CORONA 2021 FOlge 1 - GEW-Düsseldorf

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01
Info der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft des Stadtverbandes Düsseldorf   2021

cORONA 2021
Folge 1
IMPRESSUM

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                                      © Stadtverband GEW-Düsseldorf

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                                      Karikatur von
                                      Ralf Böhme:
                                      www.rabe.karikatur.de
                                      ©Ralf Böhme:
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Di 13:30-17:30
Do 13:30-16:30
INHALT

STATT DES EDITORIALS
_________________________________________________________________
5 „… rassistisch motiviert…“, Gastkommentar von Sebastiann Krebs

ERFOLGE
_________________________________________________________________
6 Dienstendgeräte à la Düsseldorf …
7 Erfolg bei den Leihverträgen für Dienst-iPads
8 Offener Brief an die Stadt Düsseldorf
10 Dienstendgeräte, Nutzungsordnungen

ERFOLGE VHS
_________________________________________________________________
12	Doppelerfolg, 67% Ausfallhonorare für VHS-Dozent*innen
13	Offener Brief an OB Kelller / Erneute Schließung der Volkshochschule
14	Beschlussvorlage der Stadt Düsseldorf

JHV
_________________________________________________________________
16 JHV vom 23.3. verschoben, 2. Teil der JHV bleibt
21 Einladung zur Online- Fortbildung am 23.3.
22	Leitantrag, Entwurf des Vorstandes für 2021
23	Rechenschaftsberichte der Fachgruppen für 2020
    23	FG Sonderpädagogische Berufe
    24	FG Grundschule
    25	FG Realschule
    27	FG Berufskolleg
    27	FG Gesamtschule
    28	FG Gymnasium

EXTRA EXTRA EXTRA EXTRA EXTRA EXTRA EXTRA EXTRA EXTRA EXTRA
_________________________________________________________________
18 GEW- Leih-Pad zum heraustrennen

IN EIGENER SACHE
_________________________________________________________________
29 1.Mai / Senior*innen

KLIMA
_________________________________________________________________
30 Wasserstoff-Gesellschaft: Klimaschutz und Gewerkschaften

SCHULPOLITIK
_________________________________________________________________
32	Durchwachsen: Der Schwarz – Grüne Kooperationsvertrag
33	Die Qual der Wahl: Schulwahl bleibt ein Glücksspiel!
34	Der Bäcker-Effekt

Stadt-Zeitung 01/2021   GEW   Stadtverband Düsseldorf                 3
Statt des Editorials

„… rassistisch motiviert…“
Gastkommentar von Sebastiann Krebs
stellvertretender Vorsitzender der GEW NRW

Das Gedenken um den Jahrestag des                       Die Opfer und ihre Familien und
Terroranschlags von Hanau, dem zehn                     Freunde gehören in den Mittelpunkt.
Menschen zum Opfer fielen, brachte in                   Es hat sich aber etabliert, derartige
den Medien einige sprachliche Wen-                      terroristische Taten zunächst aus der
dungen hervor, die unseren Umgang                       Tätersicht zu betrachten. Gedenken.
mit Rassismus und Gewalt in den Fokus                   Damit muss Schluss sein!
stellen.
                                                        Der Täter war ein Terrorist, ein men-
Die Verwendung des Begriffs „rassi-                     schenverachtender Rassist, ein Nazi.
stisch“ verursacht die erste Irritation.                Das muss als Beschreibung reichen.
Mögen die Opfer zwar eine familiäre
Einwanderungsgeschichte haben, sie                      Wenden wir uns gedanklich den Opfern
gehören aber keiner „anderen Rasse“                     zu.
an. Es sollte uns eine Warnung sein,
unbedacht auf die Ideologie des Ras-                    Der Stadtverband trauert um die
sismus von Nazi-Deutschland herein-                     10 Opfer des rechten Terroristen,
zufallen, die in ihrer Zuschreibung auf                 darunter auch seine Mutter.
Religion oder Formen der Vielfalt Vor-                  1 Jahr Hanau –
wand für Vernichtungslager und Er-                      Kein Vergeben, kein Vergessen!
mordungen war.

Darüber hinaus irritiert der nicht nur in
Nachrichten verwendete Begriff „rassi-
stisch motiviert“. Diese Begrifflichkeit
konzentriert sich auf die Motivlage des
Täters, die uns aber nicht interessieren
sollte.

                                                          Ferhat Unvar schrieb Gedichte:
                                                          „Tot ist man erst,
                                                          wenn man uns vergisst“,
                                                          heißt eine Zeile.

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erfolge

Dienstendgeräte
à la Düsseldorf …
Die vielgerühmten, lange versprochenen Lehrerendgeräte – iPads –
wurden von der Stadt ausgeliefert, aber zu unannehmbaren Leihbedingungen.
Die Düsseldorfer GEW hat das Blatt gewendet!

                                                                                                 ©
                                                                                                 Landeshauptstadt
                                                                                                 Düsseldorf

Wir starteten eine Unterschriftenaktion                 „Leihvertrag“ braucht und schon gar
bei den Kolleg*innen mit großer Reso-                   keinen rechtlich zweifelhaften wie den
nanz und wandten uns in einem Offe-                     der Stadt Düsseldorf. Der Musternut-
nen Brief an Stadtdirektor Hinztsche.                   zungsvertrag vom Land NRW reicht
Zum Redaktionsschluss war die ver-                      aus!
sprochene Neufassung des Leihver-
trages zwar noch nicht in trockenen Im Folgenden dokumentieren wir
Tüchern, aber die Verunsicherung derunseren Einsatz für einen korrekten
Kolleg*innen konnte ersteinmal abge-Nutzungsvertrag, der auch in der Düs-
wandt werden.                       seldorfer Presse ein breites Echo gefun-
                                    den hatte und auf unserer Homepage
Unsere Expertin Ute Lorenz vom Lan- festgehalten ist.
desverband der GEW hat Klartext ge-
sprochen, dass keine Kommune einen

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erfolge

Erfolg bei den Leihverträgen
für Dienst-iPads
Von Hanna Tuszynski, Personalrätin für den Bezirkspersonalrat Gymnasium,
Vorstandsmitglied des Düsseldorfer Stadtverbandes

Anfang Januar kam sie endlich – die                     und der GEW-Personalrät*innen den
Nachricht der Stadt, dass sie nun end-                  Druck erhöht haben. Und es hat Wir-
lich Dienstgeräte für die in Düsseldorf                 kung gezeigt! Die Stadt hat mittlerweile
beschäftigen Lehrer*innen bereit stellt.                angekündigt, die Verträge zu ändern.
Aber was musste man da lesen? Die
Dienst-iPads sollen nur gegen einen                     Vielen Dank an all diejenigen, die den
Leihvertrag ausgegeben werden. Darü-                    offenen Brief unterschrieben haben,
ber hinaus droht die Stadt, dass nicht                  die ihre Schulleitungen über ihre Be-
abgerufene iPads sofort wieder an die                   denken informiert haben und die ihre
Stadt zurückgehen, erzeugt so einen                     Kolleg*innen auf das Thema aufmerk-
Druck, jetzt doch schnell zu unter-                     sam gemacht haben. Hier hat sich ge-
schreiben – nach dem Motto:                             zeigt - GEW wirkt!
„Friss oder stirb“
                                                        Und die Zukunft der iPads
Grundsätzlich ist das rechtliche Kon-                   als Dienstendgeräte?
strukt eines Leihvertrages für Dienst-                  Ein iPad- Friedhof?
geräte eh fragwürdig – eine Empfangs-                   Insgesamt muss man aber feststellen,
bestätigung unter Kenntnisnahme der                     dass das immer noch eine große Bau-
angepassten Musternutzungsverein-                       stelle ist. Es ist gut, dass das Land end-
barung, die den Kommunen vom Land                       lich erkannt hat, das Dienstgeräte für
zur Verfügung gestellt wurde, hätte es                  Lehrer*innen notwendig sind. Dafür
auch getan.                                             aber einmalig (!) nur 500 € pro Lehr-
                                                        kraft zur Verfügung zu stellen und die
Damit aber der Unbill nicht genug: Im                   Supportfrage vollkommen auszuklam-
Leihvertrag steht noch eine Haftungs-                   mern, ist mehr als halbherzig. Ipads
übernahme drin, die unverschämte                        mit Tastaturen können keine echten
Empfehlung, dafür doch eine Versi-                      Dienstgeräte sein, mit denen Zeug-
cherung abzuschließen und die Be-                       nisse, Gutachten etc. geschrieben wer-
schränkung auf pädagogische (nicht                      den. Das Land plant dem Vernehmen
dienstliche!) Nutzung. Für uns im                       nach die Genehmigungen für privaten
Stadtverband war klar: Das geht gar                     Geräte zurückzunehmen, wenn Dienst-
nicht? Was aber tun? Erste Kontaktauf-                  geräte da sind. Falls das tatsächlich
nahmen mit der Stadt blieben erfolglos,                 kommt, kann man den iPad-Friedhof
so dass wir dann mithilfe eines offenen                 schon förmlich sehen …
Briefes an die Stadt, flankiert von Inter-
ventionen des GEW-Landesverbandes

Stadt-Zeitung 01/2021   GEW   Stadtverband Düsseldorf                                           7
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Offener Brief an die Stadt Düsseldorf vom 21.1.2021

   Leihverträge für Dienst-iPads der Lehrkräfte ändern!

