Geschäftsbericht 2018 - Kommunale Infrastruktur
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SVKI – Das Kompetenzzentrum für Infrastrukturmanagement in Städten und Gemeinden
Geschäftsbericht
2018
Dieses Dokument umfasst den Geschäftsbericht, die Erfolgsrechnung und Bilanz für das Geschäftsjahr 2018 der Fachorganisation Kommunale Infrastruktur OKI. Für eine bessere Verständlichkeit wird in diesem Dokument jedoch bereits der ab 1. Januar 2019 gültige Verbandsname Schweizerischer Verband Kommunale Infrastruktur SVKI verwendet.
Tätigkeit
Einleitung
Neuer Name für ein klares Profil
Letzten Sommer fällten unsere Mitglieder Unsere Dienstleistungen für die Mit-
anlässlich der Mitgliederversammlung ein- glieder bleiben dieselben: Kommunale In-
stimmig die nötigen Entscheide, sodass wir teressen vertreten, Wissen teilen sowie
seit Januar 2019 neu als Schweizerischer informieren und weiterbilden rund um die
Verband Kommunale Infrastruktur SVKI auf- kommunalen Infrastrukturthemen bleibt
treten. «Warum bereits nach zwölf Jahren unsere Mission. In diesem Leistungsbericht
wieder eine Namensänderung?» mögen 2018 finden Sie unsere aktuellen Themen-
Sie sich vielleicht fragen. Auslöser war schwerpunkte. Viele davon begleiten die
eine Statutenrevision des Schweizerischen Städte und Gemeinden über mehrere Jahre,
Städteverbandes. Der SVKI wird damit und damit auch uns. Wir bleiben für Sie
rechtlich ein Verein mit eigener Rechts- dran!
Alain Jaccard persönlichkeit, bleibt aber gemäss unseren
Präsident Statuten mit dem Schweizerischen Städte-
verband als Sektion und mit dem Schwei-
zerischen Gemeindeverband als Partner-
verband eng verbunden. Diese wichtigen
Verbindungen erachten wir als Basis für
eine erfolgreiche politische Interessens-
vertretung in unseren Themen.
Wir hoffen, dass der neue Name auch
selbsterklärender ist. Oft wurden wir ge-
fragt, ob wir eine Abteilung der Bundes-
verwaltung oder eine private Firma seien.
Wenn nun im Namen «Schweizerischer
Verband» steht, sollte dies nun hoffentlich
klar sein. So wie es in Gemeinden und Städ-
ten die Abteilungen «Infrastruktur, Immobi-
lien, Umwelt und Energie» gibt, verstehen
wir uns als thematisch breit aufgestellte In-
frastrukturabteilung des Schweizerischen
Alexandre Bukowiecki Gerber Städteverbandes und des Schweizerischen
Geschäftsführer Gemeindeverbandes.
1
Cockpit 2018
Übersicht
Mitglieder 257 (Vorjahr 261)
Geschäftsstelle 300 Stellenprozent (unverändert gegenüber 2017)
Ständige • Abfälle
Fachgruppen • Abwasser
• Energie
• Klima und Umwelt inkl. Geschäftsstelle Klima-Bündnis Schweiz
• Infrastrukturmanagement
• Immobilien
• Strassen
Aktive Arbeitsgruppen • Leistungs- und Kostencontrolling Strassenunterhalt
• ERFA-Gruppe Kanalnetzbetreiber
• Begleitgruppe Strassenmeisterkurse
• Erfa Energieplanung und Energiedatenmanagement
• Erfa Kennzahlen Abfalllogistik
Stellungnahmen zu • Verordnungspaket Umwelt Herbst 2018
Vernehmlassungen • Teilrevisionen Verordnungen im Energiebereich
des Bundes und der Fach- • Konsultation Vollzugshilfe Finanzierung der Siedlungsabfallentsorgung
verbände
Kurse und Seminare • Strassenmeisterkurs (drei Durchführungen)
• Seminar «Immobilienmanagement in der Gemeinde – Alles im grünen Bereich?»
• Seminar «Infrastrukturmanagement in Gemeinden – Wie einführen?»
