Die Luca App für Smartphones wird im Landkreis Tuttlingen zur Kontaktnachverfolgung bei Infektionsgeschehen eingesetzt - in der Gemeinde ...
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www.immendingen.de Diese Ausgabe erscheint auch online Nummer 18 Freitag, 07.05.2021 Die Luca App für Smartphones wird im Landkreis Tuttlingen zur Kontaktnachverfolgung bei Infektionsgeschehen eingesetzt. Die Gemeinde Immendingen und das Landratsamt Tuttlingen informieren in der heutigen Ausgabe des Mitteilungsblattes hierüber.
2 Nummer 18 Freitag, 7. Mai 2021 WICHTIGE RUFNUMMERN DER GEMEINDE NOTRUFE BÜRGERMEISTERAMT IMMENDINGEN Feuerwehr 112 Internet: http://www.immendingen.de Polizei Notruf 110 E-Mail: gemeindeverwaltung@immendingen.de Polizeiposten Immendingen 9464-0 Telefonnummern der Gemeindeverwaltung Sprechzeiten: (Vorwahl 07462) Mo.- Fr. 7:30-16:30 Uhr Zentrale 24-0 Nach Dienstschluss, Polizeidirektion Tutt. 07461 941-0 Telefax 24-224 Stromversorgung Bürgerservice 24-228 Für Immendingen und die Ortschaften Hattingen, Hintschingen, Bürgermeister-Vorzimmer 24-242 Mauenheim und Zimmern gilt: Energiedienst Netze GmbH Hauptamt 24-221 - Service-Nummer 07623 92-1800 Standesamt/Friedhofsverwaltung/Rentenanträge 24-225 - Störungs-Nummer 07623 92-1818 Finanzverwaltung 24-231 Für die Ortschaft Ippingen gilt folgende Telefonnummer: Gemeindekasse 24-235 - EnBW Kundenservice GmbH 0800 9999966 Ortsbauamt 24-261 Gasversorgung Gemeindebücherei Immendingen, Badenova AG + Co. KG, Unter Haßlen 1, Hindenburgstraße 2 Tuttlingen 07462 9444-0 Öffnungszeit: donnerstags von 16:00 bis 18:00 Uhr – nur mit Service u. Auskünfte 0800 2838485 Störungs- u. Notdienst 0800 2767767 vorheriger Terminvereinbarung unter Tel-Nr. 07462 24-253. Verbandskläranlage Immendingen-Geisingen 6433 Schulen Rufbereitschaft 0170 8603740 Reischachschule Immendingen - Wasserwerk Immendingen Realschule und Werkrealschule 24-272 Rufbereitschaft 0173 3422305 Schlossschule-Grundschule 24-276 Förderschule 1730 ÄRZTLICHER NOTFALLDIENST Jugendhilfe unter einem Dach und Der ärztliche Bereitschaftsdienst wird über eine Bandansage Schule des Lebens 924639 mitgeteilt bzw. durch die Rettungsleitstelle koordiniert. Schulsozialarbeiterin Ann Katrin Schilling, Mobil: 0172 8016355 Hierfür gilt folgende Telefon-Nr.: 116 117 E-Mail: a.schilling-gvv@gmx.de Montag bis Freitag 9 bis 19 Uhr: docdirekt - Kostenfreie On- Jugendreferat linesprechstunde von niedergelassenen Haus- und Kinderärz- Jugendreferent Wolfgang Weber, Mobil: 0174 6945355 ten, nur für gesetzlich Versicherte unter 0711 96589700 oder docdirekt.de E-Mail: Jugendreferat-gvv@gmx.de Öffnungszeiten Notfallpraxis am Klinikum Tuttlingen: Kindergärten An Werktagen 18:00 bis 22:00 Uhr Kindertagesstätte Im Donaupark, Immendingen 9479460 An Samstagen, Sonn- und Feiertagen 08:00 bis 22:00 Uhr St. Josef, Immendingen 1525 DRK-Rettungsdienst: (ohne Vorwahl) 112 St. Bernhard, Hattingen 6748 Sonnenstrahl, Ippingen 07706 5350 Zahnarzt Der zahnärztliche Notfalldienst ist zu erfragen unter der zahn- ärztlichen Notrufnummer 01803 222555-20 UMWELTBÜRGERINFO Zentrale Hals-Nasen-Ohren-Notfallpraxis am Schwarzwald-Baar-Klinikum Villingen-Schwenningen Telefonische Auskünfte erteilt die Abfallberatung beim (1. OG. Hauptgebäude): Landratsamt unter der Telefon-Nr.: 07461 926-3400 Sa., So. u. Feiertag von 9 bis 21 Uhr ohne Voranmeldung. BIOTONNEN-Leerung (2-wöchentlich) Giftnotrufzentrale Freiburg 0761 19240 20.05.2021 in Immendingen und allen Ortschaften RESTMÜLLTONNEN-Leerung APOTHEKEN (grauer und blauer Deckel – alle 4 Wochen) 8. Mai 2021 Hubertus-Apotheke, Bahnhofstraße 41 28.05.2021 in Immendingen und allen Ortschaften Tuttlingen, Tel. 07461 3280 WERTSTOFF-TONNEN-Leerung (alle 4 Wochen) 9. Mai 2021 Nellenburg-Apotheke, Stockacher Straße 14/1 07.05.2021 in Immendingen und allen Ortschaften Emmingen-Liptingen, Tel. 07465 92720 PAPIERTONNEN-Leerung (alle 4 Wochen) 13. Mai 2021 Wurmlinger Apotheke, Untere Hauptstraße 10 14.05.2021 in Immendingen und allen Ortschaften Wurmlingen, Tel. 07461 6453 WERTSTOFF-Container-Leerung (1100 l-Container) Die Bereitschaftsapotheke ist jeweils ab 8:30 Uhr für 24 Stun- 07.05.2021 in Immendingen und allen Ortschaften den geöffnet. Tagesaktuelle Notdienst-Informationen auf den RESTMÜLLTONNEN-Leerung Seiten der Landesapothekerkammer Baden-Württemberg: http:// (grüne Deckel – alle 8 Wochen) lak-bw.notdienst-portal.de/ oder kostenfrei aus dem Festnetz: 28.05.2021 in Immendingen und allen Ortschaften 0800 0022833. WINDELTONNEN HILFSDIENSTE 14.05.2021 in Immendingen und allen Ortschaften WERTSTOFFHÖFE – Sommeröffnungszeiten Sozialstation „St. Beatrix“ Geisingen Geisingen: Ambulante Kranken- u. Altenpfl., Hauswirtsch., Tagespfl., Dienstag 15:00 – 19:00 Uhr betr. Wohnen Geisingen, Hauptstr. 68 Tel. 07704 922330 Donnerstag 15:00 – 19:00 Uhr AKA-Team Berling GmbH - Ambulante Kranken- und Altenpflege Samstag 09:00 – 13:00 Uhr Immendingen, Schwarzwaldstraße 48 Tuttlingen: 07462 8035 - 24 h: 0175 5543829 Montag – Freitag 12:00 – 17:30 Uhr Telefonseelsorge 0800 1110111 Samstag 09:00 – 13:00 Uhr Krebsinformationsdienst 0800 4203040 Die Leerung der Tonnen sowie die Abfuhr von Sperr- kostenfrei, tägl. von 8 – 20 Uhr müll beginnen generell um 06:00 Uhr.
