt die Stadt den Verkäufen an
grundstücken) Veränderungen vornehmen. zahlungen zwischen altem und neuen Päch- Dritte nicht mehr zu. Bei Kündigung
Grund dafür sind das Schuldrechtanpas- ter geflossen sind. Bei so einem Wechsel bestehender Verträge durch den Päch-
sungsgesetz und die Bestimmungen des bedarf es grundsätzlich der Genehmigung ter übernimmt die Stadt das Eigentum
Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), aus de- durch die Stadt. Diese wiederum zeigte den der Objekte.
nen hervorgeht, wie mit Pachtverträgen Übergang dem Finanzamt gegenüber an, • In der zweiten Phase ab 2021 kümmert
aus DDR-Zeiten umzugehen ist. Nach einer weil der neue Pächter Grundsteuer für das sich die LWG um die Vermietung der
Übergangsphase sollen die gesetzlichen Be- Garagengebäude zahlen muss. Garagen und um deren Verwaltung
stimmungen nun korrekt angewendet wer- Nun haben in der jüngeren Vergangenheit und Unterhaltung. Dazu sind eine Be-
den. Eine entsprechende Vorlage wird in in einigen Städten im Land Brandenburg standsaufnahme, eine Zustandsein-
den politischen Gremien in diesem Monat Finanzämter dem Eigentumsübergang am schätzung der Aufbauten und Vermes-
diskutiert. Garagengebäude an den Pächter des Ga- sung der Grundstücke, welche an die
In Lübben stehen derzeit 1.089 Einzelgara- ragengrundstücks nicht mehr zugestimmt, LWG übergeben werden sollen not-
gen in elf Garagenkomplexen und an vier weil die Bestimmungen des BGB in Verbin- wendig.
Einzelstandorten auf dem Pachtland der dung mit dem Schuldrechtsanpassungs- • Im Jahr 2022 gehen die zu bildenden
Stadt Lübben. Die Stadt ist also Grund- gesetz dies gar nicht vorsehen. Die Stadt Garagengrundstücke einschließlich
stückseigentümer, während die Garagen Lübben wurde am 4. September darüber Aufbauten nach Prüfung teilweise an
mehrheitlich im Besitz von Dritten stehen. in Kenntnis gesetzt, dass das Finanzamt die LWG über. Garagenkomplexe, wel-
Wollte nun jemand seine Garage nicht die Eigentumsumschreibungen der Auf- che im Eigentum der Stadt verbleiben,
mehr nutzen, musste er infolge der alten bauten zunächst für alle im Jahr 2020 ver- werden trotzdem über den Verwalter-
DDR-Verträge nicht nur seinen Pachtver- änderten Vertragsverhältnisse nicht mehr vertrag von der LWG bewirtschaftet.
trag mit der Stadt kündigen, sondern auch vornehmen wird. Ein genauer Stichtag zur
jemanden finden, der seine Garage über- Anwendung der neuen Praxis wurde nicht Ziel des Verfahrens ist es, Doppelstrukturen
nimmt – in der Regel den nächsten Pächter. mitgeteilt. im Vermietungs- und Verpachtungswesen
Nach bundesdeutschem Recht gehören Damit besteht kurzfristig die Gefahr, dass zu vermeiden und Synergien zu nutzten.
jedoch zu den wesentlichen Bestandteilen die Stadt zur Zahlung der gesamten Grund- Vereinfacht gesagt: Wer eine Wohnung
eines Grundstücks die mit dem Grund und steuer herangezogen wird (Grundstück und mietet, mietet vielleicht auch gern eine Ga-
Boden fest verbundenen Sachen, insbeson- Gebäude) und für die Unterhaltung und rage dazu. Da ist es nützlich, wenn es nur
dere Gebäude. Eine Trennung der Eigentü- Verkehrssicherungspflicht verantwortlich einen Vermieter gibt. Zudem hat die LWG
merschaft von Grund und Boden einerseits ist. Deshalb gilt es nun, ein Verfahren zu bereits 87 eigene Garagen und verpachtet
und Gebäude andererseits ist also nicht entwickeln, mit dem die rechtlichen An- weitere 37 Grundstücke mit darauf stehen-
vorgesehen. Um hier einen Übergang von forderungen korrekt umgesetzt werden. den Garagen.
DDR-Recht in bundesdeutsches Recht zu Die Stadtverwaltung hätte derzeit nicht die Derzeitige Nutzer können die Garagen wie
schaffen, wurde 1995 das Schuldanpas- Ressourcen, die Vielzahl an künftigen Ver- gewohnt weiternutzen. Ein Rückbau der
sungsgesetz beschlossen. mietungen von Garagen zu realisieren. Garagen ist derzeit nicht vorgesehen. Alle
Dieses sieht vor, dass mit Beendigung der Nutzer und Pächter von Garagen und Ga-
Verträge, die ab dem 3. Oktober 1990 ge- Deshalb hat sie gemeinsam mit der Lübbe- ragengrundstücken werden nach Abschluss
schlossen wurden, das Eigentum an den ner Wohnungsbaugesellschaft(LWG) einen des erwähnten Verwaltervertrages mit der
Garagen auf den Grundstückseigentümer Drei-Stufen-Plan entwickelt: LWG zeitnah über die weitere Verfahrens-
(in diesem Fall: die Stadt) übergeht. Veräu- • In der ersten Phase des Plans schließt weise informiert.