• Seminar mit der KBOB «Die Beschaffung von Planer-, Werk- und Serviceleistungen mit Rahmen-
verträgen»
• Seminare «Führung im Werkhof – Eine verantwortungsvolle Aufgabe aktiv gestalten»
(zwei Durchführungen)
• Workshop «Luftreinhaltung in Städten und Gemeinden»
• Praxiskurs «Wildtiere im Siedlungsraum»
Kongresse und Tagungen • Biodiversität im Siedlungsgebiet
• Mitgliederversammlung am 15. Juni 2018 in Bellinzona
• 5. Nationaler Winterdienstkongress
Neue Publikationen • Musterkonzessionsvertrag zwischen Gemeinden und privaten Dienstleistern für Wertstoffsammlungen
• Merkblatt 2018/2019 «Separatsammlung von Wert- und Abfallstoffen»
Umsatz CHF 742’038.–
Gewinn CHF 29’990.–
Bilanzsumme CHF 900’098.–
2
Politik
Schwerpunkte der Interessenvertretung
in der Bundespolitik
Engagement in der Bundes- Revision der NISV die Netzbetreiber aber Tragweite und technischer Tiefe der Vorla-
politik verpflichtet werden, für Gebiete mit gro- gen fliesst der Standpunkt der kommunalen
Mobilfunk 5G sser Leistungsnachfrage gemeinsam mit Praxis in die Stellungnahmen des Schwei-
Eine Erhöhung der Anlagengrenzwerte den Stadtbehörden resp. den Stadtwerken zerischen Städteverbandes (SSV) und auch
für Mobilfunkanlagen wurde vom Ständerat den möglichen Nutzen einer belastungs- des Schweizerischen Gemeindeverbandes
im Dezember 2016 ein letztes Mal abgelehnt. ärmeren Kleinzelleninfrastruktur ernsthaft (SGV) ein oder der SVKI reicht eigenstän-
Im März 2018 stand im Ständerat erneut eine zu prüfen und gegebenenfalls eine solche dige Stellungnahmen ein.
Motion zur Debatte, die den Bundesrat auf- aufzubauen. Während der SVKI 2018 mit den Polit-
fordert, die geltende Verordnung über den Der SVKI legte gemeinsam mit dem SSV dossiers in der direkten politischen Arbeit
Schutz vor nichtionisierender Strahlung diese Argumentation den Mitgliedern des mit dem Parlament 2018 unüblich stark ge-
(NISV) zu revidieren, um sie den Erforder- Ständerates dar. Der Ständerat hat in der fordert war, konzentrierte sich das Engage-
nissen der rasch voranschreitenden Digi- Frühlingssession 2018 die Motion mit 22 zu ment des SVKI im Bereich der Vernehmlas-
talisierung von Wirtschaft und Gesellschaft 21 Stimmen abgelehnt. Die Diskussionen um sungen und Anhörungen auf einige wenige
anzupassen und insbesondere die Einfüh- die Lockerung der Grenzwerte gehen aber Dossiers. Dabei betrafen die Stellungnah-
rung des neuen Mobilfunkstandards 5G zu weiter. men zu den Verordnungsänderungen im
ermöglichen. UVEK-Bereich (Energie, Klima, Abfall) eher
Der SVKI anerkennt vor dem Hinter- untergeordnete Aspekte. Besonders ge-
grund der rasch fortschreitenden Digitali- Vernehmlassungen und fordert war der SVKI dagegen bei den Voll-
sierung die Notwendigkeit eines leistungs- Anhörungen zugshilfen zur revidierten Verordnung über
fähigen Mobilfunknetzes und befürwortet Die Geschäftsstelle und die Fachgrup- die Vermeidung und die Entsorgung von
die rasche Einführung der neuen 5G-Funk- pen erarbeiten in den SVKI-Themenfeldern Abfällen VVEA.
technologie. Im Sinne des Vorsorgeprin- die fachliche Basis bei Anhörungen und
zips des USG sollten bei einer allfälligen Vernehmlassungen des Bundes. Je nach
3
Politik
• Verordnungspaket Umwelt Herbst 2018 •K
onsultation Vollzugshilfe Finanzierung
Zu diesem Revisionspaket wurden klei- der Siedlungsabfallentsorgung
nere Änderungen der Störfallverordnung Per 1. Januar 2019 gelten gemäss der
(STFV), der CO2-Verordnung und der Ab- «Verordnung über die Vermeidung und
fallverordnung VVEA vorgeschlagen. Da Entsorgung von Abfällen VVEA» neue
die zu Letzterer vorgeschlagenen vor- Regelungen für die Zuständigkeiten bei
übergehenden Erleichterungen bei der Siedlungsabfällen aus Betrieben. Die
Entsorgung von Holzasche nachteilig für Details dazu regelt das Bundesamt für
den Grundwasser- und Bodenschutz sein Umwelt in einer Vollzughilfe. Der SVKI
dürften, und dies rein aufgrund leicht hö- konnte mit engagierter Unterstützung der
herer Kosten bei den Entsorgern nicht zu Mitglieder seiner Fachgruppe Abfälle zu
rechtfertigen ist, lehnte der SVKI diese einer Reihe von Detailaspekten Stellung
Anpassung ab, nicht zuletzt mit Blick auf nehmen. Leider wurden unsere Anliegen
das Vorsorgeprinzip. zu einer gemeindetauglichen Unterneh-
Obwohl praktisch alle Kantone sich eben- mensdefinition nicht aufgenommen. Wir
falls gegen diese Erleichterungen ausge- werden aber diesen Antrag in die erste
sprochen haben, setzte der Bundesrat die Verordnungsrevision im Sommer 2019
Änderung Anfang November 2018 in Kraft. einbringen.
