Elbkurier - CDU Magdeburg
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Elbkurier
23. Jahrg. / Heft 2 - Mai 2021
Informationsblatt des CDU-Kreisverbandes Magdeburg
Aus dem Inhalt
Sven Schulze: Über bedeutende Tino Sorge Ein neuer CDU- Neue Ansätze im
„Keine Zeit für poli- Brunnen und Denk- berichtet zu Landesvorsitzender Tourismus
tische Experimente“ mäler in Magdeburg Themen aus dem wurde gewählt
informieren Bundestag
Im Interview
Seite 2 Seite 5 Seite 6 Seite 7 Seite 7
Sven Schulze: „Keine Zeit für politische Experimente“
Elbkurier: Herr Schulze, Sie sind im „Su-
perwahljahr“ mitten in der Ausnahmesi-
tuation der Corona-Pandemie zum neuen
CDU-Landesvorsitzenden gewählt wor-
den und müssen jetzt sofort Vollgas ge-
ben. Wie funktioniert das?
Schulze: Wir leben tatsächlich in einer un-
gewöhnlichen Zeit. Die Politik mutet den
Menschen extrem viel zu. Viele Bürger
haben die letzten Monate sehr viel mitge-
macht und erhebliche Einschränkungen
hingenommen. Aber jetzt brauchen die
Menschen Licht am Ende des Tunnels.
Elbkurier: Aber die Bundesregierung hat
die „Notbremse“ durchgesetzt, weil die
dritte Welle heftig nach oben ging. Kön-
nen Sie das Licht erkennen?
Schulze: Ich persönlich halte einige Maß-
nahmen der „Notbremse“, wie beispiels-
weise die Ausganssperre, für nicht ver-
hältnismäßig. Aus diesem Grund habe ich Will nach der Wahl die Aufbaujahre in Sachsen-Anhalt zielstrebig fortsetzen: Sven Schulze
dieses Gesetzesvorhaben aus Berlin auch Europaabgeordneter und frische gewählter CDU-Landesvorsitzender auf der Dachterrasse
der CDU-Landesgeschäftsstelle im Gespräch mit Wilfried Köhler. Fotos: Birgit Uebe
nicht unterstützt.
Elbkurier: Sie hatten sich sehr für die Mo-
dellprojekte zur Öffnung im Harz ausge- die Landtagswahl am 6. Juni. Wie soll das ben. Den Erfindergeist der Ingenieure wol-
sprochen. Jetzt ist wieder alles gestoppt. funktionieren? len wir für neue Medizinprodukte nutzen.
Wie kommen wir aus dieser gefühlten Schulze: Für mich ist klar, diese schwierige Da gibt es sehr vielversprechende Ansätze.
Endlosschleife heraus? Phase ist keine Zeit für politische Experi- Diesen Weg sollten wir weiter gehen.
Schulze: Wer hätte sich vor ein paar Jahren mente! Wir brauchen mehr denn je Stabi- Elbkurier: Alle reden von Homeoffice.
eine Ausgangssperre in Magdeburg vor- lität und Kontinuität für Sachsen-Anhalt. Wie sieht hier die Zukunft aus?
stellen können? Niemand! Die Einschnitte Dafür steht unser Ministerpräsident Reiner Schulze: Wir wollen als CDU nach der Wahl
in die Grundrechte tun wirklich weh. Aber Haseloff. Ihm vertrauen die Menschen und ein eigenes Digitalisierungsministerium
das muss die Politik jetzt aushalten! Und da deshalb ist er wieder unser Spitzenkandi- schaffen. Dabei geht es um die Schaffung
ist es gut, einen gestandenen Ministerprä- dat für die Landtagswahl. einer leistungsfähigen Breitbandversor-
sidenten zu haben. Wir müssen so schnell Elbkurier: Was wollen Sie inhaltlich in der gung im ganzen Land. Aber es geht eigent-
wie möglich allen Menschen, die es wollen, neuen Legislaturperiode anstoßen? lich um viel mehr. Es geht um die intelligen-
ein Impfangebot machen. Das Beispiel Is- Schulze: Das große Ziel ist es, Sachsen- te Nutzung der technischen Möglichkeiten.
rael zeigt mir, dass wir mit Impfen wieder Anhalt kontinuierlich weiter zu entwickeln.
Stück für Stück zurück in die Normalität Wir wollen auf dem aufbauen, was wir in Überall im Land eine ver-
kommen. Dafür muss jetzt auf allen Ebenen den letzten Jahren erreicht haben. Dazu gleichbare Lebensqualität
zügig gearbeitet werden. Und ich erkenne müssen wir tragfähige Visionen entwickeln. schaffen
durchaus die Fortschritte bei der Impfkam- Sachsen-Anhalt liegt in der Mitte Deutsch-
pagne, wenn täglich bis zu einer Million lands und in der Mitte Europas. Das bringt Elbkurier: Wie sieht das konkret aus?
Impfungen verabreicht werden. uns Chancen zum Beispiel für junge Start- Schulze: Es geht zum Beispiel um die digita-
Ups. Gerade hier in Magdeburg finden jun- le Verwaltung. Es geht zum Beispiel um die
Die Einschnitte in die ge Gründer alles, was sie brauchen: Hoch- medizinische Versorgung der Menschen
Grundrechte tun wirklich schulen, Forschungseinrichtungen, sofort im ländlichen Raum. Eine digitale Sprech-
weh. verfügbare Wohnungen und preiswerte Bü- stunde kann zumindest in der ersten Phase
roflächen – jedenfalls im Vergleich zu den einer Erkrankung sehr hilfreich sein. Über-
Elbkurier: Wann werden wir unser „nor- Metropolen. haupt bietet das Internet für den ländlichen
males Leben“ wieder haben? Raum große Chancen, die wir nutzen wol-
Schulze: Ich denke, dass wir im Sommer Eigenes Digitalisierungs- len. Für mich geht es nicht um einen Ge-
einigermaßen durch die Pandemie ge- ministerium schaffen gensatz von Stadt und Land, sondern um
kommen sind. Aber bis dahin brauchen wir eine sinnvolle Arbeitsteilung. Mein Ziel ist
verlässliche Beschlüsse, ausreichend Impf- Elbkurier: Wie kann diese Vision Wirk- es, überall im Land eine vergleichbare Le-
stoffe und genügend Schnelltests. Parallel lichkeit werden? bensqualität zu schaffen. Das gelingt aber
müssen wir den betroffenen Unternehmen Schulze: Ich bin vor drei Jahren aus mei- nur, wenn die Menschen auf den Dörfern
und deren Arbeitnehmern wieder auf die nem Heimatdorf nach Magdeburg gezo- auch Zugang zu den wichtigen Angeboten
Beine helfen, damit die langfristigen Schä- gen. Magdeburg bietet eine extrem hohe in der gesamten Region haben. So gesehen
den der Pandemie so gering wie möglich Lebensqualität. Hier sind beste Chancen bietet Magdeburg auch im Bereich der Kul-
bleiben. etwa für den Bereich der medizinischen tur oder der Uniklinik Vieles, was für die
Elbkurier: In diese schwierige Phase fällt Versorgung – neudeutsch: e-health – gege- Bewohner der gesamten Region von großer
2 Elbkurier 02/2021
