Geschäftsbericht 2018 - Deutsche Rentenversicherung
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Ausgewählte Daten und Fakten Zahl der Rentenanträge Haushaltsansatz im Jahr 2018 99 531 Anträge, davon 46 752 auf Altersrenten 29 599 188 000 Euro Anzahl der Anträge auf Leistungen zur Teilhabe Rentenzahlungen 152 382 Anträge, davon 106 489 auf medizinische Leistungen 1 539 778 Rentenzahlungen Anzahl der Beratungen Anzahl der Mitarbeiter und Auszubildenden 1 259 001 Beratungen, davon 74 023 am Servicetelefon 3 751, davon 203 Auszubildende Stand: 31.12.2018
Inhalt 5 Vorwort 6 Einnahmen und Ausgaben 8 Selbstverwaltung 14 Geschäftsführung 16 Produktion und Service 20 Prüfdienst und Beitragsverfahren 22 Rechtsbehelfe, Regress und Recht 24 Reha-Klinik Göhren 26 Datenschutz und -sicherheit 28 Innenrevision 30 Interne Entwicklung 35 Organigramm 38 Wussten Sie schon? 3
Vorwort Sehr geehrte Leserinnen und Leser, wir, die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutsch- und Beratung bestätigten Sie uns, dass wir für Sie land, laden Sie ein, sich auf den folgenden Seiten kompetenter und verlässlicher Ansprechpartner über unsere tägliche Arbeit und die Ergebnisse im für alle Fragen zur gesetzlichen Altersversorgung, Berichtsjahr 2018 zu informieren. zur Rehabilitation, zur Prävention und vielem mehr waren. Als mitteldeutscher Regionalträger und Arbeitgeber stehen wir vor den Herausforderungen des digitalen Dank der engagierten Arbeit unserer Mitarbeiterinnen Wandels. Um weiterhin ein moderner Dienstleister und Mitarbeiter erledigten wir für Sie im Berichtsjahr zu bleiben, entwickeln wir uns stetig weiter und mehr als 109 000 Rentenanträge und 154 000 Anträge beschreiten innovative Wege. auf Leistungen zur Teilhabe, führten über eine Million Beratungen und mehr als 66 000 Betriebsprüfungen Erstmalig bieten wir seit November 2018 in unserem durch. Haus den Service der Videoberatung an. Ratsuchende in Eisenach werden via Liveschaltung durch eine Ihre zum Ausdruck gebrachte Zufriedenheit ist für Beraterin bzw. einen Berater aus Suhl umfassend uns kein Grund zum Zurücklehnen, sondern Ansporn, beraten. uns weiter zu verbessern und Ergebnisse zu steigern. 2018 haben wir Sie, unsere Kundinnen und Kunden, An dieser Stelle nutzen wir gern die Gelegenheit, den zu Wort kommen lassen. Im Rahmen der durchge- Mitgliedern der Selbstverwaltung für ihren Einsatz führten Kundenbefragung in den vier Geschäftsfel- und damit als wichtige Säule einer funktionierenden dern Rente, Teilhabe, Betriebsprüfung sowie Auskunft Rentenversicherung zu danken. Der Vorstand Die Geschäftsleitung Susanne Wiedemeyer Detlev Lehmann Jork Beßler Anton Sommer altern. Vorsitzende altern. Vorsitzender Geschäftsführer stellvertr. Geschäftsführer 5
Einnahmen und Ausgaben Rechnungswesen: Eine Einrichtung, welche die Aufgabe hat, jeden Mangel, jede Verschwendung, jede Indisposition des Betriebs aufzuzeigen. Eugen Schmalenbach, Wirtschaftswissenschaftler 6
Grundlage des Geschäftsberichtes bildet das Ausgaben endgültige Rechnungsergebnis 2018 nachdem der Finanzausgleich zwischen den Rentenversiche- Die Rentenzahlungen einschließlich der Kranken- rungsträgern durchgeführt wurde. Die Aufwands- versicherung der Rentner stellen nach wie vor die und Ertragsrechnung schließt mit einem Über- Hauptausgaben des mitteldeutschen Regionalträ- schuss der Erträge über die Aufwendungen in Höhe gers dar. Dafür wurden rund 26,8 Milliarden Euro von 197,4 Millionen Euro. bzw. 97,4 Prozent der Ausgaben aufgewandt. Im Vergleich zum Vorjahr sind diese Ausgaben um Einnahmen 949,2 Millionen Euro gestiegen (vgl. Grafik 2). Ursa- che dafür ist die zum 1. Juli 2018 vorgenommene Gegenüber dem Vorjahr sind die Gesamteinnah- Rentenerhöhung um 3,37 Prozent in den neuen men um 1 147,4 Millionen Euro gestiegen. Trotz der Bundesländern. guten Beschäftigungslage und sowie der Entwick- lung der Bruttolöhne kommt diese Erhöhung nur Für Leistungen zur Teilhabe wurden 412,7 Millionen zu etwas mehr als der Hälfte aus gestiegenen Euro ausgegeben 4,1 Millionen Euro weniger als im Beitragseinnahmen. Die andere Hälfte stammt aus Vorjahr. Zahlun- gen des Grafik 1: Erträge 2018 Grafik 2: Aufwendungen 2018 Auch im Bundes- Jahr 2018 haushaltes galt es, die und aus 25.052,0 Mio. Euro Verwal- 12.648,2 Mio. Euro den Unter- (46%) (91%) tungs- und 1.771,0 Mio. Euro stützungs- Verfahren- 6.257,1 Mio. Euro 412,8 Mio. (6%) 285,2 Mio. zahlungen (23%) Euro (2%) Euro (1%) skosten anderer Beiträge Leistungen zur Teilhabe wirtschaft- Bundeszuschuss Rentenleistungen Rentenver- Einnahmen aus dem Krankenversicherung der lich einzu- sicherungs- Finanzverbund Rentner setzen. Verwaltungs- und träger im 8.680,9 Mio. Euro Verfahrenskosten Dabei ist es Rahmen (31%) gelungen, des Finanz- die infolge verbundes. der Tarif- erhöhung Die Einnahmen aus Beiträgen stiegen um insge- gestiegenen Aufwendungen für Gehälter durch samt 603,8 Millionen Euro bzw. 5,0 Prozent. Die Einsparungen bei den Sachkosten mehr als zu Bundeszuschusszahlungen haben sich gegenüber kompensieren. Insgesamt wurden mit 285,2 Milli- dem Vorjahr um 162,0 Millionen Euro erhöht. onen Euro sogar rund 4,4 Millionen Euro weniger Prozentual ist der Anteil des Bundeszuschusses an ausgegeben als im Vorjahr. den Gesamteinnahmen der Deutschen Rentenversi- cherung Mitteldeutschland jedoch von 22,9 Prozent Liquiditätsentwicklung auf 22,6 Prozent gesunken. Diese Zahlungen korre- spondieren mit den gestiegenen Aufwendungen für Die erneut gute konjunkturelle Entwicklung hat die Rentenleistungen und decken einen Teil dieses dazu geführt, dass trotz der Rentenanpassung die Anstieges ab (vgl. Grafik 1). Nachhaltigkeitsrücklage der allgemeinen Renten- versicherung gestiegen ist. Die Deutsche Rentenver- Um die gestiegenen Ausgaben zu kompensie- sicherung Mitteldeutschland verwaltete zum Jahres- ren, sind die Ausgleichszahlungen im Rahmen ende 2018 liquide Mittel in Höhe von 1 305 Millionen des Finanzverbundes weiter erhöht worden, um Euro. Um die Anlage dieser Mittel breit streuen zu 388,5 Millionen Euro. Gezahlt wurden die insgesamt können und damit Risiken zu minimieren, unterhält rund 8,7 Milliarden Euro an Finanzausgleich durch der mitteldeutsche Regionalträger Geschäftsbezie- alle Träger der Rentenversicherung außer der Deut- hungen zu 15 Banken, die vier Sicherungseinrich- schen Rentenversicherung Berlin-Brandenburg. tungen der deutschen Kreditwirtschaft angehören. 25,9 Milliarden Euro Rentenzahlungen (einschließlich Krankenversicherung der Rentner) 7
