Außenwirtschaft aktuell 01- 02 / 2021 - USA-Spezial: Von Hemmnissen, Hoffnungen und Wirtschaftsperspektiven Seite 4 - Export App

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Außenwirtschaft aktuell
                                                          01- 02 /2021

Gut planen: Berufliche Reisen 2021 Seite 3
USA-Spezial: Von Hemmnissen, Hoffnungen und Wirtschaftsperspektiven Seite 4
Branchen: Der weltweite Digital-Health-Boom und wer davon profitiert Seite 14
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Inhalt

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Außenwirtschaft Spezial
    Berufliches Reisen in Zeiten von Corona: Wie Sie sich
    bestmöglich vorbereiten                                    3

                                                                     Foto: gettyimages
Titelthema
    USA-Spezial: Von Hemmnissen, Hoffnungen und Perspektiven        3
    Die Handelsbeziehung zu Baden-Württemberg 20214–9

Internationaler Warenverkehr                               10–13

Länder und Märkte
    Die Länder Asiens: Das Pandemie-Management und

                                                                     Foto: gettyimages
    Chancen für deutsche Unternehmen vor Ort                  14

    Russlandsanktionen: Neue ifo-Studie bringt
    beachtliche Ergebnisse                                    15
                                                                    4
Branchen international
    Digitalisierung, internationale Start-ups und Corona:
    Wer vom Digital-Health-Boom profitiert                 16–17

Rechtssicher auf Auslandsmärkten
                                                                     Foto: gettyimages

    Make in India: Markteintritt und Wachstum in Indien    18–19

Finanzierung, Förderung und Ausschreibungen                   20
                                                                    14
Regional
    Internationale Lieferketten in der Praxis:
    Die Initiative „global verantwortlich BW“              21–22

Impressum                                                     22
                                                                     Foto: gettyimages

Kurz vor Schluss
    Warum 2020 nicht nur als Katastrophenjahr
    in Erinnerung bleiben sollte                              23   21

2 | Außenwirtschaft aktuell 01–02 / 2021
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Außenwirtschaft Spezial

Damit die Geschäftsreise nicht an der Grenze endet
Berufliches Reisen ist in Zeiten von Corona zum Wagnis geworden. Was früher mit ein paar Tasten-
klicks erledigt war, erfordert jetzt sorgfältige Recherche. Matthias Führich, Volljurist im Referat
Internationales Wirtschaftsrecht der IHK Region Stuttgart, gibt Tipps zur bestmöglichen Vorbereitung.

„Die Corona-Einreiseverordnung ist der-                                                           on. „Jeder Mitarbeiter bekommt einen Berg von Papieren mit auf den
 zeit ein Riesenthema“, so Matthias Füh-                                                          Weg, es gibt aber keine Garantie, dass das tatsächlich hilft.“
 rich, Volljurist im Servicecenter Interna-
                                                                     Foto: IHK Region Stuttgart

 tional der IHK Region Stuttgart. Er und                                                          Ist die Verordnung an sich schon in mancher Hinsicht mehrdeutig
 Syndikusrechtsanwältin Silke Helmholz                                                            und auslegungsfähig, wird die Situation durch die Dynamik der Pan-
 sind erste Ansprechpartner der IHK Re-                                                           demie leicht unübersichtlich, bestätigt auch IHK-Experte Matthias
 gion Stuttgart für Fragen des interna-                                                           Führich. Das beginnt mit der Frage, ob das Reiseziel überhaupt ein
 tionalen Rechts. Der Schwerpunkt der                                                             Risikogebiet ist. Das Robert-Koch-Institut veröffentlicht auf seiner
 Anfragen liegt derzeit auf den Dienstleis-            Matthias Führich,                          Webseite eine Liste der Risikogebiete, die ständig aktualisiert wird
 tern, während der Warentransport von               IHK Region Stuttgart                          und sich entsprechend häufig ändert. „Wer sicher gehen will, hält die
 den Einschränkungen deutlich weniger                                                             Bedingungen der Corona-Einreiseverordnung in jedem Fall ein“, so
 betroffen ist und selbst zu Corona-Hochzeiten im letzten Frühjahr                                der Volljurist. Hinzu kommen die Einreiseregelungen der Zielstaaten,
 weitgehend reibungslos funktionierte. Denn nach der Corona-Ein-                                  die überall unterschiedlich sind, sich häufig ändern und mitunter
 reiseverordnung Baden-Württemberg sind Personen, die sich zwecks                                 sehr restriktiv ausfallen. So lassen viele asiatische Länder auch Ge-
 Gütertransport weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufge-                               schäftsreisende derzeit nur in absoluten Ausnahmefällen einreisen.
 halten haben, von der Test- und Quarantänepflicht entbunden. Für
 längere Dienstreisen gilt: Wer sich für bis zu fünf Tage „zwingend                               Matthias Führich rät unbedingt dazu, sich vor der Reise genau bei
 notwendig und unaufschiebbar“ in einem Risikogebiet aufgehalten                                  der IHK, bei der Auslandshandelskammer des Ziellandes oder im On-
 hat, muss bei seiner Rückkehr nicht in Quarantäne, sofern er ein ne-                             lineangebot des Auswärtigen Amtes zu informieren. „Auf der Web-
 gatives Testergebnis vorlegen kann. Als Nachweis der Notwendigkeit                               seite der IHK Außenwirtschaft finden Sie ebenfalls aktuelle Infor-
 und Unaufschiebbarkeit soll laut Verordnung eine Erklärung durch                                 mationen, etwa den Überblick zur Auslandsdienstreise in Zeiten von
 den Auftraggeber genügen. „Als Regel gilt aber: Je umfangreicher                                 Corona (www.stuttgart.ihk.de, Nr. 4845044) oder zur neuen Corona-
 die Dokumentation, desto sicherer“, rät Führich.                                                 Einreiseverordnung Baden-Württemberg (Nr. 4785174)“, empfiehlt
                                                                                                  er. „Natürlich beraten wir vom Servicecenter Recht unsere Mitglieds-
Sich über die jeweils geltenden Regeln auf dem Laufenden zu halten                                unternehmen auch gern persönlich“.
und die notwendigen Reisen der Mitarbeiter zu managen, ist ein
erheblicher Aufwand für die Unternehmen. „Allein für eine Kana-                                                                     Walter Beck, IHK Region Stuttgart
dareise im November war einer unserer Mitarbeiter eine ganze Wo-
che lang beschäftigt“, sagt Uwe Müller, einer von zwei Geschäfts-
führern der MüKo Maschinenbau GmbH in Weinstadt-Beutelsbach.                                        Ihre IHK-Ansprechpartner
Erst nach vier Anläufen sei klar gewesen, dass bei der Einreise keine                              Servicecenter Recht International
Quarantäne notwendig war. „Früher wären das ein paar Tastenklicks                                  Telefon 0711 2005-1455
am Computer gewesen.“ Der Maschinenbauunternehmer spricht                                          sc.recht.international@stuttgart.ihk.de
von „chaotischen Zuständen“, die derzeit bei der Organisation von
Dienstreisen herrschten. „Die Regularien verändern sich wöchentlich,                               Tipp: Lesen Sie hierzu auch das Titelthema des Magazins
Fluggesellschaften, Auslandshandelskammern und Behörden haben                                      Wirtschaft 01/2021, www.stuttgart.ihk.de, Nr. 3330852.
selbst große Mühe, aktuell zu bleiben“, beschreibt Müller die Situati-

                                                                                                                            Außenwirtschaft aktuell 01–02 / 2021 | 3
Außenwirtschaft aktuell 01- 02 / 2021 - USA-Spezial: Von Hemmnissen, Hoffnungen und Wirtschaftsperspektiven Seite 4 - Export App
Zunehmende protektionistische Tendenzen, anhaltende Han-
                                            delsstreits und die Bewältigung der Corona-Pandemie: Die
                                              transatlantischen Beziehungen sind zuletzt stark heraus-
                                             gefordert worden. Viele Erwartungen ruhen auf der neuen
                                           US-Regierung. Zu Recht? Wir beleuchten, welche Tendenzen
                                                       sich für die hiesige Wirtschaft erkennen lassen.

4 | Außenwirtschaft aktuell 01–02 / 2021
Außenwirtschaft aktuell 01- 02 / 2021 - USA-Spezial: Von Hemmnissen, Hoffnungen und Wirtschaftsperspektiven Seite 4 - Export App
Titelthema
                es
         tyimag
Foto: get

                       Die USA im Jahr 2021:
                       Von Hemmnissen, Hoffnungen und Perspektiven
                     Was bedeutet der Regierungswechsel in den USA für die Handelsbeziehungen zu Baden-
                     Württemberg? Einschätzungen und Tendenzen aus Wirtschaft, Konjunktur und Recht.

