DUNKELSTEINERWALD - DIE GRÜNEN MELK
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R Ü N E G elsteinerwald Dunk Au sg a b e m ä r z 2021 Zugestellt durch terreichische Po ös st.at GRin Mag.(FH) Yvona Franz Hahn vertretAsbäck und UGR Dunkelsteinerwald en die Grünen im Gemeinderat Inhalt Seite Kontakt Editorial 2 bezirkmelk.gruene.at/ web Grüne Gemeindepolitik 2 dunkelsteinerwald Umweltgemeinderat 2020 + - 3 gruene.dunkelsteinerwald Ein außergewöhnliches Jahr 6 Moderne Gemeinde 7 #gruenedunkelsteinerwald Bürgerbeteiligung & Naturschutz 8 1-2-3-Ticket Raumordnung 11 12 @ dunkelsteinerwald@gruene.at
GRÜNE Dunkelsteinerwald März 2021 grüne themen Grüne Gemeindepolitik im Rückblick, im politischen Alltag und im Ausblick Tja, wer kann sich noch erinnern? Vor der GR-Wahl 2020 haben wir Bilanz über die zu Ende gegangene GR-Periode 2015 bis 2020 mit den Phasen als GR Franz Hahn den Prüfungsausschuss geleitet hat und dann als geschäftsführender Gemeinderat und Umweltge- meinderat für die Bereiche Kindergarten, Schule, Umwelt, Mobili- tät und im Lauf der Zeit auch noch weitere Gebiete wie Energiebe- auftragter und Bildungsgemeinderat zuständig war, gezogen. Da war von der in dieser Zeit erfolgten Mit den bei der Gemeinderatswahl Verbesserung der Infrastruktur der Kin- 2020 erzielten 151 Stimmen bzw. 9,62 % dergärten (z.B. Beschattung) und Schu- war dies nach dem bislang 2005 mit Werte Gemeinde- len (z.B. Ausstattung mit Notebooks und 129 Stimmen bzw. 8,6 % erzielten bürgerinnen, werte TV-Geräten), den Ferienspielen im Som- Spitzenergebnis eine sehr erfreuliche Gemeindebürger, mer, der Teilnahme an der Europäischen Entwicklung und führte erstmals dazu, vor etwas mehr als einem Jahr wurde Mobilitätswoche, der Energieberatung dass 2 Gemeinderatsmandate besetzt der Gemeinderat der Marktgemeinde für die Gemeindeobjekte, der Mobilitäts- werden konnten. Das insgeheim, vor Dunkelsteinerwald neu gewählt. Die beratung für den Gemeindefuhrpark, allem von Franz Hahn, angestrebte Ziel Wahl brachte wohl erstmals 2 Mandate einem Plan für die Erstellung eines mit 3 Mandataren in den Gemeinderat für uns Grüne, mit der Neukonstitu- Mobilitätskonzepts – dass der Mobilität einzuziehen, konnte damit jedoch nicht ierung des Gemeinderats gegenüber ein hoher Stellenwert beizumessen ist, erreicht werden. Nachdem das nächste der Vorperiode mit der Vertretung hat sich in weiterer Folge im Zuge der Mandat aber diesesmal nicht so wie im Gemeindevorstand, aber dennoch Zukunftswerkstatt erwiesen – und als 2005 „arschknapp“ verfehlt wurde, war‘s deutlich weniger Handlungsspielraum ersten Schritt Mitfahrbankerl bringen etwas leichter zu verdauen. Der Freude, und Gestaltungsmöglichkeiten. Der hätte sollen, den seit 2016 jährlich er- dass mit Yvona Asbäck ein Neuzugang Freude über das erreichte Ergebnis im Gemeinderat zu verzeichnen war, haftet daher auch etwas Wehmut an. Wir nehmen den Auftrag Grüne Politik folgte die Spannung auf die Neuaufstel- in unserer Gemeinde voranzubringen lung des Gemeinderats und insbesonde- aber gern an und versuchen dabei re die Besetzung der Funktionsposten. auch neue Wege einzuschlagen. In stellten Umweltberichten, der Initiative Die Hoffnung, dass wir auch in der dieser Ausgabe blicken wir nicht nur zur Machbarkeitsstudie für den Natur- nunmehrigen Gemeinderatsperiode ak- zurück und ziehen Bilanz, sondern park Dunkelsteinerwald, der Teilnahme tiv und gestalterisch mitwirken können, wollen vor allem einen Ausblick auf die an der Aktion Bienen-Gemeinde und der ging jedoch in‘s Leere. uns wichtigen Themenfelder und die erfolgreichen Einrichtung einer gemein- Schwerpunkte geben. Dabei kommt deweiten Telefonie unter Einbindung Die Besetzung eines Ausschusssitzes auch der Beteiligung von Bürgerinnen der Kindergärten und Schulen die Rede. im Prüfungsausschuss mit Franz Sedl und Bürgern ein hoher Stellenwert Für die künftige Entwicklung unserer mayer scheint mehr seelsorgerische zu. Umso mehr freut uns der Beitrag von Romi Sedlacek, in welchem sie Gemeinde hatten wir vor allem verant- Motive als Bereitschaft an kompeten ihre Sicht nicht nur ausführt sondern wortungsvolle Gemeindepolitik, nachhal- ter und fundierter Kontrolle aus dem anschaulich darstellt. Wir hoffen, mit tige, energieeffiziente Beschaffung, die Kreis der nicht im Gemeindevorstand dieser Ausgabe nicht nur Einblick in Verwendung regionaler und biologischer vertretenen Parteien zu haben. die politische Landschaft in unserer Produkte in Betreuungs- und Bildungs- Gemeinde, sondern auch Information einrichtungen als auch bei Gemeinde- Die Überlassung eines Ausschussplatzes darüber geben zu können. Sollte mehr veranstaltungen, Bedarfsorientierte und die Bestellung von GR Franz Hahn Interesse oder sogar Beteiligungs- Mobilität, z.B. Anrufsammeltaxi, Mitfahr- zum Umweltgemeindrat vermochte bereitschaft bestehen, stehen wir für bankerl, Reduktion der Geschwindigkeit das nur anfänglich und oberflächlich Kontaktnahmen gern zur Verfügung. auf Gemeindestraßen, die Teilnahme an zu kaschieren. Näheres dazu ist dem der Aktion Natur im Garten Gemeinde, in dieser Ausgabe enthaltenen Beitrag Bleiben Sie gesund, mit besten Grüßen Bodenschutzmaßnahmen, z.B. Errich- des Umweltgemeinderats Franz Hahn Franz Hahn 0676 5581300 tung von Auffangbecken für Regenwas- zu entnehmen. Als Zuhörerin wurde franz.hahn@gruene.at ser und den Beitritt zum e5-Programm Yvona Asbäck für die Gemeinderats- definiert. ausschüsse für Schule, Kindergarten, 02