ßerungen von Garagen sind daher faktisch die Stadt zeitnah mit der LWG einen
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Neue Spielgeräte – alt wie ein Baum
Alt wie ein Baum und doch ganz neu sind interessiertes junges Publikum anzogen, es zum beliebten Gefährten geworden, wird
drei Spielgeräte in Lübbener Kitas. Denn sie hatte sich eine Murmelbahn gewünscht. Auf beritten und mit Laub und Gras gefüttert.
sind aus dem toten Stamm einer alten Eiche den neu gestalteten Außenflächen der Kita
geschnitzt worden, der auf dem Gelände der „Waldhaus“ hatte noch eine Rutsche für die
Kita „Gute Laune“ stand. Dem Gebäudema- Kleinsten Platz: So wurde in den verzweigten
nagement der Stadt Lübben (Spreewald)/ Stamm die Rutschfläche eingefügt.
Lubin (Błota) war der Stamm zum Ver-feuern In die Kita „Spreewald“ sollte ein Tier der
oder Entsorgen zu schade, und so wurde der Region einziehen. „Getreu unserem Ziel, den
Holzschnitzer Sven Barnickel um Rat gefragt. Kindern die Traditionen und die Natur des
Gemeinsam mit den Einrichtungen entwi- Spreewaldes nahezubringen, sollte es ein
ckelte er verschiedene Ideen. Entstanden Tier sein, das im Spreewald häufig zu sehen
sind drei neue Spielgeräte, für die die Kom- ist“, erzählt Kita-Leiterin Gabriele Kutzscher.
mune insgesamt 3.000 Euro ausgegeben „Weil außerdem ein Spielgerät zum Anfassen
hat. Die Kita „Gute Laune“, wo die Schnitz- und Beklettern gesucht war, haben wir uns In der Kita „Waldhaus“ steht eine neue Rut-
arbeiten stattfanden und immer wieder ein für das Pferd entschieden.“ Inzwischen ist sche für die Jüngsten.
Das neue Pferd aus Holz in der Kita „Spreewald“ wird fleißig gefüt- Der Holzschnitzer Sven Barnickel hatte seinen Arbeitsplatz in der
tert. Kita „Gute Laune“.
Elf neue Bäume als Ersatzpflanzungen in Radensdorf / Suche nach weiteren Flächen
Die Radensdorfer und ihre Gäste können sich Sachgebietes Tiefbau und dem Ortsbeirat. verwaltung, Sachgebiet Tiefbau, Tel. 03546
über neues Grün im Ort freuen: Am Sport- Um solche Ausgleichs- und Ersatzmaßnah- 79-2112, Bauwesen@luebben.de, melden
platz entstand eine Streuobstwiese mit acht men durchführen zu können, sind Verwal- und ihre Bereitschaft dazu signalisieren.
Wildobstbäumen als Ausgleichs- und Ersatz- tungen immer wieder auf der Suche nach Beispiele für solche Maßnahmen sind: die
maßnahme für den Neubau des Gehweges geeigneten Flächen. Hierbei kann es sich Pflanzung von alten, hochstämmigen Obst-
und für die Neugestaltung des Dorfangers. auch um Privatgrundstücke handeln. So- gehölzen, das Anbringen von Nistmöglich-
Ferner wurden in der Radensdorfer Haupt- mit verbleiben zweckgebundene finanzielle keiten für Singvögel und auch für Eulen, das
straße drei Linden gepflanzt, davon zwei zu- Mittel für Ausgleichs- und Ersatzmaßnah- Aufhängen von Fledermausquartieren, die
sätzliche, die bereits als Ausgleich für zukünf- men in der Kommune. Naturinteressierte, Begrünung von Grundstücken, Feldsäumen
tige Baumaßnahmen der Stadt gelten. die Ideen haben und gern auf ihren Höfen und Wegrändern mit Blühstreifen für stark
Die Pflanzungen erfolgten nach Abstim- oder sonstigen eigenen Flächen arten- und dezimierte Insektenarten wie Hummeln
mungen zwischen der unteren Natur- lebensraumerhaltende Maßnahmen um- und Solitärbienen oder die Entsiegelung
schutzbehörde, dem Ortsbeirat und dem setzen möchten, können sich in der Stadt- verbauter, nicht mehr genutzter Flächen.
Sachgebiet Tiefbau der Stadt Lübben
(Spreewald)/Lubin (Błota). Die Bäume
wurden durch eine Firma gepflanzt, der
Anwuchs wird drei Jahre lang durch sie be-
gleitet (ein Jahr Fertigstellungspflege und
zwei Jahre Entwicklungspflege). Damit ist
die Baumaßnahme Gehweg und Dorfanger
in Radensdorf abgeschlossen.
Die während der Einweihung des Dorf-
angers durch den Ortsbeirat geäußerten
Bedenken, der neue Platz biete für Versor-
gungsfahrzeuge (Bäcker, Fleischer) nicht
genügend Raum zum Wenden, wurden
inzwischen ausgeräumt. „Der Platz wird
aktuell gut angenommen“, berichtete
Bürgermeister Lars Kolan im jüngsten
Hauptausschuss aus Gesprächen zwischen In der Nähe des Sportplatzes wurden acht An der Radensdorfer Hauptstraße wurden
Mitarbeitern des Ordnungsamtes, des Wildobst-Bäume gepflanzt. drei Linden gepflanzt.
7 STADTANZEIGER Nr. 11/2020
Wie geht es mit den Lübbener Häfen weiter?