Nummer 18 Freitag, 7. Mai 2021 3 Gemeinsam für einen sauberen Ort Umwelt- und Naturschutz erhalten immer mehr Aufmerksamkeit in Gesellschaft, Wirtschaft, in der medialen Berichterstattung und nicht zuletzt im Alltag vieler Bürgerinnen und Bürger, die beispielsweise auf die richtige Entsorgung ihres Hausmülls achten. Wir alle möchten gerne in einer sauberen Gemeinde leben, in der man sich an müllfreien Wald- und Feldwegen, öffentlichen Einrichtungen wie Spielplätzen, mit Blumenbeeten gestalteten Parkanlagen oder dem naturnahen Donauufer erfreuen kann. Weil in einer Gemeinschaft jede Bürgerin und jeder Bürger einen kleinen Teil dazu beitragen kann, möchte die Gemeinde für die kommenden zwei Wochen bis einschließlich 21. Mai 2021 dazu aufrufen, bei einer sogenannten „Dorfputzete“ wie sie in der Vergangenheit hin und wieder von verschiedenen Vereinen oder Organisationen praktiziert wurde, mitzuwirken. Natürlich bittet die Gemeindeverwaltung darum, die Aktion unter Einhaltung der aktuell geltenden Kontaktbeschränkungen (ein Haushalt plus höchstens eine weitere Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört – Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 13 Jahre werden nicht mitgezählt) zu unterstützen. So funktioniert´s: Bei einem Spaziergang durch Immendingen, Hattingen, Hintschingen, Ippingen, Mauenheim oder Zimmern kön- nen Sie den ein oder anderen entdeckten Unrat in einem Müllsack sammeln und anschließend tagsüber von Montag bis Donnerstag bis 16:30 Uhr und freitags bis 12:00 Uhr an den Bauhof in die Josefstraße 1 in Immen- dingen bringen. Dort wird sich die Sammelstelle für die Müllsäcke rechts vor dem Tor befinden. Der Abfall wird vom Bauhof entsorgt. Von der Gemeinde werden zur Teilnahme an der Aktion Müllsäcke zur Verfügung gestellt, die bis zum 21.05.2021 beim Bürgerservice im Rathaus abgeholt werden können. Die Gemeinde bittet darum, ausschließlich Müll, der im Rahmen des Dorf-Frühjahrsputzes gesammelt wurde, zum Bauhof zu bringen und diese Initiative als gemeinschaftlichen Beitrag zum Umwelt- und Naturschutz nicht zur privaten Müllentsorgung zu missbrauchen. Die Gemeindeverwaltung geht davon aus, dass auch die zur Verfügung gestellten kostenlosen Müllsäcke für die Teilnahme an der Aktion und nicht für den Privatgebrauch verwendet werden. Bürgermeister Manuel Stärk möchte im Namen der Gemeinde diesen Aufruf abschließend nutzen, um sich bei den vielen Einwohnerinnen und Einwohnern zu bedanken, die schon öffentliche Anlagen wie Spielplätze engagiert und aus eigenem Antrieb von Müll befreien oder bereits jetzt ihren Spaziergang dazu nutzen unsere schöne Landschaft sauber zu halten. Fremden Müll zu entsorgen ist nicht selbstverständlich aber trägt dazu bei, dass man nicht nur selbst von einer schönen Umgebung profitiert sondern auch viele andere Mitmenschen in einem sauberen Ort leben können. Foto: Brand X Pictures/Thinkstock
4 Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 24. April Kontaktbeschränkungen Maskenpflicht • Im Auto, bei Mitfahrten von haushaltsfremden Private Treffen im öffentlichen oder privaten In folgenden Bereichen müssen alle Personen Personen (Paare gelten als ein Haushalt) Raum: 2 Haushalte, maximal 5 Personen. ab 6 Jahren eine medizinische Maske • In Arztpraxen Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich tragen*: • FFP2/KN95/K95-Maske in Krankenhäusern und Bundes- Pflegeeinrichtungen. regelung 13 Jahre* werden nicht mitgezählt. Paare, die • Für alle Schüler*innen sowie Lehrer*innen nicht zusammenleben, zählen als ein Haushalt. an Schulen mit Präsenzunterricht sowie Ausnahme: Personal, das nicht direkt mit *bis zum 14. Geburtstag Patient*innen oder Bewohner*innen in Kontakt ist, Schulhorte und Nachmittags-und Nachhilfe- Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an betreuung. ist von der FFP2-/KN95-/N95-Pflicht befreit. *Ausnahme: Kinder unter 6 Jahre und Personen, die aus gesundheitlichen 3 aufeinanderfolgenden Tagen: • Für Personal in Kitas, Grundschulförder- Gründen keine Maske tragen können (ärztliche Bescheinigung notwendig). Ein Haushalt plus höchstens eine weitere klassen, Horten und Schulkindergärten. Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört. Ausnahme: Beim ausschließlichen Kontakt Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich zu Kindern. 3 aufeinanderfolgenden Tagen: 13 Jahre werden nicht mitgezählt. • Im öffentlichen Personenverkehr Bundes- FFP2/KN95/K95-Maskenpflicht: ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN • Beim Einkaufen regelung Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz • Im öffentlichen Personennah- und Fern- an 5 aufeinanderfolgenden Werktagen unter • In geschlossenen Räumen, die für die verkehr, im Taxi und bei der Schülerbe- 100 liegt. Lockerungen treten am Tag nach der Öffentlichkeit oder für den Publikums- förderung und in den Einrichtungen und Warte- Bekanntmachung durch die örtlichen Behörden verkehr bestimmt sind bereiche dieser Angebote in Kraft. • In Arbeits-/Betriebsstätten sowie an • Bei allen noch geöffneten körpernahen Dienst- Lockerung ab einer Inzidenz unter 35 an Einsatzorten leistungen 5 aufeinanderfolgenden Tagen: • Bei den erlaubten körpernahen Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz an Treffen von bis zu zehn Personen aus maximal Dienstleistungen 5 aufeinanderfolgenden Werktagen unter 100 liegt. drei Haushalten möglich. Die Kinder dieser • Während Veranstaltungen der Religions- Lockerungen treten am Tag nach der Bekannt- Haushalte werden bis einschließlich 13 Jahre ausübung und Beerdigungen machung durch die örtlichen Behörden in Kraft. nicht mitgezählt. Ausgangsbeschränkungen • Inanspruchnahme medizinischer und Bundes- Ausnahmeregelung: Von 22 bis 24 Uhr ist regelung Es bestehen keine Ausgangsbeschränkungen veterinärmedizinischer Leistungen. der Individualsport im Freien alleine am Tag oder bei Nacht. • Begleitung unterstützungsbedürftiger erlaubt. Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an Personen und Minderjähriger, Sorge- und 3 aufeinanderfolgenden Tagen: Umgangsrecht. Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Ausgangsbeschränkungen für den betroffenen • Begleitung Sterbender und Personen in akut Inzidenz an 5 aufeinanderfolgenden Werk- Bundes- regelung lebensbedrohlichen Zuständen. tagen unter 100 liegt. Lockerungen treten Land- oder Stadtkreis von 22 bis 5 Uhr. Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung • Handlungen zur Versorgung von Tieren, z.B. am Tag nach der Bekanntmachung durch (dazu gehört auch beispielsweise der zum Haus Gassi gehen oder füttern. die örtlichen Behörden in Kraft. gehörende Garten) ist dann nur mit triftigen • Besuch von religiösen Veranstaltungen. Gründen erlaubt. Z.B.: • Veranstaltungen zur Aufrechterhaltung der • Ausübung beruflicher Tätigkeiten und öffentlichen Ordnung. Alle Details sowie Fragen und wichtiger Ausbildungszwecke. • Besuch von Versammlungen nach Artikel 8 Antworten finden Sie auf Baden-Württemberg.de des Grundgesetzes. Stand: 01.05.2021 Freitag, 7. Mai 2021 Nummer 18
Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 24. April Nummer 18 Arbeiten Freitag, 7. Mai 2021 Bildung & Betreuung • Arbeitgeber*innen sind gesetzlich verpflichtet, • Kitas sind für den Regelbetrieb unter Lockerung ab einer Inzidenz unter 50 an die gesundheitliche Fürsorge gegenüber Pandemiebedingungen offen. 5 aufeinanderfolgenden Tagen: ihren Mitarbeiter*innen wahrzunehmen. • Alle Klassenstufen aller Schulen haben Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen Bundes- regelung • Home Office, Office sofern möglich Präsenzunterricht im Wechselmodell. dürfen Einzelunterricht und Unterricht für • Treffen im Rahmen des Arbeits-, Dienst- • Sonderregelung für Abschlussklassen sind Gruppen mit bis zu fünf Kinder bis und Geschäftsbetriebes möglich und werden individuell festgelegt. einschließlich 13 Jahre anbieten. • Gesetzlich vorgeschriebene Weiterbildungen • Voraussetzung für die Teilnahme am Besuch von Bibliotheken und Archive ohne auch in Präsenz möglich Präsenzunterricht ist die verpflichtende Voranmeldung und Dokumentation der • Maskenpflicht am Arbeitsplatz, wenn der Durchführung von 2 Corona-Tests pro Kontaktdaten erlaubt. Mindestabstand von 1,5 Metern zu den Woche für alle Schüler*innen und Lehr- Kolleg*innen nicht eingehalten werden kann personal an allgemeinbildenden Schulen Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an (auch im Freien) sowie Berufsschulen. 3 aufeinanderfolgenden Tagen: • An den Betrieb angepasste Hygiene- Bundes- Alle Schulen gehen verbindlich in den • Nachhilfeunterricht in Gruppen bis regelung auflagen Wechselunterricht Wechselunterricht. Folgende Einrichtungen maximal 5 Schüler*innen wieder möglich. schließen: • Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen außerschulischen Einrichtungen der Unterricht im Rahmen der geltenden Kontakt- Erwachsenenbildung und ähnlichen Gesundheit & Soziales beschränkungen möglich. Einrichtungen, Musik-, Kunst- und Jugend- • Schutzvorkehrungen und regelmäßige • Volkshochschulen und ähnliche Einrichtungen kunstschulen. Online-Angebote sind weiterhin Tests in Krankenhäusern, Pflegeheimen, können digitale Kurse anbieten. Kurse in Präsenz möglich. Senioren- und Behinderteneinrichtungen sind möglich bei erforderlichen beruflichen Aus- Regelung für Ballett- und Tanzschulen: Zulässig • Schnell- und Selbsttests, Selbsttests die erforderlich und Fortbildungen, Sprach- und Integrationskursen ist Paartanz von Paaren die in einem Haushalt sind, um Dienstleistungen und Angebote sowie Nachhilfe, sofern digital nicht möglich. leben sowie von Paaren in einer festen wahrnehmen zu können, müssen tagesaktuell • Ballett- und Tanzschulen schließen für den Beziehung aus zwei verschiedenen Haushalten. sein, bedeutet nicht älter als 24 Stunden. Publikumsverkehr. Kontaktarmes Training Die kostenfreie Bürgertests in den Testzentren mit maximal 5 Personen aus zwei Haus- Notbremse ab einer Inzidenz über 165 an können hierfür genutzt werden. Desweiteren halten. Kinder der beiden Haushalte bis 3 aufeinanderfolgenden Tagen: können zusätzlich folgende Stellen ein einschließlich 13 Jahre werden nicht mit- Bundes- Fernunterricht und kein Präsenzbetrieb oder regelung negatives Testergebnis bestätigen: gezählt. -unterricht in folgenden Einrichtungen: » Arbeitgeber*innen • Praktische Ausbildung und Prüfung (gilt für Schulen aller Art, Kindergärten, Kindertages- » Anbieter*innen von Dienstleistungen Auto, Flugzeug und Boot) sind unter Hygiene- stätten, Kindertagesbetreuung, Berufsschulen » Schulen und Kitas für deren auflagen und mit medizinischer Maske möglich. • Abschlussklassen und SBBZ (G und K) sind Schüler*innen/Kinder sowie Theorieunterricht ist nur online möglich. ausgenommen. Personal • Besuch von Bibliotheken und Archiven ist mit • Notbetreuung ist weiterhin möglich. Zu testende Personen dürfen einen für Laien vorheriger Terminbuchung und Dokumentation der Notbremse tritt außer Kraft, wenn die zugelassenen Schnelltest unter Aufsicht an Kontaktdaten möglich. Inzidenz an 5 aufeinanderfolgenden Werktagen sich selbst durchführen, der dann bescheinigt • Erste-Hilfe-Kurse ist mit tagesaktuellem Schnell- unter 100 bzw. 165 liegt. Lockerungen treten werden darf. oder Selbsttest der Teilnehmer*innen möglich, Alle Details sowie Fragen und sowie ein Testkonzept für das Personal. am Tag nach der Bekanntmachung durch die Antworten finden Sie auf örtlichen Behörden in Kraft. Baden-Württemberg.de Stand: 01.05.2021 5
6 Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 24. April Sonstiger Einzelhandel darf neben Einzelhandel Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an „Click&Collect“unter folgenden Bedingungen Geschäfte mit Produkten für den täglichen Bedarf auch „Click&Meet“ anbieten: 3 aufeinanderfolgenden Tagen: sind unter Berücksichtigung der Hygieneauflagen • Berücksichtigung der Hygieneauflagen der Für „Click&Meet“ ist ein tagesaktueller Bundes- der Corona-Verordnung geöffnet: Corona-Verordnung regelung negativer Corona-Schnelltest erforderlich. Babyfachmärkte • Tragen von medizinischen Masken Kostenfreie Bürgertests können hierfür genutzt Bäckereien und Konditoreien • Vorherige Anmeldung sowie Terminbuchung mit werden.. Banken festem Zeitfenster Blumenläden • Dokumentation der Kontaktdaten Notbremse ab einer Inzidenz über 150 an Bundes- regelung Buchhandlungen 3 aufeinanderfolgenden Tagen: Drogerien Regelung für Geschäfte: Bundes- Der Einzelhandel darf kein „Click&Meet“anbieten. Gartenmärkte regelung „Click&Collect“ sowie Lieferdienste sind • Hygienekonzept vor Ort muss eingehalten Getränkemärkte werden. weiterhin möglich. Großhandel • Geschäfte mit weniger als 10 m² Hörgeräteakustiker Verkaufsfläche: maximal ein*e Kund*in Ergänzung zu den Regelung für offene Kraftfahrzeug- und Fahrradwerkstätten • Geschäfte mit bis zu 800 m²: ein*e Geschäfte des täglichen Bedarfs: sowie Ersatzteilverkauf Kund*in pro 10 m² Verkaufsfläche • Geschäfte mit bis zu 800 m²: ein*e Lebensmittelmärkte • Für die darüber hinausgehende Fläche gilt: Kund*in pro 20 m² Verkaufsfläche Metzgereien ein*e Kund*in pro 20 m² (gilt nicht für • Für die darüber hinausgehende Fläche gilt: Optiker den Lebensmitteleinzelhandel) ein*e Kund*in pro 40 m² Orthopädieschuhtechniker • Maskenpflicht vor den Geschäften und Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz an Poststellen und Paketshops, aber ohne auf den Parkplätzen 5 aufeinanderfolgenden Werktagen unter 100/150 den Verkauf von weiteren Waren • Gesteuerter Zutritt liegt. Lockerungen treten am Tag nach der Bekannt- Reformhäuser • Warteschlangen vermeiden. machung durch die örtlichen Behörden in Kraft. Reinigung und Waschsalons Reise- und Kundenzentren für den Lockerung ab einer Inzidenz unter 50 an öffentlichen Verkehr 5 aufeinanderfolgenden Tagen: Sanitätshäuser Gesamter Einzelhandel darf unter folgenden Tafeln Bedingungen öffnen: Tankstellen • Berücksichtigung der Hygieneauflagen Telefonshops für Reparatur, Austausch der Corona-Verordnung und Störungsbehebung • Tragen von medizinischen Masken Tierbedarf- und Futtermärkte Wochenmärkte Zeitschriften- und Zeitungskioske Ausführliche Liste auf » Baden-Württemberg.de Alle Details sowie Fragen und Antworten finden Sie auf Baden-Württemberg.de Stand: 01.05.2021 Freitag, 7. Mai 2021 Nummer 18
Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 24. April Nummer 18 Dienstleistungen Gastronomie Religionsausübung Freitag, 7. Mai 2021 Restaurants, Bars, Clubs und Kneipen aller Gottesdienste und Beerdigungen unter Körpernahe Dienstleistungen sind unter Art bleiben geschlossen. Hygieneauflagen. folgenden Bedingungen erlaubt: • Ausnahme für Speisen zur Abholung oder • Einhalten der AHA-Regeln über die • Während des gesamten Aufenthalts in der Lieferung (bei Ausgangsbeschränkungen gesamte Dauer Einrichtung und der Dauer der Dienstleistung bis 22 Uhr für Abholung) • Tragen von medizinischen Masken müssen alle Beteiligte medizinische Masken • Kein Ausschank und Verzehr von • Anmelden von Veranstaltungen mit mehr tragen. Ist dies nicht möglich (z.B. bei einer alkoholischen Getränken im öffentlichen als 10 Personen mindestens zwei Rasur), wird ein tagesaktueller Schnell- oder Raum Werktage zuvor bei den zuständigen Selbsttest der Kund*innen sowie ein Test- • Verkauf von alkoholhaltigen Getränken Behörden vor Ort. Dies gilt nicht für konzept für das Personal benötigt. in verschlossenen Behältnissen erlaubt Beerdigungen. • Nur mit vorheriger Terminbuchung • Kein Gemeindegesang in geschlossenen Weiterhin geschlossen: Kantinen schließen überall dort, wo es die Räumen Prostitutionsgewerbe Arbeitsabläufe zulassen. Angebote zum Mitnehmen sind erlaubt. Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an Ausführliche Liste auf 3 aufeinanderfolgenden Tagen: » Baden-Württemberg.de Bundes- Beerdigungen mit maximal 30 Personen. regelung Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an Veranstaltungen Notbremse tritt außer Kraft, wenn die 3 aufeinanderfolgenden Tagen: Keine Zusammenkünfte und Veranstaltungen Inzidenz an 5 aufeinanderfolgenden Werk- Körpernahe Dienstleistungen müssen schließen. im öffentlichen Raum. tagen unter 100 liegt. Lockerungen treten am Medizinisch notwendige Behandlungen sind Ausnahmen: Tag nach der Bekanntmachung durch die weiterhin erlaubt. Friseurbetriebe dürfen geöffnet • Gerichtsverhandlungen örtlichen Behörden in Kraft. bleiben. Für das Wahrnehmen eines Termins beim • Sitzungen, die der öffentlichen Sicherheit Friseur oder der Fußpflege ist ein tagesaktueller und Ordnung dienen Reisen negativer Corona-Schnelltest erforderlich. • Betriebsversammlungen Appell: Verzichten Sie auf private Reisen Kostenfreie Bürgertests können hierfür genutzt • Prüfungen und deren Vorbereitung sowie Ausflüge zu touristischen Zielen. werden. • Eheschließungen Verstärkte Kontrollen und Zugangs- Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz • Veranstaltungen, die der sozialen Fürsorge an 5 aufeinanderfolgenden Werktagen unter dienen (z.B. Kinder- und Jugendhilfe) beschränkungen an tagestouristischen 100 liegt. Lockerungen treten am Tag nach der Hotspots durch die örtlichen Behörden. Bekanntmachung durch die örtlichen Behörden in Kraft. Geimpfte/genesene Personen Nicht gestattet: Geimpfte und genesene Personen sind von der Touristische Busreisen in zahlreichen Bereichen geltenden Testpflicht Touristische Übernachtungsangebote befreit. Nachweis erforderlich. (auch Campingplätze) Abstand Hygiene Medizinische Corona-App Regelmäßig halten praktizieren Maske tragen nutzen lüften Weiterhin möglich: Geschäftsreisen Reisen und Übernachten in Alle Details sowie Fragen und besonderen Härtefällen Antworten finden Sie auf Baden-Württemberg.de Stand: 01.05.2021 7
8 Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 24. April Sport Ansonsten sind öffentliche und private Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an 3 aufeinander- Sportstätten für den allgemeinen Publikums- folgenden Tagen: Individualsport im Freien und auf Außen- verkehr geschlossen. Kontaktloser Individualsport auf Außen- oder Innensport- und Innensportanlagen (keine Schwimmbäder anlagen alleine, zu zweit oder mit den Angehörigen des und Thermen aller Art) und kontaktarmer Ausführliche Liste auf » Baden-Württemberg.de eigenen Haushalts. Bundes- Freizeit- und Amateursport mit maximal regelung 5 Personen aus nicht mehr als 2 Haushalten. Für Reha-Sport, Schulsport, Studienbetrieb, Kinder bis einschließlich 13 Jahre dürfen in Gruppen von Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich Profi- oder Spitzensport und für dienstliche Bundes- maximal 5 Kindern kontaktlosen Sport im Freien ausüben. regelung 13 Jahre werden nicht mitgezählt. Zwecke (etwa für Polizei und Feuerwehren) Anleitungspersonen benötigen einen tagesaktuellen dürfen die Einrichtungen (wie z.B. Fitness- negativen Corona-Schnelltest. Kostenfreie Bürgertests Kontaktarmer Gruppensport im Freien mit studios) geöffnet werden. können hierfür genutzt werden. bis zu 20 Kindern bis einschließlich 13 Jahre ist erlaubt. Lockerung ab einer Inzidenz unter 50 an 5 Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz an 5 auf- aufeinanderfolgenden Tagen: einanderfolgenden Werktagen unter 100 liegt. Lockerungen Die Benutzung der Umkleiden oder Kontaktarmer Sport im Freien und auf Außenanlagen treten am Tag nach der Bekanntmachung durch die örtlichen Aufenthaltsräume ist nicht gestattet. mit maximal 10 Personen. In Innenanlagen mit maximal Behörden in Kraft. 5 Personen aus nicht mehr als 2 Haushalten. Kinder der Training und Veranstaltungen des Spitzen- oder beiden Haushalte bis einschließlich 13 Jahre werden Profisports ist ohne Zuschauer*innen erlaubt. nicht mitgezählt. Paare, die nicht zusammenleben, zählen als ein Haushalt. Theater Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an Kultur- und Freizeitgestaltung Volksfeste o.ä. 3 aufeinanderfolgenden Tagen: Kultur- und Freizeiteinrichtungen Zirkusse Museen, Galerien und Gedenkstätten, werden für den bleiben geschlossen. Publikumsverkehr geschlossen. Wettannahmestellen Geöffnet: Geöffnet schließen. Die Außenbereiche von zoologischen und Bundes- Spielplätze im Freien regelung botanischen Gärten dürfen mit einem tagesaktuellen Geschlossen: Wandern und Spazieren negativen Corona-Schnelltest weiterhin besucht werden. Ausflugsschiffe Voranmeldung und Dokumentation der Kontaktdaten Camping- und Wohnmobilstellplätze Geöffnet für „Click&Collect“ sowie erforderlich. Kinder bis einschließlich 5 Jahre sind von der Diskotheken und Clubs „Click&Meet“: Testpflicht ausgenommen. Freizeitparks und Indoorspielplätze Wettannahmestellen Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz an 5 auf- Kinos einanderfolgenden Werktagen unter 100 liegt. Lockerungen Kletterparks (drinnen und draußen) Geöffnet mit vorheriger Terminbuchung treten am Tag nach der Bekanntmachung durch die örtlichen Konzerte und Kulturhäuser und/oder Dokumentation der Kontaktdaten: Behörden in Kraft. Autokino, Autotheater, Autokonzerte Lockerung ab einer Inzidenz unter 50 an Krabbelgruppen Galerien 5 aufeinanderfolgenden Tagen: Messen Museen Besuch von Museen, Galerien, Gedenkstätten, Opern Gedenkstätten zoologischen und botanischen Gärten Alle Details sowie Fragen und Spielbanken- und hallen Zoologische und botanische Gärten Antworten finden Sie auf ohne Voranmeldung und Dokumentation Baden-Württemberg.de der Kontaktdaten erlaubt. Stand: 01.05.2021 Freitag, 7. Mai 2021 Nummer 18