grüne themen GRÜNE Dunkelsteinerwald März 2021 Umwelt, Familie, für Wasser, Kanal, nahme des Radwegs von Mauer bis zur Gansbach nicht die vermehrt in unserer Raumordnung, für Agrar, Wegebau, Pielachbrücke auch die Sanierung des näheren Umgebung erfolgreich umge- Landwirtschaft, Friedhof, und für Feuer- Kindergartens in Gansbach, insbeson- setzte Form, sondern klassisch über das wehr, Verkehr, Straßenbau, Franz Hahn dere die Erneuerung der Dachfenster, traditionelle Kanalsystem eine rasche neben dem Ausschussplatz für Schule, hervorzuheben. Hier hat der nunmehri- Ein- und Ableitung zum Tragen kam. Kindergarten, Umwelt, Familie noch ge geschäftsführende Gemeinderat und Hier wäre zumindest für die künftigen als Zuhörer im Ausschuss für Finanzen, Ausschussvorsitzende Bernhard Steue- Siedlungserweiterungen ein neuer und öffentliche Gebäude genannt. Erfreulich rer kompetent und engagiert das bereits ressourcenerhaltender Zugang anzu- ist, dass Yvona Asbäck als Zuhörerin in in der Vorperiode auf den Plan genom- streben. den Ausschüssen dennoch eingebun- mene Vorhaben aufgegriffen und umge- den und mitwirken konnte. Inwieweit setzt. Auf der Erfolgsseite ist sicherlich Mit den zuvor dargestellten Sichtweisen das auch für den Ausschuss Finanzen, auch der Beitritt zur Aktion Natur im werden auch schon die Ziele, welche wir offentliche Gebäude der Fall sein wird, Garten Gemeinde zu verbuchen. Das anstreben bzw. künftig weiter verfolgen muss noch abgewartet werden, da Konzept und die derzeit uns bekannten zum Ausdruck gebracht. Wir wollen dieser bislang zu keiner Sitzung zusam- Pläne für die Erweiterung des Musik- eine zukunftsweisende Ausrichtung mengekommen ist. heims in Mauer scheinen durchaus der in unserer Gemeinde in Angriff zu machbar und vor allem zukunftsträchtig. nehmenden Vorhaben erwirken. Neben Das erste Jahr der neuen Gemeinde- Unklar waren die bei der Umsetzung der moderner Infrastruktur sollen dabei auch ratsperiode war bald von den COVID- Siedlung Ost in Gansbach vollzogenen zeitgemäße Erkenntnisse und Methoden 19-Maßnahmen geprägt. Die Sitzungen Änderungen mit den zu verzeichnen- zum Einsatz kommen. Für die Sicherung des Gemeinderats wurden unter Wah- den Auswirkungen auf Junges Wohnen unseres Lebensraums kommt dabei vor rung der verordneten oder empfohlenen und das Gesundheitszentrum mit der allem den Umweltschutzmaßnahmen, ob Regelungen im Veranstaltungszentrum angeschlossenen Rettungsstelle. Die Boden- und Wasserschutz, der Mobilität in Gansbach ausgetragen. Neben beruf- zuletzt dazu aufgekommenen Fragestel- als auch der Energieherstellung wie dem lich bedingter Hindernisgründe waren lungen bezüglich Bauherrnschaft und -verbrauch, besondere Bedeutung zu. aufgrund von COVID-19-Verdachtslagen Finanzierung werfen wohl zusätzlich Dementsprechend werden wir die politi- auch hierbei Auswirkungen zu ver- Unklarheiten auf und wären vordergrün- sche Arbeit in unserer Gemeinde anle- zeichnen und teilweise Teilnahmen an dig abzustimmen bzw. zu entscheiden. gen und hoffen, auch bald über Erfolge den Sitzungen nicht möglich, es konnte Hier erhoffen wir uns nicht nur mehr berichten zu können. aber an jeder Sitzung zumindest eine Informationen, sondern es wäre eine Vertreterin bzw. ein Vertreter der Grü- Einbindung bei den Grundsatzüberle- Anregungen wie auch Interessenten- nen Mandatare bei den Sitzungen dabei gungen wünschenswert. Bedauerlich ist, meldungen für die Mitarbeit nehmen wir sein. Von den im ersten Jahr verwirklich- dass bei der Regen- und Abwasserbe- gern persönlich oder über die Kontakt- ten Vorhaben sind neben der Inbetrieb- wirtschaftung im neuen Siedlungsgebiet daten unserer Ortsgruppe entgegen. Umweltgemeinderat 2020+ - Aufgaben, Kompetenzen und Aktivitäten Anknüpfend an die bereits beschriebene Veränderung der Besetzungen im Gemeinderat und auf- grund der seither und auch zuletzt zu verzeichnenden Kontaktnahmen mit den dabei hervorgeru- fenen Erwartungshaltungen, erscheint es zweckmäßig, die bereits 2016 in der Gemeindezeitung dargestellten Aufgaben und Rechte von UmweltgemeinderätInnen zur Klarstellung und um An- sprüchen künftig die zweckdienliche Grundlage zu verleihen, nochmals darzulegen. Gemäß NÖ Sie sind unabhängige Organe, die an Gemäß NÖ Umweltschutzgesetz (§§ 7 Umwelt- keine Weisungen gebunden sind. Eine und 9) und NÖ Gemeindeordnung 1973 schutzgesetz Verantwortlichkeit besteht lediglich dem können folgende Pflichten abgeleitet hat jede Gemeinderat gegenüber. werden: Gemeinde zumindest Pflichten der • Informationspflicht eine Gemein- Umweltgemeinderätinnen UmweltgemeinderätInnen haben derätin bzw. einen Gemeinderat zum Die Pflichten fußen auf folgenden die jeweiligen VerursacherInnen von Umweltgemeinderat zu ernennen. Grundlagen: schädigenden Eingriffen in der Um- 03
GRÜNE Dunkelsteinerwald März 2021 grüne themen welt und/oder Liegenschaftseigen- Rechte der Umwelt Beginn der Sitzung eingebracht werden. tümerInnen nach Möglichkeit über gemeinderätinnen Der/die AntragstellerIn hat das Recht, die Folgewirkungen der Eingriffe und Umweltgemeinderätinnen und -räte seinen/ihren Antrag im Gemeinderat über die Rechtsfolgen zu informieren. haben zwar kein „automatisches Recht“ zu verlesen. Das Gemeinderat hat dann UGR haben nicht die Stellung einer an umweltrelevanten Genehmigungsver- zu beschließen, ob der Dringlichkeits- öffentlichen Wache. Sie können daher fahren „für die Gemeinde“ teilzunehmen, antrag zugelassen wird, d.h. ob er als keine Zwangsmaßnahmen setzen. können jedoch – sofern sie damit durch Tagesordnungspunkt für die Sitzung Die Informationspflicht gegenüber den/die BürgermeisterIn beauftragt wur- aufgenommen wird. Bejahendenfalls hat einem/r UmweltschädigerIn besteht den – die Gemeinde vertreten, so diese der/die Vorsitzende (im Regelfall der/ daher nur insoweit, als diese/r auch im betreffenden Verfahren Parteistellung die BürgermeisterIn) vor Eingehen in ohne Zuhilfenahme von Zwangsmaß- hat. Zudem stehen den UGR als Mitglied die Tagesordnung bekannt zu geben, nahmen ausgeforscht werden kann. des Gemeinderates gemäß NÖ Gemein- an welcher Stelle der Tagesordnung, Weiters haben UGR die Möglichkeit, de O 1973 (§§ 21, 22, 45 und 46) sowie d.h. nach welchem Verhandlungsge- die Öffentlichkeit über umweltschädi- NÖ Landes- und Gemeindebezüge G genstand, die Angelegenheit inhaltlich gende Eingriffe bzw. Maßnahmen zum 1997 (§§ 14, 15, 17 und 21) wirkungsvolle behandelt wird. Schutz der Umwelt zu informieren. Instrumente zur Verfügung: Dazu bieten sich etwa Mitteilungen in • Akteneinsicht Gemeindenachrichten, Abhaltung von • Sitzungsteilnahme Das Recht zur Akteneinsicht kann ins- Umweltsprechstunden oder Informa- Das Recht, an den Sitzungen des Ge- besondere für UGR ein sehr wesentli- tionen und Vorträgen in Schulen und meinderates teilzunehmen, ist gleichzei- ches sein. Es