Geschäftsbericht // 2015 bis 2016 - NiedersachsenMetall
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Verband der Metallindustriellen
Niedersachsens e.V.
Schiffgraben 36 · 30175 Hannover
geschäftsbericht
// 2 015 b i s 2 016
N I E D E R S A C H S E N M E TA L L | G E S C H Ä F T S B E R I C H T 2 0 15 B I S 2 0 16
W I R M AC H E N U N S F Ü R S I E S TA R K
geschäftsbericht
// 2 015 b i s 2 016
W I R M AC H E N U N S F Ü R S I E S TA R K
editorial Liebe Leserinnen und Leser, unser Service hat viele Gesichter – 45 sind es, um genau zu sein. Dieser Geschäftsbericht berücksichtigt nicht nur die besondere Situation unserer Branche, sondern auch die unterstützende Rolle von NiedersachsenMetall. Wir zeigen, dass hinter der täglichen Arbeit Menschen stehen. Deshalb haben wir sie in den Mittelpunkt dieser Ausgabe gestellt. Sie eröffnen jeweils die Kapitel. Wir unterstützen Sie gern bei Fragen zum Arbeitsrecht, aber auch, wenn es um Tarif- und Sozialpolitik, Arbeitswissenschaften, Bildung oder Kommunikation geht. Jedes unserer Teams besteht aus kompetenten Ansprechpartnern. Sie sind erfahren und fachlich versiert. Dies wissen unsere Mitgliedsunternehmen zu schätzen – seit 125 Jahren. Viel Spaß bei der Lektüre!
inhalt
VORWORT 4–5
I N H A LT S V E R Z E I C H N I S
01 DER VERBAND
125 jahre kompetenz und dienstleistung
6–9
02 BILDUNG
den nachwuchs begeistern und gewinnen
10 – 13
03 TA R I F P O L I T I K
wesentliche säule der verbandsarbeit
14 – 17
04 ARBEITSRECHT
fach- und beratungskompetenz für optimale resultate
18 – 21
05 SOZIALPOLITIK
für den erhalt von wettbewerbsfähigkeit, wachstum und beschäftigung
22 – 25
06 ARBEITSWISSENSCHAFT
impulsgeber für zukünftige strategien
26– 29
07 U M W E LT- U N D E N E R G I E R E C H T
sicherer umgang mit betrieblichem umweltschutz
30 – 33
08 KO M M U N I K AT I O N
präsenz auf allen kanälen
34 – 37
09 WIRTSCHAFTLICHE ENTWICKLUNG
den strukturellen herausforderungen begegnen
38 – 39
G R E M I E N U N D O R G A N I S AT I O N 40 – 47
2 | 3 G E S C H Ä F T S B E R I C H T 2 0 1 5 – 2 0 16
Repräsentieren NiedersachsenMetall:
Wolfgang Niemsch (rechts) steht Nieder-
sachsenMetall seit 2011 als Präsident vor.
Als Geschäftsführender Gesellschafter
leitet er die Lanico Maschinenbau Otto
Niemsch GmbH mit Sitz in Braunschweig.
Dr. Volker Schmidt hat als Hauptgeschäfts-
führer den Verband konsequent auf
Dienstleistungsorientierung ausgerich-
tet und zum Sprachrohr der Industrie
gemacht.
Impulse setzen
Innovationen schaffen
Oftmals erzählen Jubiläen eine bewegende Ge-
schichte. Kein Zweifel, 125 Jahre Niedersach-
senMetall steht für eine bewegende Geschichte.
Dieser Geschäftsbericht widmet sich deshalb
nochmals unserem Verbandsjubiläum, das wir
alle noch in besonderer Erinnerung haben. 125
Jahre NiedersachsenMetall war für uns alle –
Präsidium, Vorstand und Mitarbeiter – ein ganz
besonderer Höhepunkt. Dieser Geschäftsbericht
berücksichtigt außerdem die besondere Leistung
unserer Unternehmen und die unterstützende
Rolle des Verbandes. Wir zeigen, dass hinter der
täglichen Arbeit Menschen stehen. Deshalb ha-
ben wir sie in den Mittelpunkt gestellt. Sie eröff-
nen jedes Kapitel – von A wie Arbeitsrecht bis Z
wie Zentrale Verwaltung.
NiedersachsenMetall ist die Interessenvertretung für unsere Mit- „Zukunft am Standort stärken“ – dazu zählt zweifellos auch unsere
glieder. Unsere Kernaufgaben waren und bleiben Tarifpolitik und Bildungsarbeit. Sie ist längst für die 250 Partnerschulen in Nieder-
Arbeitsrecht, Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie unsere Bildungs- sachsen ein fester Bestandteil ihrer Lehrpläne. Als Mitinitiator,
und Kommunikationsarbeit. Der Verband versteht sich als verlässli- Großsponsor und Aussteller der IdeenExpo haben wir einen weite-
cher Dienstleister, der seine Beratungskompetenz ausbaut. Zu un- ren langfristigen Bildungsschwerpunkt verankert. Die Technik-
serem Verständnis gehört, nicht nur angemessen zu reagieren, schau auf dem hannoverschen Messegelände hatte im Jahr 2015
sondern die Initiative zu ergreifen. Die Umsetzung dieses Konzepts zum fünften Mal in Folge ihre Tore geöffnet und – wieder ein Re-
veranschaulicht dieser Geschäftsbericht an zahlreichen Beispielen kord – über 350.000 Besucher für Technik und Naturwissenschaf-
in allen unseren Abteilungen. ten begeistert.
Unsere Industrie wird zu Recht immer wieder als das Rückgrat der Teil unserer Bildungsarbeit ist auch die „Offene Hochschule Nieder-
Wirtschaft bezeichnet. Doch für unsere Betriebe scheint der Stand- sachsen“ (OHN): Seit 2010 ermöglicht die OHN jedem ein Studium,
ort Deutschland nicht mehr erste Wahl. Wir spüren in unserer In- der einen Meister- oder Technikerabschluss hat oder eine Ausbil-
dustrie Alarmzeichen. Nach wie vor kommen die Investitionen dung und drei Jahre Berufstätigkeit vorweisen kann.
nicht voran. Die Psychologie ist in großen Teilen unserer Industrie
angeknackst. Zum Rückblick dieses Geschäftsberichtes gehört auch das Thema
demografischer Wandel. Wir wollen qualifizierten Nachwuchs. Aber
Wir haben deshalb das Institut der deutschen Wirtschaft mit einer auch die erfahrenen Mitarbeiter bekommen unsere klare Wert-
Standort- und Strukturanalyse unseres Wirtschaftsstandortes Nie- schätzung. Die von uns mitgegründete Demografieagentur setzt
VORWORT
dersachsen beauftragt. Das Ergebnis: Investitionswachstum findet sich für eine demografiefeste Arbeitswelt ein. Auch sie ist deutsch-
fast ausschließlich im Ausland statt. Eine schleichende Deindustrie- landweit einzigartig und ein Beispiel für gelebte Sozialpartner-
alisierung ist die Folge. schaft. Denn Politik, Wirtschaft und Gewerkschaft gehen in Nieder-
sachsen die demografische Herausforderung gemeinsam an.
Es gilt gegenzusteuern und Strategien zu entwickeln, um die Zu-
kunft am Standort gerade für unsere mittelständischen Unterneh- Ihr Verband, liebe Leserinnen und Leser, hat sich überdies in den
men zu sichern. Ein Baustein unserer Zukunftsstrategie war der von vergangenen 24 Monaten mit einer Vielzahl von Aktivitäten und
NiedersachsenMetall organisierte Investitionsgipfel 2016. Hier ha- Infoveranstaltungen deutlich weiterentwickelt, angepasst an den
ben wir die wissenschaftlichen Ergebnisse unserer Standortanaly- Wandel in Industrie und Gesellschaft.
se mit Fallbeispielen aus unserer Unternehmerschaft ergänzt und
auf dem Kongress im April 2016 mit Ministerpräsident Stefan Weil Machen Sie sich auch mit diesem Geschäftsbericht ein Bild von un-
diskutiert. Dieses war ein zusätzliches Argument für eine Bundesrats- serem Leistungsprofil.
initiative des Landes Niedersachsen zur Förderung von Forschung
und Entwicklung in kleinen und mittleren Unternehmen. Die Bun- Herzlichst
desratsinitiative, die auch von den Bundesländern Bayern und Ba-
den-Württemberg unterstützt wird, geht maßgeblich auf Initiative Ihre
unseres Verbandes zurück.