Bedeutung ist. Und die Digitalisierung bie- wenig geblieben. Und trotzdem haben uns übernimmt. Wie ist die Perspektive? tet dafür sehr gute Voraussetzungen. diese Großereignisse die Chance gegeben, Schulze: Jetzt ist nicht die Zeit für Koaliti- Elbkurier: Wo sehen Sie noch Zukunfts- Sachsen-Anhalt als Kulturland zu profilie- onsarithmetik! Jetzt gilt es, um jede Stim- perspektiven für Sachsen-Anhalt? ren. Ich bin 1979 in Quedlinburg geboren. me zu kämpfen! Die Umfragen lassen meh- Schulze: Sachsen-Anhalt hat beste Chancen Die DDR hatte schon die Pläne zum Abriss rere Modelle unter Führung der CDU zu. sich als Energieland zu etablieren. Neben der Innenstadt gemacht. Ohne die Wende Das schafft etwas Beinfreiheit. Und was die Windkraft und Solar sehe ich den grünen wäre dieses großartige bauliche Erbe zer- Ressortverteilung angeht, hängt sie nicht Wasserstoff als sehr zukunftsträchtig. Die stört worden. Das ist der Ausgangspunkt. zuletzt davon ab, wie stark wir als Union ersten Modellprojekte dazu laufen an. Die Heute ist die Innenstadt Quedlinburgs he- abschneiden. Deshalb müssen wir in den neue Landesregierung muss diese Chancen rausgeputzt. Und das Weltkulturerbe zieht nächsten Wochen alle Kräfte darauf kon- konsequent nutzen. Wir brauchen einen viele Besucher an. Deshalb bin ich stolz auf zentrieren. vernünftigen Mix aus Ökonomie und Öko- das, was wir unter Führung der CDU ge- Elbkurier: Wahlkampf in Zeiten der Pan- logie. Auf manchen Autobahnabschnitten meinsam erreicht haben. Ministerpräsident demie. Wie geht das? hast du nachts den Eindruck, du bist auf Wolfgang Böhmer hat Sachsen-Anhalt ein Schulze: Der Wahlkampf ist definitiv anders einer UFO-Landebahn, weil die Warnbe- Gesicht gegeben und das Selbstwertgefühl als sonst. Es wird praktisch keine Veranstal- leuchtung der Windräder wie verrückt der Sachsen-Anhalter wesentlich gestärkt. tungen auf öffentlichen Plätzen geben. blinkt. Die Energiewende ist eine gewalti- Unter Ministerpräsident Haseloff haben Auch der Straßenwahlkampf wird sehr ein- ge Herausforderung. Deshalb müssen wir wir die Erneuerung und den Ausbau der geschränkt sein. Wir sind stärker in den So- die Menschen dabei mitnehmen! Wenn wir Infrastruktur konsequent fortgeführt und zialen Medien unterwegs und wir machen die regenerativen Energien stärken wollen, die Arbeitslosigkeit massiv gesenkt. Diese Videokonferenzen. Die Briefwahl wird er- dann bitte mit den Betroffenen. Wenn wir Kontinuität hat Sachsen-Anhalt sehr gutge- heblich an Bedeutung gewinnen. in 30 Jahren Null Emissionen erreichen wol- tan. Diese Aufbaujahre sollten wir zielstre- Elbkurier: Wie schätzen Sie die Situation len, geht das nur mit den Menschen. Das big fortführen. in Magdeburg ein? gilt zum Beispiel auch für Elektro-Autos. Schulze: Die CDU Magdeburg hat vier Das wird in den Städten kein Problem sein, Vernünftiger Mix aus hervorragende Kandidaten aufgestellt. aber es muss auch auf dem Land funktio- Ökonomie und Ökologie. Ich hoffe, dass es gelingt, alle Mandate zu nieren mit größeren Entfernungen und we- holen. Und ich hoffe auch, dass die CDU nigen Stromtankstellen. Elbkurier: Mit welchen Zielen? der Landeshauptstadt im nächsten Jahr Elbkurier: Sachsen-Anhalt hat in der lau- Schulze: Ich setze mich ein für ein lebens- die Neuwahl des Oberbürgermeisters gut fenden Legislaturperiode 500 Jahre Lu- wertes Sachsen-Anhalt. Und ich will, dass vorbereitet. Kommunalpolitik ist genauso ther und 100 Jahre Bauhaus gefeiert. Was jeder sich in seiner Heimat wohlfühlen wichtig wie Landes- oder Europapolitik. ist davon dauerhaft geblieben? kann, egal wo er oder sie wohnt. Das ist für Daher sollte die CDU die Chancen bei der Schulze: Wir hatten in den jeweiligen Ju- mich der Maßstab. OB-Wahl nutzen! biläumsjahren viele Besucher, volle Hotels Elbkurier: Die Bauern fordern, dass die Elbkurier: Herzlichen Dank für das Ge- und tolle Zahlen, aber langfristig ist zu CDU wieder das Landwirtschaftsressort spräch. Wilfried Köhler Elbkurier 02/2021 3
Wahlkampf digital
Zum richtigen Wahlkampf gehören nicht ferenz-Systemen der diversen Hersteller ist Es gibt aber auch Vorteile. Durch die
nur Plakate, Infostände und diverse Veran- die Entwicklung einer echten Debatte nur Aufzeichnung und die Möglichkeit, sich
staltungen, sondern auch häufig Wahlforen. eingeschränkt durchführbar, da ein spon- die Debatten zu einem späteren Zeitpunkt
Alles dieses ist, wenn überhaupt, natürlich tanes Reagieren auf Grund der Umstände anschauen zu können, ist der Kreis poten-
nur eingeschränkt und unter der Einhaltung kaum möglich ist. Anders verhält es sich zieller Nutzerinnen und Nutzer größer. Per-
der Abstands- und Hygieneregeln möglich. schon, wenn die Mitdiskutanten an einem sönlich kann ich mir vorstellen, dass solche
So wie der Wahlkampf selbst sind auch Ort sind und in einen echten Dialog ein- Formate zukünftige Wahlkämpfe ergänzen
einzelne Formate ins Digitale gewandert. treten können. Die Interessierten schauen können. Aber die lebendige Debatte, die
Inzwischen kann ich auf rund ein Dutzend dann online zu. Bei beiden Varianten fehlt bei einer Diskussion von Angesicht zu An-
solcher digitaler Wahlforen zurückblicken. aber die unmittelbare Reaktion aus dem gesicht entsteht, ersetzen sie nicht wirk-
Gerade bei der Nutzung von Webkon- Zuschauerkreis. lich. Tobias Krull
Bau für Leitstelle und Rettungsdienst der Feuerwache Nord
Die CDU-Fraktion hatte 2018 den An-
trag gestellt zum Bau eines Gebäudes
für die Leitstelle und Rettungsdienst der
Feuerwache Nord. Die Leitstelle der Feu-
erwehr Magdeburg sitzt aktuell abseits
der Feuerwache Nord. Um die Arbeit zu
verbessern und den Personalaustausch
zu erleichtern, ist es von großer Bedeu-
tung, dass auf dem Gelände der Feuer-
wache Nord ein Gebäudekomplex für die
Leitstelle, den Rettungsdienst sowie eine
Fahrzeughalle geschaffen wird. Die Stadt-
verwaltung hatte damals den Antrag po-
sitiv beschieden.