handelt sich aber um kein Kindergärten an. tig aber auch Pflicht. „umfassendes“ Akteneinsichtsrecht: Es können nur jene Akten eingesehen • Anzeigepflicht • Wortmeldungen werden, die einen Bezug zu den Tages- Bei Wahrnehmung schädigender Ein- Das Recht, bei den Sitzungen des Ge- ordnungspunkten einer bereits anbe- griffe in die Umwelt, die Rechtsvor- meinderates das Wort zu ergreifen, raumten Gemeinderatssitzung haben. schriften verletzen, haben UGR den/ bezieht sich nur auf die Verhandlungs- Gemeinderatsmitglieder, also auch UGR, die VerursacherIn und/oder den/die gegenstände. Es ist also durch die Ta- können daher nicht vom Gemeindeamt GrundstückseigentümerIn formlos gesordnungspunkte begrenzt. Je unkla- die Herausgabe von Akten verlangen, aufzufordern, einen den gesetzlichen rer ein Tagesordnungspunkt formuliert wenn sie nicht Gegenstand der Tages- Vorschriften entsprechenden Zustand ist, desto weiter erstreckt sich dieses ordnung sind. innerhalb von längstens vier Wochen Recht. Es empfiehlt sich, regelmäßig ei- nachweislich herzustellen. Wird die- nen allgemeinen Punkt „Bericht des/der Anzumerken ist, dass auch alle anderen ser Aufforderung nicht innerhalb der UGR“ auf die Tagesordnung zu setzen. Gemeinderätinnen und Gemeinderä- festgesetzten Frist entsprochen, so hat te über die beschriebenen Rechte im der/die UGR Anzeige zu erstatten. Bei • Anfragerecht Wesentlichen verfügen. Kontaktnahmen schwerwiegenden oder wiederholten Alle Anfragen der UGR sind vom/ sind nach diesen Rechten und Pflichten Eingriffen hat die Anzeige sofort ohne von der BürgermeisterIn spätestens in zu bearbeiten. Im Regelfall wirkt die vorhergehende Aufforderung zu erfol- der nächsten Gemeinderatssitzung zu Information der Verursacherin bzw. des gen. beantworten; eine allfällige Nichtbeant- Verursachers auf unbürokratischem wortung von Anfragen ist zu begrün- Weg, gelegentlich bedarf es dabei • Berichtspflicht den. jedoch auch mehrmaliger Kontaktnah- Die UGR haben Bericht über ihre men und Geduld. Nur in wenigen Fällen Wahrnehmungen und ihre eigenen • Antragsrecht waren Anzeigen erforderlich. Hervor- Tätigkeiten an den Gemeinderat zu Anträge können Hauptanträge, Zusatz- heben möchte ich die Bereitschaft der erstatten. Der/die BürgermeisterIn oder Abänderungsanträge sein. Auch Verantwortungsträgerinnen der Be- muss diesen Bericht jedenfalls in die diese dürfen nur zu den sitzungsge- treuungs- und Bildungseinrichtungen, Tagesordnung der Gemeinderatssit- genständlichen Tagesordnungspunkten welche für Umweltschutzmaßnahmen, zung aufnehmen. gestellt werden. Es können daher keine sei‘s Umweltreinigungsaktionen oder die Anträge zu Themen gestellt werden, die Teilnahme an der Europäischen Mobili- • Empfehlungspflicht nicht in die Tagesordnung aufgenom- tätswoche stets zugänglich waren. Die UGR sind von Gesetzes wegen verhal- men wurden. Jede/r einzelne Gemein- seit vielen Jahren in unserer Gemeinde ten, den zuständigen Gemeindeorganen derat bzw. -rätin, also auch der/die UGR, bestehende Aktion der Umweltspürna- Empfehlungen für die in einem be- hat das Recht, so genannte „Dringlich- sen ist hier vollständigkeitshalber auch stimmten Fall zu treffenden Maßnahmen keitsanträge“ zu stellen. zu erwähnen. im Interesse des Umweltschutzes zu geben. Auch diese Pflicht ist gleichzeitig Dringlichkeitsanträge müssen schriftlich Da ich mit der Neukonstituierung des Recht. und mit einer Begründung versehen vor Gemeinderats auch die Funktion des 04
grüne themen GRÜNE Dunkelsteinerwald März 2021 Energiebeauftragten übertragen erhal- vergangenen Jahren auch in unserer ten habe, stelle ich auch die Aufgaben Gemeinde, immer relevanter gewor- und Tätigkeitsfelder dieser Funktion dene Thema Bodenschutz. Hier sind dar: in unserer Gemeinde bislang keine nennenswerten Schritte gesetzt wor- Aufgaben & Tätigkeits den. Bedauerlicherweise wurde bei der felder der Energie Umstellung auf SMART-METER macht zuletzt erfolgten Siedlungserweiterung beauftragten diese Maßnahme jedoch entbehrlich, in Gansbach beispielsweise wieder Gemäß NÖ Energieeffizienzgesetz hat es werden künftig die Messdaten über auf die klassische Form der Abwas- jede Gemeinde zumindest einen Ener- diesen Weg für den Engergiebericht serbeseitigung und nicht auf das, in giebeauftragten bzw. eine Energiebeauf- zur Verfügung stehen. Aus den dann Nachbargemeinden bereits erfolgreich tragte zu bestellen. vorhandenen Unterlagen bzw. Daten angewandte, Modell der Regenwasser- können die weiterführenden Analysen speicherung gesetzt. Auf Gemeinde- Hauptaufgaben vorgenommen, Schlussfolgerungen ebene war die Teilnahme an der Aktion der Energiebeauftragten und weiteren Schritte abgeleitet wer- GEHmeindeRADsitzung als auch die ÆÆEnergiemanagement den. Beteiligung der Volksschulen an der • Führung der Energiebuchhaltung Europäischen Mobilitätswoche mög- • Laufende Überwachung des Ener- Aufmerksame Beobachterinnen und lich. Die schon traditionelle Aufnahme gieverbrauchs Beobachter der politischen Szene bzw. der Schülerinnen und Schüler der 1. • Information an die Gemeinde über Leserinnen und Leser unserer Zeitung Klasse Volksschule in den Verband Energieeffizienzmängel bzw. der Gemeindezeitung werden der Umweltspürnasen konnte wegen ÆÆBeratung der Gemeinde in Energieef- verfolgt und hoffentlich in Erinnerung der zum Tag des Apfels in Kraft be- fizienzfragen haben, dass ich seit 2016 jährlich einen findlichen Regelungen nicht wie sonst ÆÆErstellung eines jährlichen Energie- Umweltbericht an den Gemeinderat erfolgen, soll aber so rasch als möglich berichtes erstellt habe. Diese können über die nachgeholt werden. Erfreulich ist, dass ÆÆLaufende Aus- und Weiterbildung Homepage der Markgemeinde Dun- gerade die Jüngsten große Bereit- kelsteinerwald unter https://www. schaft, sich für unseren Lebensraum Optimale Auswahl der Energie dunkelsteinerwald.gv.at/Umwelt_Ener- einzusetzen, erkennen lassen. Hier beauftragten für die Gemeinde gie/Umwelt nachgelesen oder sogar sehe ich also auch das Potenzial für die Das NÖ Energieeffizienzgesetz sieht hier heruntergeladen werden. Im vergan- Umweltarbeit in unserer Gemeinde. verschiedene Möglichkeiten vor: genen