Der derzeit bestehende Pachtvertrag regelt dafür sind die „Kriterien für den Kahn- die Stadt ihrer Verantwortung gerecht
neben dem Pachtgegenstand die Rechte hafen der Zukunft“, die in einer Anlage werden solle – „wir haben den Hafen zu
und Pflichten der Pächter und Verpächter. als Entwurf vorliegen. unterhalten, die Kahnfährleute sollen
Seit einiger Zeit ist in der Diskussion, zu • Schritt 2: Beteiligung Dritter bei der Kahn fahren“, sagte er. Steffen Sternber-
welchen Bedingungen er weiterlaufen oder Festsetzung der Kriterien ger (Stadtfraktion) ergänzte, dass man den
ob er verändert werden soll, ob es für die Die Kriterien sind mit dem Tourismus- Unterschied zwischen Vermietung und
Betreibung eine Ausschreibung geben soll verein als Vertreter der touristischen Verpachtung deutlich machen müsse, also
und welche Anforderungen der Eigentümer Leistungsträger abzustimmen. Die auch jeweils festlegen müsse, wer für In-
an einen Hafen hat. Kriterien werden im entsprechenden standhaltung zuständig ist.
Fachausschuss nach der Beteiligung
Dazu legte die Verwaltung im Oktober vorgestellt und durch die Stadtverord- Peter Rogalla (Linke) wollte wissen, wie
eine Diskussionsvorlage vor, die in Zusam- netenversammlung beschlossen. sich die jetzigen Pächter in das Verfahren
menarbeit mit der Tourismus, Kultur und • Schritt 3: Entwicklung der Vertragsge- einbringen können. „Ein denkbar schlech-
Stadtmarketing Lübben (Spreewald) GmbH staltung ter Fall wäre die Ausschreibung – inwie-
(TKS) vorbereitet wurde. In diesem Rahmen Anhand der Kriterien werden die we- fern können sich die jetzigen Pächter
wurde u. a. eine Stellungnahme des Touris- sentlichen Elemente der Vertragsge- dann einbringen?“, fragte er und ergänzte:
musverbandes Spreewald eingeholt, und staltung und der Anforderungen an „Das treibt die jetzigen Pächter um.“ Bür-
es wurde recherchiert, wie der Betrieb von den Vertragspartner definiert. Sollten germeister Lars Kolan sagte zu, dass die
Kahnhäfen in anderen Kommunen organi- verschiedene Vertragsformen in Frage Stadt gewährleisten werde, dass sich die
siert wird. Außerdem wurden „Kriterien für kommen, sind diese als verschiedene Kahnfährleute einbringen könnten. „Wir
den Kahnhafen der Zukunft“ erarbeitet. Varianten mit Vor- und Nachteilen dar- werden auf die Kahnfährleute zugehen“,
zustellen. In diesem Schritt wird auch versprach er.
Die Lübbener Kahnhäfen sind eine der die mögliche Notwendigkeit einer Aus-
wichtigsten Anlaufstellen für die Gäste und schreibung zu prüfen sein. Jens Richter (CDU) forderte, dass sich
damit ein Aushängeschild der Stadt. Aus • Im Anschluss an diesen Schritt wird sich der Finanzausschuss, der auch für Touris-
Sicht der Stadt und der TKS ist es deshalb entweder die Verlängerung des Vertra- mus zuständig ist, diesem Thema widme.
umso wichtiger, die Anforderungen an den ges, der Neuabschluss eines Vertrages „Wenn man sich da geeinigt hat, dann
Betrieb der Kahnhäfen sorgfältig zu erarbei- oder eine Ausschreibung anschließen. kann man auf alle Stadtverordneten zu-
ten, mit den verschiedenen Beteiligten zu kommen“, sagte er. „Von da kommen
diskutieren und erst im Anschluss über die In den politischen Gremien stieß der Vor- wichtige, interessante Sichtweisen. Hier
Form des Betriebes und die Vertragsgestal- schlag auf Zustimmung. Benjamin Kaiser können wir nicht den Finanzausschuss aus
tung zu entscheiden. (CDU) lobte die zukunftsgewandte Formu- der Verantwortung entlassen.“ Allerdings
lierung: „Das sollte ein Kriterium für die wurde er von Andreas Dommaschk darauf
Aus diesem Grund wurde in der Diskussi- Vergabe sein, dass derjenige, der die Häfen hingewiesen, dass es schon häufiger Sicht-
onsvorlage die folgende Empfehlung zu ei- pachtet, sich dazu bekennt, dass dies sein weisen und Beschlüsse des Finanzaus-
nem schrittweisen Verfahren zur Diskussion Anspruch ist.“ Ihm fehlten Antworten auf schusses gegeben habe, die anschließend
gestellt: Fragen zu Unterhaltungskosten der Häfen, im Hauptausschuss oder von den Frakti-
• Schritt 1: Anforderungen für den Kahn- zu Nachwuchsgewinnung, Internationali- onsvorsitzenden gekippt worden seien.
hafen der Zukunft sierung und Ähnliches. Martin Würfel (SPD) wünschte sich, dass
Im ersten Schritt sollte die Frage „Was die Stadtverordneten in den gesamten
wollen wir?“ geklärt werden. Grundlage Andreas Dommaschk (SPD) forderte, dass Prozess eingebunden werden.
Mit Sirenen und Wasser empfangen
... wurde das neue Tanklöschfahrzeug ohne Fördermittel in der ersten Jahres- Das Fahrzeug kostete rund 400.000 Euro.