In der letzten Ratssitzung wollten die
Stadträte Andreas Schumann MdL und
Manuel Rupsch wissen, wie die funktio-
nalen und wirtschaftlichen Aspekte für
den Bau der Leitstelle und des Rettungs-
dienstes (mit integrierter Fahrzeughalle)
aktuell aussehen. Wie lange benötigt die
Stadt Magdeburg für den Bau der Leit-
stelle und der angrenzenden Rettungs- deburg)? Feuerwehr leisten eine sehr gute Arbeit.
wache (mit integrierter Fahrzeughalle)? Wir sind gespannt, was die Stadtver- Wir müssen sie bestmöglich unterstützen
Wie ist der aktuelle Stand des Feuerwehr- waltung zu berichten hat. Die Männer und eine optimale Einsatzfähigkeit ge-
bedarfsplanes (Feuerwehrkonzept Mag- und Frauen der Berufs- und Freiwilligen währleisten. Ratsfraktion
Bürgerbüros entlasten durch Smart Terminals
Immer wieder lesen wir in den Medien kommen würde. reich von Sparkassen-Filialen erfolgen. Sie
oder in den sozialen Netzwerken über die Smart Terminals sind Schließfächer, wären so rund um die Uhr und sieben Tage
aktuellen Situationen in den Bürgerbüros ähnlich dem System der DHL-Packstati- die Woche zugänglich. Damit könnten zu-
der Landeshauptstadt Magdeburg. Zum onen, in die beispielsweise Ausweispa- künftig nicht nur Ausweisdokumente, son-
Teil müssen Bürgerinnen und Bürger bis piere eingeschlossen werden können und dern auch andere offizielle Dokumente,
zu acht Wochen auf einen Termin in einem die dann von dem entsprechenden Emp- wie etwa Urkunden, abgeholt werden.
der Bürgerbüros warten. Dass der Frust fänger mit einem personalisierten Code Des Weiteren wird durch die Nutzung
über den langen Zeitraum groß ist, kann entnommen werden können. Smart Ter- von Smart Terminals die Flexibilität für die
wahrscheinlich jeder vermuten. minals ermöglichen die flexible Abholung Bürgerinnen und Bürger gesteigert. Etwa-
Die CDU-Ratsfraktion hat dies zum von Dokumenten ohne lange Wartezeiten ige Wartezeiten könnten umgangen bzw.
Anlass genommen, eine Optimierung in auf dem Amt. Dies wäre insbesondere für verkürzt werden. Vor allem in Zeiten der
den Bürgerbüros herzustellen. Die Stadt- Berufstätige ein Meilenstein für eine ser- Corona-Pandemie, in der Kontakte auf ein
räte Andreas Schumann MdL und Michael viceorientierte Kommune. In der Vergan- Minimum reduziert werden sollen, sind
Hoffmann stellten vor kurzem den Antrag, genheit mussten Bürgerinnen und Bürger Smart Terminals von Vorteil.
bei dem der Oberbürgermeister beauf- mehrere Wochen warten, um ihre Aus- Der Antrag wurde in den Verwaltungs-
tragt wird zu untersuchen, an welchen weisdokumente zu erhalten. ausschuss und den Ausschuss für kommu-
geeigneten Stellen der Einsatz sowie die Das Aufstellen solcher Smart Terminals nale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Errichtung von Smart Terminals infrage könnte zum Beispiel im Automatenbe- überwiesen. Ratsfraktion
4 Elbkurier 02/2021
Unser Beitrag für ein sauberes Magdeburg
Am 10. April reinigten auf Einladung des
JU-Kreivorsitzenden Frank Stiele Mitglieder
und Freunde der Jungen Union Magdeburg
das Umfeld der Magdeburger Sternbrücke.
Darunter die JU-Landesvorsitzende und
Mitglied im CDU-Bundesvorstand Anna
Kreye, der CDU-Kreisvorsitzende Tobias
Krull MdL sowie der Landtagskandidat Ste-
phen Gerhard Stehli.
Unter Einhaltung der Abstands- und
Hygieneregeln wurden in Zweier-Teams
unterschiedlichste Hinterlassenschaften
gesammelt und anschließend entsorgt. Ein
gutes Beispiel dafür, dass die Vertreter der
Union nicht nur über öffentliche Ordnung
und Sauberkeit reden, sondern selbst tat-
kräftig dafür anpacken. Redaktion
Immer mehr Nichtschwimmer Bedeutende Brunnen
wegen Corona und Denkmäler
Aufgrund der Corona-Schließungen sind Anlass genommen und stellte dazu eine Brunnen und Denkmäler schmücken die öf-
seit März 2020 Anfängerschwimmkur- Anfrage im Stadtrat. fentlichen Plätze der Stadt und sind Zeug-
se in den Schwimmhallen kaum möglich. Folgende Fragen wurden in der Ratssitzung nisse der Geschichte.
Das Seepferdchen-Abzeichen ist für die gestellt: Ob Touristen, Bürgerinnen und Bürger
jüngsten Schwimmer seitdem nur selten 1. Wie viele Kinder und Jugendliche haben über die wichtigsten Magdeburger Denk-
verliehen worden. Dieses Frühschwimmer- zwischen März 2020 und März 2021 ihr mäler und Brunnen ein aktuelles Wissen
abzeichen ist dennoch kein Nachweis des Seepferdchen oder das Jugendschwimmab- haben, kann keiner bestätigen. Umso wich-
sicheren Schwimmens. zeichen Bronze erhalten? tiger ist es aber, dass dieses Wissen genau-
Die Wasserflächen in den Schwimmhal- 2. Wie möchte die Stadt Magdeburg das er in Betracht gezogen werden soll. Um
len der Landeshauptstadt Magdeburg sind Defizit der Nichtschwimmer (Kinder und auf eine Entdeckungstour zu gehen, wurde
sehr begrenzt und können durch die Coro- Jugendliche) beheben? die Stadtverwaltung beauftragt zu prüfen,
na-Pandemie nur selten genutzt werden. 3. Wie viele Anmeldungen liegen bei der welche Möglichkeiten der Informationsver-
Diese Defizite müssten möglichst rasch be- Stadt Magdeburg für Schwimmkurse vor? mittlung (digital/analog) genutzt werden
hoben werden. Das Wohl der Kinder muss Die Stadtverwaltung hat jetzt vier Wo- könnten, um die Bürgerinnen und Bürger
auch in Pandemiezeiten im Vordergrund chen Zeit, um die Fragen zu beantworten. sowie Touristen der Stadt Magdeburg über
stehen. Wenn die Antworten kommen, werden wir Geschichte und Bedeutung der Brunnen
Stadtrat Bernd Heynemann hatte dies zum darüber informieren. Ratsfraktion und Denkmäler zu informieren.
Stadtrat Frank Schuster stellte diesen
Antrag in der letzten Ratssitzung. Denn
in der Landeshauptstadt Magdeburg gibt
es eine Vielzahl historisch und kulturell
bedeutsamer Brunnen und Denkmäler.
Bedauerlicherweise erfahren die Bürgerin-
nen und Bürger sowie Touristen meist sehr
wenig über die Brunnen oder Plastiken,
obwohl sie für die Entwicklung, Geschichte
und Kultur der Stadt Magdeburg von Be-
deutung sind. Ratsfraktion
Elbkurier 02/2021 5
Besuch des Landeskommandos der Bundes-
wehr und des Impfzentrums Magdeburg
Instalive mit CDU-
Generalsekretär
Paul Ziemiak
Am 27. April war der stellvertretende
Kreisvorsitzende, Tino Sorge MdB, mit
dem Generalsekretär der CDU Deutsch- Kommandeur Oberst Albers, Thomas Silberhorn MdB, Parlamentarischer Staatssekretär bei
lands, Paul Ziemiak MdB, „Auf eine runde der Bundesministerin der Verteidigung und Tino Sorge, Magdeburger Bundestagsabgeordne-
½ Stunde“ im Gespräch. ter (v.l.n.r.) beim Besuch des Landeskommandos Sachsen-Anhalt. Foto: Dustin Müller
Beherrschendes Thema war neben der
kommenden Landtagswahl in Sachsen- Als Magdeburger Bundestagsabgeordne- Boxhorn, hautnah ein Bild machen.