Jahr habe ich erstmals über ÆÆGemeinderätInnen ein Live-Video zum Umweltbericht Bedauerlicherweise wurde bislang (Umweltgemeinderat/-rätin oder 2020 berichtet und damit versucht, weder für die Arbeit als Umweltgemein- anderes Mitglied) einen breiteren Zugang zu den erar- derat grundsätzlich, noch für die unter- ÆÆPersonen aus der Gemeindeverwal- beiteten Ergebnissen zu eröffnen. Den breiteten Vorschläge, von der Teilnahme tung abgegebenen Empfehlungen liegen am e5-Programm bis hin zum Naturpark ÆÆExterne Beauftragte, z.B. Energie- Veranstaltungen, wie z.B. dem jährli- Dunkelsteinerwald, ein Budget vorgese- beraterInnen oder auch spezielle chen Gemeindetag, den Umwelt- und hen. Die Hoffnung bleibt jedoch und ich BeraterInnen von Gemeindeverbän- EnergiegemeinderätInnentagen, des werde weiterhin an den bereits definier- den wie z.B. Klima- und Energie- Klimabündnisses, von NÖ Regional, ten Maßnahmen und etwaigenfalls noch Modellregionen (KEM) oder Leader- etc. zugrunde. Die Pandemie führte darüber hinaus weiter entstehenden, management dazu, dass diese Veranstaltungen 2020 dran bleiben. Ich setze dabei auf Ihre ÆÆEine Kombination obiger Aufzählun- großteils virtuell abgehalten wurden. Unterstützung und stehe für Anre- gen Der Reigen wurde am 28. Mai mit dem gungen wie auch Mitwirkung gern zur Stammtisch für Gemeinden gestartet, Verfügung. Unsere Gemeinde bedient sich in Zu- mit themenspezifischen Webinaren sammenhang mit den Aufgaben des fortgesetzt und fand schließlich mit Energieeffizienzgesetzes auch der dem Gemeindetag am 30. Oktober Leistung des Gemeindeverbands für den Abschluss. Im Vorfeld zum Ge- Umweltschutz und Abgabeneinhebung meindetag wurden 4 Impuls-Webinare im Bezirk Melk. Matthias Eichinger zu den Themen Boden, Photovoltaik, ist hier schon einige Jahre für unsere Digitalisierung und Mobilität aus- Gemeinde tätig. Zuletzt war hier für die getragen. Viele der im Rahmen der Vereinfachung der Erfassung der Mess- Veranstaltungen behandelten Themen daten eine Ausstattung der Zählpunkte und Möglichkeiten finden sich in den mit QR-Codes vorgesehen gewesen. Umweltberichten wieder. Hervorhe- Die bevorstehenden bzw. angelaufene ben möchte ich das, gerade in den 05
GRÜNE Dunkelsteinerwald März 2021 grüne themen Ein auSSergewöhnliches Jahr Möglichkeit, mich hier schneller zu der vertiefenden Ausschusssitzungen, orientieren, Menschen kennenzuler- denen ich als Oppositionsmitglied als nen und mich selbst vorzustellen. So Zuhörerin beiwohnen könnte. Ich hoffe, konnte ich zu vielen Mitbürger*innen dass diese – vielleicht auch über online Kontakte knüpfen und bereits diverse Treffen – bald möglich gemacht wer- Anliegen bei Gesprächen aufnehmen. den. Kommunikation und Transparenz sind für mich sehr wichtige Faktoren in der Themen, zu denen ich in unserer Ge- Gemeinderatsarbeit; und zwar in beide meinde bereits Aktivitäten aufgenom- Richtungen: von den Bürger*innen in men habe und zu denen ich weiterhin den Gemeinderat und vom Gemein- informieren werde, sind: derat zu den Bürger*innen. Soweit ich im vergangenen Jahr beobachten Bürgerservices: konnte, hat dieser Dialog in unserer ÆÆErweiterung der Öffnungszeiten im Gemeinde durchaus Ausbaupotential. ASZ Gerolding Ganz selten sind Bürger*innen bei den ÆÆFahrpläne öffentlicher Verkehr, Bus- Gemeinderatssitzungen erschienen Linienführungen oder haben Anfragen an uns gestellt. ÆÆDigitale Services: Live-Streaming der Die Übertragung der Sitzungen via Gemeinderatssitzungen Vor einem Jahr habe ich ohne große Live-Stream ins Internet, sodass man Erwartungen an zweiter Stelle der Grü- sie – vor allem während der Pandemie Bürgerbeteiligung: nen Kandidat*innenliste für die Gemein- sehr praktisch – von zu Hause aus ÆÆWas wurde aus den Ergebnissen der deratswahl am 26.1.2020 kandidiert. mitverfolgen kann, wurde seitens des Zukunftswerkstatt „Wir sind Gemein- Schließlich war ich erst 8 Monate davor Gemeindevorstands (ÖVP/SPÖ) leider de Dunkelsteinerwald“? nach Gansbach gezogen, hatte einiger- nicht befürwortet. Ich gehe davon aus, ÆÆBürger*innen-Dialog maßen das nächste Umfeld kennenge- dass viele Menschen das Angebot lernt und mich bei Grünen-Mandatar nützen würden. Umwelt- und Klimaschutz: Franz Hahn vorgestellt. Die stabile grüne ÆÆNatur- und klimafreundliche Wege- Wähler*innenbasis in der Gemeinde und Während der sechs Gemeinderats- und Platzanlagen statt Asphaltierun- die „Grüne Welle“, die vor der Covid sitzungen des vergangenen Jahres gen 19-Pandemie über unseren Planeten habe ich viele Fragen gestellt, mich mit ÆÆMüllbeseitigung auf Feld, Wald und schwappte, brachte im Dunkelsteiner- Ideen eingebracht und meine Stimme Wiese wald genügend Stimmen für das zweite eingebracht. (Die Protokolle sind auf ÆÆVerkehrsberuhigende Maßnahmen in grüne Mandat und mir eine sehr freudige der Gemeindewebsite abrufbar (www. Dorfeinfahrten und -zentren Überraschung. dunkelsteinerwald.gv.at – Politik & Verwaltung – Sitzungsprotokolle – In den folgenden Jahren werde ich Das erste Jahr als Gemeinderätin, 2020). Punkte daraus, die mich beson- mich vor allem für die Gestaltung noch dazu als gerade erst „Zuagroas- ders beschäftigt haben, und denen ich einer modernen Gemeinde, die den te“, brachte einige Herausforderungen mich auch in Zukunft widmen werde, Herausforderungen des Klimawandels für mich. Sämtliche Gesichter, die sind vor allem die Gemeindefinanzen, gewachsen ist, einsetzen. Dazu gehören hiesigen Gepflogenheiten und Ge- Raumordnung und Flächenwidmungen Investitionen in moderne Infrastruktur schichten des Gemeinderats sowie das sowie Bauvorhaben, der Wegebau, die und in die Weiterbildung der Bevölke- Gemeindegebiet waren mir großteils Wasserversorgung, Umweltschutz, In- rung. noch fremd. Die Funktion als Gemein- tegration und Soziales. Leider entfielen derätin eröffnete mir jedoch auch die wegen der Covid-19 Maßnahmen viele ¢ Yvona Asbäck, Gemeinderätin Diverses Informationen und Neuigkeiten erfahren Mandatarin Yvona Asbäck (fb & twitter) von Yvona Asbäck bei den Grünen ange- Sie laufend unter der Facebookseite der regt. Ergebnisse sollen bezirksweite bzw. Grünen Dunkelsteinerwald. Abonnieren Sie Bezirksweite Themenkooperationen sogar die Bezirksgrenzen überschreiten- auch die Social Media Seiten der Grünen wie z.B. Mobilität oder Energie wurden de Projekte sein. Kirchturmdenken ade. 06
