Einladung zum Neujahrsempfang - Gemeinde Bubenreuth
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Bubenreuthaktuell Mitteilungsblatt der Gemeinde Bubenreuth
48. Jahrgang Nr. 1 Ausgabe Januar 2020
Einladung zum Neujahrsempfang
am Freitag, 17. Januar 2020, 19 Uhr,
im Gasthaus zur Post, Hauptstraße 12, Bubenreuth
Die Kinder der Klassen 1/2 c und 3/4 c der Grundschule Bubenreuth gestal-
ten das Festprogramm. Für die musikalische Umrahmung sorgen in bewähr-
ter Weise die „Oldies“.
Ich freue mich darauf, Sie beim Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen und
mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Norbert Stumpf
Erster Bürgermeister
Ansprechpartner der Gemeindeverwaltung Bubenreuthaktuell
Ansprechpartner der Gemeindeverwaltung
Gemeinde Bubenreuth, Birkenallee 51, 91088 Bubenreuth
www.bubenreuth.de, info@bubenreuth.de
Telefonzentrale 09131 – 88 39-0, Telefax 88 39-22
Geschäftsleitung / Sekretariat
Vermittlung
Erster Bürgermeister Norbert Stumpf 88 39-11 n.stumpf@bubenreuth.de
Geschäftsleitung Helmut Racher 88 39-17 h.racher@bubenreuth.de
Sekretariat Suzana Heumann 88 39-11 s.heumann@bubenreuth.de
Öffentlichkeitsarbeit, Mitteilungsblatt Monika Eckert 88 39-18 m.eckert@bubenreuth.de
Finanzverwaltung
Kämmerei, Gewerbesteuer Tobias Zentgraf 88 39-19 t.zentgraf@bubenreuth.de
Kasse, Wasserabrechnung, Vollstreckung,
Kerstin Lechner 88 39-21 k.lechner@bubenreuth.de
Grundsteuer, Hundesteuer
Jugendmusikstätte, Mittagsbetreuung Petra Kollar 88 39-29 p.kollar@bubenreuth.de
Hauptamt
Melde- und Passamt, Rentenangelegenhei-
Simone Quaadt 88 39-12 s.quaadt@bubenreuth.de
ten, Soziales, Beglaubigungen
Standesamt, Gewerbeamt, öffentliche Si-
Christian Benisch 88 39-15 c.benisch@bubenreuth.de
cherheit und Ordnung, Friedhof, Fundbüro
Bauamt
Bauangelegenheiten Michael Franz 88 39-20 m.franz@bubenreuth.de
Beiträge (Erschließung, Herstellung, Straßen) Michaela Gundermann 88 39-23 m.gundermann@bubenreuth.de
Technische Verwaltung Thomas Wölfel 88 39-25 t.woelfel@bubenreuth.de
Bauhof Willi Jakobi 20 53-24 bauhof@bubenreuth.de
Bücherei Barbara Willers 88 39-27 b.willers@bubenreuth.de
Grundschule 61 22 0-0 grundschule@bubenreuth.de
Freiwillige Feuerwehr (nicht ständig besetzt) 20 31 12 feuerwehr@bubenreuth.de
Jugendbeauftragte Christa Schmucker-Knoll, Jessica Braun jugend@bubenreuth.de
Seniorenbeauftragte Hans-Jürgen Leyh, Manfred Winkelmann senioren@bubenreuth.de
Öffnungszeiten: Weitere wichtige Rufnummern:
Montag bis Freitag 8 – 12 Uhr, Polizei 110
zusätzlich Donnerstag 14 – 17 Uhr sowie nach Vereinbarung Feuer 112
Zusätzlich zu den Öffnungszeiten sind wir für Sie von Montag bis Notarzt 112
Mittwoch von 14 – 16 Uhr telefonisch erreichbar. Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116 117
Caritas Pflegedienst, Bubenreuth 12 08 90
Barrierefreier Zugang auf der Rückseite des Rathauses durch den Bay. Rotes Kreuz ERH 12 00 28
Sitzungssaal möglich. Müllberatung Landratsamt ERH 09193 20 597
Müllgebühr Landratsamt ERH 09193 20 591
Bankverbindungen: Müllabfuhr – Fa. Hofmann 09131 79 61 70
Stadt- und Kreissparkasse Erlangen Bayernwerk Straßenbeleuchtung 0951 30 93 23 71
IBAN: DE70 7635 0000 0003 0003 06, BIC: BYLADEM1ERH Bayernwerk Strom 0941 28 00 33 66
VR-Bank Erlangen-Höchstadt-Herzogenaurauch eG Bayernwerk Gas 0941 28 00 33 55
IBAN: DE87 7636 0033 0002 7015 10, BIC: GENODEF1ER1 Bayernwerk techn. Kundendienst 0941 28 00 33 11
THW OV Baiersdorf (nicht ständig besetzt) 09133 34 50
Wasserversorgung Störung 09283 86 12 243
Termine außerhalb der Öffnungszeiten Polizei Erlangen-Land 76 05 14
Die Gemeindeverwaltung weist darauf hin, dass nach vorheriger OVF-Omnibusverkehr Franken 81 04 66
Absprache mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch Ter- DB – Kundenzentrum Bahnhof (3-S-Zentrale – 0911 2 19 10 55
Service, Sicherheit, Sauberkeit)
mine außerhalb der regulären Öffnungszeiten vereinbart werden
DB – Mobilitäts-Zentrale 0180 6 51 25 12
können.
2 | Januar 2020
Bubenreuthaktuell Der Bürgermeister
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ich möchte mich bei allen Bürgerinnen sem Gebiet verteilt. Bitte füllen Sie den Leyh und Man-
und Bürgern unserer Gemeinde be- Fragebogen aus – auch wenn Ihre Hei- fred Winkel-
danken, die sich im vergangenen Jahr zung erst in 5, 10 oder 15 Jahren erneu- mann sowie
am sozialen, wirtschaftlichen und poli- ert werden muss - und geben ihn bis 31. an Geschäfts-
tischen Leben beteiligt haben. Dies gilt Januar 2020 bei der Gemeinde ab. Die leiter Helmut
in besonderer Weise auch für diejeni- Informationen aus dieser Datenerhe- Racher (Ge-
gen, die sich ehrenamtlich in unseren bung ermöglichen uns weitere Projekt- meinde Bu-
vielen Vereinen und der Gesellschaft planungen. Ausführliche Informationen benreuth), die
engagieren. Ohne das Ehrenamt wäre zum geplanten Nahwärmenetz Buben- das nun vor-
unsere Gesellschaft viel ärmer. reuth-Nord finden Sie auf den Seiten 11 liegende „Las-
und 12 dieses Mitteilungsblattes. tenheft Leben
Nahwärmenetz und Wohnen
Bubenreuth-Nord Leben und Wohnen im Alter im Alter“ er-
stellt haben.
Wie schon mehrfach berichtet, prüfen Bereits seit mehr als sechs Jahren
wir im Zuge der energetischen Sanie- setzen sich der Gemeinderat, die Ver-
Auf den Seiten 5 und 6 informieren wir
rung des Bauhofs den Aufbau eines waltung und die Bürgerschaft mit dem
Sie über die Leitsätze, die der Gemein-
Nahwärmenetzes im nördlichen Ge- Thema „Wohnen im Alter“ auseinander.
derat in seiner Sitzung vom 10. Dezem-
meindegebiet. Aufgrund der vielen In den letzten anderthalb Jahren hat
ber 2019 als Handlungsrahmen für das
Interessenten an einer zentralen, lei- sich auch die Arbeitsgruppe Senioren
weitere Vorgehen in der kommunalen
tungsgebundenen Wärmeversorgung intensiv mit den Fragen der Betreuung
Daseinsfürsorge für ältere Menschen
haben wir das Untersuchungsgebiet auf und des Wohnens von älteren Men-
beschlossen hat.
gesamt Bubenreuth-Nord ausgeweitet schen in Bubenreuth befasst.
und in den vergangenen Wochen weite- Die Verwaltung prüft mögliche Stand-
re Fragebögen an alle Haushalte in die- Ein herzliches Dankeschön an Wolfgang
orte, die sich aus bauleitplanerischen
Friedrich, Richard Rudert und Bernd
und verkehrstechnischen Gesichts-
Zimmermann (Arbeitsgruppe Ortsent-
punkten eignen für die Realisierung
wicklung im Arbeitskreis Energiewende),
moderner altersgerechter Wohnfor-
die Seniorenbeauftragten Hans-Jürgen
men in Bubenreuth. Auch mit mögli-
chen Bauträgern wurden Gespräche
geführt, da sich im südlichen Bereich
BUBENREUTHER der Posteläcker, im Anschluss an die
Geigenbauersiedlung, eine kurzfristig
ZUKUNFTSGESPRÄCHE Liebe ältere Menschen in unse- realisierbare Möglichkeit abzeichnet.
rer Gemeinde, ich lade Sie sehr
herzlich ein zum Bubenreuther Für das Jahr 2020 wünsche ich Ihnen
Zukunftsgespräch im Rahmen des allen von ganzem Herzen Glück, Zu-
monatlichen Treffens des Seniorenclubs am Mittwoch, 22. Januar 2020, friedenheit und vor allem Gesundheit.
um 14:30 Uhr im Evangelischen Pfarrzentrum.