Ein weiterer wichtiger Schritt zur Stärkung des Standortes Nieder-
sachsen ist der von uns gemeinsam mit dem Land Niedersachsen
aufgelegte Fonds „Niedersächsisches Kapital für niedersächsische Wolfgang Niemsch Dr. Volker Schmidt
Unternehmen“. Er hilft bei Bedarf die Eigenkapitalquote mittelstän- Präsident Hauptgeschäftsführer
discher Unternehmen schnell und unbürokratisch zu stärken. Ein
Modellprojekt, das bundesweit einmalig ist und weit über die
Grenzen Niedersachsens hinaus für großes Interesse sorgt.
Hinzu kommt der jüngste Tarifabschluss. Der in Köln vereinbarte
Kompromiss mit weitreichenden Differenzierungselementen ist
ein Einstieg in eine innovative Tarifpolitik und ein erster Schritt auf
dem Weg zurück zu mehr Akzeptanz des Flächentarifs.
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12 5 j a h r e k o m p e t e n z
und dienstleistung
Was ist motivierender als Erfolg? Jedes erfolgreiche Team benötigt dazu eine Vision und eine Stra-
tegie. Beides will entwickelt und vorgelebt werden. Denn niemand ist heute noch aus Tradition in
einem Verband. Die Mitglieder erwarten einen Mehrwert. Bei NiedersachsenMetall gibt die Ge-
schäftsführung die Leitlinien vor. Dazu zählt eine innovative Tarifpolitik. Sie hilft, die Betriebe und
Arbeitsplätze sicherer zu machen. Hinzu kommt eine konsequente Dienstleistungsorientierung
– auf allen Fachebenen, von der Rechtsberatung über die Arbeitswissenschaften bis hin zur Demo-
grafieberatung. Dazu zählen auch Wirtschaftsförderung und Finanzierung.
Um als Sprachrohr der Wirtschaft den Erfordernissen gerecht zu werden, haben wir unseren Be-
reich Kommunikation umstrukturiert – mit klaren Zielen für einen langfristigen Erfolg. Und der ist
messbar: Die Zahl der Mitglieder in der starken Bürogemeinschaft von NiedersachsenMetall wächst
kontinuierlich. Nichts ist motivierender als Erfolg.
01
Geben die Leitlinien vor: Haupt-
geschäftsführer Dr. Volker Schmidt
(3. v. l.) mit seinen Vertretern Norbert
Reiners (2. v. l.) und Jörg Lautenbach
(r.) zusammen mit Büroleiter Werner
Jesse (l.). Sie werden unterstützt von
DER VERBAND Beate Beyer, Petra Hanold und Anja
Brandt (v. l.).
2014 Revolution funktioniert? Um diese Fragen ging es auf der Fachta-
gung „Von der Vision in die Praxis: Industrie 4.0 für Niedersachsen“.
Rund 300 Gäste aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft kamen zu
Mitgliederversammlung der Veranstaltung, die NiedersachsenMetall gemeinsam mit dem
Auf der Mitgliederversammlung 2014 zog Hauptgeschäftsführer Niedersächsischen Wirtschaftsministerium durchgeführt hat.
Dr. Volker Schmidt eine Bilanz der vergangenen fünf Jahre: So
habe man gemeinsam die Zahl der Mitgliedsunternehmen deut- Herrenhäuser Wirtschaftsforum 2014
lich steigern können und gleichzeitig das Dienstleistungsangebot Zu den Gästen zählten unter anderem Fußball-Legende Günter
des Verbandes maßgeblich ausgebaut. Außerdem habe man zahl- Netzer, Olympiasieger Michael Groß, TV-Moderator Marcel Reif
reiche neue Veranstaltungs- und Informationsformate zu Themen und Reporter-Legende Werner Hansch. Es ging um die Zukunft
wie dem Arbeitsrecht, der Arbeitssicherheit, dem demografischen des Ehrenamtes. Hauptgeschäftsführer Dr. Volker Schmidt: „Sport-
Wandel und dem Fachkräftemangel, der Bildungspolitik, der Wirt- vereine tragen dazu bei, dass unsere Gesellschaft stabil bleibt.“
schaftsförderung oder auch dem Umwelt- und Energierecht entwi- Fast 70 Prozent der niedersächsischen M+E-Unternehmen halten
ckelt. Auch im Bereich der Kommunikations- und Pressearbeit sei ehrenamtlichs Engagement für wichtig und unterstützen ihre Mit-
NiedersachsenMetall als sachlicher und kompetenter Ansprech- arbeiter dabei.
01
partner für die Öffentlichkeit deutlich wahrnehmbar. Dabei sei die
Personalstruktur im Verband, trotz des deutlichen Zuwachses an
Aktivitäten, schlank und nahezu stabil geblieben. Als Gastredner 2015
sprach Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok. Er lobte
DER VERBAND
NiedersachsenMetall nicht nur als Tarifpartner im klassischen Sin-
ne, sondern als Institution, die mit ihren zahlreichen Aktivitäten Arbeitgeberforum 2015
und Veranstaltungen den Standort Hannover und Niedersachsen Längst ist das Arbeitgeberforum zu einem festen Termin im Jahreska-
insgesamt voranbringt. lender unserer Mitgliedsbetriebe geworden. Den Impulsvortrag hielt
2015 Anselm Bilgri, ehemaliger Benediktinermönch und Wirtschafts-
Demografieagentur nimmt Fahrt auf berater. „Produktion neu denken, Personal zielorientiert ausrichten“
Im September 2014 übernahm der langjährige niedersächsische war das Leitmotto der Veranstaltung, die rund 250 Geschäftsführer,
Minister für Wissenschaft und Kultur, Lutz Stratmann, die Ge- Personalleiter und Produktionsverantwortliche erreicht hatte.
schäftsführung der Demografieagentur für die niedersächsische
Wirtschaft. Aufgrund der großen Nachfrage nach Beratungsleis- Tag der Niedersachsen
tungen wird sie ihre Aktivitäten deutlich ausbauen. „Die Demogra- Über 300 000 Menschen kamen zum Tag der Niedersachsen nach
fieagentur verlässt die Pilotphase, die aus unserer Sicht überaus er- Hildesheim. Auf zehn Festmeilen präsentierten sich Unternehmen,
folgreich verlaufen ist“, sagte dazu der Aufsichtsratsvorsitzende der Organisationen, Verbände, Kirchen und Vereine – darunter auch
Demografieagentur und NiedersachsenMetall-Hauptgeschäfts- NiedersachsenMetall. Auf der Festmeile für Mobilität und Energie
führer Dr. Volker Schmidt. hatte der Verband eine große Bühne und seinen neuen Info-Truck
aufgebaut.
NiedersachsenMetall auf dem Tag der Deutschen Einheit
Nicht nur die 16 Bundesländer und die Verfassungsorgane hatten Land und NiedersachsenMetall legen Beteiligungsfonds auf
am 3. Oktober 2014 ihre Zelte am hannoverschen Maschsee auf- Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Ver-
gebaut, auch viele Organisationen und Verbände – darunter auch kehr und NiedersachsenMetall legten zum ersten Mal überhaupt
NiedersachsenMetall. Auf der Bühne in Blau und Orange schaute gemeinsam einen Beteiligungsfonds auf. Mit einem geplanten Vo-
der Gastgeber Ministerpräsident Stefan Weil persönlich vorbei. lumen von 50 Millionen Euro wird es ab August 2015 möglich sein,
„Die Metall- und Elektrobetriebe“, sagte er, „haben als mittelstän- die Eigenkapitalquote kleiner und mittlerer Unternehmen in Nie-
disch geprägte Schlüsselindustrie in der Mitte der Gesellschaft ei- dersachsen zu stärken, damit den Kreditrahmen bei Banken zu er-
nen wichtigen Beitrag zur Wiedervereinigung geleistet.“ höhen und letztlich die Investitionskraft entscheidend zu verbes-
sern. Die Fondsgründung stand unter dem Titel „Niedersächsisches
Innovationstag Lasertechnik Kapital für niedersächsische Unternehmen“. Der Fonds soll kleinen
Zusammen mit NiedersachsenMetall lud das Laser Zentrum Han- und mittleren Unternehmen (KMU) mit positiven Zukunftsaussich-
nover e.V. (LZH) am 25. November 2014 Vertreter kleiner und mit- ten und einem Sitz in Niedersachsen für einen begrenzten Zeit-
telständischer Unternehmen zum Innovationstag Lasertechnik in raum Kapital in Form von Beteiligungen zur Verfügung stellen. Der
das LZH ein. 50 interessierte Zuhörer, darunter Vertreter aus 20 Un- Beteiligungsfonds steht zudem allen Branchen offen. Die 50 Mio.