Selbstverwaltung Eine machtvolle Selbstverwaltung ist eine wichtige Grundlage der Demokratie. Dr. Manfred Rommel, Jurist und Politiker 8
Selbstverwaltung Wie bei allen gesetzlichen Rentenversicherungsträgern in Deutschland ist das Prinzip der Selbstverwaltung auch fest in der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland verankert. Dadurch ist gewährleistet, dass diejenigen, die die Beiträge zur Finanzierung der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland aufbringen, maßgeblichen Einfluss auf den Versicherungsträger ausüben. Die Versicherten und Arbeitgeber gestalten über die bei den Sozialwahlen gewählten Vertreter ihren Träger maßgeblich mit. Dies erfolgt gemeinsam mit dem von ihnen gewählten Geschäftsführer unter der Rechts- aufsicht des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz in den paritätisch besetz- ten Organen Vertreterversammlung und Vorstand. Versicherte Arbeitgeber wählen wählen Vertreterversammlung wählt, kontrolliert, entscheidet bildet, ernennt Mitglieder wählt, kontrolliert, entscheidet Rechnungsprüfungsausschuss Haushalts- und Finanzausschuss Widerspruchsausschüsse Versichertenälteste Vorstand bildet, ernennt Mitglieder Ausschuss für Personal und Organisation gehört mit beratender Stimme an Ausschuss für Haushalt und Finanzen Vorstandsausschuss für Rehabilitation Geschäftsleitung 9
Vertreterversammlung Die Vertreterversammlung hat zur Vorbereitung ihrer Beschlüsse den Haushalts- und Finanzaus- Die Vertreterversammlung – als oberstes Selbstver- schuss und den Rechnungsprüfungsausschuss mit waltungsorgan – ist paritätisch besetzt und besteht jeweils sechs Mitgliedern (drei Versicherten- und aus je 15 Vertretern der drei Arbeitgebervertretern) gebildet. Gruppe der Versicher- ten sowie der Gruppe Haushalts- und Finanzausschuss der Arbeitgeber. Die Der Haushalts- und Finanzausschuss tagte im Jahr Vertreterversammlung 2018 am 23. November und beriet unter Leitung des beschließt die Satzung, die Vorsitzenden Reinhardt Brett (Gruppe der Versi- Richtlinien zur Entschä- cherten) den Haushaltsplan 2018. Stellvertretender digung, stellt den Haus- Vorsitzender dieses Ausschusses ist Dr. Steffen haltsplan fest, nimmt die Burchhardt (Gruppe der Arbeitgeber). Der Vorsitz Jahresrechnung ab und wechselt jährlich zum 1. Oktober. Sven Nobereit, entlastet den Vorstand alternierender Vorsitzender sowie den Geschäftsfüh- Rechnungsprüfungsausschuss der Vertreterversammlung rer. Der Rechnungsprüfungsausschuss traf sich am 23. November 2018. Gegenstand dieser Sitzung Als alternierende Vorsit- war die Abnahme der Jahresrechnung für das zende hat das Gremium Geschäftsjahr 2017. Als alternierende Vorsitzen- Annett Haase (Gruppe de hat das Gremium Gerhard Weise (Gruppe der der Versicherten) und Versicherten) und Malte Husemann (Gruppe der Sven Nobereit (Gruppe Arbeitgeber) gewählt. Den Vorsitz, der jährlich zum der Arbeitgeber) gewählt. 1. Oktober wechselt, hat seit diesem Zeitpunkt Den Vorsitz, der jährlich Gerhard Weise inne. zum 1. Oktober wechselt, hat seit diesem Zeitpunkt Widerspruchsausschüsse Annett Haase Sven Nobereit inne. Gemäß § 36 a SGB IV i. V. m. § 21 der Satzung der alternierende Vorsitzende Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland der Vertreterversammlung Die Vertreterversamm- wurde der Erlass von Widerspruchsbescheiden lung traf sich im Berichtsjahr zu zwei Sitzungen: am besonderen Ausschüssen übertragen, die in Chem- 26. Juni 2018 in Erfurt und am 4. Dezember 2018 nitz, Dresden, Halle, Leipzig und Weimar tätig in Leipzig. Gegenstände dieser Sitzungen waren sind. Detailliertere Ausführungen zur Tätigkeit der unter anderem die Änderung der Geschäftsord- Widerspruchsausschüsse im Jahr 2018 erfolgen nung der Vertreterversammlung, die Änderung der unter Abteilung Rechtsbehelfe, Regress und Recht. Geschäftsordnung der Versichertenältesten, die Wahl von weiteren Versichertenältesten, die Wahl von weiteren Mitgliedern der Widerspruchs- bzw. Einspruchsausschüsse, die Abnahme der Jahres- rechnung für das Geschäftsjahr 2017, die Feststel- lung des Haushaltsplanes 2019 sowie die Änderung der Entschädigungsrichtlinien für die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane und die Versichertenäl- testen. An der Sitzung der Vertreterversammlung am 4. Dezember 2018 nahm Barbara Klepsch, Säch- sische Staatsministerin für Soziales und Verbrau- Mitglieder der Vertreterversammlung stimmen in der Sitzung cherschutz, teil und richtete ein Grußwort an die am 4. Dezember in Leipzig mit Stimmkarte per Handzeichen Mitglieder. ab. Am 1. Oktober wechselt der Vorsitz in Vertreterversammlung und Vorstand 10
Vorstand (Gruppe der Versicherten) war bis zum 30. Septem- ber 2018 Vorsitzender, bevor Detlev Lehmann Der Vorstand, der von der Vertreterversammlung (Gruppe der Arbeitgeber) infolge des turnusmäßigen gewählt wird, besteht aus jeweils neun Vertretern Wechsels den Vorsitz übernahm. der Gruppe der Versicherten und der Gruppe der Arbeitgeber. Ihm obliegt Ausschuss für Haushalt und Finanzen die Verwaltung der Deut- Der Ausschuss traf sich zu fünf Sitzungen. Er ist schen Rentenversiche- unter anderem dafür verantwortlich, dem Vorstand rung Mitteldeutschland, Beschlussempfehlungen zu Finanz- und Grund- die er auch gerichtlich stücksangelegenheiten vorzulegen sowie wichtige und außergerichtlich im Baumaßnahmen und Beschaffungen vorzubereiten. Rahmen seiner Zustän- Ferner obliegt ihm zum Beispiel die Entscheidung digkeit vertritt. Der über die Vergabe von Aufträgen für Lieferungen Vorstand trifft grundle- und Leistungen. Renate Licht, die im Geschäftsjahr gende Entscheidungen zu für Kerstin Raue (beide Gruppe der Versicherten) Detlev Lehmann, alternierender Vorsitzender finanziellen, personellen, zur Vorsitzenden gewählt wurde, war bis zum des Vorstandes personal-politischen und 30. September 2018 Vorsitzende, bevor Christian organisatorischen Prob- Doerr (Gruppe der Arbeitgeber) infolge des turnus- lem- und Fragestellungen. mäßigen Wechsels den Vorsitz übernahm. Darüber hinaus ist der Vorstand oberste Dienst- Vorstandsausschuss für Rehabilitation behörde der Beamten. Der Ausschuss hielt im Berichtsjahr vier Sitzun- Den Vorsitz führten 2018 gen ab. Ihm obliegt die Aufgabe, dem Vorstand im periodischen Wech- Beschlussempfehlungen in allen Fragen der Leis- sel zum 1. Oktober 2018 tungen zur Teilhabe