Link zur Stellungnahme Link zur Vollzugshilfe
• T eilrevisionen Verordnungen im
Energiebereich
Diese Anhörung im Energiebereich um-
fasste ein Paket von Detailänderungen
in den Spezialverordnungen Energieför-
derverordnung EnFV, Energieverordnung
EnV sowie der Verordnung des UVEK
über den Herkunftsnachweis und die
Stromkennzeichnung HKSV. Bei der EnFV
wurde in der Stellungnahme dem Bund
angetragen, dafür zu sorgen, dass auch
kleinere Photovoltaik-Anlagen (kleiner
100 KWp) in Zukunft eine angemessene
Einmalunterstützung von rund 30% der
Investitionskosten erhalten, damit sich
der Zubau an Solarenergie nicht nur auf
Grossanlagen beschränkt. Ferner wurde
bei der EnV die Präzisierung der Regeln
für «Zusammenschlüsse zum Eigenver-
brauch ZEV» unterstützt und bei der HKSV
für die Zukunft eine bessere Bewertung
bei der Energieproduktion aus Abfällen
vorgeschlagen.
Link zur Stellungnahme
4
Abfälle
Fachgruppen
Die sieben Fachgruppen sind die zentra-
len Plattformen für den Erfahrungsaustausch
unter den Vertreterinnen und Vertretern der
Städte, Gemeinden und Zweckverbände.
Auf Basis der Anregungen und Bedürfnisse
legen der Vorstand und die Geschäftsstelle
die Positionen und Projektschwerpunkte des
SVKI fest. In der Regel finden zwei jährliche
Treffen pro Fachgruppe statt.
Fachgruppe Abfälle
Vorbereitung auf die Teilliberalisierung
des Gewerbeabfallmarktes unter er-
schwerten Bedingungen
Die Städte, Gemeinden und Zweckver-
bände waren unter erschwerten Umstän-
den gefordert, die Vorbereitungen für den
ab Januar 2019 liberalisierten Markt für
siedlungsabfallartige Abfälle aus Grossbe-
trieben mit mehr als 250 Vollzeitstellen zu
treffen. Erschwerte Bedingungen, da die gestellt, dass die Trittbrettfahrerproble- Innovationen in der Abfalllogistik
Vollzugshilfe des Bundes dazu erst Mitte matik bei der Finanzierung gelöst werden Die Diskussionen in der Fachgruppe zei-
Dezember publiziert wurde. Leider hat sich kann. Der SVKI hat sich im politischen gen, wie dynamisch sich die Abfalllogistik
bestätigt, dass die vom Bund gewählte Un- Prozess gemeinsam mit dem Städtever- entwickelt. Erste vollelektrische Sammel-
ternehmensdefinition wenig praktikabel band und dem Gemeindeverband für das fahrzeuge sind im Einsatz und scheinen
ist. Gemeinden müssen sich neuerdings Anliegen der Motion eingesetzt. Nun hat sich im harten Alltagsbetrieb zu bewähren.
um Konzernstrukturen kümmern und veri- der Bundesrat die Legitimation, entweder Auch der Pilotversuch der Stadt Bern mit
fizieren, ob konzernweite Abfallmanage- die Leitplanken so zu setzen, dass das bis- dem Farbsack-Sammelsystem stösst na-
mentsysteme vorliegen. Der administrative herige rein freiwillige System umfassend tional auf Interesse. Mehrere Digitalisie-
Zusatzaufwand ist enorm und wiederkeh- reformiert wird oder nötigenfalls ein Voll- rungsvorhaben werden umgesetzt, Städte
rend, das Bedürfnis am Markt nach der obligatorium einzuführen. Sofern es den und Gemeinden testen Wertstoff-Abhol-
neuen Entsorgungsfreiheit nach einer ers- drei privatwirtschaftlichen Organisationen dienste in Kooperation mit Velolieferdiens-
ten Einschätzung gering. Leider wurden die SENS, SWICO und SLRS unter dem Druck ten und sozialen Institutionen.