TLF 4000 der Lübbener Feuerwehr. Nach- hälfte intensiv diskutiert wurde, konnte
dem die Beschaffung des Fahrzeuges der Auftrag im August vergeben werden.
STADTANZEIGER Nr. 11/2020 8
Lübben hat zwei neue Schiedspersonen
Einstimmig haben die Stadtverordneten situationen und verhärtete Fronten durch Die Schiedsperson wird durch die Stadtver-
im Oktober Nino Kretschmann in das Eh- Verhandlungsgeschick aufzubrechen. Die ordnetenversammlung für fünf Jahre ge-
renamt als stellvertretende Schiedsperson Schiedsperson wird z. B. in Nachbarschafts- wählt und ist ehrenamtlich tätig.
gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von streitigkeiten, bei der Beachtung der Haus- Sprechstunde der Schiedsstelle ist jeden 1.
Sven Böhm an, der im August in das Amt als ordnung, bei Schmerzensgeld und sonsti- Dienstag im Monat, von 18 - 19 Uhr im Rat-
Hauptschiedsperson gewählt wurde. gen Schadensersatzansprüchen, aber auch haus. Um vorherige Terminvereinbarung
Die Aufgabe der Schiedsperson besteht in Fällen leichter Körperverletzung, des unter Telefon: 0171 4386270 oder E–Mail:
darin, zur Vermeidung gerichtlicher Ausei- Hausfriedensbruchs, der Beleidigung oder schiedsstelle@luebben.de wird gebeten.
nandersetzungen festgefahrene Konflikt- der Sachbeschädigung tätig.
Freie Nutzung von Sportanlagen für Lübbener Sportvereine mit Kinder- und Jugendabteilung
Die Stadtverordneten haben im Oktober im Finanzausschuss, „dass alle Fraktionen Thema auch auf andere Anspruchsgruppen
beschlossen, dass Sportvereine mit Sitz in an einem Strang ziehen“. Jens Richter (CDU) hinzuweisen. So gebe es etwa Künstler in
Lübben und einer Kinder- und Jugendar- ergänzte im Hauptausschuss, dass man Lübben und Umgebung ohne eigenes Ate-
beit bis 2022 kein Entgelt für die Nutzung nach drei Jahren schauen wolle, wie sich die lier, die sich beispielsweise an den Tagen
der kommunalen Sportanlagen, der Mehr- Finanzen der Stadt entwickeln, um eventu- des Offenen Ateliers präsentieren möchten
zweckhalle und der Außensportanlage der ell gegensteuern zu können. „Verlängern ist und ebenfalls kostenfreie Nutzung von öf-
Stadt Lübben zahlen müssen. Die Vorlage einfacher als ändern“, gab er zu bedenken. fentlichen Räumen erhalten müssten. Bür-
wurde von allen Fraktionen gemeinsam Steffen Sternberger nutzte im Bildungs- germeister Lars Kolan schlug vor, dass diese
eingebracht und einstimmig beschlossen. ausschuss und in der Stadtverordnetenver- sich einfach mit ihren Anliegen per Mail in
Er freue sich, sagte Benjamin Kaiser (CDU) sammlung die Gelegenheit, um bei diesem der Stadtverwaltung melden sollten.
Erfolgreiches Präventionsangebot bei drohender Obdachlosigkeit
Wer von Obdachlosigkeit bedroht ist oder ratungsleistung. Gibt es Schwierigkeiten bei Obdachlosigkeit droht, lässt Situationen oft
obdachlos geworden ist, bekommt in Lüb- Mietzahlungen oder Mietverhältnissen ins- eskalieren“, so seine Erfahrung. Im Bera-
ben Hilfe im Stadtteilbüro Nord der Diakonie. gesamt, macht sich Alexander Läbe gemein- tungsjahr 2018/19 haben 49 Personen Hilfe
Dort ist Alexander Läbe tätig, um betroffenen sam mit seinen Klienten auf Lösungssuche – gesucht, davon waren 34 % Nutzer der Not-
Menschen zu helfen. Seit 2018 gibt es das Prä- nimmt Kontakt zu Vermietern auf und blickt unterkunft der Stadt. 18 Hilfesuchenden
ventionsangebot, für das die Stadt Lübben als auf die Lebensumstände insgesamt. „Oft ist konnte der Wohnraum gesichert bzw. eine
Betreiber der Obdachlosenunterkunft eine es eine komplexe Problematik, mit der die neue Unterkunft gefunden werden.
Vereinbarung mit der Diakonie geschlossen Klienten zu kämpfen haben“, berichtet er. Als Fazit aus der bisher fast dreijährigen
hat. Im Bildungsausschuss im Oktober berich- Manchmal habe man erst einen Tag vor ei- präventiven Beratungsarbeit zog Alexander
tete Alexander Läbe über die Erfolge und Her- ner Räumung eine Lösung gefunden – „ge- Läbe den Schluss, dass „dieses Angebot mit
ausforderungen des Angebots. rade wenn es um Familien geht, ist das ein seinen positiven Ergebnissen einen erheb-
Die Beratung solle vor allem dazu dienen, wichtiger Erfolg“, erzählt er. Als Herausfor- lichen Teil zum Abbau der Wohnungs- und
um den Aufenthalt in der Obdachlosenun- derung betrachtet er es, wenn es um die Obdachlosenproblematik der Stadt Lübben
terkunft möglichst gering zu halten. Dabei Unterbringung von ganzen Familien geht. beiträgt und somit einem stetig wachsen-
habe jeder Bürger Anspruch auf diese Be- „Nur die Inobhutnahme von Kindern, wenn den Problem entgegenwirkt“.