Ihr
Auch für die Unternehmerinnen und Unternehmer möchte ich konstruk-
tiv tätig sein und lade Sie alle sehr herzlich ein zum Bubenreuther Zu-
kunftsgespräch am Donnerstag, 23. Januar 2020, um 19 Uhr im Sitzungs-
saal des Rathauses.
Norbert Stumpf
Erster Bürgermeister
Aktuell in dieser Ausgabe:
Wie schwer ist CO2? �����������������������������������������������������������������������������S. 4
Nahwärmenetz Bubenreuth-Nord �������������������������������������������S. 11/12
Informationen zur Kommunalwahl 2020 ��������������������������������������� S. 13
Januar 2020 | 3
AK Energiewende Bubenreuthaktuell
B 4.oB 4.o AK Energiewende Bubenreuth (AK EWB)
Was Sie schon immer über CO2 wissen wollten,
aber nie zu fragen wagten!
Wir, die EWB, wurden gefragt, ob wir Landwirtschaft. Der meiste Teil kommt Tag im Jahr 2014 verursacht hat. 30 kg
nicht einmal CO2, NOx, Feinstaub ver- in Ballungszentren aus dem Auspuff, pro Tag sind ca. 11 Tonnen pro Einwoh-
ständlich darstellen könnten. Dies ist meist in Form von Ruß, vor allem bei ner pro Jahr.
unser (nicht wissenschaftlicher) Ver- Dieselmotoren. Feine Feinstaub-Par-
such. tikel können über die Lunge sogar in Übrigens, jede(r) Bubenreuther*in
den Blutkreislauf gelangen. Sie kön- verursachte durchschnittlich 7,1 Ton-
CO2, NOx und Feinstaub entstehen alle nen zu Entzündungen der Atemwe- nen CO2 im Jahr 2014. Voraussichtlich
bei der Verbrennung von kohlenstoff- ge führen, aber auch zu Thrombosen können wir Ihnen aktuellere CO2-Wer-
haltigen Stoffen wie Öl, Diesel, Benzin und Herzstörungen. Neufahrzeuge mit te Ende Januar 2020 liefern!
oder auch Holz. Dieselmotoren haben standardmäßig
einen Rußpartikelfilter, um die Anzahl Für die EWB: Bernd Zimmermann, Wolf-
Jetzt aber einmal der Reihe nach: CO2 der Partikel im Abgas zu reduzieren. gang Friedrich
ist die chemische Formal und das Kür-
zel für Kohlendioxid. Eine Verbindung Liebe Bubenreutherinnen
eines Kohlestoffatoms (C für Carbon = und Bubenreuther,
Kohlenstoff) mit 2 Sauerstoffatomen der Arbeitskreis Energiewende kann
(O lateinisch Oxygenium). Dieser Stoff im Februar 2020 auf acht Jahre Arbeit
entsteht beim Heizen durch das Ver- zurückblicken. Mit viel Schwung sind
brennen von Holz, Kohle, Öl, Gas oder wir gestartet und mit persönlichem
verkehrsbedingt beim Verbrennen von Engagement haben wir, zusammen mit
Erdölprodukten wie Benzin, Diesel dem Gemeinderat, dem Bürgermeister
oder Kerosin. Dieses Gas ist Hauptver- Wieso gibt man aber CO2 und der Verwaltung positive Verände-
ursacher des Klimawandels. Je höher rungen im Klimaschutz erreicht.
dessen Konzentration, desto stärker
in Tonnen an? Das ist doch
heizt sich die Atmosphäre auf. Neben- ein Gas! Ein guter Grund, um sich rückblickend
bei bemerkt: Bringt man CO2 Kohlen- Achtung, jetzt wird es etwas technisch. bei allen, die mitgewirkt haben, recht
dioxid und Wasser zusammen, dann Ein Mol – das ist die Mengeneinheit herzlich zu bedanken. Meine volle An-
entsteht Kohlensäure. Ein Bier ohne von Atomen und Molekülen – sind 602 erkennung möchte ich denen ausspre-
Kohlensäure ist abgestanden. Trilliarden Teilchen. Bei Gasen hat ein chen, die seit Anfang mit dabei sind
Mol ein Volumen von 22,4 Litern. und sich nach wie vor für die Energie-
NOx ist ein Kürzel für Stickoxide. Ge- wende in unserem Ort engagieren.
meint sind unterschiedliche (deshalb CO22 : Entsprechend der atomaren Mas-
das x wie bei x-beliebig) Verbindungen se von Wenn Sie mehr erfahren wollen oder bei
von Stickstoff (lateinisch Nitrogenium, yy Kohlenstoff von 12 Gramm je Mol uns mitmachen möchten, kommen Sie
daher das N) und Sauerstoff (O latei- und auf uns zu oder kommen Sie zu unserem
nisch Oxygenium). Stickoxide entstehen yy Sauerstoff von 16 Gramm je Mol,
34. Plenum
beim Verbrennen von Gas, Kohle und Öl wiegt ein Mol CO2 (22,4 Liter), also
beim Heizen oder durch den Verkehr. 44 Gramm. (1 x 12 g C + 2 x 16 g O = am Mittwoch 22. Januar 2020
Stickoxide gehören wie das Kohlendi- 44 Gramm CO2) um 20.00 Uhr in die Hauptstraße 7
oxid zu den klimaschädlichen Gasen
und sind zudem gesundheitsschädlich. 44 g sind 22,4 l (1 Mol). Wir werden über das Nahwärmenetz,
Moderne Motoren können mit Hilfe von 1000 g sind 509 l. die Energiekarawane, Maßnahmen im
Katalysatoren den Stickoxid-Ausstoß 1 kg CO2 entspricht dem Volumen von Haushaltsjahr 2020 zur CO2-Minderung
reduzieren, sofern der Autohersteller 509 Litern, 30 kg CO2 entsprechen also und weiteren Aktionen in Bubenreuth
bei seiner Regelung nicht schummelt. 15,270 m3, knapp 16 m3. sprechen.
Das ist das Volumen unseres Buben-
Feinstaub1 entsteht nicht nur durch den reuther Klimawürfels (z. Z. vor H7). Johannes Karl
Abrieb von Reifen und Bremsscheiben (Leiter AK Energiewende Bubenreuth)
oder beim Abbrennen von Feuerwerk, Das Volumen dieses Würfels ent-
sondern auch bei Öfen, Heizungen, spricht der durchschnittlichen CO2- Kontakt per Mail an:
Kraft- und Fernheizwerken und in der Menge, die jeder Bundesbürger pro energiewende@bubenreuth.de
1
w w w.umwelt bunde s amt .de/t hemen/lu f t/ 2
w w w.co2online .de/s er v ice/k lima- or akel/ www.bubenreuth.de/Energiewende
luftschadstoffe/feinstaub beitrag/wie-viel-wiegt-co2-10558/ oder www.ew-bubenreuth.de
4 | Januar 2020
Bubenreuthaktuell Gemeinderat Aktuell
Leben und Wohnen im Alter
Festlegung eines kommunalen Handlungsrahmens
Die vom Gemeinderat eingesetzte „Ar- Folgender Beschluss wurde gefasst: den CO2-Ausstoß in der Lebenszeit
beitsgruppe Senioren“ (AG Senioren) der Wohnanlage gegen Null zu mi-
hat sich in den letzten anderthalb „Die Gemeinde Bubenreuth übernimmt nimieren.
Jahren intensiv mit den Fragen der Be- im Rahmen der ihr gesetzlich vorge- yy Der Mietpreis muss sozial gestaltet
treuung und des Wohnens von älteren schriebenen Daseinsvorsorge über werden.