grüne themen GRÜNE Dunkelsteinerwald März 2021 Mein Programm – die moderne Gemeinde Dunkelsteinerwald Der Klimawandel wird für uns alle Einengung des natürlichen Lebens- gemeindeübergreifende Kooperation immer deutlicher spürbar. Andauernde raums für Menschen und Tiere. Wiesen großen Sinn. Trockenheit bringt Ernteausfälle, sint- und Grünflächen hingegen, sorgen für flutartige Regenfälle sorgen für Schäden Abkühlung, Feuchte und sauerstoffrei- Nachdem es durch die Klimaschutzmaß- in der Flur. Die Erderwärmung bietet che Luft. nahmen ohne Zweifel zu weitreichenden dem Borkenkäfer ausgezeichnete Le- Veränderungen sowohl im Verhalten bensbedingungen, sodass seine stark Nicht nur der Umgang mit Luft und jedes und jeder Einzelnen von uns, als vermehrte Population große Schäden Boden, sondern auch mit den anderen auch im Zusammenleben kommen wird, in unseren Wäldern anrichtet. Weniger lebensnotwendigen Ressourcen, wie spielt die aktive Gestaltung des neuen gesunde Menschen leiden unter ver- Wasser und Energie, muss ein behut- sozialen Miteinanders eine zentrale Rolle. mehrten Hitzetagen. Wetterkapriolen samerer und vorausblickender werden. Um diese Herausforderungen bewälti- wie Spätfroste sorgen für komplette Durch den Klimawandel werden wir gen zu können, sind wieder vermehrt Ernteausfälle, so wie letztes Jahr bei den auch in Österreich nicht für die Ewigkeit gemeinsame Aktivitäten gefragt. Das Wachauer Marillen. Die Liste ließe sich mit Wasser verwöhnt sein. Es ist bereits Gemeinwohl ALLER Bürger*innen steht noch lange fortführen. Den Klimawandel heute notwendig, auf einen sparsamen im Vordergrund. Niemand darf durch leugnet heute niemand mehr. Umgang mit Wasser zu achten, damit die Veränderungen zurückgelassen auch die nächsten Generationen davon werden. Bürgerbeteiligung, Mitbestim- leben können. Regenwasserauffangbe- mung, offene Diskussionen, Teilnahme cken, Wiederaufbereitung, Einsatz von und Rücksicht werden zum Gelingen der Brauchwasser und wassereffizienten Veränderung beitragen. Geräten sind Technologien, die wir auch © Bilderbox-Bildagentur.at in unserer Gemeinde, und zwar über Beim gesamten Prozess zu einer mo- die Haushalte, Siedlungen und Dörfer dernen Gemeinde Dunkelsteinerwald vernetzt, einsetzen müssen. Ähnliches werden uns neuen Technologien un- gilt für die Ressource Energie. Ener- terstützen, die sich nun im rasanten giebezug aus fossilen Quellen (Erdöl, Tempo entwickeln. Energiespeicher Ergas, Kohle, Torf) muss gegen zu für Photovoltaikanlagen, öffentliche Alle großen politischen Organisationen 100 % aus erneuerbaren Energiequel- Verkehrsmittel mit Wasserstoffantrieb, haben sich zuletzt straffere Klima- len (Wind, Sonne, Wasser, Erdwärme) EDV-Anwendungen zur Steuerung von schutzziele für die nächsten Jahrzehn- stammende Energie ersetzt werden. Ressourcen, digitale Kommunikations- te gesetzt. Auch in Niederösterreich Errichtung eigener Sonnen- oder Wind- und Abstimmungssysteme... Mit Hilfe wurden vor wenigen Tagen erstmals kraftwerkanlagen in Koordination mit dieser Anwendungen wird es uns gelin- neue Vorgaben für die Raumordnung Nachbargemeinden machen Sinn, um gen, unsere Lebensqualität auf ein neues von Gemeinden kundgetan. Die Orts- eine Selbstversorgung in der Region Niveau zu heben. entwicklung, also die Gestaltung von sicherzustellen. Lebensraum für Mensch und Tier, ist Alle genannten Aufgabenbereiche gilt ein großer Faktor für die Auswirkungen Weitere Bereiche mit großer Bedeutung es miteinander zu vernetzen, um Syn- des Klimawandels. Wie wird bei Zuzug für unsere Gemeinde sind Mobilität ergien herzustellen. Insellösungen oder und Bevölkerungswachstum mit Grün- und Soziales. Klimaschutz hat nicht zur Vorteile für einzelne Bereiche treten raum und Gebäudealtbestand umge- Folge, dass wir uns in Zukunft gar nicht in den Hintergrund. Dasselbe gilt aus gangen? Wird für eine Verdichtung im individuell bewegen werden, sondern meiner Sicht auch für uns Menschen: Die Ortskern – rund um die bestehende vielmehr, dass die notwendigen Fahrten Zusammenarbeit an Lösungen, die allen Infrastruktur – gesorgt, oder werden weniger und mit anderen Verkehrsmit- Bürger*innen dienen, ist gefragt. Dafür stets neue Grünflächen am Ortsrand in teln vorgenommen werden. Gerade in werde ich meine Energie und meine Zeit Bauland umgewidmet und mit hohem unserer zersiedelten Gemeinde können im Gemeinderat einbringen. Aufwand neu erschlossen? Wie hoch Autos, die miteinander genutzt werden, sind die Anteile von versiegelter Flä- Taxiservices durch Mitbürger*innen ¢ Yvona Asbäck, Gemeinderätin che, unbewirtschafteter Grünfläche, oder Mitfahrbankerl für lokale Trans- Wald und bewirtschafteten Feldern porte sehr guten Einsatz finden. Über- Mag. (FH) Yvona Asbäck, bzw. Wiesen? Wie hoch der Anteil an regionale Fahrten müssen durch einen Bio-Landwirtschaft? Jeder Quadratme- sinnvoll gestalteten Fahrplan der öffent- MBA 0676 537 08 90 ter Asphalt sorgt für zusätzliche Wär- lichen Verkehrsmittel möglich sein. Im yvona.asbaeck@gruene.at me, verschlechterte Luftqualität und Bereich Mobilität macht wiederum die 07