ternehmen, informierten sich über den Einsatz von Lasern in der Euro Fondsvolumen speisen sich aus öffentlichen Mitteln des Lan-
metallverarbeitenden Industrie. des Niedersachsen (15 Mio. Euro) und der Europäischen Union (25
Mio. Euro) sowie aus privatem Kapital, das von NiedersachsenMe-
Industrie 4.0 für Niedersachsen tall zur Verfügung gestellt wird (10 Mio. Euro). Der Einsatz weiterer
Vor welchen Herausforderungen steht der industrielle Mittelstand Landesmittel ist geplant. Außerdem sollen weitere private Mittel
in Niedersachsen beim Thema Industrie 4.0? Welche Rahmenbe- von Investoren eingeworben werden.
dingungen braucht es, damit diese so genannte vierte industrielle
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IdeenExpo mit neuem Besucherrekord 2016
Europas größtes Technikevent für Jugendliche hatte sich auch
2015 zum Publikumsmagnet entwickelt. Mit über 350 000 Besu-
chern schaffte die Messe einen weiteren Rekord. Niedersachsen- Demografieagentur zeichnet Betriebe aus
Metall ist Mitinitiator, Sponsor und Großaussteller auf über 600 Die Demografieagentur verlieh im Frühjahr 2016 mit dem Land
Quadratmetern Gesamtfläche. Erstaunlich: Jeder zweite Besucher Niedersachsen erstmals das Zertifikat „Demografiefest. Sozialpart-
kam von außerhalb Niedersachsens. nerschaftlicher Betrieb“ an zwölf Unternehmen. Vorausgegangen
war eine intensive Untersuchung von Experten der Demografie-
125 Jahre NiedersachsenMetall – großes Verbandsjubiläum in agentur. „Die Auszeichnung würdigt die Demografiefestigkeit der
den Herrenhäuser Gärten Unternehmen“, sagte Wirtschaftsminister Olaf Lies. Auf die stei-
Am 11. September 2015 feierte NiedersachsenMetall sein 125-jäh- gende Nachfrage nach Beratungsdienstleistungen reagierte die
riges Bestehen. Zum offiziellen Festakt kamen 450 Gäste aus Wirt- Demografieagentur im Frühjahr 2016 mit der Eröffnung einer Au-
schaft, Politik und Gesellschaft nach Hannover, um gemeinsam das ßenstelle in Braunschweig.
Jubiläum zu feiern. Als Festredner gratulierten unter anderem Bun-
deswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, Gesamtmetall-Präsident Investitionsgipfel Niedersachsen am 4. April 2016 in Hannover
Dr. Rainer Dulger und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Die industrielle Basis bröckelt, jetzt ist Handeln gefragt – auf dem
Weil dem Verband. Die Sängerin und Entertainerin Ina Müller führ- Investitionsgipfel Niedersachsen trafen sich die Spitzen aus Politik,
te durch einen abwechslungsreichen Abend mitten im Herzen der Wissenschaft und Wirtschaft auf Einladung von Niedersachsen-
Herrenhäuser Gärten. Metall. IW-Direktor Prof. Michael Hüther stellte die Ergebnisse der
Standort- und Strukturanalyse Niedersachsen vor und überreichte
Chancen durch Migration sie gemeinsam mit Präsident Wolfgang Niemsch an Ministerpräsi-
Noch im September 2015 nahm NiedersachsenMetall Stellung dent Weil. In der folgenden Podiumsdiskussion diskutierten sie mit
zum Thema Flüchtlinge: „Die meisten der Menschen, denen wir Geschäftsführern niedersächsischer Unternehmen Maßnahmen
zu Recht Schutz vor Krieg, Vertreibung und politischer Verfolgung zur Stärkung des Standortes. Schon am folgenden Tag beschloss
geben, bleiben für längere Zeit oder sogar für immer bei uns. Die das Kabinett des Landes Niedersachsen eine Bundesratsinitiative
frühzeitige und bestmögliche Integration von Flüchtlingen mit zur Förderung von Forschung und Entwicklung.
hoher Bleibeperspektive in unserer Gesellschaft ist in unserem
ureigenen Interesse“, so Dr. Volker Schmidt. Laut einer Umfrage Bundesratsinitiative zur Förderung von Forschung
erwartet die Mehrheit der Unternehmen durch Migranten keine und Entwicklung
maßgebliche Entspannung bei der Lösung des Fachkräftemangels: Am 13. Mai 2016 brachte das Land Niedersachsen die Initiative für
Über 60 Prozent der Unternehmen der Branche sind skeptisch, ob eine steuerliche Förderung und Entwicklung in kleinen und mitt-
durch die Flüchtlinge ein wirkungsvoller Beitrag zur Lösung des leren Unternehmen in den Bundesrat ein. Sie ist auf maßgebliche
Fachkräfteproblems erreicht werden kann. Anregung von NiedersachsenMetall entstanden. Auch die Bundes-
länder Baden-Württemberg und Bayern unterstützen die vorge-
Kongress Industrie 4.0 schlagenen Maßnahmen, um die andauernde Investitionsschwä-
Industrie 4.0 ist allgegenwärtig – sowohl in den politischen Dis- che am Standort Deutschland zu beseitigen. Die alarmierend
kussionen als auch in der produzierenden Wirtschaft. Zum zwei- sinkenden Patentanmeldungen zeigen, wie notwendig die steuer-
ten Mal informierte NiedersachsenMetall im November 2015 seine liche Forschungsförderung ist. Dr. Volker Schmidt: „Es ist höchste
Mitglieder und interessierte Wirtschaftsvertreter zum Thema „In- Zeit, dass die Große Koalition steuerpolitisch für die Attraktivität
dustrie 4.0. für Niedersachsen“. In sechs Foren zeigten Spezialisten des Standortes Deutschland handelt!“
aus Wirtschaft und Wissenschaft den aktuellen Stand und disku-
tierten mit insgesamt 250 Gästen. Das Ergebnis: Industrie 4.0. ist Mitgliederversammlung Bezirksgruppe
längst nicht mehr nur Vision. Die vierte industrielle Revolution hält Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim
in den Unternehmen zunehmend Einzug. Die Bezirksgruppe Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim hatte am
19. April 2016 zu ihrer Jahreshauptversammlung ins Osnabrücker Ho-
Herrenhäuser Wirtschaftsforum 2015 tel Remarque eingeladen. In der Sitzung der Bezirksgruppe Osnabrück
Medien, Macht und Macher: Unter anderem mit ZEIT-Herausgeber – Emsland – Grafschaft Bentheim von NiedersachsenMetall zu einem
Giovanni di Lorenzo, BASF-Aufsichtsratschef Jürgen Hambrecht, Wechsel im Vorstand: Hinzugewählt wurde Alfons Veer, Vorstandsmit-
und Tagesschau-Chefredakteur Kai Gniffke diskutierte Niedersach- glied der Bernard Krone Holding SE & Co. KG, Spelle. Ausgeschieden
senMetall die sich im Umbruch befindliche Medienlandschaft. Das ist aus Altersgründen Siegfried Wickert, Geschäftsführer der Bernard
Fazit: Internet, Mobilfunk und soziale Netzwerke gewinnen stetig Krone Holding GmbH & Co. KG, Spelle.
an Bedeutung. Die Informationsflut steigt enorm an. Die alten Ge-
schäftsmodelle der Medienbranche sind ins Wanken geraten. Zum Arbeitgeberforum 2016
Forum 2015 kamen mehr als 450 Gäste. Zukunft am Standort gestalten – dieses Leitmotto gab beim diesjäh-
rigen Arbeitgeberforum im Schloss Herrenhausen die Richtung vor.