Lübbener Innenstadt soll Parkverbotszone werden
In Lübbens Innenstadt soll der Schilderwald ses und der Polizeidirektion Süd erarbeitet. Das Vorhaben wurde im Ausschuss grund-
weiter gelichtet werden. Der Bereich vom An den derzeitigen Vorschriften, dass also z. sätzlich begrüßt. Der Ausschussvorsitzende
Brückenplatz über die Gerichtsstraße zur B. das Be- und Entladen außerhalb der Park- Jens Richter (CDU) erkundigte sich, ob es
Lohmühlengasse bis zur Straße Am Kleinen taschen erlaubt ist, ändert sich demnach zur Frage eines Einbahnstraßensystems in
Hain soll Parkverbotszone werden. Dies kün- nichts. Allerdings würden 40 Schilder entfernt der Innenstadt eine Evaluation gebe. „Die
digte Christina Hentschel, Mitarbeiterin im und nur fünf neu aufgestellt. Die Maßnahme Zeiten haben sich geändert, da wäre es
Ordnungsamt, im Ausschuss für Ordnung, wird von einer Flyeraktion begleitet, kündig- schön eine Evaluation des Innenstadtver-
Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport te Christina Hentschel an. An Einsparungen kehrs insgesamt vorzunehmen und dabei
(kurz: „Bildungsausschuss“) an. Das Vorhaben bringe das 130 Euro pro Schild, und Schilder Radfahrer besonders zu berücksichtigen“,
wurde in Zusammenarbeit der Sachgebiete sind in etwa alle 10 Jahre auszutauschen. Da regte er an und schlug vor, dazu den Bil-
Ordnung und Sicherheit und Stadtplanung mache es schon einen Unterschied, ob man dungsausschuss zu nutzen.
sowie mit dem Verkehrsamt des Landkrei- 40 oder 5 Schilder austauschen müsse.
Kreisel in der Lindenstraße soll ein Kunstwerk bekommen/Ausschreibung geplant
Der Kreisel in der Lindenstraße soll ein Kunst- Im kommenden Jahr findet die Ausstellung werde eine internationale Ausschreibung
werk bekommen. Das kündigte Ines Mularczyk zum Thema Handwerk in Straupitz statt. mit Fachjury sein. „Aber wir als Stadt soll-
vom Sachgebiet Kultur im Bildungsausschuss In Lübben sind verschiedene Teilprojekte ten die Hand darüber halten, was mit dem
im Oktober an. Auf die Frage von Steffen Stern- vorgesehen, so u. a. eine Ausstellung von Kreisel geschieht“, sagte sie.
berger, wie sich die von Lübben unterstützte Kinderkunstwerken der Aquamediale. Dazu Als Ausschussvorsitzender erbat sich Jens
Open-Air-Kunstausstellung Aquamediale im gehört auch die dauerhafte Gestaltung des Richter (CDU) eine Informationsvorlage
Stadtgebiet widerspiegele, berichtete sie von Kreisels mit einem Kunstwerk. „Es wird eine zum Thema Aquamediale für alle Fraktio-
einer Beratung mit Anika Meißner vom Förder- öffentliche Ausschreibung zum Kreisel ge- nen. Die Stadt Lübben unterstützt die Aqua-
verein der Aquamediale und Kurator Harald La- ben“, kündigte sie an. „Das ist auch von uns mediale jährlich mit 4000 Euro. Der letzte
risch. Dabei habe man verschiedene Projekte als Stadt so gewünscht, es wurde in einem Austragungsort war Schlepzig (2019), der
für das Aquamediale-Jahr 2021 abgestimmt. früheren Bildungsausschuss angeregt.“ Es nächste wird Straupitz sein.
9 STADTANZEIGER Nr. 11/2020
Auswertung der Umfrage zu E-Mobilität in Lübben
Umfrage: Elektromobilität & Ladesäulen (Auswertung*)
1.) Haben Sie sich bereits mit dem Thema E-Mobilität auseinandergesetzt?
21%
ja, ich finde das Thema
interessant
ja, das ist nichts für mich
nein, bisher nicht
79%
2.) Haben Sie grundsätzlich Interesse an E-Mobilität?
57% = Ja, denn
- Vorgabe und zukünftig Plug-In Hybride im Programm,
- Elektroantrieb mit Batterie Zukunft hat,
- Patienten greifen zunehmend auf E-Sharing zurück,
- nur in Kombination mit grünem Strom & Speicherung,
- auf Kurzstrecken (bis 200 km),
- nur Zwischenlösung, da Entsorgung Batterie noch nicht geklärt,
- selbst Eigentümer E-Auto bin,
14% = ja, aber nur als Komplettlösung von Fahrzeug, Ladesäule, Strom und Abrechnung
21% = nein, für mich führt kein Weg am Verbrennungsmotor vorbei
0% = nein, ich sehe die Zukunft im Wasserstoff (H2)
3.) Wieviel Fahrzeuge besitzen Sie bzw. Ihr Unternehmen?
- Umfrageteilnehmer (Privat/Gewerbe) besitzen entweder kein KFZ oder max. 25 Fahrzeuge
4.) Wieviel KFZ werden auf Kurzstrecken < 100 km oder als Pendelauto verwendet?