GRÜNE Dunkelsteinerwald März 2021 grüne themen Geht’s der Natur gut – geht’s uns allen gut. Bürgerbeteiligung und Naturschutz im Dunkelsteinerwald Der Klimawandel fördert löste bei mir ein phantastisches Bild aus: des Prozesses merklich weniger. Ein Stadtflucht, nicht nur meine mystischer, geheimnisvoller, unergründ- Knackpunkt, soweit ich es erinnere, Im Februar 2017 übersiedelte ich von licher Märchenwald, mit enorm vielen war die Zusammenkunft in Gansbach Wien-Neubau, einer der am dichtest Eierschwammerln. mit der Frage, ob und wenn ja, wie besiedelten und am wenigsten grün- es mit der Volksschule weitergehen bepflanzten Regionen Wiens nach „Wir sind Dunkelsteinerwald“ sollte. Alleine das Infragestellen sorgte Gansbach in den Dunkelsteinerwald. Im selben Jahr meiner Übersiedelung für Unmut, was mir sehr verständlich Der Abschied fiel nicht leicht, denn der wurde von der Gemeinde die Veran- erschien, denn mit dem Schließen der 7te Wiener Bezirk ist trotz mangelnder staltung „Wir sind Dunkelsteinerwald“ Volksschule würde man einen zentra- Natur ein sehr lebens- und liebenswerter abgehalten: Ein modulares Programm len Wert von Gansbach demolieren. Ort. Letztendlicher Antreiber für den in dem sich eine ganze Gemeinde Manche Eindrücke kann ich als Neo- Wohnungswechsel war der Klimawandel bemüht, zusammenzufinden und Gansbacherin bis heute nicht einord- mit seinen zunehmend heißer werden- Visionen für die Zukunft zu entwi- nen, etwa die Wahrnehmung, dass ein den städtischen Sommern, wo es auch ckeln. Als Psychologin war ich baff! „Gemeindegefühl“ gar nicht so selbst- nächtens nicht mehr abkühlt. Davon Dass sich eine ganze Gemeinde einen verständlich ist, gilt es doch die selbst- auszugehen ist, dass die Erderwärmung Selbstfindungsprozess genehmigt, bewussten „Inseln“ Mauer, Gerolding zukünftig für sehr viele Menschen einen fand ich großartig. Die anfänglich recht und Gansbach mit allerlei Brücken zu Ortswechsel erzwingen wird und zwar zahlreiche Teilnahme wurde im Laufe verbinden. Die Bürgerbeteiligung von nicht nur im kleinen Bereich 2017 wieder in irgendeiner sondern in globaler Hinsicht. Form aufleben zu lassen, halte ich jedenfalls für sehr Mit meiner Landung ausge- wichtig, nicht nur, aber ganz rechnet im Dunkelsteinerwald besonders bei der anstehen- schloss sich fast wie in einer den lokalen Bewältigung der Fügung ein Kreis, denn die Erderwärmung. Großeltern waren hier ver- wurzelt: Als Kind bekam ich Warum die Beteiligung große Augen, wenn meine von Bürger*innen so Mutter berichtete, wie sie mit wichtig ist der Oma im „Dunkelstein- Sich an der Welt gestaltend erwald“ Eierschwammerl Mystischer Dunkelsteinerwald – wie aus der Erzählung meiner Mutter. zu beteiligen, stellt ein ganz suchen gegangen war. Alleine Blick von Gansbach Richtung Jauerling nach einem abendlichen Sommer- grundsätzliches menschliches das Wort „Dunkelsteinerwald“ regen. Bedürfnis dar. Die Psycholo- 08
grüne themen GRÜNE Dunkelsteinerwald März 2021 gie spricht in diesem Zusammenhang dort und auch ich bin froh, dass das von „Selbstwirksamkeit“ – dem Be- Geldinstitut so nahe ist. Dennoch: Die wusstsein, das eigene Leben und die Besinnung auf öffentlichen Raum als Ort eigene Umwelt, die eigene Lebenszeit für Begegnung, Anteilnahme, Gemein- gestalten zu können. Wo die Selbst- schaft ist bedeutsam. wirksamkeit fehlt, entsteht Mutlosigkeit, Resignation bis hin zu Depression. Klimafreundlich leben und Autofahren? Das geht! Durch selbstwirksame Beteiligung er- In meiner Kindheit war der Besitz eines gibt sich aber noch ein Vorteil, nämlich, Autos genauso obligatorisch, wie die dass vorhandene Wissensschätze nicht Tatsache, dass jeder und jede überall verloren gehen und Erfahrungswerte geraucht hat. So wie sich der Zigaret- von uns allen geteilt werden können. tenkonsum (ich war auch einmal gerne Hier geht es auch um altes Wissen, das Raucherin) verändert hat, so beginnt bewahrt werden sollte. Wussten Sie, nun auch der bisherige KFZ-Gebrauch dass man aus Lianen „Wascheln“ zum mehr und mehr hinterfragt zu werden. Reinigen von Geschirr herstellen kann? Zu Recht, denn In früheren Zeiten kannte man dies, wie mir Erika Stockinger aus Gansbach ÆÆder KFZ-Verkehr ist bzgl Emissionen mitteilte. maßgeblich an der Erderwärmung beteiligt, „Es bringt eh nix!“ Auch Feldhasen haben in trockenen Som- ÆÆist einer der größten Lärm-Verursacher, mern Durst und kommen zur „Tränke“ am oder vielleicht doch? Knieripelweg. ÆÆverbraucht und dominiert den öffent- In vielen Gesprächen mit Nachbar*innen lichen Raum. konnte ich heraushören, dass bzgl. Naturschutz prinzipiell großes Interesse Ergänzend zum Thema Baum: Einzeln Aber speziell im ländlichen Bereich ist besteht. Auch Betroffenheit und Sorge stehende Bäume werden leider auch Mobilität derzeit untrennbar mit einem etwa bei der Wahrnehmung, dass immer im Freiland oft gefällt, weil ohne sie die eigenen KFZ verknüpft. Diese Tatsache mehr Singvögel verschwinden und es Feld-und Wiesenbewirtschaftung ein- gilt es auch in Zeiten der Erderwärmung plötzlich still wird im Garten. Oder auch facher vonstatten geht. So verständlich anzuerkennen. Es geht daher bei der das zunehmende Ausbleiben von Re- das sein mag, diese Bäume sind wichtig, KFZ-Mobilität zum jetzigen Zeitpunkt gen. Apropos: Einige Gansbacher*innen weil sie Vögeln als Ansitz und Schutz um ein neues WIE. sorgen in den heißen, trockenen Som- dienen, sie verringern Wind-Erosionen mermonaten beständig dafür, dass und sie verschönern unser Landschafts- Mit Geschwindigkeitsreduktion eine zufällig aus einer Bodenvertiefung bild, dem ohnehin zunehmend Hecken Emissionsziele erreichen: entstandene Tränke für Vögel, Insek- und Feldraine fehlen: einer der Gründe Tempo 30 im gesamten Ortsgebiet ten, Igel... nicht austrocknet und füllen für das Artensterben bei den heimischen „Slow down“, so heißt nicht nur der feine regelmäßig Wasser nach. Auch für den Vogelarten. Song von Andy Baum, „Slow down“ soll- Schwalben-Nestbau, wo feuchte Erde te zum generellen Motto für den KFZ- nötig ist, ist die Bodentränke wichtig. Ein Raum für Beteiligung & Verkehr werden. Mit Geschwindigkeitsre- wunderbares Beispiel für Anteilnahme Begegnung duktion lässt sich die Schadstoffemission und Fürsorge gegenüber unserer Mit- Erfahrungen wie das Fällen der uralten sofort und ohne viel Kostenaufwand welt. Linden im Ortsgebiet bestärken den Ein- verringern. Was braucht es dazu, außer druck, dass letztendlich die Meinung der dem politischen Willen? Verkehrsschil- Wenn Beteiligung fehlt... Bürger*innen nichts gilt, wobei „Bäume- der an den Ortseinfahrten und effiziente Gleichermaßen nehme ich aber auch Re- Fällen“ generell ein sehr wirkmächtiges Geschwindigkeitsrückmeldesysteme, signation wahr, im Sinne, dass vergange- Bild darstellt. Dabei wäre gerade im wie sie zum Beispiel in Herzogenburg nes Engagement „nix gebracht hat“. So kleineren Lebensverband eines Dorfes bestens funktionieren: grünes blinkendes zum Beispiel habe ich von der Geschich- die Mitsprache bzgl. Gestaltung ein Ge- Smiley, wenn die Geschwindigkeit passt, te der 130 Jahre alten Linden im Orts- winn für alle. Der Gansbacher Marktplatz rotes blinkendes Anti-Smiley, wenn man gebiet gehört, die eines Tages gefällt war seinerzeit ein Ort der Begegnung, zu schnell fährt. Diese psychologisch wurden. Ob es nötig war? Ob gleich alle so wurde mir berichtet, als Kirchtag- durchdachten Rückmeldesysteme wir- Bäume weg mussten? Es sind jedenfalls Platz und sehr viel früher als Treffpunkt ken äußerst gut. bei einigen Leuten aus Gansbach Zweifel am Brunnen. Heute ist der Marktplatz übrig geblieben. Die versprochenen Er- fast ausschließlich nur Parkplatz, mit Wussten Sie, dass die meisten tödlichen satzpflanzungen gab es nicht. Solcherart nächtens grell beleuchteter Raiffeisen- Fußgänger-Unfälle durch zu schnell entsteht Frustration. Werbung. Aber auch mein Auto parkt fahrende KFZ´s verursacht werden? 09