Automobilexperte Prof. Ferdinand Dudenhöffer berichtete zum The-
ma„Zukunft der Mobilität“. Wieder kamen über 200 Unternehmensver-
treter. In zehn Foren – von Arbeitsrecht bis Kommunikation – ging es
einmal mehr um zentrale Fragen des betrieblichen Alltags.
01
DER VERBAND
Stimmungsvolle Jubiläumsgala: Präsident Wolfgang Niemsch und Hauptgeschäftsführer Dr. Volker Schmidt begrüßten unter anderem Vize-Kanzler Sigmar
Gabriel und Ministerpräsident Stephan Weil sowie Gesamtmetall-Präsident Dr. Rainer Dulger.
8 | 9 G E S C H Ä F T S B E R I C H T 2 0 1 5 – 2 0 16Bildung ist bei Niedersachsen-
Metall Teamsache: Olaf Brandes
mit Imme-Kathrin Wasserscheidt,
Elke Peters und Vera Glaeseker
(v. l.). Es fehlt Anette Bartel.
den nachwuchs begeistern
und gewinnen
Auf den ersten Blick kommt man sicher nicht gleich drauf: Aber die netten
Gesichter auf dieser Seite sind Brückenbauer. Zumindest nennen sie sich
selbst so, wenn sie über ihren täglichen Job berichten. „Wir bauen Brücken
zwischen Unternehmen und Schulen“, sagen sie. Denn was haben fast alle
Unternehmen in Hannoversch Münden, Lüneburg oder Braunschweig
gemeinsam? Sie brauchen gute Nachwuchskräfte, um langfristig wettbe-
werbsfähig zu sein. Das Rennen um die besten Köpfe hat längst begonnen
– und das Bildungsteam von NiedersachsenMetall mischt vorn mit.
Wahrscheinlich steht auch Ihr Unternehmen mit unseren Brückenbauern
in Kontakt. Seit unsere Bildungsarbeit vor nunmehr 13 Jahren in eine
Stiftung geflossen ist, machen immer mehr mit: 150 Unternehmen, also
02
längst jedes zweite Mitglied, gehören einem unserer regionalen Netzwer-
ke an. So haben sie Kontakt zu den Schulen ihrer Region – dank der guten
Arbeit unserer Brückenbauer.
BILDUNGStiftung NiedersachsenMetall ins Netzwerk aufgenommen. Das Feedback der bisherigen Netz-
werkschulen zu den durch die Auszeichnung erreichten Vorteilen
ist sehr gut.
Die Metall- und Elektroindustrie ist der Ausbildungsmotor Deutsch-
lands und setzt auf selbst geschulten Nachwuchs. Die Unterneh-
men der M+E-Industrie bilden nach wie vor auf hohem Niveau ihre Bildungsforum
Fachkräfte aus. Rund 84 Prozent der Betriebe, die ausbilden dürfen,
tun dies tatsächlich auch (Stand: 2013). Die Unternehmen investie-
ren pro Jahr bundesweit rund 4 Milliarden Euro in die Ausbildung. Das Bildungsforum der Stiftung NiedersachsenMetall gilt als Höhe-
punkt in der Stiftungsarbeit. Die bildungspolitische Veranstaltung
Ihre Bildungsaktivitäten haben die niedersächsischen Metallarbeit- setzt sich regelmäßig mit den Herausforderungen an das Bildungs-
geber in zwei Stiftungen gebündelt: Die Stiftung Niedersachsen- system auseinander. Eingeladen sind die Zielgruppen der Stiftung,
Metall sowie die VME-Stiftung haben im Berichtszeitraum ihre kon- um sie miteinander ins Gespräch über naturwissenschaftlich-tech-
tinuierliche und konstruktive Zusammenarbeit mit Schulen, nische Bildung zu bringen.
Hochschulen und Unternehmen fortgesetzt.
Das Bildungsforum fand am 24. November 2015 statt - wie im Vor-
02
Die Aktivitäten der Stiftung NiedersachsenMetall sind darauf aus- jahr in der Galerie Herrenhausen. Erneut hat Ministerpräsident Ste-
gelegt, die initiierten Kooperationsnetzwerke weiter qualitativ zu phan Weil ein Grußwort als Schirmherr des Stiftungspreises gehal-
stärken. In diesen aktuell 20 Netzwerken sind etwa 160 Schulen, ten. Als Festrednerin konnte Frau Dr. Gudrun Quenzel, Mitautorin
150 Unternehmen sowie 50 Hochschulen und weitere Institutio- der Shell-Jugendstudie 2015, gewonnen werden. Der Stiftungs-
BILDUNG
nen eingebunden. Sie bilden die Basis für die meisten Aktivitäten preis würdigt das besondere Engagement von Lehrerinnen und
der Stiftung in dem Handlungsfeld „Schule“. In Zusammenarbeit Lehrern in den MINT-Fächern. Die Ausschreibung richtet sich an
mit dem Bildungswerk der Niedersächsischen Wirtschaft gemein- Schulen in Niedersachsen und ist mit einem maximalen Preisvolu-
nützige GmbH (BNW) werden die MINT-Kooperationsnetzwerke men von 17.500 Euro für drei Preisträger und einen Sonderpreisträ-
regional betreut. Durch die permanente Präsenz von Koordinato- ger ausgestattet. Wie in den letzten Jahren wurden wieder heraus-
ren sollen praxisorientierte Projekte initiiert und begleitet werden. ragende MINT-Lehrkräfte ausgezeichnet.
Die erreichte Beteiligung von insgesamt rund 12.000 Schülern und
Schülerinnen sowie rund 1.700 Lehrkräften zeigt deutlich das Inte-
resse an den durch die Stiftung vertretenen Bildungsthemen. IdeenExpo 2015: Größer, vielfältiger, bunter
Gleichzeitig machen diese Zahlen die Breite der Aktivität und den
Umfang der eingesetzten Ressourcen der Stiftung deutlich. Zu be-
achten ist, dass die Projekte auch durch eine unterschiedliche In- NiedersachsenMetall ist Mitinitiator, Großsponsor und einer der
tensität in der Mitarbeit der jeweils beteiligten Zielgruppen ge- größten Aussteller der IdeenExpo. Unter dem Motto „High Five mit
kennzeichnet sind, die sich in einer quantitativen Übersicht nicht der Zukunft“ öffnete die IdeenExpo vom 4. bis 12. Juli 2015 zum fünf-
darstellen lässt. ten Mal ihre Tore auf dem Messegelände Hannover. Mit 351 000 Be-
suchern (davon kam jeder 2. nicht aus Niedersachsen) erzielte Euro-
Im Jahr 2015 war ein wichtiges Element der Stiftungsarbeit wieder pas größtes Jugendevent für Naturwissenschaften und Technik
der Schülerwettbewerb „Ideenfang: Erfinden - Entdecken - Entwi- erneut einen Rekord.
ckeln“ zur IdeenExpo 2015. Alle niedersächsischen Schulen waren
aufgerufen, ihre Ideen einzureichen, die zur IdeenExpo präsentiert Erklärtes Ziel der IdeenExpo: den Forschergeist von Kindern und
werden könnten. Schüler und Schülerinnen konnten in drei Alters- Jugendlichen durch Ausprobieren zu wecken und sie für Ausbil-
gruppen teilnehmen. dungs- und Arbeitsmöglichkeiten in den Berufsfeldern zu motivie-
ren. Dazu luden über 600 Mitmach-Exponate von 230 Ausstellern
Etwa 98 Schülerteams entwickelten technische Ideen aus den tech- und mehr als 650 Workshops ein. Neben der Messehalle 9 und dem
nisch-naturwissenschaftlichen Bereichen. Von 50 Vorschlägen, die es Außengelände belegte die IdeenExpo in diesem Jahr zwei weitere
in die engere Wahl schafften, wurden ausführliche Dokumentationen Hallen. „Wir stehen für eine einmalige Kombination aus Wissensver-
eingereicht. Daraus wurden 25 Schulen ausgewählt, die ihre Projekte mittlung, Animation und Spaß an Naturwissenschaften und Tech-
bei der IdeenExpo 2015 erfolgreich ausgestellt haben. Die Stiftung hat nik. Das ist unser Erfolgsgeheimnis. Und 2017 geht’s weiter!“, sagte
den gesamten Prozess von der Ausschreibung bis zur Präsentation auf Dr. Volker Schmidt, NiedersachsenMetall-Hauptgeschäftsführer
der IdeenExpo mit hohen personellen Ressourcen begleitet. und Aufsichtsratsvorsitzender der IdeenExpo.