zu geben. In seiner Zuständig- zunächst Detlev Lehmann keit liegen aber auch Entscheidungen über Zuwen- (Arbeitgebervertreter) und dungsanträge bei einer Antragssumme von mehr Susanne Wiedemeyer, anschließend Susanne als 10 000 Euro bis zu 50 000 Euro. Gilbert Then alternierende Vorsitzende Wiedemeyer (Versicher- (Gruppe der Versicherten) war bis zum 30. Septem- des Vorstandes tenvertreter). ber 2018 Vorsitzender, bevor Albert Seifert (Gruppe der Arbeitgeber) infolge des turnusmäßigen Wech- Der Vorstand traf sich 2018 zu insgesamt fünf sels den Vorsitz übernahm. Sitzungen in Erfurt, Halle und Leipzig sowie zu einer Klausurtagung in Jena. Darüber hinaus wurden eine Sondersitzung und ein schriftliches Abstimmungs- verfahren durchgeführt. Auch der Vorstand hat für die Vorbereitung seiner Beschlüsse und die Erledigung einzelner Aufgaben drei Ausschüsse gebildet: den Vorstandsausschuss für Personal und Organisation, den Vorstands- ausschuss für Haushalt und Finanzen und den Vorstandsausschuss für Rehabilitation. Diesen gehören jeweils sechs Mitglieder (drei Versicherten- und drei Arbeitgebervertreter) an. In der Vorstandssitzung am 28. September 2018 warb die Ver- Ausschuss für Personal und Organisation treterin des Sächsischen Staatsministeriums, Staatssekretärin Der Ausschuss beriet sich im Jahr 2018 fünf Mal. Regina Kraushaar, persönlich für die Übernahme der Aufga- Seine Aufgabe ist es, dem Vorstand unter anderem ben der zuständigen Stelle nach dem Pflegeberufegesetz. in Personalangelegenheiten Beschlussempfeh- lungen vorzulegen und den Stellenplan als Teil des Haushaltsplanes vorzubereiten. Ulrich Richter 25 Sitzungen der Selbstverwaltungsgremien fanden 2018 statt 11
Versichertenälteste Neben den Auskunfts- und Beratungsstellen der In den Fortbildungsveranstaltungen, Stützpunkt- Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland beratungen und Arbeitstagungen konnten weitere sind die Versichertenältesten für die Versicherten Versichertenälteste für die Nutzung von eAntrag und Rentner Ansprechpartner in unmittelbarer gewonnen werden. Von 41 Versichertenältesten, die Nachbarschaft und bei der Klärung von Fragen bereits Nutzer von eAntrag sind (Sachsen: 21, Sach- sowie Problemen rund um die gesetzliche Renten- sen-Anhalt: 15, Thüringen: 5), wurden 39,6 Prozent versicherung behilflich. Sie werden von der Vertre- aller Anträge in elektronischer Form aufgenommen. terversammlung für eine Wahlperiode von sechs Jahren gewählt. Im Berichtsjahr waren insgesamt Leistungsstatistik der Versichertenältesten 2018 114 Versichertenälteste tätig, davon 48 in Sachsen, 36 in Sachsen-Anhalt und 30 in Thüringen. Renten- Konten- Region Beratungen anträge klärungen Das Leistungsangebot der Versichertenältesten Sachsen 2 536 51 8 405 ist sehr umfangreich. Neben telefonischen und Sachsen-Anhalt 4 273 66 11 067 persönlichen Beratungen, von denen im Berichts- Thüringen 2 805 100 8 023 jahr 27 495 durchgeführt wurden, gehört auch die gesamt 9 614 217 27 495 Aufnahme von Renten- und Kontenklärungsanträ- gen. So wurden im Geschäftsjahr 9 614 Renten- und 217 Kontenklärungsanträge aufgenommen. Seit fast 20 Jahren bin Seit nunmehr einem ich als Versichertenäl- halben Jahr bin ich teste für die Deutsche als Versichertenältes- Rentenversicherung ter für die Deutsche Mitteldeutschland Rentenversicherung in Sachsen-Anhalt Mitteldeutschland ehrenamtlich tätig. ehrenamtlich tätig. Nach dem Studium der Nach meinem Lehrer- Landwirtschaft und zur studium arbeite ich seit Bibliothekarin, war ich 1990 als Kundenbera- Doris Neukirch, lange Jahre Leiterin Matthias Marquardt, ter bei der Kreisspar- Versichertenälteste seit einer wissenschaftli- Versichertenältester seit kasse Nordhausen. 19 Jahren in Sachsen-Anhalt Juni 2018 in Thüringen chen Bibliothek. Inzwi- Die ehrenamtlichen schen bin ich Rentne- Sprechstunden führe rin und widme mich trotz meiner 78 Jahre mit ich möglichst bei mir zu Hause durch, da das für Leidenschaft dem Ehrenamt. Allein im Jahr 2018 mich am effektivsten ist. Als Alternative habe ich habe ich 78 Sprechstunden in Blankenburg und den Zugang zum ver.di-Haus, in dem mir auch Westerhausen durchgeführt und 340 Anträge ein Büro zur Verfügung gestellt wurde. Ich nutze aufgenommen. Gern nutze ich dafür eAntrag. ausschließlich den eAntrag, aufgrund der einfa- Zudem berate ich beinahe täglich Versicherte. chen Menüführung und der Plausibilitätsprüfung Es macht mir viel Spaß. Durch die Fortbildungs- werden die Fehler auf ein Minimum reduziert. veranstaltungen, Stützpunktberatungen und Ich erspare mir aufwändige Formularbestellun- Arbeitstagungen fühle ich mich rechtlich sicher. gen und die Unterlagen sind auf dem schnellsten Wege bei der Rentenversicherung. Ich habe seit der Aufnahme von Anträgen im 2. Halbjahr 2018 circa 20 Anträge mittels eAntrag weitergeleitet. 27 495 Beratungen wurden durch Versichertenälteste durchgeführt 12
• / - 00~ •••- • !III [jJLJLJ Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland, Standort Halle
Geschäftsleitung 2018 war ein Jahr, in dem wir gemeinsam viel geschafft und erreicht haben! Jork Beßler, Geschäftsführer der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland 14
Die Geschäftsleitung der Der mitteldeutsche Regionalträger bereitete sich Deutschen Rentenversi- auch intensiv auf die Herausforderungen von Digi- cherung Mitteldeutschland talisierung und Automatisierung von Geschäftspro- bilden der Geschäftsführer zessen vor. Beispielsweise beschritten wir mit der und sein Stellvertreter. Testphase zur Videoberatung völlig neue Wege. Diese werden auf Vorschlag des Vorstandes durch die Im Jahr 2018 gab es auch einen Wechsel an der Vertreterversammlung der Führungsspitze der Deutschen Rentenversiche- Deutschen Rentenversi- rung Mitteldeutschland. Nach fast acht Jahren als Jork Beßler, cherung Mitteldeutschland stellvertretende Geschäftsführerin wurde Dr. Ina Geschäftsführer gewählt. Die Geschäfts- Ueberschär am 22. März 2018 in den Ruhestand leitung arbeitet eng und verabschiedet. Nachfolger von Dr. Ina Ueberschär vertrauensvoll mit den wurde zum 1. April 2018 Anton Sommer. Er war bis verschiedenen Gremien der zur Übernahme der Funktion des stellvertretenden Selbstverwaltung zusam- Geschäftsführers Leiter der Hauptabteilung Leis- men. Der Geschäftsführer tungsbearbeitung. gehört dem Vorstand mit beratender Stimme an Zuständige Stelle und ist für die Leitung des Dienstbetriebes und die