Menschen in Bubenreuth befasst, dies das Soll hinausgehende Verpflich- yy Der Mietzins muss ca. 10 Jahre ga-
insbesondere vor dem Hintergrund der tungen für Krippen, Kindergärten und rantiert werden. Er sollte sich lang-
drohenden Schließung des bestehen- Schule und vieles andere mehr. Sie fristig an die Einkommensorientier-
den Altenheims Sankt Franziskus und sieht sich, auch ohne gesetzliche Vor- te Förderung (EoF) in Mittelfranken
angesichts der Tatsache, dass es in Bu- gaben, in der Pflicht, die kommunale halten.
benreuth bisher – außer zu dem Woh- Daseinsvorsorge im Alter zu sichern yy Bubenreuther*innen werden bei ei-
nen in der angestammten Wohnung bzw. größtmöglich zu unterstützen. ner Belegung entsprechend einem
oder dem Umzug ins Heim – keine alter- Bonussystem bevorzugt, wenn und
nativen Wohnformen für Senioren gibt. Angesichts der von der „Arbeitsgruppe soweit dies rechtlich zulässig ist.
Senioren“ erarbeiteten Erkenntnisse Ein altersbedingter Zuzug von El-
Eine Befragung der Bevölkerung hat die yy in Bezug auf die Belegung mit Bu- tern von in Bubenreuth ansässigen
bereits identifizierten Defizite letztlich benreuther*innen im Alten- und Bürger*innen sollte berücksichtigt
bestätigt und eine Quantifizierung der Pflegeheim St. Franziskus, werden.
daraus folgenden Bedarfe ermöglicht. yy zur örtlichen Bevölkerungsentwick- yy Die Anlage wird in integrierter Lage
lung („Alterspyramide“) erstellt, um die Teilhabe am sozia-
Die AG Senioren hat über ihre Unter- yy und aus den Ergebnissen der Ein- len Leben zu ermöglichen.
suchungen, deren Ergebnisse und über wohnerbefragung im Mai 2019 yy Die Anlage bietet Gemeinschafts-
die von ihr gewonnenen Erkenntnisse yy sowie über verschiedene zeitgemä- räume, die auch von Vereinen, Ini-
ein „Lastenheft“ erstellt, das das ge- ße Wohnmodelle, die dem aktuel- tiativen und sonstigen Organisatio-
änderte Wohnverhalten der älter wer- len Stand der Lebens- und Wohn- nen genutzt werden können.
denden Bevölkerung und die mögliche formen heutiger und zukünftiger yy An die Anlage ist eine Tagespflege
künftige Gestaltung des Lebens und Generationen entsprechen angegliedert, die von den Bewoh-
Wohnens im Alter in Bubenreuth sowie ner*innen und auch extern genutzt
die sich daraus ergebenden Anforde- ergeben sich aus Sicht des Gemeinde- werden kann.
rungen an die kommunale Daseinsvor- rats in Abstimmung mit Bürgermeister yy Die Anlage ermöglicht die Unter-
sorge beschreibt. und Verwaltung folgende Vorgaben für bringung von Bürger*innen mit
einen möglichen Investor bzw. Betrei- unterschiedlichen Pflege- und De-
Das Lastenheft zeigt zusammenfas- ber einer noch zu errichtenden Wohn- menzgraden. Zu prüfen ist, bis zu
send unter seiner Nr. 10 einen mögli- anlage. Dies gilt unabhängig davon, ob welchen Pflegegrad dies in einer
chen Handlungsrahmen für das „Leben die Gemeinde Eigentümer eines zu be- derartigen Wohnanlage möglich ist.
und Wohnen im Alter“ auf, der sich am bauenden Grundstückes ist oder ob ein yy Die Einrichtung bietet kostengüns-
Leitbild des Gemeinderates orientiert Investor die notwendige Fläche von ca. tigen Wohnraum für eine im Haus
und auf dem Integrierten Städtebau- 5.000 m2 bis 10.000 m2 von einem priva- lebende Betreuungsperson für alle
lichen Entwicklungskonzept („Buben- ten Eigentümer erwirbt. In jedem Falle Bewohner*innen der Anlage.
reuth 4.o – ISEK“) mit dem darin ent- wird die Gemeinde ein entsprechendes yy Ärztliche und pflegerische Dienste
haltenen Bürgerbeteiligungsprozess Bauvorhaben entsprechend der im Fol- erhalten bevorzugten Zugang zur
basiert. Der Handlungsrahmen be- genden aufgeführten Vorgaben unter- Anlage (Parkplatzsituation).
rücksichtigt dabei die historische und stützen. Der zu betrachtende Zeitraum yy Die Einrichtung kann auch ohne
wirtschaftliche Bedeutung denkbarer für die Betreibung einer entsprechen- Altersbeschränkung von mobili-
Standorte, die in die Ortsentwicklung den Einrichtung umfasst ca. 40 Jahre. tätseingeschränkten Bubenreuther
und Bauleitplanung einfließen könn- yy Es wird eine Wohnanlage ge- Bürger*innen genutzt werden.
ten, und gibt eine zeitliche Orientie- wünscht, die flexibles barrierefrei- yy Die Anlage bietet Wohnungen auf
rung, die an die fortschreitende Ent- es Wohnen in Ein- bis Drei-Zim- Lebenszeit an. Eine Kündigung we-
wicklung angepasst werden muss. merwohnungen mit Balkon oder gen Eigenbedarfs wird vertraglich
Terrasse ermöglicht. Die Architek- ausgeschlossen.
In der Sitzung vom 10. Dezember 2019 tur der Anlage ist kommunikativ, yy Der Betreiber einer Anlage er-
hat der Gemeinderat mit überwie- geöffnet nach außen, ermöglicht möglicht die Betreuung von Be-
gender Mehrheit die Leitsätze des kurze Wege und ist grün dominiert. wohner*innen durch andere So-
Handlungsrahmens in einer Form der yy Die Wohnungen erfüllen einen zialdienste (Fortsetzung bereits
Selbstverpflichtung beschlossen. Die- mittleren Wohnstandard und ge- existierender Bindungen).
ses Konzept soll das weitere Vorgehen nügen einem Energiestandard, der yy Die Anlage sollte ca. 70 Wohnein-
des Gemeinderates in der kommuna- die Entwicklung der Nebenkosten heiten erhalten. Dies könnte in z.
len Daseinsfürsorge für ältere Men- minimiert. Dies unterstützt auch B. zwei Bauabschnitten realisiert
schen festlegen. die Energiestrategie der Gemeinde, werden.
Januar 2020 | 5
Gemeinderat Aktuell Bubenreuthaktuell
Die vorgenannten Punkte geben aus
Das Lastenheft „Leben und Wohnen im Alter“ liegt
2016
Sicht der Gemeinde den Rahmen für
als Papierversion im Rathaus auf und ist unter www.
Lastenheft
„Leben und Wohne
n im Alter“
die erforderlichen städtebaulichen
Lastenheft V 0.2
bubenreuth.de/lastenheft-leben-und-wohnen-im- „Leben und
Wohnen
und baulichen sowie rechtlichen und im Alter“
alter-2 zum Download verfügbar. Wie? Wo?
organisatorischen Maßnahmen vor,
Bürgerbeteili Wann?
gungsprozes
s B 4.o
Das vorlieg
ende Dokum
im Alter in ent beschre
Bubenr ibt möglich
len Daseinsvorsor euth und das Vorgeh e Formen des
die entweder in Eigenverantwortung
ge. en zur Umsetz Lebens und
ung im Rahme Wohnens
n der kommu
na-
Es wurde gemeinsam erstellt von Wolfgang Fried-
der Gemeinde oder von dieser einver-
rich, Richard Rudert und Bernd Zimmermann (Ar-
nehmlich mit einem entsprechenden
beitsgruppe Ortsentwicklung im Arbeitskreis Ener-
Grundstückseigner bzw. Investor vor-
giewende), den Seniorenbeauftragten Hans-Jürgen
zunehmen sind. Die Gemeinde wird
Leyh und Manfred Winkelmann sowie Geschäftslei-
alle Vorhaben unterstützen, die die
ter Helmut Racher (Gemeinde Bubenreuth).
vorgegebenen Kriterien vollständig WF, HR, BZ,
10.12.2019
MW
/ V 1.0
oder weitestgehend erfüllen.“
Feuerwehrangelegenheiten
Änderung der Feuerwehrgebührensatzung
Art. 28 Abs. 2 des Bayerischen Feu- ob Anhaltspunkte für die Notwen- Aufwendungsersatz für die in
erwehrgesetzes (BayFwG) beschreibt digkeit eines Feuerwehreinsatzes Art. 28 Abs. 2 BayFwG aufgeführ-
die Möglichkeiten, nach denen die gegeben sind – an die Feuerwehr ten Pflichtleistungen ihrer Feuer-
Gemeinden Aufwendungsersatz für weiter und diese rückt daraufhin wehr, insbesondere für
Pflichtleistungen ihrer Feuerwehren aus, ohne dass sie hernach eine
1. Einsätze,
erheben können. Dort sind aufzählend Gefahr abwehren muss.
und abschließend die einzelnen Kos- 2.