Anhalt, für die Paul Ziemiak die bundes- ter besuchte Tino Sorge zusammen mit Trotz aller Unsicherheiten und Verzö-
weit große Anerkennung für die Arbeit dem Parlamentarischen Staatssekretär im gerungen beim Impfen sind sie beeindruckt
von Dr. Reiner Haseloff betonte, auch die Bundesverteidigungsministerium, Thomas von der organisatorischen Leistung. Zu-
Aufstellung der Union für die diesjährige Silberhorn MdB, das Landeskommando sammen mit der Unterstützung der Bun-
Bundestagswahl. Den Generalsekretär der Sachsen-Anhalt der Bundeswehr und in- deswehr gelingt es den Mitarbeitern, die
CDU beschäftigt zunehmend, wie bereits formierte sich bei der anschließenden Füh- Bevölkerung rasch zu impfen. Ziel ist es
in seinem neuen Buch „Was anders bleibt“ rung im Impfzentrum Magdeburg über das weiterhin, durch die konsequente Verimp-
formuliert, die Frage nach gesellschaftli- Impfgeschehen vor Ort. Beim Besuch des fung sämtlicher gelieferter Dosen sowie die
chem Zusammenhalt in Deutschland und Landeskommandos sind die Gäste durch zusätzliche Einbindung der Arztpraxen ein
welche Verantwortung die einzig verblie- den Kommandeur, Oberst Bernd Albers, in deutlich höheres Impftempo zu realisieren.
bene Volkspartei der deutschen Parteien- der obersten territorialen Kommandobe- Für Sorge ist klar: „Wir brauchen mehr
demokratie dahingehend hat. hörde der Bundeswehr in Sachsen-Anhalt Flexibilität und Geschwindigkeit, zur Not
begrüßt worden. auch zu Lasten festgelegter theoretischer
Von der wertvollen Arbeit der 150 an- Abläufe und Priorisierungen. Aufgabe der
sässigen Soldatinnen und Soldaten konn- Politik ist das Setzen von Rahmenbedin-
ten sich Tino Sorge und Thomas Silberhorn gungen und die Ermöglichung von stärke-
beim anschließenden Besuch des Impfzen- ren Ermessensentscheidungen der Han-
trums mit dem Leiter, Stadtrat Matthias delnden vor Ort.“
„Notbremse“-Gesetz beschlossen
Der Bundestag hat vor Kurzem eine Än- sinkende Inzidenz.“ Zudem ist es wissen-
derung des Infektionsschutzgesetzes be- schaftlicher Konsens, dass die alleinige Be-
schlossen, die eine verbindliche Notbrem- trachtung des Inzidenzwertes zu kurz greift
se ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 – er kann stets nur ein politischer Richtwert
vorsieht. Zudem wird die Bundesregierung von vielen sein.
ermächtigt, über Rechtsverordnungen bun- In einem mühsamen parlamentarischen
desweit einheitliche Corona-Maßnahmen Verfahren konnten am Gesetz noch ein-
zu erlassen. zelne Verbesserungen verhandelt werden.
Zu diesem Gesetz hatte Tino Sorge von „Dies erkenne ich ausdrücklich an, doch
Beginn an große Bedenken: „Die Erweite- meine Bedenken konnten dadurch noch
rung der Kompetenzen des Bundes bie- nicht beseitigt werden. Ich habe mich daher
tet keine überzeugende Garantie für eine bei der Abstimmung enthalten“, so Sorge.
Für Tino Sorges Newsletter E-Mail an: tino.sorge@bundestag.de
6 Elbkurier 02/2021
Sven Schulze neuer Landesvorsitzender Neue Ansätze im
Regierungsprogramm beschlossen Tourismus
Ende März hat Andreas Schumann MdL den
neuen Geschäftsführer der MMKT, Hardy
Puls, zu einem Gedankenaustausch in den
Dom eingeladen. Als Stadtrat und Vorsit-
zendem des Domglocken Magdeburg e.V.
war es ihm wichtig, die Pläne der MMKT
insbesondere zum Thema Kulturtourismus
zu erfahren. Ebenfalls eingeladen waren der
Förderverein Magdeburger Dommuseum
e.V. mit seinem 2. Vorsitzenden Rainer Kuhn
und der Domförderverein mit seinem Vor-
Foto: Holger Wegener
sitzenden Stephen Gerhard Stehli.
Bei dem regen und interessanten Gedan-
kenaustausch war man sich rasch einig, dass
der Bereich des Kulturtourismus für Magde-
burg enorme Möglichkeiten bietet und ins-
besondere die überregionale Bekanntheit
Der 30. Landesparteitag der CDU Sachsen- Menschen, die hier leben, und auf das was noch deutlich erhöht werden kann. Hierzu
Anhalt fand am 27. März, in praktisch rei- sie erreicht haben. Mit der anschließenden müssen auch verstärkt touristische Pakete
ner digitaler Form, statt. Nach einer kurzen Online-Abstimmung erhielt er rund 84 Pro- geschnürt werden, die entsprechend zu ver-
Begrüßung durch den stellv. CDU-Landes- zent Zustimmung. Dieses Ergebnis wurde markten sind. Die Besucherzahlen im Dom
vorsitzenden Marco Tullner MdL hielt der dann noch einmal offiziell per Briefwahl von sind im Vergleich zu anderen bedeutenden
Spitzenkandidat und Ministerpräsident Dr. den Delegierten bestätigt. Kirchen – etwa in Köln oder Aachen – im-
Reiner Haseloff eine Rede. Er machte dabei Die anschließende Debatte zum Ent- mer noch viel zu niedrig. An der Qualität
deutlich, dass es nicht nur darum geht die wurf des Regierungsprogramms, unter Lei- der Magdeburger Kulturstätten kann es mit
aktuelle Situation zu bewältigen, sondern tung des stellv. CDU-Landesvorsitzenden Sicherheit nicht liegen. Außerdem sind mit
vor allem darum Antworten für die Fragen André Schröder, dauerte mehrerer Stunden. der Achse Dom – Kloster Unser Lieben Frau-
und Herausforderungen der Zukunft zu ge- Es mussten schließlich mehr als 300 Ände- en sowie der Achse Dom – Dommuseum –
ben. rungsanträge beraten werden, darunter Kulturhistorisches Museum touristische
Im Anschluss folgte die Bewerbungsre- auch einige der CDU Magdeburg. Diese Hauptrouten sehr klar vorgezeichnet.