Darüber hinaus hat die Stiftung NiedersachsenMetall federführend Die M+E-Industrie – NiedersachsenMetall mit Partnerverbänden –
in Zusammenarbeit mit der Nordmetall-Stiftung und der VME-Stif- präsentierte sich auf mehr als 600 Quadratmetern Standfläche. So
tung Osnabrück-Emsland 2011 das Zertifizierungsprogramm für erwartete die Besucher im TalentCamp „Fertigung und Produktion“
besonders engagierte MINT-Schulen eingeführt. In dem Exzellenz- eine computergesteuerte Fräse (CNC), wie sie auch in der Ausbil-
netzwerk „MINT-Schule Niedersachsen“ sind derzeit elf Schulen dung eingesetzt wird. Einen Blick in die Zukunft wagte das Talent-
eingebunden. Nach einem erneuten Bewerbungsverfahren 2015 Camp „Industrie 4.0“: Wie verändert sich die Arbeitswelt, wenn die
werden im Juni 2016 in einer Aufnahmefeier drei weitere Schulen Maschine zum Kollegen wird?
1 0 | 11 G E S C H Ä F T S B E R I C H T 2 0 1 5 – 2 0 16Es gab noch viele weitere spannende Dinge am M+E-Stand zu ent- in Deutsch zu Beginn der Schulzeit in „Willkommens-“ oder „Sprach-
decken: lernklassen“ forderte Prof. Michael Becker-Mrotzeck, Direktor des
Mercator-Instituts der Uni Köln. Eine Möglichkeit könnte es dabei
■ Die „M+E BerufeWelt“ informierte über Ausbildungs- und sein, mit einer maximalen Anzahl von Deutschstunden zu begin-
Studienperspektiven. nen und die Schüler schnell in „spracharme“ Fächer wie Musik,
■ An der „M+E DenkBar“ ließ ein Monitor Gedankenblasen Kunst oder Sport zu integrieren. Für ein flexibles Integrationssys-
mit „Metaller on Tour“ oder „Superhirn“ über den Köpfen der tem sprach sich Birgit Wenzel, Referatsleiterin im Kultusministeri-
Besucher erscheinen. um, aus. „Integration von Flüchtlingskindern in ein Schulsystem
■ Wissbegierige Schülerinnen und Schüler konnten den geht nicht nach einem Schema“, sagte sie. Dies habe mit der Her-
innovativen Werkstoff Ferrofluid (Metallspäne in einer Träger- kunft, Vorbildung und den personellen Bedingungen an den Schu-
flüssigkeit) mit einem Magneten in Kontakt bringen und len zu tun. „Wenn wir dafür sorgen, dass heute Integration an den
dadurch faszinierende Formen entstehen lassen. Schulen gelingt, können gerade die jungen Flüchtlinge einen Teil
dazu beitragen, die Fachkräftelücke von morgen zu schließen“,
sagte NiedersachsenMetall-Hauptgeschäftsführer Dr. Volker
Schmidt. Dabei müsse jungen Erwachsenen der höhere Wert einer
NiedersachsenMetall begleitet Jugendliche
dualen Ausbildung gegenüber schnell zugänglicher Hilfsarbeiter-
durch die Zeit der Ausbildung tätigkeit verdeutlicht werden. Die Eingliederung jugendlicher
Flüchtlinge werde über Jahre den Schulalltag prägen und zusätzli-
che Ressourcen für überschaubare Lerngruppen, intensiven
„Coaching in der Ausbildung“, kurz „CiA“, nennt sich ein weiteres Deutschunterricht und entsprechend ausgebildete Lehrkräfte er-
Projekt von NiedersachsenMetall. Es begleitet Berufsstarter über fordern. Zum Nulltarif sei das nicht zu haben, betonte er.
die gesamte dreijährige Ausbildung. Das Ziel: ihre Sozialkompe-
tenz stärken und ihnen bei lebenspraktischen Themen und Fragen
Hilfestellung geben. „Es geht nicht um Nachhilfe für die Berufs- Info-Truck
schule“, so Projektleiterin Elke Peters von NiedersachsenMetall. „Die
fachliche Unterstützung übernehmen die Unternehmen in weiten
Teilen allein.“ Vielmehr wolle man mit diesem Programm flankie- Der neue Info-Truck der Metall- und Elektroindustrie ist seit Februar
rend wirken: „Es geht darum, die jungen Leute auf dem Weg von 2016 auch in Niedersachsen unterwegs. Bei seinem Stopp in der
der Schule ins Berufsleben durch alle Höhen und Tiefen bis zum Emil-Langen-Realschule in Salzgitter wurde er der Öffentlichkeit
erfolgreichen Ende der Ausbildung zu begleiten.“ vorgestellt.Der Truck steuert an geplanten 70 Einsatztagen in die-
sem Jahr Schulen im gesamten Verbandsgebiet von Niedersach-
Bei CiA durchläuft man acht meist eintägige Module, jedes zu ei- senMetall an. Der Info-Truck ist die mobile Berufsberatung für
nem anderen Thema. Zu Beginn jedes Modultags tauscht man sich Schülerinnen und Schüler. Diese können sich im aufwändig umge-
in einem „Coaching“ über die jeweilige Situation im Betrieb aus. bauten, zweistöckigen Auflieger über die Berufe der Metall- und
Und hilft sich bei Fragen oder Problemen, die sich dort vielleicht Elektroindustrie informieren. NiedersachsenMetall wirbt damit in
ergeben, auf der Basis der eigenen Erfahrung gegenseitig weiter. seinem Verbandsgebiet zwischen Meppen, Lüneburg und Göttin-
gen um Nachwuchs für die Branche und eine Ausbildung im Be-
CiA ist ein kostenloses Angebot an die Mitglieder von Niedersach- reich von Metall- und Elektroindustrie.
senMetall. Es versteht sich als ergänzendes Angebot der „5000er-Ini-
tiative“. Darin unterstützt der Verband Mitgliedsbetriebe, die sich für
die Einstellung eines Hauptschülers entscheiden, mit „5000 Euro“. Offene Hochschule Niedersachsen
Bildungskongress 2016 Studieren ohne Abitur und Hochschulreife: Seit 2010 ermöglicht
die „Offene Hochschule Niedersachsen“ (OHN) jedem ein Studium,
der einen Meister- oder Technikerabschluss hat oder eine Aus-
Die Integration von schulpflichtigen Flüchtlingen stellt das deut- bildung und drei Jahre Berufstätigkeit vorweisen kann. Um dem
sche Bildungssystem vor gewaltige Herausforderungen. Darin wa- Modellprojekt mehr Schub zu geben, unterstützt Niedersachsen-
ren sich die Fachleute beim 2. Kongress „Bildung auf dem Prüfstand“ Metall die Servicestelle Offene Hochschule Niedersachsen. Haupt-
– initiiert von NiedersachsenMetall und der Stiftung Niedersachsen- geschäftsführer Dr. Volker Schmidt: „Unsere Unternehmen sind auf
Metall – einig. Unter dem Thema „Wie gelingt die Integration ju- Transparenz auf dem Markt für wissenschaftliche Weiterbildung
gendlicher Flüchtlinge an Niedersachsens Schulen“ diskutierten angewiesen. Die gegründete Servicestelle setzt genau hier an.
sie im Hannover Congress Centrum vor rund 200 Zuhörern über Deswegen unterstützten wir diese Einrichtung nachdrücklich.“
Chancen und Risiken des Zuzugs. Ministerpräsident Stephan Weil Die niedersächsischen Unternehmen profitieren vom Know-how
wies eingangs darauf hin, dass an den Schulen bereits sehr viel ge- der Hochschulen stärker, wenn sich die Weiterbildungsangebote
tan werde: landesweit gebe es mittlerweile rund 570 Sprachlern- berufsbegleitend, also in den Arbeitsrhythmus, einpassen lassen.
klassen, Einzel- oder Gruppenkurse. Eine gute Balance zwischen Schmidt: „Hier die Zahnräder besser ineinander greifen zu lassen,
schneller Integration in die Regelklassen und optimaler Förderung dafür bietet die Servicestelle eine sehr gute Voraussetzung.“02
BILDUNG
Einige von zahlreichen Höhepunkten unserer Bildungsarbeit: die Eröffnungsfeier der IdeenExpo 2015 mit Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (oben, 2. v. r.).
