Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 3/2019 19. März 2019 - März 2019

 
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Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 3/2019 19. März 2019 - März 2019
Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg
                         3/2019
                    19. März 2019
Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 3/2019 19. März 2019 - März 2019
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          Der Gemeinderat informiert (Auszug aus der Sitzung vom 20.02.2019)

TOP 1                                     gebietes von den beiden Zufahrten            dem Gemeinderat dann selbstver-
Vorstellung der Planung Baugebiet         dargestellt.                                 ständlich vorgelegt.
„Katzendorferfeld“ durch Herrn Feßl       Mit PDF 8, dem Entwurf des Bebau-         Nach dem Ende der Diskussion leitet
(Architekturbüro Feßl & Partner)          ungsplanes, geht Herr Feßl u. a. auf      der Vorsitzende zur Abstimmung
                                          nachfolgende Punkte ein:                  über.
Zur Einführung berichtet der Vorsit-      • Primär- u. Sekundärerschließung         Der Gemeinderat genehmigt den
zende, dass bereits vor ca. 5 Jahren      • Wendebereich                            vom Architekturbüro Feßl & Partner
mit der Planung für dieses Baugebiet      • Dorfanger                               vorgestellten Entwurf. Bezüglich der
begonnen wurde und begrüßt zu             • Verkehrsberuhigten Be-                  Festsetzungen wird vom Gemeinde-
diesem Tagesordnungspunkt Herrn                reich/Kommunikationsbereich          rat der von Herrn Feßl genannte
Feßl (Architekturbüro Feßl & Partner),    • Dorfplätze                              Kompromiss mit Sattel-, Walm- und
Herrn Arndörfer (IB Arndörfer), Herrn     Nun berichtet Herr Feßl über die ge-      Pultdächern mit roten Ziegeln ge-
Rüger und Herrn Hösl (beide KFB)          planten Festsetzungen wie GRZ (0,3),      wählt.
recht herzlich und übergibt Herrn         GFZ (0,6), geplante Wandhöhen, zu-
Feßl das Wort für die Vorstellung.        lässige Vollgeschosse etc.
Herr Feßl hat zu diesem Tagesord-         Herr Feßl berichtet auch, dass es
nungspunkt die nachfolgend ge-            schön wäre, wenn nur einheitliche         TOP 2
nannten PDF-Dokumente vorbereitet:        Dachflächen (Satteldächer) mit natur-     Änderung Flächennutzungsplan mit-
                                          roten Ziegeln zulässig wären.             tels Deckblatt Nr. 11
PDF 1: Luftbild M= 1 : 10.000             Nach dem Ende des Vortrages leitet        (Baugebiet „Katzendorferfeld“)
PDF 2: Luftbild M= 1 : 2.500              der Vorsitzende gleich zur Diskussion
PDF 3: Luftbild überlagert                über.                                     Der Gemeinderat beschließt die Än-
PDF 4: Übersichtslageplan                 Bezüglich der Planung gibt es aus der     derung des Flächennutzungsplanes
PDF 5: Grundstück mit Geltungsbe-         Mitte des Gemeinderates nur positive      mit integriertem Landschaftsplan mit-
reich                                     Rückmeldungen. Die Fragen des Ge-         tels Deckblatt Nr. 11.
PDF 6: Einschränkungsflächen              meinderates, wie nachfolgend kurz         Das Deckblatt Nr. 11 beinhaltet fol-
PDF 7: Entwurfsvoraussetzungen            aufgeführt, werden von Herrn Feßl         gende Änderung:
PDF 8: Entwurf B-Plan (liegt dem Pro-     sofort beantwortet:                       • Flur-Nr. 2444 der Gemarkung Le-
tokoll als Anlage bei)                    • Größen d. Parzellen-> bis ca. 1.160         oprechting soll in Zukunft im
PDF 9: Entwurf Flächennutzungsplan            m²                                        Flächennutzungsplan als
DB 11                                     • - Wandhöhe am Dobl (8,00 m)                 „Allgemeines Wohngebiet“ darge-
                                              ausreichend -> wird nicht vom             stellt werden. In diesem Bereich ist
Anhand der PDF´s 1 - 4 stellt Herr            Urgelände gemessen                        die Aufstellung des Bebauungspla-
Feßl das Grundstück selbst vor und        • Anzahl der Parzellen -> 66 Stück            nes „Katzendorferfeld“ geplant.
geht bereits auf wichtige Punkte wie      • Erweiterung verkehrstechnisch           Mit der Ausarbeitung der Änderung
z. B. Zufahrt, Anbindung an beste-            möglich -> schwierig, ist aber auch   des Flächennutzungsplanes wurde
hende Bebauung, Grenze des ge-                aufgrund der Größe des Bauge-         das Architekturbüro Feßl & Partner,
planten Baugebiets etc. ein.                  biets nicht sinnvoll                  Hauzenberg von der KFB in Abspra-
Mit PDF 5 wird bereits der Geltungs-      • Verdichtung -> wird grds. von der       che mit der Gemeinde Büchlberg
bereich des Baugebiets vorgestellt.           Regierung so gewünscht                beauftragt.
Besonderheit ist hier, dass die erfor-    • Fest set zung der Dachfor m             Die Verwaltung wird beauftragt, auf
derliche Linksabbiegespur                     „Satteldach“ mit roten Ziegel         Grundlage des vorgestellten Entwur-
(Staatsstraße) bereits in den Geltungs-       Lt. Herrn Feßl könnten er sich hier   fes (TOP 1), die Beteiligung der Öf-
bereich des Bebauungsplanes mit               auch einen Kompromiss mit Sattel-     fentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
aufgenommen wird.                             , Walm- und Pultdächern vorstel-      und die Beteiligung der Behörden
Bei PDF 6 werden von Herrn Feßl die           len, die Ziegel würde er jedoch rot   gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzufüh-
Einschränkungsflächen wie Dobl                lassen.                               ren.
(freihalten), Baumfallgrenze (25 m)       • Kosten:
und Sichtdreieck (110 m) erklärt.             Hier meldet sich Herr Rüger zu
Mit PDF 7 ist bereits der RR-Weiher           Wort. Um belastbare Zahlen zu
                                                                                    TOP 3
am tiefsten Punkt, die beiden Zufahr-         bekommen, braucht die Planung
                                                                                    Bebauungsplan „Katzendorferfeld“;
ten, der Fuß- und Radweg und der              nun das gemeindliche Einverneh-
                                                                                    Aufstellungsbeschluss
erforderliche Lärmschutzwall ersicht-         men. Erst bei Leistungsphase 3
lich. Außerdem ist auf dieser PDF der         kann von Herrn Arndörfer eine         Der Gemeinderat beschließt die Auf-
Weg zum letzten Gebäude des Bau-              Kostenberechnung durchgeführt         stellung des Bebauungsplanes
                                              und vorgelegt werden. Diese wird      „Katzendorferfeld“.
Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 3/2019 19. März 2019 - März 2019
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                                         Nach Prüfung aller Angebote geht         welt Landschaft), Deggendorf einge-
Für das Gebiet, das wie folgt um-        die Firma Wimmer Bau GmbH, Pas-          holt. Die Anzahl derjenigen, welche
grenzt wird:                             sau als wirtschaftlichster Bieter her-   ein solches Gutachten erstellen kann,
                                         vor. Alle Firmen, welche ein Angebot     ist sehr beschränkt. Auch Herr Kitz-
• Im Norden: Durch die Staatsstraße      abgegeben haben, gelten als genü-        müller sah sich nicht in der Lage, dies-
  2128, Fl.Nr. 1906 -Gem. Leoprech-      gend leistungsfähig um die ausge-        bezüglich weiter zu helfen.
  ting-                                  schriebenen Arbeiten termin- und         Aufgrund der Dringlichkeit
• Im Osten: Durch den Friedhof,          fristgerecht ausführen zu können.        (Wasserrechtsantrag wird nicht wei-
  Fl.Nr. 2443 -Gem. Leoprechting-        Der Gemeinderat beschließt, unter        ter behandelt) wurden die Land-
  und die                                Berücksichtigung des wirtschaftlichs-    schaftsarchitekten Halser und Pro-
• Unterkatzendorfer Str. Fl.Nr. 2441 -   ten Angebotes, der Firma Wimmer          nold (Team Umwelt Landschaft),
  Gem. Leoprechting-                     Bau GmbH, Passau den Auftrag zu          Deggendorf vom 1. Bürgermeister
• Im Süden: Durch das Grundstück,        erteilen.                                zur Ausführung der Angebotenen
  Fl.Nr. 2440 -Gem. Leoprechting-                                                 Leistungen beauftragt.
• Im Westen: Durch das Grundstück,
  Fl.Nr. 2445 -Gem. Leoprechting-      TOP 5
                                       Sanierung einer Stützmauer am              TOP 6b
und folgendes Grundstück umfasst:      Sportplatz; Vergabe                        Abwasseranlage Büchlberg;
                                                                                  Vergabe örtliche Bauüberwachung
Fl.Nr. 2444 -Gem. Leoprechting-          Der Gemeinderat erhält Kenntnis
                                         vom Ergebnis der öffentlichen Aus-       Der Gemeinderat nimmt Kenntnis
wird ein qualifizierter Bebauungsplan    schreibung für die Tiefbauarbeiten       von der Angebotseinholung bzgl. der
im Sinne von § 30 Abs. 1 Baugesetz-      bei der Sanierung der Stützmauer         Ingenieurleistungen für die örtliche
buch aufgestellt.                        (Neugestaltung der Böschung und          Bauüberwachung beim Neubau der
Es ist beabsichtigt, das Baugebiet als   Verlegung Gehweg an der Haupt-           Kläranlage Büchlberg.
„Allgemeines Wohngebiet“ (WA) fest-      straße).                                 5 Büros wurden vom Ingenieurbüro
zusetzen.                                11 Firmen haben die Angebotsunter-       Wolf in Absprache mit der Gemeinde
Mit der Ausarbeitung des Bebau-          lagen angefordert. Von 4 Firmen          Büchlberg zur Angebotsabgabe auf-
ungsplanes mit Umweltbericht und         wurden Angebote termin- und frist-       gefordert. Von 2 Ingenieurbüros wur-
naturschutzrechtlicher Eingriffsrege-    gerecht eingereicht. Vom Ingenieur-      den daraufhin Angebote abgegeben.
lung wurde das Architekturbüro Feßl      büro Seitz, Hutthurm wird vorge-         Der Gemeinderat beschließt, dem
& Partner, Hauzenberg von der KFB        schlagen, den Auftrag an die Firma       wirtschaftlichstem Bieter, der Firma
in Absprache mit der Gemeinde            Bachl GmbH + Co. KG, Röhrnbach,          Richter Ingenieur GmbH, Passau den
Büchlberg beauftragt.                    welche unter Berücksichtigung aller      Auftrag zu erteilen. Die Ingenieurleis-
Die Verwaltung wird beauftragt, auf      Gesichtspunkte das wirtschaftlichste     tungen werden von der Firma Richter
Grundlage des vorgestellten Entwur-      Angebot abgegeben hat, zu verge-         Ingenieur GmbH nach HOAI Anlagen
fes (TOP 1), die Beteiligung der Öf-     ben.                                     12 sowie ZVB-Ing. Ziffer 8.10
fentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB      Der Gemeinderat beschließt, dem          (Fassung 2015) zu einem Honorar
und die Beteiligung der Behörden         wirtschaftlichstem Bieter, der Firma     von 2,75 % der anrechenbaren Kos-
gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzufüh-       Bachl GmbH & Co. KG, Röhrnbach           ten nach § 42 HOAI angeboten. Die
ren.                                     den Auftrag zu erteilen.                 Nebenkosten (§ 14 HOAI) werden
                                                                                  pauschal i. H. v. 3,0 % des Nettohono-
                                                                                  rars angeboten.