Nummer 18 Freitag, 7. Mai 2021 9 Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, Die heutige Ausgabe des Mitteilungsblattes wird flächendeckend an alle Haushalte unserer Gesamtgemeinde verteilt. Auch im Internet-Zeitalter haben gedruckte Informationen „schwarz auf weiß“ ihre Bedeutung. Mit dem Immendinger Mitteilungsblatt werden wöchentlich alle wichtigen Informationen über die Gemeinde, Entscheidungen des Gemeinderates aber auch alle öffentlichen Bekanntmachungen, die ganz erhebliche Auswirkungen auf den einzelnen haben können, veröffentlicht. Darüber hinaus werden die Einladungen zu den vielfältigen öffentlichen Veranstaltungen in dem Mittei- lungsblatt abgedruckt. Unsere Kirchen, unsere Vereine und weitere in der Gemeinde tätige Organisa- tionen nutzen das Mitteilungsblatt sehr intensiv. So sind die Leser stets infor- miert über Gottesdienstzeiten, Bereitschaftsdienste von Apotheken, Vereinsak- tivitäten, Vereinsfeste und Vereinsfeierlichkeiten sowie über das umfangreiche kulturelle und sportliche Angebot der Gesamtgemeinde. Die heute Ausgabe soll Ihnen einen Eindruck vom vielfältigen Informationsangebot des Immendinger Mit- teilungsblattes bieten. Es empfiehlt sich, das Mitteilungsblatt mit dem sich in dieser Ausgabe befindlichen Bestellvordruck zu abonnieren, damit Sie in Zukunft immer aktuell informiert sind. Ihr Manuel Stärk Bürgermeister ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sach- Bebauungsplan „Dietrain II“ mit örtlichen verhalt, der die Verletzung oder die Mängel begründen soll, ist darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB). Bauvorschriften in Immendingen/Ippingen Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 hier: Satzungsbeschluss (Inkrafttreten) und Abs. 4 des Baugesetzbuches über die fristgemäße Der Gemeinderat der Gemeinde Immendingen hat in sei- Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für ner öffentlichen Sitzung am 26.04.2021 den Bebauungs- Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen plan "Dietrain II“ mit örtlichen Bauvorschriften in der Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädi- Fassung vom 25.03.2021 als Satzung beschlossen. gungsansprüchen wird hingewiesen. Dieser Bebauungsplan wird gemäß § 10 Abs. 3 BauGB Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht: durch diese Bekanntmachung rechtsverbindlich. Ein Ge- Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Würt- nehmigungsverfahren beim Landratsamt war nicht er- temberg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung forderlich, da der Bebauungsplan weitgehend aus dem von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes gültigen Flächennutzungsplan entwickelt worden ist und oder auf Grund dieses Gesetzes zu Stande gekommen die vorhandenen Abweichungen gemäß §13a Abs 2 Nr.2 sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von BauGB im Wege der Berichtigung angepasst werden. Anfang an gültig zu Stande gekommen. Der Bebauungsplan „Dietrain II“ bestehend aus Plan- Dies gilt nicht, wenn zeichnung, Satzung und Begründung – kann ab Veröf- 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, fentlichung dieser Bekanntmachung bei der Verwaltung Immendingen, Rathaus, Schlossplatz 2, 78194 Immendin- die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Sat- gen während der Dienstzeiten eingesehen werden. Je- zung verletzt worden sind, dermann kann den Bebauungsplan einsehen und über 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 wegen seinen Inhalt Auskunft verlangen. Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB ist eine Verletzung von Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsauf- Verfahrens- oder Formvorschriften des Baugesetzbuches sichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder beim Zustandekommen eines Bebauungsplanes unbe- die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift ge- achtlich, wenn sie im Falle einer beachtlichen Verletzung genüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sach- der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeich- verhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich neten Verfahrens- und Formvorschriften, im Falle einer geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach beachtlichen Verletzung der Vorschriften über das Ver- Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht worden, so kann auch hältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungs- nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann planes (§ 214 Abs. 2 BauGB), im Falle von beachtlichen diese Verletzung geltend machen. Bei der Bekanntma- Mängeln des Abwägungsvorgangs (§ 214 Abs. 3 Satz chung der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die 2 BauGB) oder im Falle beachtlicher Fehler nach § 214 Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Abs. 2a BauGB nicht schriftlich innerhalb eines Jahres Formvorschriften und die Rechtsfolgen hinzuweisen.
10 Nummer 18 Freitag, 7. Mai 2021 Kommunales Testangebote der Gemeinde Ebenfalls bedanken möchte sich die Gemeinde Immen- Immendingen und der Stadt Geisingen – dingen bei dem Ehepaar Berling mit gesamtem AKA- Team sowie Frau Knack von der Lindenapotheke mit Ausbau der Testungen in Immendingen gesamtem Team für die Unterstützung und Bereitschaft Die Gemeinde Immendin- zur Mitwirkung beim kommunalen Testangebot. Nur ge- gen und die Stadt Geisin- meinsam kann der Weg aus der Pandemie gelingen. gen bieten gemeinsam ein Sollten Sie auch Interesse an einer Mitwirkung im Test- ergänzendes Schnelltest- zentrum haben, melden Sie sich gerne bei Herrn Löffler Angebot an. Ab der kom- unter 07462 24-220 oder mark.loeffler@immendingen.de. menden Woche werden Testungen nun auch immer Kommunales Corona-Schnelltestangebot - montags in der Zeit von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr Keine Testungen an den Feiertagen und donnerstags von 16:00 An den kommenden Feiertagen: Uhr – 17:00 Uhr in der Christi Himmelfahrt am Donnerstag, 13. Mai 2021 Ambulanten Kranken- und Pfingstmontag am 24. Mai 2021 und Altenpflege Berling GmbH, Fronleichnam am Donnerstag, 3. Juni 2021 Schwarzwaldstraße 48, werden keine Corona-Schnelltests in den kommunalen 78194 Immendingen sowie Teststationen angeboten. Teilweise können die entfalle- dienstags