           Am 20. Januar zieht Joe Biden offiziell ins Weiße Haus        schungszentrums Konjunktur und
          ein – für viele ein ersehnter Wechsel, entsprechend hoch       Wachstum im Institut für Welt-
        ist der Erwartungsdruck. Im Wahlkampf versprach Biden            wirtschaft Kiel (IfW), sieht Euro-
      zahlreiche Maßnahmen – von der Dekarbonisierung der                pa in der Verantwortung: „Wenn
     Wirtschaft und Klimaneutralität der USA bis 2050 über die           es mit Biden jetzt wieder einen
   höhere Besteuerung großer Unternehmen bis hin zur Förderung           transatlantischen Schulterschluss
 von Bildungs- und Gesundheitsinitiativen sowie der Technologie.         gibt, kann man vielleicht ein grö-

                                                                                                                                                Foto: IfW Kiel Studio 23
 Wie seine konkreten Pläne aussehen werden und welche Auswir-            ßeres Gegengewicht gegenüber
 kungen das für deutsche Unternehmen vor Ort haben wird, bleibt          China bilden, aber auch das bleibt
 abzuwarten. Ob Wahlversprechen während einer Amtsperiode                eine Gratwanderung. Wir sind in
 durchsetzbar sind, hängt unter anderem auch von den Mehrheits-          der Europäischen Union nicht ge-
 verhältnissen im US-Senats ab.                                          rade die Musterschüler des inter-         Prof. Stefan Kooths, Direktor des
                                                                         nationalen Freihandels. Auch hier         Forschungszentrums Konjunktur
 Als sehr wahrscheinlich gilt, dass die neue US-Regierung auf in-        werden die protektionistischen              und Wachstum im Institut für
 ternationalem Gebiet einen anderen Verhandlungsstil und auch            Tendenzen größer und meine Sor-                   Weltwirtschaft Kiel (IfW)
 andere handelspolitische Ziele verfolgen wird. Der EU versprach         ge ist, dass wir jetzt einen transat-
 Joe Biden, die gemeinsame Beziehung zu intensivieren, und strebt        lantischen Block bilden, der versucht, durch Handelssanktionen die
 ein koordiniertes Handeln im Umgang mit China an. „Der USA-             Chinesen auf einen bestimmten wirtschaftspolitischen Kurs zu brin-
 China-Handelskonflikt hat auch bei den deutschen Unternehmen            gen und das wird nicht gelingen. Wir sollten lieber ein gutes Beispiel
 Spuren hinterlassen“, so Kathrin Seitz, Länderreferentin für USA        dafür geben, dass offene Gesellschaften, dass freie Gesellschaften
 und Südamerika der IHK Region Stuttgart. „Die US-Politik forder-        auch ökonomisch erfolgreicher sind.“
 te durch Handelsbeschränkungen und die Verhängung und An-
 drohung hoher Strafzölle in den letzten Jahren den internationa-        Sich nach dem Ausgang der Wahl von Euphorie im Hinblick auf
 len Handel heraus. Im Fokus der USA stand dabei China – und die         das deutsch-amerikanische Verhältnis anstecken zu lassen, hält
 Volksrepublik konterte ihrerseits mit zahlreichen Sanktionen. Für       Stefan Kooths deshalb für falsch: „Mit dem Ausgang der US-Wah-
 deutsche Unternehmen sind jedoch beide Märkte und vor allem             len kann man vielleicht hoffen, dass die Gangart nicht mehr ganz
 freier Handel von großer Bedeutung. “                                   so ruppig ist, andererseits müssen wir auch sehen, dass bei der
                                                                         US-Wahl nicht ein erklärter Protektionist gegen einen erklärten
 Dabei trifft nicht nur die USA und China Verantwortung für den          Freihändler angetreten ist, sondern hier sind zwei Protektionisten
 Anstieg der Handelshemmnisse. „So gehen Staaten vermehrt dazu           gegeneinander angetreten. Hoffentlich findet man jetzt zumin-
 über, ihre innerstaatlichen Kontrollmechanismen und Prüfungs-           dest zurück zum Multilateralismus, sodass die bilateralen Konflik-
 verfahren in Bezug auf ausländische Direktinvestitionen zu ver-         te etwas eingehegt werden können.“
 schärfen, darunter auch Deutschland. Im globalen Kontext jedoch
 bleiben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sehr offen für       Und die bilateralen Konflikte, die von den USA ausgingen, trafen
 Investitionen,“ sagt Silke Helmholz, Leiterin des Referats Internati-   mitnichten nur China: Auch gegenüber Europa hat die US-Regie-
 onales Wirtschaftsrecht und internationale Handelspolitik der IHK       rung unter Trump immer wieder Strafzölle angeordnet oder ange-
 Region Stuttgart. Auch Professor Stefan Kooths, Direktor des For-       droht. In dieser Hinsicht gibt es Stefan Kooths zufolge Grund zur

                                                                                                      Außenwirtschaft aktuell 01–02 / 2021 | 5
Außenwirtschaft aktuell 01- 02 / 2021 - USA-Spezial: Von Hemmnissen, Hoffnungen und Wirtschaftsperspektiven Seite 4 - Export App
Titelthema

Hoffnung: „Die Bereitschaft zu multilateralen Lösungen ist unter     sind, sodass sich eine
der Biden-Regierung jetzt wieder gegeben und deshalb werden          Erholung einstellen kann“, so
wir hoffentlich auch die entsprechenden Gremien für Rechtsspre-      Marc Bauer.
chung und Konfliktschlichtung dort wieder funktionsfähig haben.
Das hätte uns übrigens auch viele Scharmützel im transatlanti-        Erholung ist es auch, wonach die US-Wirtschaft strebt. Vordring-
schen Verhältnis erspart, denken wir etwa an die Möglichkeit, dass    liche Aufgabe für die US-Regierung ist nun, die wirtschaftlichen
die Amerikaner Strafzölle verhängen konnten, weil es Subventio-       Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen und diese Aufgabe
nen für Airbus gab – und umgekehrt: Die Europäer durften jetzt        scheint ohne eine zumindest teilweise Fortführung der „America-
Strafzölle verhängen, weil es auf amerikanischer Seite Subventi-      first“-Politik kaum denkbar. Dennoch gibt es für die baden-würt-
onen für Boeing vor ihnen gab. So etwas ist unnötiger Sand im         tembergischen Unternehmen Grund zur Hoffnung – auch auf
Getriebe des transatlantischen Handels.“                              wirtschaftlicher Ebene. In einigen Branchen könnte die Nachfrage
                                                                      nach baden-württembergischen Produkten und Dienstleistungen
Die weit verbreitete Vorstellung, dass der Protektionismus ge-        sogar steigen. Nach Einschätzung der GTAI wird die Nachfrage
rade in Zeiten von Corona das richtige Instrument sei, um den         nach Technologiegütern zum Ausbau der alternativen Energiever-
eigenen Markt und die eigenen Arbeitsplätze zu sichern, beob-         sorgung wachsen, ebenso zur Reinhaltung von Luft, Wasser und
achtet Stefan Kooths mit Sorge. „Diese Entwicklung wurde leider       Boden sowie zur Verbesserung der Energieeffizienz in Gebäuden.
eher befeuert durch die Corona-Pandemie, was meines Erachtens        „In diesen Branchen sind die baden-württembergischen Unterneh-
völlig abwegig ist. Denn gegen eine Pandemie schützt man sich         men gut aufgestellt“, sagt Dorothee Minne, Teamleiterin Branchen
nicht, indem man die Lieferketten wieder hinter die eigenen Lan-      bei der IHK Region Stuttgart. „Mit der Corona-Pandemie ist auch
desgrenzen zurückzieht. Das ist ja gerade das Wesen einer Pan-        die Nachfrage nach Automatisierungslösungen stark gestiegen,
demie, dass sie überall auftritt. Ob man Zulieferer in Asien oder     eine Entwicklung, die amerikanische Unternehmen inzwischen
in einem europäischen Nachbarland oder sogar im eigenen Land          auch im Mittelstand betrifft. Der deutsche Maschinenbau und die
hat, sagt nichts über die Stabilität von Lieferketten aus. Da wäre    Elektroindustrie könnten hiervon profitieren“, so Dorothee Minne.
also eher das Thema Diversifizierung zu nennen als zu sagen, wir
holen so viel wie möglich an Wertschöpfung wieder in das eigene      Unternehmen mit Geschäftsbeziehungen zu den USA haben in
Land. Wir dürfen nicht vergessen: Der internationale Handel, die     den vergangenen Jahren unter der Sprunghaftigkeit der politi-
internationale Arbeitsteilung ist ein wichtiger Faktor für unseren   schen Entscheidungen und teils verhärteter Fronten im bilatera-
Wohlstand. Um stabil und wohlhabend zu bleiben, sollte man von       len Handel gelitten und müssen nun auch noch die globale Last
keinem Land abhängig sein, auch vom eigenen nicht.“                  der Corona-Pandemie mittragen. Die neue US-Regierung wird
                                                                     Änderungen auf den Weg bringen – eine kurzfristige Lösung aller
Die Zunahme weltweiter Handelsbeschränkungen belegt auch             Probleme ist dennoch nicht zu erwarten. Letztlich liegt es also
eine Studie des DIHK: Ihr zufolge klagt bundesweit mittlerweile      auch an den Unternehmen selbst, wie in den letzten Jahren auch
jedes zweite Unternehmen über Hemmnisse in den internationa-         ihren eigenen Weg durch die Krise zu finden und mit bestehenden
len Geschäften. „US-Strafzölle gab es etwa auf Wein, Aluminium       Hemmnissen klug umzugehen.
oder Maschinen. Die Androhung hoher Zölle für die Automobil-
branche hing seit Jahren wie ein Damoklesschwert über der für                                        Thirza Albert, IHK Region Stuttgart
Baden-Württemberg wichtigsten Branche, so Marc Bauer, Refe-
ratsleiter Internationaler Warenverkehr bei der IHK Region Stutt-
gart. „Dabei steht viel auf dem Spiel: Die USA sind das wichtigste     Tipp: Wie spiegeln sich die US-Entwicklungen des
Exportland für Baden-Württemberg: Knapp 12 Prozent der Expor-          vergangenen Jahres bei den hiesigen Unternehmen wider
te gehen dorthin. Die Corona-Pandemie hat schon für einen mar-         und wo sehen diese aktuell Chancen und Herausforderungen?
kanten Einbruch im Exportgeschäft gesorgt – es wäre wünschens-         Wir haben auf beiden Seiten des Ozeans nachgefragt – lesen
wert für unsere regionale Wirtschaft, dass die Beziehungen zu den      Sie hierzu die nachfolgenden Interviews.
USA in Zukunft weniger stark von Handelshemmnissen geprägt