Die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutsch- Anton Sommer, laufenden Verwaltungsge- land nimmt neben ihrem gesetzlichen Auftrag als stellv. Geschäftsführer schäfte zuständig. Neben regionaler Rentenversicherungsträger die Aufgabe diesen Tätigkeiten nimmt einer zuständigen Stelle nach dem Berufsbildungs- die Geschäftsleitung die gesetz wahr. Unser Haus ist für den Ausbildungs- Gremienarbeit auf Bundesebene sowie umfangrei- beruf Sozialversicherungfachangestelle/r bei den che themenbezogene Öffentlichkeitsarbeit wahr. Sozialversicherungsträgern, für die das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucher- Geschäftsführer ist Jork Beßler, der das Amt seit schutz die Aufsicht führt, zuständige Stelle und in 1. August 2017 bekleidet. Für das Berichtsjahr dieser Funktion Ansprechpartner in allen wichtigen 2018 zieht er ein positives Resümee: Die Deutsche Fragen der Berufsbildung. Rentenversicherung Mitteldeutschland erreichte die gesteckten Unternehmensziele und konnte 2018 wurden insgesamt 424 Auszubildende im diese zum Teil sogar übertreffen. Unser Haus hat Berufsausbildungsverzeichnis geführt. Es wurden sich damit weiter als verlässlicher und kompeten- 115 Zwischen- und 117 Abschlussprüfungen abge- ter Partner gegenüber Versicherten, Rentnern und nommen und erstmals 17 Fernunterrichtsteilneh- Arbeitgebern etabliert, wie auch die Kundenbefra- mer der gesetzlichen Krankenversicherung geprüft. gung bestätigte. Bei der Erledigung unserer täglichen Aufgaben waren verschiedene Gesetzesänderungen zu beachten. So wurden unter anderem Neuerungen im Bereich der Übergangsgeldberechnung nach dem Bundesteilhabegesetz oder die Abrechnung der Hinzuverdienstanrechnung nach dem Flexi- rentengesetz in der gewohnten Qualität zügig und zuverlässig für unsere Kundinnen und Kunden umgesetzt. 7. November 2018 Unterzeichnung des Sozialversicherungsabkommens mit der Ukraine 15
Produktion und Service Wir blicken auf eine chancen- reiche Zukunft... ... nicht TROTZ, sondern WEGEN der Digitalisierung! Gerhard Feiler und Gernot Krickl, Autoren, Verkaufsexperten und Trainier 16
Im Jahr 2018 prägten Veränderungen die Abteilung Produktion und Service (PuS). Der Gesetzgeber hat mit dem Rentenversicherungs-Leistungsverbes- serungs- und Stabilisierungsgesetz wesentliche Verbesserungen für die Versicherten geschaffen, deren Umsetzung eine große Herausforderung für die Rentenversicherungsträger darstellte. Verbes- serungen sind vorgesehen für Mütter deren Kinder vor 1992 geboren wurden (Erweiterung der Mütter- rente) und für Bezieher von Erwerbsminderungs- renten mit einem Rentenbeginn ab 2019. Pilot-Team 1140 des Regionalzentrums Altmark/Magdeburg für das frühe Scannen in der Rentensachbearbeitung Zukunftsweisend war auch der Beginn der digita- len Aktenbearbeitung in den Renten- und Reha- pässe zu kompensieren und einen hochwertigen Teams sowie die Pilotierung der Videoberatung im Kundenservice zu gewährleisten. Auskunfts- und Beratungsdienst (AuB). Rentenanträge Die Digitalisierung bzw. die Einführung der elektro- nischen Akte in den Renten- und Reha-Teams der Die Versicherten und Hinterbliebenen beantragten Tabelle: 2 Abteilung PuS stellte die größte Herausforderung Altersrente für besonders im langjährig Berichtsjahr insgesamt Versicherte 99 531 ( Rente ab Renten. dem 63. Das waren Lebensjahr) des Berichtsjahres dar. Damit gingen organisatori- rund 1,1 Prozent weniger als 2017. Die höchsten sche Änderungen für die Teams im Prozessablauf Rückgänge waren bei den Erwerbsminderungsren- Entwicklung 2018 zu 2017 einher, verbunden mit umfangreichen Schulungen 2018 zu verzeichnen. ten (4,6 Prozent) 2017 Bei denabsolut Renten- in Prozent Zugang effektiv 22.890 23.589 -699 -3,0 und Unterweisungen. Beginnend bereits im Jahr Erledigungen gesamt anträgen entfielen 22.641 22 890 21.978Anträge auf Altersrente 663 3,0 2017 mit einem Pilot-Team Reha wurde das frühe Bewilligungen für besonders22.425langjährig Versicherte. Diese 21.776 649Anträge 3,0 Scannen im Jahr 2018 inzwischenAblehnungen auf 13 weitere 65 gingen im Vergleich zum 39 Vorjahr um 3,0 Prozent 26 66,7 Sonstige 151 163 Teams ausgerollt. zurück. Grund dafür: Viele Versicherte der-12 Deut- -7,4 Tabelle 1: Effektive Zugänge von Rentenneuanträgen -Bewilligungsquote gesamt* gesamt in % 99,0 99,1 schen Rentenversicherung Mitteldeutschland Im November 2018 startete, zunächst in einer Pilot- hatten bereits in den letzten Jahren die Möglichkeit Jahr Gesamt Altersrenten Erwerbsminderungsrenten Quelle: RZL- Statistikdatensätze Sy93 Renten wegen Todes 2018 phase, die Videoberatung 99.531 in der 46.752 AuB-Stelle Eise- 24.747 genutzt. 28.032 2017 nach. Seit dem100.595 können sich46.770 am Standort Eisenach 25.941 27.884 Entwicklung 2018 Versicherte zu 2017 per Videoberatung von einem Berater Grafik 4: Altersrente für besonders langjährig Versicherte absolut aus der AuB-Stelle-1.064Suhl persönlich -18 beraten lassen. -1.194 148 (Rente ab dem 63. Lebensjahr) – Erledigungen in Prozent Diese Beratungsform-1,1 -0,04 gut angenommen. wird sehr -4,6 0,5 Das Feedback der Kunden ist nahezu ausschließlich 22.425 * ohne Anträge auf Änderung der Leistungsart, ohne Änderung des Teilrentenanteils positiv. Mit der Ausdehnung auf andere Auskunfts- und Beratungsstellen bzw. Gemeindeverwaltungen Zugang effektiv: 22.890 Bewilligungen wird es künftig Quelle: ISRV-Tabellen 211, 212 besser möglich sein, Personaleng- Ablehnungen Erledigungen gesamt: 22.641 Sonstige Bewilligungsquote Grafik 3: Effektive Zugänge von Rentenneuanträgen gesamt: 99,0 % 65 151 27.884 25.941 2017 46.770 Renten wegen Todes 100.595 Erwerbsminderungsrenten 28.032 Altersrenten Bei den Inlandsrenten wurden im Berichtsjahr 24.747 Gesamt insgesamt 96 400 Anträge (2 Prozent mehr als im 2018 46.752 99.531 Vorjahr) abschließend bearbeitet, bei den Vertrags- renten insgesamt 3 491 Anträge (4 Prozent mehr 0 50.000 100.000 als im Vorjahr) . Insgesamt zahlte die Deutsche Anzahl der Anträge Rentenversicherung Mitteldeutschland am Ende des 2 077 271 aktiv Versicherte bei der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland 17