in der Zeit von nen Testungen von diesen Tagen auf andere Wochentage 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr in verlegt werden. Da das Angebot kontinuierlich ausgebaut der Lindenapotheke, Inha- wird und sich aus organisatorischen Gründen Änderungen berin Frau Olga Knack, stattfinden. ergeben können, informieren Sie sich bitte immer aktuell Zur besseren Übersicht anbei eine Auflistung der Test- über das gemeinsame Online-Terminbuchungssystem der tage, Testorte und der Testzeiten: Gemeinde Immendingen und der Stadt Geisingen auf der Montag 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr Homepage: https://www.geisingen.de/coronaschnelltest . AKA Team Immendingen Wenn Sie dort eine für Sie passende Teststelle ausge- 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr wählt haben erscheinen die freien Termine zur Vereinba- Stadthalle Geisingen rung eines Schnelltests in einer Kalenderübersicht. Dienstag 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr Hinweis: Ab der Kalenderwoche 19 kann die Stadt Lindenapotheke Immendingen Apotheke in Geisingen, Hauptstraße 18, 78187 Geisin- Mittwoch 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr gen ebenfalls Testungen im Rahmen der kommunalen Donauhalle Immendingen Schnelltestungen anbieten. Nach heutigem Stand (Mitt- Donnerstag 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr woch, 05.05.2021) werden die Testtage dort am Montag, AKA Team Immendingen Mittwoch, Donnerstag und Freitag jeweils von 08:30 bis Freitag 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr 10:00 Uhr stattfinden. Stadthalle Geisingen Das Testangebot ist für alle Bevölkerungsgruppen ab 16 Weitere Corona-Teststelle in Immendingen/ Jahren geöffnet! Minderjährige Personen müssen eine Testungen ab Ende Mai auch bei dm Einverständniserklärung der Personensorgeberechtigten Die dm-drogerie-markt GmbH hat seit Anfang März vorlegen. deutschlandweit das Vorhaben gestartet, den Bürgerinnen Ein entsprechender Vordruck ist auf der Homepage der Ge- und Bürgern in Corona-Schnelltest-Zentren bei dm-Märk- meinde Immendingen unter https://www.immendingen.de/ ten kostenfreie Corona-Antigen-Schnelltests anzubieten. Startseite/Politik+_+Verwaltung/kommunale+teststruktur. Die Gemeinde Immendingen hat diese Initiative verfolgt html verlinkt. und sich seit Ende März bei der dm-drogerie-markt Eine Terminvereinbarung ist vorzugsweise online über die Homepages der Gemeinde Immendingen und der Stadt GmbH dafür stark gemacht, auch ein Testangebot vor Geisingen möglich. (Sie werden zum Anmeldeportal auf Ort zu schaffen, damit die Menschen in ihrem Alltag wie- der Homepage der Stadt Geisingen weiter geleitet: www. der ein Stück Normalität erleben können und zum Bei- geisingen.de/coronaschnelltest) Sollten Sie über keinen spiel Bildungs- oder Kultureinrichtungen wieder besuchen Internetzugang verfügen, können Immendinger Bürgerin- sowie andere Einzelhandels- und Dienstleistungsangebote nen und Bürger auch eine telefonische Terminvereinba- nutzen können. rung unter 07462 24-228 vornehmen. Ohne Anmeldung In der Kalenderwoche 21, voraussichtlich ab 27.05.2021, kann eine Testung nicht erfolgen. eröffnet nun die Drogeriemarktkette auch in Immendingen, Alle Personengruppen, die bislang keinen kostenlosen Am Freizeitzentrum 5 ein Corona-Schnelltest-Zentrum. Testanspruch im Rahmen der Corona-Testverordnung des Die Testungen werden voraussichtlich von Montag bis Landes Baden-Württemberg hatten, dürfen sich durch fach- Samstag in der Zeit von 09:00 Uhr bis 16:30 Uhr in lich ausgebildetes und geschultes Personal testen lassen! einem separaten Zelt vor der Filiale stattfinden. Die Tes- Hierzu wurde der Gemeinde Immendingen und der Stadt tungen sind für die Bürgerinnen und Bürger kostenlos. Geisingen seitens des Landes Baden-Württemberg ein Die Termine können ausschließlich über die dm-app oder Testkontingent zur Verfügung gestellt. auf der dm-Homepage gebucht werden. Die Testung ist kostenlos. Getestet werden können nur Die dm-drogerie-markt GmbH sucht für die Testungen Personen, die keine Symptome einer Covid-19 Infektion auch noch nach Helfern. Interessierte Helfer finden die haben und die in den letzten 14 Tagen vor dem Test Stellenanzeige unter www.dm-jobs.com oder können sich keinen Kontakt zu Personen mit einer Covid-19 Infektion direkt bei der Filialleiterin Frau Honer in der Filiale mel- hatten. Zur Testung muss eine FFP 2-Maske getragen den. werden. Die Gemeinde Immendingen bedankt sich, dass das Un- Die Gemeinde Immendingen bedankt sich bei den DRK ternehmen dm dem Wunsch der Gemeinde Immendingen Ortsverbänden Immendingen und Geisingen sowie allen gefolgt ist und am Standort Immendingen ein weiteres ehrenamtlichen Helfer*innen für ihre Mitwirkung und Un- Testangebot schafft. Nur gemeinsam kann der Weg aus terstützung. der Pandemie gelingen.
Nummer 18 Freitag, 7. Mai 2021 11 Redaktionsschluss wird vorverlegt bis einschließlich Freitag, 28.05.2021 voll gesperrt wer- den. Die ausführende Baufirma wurde von der Straßen- Wegen des Feiertags „Christi Himmelfahrt“ am 13. Mai verkehrsbehörde des Landratsamtes Tuttlingen dazu an- 2021 wird der Redaktionsschluss des Mitteilungsblattes gehalten, die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner in KW 19 auf Dienstag, 11. Mai 2021, 12:00 Uhr vorver- von der Vollsperrung zu informieren. legt. Um Beachtung wird gebeten, vielen Dank! Die Anwohner werden außerdem darum gebeten, ihre Müllbehälter an den im genannten Zeitraum liegenden Wichtiger Hinweis für alle Autoren (Schrift- Müllabfuhrtagen außerhalb bzw. vor den gesperrten Stra- führer) der örtlichen Vereine, Organisationen, ßenbereich an einem zentralen Sammelplatz aufzustellen, sodass die Müllfahrzeuge die Tonnen erreichen und lee- Kirchen, Schulen und Kindergärten ren können. Auskünfte über die Abfuhrtermine erhalten Umstellung auf das neue Redaktionssystem zur Einstel- Sie beim Amt für Energie, Abfallwirtschaft und Straßen lung von Artikeln für das Mitteilungsblatt beim Landratsamt Tuttlingen, Tel. 07461 926-3400, auf In den kommenden Monaten wird das Redaktionssys- der Homepage www.abfall-tuttlingen.de oder über die tem für das Mitteilungsblatt der Gemeinde Immendingen, Abfall-App des Landkreises Tuttlingen. "Nussbaum-Online-Senden" durch das nutzerfreundliche- re und moderne Content-Management-System "artikel- Bushaltestelle "Kreuz" in Hattingen kann star" ersetzt. vorübergehend nicht bedient werden Im Zuge dieser aufwendigen Umstellung erhält jeder Autor einen vollständig neuen Zugang, daher ist es er- Die Bushaltestelle "Kreuz" in der Hauptstraße in Hattin- forderlich, dass sich sämtliche Autoren, die bisher aktiv gen muss wegen der Sanierung von Kanalabdeckungen im System "Nussbaum-Online-Senden" angelegt sind, vom Beginn der Arbeiten am 10. Mai bis voraussichtlich unter Angabe Ihrer Kontaktdaten (Name, Telefon, E- einschließlich Freitag, 30. Juli 2021 entfallen. Stattdessen