   Sehr geehrter Herr Stadtdirektor Hintzsche,

   an vielen Schulen sind iPads für Lehrer*innen eingetroffen, die gegen ei-
   nen von den Kolleg*innen zu unterschreibenden Leihvertrag ausgegeben
   werden. Wir begrüßen grundsätzlich die längst überfällige Einführung von
   Dienstgeräten, diese müssen dann aber auch zweckmäßig sein und den
   rechtlichen Rahmen einhalten. Diese Leihverträge sind in weiten Teilen
   fragwürdig und erfüllen auch nicht den vom Land NRW intendierten Zweck.

   Grundsätzlich besteht nicht der Bedarf eines Leihvertrages. Hierzu hat das
   Land NRW den Kommunen eine Musternutzungsvereinbarung an die Hand
   gegeben. https://www.medienberatung.schulministerium.nrw.de/Medien-
   beratung/Lern-IT/Nutzungsbedingungen/

   Im Einzelnen sind folgende Punkte des Düsseldorfer Leihvertrags besonders
   zweifelhaft, die auch von der obengenannten Mustervereinbarung abwei-
   chen:
       Haftung: Von einer Haftung wegen leichter bzw. mittlerer Fahrlässigkeit
       sind Lehrkräfte im Beamtenverhältnis nach § 48 BeamtenStG freige-
       stellt für angestellte Lehrkräfte gilt die abgestufte Arbeitnehmerhaftung
       entsprechend: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumen-
       tenarchiv/Dokument/MMI17-135.pdf, S. 49. Daher ist die Eigenbetei-
       ligung von 250 € und der Hinweis auf das Abschließen einer eigenen
       Versicherung nicht notwendig.

     	Nutzung nur für pädagogische Zwecke: Dies widerspricht dem Nut-
      zungszweck, der vom Land NRW vorgegeben ist (https://bass.schul-
      welt.de/19244.htm). Dienstgeräte müssen für alle dienstlichen Auf-
      gaben, also auch Verwaltungstätigkeiten wie z.B. Notenverwaltung,
      dienstliche Kommunikation, zur Verfügung stehen.

   Darüber hinaus halten wir es auch für fragwürdig, ob ein iPad ein geeignetes
   Gerät ist, um alle dienstlichen Geschäfte einer Lehrkraft damit auszuführen.

   Daher fordern wir Sie nachdrücklich zur Nachbesserung auf.

   GEW Stadtverband Düsseldorf

   Dr. Sylvia Burkert und Gabriella Lorusso, Leitungsteam

Stadt-Zeitung 01/2021   GEW   Stadtverband Düsseldorf                              8
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In unserer Pressemitteilung vom 2.2. hieß es dazu (Auszug):

   Leihverträge der Stadt Düsseldorf sind gefloppt! Kommt ein neuer Leih-
   vertrag?

   Der städtische Leihvertrag, wie er bisher in den Schulen vorliegt, ist in wei-
   ten Teilen allerdings rechtlich fragwürdig (Haftung für sämtliche Schäden,
   Verlust und Funktionsbeeinträchtigungen durch die Lehrkraft) und erfüllt
   auch nicht den vom Land NRW vorgegebenen Zweck, dass dienstliche End-
   geräte für alle dienstlichen Aufgaben, also auch Verwaltungstätigkeiten wie
   z.B. Notenverwaltung, dienstliche Kommunikation zur Verfügung stehen.

   Zudem ist die Frage, ob ein iPad ein geeignetes Gerät ist, um alle dienstlichen
   Geschäfte einer Lehrkraft damit auszuführen. Es ist kein Arbeitsmittel, mit
   dem man Arbeitsblätter erstellt, Zeugnisse schreibt und Gutachten verfasst.

   „Dies führt zu einer enormen Verunsicherung der Beschäftigten und ist aus
   Sicht der GEW NRW so auch nicht möglich“, kritisiert GEW-Landesvorsitzen-
   de Maike Finnern in einem Schreiben an die Schulträger in NRW, adressiert
   über die kommunalen Spitzenverbände in NRW, Landkreistag, Städtetag und
   Städte- und Gemeindebund.

   Daher erwarten wir dringend eine Nachbesserung von unserem Schulträ-
   ger! Die Stadt Düsseldorf zeigt sich hier gesprächsbereit!

   In einem Offenen Brief an Stadtdirektor Hintzsche haben wir vorige Woche
   unsere rechtlichen Bedenken und Zweifel am sinnvollen Einsatz der iPads
   dargelegt. Mittlerweile unterstützen zahlreiche Kolleginnen und Kollegen
   aller Schulformen aus allen Düsseldorfer Schulen diesen Offenen Brief.

UPDATE:
Änderungen des Leihvertrages noch
nicht ausreichend
Mittlerweile hat die Stadt einen
neuen Leihvertrag vorgelegt.                                                                      © Pixabay.com
Im Wesentlichen ist bei der Haftung                     hat ein Mitbestimmungsrecht; anson-
etwas umformuliert worden, aber sie                     sten haben alle Lehrerräte ein entspre-
ist noch drin und der Leihzweck ist von                 chendes Mitbestimmungsrecht.
pädagogischer auf dienstliche Nutzung
verändert worden.                                       Für uns gilt nach wie vor:
Und:                                                    Leihverträge sind nicht nötig,
Nutzungsbedingungen sind mitbestim-                     es reicht eine
mungspflichtig: der ÖPR Grundschule                     Entgegennahme – Bestätigung!

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Doppelerfolg
Ein doppelter Erfolg der GEW:
67% Ausfallhonorare für VHS-Dozent*innen auch im zweiten Lockdown
Von Ruth Janßen, Arbeitskreis Honorarkräfte, Vorstandsmitglied