Hinweise unserer Verbandsvertreter in der des Obligatoriums doch noch gelingt ihre
Begleitgruppe des Bundesamtes für Um- Finanzierung zu sichern sowie ihre Admi- Weitere Themen der Fachgruppe
welt bei der Erarbeitung der Vollzugshilfe zu nistrations- und Logistikprozesse zusam- Abfälle
wenig gehört. menzulegen, damit Sammelstellen und • Erarbeitung einer Musterkonzession für
Recycler nur noch einen Ansprechpartner die Sammlung von Siedlungsabfällen
Politischer Erfolg für die Neuordnung und kostendeckende Entschädigungen für durch Private Unternehmen
der Finanzierung des Recyclings von das Elektrogeräterecycling haben, sind die • Leistungskennzahlen für die Abfalllogistik
Elektro- und Elektronikaltgeräten Forderungen der kommunalen Sammelstel-
Mit der Annahme der Motion 17.3636 len erfüllt. Andernfalls sehen wir die Lö-
«Dringender Handlungsbedarf beim Sys- sung beim Vollobligatorium.
tem der Rücknahme und des Recyclings Link zur Motion 17.3636
von Elektroaltgeräten» sind die Weichen
5
Abwasser / Kanalnetzbetreiber
Fachgruppe Abwasser und Erarbeitung stark engagiert, damit die Do- zu knapp bemessen ist und eine Verlänge-
Erfa Kanalnetzbetreiber kumente für die kommunale Praxis die rich- rung angezeigt ist.
tige Flughöhe erhalten haben.
Abwasserreinigung: ARA-Ausbau zur Weitere Themen der Fachgruppe
Elimination von Spurenstoffen auf Kurs Phosphorrecycling aus Abwasser: Abwasser und Arbeitsgruppe Kanal-
Einige Kläranlagen haben die neuen Zeit der Studien und Verfahrens- netzbetreiber
Reinigungsstufen bereits in Betrieb neh- entwicklung: Frist 2026 fraglich • Erste Erfahrungen mit dem BIM-Ansatz
men können, viele sind in der Planungs- und Ab dem Jahr 2026 wird die Rückgewin- bei der Planung von Bauprojekten auf
Projektierungsphase, dementsprechend nung von Phosphor aus Abwasser gemäss ARA
ist der Erfahrungsaustausch dazu mo- der VVEA zur Pflicht. Die ARA-Betreiber • Digitalisierung in der Kanalisationsnetz-
mentan ein zentrales Thema in der Fach- sind also gefordert, mit der Evaluation von bewirtschaftung
gruppe. geeigneten Verfahren zu beginnen. Der • Erfahrungsaustausch zu Materialeigen-
SVKI (damals noch OKI) hat sich 2018 an schaften von Kanalisationsleitungen und
Neue Empfehlungen zur Abwasser- der Studie «Verfahrenstechnische Markt- Reinigungsintervallen
finanzierung und Grundstück- analyse für die Phosphorrückgewinnung
entwässerung aus dem Abwasserpfad» beteiligt. Die Stu-
2018 sind die neue Empfehlungen «Ge- die zeigt auf, wie weit die Verfahren heute
bührensystem und Kostenverteilung bei schon entwickelt sind. Idealerweise wer-
Abwasseranlagen» und die «Empfehlung den bis 2026 mehrere Verfahren für die Pra-
Grundstückentwässerung» erschienen. xis zu tragbaren Kosten verfügbar sein. Die
Beide Dokumente sind in enger Kooperation Mitglieder der Fachgruppe Abwasser kom-
mit dem VSA entstanden, mehrere Mitglie- men heute zur Einschätzung, dass die Frist
der unserer Fachgruppe haben sich in der 2026 für eine flächendeckende Umsetzung
6
Strassen
Fachgruppe Strassen der weiteren betroffenen Kreise ersatzlos Weitere Themen der Fachgruppe
zurückgezogen. Die VSS verweist lediglich Strassen
Ausrüstung von Fahrzeugen mit gelben auf die europäische Norm EN ISO 20471. • Erfahrungsaustausch zum Thema
Blicklichtern im Sinn: Mehr Möglich- Darin fehlen jedoch klare Vorgaben, bei E-Fahrzeuge im Kommunalbereich
keiten für Kommunalfahrzeuge welcher Tätigkeit und welchen Witterungs- • Planung des 5. Nationalen Winterdienst-
Seit vielen Jahren verlangt der SVKI verhältnissen welche Schutzklassen nötig kongresses
gemeinsam mit Verbänden der Transport- sind. Es gibt nur einen informativen Anhang • Jährliche Publikation der Kostenkenn-
branche, dass gelbe Gefahrenlichter auch A, der eine Risikobeurteilung in Abhängig- zahlen für Reinigung, Winterdienst und