TOP 4                                    TOP 6a
Errichtung eines Aussichtsturmes am      Abwasseranlage Büchlberg;
Steinbruch;                              Dringliche Anordnung - Vergabe na-   TOP 6d
Vergabe Baumeisterarbeiten               turschutzfachliches Gutachten        Abwasseranlage Büchlberg;
                                                                              Vergabe Sicherheits- u. Gesundheits-
Der Gemeinderat erhält Kenntnis          Die Untere Naturschutzbehörde hat schutzkoordination (SiGeKo)
vom Ergebnis der beschränkten Aus-       für die Genehmigung der beantrag-
schreibung für die Baumeisterarbei-      ten Abwassereinleitung ein natur- Vom Ingenieurbüro Wolf wurden in
ten bei der Errichtung eines Aus-        schutzfachliches Gutachten gefor- Absprache mit der Gemeinde formlos
sichtsturmes am Steinbruch.              dert. Für das Ingenieurbüro Wolf ist Angebote für eine Freihändige Ver-
Die Ausschreibungsunterlagen wur-        diese Forderung einmalig und wurde gabe bzgl. SiGeKo eingeholt. 4 Be-
den an insgesamt 10 Firmen ver-          für eine Abwassereinleitung bisher werber wurden zu Angebotsabgabe
sandt. Bis zur Eröffnung der Verhand-    auch nie benötigt.                   aufgefordert, wovon auch alle 4 Be-
lung wurden von 6 Firmen Angebote        Vom Ingenieurbüro Wolf wurde in werber ein Angebot abgegeben ha-
termin- und fristgerecht eingereicht.    Absprache mit der Verwaltung dar- ben.
Die Angebote wurden vom Architek-        aufhin ein Angebot für ein solches Nach rechnerischer Prüfung ist das
turbüro Feßl & Partner, Hauzenberg       Gutachten von den Landschaftsarchi- Angebot der Fa. Weiß Sicherheitswe-
rechnerisch und sachlich geprüft.        tekten Halser und Pronold (Team Um- sen GbR aus Grainet vom 11.01.2019
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im Hinblick auf den Preis das an-    Absauganlage in der Fahrzeughalle             Der Vorsitzende berichtet, dass mit
nehmbarste.                          Beim Starten der Feuerwehrfahrzeu-            der Regierung (Frau Ecker, Herr Hasl-
Der Gemeinderat beschließt, dem      ge werden durch die Fahrzeugmoto-             beck), dem KBR, dem KBI u. a. das
wirtschaftlichstem Bieter, der Firma ren Schadstoffe in der Fahrzeughalle          Feuerwehrhaus und auch der mögli-
Weiß Sicherheitswesen GbR den Auf-   freigesetzt, welche nach den Unfall-          che neue Standort besichtigt wurden.
trag zu erteilen.                    verhütungsvorschriften durch eine             Auch bei diesem Termin wurden die
                                     sog. „Absauganlage“ abgesaugt wer-            im Antragsschreiben der Feuerwehr
                                     den müssen. Ein solche Anlage ist             genannten Punkte (Bausubstanz,
TOP 7                                nicht vorhanden. Daneben dürfte,              Parkplatzsituation, Platzmangel, feh-
Abwasseranlage Büchlberg - Regen-    ebenfalls nach den Vorgaben des               lende Räumlichkeiten) angesprochen
überlaufbecken KA                    Bundesverbandes der Unfallklassen,            und bestätigt und ein Neubau befür-
Genehmigung der Nachträge            die persönliche Schutzkleidung nicht          wortet.
                                     den Fahrzeugabgasen ausgesetzt                Angedacht sind zunächst Besichti-
Von der Firma Richter Ingenieur sein (Krebsgefahr).                                gungen von einigen Feuerwehrhäu-
GmbH wurden der Gemeinde 7                                                         sern, die Architektenauswahl und
Nachtragsangebote der Firma Pfaffin- Werkstatt und Lagerräume                      dass die Planung noch in der laufen-
ger Bauunternehmung Passau bzgl. Die ehrenamtlichen Gerätewarte, die               den Periode des Gemeinderates ab-
der Bauarbeiten beim Regenüberlauf- sich seit Jahren in hervorragender             geschlossen wird.
becken noch zur Prüfung und Ge- Weise um den Gerätepark der Wehr                   Der Gemeinderat befürwortet den
nehmigung vorgelegt.                 kümmern, verfügen nur über einen              Antrag auf Errichtung eines neuen
Die von der Firma Richter Ingenieur unzureichenden Werkstattbereich,               Feuerwehrgerätehauses und stimmt
GmbH geprüften Preisvereinbarun- der auch zum Teil als Lagerraum ge-               der geplanten Vorgehensweise zu.
gen 1, 3, 4, 7, 8, 10 und 11 werden nutzt werden muss, da die räumli-
vom Gemeinderat genehmigt.           chen Verhältnisse äußerst beengt
                                     sind. Es wird auch zusätzlicher Lager-
                                     platz für das Ölbindemittel benötigt,         TOP 9
                                     da der jetzige Lagerplatz abgerissen          Freiwillige Feuerwehr Denkhof;
TOP 8                                werden soll.                                  Antrag auf Zuschuss für den Ausbau
Freiwillige Feuerwehr Büchlberg;                                                   des Feuerwehrhauses
Antrag auf Neubau eines Feuerwehr- Sanitäreinrichtungen
gerätehauses                         Bei über 15 weiblichen Mitgliedern            Mit Schreiben vom 07.02.2019 bean-
                                     fehlen entsprechende Duschanlagen             tragte die Freiwillige Feuerwehr
Mit Schreiben vom 15.11.2017 bean- gänzlich. Im Hinblick auf unsere                Denkhof die Übernahme der Bauma-
tragte die Freiwillige Feuerwehr weilblichen aktiven Mitglieder ist die-           terialkosten und Bauhofleistungen
Büchlberg den Neubau eines Feuer- ser Zustand auf Dauer nicht mehr                 bei der Erweiterung des Feuerwehr-
wehrgerätehauses.                    hinnehmbar. Im Allgemeinen sind die           hauses.
Im Antrag wird zur Begründung auf Sanitäranlagen zu klein dimensio-                Der Vorsitzende berichtet, dass der
nachfolgende Punkte verwiesen:       niert.                                        Bauausschuss bereits am 09.08.2018
                                                                                   vor Ort waren und auch der Bauan-
Gebäude:                                Umkleiden                                  trag auf Erweiterung des bestehen-
Das Feuerwehrgerätehaus wurde im        Das Umkleiden in den Fahrzeughal-          den Feuerwehrhauses bereits zur
Jahre 1975 eingeweiht. An der Rück-     len ist nicht mehr erlaubt. Zudem soll     Genehmigung an das Landratsamt
wand am Anbau der Turnhalle dringt      eine räumliche Trennung für männli-        Passau weitergeleitet wurden.
immer wieder Wasser ein. In diesem      che, weibliche und jugendliche Mit-        Der Gemeinderat bewilligt den bean-
Bereich befindet sich das Alarm-Fax     glieder vorhanden sein.                    tragten Zuschuss (Baumaterialkosten)
und bei Einsätzen besteht dann hohe                                                und ist mit der Übernahme der Bau-
Rutschgefahr. Außerdem kommt es         An- und Abfahrt                            hofleistungen einverstanden.
zu Schimmelbildung und die Halle ist    Der aktuelle Standort im Schul- und
schlecht wärmeisoliert.                 Sportzentrum ermöglicht zu bestimm-
                                        ten Tageszeiten bzw. Veranstaltun-
Stellplätze                             gen nur eine Einspurige Zu- und Ab-
Der derzeitige Bodenbelag entspricht    fahrt. Zudem ist nicht immer gewähr-       TOP 10
nicht mehr den aktuellen Richtlinien    leistet, dass die Parkflächen für          Neufestsetzung der Stundensätze für
(Rutschsicherheit, Schlagfestigkeit).   Einsatzkräfte frei sind. Weiteres Risiko   Bauhofpersonal und gemeindliche
Die bestehende Beschichtung löst        sind Kinder beim Verlassen vom Kin-        Fahrzeuge
sich schon vom Boden ab. Zudem          dergarten und Schule. Ein Standort,
befinden sich die Umkleidekabinen       außerhalb des Ortszentrums, ist opti-      Die Stundensätze für das Bauhofper-
direkt neben den Einsatzfahrzeugen,     maler. Ein entsprechendes Grund-           sonal und die gemeindlichen Fahr-
wodurch ein erhöhtes Unfallrisiko       stück ist im Gewerbegebiet bereits im      zeuge wurden zuletzt zum
besteht.                                Besitz der Gemeinde.                       01.04.2015 kalkuliert und der Lohn-
                                                                                   entwicklung angepasst.
Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 3/2019 19. März 2019 - März 2019
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                                                                                   TOP 11
                                Bisher                      neu                    Bergholz; Vergabe Rückeweg
Der Gemeinderat beschließt ab
Stundensatz                                                                        Im Zuge der Aufarbeitung der Schä-
01.01.2019 nachstehende Stun-36,50 €                        40,00 €
den/km-sätze:
Arbeiter                                                                           den des Sturmes „Kolle“ wurden die
                                                                                   Wege im Bereich „Oberer Steinbruch“
Liebherr
                                                                                   stark in Mitleidenschaft gezogen. Die-
Lader                           70,50 €/Std                 64,00 €/Std            ser Rückeweg soll nun ordnungsge-
                                                                                   mäß wiederhergestellt werden.
mit Mann
                                                                                   Zur Vergabe dieser Bauarbeiten wur-
Liebherr                                                                           de daher zusammen mit dem zustän-
Lader                           34,00 €/Std                 24,00 €/Std            digen Forstamt eine Preiserkundung
                                                                                   durchgeführt. Es wurden vier Unter-
ohne Mann                                                                          nehmen zur Angebotsabgabe aufge-
                                                                                   fordert. Diese vier Firmen haben lang-
Atego u. MAN
                                3,00 €/km                   3,00 €/km              jährige Erfahrung im Forstwegebau
ohne Mann                                                                          und werden als fachkundig, leis-
Bagger                                                                             tungsfähig und zuverlässlich erachtet.
                                64,50 €/Std                 72,50 €/Std            Die Angebote wurden vom zuständi-
mit Mann                                                                           gen Förster geprüft.
Fendt                                                                              Der Gemeinderat nimmt Kenntnis
Schlepper                       71,50 €/Std.                68,00 €/Std            vom Ergebnis der Preiserkundung zur
                                                                                   Wiederherstellung des Rückeweges
mit Mann                                                                           im Bergholz Büchlberg.
Fendt                                                                              Der Gemeinderat beschließt, unter
                                                                                   Berücksichtigung des günstigsten
Schlepper                       35,00 €/Std.                28,00 €/Std            Angebotes, der Firma Fischl GmbH,
ohne Mann                                                                          Viechtach den Auftrag zu erteilen.