Am 16.1.2021 schrieben wir den neuen                    VHS mit einem Schreiben des Leiters des
Oberbürgermeister Keller mit der Bitte                  Amts für Weiterbildung/Volkshochschu-
an, sich für eine weitere Corona-Hilfe                  le Köln zugesagt worden, „zum Schutz
für die VHS-Dozent*innen einzusetzen.                   bewährter Strukturen in der Weiterbil-
Denn im Zuge des zweiten Lockdowns                      dung und zur Sicherung eines breiten
war der Lehrbetrieb der Volkshoch-                      Bildungsangebots für die Bürgerinnen
schule Düsseldorf ab dem 30.10.2020                     und Bürger“ wie bereits im Frühjahr
teilweise, ab dem 16.12.2020 schließ-                   2020 ein an das Kurzarbeitergeld ange-
lich komplett eingestellt worden. Wäh-                  lehntes Ausfallhonorar zu zahlen.
rend des ersten Lockdowns im Frühjahr                   In Düsseldorf haben die Lehrkräfte für
waren es die Fraktionen der Grünen                      das beginnende Frühjahrssemester
und der CDU, die mit der LINKEN für                     bis heute keine Verträge. Die Verträge
Ausfallzahlungen in Höhe des Kurzarbei-                 sind zwar so gestaltet, dass bei Ausfall
tergeldes gestimmt hatten. Inzwischen                   eines Kurses kein Anspruch auf Honorar
stellen Grüne und CDU gemeinsam die                     besteht. Allerdings konnten wir uns in
Mehrheit im Stadtrat, wir hatten also                   Bezug auf Ausfallhonorare während der
auf eine Fortsetzung dieser Politik ge-                 Pandemie auf diese Verträge beziehen,
hofft. Es kam allerdings keine Reaktion,                wenn es darum ging, welche Kurse als
auch nicht von den Stadtratsfraktionen,                 ausgefallen betrachtet werden mussten.
die wir im Nachgang ebenfalls unterrich-                Wollte man für das Frühjahrssemester
teten.                                                  vorbauen nach dem Motto: Keine Ver-
Doch DIE LINKE griff in letzter Minute                  träge – keine Ausfälle – keine Ausfall-
vor der Etatsitzung des Rates am 4./5.2.                honorare? Die Notwendigkeit bestand
unser Anliegen mit einem Antrag auf.                    offensichtlich nicht, denn in der nun im
Sie forderte ein Ausfallhonorar in Höhe                 Schulausschuss verabschiedeten Ver-
von 80 % - wie sie es bereits im Frühjahr               waltungsvorlage geht es nicht nur um
getan hatte. Die Stadtspitze sah sich im                das Herbstsemester, sondern es heißt:
Zugzwang und versprach mit einer Ver-                   „Für den Zeitraum vom 01.02.2021 bis
waltungsvorlage 67% an Ausfallgeldern                   11.04.2021 wurden bislang noch keine
zu zahlen. Bei der Abstimmung zum                       Honorarverträge abgeschlossen. Um
Antrag der LINKEN stimmten die CDU,                     aber auch hier die besondere Wert-
Grüne, die FDP und die AfD dagegen, die                 schätzung zum Ausdruck zu bringen,
SPD, die PARTEI-Klima-Fraktion und Tier-                soll ein Ausfallhonorar von 67% der
schutz/Freie Wähler dafür. Der Antrag                   geplanten Unterrichtsstunden gezahlt
war damit abgelehnt, aber er hat der                    werden.“ Ein doppelter Erfolg!
Verwaltung auf die Sprünge geholfen.                    Nachtrag: Auf der Schulausschusssit-
In Köln war derweil bereits Anfang De-                  zung am 23. Februar stimmten alle
zember den Lehrkräften der dortigen                     Parteien der Verwaltungsvorlage zu.

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erfolge VHSV

Unser Offener Brief an OB Kelller vom 16.1.2021

   Erneute Schließung der Volkshochschule

   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Keller,

   der Düsseldorfer Stadtverband der Gewerkschaft Erziehung und Wissen-
   schaft wendet sich zum ersten Mal an Sie als Oberbürgermeister unserer
   Stadt mit einem für uns als Arbeitnehmer-Vertreter wichtigem Anliegen: die
   prekäre Situation der VHS-DozentInnen in der Zeit der Corona-bedingten
   Schließung der VHS. Wir begrüßen es, dass im Koalitionsvertrag ausdrück-
   lich steht, dass die VHS als eine der größten Weiterbildungsinstitutionen in
   Düsseldorf gestärkt werden soll. Das ist ohne eine angemessene Bezahlung
   der DozentInnen nicht möglich.

   Im Zuge des derzeitigen Lockdowns wurde der Lehrbetrieb der Volkshoch-
   schule Düsseldorf ab dem 30.10.2020 teilweise, ab dem 16.12.2020 schließ-
   lich komplett eingestellt. Dies bedeutet für die Lehrkräfte erneut den Ausfall
   ihrer Honorare und damit ihrer Lebensgrundlage.

   Am 18. Juni 2020 hatte der Rat der Stadt Düsseldorf mit den Stimmen von
   CDU, Grünen sowie der Linken beschlossen, für die Zeit des Unterrichtsaus-
   falls während des ersten Lockdowns von Mitte März bis Ende Mai 2020 den
   Lehrkräften der VHS (unter bestimmten Voraussetzungen) ein Ausfallhono-
   rar in Höhe des Kurzarbeitergeldes zu gewähren. Da nach der Kommunal-
   wahl im vergangenen Herbst nun CDU und Grüne gemeinsam die Mehrheit
   im Rat der Stadt Düsseldorf stellen, hatten wir darauf gehofft, dass diese
   Politik den Lehrkräften gegenüber fortgesetzt wird.

   Leider war Köln erneut schneller: Mit einem Schreiben vom 17.12.2020
   wurde den Dozentinnen und Dozenten der Volkshochschule Köln zugesagt,
   „zum Schutz bewährter Strukturen in der Weiterbildung und zur Sicherung
   eines breiten Bildungsangebots für die Bürgerinnen und Bürger“ wie bereits
   im Frühjahr 2020 ein an das Kurarbeitergeld angelehntes Ausfallhonorar zu
   zahlen.

   Wir fordern Sie auf, sich der Kölner Entscheidung anzuschließen – aus den
   genannten Gründen, aus Gründen der Wertschätzung für die in der Volks-
   hochschule geleistete Arbeit sowie der Verantwortung der Stadt gegenüber
   freiberuflichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, von denen nicht wenige
   den Status der Arbeitnehmerähnlichkeit und damit der besonderen sozialen
   Schutzbedürftigkeit erfüllen.

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erfolge VHSV

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erfolge VHSV

                                                        © Pixabay.com

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JHV

JHV Am 23.3. ist verschoben,
2. Teil der JHV bleibt
Liebe Mitglieder, liebe Freunde               gibt es online keine Einschränkung
unseres Stadtverbandes,                       auf die "anwesenden Mitglieder auf
    Corona - bedingt verschieben wir          der Veranstaltung", sondern u.E.
    die JHV auf den nächstmöglichen           zählen bei digitalen Mitgliederver-
    Präsenztermin, denn nur so können         sammlungen oder anderen Ab-
    wir Haushalt und Leitantrag verab-        stimmungen und Wahlen "alle Mit-
    schieden und den Vorstand ent-            glieder" der Untergliederung und
    lasten. Der Vorstand ist aber nach        eine Beschlussfähigkeit wäre dann
    der aktuellen Coronaschutzverord-         erst erreicht, wenn mindestens die
    nung nach wie vor handlungsfähig,         Hälfte aller Mitglieder der Unter-
    denn wir haben den Leitantrag (auf        gliederung sich an der Abstimmung
    den VS-Sitzungen Januar / Februar)        beteiligen.
    und den Haushalt und Rechen-              Im Folgenden der Leitantrag des
    schaftsbericht (auf der VS-Sitzung        Vorstandes (Entwurf) und die Re-
    im März) als Entwurf verabschiedet.       chenschaftsberichte der Fachgrup-
    Zu eurer Kenntnis die Rechtsaus-          pen, soweit sie zum Redaktions-       Das waren noch
    kunft der Landes-GEW: Die Mitglie-        schluss vorlagen.                     Zeiten:
    derversammlungen müssen nach-                                                   JHV 2017 in voller
    geholt werden, sobald es die Situa- Gabriella Lorusso und Sylvia Burkert,       Präsenz! Die
    tion zulässt. Für die Wirksamkeit der Leitungsteam                              letzte auch schon
    Beschlüsse ist mindestens die Hälfte                                            verschobene JHV
    der Mitglieder erforderlich. Im Ge-                                             2020 in Corona-
    gensatz zu Präsenzveranstaltungen                                               Präsenz

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SchulpolitikVV

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SchulpolitikVV
    Leih-Ipad

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SchulpolitikVV

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GEW - Leih-pad

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JHV

Einladung zur
Online - Fortbildung
mit Professor Virchow, Hochschule Düsseldorf (HSD)
am 23.3.2021 (ursprünglich 2. Teil der verschobenen JHV), 19.00 -21.00 Uhr
"Pandemie-Leugnung und extreme Rechte in Nordrhein-Westfalen"

