GEMEINSAME AGRARPOLITIK NACH 2020 - Verordnungs-vorschläge
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GEMEINSAME AGRARPOLITIK NACH 2020 Verordnungs- vorschläge
ENTWICKLUNG BISLANG
Februar – Mai 2017 Öffentliche Anhörung
Juli 2017 Konferenz „Die GAP - have your say“
Mitteilung der Kommission: „Die Zukunft von Nahrung und
29. November 2017 Landwirtschaft“
2. Mai 2018 Vorschläge der Kommission über den EU-Haushalt 2021-
2027
1. Juni 2018 Rechtsvorschläge der Kommission zur GAP nach
2020
HAUSHALTSVORSCHLAG FÜR 2021-2027
INSGESAMT
1 279 Mrd. € (laufende Preise)
1 135 Mrd. € (konstante Preise 2018)
= 1,114% EU BIP
GAP HAUSHALT FÜR 2021-2027 Durch die modernisierte Gemeinsame Agrarpolitik wird • der Umwelt- und Klimaschutz stärker in den Mittelpunkt gerückt • der Übergang zu einem nachhaltigeren Agrarsektor gefördert • die Entwicklung dynamischer ländlicher Gebiete unterstützt Mit einer Ausstattung von 365 Mrd. EUR wird auch die modernisierte Agrarpolitik weiter auf zwei Säulen ruhen: • Direktzahlungen an Landwirte • Mittel für die Entwicklung des ländlichen Raums Für Letztere schlägt die Kommission eine Anhebung der nationalen Kofinanzierungssätze vor. Zusätzlich werden im Programm „Horizont Europa“ 10 Mrd. EUR für die Förderung von Forschung und Innovation in den Bereichen Lebensmittel, Landwirtschaft, Entwicklung des ländlichen Raums und Biowirtschaft eingeplant.
GAP HAUSHALT FÜR 2021-2027
Vorschlag Δ%
286,2 EGFL
Lfd. Preise 365
(Mrd. €) 78,8 ELER -5
Mrd.
Deutschland:
33.761,8 Mio. EGFL
6.929,5 Mio. ELER
STRATEGISCHER PLAN FÜR DIE GAP Einheitlicher GAP-Strategieplan für beide Säulen je Mitgliedstaat Teile des GAP-Strategieplans können auf regionaler Ebene erstellt werden Möglichkeit der Genehmigung eines Teilplans “Kein Rückschritt” betr. Umwelt- und Klimaschutz Stärker ergebnisorientierte Umsetzung
NEUES UMSETZUNGSMODELL:
NEUGEWICHTUNG DER ZUSTÄNDIGKEITEN
Spezifische Ziele der EU
EU Indikatoren
Arten von Interventionen
Ermittlung der Bedarfe in den Mitgliedstaaten für die GAP
MITGLIED- Auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene GAP Interventionen
STAATEN
Umsetzung/Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele
NEUES UMSETZUNGSMODELL:
LEISTUNG UND ERGEBNISSE
Mehrjähriges Planungskonzept für die gesamte GAP
- GEMEINSAME ZIELE
- GEMEINSAME ARTEN VON INTERVENTIONEN
- GEMEINSAME INDIKATOREN
Jährliche Leistungsfreigabe
Zuverlässigkeits-
erklärung Gemeinsame
Verknüpfung der Ausgaben mit dem Outputindikatoren
Ertrag des Programms
Jährliche Leistungsprüfung
Monitoring Gemeinsame
Überprüfung der Fortschritte zur Ergebnisindikatoren
Zielerreichung
Zwischenbewertung
Leistung der GAP Gemeinsame
Beurteilung der Leistung im Hinblick Wirkungsindikatoren
auf die Zielerreicung
ZIELE DER GAP
Politische Prioritäten der Kommission
Nachhaltige Entwicklungsziele
Art. 39 TFEU
Pariser Klimaabkommen
Förderung eines intelligenten, widerstandsfähigen und diversifizierten Agrarsektors für Ernährungssicherheit;
ALLGEMEINE Stärkung der Umwelt und des Klimas der Union;
ZIELE Stärkung des sozioökonomischen Gefüges ländlicher Gebiete
Social
Wirtschaft Umwelt Sozial
& Klima
Förderung von rentablen Beitrag zu Klimaschutz und Junge Landwirte und
landwirtschaftlichen Einkommen und Anpassung an den Klimawandel Geschäftsentwicklung in ländlichen