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                                                                                                ag
                                                                                             im
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                                                                                        ge:
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                                                                                     Fo
                                          Das Unternehmen teamtechnik Maschinen und Anlagen GmbH in
                                            Aichtal beschäftigt 40 Mitarbeiter in den USA. Wie blickt Ralph
                               Heckmann, Vice President Sales, auf die Zusammenarbeit mit dem US-Partner?

Herr Heckmann, wer ist teamtechnik und was verbindet das            Wie ist Ihre Einschätzung in Bezug auf Handelsbarrieren?
Unternehmen mit den USA?
                                                                    Wir als teamtechnik erwarten eine Entschärfung des Handelskon-
Ralph Heckmann: Die Firma teamtechnik Maschinen und Anlagen         fliktes sowohl zwischen USA und Europa als auch zwischen USA
GmbH mit Sitz in Freiberg am Neckar ist ein mittelständisches       und China, jedoch werden weiterhin einzelne Barrieren und Hin-
und eigentümergeführtes Unternehmen mit 900 Mitarbeitern            dernisse auf beiden Seiten bestehen. Das gilt auch für die Erhe-
weltweit. Teamtechnik ist spezialisiert auf die Herstellung hoch-   bung von Strafzöllen. Konkret erwarte ich persönlich einen star-
moderner Montage- und Prüfanlagen für die Anwendung in der          ken Pharmaprotektionismus, insbesondere bei Impfstoffen.
Medizintechnik, im Energie- und Automotiv-Bereich.
                                                                    Wie sehen Sie die Zusammenarbeit mit US-Partnern
Wir haben bereits Ende der neunziger Jahre in den USA in At-        im Ausblick?
lanta unsere erste Auslandsgesellschaft gegründet. Dies war der
Beginn der Internationalisierung unseres Unternehmens. Heute        Wissen Sie, ein Amerikaner fragt sich konkret, warum er nach Eu-
arbeiten dort ca. 40 Mitarbeiter. Die letzten zehn Jahre hat das    ropa fliegen soll, wenn er eine bestimmte Maschine braucht und
Geschäft stagniert, nun sehen wir wieder Wachstum, insbeson-        diese auch in Michigan kaufen kann. Nach unserer Erfahrung ist es
dere im Medizinbereich.                                             so, dass bis zu einer durchschnittlichen Technologietiefe in den USA
                                                                    gekauft wird und in diesem Bereich gibt es auch das entsprechende
                         Was erwarten Sie für das Jahr 2021         Angebot vor Ort. Aber bei führenden Technologien haben deutsche
                         für Ihr USA-Geschäft?                      Firmen eine reelle Chance, wie zum Beispiel bei modernster E-Mobi-
                                                                    lity-Technik. Die Zusammenarbeit wird sich daher aus meiner Sicht
                          In Bezug auf Corona glauben wir, dass     weiterhin begrenzen auf Know-how und Technologien, die in den
                          auch im ersten Halbjahr 2021 weiterhin    USA nicht in dem Maße verfügbar oder vorhanden sind. Wenn Be-
                          starke Reisebeschränkungen bestehen       darf an Know-how besteht, dann sehe ich auch Potenzial für deut-
Foto: teamtechnik

                          werden. Durch den Regierungswech-         sche Firmen im amerikanischen Markt.
                          sel hoffe ich auf die Rückkehr der USA
                          zum Klimaschutzabkommen und einer         Wie ist Ihre persönliche Einschätzung für die Zukunft?
Ralph Heckmann, Vice Pre- Neuorientierung der USA zu mehr Kli-
sident Sales, teamtechnik ma- und Umweltschutz. Allerdings wird     Nach meiner Einschätzung gibt zu viele „Baustellen“, als dass ein
Maschinen- und Anlagen-   die Geschwindigkeit in diesem Prozess     schnelles Wiedererstarken der USA möglich wäre, insbesondere in
GmbH, Freiberg am Neckar  aus meiner Sicht niedriger sein als in    der Innenpolitik. Einzelne Player der USA werden ihren Erfolg ver-
                          China und Europa. Ich kann mir einen      mutlich weiter ausbauen, wie Google und Amazon zum Beispiel.
schnellen Wandel im gesamten Land in USA nicht vorstellen,          Das Land selbst allerdings wird meiner Einschätzung nach noch
auch wenn manche Bundesstaaten wie Kalifornien eine Vorrei-         eine Weile in der Stagnation verbleiben. Früher kamen Trends aus
terrolle einnehmen. Politisch wird es nach meiner persönlichen      USA nach Deutschland, inzwischen kommen die Trends aus China.
Einschätzung wohl zu einer verstärkten Kooperation mit Euro-        Für uns als Exporteur von Technologie heißt das vermutlich: Es
pa und Deutschland kommen, auch auf wirtschaftlicher Ebene.         dürfte noch Jahre dauern, bis die USA das Potenzial eines nach-
Ich hoffe, dass es zu einer Neuorientierung hin zu China kommt,     haltigen Absatzmarktes haben wird.
denn dort haben wir als teamtechnik ein ungleich größeres Ge-
schäft als in USA.                                                    Das Interview führte Barbara Effenberger, IHK Region Stuttgart

                                                                                                       Außenwirtschaft aktuell 01–02 / 2021 | 7
Außenwirtschaft aktuell 01- 02 / 2021 - USA-Spezial: Von Hemmnissen, Hoffnungen und Wirtschaftsperspektiven Seite 4 - Export App
Titelthema

Ungebrochenes Interesse trotz vieler Fragen: Was                                      Exportkontrolle, Arbeitsvisa und die WTO: 2020 hat
deutsche Unternehmen in den USA beschäftigt                                           Unternehmen vor neue rechtliche Fragen gestellt

Die deutsch-amerikanischen Handels-                                                   Zum Thema Produkthaftung in den USA
kammern (German American Chambers                                                     hatten wir seine Expertenmeinung An-
of Commerce) beraten, betreuen und                                                    fang 2020 bereits erbeten (Lesen Sie dazu
vertreten deutsche Unternehmen in den                                                 die Ausgabe 01–02/2020), zum Ende die-
USA – und sind somit dicht dran an den                                                ses besonderen Jahres haben wir den
Herausforderungen und wirtschaftli-                                                   in den USA tätigen deutschen Rechts-
                                                                      Foto: AHK USA

chen Perspektiven, denen sich deutsche                                                anwalt Christian Burghart noch einmal