Prof. Virchow stellt seine gemeinsam                    Erzählungen und Schlagworte, die im
mit Alexander Häussler, Mitarbeiter bei                 Rahmen des Protestgeschehens rele-
FORENA, verfasste aktuelle Kurzstudie                   vant gesetzt wurden. Auch die durch
zur Diskussion: In einer umfangreichen                  das Geschehen mobilisierten Milieus
Datenerhebung im Zeitraum Juli bis                      skizziert das Kurzgutachten.
September 2020 wurde nicht nur der                      https://www.forena.de/pandemie-
Umfang der Proteste in Nordrhein-                       und-extreme-rechte/
Westfalen für das gesamte Bundes-
land und seine Regierungsbezirke in
Grundzügen abgebildet, sondern auch
exemplarisch das Protestgeschehen in
der Landeshauptstadt Düsseldorf. Auf
der Grundlage der erhobenen Daten
stellt das CoRE - NRW Kurzgutachten
drei zudem relevante Gruppen vor,
die die Proteste organisieren bzw.
an ihrer Durchführung mitwirken. Es
untersucht Positionierung und Aktivi-
täten verschiedener Akteur*innen der
populistischen/extremen Rechten so-
wie die relevantesten Verschwörungs-
                                                                                              Foto:
                                                                                              Corona - Leugner
   Prof. Virchow                                                                              am 31.10.20
   leitet den Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus und Neonazismus                         auf dem
   FORENA (www.forena.de) an der HSD. Ziel des Forschungsschwerpunktes                        Johannes-Rau-
   ist es, auf der Basis kritischer wissenschaftlicher Analysen zur extremen                  Platz 9
   Rechten sowie zu Erscheinungsformen und Theorien der Ungleichheit/ Un-
   gleichwertigkeit das Engagement für nachhaltige demokratische und zivilge-
   sellschaftliche Strukturen zu stärken. Neben Grundlagen- und anwendungs-
   bezogener Forschung ist daher ein wichtiges Arbeitsfeld die Qualifizierung
   und beratende Unterstützung zivilgesellschaftlicher Akteur*innen sowie
   von Sozialarbeiter*innen und Pädagog*innen, die sich – etwa in ihrem be-
   ruflichen und sozialen Umfeld – mit Alltagsrassismus oder Aktivitäten der
   organisierten extremen Rechten konfrontiert sehen.

Stadt-Zeitung 01/2021   GEW   Stadtverband Düsseldorf                                   21
JHV

Leitantrag
Entwurf des Vorstandes für 2021
     Der Stadtverband setzt sich folgende politische und
     innergewerkschaftliche Schwerpunkte für 2021

Bundestagswahlen 21:
1. Wahlprüfsteine auf der Grundlage: Ungleiches Ungleich behandeln
2.	Veranstaltung mit den Düsseldorfer Bundestagskandidat*innen im Mai

Tarif- und Besoldungspolitik
3.	Tarifrunde TVL ab September 2021
4. Weiterführung der JA -13 Kampagne
5.	Angemessene Honorare für die VHS-Lehrkräfte und
     Pandemie-Ausfallgelder
6. Keine Ausweitung der Honorarbeschäftigung, sondern Festanstellungen
     bei VHS, CSM,HHU/HSD

Schul- und Bildungspolitik vor Ort
7. Ungleiches Ungleich behandeln: Einführung und Anwendung eines
    standordbezogenen Schulsozialindex für Düsseldorf
8. Umsetzung der Integration bei der schulischen Versorgung der Geflüchte-
    ten, insbesondere Unterstützung der Schulen mit hohen MigrantInnenanteil
    (Hauptschulen und Gesamtschulen)
9.	Verbesserung/Ausweitung der Situation der Schulen des Gemeinsamen
	Lernens bei gleichzeitigem Erhalt der Förderschulen
10.	Aktion zu Sauberen Schulen in Zusammenarbeit mit IG BAU
11.	Digitalisierung plus Datenschutz umsetzen
12. Wieder Lehrerausbildung in Düsseldorf als Landeshauptstadt
13.	Fortführung der erfolgreichen Pressearbeit mit der Lokalpresse:
    der Stadtverband als erster Ansprechpartner für die Lokalpresse
14.	Angebote der Zusammenarbeit mit den Stadtratsfraktionen über den
    Schulausschuss

Bündnisarbeit und Internationales vor Ort
15. Unterstützung von Initiativen des DSSQ und FFF Düsseldorf
16. Solidarität mit den verfolgten Kolleg*innen unserer Schwestergewerkschaft
    Egitim Sen in Zusammenarbeit mit der IG BAU, dem DGB und Verdi
17.	Fortführung des politischen Seniorenstammtisches und der Kunstführungen
18. Unterstützung der Ausstellung im Landtag gegen die Berufsverbote
    vom 22.11. – 3.12.21

Stadt-Zeitung 01/2021   GEW   Stadtverband Düsseldorf                     22
JHV

Innergewerkschaftliche Ziele/Vorstandsarbeit des Stadtverbandes
19. Mitgliederkampagne und Neumitgliederbetreuung
20.	Vorbereitung des kleinen Gewerkschaftstages im Frühjahr 21
21.	Aktivierung unserer gewählten PR-Mitglieder
22.	Ausbau der Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Neuss, evtl. auch Krefeld
23.	Vertrauensleutearbeit aktivieren
24.	Fachgruppen aktivieren
25.	Fortbildungen im Rahmen des BV zu diversen schulischen und
    bildungspolitischen Themen
26.	Digitalisierung der Vorstandsarbeit
27.	Fortführung/Ausbau der Zusammenarbeit mit DGB und Verdi
28.	Vorstandswahl September 2021

Rechenschaftsberichte
der Fachgruppen für 2020
Die Arbeit der Fachgruppen stand 2020 ganz im Zeichen der Herausforde-
rungen der Corona-Pandemie. Dennoch konnte ein aktiver und größtenteils
erfolgreicher Personalratswahlkampf durchgeführt werden. Das MSB machte
die Arbeit nicht gerade leichter, ja gefährdete den Infektionsschutz der Beschäf-
tigten im Kita-, Schul- und Weiterbildungsbereich – die immer wieder verspro-
chene Orientierung an den Richtlinien des RKI blieben leere Versprechungen.
Fürsorge des Dienstherrn geht anders.

FG   Sonderpädagogische Berufe
Von Daniela Drecker und Nicole Kaspar

Die Arbeit unserer Fachgruppe war im                    gerückt. Unser Hauptpersonalrat hat
letzten Jahr auch für uns geprägt durch                 intensiv daran gearbeitet, dass wäh-
die Corona-Krise und die Auswirkungen                   rend der Corona-Pandemie in den
auf den Schulbetrieb. So gab es im er-                  Schulmails auch die Förderschulen
sten Lockdown große Unsicherheiten,                     und Schulen für Kranke berücksichtigt
wie an den Förderschulen die Verord-                    werden. Zusätzlich wurden durch den
nungen des Ministeriums umgesetzt                       Einsatz des Hauptpersonalrats weitere
werden können. Zu Beginn wurden                         Fördermittel für Schutzausrüstung an
die besonderen Bedingungen an För-                      Förderschulen bereitgestellt.
derschulen von Ministeriumsseite oft
vergessen. Durch die Arbeit der Per-                    Auch die Personalratswahlen haben
sonalräte und der Hauptpersonalräte                     uns im letzten Jahr beschäftigt. Durch
sind diese in den Fokus der Ministerin                  die geltenden Einschränkungen wur-

Stadt-Zeitung 01/2021   GEW   Stadtverband Düsseldorf                                      23
JHV

de der persönliche Kontakt zu den                       nommen haben, wurde sich vor allem
Kolleg*innen erschwert. Trotzdem ha-                    zum Thema, wie es in Coronazeiten an
ben wir die Düsseldorfer Förderschulen                  den Schulen läuft, ausgetauscht.
und Schulen für Kranke mit Material                     Des Weiteren haben wir wieder Ge-
und Infos versorgt. Vielen Dank an                      spräche mit dem Schulrat zur Beset-
unsere Vertrauensleute, die uns dabei                   zung an den Förderschulen, Planung
sehr unterstützt haben! Da die Zahl der                 zum Gemeinsamen Lernen und einzel-
Beschäftigten an Förderschulen und                      ne Anfragen von Kolleg*innen geführt.
Schulen für Kranke gesunken ist, hat                    Mit der Bezirksregierung haben wir
sich auch der Personalrat von 21 auf 19                 ebenfalls des Öfteren das Gespräch zu
Mitglieder verkleinert. Zusätzlich haben                Problemen bei der Notbetreuung, Wie-
wir als GEW Fraktion bei der Wahl der                   deraufnahme des Unterrichts, Schutz-
Personalrät*innen im Regierungsbezirk                   ausrüstung uvm. gesucht.
Düsseldorf im letzten Jahr insgesamt 3
Plätze verloren.                                        Wir bedanken uns für das Vertrauen,
Bei den regelmäßigen Treffen der                        dass erneut in uns gesetzt wurde und
Lehrerräte aller Düsseldorfer Förder-                   freuen uns über Anregungen und Un-
schulen, an denen wir wieder teilge-                    terstützung von euch!