                Stark besuchte Bürgerversammlung – Bürger sehr interessiert

          Bürger informieren sich über die Abwassergebühren und die Telekom
Bei der Bürgerversammlung konnte           tik präsentieren zu können, argumen-    noch über die Herstellungsbeiträge
Bürgermeister Norbert Marold recht         tierte Marold.                          abgerechnet, deren 4. Rate an Vor-
ausführlich eine gesunde Gemeinde          Zunächst gab es Infos zur Kläranlage    ausleistungen dann 2020 fällig wird.
präsentieren. Doch es gab auch kriti-      Denkhof, die 19 Jahre alt sei und im-   Die Sonderrücklage betrage Ende
sche Nachfragen zu den Abwasserge-         mer noch mit einem Reinigungsgrad       2017 immerhin noch 1,33 Mio. Euro.
bühren, der Breitbandversorgung in         von 96 Prozent arbeite. Die Abwas-      Als nächstes sprach der Bürgermeis-
manchen Bereichen, bei der die Deut-       sergebühr steige von 2,97 Euro auf      ter den Aussichtsturm an. Der werde
sche Telekom heftig kritisiert wurde,      neu 3,57 Euro/cbm, in Büchlberg von     insgesamt mit den Wanderwegen
sowie manchem Verkehrsproblem.             2,04 auf 2,89 Euro/cbm. 80 km Kanal-    und dem Bewegungspark 743 000
Sehr gut besetzt war der Saal des          leitungen habe man insgesamt und        Euro kosten, 70 Prozent werden als
Gasthauses Escherich, als der Bürger-      1600 Schächte, das erfordere einen      Staatszuschuss fließen. Die Gemeinde
meister die Versammlung eröffnete          großen Aufwand, so der Bürgermeis-      sei Luftkurort mit über 50 000 Über-
und besonders Pfarrer i.R. BGR Her-        ter. Derzeit werde für 144 000 Euro     nachtungen pro Jahr, so sei der Turm
bert Oberneder und seine beiden            ein Kataster erstellt, was noch zwei    eine Tourismusattraktion für Büchl-
Vizebürgermeister Albert Petzi und         bis drei Jahre in Anspruch nehme.       berg und die ganze Region.
Albert Weiß besonders begrüßte. Of-        Die neue Anlage in Büchlberg werde      „Freizeitinfrastruktur ist die Basis für
fensichtlich hatte das Gemeindeober-       heuer mit dem 2. Bauabschnitt wei-      eine weitere touristische Entwick-
haupt schon kritische Fragen erwar-        tergeführt. Was bisher gemacht wur-     lung“, betonte Marold. Der Turm wer-
tet, hatte er sich doch alle seine Fach-   de, sei in Betrieb und funktioniere     de 28 Meter hoch und biete einen
leute aus der Verwaltung und den           bestens. Marold ging noch einmal auf    360 Grad Rundblick.
Planer der Kläranlage Büchlberg, Dipl.     die einzelnen Eckdaten der Umpla-       Zur Wohnbebauung habe man jetzt
Ing. Andreas Wolf mitgebracht. Sogar       nungen ein. Jetzt werde die komplet-    das Baugebiet „Katzendorferfeld“ in
die Bürgerversammlung habe er auf          te Kläranlage, die im Dezember 2019     trockenen Tüchern, hinter dem das
das neue Jahr verschoben, um belast-       in Betrieb gehen soll, wohl etwa 6,5    gesamte Kommunalparlament stehe.
bare Zahlen zur Abwasserproblema-          Millionen Euro kosten. Derzeit werde    Die ersten Entscheidungen seien
Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 3/2019 19. März 2019 - März 2019
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schon getroffen, der Bebauungsplan          Für 2019 gebe es auch wieder eine           Diskussion:
auf den Weg gebracht. Im Bauhof             Schlüsselzuweisung von 418 000 Eu-
habe man einen Traktor angeschafft.         ro. Trotzdem rate Kämmerer Franz            Kläranlage Büchlberg Warum erst
Der Bauhof sei sehr stark beschäftigt.      Wittmann zu einer vorsichtigen Haus-        jetzt diese Kosten bekanntwerden,
Er sei für die Sauberkeit, den Winter-      haltsführung.                               fragte ein Bürger. Der Bürgermeister
dienst, die Mäharbeiten und Vieles          Positives gab es auch von den Kinder-       begründete das mit verschiedenen
mehr zuständig und kümmere sich             gärten in denen allerhand renoviert         Änderungen in der Planung. Es habe
auch um Straßensanierungen. Die             worden sei und bei denen die Ge-            sich die Frage gestellt, die Kosten auf
Breitbandversorgung sei insgesamt           meinde mit den kirchlich Verantwort-        die Abwassergebühren oder die Ver-
nicht schlecht, aber partiell zum Leid-     lichen eine ausgezeichnete Zusam-           besserungsbeiträge umzulegen.
wesen der Betroffenen unzulänglich.         menarbeit pflege. Viel investiert wur-      Wenn alle Rechnungen vorliegen,
Im Ortsteil Denkhof und Windpassing         de in die Schule und die Schulsport-        werde durch das prüfende Fachbüro
seien momentan von 173 Haushalten           anlagen. So sei eine Schallschutzde-        vorgeschlagen, wie umgelegt werde,
99 angeschlossen. Man sei Landkreis-        cke in der Aula, je ein Flutlichtanlage     voraussichtlich nicht auf die Gebüh-
weit mit der Telekom unzufrieden, sie       auf dem Schulsportplatz und auf dem         ren. Bis Ende des Jahres werden wohl
halte die Gemeinden nur hin, deshalb        Allwetterplatz und ein neuer Ballfang-      fünf Millionen Euro aufgewendet
habe die Angelegenheit Landrat              zaun installiert und ein Musikpavillon      worden sein. Es sei nicht vorauszuse-
Franz Meyer zur Chefsache erklärt.          angebaut worden. Aber auch die              hen, was die letzten beiden Bauab-
Zu den Feuerwehren merkte der Bür-          Seniorenarbeit funktioniere durch ein       schnitte bringen. „Ich kann nichts ver-
germeister an, sie seien sparsam und        Organisationsteam bestens.                  sprechen, ich weiß auch nicht, was
beschränken sich immer nur auf die          Straßensanierungen werden Zug um            beim Kanal alles auf uns zukommt,
notwendigsten Anschaffungen. Er             Zug durchgeführt. Für verschiedene          der mit Kameras befahren wird“, so
zählte auf, was alles in letzter Zeit be-   Straßenstücke, über die nach dem            der Bürgermeister. Auch die Pumpen
schafft wurde, insbesondere die grö-        Sturm Kolle viel Holz abgefahren wur-       würden in die Jahre kommen. Doch
ßeren Anschaffungen wie die neuen           de, gebe es hohe staatliche Zuschüs-        das werde auf die Gebühren umge-
Einsatzfahrzeuge der FF Schwieging,         se von etwa 65 bis 70 Prozent. Erheb-       legt. Auch die Größe der Anlage für
die heuer den kirchlichen Segen be-         liche Aufwendungen tätigte die Ge-          6500 Einwohnergleichwerte
kommen. Auch im Freibad sei mit             meinde beim Bau von zwei weiteren           (EWGW) sei notwendig, weil ja das
einem neuen Aufsitzmäher, einer             Tennisplätzen. So wie hier beim DJK         Asylheim, das voll ausgelastete Haus
Photovoltaikanlage, einem Badelifter        Tennisclub unterstütze die Gemeinde         St. Josef und neue Baugebiete dazu
und einer neuen Filteranlage einiges        insgesamt großzügig die Ortsvereine,        gekommen seien.
investiert worden. Mit 29 344 Bade-         vor allem in der Jugendarbeit. „Damit       Dipl.Ing. Andreas Wolf ergänzte, dass
gästen im letzten Jahr seien 6 500          unterstützen wir auch unsere ehren-         die Prüfungen zur Zusammensetzung
mehr gekommen als 2017. Neben der           amtlich Tätigen“, schloss der Bürger-       des Abwassers durch eine unabhän-
Erweiterung der Gewerbeflächen der          meister und wandte sich einem Aus-          gige Firma durchgeführt werden und
Firmen Waldbauer und Pröbstl wur-           blick ins Jahr 2019 zu.                     einer amtlichen Überwachung unter-
den 25 600 qm neuer Gewerbegrund            Die Vollendung der Büchlberger Klär-        liegen. Da könne nichts manipuliert
bei Großthannensteig gemeinsam mit          anlage,          das      Baugebiet         werden. Es seien Anstiege beim