Experten diskutieren auf dem Bildungskongress 2016 (oben links), Ranga Yogeswhar im Talk auf der IdeenExpo 2015 (oben rechts), der Info-Truck beim Tour-Start in
Salzgitter im Februar 2016, Preisträger, Ehrengäste und Gastgeber beim Bildungsforum 2015, Teilnehmer des neuen Projektes „CiA Coaching in der Ausbildung“.
12 | 13 G E S C H Ä F T S B E R I C H T 2 0 1 5 – 2 0 16Geben die tarifpolitischen
Leitlinien vor: Dr. Volker Schmidt (vorn)
mit Axel Busch, Norbert Reiners und Jörg
Lautenbach (v.l.).
wesentliche säule
der verbandsarbeit
Längst nicht alle Unternehmen haben eine gute Rendite. Die Lage unterscheidet
sich von Branche zu Branche und von Unternehmen zu Unternehmen.
Tarifpolitiker müssen alle im Blick haben. Sie dürfen sich nicht am stärksten
Glied der Kette orientieren. Ihre Ergebnisse müssen vielmehr von allen Unter-
nehmen tragbar sein. Nie beginnt ihre Arbeit von null an, sondern setzt immer
auf den Diskussionen, Erfahrungen, Ergebnissen der vorherigen Tarifrunden
auf. Die handelnden Personen tragen deshalb auch immer eine ganz besondere
Verantwortung für die langen Linien der Tarifpolitik und die Stärke der Tarifau-
tonomie insgesamt.
03
TA R I F P O L I T I KTarifrunde 2015 Der Tarifvertrag ermöglicht die verblockte Altersteilzeit für eine
Dauer von bis zu sechs Jahren, mit Zustimmung des Betriebsrats
auch darüber hinaus. Weiterhin wird neben dem Blockmodell auch
Die Tarifrunde 2015 fand in einem schwierigen Umfeld statt. Dieser die Möglichkeit geboten, die Arbeitszeit im Rahmen der Altersteil-
Satz galt zwar für fast jede Tarifrunde – doch selten war die Un- zeit kontinuierlich (unverblocktes Modell) oder flexibel (gleitendes
sicherheit aufgrund der Vielzahl der außenpolitischen Brandherde Modell) über die gesamte Laufzeit zu verteilen. Der Arbeitgeber
so groß wie in 2015. Gleichzeitig waren die Ursachen der europä- kann aus betriebsorganisatorischen Gründen auf das Blockmodell
ischen Schuldenkrise nicht beseitigt, die massiven Strukturpro- verweisen. Ein Anspruch auf Altersteilzeit besteht weiterhin für
bleme wichtiger europäischer Partnerländer bestanden damals insgesamt maximal vier Prozent der Beschäftigten eines Betriebes.
wie heute. Zudem hat sich die Situation der Wirtschaft auch durch Voraussetzung dieses Anspruchs ist eine Betriebszugehörigkeit
politische Entscheidungen verschlechtert. Die Arbeits- und Sozial- des Beschäftigten von mindestens zwölf Jahren.
politik der Bundesregierung trieb im Berichtszeitraum die Lohn-
zusatzkosten mittelfristig in die Höhe, belastete die Unternehmen Die Berücksichtigung besonders belasteter Beschäftigter, also
und schwächte den Wirtschaftsstandort Niedersachsen. derjenigen, die über einen längeren Zeitraum mehrschichtig oder
in Nachtschicht gearbeitet haben, konnte im Vergleich zum alten
Die Tarifvertragsparteien haben sich in der Runde 2015 auf ein Ge- TV FlexÜ verstärkt werden. Die Quote dieser Beschäftigten, die ei-
03
samtpaket, bestehend aus drei Elementen, geeinigt. Der gefunde- nen gesonderten Anspruch auf Altersteilzeit haben, wurde auf 3
ne Kompromiss enthält Regelungen zum Entgelt, zur Altersteilzeit Prozent angehoben, was gleichzeitig die verbleibende Quote für
und zur Weiterbildung und ist fair für alle. die übrigen Beschäftigten begrenzt. Das bedeutet auch, dass die
belasteten Beschäftigten innerhalb der allgemeinen Vier-Prozent-
TA R I F P O L I T I K
Entgelt Quote vorrangig zu berücksichtigen sind.
Zum 1. April 2015 erhielten die Beschäftigten der Metall- und Elektro- Die Forderung der IG Metall nach einer frühen Altersteilzeit mit lan-
industrie 3,4 Prozent erhöhte Tabellenentgelte. Die gleiche Erhö- ger Laufzeit konnte abgewehrt und einer demografiegerechteren
hung galt auch für die Ausbildungsvergütungen. Lösung zugeführt werden. Der besondere Anspruch für die be-
lasteten Beschäftigten beginnt frühestens mit Vollendung des 58.
Der Tarifabschluss hatte eine Gesamtlaufzeit von 15 Monaten, vom Lebensjahres und ermöglicht eine bis zu fünfjährige Altersteilzeit.
1. Januar 2015 bis 31. März 2016. Die ersten beiden Monate (Januar Diese kann sowohl in einen geminderten als auch in einen unge-
und Februar 2015) waren sogenannte Nullmonate. Im März 2015 minderten Rentenanspruch münden. Hingegen beginnt der allge-
wurde eine Einmalzahlung in Höhe von 150 Euro (für Auszubilden- meine Anspruch frühestens mit Vollendung des 61. Lebensjahres. Er
de 55 Euro) gezahlt. ist auf die Dauer von vier Jahren beschränkt und geht einer unge-
minderten Altersrente unmittelbar voran. Abweichende Regelun-
Ohne Berücksichtigung der Vorbelastung durch die Erhöhung der gen sind durch den Abschluss einer Betriebsvereinbarung möglich.
Tabellenentgelte zum 1. Mai 2014 aus dem Tarifvertrag 2013 ergab
sich für das Kalenderjahr 2015 eine Belastung von 2,93 Prozent Hinsichtlich der Aufstockungsleistungen sieht der TV FlexÜ ein ein-
und für die Gesamtlaufzeit von 15 Monaten eine Belastung von faches und rechtssicheres Bruttoaufstockungsmodell vor. Die Tarif-
2,77 Prozent. vertragsparteien folgten damit den Vorgaben des Gesetzgebers,
der die Bruttoaufstockung bereits im Altersteilzeitgesetz geregelt
Altersteilzeit hat. Weiterhin wurde durch diese Systemumstellung Rechtssicher-
heit hinsichtlich der europäischen Rechtsprechung im Umgang
Der neue Tarifvertrag zum flexiblen Übergang in die Rente (TV mit Grenzgängern in Altersteilzeit hergestellt und eine Vereinfa-
FlexÜ) trat am 1. April 2015 in Kraft und läuft unter der Vorausset- chung für die Unternehmen geschaffen.
zung, dass in jeder Entgeltrunde auch die Finanzierung gesichert
wird, bis zum 31. Dezember 2021. Die Bruttoaufstockung sieht eine Begünstigung der unteren Entgelt-
gruppen vor und deckelt die Aufstockungsleistungen nach oben.
Der TV FlexÜ regelt die materielle Ausgestaltung der Altersteilzeit Insgesamt ist eine kostenneutrale Systemumstellung gelungen.
und die Ansprüche der Beschäftigten. Insgesamt bleibt der An-
spruch auf maximal 4 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes Die Finanzierung der Altersteilzeit wird zukünftig in einem geson-
begrenzt. Die Berücksichtigung besonders belasteter Beschäftig- derten Tarifvertrag Anspruchsvoraussetzungen (TV AVo) geregelt
ter konnte innerhalb dieser Quote verstärkt werden. Den Arbeit- und an die Laufzeit des Entgeltabkommens gekoppelt. Mit Auslau-
gebern war es wichtig, dass Altersteilzeit vorrangig denjenigen zur fen des TV AVo verlieren die Anspruchsregelungen im TV FlexÜ ihre
Verfügung steht, die ihrer Arbeit nicht mehr bis zum Eintritt in die Wirkung, ohne den gesamten Tarifvertrag außer Kraft zu setzen.
