Verwaltung mit wenigen Klicks
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Nachrichten der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung SEPTEMBER 2018
MEDIENECKE
Neues GDA-
Portal online
SEITE 4
TOP THEMA
Verwaltung mit wenigen Klicks
Die gesetzliche Unfallversicherung
im geplanten digitalen Portalverbund
des Bundes
Die Bundesregierung treibt die Umsetzung des E-
Governments entschieden voran. Mit dem Gesetz
zur Verbesserung des Onlinezugangs (OZG) soll
der im Koalitionsvertrag angekündigte digitale
Portalverbund bis 2022 vollständig umgesetzt
werden. Das Bürgerportal soll Bürgerinnen und
Bürgern alle Verwaltungsleistungen online
bereitstellen – unabhängig davon, auf welchem
Verwaltungsportal sie einsteigen. Neben den Bun-
des- und Landesbehörden betrifft dies ebenso die
Leistungen der Sozialversicherungen und damit
Foto: Daniel Berkmann – stock.adobe.com
auch der gesetzlichen Unfallversicherung.
Bereits mit der Gesetzesverkündung des OZG hat die
gesetzliche Unfallversicherung begonnen, ein Kon-
zept für zwei Verfahren zu entwickeln, die als Pilot-
projekte über den Portalverbund angeboten werden
sollen: die Erstellung einer Unfallanzeige und die An-
meldung eines Unternehmens bei der Unfallversiche-
rung. Noch in diesem Jahr sollen sie realisiert und Der Portalverband soll in naher Zukunft auch die Beantragung von sozialen Leistun-
schon 2019 im Portalverbund angeboten werden. gen über einen Online-Zugang ermöglichen. Noch in diesem Jahr sollen die digitale
Unfallanzeige und die digitale Unternehmensanmeldung für alle Unfallversiche-
Dieser ist jedoch noch nicht vollständig ausge- rungsträger realisiert werden.
staltet. Es bedarf einer noch engeren Abstimmung
zwischen dem verantwortlichen Ministerium und
den Sozialversicherungszweigen, um deren Leis- aller beteiligten Institutionen berücksichtigen. Im STICHWORT
tungen in den Verbund einzubinden. Dies betrifft August hatte die DGUV alle Sozialversicherungs- Auf dem Weg zum
beispielsweise den Leistungskatalog, der die Ver- zweige eingeladen, um deren Bedürfnisse festzu- Bürgerportal
waltungsdienstleistungen sämtlicher Behörden so- stellen und bei den Planenden stärker in den Blick
wie der Sozialversicherungen enthält. Zudem sind zu rücken. „Damit das Bürgerportal die gewünsch- 2013
wesentliche Spezifika einiger Sozialversicherungs- ten Erleichterungen bietet, müssen alle Beteiligten E-Government-
zweige hier bisher nicht abgebildet, zum Beispiel zu Gehör kommen und bei dessen Ausgestaltung Gesetz tritt in Kraft
die Mitgliederverwaltung der gesetzlichen Unfall- mitwirken“, fordert Dr. Joachim Breuer, Hauptge-
versicherung, die nach Branchen (Berufsgenossen- schäftsführer DGUV. 2017
schaften) oder Regionen (Unfallversicherungsträ- Die enorme Vielschichtigkeit des Projekts E- OZG verabschiedet
ger der öffentlichen Hand) organisiert ist. Government bedarf einer konzertierten, intensiven
Voraussichtlich am 25. Oktober 2018 wird der Abstimmung. Nur auf einer so erarbeiteten Grund- 2018 – 2022
dem Bundesinnenministerium angegliederte IT- lage kann das Portal funktionieren, das Bürge- schrittweise Um
Planungsrat die sogenannte Architekturrichtlinie rinnen und Bürger an jedem Ort und zu jeder Zeit setzung des Ver
beschließen. Sie legt die Struktur des künftigen Leistungen der öffentlichen Verwaltung sowie der waltungsportals
Portalverbunds fest und muss dabei die Parameter Sozialversicherungen online bereitstellen soll. des Bundes
EDITORIAL INTERVIEW
„Selbstständige müssen
vorsorgen“
Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt. Die Grenzen zwischen abhängiger Be-
schäftigung und selbstständiger Tätigkeit verschwimmen. Verschiedene Erwerbsfor-
men sowie Zwischenformen und Kombinationen wechseln einander ab. Die sozialen
Digitale Einheit Sicherungssysteme sind aber überwiegend an das Beschäftigungsverhältnis gebun-
den. Reicht das für die Zukunft und warum sollten auch Selbstständige zu Altersvor-
Liebe Leserinnen und Leser, sorge und Unfallversicherungsschutz verpflichtet werden? DGUV Kompakt sprach
dazu mit Prof. Dr. Rainer Schlegel, Präsident des Bundessozialgerichts.