de des Europaabgeordneten Sven Schulze wurden im Wesentlichen auch so bestätigt. Es müssen neue Wege in der kulturtou-
für das Amt des CDU-Landesvorsitzenden. Zum Beispiel zum Thema der Stärkung des ristischen Vermarktung beschritten werden,
In einer kämpferischen Rede machte er klar, Kinderschutzes. Der Titel des Regierungs- ebenso sind fachkundige Ansprechpartner
dass die CDU die letzte verbliebene Volks- programms ist gleichzeitig auch das Leit- vor Ort zu sichern. Die MMKT und die drei
partei in Sachsen-Anhalt sei. Dabei sind wir motiv der CDU Sachsen-Anhalt zur Land- genannten Fördervereine mit ihrem bür-
auf kommunaler Ebene genauso verankert tagswahl und darüber hinaus und lautet gerschaftlichen Engagement werden ihren
wie im Land, im Bund und auch in Europa. „Unsere Heimat. Unsere Verantwortung“. Gedankenaustausch zum Wohle der Lan-
Wir sind stolz auf unsere Heimat und die Mehr unter www.cdulsa.de. Redaktion deshauptstadt zeitnah weiterführen. Der
Elbkurier wird darüber berichten! Redaktion
Ehrennadel für
Joachim Streich Impressum
Herausgeber:
Am 17. April wurde der DDR-Rekordna- CDU-Kreisverband
tionalspieler und FCM-Spielerlegende 39104 Magdeburg, Fürstenwallstr. 17
Joachim Streich vom Ministerpräsidenten Tel. 0391 2549812
Dr. Reiner Haseloff mit der Ehrennadel E-mail: cdu@magdeburg.de
des Landes Sachsen-Anhalt ausgezeich- Redaktion:
net. Damit wurden nicht nur seine Leis- Wilfried Köhler (V.i.S.d.P.)
tungen als aktiver Fußballspieler, sondern Tobias Krull, Rainer Kuhn,
auch als Sportbotschafter für Magdeburg Stefanie Middendorf, Manuel Rupsch,
und ganz Sachsen-Anhalt gewürdigt. Zu- Layout/Satz: Birgit Uebe,
vor hatte FCM-Präsident Peter Fechner Medien- und Fotografiedesign
offiziell die Tafel für den Spieler bei der Druck: Max Schlutius Magdeburg
„Meile der Legenden“ in der MDCC-Arena GmbH & Co. KG, max-schlutius.de
eingeweiht. Auch der CDU-Kreisvorsit- Auflage: 3.000 Exemplare
zende Tobias Krull MdL war vor Ort. Vor Erscheinungsweise: viermal jährlich
wenigen Tagen hat Joachim Streich sei- Namentlich gekennzeichnete Artikel
nen siebzigsten Geburtstag feiern kön- spiegeln nicht grundsätzlich die
nen. Redaktion Meinung der Redaktion wider.
Elbkurier 02/2021 7
Landtagswahl am 6. Juni – es wird Zeit!
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Frak- sein würde. Denn damals wie heute ist schafts- und Tourismusentwicklung im
tion im Landtag Siegfried Borgwardt hat eine Koalition mit der AfD nicht denkbar. Harz erfolgreich umschifft. Aber in dieser
kürzlich die letzten fünf Jahre so bilan- Im Gegenzug konnte die SPD sich das Wortwahl wird auch schon das Dilemma
ziert: die Koalition 2016 mit der SPD und Wirtschaftsministerium sichern, die Grü- dieser Koalition deutlich: die gemeinsa-
den Grünen war keine Liebesheirat, son- nen das Umwelt- und Landwirtschaftsmi- me Basis für die Gestaltung von Politik ist
dern eine Zweckehe. nisterium, und damit Politikbereiche, die eher schmal, die gemeinsam möglichen
Eine Koalition allein mit der SPD hät- auch der CDU sehr wichtig sind. Jeder der Projekte sind weitgehend im Koalitions-
te nicht ausgereicht, um eine Regierung Partner konnte zudem im Koalitionsver- vertrag 2016 verzeichnet und auch umge-
zu bilden, da von 87 Landtagsmandaten trag seine wichtigen Projekte verankern: setzt, neue Herausforderungen und Fra-
die CDU nur 30, die SPD nur 11 errin- die CDU die Verbesserung der kommu- gen werden umgangen oder nur auf Sicht
gen konnte. Erst mit den 5 Stimmen von nalen Finanzausstattung, den Weiterbau entschieden. Darum wird es Zeit für die
Bündnis90/Die Grünen war die absolute der Autobahnen in der Altmark und west- Landtagswahl am 6. Juni!
Mehrheit zur Wahl des Ministerpräsiden- lich Halle, die SPD den weiteren Ausbau Die Wähler und Wählerinnen werden
ten zu sichern: schwarz-rot-grün = Kenia- der Kinderbetreuung, die Bündnisgrünen die Mehrheitsverhältnisse und damit die
Koalition. Das Verhältnis von 30 zu 11 Klimaschutzmaßnahmen und Ökoland- Macht in Sachsen-Anhalt neu verteilen.
zu 5 Landtagsmitgliedern wurde bei der bau und Artenschutz mit Wolf und Luchs. Wir wollen als CDU mit dem in vielen
Regierungsbildung zugrunde gelegt: Mi- Das 2016 hart verhandelte Programm Jahren erprobten Ministerpräsidenten Dr.
nisterpräsident und fünf Ministerien für der Kenia-Koalition ist abgearbeitet Reiner Haseloff wieder die Regierung an-
die CDU, zwei Ministerämter für die SPD, worden, obwohl immer wieder auf das führen.
ein Ministerium für die Bündnisgrünen. Auseinanderbrechen dieser AfD-Verhin- Wir wollen das Land aus der Corona-
Vor fünf Jahren war zumindest das ein derungskoalition spekuliert wurde. Die Pandemie herausführen, wir wollen den
Riesenerfolg für die CDU, da die beiden Partner haben selbst solche Klippen wie Strukturwandel in den Braunkohleregi-
kleineren Partner ja sehr genau wussten, das Verhalten Sachsen-Anhalts in der onen im Süden anstoßen und im Revier
daß eine Regierungsbildung ohne ihre Asyl- und Ausländerpolitik, die Erhöhung neue innovative Industriearbeitsplätze
Mitwirkung für die CDU nicht möglich des Rundfunkbeitrages und der Wirt- schaffen, wir wollen die Mobilität mit
Auto und Bus, mit Bahn und Fahrrad
für alle sichern, wir wollen ein sicheres
Sachsen-Anhalt mit 7000 Polizeivoll-
zugsbeamten und gut ausgestatteten
Staatsanwaltschaften. Wir wollen eine
Digitalisierung, die den Namen ver-
dient: nicht nur mit Breitband- und
Mobilinfrastruktur im gesamten Land,
sondern auch eine digitale Verwaltung
mit leicht nutzbaren Onlineanwendun-
gen für alle, digitalen Klassenzimmern,
mit innovativen Testfeldern für moder-
ne Technologien wie automatisiertes
Fahren, Drohnen und Künstliche Intel-
ligenz.
Digitalisierung bedeutet nicht nur
Investitionen in die Technik, sondern ge-
nauso Investitionen in neue Verfahren,
neue Kompetenzen, neue Produkte - um
Sachsen-Anhalt nach vorne zu bringen,
wollen wir ein eigenes Digitalisierungs-
ministerium, das auch als Denkfabrik
funktioniert. Wir wollen Migration steu-
ern und ordnen, denn nicht die Einwan-
Wasserkraft anno dunnemals – der Energiemix der Zukunft muss derung aus wirtschaftlichen Gründen
vielfältig sein. Mit Forschung, Entwicklung und Innovationen wird durch das Grundrecht auf Asyl
können wir uns aus der Abhängigkeit fossiler Energieträger lösen. und die Genfer Flüchtlingskonventi-
8 Elbkurier 02/2021
on geschützt, sondern es soll politisch politischen Mitbewerbern, ei-
Verfolgten und Kriegsflüchtlingen nige nicht! Und über die Art
Schutz gewähren. Wir wollen die Liste und Weise, wie wir diese Zie-
der sicheren Herkunftsländer auf Bun- le erreichen können, besteht
desebene erweitern, hier Lebende zum erst recht keine Einigkeit.