bei Nutzfahrzeugen im Kommunalbereich keit der Geschwindigkeiten des Strassen- bauliche Reparaturen (SVKI-Website
bewilligt werden können. Mit einer Anpas- verkehrs möglich macht. Damit muss jeder Thema > Strassen)
sung und einer Weisung an die kantonalen betroffene Arbeitgeber die Gefahren-
Strassenverkehrsämter hat das Bundes- analyse wieder selber vornehmen und je
amt für Strassen nun diesem Anliegen nach Tätigkeit und Gefahrensituation die
Rechnung getragen. nötigen Warnkleider anordnen. Eine inten-
sive Diskussion in der SVKI-Fachgruppe
Winterdienst: Stellungnahme zur neuen Strassen ergab, dass die Mehrheit der
VSS-Grundnorm «Winterdienst» städtischen Unterhaltsdienste bei einer
Die Fachgruppe Strassen engagierte Pflicht für lange Hosen bleiben wird. Der
sich auf mehreren Ebenen dafür, dass SVKI hat die Thematik mit der SUVA und
die neue Grundnorm der VSS zum Thema den kantonalen Tiefbauämtern bespro-
Winterdienst (SN 640 750) auch für Städte chen: Auch die SUVA empfiehlt für Arbei-
und Gemeinden anwendbar sein wird. ten im Strassenraum weiterhin das Tragen
Mehrere Fachgruppenmitglieder haben von langen Arbeitshosen. Ebenso halten
in der Fachkommission der VSS bei der die kantonalen Tiefbauämter an dieser
Normenrevision mitgearbeitet und auf die Praxis fest.
Bedürfnisse der Städte und Gemeinden
hingewiesen. Der SVKI verlangte in der
anschliessenden Vernehmlassung einige
Anpassungen, die erfreulicherweise in der
neuen Norm berücksichtigt worden sind.
Von Nutzen für den kommunalen Winter-
dienst ist insbesondere die neue Check-
liste im Anhang der Norm.
Arbeitssicherheit: Irrungen und
Wirrungen zum Thema «Kurze Hosen»:
Was gilt nun?
Bisher waren die Vorschriften für Warn-
kleider für Arbeiten im Strassenraum in der
Schweizer Norm 640 710 geregelt. Dem-
nach war es seit 2015 nicht möglich, bei Ar-
beiten im Strassenraum mit kurzen Hosen
das von der Norm geforderte Schutzniveau
mit reflektierenden Flächen zu erreichen.
Auf Druck des Schweizerischen Baumeis-
terverbandes hat die VSS die Norm im Juli
befremdlicher Weise ohne Konsultation
7
Immobilien / Infrastrukturmanagement
Fachgruppe Immobilien Fachgruppe Infrastruktur- veröffentlichte der SVKI nun eine Liste von
management Indikatoren, mit der der Handlungsbedarf
Erfahrungsaustausch zu Immobilien- in den Sparten Strassen, Trinkwassernetz,
strategien und betrieblichen Themen Checkliste: Wie fit sind die Infrastruk- Kanalisation und Immobilien grob ermittelt
Die Fachgruppensitzungen waren ge- turen Ihrer Gemeinde? werden kann.
prägt vom Erfahrungsaustausch zu sowohl Die tragischen Konsequenzen eines
strategischen als auch operativen Themen: Versagens von Infrastrukturbauten wurden CAS Kommunale Infrastruktur etabliert
Besprochen wurde das Vorgehen bei der uns in Genua kürzlich drastisch vor Augen sich am Markt
Erstellung und Überarbeitung kommuna- geführt. Einige Infrastrukturverantwortliche Im Herbst 2018 ist die zweite Durchfüh-
ler Immobilienstrategien, der Stellenwert in der Schweiz stellen sich daher in diesem rung des CAS Kommunale Infrastruktur
der verschiedenen Labels für Energie und Zusammenhang sicher auch die Frage, wie erfolgreich gestartet. Dieses CAS der FH
Nachhaltigkeit und die Erfahrungen mit Im- es um den Zustand und die Risiken der ge- Nordwestschweiz basiert auf dem Hand-
mobilienbewirtschaftungssoftwaren und meindeeigenen Infrastrukturen steht. Wie buch Infrastrukturmanagement und ver-
BIM-Projekten. managt eine Gemeinde ihre Infrastrukturen mittelt die Kompetenzen, um in Gemeinden
nachhaltig? Zu diesem Thema publizierten ein Infrastrukturmanagement zu etablieren.
Weitere Themen der Fachgruppe der SVKI (damals noch OKI) und die Was- Der SVKI ist Patronatspartner dieser Wei-
Immobilien seragenda 21 bereits 2014 in Zusammenar- terbildung.