der Marktgemeinde Hutthurm ge-              „Katzendorferfeld“, Straßenausbau-          Schlamm da gewesen. Bei der Ausle-
kauft. Momentan arbeite man dort            ten, Teerungen, die Stützmauer am           gung einer Kläranlage sei nur die
noch an einer notwendigen kreu-             Sportplatz, das Erlebniszentrum mit         Schmutzfracht maßgebend. In der
zungsfreien Einfahrt in die B 12, dann      dem Aussichtsturm, die energetische         jetzigen Situation würde eine Anlage
könne der nächste Schritt getan wer-        Sanierung der Grundschule nach              mit beispielsweise 5 000 EWGW gar
den.                                        dem Kommunalinvestitionspro-                nicht genehmigt. Auf die Nachfrage,
Bei den Anmerkungen zum Haushalt            gramm-Schule (KIP-S), die Planung           ob die neue Kläranlage dann ausge-
merkte man dem Gemeindeober-                des FW-Hauses für die FF Büchlberg,         lastet sei, meinte Wolf, die neue Anla-
haupt die Freude über die positiven         der Anbau an das FW Haus in Denk-           ge habe auch noch Reserven. Er kön-
Zahlen schon am Gesicht an. 2018            hof und die beiden Kindergärten ste-        ne aber keine Prognose abgegeben,
seien ohne die Asylunterkunft weder         hen auf der Agenda. Marold dankte           weil der belebte Schlamm in jeder
Zinsen noch Tilgung für Darlehen            allen für die Unterstützung und mein-       Anlage anders sei. Zu den EWGW
angefallen. Durch das Heim gebe es          te am Ende nach gut 90 Minuten Vor-         meinte er, die seien nicht die Zahl der
eine indirekte Verschuldung pro Ein-        trag, nur durch den Zusammenhalt            Einwohner.
wohner von 430 Euro. Doch der Kre-          aller sei dies alles zu schaffen. Bei der
dit für die Unterkunft zahle sich ohne      anschließenden recht lebhaften, aber        Kläranlage Denkhof Die Anlage sei
Belastung der Büchlberger durch die         im Rahmen gebliebenen Diskussion,           eigentlich abbezahlt, meinte ein Fra-
langjährig gesicherte Miete der Regie-      drehte sich natürlich Vieles um die         gesteller, warum dann die hohen Ab-
rung von Niederbayern ab. Die Ge-           Neue Kläranlage.                            wassergebühren? Kämmerer Franz
meinde sei gesund, auch dank der                                                        Wittmann erklärte dazu, dass die Klär-
Gewerbesteuereinnahmen, die 2018                                                        anlage eigentlich überdimensioniert
bei 2 Millionen Euro gelegen seien.                                                     sei, weil noch viele Bauparzellen nicht
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bebaut seien. Die Reparaturen und         Beinbauer in der Passauer Straße.        Betreten nur auf eigene Gefahr er-
der Unterhalt, hier viele Pumpwerke,      Man solle für die eine Standspur ein-    laubt.
schlagen sich deshalb durch das ge-       richten. Im weiteren Verlauf der Stra-
ringere Schmutzwasser bei den Ge-         ße sollte bis Einmündung der Pan-        Hundekot Viele Hundebesitzer wür-
bühren stark nieder. Je weniger Ab-       gerlbergstraße bei der Abzweigung        den schon ein Sackerl mitführen,
wasseranfall, desto höhere Gebühren       nach Draxing eine Geschwindigkeits-      meinte ein Bürger. Es fehlen aber die
heiße das. Dass die Anlage abbezahlt      beschränkung auf 70 km/h eingerich-      geeigneten Müllbehälter. Der Bürger-
sei, wirke sich nur auf Herstellungs-     tet werden. Die Firma habe schon         meister stellte in Aussicht, dass weite-
beiträge, nicht auf Gebühren aus.         Platz geschaffen, entgegnete der Bür-    re aufgestellt werden. Man könne
                                          germeister. Eine Standspur sei dort      aber den Kot auch mit nachhause
Verkehr Ein Bürger kritisierte die        nicht einfach zu erreichen, wohl auch    nehmen und in der eigenen Müllton-
Engstelle zwischen Kirche und Gast-       nicht eine Geschwindigkeitsbeschrän-     ne entsorgen. Leider sehe man auch
hof Pangerl. Dort würden neuerdings       kung. Die Gemeinde werde hier prü-       immer noch Hunde ohne Marke, für
auch Busse fahren. Dafür sei die Stelle   fen.                                     die also keine Hundesteuer bezahlt
absolut ungeeignet. Die Gemeinde-                                                  werde.
solle den Gehsteig und die Mauer          Aussichtsturm Ein Bürger warnte, die
beseitigen, damit die Fahrbahn brei-      Gemeinde habe den Unterhalt. Es Von Josef Heisl
ter werde. Der Bürgermeister erklärte,    bestehe die Gefahr, dass dort gefeiert
weder Gehsteig noch Mauer würden          werde und Müll anfalle. Wenn sich
der Gemeinde gehören. Deshalb sei         Jugendliche dort ordentlich verhal-
das nicht möglich. Außerdem schütze       ten, sei das okay, meinte Marold. Der
der Gehsteig die Fußgänger an dieser      Bereich werde beleuchtet und evtl.
Engstelle.                                mit Video überwacht. Die Stufen wer-
Kritik gab es wegen parkender großer      den aus Metallgitter sein. Wegen der
Lkw auf der Kreisstraße Büchlberg –       Rutschgefahr im Winter, werde das
Salzweg auf Höhe von Automotive
Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 3/2019 19. März 2019 - März 2019
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                                           Bekanntmachung
                                über die Änderung des Bebauungsplanes
                                  „Reitbergerfeld-Süd“, Deckblatt Nr. 3
II. Der Gemeinderat der Gemeinde 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr.
Büchlberg hat am 24.09.2018 die 1 bis 3 BauGB beachtliche Verlet-
Änderung des Bebauungsplanes          zung der dort bezeichneten Ver-
      „Reitbergerfeld-Süd“            fahrens- und Formvorschriften,
                                      2. eine unter Berücksichtigung des
mittels Deckblatt Nr. 3 als Sat- § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche
zung beschlossen.                     Verletzung der Vorschriften über
                                      das Verhältnis des Bebauungspla-
II. Der Plan in der Fassung vom nes und des Flächennutzungspla-
24.09.2018 liegt samt Begründung nes und
ab Veröffentlichung dieser Bekannt- 3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB
machung im Rathaus Büchlberg, beachtliche Mängel des Abwä-
Hauptstr. 5, Zimmer-Nr. 6 auf Dauer gungsvorgangs,
während der allgemeinen Dienststun-
den öffentlich aus und kann dort ein- wenn sie nicht innerhalb eines Jah-
gesehen werden.                       res seit Bekanntmachung des Be-
                                      bauungsplanes schriftlich gegen-
Der geänderte Bebauungsplan über der Gemeinde geltend gemacht nicht innerhalb von drei Jahren nach
tritt mit dieser Bekanntma- worden sind.                                   Ablauf des Kalenderjahres, in dem die
chung in Kraft.                                                            Vermögensnachteile eingetreten
                                      Der Sachverhalt, der die Verletzung sind, die Fälligkeit des Anspruches
III. Auf die Voraussetzungen für die oder den Mangel begründen soll, ist herbeigeführt wird.
Geltendmachung der Verletzung von darzulegen.
Verfahrens- und Formvorschriften                                           Büchlberg, den 19.03.2019
und von Mängeln der Abwägung Außerdem wird auf die Vorschriften GEMEINDE BÜCHLBERG
sowie die Rechtsfolgen des § 215 des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie
Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach
                                      erlöschen Entschädigungsansprüche
Unbeachtlich werden demnach           für nach den §§ 39 bis 42 BauGB ein- M a r o l d
                                      getretene Vermögensnachteile, wenn 1. Bürgermeister