Berichtsjahres 1 539 778 Renten aus. Im Vergleich Kontenklärung, Versorgungsausgleich zum Vorjahr sind das 392 Rentenzahlungen weniger. und Nachbehandlungen 2018 verzeichnete die Deutsche Rentenversicherung Tabelle 2: Rentenneuanträge – Erledigungen, Mitteldeutschland einen Zugang von 119 314 Konten- Bewilligungen Nichtvertrag* und Vertrag* klärungsanträgen, davon 116 883 auf Antragstellung und 2 095 von Amts wegen. Im Vergleich zum Vorjahr Nichtvertrag Vertrag wurden 12 391 Anträge mehr gestellt. Die Mitarbei- 2018 2017 2018 2017 ter erledigten insgesamt 117 029 Kontenklärungsfäl- le. Das sind 12 276 Anträge mehr als 2017. Erledigungen gesamt 96 400 94 477 3 491 3 358 davon: Altersrenten 44 641 42 891 1 832 1 779 Die Familiengerichte stellten im Berichtsjahr insge- Erwerbsminde- samt 24 635 Anträge auf Ehezeitauskünfte für einen 24 230 24 646 947 882 rungsrenten Versorgungsausgleich. Das entspricht gegenüber Renten wegen dem Vorjahr mit 27 802 Anträgen einem Rückgang 27 529 26 940 712 697 von 11,4 Prozent. Insgesamt wurden im Berichtsjahr Todes 24 773 Ehezeitauskünfte erteilt. Bewilligungen 80 054 77 848 2 076 2 022 gesamt Mit insgesamt 351 899 Vorgängen bearbeiteten die davon: Altersrenten 43 926 42 058 1 368 1 304 Mitarbeiter insgesamt 37 914 Fälle mehr Renten- Erwerbsminde- nachbehandlungen (Nichtvertrag) als im Jahr 2017. 10 347 10 596 188 189 rungsrenten Renten wegen Leistungen zur Teilhabe 25 781 25 194 520 529 Todes Im Jahr 2018 sank die die Zahl der eingegangenen Bewilligungsquote 83,0 82,4 59,5 60,2 Anträge auf Teilhabe gegenüber 2017 um 2 482 oder gesamt 1,6 Prozent. Insgesamt wurden 152 382 Anträ- davon: Altersrenten 98,4 98,1 74,7 73,3 ge auf Leistungen zur Teilhabe gestellt, davon Erwerbsminde- 106 489 Anträge auf medizinische Leistungen und 42,7 43,0 19,9 21,4 rungsrenten 45 893 Anträge auf Leistungen zur Teilhabe am Renten wegen Arbeitsleben. 93,7 93,5 73,0 75,9 Todes Insgesamt konnten im Berichtsjahr 154 159 Anträge * ohne Anträge auf Änderung der Leistungsart, ohne Ände- erledigt werden. Das sind gegenüber dem Vorjahr rung des Teilrentenanteils 0,3 Prozent weniger Erledigungen. Tabelle 3: Zugänge und Erledigungen von Anträgen auf Leistungen zur Teilhabe 2018 2017 Zugang gesamt 152 382 154 868 Zugang Anträge medizinische und sonstige Leistungen gesamt 106 489 105 643 Zugang Anträge Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gesamt 45 893 49 225 Erledigungen gesamt 154 159 154 671 Erledigungen medizinische und sonstige Leistungen gesamt 107 344 105 342 Erledigungen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gesamt 46 815 49 329 152 382 Antragseingänge auf Leistungen zur Teilhabe 18
Servicenetz Auskunft und Beratung Tabelle 4: Entwicklung der Beratungen Das Servicenetz Auskunft und Beratung der Deut- 2018 2017 schen Rentenversicherung Mitteldeutschland umfasst Besucher gesamt 594 114 600 533 im Berichtsjahr 27 Auskunfts- und Beratungsstellen Beratungen mit Antrags- sowie 11 Sprechtagsorte. 166 922 173 601 aufnahme Beratungen ohne Antrags- Die Anzahl der Besucher ist 2018 im Verhältnis zum 341 332 348 257 aufnahme Vorjahr um 1,1 Prozent gesunken und liegt bei 594 114. Im Jahr 2017 waren es noch 600 533 Besucher. Kurzberatungen / ergänzende 85 565 78 347 Serviceleistungen persönlich Insgesamt wurden in der Deutschen Renten- Altersvorsorgegespräche 295 328 versicherung Mitteldeutschland im Berichtsjahr Telefonische Beratungen (ohne 1 259 001 Beratungen (einschließlich Anfragen 457 769 457 481 Servicetelefon) Servicetelefon) durchgeführt. Die telefoni- Schriftliche Beratungen / E-Mail 13 324 11 742 schen Beratungen (ohne Servicetelefon) sind mit 457 769 geringfügig höher als im Vorjahr. Die Beantwortete Gespräche am 74 023 78 386 schriftlichen Beratungen/E-Mail erhöhten sich Servicetelefon (Appendix) hingegen um 13,5 Prozent. ergänzende Serviceleistungen 119 771 137 733 telefonisch/schriftlich Beratungen gesamt (inklusive 1 259 001 1 285 875 Servicetelefon) = Sprechtagsorte = Auskunfts- und Beratungsstelle 19
Prüfdienst und Beitragsverfahren Die sozialrechtliche Betriebsprü- fung hat in der Praxis erheblich an Bedeutung gewonnen. Peter Koch, Rechtsanwalt 20
Prüfdienst Hauptzollämter bzw. Staatsanwaltschaften, die der strafrechtlichen Verfolgung durch die zuständigen Der Prüfdienst prüft Arbeitgeber, Einzugsstellen Staatsanwaltschaften dienen. In Zusammenarbeit und unmittelbare Beitragszahler hinsichtlich ihrer mit der Zollverwaltung wurden 1 456 Verdachtsfälle Verpflichtungen den Gesamtsozialversicherungsbei- der illegalen Beschäftigung und Schwarzarbeit in trag zu entrichten. Weiterhin ist er für die Prüfung insgesamt 171 Prüfungen untersucht. Nachberech- der Umlage für die Unfallversicherung und die net wurden 8,53 Millionen Euro Gesamtsozialversi- Prüfung der Meldepflichten nach dem Künstlerso- cherungsbeiträge und Umlagen, davon 3,85 Millio- zialversicherungsgesetz zuständig. Ebenso kon- nen Euro Rentenversicherungsbeiträge. trolliert der Prüfdienst, ob die Künstlersozialabgabe rechtzeitig und vollständig entrichtet wurde sowie Beitragsverfahren die Insolvenzschutzregelungen (Absicherung der Wertguthaben). Das Aufgabengebiet Beitragsverfahren ist originär für die Betreuung von versicherungspflichtigen Im Jahr 2018 wurden insgesamt 34 561 Arbeitgeber Gewerbetreibenden in Handwerksbetrieben und einer Prüfung unterzogen (vgl. Tabelle 5). Dabei sonstigen Selbständigen sowie freiwillig Versicher- kam auch das Verfahren „elektronisch unterstützte ten zuständig. Über das klassische Kerngeschäft Betriebsprüfung“ zum Einsatz. hinaus werden aber auch Nachversicherungen, Tabelle 5: Ergebnisse der Betriebsprüfungen 2018 Betriebsprüfungen gesamt Geprüfte Arbeitgeber 34 561 Stillgelegte Betriebe 640 Nachberechnete Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Umlagen 16 508 211 EUR davon Rentenversicherungsbeiträge 8 313 881 EUR Gutschriften für zu viel gezahlte Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Umlagen 3 697 729 EUR davon Rentenversicherungsbeiträge 1 707 966 EUR Säumniszuschläge 1 652 878 EUR Durchschnittliche Nachforderungen pro Betrieb 478 EUR In 17 573 Fällen prüften die Mitarbeiter die Abgabe- Beitragserstattungen zu Unrecht entrichteter und pflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz zu Recht entrichteter Beiträge und Streitfälle aus und berieten 15 747 Arbeitgeber. Dabei wurden der gesetzlichen Pflegeversicherung bearbeitet. insgesamt über 807 000 Euro nachberechnet und Im Jahr 2018 gingen 12 600 Anträge zu Beitrags- über 90 000 Euro Gutschriften für zu viel gezahlte verfahren ein, 12 334 konnten erledigt werden. Die Künstlersozialabgabe zurückerstattet. Beitragsrückstände haben sich gegenüber dem vergangenen Jahr um 1,31 Millionen Euro verringert Prüfungen im Auftrag der Unfallversicherung fanden (vgl. Tabelle 6). insgesamt 14 304 statt. Aufgabe ist es hierbei, die Zuordnung von Arbeitsentgelt zu den unfallversiche- rungsträgerspezifischen Gefahrklassen bzw. Gefahr- Tabelle 6: Entwicklung der Beitragsrück- tarifstellen sowie die Beurteilung von Zuwendungen stände in den Jahren 2017 und 2018 als unfallversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt (in Millionen Euro) durch den Arbeitgeber zu prüfen. Über 101,36 Millio- nen Euro positive Entgeltdifferenzen und negative in 2018 2017 Höhe von über 61,69 Millionen Euro wurden ermittelt. offene Forderungen 12,98 13,04 Niederschlagungen 13,45 14,70 Die Sonderprüfer erstellten 531 Schadensberech- nungen und gutachterliche Stellungnahmen für die Gesamt 26,43 27,74 34 561 Arbeitgeber wurden geprüft 21