FG   Grundschule
Von Monika Maraun, Maria Varriale und Holger Thrien

2020 war für alle ein Jahr der großen                   die Themen Elternzeit, Versetzungen
Herausforderungen und unerwarteten                      und Ganztag, so stand ein Thema - wie
Wendungen - auch für die Fachgruppe                     es nicht anders zu erwarten wäre - im
Grundschule. Zunächst war der Jahres-                   Mittelpunkt des Interesses: der Ge-
beginn stark von den Aktivitäten rund                   sundheitsschutz. In vielen Gesprächen
um die bevorstehenden Personalrats-                     wurde ein reger Austausch über Maß-
wahlen geprägt. Niemand ahnte zu die-                   nahmen zum Infektionsschutz, dem
sem Zeitpunkt, dass die Wahlen nicht                    Einsatz von gesundheitlich gefährdeten
im Frühjahr, sondern erst im Herbst                     Kolleg*innen sowie der zusätzlichen
stattfinden sollten. Spätestens aber,                   Belastung durch ständig wechseln-
als wir Lehrer*innen am Freitag, dem                    de Konzepte geführt. In vielen Fällen
13. März 2020, die Tornister unserer                    konnten individuellen Hilfestellungen
Schüler*innen mit Arbeitsmaterialien                    geleistet werden oder systembedingte
für mehrere Wochen füllten, bahnte                      Veränderungen, z. B. durch Einfluss-
sich eine Zeitenwende an: Der erste                     nahme über den Örtlichen Personal-
Lockdown auf Grund der Corona-Pan-                      rat, erreicht werden. Bereits während
demie am 16. März führte dazu, dass                     des ersten Lockdowns entwickelte ein
die Schulen für Wochen geschlossen                      weiteres Handlungsfeld eine rasante
wurden. In der Folgezeit veränderten                    Eigendynamik, welches zuvor ein eher
sich die Schwerpunkte, mit denen                        stiefmütterliches Dasein führte: die
sich die Fachgruppe befasste, enorm.                    Digitalisierung der Schulen. Beschleu-
Ging es in den Vorjahren häufig um                      nigt durch das Distanzlernen, wurden

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JHV

Lernplattformen nutzbar gemacht                         nalrat verteidigen - gegen den Landes-
und Videokonferenzen zeitweise zum                      trend, bei dem die GEW eher Verluste
Standardunterrichtsformat erhoben.                      im Bereich der Grundschulen ver-
Einhergehend mit der Digitalisierung                    zeichnete. Auch in diesen schwierigen
wurden an die Fachgruppe Grund-                         Zeiten setzen wir uns für das gewerk-
schule viel Fragen, u.a. zum Thema                      schaftliche Credo „Gleiche Arbeit - glei-
Datenschutz und zu Lehrer*innen-                        cher Lohn“ ein. Ein sichtbares Zeichen
Endgeräte, herangetragen, die wir in                    hierfür setzten viele Mitglieder unserer
unseren Informationsblättern, die an                    Fachgruppe im November durch die
die Schulen verschickt wurden, zu be-                   Teilnahme an der diesjährigen JA13!-
antworten suchten. Somit hatten wir                     Aktion zum Equal Pay Day vor dem Düs-
zumindest eine Möglichkeit, den Kon-                    seldorfer Landtag. Sicherlich werden
takt zu unseren Kolleg*innen aufrecht                   wir pandemiebedingt noch für eine
zu halten, wenn uns schon der direkte                   geraume Zeit nicht zum Schulalltag
Kontakt verwehrt blieb, wie z.B. in                     zurückkehren. Umso wertvoller ist es,
unseren sonst so zahlreich genutzten                    die Herausforderungen gemeinsam
Lehrerratssprechstunden. Auch wenn                      zu meistern: Wer in der Fachgruppe
das zurückliegende Jahr stark Corona-                   Grundschule mitarbeiten möchte, ist
dominiert war, gab es doch auch einige                  herzlich willkommen.
Hoffnungsschimmer der Normalität:                       Bitte meldet euch unter den
Nach den Sommerferien nahmen wir                        E-Mail-Adressen
den Wahlkampf verstärkt wieder auf                      moni.maraun@web.de,
und konnten bei der Personalratswahl                    varriale@gmx.de oder
die klare Mehrheit im Örtlichen Perso-                  holgerthrien@live.de

FG   Realschule
Von Anne Rödel

Im Berichtszeitraum standen in der Fachgruppe Realschule folgende
Themenbereiche an:
    Schule in Corona-Zeiten,
    Digitalisierung
    Personalratswahlen.
    Arbeits- und Gesundheitsschutz

Und nicht zu vergessen: die ‚klas-                      unterricht, Lehrermangel, Erteilen von
sischen‘ Realschulthemen. Die zuneh-                    fachfremdem Unterricht, Beratungs-
mend wachsende Arbeitsbelastung                         tätigkeiten und Berichtspflichten,
an Realschulen bei immer noch 28                        Digitalisierung,   Einarbeitung    von
Wochenstunden, Organisations-, Ver-                     Seiteneinsteiger*innen usw. belasten
waltungs- und Dokumentationsaufga-                      die Kolleginnen und Kollegen. Die
ben, die auch Schulleitung zunehmend                    Corona-Krise hat diese noch deutlicher
mehr belasten, viele Aufsichten, beson-                 gezeigt.
ders im Ganztag, häufiger Vertretungs-                  Besonders ärgerlich ist dabei, dass

Stadt-Zeitung 01/2021   GEW   Stadtverband Düsseldorf                                        25
JHV

das Eingangsamt für Lehrerinnen                         deutlich die hohe Belastung in den
und Lehrer an Realschulen ist immer                     Bereichen ‚Work-Privacy-Konflikt‘– Ent-
noch A 12/EG 11 ist. Angesichts der                     grenzung der Arbeitszeit‚ mangelnde
zahlreichen Aufgaben und des gleich                     Fähigkeit abzuschalten –, auch eine
langen Studiums ist das ungerecht und                   besonders hohe Belastung der Teilzeit-
nicht verfassungsgemäß. Wir hoffen,                     beschäftigten bis 70%, ab. Die Arbeits-
dass die Besoldung nach A13/EG 13                       bedingungen an Realschulen müssen
als Eingangsamt für alle Lehrämter                      im Sinne der Gesundheit dringend ver-
endlich umgesetzt wird. Kolleg*innen                    bessert werden. Durch die Pandemiesi-
unserer Fachgruppe hatten sich en-                      tuation wird verstärkt deutlich, dass die
gagiert an der Aktion ‚Wir bleiben am                   Personaldecke viel zu kurz ist
Ball‘ im November vor dem Landtag
beteiligt.                                              Wegen der Schulschließungen im Früh-
                                                        jahr sind die Personalratswahlen 2020
Im kollegialen Austausch in unserer                     vom Juni auf den 1.10. verlegt worden.
Fachgruppe war auch 2020 die Digi-                      In unserer Schulform hat die GEW gut
talisierung ein Schwerpunktthema.                       abgeschnitten. Wir konnten trotz Ver-
Die Einführung von LOGINEO wurde in                     kleinerung des Personalrats (von 19 auf
der Fachgruppe kontrovers unter ver-                    17 Sitze wegen Rückgang der Beschäf-
schiedenen Aspekten diskutiert auch                     tigtenzahl an Realschulen) unsere 6
der Umgang mit der Dienstanweisung.                     Sitze verteidigen.
Die IT-Ausstattung an den Realschulen
muss unbedingt verbessert und ein                       Danke für die tatkräftige Unterstützung
‚first level support‘ durch den Schulträ-               bei den Personalratswahlen, vielen
ger erbracht werden. Dienstliche End-                   Dank für Ihre / Eure Stimme! Danke an
geräte standen nicht zur Verfügung.                     alle Fachgruppenmitglieder für die Mit-
Beim Austausch zu ‚Lernen auf Distanz‘                  wirkung in der Fachgruppe, das Vertei-
wurde deutlich, dass eine Fortbildungs-                 len von GEW-Material und….
offensive im Bereich Digitalisierung
                                      Hoffentlich können in diesem Jahr
dringend nötig ist. Fachliche, rechtliche
und methodisch-didaktische Aspekte    bald wieder Präsenztreffen stattfinden.
sind ungeklärt, ebenso Fragen der Mit-Dazu würden wir uns dann, nach guter
bestimmung und des Datenschutzes.     Tradition, im ‚Akropolis‘ auf der Immer-
                                      mannstraße treffen. Auch Kolleginnen
Das hat bei vielen Kolleg*innen zu gro-
ßer Verunsicherung, Frustration und   und Kollegen, die (noch) nicht Mitglied
Belastungen geführt. Das beeinträchti-in der GEW sind, sind herzlich eingela-
gt die Gesundheit.                    den. Die Einladungen zu unseren Fach-
                                      gruppensitzungen erfolgen per Email.
Die Schulberichte der COPSOQ-Befra- Wer gerne kommen möchte und nicht
gung wurden in den Schulen ausge- im Verteiler ist, kann sich gerne an mich
wertet. Der dazu freie Unterrichtstag wenden und bekommt eine Einladung.
wurde gerne angenommen. Auch in
der zweiten Runde der Befragung Bleibt gesund und zuversichtlich!
zu den psychosozialen Belastungen Anne.roedel@gew-nrw.de
am Arbeitsplatz Schule zeigte sich an
fast allen Realschulen in Düsseldorf