- 50% der Umfrageteilnehmer, nutzen 1 Auto,
- 8% der Umfrageteilnehmer, nutzen 2 KFZ und 1 KFZ für Kurzstrecken,
- 18% der Umfrageteilnehmer, nutzen 3 KFZ und davon 2 KFZ für Kurzstrecken,
- 8% der Umfrageteilnehmer, nutzen 4 für Kurzstrecken,
- 8% der Umfrageteilnehmer, nutzen von 20 KFZ auch 20 für Kurzstrecken,
- 8% der Umfrageteilnehmer, nutzen von 25 KFZ auch 3 für Kurzstrecken
5.) Wieviel Fahrzeuge planen Sie in den kommenden 2 Jahren zu ersetzen?
- 50% der Umfrageteilnehmer mit 1 KFZ,
- 100% der Umfrageteilnehmer mit 3 KFZ,
- der komplette Fuhrpark (20 KFZ) bis 30% einer Flotte mit 25 KFZ
Lübben, Oktober 2020
STADTANZEIGER Nr. 11/2020 10
6.) Besteht bei Ihren Angestellten Interesse an E-Mobilität?
44%
ja, Mitarbeiter haben 45%
Interesse am E-Auto
nein, weil Anschaffung zu
teuer
nein, weil keine Angestellten
11%
7.) Besitzen Sie bereits eines oder mehrere E-Autos/Hybridfahrzeuge?
21%
72%
ja
bestellt 7%
nein
8.) Wo laden Sie Ihr Fahrzeug?
ausschließlich zu Hause 19%
16%
an öffentlichen/privaten
Ladesäulen
Wall Box
16%
49%
Ladesäule in Firma
Lübben, Juni 202011 STADTANZEIGER Nr. 11/2020
9.) Wie erfolgt die Abrechnung des Autostroms?
40%
Digital (App, Paypal) 20%
WallBox
Betriebskostenabrechnung
20%
Abrechnung erfolgt nicht
20%
10.) Besteht aus Ihrer Sicht Bedarf an weiteren öffentlichen Ladestationen im Stadtgebiet Lübben?
60% = Ja, weil
- der Anteil an E-Mobilität steigen wird,
- Ladesäulen auf Parkplätzen Supermarkt und Wohngebieten fehlen,
40% = nein
11.) Was wünschen Sie sich von der Politik zum Thema Verkehr in Lübben?
Entscheidung zur Umgehungsstraße kostenfreie Parkplätze für E-Autos
Auslagerung LKW-Fernverkehr aus Innen- Förderung für Ladesäulen auf Firmenge-
stadtbereich lände für Mitarbeiter
kostenfreie Nutzung Buslinie im Stadtbe-
bürgernahe Verwaltung
reich
Ladesäulen am Marktplatz, gegenüber
ein Parkhaus am Stadtrand, weniger Park-
Schlossinsel & am Bahnhof (nähe Fahrrad-
plätze in Innenstadt
ständer)
Sanktionierung von Blockaden E-Ladesäule gesamten Stadtbereich: 30 km/h
sichere & mehr Radwege in der Stadt vernünftige Straßenführung
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12.) Ich hätte Interesse an
11%
Informations-
veranstaltung 11%
Probefahrt
67%
Beratungstermin
11%
kein Interesse
*Umfrage aus Stadtanzeiger Nr. 8/2020: 14 Rückantworten wurden ausgewertet: Rückfragen: Dr. Thomas Adam, Energie-
dienstleistung, Digitalisierung, Mobilität Stadt- und Überlandwerke GmbH Lübben - Bahnhofstraße 30 - 15907 Lübben (Spreewald) -
Tel.: 03546/ 27 79 – 45 - Fax : 03546/ 27 79 – 33, E-Mail: adam@stadtwerke-luebben.de WEB: http://www.stadtwerke-luebben.de
Lübben, Oktober 2020STADTANZEIGER Nr. 11/2020 12
Aus der Arbeit der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (B∏ota)
Fraktion: PRO LÜBBEN
Die Fraktion PRO LÜBBEN hat die Hinweise Strategien des Unternehmens, einem Toch- te. Dabei wurden durch Geschäftsführer
und Anregungen aus den Diskussionen der terunternehmen der Stadt Lübben (Spree- Freyer konkrete Handlungsstrategien für
vergangenen Monate aufgenommen und wald), unterrichten ließen. Ausgehend vom Objekte und Quartiere, teils an konkreten
die Ergebnisse zu einem Diskussionspapier Gesellschaftervertrag in dem es heißt; „Die aktuellen Maßnahmen, den Mitgliedern
verdichtet, um den Klima- und Umwelt- Gesellschaft errichtet, bewirtschaftet und der Fraktion und Gästen erläutert.
schutz stärker in das Betrachtungsfeld des verwaltet Wohnungen ... in einer die Um- Abschließend ließ sich PRO LÜBBEN aus
kommunalen Agierens zu rücken. Vor allem welt möglichst schonenden Weise“ (§ 2), Sicht der LWG das künftige Verwaltungs-
aber haben wir die Bitte aufgenommen, informierte Geschäftsführer Freyer über konzept für die Garagenkomplexe der Stadt
konkrete Themenfelder zu benennen, die ein Instandhaltungs- und Maßnahmepaket Lübben (Spreewald), das aktuell in Erstel-
Grundlage für eine inhaltliche Diskussion von ca. 30 Mill. Euro in den nächsten zehn lung ist, vom Geschäftsführer vorstellen.
sein können. Ziel der Fraktion ist es, eine Jahren, um diese Zielstellung umzusetzen. Zum Thema Klima- und Umweltschutz wird
(fraktionsübergreifende) Vorlage für die Dabei werden verschiedene Strategien in die Fraktion PRO LÜBBEN ihre Sitzung im
Stadtverordnetenversammlung vorzuberei- den Bereichen Neubau, Bestand, Umfeld November bei den Stadt- und Überland-
ten, die von einer Mehrheit der Stadtver- und Lebensqualität in der Wohnung be- werken (SÜW) am 24. November 2020
ordneten getragen wird. trachtet, die im Spannungsfeld von Klima, abhalten. Nach Voranmeldung können Bür-
Klima- und Umweltschutz konkret, so hieß Mieter und Eigentümer diskutiert wurden. gerInnen an der öffentlichen Sitzung teil-
es dann auch in der Fraktionssitzung im Keinesfalls steht die LWG dabei am Anfang nehmen.