Rechtsbehelfe, Regress und Recht Der Weise hat in seiner Einstellung zur Welt weder Vorlieben noch Vorurteile. Er ist auf der Seite des Rechts. Konfuzius, chinesischer Gelehrter 22
Rechtsbehelfe Schadenersatzansprüchen aus übergegangenem Recht insgesamt Einnahmen in Höhe von rund Im Berichtsjahr gingen im Vergleich zum Jahr 2017 14,2 Millionen Euro erzielt werden (vgl. Grafik 5). fast 2 Prozent mehr Widersprüche ein. (vgl. Tabel- le 7). Die Widerspruchsausschüsse tagten 383 Mal Grafik 5: Verteilung der Regresseinnahmen und hatten durchschnittlich 45 Fälle je Sitzung zu 2018: 14,2 Mio. Euro entscheiden. Daran waren insgesamt 111 ehren- amtliche Mitglieder beteiligt. Tabelle 7: Widersprüche – Zugänge und 3,7% = 0,52 Mio. Beiträge KV+PV Erledigungen 34,9% = 4,96 Mio. RV-Beitrag 2018 2017 49,5% = 7,02 Mio. Unerledigter Bestand am 31.12. des Rente 8 890 9 813 Vorjahres 12,0% = 1,70 Mio. Reha Zugänge 1.1. - 31.12. 29 787 29 224 Rente 11 772 12 199 Reha 15 946 14 901 darunter: Versicherung 1 520 1 554 Prüfdienst 549 570 Insbesondere wurden in 35 Sammelbesprechun- gen mit Versicherungsgesellschaften insgesamt zu erledigende Fälle 38 677 39 037 241 Regressfälle verhandelt. Erledigungen ohne Widerspruchsaus- 12 156 11 510 schuss Forderungsstelle Abhilfe 8 078 7 417 darunter: Rücknahmen, sonstige Das Referat Recht und Forderungsstelle, verant- 4 078 4 093 wortlich für die Vollstreckung der Forderungen Erledigungen aller Abteilungen des Regionalträgers, mit Ausnah- Erledigungen durch Widerspruch- 17 391 18 637 me von Fällen des Beitragsverfahrens, konnte im sausschuss Berichtsjahr 1 457 Forderungen endgültig erledigen. Rente 7 813 8 808 Des Weiteren waren 1 223 Neuzugänge zu verzeich- Reha 8 902 8 960 nen. Insgesamt waren 6 028 Forderungsfälle zum darunter: Versicherung 457 646 31. Dezember 2018 offen. Die Einnahmen beliefen sich auf 739 317 Euro bei einem Forderungsumfang Prüfdienst 219 223 der offenen Fälle von 12,8 Millionen Euro. Erledigungen insgesamt 29 547 30 147 Unerledigter Bestand am 31.12. 9 130 8 890 Recht Insgesamt wurden rund 28 Prozent der Widerspruchs- In den Referaten Recht und Koordination sowie bescheide von den Versicherten durch eine Klage vor Recht und Forderungsstelle werden sämtliche den Sozialgerichten angefochten. Mit 5 785 Sozialge- Rechtsstreitigkeiten der Deutschen Rentenver- richtsverfahren (Klagen, Berufungen und Revisionen) sicherung Mitteldeutschland vor den Arbeits-, gingen im Jahr 2018 fast 10 Prozent weniger Sozial- Zivil-, Straf- und Verwaltungsgerichten bearbeitet. gerichtsverfahren ein als im Vorjahr. 6 614 sozialge- Im Berichtsjahr wurden 11 Verhandlungstermine richtliche Verfahren konnten im Berichtsjahr erledigt wahrgenommen, 51 Prozesse abgeschlossen und werden. Zudem wurden 901 Gerichtstermine mit 224 hausinterne rechtliche Anfragen schriftlich 3 557 verhandelten Fällen wahrgenommen. beantwortet. Weiterhin wurden nach der Dienstan- weisung zur Durchsetzung von Schadenersatzan- Regress sprüchen gegenüber Mitarbeitern 141 Schadensfäl- le gemeldet. In keinem Fall war der Verdacht der Im Jahr 2018 konnten aus den zu bearbeitenden groben Fahrlässigkeit gegeben. 29 547 Widersprüche erledigt 23
Rehabilitationsklinik Göhren Rehabilitationsklinik für Orthopädie und Psychosomatik Südstrand 6 18586 Göhren Tel.: 038308 53-8 E-Mail: rehaklinikgoehren@drv-md.de Internet: www.rehaklinik-goehren.de Ärztlicher Direktor und Chefarzt der Orthopädie: Alexander P. C. Beddies, Facharzt für Orthopädie mit der Zusatzbezeichnung Sozialmedizin, Rehabilitationswesen Chefarzt der Psychosomatik: Dr. Alexander Freiherr von Hundelshausen, Facharzt für Psychosomatik und Psychotherapeutische Medizin Verwaltungsleiterin: Manja Bathke 24
Die Rehabilitationsklinik Göhren untersteht als Im Berichtsjahr wurden 2 187 Rehabilitationsmaß- rechtlich unselbstständiger Eigenbetrieb der nahmen durchgeführt. Das bedeutete im Vergleich Dienst- bzw. Fachaufsicht des Geschäftsführers der zum Vorjahr einen Rückgang um 290 Maßnahmen Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland. sowie 6 366 Belegungstage. Für das Geschäftsjahr Die ordnungsgemäße und wirtschaftliche Betriebs- 2018 weist die Klinik einen Jahresfehlbetrag in Höhe führung nehmen der Ärztliche Direktor sowie die von 395 553 Euro aus. Die Klinik beschäftigte zum Verwaltungsleitung wahr. 31. Dezember des Berichtsjahres 114 Mitarbeiter. In der im April 1997 in Betrieb genommenen Klinik Das interne Qualitätsmanagement der Rehabilita- werden Leistungen zur medizinischen Rehabilitati- tionsklinik Göhren ist seit 23. Juli 2012 nach den on sowie sonstige Leistungen erbracht. Sie verfügt Vorgaben des IQMP Reha 3.0 zertifiziert. Im Jahr über insgesamt 192 Betten, davon 114 für die Ortho- 2017 hatte die Klinik das ISO-basierte Verfahren pädie und 78 für die Psychosomatik, wobei in der QReha umgestellt. Am 10. und 11. Juli 2018 erfolg- Orthopädie die Verhaltensmedizinische Orthopädie te turnusgemäß die Zertifizierung. Mit Einführung (VMO) als Schwerpunktversorgung mit 26 Betten des Strukturierten Qualitätsdialoges für die medi- geführt wird. zinische Rehabilitation bekommt die Qualität für Kliniken ein noch stärkeres Gewicht. Neben dem Wunsch- und Wahlrecht finden definierte Quali- tätskriterien stärker Berücksichtigung bei der Belegung von Reha-Kliniken. Mit der überarbeiteten strategischen Ausrichtung verfolgt die Klinik weiter die Erfüllung hoher bis überdurchschnitt- licher Qualität innerhalb des Qualitätsmaßstabes der Deutschen Rentenversicherung. Dabei gilt es weiterhin, Qualität dauerhaft zu sichern und zu produzieren – sich in einem stetigen Verbesse- rungsprozess