sicher, die Idee des vereinten Europas
hat für einige an Glanz verloren. Aber Herr Schlegel, wie verändert die Digita- Wie schon im 19. Jahrhundert gehen wir
entgegen manch bösem Abgesang ist lisierung unsere Arbeitswelt? immer noch von einem strengen Dualis-
die Einheit in der Vielfalt – so der Leit- mus zwischen abhängiger Beschäftigung
spruch der Europäischen Union – ak- Für mich ist Digitalisierung eher ein Ober- und selbstständiger Erwerbstätigkeit aus.
tueller denn je. Unterschiedliche Spra- begriff für Veränderungen in der Arbeits- Wer abhängig beschäftigt ist, unterliegt
chen und Traditionen werden unter dem welt, durch die eine zufriedenstellende Ab- – ob er will oder nicht – in allen Zweigen
Dach „Europa“ zusammengeführt. Län- grenzung abhängiger Beschäftigung von der Sozialversicherung der Versicherungs-
der sind Nachbarn ohne Grenzen. Die selbstständiger Tätigkeit immer schwieri- und Beitragspflicht und untersteht zudem
Offenheit fördert den wirtschaftlichen ger wird. Zu nennen ist zum Beispiel die dem Schutz des Arbeitsrechts. Beschäf-
und kulturellen Austausch. Das stärkt Computerisierung. Sie führt dazu, dass Ar- tigte sind durch die Anordnung der Ver-
den Zusammenhalt und sorgt am Ende beit vielfach keinen physischen Arbeits- sicherungspflicht gehalten, eine an sich
für ein friedliches und reges Neben- und platz in einem Betrieb mehr voraussetzt selbstverständliche Vorsorge für Zeiten zu
Miteinander. Ganz ohne Gesetze und und mit dem Laptop zu jeder Zeit und an schaffen, in denen das Erwerbseinkom-
Verwaltungsakte geht das aber nicht. jedem Ort gearbeitet werden kann. Die Ab- men ausfällt, weil die Arbeitskraft z.B. we-
Es bedarf einer Koordinierung – nicht grenzungskriterien, dass Arbeit nach Wei- gen Krankheit, Alter oder Invalidität nicht
nur zwischen, sondern auch in den EU- sung des Auftraggebers bezüglich Art, Zeit mehr verwertet werden kann. Weil sich die
Staaten. Diese braucht allerdings Zeit. und Ort der Tätigkeit verrichtet wird, ver- Höhe der Beiträge nach dem Arbeitsentgelt
Bestes Beispiel ist derzeit die Digitalisie- lieren an Bedeutung. Kombiniert mit ei- richtet, ist der Einzelne auch in der Lage,
rung der öffentlichen Verwaltung. Das nem weltweiten Datennetz führt dies zu den Versicherungsschutz zu finanzieren.