GRÜNE Dunkelsteinerwald März 2021 grüne themen sel-Hauptstadt seit Jahresbeginn Tempo vorzunehmen, nur einmal in der Woche 30 gilt? Fleisch zu essen. Ich würde schon, aber... Ganz wichtig: Vergessen Sie keines- Wir alle sind Gewohnheitswesen und falls, sich für Ihr neues umweltbewuss- was wir uns in langen Jahren angeeignet tes Verhaltens zu loben, zu bestärken haben, wollen wir nicht so ohne Weite- und sich auch zu belohnen. Vielleicht res aufgeben. Das bedeutet, dass Verän- mit einem gesunden Festessen aus derung zunächst immer als Stress erlebt regionalen Produkten für Sie und Ihre wird und mit Unlust verbunden ist. Lieben? Im Umgang mit der Erderwärmung wird Des Stieglitz´Schlusswort uns allerdings nichts anderes übrig blei- Abschließend noch ein kleines feines ben, als dass sich jeder und jede über- Statement zum Thema Umweltschutz in legt, was der eigene Beitrag zum Natur- schutz sein kann. Die Veränderung unserer Gewohnheiten ist un- umgänglich. Wuss- ten Sie übrigens, Schmetterlinge gelten als Sinnbild für Ver- änderung. Auch bei ihnen geht die Anzahl dass psychologisch von Arten und Individuen aufgrund extensiv betrachtet, vom betriebener Landwirtschaft zurück. Hier ein Menschen hervorge- Kaisermantel. rufene Umweltkatas trophen als wesent- Idylle oder Durchzugsverkehr? lich beängstigender erlebt werden als Aktion. Frau Erika Stockinger, Gansbach, Gansbach könnte hier aus meiner Sicht solche die von Natur aus passieren? zeigt uns, dass sie bestimmte Pflanzen Gefahr laufen, das Potential einer idylli- stehen lässt, damit die Stieglitze die schen, beschaulichen lebenswerten Ort- Für Ihr persönliches Samen knabbern können. schaft zugunsten eines ungebremsten „Umwelt-Ziel“: Tipps aus der und mehr werdenden KFZ-Verkehrs zu psychologischen Praxis ¢ Romi Sedlacek verlieren. Auf einer Strecke, an der prak- ÆÆFormulieren Sie ein konkretes Ziel für tisch die gesamte dörfliche Infrastruktur Ihren persönlichen Umweltbeitrag. liegt: Kindergarten, Wirtshaus, Bäckerei, Achten Sie darauf, dass Sie ein posi- Bank, Gemeindeamt, Post, Kirche, Volks- tives Motto formulieren: als Haltung schule, Spar-Markt wird nicht selten mit und nicht als Verhalten. deutlich mehr als 50 km/h durchge- „Ich genieße mein vegetarisches braust. Speziell zu Zeiten, wo wenig los Essen“ ist psychologisch betrachtet ist, nächtens oder feiertags. erfolgreicher als „Ich werde aufhö- ren, Fleisch zu essen.“ Das Thema „Zu schnell fahrender KFZ- ÆÆIhr Unterbewusstsein freut sich, wenn Verkehr“ ist in Gansbach durchaus Sie Ihr Ziel als Annäherung verfassen präsent. Es gab, wie mir eine Nachbarin und nicht als Abwendung. „Ich ge- berichtete, bereits früher Anläufe für nieße meinen Weg zu Fuß“ statt „Ich eine Verbesserung der Situation und fahre nicht mehr mit dem Auto.“ besonders verärgerte Gansbacher*innen ÆÆAchten Sie bei der Formulierung plädieren bereits für Radargeräte. Ihrer Veränderung darauf, dass Sie- Regie führen: „Ich achte auf gesunde Zeitgemäße Verkehrspolitik räumt dem Ernährung“ anstelle von „Wenn mein Autoverkehr ohnehin nicht mehr die Sohn ausgezogen ist, koche ich Romi Sedlacek Jg. 1961, Psychologin in freier Praxis Dominanz vergangener „Autofahrer gesünder.“ in Krems, Medienbeiträge zu aktu- unterwegs“-Zeiten ein. Außerdem: Es ellen Themen, Kunsthandwerkerin, verbessert nachweislich das Wohlbefin- Für alle Veränderungsprozesse gilt, sich Kräuterpädagogin. Seit Februar 2017 den aller, wenn den Fußgänger*innen speziell am Anfang, die Latte nicht zu in Gansbach lebend. vorrangig Raum gegeben wird. Wussten hoch zu legen. Statt „Komplett-Verzicht www.lebensthemen.at Sie, dass im gesamten Gebiet von Brüs- auf Fleisch“ ist es vielleicht besser, sich 10
grüne NÖ GRÜNE Dunkelsteinerwald März 2021 Mit dem 1-2-3-Ticket in die Zukunft fahren Seit 2012 fordern wir im Landtag laufend die Umsetzung des 365 Euro-Tickets und bekommen von der Mehrheitsfraktion ÖVP dazu immer eine klare Ablehnung. Die Bundesregierung hin- gegen hat sich zum 1-2-3-Ticket bekannt – ein Vorhaben, welches in unserem Bundesland noch nicht angekommen ist. Das österreichweite Ticket beinhaltet jeden Zug, Bus und alle anderen Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs um 1.095 Euro pro Jahr oder 3 Euro pro Tag und bringt den klimafreundlichen Mobilitätsschub, den wir so dringend benötigen. Schon diese Österreichstufe, d.h. das raschere Umsetzung. Seit Jahrzehnten ganz Österreich. 