Sicherheitswachen (Art. 4Abs.
tentatbestände aufgeführt. Dazu zäh- yy Die Feuerwehr rückt im Rahmen 2 Satz 1 BayFwG),
len insbesondere die verschiedenen überörtlicher Hilfe aus, muss dann
3.
Ausrücken nach missbräuchli-
Einsatzarten, die Sicherheitswachen aber nicht mehr in das Einsatzge-
cher Alarmierung, Fehlalarmen
und die Fälle fehlerhafter oder miss- schehen eingreifen.
oder nach einem Notruf, den
bräuchlicher Alarmierung (Fehlalarme
ein Sicherheitsdienst trotz feh-
durch Brandmeldeanlagen und Fal- Mit der einstimmig beschlossenen
lender Anhaltspunkte für die
schalarme). Änderungssatzung werden die Geset-
Notwendigkeit eines Feuer-
zesänderungen auch in der gemeind-
wehreinsatzes weitergeleitet
Den Ausführungen des Bayerischen lichen Feuerwehrgebührensatzung ab-
hat, ohne dass eine Tätigkeit
Verwaltungsgerichtshofs zufolge (Ur- gebildet.
zur unmittelbaren Rettung oder
teil vom 27.02.2012, Az. 4 BV 11.2549)
Bergung eines Menschen erfor-
müsse nach dem Wortlaut der Grund- Dritte Satzung derlich war.
norm des Art. 28 Abs. 1 BayFwG zwi-
schen dem „Ausrücken“ und den der Gemeinde Bubenreuth
Einsätze werden in dem für die
„Einsätzen“ unterschieden werden. zur Änderung der Feuerwehr- Hilfeleistung notwendigen Um-
Entgegen vormaliger Praxis könne für gebührensatzung fang abgerechnet. Für Einsätze
ein bloßes Ausrücken nur in den Fällen
Aufgrund des Art. 28 des Bayerischen und Tätigkeiten, die unmittelbar
der Falsch- und Fehlalarme Kostener-
Feuerwehrgesetzes (BayFwG) erlässt der Rettung oder Bergung von
satz gefordert werden, nicht aber in
die Gemeinde Bubenreuth folgende Menschen und Tieren dienen, wird
anderen Fällen, in denen ein Ausrü-
Satzung: kein Kostenersatz erhoben.
cken erfolge, ohne dass sich eine „ge-
fahrenabwehrende Tätigkeit im Sinne
eines Einsatzes“ anschließe. Änderung einer Satzung Der Aufwendungsersatz entsteht
mit dem Tätigwerden der Feuer-
Die Satzung der Gemeinde Bubenreuth
Der Landesgesetzgeber hat sich nun wehr.“
über Aufwendungs- und Kostenersatz
veranlasst gesehen, in Art. 28 Abs. 2 für Einsätze und andere Leistungen
zwei neue Kostentatbestände einzu- der gemeindlichen Feuerwehr (Feu- 2. In Abs. 4 werden nach dem Wort
fügen (Gesetz vom 27.06.2017 zur Än- erwehrgebührensatzung – FwGebS –) „BayFwG),“ die Worte „sowie we-
derung des BayFwG). Damit wird den vom 18. Januar 2006, zuletzt geändert gen überörtlicher Hilfeleistungen
Gemeinden (weiterhin) die Möglichkeit durch Satzung vom 14.12.2012, wird wie nach Art. 17 Abs. 2 BayFwG zu er-
gegeben, das Ausrücken der Feuer- folgt geändert: stattende Aufwendungen“ einge-
wehr nicht nur nach Fehl- oder Fal- fügt.
schalarmen, sondern auch nach den § 1 wird wie folgt geändert:
nachfolgend beschriebenen anderen
Alarmen abrechnen zu können: 1. Abs. 1 erhält folgende Fassung: Inkrafttreten
yy Ein Sicherheitsdienst leitet einen „(1) Die Gemeinde erhebt im Rah- Diese Satzung tritt eine Woche nach
Notruf ungefiltert – ohne zu prüfen, men von Art. 28 Abs. 1 BayFwG ihrer Bekanntmachung in Kraft.
6 | Januar 2020
Bubenreuthaktuell Gemeinderat Aktuell
Aufnahme eines Darlehens zur Finanzierung der Investitionen
des Vermögenshaushalts
Zur Finanzierung der Investitionen im Vermögenshaushalt Einstimmig fasste der Gemeinderat den Beschluss, dass auf
war im Haushaltsjahr 2018 eine Darlehensaufnahme vor- der Grundlage der in § 2 der Haushaltssatzung 2018 festge-
gesehen. Da das Darlehen im Jahr 2018 nicht aufgenom- setzten Kreditermächtigung im Haushaltsjahr 2019 zur Deckung
men werden musste, wurde die Ermächtigung in Höhe von der Investitionsmaßnahmen ein Kredit in Höhe von 1.425.580 €
1.425.580 € als Haushaltseinnahmerest in das Haushalt- aufgenommen wird. Das Darlehen soll mit einer Laufzeit und
jahr 2019 übertragen. einer Zinsbindung von 20 Jahren aufgenommen werden.
Aufgrund des derzeit niedrigen, aber auch sehr schwanken- Die Verwaltung wurde beauftragt, drei Angeboten einzuho-
den Zinsniveaus bedarf die Aufnahme von Darlehen oft ei- len und das Darlehen dann bei dem Kreditinstitut aufzu-
ner kurzfristigen Entscheidungsfindung. nehmen, das das günstigste Angebot unterbreitet hat.
Beitritt zur Allianz gegen Rechtsextremismus
Antrag der SPD-Fraktion vom 21. November 2019
In der Sitzung vom 10. Dezember 2019 ter Sorge. Eine deutliche Positionie- Am 18.11.2019 hat der SPD Ortsverein
fasste der Gemeinderat mit überwie- rung lokaler Entscheidungsträger/ seine Beitrittserklärung an die Allianz
gender Mehrheit den Beschluss, dass innen gegen rassistische, rechtspo- gegen Rechtsextremismus in der Me-
die Gemeinde Bubenreuth Mitglied wird pulistische und rechtsextreme Kräfte tropolregion Nürnberg gesendet und
bei der Allianz gegen Rechtsextremis- setzt wichtige Signale in der Kommune. wartet nun auf seine Aufnahme.
mus in der Metropolregion Nürnberg. Wir glauben, der Beitritt bei der Allianz
gegen Rechtsextremismus in der Me- Listen der Organisationen und der
Die SPD-Fraktion hat ihren Antrag wie tropolregion Nürnberg setzt hier ein Gebietskörperschaften, die bereits
folgt begründet: Zeichen für unsere Bürgerinnen und Mitglied bei der Allianz gegen Rechts-
Bürger, dass solcher Hass und Hetze in extremismus in der Metropolregion
„Die zunehmende Enthemmung bei unserer Gemeinde keinerlei Platz und Nürnberg sind, sind dem Antrag bei-
Worten und Taten gibt Anlass zu größ- Raum finden darf. gefügt.“
Neuerlass einer Bestattungs- und Friedhofssatzung
Wegen umfangreicher Ergänzungen Auf den Abdruck der gesamten Bestat- (3) A
n Sonn- und Feiertagen finden
und einiger Änderungen war es erfor- tungs- und Friedhofssatzung im Mittei- grundsätzlich keine Trauerfeiern, Be-
derlich, die Bestattungs- und Fried- lungsblatt haben wir aufgrund des Um- stattungen und Beisetzungen statt.
hofssatzung (BFS) der Gemeinde Bu- fangs verzichtet. Die Satzung steht auf
benreuth neu zu erlassen. unserer Homepage www.bubenreuth. (4)
Außerhalb der Regelzeit und an
de – Rathaus & Service – Ortsrecht/ Samstagen können nach Maßgabe
Erstmalig aufgenommen in die Satzung Satzungen zum Download bereit. der Friedhofsverwaltung Urnen-
sind u.a. Ort und Zeit der Bestattungen beisetzung und Sargbestattungen
(§ 8 BFS), die Größe der Gräber (§ 16 § 8 Ort und Zeit der Bestattung durchgeführt werden.