Oktober, als wir uns vom Geschäftsführer des Prozesses, wie die Darstellung und Er-
der Lübbener Wohnungsbau Gesellschaft örterung des „Wegs zu einem Unterneh- Frank Selbitz
mbh, Herrn Freyer, über Maßnahmen und merspezifischen Lösungskonzepts“ aufzeig- Fraktionsvorsitzender
Fraktion: CDU
Liebe Lübbenerinnen und Lübbener, zu den Hotspots gehören. Zum Glück! Jetzt dass Lübben seine Identität nicht verliert,
das Jahr 2020 neigt sich dem Ende und es ist müssen wir nach vorn schauen und das damit wir uns „gesund“ und kontrolliert
erkennbar, dass wir zum Jahresschluss noch Beste aus der Situation machen. entwickeln können. Dazu bedarf es jetzt
einmal vom Coronavirus getrieben werden. Im November finden keine Ausschusssit- tiefgreifende Gespräche, um Wünsche und
Der 2. Lockdown ist da und wir können nur zungen statt, so dass viele Themen warten Bedürfnisse konkreter zu formulieren –
hoffen, dass wir die Folgen gesellschaftlich müssen. Die Haushaltsplanung 2021 wäre eine interessante Vision und eine Chance
und wirtschaftlich vernünftig überstehen. ein Thema sowie die generelle Weiterent- für unsere Kinder ist es allemal!
Keiner weiß, wie es nach dem November wicklung der Stadt. Einen neuen Impuls hat
weitergeht, allerdings bleibt die Hoffnung, in der letzten SVV das WISTA Management Bleiben Sie gesund!
dass die Maßnahmen Wirkung zeigen und mit ihrem Vortrag gesetzt. Jetzt müssen
ein Rückgang der Fallzahlen erkennbar ist. wir schauen, welche Auswirkungen und Jens Richter
Dass es auch Unverständnis und Kritik gibt, Anforderungen gewissen Ideen auf unsere Fraktionsvorsitzender
ist für uns verständlich, da wir noch nicht Stadtentwicklung haben. Wichtig bleibt,
Fraktion: diestadtfraktion
Liebe Leserinnen und Leser, besetzen, die gewählten Vertreter sind die Zurzeit warten unsere Einwohner auf den
nach langem Warten auf einen Beitrag un- Stadtverordneten und nur diese dürften in Beginn der nächsten großen Baustelle
serer Fraktion, melden wir uns hiermit wie- einem solchen Ausschuss tätig sein. Wir (Kupka und Brückenbau), der Startschuss ist
der zurück. haben einen Klimabeirat, welcher auch schon gefallen und es wird demnächst vor
Der Fraktionsalltag ging trotzdem weiter tagt, nur es ist eben nicht einfach alles Ort losgehen. Vorher wird die Umleitungs-
und es zeigt sich, das die Probleme und zeitlich unter ein Dach zu bringen. Hier strecke ausgeschildert. Diesmal muss unbe-
somit auch unsere ehrenamtliche Tätig- sollten die Fraktionen mehr auf ihre Teil- dingt der LKW-Verkehr verhindert werden,
keit nicht weniger werden, zumal es sehr nahme achten. ansonsten gibt es ein richtiges Chaos in der
schwierige Zeiten sind. Es hat sich aber in der Zwischenzeit so ei- Altstadt.
Nach langem hin und her konnten wir das niges in der Stadt getan, so wurden einige Nun wollen wir das Beste hoffen und das
Errichten einer PV-Anlage in der Nähe von neue Verkaufseinrichtungen wiedereröff- soll es auch gewesen sein.
Lubolz voran bringen. Somit wird ein gro- net und im Großen und Ganzen haben wir
ßer Beitrag zur Erfüllung unserer Klima- eine schöne Neue Verkaufskultur bekom- Bleiben Sie gesund und uns auch weiterhin
ziele in unserer Stadt geleistet. Hier ist ja men. Es hat sich aber auch gezeigt, dass wir treu.
auch noch die Diskussion, ob es noch ei- als Abgeordnete nicht in die Mühlen der
nen zusätzlichen Ausschuss für Klima und Konkurrenten geraten, denn hier gab es ja Paul Bruse
Umwelt geben sollte. Nun wer sollte ihn einige Befindlichkeiten. Stellv. Fraktionsvorsitzender13 STADTANZEIGER Nr. 11/2020
Fraktion: DIE LINKE
Zuversicht ist Einsicht auf Aussicht am 29.10. sehr konzentriert und bis in die zu einem Standort des Technologieparks
Ernst Ferstl späten Abendstunden tagend eine ganze Adlershof in Lübben fand breite Unterstüt-
Reihe von weitreichenden Beschlüssen ver- zung. Die Analyse der Ergebnisse aus der
Die Corona-Pandemie beschert uns weite- abschieden konnten. Die Beauftragung für Mitarbeiterbefragung unserer Verwaltung
re, teils drastische Einschnitte. Der Advents- die Überarbeitung von Flächennutzungs- war überaus aufschlussreich und wird uns
markt in unserer Stadt, aber auch die ge- plänen für die vom Spreewerk angestrebte mit ihren Schlussfolgerungen weiter inten-
plante Eislaufbahn auf dem Markt werden Angebotserweiterung, aber auch die klima- siv beschäftigen.