                                    Bekanntmachung
           über den Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes mittels
                     Deckblatt Nr. 11 sowie über die Beteiligung der
                         Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
I. Der Gemeinderat der Gemeinde F l ä c h e n n u t z u n g s p l a n ä n d e r u n g
Büchlberg hat am 20.02.2019 be- (Deckblatt Nr. 11) im Vorentwurf
schlossen, den Flächennutzungsplan kann in der Zeit vom
mittels Deckblatt Nr. 11 zu ändern.
                                              27.03.2019 bis 29.04.2019
Das Deckblatt Nr. 11 beinhaltet fol-
gende Änderungen:                      im Rathaus Büchlberg, Hauptstr. 5,
                                       Zimmer-Nr. 6 eingesehen werden.
Flur-Nr. 2444 -Gemarkung Leoprech- Auf Wunsch wird die Planung erläu-
ting- soll in Zukunft im Flächennut- tert. Gleichzeitig ist Gelegenheit zur
zungsplan als „Allgemeines Wohnge- Äußerung gegeben.
biet“ dargestellt werden. In diesem
Bereich ist die Aufstellung des Bebau- Büchlberg, den 19.03.2019
ungsplanes „Katzendorferfeld“ ge- GEMEINDE BÜCHLBERG
plant.

II. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteili-
gung nach § 3 Abs. 1 BauGB
Die vom Architekturbüro Feßl & Part- M a r o l d
ner, Hauzenberg ausgearbeitete 1. Bürgermeister
Amtsblatt der Gemeinde Büchlberg 3/2019 19. März 2019 - März 2019
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                                          Bekanntmachung
                                 über den Beschluss zur Aufstellung
                              eines Bebauungsplanes und Beteiligung
                              der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
I. Der Gemeinderat der Gemeinde Im Westen:                                        27.03.2019 - 29.04.2019
Büchlberg hat am 20.02.2019 be- Grundstück, Fl.Nr. 2445 -Gem. Le-
schlossen, für das Gebiet       oprechting-
                                                                                 im Rathaus Büchlberg, Hauptstr. 5,
                                        und folgendes Grundstück umfasst:        Zimmer-Nr. 6 eingesehen werden.
    „Katzendorferfeld“                                                           Auf Wunsch wird die Planung erläu-
                                                                                 tert. Gleichzeitig ist Gelegenheit zur
das wie folgt umgrenzt ist:                  Fl.Nr-Nr. 2444                      Äußerung gegeben.

                                          -Gem. Leoprechting-
                                                                                 Büchlberg, den 19.03.2019
Im Norden:
                                                                                 GEMEINDE BÜCHLBERG
Staatstraße 2128, Fl.Nr. 1906 -Gem.     einen qualifizierten Bebauungsplan i.
Leoprechting-                           S. des § 30 Abs. 1 BauGB aufzustellen.
Im Osten:
Friedhof, Fl.Nr. 2443 -Gem. Leoprech-
ting- und die Unterkatzendorfer Str.,
Fl.Nr. 2441 -Gem. Leoprechting-         II. Frühzeitige Bürgerbeteiligung M a r o l d
Im Süden:                               Der vom Architekturbüro Feßl & Part- 1. Bürgermeister
Grundstück, Fl.Nr. 2440 -Gem. Le-       ner, Hauzenberg ausgearbeitete Plan-
oprechting-                             entwurf kann in der Zeit vom
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   „I möchte schon noch a Zeit da bleib‘n“ - Eduard Schuster ein flotter Hunderter –
        ältester Gemeindebürger – Überraschungsgäste aus dem Münsterland –
                             Ehrensalut der Veteranen

Unter den Gratulanten für den 100-jährigen Eduard Schuster (7.v.li.)waren, v.li. Josef Ritzer, Vizelandrätin Gerlinde
Kaupa, Rainer Poxleitner, Bürgermeister Norbert Marold, Brigitte Fettinger, Wolfgang Bieringer, Pfarrer Wolfgang
Keller, Christian Ketzinger, Alfred Marold und Albert Reitberger. (Fotos Heisl)