BFS), die „Urnengräber-klein“ (§ 19 BFS) (1) Ort und Zeit der Bestattungen setzt
und „Urnengräber am Baum-klein“ (§ die Friedhofsverwaltung fest, wobei § 16 Größe der Gräber
21 BFS) sowie das Verbot von Grabstei- sie Wünsche der Hinterbliebenen (1) Die einzelnen Grabstätten haben in
nen aus ausbeuterischer Kinderarbeit und der jeweiligen Pfarrämter nach der Regel folgende Maße:
(§ 30 BFS). Möglichkeit berücksichtigt. 1. Einzelgräber westlicher Teil:
Länge: 2,20 m Breite: 1,00 m
Die einstimmig beschlossene Bestat- (2)
Grundsätzlich sind Urnenbeiset- 2. Einzelgräber östlicher Teil:
tungs- und Friedhofssatzung tritt am zungen von Montag bis Donners- Länge: 2,70 m Breite: 1,00 m
1. Januar 2020 in Kraft. tag in der Zeit von 08:00 bis 15:00 3. Familiengräber westlicher Teil:
Uhr und am Freitag von 08:00 bis Länge: 2,20 m Breite: 2,20 m
Nachfolgend sind die Punkte angeführt, 13:00 Uhr und Bestattungen im 4. Familiengräber östlicher Teil:
in denen Ergänzungen und/oder Ände- Sarg von Dienstag bis Freitag in Länge: 2,70 m Breite: 2,00 m
rungen vorgenommen werden muss- der Zeit von 08:00 bis 13:00 Uhr 5. Urnengräber groß westlicher Teil:
ten. durchführbar. Länge: 1,00 m Breite: 1,00 m
Januar 2020 | 7
Gemeinderat aktuell Bubenreuthaktuell
6. Urnengräber groß östlicher Teil: § 21 Urnengrab am Baum § 30 Verbote von Grabsteinen aus
Länge: 1,40 m Breite: 1,20 m (1) Urnengrab am Baum ist die hierfür ausbeuterischer Kinderarbeit
7. Urnengräber klein: ausgewiesene Fläche unter einem Grabsteine und Grabeinfassungen aus
Länge: 0,80 m, Breite: 0,60 m Baum, in denen zwei bzw. vier Grab- Naturstein dürfen nur aufgestellt wer-
8. Urnennischen: Höhe: 0,35 m, plätze für Urnen vorhanden sind. den, wenn sie ohne schlimmste For-
Breite: 0,25 m, Tiefe: 0,40 m § 17 Abs. 1 S. 2 gilt entsprechend. men von Kinderarbeit im Sinne von
9. Grabplatz am Baum: Art. 3 des Übereinkommens Nr. 182
Durchmesser 0,25 m (2)Ein Grabnutzungsrecht kann nur für der Internationalen Arbeitsorganisati-
ein gesamtes Urnengrab am Baum on vom 17. Juni 1999 über das Verbot
(2) Die genaue Lage und die genauen erworben werden. und unverzügliche Maßnahmen zur
Maße der einzelnen Grabstätten Beseitigung der schlimmsten Formen
legt die Friedhofsverwaltung ver- (3)
Für einen einzelnen Grabplatz in der Kinderarbeit (BGBl. 2001 II S. 1290,
bindlich fest. einem Urnengrab am Baum kann 1291) hergestellt worden sind und hier-
kein Grabnutzungsrecht erworben für ein Nachweis gemäß Art. 9a Abs. 2
§ 19 Urnengräber werden. BestG in der jeweils geltenden Fassung
(1)
Urnengräber sind Grabstätten für vorgelegt wird. Die Herstellung im Sin-
die unterirdische Beisetzung von (4) Der Durchmesser der beizusetzen- ne dieser Vorschrift umfasst sämt-
Urnen. § 17 Abs. 1 S. 2 gilt entspre- den Urnen darf höchstens 24,8 cm liche Bearbeitungsschritte von der
chend. betragen. Gewinnung des Natursteins bis zum
Endprodukt. Eines Nachweises gemäß
(2) In einem Urnengrab (groß) dürfen
(5)
Die Verschlussplatten bzw. Ver- Satz 1 bedarf es nicht, wenn der Letzt-
bis zu vier, in einem Urnengrab
schlusssteine oder Hinweistafeln veräußerer glaubhaft macht, dass die
(klein) dürfen bis zu zwei Urnen bei-
der Urnengräber sind Eigentum Grabsteine oder Grabeinfassungen
gesetzt werden.
der Gemeinde Bubenreuth. Die Be- aus Naturstein oder deren Rohmate-
(3) U
rnengrabstätten sind 0,80 m tief schriftung erfolgt durch die Fried- rial vor dem 1. September 2016 in das
zu belegen. hofsverwaltung. Bundesgebiet eingeführt wurden.
Neuerlass einer Friedhofsgebührensatzung
Im März 2016 hatte der Gemeinderat beschloss der Gemeinderat am 27. Ap- war dies sehr oft der Wunsch vieler Be-
eine neue Friedhofsgebührensatzung ril 2018, die zweite Erhöhung zum 1. Ap- sitzer eines Grabnutzungsrechtes.
mit einer Gebührenerhöhung zum 1. ril 2018 auszusetzen.
April 2016 sowie einer stufenweisen An- Infolge der vorzeitigen Rückgabe des
passung zum 1. April 2018 beschlossen. Die Verwaltung beauftragte das exter- Nutzungsrechtes bei noch bestehen-
ne Büro „Kubus- Kommunalberatung der Ruhezeit kann die Gemeinde die-
Diese Gebühren entsprachen zum 1. und Service GmbH“ mit einer neuen ses Grab nicht neu vergeben, sondern
April 2016 einer etwa 50-prozentigen Kalkulation der Friedhofsgebühren, muss bis zum Ablauf der Ruhezeit die
Kostendeckung des Friedhofes und die nunmehr vorliegt. Die dort empfoh- Pflege dieser Fläche übernehmen. Dies
einer 60-prozentigen Deckung zum 1. lenen Gebührensätze gewährleisten ist nun durch die Zahlung von Unter-
April 2018. Allerdings waren die Ge- eine vollständige (einhundertprozen- haltskosten möglich.
bühren nicht neu kalkuliert, sondern tige) Kostendeckung für die jeweiligen
sind von einer früheren Kalkulation nur Leistungen. Ebenso musste die Friedhofgebühren-
hochgerechnet worden. Diese frühere satzung an die neuen Grabarten ange-
Kalkulation ging auch davon aus, dass Der Finanzausschuss hat in seiner Sit- passt werden.