Rente nachgehen können.
Durch diese Konstruktion ist es gelungen, die von den Unterneh-
men für Altersteilzeit zu bildenden Rückstellungen zu begrenzen.
Insgesamt haben die Tarifvertragsparteien die Altersteilzeit damit
auf neue Füße gestellt und den Wechsel in eine zeitgemäße und
einfachere Lösung vollzogen.
14 | 15 G E S C H Ä F T S B E R I C H T 2 0 1 5 – 2 0 16Weiterbildung Tarifrunde 2016
Im Bereich der Weiterbildung gab es vor der Tarifrunde teilweise re-
gional unterschiedliche Regelungen. Dieser Sondersituation wur- In der Tarifrunde 2016 kam es darauf an, die Wettbewerbsfähigkeit
de mit dem aktuellen Tarifabschluss Rechnung getragen. des Standortes in den Mittelpunkt zu stellen. Ziel war es außer-
dem, das Vertrauen der Unternehmen in das System des Flächen-
Dennoch konnte für die meisten Regionen eine einheitliche Lösung tarifes wiederherzustellen. Dieses Vertrauen hat nicht nur durch
gefunden werden. Es ist gelungen, die bisher bestehenden und von die Höhe der Abschlüsse der vergangenen Jahre gelitten, sondern
der Gewerkschaft gekündigten Vereinbarungen zur betrieblichen auch durch die Überfrachtung der Verhandlungen mit organisa-
Weiterbildung in allen Regionen nahezu unverändert wieder in Kraft tionspolitisch motivierten Forderungen (Azubi-Übernahme, Bil-
zu setzen. Damit können die Unternehmen auf sehr ähnliche Wei- dungsteilzeit) und durch die unabhängig vom Verhandlungsstand
se wie bisher die betrieblich notwendigen Qualifizierungen planen betriebenen Warnstreiks. Es konnte auch nicht im Interesse der Ge-
und durchführen. Diese Weiterbildungsmaßnahmen finanzieren zu werkschaft sein, die Zweifel der Unternehmen an dem Vorteil einer
einem großen Teil – weiterhin – die Unternehmen. Tarifbindung weiter zu schüren.
Die Kündigung der Tarifverträge zur Qualifizierung und des Tarif- Zweifellos, der Standort Deutschland bröckelt. Nicht nur im wörtli-
vertrages Bildungsteilzeit in Bayern durch die IG Metall machte chen Sinne, wenn wir auf die Infrastruktur schauen, sondern auch
eine Verhandlung dieses Themas in der Tarifrunde 2015 notwen- im übertragenen Sinne. Die Wettbewerber werden allesamt nicht
dig. Durch das bereits davor bestehende unterschiedliche Tarifni- nur deutlich besser, sondern bleiben dabei auch erheblich güns-
veau der Regionen in diesem Bereich war eine bundeseinheitliche tiger. Wenn es um den Ausbau von Produktionskapazitäten geht,
Lösung schwierig. fällt die Investitionsentscheidung fast immer zugunsten beste-
hender ausländischer Standorte aus. Dazu haben die wirtschafts-
Neben den Regelungen in Baden-Württemberg und Bayern ist es feindlichen politischen Entscheidungen der vergangenen Jahre
gelungen, den Tarifvertrag Bildung aus Nordrhein-Westfalen für beigetragen, im beträchtlichen Maß aber auch die tarifpolitisch
die übrigen Tarifgebiete zu übernehmen. bedingten Kostensteigerungen: Ein Anstieg der Lohnkosten in der
Metall- und Elektroindustrie um fast 20 Prozent in nur 7 Jahren,
In NRW ist der bis dahin und nur dort geltende, ungekündigte TV bei einem Produktivitätszuwachs von 2 Prozent, geht an keinem
Zukunft in Bildung aufgehoben worden und seine Regelungen sind Standort der Welt spurlos vorbei.
im neuen TV Bildung aufgegangen. In Baden-Württemberg wurde
der schon vorher von den anderen Tarifgebieten abweichende TV Am 13. Mai 2016 wurde in Köln der Pilotabschluss für unsere Bran-
Qualifizierung modifiziert wieder in Kraft gesetzt. In Bayern wur- che erreicht. Das Ergebnis konnte sich sehen lassen: mehr Geld in
den die Tarifverträge zur Qualifizierung und zur Bildungsteilzeit in zwei Stufen für die Beschäftigten, gleichzeitig steigt die betriebli-
veränderter Form wieder in Kraft gesetzt. che Flexibilität.
Inhaltlich – und bundesweit einheitlich – besteht weiterhin die Dafür sorgt die vereinbarte Wettbewerbs-Komponente. Sie kann
Trennung zwischen betrieblicher und persönlicher Weiterbildung. Unternehmen in wirtschaftlich schwieriger Lage entlasten. Für alle
Auch die Regelungen zur persönlichen Weiterbildung sind wei- Betriebe verbessert die lange Laufzeit der Vereinbarung die Pla-
terentwickelt worden. So sind nunmehr in allen Regionen unter- nungssicherheit.
schiedliche Qualifizierungsmaßnahmen möglich. Etwa die Verein-
barung über eine Bildungsteilzeit, zum Beispiel in Verbindung mit Die M+E-Tarifparteien in Niedersachsen haben sich am 17. Mai auf
einem Ansparen von Wertguthaben durch die Beschäftigten für die Übernahme des Pilotabschlusses von Nordrhein-Westfalen
Freistellungszeiten. geeinigt. Eine Ausweitung der Streiks bei M+E konnte somit ab-
gewendet werden. Claudia Beckert, die Verhandlungsführerin von
Beidseitig freiwillig vereinbar sind darüber hinaus aber auch ande- NiedersachsenMetall, bezeichnete den Abschluss als „eine gute
re, individuell zugeschnittene Modelle. Die Finanzierung der per- Lösung – für die Betriebe und für die Beschäftigten, aber auch für
sönlichen Weiterbildung obliegt nach wie vor den Beschäftigten. den M+E-Standort Deutschland insgesamt und für die Tarifbin-
dung.“ Man habe erreicht, dass die Belastung der Unternehmen
Über die konkreten Regelungen zu den unterschiedlichen Qualifi- deutlich unter den Vorjahren liegt, dass die Laufzeit deutlich länger
zierungsarten hinaus waren sich die Tarifvertragsparteien dahinge- ist und dass den Unternehmen die Möglichkeit gegeben wird, Teile
hend einig, dass im Bereich der Weiterbildung insbesondere auch des Abschlusses zu differenzieren.
die Belange der an- und ungelernten Beschäftigten zu berücksich-
tigen sind, und haben dies in den regionalen Tarifverträgen zum NiedersachsenMetall-Hauptgeschäftsführer Dr. Volker Schmidt
Ausdruck gebracht. lobte: „Die vereinbarten Differenzierungskomponenten stellen
eine äußerst wichtige und innovative Weichenstellung dar. Sie
Die Tarifverträge sind am 1.3.2015 in Kraft getreten (TV Q und TV tragen den unterschiedlichen Auftrags- und Ertragslagen unse-
BTZ in Bayern am 1.1.2015) und sind mit einer Frist von 3 Monaten rer Unternehmen Rechnung. So ist dieser Kompromiss ein erster
zum Quartalsende erstmals zum 31.12.2019 kündbar. Schritt auf dem Weg zurück zu mehr Akzeptanz und ein wichtiger
Baustein für die Zukunftsfähigkeit des Flächentarifs.“Die wichtigsten Eckpunkte des Tarifvertrags: gewährte Einmalzahlung verschieben oder auf null reduzieren.
Außerdem können sie die Tariferhöhungen der zweiten Stufe für
Entgelt Betriebe in Schwierigkeiten um drei Monate verschieben.