zu bewegen, Ergebnisse zu messen und Maßnahmen abzuleiten. Geplante Sanierungen konnten bedingt durch die In der orthopädischen Abteilung wurden stationäre Auftragsmarktsituation nicht durchgeführt werden. Heilverfahren bei degenerativen und entzündlich- Der Umbau der Eingangshalle wurde neu ausge- rheumatischen Erkrankungen des Stütz- und Bewe- schrieben und wird im Jahr 2019 realisiert. Nach- gungsapparates durchgeführt. Zu den Hauptindika- dem frei gewordene ärztliche Stellen nachbesetzt tionen gehörten chronische Schmerzerkrankungen waren, konnte die Belegung der Klinik im zweiten der Wirbelsäule mit ihren psychosozialen Einfluss- Halbjahr 2018 wieder gesteigert werden. faktoren und Folgen. Anschlussheilbehandlungen erfolgten nach Unfällen und Operationen der großen Gelenke, z. B. Implantationen von Hüft-, Schulter- Tabelle 8: Auslastung der Rehaklinik 2018 und Kniegelenksendoprothesen. Bei der VMO lag darüber hinaus zusätzlich eine Indikation beste- Psychoso- Klinik Orthopädie hender besonderer psychosozialer Belastung mit matik gesamt potenzieller oder sicherer psychischer oder psycho- Planbetten 114 78 192 sozialer Funktions- oder Fähigkeitsstörung vor. durchschnittlich 89,49 77,14 166,63 belegte Betten In der psychosomatischen Abteilung wurden Pflegetage 32 670 28 156 60 826 körperliche als auch seelische Störungen der Reha- bilitanden sowie deren Wechselwirkungen im sozia- len Kontext erfasst und behandelt. Es kamen insbe- sondere spezifisch psychotherapeutische Verfahren zur Anwendung. 77,2 Qualitätspunkte Rehabilitandenzufriedenheit in der Abteilung Orthopädie 25
Datenschutz und Datensicherheit Datenschutz ist im Zeitalter der Informationsgesellschaft eine unverzichtbare Bedingung für das Funktionieren jeglichen demokratischen Gemeinwesens. Jörg Tauss, Politiker und freier Journalist 26
Die Arbeit des Datenschutzbeauftragten und seiner Teilnahme an Dienstberatungen umfassend informiert Mitarbeiter stand im Berichtszeitraum 2018 ganz im und bei den Arbeiten zur Umsetzung der DSGVO unter- Zeichen der Europäischen Datenschutz-Grundverord- stützt. nung (DSGVO), die seit 25. Mai 2018 gilt. Die Regelun- gen der DSGVO sind unmittelbar auf die Verarbeitung Auch auf Bundesebene ist das Datenschutzreferat personenbezogener Daten innerhalb der EU und unseres Hauses aktiv an den notwendigen Anpas- damit auch auf die Verarbeitung durch die Deutsche sungsmaßnahmen beteiligt, u. a. im Rahmen der Rentenversicherung Mitteldeutschland anzuwen- Arbeitsgruppe Geheimnis- und Datenschutz bzw. den. Sofern durch Öffnungsklauseln in der DSGVO deren Unterarbeitsgruppen, die sich mit der Erstel- legitimiert, werden sie durch nationale Regelungen lung von bundeseinheitlichen Richtlinien oder Schu- ergänzt. Solche Regelungen in Bezug auf den Daten- lungsunterlagen befassen. schutz enthält beispielsweise das SGB X. Auf Landes- ebene ist im Mai 2018 zusätzlich das neue Sächsische Im IT-Sicherheitsbereich lag der Schwerpunkt der Datenschutzdurchführungsgesetz in Kraft getreten. Tätigkeiten im Jahr 2018 in der Umsetzung des Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der Um die gesetzlichen Neuregelungen entsprechend Informationstechnik (BSIG). Die in diesem Zusammen- umzusetzen, galt es insbesondere für die Daten- hang erforderlichen Maßnahmen werden durch den schutz-Folgenabschätzung, für die maßgeblichen IT-Sicherheitsbeauftragten gemeinsam mit den Struk- Änderungen zur Meldung und Dokumentation von tureinheiten sukzessive beurteilt und umgesetzt. Datenschutzverletzungen oder zur Auftragsverarbei- tung hausinterne Verfahren zu implementieren. In Im Stabsreferat Datenschutz und -sicherheit erfolgt Abstimmung mit dem Geschäftsführer hat das Stabs- auch die zentrale Bearbeitung von Übermittlungs- referat Datenschutz und -sicherheit hierzu Hand- ersuchen anderer Behörden und dritter Stellen. Im lungsanweisungen, Musterverträge etc. erstellt und Jahr 2018 waren 35 253 entsprechende Anfragen zu im Intranet veröffentlicht. Daneben waren umfang- verzeichnen und zu bearbeiten (vgl. Grafik 6). Für reiche Arbeiten erforderlich, um die Transparenz-, die Tätigkeit der Mitarbeiter im Team Übermitt- Dokumentations- und Informationspflichten, die lungsersuchen rücken Verfahren zur elektronischen durch die DSGVO massiv gestärkt wurden, zu erfüllen. Erfassung und Auskunftserteilung dabei immer Gemeinsam mit den Struktureinheiten wurden Infor- stärker in den Vordergrund. mationsschreiben für verschiedenste Zielgruppen entworfen, die Daten- Grafik 6: Anzahl der Übermittlungsersuchen schutzerklärungen im Internetauf- 7000 tritt angepasst sowie Verfahren und Rahmenbedingungen zur Auskunfts- 6000 6144 erteilung an Betroffene entwickelt. 5000 Außerdem wurden die datenschutz- 5615 Anzahl Übermittlungsersuchen 4000 rechtlichen Verpflichtungsformulare 5067 an die aktuellen Gegebenheiten 3000 3730 3097 angepasst. 2000 1916 2219 1674 1960 1000 Aufgrund der zahlreichen neuen 1073 871 313 109 1060 258 147 gesetzlichen Vorschriften waren auch 0 sämtliche Führungsdokumente des Hauses, die sich mit der Verarbeitung Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Krankenkassen personenbezogener Daten befassen, Jugendämter Sozialämter auf den Prüfstand zu stellen. Bei andere Rentenversicherungsträger Berufsgenossenschaften notwendigen Anpassungen waren die Öffentliche Stellen (u.a. Stadtkassen, Gerichte, Staatsanwaltschaften, Zulassungsstellen, Ordnungsämter) Polizeibehörden Mitarbeiter des Datenschutzbeauf- Finanzämter Verfassungsschutz, BND, tragten dabei beratend und unterstüt- Behörden der Zollverwaltung Militärischer Abschirmdienst, BKA zend tätig. Darüber hinaus wurden die Sonstige Gerichtsvollzieher Abgaben an andere Rentenversicherungs Betriebsnummernbezogene Struktureinheiten durch zahlreiche Übermittlungsersuchen träger Schulungen, Workshops oder die Sonstige Bearbeitungen (z. B. Nachlasspfleger, Suchdienste) 25. Mai 2018 Geltung der Datenschutz-Grundverordnung 27
Innenrevision Geht nicht, gibt´s nicht. Es geht so nicht, das gibt´s. Artur Fischer, Erfinder und Unternehmer 28