Deutsch lernen und zur Teilnahme an Deswegen wird es Zeit für
Integrationskursen verpflichten. Wir Neuwahlen, damit dringend
wollen die Qualität der Kinderbetreu- notwendige Entscheidungen
ung weiter steigern und die Elternbei- für Sachsen-Anhalt unter Füh-
träge trotzdem niedrig halten, denn es rung der CDU verhandelt und
geht nicht nur um Betreuung, sondern getroffen werden können. Dafür
genauso um frühkindliche Bildung. Die müssen wir aber die Landtagswah-
CDU in Sachsen-Anhalt steht für eine len am 6. Juni gewinnen. Deswegen:
moderne Land- und Forstwirtschaft, Wähl auch Du - CDU!
die nicht nur Nahrungs- und Futtermit-
tel liefert, Energie und nachwachsende
Rohstoffe, sondern auch die natürli- Die Ambrosiuskirche, eines der vielen Sanierungsobjekte in Suden-
chen Lebensgrundlagen schützt und burg. Die Stadt hat zwischen Halberstädter Straße und Sudenburger
Kohlendioxid bindet. Wuhne ein großflächiges Sanierungsgebiet ausgewiesen, um den
Einige dieser Ziele teilen wir mit den Wohnstandort attraktiv zu gestalten. Der Stadtumbau geht weiter.
Die Pappelallee in der Beimssiedlung in Stadtfeld musste wegen der Grundschule Diesdorf: Gute Schulen brauchen gute Lehrer und
Erneuerung der Fernwärmeleitung neu angelegt werden. Lehrerinnen, Investitionen in Technik und Ausstattung sowie das
Engagement von Schüler- und Elternschaft
Bildung für nach-
haltige Entwicklung,
damit auch die kom-
menden Generatio-
nen eine intakte Um-
welt erleben können.
Elbkurier 02/2021 9
Viel auf den Weg gebracht, aber noch mehr bleibt zu tun
Am 13. März 2016 bestimmten mich die und Sport zu arbeiten. Dort habe ich als
Wählerinnen und Wähler als ihren direkt kommunalpolitischer Sprecher der CDU-
gewählten Abgeordneten für den Wahl- Landtagsfraktion unter anderem die Ab-
kreis Magdeburg II (Stadtfeld-Ost, Alt- schaffung der Straßenausbaubeiträge mit
stadt und alle ostelbischen Stadteile) für auf den Weg gebracht. Ebenso wie die
den Landtag von Sachsen-Anhalt. Dies Änderungen der Kommunalverfassung
war das erste Mal, dass ich in ein Parla- des Landes Sachsen-Anhalt.
ment gewählt wurde und ich empfinde Mein anderer Themenschwerpunkt
die Chance, die Landespolitik als Abge- ist die Sozialpolitik. Insbesondere was
ordneter der CDU, im Sinne der Bürger, die gesundheitliche Versorgung, die Stär-
mitgestalten zu dürfen, jeden Tag als Ehre kung der Familien sowie die Kinder- und
und Verpflichtung zugleich. Als gebür- Jugendpolitik, inkl. Kinderbetreuung,
tiger Magdeburger ist es für mich eine angeht. Als Vorsitzender der Arbeits-
Selbstverständlichkeit, mich für meine gruppe Arbeit, Soziales und Integration
Heimatstadt und ihre Menschen zu enga- und damit sozialpolitischer Sprecher
gieren, nicht zuletzt seit 1999 auch kom- der CDU-Landtagsfraktion habe ich hier
munalpolitisch. Denn die Kommunen sind maßgeblich mitgestalten können. Ange-
die Herzkammern der Demokratie. Daher fangen beim Wegfall der Kita-Gebühren
habe ich mich bewusst dazu entschieden, für Geschwisterkinder, über mehr Inves-
als Mitglied des Ausschusses für Inneres titionen in die Krankenhäuser bis hin zur Erhöhung des Blinden- und Gehörlosen-
geldes.
Die Mitarbeit in zwei Enquetekom-
missionen sowie in weiteren Gremien
ergänzten mein Aufgabenfeld. Bedingt
durch die breiten Themenfelder hatte ich
auch über 170-mal die Gelegenheit, ans
Rednerpult im Plenum zu treten. Aber
das alles ist nur möglich, wenn man auch
immer wieder mit den Menschen aus
Sachsen-Anhalt, aber natürlich vor allem
aus dem Wahlkreis, in Kontakt tritt, um
deren Probleme und Herausforderungen
wahrzunehmen und mit in die Landespo-
litik einzubringen. Zuhören, egal ob bei
den Sitzungen der Arbeitsgruppen Ge-
meinwesenarbeit, den Beratungen der
Ortschaftsräte in Pechau und Randau-Ca-
lenberge, bei Bürgerfesten oder auf den
digitalen Kanälen.
Aber jetzt gilt es, den Blick nach vorn
zu richten. Am 6. Juni bewerbe ich mich
erneut um das Vertrauen der Menschen
und das Direktmandat im Wahlkreis Mag-
deburg II. Eines ist bereits jetzt klar, egal
wie der neue Landtag politisch aussehen
wird, seine Mitglieder stehen vor großen
Herausforderungen. Derzeit sind wir mit
der Sars-Cov-2-Pandemie, den entspre-
chenden Schutzmaßnahmen und den
Der 44jährige, gebürtige Magdeburger ist vielfältig aufge- Auswirkungen dieser beschäftigt. Aber
stellt, weitere Infos finden Sie auf www.tobias-krull.de. wir müssen gleichzeitig über diesen Zeit-
10 Elbkurier 02/2021punkt hinausdenken. Wie kann es gelin- tigen eine gute Infrastruktur. Das sind Tobias Krull gehört zu den aktivsten gen, für ein Umfeld zu sorgen, in dem sich mehr als funktionierende Verkehrswe- Rednern seiner Fraktion im Landtag. die Wirtschaft gut entwickeln kann und ge. Dazu gehört die Verfügbarkeit von damit Arbeits- und Ausbildungsplätze er- Breitbandanschlüssen genauso, wie der halten bleiben und entstehen sowie den notwendige Hochwasserschutz, aber vor Beschäftigten ein gutes Auskommen ge- allem auch eine soziale, kulturelle und sichert wird? Nur so kann auch der Staat Bildungsinfrastruktur, die sich an den Be- die notwendigen Einnahmen erzielen, um dürfnissen der Menschen orientiert. Die durch soziale Leistungen die Menschen Menschen brauchen ebenso öffentliche zu unterstützen, die diese Hilfe brauchen. Ordnung und Sicherheit. Daueraufgabe Gleichzeitig wurde in den vergangenen bleibt ebenso die Stärkung des Bildungs-, Monaten deutlich, welche große Bedeu- Wissenschafts- und Kulturstandortes tung das Miteinander in der Gesellschaft Magdeburg. hat. Dazu zählen nicht nur die unter- Die Herausforderungen von Gegen- schiedlichsten Formen von Ehrenamt und wart und Zukunft sind vielfältig. Ich wer- gegenseitiger Hilfe in der Nachbarschaft. be um ihr Vertrauen, um meine Arbeit für Es geht vor allem um die Familien als Kern die Menschen im Landtag fortsetzen zu einer funktionierenden Gesellschaft. Die- können. se und insbesondere Alleinerziehende, müssen die Unterstützung bekommen, die sie brauchen. Alle Menschen benö- Elbkurier 02/2021 11
Meine erste Legislatur im Landtag
Nun sind bereits fünf Jahre vergangen, einen Direktkandidaten der politischen
seit mir die Bürger und Bürgerinnen im Mitte in den Landtag wählen will, so
Magdeburger Süden das Vertrauen aus- kann das realistischerweise nur durch
gesprochen und mich für den Wahlbe- ein Kreuz bei der CDU gelingen. Hierfür
reich 13 in den Landtag von Sachsen-An- bitte ich Sie ganz ausdrücklich um Ihre
halt direkt gewählt haben. Dafür bin ich Unterstützung!