Die Beschäftigten und Azubis erhalten ab dem 1. Juli 2016 in einer Die Entscheidung, ob und wie ein Betrieb diese Wettbewerbs-
ersten Stufe 2,8 Prozent mehr Geld. In einer zweiten Stufe erhöhen Komponente nutzen kann, wird durch Arbeitgeberverband und
sich die Entgelte ab dem 1. April 2017 um weitere 2,0 Prozent. Für Gewerkschaft vor Ort vereinbart. Die Tarifvertragsparteien müssen
den Monat Juni 2016 erhalten die Beschäftigten einen Pauschalbe- binnen eines Monats eine Entscheidung herbeiführen.
trag von 150 Euro.
Gerade auch für die vielen mittelständischen Betriebe bei M+E ist
Laufzeit es wichtig, dass in den Tarifvertrag flexible Elemente eingebaut
wurden. Unternehmen, die in Schieflage sind, haben jetzt die Mög-
Der Tarifvertrag gilt rückwirkend zum 1. April 2016 und hat eine lichkeit, innerhalb des Flächentarifs besser damit umzugehen. Da-
Gesamtlaufzeit von 21 Monaten. Er endet am 31. Dezember 2017. mit ist eine einfache, schnelle und lokale Regelung gelungen.
Wettbewerbs-Komponente
03
Für Betriebe, die eine unterdurchschnittliche Ertragslage aufwei-
sen, können die Tarifvertragsparteien die für den Monat Juni 2016
TA R I F P O L I T I K
Vereinbart: Dr. Volker Schmidt, Claudia Beckert für NiedersachsenMetall, Hartmut Meine und Martina Manthey für die IG Metall.
16 | 17 G E S C H Ä F T S B E R I C H T 2 0 1 5 – 2 0 16Unsere Jurist/-innen aus der
Rechtsabteilung und
ihre Assistentinnen:
Alexandra Kieper, Anke Wegel,
Stephanie Strohecker, Sophie
Thoss, Sarina Baum, Anja
Vollbrecht (stehend v. l.).
Vorn (v. l.): Dirk Seeliger,
Kristina Freiberg, Katja
Hüser, Sonja Weicker,
Sebastian Sokolowski.
fach- und beratungskompetenz
für optimale resultate
Die Arbeitgeberverbände im Haus der Industrie beschäftigen 15 Juristen – allesamt Spezialisten
in Sachen Arbeits- und Sozialrecht. Nicht von ungefähr wird behauptet: Es gibt in Norddeutsch-
land keine zweite Adresse, die über ein so fundiertes arbeitsrechtliches Wissen verfügt. Das Kom-
pliment hören wir gern. Wichtiger ist es uns aber, dass die rund 1000 Unternehmen, die im Haus
der Industrie in Hannover organisiert sind, von diesem Wissen profitieren. Ob Kündigungsschutz,
Mitbestimmung oder Kurzarbeit – unsere Experten kennen das Arbeits- und Sozialrecht aus dem
Effeff. Sie suchen – wann immer nötig – auch gemeinsam nach den bestmöglichen Lösungen im
Sinne der Unternehmen.
04
ARBEITSRECHTMindestlohngesetz
Am 01.01.2015 ist in Deutschland das Mindestlohngesetz (MiLoG)
in Kraft getreten. Seitdem haben Arbeitnehmer einen gesetzlichen
Anspruch auf Zahlung eines Mindestarbeitsentgelts in Höhe von
derzeit 8,50 € brutto je Zeitstunde. Diesen Anspruch haben alle Ar-
beitnehmer, d.h. insbesondere auch geringfügig Beschäftigte,
Werkstudenten und Saisonarbeitskräfte. Aber auch Praktikanten
sind in den Anwendungsbereich des Gesetzes aufgenommen wor-
den. Ausnahmen bestehen für Auszubildende, Kinder und Jugend-
liche unter 18 Jahren ohne abgeschlossene Berufsausbildung,
Langzeitarbeitslose für die ersten sechs Monate ihrer Beschäfti-
gung und ehrenamtlich Tätige.
04
Außerdem sind Pflichtpraktika, Praktika bis zu drei Monaten vor
oder während einer Ausbildung/eines Studiums sowie Einstiegs-
qualifizierungen und Berufsausbildungsvorbereitungen mindest-
ARBEITSRECHT
lohnfrei. Diese Ausnahmetatbestände im Bereich Praktika stellen
Arbeitgeber und Anwender des Gesetzes jedoch vor unangenehme
Herausforderungen und schaffen mangels eindeutiger gesetzlicher
Regelungen und Definitionen erhebliche Rechtsunsicherheit.
Neben diesen Unsicherheiten beim Anwendungsbereich hat das
Gesetz noch weitere Probleme hervorgerufen, mit denen die An-
wender sich auseinandersetzen müssen und die zum Teil bereits
die Gerichte beschäftigt haben. Mehrere Urteile der ersten und
zweiten Instanz haben die Frage der Anrechenbarkeit von Arbeit-
geberleistungen (Zuschläge, Boni, Gratifikationen) auf den Min-
destlohn behandelt. Geklärt ist daher mittlerweile, dass nur solche
Leistungen anrechenbar sind, die funktional für Normalarbeitsleis-
Gesetzgebung
tung gezahlt werden. Problematisch dagegen bleibt weiterhin die
Frage, wie weit die Haftung des Auftraggebers von Werk- oder
Dienstverträgen reicht. Der Gesetzgeber wollte eine Haftung des
Auftraggebers nur für die Fälle schaffen, in denen sich dieser zur
Erfüllung seiner brancheneigenen Verpflichtungen eines Nachun-
Rente mit 63 ternehmers bedient. Im Gesetzestext findet sich jedoch eine unein-
geschränkte Haftung des Auftraggebers für jede Werk- oder
Dienstleistung, die an Nachunternehmer abgegeben werden.
Am 23.05.2014 ist das Gesetz über Leistungsverbesserungen in der
gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungsge- Weitere für die Praxis relevante Regelungen finden sich zu den Be-
setz) beschlossen worden und zum 01.07.2014 in Kraft getreten. reichen „Fälligkeit des Mindestlohns“ und dem Umgang mit Ar-
Dieses enthält insbesondere Regelungen zur sog. „Rente mit 63“, beitszeitkonten. Für die Arbeitsvertragsgestaltung relevant ist au-
zur Mütterrente sowie zur Erwerbsminderungsrente. Vor allem die ßerdem, dass der Mindestlohnanspruch unverzichtbar ist und
„Rente mit 63“ hat Aufsehen erregt und die Arbeitgeber vor einige entsprechend Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen anzupassen
Probleme gestellt. sind. Daneben verursachen die im Gesetz verankerten Dokumen-
tations- und Aufzeichnungspflichten für einige Arbeitgeber einen
Arbeitnehmer, die 45 Beitragsjahre in der gesetzlichen Rentenver- zusätzlichen bürokratischen Aufwand. So müssen Beginn, Ende
sicherung erfüllt haben, können abschlagsfrei bereits mit 63 in und Dauer der täglichen Arbeitszeit von geringfügig Beschäftigten
Rente gehen. Diese Altersgrenze erhöht sich ab dem Jahrgang aller Branchen sowie die Arbeitszeit aller Beschäftigten in den
1953, so dass alle 1964 oder später Geborenen eine abschlagsfreie Branchen des § 2a Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetzes, die re-
Rente mit 65 Jahren erhalten können. Grundsätzlich zählen Zeiten gelmäßig weniger als 2000 € brutto verdienen, aufgezeichnet und
der Arbeitslosigkeit bei der Ermittlung der Beitragsjahre mit, ledig- aufbewahrt werden. Kontrolliert und geprüft wird die Einhaltung
lich die letzten beiden Jahre vor Rentenbeginn werden nicht be- des Mindestlohngesetzes von der Zollverwaltung, der hierzu um-
rücksichtigt, es sei denn die Arbeitslosigkeit ist Folge einer Insol- fangreiche Befugnisse zugestanden worden sind. Daneben enthält
venz oder vollständigen Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers. das MiLoG einen Bußgeldkatalog mit Bußgeldern bis zu 500.000 €.
18 | 19 G E S C H Ä F T S B E R I C H T 2 015 –2 016Sie können auch lesen