Resilienz in der gesamten Union zur sowie zu nachhaltiger Energie Gebieten anziehen;
Verbesserung der Förderung einer nachhaltigen Förderung von Beschäftigung,
SPEZIFISCHE Ernährungssicherheit Wachstum, sozialer Eingliederung und
Entwicklung und eines effizienten
ZIELE Verbesserung der Marktorientierung Managements der natürlichen lokaler Entwicklung in ländlichen
und Steigerung der Ressourcen Wasser / Boden / Luft Gebieten, einschließlich Bioökonomie
Wettbewerbsfähigkeit, einschließlich Beitrag zum Schutz der und nachhaltiger Forstwirtschaft;
eines stärkeren Fokus auf Verbesserung der Reaktion von
biologischen Vielfalt, zur
Forschung, Technologie und
Verbesserung der Landwirtschaft, Gesundheit, sicheren,
Digitalisierung
Ökosystemleistungen und zur nahrhaften und nachhaltigen
Verbesserung der Position der
Erhaltung von Lebensräumen und Lebensmitteln sowie des Tierschutzes
Landwirte in der
Wertschöpfungskette Landschaften
Nachhaltigkeit Unterstützung der Entwicklung von Landwirtschaft, Nahrung und ländlichen
HORIZONTALE Gebieten
ZIELE Vereinfachung Sicherstellung der Vereinfachung und Leistung der CAP-Unterstützung
Förderung und Weitergabe von Wissen, Innovation, Digitalisierung in der
Modernisierung Landwirtschaft und in ländlichen Gebieten und Förderung der Akzeptanz
ARTEN VON INTERVENTIONEN
Direktzahlungen Ländliche Entwicklung Sektorale Programme
Obst und Gemüse
Grundlegende Umwelt-, Klima- und andere
Imkerei
Einkommensunterstützung für Bewirtschaftungsverpflichtungen
Nachhaltigkeit • Gebietsspezifische Benachteiligungen Wein
durch verpfl. Anforderungen
Komplementäre Hopfen
• Naturbedingte oder andere
Umverteilungseinkommensunterst gebietsspezifische Benachteiligungen Olivenöl und Tafeloliven
Investitionen
ützung für Nachhaltigkeit Andere Sektoren
Niederlassung von Junglandwirten und
Komplementäre
Existenzgründungen in ländlichen
Einkommensunterstützung für
Gebieten
Junglandwirte
Risikomanagementinstrumente
Regelungen für das Klima und die
Umwelt (Öko-Regelungen) Zusammenarbeit
Gekoppelte Einkommens- Wissensaustausch und Information
unterstützung für bestimmte
Sektoren,die von besonderer
Bedeutung sind und sich in
Schwierigkeiten befindenStärkere Umverteilung an kleinere
Mehr Subsidiarität Genauere Ausrichtung
landwirtschaftliche Betriebe
MS bestimmen Echte Landwirte Kürzung (ab 60,000 EUR) und
Definitionen und Innerhalb von Programmen, Kappung (bei 100,000 EUR) je
Interventionen z. B.: Betrieb unter Berücksichti-
(einschließlich der Fakultative Grundein- gung der Kosten der Arbeit
Voraussetzungen für die kommenssicherung für (sowohl Gehälter als auch
Förderfähigkeit) Gruppen von Gebieten Familienarbeitskräfte)
Mehr Flexibilität in der Gekoppelte Unter- Obligatorische Umverteilung
Finanzverwaltung stützung zur der Einkommensstützung
Verbesserung von Gewährleistung einer höheren
Qualität, Wettbewerb und Hektarbeihilfe für kleine und
Nachhaltigkeit mittlere landwirtschaftliche
Betriebe (Ergebnisindikator)
Neu ÖKO-REGELUNG
Verpflichtend für MS
Freiwillig für Landwirte
Als Zusatzzahlung, Kosten-
ausgleich oder zum
Ausgleich von Einkommens-
verlustenKLIMA UND UMWELT
Höhe der
Derzeitige Struktur Forderung Neue Struktur
Klimaschutz/ENV. in
Klimaschutz/ökolog. die Öko-Regelungen in Säule II Für die
Agrarumwelt- und Landwirte
Für die Maßnahmen der Säule II Säule I + Klimamaßnahmen (AUKM
Landwirte Agrarumwelt- und
freiwillig.