die Summe aller Friedhofsgebühren die zung vom 29. Oktober 2019, zu der ihm
Summe aller Ausgaben decken sollte. die von dem Büro Kubus neu ermit- Mit überwiegender Mehrheit fasste
Damit hätten Überdeckungen bei ein- telten Zahlen vorlagen, jedoch dann der Gemeinderat den Beschluss, fol-
zelnen Leistungen Unterdeckungen bei mehrheitlich beschlossen, die Fried- gende Satzung zu erlassen:
anderen Leistungen ausgleichen kön- hofsgebühren auf (lediglich) 75 % der
nen. Eine derartige „Quersubventionie- tatsächlichen Kosten anzuheben. Die „Satzung der Gemeinde Bubenreuth
rung“ ist aber nach der neueren Recht- Gebührensätze in der neuen Satzung über die Erhebung von Gebühren
sprechung nicht zulässig. Vielmehr sind entsprechen dieser Empfehlung. für die Benutzung ihrer Bestattungs-
die Gebühren für jede einzelne Leis- einrichtungen sowie für damit
tung gesondert so zu kalkulieren, dass Gleichzeitig wird die Rückerstattung im Zusammenhang stehende
bei den jeweiligen Leistungen keine von Grabnutzungsgebühren bei Ver- Amtshandlungen
Überdeckungen entstehen. zicht (§ 7 FGS) oder Aufgabe des ein-
geräumten Nutzungsrechtes vor Ablauf (Friedhofsgebührensatzung – FGS)
Diesen Fehler in der bisherigen Kal- der Ruhefrist mit vorzeitiger Einebnung Die Gemeinde Bubenreuth erlässt auf-
kulation erkannte ein Bürger und (§ 8 FGS) neu eingeführt. Bisher war es grund von
monierte, die Gebühren müssten neu nicht möglich, sein Grab schon vor Ab- yy Art. 2 und 8 des Kommunalabgaben-
kalkuliert werden. Aus diesem Grund lauf der Ruhezeit aufzulösen. Allerdings gesetzes (KAG) in der Fassung der
8 | Januar 2020
Bubenreuthaktuell Gemeinderat aktuell
Bekanntmachung vom 4. April 1993 Zeit vom Ablauf des bisherigen 3. das Öffnen und Schlie-
(GVBl. S. 264, BayRS 2024-1-I), das Nutzungsrechts bis zum Ablauf ßen von Familien- oder
zuletzt durch § 1 Abs. 57 der Verord- der neuen Ruhefrist. Einzelgräbern, ein-
nung vom 26. März 2019 (GVBl. S. 98, schließlich des Ab-
599) und Art. 8a des Gesetzes vom (2) Die Bestattungsgebühren nach § 5
transports von nicht
24. Mai 2019 (GVBl. S. 266) geändert und die sonstigen Gebühren nach
benötigtem Erdreich für
worden ist, § 6 Nrn. 1 bis 9 entstehen mit der
Verstorbene bis zu 10
yy Art. 20 des Kostengesetzes (KG) vom Inanspruchnahme der gebühren-
Jahren 500,00 €
20. Februar 1998 (GVBl. S. 43, BayRS pflichtigen Leistung, die sonstigen
2013-1-1-F), das zuletzt durch § 1 Abs. Gebühren nach § 6 Nrn. 10 und 11 4. das Öffnen und Schlie-
32 der Verordnung vom 26. März 2019 und § 8 entstehen mit der Erteilung ßen von Familien- oder
(GVBl. S. 98) geändert worden ist der Erlaubnis. Einzelgräbern, ein-
folgende Satzung: schließlich des Ab-
(3) Die Gebühren werden einen Monat transports von nicht
nach Bekanntgabe des Gebühren- benötigtem Erdreich
§ 1 Gebührenerhebung bescheids fällig. für Verstorbene über 10
(1) Die Gemeinde erhebt für die Inan- Jahre 840,00 €
spruchnahme ihrer Bestattungs-
einrichtungen sowie für damit im § 4 Grabnutzungsgebühren 5. wird ein Grabplatz 2,40
Zusammenhang stehende Amts- (1)
Die Grabnutzungsgebühren betra- m tief belegt, so erhöht
handlungen Gebühren und Auslagen. gen für die in § 13 BFS festgelegten sich die Gebühr nach Nr.
Ruhefristen für 3 und 4 um 160,00 €
(2) Als Gebühren werden erhoben: 6. das Öffnen und Schließen
a) Grabnutzungsgebühren (§ 4), Gebühr von Urnengrabstätten,
b) Bestattungsgebühren (§ 5), Nr. pro Jahr Urnengrab am Baum (2
c) sonstige Gebühren (§ 6). 1. Familiengrabstätten Plätze) einschließlich des
alter Teil 90,00 € Abtransports von nicht
benötigtem Erdreich 245,00 €
§ 2 Gebührenschuldner 2. Familiengrabstätte
(1) Gebührenschuldner ist, neuer Teil 111,00 € 7. Das Öffnen und Schlie-
a) wer zur Tragung der Bestattungs- ßen einer Urnennische
3. Einzelgrabstätten
kosten gesetzlich verpflichtet ist, und am Urnengrab am
alter Teil 60,00 €
b)
wer den Antrag auf Benutzung Baum (4 Plätze) 180,00 €
der Bestattungseinrichtung ge- 4. Einzelgrabstätten
stellt hat, neuer Teil 72,00 € (2) Die Gebühren nach Nr. 3. bis 7. erhö-
c) wer den Auftrag zu einer Leistung 5. Urnengrabstätten groß 90,00 € hen sich um 50 % für Beisetzungen
erteilt hat, 6.. Urnengrabstätte klein 63,00 € außerhalb der Regelzeit (§ 8 Abs. 2
d) wer das Nutzungsrecht an einer Bestattungs- und Friedhofssatzung
7. Urnennischen 117,00 € der Gemeinde Bubenreuth) und um
Grabstätte erwirbt oder verlän-
gert. 8. Urnengrab am Baum 100 % bei Beisetzungen an Samsta-
(4 Plätze) 192,00 € gen.
(2) Mehrere Gebührenschuldner haften 9. Urnengrab am Baum
als Gesamtschuldner. (2 Plätze) 96,00 € § 6 Sonstige Gebühren
10. Grabplatz im Urnengrab Die Gebühren betragen für
§3 Entstehen und am Baum 48,00 €
Fälligkeit der Gebühren Nr. Gebühr
11. Grabplatz im anonymen 1. das Tieferlegen von
(1) Die Grabnutzungsgebühr (§ 4) ent-
Urnengrab 48,00 € Leichen 1.280,00 €
steht mit der Zuteilung oder der
Verlängerung des Nutzungsrechts 2. das Ausgraben von
eines Grabes, und zwar (2) Bei Verlängerung eines Grabrechts
nach § 22 Abs. 4 oder Abs. 5 BFS Leichen 1.200,00 €
a) bei der erstmaligen Zuteilung des
Nutzungsrechts für die Dauer der werden die Gebühren nach Abs. 1 3. das Ausgraben von
Ruhefrist nach § 13 der Bestat- anteilig erhoben. Gebeinen 960,00 €
tungs- und Friedhofssatzung der 4. das Ausgraben von
Gemeinde Bubenreuth (BFS), § 5 Bestattungsgebühren Urnen 240,00 €
b)
bei der Verlängerung des Nut- (1) Die Gebühren betragen für
5. die Wiederbeisetzung
zungsrechts nach Ablauf der Ru-
von Leichen 1.200,00 €
hefrist für den Zeitraum der Ver-
Nr. Gebühr 6. das Wiederbeisetzen
längerung,
c) bei Bestattung einer Leiche oder 1. das Benutzen der von Gebeinen 480,00 €
Beisetzung einer Urne in einem Leichenhalle pro Tag 78,00 € 7. Beschriftung Urnen-
Grab, für das die Nutzungs zeit 2. das Benutzen der grab am Baum inkl.
noch nicht abgelaufen ist, für die Aussegnungshalle 200,00 € Anbringen 25,00 €
Januar 2020 | 9
Gemeinderat aktuell Bubenreuthaktuell
8. das Anbringen des der Auflösung der Grabstätte für die Euro, anteilig pro Monat bei einem
Schriftzugs an einer vollen Jahre, die das Nutzungsrecht angefangenem Jahr
Urnennische 40,00 € noch bestanden hätte, die bei Erwerb b) Unterhalt bei vorzeitiger Einebnung
bzw. Verlängerung des Rechts für diese eines Einzelgrab durch die Gemein-
9. Beschriftung Urnenni- Jahre geleistete Grabnutzungsgebühr de Bubenreuth pro Jahr 24,00 Euro,
sche in Bronzeschrift zurückerstattet. Eine Erstattung inner- anteilig pro Monat bei einem ange-
pro Buchstabe 14,00 € fangenem Jahr
halb einer Ruhefrist ist nicht möglich.
10. die Erlaubnis zur Er- c) Unterhalt bei vorzeitiger Einebnung
richtung oder Ände- § 8 Aufgabe des eingeräumten Nut- eines Urnengrabes durch die Ge-
rung eines Grabmals meinde Bubenreuth pro Jahr 18,00
zungsrechtes vor Ablauf der Ruhe-
(§ 24 BFS) 50,00 € Euro, anteilig pro Monat bei einem
frist mit vorzeitiger Einebnung
11. die Bearbeitung von angefangenem Jahr
Für die Übernahme der Unterhaltsko-
Anträgen für Umbet- sten durch die Gemeinde Bubenreuth
tungen 50,00 € bis zum Ablauf der Ruhefrist werden § 7 Inkrafttreten
nachfolgende Gebühren aus der vor- Diese Satzung tritt am 01.01.2020 in
§ 7 Rückerstattung von Grabnut- zeitigen Grabauflösung erhoben: Kraft. Gleichzeitig tritt die Friedhofs-
zungsgebühren bei Verzicht a) Unterhalt bei vorzeitiger Einebnung gebührensatzung vom 24.03.2016, zu-
Bei Verzicht auf ein Grabnutzungsrecht eines Familiengrab durch die Ge- letzt geändert durch Satzung vom
erhält der Verzichtende ab dem Tag meinde Bubenreuth pro Jahr 36,00 14.03.2018, außer Kraft.“
Antrag zur Einführung einer Baumschutzsatzung
Mit Schreiben vom 27. August 2019 stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen
Antrag zur Einführung der Baumschutzsatzung.