ist nicht nur ein nationales Thema. Un- einer Beschleunigung ungeahnten Ausma- Die Allgemeinheit schützt sich bei Arbeit-
ter dem Schlagwort E-Government sol- ßes, die Reaktions- und Überlegungszei- nehmern durch die Anordnung des Versi-
len nationale Behördenverfahren auch ten minimiert und Erreichbarkeit an jedem cherungszwanges davor, dass der Einzel-
europaweit online verfügbar sein. Das Ort der Welt garantiert. Geschäfte können ne Sozialhilfe in Anspruch nehmen muss,
Ziel: die Freizügigkeit der Unterneh- über Internetplattformen abgewickelt wer- was bei mangelnder Eigenvorsorge zu be-
men und EU-Bürgerinnen und -Bürger den. Verschiedene Erwerbsformen, abhän- fürchten wäre. Weshalb dies bei Selbst-
fördern. Dieser Schritt ist richtig. Doch gige Beschäftigung, selbstständige Tätig- ständigen ganz anders sein soll, leuch-
die Herausforderungen stecken im De- keit, Zwischenformen und Kombinationen tet mir nicht ein, vor allem nicht, wenn
tail. Die Umstellung auf Mehrsprachig- etc. wechseln einander ab. Erwerbstätige, man bedenkt, dass die Quote der Sozial-
keit erfordert einen komplexen Eingriff insbesondere Hochqualifizierte, entfernen hilfeempfänger im Alter bei den ehemals
in die genutzte IT-Infrastruktur. Und ist sich vom klassischen Bild des typischen, Selbstständigen viel höher ist als bei den
es wirklich tragbar, alle Verfahren und festangestellten Fabrikarbeiters oder Büro- früher abhängig Beschäftigten. Insoweit
Leistungen einheitlich und europaweit angestellten; ihre Arbeitseinsätze werden besteht dringender Handlungsbedarf.
anzubieten? Das Spannungsfeld zwi- immer kürzer, zum Teil bei wechselnden Ar-
schen digitaler Einheit einerseits und beit- bzw. Auftraggebern bis hin zu tagewei- Die aktuelle Bundesregierung will Selbst-
dem Eingriff in die Autonomie nationa- sen Engagements. Man kennt dies von den ständige zur Altersvorsorge verpflichten.
ler Verwaltungsverfahren andererseits „Gigs“ bei Musikern. Allerdings sind die so- Wie beurteilen Sie diesen Ansatz?
ist offensichtlich. Umso wichtiger ist der genannten Crowdworker oder Clickworker
offene Dialog. Und eines ist klar: Es geht beim Bundessozialgericht bislang nicht in Absolut positiv. Wichtig ist, dass auch die
um nicht weniger als ein Stück Zukunfts- Form konkreter Rechtsfälle angekommen. Selbstständigen in der Lage sind, ihre Bei-
fähigkeit für das vereinte Europa. träge zu zahlen und dass diese auch tatsäch-
Bislang sind die sozialen Sicherungs- lich eingezogen werden. Bei Arbeitnehmern
Ihr systeme überwiegend an das Beschäf- garantiert die Indienstnahme der Arbeitge-
tigungsverhältnis gebunden. Wird dies ber zur Durchführung des Beitragseinzugs
auch in Zukunft ausreichen? im Quellenabzugsverfahren ein Höchstmaß
Dr. Joachim Breuer
Hauptgeschäftsführer der DGUV
SEITE 2 DGUV KOMPAKT | SEPTEMBER 2018
ZUM THEMA
Europaweit digital
Die Digitalisierung der öffentlichen
Verwaltung ist nicht nur ein nationa-
les Thema. Das Europäische Parla-
ment und der Rat einigten sich im
Juni 2018 auf einen Kompromiss zur
Umsetzung des zentralen digitalen
Zugangstors auf europäischer Ebene,
der nun noch förmlich bestätigt wer-
den muss.
Das geplante europäische digitale Zu-
gangstor weist Ähnlichkeiten mit dem
Projekt des deutschen Portalverbunds
auf, das noch in diesem Jahr starten
soll. Umgesetzt werden soll das digi-
tale Zugangstor mithilfe der Nutzer-
schnittstelle „Your Europe“. Ziel ist
Foto: nenetus – stock.adobe.com
es, den EU-Bürgerinnen und Bürgern
so den zentralen Zugang zu nationa-
len öffentlichen Verwaltungsverfahren
zu ermöglichen – auch in grenzüber-
schreitenden Situationen. Konkrete
Beispiele wären die Anmeldung eines
Kraftfahrzeugs, eine Unternehmens-
Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt: Auch aufgrund mobiler Arbeitsmittel verschwim- gründung oder die Beantragung von
men die Grenzen zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit zunehmend. Sozialleistungen. Dafür muss eine Rei-
Verschiedene Erwerbsformen sowie Zwischenformen und Kombinationen wechseln einander ab.