• Austausch mit der CRB beit mit den relevanten Fachverbänden ein Link zum Weiterbildungsangebot CAS
• Möglichkeiten zur Förderung von Holz- Handbuch für Gemeinden. Darin wird das Kommunale Infrastruktur
bauprojekten Vorgehen erläutert, wie eine Gemeinde ein
• Finanzkennzahlen für die Immobilien- systematisches Management der Infra-
bewirtschaftung in Gemeinden strukturen aufbauen und sich so vor tech-
nischen und finanziellen Überraschungen
weitgehend schützen kann. Ergänzend dazu
8Klima und Umwelt
Fachgruppe Klima und
Umwelt
Nachhaltige Beschaffung
Der SVKI vertritt den Städteverband in
der Fachgruppe Nachhaltige Beschaffung
der Beschaffungskonferenz des Bundes.
Diese Fachgruppe ist vorbildlich tripartit mit
Vertretungen des Bundes, der Kantone und
der Kommunalebene zusammengesetzt.
Eines der Ziele dieser Fachgruppe ist eine
Konsolidierung der vom Bund unterhalte-
nen oder finanzierten Informationsange-
bote in diesem Bereich für die öffentliche
Hand, wie etwa der Interessengemein-
schaft Ökologische Beschaffung IGöB,
des Kompass Nachhaltigkeit, des Beschaf-
fungsstandards 2018 von Energiestadt oder
des «Guide des achats professionnels re-
sponsables» der Westschweizer Kantone.
Entstehen soll ein «One-stop-Shop» in dem
für öffentliche Beschaffer sämtliche Infor- menschluss von heute über 1’700 Städten politische Aufgabe auch auf die kommunale
mationen zur nachhaltigen Beschaffung und Gemeinden in 26 europäischen Staa- Agenda gesetzt werden.
einfach und praxisorientiert verfügbar sind. ten verfolgt seit 1995 gemeinsam das Ziel, Link zur Webseite des Klima-Bündnis
Ein erstes Ergebnis im ambitionierten die sich abzeichnende Klimaerwärmung Schweiz
Arbeitsprogramm der Fachgruppe sind die zu bekämpfen; als Bündnis europäischer
durch die Beschaffungsstellen des Bundes Gemeinden untereinander und mit den indi- Weitere Themen der Fachgruppe Klima
und unter Einbezug von einzelnen Vertre- genen Völkern des Amazonasbeckens. Die und Umwelt
tern von Kantonen, Städten und Gemeinden Schweizer Aktivitäten sind integriert in die • L ärm / Lichtemissionen und Mobilfunk-
konsensual erarbeiteten Leitsätze für eine Fachgruppe Klima & Umwelt des SVKI. strahlung
nachhaltige Beschaffung. Sie gelten für Im Anschluss an die Ratifizierung des • Werkstatt-Tag Luftreinhaltung gemeinsam
die Beschaffungsstellen des Bundes, kön- globalen Übereinkommens von Paris zum mit Cercl’Air
nen aber von den Beschaffungsstellen der Klimaschutz durch die Schweiz, konnte mit •S achplan radioaktive Tiefenlager
bundesnahen Betriebe, der Kantone und Unterstützung des BAFU-Klimaprogram- •P olitische und fachliche Entwicklungen
insbesondere auch Städten und Gemein- mes «Bildung und Kommunikation» Ende im Bereich Energie und Klima auf europä-
den sinngemäss und allenfalls angepasst Oktober 2018 in Baden ein erstes Jahres- ischer Ebene (Zusammenarbeit mit Klima-
übernommen werden. treffen unter dem breiteren Titel «Klima- Bündnis Europa)
Link zur Beschaffungskommission des Bündnis Schweiz» durchgeführt werden.
Bundes BKB Rund 40 Gemeinden folgten der Einladung,
sich direkt vom BAFU über das Pariser
Neulancierung Klima-Bündnis Übereinkommen, die geplante Schwei-
Schweiz zer Umsetzung sowie die mögliche Rolle
Der SVKI führt seit Anfang 2011 die Ge- der Gemeinden informieren zu lassen. Mit
schäftsstelle der Klimabündnis-Städte diesem Erfahrungsaustausch und zwei
Schweiz KBSS, dem Zusammenschluss weiteren Veranstaltungen im 2019 soll in
der 16 Schweizer Mitglieder des europä- möglichst vielen Gemeinden der Klima-
ischen Klima-Bündnisses. Dieser Zusam- schutz als prioritäre gesellschaftliche und
9Energie
Fachgruppe Energie netze noch flächendeckend braucht, wie und Dienstleistungen oder neue Möglich-
und in welchen Bereichen die bevorste- keiten im Nachfragemanagement.