Wohl dem, der mit 100 Jahren noch         daten- und Kriegerverein (SKV)unter       do zu einem Ehrensalut auf der Ver-
geistig so fit, interessiert und humor-   Albert Reitberger und zur Freude aller    einskanone. Dann zog die Karawane
voll sein kann, wie der Austragsland-     Vizelandrätin Gerlinde Kaupa zum          zum Hauseingang, weil der Jubilar
wirt Eduard Schuster, unter den           Gratulieren eintrafen, erwartete sie      meinte, „iaz geh ma eini in d’Stubn do
Büchlbergern besser als der „Ewadl“       Schuster, fürsorglich gestützt von sei-   is wärmer“. Kaum hatten alle Platz
bekannt. Der konnte dieser Tage die-      ner Pflegekraft Brigitte Fettinger        genommen, schwelgte Schuster
ses seltene Fest in bemerkenswerter       schon an der Haustüre. Er musste          schon in seinen Erinnerungen. In Gut-
Frische feiern. Damit ist Schuster der    viele Hände schütteln und wurde           wiesen sei er zusammen mit fünf Ge-
älteste Gemeindebürger. Mit einem         dabei kein bisschen müde. Auf dem         schwistern auf dem elterlichen Hof
großen Bahnhof ehrten ihn seine Ge-       Steingesims über der Eingangstür          aufgewachsen. Als die Schulzeit kam,
meinde, seine Vereine und auch            war dabei zu lesen, dass das Haus         hätte er nach Hutthurm eingeschult
Landrätin Gerlinde Kaupa, die sich        just im selben Jahr errichtet worden      werden müssen. Doch die Eltern stell-
recht angeregt mit dem Jubilar unter-     ist, in dem Eduard Schuster geboren       ten bei der Gemeinde einen Antrag
hielt.                                    wurde. Es kann deshalb auch auf ei-       auf Schulbesuch in Büchlberg und
Als Bürgermeister Norbert Marold, die     ne wechselvolle 100-jährige Ge-           seither ist der Ewadl ein Büchlberger.
Tourismusleute Josef Ritzer und Rai-      schichte zurückblicken.                   Nach einer harten Zeit kurz nach dem
ner Poxleitner, Vertreter der Feuer-      „Die Hälfte seines Lebens ist der         1. Weltkrieg, der Weltwirtschaftskrise
wehr Büchlberg unter Führung von          Ewadl bei uns schon Mitglied“, freut      und der Inflation steuerte Deutsch-
Vorstand Wolfgang Bieringer und           sich Albert Reitberger, 1. Vorstand       land bald auf den nächsten Krieg zu.
Kommandant Alfred Marold, der Sol-        des SKV und gab gleich das Komman-        Schuster musste auf dem elterlichen
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Anwesen hart arbeiten und wur-               Doch Schuster meinte versöhnlich:           er jetzt einfach zu diesem großen Er-
de1939 zum Reichsarbeitsdienst ein-          „Jetzt geh erst hoam und wenns ma           eignis kommen, obwohl er morgen
gezogen. Er kam nach Wilhelmsha-             net gfoid, dann kimm i wieder“. Dort        schon wieder an die Ostsee weiter
fen, wo die Fahrrinne für Kriegsschif-       wurde er aber schon sehnsüchtig             müsse.
fe, insbesondere für das Schlachtschiff      erwartet und gebraucht. Er über-            Damit verpasste das junge Paar auch
„Tirpitz“, ausgebaut werden musste.          nahm 1953 den elterlichen Hof und           nicht die launige Rede von Ferdinand
Wohl weil es ihm dort gefiel, meldete        heiratete 1957 Margarete Loibl aus          Brandl, dem Schriftführer des SKV.
er sich bei seiner Einberufung zur           Oberpretz. Aus der Ehe ging eine            Der schilderte humorvoll das Leben
Kriegsmarine. „Mei i hob viel erlebt,        Tochter hervor, die sich heute zusam-       des Jubilars und seine Leistungen. So
hab immer viel Verantwortung                 men mit ihrem Ehemann um die El-            habe er sehr früh seinen Hof moder-
g’habt“, erzählt der Jubilar. Er wurde       tern kümmert. „Mei i hob viel erlebt“,      nisiert, ein Silo errichtet und als einer
mit seinem Verband in die Adria ab-          meint Schuster in der Rückschau und         der ersten eine Schwemmentmistung
kommandiert und war dort auf der             fügt an „s’Leben is net leicht g‘wen“.      eingebaut. Dazu sei er noch Mähdre-
Insel Brioni vor der Küste Istriens stati-   Heute meint er, man müsse froh sein,        scher gefahren. Arbeit sei Schusters
oniert. Heute ist die Insel als der Som-     davon gekommen zu sein. Deshalb             Lebensinhalt gewesen. Aber auch auf
mersitz des ehemaligen jugoslawi-            besuchte er, wieder daheim, auch            gesunde bodenständige Ernährung
schen Staatschefs Josip Broz Tito be-        gerne die Kirche. Die Kirche sei ein        habe der Jubilar großen Wert gelegt.
kannt und ein beliebtes Tourismus-           Ort der Ruhe, da könne man abschal-         Er sei stets ein Ideengeber gewesen,
zentrum.                                     ten und in sich gehen. Und auch was         mit dem man sich trefflich unterhal-
Als 26-Jähriger erlebte der Jubilar          der Pfarrer predige gefalle ihm meis-       ten konnte, meinte auch Bürgermeis-
dort das Kriegsende. Er wollte sich          tens. Beruflich zog es ihn zur Flurbe-      ter Norbert Marold, der die konstrukti-
nach Deutschland durchschlagen,              reinigung, wo er als Wegebaumeister         ven Vorschläge von Schuster gegen-
geriet aber in eine Sperre der Jugosla-      wieder sein diplomatisches Geschick         über der Gemeinde hervorhob. Er
wischen Partisanen, von nun an war           einbringen konnte. Zusammen mit             habe sich immer positiv eingebracht
er vier Jahre lang Kriegsgefangener.         seiner Frau war er bei „Urlaub auf          und seine Lebensweisheit genutzt.
Doch der sprachgewandte und recht            dem Bauernhof“ ein wahrer Pionier,          Auf die Frage nach seiner Leibspeise
diplomatische Büchlberger meldete            erzählt Rainer Poxleitner. Jahrzehnte       meinte der Hundertjährige, das seien
sich, als ein Elektriker gesucht wurde,      war er Mitglied im Tourismusverein,         grüne geriebene Knödl mit einem
sofort beim Kommandanten, obwohl             lange Zeit als 2. Vorstand, brachte der     deftigen Schweinsbraten oder einem
er den Beruf nie erlernt hatte. „Des         jetzige Vorsitzende Josef Ritzer ein.       Geselchten. Der ganze Stolz des Jubi-
wos ich do braucht hob, hob i kinna“,        Als Schuster dies so alles erzählte,        lars ist auf der Hauswiese ist ein riesi-
schmunzelt er und erzählt, dass er           ging plötzlich die Tür auf und ein jun-     ger Kirschbaum. Dazu merkte er an,
auch Autos repariert habe. „Dafür            ges Paar trat ein. Die überraschenden       „wenn der bliad, dann müaßt‘s kem-
hob i de Oberen zum Saufen fahren            Gäste waren aus Warendorf im Müns-          ma“. Als einer zusagte und meinte,
dürfen“. Auch das alles und die Nähe         terland gekommen um zu gratulieren.         „da musst aber du aa so lang aus-
zu einem Frauenkloster, wo man ihn           „Ich war vier Jahre alt, als wir das ers-   halt’n“, antwortete er mit einem Lä-
auch mit Lebensmitteln versorgt ha-          te Mal hier Urlaub machten“, berich-        cheln, „i möchte schon noch a Zeit da
be, machten das Leben in der Fremde          tet Thomas Siepenkötter, der seine          bleib’n!
erträglich.                                  Freundin Natalie Cornelius mitge-
Als er 1950 entlassen wurde, bat man         bracht hatte. Anschließend seien sie
ihn doch zu bleiben, so hatten ihn           bald dreißigmal gekommen, er gehö-
seine Freunde ins Herz geschlossen.          re fast schon zur Familie. Da musste

                                                                                                            In fröhlicher Runde,
                                                                                                          v.li. Rainer Poxleitner,
                                                                                                                 Gerlinde Kaupa,
                                                                                                                  Norbert Marold
                                                                                                                              und
                                                                                                                 Eduard Schuster
SEITE 12                                                                                      AMTSBLATT 3/2019

    Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten
                 der Europäischen Union (Unionsbürger)
                  zur Wahl zum Europäischen Parlament
          in der Bundesrepublik Deutschland am 26. Mai 2019
Am 26. Mai 2019 findet die Wahl der    mehr entsprochen werden (§ 17 a            Für Ihre Teilnahme als Wahlbewerber
Abgeordneten des Europäischen Par-     Absatz 2 der Europawahlordnung).           ist unter anderem Voraussetzung,
laments aus der Bundesrepublik         Sind Sie bereits aufgrund Ihres Antra-     dass Sie am Wahltag
Deutschland statt. An dieser Wahl      ges bei der Wahl am 13. Juni 1999
können Sie aktiv teilnehmen, wenn      oder einer späteren Wahl zum Euro-         1. das 18. Lebensjahr vollendet ha-
Sie am Wahltag                         päischen Parlament in ein Wählerver-       ben,
                                       zeichnis der Bundesrepublik Deutsch-
1. die Staatsangehörigkeit eines der   land eingetragen worden, so ist ein        2. die Staatsangehörigkeit eines Mit-
übrigen Mitgliedstaaten der Europäi-   erneuter Antrag nicht erforderlich.        gliedstaates der Europäischen Union
schen Union besitzen,                  Die Eintragung erfolgt dann von            besitzen,
                                       Amts wegen, sofern die sonstigen
2. das 18. Lebensjahr vollendet ha-    wahlrechtlichen Voraussetzungen            3. weder in der Bundesrepublik
ben,                                   vorliegen. Dies gilt nicht, wenn Sie bis   Deutschland noch in dem Mitglied-
                                       zum oben gegebenen 21. Tag vor             staat der Europäischen Union, dem
3. seit mindestens drei Monaten in     der Wahl gegenüber der zuständigen         Sie angehören, von der Wählbarkeit
der Bundesrepublik Deutschland         Gemeindebehörde auf einem Form-            ausgeschlossen sind.
oder in den übrigen Mitgliedstaaten    blatt beantragen, nicht im Wählerver-
der Europäischen Union 1) eine Woh-    zeichnis geführt zu werden. Dieser         Mit Ihrem Antrag auf Eintragung in
nung innerhaben oder sich mindes-      Antrag gilt für alle künftigen Wahlen      das Wählerverzeichnis oder mit den
tens seit dieser Zeit sonst gewöhnlich zum Europäischen Parlament, bis Sie        Wahlvorschlägen ist eine Versiche-
aufhalten (auf die Dreimonatsfrist     erneut einen Antrag auf Eintragung         rung an Eides statt abzugeben über
wird ein aufeinanderfolgender Auf-     in das Wählerverzeichnis stellen.          das Vorliegen der oben genannten
enthalt in den genannten Gebieten                                                 Voraussetzungen für eine aktive oder
angerechnet),                          Sind Sie bei früheren Wahlen (1979         passive Wahlteilnahme.
                                       bis 1994) in ein Wählerverzeichnis in
4. weder in der Bundesrepublik der Bundesrepublik Deutschland ein-
Deutschland noch in dem Mitglied- getragen worden, müssen Sie für ei-             Büchlberg, den 25.02.2019
staat der Europäischen Union, dessen ne Teilnahme an der Wahl einen er-
Staatsangehörigkeit Sie besitzen, vom neuten Antrag auf Eintragung in das
aktiven Wahlrecht zum Europäischen Wählerverzeichnis stellen.                     gez.
Parlament ausgeschlossen sind,                                                    Wagner
                                       Nach einem Wegzug in das Ausland           Wahlamt
5. in ein Wählerverzeichnis in der und erneutem Zuzug in die Bundes-              Gemeindewahlleiter
Bundesrepublik Deutschland einge- republik Deutschland ist ein erneuter
                                                                                  1)
tragen sind. Die erstmalige Eintra- Antrag auf Eintragung in das Wähler-            Nicht zu berücksichtigen ist ein Auf-
gung erfolgt nur auf Antrag. Der An- verzeichnis erforderlich.                    enthalt im Vereinigten Königreich
trag ist auf einem Formblatt zu stel-                                             Großbritannien und Nordirland nach
len, er soll bald nach dieser Bekannt- Antragsvordrucke (Formblätter) so-         dem Zeitpunkt, ab dem nach Artikel
machung abgesandt werden.              wie informierende Merkblätter kön-         50 Absatz 3 EUV die Verträge dort
                                       nen bei den Gemeindebehörden in            keine Anwendung mehr finden.
Einem Antrag, der erst nach dem der Bundesrepublik Deutschland an-
5. Mai 2019 bei der zuständigen Ge- gefordert werden.
meindebehörde eingeht, kann nicht
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                      Bekanntmachung über Schulanmeldung
                         Am Mittwoch, den 10. April 2019, ab 13.00 Uhr
                           findet an der Grundschule Büchlberg die
                                            Schulanmeldung

statt.

1. Anzumelden sind alle Kinder, die im Schuljahr 2019/20 erstmals regulär schulpflichtig werden. Schulpflichtig wer-
den alle Kinder, die bis zum 30. September 2019 sechs Jahre alt werden, also spätestens am 30. September 2013 ge-
boren sind.

2. Neu ist, dass die Kinder, die im Zeitraum vom 01. Juli bis zum 30. September sechs Jahre alt werden, schulpflichtig
werden können. Diese Kinder durchlaufen das Anmelde- und Einschulungsverfahren an den Schulen ebenso wie alle
anderen Kinder und es ergeben sich insoweit keine Änderungen. Die Schule spricht eine Empfehlung aus und die
Erziehungsberechtigten entscheiden dann. Wenn die Erziehungsberechtigten die Einschulung auf das folgende
Schuljahr verschieben möchten, müssen sie dies der Schule bis spätestens 03. Mai schriftlich mitteilen.

3. Anzumelden sind ferner alle Kinder, die im vorigen Jahr vom Besuch der Grundschule zurückgestellt wurden. Der
Zurückstellungsbescheid ist bei der Anmeldung vorzulegen.

4. Anzumelden sind auch jene Kinder, bei denen die Erziehungsberechtigten beabsichtigen, ihr Kind von der Aufnah-
me in die Grundschule zurückstellen zu lassen. Der Antrag auf Zurückstellung ist bei der Schulanmeldung zu stellen.
Der Schulleiter verfügt die Zurückstellung, wenn er mangelnde Schulfähigkeit feststellt.
Eltern, die ihr Kind zurückstellen lassen möchten, melden sich bitte rechtzeitig bei der Schulleitung bezüglich des An-
trages. Die letzte Entscheidung über diesen Vorgang trifft die Schulleitung der aufnehmenden Schule.

5. Auf Antrag der Eltern werden die Kinder regulär schulpflichtig, die in der Zeit vom 01. Oktober 2013 bis einschließ-
lich 31. Dezember 2013 geboren sind.

6. Für Kinder, die ab 01. Januar 2014 geboren sind, kann ebenso ein Antrag zur Schulaufnahme gestellt werden. Für
diese Aufnahme ist jedoch ein schulpsychologisches Gutachten erforderlich.

7. Die Erziehungsberechtigten müssen persönlich mit dem Kind zur Schulanmeldung kommen. Wenn sie verhindert
sind, sollen sie einen Vertreter beauftragen, das Kind zur Schulanmeldung zu führen.

8. Bei der Schulanmeldung ist die Geburtsurkunde, die Bestätigung vom Gesundheitsamt sowie bei Alleinerziehenden
die Sorgerechtsbescheinigung vorzulegen.

Büchlberg, den 12. März 2019

Evi Meisinger, Rin
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                              Instrumentalunterricht
                  am Johannes-Gutenberg-Gymnasium Waldkirchen
Das Johannes-Gutenberg-                  tan von dieser besonderen Form der         im außerschulischen Bereich in musi-
Gymnasium Waldkirchen bedankt            Förderung, allein in den 5. Klassen        kalischer Hinsicht, etwa in örtlichen
sich bei den Gemeinden Breitenberg,      gehören 30 der insgesamt 95 Schüler        Blaskapellen oder kirchlichen Musik-
Büchlberg und Witzmannsberg, den         der sog. „Instrumentalklasse“ an. Erste    gruppen.
Marktgemeinden Röhrnbach und             Erfolge zeigten sich beim Vorspiel der
Hutthurm sowie bei der Stadt Wald-       letztjährigen Instrumentalklasse 5 im      Zudem teilt das Johannes-Gutenberg-
kirchen für die Unterstützung des        Rahmen des Unterstufenkonzerts im          Gymnasium Waldkirchen folgende
Instrumentalunterrichts ihrer Schüler.   Juli 2018. Die ersten Schüler hieraus      Termine mit:
Auf diese Weise ist es möglich, den in   konnten zudem beim letzten Weih-           Donnerstag, 21.03.2019
Kooperation mit externen Lehrkräften     nachtskonzert in das bestehende Blä-       Infoabend für die Eltern, deren Kinder
angebotenen Unterricht in Querflöte,     serensemble integriert werden. Und         im kommenden Schuljahr an das
Saxophon, Violine, Cello, Querflöte,     auch beim anstehenden Jahreskon-           Gymnasium übertreten möchten
Trompete, Horn, Posaune oder im          zert, das am 11. April stattfinden wird,   (Beginn: 18.30 Uhr, Aula)
Gesang für die Eltern kostenmäßig        werden die Nachwuchsschüler in der         Samstag, 06.04.2019
günstig zu halten. Etwa 60 Schüler       Bigband aktiv mitwirken. Und natür-        Tag der offenen Tür (Beginn: 10 Uhr)
des Gymnasiums profitieren momen-        lich engagieren sich die JGG-ler auch