                                                                                                                                                        Foto: privat
Unternehmen mit US-Niederlassungen                                                    gesprochen. Hat das zurückliegende Jahr
oder Tochtergesellschaften stellen müs-                                               bei den deutschen Unternehmen andere
sen. Haben diese Unternehmen durch                 Susanne Gellert, LL.M.,            Rechtsthemen in den Vordergrund ge-               Christian Burghart,
das turbulente Jahr 2020 einen Dämpfer        stellvertretende Geschäfts-             bracht als in den Jahren zuvor?                        Rechtsanwalt,
erhalten? Diese Frage haben wir Susan-           führerin und Leiterin der                                                          Schumann Burghart LLP,
ne Gellert gestellt, stellvertretende Ge-       Rechtsabteilung der AHK               Christian Burghart: „In der Tat. Hier             www.sbuslaw.com
schäftsführerin und Leiterin der Rechts-                   USA–New York               sind drei Themenbereiche zu erwähnen.
abteilung der AHK USA am Standort New                                                 Erstens haben Unternehmen vermehrt Exportkontrollfragen be-
York. „Die Unternehmen haben auch im Jahr 2020 ein ungebro-                           schäftigt. Die Trump Administration hat die Einhaltung der Ex-
chen großes Interesse gezeigt, ihre Geschäftstätigkeiten in den USA                   portkontrollregularien auch bei ausländischen Unternehmen ver-
aufzubauen und zu erweitern. Die USA sind weiterhin Deutsch-                          stärkt überprüft. Hier sind besonders das Bureau of Industry and
lands Handelspartner Nummer eins. Mit 5.406 mehrheitsgeführ-                          Security (BIS) und das Office of Foreign Asset Controls (OFAC) zu
ten Unternehmen und 773.000 geschaffenen Arbeitsplätzen sind                          nennen. Zweitens waren Fragen zur Einreise und Visumsthemen
deutsche Unternehmen in den USA übrigens auch der drittgrößte                         stark vertreten. Dies lag an der Pandemie, aber auch an der Aus-
ausländische Investor und Arbeitgeber; und sogar auf Platz zwei                       setzung bestimmter Visumstypen durch die Trump-Administrati-
als Arbeitgeber im verarbeitenden Gewerbe. In den letzten Mona-                       on, so etwa des unternehmensgebundenen L-Visums oder des Ar-
ten haben wir verstärkt deutsche Unternehmen bei der Klärung                          beitsvisums H1B. Weiterhin kamen Fragen zu Förderprogrammen
der aktuellen Einreisebestimmungen, der Einfuhrbestimmungen                           im Zusammenhang mit der Pandemie, wie etwa zu den sogenann-
und FDA-Registrierungspflichten für Masken, andere persönliche                        ten PPP Loans, die sich an kleine Unternehmen richten.“
Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel unterstützt“, sagt sie.
                                                                                      Die World Trade Organisation (WTO) sei durch die Trump-Admi-
Hinzu kommen branchenübergreifend Fragen zu den Auswirkungen                          nistration behindert, wenn nicht blockiert worden, heißt es häufig.
der Pandemie auf behördliche Prozesse und Vorgaben (etwa zu Ein-                      Wie ist Christian Burgharts Einschätzung dazu? „Die USA haben
reisebestimmungen) sowie die bestehenden (Rechts-)Beziehungen                         schon seit Jahren – bereits vor der Trump-Administration – Be-
zu Kunden und Mitarbeitern in den USA. Ein detailliertes, aktuel-                     denken hinsichtlich der Arbeitsweise des Berufungsgremiums der
les Stimmungsbild wird in Kürze online abrufbar sein, berichtet                       WTO (Dispute Settlement Body, DSB). Kernkritikpunkte der USA
Susanne Gellert: „Die deutsch-amerikanischen Handelskammern                           sind unter anderem die angebliche ‚Überreichweite‘ des DSB, wie
führen jedes Jahr eine Umfrage, den German American Business                          etwa die Überprüfung von Tatsachenfeststellungen, einschließlich
Outlook, durch. Hierfür werden ca. 1.900 US-Tochtergesellschaf-                       der Feststellungen zur Bedeutung von innerstaatlichem Recht.
ten von in Deutschland ansässigen Mutterunternehmen befragt.                          Während die Trump-Administration eine Anti-WTO-Haltung ver-
Im Mittelpunkt stehen die wirtschaftlichen Perspektiven deutscher                     stärkte, ist zu erwarten, dass mit der neuen Biden-Administration
Unternehmen in den USA, ihre Herausforderungen und die Wachs-                         zumindest Verhandlungen zur Lösungsfindung aufgenommen
tumschancen für ihre Unternehmen. Die aktuelle Umfrage läuft                          werden. Einen gänzlichen Kurswechsel in Bezug auf das DSB wird
gerade. Die Ergebnisse werden im Januar 2021 auf der Webseite                         es aus meiner Sicht jedoch auch mit der neuen Administration
der AHK USA–New York zu finden sein: www.gaccny.com.“                                 nicht geben.“

8 | Außenwirtschaft aktuell 01–02 / 2021
Außenwirtschaft aktuell 01- 02 / 2021 - USA-Spezial: Von Hemmnissen, Hoffnungen und Wirtschaftsperspektiven Seite 4 - Export App
Export „made in Baden-Württemberg“
Die Vereinigten Staaten sind noch immer Baden-Württembergs wichtigster Auslandskunde

Für Baden-Württembergs Wirtschaft ist es von großem Interesse,       das Pandemie-Jahr 2020 auf einen klei-
ob es 2021 gelingt, die Wirtschaftskraft und Exportnachfrage der     nen einstelligen Steigerungswert (2017
USA in Zeiten der Corona-Pandemie und der inneren Zerrissenheit      bis 2019: 2,6 Prozent). Die Zuwachsraten
zu stabilisieren – ebenso wie die Frage, ob die USA zu einem sanf-   beim Export in das zweitplatzierte Chi-
teren Protektionismus und verbesserten Beziehungen zu Europa         na betrugen im gleichen Zeitraum 11,1
zurückkehren werden. Und damit zu der dynamischen Nachfrage          (zuvor 12,9) Prozent, jene in das im ver-
der Obama-Zeiten und einem Wiedererstarken des globalen Han-         gangenen Jahr drittplatzierte Frankreich

                                                                                                                                       Foto: privat
dels beitragen können, welcher in den vergangenen vier Jahren        stiegen auf 4,9 (zuvor 2,4) Prozent.
stark gelitten hat. Die Vereinigten Staaten sind seit Jahren Ba-
den-Württembergs wichtigster Auslandskunde. Die Exporte in die       Die in den Vereinigten Staaten am stärks-              Sabine Schaub,
USA machen im Zeitraum Januar bis September einen Anteil von         ten nachgefragten Güter »Made in Ba-             IHK Region Stuttgart
12 Prozent der gesamten Südwestausfuhren aus.                        den-Württemberg« stammten 2019 aus
                                                                     den drei Schlüsselindustrien Kraftwagen und Kraftwagenteile (7,9
Seit Jahresbeginn ist das Exportgeschäft mit den Vereinigten         Mrd. Euro / 31,5 Prozent), Maschinen (5,4 Mrd. Euro / 21,4 Prozent)
Staaten überdurchschnittlich stark von der Corona-Pandemie in-       und pharmazeutische Erzeugnisse (5,1 Mrd. Euro / 20,4 Prozent) –
Mitleidenschaft gezogen worden. Es weist auch jetzt noch zwei-       und machten bedeutende drei Viertel des gesamten USA-Exports
stellig Verluste auf (-13 Prozent). Während die Ausfuhren in die     Baden-Württembergs (73,2 Prozent) aus.
meisten der nachfolgenden Top-Ten-Außenhandelspartnerländer
durch den jüngsten Aufholprozess nur noch niedrige einstellige       Die Wirtschaftsbeziehungen Baden-Württembergs mit den Ver-
Verluste im Vergleich zum Vorjahreszeitraum aufweisen. Auch vor      einigten Staaten sind auch für Deutschland insgesamt wichtig:
der Corona-Pandemie hatte die Dynamik im US-Exportgeschäft           2019 stammte ein überproportional hoher Anteil der deutschen
der Südwestunternehmen (wie auch Gesamtdeutschlands) seit            US-Exporte aus dem Südwesten – nämlich 21 Prozent der US-
dem Amtsantritt von Präsident Trump deutlich nachgelassen: Die       Ausfuhren der BRD. Während das exportstärkste Bundesland Ba-
unter seinem Vorgänger Obama noch zweistellige Zuwachsrate           den-Württemberg an sich „nur“ einen Anteil von 15 Prozent an
(2013 bis 2016: 24,7 Prozent) sank in seiner Amtszeit auch ohne      den Exporten Deutschlands insgesamt hat.