in diesem Jahr nicht stattfinden können. Die politisch wertvolle Entscheidung zu einem Wir hoffen gemeinsam mit Ihnen auf eine
Krise geht in die nächste Runde! Die lebens- Solarpark in der Gemarkung Lubolz, die Normalisierung und Überwindung dieser
praktische Orientierung folgt gegenwärtig Zustimmung zur Trassierung des Radweges Krise. Übernehmen wir hierzu unsere indi-
zwingend anderen Schwerpunkten. Auch Duben-Neuendorf sind überaus bedeutsam viduelle Verantwortung nicht nur für uns,
die Kommunalpolitik hat derzeit keinen für die weitere Entwicklung unserer Stadt. sondern auch für unsere Mitmenschen. Sei-
Vorrang. Lediglich für den 26. November Ein starkes Zeichen über alle Fraktionen en Sie solidarisch, halten Sie sich an die uns
haben wir uns zu einer Stadtverordneten- hinweg konnte mit der einstimmigen Ent- auferlegten Beschränkungen!
versammlung verabredet, in der wir wichti- scheidung zur Aussetzung der Sportstät- Bleiben Sie dabei gesund und zuversicht-
ge Weichenstellungen, Vergaben oder auch tennutzungsentgelte für Lübbener Vereine lich!
Verabredungen vornehmen wollen. mit Nachwuchsarbeit für die Jahre 2020,
Umso erfreulicher ist die Tatsache, dass 2021 und 2022 gegeben werden. Das Vor- Peter Rogalla
wir in der Stadtverordnetenversammlung haben der WISTA-GmbH mit der Abwägung Fraktionsvorsitzender
Fraktion: Bündnis 90 / Grüne
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, aufstellung des FNP, das schon seit Jahren Hallen- und Platzentgelten beschlossen. In
im November wird die von uns angekündig- läuft, wurde für das kommende Frühjahr diesem Zusammenhang wurden von Stadt-
te Beschlussvorlage zum Kommunalwald auf ein Sachstandsbericht angekündigt. Un- verordneten aber auch andere Vereine und
der Tagesordnung stehen. Wir wollen einen ser Vorschlag, bei der Änderung des FNP Kulturschaffende genannt, die ebenfalls Ge-
naturnahen, ertragreichen und vielfältig und Aufstellung des B-Plans im Bereich bühren für die Nutzung städtischer Einrich-
nutzbaren Stadtwald. Für und mit den Bür- des Spreewerkes die Bahntrasse mit zu tungen bezahlen. Herr Bürgermeister Kolan
gerinnen und Bürgern der Stadt entwickelt, betrachten, konnte aktuell noch nicht be- hat hier eine Einzelfallprüfung mit Kulanz
ökonomisch und ökologisch stark. Wie die- rücksichtigt werden; es steht jedoch einer zugesagt.
ses Ziel erreicht werden kann, ist in einem Aufnahme der Bahnanlagen in den neuen Zwei Vorträge – zu einem ambitionierten
von uns in Auftrag gegebenen Gutachten FNP „planerisch nichts im Wege“. Es wäre ja Stadtentwicklungsvorhaben und zur Perso-
dargestellt. Zunächst sollen in der nächsten auch geradezu schildbürgerhaft, wenn eine nalsituation – ließen die Stadtverordneten
Forsteinrichtung der Status quo bewertet reaktivierte Bahnstrecke Uckro – Luckau – aufhorchen. Es bestand Einigkeit, die Pro-
und die weiteren Entwicklungsziele für unse- Lübben – Groß Leuthen zustande käme und jekte nach Kräften zu unterstützen.
ren Wald ausgewiesen werden. dem sinnvollen Anschluss des Spreewerkes
In der Oktobersitzung wurde über zwei an das Schienennetz ein neuer FNP entge- Andreas Rieger
weitere Änderungen des Flächennutzungs- genstünde. Fraktionsvorsitzender
plans (FNP) abgestimmt. Auf unsere Frage In einem gemeinsamen Antrag aller Frakti-
nach dem Stand des Verfahrens der Neu- onen wurde die Befreiung der Vereine von
Amtsblatt für die Stadt Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota)
„Lübbener Stadtanzeiger“ Bald ist Weihnachten.
Das Amtsblatt für die Stadt Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota) erscheint grundsätzlich einmal
im Monat. Es ist im Verwaltungsgebäude der Stadt Lübben, Vermittlung, erhältlich.
Denken Sie an Ihre Festtagsgrüße!
Es kann auch gegen Erstattung der Porto- und Versandkosten einzeln oder im Abonnement
von der Stadt Lübben bezogen werden.
- Herausgeber: Stadt Lübben (Spreewald) / Lubin (Błota), 15907 Lübben, Poststraße 5
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04916 Herzberg, An den Steinenden 10,
Telefon: (03535) 489-0 Wir
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beraten Sie
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