„Bäume und Hecken in Städten und Dörfern sind unersetz- Wir stellen daher den Antrag:
lich. Sie sorgen für Sauerstoff, regulieren Luftfeuchtigkeit
Die Gemeinde Bubenreuth erarbeitet auf Grundlage der
und Temperatur, verbessern die Luftqualität und ‚schlucken‘
Musterbaumschutzsatzung der GALK (Gartenamtsleiterkon-
mit ihrem Laub den Straßenlärm. Neben einem vielseitigen
ferenz) eine Baumschutzsatzung.
Lebensraum für Tiere und Insekten bieten sie uns Menschen
als Augenweide Erholung und Orientierung. www.galk.de/arbeitskreise/stadtbaeume/
themenuebersicht/musterbaumschutzsatzung
In der Vergangenheit wurden in Bubenreuth immer wieder
stattliche gesunde Bäume auf Privatgrund gefällt, auch für
Bauvorhaben, bei denen nicht ersichtlich war, ob die Mög-
Die Gemeinde erarbeitet eine Förderrichtlinie, die für den
lichkeit des Baumerhaltes ernsthaft geprüft wurde.
Privatbesitzer Anreize schafft, einen von Fällung bedrohten
schützenswerten Baum zu erhalten. Dies kann z.B. durch
Laut Art. 141 der Bayer. Verfassung sind Gemeinden verpflich-
professionelle Beratung oder durch finanzielle Unterstüt-
tet, die natürlichen Lebensgrundlagen für nachfolgende Ge-
zung durch die Kommune bei Erhaltungs- und Pflegemaß-
nerationen zu schützen und zu erhalten. Dazu gehören auch
nahmen geschehen.
die Stadtbäume als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge
mit ihren o.g. unbezahlbaren ökologischen Leistungen.
Angesichts der zunehmend trockeneren und heißeren Kostendeckungsvorschlag:
Sommer wird der Klimawandel auch bei uns immer spür- Um die Kosten zu decken, sollen 10.000 € in den Haushalt
barer. Umso mehr ist es unsere Pflicht als Kommune, den 2020 eingestellt werden.“
öffentlichen Baumbestand zu hegen und zu pflegen sowie
Bäume ab einem gewissen Stammumfang auch in Privat- Der Großteil der Gemeinderäte sah keine Notwendigkeit für
gärten zu schützen. Hierzu muss eine Baumschutzsatzung die Einführung dieser Satzung, da die Gemeinde Buben-
erlassen werden, die trotz aller Diskussionen um eine an- reuth mündige Bürger habe und hier im Ort nicht willkür-
geblich überzogene Einschränkung des mündigen Bürgers lich Bäume gefällt werden würden. Lieber sollten Anreize
und um dessen Eigenverantwortung seit Jahrzehnten als geschaffen, als Verbote ausgesprochen werden.
ein bewährtes und anerkanntes Instrument gilt, um gerade
die für den Arten- und Klimaschutz wichtigen älteren Bäu- Der Antrag wurde daher mit überwiegender Mehrheit abge-
me auf privaten Flächen zu erhalten. lehnt.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet
am Dienstag, 21. Januar 2020, um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses statt.
10 | Januar 2020Bubenreuthaktuell rathaus Aktuell
Nahwärmenetz Bubenreuth-Nord
Die Gemeinde Bubenreuth und der Thermischer Endenergieverbrauch
Landkreis Erlangen-Höchstadt möch-
(Private Haushalte/Kleingewerbe/2014)
ten sowohl mit der Umsetzung des
landkreisweiten Klimaschutzkonzep- 4,6%
tes als auch des gemeindlichen Ener-
gienutzungsplans den CO2-Ausstoß 21% 2,1%
im Wärmebereich deutlich verringern. 0,4%
Nahwärmenetze stellen dazu im Ge-
3,3%
bäudebestand einen wichtigen Bau-
0,8%
stein dar. 5,7%
1,3%
Im Jahr 2011 hat der Gemeinderat den 67%
Beschluss gefasst, dass Bubenreuth
anstrebt, eine energieautarke Kommu-
0,3%
ne zu werden und der gesamte Ener-
giebedarf künftig aus erneuerbaren
Gesamt: 45,8 GWh
Energien gedeckt werden soll. Aus dem
daraufhin im Jahr 2017 erstellten Ener- Heizöl Erdgas Wärmepumpe Stromheizung Flüssiggas
gienutzungsplan geht hervor, dass die
zentrale, leitungsgebundene Wärme- Scheitholz Solarthermie Pellets Hackschnitzel
versorgung der Gemeinde Bubenreuth
und damit allen Bürger*innen, nicht
nur den Nutzern, ein großes Potenzial sie einen ersten Überblick über das yy Mehr Platz / Raum beim Anschluss-
für den Klimaschutz bietet. Eine erste Interesse und der Umsetzbarkeit einer nehmer durch kompakte Überga-
Abschätzung hat gezeigt, dass bei aus- Verbundlösung zur Energieversorgung bestation (kein Lagerplatz, Tank,
reichender Anschlussbereitschaft der geben. Aufstellplatz für Kessel, eigener
Betrieb eines Nahwärmeverbundes Heizraum etc.)
im nördlichen Gemeindegebiet wirt- Bei der sehr gut besuchten Informa- yy Entfall sonstiger zusätzlicher Kos-
schaftlich möglich sein kann. tionsveranstaltung am 21. Novem- ten für Wartung/Instandhaltung
ber 2019 in der Aula der Grundschule der eigenen Heizungsanlage, Kos-
Im Zuge der energetischen Sanierung (mehr als 100 Teilnehmer) stellte Sven ten für Kaminkehrer, etc.
des Bauhofs prüft die Gemeinde in Schuller vom IfE das Projekt 2 „Nahwär- yy Mögliche Heizkosteneinsparung für
Zusammenarbeit mit dem Institut für menetz Bubenreuth-Nord“ vor. den Anschlussnehmer mit Nahwär-
Energietechnik (IfE) an der Ostbayeri- me und Vorteile bzgl. Energieein-
schen Technischen Hochschule Am- sparverordnung (EnEV)-Vorschrif-
berg-Weiden derzeit den Aufbau eines ten und KfW-Fördermitteln.
Nahwärmenetzes im nördlichen Ge- Im Rahmen der Projektplanung er-
meindegebiet. Das IfE wurde 1998 ge- folgt zunächst die Entwicklung eines
gründet und besteht aus einem Team Nahwärme- und Arealstromnetzes
von 35 Wissenschaftlern und Ingenieu- für das festgelegte Gebiet 3. Dabei wird
ren, die sich auf die Ausarbeitung wis- untersucht, welche lokalen oder regi-
senschaftlich neutraler Energiekon- onalen erneuerbaren Energiequellen
zepte als Entscheidungsbasis für die genutzt werden können und wie die
Umsetzung konkreter Vorhaben und daraus gewonnene Wärme effizient
die Anwendungsorientierte Forschung verteilt werden kann.
im Bereich Kraft-Wärme-Kopplung
spezialisiert haben. Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
mit einer sogenannten Vollkosten-
Potenzielle Anschlussnehmer können Die Nahwärmezentrale könnte auf dem rechnung soll zeigen, ob und welche
Eigentümer von Wohngebäuden sowie Gelände des Bauhofs in Bubenreuth Nahwärmevarianten gegenüber der
gewerbliche und kommunale Liegen- gebaut werden, da dieser für das Gebiet bisherigen dezentralen Wärmeerzeu-
schaften sein. Rund 900 Bürgerinnen Bubenreuth-Nord relativ zentral liegt. gung, auch kostentechnisch, gegebe-
und Bürger in Bubenreuth-Nord haben nenfalls unter Zuhilfenahme von För-
daher einen Fragebogen1 zum Energie- Vorteile eines Anschlusses an dermitteln, konkurrenzfähig sind.
verbrauch bekommen. Die Informatio- einen Nahwärmeverbund:
nen aus dieser Datenerhebung stellen yy Beitrag zum Klima- und Umwelt- In der Machbarkeitsstudie wird auch
eine sehr wichtige Datengrundlage für schutz durch mögliche CO2-Einspa- die Möglichkeit einer Arealversor-
die weiteren Projektplanungen dar, da rungen gung geprüft. Dies ist eine vollum-
1
Fragebogen unter www.bubenreuth.de/ 2
Präsentation unter: 3
Übersichtskarte unter www.bubenreuth.de/
fragebogen-nahwaermenetz-bubenreuth-nord www.bubenreuth.de/nahwaermenetz-nord fragebogen-nahwaermenetz-bubenreuth-nord
Januar 2020 | 11rathaus aktuell Bubenreuthaktuell
fängliche Versorgung eines räumlich genossenschaft sein, bei der sich Datenerhebung liefert die zwingend
geschlossenen Areals mit Wärme und Anwohner mit einer Investitions- notwendige Grundlage für eine zentra-
Strom. pauschale an der Energieversor- le Versorgung mit Wärme und eventu-
gung beteiligen oder Anteile an ell Strom!“
Geschehen kann dies auf Basis von Bürgern ausgegeben werden.