                                                                                                   Sabine Schaub, IHK Region Stuttgart
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  Die USA im Jahr 2021: Chancen für die baden-württem-
  bergische Wirtschaft – Webinar am 1. Februar 2020
  Nähere Informationen bei Dagmar Jost,                                Das IHK-Außenwirtschaftsbarometer
  Telefon 0711 2005-1489 und Kathrin Seitz,                            Außenkonjunktur auf einen Blick
  Telefon 0711 2005-1325, kathrin.seitz@stuttgart.ihk.de
  Zum Weiterlesen                                                      Weitere Informationen zu den aktuellen Exporterwartungen
                                                                       der Südwestwirtschaft nach Branchen sowie nach Weltregio-
  • GTAI-Spezial zur US-Wahl, www.gtai.de/usa                          nen finden Sie in der Ausgabe 03/2020 des Außenwirtschafts-
  • Themendossier „Machtwechsel in den USA“, Institut                  barometers unter www.stuttgart.ihk.de, Nr. 4953624.
    für Weltwirtschaft, www.ifw-kiel.de/themendossiers
  • IHK-Konjunkturgespräch mit Prof. Stefan Kooths, als                Sie suchen Zahlen und Trends zur Außenkonjunktur Baden-
    Podcast abrufbar unter www.stuttgart.ihk.de, Nr. 19504             Württembergs? Gern informiert Sie Sabine Schaub, Telefon
  • IHK-Länderseiten USA, www.stuttgart.ihk.de, Nr. 72651              0711 2005-1479, sabine.schaub@stuttgart.ihk.de.

                                                                                               Außenwirtschaft aktuell 01–02 / 2021 | 9
Außenwirtschaft aktuell 01- 02 / 2021 - USA-Spezial: Von Hemmnissen, Hoffnungen und Wirtschaftsperspektiven Seite 4 - Export App
Internationaler Warenverkehr

Internationaler Warenverkehr

Access2Markets: Das neue EU-Portal für den Außenhandel

Unter einer Adresse Zollsätze, Einfuhrbe-      auf Anregung der IHK Region Stuttgart                       Handelsstatistiken: Es sind sämtliche Han-
stimmungen, zuständige Behörden, Infor-        hinübergerettet werden. Diese praktische                    delsdaten der EU für den Import oder Export
mationen zu Handelsabkommen recher-            Übersicht war zunächst nicht mehr vor-                      auf Produkt- und Länderebene verfügbar.
chieren – das geht über Access2Markets,        gesehen. Neben den Einfuhrbestimmungen                      Es kann auf Basis der einzelnen Mitglieds-
das neue Außenhandelsportal der EU-Kom-        und -abgaben in Drittländern lassen sich in                 staaten recherchiert werden oder für die
mission. Ziel der neuen Anwendung ist es,      Access2Markets auch Details für innerge-                    gesamte EU.
kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)        meinschaftliche Lieferungen recherchieren,
den Zugang zu internationalen Märkten          etwa Verbrauchsteuersätze in einzelnen EU-  Trade Barriers: Bestehende Handelsbarri-
zu erleichtern. Hilfreiche Tutorials und ein   Mitgliedsstaaten.                           eren im Ausland können direkt an die Ge-
Erklärvideo der EU-Kommission leiten Sie                                                   neraldirektion Handel der EU gemeldet wer-
durch die neue Online-Anwendung. Einen       Ursprungsregeln/ROSA: Mittelfristig sol- den. Diese Funktion ist im Trade Assistant
Link zur Datenbank sowie Tipps und Tricks    len die präferenziellen Ursprungsregeln unter Trade Barriers integriert.
für eine zielführende Recherche finden Sie   aller EU-Handelsabkommen integriert wer-
unter www.stuttgart.ihk.de, Nr. 4926016.     den. Weiterhin wird dann ein Vergleich der
                                             Ursprungsregeln möglich sein, so wie dies
Wesentliche Bestandteile:                    heute auf der WuP Online-Seite des deut- Warennummern online –
                                             schen Zolls möglich ist. ROSA ist eine inter- Neues Angebot des
My Trade Assistant: In My Trade Assistant aktive Checkliste, mit deren Hilfe Unterneh- Statistischen Bundesamts
wurden die bisherigen Datenbanken für men ermitteln können, welche Regeln ihre
den Import in die EU (Trade Helpdesk) und Waren erfüllen müssen, damit diese einen Warennummern online recherchieren – das
den Export in Drittländer (Market Access präferenziellen Ursprung erhalten. Das Er- geht mit dem neuen Online-Tool des Statis-
Database/MADB) zusammengeführt. Doch gebnis kann dokumentiert und ausgedruckt tischen Bundesamts. Praktisch ist die integ-
aufgepasst: Auch wenn die Daten diesel- werden. Ein Ursprungsrechner ist nicht rierte Stichwortsuche sowie Verlinkung zur
ben sind, so müssen Nutzer lieb gewonnene enthalten. Abgebildet sind bislang Kanada, Datenbank mit verbindlichen Zolltarifaus-
Suchroutinen anpassen. Eine aus der MADB Japan und Südkorea. Zollabbaustufen aus künften. Den Link zum Angebot finden Sie
bekannte praktische Übersicht über die Handelsabkommen sind unter dem Punkt unter www.stuttgart.ihk.de, Nr. 18132.
Zollsätze einer Tariflinie konnte allerdings Zölle im Modul My Trade Assistant integriert.

                                                                                                           Einfuhrumsatzsteuer:
  Zollaussetzungen und
  Zollkontingente                                                                                          22-Euro-Schwelle entfällt
                                                                                                           zum 1. Juli 2021
  Für bestimmte, genau definierte Waren
  können bei Einfuhr in die EU Zollbe-                                                                     Die bisherige Freigrenze für die Einfuhrum-
  freiungen in Anspruch genommen                                                                           satzsteuer entfällt zum 1. Juli 2021. Das hat
  werden. Den aktuellen Stand sowie                                                                        zur Folge, dass eine unbekannte Anzahl an
  Informationen zum Antrags- und Wi-                                                                       Sendungen ab diesem Zeitpunkt in ein förm-
                                                                                       Foto: gettyimages

  derspruchsverfahren finden Sie unter:                                                                    liches Importverfahren überführt werden
  www.stuttgart.ihk.de, Nr. 675240.                                                                        muss. Trotz der Anwendung eines „super-
                                                                                                           reduzierten Datensatzes“ bedeutet das einen

10 | Außenwirtschaft aktuell 01–02 / 2021
ges
                                                                                                                                        yima
                                                                                                                                   gett
                                                                                                                             Foto:

erheblichen Aufwand. Privatpersonen
nutzen das Bürger- und Geschäftskunden-
portal des Zolls, für Unternehmen ist die AT-
LAS-Anwendung IMPOST vorgesehen. Diese          Novelle der                                               Dafür wurden folgende neue
wird aber nicht rechtzeitig fertig, so dass     EG-Dual-Use-                                 Nummern geschaffen: Abschnitt A: 9A904 /
nun über provisorische Abfertigungsverfah-      Verordnung beschlossen                       9D904 / 9E904. Abschnitt B: Neue Unter-
ren mit der Deutschen Post und weiteren                                                      nummer 0021b5. Redaktionelle und struktu-
Kurierdiensten gesprochen werden muss. Die   Der viele Jahre währende Reformprozess der      relle Änderungen gibt es in Abschnitt A und
Abbildung der Zollanmeldungen für Klein-     Dual-Use-Verordnung ist mit der Einigung        Abschnitt B. Grundlage ist die 16. Verord-
sendungen ist auch ein wesentliches Ele-     zwischen Rat und Parlament der EU Anfang        nung zur Änderung der Außenwirtschafts-
ment des neuen EU-Importverfahrens ICS2,     November 2020 zu einem Ergebnis gelangt.        verordnung vom 26. Oktober 2020.
dessen Umsetzung im März 2021 beginnt.       Der Kompromiss beinhaltet striktere Kont-
                                             rollen von Überwachungstechnik und die          Die aktualisierten Anhänge der Dual-Use-
                                             Harmonisierung der Regeln zur technischen       Verordnung sind Mitte Dezember 2020 in
                                             Unterstützung aber auch Erleichterungen         Kraft getreten. Das BAFA hat auch hierzu
RCEP – die größte Freihandels-               durch neue Allgemeingenehmigungen. Er           einen unverbindlichen Änderungsüberblick
zone der Welt entsteht                       sieht weiterhin eine verstärkte Zusammen-       veröffentlicht. Folgende neue Begriffe wur-
                                             arbeit unter den Mitgliedstaaten sowie den      den eingeführt: Gleichwertige Standards,
Anlässlich des virtuellen ASEAN-Gipfels in Exportkontroll- und Zollbehörden vor und          Hard selectors, Offenlegung von Sicherheits-
Hanoi wurde am 15. November 2020 die eine erhöhte Transparenz durch neue Be-                 lücken, Reaktion auf Cybervorfälle, Suborbi-
größte Freihandelszone der Welt – Regio- richtspflichten. Den in den vergangenen             tales Fahrzeug. Entlistungen gab es nicht.
nal Comprehensive Economic Partnership Jahren vielfach geäußerten Bedenken der               Neue Unternummern sind: 1C350 66 bis
(RCEP) – aus der Taufe gehoben, die fast ein Wirtschaft wurden dabei teilweise Rech-         89 / 1C351a59 / 3E004 / 5D001e / 5A004b /
Drittel des Welthandels umfasst. Die zehn nung getragen. Mit dem Inkrafttreten der           9A004h. Außer in Kategorie 8 wurden re-
ASEAN-Länder sowie Australien, China, Ja- neuen Dual-Use-Verordnung wird für Mitte           daktionelle und/oder Text- und Strukturän-
pan, Neuseeland und Südkorea haben sich 2021 gerechnet.                                      derungen in allen Kategorien vorgenommen.
auf einen weitreichenden aber längerfristi-                                                  Grundlage ist die Delegierte Verordnung
gen Zollabbau geeinigt, mit einer Anwen-                                                     vom 7. Oktober 2020 (zum Redaktions-
dung des Abkommens wird jedoch erst in                                                       schluss dieser Ausgabe noch ohne Nummer).
ungefähr zwei Jahren gerechnet.              Ausfuhrliste und Dual-
                                                Use-Güterliste aktualisiert                   Unternehmen müssen prüfen, ob ihr Wa-
                                                                                              renstamm betroffen ist und die Änderun-
  Ihre IHK-Ansprechpartner
                                                Die aktualisierte Ausfuhrliste ist am 29. Ok- gen in ihren Systemen nachvollziehen. Bitte
  Zu allen Fragen rund um den Zoll              tober 2020 in Kraft getreten. Das BAFA hat beachten Sie, dass das Umschlüsselungsver-
  und zur Exportkontrolle geben                 auf seiner Website einen unverbindlichen zeichnis den neuen Stand der Güterlisten
  Ihnen unsere Experten gern Auskunft.          Änderungsüberblick veröffentlicht. Neue noch nicht abbildet. Das aktualisierte Um-
                                                Begriffe sind demnach: Offenlegung von schlüsselungsverzeichnis erscheint voraus-
  Telefon 0711 2005-1466                        Sicherheitslücken, Gleichwertige Standards, sichtlich im März 2021. Weitere Informa-
  auwi@stuttgart.ihk.de                         Digitalrechner, Reaktion auf Cybervorfälle. tionen zu den Güterlisten finden Sie unter
                                                Es wurden keine Entlistungen vorgenommen. www.stuttgart.ihk.de, Nr. 5300.

                                                                                               Außenwirtschaft aktuell 01–02 / 2021 | 11
Internationaler Warenverkehr

BAFA ändert Formular des/der                    Fälligkeit der Einfuhrumsatz-         Inhaber von Aufschubkonten werden über
Ausfuhrverantwortlichen                         steuer verschoben                     die Fristverschiebung und einen höheren Re-
                                                                                      ferenzbetrag informiert. Zölle werden wei-
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhr- Die Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer ver- terhin am 16. des Folgemonats eingezogen.
kontrolle (BAFA) hat Änderungen in den schiebt sich für Einfuhren ab Dezember Falls Zölle und die Einfuhrumsatzsteuer vom
Formularen „Benennung der/des Ausfuhr- 2020 vom 16. Tag des Folgemonats auf den selben Konto eingezogen werden, muss eine
verantwortlichen“ und „Erklärung der/des 26. Tag des übernächsten Monats. Dies be- erhöhte Sicherheit hinterlegt werden.
Ausfuhrverantwortlichen zur Verantwor- deutet eine erhebliche Entlastung der Liqui-
tungsübernahme“ bekannt gegeben.          dität. Voraussetzung ist ein Aufschubkonto,

Mit der Neuauflage hat das BAFA die im                                                                      Datenbank mit Dienstleistern im
Formular genannten Empfehlungen zu ei-                                                                      Außenhandel
nem innerbetrieblichen Compliance-System
an sein Merkblatt angeglichen. Außerdem                                                                     Suchen Sie einen Dienstleister, der für Sie
gab es einige sprachliche Klarstellungen. Die                                                               Zollformalitäten erledigt? Der Ihnen hilft,
Grundstrukturen der Benennung und der                                                                       Zollprozesse zu optimieren und Ihnen zu
Verantwortung bleiben laut BAFA von den                                                                     Warenursprung, Präferenzen oder Export-
Änderungen unberührt. Neu ist, dass die                                                                     kontrolle zur Seite steht? In der neuen
                                                                                        Foto: gettyimages

Formulare nur noch elektronisch eingereicht                                                                 Datenbank der IHK Exportakademie unter
werden können. Die Originale sind aber im                                                                   www.zolldienstleister.ihk-exportakademie.de
Unternehmen fünf Jahre aufzubewahren.                                                                       werden Sie fündig.

Untersteht mein Geschäft dem US-(Re-)Exportkontrollrecht? Interaktive Beratung in der Export-App

Das US-Exportkontrollrecht wirkt extra-         ratungsablauf in der Export-App der IHK                     hierfür einer einmaligen Registrierung mit
territorial. Es können also auch deutsche       Exportakademie.                                             einer E-Mail-Adresse.
Unternehmen davon betroffen sein, zum
Beispiel, wenn sie US-Güter oder Erzeug-         Anhand gezielter Fragestellungen lässt                     Für Unternehmen, die eine Betroffen-
nisse mit verbauten US-Vormaterialien            sich mit Hilfe dieser interaktiven Online-                 heit zum US-Recht festgestellt haben …
exportieren. Neben dem Handel mit US-            Hilfe schnell überprüfen, welche US-Pro-
Produkten kontrollieren die USA aber auch        dukte, US-Personen und US-Technologie                      … gibt ein von der IHK Region Stuttgart in
Geschäftsbeziehungen zu sanktionierten           oder US-Software dem US-(Re-) Export-                      Auftrag gegebenes Gutachten Hilfestellung.
Ländern, gelisteten Entitäten sowie kri-         kontrollrecht unterstehen. Denn: Bevor                      Das Gutachten systematisiert das Thema
tische Endverwendungen. Damit greift             Unternehmen mit der umfangreichen                           und formuliert ausgehend von einem Mo-
das US-Recht tief in das Ausfuhrgeschäft         Prüfung der amerikanischen Exportkon-                       dellunternehmen die Standardfragen des
nicht-amerikanischer Unternehmen ein.            trollvorschriften beginnen, ist die Frage                   US-(Re-) Exportkontrollrechts in konkreten
                                                „Am I subject to the EAR“ zu klären. Nur                     Prüfschritten. Dabei wird auch das Geschäft
Doch wie kann ich feststellen, ob meine          wenn die Frage mit „ja“ beantwortet wird,                   mit dem Iran, Russland und China beleuch-
Geschäftsvorgänge den Regelungen der             sind weitere Prüfungen überhaupt not-                      tet. Das Gutachten liegt in 3. Auflage vor
US-amerikanischen Export Administrati-           wendig. Die vorgenommenen Prüfungen                         und kann gegen eine Schutzgebühr bei der
on Regulations (EAR) unterliegen? Abhil-         werden dokumentiert und stehen im An-                       IHK-Exportakademie abgerufen werden,
fe schafft hier ein neu entwickelter Be-         schluss als PDF zur Verfügung. Es bedarf                    mehr unter www.export-app.de.