Mail-Adresse) sowie der dazugehörigen Rubrik (Kirche/ werden die Busse des Verkehrsverbundes TuTicket die Verein/sonstige Organisation) an die E-Mail-Adresse Haltestelle "Kindergarten" anfahren. Um Beachtung der mitteilungsblatt@immendingen.de wenden. Ersatzhaltestelle wird gebeten. Vielen Dank. Für Fragen steht Ihnen Frau Butschle, Hauptamt, vormit- tags unter Tel.: 07462 24-221 sowie unter oben stehen- Asphaltarbeiten „Am Freizeitzentrum“ der E-Mail-Adresse zur Verfügung. und „Im Stockäcker“ Bitte beachten Sie, dass für einen reibungslosen Über- Im Gebiet „Am Freizeitzentrum“ und „Im Stockäcker“ gang eine Rückmeldung bis zum 30. Mai 2021 dringend soll im Juni 2021 die Asphaltdeckschicht aufgebracht erforderlich ist. Vielen Dank. werden. Ebenfalls werden in diesem Zug vorbereitende Straßenbauarbeiten durchgeführt. Zufahrt zur Sportanlage Talmannsberg Da die Zufahrtsstraße ein Nadelöhr bildet und eine Um- Die Bauarbeiten zur Herstellung des ersten Kreisverkehrs leitung nicht in Erwägung gezogen werden kann, werden auf der L225 an der Kreuzung zur Sportanlage Talmanns- die Asphaltarbeiten im Bereich „Am Freizeitzentrum“ (HB berg sind bereits seit Mitte letzter Woche so weit voran- Turnkey bis Kreisverkehr B311 beim LIDL) an einem geschritten, dass die Zufahrt zum Sportgelände nun auch Sonntag ausgeführt. von Mauenheim her zurückgebaut bzw. gesperrt wurde. Ablauf der Asphaltarbeiten: Es besteht somit zur Zeit keine direkte Zufahrtsmöglich- Die erforderlichen Vorarbeiten in den Bereichen „Am Frei- keit für Sportlerinnen und Sportler zur Anlage. zeitzentrum“ und im Wohngebiet „Im Stockäcker“ erfol- Bis zur Fertigstellung des ersten Kreisverkehrs kann im gen voraussichtlich im Zeitraum KW 20 bis KW 23/2021. angrenzenden Gewerbegebiet „Donau-Hegau“ geparkt In diesen Wochen ist eine Durchfahrt zu den Anwesen werden. Die letzten Meter bis zum Sportgelände müssen noch möglich. zu Fuß zurückgelegt werden. 1. Teilbereich: Ab Gewerbebetrieb HB Turnkey in Richtung Wohngebiet Bitte beachten Sie bei der Nutzung der Sportanlage die In diesem Teilbereich werden die Asphaltarbeiten in der aktuellen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen: Zeit vom 16. Juni - 18. Juni 2021 ausgeführt. Im ge- Kontaktloser Sport kann im Freien alleine, zu zweit oder nannten Zeitraum wird die Straße für den Verkehr voll mit den Angehörigen des eigenen Haushalts ausgeübt gesperrt und kann NICHT befahren werden. werden. Die Bewohner werden rechtzeitig durch die ausführende Auf weitläufigen Außensportanlagen, wie auf der Sport- Straßenbaufirma Walter KG in Trossingen mittels Flugblatt anlage Talmannsberg, kann kontaktloser Sport alleine, nochmals informiert. mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren Person einschließlich der zu ihrem Haushalt 2. Teilbereich: Ab Gewerbebetrieb HB Turnkey gehörenden Kinder bis einschließlich 14 Jahre ausgeübt in Richtung Kreisverkehr B311 (LIDL) werden. Weitläufige Außensportanlagen dürfen auch von Voraussichtlich am Sonntag, 20. Juni 2021 wird vom mehreren individualsportlich Aktiven unter Einhaltung der Gewerbebetrieb HB Turnkey bis zum Kreisverkehr B311 Abstandsregeln genutzt werden, sofern sich diese nicht beim LIDL der neue Fahrbahnbelag aufgebracht. begegnen. Beginn der Belagsarbeiten am Sonntag, 20. Juni 2021 ist Sanitäre Anlagen, Umkleiden und andere Gemeinschafts- um 4 Uhr. Diese dauern den ganzen Sonntag an, in der einrichtungen dürfen nicht benutzt werden. weiteren Zeit kühlt der aufgebrachte Belag aus, um die Aufgrund der Inzidenz besteht im Landkreis Tuttlingen nötige Festigkeit zu erreichen. momentan eine nächtliche Ausgangsbeschränkung von Am Sonntag, 20. Juni 2021 besteht somit eine Vollsper- 21:00 bis 05:00 Uhr. rung. In dieser Zeit kann die Straße NICHT befahren werden. Die Straßenbereiche „Am Freizeitzentrum“ und „Im Vollsperrung des Kreutzerweges in Zimmern Stockäcker“ sind voraussichtlich ab Montag, 21. Juni Im Kreutzerweg in Zimmern müssen Gas- und Stromlei- 2021 wieder befahrbar. tungen von privatem in öffentliches Gelände verlegt wer- Der Belagseinbau kann natürlich nur bei trockenem Wet- den. Um die Arbeiten durchführen zu können, musste die ter erfolgen. Bei ungünstiger Witterung werden die Arbei- Arbeitsstelle für den gesamten Verkehr seit dieser Woche ten verschoben.
12 Nummer 18 Freitag, 7. Mai 2021 Achtung: Veranstaltungskalender Im Zeitraum von Mittwoch, 16. Juni 2021 bis Sonntag, der Gemeinde Immendingen 2021 20. Juni 2021 dürfen in den Gebieten „Am Freizeitzent- rum“ und „Im Stockäcker“ keine Fahrzeuge im öffent- Die Gemeinde veröffentlicht in diesem Jahr aufgrund der lichen Straßenbereich abgestellt werden. Hierzu zählen aktuellen Pandemielage immer am Ende eines Monats auch die örtlichen Parkbuchten. die für den kommenden Monat geplanten Veranstaltun- Bitte nutzen Sie in den Zeiträumen, in denen man nicht gen. an das Grundstück/Anwesen fahren kann, die Parkflä- Monat Mai che „Festplatz“ in der Adamsgasse in Zimmern. Unter Berücksichtigung der geltenden Corona-Verordnung müssen die für den Mai 2021 geplanten Veranstaltungen abgesagt werden. Aktuell finden Sie auch alle weiteren geplanten bzw. neu terminierten Veranstaltungen auf der Homepage der Gemeinde Immendingen unter: https://www.immendingen. de/Startseite/Tourismus+_+Freizeit/Veranstaltungskalen- der_.html AMTLICHE NACHRICHTEN Rathaus und Donauhalle sind Luca-App-Standorte „Luca“ ist eine App für Smartphones, die den Gesund- heitsämtern die Kontaktnachverfolgung bei Auftreten ei- Bitte achten Sie in dieser Zeit auf weitere Infos im Mittei- nes Corona-Infektionsfalls erleichtern soll. lungsblatt der Gemeinde Immendingen! Seit Ende März ist das Gesundheitsamt des Landkreises Tuttlingen an die Luca-App angeschlossen und gehört Änderung der Mülltonnen-Leerungen somit zu den ersten Ämtern deutschlandweit, die im Durch den Feiertag „Christi Himmelfahrt“ am Donnerstag, Rahmen der Kontaktpersonennachverfolgung die Luca- App als ein entscheidendes Werkzeug in ihren Arbeits- 13. Mai 2021, werden die Leerungen der Papier- und prozess integriert hat. Windeltonnen von Donnerstag auf Freitag, 14. Mai 2021 verschoben. Um Beachtung wird gebeten. Auch die Gemeinde Im- Bitte denken Sie daran, dass die Abfuhr generell um mendingen hat sich für die Luca-App registriert. 