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unter Tel. 08505/1262 melden.
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            Zielsetzungen und Projekte für 2019 im Passauer Oberland
Auf Initiative des Amtes für Ländliche    Angehörige von Demenzpatienten          nen. Und schließlich ist auch die Ver-
Entwicklung Niederbayern (ALE) fand       geben und ein Fachseminar der Seni-     netzung von Wissen und Information
Mitte Februar ein Workshop der elf        orenakademie in Bayern in Zusam-        im Bereich Energie & Umwelt von
Passauer Oberland Gemeinden statt.        menarbeit mit dem Handlungsfeld         großer Bedeutung. Hier treffen sich
Bürgermeister, Geschäftsleiter und        Demografie steht im Oktober auf         die Energiebeauftragten der Gemein-
Projektmanager trafen sich dazu im        dem Programm. Die Seniorenvertre-       den, um neueste Techniken und Er-
Fürstensteiner Rathaus. Die Verant-       ter aus den ILE-Gemeinden erhalten      gebnisse für ihre tägliche Arbeit ver-
wortlichen der Gemeindeallianz ver-       damit wertvolle fachliche Informatio-   mittelt zu bekommen. Darüber hinaus
ständigten sich dabei über die Zielset-   nen für ihre ehrenamtliche Tätigkeit.   aber finden unterschiedlichste Aktio-
zungen und Projekte für 2019 in den       Im Rahmen der Vereinsschule Passau-     nen im Bereich Bewusstseinsbildung,
einzelnen Handlungsfeldern: Demo-         er Oberland sind im Apil und Oktober    z.B. zum Thema Klimaschutz in Schu-
grafie, Energie & Umwelt, Ortsent-        zwei Veranstaltungen für Vereinsver-    len statt. Diese Ansätze werden fort-
wicklung, Tourismus & Freizeit, Verei-    treter geplant. Sie erhalten hierbei    geführt und noch intensiviert.
ne & Ehrenamt, Wirtschaft und Ver-        Hilfestellung und Unterstützung bei     In Sachen Ortsentwicklung haben
waltungskooperation. Es kam wieder        Fragen zu Haftung und zum Daten-        sich fünf ILE-Gemeinden für ein Stu-
eine umfangreiche und vielseitige         schutz.                                 dentenprojekt mit der Technischen
Agenda zustande. Unter der Modera-        Bei zwei Unternehmertreffen im Mai      Universität München entschieden. So
tion von Nina Kiehlbrei (ALE) widme-      und Oktober werden wieder Betriebe      können Aicha vorm Wald, Fürsten-
ten sich die Teilnehmer intensiv allen    aus dem ILE-Gebiet vorgestellt, um      stein, Ruderting, Tiefenbach und Titt-
Handlungsfeldern und der Frage:           das Potenzial der Region kennenzu-      ling von den Untersuchungen der
„Was wollen wir erreichen?“               lernen und sich gegenseitig zu ver-     Studentengruppen für Aufgabenstel-
Daneben kamen auch übergeordne-           netzen. Auch die Gemeindeverwal-        lungen im Zusammenhang mit Orts-
te Themen zur Sprache. Einig waren        tungen tauschen sich regelmäßig zu      kernbelebung etc. Nutzen ziehen.
sich alle darin, dass die guten Ergeb-    fachlichen Fragestellungen/-themen      Hinsichtlich der Bewerbung als Öko-
nisse der interkommunalen Zusam-          aus und unterstützen sich gegensei-     Modellregion wird bis Mitte März mit
menarbeit, von denen alle ILE-            tig im Tagesgeschäft, wenn nötig.       einer Entscheidung gerechnet. Im
Gemeinden profitieren, sowohl bei         Ebenso ist eine gemeinsame Fortbil-     Mai steht eine gemeinsame Exkursion
den Gemeindegremien als auch in           dung geplant. Im Bereich Tourismus      ins „Steirische Vulkanland“ an mit
der Bürgerschaft mehr ins Bewusst-        & Freizeit setzt die Arbeitsgemein-     dem Besuch dortiger Vorzeigebetrie-
sein gerückt werden müssen.               schaft Ilztal & Dreiburgenland, dem     be und schließlich wird sich die ILE
Der Vernetzungsgedanke ist ein zent-      die Passauer Oberland Gemeinden in      Passauer Oberland beim Familienfest
rales Ziel dieser gemeindlichen Zu-       der Mehrheit angehören, darauf,         des Landkreises Passau am 28. Juli in
sammenarbeit. Zwischen den Ge-            Netzwerkpartner u.a. aus der Hotelle-   Neukirchen vorm Wald präsentieren.
meindeverwaltungen und kommuna-           rie und Gastronomie für ein aktiveres   Weitere Informationen finden Sie un-
len Beauftragten, wie den Senioren-       Mitwirken im Bestreben, sich als Wan-   ter www.passauer-oberland.de!
und Jugendvertretern, funktioniert        derregion zu etablieren, zu gewin-      Besuchen Sie uns!
dies bereits sehr gut. Auch
die Möglichkeit zum Aus-
tausch im Rahmen des Wirt-
schaftsnetzwerks Passauer
Oberland zwischen Unter-
nehmern und Betrieben wird
immer besser genutzt. Dieser
Austausch müsse nun in der
Folge auch im Rahmen der
Vereinsschule Passauer Ober-
land für Vereine vorangetrie-
ben werden. Der Austausch
untereinander - so viele Rück-
meldungen von Beteiligten
aus allen Bereichen – bringe
viel und sei wichtig.
Konkret werden daher in
2019 in den unterschiedli-
chen Handlungsfeldern wie-
der eine Vielzahl von Veran-
staltungen angeboten. Bei-
spielsweise wird es im Mai
einen Info-Nachmittag für
SEITE 16   AMTSBLATT 3/2019
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                                Verhaltenskodex für Hundehalter

1. Ich führe meinen Hund innerhalb        (keine Diskussion über Sinn und         Verkehrsmittel, etc.) geht mein Hund
des Gemeindegebietes, insbesondere        Zweck, ich bleibe friedlich).           an lockerer Leine neben/hinter mir.
auf dem Schulweg von Kindern und          6. Begegne ich einem Hundehalter,       13. Ich erziehe meinen Hund so, dass
rund um die Kindergärten, Schulhäu-       der seinen Vierbeiner an der Leine      er ohne Gebell/Geheul auf mich war-
ser und Spielplätze/Sportanlagen so-      führt, nehme ich meinen Hund sofort     ten kann bzw. einige Zeit allein sein
wie entlang von Strassen an der Leine     und unaufgefordert auch an die Lei-     kann.
(oder bei zuverlässigem Gehorsam          ne (keine Konflikte provozieren).       14. Ich lasse meinen Hund nicht allei-
Bei Fuß).                                 7. Mein Hund läuft nicht durch frem-    ne Gassi gehen oder schicke ihn vor
2. Ich achte darauf, dass mein Hund       de Gärten oder landwirtschaftlich       die Türe, vor allem in den Nachtstun-
niemanden belästigt. Wenn wir Pas-        bestelltes   Land      bzw.    Wiesen   den mit anschließendem Gebell. Ich
santen kreuzen oder überholen, füh-       (Achtung von fremdem Eigentum           gehe mit, mir tut es auch gut.
re ich meinen Hund stets auf der ab-      und Besitz bzw. Verunreinigung          15. Ich entsorge die Hinterlassen-
gewandten Seite an der Leine (oder        durch Kot).                             schaften meines vierbeinigen Freun-
bei zuverlässigem Gehorsam Bei Fuß).      8. Zum Schutz des Wildes führe ich      des in einem Kotsäckchen im Abfall-
Dies gilt insbesondere bei Be-            meinen Hund im Wald und in wald-        kübel und achte darauf, dass er nicht
gegnungen mit Sportlern (entlang          naher Region sowie in Naturschutz-      an unpassende Stellen pinkelt (z. B.:
der Ilz), Müttern mit Kinderwagen         gebieten (entlang der Ilz) immer an     Hauseingänge, Gegenstände anderer
und Kleinkindern, oder bei alten/         der Leine.                              Leute, etc.).
gehbehinderten Personen.                  9. Grundsätzlich lasse ich meinen       16. Ich melde meinen Hund bei der
3. Ich trainiere meinen Hund so, dass     Hund im Beisein von Kindern nie un-     Gemeinde an (Hundesteuer), schließe
er an der Leine nicht zieht (Wer ist      beaufsichtigt.                          eine          Versicherung          ab
hier der Chef?).                          10. Ich verhindere unerwünschtes        (Hundehaftpflicht) und gehe somit
4. Ich lasse meinen Hund erst frei lau-   Jagd- und Hüteverhalten meines          etwaige          Unannehmlichkeiten/
fen, wenn ich ihn jederzeit zuverlässig   Hundes (Tiere, Menschen in Bewe-        Schäden aus dem Weg.
rufen kann. Während des Freilaufes        gung, Fahrzeuge, etc.), dasselbe gilt   17. Bei Konflikten wahre ich den höfli-
befindet sich der Hund stets in mei-      für der Situation nicht angepasstes     chen Umgang und übernehme durch
nem Blickfeld. Bei unübersichtlichen      Schutzverhalten.                        meinen Hund verursachte Schäden.
Stellen (z. B.: Kreuzungsbereiche, Ab-    11. Wenn mehrere Hunde gemein-          Die Gemeinde Büchlberg bittet im
zweigungen, Hügeln) halte ich den         sam unterwegs sind, verhindere ich,     Interesse aller diese Punkte zu beach-
Hund bei mir, bis ich die Situation       dass diese im Rudel auf entgegen-       ten.
überblicke.                               kommende Hunde zustürmen.               weitere Info´s im Ordnungsamt, Herr
5. Ich begegne meiner Umwelt              12. Beim Betreten oder Verlassen von    Wagner, Tel. 08505/9008-11
freundlich, und wenn mich jemand          Räumlichkeiten jeder Art (z.B.: Woh-
bittet, den Hund anzuleinen, komme        nung/Haus, Restaurants, öffentliche
ich dieser Aufforderung sofort nach
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