12 | Außenwirtschaft aktuell 01–02 / 2021
EU erhebt Zusatzzölle wegen                             VR China: Neues Exportkontroll-
Boeing-Subventionen                                     gesetz in Kraft                                   Änderungen bei
                                                                                                          Antidumpingverfahren
Nachdem die USA vor dem Hintergrund                     (DIHK) Am 17. Oktober 2020 wurde vom Na-
eines WTO-Urteils zu den Airbus-Subven-                 tionalen Volkskongress der VR China ein neu-      Die Europäische Union kann Anti-
tionen bereits seit dem 18. Oktober 2019                es Exportkontrollgesetz verabschiedet, das        dumping- und Antisubventionszölle
im genehmigten Umfang von bis 7,5 Mrd.                  am 1. Dezember 2020 in Kraft getreten ist.        verhängen, um die heimische Industrie
Dollar jährlich Zusatzzölle gegen Waren                 Die neuen Vorgaben beinhalten exterritoria-       vor gedumpten Waren zu schützen.
aus der EU erheben (neben 15 Porzent                    le Ansätze – auch deutsche Unternehmen in         Antidumpingzölle sollen dabei den zu
auf Flugzeuge 25 Prozent vornehmlich                    China oder Tochterunternehmen deutscher           niedrigen Preis ausgleichen.
auf Agrarwaren verschiedener Mitglied-                  Firmen in China können betroffen sein, wenn       Umfassende Informationen finden
staaten), zieht die EU nun aufgrund eines               sie kontrollierte Güter aus China exportieren     Sie im Antidumping-Register der Han-
anderen Urteils in Sachen der Boeing-                   oder diese als Vor- oder Endprodukte verar-       delskammern Hamburg und bremen.
Subventionen nach. In einem Umfang von                  beiten und dann re-exportieren. Zum ande-         Alle Informationen unter
bis zu 4 Mrd. Dollar jährlich spiegelt die              ren müssen sich Unternehmen, die Anteile an       www.stuttgart.ihk.de, Nr. 10588.
EU seit dem 9. November 2021 aufgrund                   chinesischen Unternehmen halten, mit den
von DVO (EU) 2020/1646 diese Maßnah-                    Regeln vertraut machen.
men und erhebt ebenfalls Zusatzzölle von                                                                Betreten des Geschäftssitzes, Befragungen,
15 Prozent auf US-Flugzeuge sowie von                   Wer gegen das Gesetz verstößt, dem dro-         Einsicht in und Kopieren von Dokumenten,
25 Prozent auf ausgewählte US-Agrar-                    hen hohe Geldbußen sowie verwaltungs-,          Einsicht in Bankkonten. An vielen Stellen
und Industriegüter.                                     zoll- und strafrechtliche Konsequenzen. Ein     enthält das Gesetz unbestimmte Rechtsbe-
                                                        Verstoß kann sich auch negativ auf das Ra-      griffe und es fehlen (noch) Durchführungs-
Eine Übersicht der Zusatzzölle finden Sie               ting im Rahmen des Corporate Social Credit      vorschriften. Genauere Auswirkungen wer-
unter www.stuttgart.ihk.de, Nr. 4109720.                Systems der VR China auswirken. Verstöße        den sich daher erst mit der Praxis zeigen.
                                                        von Organisationen und Einzelpersonen au-
                                                        ßerhalb von China sollen geahndet werden.
  IHK bietet Export-
  infos als kostenlose                                  Die chinesischen Behörden
  App – Know-how                                        haben weitreichende
  und Beratung im                                       Befugnisse, mög-
  Außenhandel                                           liche Verstöße
                                                        zu unter-
  Exportwissen von A                                    suchen:
  wie Ausfuhrverfahren
  bis Z wie Zolldaten-
  banken, dazu Statis-
  tiken, Berichte, interaktive Beratung,
  IHK-Podcasts: Das und mehr finden
  Sie in der Export-App der IHK-
  Exportakademie.
                                                        s
                                                    age

  Erhältlich unter www.export-
                                                 im
                                             etty

  app.de oder im App-Store.
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Länder und Märkte | Branchen International

Branchen International
Durch die Pandemie boomt die Digitalisierung: Warum Digital Health
weltweit besonders gefragt ist und wie Unternehmen profitieren können

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie           längerfristig zu Kosteneinsparungen führen     tionsbedarf auf.
haben in Deutschland in vielen Branchen        wie chirurgische Robotersysteme. Den an        Für deutsche Un-
zu einem regelrechten Digitalisierungsschub    sich vielversprechenden Marktchancen für       ternehmen kann
geführt und den schon zuvor angestrebten       die deutsche Geräte- und Zulieferindustrie     der Markteintritt
digitalen Wandel deutlich vorangetrieben.      stehen allerdings strenge Zulassungsverfah-    hier leichter fal-
Laut einer aktuellen Umfrage des Bundes-       ren für Neuprodukte entgegen. Für einen        len als beispiels-
verbands Informationswirtschaft, Telekom-      erfolgreichen Markteintritt raten Branchen-    weise in China.

                                                                                                                                          Foto: privat
munikation und neue Medien bitkom e. V.        experten daher dazu, sich rechtzeitig vor der  In Indien gibt es
investieren momentan vor allem Unterneh-       Geschäftsanbahnung mit Fachberatern in         mittlerweile ein
men mit mehr als 100 Mitarbeitern in digi-     Verbindung zu setzen.                          verkürztes Geneh-                Ulrike Modery,
tale Technologien und Geschäftsmodelle; die                                                   migungsverfahren           IHK Region Stuttgart
meisten Investitionen werden derzeit im Ma-    Healthtech in China                            im Bereich Medi-
schinen- und Anlagenbau getätigt.                                                             zintechnik für ausländische Anbieter. Das
                                               Neben den USA gilt China als überaus chan- Investitionsklima ist geprägt von einem Mix
Weltweit hohe Nachfrage: Digital Health        cenreicher, aber zugleich auch schwieriger aus bereits in Indien aktiven internationa-
                                               Markt. In China werden derzeit der Ausbau len Großunternehmen und einer lebendigen
Ein Blick in aktuelle Branchenstudien der      der IT-Infrastruktur im Gesundheitswesen Start-up-Kultur. Lesen Sie hierzu auch den
Germany Trade and Invest (GTAI) zeigt, dass    und der Einsatz digitaler Hilfsmittel, Online- Beitrag „Make in India“ (Seite 18/19).
das Interesse an digitalen Lösungen welt-      plattformen für E-Health sowie der Einsatz
weit steigt und damit neue Geschäftschan-      von Big Data und künstlicher Intelligenz (KI) Spaniens E-Health-Markt: EU-Vorreiter
cen für deutsche Unternehmen entstehen.        stark vorangetrieben. Der Marktzugang ist in
Allen voran boomt derzeit der Digital-         China durch die Dominanz großer Internet- In Europa zählt unter anderem Spanien zu
Health-Markt mit neuen Gesundheitslösun-       giganten sowie durch hohe Anforderungen den Vorreitern im Bereich Digital Health; der
gen. In vielen Ländern hat die andauernde      zur Zertifizierung und Genehmigung von Schwerpunkt der Digitalisierungsvorhaben
Corona-Pandemie zu einem verstärkten           Gesundheitsprodukten erschwert. Für deut- liegt auf Informations- und Kommunikati-
Einsatz von digitalen Gesundheitslösungen      sche Pharma- und Medizintechnikfirmen ist onstechnologien. Sowohl die Corona-Pan-
wie Warn-Apps und digitalen Arztbesuchen       es vielversprechender, sich als Partner chine- demie als auch die unzureichende Gesund-
geführt. Der Markt für Digital-Health-Lö-      sischer Unternehmen auf dem Healthtech- heitsinfrastruktur haben den Bedarf an
sungen erstreckt sich aber über viele weite-   Markt zu etablieren.                           Lösungen für Telemedizin deutlich erhöht.
re Bereiche wie Fitnesstracker, smarte Hör-                                                   Auch Spanien bietet mit einem Mix aus gro-
geräte oder Pflegeroboter.                     Wachsender Gesundheitsmarkt Indien             ßen international agierenden Unternehmen
                                                                                              und Start-ups ein gutes Investitionsklima.
E-Health in den USA                            Ein wachsender Markt für digitale Gesund- Für die Zulassung von Geräten und Soft-
                                               heitslösungen entsteht gerade in Indien, ware aus dem Ausland ist vorab eine Zer-
Als Weltmarktführer für E-Health-Lösungen      wo eine Verbesserung der Gesundheitsver- tifizierung erforderlich, außerdem müssen
gelten derzeit die USA. Das größte Absatz-     sorgung vor allem in ländlichen Gebieten Hersteller und Importeure eine Betriebs-
potenzial besteht momentan für innovative      angestrebt wird. Indien zählt zu den am genehmigung bei der zuständigen Behörde
Technologien, die ambulante und stationäre     schnellsten wachsenden Gesundheitsmärk- beantragen. Anbieter aus Deutschland kön-
Behandlungsabläufe effizienter machen und      ten und weist dabei einen hohen Investi- nen von guten Marktzugangsbedingungen