Gasversorgungsstrategien henden Erneuerungen gemacht werden
Viele Städte und Gemeinden haben oder eben nicht und wie die Entwicklung Weitere Themen der Fachgruppe
Gasnetze in ihrem Untergrund und sind via von Gas- und Fernwärmenetz koordiniert Energie
die ihnen teilweise gehörenden Gasver- wird. Zu klären ist auch, wer letztlich dar- • Performance von Wärmepumpen
sorger in Bezug auf die Perspektive dieses über entscheidet; sei es der Souverän, die • Pariser Übereinkommen zum Klima-
Geschäftsfeldes gefordert. Die ambitio- Politik oder die einzelnen Energieversor- schutz und städtische Energiepolitik
nierten Klimaziele, verpflichtet im Pariser ger, resp. städtischen Dienstabteilungen. • Umsetzung Mustervorschriften der
Klimaabkommen, verlangen den Ausstieg Kantone im Energiebereich MuKEn
aus der fossilen Wärmeerzeugung in den Umsetzung Photovoltaik Prosumer-
nächsten 30-40 Jahren. Ferner geht der Modelle
Wärmebedarf wegen der zunehmenden Prosumer-Modelle im Bereich Photovol-
Energieeffizienz im Gebäudebereich zu- taik haben mit den Änderungen der natio-
rück. Gefragt ist die volkswirtschaftlich nalen Energiegesetzgebung im Rahmen der
beste Lösung für diesen Übergang. Ein- Energiestrategie 2050 eine neue Dynamik
zelaspekte sind die Potentiale der Sektor- erhalten, insbesondere die neu möglichen
kopplung/Konvergenz der Netze, Biogas/ Eigenverbrauchsgemeinschaften. Die
Power-to-Gas zur Ökologisierung der neuen Regelungen sind für EVU einerseits
Gasnetze. Je nach Kontext gibt es unter- eine Herausforderung: Rückgang Strom-
schiedliche Sichtweisen, es geht nicht um absatz, Abnahme Netznutzungsentgelt,
besser, sondern um wie angepasst unter Unsicherheiten Lastgang, Veränderung der
welchen Umständen. Kostenstruktur mit Diskonnex zu den heu-
Aus Sicht Städte stellt sich die Frage, tigen Tarifmodellen. Anderseits eröffnen
ob es in mittelfristiger Zukunft die Gas- sich auch Chancen wie für neue Produkte
10Weiterbildungsangebot
Weiterbildungsangebot
Der Schweizerische Verband Kommunale können Synergien genutzt und den Kunden Tagung zur Biodiversität im
Infrastruktur SVKI bietet eine breite Palette ein breiteres Angebot offeriert werden. Siedlungsgebiet: Stadtnatur
an Kongressen, Kursen und Seminaren Daher engagiert sich der SVKI in dieser im Dichtestress – Warum wir
über das gesamte Themenspektrum an. Trägerschaft. jetzt handeln müssen
Das Weiterbildungsangebot richtet sich Naturerlebnisse in der Wohnumgebung
dabei sowohl an Mitarbeitende als auch an Strassenmeisterkurse 2018 fördern die Lebensqualität der Stadtbevöl-
Führungspersonen in den Städten, Gemein- Der Strassenmeisterkurs wurde im Jahr kerung. Für die Erhaltung der schweize-
den sowie den Zweckverbänden. 2018 dreimal durchgeführt. Wie üblich im rischen Biodiversität spielen Städte eine
April und im Oktober sowie wegen der gro- wichtige Rolle. Was es dazu braucht, wurde
Weiterbildungen Abfallwirt- ssen Nachfrage eine zusätzliche Durch- an der Tagung erstmals konkret aufgezeigt.
schaft und Recycling aus führung im September. Dank der zusätz- Erkenntnisse aus Forschung und Praxis
einer Hand: lichen Durchführung im September konn- wurden vereint und der Dialog mit den Ak-
www.abfallkurse.ch ten im Jahr 2018 gesamthaft 131 Personen teuren an der Schnittstelle Stadtnatur ge-
Gemeinsam mit anderen Fachverbänden an dieser Weiterbildung teilnehmen. In sucht. Im Landhaus in Solothurn nahmen 96
engagiert sich der SVKI in der Konzeption diesem beliebten zweitägigen Kurs wird interessierte Personen aus den Bereichen
und Durchführung verschiedener Wei- theoretisches Grundwissen in den Ge- Planung, Gestaltung, Politik und Verwaltung
terbildungsangebote rund um das Thema bieten Sauberkeit im öffentlichen Raum, teil.