ausgesprochen dankbar und ich habe in Was habe ich in diesen fünf Jahren für
diesen fünf Jahren viel in unserem Parla- unsere Stadt und unser Land im Landtag
ment erlebt, darunter naturgemäß nicht tun können? In den ersten beiden Jahren
nur Positives. Umso mehr haben mich war ich Mitglied im Petitionsausschuss,
diese Jahre jedoch darin bestärkt, ein verantwortlich für Bauen, Verkehr und
weiteres Mal anzutreten und gemeinsam Kultur. Als Sprecher im Ausschuss für
mit meinen Freunden und Freundinnen Bildung und Kultur konnte ich von Be-
von der CDU um dieses Mandat zu kämp- ginn an mein berufliches Fachwissen 2017 durfte ich auf Beschluss der
fen. Wenn man im Magdeburger Süden einbringen. Fraktion bereits die Enquete-Kommis-
sion „Stärkung der Demokratie“ leiten.
Dabei war zweifellos meine Erfahrung
als Vorsitzender des Stadtrates der Lan-
deshauptstadt Magdeburg hilfreich.
Außerdem bin ich seit 2020 Mitglied im
Rechtsausschuss.
Im Sommer des Jahres 2018 verstarb
leider unser liebenswerter Kollege Ralf
Geisthardt. Er war mir immer ein gu-
ter Ansprechpartner und Ratgeber. Die
durch seinen Tod gerissene Lücke konnte
nur durch eine Neuordnung der Aufga-
ben in der Fraktionsarbeit geschlossen
werden. Die angetragene Sprecherfunk-
tion für die Arbeitsgruppe „Umwelt und
Energie“ übernahm ich mit großer Freu-
de und versuche dieser mit besonderer
Verantwortung jeden Tag zu begegnen.
Als EAK-Kreisvorsitzender unserer
Landeshauptstadt Magdeburg sowie
als kulturpolitischer Sprecher der CDU-
Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt
habe ich in diesen schwierigen Zeiten
den Blick auch auf Bereiche gelenkt,
welche aktuell nicht die Schlagzeilen
der Presse beherrschen, aber nach mei-
ner festen Überzeugung tragende Säu-
len unseres Miteinanders sind: Kirche,
Kunst und Kultur. An dieser Stelle darf
erwähnt werden, dass der Kulturetat mit
1,2 % vom Landeshaushalt so gut ausge-
stattet ist wie noch nie in der Geschich-
te unseres Bundeslandes. Hierzu hat u.a.
der Landtagsausschuss für Bildung und
Kultur unter maßgeblicher Beteiligung
ei Süden Andreas Schumann im Plenum. der CDU-Fraktion die entscheidenden
12 Elbkurier 02/2021Weichen gestellt.
Wichtig ist mir auch das Ehrenamt.
Als ein Beispiel möchte ich den Domglo-
cken Magdeburg e.V. anführen, dem ich
als 1. Vorsitzender diene. Das Geläute
des Magdeburger Domes besteht zurzeit
aus nur vier Glocken. Das Domgeläute
soll wegen seiner besonderen Bedeu-
tung mit 12 läutbaren Glocken ausge-
stattet sein. Hier ist bürgerschaftliches
Engagement gefordert. Ohne unseren
Förderverein wäre an ein neues Geläute
nicht zu denken.
Als Beauftragter der Landtagsfrak-
tion für die Verbindung zu den Kirchen
habe ich vielfältige Aufgaben. Der christ-
liche Glaube sollte aus meiner Sicht
wieder stärker in der Partei mit dem C
deutlich und sichtbar werden. Als die
Stadtmission Magdeburg e.V. im letzten
Jahr an mich herantrat, den Vorstand in
Fragen der Politik und Vernetzung zu
unterstützen, habe ich deshalb sofort
zugesagt.
Gern würde ich in den Politikfeldern
meine gewonnenen Erfahrungen im Kul-
turausschuss und Rechtsausschuss fort-
setzen. Aber auch die verschiedenen po-
litischen Aspekte im Umweltbereich und
dessen Auswirkungen auf unsere Wirt-
schaft und unser Zusammenleben sind
interessante Spannungsfelder. Bei allen
verständlichen Maßnahmen für unsere
Umwelt geht es mir darum, Menschen
mitzunehmen, zu überzeugen und nicht
mit Verboten und Einschränkungen zu
belegen.
Ich werde mit meinem Wahlkampf-
team um ein hervorragendes Ergebnis
kämpfen.
Elbkurier 02/2021 13Kandidat im spannenden, lebenswerten Norden unserer Stadt
Natürlich ist der Dom der Mittelpunkt ren Wahlkreis in den demokratischen Wissenschaftshafen, der alte Handels-
unserer Stadt, und er gibt seit Jahr- Wettstreit zu treten. traditionen mit modernen Aussichten
hunderten den Menschen geistliche Aber der Reihe nach. Der Magdebur- verbindet. Hier kommen junge Leute,
Ausrichtung. Er ist ein weit sichtbares ger Norden ist einerseits ein gewachse- Studentinnen und Studenten wie die
Zeichen für die Grundlagen unserer nes Wohngebiet mit ganz unterschied- vielen Menschen aus der Wissenschaft
christlich-abendländischen Kultur, die, licher Prägung, mit großstädtischem zum Lernen, Lehren und zum Austausch
fest gefügt, durch Reformation und Auf- Charakter und dichter Bebauung, mit ei- zusammen. Das passt, denn wenn man in
klärung gegangen ist. Um ihn herum ner veritablen Hochhausskyline und mit die Familiengeschichten aus dem Mag-
breitet sich unsere Stadt nach allen Rich- verstärktem Eigenheimbau. Hier fühlen deburger Norden blickt, dann wird Welt-
tungen aus. Aber wie der Polarstern mit sich die Menschen zu Hause, sie iden- offenheit über die Jahrzehnte und Jahr-
der Nordrichtung immer schon Ausrich- tifizieren sich mit ihren Stadtteilen von hunderte sichtbar!