14 | Außenwirtschaft aktuell 01–02 / 2021
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                                                                                                                ag
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                                                                                          Anbietern für digitale Lösungen gesucht
                                                                                          wird. Anders sieht es in Ländern aus, die
                                                                Rückenwind für die        selbst einen hohen Investitionsbedarf
                                                            Start-up-Szene                haben   und daher an Kooperationen mit
                                                                                          Start-ups aus dem Ausland interessiert
                                  profitieren, Eng mit den zunehmenden Digitalisie- sind. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist Itali-
                       da Deutschland be- rungsmaßnahmen ist auch die Entwick- en, wo vor allem Großunternehmen inter-
reits zu den wichtigsten Lieferländern zählt lung der Start-up-Szene in Deutschland national nach Start-ups und Lösungen für
und die Produkte für eine hohe Qualität und auf Auslandsmärkten verbunden. Als den industriellen Bereich, für den Finanz-
und Zuverlässigkeit geschätzt werden.          Vorreiter ist schon länger Israel bekannt; sektor sowie für die Sektoren Energie-,
                                               Tel Aviv zählt zu den innovativsten Start- Transport- und Umwelt suchen.
Internet of Things: Die digitale Industrie     up-Regionen der Welt. Für deutsche Un-
                                               ternehmen ist die internationale Start-up-                               Ulrike Modery,
Auch in anderen Branchen wächst der Be- Szene vor allem interessant, wenn nach                                   IHK Region Stuttgart
darf an digitalen Lösungen, allen voran der
Bereich Industrie 4.0 mit eigenständig ler-

                                               Außenwirtschaft
nenden und digital vernetzten Systemen in
der Produktion. In Taiwan boomt derzeit
die Transformation der Industrie durch ver-
stärkten Einsatz von Technologien aus dem        NEU: Außenwirtschaft zum Hören
Segment Internet of Things (IoT)/Internet
der Dinge. Die IoT-Industrie wird in Taiwan      Die Expertinnen und Experten der Au-     Warenverkehr zwischen der EU und dem
durch ein Entwicklungsprogramm der Regie-        ßenwirtschaft der IHK Region Stuttgart   Vereinigten Königreich? Zollexperte Marc
rung gefördert und soll Taiwans Weltmarkt-       stellen Ihnen aktuelle Interviews und    Bauer, Leiter des Referats Internationaler
anteil weiter steigern. Viele internationale     Berichte nun auch als Podcasts zur Ver-  Warenverkehr, informiert über aktuelle
Unternehmen sind in Taiwan bereits mit           fügung. Die neusten Ausgaben:            Entwicklungen und gibt Praxistipps, was
Standorten aktiv, darunter auch zahlreiche                                                Unternehmen in den nächsten Wochen
deutsche. Branchenexperten sehen für deut-       #2: Maschinen- und Anlagenbau            unbedingt beachten sollten. Durch das
sche Unternehmen momentan besonders                                                       Gespräch führt Silke Helmholz, Syndikus-
gute Geschäftschancen im Maschinenbau,           Ulrike Modery, Länderreferentin Bran-    rechtsanwältin und Leiterin des Referats
insbesondere in den Bereichen Business-          chen International, im Gespräch mit      Internationales Wirtschaftsrecht und
Consulting, Plattformtechnologie und der         Dr. Astrid Engels, Referentin Außen-     internationale Handelspolitik.
Integration beim Kunden.                         wirtschaft und Vertrieb beim Verband
                                                 Deutscher Maschinen- und Anlagen-        Mehr hören?
Auch in Marokko besteht derzeit eine hohe        bau (VDMA) Baden-Württemberg:
Nachfrage nach Technologien für den Be-          Der Podcast informiert über aktuelle       • Podcast #1: Der Brexit mit Blick auf
reich Industrie 4.0. Der industrielle Entwick-   Entwicklungen der Branche und die            Handelspolitik und rechtliche Fragen
lungsplan von 2021 bis 2025 sieht vor, das       damit verbundenen Auswirkungen auf         • Podcast #4: Demnächst verfügbar:
verarbeitende Gewerbe zu diversifizieren         Auslandsmärkte. Auch die Folgen der          Die US-Re-Exportkontrolle
und somit die lokale Fertigung zu stärken.       Corona-Pandemie auf die Branche und
Bei diesem Transformationsprozess ist High-      Trends für 2021 sind Thema.              Online hören oder downloaden
tech aus dem Ausland gefragt und bietet
gute Marktchancen für deutsche Anbieter,         #3: Brexit in Zoll und Warenverkehr      Alle Podcasts finden Sie unter
sowohl in bereits etablierten Exportbranchen                                              www.stuttgart.ihk.de, Nr. 4896788
wie Kfz, Luftfahrt oder Pharma, als auch in      Welche Konsequenzen hat der Brexit       sowie in der Export-App und in der
umrüstenden Sektoren, wie zum Beispiel die       für die Wirtschaftsbeziehungen und den   IHK Publikationen-App.
Textil- und Bekleidungsindustrie.

                                                                                             Außenwirtschaft aktuell 01–02 / 2021 | 15
Länder und Märkte | Länder Asiens und ihr Pandemiemmanagement

Länder und Märkte
Asien ist vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen, nun entsteht dort die weltgrößte
Freihandelszone. Ein Blick auf eine heterogene Region.

                            Das Infektionsge-      Zentralasien                                  Südasien
                            schehen durch den
                            Coronavirus wurde      In Zentralasien waren die wirtschaftlichen    Diese Region wurde in Asien am stärksten
                            in den letzten Mo-     Effekte groß. Die dortige Wirtschaft fußt     getroffen, besonder stark Indien. Trotz der
 Foto: IHk Region Stuttgart

                            naten in vielen asi-   auf wenig diversifizierten Produktions- und   sehr hohen Infektionszahlen setzt die indi-
                            atischen Ländern       Exportstrukturen, vielen Staatsunterneh-      sche Regierung auf eine Öffnung des Lan-
                            erfolgreich     ein-   men und Rohstoffreichtum. Die Pandemie        des, um dem Konjunktureinbruch entge-
                            gedämmt. Asien,        hat daher die wackelnde Wirtschaftslage       genzuwirken. Seit August 2020 ist das Land
                            die am dichtesten      beschleunigt. Hilfsprogramme zielen nun       in der nun vierten Öffnungsphase. Die Re-
Thu-An Dao,                 besiedelte Region      darauf ab unmittelbare Finanzenpässen zu      gierung lockerte zudem die Beschränkun-
Länderreferentin für Asien, der Welt, kam mit      überbrücken. Kasachstan blickt, wie die ge-   gen für ausländische Direktinvestitionen,
IHK Region Stuttgart        recht     niedrigen    samte Region, auf ein trübes Wirtschafts-     wovon auch deutsche Unternehmen profi-
                            Zahlen durch die       ergebnis 2020. Aufgrund der Pandemie und      tieren sollen. Lesen Sie hierzu auch unseren
Pandemie. Die wirtschaftlichen Auswirkun-          der sinkenden Rohölpreise wird die kasa-      Beitrag „Make in India“ auf Seite 18. Das
gen sind jedoch teilweise gravierend, sodass       chische Wirtschaftsentwicklung um rund        Bestreben, sich von chinesischen Importen
verschiedene Maßnahmen ergriffen wurden.           zwei Prozent sinken. Mit Steuererleichte-     zu befreien, hat sich im Coronajahr deutlich
Von einigen Maßnahmen können auch deut-            rungen und zinsgünstigen Krediten soll        verstärkt. Hieraus könnten neue Impulse
sche Firmen vor Ort profitieren.                   gegengesteuert werden. Die Maßnahmen          in der Handelsbeziehung mit Deutschland
                                                   gelten für alle in Kasachstan ansässigen      entstehen.
                                                   Unternehmen, Tochtergesellschaften aus-
                                                          ländischer Unternehmen können          Südostasien
                                                                 somit auch profitieren.
                                                                                                 So divers die Region Südostasien auch ist, so
                                                                                                 unterschiedlich erfolgreich konnte die Pan-
                                                                                                 demie kontrolliert werden. Die Philippinen
                                                                                                 und Indonesien verzeichnen sehr hohe In-
                                                                                                 fektionszahlen und kämpfen zusätzlich mit
                                                                                                 Naturkatastrophen. Andere Länder reagier-
                                                                                                 ten schnell und wirksam auf die Pandemie.
                                                                                                 Vietnam etwa schließt das Pandemiejahr
                                                                                                 sogar mit einem leichten Wirtschaftswachs-
                                                                                                 tum ab. Viele Faktoren sprechen dafür, dass
                                                                                                  Vietnam als Profiteur des anhaltenden
                                                                                                    chinesisch-US-amerikanischen Handels-
                                                                                                      konflikts herausgehen wird. Trotz der
                                                                                                       positiven Prognosen unterstützt die Re-
                                                                                                        gierung alle in Vietnam registrierten
                                                                                                         Unternehmen mit finanziellen Hilfs-
                                                                                                          programmen. So können deutsche
                                                                                                  Foto:

                                                                                                           Firmen zum Beispiel von Steuer-
                                                                                                        gettyim

                                                                                                            stundungen profitieren oder auf
                                                                                                             vergünstigte Kredite zugreifen.
                                                                                                                ages

16 | Außenwirtschaft aktuell 01–02 / 2021
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