6:00 Uhr beginnt. Die Abfallgefäße müssen am Abfuhr- Bürgerinnen und Bürger, tag rechtzeitig am Straßenrand bereitstehen. Nach der die die Räumlichkeiten Leerung sind die Tonnen wieder auf das private Gelände des Bürgerservice und zurück zu stellen. Vielen Dank. des Standesamts besu- chen oder einen Termin Schadstoffsammlung in Ippingen im Hauptgebäude haben, Am Freitag, 21. Mai 2021, findet eine Schadstoffsamm- können sich zukünftig, lung in Ippingen statt. Schadstoffe aus Haushalten kön- wenn sie sich die Luca- nen an diesem Tag von 16:30 Uhr bis 17:30 Uhr am Rat- App auf ihr Smartphone haus in Ippingen, Steinweg 2, abgegeben werden. heruntergeladen haben, Am Schadstoffmobil kostenlos angenommen werden alle über einen QR-Code im Gebäude „einchecken“. giftigen Abfälle wie zum Beispiel Der Besuch wird lediglich mit dem Datum und dem • Batterien, Autobatterien Zeitraum, in dem die Bürgerin bzw. der Bürger vor Ort • Knopfzellen war, gespeichert. • Farben, Lacke, Lösemittel Alle persönlichen Daten sind verschlüsselt und können • Leuchtstoffröhren, Energiesparlampen zu keinem Zeitpunkt von der Gemeinde gelesen oder • Spraydosen entschlüsselt werden! • Feuerlöscher Beim Verlassen des Rathauses wird der Luca-App-Nutzer • Holzschutzmittel automatisch ausgecheckt, sofern er der App Zugriff auf • Haushaltschemikalien seinen Standort gewährt hat. Ansonsten kann das Aus- • quecksilberhaltige Stoffe checken auch manuell selbst in der App vorgenommen • Säuren und Laugen werden. Altöl wird bei der Schadstoffsammlung nicht angenom- Für die Donauhalle wurde zusätzlich ein Luca-Standort men, da der Mineralölhandel zur Rücknahme verpflichtet von der Gemeinde eingerichtet. Der QR-Code kann bei ist. der Teilnahme an einer öffentlichen Gemeinderatssitzung Die abzugebenden Schadstoffe müssen in festverschlos- gescannt werden, wodurch das Ausfüllen eines Kontakt- senen Gebinden (möglichst in der Originalverpackung) formulars zur Datenerhebung im Rahmen der Regelungen abgegeben werden. Bitte keine Schadstoffe unbeauf- der aktuellen Corona-Verordnung nicht mehr nötig ist. sichtigt abstellen! Wer einen Termin für einen Corona-Schnelltest in der Fragen zur Schadstoffsammlung beantwortet Ihnen auch Donauhalle vereinbart hat, kann sich für die Dauer seines die Abfallberatung beim Landratsamt Tuttlingen unter der Aufenthalts ebenfalls mit Hilfe der Luca-App einchecken. Telefonnummer 07461 926-3400. Auf der Homepage der Die Besuche werden in der App in der persönlichen His- Abfallberatung finden Sie viele Antworten auf Fragen torie gespeichert. Sollte später ein Infektionsfall auftreten rund um das Thema Müllentsorgung im Landkreis Tuttlin- und sich der Betroffene zu einem Zeitpunkt, der für die gen: www.abfall-tuttlingen.de Kontaktnachverfolgung relevant ist, im Rathaus oder in
Nummer 18 Freitag, 7. Mai 2021 13 der Donauhalle aufgehalten haben, können die verschlüs- Betretungsverbot von jagdlichen selten Daten vom Gesundheitsamt Tuttlingen bei der Ge- Einrichtungen meinde angefordert werden. Gibt die Gemeinde die rele- vanten Check-ins frei, kann nur das Gesundheitsamt die Die Forstverwaltung der Gemeinde Immendingen weist Daten entschlüsseln und Kontaktpersonen informieren. darauf hin, dass das Betreten von Jagdeinrichtungen, wie Auch der Betroffene selbst könnte seine Historie in der z. B. Hoch- und Ansitzen, Jagdhütten oder Futterplätzen, App, die je nach Nutzung mehrere Luca-Standorte bein- ohne besondere Befugnis nicht zulässig ist (gem. § 30 halten kann, wie beispielsweise ein besuchtes Restaurant Abs. 3 Jagd- und Wildtiermanagementgesetz)! Wer dem oder eine Veranstaltung, zur Kontaktnachverfolgung für zuwiderhandelt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit das Gesundheitsamt freigeben. einem Bußgeld geahndet werden kann. Vielen Dank für Ihre Beachtung. Was Luca besonders macht? - Besuchshistorie in der App auch für den privaten Gebrauch Maskenpflicht auf allen Friedhöfen - Datenhoheit immer bei den Nutzerinnen und Nutzer Verstärkt wird beobachtet, dass auf al- (Gast)! len Friedhöfen der Gemeinde die immer - Transparenz durch direkte Benachrichtigung über Da- noch geltende Maskenpflicht nicht ein- tenzugriffe der Gesundheitsämter für Bürgerinnen und gehalten wird. Die Pflicht zum Tragen Bürger einer Maske bei Betreten der Ruhestät- - Mehrdimensionales Tracing (Rückverfolgung) ten wurde aufgrund der hohen Inzidenz - Clustererkennung wird möglich, Eingrenzung auf Be- im Landkreis Tuttlingen erlassen und reiche und gezielte Kontaktpersonen hat wegen der aktuellen Infektionslage - Direkte Anbindung an Gesundheitsämter und damit weiterhin in allen Kommunen des Landkreises Bestand, eine konkrete Entlastung für diese auch wenn manche Friedhöfe sehr weitläufig sind und - Direkte Kommunikation zwischen allen Beteiligten die Begegnungen unter freiem Himmel stattfinden. - Entschlüsselung der Daten nur im Infektionsfall! Die Gemeindeverwaltung bittet daher weiterhin um Be- - Schnelle und lückenlose Nachverfolgung durch direkte achtung der Maskenpflicht. Vielen Dank für Ihr Verständ- Anbindung an z.B. Sormas (E-Health-Software zum nis. Management für Maßnahmen zur Epidemiebekämp- fung) Grundsteuer/Wasser/Abwasser - Mindestens eine verifizierte Kontaktinformation (Tele- fonnummer, E-Mail-Adresse) HINWEISE und INFORMATIONEN - Einfacher externer Datenaustausch zwischen den Betreiber*innen, die einen über die Luca-App gene- 1. zu Änderungen bei den versiegelten Flächen für die rierten QR-Code nutzen, den Gesundheitsämtern und Berechnung der gesplitteten Abwassergebühr und an Bürgerinnen und Bürger die Nutzer von Niederschlagswasser als Brauchwas- - Intuitive Benutzeroberfläche ser - Kontaktlisten mit verifizierten Kontaktdaten Grundlage für die Abrechnung der Niederschlagswas- - Transparenz über Datenzugriffe der Gesundheitsämter sergebühr ist die Ermittlung aller befestigten und bebau- für Bürgerinnen und Bürger ten (versiegelten) Grundstücksflächen, die über Kanäle, Leitungen, Rohre, offene Graben o. ä. in das öffentliche Kanalnetz eingeleitet wird. In diesem Zusammenhang bitten wir Sie zu überprüfen, ob sich diesbezüglich für Ihr Grundstück, z. B. durch bauliche Veränderungen, Neubau oder Abriss von Ge- bäuden, Veränderungen ergeben haben. Jeder Grund- stückseigentümer ist verpflichtet eine Veränderung der Versiegelung und Entwässerung der Flächen unverzüg- lich mitzuteilen. Gleichfalls bitten wir alle Gebührenzahler, die Nieder- schlagswasser als Brauchwasser nutzen, dies der Ge- meinde umgehend mitzuteilen, da hierfür eine Gebühren- pflicht besteht. Die Abwassersatzung können Sie unter www.immen- dingen.de einsehen. Das FormularGesplittete Abwas- sergebühr - Meldung Niederschlagswasser haben wir ebenfalls auf unserer Internetseite zur Verfügung gestellt. 2. zum Verkauf von Grundstücken Bei Grundstücksverkäufen ist es für eine korrekte Ab- rechnung der Wasser- und Abwassergebühren notwen- dig, uns entsprechende Daten wie Zählerstand, Ablese- bzw. Übergabedatum und den neuen Eigentümer samt Anschrift mitzuteilen. Hierfür können Sie gerne unser Formular unter www.immendingen.de(Wasser Abwasser Niederschlagswasser - Wechsel der Rechtsverhältnisse Eigentumswechsel) nutzen. Die Grundsteuer wird gemäß § 9 ff Grundsteuergesetz nach den Verhältnissen zu Beginn des Kalenderjahres festgesetzt (sog. Stichtagsprinzip). Persönlicher Schuld- ner der Grundsteuer für jeweils ein Kalenderjahr ist der- jenige, dem die grundsteuerpflichtige wirtschaftliche Ein- heit zu Beginn des Kalenderjahres (01.01.) zuzurechnen
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