he öffentlicher Verwaltungsverfah-
ren, soweit sie analog zur Verfügung
stehen, in Zukunft in vollem Umfang
an Effektivität. Bei der Beantwortung der zichtet werden. Insoweit gilt nichts ande- auch online angeboten werden. Und
Frage, ob es auch für versicherungspflich- res als bei der Frage der Altersvorsorge. Die dies in einer weiteren Sprache, die von
tige oder zur sonstigen Vorsorge verpflich- Allgemeinheit muss sich durch die Anord- der größtmöglichen Anzahl grenzüber-
tete Selbstständige ein vergleichbares Ver- nung von Versicherungspflicht davor schüt- schreitender Nutzer und Nutzerinnen
fahren geben könnte, ist Phantasie gefragt. zen, dass der einzelne Selbstständige kei- verstanden wird – dies dürfte wohl
Zu überlegen ist, ob die jeweiligen Auftrag- ne Vorsorge für Arbeitsunfälle trifft. Denn Englisch sein.
geber – und zu diesen gehören auch Platt- wenn bei einem Selbstständigen ein schwe- In einem gemeinsamen Positi-
formen der Digitalwirtschaft – zur Zahlung rer Arbeitsunfall eintritt, droht auch ihm onspapier der Europavertretung der
von Beiträgen aus dem Auftragsvolumen Einkommensverlust. Zudem würde die An- Deutschen Sozialversicherung wird
direkt an die Versicherungsträger verpflich- ordnung von Versicherungspflicht für alle in diesem Zusammenhang auf den er-
tet werden können. Bei Nichterfüllung ihrer Selbstständigen dazu führen, dass sie sich heblichen Mehraufwand und die zu-
Abführpflicht müssten sie selbst haften. die Kosten für eine private Arbeitsunfall- sätzlichen Kosten hingewiesen sowie
versicherung sparen, beziehungsweise be- auf den Grundsatz, dass seitens der EU
Innerhalb der gesetzlichen Unfallversi- stehende private Verträge auf nicht durch nicht in nationale Verwaltungsverfah-
cherung gibt es Stimmen, die den Unfall- die gesetzliche Unfallversicherung gedeck- ren eingegriffen werden darf. Da so-
versicherungsschutz auf alle selbststän- te Schäden zurückfahren könnten. wohl die Einrichtung des deutschen
dig Erwerbstätigen ausdehnen wollen. Portalverbunds als auch die Vorgaben
Mehr in DGUV Forum 9/2018 der EU zur Einrichtung eines zentra-
Auch dies sehe ich positiv. Viele Unterneh- Web: www.dguv-forum.de len digitalen Zugangstors zur Verknüp-
mer versichern sich in der gesetzlichen Un- fung der nationalen Websites unmittel-
fallversicherung freiwillig, weil es gar kei- bar zusammenhängen, sollten beide
nen besseren Schutz gibt. Wer klug ist, Prozesse parallel geplant und ausge-
macht von sich aus von dieser Möglich- führt werden, um vermeidbare Mehr-
Prof. Dr. Rainer Schlegel
keit Gebrauch. Vor allem bei den sog. So- Präsident des Bundes aufwände oder nachträgliche Anpas-
loselbstständigen kann auf Unfallversi- sozialgerichts sungen abzuwenden.
cherungsschutz – und übrigens auch ein
Foto: Bundessozialgericht,
Mindestmaß an Arbeitsschutz – nicht ver- PicturePeople Kassel Web: www.dsv-europa.de
> Positionspapiere
DGUV KOMPAKT | SEPTEMBER 2018 SEITE 3
MEDIENECKE TERMINE
Informativ, modern und nutzerorientiert:
Das neue Portal der Gemeinsamen Deut-
Neues GDA-Portal schen Arbeitsschutzstrategie (GDA) ist on- 26. September – 27. September
line. Die Plattform der Aktion von Bund, 13. Arbeitsschutzforum
online Ländern und Unfallversicherungsträgern BERLIN
zur Stärkung von Sicherheit und Gesund- www.gda-portal.de
heitsschutz am Arbeitsplatz stellt mit ei-
ner neuen Menü-Struktur und einer intu- 4. Oktober 2018
itiven Nutzerführung Informationen rund Arbeitszeit in Deutschland
um den Arbeitsschutz bereit. Für Betriebe DORTMUND
gibt es vielfältige Angebote wie Online- www.baua.de
Checks, Leitfäden, Filme und Informati-
onsmaterialien aus den GDA-Arbeitspro- 8. – 12. Oktober 2018
grammen – auch für den direkten Einsatz Erlebniswelt Arbeit der Zukunft
im Betrieb. Speziell für das Aufsichtsper- BERLIN
sonal stehen die Leitlinien zur Durchfüh- www.wissenschaftsjahr.de
rung der Beratungs- und Überwachungs-
tätigkeit zur Verfügung. Ziel des neuen 23. – 25. Oktober 2018
Portals ist es, mehr Betriebe, die Verant- Arbeitsschutz Aktuell
Das neue GDA-Portal wurde wortlichen im Arbeitsschutz und das Auf- STUTTGART
auch für mobile Geräte optimiert. sichtspersonal besser zu erreichen. Alle www.arbeitsschutz-aktuell.de
Web: www.gda-portal.de Materialien sind frei zugänglich.