1.095 Euro vom Boden- 3er Ticket, bedeutet für viele Menschen verschlampt man den Ausbau des öffent- see zum Neusiedler See! Ein Mehr an in unserem Bundesland eine deutliche lichen Verkehrs und hält lieber an einer Lebensqualität, ein Mehr an Klimaschutz Entlastung. Dieses Ticket ist damit jetzt dritten Piste und einer Transitautobahn und ein Mehr im Geldbörserl der Men- schon günstiger, als das Ticket, das viele durchs Waldviertel fest. Anscheinend hat schen. Die Niederösterreicherinnen und Menschen heute haben. So kostet z.B. die ÖVP Angst vor zu vielen Öffi-Benut- Niederösterreicher wollen das Ticket und die Jahreskarte Hollabrunn – Wien inkl. zerInnen und dem Ausbau-Druck, den wir sollten sie nicht länger warten lassen. Stadt über 1.500 Euro im Jahr, in Zukunft so ein Ticket bringen wird. Wir brauchen dann nur mehr 1.095 Euro mit Fahrt aber eine rasche Entlastung unserer ¢ Helga Krismer, Landessprecherin der durch ganz Österreich. Für Menschen PendlerInnen und einen ordentlichen Grünen Niederösterreich unter 26 und über 65 Jahre sogar nur Ausbau sowie Erhalt 820 Euro im Jahr. Bestehende Ticketan- aller öffentlichen Beispiele für die jährliche Ersparnis: Bezirkshaupstadt Jahreskarte Jährliche Ersparnis gebote wird es weiterhin geben, damit Verkehrsverbindun- inkl. Wien durch 3er Ticket ist das Österreich-Ticket (3er Stufe) ein gen, um eine ausrei- Amstetten 2080 Euro 985 Euro zusätzliches Angebot dank der Grünen chende Reduktion Bruck/Leitha 1330 Euro 235 Euro Regierungsbeteiligung. Dieses Ticket der CO2-Emissionen Gmünd 2302 Euro 1207 Euro wird vollständig vom Bundesministerium zu erreichen. Hollabrunn 1524 Euro 429 Euro für Klimaschutz (BMK) finanziert. Das Horn 1867 Euro 772 Euro Ministerium übernimmt alle Einnahmen- Das Österreich-Ticket Krems 1808 Euro 713 Euro entfälle der Verkehrsverbünde, Länder wird dank Klima- Melk 1808 Euro 713 Euro und Verkehrsunternehmen – die öster- schutzministerin Leo- Mistelbach 1524 Euro 429 Euro reichweite Stufe kostet daher Niederös- nore Gewessler 2021 Neunkirchen 1689 Euro 594 Euro terreich nichts. Diese Vorgehensweise kommen. Jetzt muss St. Pölten 1689 Euro 594 Euro wurde auch im Nationalrat einstimmig Niederösterreich Scheibbs 2033 Euro 938 Euro beschlossen und ist im Budget abge nachziehen, damit Tulln 1330 Euro 235 Euro sichert. die Öffi-NutzerInnen Waidhofen/Thaya 2126 Euro 1031 Euro nicht auf der Strecke Wiener Neustadt 1524 Euro 429 Euro Doch die ÖVP Niederösterreich steht wei- bleiben. Es bringt Zwettl 2188 Euro 1093 Euro terhin auf der Bremse und blockiert die einen Mehrwert für 11
GRÜNE Dunkelsteinerwald März 2021 grüne NÖ Raum braucht Ordnung und Boden braucht Schutz Endlich hat das die ÖVP NÖ erkannt In kaum einer Region Europas ist der Flächenverbrauch für Einkaufszentren so hoch wie in Nieder österreich. Wir wissen alle, wie das aussieht: Krebsgeschwüre an den Rändern vieler zentraler Orte in den Regionen, u.a. weil die Kommunalsteuer eine wichtige Einnahmequelle für die G emeinden ist. Man muss kein*e Expert*in sein, um zum Schluss zu kommen: So ordnet man den Raum nicht. Es gibt nämlich keinen Vorteil: die Ortszentren sterben, Menschen ohne eigenen PKW haben enor- me Nachteile, der Flächenverbrauch ist gigantisch und es ist vor allem hässlich. 264 m2 versie gelte Fläche kommt auf jede Person in Österreich im Jahr 2018 (Umweltbundesamt). In Niederösterreich hat man in den letz- mungsplan werden neu festgelegt, sodass den eingeschränkt werden kann. Was für ten Jahrzehnten massiven Raubbau mit endlich die Verkehrsauswirkungen bei al- klimaaktive Gemeinden eine große Hilfe Boden betrieben: Straßenbau in großem len Widmungskategorien zu berücksich- sein wird: Energieversorgung und Klima- Stil, Wohnbau ohne Druck verdichtet tigen sind. Auch wird, längst überfällig, wandelanpassung ist Bestandteil der ört- bebaut bzw. Siedlungsstrukturen geför- von Oberflächenwassermanage ment ge- lichen Entwicklungskonzepte. Damit ist dert. Dabei ist es seit langer Zeit glasklar: sprochen. Das ist von hoher Bedeutung, die Möglichkeit gegeben, so etwas wie Raumordnungspolitik heißt Klimapolitik! denn mit zunehmenden Starkregenereig- „Energieraumplanung“ in die Flächen- nissen, braucht es saugfähige Böden. So widmung zu integrieren. Nach langer Zeit, nämlich jetzt – wo Ge- kann die Gemeinde nun einen bestimmten werbegebiete wie Schwammerl aus dem Prozentsatz einer Grundfläche zwingend Was zum Zeitpunkt des Gesetzesbe- Boden geschossen und ohne Konzept für die Versickerung von Niederschlags- schlusses nicht klar ist, ist welche Zonen entstanden sind, die Agrarflächen ver- wasser vorsehen. Andererseits kann sie für die Grünland-Photovoltaik ab 2 ha siegelt sind, zersiedelte Wohngebiete jetzt im Bebauungsplan festlegen, wo Re- vorgesehen sind. Das Gesetz ermächtigt realisiert sind – erkennt die ÖVP Nieder- genwasser in Zisternen als Brauchwasser die Landesregierung auch hier zur Fest- österreich, dass mit Boden sorg samer gesammelt wird, wichtig in niederschlags- legung in einem sektoralen Raumord- umgegangen werden muss. ärmeren Gebieten wie dem nördlichen nungsprogramm. Daher darf das kritisch Weinviertel, damit der Niederschlag nicht gesehen werden. Wir brauchen die Son- In den alpinen Bundesländern der Repu- schnell via Versickerung aus der Region nenkraft für die Pariser Klimaziele. Das blik weiß man schon länger, dass Boden ausgeleitet wird. ist unbestritten. Dennoch ist versiegelten einen enormen Wert hat. Dort sind Beiräte Flächen der Vorzug zu geben. bei der Landesregierung als permanente Ein anderes Thema beschäftigt viele Ge- Beratung vorgesehen oder Entwicklungs- meinden: Bei Spekulation mit Grund und Jedenfalls gibt das neue Raumordnungs- konzepte in den Gemeinden verpflichtend. Boden wird jetzt endlich durchgegriffen. gesetz den Gemeinderät*innen die Mög- So weit ist die ÖVP in NÖ noch nicht. Aber: Erstmalige Baulandwidmungen gelten lichkeit, mit guten Widmungen, Plänen Sie bewegt sich das erste Mal, nicht wendig sieben Jahre und erlöschen, wenn kein und Konzepten die Gemeinde in eine und mutig, eher wie ein großer Tanker. Was Bau eingereicht ist. Neu ist auch, dass gute Zukunft zu führen. Und dafür sind ist neu? Siedlungsgrenzen sind endlich ein- die betriebliche Nutzung von Flächen die Grünen eine treibende Kraft. zuhalten. Wer ein örtliches Entwicklungs- mit dem Instrument einer sektoralen konzept macht, bekommt jetzt genauere Raumplanung vom Land festgelegt wird ¢ Helga Krismer, Landessprecherin der Vorgaben. Richtlinien für den Flächenwid- und so der Wildwuchs in den Gemein- Grünen Niederösterreich Impressum: Medieninhaber u. Herausgeber: Die Grünen Dunkelsteinerwald, Feldgasse 2, 3382 Mauer/ Dunkelsteinerwald · Verlagspostamt 3101 · P.b.b. · Druck: Gedruckt nach der Richtlinie „Drucker- zeugnisse“ des Österreichischen Umweltzeichens Druckerei Janetschek GmbH · UW-Nr. 637 · Die beim Druck anfallenden CO2-Emissionen werden durch Humusaufbau im Boden gebunden.
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