Die Innenrevisoren prüfen die Geschäfts-, Rech- statistischen Berechnungen. Die Vorgänge aus der nungs- und Betriebsführung der Deutschen Leistungssachbearbeitung selbst werden aus dem Rentenversicherung Mitteldeutschland durch Sachbearbeiterdialog rvDialog nach dem Zufall- Schwerpunkt- und Belegprüfungen (inkl. Massen- sprinzip ermittelt. datenprüfungen und gegebenenfalls Sonderprü- Die Ergebnisse der Prüfungen werden in Prüfbe- fungen) hinsichtlich der rechtmäßigen Anwendung richten dargestellt. Die Umsetzung der Empfehlun- geltenden Rechts sowie innerbetrieblicher Normen gen werden mit den Fachabteilungen abgestimmt. und Richtlinien. Im geeigneten Umfang werden auch „Beteiligungen“ der Deutschen Rentenversiche- Das Stabsreferat ist bei der Gestaltung der Aufbau- rung Mitteldeutschland (NOW IT GmbH, Reha-Klinik und Ablauforganisation sowie bei neuen Geschäfts- Göhren, Reha-Klinik Ahlbeck) in die Prüfungen mit tätigkeiten beratend tätig. Ebenso findet eine einbezogen. fachlich-inhaltliche, verwaltungstechnische und Augenmerk wird dabei auch auf Wirtschaftlichkeit organisatorische Beratung aller Struktureinheiten und Sparsamkeit sowie Zweckmäßigkeit gelegt, um bei grundsätzlichen Fragestellungen aus der Prüf- so zur Erfolgsverbesserung bzw. dem Erreichen der tätigkeit der Innenrevision heraus sowie auch bei Unternehmensziele beizutragen. der inhaltlichen Ausgestaltung von hausinternen Führungsdokumenten statt. Die Leiterin der Innenrevision ist darüber hinaus in Personalunion mit dem Amt der Antikorrupti- onsbeauftragten betraut. Hier prüft und optimiert sie Maßnahmen, um Korruption vorzubeugen. Die Antikorruptionsbeauftragte unterstützt die Geschäftsleitung beim Verhüten und Aufklären von Korruptionsfällen. Insbesondere werden hier die Korruptionsgefahren und -risiken in der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland analysiert und entsprechende Präventivmaßnahmen mit den Fachbereichen vereinbart und fortgeschrieben. Auf der Grundlage der vom Geschäftsführer bestätigten risikoorientierten Jahresprüfplanung 2018 wurden durch die Innenrevision im Berichts- jahr 20 themenbezogene Schwerpunktprüfungen einschließlich der Prüfung der Jahresrechnung und der beiden gesetzlich vorgeschriebenen unvermu- teten Prüfungen der Kasse am Standort Leipzig durchgeführt. 5 316 Vorgänge waren in die perma- nenten Aktenprüfungen aus allen Regionen der Abteilung Produktion und Service sowie dem Refe- rat Beitragsverfahren einbezogen. Als Vorprüfung zur Jahresrechnung fanden in allen Abteilungen außerhalb der Leistungsbereiche 4 552 Einzelbe- Plakat des Deutschen Instituts für Interne Revision e. V. legprüfungen nach rechnerischen und formalen Gesichtspunkten gemäß Rechnungslegungsvor- schriften der Sozialversicherung statt. Bei permanenten Prüfungen von Versicherungs-, Renten- und Rehabilitationsvorgängen wird geprüft, ob die technischen, rechtlichen und arbeitsorgani- satorischen Vorgaben korrekt umgesetzt werden. Dabei bestimmt sich die Größe der jeweiligen Stichprobe grundsätzlich nach mathematisch- 4 552 Einzelbelege aller Abteilungen außerhalb der Leistungsbereiche geprüft 29
Interne Entwicklung Investition in Wissen bringt die höchsten Zinsen. Benjamin Franklin, Erfinder und Politiker 30
Verwaltung Ferner wurde 41 Schülern ein Praktikum ermög- licht sowie ergänzend weitere acht Vertragspraktika In dieser Abteilung werden alle Verwaltungsaufgaben realisiert. des mitteldeutschen Rentenversicherungsträgers erledigt. Zu den Schwerpunkten zählte neben der Für den Ausbildungs-/Studienbeginn 2019 sind im rechtskonformen und wirtschaftlichen Budgetpla- Jahr 2018 bei angebotenen 74 Ausbildungs- und nung, -verwendung und -abrechnung auch die Mitar- Studienplätzen insgesamt 1 577 Bewerbungen beiter mit der notwendigen Ausstattung zu versorgen eingegangen. und alle Rahmenbedingungen für einen reibungs- losen Arbeitsablauf zu schaffen. Unter anderem Die Mitarbeiter der Deutschen Rentenversiche- hat die Zentrale Beschaffungsstelle 67 öffentliche rung Mitteldeutschland absolvierten insgesamt Ausschreibungen und 73 Freihändige Vergaben 7 722 Weiterbildungstage. Dies entspricht rein durchgeführt; z. B. für elektrisch höhenverstellbare rechnerisch 2,43 Weiterbildungstagen je VbE. Schreibtische, Möbel für den Raum Coworking Space, Über 40 Prozent der Qualifzierungen wurden zu Verträge zur Glas- und Unterhaltsreinigung und eine fachlichen Themen, ein Drittel auf dem Gebiet Vielzahl an baulichen Maßnahmen. Ferner bestimmte der Führungs- und Managementtechniken durch- ein wirtschaftliches und nachhaltiges Immobilienma- geführt. Ein Großteil der internen fachlichen nagement die Arbeit der Abteilung. Schulungen diente dazu, die Mitarbeiter auf die digitale Vorgangsbearbeitung vorzubereiten. Außer- Im Jahr 2018 wurde das Dokumentenzentrum in dem wurden fast 600 Mitarbeiter mit direktem Erfurt und dann in Halle zügig mit dem Fortschritt Kundenkontakt zum Thema „Gewaltprävention des frühen Scannen Reha aufgebaut. Der prognos- und Konfliktmanagement im Beruf“ geschult. Am tizierte Arbeitsaufwand im Dokumentenzentrum Aufbaustudienlehrgang zum anerkannten Abschluss übertraf die Erwartungen, sodass ein personelles „Geprüfter Sozialversicherungsfachwirt/-in für die Nachjustieren erforderlich wurde. Fachrichtung gesetzliche Rentenversicherung“ an der Fachhochschule für Verwaltung und Dienstleis- Personalmanagement tung in Reinfeld nehmen im Jahrgang 2017 bis 2019 sechs Mitarbeiter und im Jahrgang 2018 bis 2020 Im Berichtsjahr standen 352 Planstellen für Beam- insgesamt fünf Mitarbeiter der Deutschen Renten- te, 3 399,17 Stellen für Tarifbeschäftigte sowie versicherung Mitteldeutschland teil. 248 Ausbildungsstellen für die Personalplanung zur Verfügung. Für die Rehabilitationsklinik Göhren waren es 112 Stellen für Tarifbeschäftigte und zwei Ausbildungsstellen. 59 Nachwuchskräfte begannen im Berichtsjahr eine Ausbildung bzw. ein Studium in unserem Haus. Von den 64 Nachwuchskräften, die erfolgreich ihre Ausbildung bzw. ihr Studium beendeten (vgl. Tabel- le 9), konnte die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland 3 Kaufleute für Büromanage- ment, 13 Sozialversicherungsfachangestellte und 20 Bachelor in ein Arbeitsverhältnis übernehmen. Bachelor an der Hochschule Meißen Tabelle 9: Erfolgreiche Ausbildungs- und Studienabschlüsse 2018 Gesundheitsmanagement Anzahl Ausbildung Sozialversicherungsfachangestellte 32 Damit die Mitarbeiter ihre Aufgaben bei guter Gesund- heit erfüllen können, unterstützten die Fachkräfte für Ausbildung Kaufleute für Büromanagement 5 Arbeitssicherheit sowie die Betriebsärztin die Abtei- Fachhochschulstudium 27 lungen beim Erstellen und Aktualisieren ihrer Gefähr- 88 Stellenausschreibungen davon 33 extern 31
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