Stadt-Zeitung 01/2021   GEW   Stadtverband Düsseldorf                                         26
JHV

FG    Berufskolleg
Von Bärbel Bösche, Sebastian Krebs, Dr. Isabelle Siemes

Die Fachgruppe Berufskolleg hat im 5.                   Durch die Corona-Pandemie sind die
Jahr den beliebten Stammtisch für alle                  bisher verfolgten Themen etwas in
Kolleginnen und Kollegen - soweit auf-                  den Hintergrund getreten. Neu auf der
grund der Pandemie möglich - fortge-                    Agenda dieses Jahres war der Einsatz
setzt. Neben schulpolitischen Themen                    von Kolleg*innen, die der Risikogruppe
gab es einen regen Austausch über die                   angehören. Auch die Digitalisierung der
Situationen der jeweiligen Schulen, die                 Schulen ist ein Aspekt, der durch die
durch die besondere Lage in diesem                      Fachgruppe begleitet wurde. So wurde
Jahr geprägt waren.                                     ein offener Brief an die Bildungsmini-
Außerhalb dieses Stammtisches wurde                     sterin Gebauer unterstützt. Im Rahmen
mit Kolleginnen und Kollegen verschie-                  eines weiteren offenen Briefes an die
dener Berufskollegs Beratungsge-                        Stadt Düsseldorf wurde ein rechtlich
spräche geführt.                                        einwandfreier Leihvertrag gefordert.
Das vergangene Jahr war darüber                         Diese Aktion ist nach derzeitigem Stand
hinaus geprägt von Arbeiten in den                      erfolgreich. Der neue Leihvertrag bleibt
Personalräten: Marei Heinke war im                      jedoch noch abzuwarten.
Personalrat bei der Bezirksregierung
aktiv, in dem auch Bärbel Bösche in                     Im Zuge dessen wird die Fachgruppe
stellvertretender Funktion bis zur Wahl                 sich in der nächsten Zeit auch mit den
im Oktober 2020 tätig war. Mit der Per-                 von der Stadt zur Verfügung gestell-
sonalratswahl hat die GEW-Fraktion im                   ten iPads als dienstliche Endgeräte
Personalrat für Berufskollegs bei der                   beschäftigen, da sich diese als wenig
Bezirksregierung leider einen Sitz we-                  tauglich für die Arbeit der Lehrkräfte
niger errungen. Dem Hauptpersonalrat                    erweisen.
gehört nach wie vor Sebastian Krebs als
Mitglied an.

FG   Gesamtschule
Von Gabriella Lorusso

Der Einfluss der Corona Pandemie auf                    einmal, wie wichtig und richtig die For-
den Schulbetrieb in unserer Schulform                   derung nach Dienstgeräten ist. Hier ist
stand dieses Jahr natürlich im Mittel-                  auch der Rat der GEW-Kolleg*innen
punkt unserer Gespräche und Aktivi-                     gefragt.
täten. Wir haben Kolleg*innen bei der                   Auch ein Hauptthema waren dieses
Umsetzung von Hygienekonzepten an                       Jahr die Personalratswahlen, die auf-
den Schulen beraten und begleitet. Die                  grund der Pandemie auf den Herbst
neue Herausforderung des Distanz-                       verschoben wurde. Für den Personal-
lernens erfordert von den Lehrkräften                   rat Gesamtschule, Gemeinschaftschule
ein großes Umdenken und zeigt noch                      und PRIMUSschule waren die Wahlen

Stadt-Zeitung 01/2021   GEW   Stadtverband Düsseldorf                                        27
JHV

erfreulicherweise erfolgreich, so dass                  ben. Mit diesem Thema werden wir uns
die GEW, die ohnehin die absolute                       im nächsten Jahr beschäftigen müssen.
Mehrheit besitzt, die Anzahl ihrer Sitze                Der weiterhin große Bedarf an Gesamt-
behalten konnte.                                        schulplätzen ist nach wie vor ein Thema
Die große Arbeitsbelastung an den Ge-                   für die Fachgruppe. Nachdem uns schon
samtschulen ist nach wie vor ein Thema,                 zugesagt wurde, dass zwei weitere Ge-
das die Kolleg*innen an den Schulen                     samtschulen in Planung seien, sind wir
sehr beschäftigt. Die Umsetzung der                     auf die weiteren Schritte in diese Rich-
Inklusion an den Düsseldorfer Gesamt-                   tung gespannt.
schulen gelingt nur mit großer Mühe
und Engagement seitens der Lehrkräf-                    Wer sich in der Fachgruppe Gesamt-
te, die Klassen sind viel zu groß und                   schule engagieren möchte, ist herzlich
die Schulen schlecht mit Personal und                   willkommen. Bitte meldet euch unter
geeigneten Räumen ausgestattet. Die                     der Adresse:
Klassengröße in den Inklusionsklassen                   gabriella.lorusso@gew-nrw.de
entspricht nicht den rechtlichen Vorga-

Fg   Gymnasium
Hanna Tuszynski

Im Vergleich mit anderen Schulformen                    Dazu mussten auch neue Vertrauens-
stehen die Düsseldorfer Gymnasien in                    leute gewonnen werden, aber mitt-
Zeiten des Lehrermangels vergleichs-                    lerweile besitzen wir wieder an jedem
weise gut dar – die meisten ausge-                      Düsseldorfer Gymnasium eine Vertrau-
schriebenen Stellen konnten daher                       ensperson. Leider war das Ergebnis der
besetzt werden. Die Neueinstellungen                    Personalratswahl insgesamt enttäu-
wurden natürlich mit GEW-Begrüßungs-                    schend, aber das Wahlergebnis an den
materialien bedacht. Auch den neuen                     Düsseldorfer Gymnasien war zumindest
Referendar*innen wurden am Tag der                      überdurchschnittlich gut bezogen auf
Vereidigung die bekannten Brotdosen                     das Gesamtergebnis im Bezirk.
persönlich überreicht. Schwierig gestal-                Die Personalratswahlen und die Positio-
tet sich aber die Zukunftsaussichten an                 nierung der Landesfachgruppe war auch
den Gymnasien: Zumindest in diesem                      Thema der Landesdelegiertenversamm-
Jahr sind so gut wie keine Stellen an den               lung. Wir waren dort mit insgesamt 2
Gymnasien zu erwarten. Eine Beratung                    Mitgliedern vertreten. Die bestehende
über die Arbeitsmarktperspektiven hat                   Vernetzung zur Landesfachgruppe
im Rahmen der Bewerbungsberatung                        bleibt weiterhin sehr wichtig.
selbstverständlich auch wieder am ZfsL
Düsseldorf stattgefunden.                               Als Fachgruppenvorsitzende habe ich
Einen Schwerpunkt der letztjährigen Ar-                 mich maßgeblich an der Erstellung des
beit stellte der Personalratswahlkampf                  offenen Briefs zu den Leihverträgen be-
dar. Das heißt, Materialien mussten                     teiligt – das ja zumindest zu einer Anpas-
gesichtet und bestellt sowie an die Ver-                sung letzterer geführt hat
trauensleute verschickt werden.