erneuerbaren Energien (z.B. Photo- Auf Grund des großen Interesses für
voltaik, Solarthermie, Wärmepumpe, Mitte des Jahres 2020, erklärte Schul- ein Nahwärmenetz Bubenreuth-Nord
Pellets, Hackschnitzel, Biomasseheiz- ler, sollte die Machbarkeitsstudie prüft die Gemeinde, zeitnah eine
kraftwerk (BMHKW), etc.) und/oder abgeschlossen sein. 70 Prozent der entsprechende Befragung in Buben-
hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopp- Kosten für die Untersuchung werden reuth-Süd durchzuführen. Die dafür
lung (regenerativ oder fossil). Dieses über das Förderprogramm „Teil-Ener- notwendigen Schritte (Angebote, För-
Konzept ist auch erweiterbar mit Bat- gienutzungsplan“ vom Bayerischen dermittelbeantragung) wurden bereits
teriespeicher, Elektro-Mobilität, Pow- Staatsministeriums für Wirtschaft, eingeleitet.
er-to-heat-Anlagen etc. Landesentwicklung und Energie über-
Im Vordergrund stehen dabei Ökologie nommen, den Eigenanteil von 30 Pro-
und Innovation, der regionale Wert- zent finanziert der Landkreis Erlan-
schöpfungsprozess und die Umset- gen-Höchstadt. NAHWÄR
zung in Form einer Kundenanlage. MENETZ
NORD
Wenn alles gut läuft, könnte der Bau-
Vorteile einer beginn für die zentrale Energieversor-
gung von Bubenreuth-Nord bereits im
3.8
Erneuer
– – – Nahwärmeversorg bare Energie
ung Bubenreuth-Nord
––– n
Arealversorgung:
Datenerhebungsbogen zur Warmwa
in Kooperation mit dem Energiebedarfsanalyse sser Solarthe
Institut für Energietechnik
IfE GmbH an der OTH Amberg-Weiden rmie (m²
Bitte bis zum 31. Januar 3.9 Heizung Kollekto
sunterstü
2020 ausgefüllt zurücksenden! Durchs
chnittli tzende
rfläche
oder Anzahl
cher Energie Stromerz Solarthe Kollekto
eugung rmie (m² ren)
1. verbrau Kollekto
Jahr 2021 erfolgen. Somit könnte frü-
Ich bin ch pro Photovo
ltaik (kW rfläche
oder Anzahl
Eigentümer/in Jahr - Anlagen
Mieter/in Vermieter/in Kollekto
leistung) ren)
Anschrift des Eigentümers Heizöl
Baujahr
PV-Anla
1.1 Vorname, Name ge
Erdgas
Liter/Jah
1.2 Straße r
Flüssigg
as
1.3 Hausnummer / Adresszusatz kWh/Jah
PLZ, Ort r
Holz
1.4 Telefon Liter/Jah
r m³/Jahr
Pellets;
Hacksch
1.5 E-Mail-Adresse nitzel Ster/Jah
yy Geringere Stromkosten für Kunden, hestens in knapp zwei Jahren „grüne
r kg/Jahr
Heizstro
m
kg/Jahr
2. Gebäudedaten Allgeme
srm/Jah
r
instrom
kWh /Jahr
m³/Jahr
2.1 Straße 4. Investitions Sonstige
el z. B. Nachtspe
Marmorp icheröfen
s lattenheiz
kWh /Jahr ,
2.2 PLZ, Ort
Hausnummer / Adresszusatz
4.1
absichten el elemente
normaler etc.
Haben Haushalt
Sie die sstromve
2.3 Nutzung Absicht rbrauch
energet
ische Sanieru kg / kWh
z. B. Wohnhaus; Geschäftshaus;
2.4 Haustyp Bürogebäude; ngsmaß / Liter
Wohn- und Geschäftshaus; 4.2 nahmen / m³ etc.
Sonstige Nutzung Haben durchzu pro Jahr
Sie die Geplante führen?
da bestimmte Strompreisbestand-
Absicht
Wärme“ fließen.
z. B. Massivhaus; Fachwerkhaus; Maßnah
Fertighaus; die Heizung men:
Einfamilienhaus Sonstige sanlage kurzfristi
Mehrfamilienhaus zu erneuer g
Mittelhaus 4.3 langfristi
Haben n? g
Zweifamilienhaus Sie die Geplante
nein
Eckhaus
Gewerbe
Absicht r Heizung
erneuer styp:
2.5 Beheizte Fläche im Gebäude bare Energie kurzfristi
n zu nutzen? g
m² ggf. auch Wohnfläche (siehe
auch Mietvertrag), beheizte
Gewerbeart 5. Ansch langfristi
2.6 Vollgeschosse Nutzfläche lussin g
Anzahl teress Welche: nein
Für den e
2.7 Beheiztes Dachgeschoss Fall, dass kurzfristi
ja g
nein teilweise eine Nahwär langfristi
2.8 Beheiztes Kellergeschoss m² beheizte Fläche (wenn bin ich meverb g
teilweise) an einem undlösu nein
ja
teile wie Netzentgelte und teilweise
nein teilweise Anschlu ng umgese
ss an tzt wird
2.9 Baujahr des Gebäudes m² beheizte Fläche (wenn teilweise) ein Nahwär
menetz
Wann wurde das Gebäude grundsä
Durchgeführte tzlich
2.10
gebaut oder grundlegend
(kern-)saniert? 6. Sonst
interes
siert
Wärmeschutzmaßnahmen ige Hinwe
Fenster Dach; Decke über OG
Fassade ise/An nicht interes
Jahr der Durchführung Kellerdecke regun siert
gen/W
ünsch interes
e siert, aber
ggf. Erläuterung erst in
Jahren
Steuern, Umlagen und Ausgaben „Bis zum 31. Januar 2020 können Sie die
2.11 Geplante Baumaßnahmen
Sanierung Erweiterung
Zeitraum
Umbau Wann?
Sonstiges - Art/Typ
3. Energiedaten
3.1 Art/Typ der Heizung
z. B. Zentralheizung; Geschossheizungen;
3.2 Heizungsanlage Einzelöfen; Nachtspeicherheizung;
Baujahr Hersteller/Typ
Installierte Leistung
3.3 kW
Energieträger
entfallen Fragebögen zur Nahwärmeversorgung
z. B. Erdgas; Heizöl; Strom;
Fernwärme;
3.4 Heizungsverteilung Kohle (Mehrfachnennungen
Heizkörper Fußboden oder Wandheizung
möglich)
Herzl
ichen
3.5
Bei Frage Dank
Warmwasserbereitung n stehen für Ihre
über die Zentralheizung
3.6 Elektrisch z. B. Kontak
t:
wir Ihnen Teilnahme
Anzahl der Bewohner über Elektroboiler; Durchlauferhitzer gerne !
etc. jederz
Wichtig zur Abschätzung eit zur
3.7 Ergänzungsheizung
des Warmwasserbedarfs
im Gebäude.
Landrat Verfüg
Kachelofen Klimasc samt Erlange ung.
Offener Kamin hutzma
Simon n-Höchs
Kaminofen
Sonstiges Rebitze nagement tadt
r
Nägelsb
91052 achstraße 1
yy Reduzierte Wärmekosten für Kunden
Art/Typ Telefon:
Bubenreuth-Nord ausfüllen und bei
Erlangen 09131
Fax: 803 - 1274
09131
803 - 491274
E-Mail:
simon.re
bitzer@e
rlangen-
hoechsta
dt.de
yy Höhere Gewinne für Betreiber, da der Gemeinde Bubenreuth abgeben
Fragebo
eine Kundenanlage kein klassi- und damit das Bemühen der Gemein- Auch we
nn
schon au
sgefüllt?
gen
neuert we Ihre Heizung erst
sches Energieversorgungsnetz ist de zur Energieautarkie unterstützen“, rd in
de abgebe en muss, bitte bis 5, 10 oder 15 Ja
n! 31.1.2020 hren er-
(Netzentgelte z.B. entfallen). Die appellierte Bürgermeister Norbert
in der Ge
mein-
Betreibergemeinschaft kann bei- Stumpf an die zahlreichen Besucher
spielsweise eine Bürgerenergie- dieser Informationsveranstaltung. „Die
12 | Januar 2020Sie können auch lesen