forstwirtschaftlicher
freiwillig. Klimamaßnahmen (AUKM
Maßnahmen,
forstwirtschaftlicher Maßnahmen,
Investitionsmaßnahmen,...)
Investitionsmaßnahmen,...)
Ökologisierung
Obligatorisch 3 detaillierte Verpflichtungen bezüglich der
für Diversifizierung des Anbaus, Dauergrünland und im Neue, verstärkte Konditionalität
Landwirte Umweltinteresse genutzte Flächen) (Climate/ENV 14, Verfahren auf der Grundlage der EU- Obligatorisch
Mindestsätze (Klimawandel, Wasser, Boden, Biodiversität und
Obliga- Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen für Landwirte
Landschaft) und die Anforderungen aus der Nitratrichtlinie,
torisch (Cross-Compliance) der Wasserrahmenrichtlinie und die Natura-2000-Richtlinien)
für (Climate/ENV, 7 GLÖZ-Standards (Wasser, Boden,
Landwirte Kohlenstoffbestand, Landschaft) und die Anforderungen aus der
Nitratrichtlinie und der Natura 2000-Richtlinie)ZUKUNFT DER LÄNDLICHEN GEBIETE
Verhältnis ELER zu
HIGHLIGHTS anderen Fonds ist in
den GAP Plänen zu
beschreiben, da
gebiets- Zweckbindung von ELER nicht mehr von
spezifische Mitteln für des ELER: der VO mit
Benachteili- • 30 % für gemeinsamen
Naturbedingte Maßnahmen zu Bestimmungen (EU)
gungen durch
Wissens- verpfl. oder andere Umwelt- und 1303/2013 abgedeckt
Anforderungen gebiets- sein wird
austausch Klimachutz
und spezifische • 5 % für LEADER
Information Benachteili- Möglichkeit der
gungen Verwendung von
Verpflichtende Finanzierungsinstru
8 breit angelegte EU-
Existenzgrün- Interventionen, Programmierung von menten
Umwelt-,
dungen Instrumenten für (einschließlich
die von den Mitgliedstaaten Klima- und
(Installation von Betriebskapital),
zugeschnitten und definiert andere Risikomanagement
Junglandwirten auch in Kombination
werden Bewirtschaftun
und ländliche (keine Mindestbeträge
(ersetzt etwa 70 gsverpflichtun- mit nicht
Geschäftsgründ
Maßnahmen und gen vorgesehen) rückzahlbaren
ungen)
Teilmaßnahmen) Beihilfen
Möglichkeit der Anhebung des
Risiko- Unterstützung für LIFE Höchstbetrags der
management- Investitionen und "Erasmus-artige" Beihilfe für die
instrumente Projekte Niederlassung junger
Landwirte
Zusammen-
arbeit (bis zu 100.000 EUR)FAHRPLAN
2018 / 2019
Debatte im Europäischen Parlament und im Rat über die
Vorschläge zur GAP
Frühjahr 2019 Mögliche Einigung für den nächsten MFR 2021 – 2027
von den Staats- und Regierungschefs
Mögliche Annahme der GAP 2021-2027 durch die beiden
Frühjahr 2019
gesetzgebenden Organe
Mai 2019 Wahlen zum Europäischen Parlament
Vorbereitung der Umsetzung
2021 Mögliches InkrafttretenDanke für Ihre Aufmerksamkeit.
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