Stadt-Zeitung 01/2021   GEW   Stadtverband Düsseldorf                                          28
IN Eigener sache

1. Mai 2021: Solidarität ist unsere Zukunft!

Liebe Mitglieder, Kolleginnen und Kollegen,
das beliebte Familienfest am 1. Mai muss Corona-bedingt ein zweites Mal abge-
sagt werden. Aus verantwortlichen und solidarischen Gründen hat sich der DGB
Düsseldorf – Bergisch Land dazu entschieden. Sofern es die aktuelle Corona-
Situation zulässt, wird eine Kundgebung und eine Demo, in überschaubaren
Rahmen, in Präsenz stattfinden. Wenn dies nicht möglich ist, werden Aktionen
in den sozialen Netzwerken laufen.

Die 1.Mai-Nelken sind natürlich in unserem Büro zu bekommen!
„Nur mit Solidarität, mutigem und entschiedenem Handeln und Besonnenheit
stehen wir diese pandemische Krise gemeinsam durch. Wir hoffen sehr, im
nächsten Jahr unsere Forderungen und Interessen laut auf die Straße bringen
zu können und gemeinsam mit viel Freude und Spaß den 1. Mai wie gewohnt,
mit Familienfest, zu feiern“, so Sigrid Wolf, Vorsitzende des DGB-Stadtver-
bandes Düsseldorf und Regionsgeschäftsführerin

Grüße von Edith Sarkar Kuhne, Vertreterin der Senior*innen im Vorstand

Liebe Kunstfreundin, lieber Kunstfreund,
da so lange Zeit aus unseren geplanten Führungen nichts geworden ist, will ich
euch heute allen einen Gruß schicken und meine Hoffnung ausdrücken, dass es
im Frühjahr wieder möglich ist sich bei Kunstführungen zu sehen. Vielleicht kön-
nen wir mit einer Führung außerhalb von Räumen anfangen, wie im Skulpturen-
park um das Lehmbruck Museum in Duisburg herum. Vielleicht kennt von euch
jemand Wanderwege, die gut zu gehen und zu erreichen sind mit öffentlichen
Verkehrsmitteln. Dann setzt euch bitte in Verbindung mit mir.
Ich wünsche uns allen bald eine bessere Zeit, in der wir uns Kunstgenuss und Zu-
sammensein wieder erlauben können. Bleibt frohen Mutes und Herzliche Grüße
Über weitere Planungen auch für den Politischen Stammtisch unter Leitung von
Michael Bachhaus werdet ihr informiert, immer aktuell auch auf
www.gew-duesseldorf.de

                                         An dieser Stelle gratulieren wir auch unseren
                                         Geburtstagskindern, die wir aus Datenschutz-
                                         gründen nicht namentlich nennen können.

                                         GEWählt 2020
                                         Die aktuelle Liste unserer Personalräte haben
                                         wir in der Nummer 4/2020 der Stadtzeitung ver-
                                         öffentlicht – im Mittelteil zum Heraussnehmen.
                                         Wie immer auch auf unserer Homepage: www.
                                         gew-duesseldorf.de (https://t1p.de/m8mu)

Stadt-Zeitung 01/2021   GEW   Stadtverband Düsseldorf                                29
Klima

Wasserstoff–Gesellschaft
Klimaschutz und Gewerkschaften
Die Zukunft der Energienutzung wird und muss Wasserstoff H2 sein. Dadurch
ergeben sich technisch-wirtschaftliche-Fragen und auch Bildungsfragen.
Der DGB Region Düsseldorf-Bergisch Land hat das Projekt „Kompetenzregion
Wasserstoff Düssel-Rhein-Wupper (drw-H2) mit einer online Fortbildung im
Januar vorgestellt. Von Dietger Rohwerder, Vorstandsmitglied

Es ist ein strategisches Bündnis von                    Wuppertal ist schon weiter: H2 Busse
vier Kommunen, Duisburg, Düsseldorf,                    verkehren in der bergigen Stadt ohne
Rheinkreis Neuß, Wuppertal und der                      schädliche Dieselabgase. Das High-
Industriepartner Air Liquide, Stadt-                    light: der Wasserstoff für die Fahrzeuge
werke Düsseldorf und der Stadtwerke                     wird durch grüne Abfallwirtschaft vor
Wuppertal (WSW). Dazu gibt es eine                      Ort erzeugt. Vorteil: kurze Wege vom
wachsende Zahl weitere Partner aus                      Erzeuger zum Verbraucher. Die Vision
den Bereichen Mobilität und Logi-                       der „drw-H2“: wenn alle Kommunen
stik. Gefördert wird das Projekt durch                  der Projektgruppe mitmachen wird
das Wirtschaftsministerium NRW. Im                      eine gemeinsame Beschaffung von H2
Herbst 2020 hat die „drw-H2“ den                        Fahrzeugen, wie Busse und LKWs, mög-
Landeswettbewerb zur Wasserstoff-                       lich und dadurch viel billiger. Aufbau
Mobilität gewonnen. Der Wirtschafts-                    und Betreuung der regionalen H2 Wirt-
und Energieminister des Landes                          schaft fördert neue Arbeitsplätze und
Nordrhein-Westfalen, Prof. Dr. Andreas                  sichert die vorhandenen. Photovoltaik-
Pinkwart, verlieh dem Konsortium der                    und Windenergieanlagen werden nach
Kompetenzregion den Titel "Modellre-                    dem Auslaufen der Förderung wichtige
gion Wasserstoff-Mobilität Nordrhein-                   Partner zur Erzeugung von grünem
Westfalen“                             Der GEW-Stadtverband hat schon das
Wichtigste Ziele sind: Klimaschutz ak-                  Thema Wasserstoff mit mir als Referent
tiv, CO2 Einsparungen bei Verkehr und                   zur Diskussion gestellt. Der Bildungsbe-
Energie durch regionale H2 Erzeugung                    reich ist natürlich gefordert, Informati-
zur Nutzung in H2 Bussen der Ver-                       onen zur Wasserstoff-Zukunft in Schule,
kehrsbetriebe und der LKW der Abfall-                   Aus- und Weiterbildung zu implemen-
wirtschaft. Bis 2025 soll schon in jeder                tieren. Die VHS Düsseldorf, Abteilung
Kommune Wasserstoff erzeugt und                         schulische Weiterbildung, hat seit 2019
genutzt werden.                                         mich dabei unterstützt, Projekte zum
Die Gewerkschaft bringt sich ein in den                 Thema Wasserstoff zu entwickeln. Es
Umbau zur Wasserstoff-Gesellschaft.                     gibt dort interessante Lehrmittel mit
Es geht um zukunftsfähige Arbeitsplät-                  Elektrolyseuren und Brennstoffzellen,
ze und Klimaschutz, weg von der Kohle                   die handlungsorientierten Unterricht
und vom Öl. Das Projekt soll schnell-                   für alle Schulformen ermöglichen.
stens umgesetzt werden, deshalb heißt                   Der VHS Campus Golzheim könnte ein
es:“Hier.Heute.H2“!                                     Standort für H2 Bildung werden.