ZAHL DES MONATS
MELDUNG
Kreis der „kommmitmenschen“ wächst 8.352.144
… Schülerinnen und Schüler an allge-
Sicherheit und Gesundheit sollten stets meinbildenden Schulen standen 2017
Vorrang haben – und das in allen Le- unter dem Schutz der gesetzlichen Un-
bensbereichen. Davon sind auch die Ko- fallversicherung.
operationspartner der Präventionskam-
pagne kommmitmensch überzeugt.
Foto: Jan-Peter Schulz / DGUV
Auch sie wollen Menschen dafür begeis- IMPRESSUM
tern, Sicherheit und Gesundheit als zent- Herausgegeben von: Deutsche Gesetzliche
rale Werte bei ihren Entscheidungen und Unfallversicherung (DGUV), Dr. Joachim Breuer
(Hauptgeschäftsführer). Die DGUV ist der
Aktivitäten zu berücksichtigen und eine
Spitzenverband der gewerblichen Berufsge
Kultur der Prävention zu schaffen. Seit nossenschaften und der Unfallversicherungs
dem Start der Kampagne der Berufsge- träger der öffentlichen Hand.
nossenschaften und Unfallkassen im Ok- Dr. Susanne Woelk, Geschäftsführerin von Herausgeberbeirat:
Aktion Das sichere Haus, und Gregor Doepke, Dr. Renate Colella (Vorsitz),
tober 2017 konnten folgende Partner für
Leiter Kommunikation DGUV, besiegeln die Udo Diel, Dominique Dressler, Prof. Dr. med.
kommmitmensch gewonnen werden: kommmitmensch-Partnerschaft. Axel Ekkernkamp, Markus Hofmann,
Gabriele Pappai, Dr. Udo Schöpf,
eutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR)
D Karl-Sebastian Schulte
Chefredaktion: Gregor Doepke, Kathrin Balt
Verband für Sicherheit, Gesundheit und Mediathek für Arbeitsschutz
scheit, DGUV, Glinkastr. 40, 10117 Berlin
Umweltschutz bei der Arbeit (VDSI) und Gesundheitsförderung Redaktion: Kathrin Baltscheit, Stefan Boltz,
Sozialversicherung für Landwirtschaft, (www.arbeitschutzfilm.de) Katharina Braun, Diana Grupp, Jan-Peter Schulz
Forsten und Gartenbau (SVLFG) Aktion DAS SICHERE HAUS (DSH) Grafik: Christoph Schmid,
www.christophschmid.com
Offensive Mittelstand –
Verlag: Quadriga Media Berlin GmbH,
Gut für Deutschland Web: www.kommmitmensch.de Werderscher Markt 13, 10117 Berlin
Druck: DCM Druckcenter Meckenheim
Inklusionspreis für FOLGEN SIE UNS AUF TWITTER
die Wirtschaft
@DGUVKompakt
2019 wird zum siebten Mal der „Inklusions-
preis für die Wirtschaft“ verliehen. Prämiert Nachrichten live aus der Redaktion:
werden besonders gute Beispiele für die Inklu- www.twitter.com/DGUVKompakt
sion von Menschen mit Behinderungen in Be-
Foto: zeichensetzen / Harms
trieben. Ab sofort können sich Unternehmen
aller Größenordnungen bewerben. Kontakt
Web: www.inklusionspreis.de KOMPAKT@DGUV.DE
WWW.DGUV.DE/KOMPAKT
DGUV KOMPAKT | SEPTEMBER 2018
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