tung und den klaren Kurs für Seefahrer, der Neustadt bis Rothensee, vom Neu- Natürlich ist der Wahlkreis nicht
Handelsleute und Wanderer gegeben städter See bis zum Kannenstieg und da- ohne Probleme. Wirtschaft und Woh-
hat, so lohnt sich auch bei immer mehr rüber hinaus. Die Lübecker Straße weist nen müssen in einen guten Einklang
der Blick in den Norden von Magdeburg. den Weg, sie trennt durchaus nicht mehr, gebracht werden, Verkehrsführung und
Der Wahlkreis 10 – Magdeburg I, für den sondern hat das Potential, die Menschen Lebensqualität müssen Hand in Hand
ich mich als Landtagskandidat bewer- lebenswert zusammenzuführen. Der gehen. Die Menschen haben auch einen
ben darf, ist spannend, unterschiedlich Wahlkreis im Norden umschließt aber Anspruch darauf, sicher zu leben. Integ-
strukturiert und voller Potential für eine auch wirtschaftliche Lebensadern. ration ist keine Einbahnstraße, sondern
dynamische Entwicklung und eine er- Die Fahrt entlang des August-Be- eine ganz persönliche Aufgabe für alle,
folgreiche Zukunft von Stadt und Land bel-Damms ist eine Fahrt mit Blick in die in den Magdeburger Norden kom-
in Sachsen-Anhalt. Ja, ich bin schon stolz die Zukunft. Nirgends in Magdeburg men. Nichts geschieht ohne Einsatz,
darauf, dass die Menschen unserer CDU ist Innovation so angesagt wie an der aber solcher Einsatz lohnt. Als Landtags-
mir bereits jetzt ihr Vertrauen gegeben Otto-von-Guericke-Universität, wie in abgeordneter möchte ich immer eng mit
haben, um für diesen wirklich besonde- den angeschlossenen Instituten, wie im der kommunalen Ebene zusammenar-
beiten, mit unseren engagierten Stadt-
ratsmitgliedern, mit den vielen Vereinen
und Initiativen, mit den Unternehmen
wie mit der ganzen Gesellschaft im Mag-
deburger Norden. Landtagsabgeordne-
te sind natürlich für Fragen des ganzen
Landes zuständig, aber sie müssen in ih-
rem Wahlkreis geerdet sein, müssen mit
den Menschen dort verbunden sein und
bleiben.
Da hat der momentane Wahlkreisab-
geordnete schlicht versagt, von seiner
zweifelhaften Partei, die für uns als CDU
kein Partner ist oder sein kann, ganz zu
schweigen. Das haben die Menschen im
Magdeburger Norden für weitere fünf
Jahre nicht verdient! Daran möchte ich
ganz persönlich etwas ändern, und das
können wir auch gemeinsam, im demo-
kratischen Wettstreit, mit ausgestreck-
ter Hand für alle Menschen – mit gutem
Willen, aber auch, wenn nötig, mit klarer
Kante!
Dafür ist eine starke gemeinsame
Stephen Gerhard Stehli vor dem 2018 sanierten Kirchen- Magdeburger Stimme im Landtag not-
schiff der Nicolaikirche. wendig, für die Landeshauptstadt und
14 Elbkurier 02/2021Blick über die Otto-von-Guericke-Universität in Richtung Norden. Der Neustädter See, Naherholungs – und Wohngebiet in Einem.
Im Gespräch mit Stadträten aus dem Magdeburger Norden. Zu Besuch im Königskindergarten im Kannenstieg.
ihre Menschen. Die wichtigste Stadt im ständischer Verankerung, verlässliche
Land darf nicht abgehängt werden, da- Sicherheit für die Bürgerinnen und Bür-
her freue ich mich darauf, wenn alle vier ger unserer Stadtteile, ein lebendiges
Magdeburger Wahlkreise von der Union wie lebhaftes Ehrenamt, Fördern wie
im Landesparlament vertreten werden. Fordern von Freiheit und Solidarität in
Das wird ein starkes Team! Und dafür allen Feldern. Hierfür möchte ich mich
lohnt es sich, den Magdeburger Norden und werde ich mich sehr gerne und mit
deutlich mit einzubeziehen. Herzblut einbringen. Es lohnt sich für
Alle Bereiche, die das Leben im Nor- den Magdeburger Norden zu kämpfen,
den unserer Stadt umfasst, sind für die denn er kann für unsere Heimatstadt ei-
Menschen wichtig, von Digitalisierung nen klaren Kurs weisen!
bis zum Kita- und Spielplatzbau. Auch
ich habe aber einigen Themen, die mir
besonders am Herzen liegen und die für
den Wahlkreis Magdeburg-Nord wich-
tig sind: Bildung auf allen Ebenen, eine
starke Wirtschaft mit solider mittel-
Elbkurier 02/2021 15CDU-Kreisverband Magdeburg . 39104 Magdeburg . Fürstenwallstraße 17
magdeburg
www.cdu-magdeburg.de
Unsere Heimat. Unsere Verantwortung.
Vorwort aus dem Regierungsprogramm Pandemielage nicht einfach nur zu bewäl- mit den Parteien des rechten und linken
2021-2026, Beschluss des Landespartei- tigen, sondern Sachsen-Anhalt auch stär- Randes, die die Systemfrage stellen, wird
tages vom 27.03.2021 ker und moderner zu machen. es mit mir auch in Zukunft nicht geben. Es
Am 6. Juni 2021 entscheiden Sie über die Gerade jetzt kommt es darauf an, die gilt am 6. Juni, das Erreichte nicht zu ver-
Zukunft Sachsen-Anhalts. Sie haben die Erfolgsbilanz für unsere Heimat fortzu- spielen. Die Weichen für eine erfolgreiche
Wahl, ob Sachsen-Anhalt seinen erfolgrei- führen und nicht durch gesellschaftliche Zukunft sind gestellt.
chen Weg fortsetzen kann, oder ob unser Experimente zu gefährden. Unsere Bürge- Unser Regierungsprogramm enthält-
Land wieder parteipolitischen Experimen- rinnen und Bürger haben während der Pan- viele Vorschläge für die weitere Entwick-
ten ausgesetzt wird. demie erstaunliche Leistungen erbracht. lung unserer Heimat. Wir müssen Arbeit
Die CDU führte in und Wertschöpfung
den letzten fünf Jahren künftig so organisieren,
eine Koalition der politi- dass uns eine Pande-
schen Mitte an, die das mie nie wieder derart
Land weiter vorange- treffen kann. Die Chan-
bracht hat. Unsere Wirt- cen der Digitalisierung
schaftskraft wuchs, die müssen wir noch besser
Arbeitslosigkeit wurde nutzen. Den begonne-
dagegen erneut gesenkt. nen Strukturwandel in
Unser Land wies vor der der Kohleregion wollen
Corona-Krise die höchs- wir beherzt fortsetzen.
ten Lohnzuwächse der Darüber hinaus stehen
neuen Bundesländer auf wir für die Ermöglichung
und konnte alte Schul- modernen Lebens im
den tilgen. Während der ländlichen Raum. Flä-
Corona-Pandemie hat chendeckende medizini-
die Landesregierung sche Grundversorgung,
ihre Handlungsfähigkeit gute Bildung, Mobilität
mehr denn je unter Be- sowie eine gut aufge-
weis gestellt. Sachsen- stellte und ausgestattet
Anhalts Weg im Umgang Polizei. Verantwortungs-
mit Corona war unter bereitschaft, Augenmaß,
dem Strich erfolgreich. und auch Leidenschaft
Impfzentren wurden im für Sachsen-Anhalt; da-
Rekordtempo aufgebaut für stehe ich und dafür
und Schnelltests zur bitte ich am 6. Juni 2021
Foto: Steffen Böttcher
Verfügung gestellt. Das um Ihr Vertrauen.
Land unterstützte Unter- Dr. Reiner Haseloff
nehmen mit Sonderhil- MdL
fen und ermöglichte es
den Kommunen, weiter
zu investieren. Die Ak-
teure haben verantwortungsbewusst ge- Ihre Solidarität und Mitwirkung dürfen
handelt. Das Land steht auf einer soliden nicht mit politischer Instabilität bestraft
Basis und ist krisenfest. werden. Wir haben als CDU die Verhältnis-
Für Verzagtheit gibt es also keinen se im Land in Ordnung gehalten und für
Grund. Die Unterstützung des Bundes und Stabilität gesorgt. Eine Zusammenarbeit
der Europäischen Union, aber auch die Be-
sinnung auf unsere eigenen Stärken ma-
chen es möglich, die Krise als Chance zu
begreifen. Es ist meine feste Absicht, dieSie können auch lesen