Stadt-Zeitung 01/2021   GEW   Stadtverband Düsseldorf                                        30
Klima

                                                                                                   © Pixabay.com
Persönliche Anmerkungen: Wasserstoff                    Abgas von H2 entsteht nur Wasser-
ist der Grundbaustein des Universums,                   dampf, den man natürlich auch wieder
das wissen wir seit knapp 100 Jahren                    als Wasser wieder nutzen kann. Es gibt
(am Anfang war der Wasserstoff....).                    so viel Möglichkeiten der Erzeugung
Die Sonne erzeugt ihre Energie durch                    und Anwendung, z.B.: Fitnessgenera-
Fusion von Wasserstoff zu Helium.                       toren, Heizen, als Stromquelle in der
Wasserstoff ist auf der Erde in vielen                  Brennstoffzelle. Auch Schulen mit H2-
Verbindungen enthalten, besonders in                    Heizung könnten ein gutes Beispiel für
Treibstoffen und im Wasser. Wasserstoff                 Umweltschutz sein. Ein wichtiges The-
wird in riesigen Mengen aus Gasverbin-                  ma im Lernort Schule sollte das Thema
dungen gewonnen (grauer H2) für die                     Wasserstoff im Schulprogramm wer-
chemische Industrie, u.a. zum Reinigen                  den. Im Schulministerium-Projekt BNE,
von Treibstoffen von Schwefelverbin-                    Bildung für nachhaltige Entwicklung,
dungen in den Raffinerien. Diese wol-                   werden Chancen für die Kommune
len jetzt grünen H2 herstellen, um die                  zur Zusammenarbeit gesehen (Pkt4.3
Reinigung „sauberer“ zu machen. Wie                     der Leitlinie BNE). Mit dem „drw-H2“
fragwürdig, mit dem grünen H2 sollte                    Ansatz wird eine aktive Teilnahme
man direkt Brennstoffzellen Fahrzeuge                   städtischer und privater Akteure z.B.:
betanken. Herstellung von Wasserstoff                   bei der Schulheizung denkbar. Die Aus-
in Elektrolyseuren mit Licht und Wind                   rüstung der Schulen mit geeigneten
ist unkompliziert und Standard. Jedes                   Lehrmitteln ist auch ein wichtiger städ-
Hausdach, mit Solarzellen bestückt,                     tischer Auftrag.
kann zur Elektrolyse benutzt werden.
Speicherung und Transport von Was-                      Ich würde mich über Gespräche freuen:
serstoff ist seit seiner Entdeckung und                 Dietger Rohwerder
technische Nutzung über 200 Jahren                      d.rohwerder@gmx.de
sehr sicher und ist in einer Großstadt,                 015772093946
wie z.B.: Düsseldorf, kein Problem. Als

Stadt-Zeitung 01/2021   GEW   Stadtverband Düsseldorf                                        31
SchulpolitikV

Durchwachsen
Schwarz – Grüner Kooperationsvertrag
Im Januar habe wir den neu gemischten demokratischen Fraktionen des Stadt-
rates unsere Stellungnahme zum bildungspolitischen Teil des Kooperationsver-
trages zukommen lassen.

   Unsere aktuellen Forderungen für die Schulen und Bildungseinrichtungen
   (also auch VHS) sind:
   1)	Die Digitalisierung muss so umgesetzt werden, dass ein gesicherter
        Online-Unterricht gewährleistet ist.
   2)	Der Infektionsschutz der Beschäftigten muss entsprechend der RKI-
        Empfehlungen umgesetzt werden.
   3)	Die konsequente Anwendung des Schulscharfen Sozialindex – den
        die Landesregierung angekündigt hat - damit die Kinder aus armuts-
        gefährdeten Haushalten auch in der Pandemiesituation nicht weiter
        benachteiligt werden, muss umgesetzt werden. Ungleiche Ausgangssi-
        tuationen sollen mit ungleichen Mitteln gefördert werden!

     Wir begrüßen die Fortsetzung von                   	Digitalisierung: Die Zertifizierung zu
     SOM, Masterplan Schulen und BNE-                    SMART-Schools sehen wir kritisch,
     Netzwerken für Schulen und Kitas                    da damit die Bindung an private An-
     Wir begrüßen, dass weitere Schulen                  bieter verbunden ist. Unabdingbar
     dem Bedarf entsprechend gebaut                      sind kostenlose WLAN-Hotspots im
     werden sollen.                                      gesamten Stadtgebiet als Voraus-
     Wir unterstützen die Umwandlung                     setzung für digitales Lernen.
     von Bekenntnisschulen entspre-                      Schulsozialarbeit/Integration/In-
     chend der weltanschaulichen Viel-                   klusion: Inklusion und Integration
     falt in den Stadtteilen.                            können nur mit einem erheblichen
     Stärkung von Grundschulen: Unter-                   Ausbau der Schulsozialarbeit funkti-
     schiedliche Anmeldezahlen können                    onieren.
     am besten durch Wiedereinführung                   	Die VHS ist quantitativ und quali-
     von Schulbezirken ausgeglichen                      tativ nur dann abzusichern, wenn
     werden. (Vermeidung des sog.                        den Honorarkräften angemessene
     „Bäcker-Effekts“)                                   Vergütungen gezahlt werden, in
     Wir begrüßen die Ausweitung der                     der Zeit der Pandemie auch Ausfall-
     Ganztagsangebote mit Beitragsfrei-                  gelder. Die Situation der Beschäf-
     heit und kostenlosem Schulessen.                    tigten der VHS wird mit keinem
     Diese müssen durch ein entspre-                     Wort erwähnt; das ist für uns eine
     chendes Raumangebot unterstützt                     Missachtung der Lehrkräfte!
     werden.

Die GEW Düsseldorf ist gerne bereit, an der Umsetzung des ambitionierten
Schwarz – Grüner Kooperationsvertrages mitzuwirken.

Stadt-Zeitung 01/2021   GEW   Stadtverband Düsseldorf                                       32
SchulpolitikVV

Die Qual der Wahl
Schulwahl vor, in und nach der Pandemie bleibt ein Glücksspiel!
Jedes Jahr im Frühjahr kennen die Eltern von I-Dötzchen und Viertklässlern
nur ein Thema, das sie Tag und Nacht umtreibt:
Wo wird mein Kind aufgenommen? Von Ulrike Hund, Vorstandsmitglied

Als hätten sie im vorangegangen Jahr                    real-existierenden Unterrichts kann na-
nicht schon genug Probleme und Arbeit                   türlich nicht beurteilt werden…
mit der Auswahl der „richtigen“ Schule                  Auch das Schulverwaltungsamt und
gehabt, Schulen angesehen, Infor-                       das Schulamt für die Landeshauptstadt
mationsabende besucht, Homepages                        können jedes Jahr auf’s neue versuchen,
geprüft und die Zeitungsmeldungen zu                    die Schülerströme vorherzusehen oder
den „nachgefragtesten Schulen“ des                      umzulenken, was zweifellos nicht immer
Vorjahres studiert. Der Preis für die                   gelingen kann.
„Freiheit der Schulwahl“ ist: monatelan-                Schulneubauten lösen das Problem nur
ge Unsicherheit und Ungewissheit, ob                    dann, wenn ein offensichtlicher, länger
a) die Entscheidung „richtig“ war und                   vorhandener Bedarf für eine bestimmte
b) das Los entsprechend ausfallen wird.                 Schulform besteht, wie es seit Jahren für
Sie können einem schon wirklich leid                    die Gesamtschulen der Fall ist.
tun, die Eltern. Vor allem, wenn sich                   „Da die Gesamtschulen insgesamt rund
die Entscheidungsfindung so abspielt,                   190 Anmeldungen (Vorjahr: 186) be-
wie man es aktuell beobachten konnte.                   reits im ersten Anmeldeblock nicht
Informationsabende und Tage der „of-                    berücksichtigen konnten, müssen hier
fenen Tür“ konnten – „Corona-bedingt“                   die Kinder auf andere Schulformen
– nicht stattfinden. Die weiterführenden                ausweichen. Bei allen anderen Schul-
Schulen machten stattdessen Werbung                     formen ist sichergestellt, dass innerhalb
im Netz, bei YouTube oder über die ei-                  der gewünschten Schulform auch ein
gene Homepage, mit PDFs, Diaschauen                     Schulplatz zur Verfügung steht.“ heis-
oder mehr oder weniger professionell                    st es in der Informationsvorlage zum
hergestellten Image-Filmen über die                     Zwischenstand der Anmeldezahlen
Schule. Internetportale, die vorgeben,                  für die weiterführenden Schulen, die
die „richtige“ bzw. „beste“ Schule he-                  vonStadtdirektor Burkhard Hintzsche
rauszufiltern versprechen mehr, als sie                 in der Schulausschusssitzung am 23.2.
halten können, denn die Qualität des                    eingebracht wurde.

Stadt-Zeitung 01/2021   GEW   Stadtverband Düsseldorf                                         33
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