Abfallmanagement und Recycling in Städ- Wartung und Pflege von Fahrzeugen, Ma-
ten und Gemeinden. Das Spektrum der schinen und Geräten, Werterhaltung von Praxisseminar: Immobilien-
Angebote ist breit; es reicht vom zweitä- Tiefbauinfrastrukturen, Abfallentsorgung management in der Gemeinde –
gigen Grundlagenkurs bis zum 12-tägigen und Recycling, Kommunikation und Ar- Alles im grünen Bereich?
Diplomkurs. Die alleinige Durchführung beitssicherheit sowie Winterdienst von Das Praxisseminar zum Thema Immobilien-
von umfassenden Weiterbildungsangebo- Referierenden aus der kommunalen Praxis management richtet sich an Behördenmit-
ten verlangt von Fachverbänden enormen vermittelt. glieder und Mitarbeitende der Gemeinde-
Ressourceneinsatz. Durch die Kooperation verwaltung, die sich mit Betriebsimmobilien
11Kurse und Tagungen
befassen. Im Seminar geht es darum, die etwas weniger zu mobilisieren und konnte Praxiskurs Wildtiere im Sied-
Kernelemente für ein kommunales Immo- nicht durchgeführt werden. lungsraum – Entschärfen und
bilienmanagement zu vermitteln. Dieses Vermeiden von Konflikten
Angebot des SVKI erhielt das Patronat der Praxisseminar: Führung im und Gefahren
Vereinigung staatlicher und kommunaler Werkhof – Eine verantwor- Wildtiere bereiten in Gärten und Grünan-
Leiter Immobilien (VSLI). Mit 10 Teilneh- tungsvolle Aufgabe aktiv lagen Freude, sorgen in Siedlungen und
menden war die Durchführung in Zürich gestalten an Häusern jedoch für Konflikte. Rund 30
ein mässiger Erfolg. 2019 wird der SVKI das Die insgesamt 32 Teilnehmenden, welche Infrastrukturverantwortliche aus Städten
Angebot überarbeiten und 2020 wieder an- im 2018 das Praxisseminar besucht haben, und Gemeinden beschäftigten sich in einem
bieten. kennen nun die zentralen Aufgaben, die bei SVKI-Praxiskurs mit der Frage, welches die
der Leitung eines kommunalen Werkhofs relevantesten Konflikte sind und wie diese
Praxisseminar: Infrastruktur- für kleine und mittlere Gemeinden anfallen. entschärft oder vermieden werden können.
management in Gemeinden – Sie kennen Instrumente zur Arbeitsplanung, Dabei zeigte sich, dass hinsichtlich Schutz
Wie einführen? Rapportierung, zur Raum- und Geländeor- und Konfliktvermeidung mit relativ einfa-
Das Tagesseminar wurde 2018 in Zürich mit ganisation sowie Methoden zur Festlegung chen und kostengünstigen Massenahmen
12 Personen durchgeführt. Im praxisorien- von grundlegenden Standards. Am Beispiel bereits viel möglich ist, es aber häufig am
tierten Seminar lernen die Teilnehmenden, des Werkhofs Aarau wurden die theoreti- Interesse und an der Aufmerksamkeit fehlt.
wie sie ein erfolgreiches Infrastruktur- schen Grundlagen konkret vorgestellt. Sie
management in ihrer Gemeinde aufbauen konnten daraus Inputs für die eigene Orga- 5. Nationaler Winterdienst-
und wie sie bereits vorhandene Elemente nisation und Leitung des Werkhofs ableiten. kongress
weiterentwickeln können. Im Zentrum des Im Kursteil zur Personalführung im Werkhof Der 5. Nationale Winterdienstkongress, der
Seminars stehen die Vermittlung einer lernten die Teilnehmenden u.a. wie sie Mit- mit 179 Teilnehmenden in Biel stattgefunden
praxisnahen Vorgehensweise sowie die arbeitergespräche erfolgreich führen, wie hat, richtete sich an Winterdienstfachleute
wirkungsvolle Kommunikation gegenüber sie heterogene Teams zusammenwachsen aus Gemeinden und Städten sowie kan-
den politischen Verantwortlichen und der lassen können und wie sie mit ihrer Rolle als tonale Unterhaltsdienste und Behörden-
Bevölkerung. Das Seminar basiert auf den Chefin oder Chef des Werkhofs sicher und mitglieder. Referiert wurde unter anderem
Kernelementen des «Handbuch Infrastruk- kompetent umgehen. Das Seminar wird im über die folgenden Themen: Entwicklung
turmanagement». Im Rahmen von Gruppen- Jahr 2019 aufgrund der vielen Personen auf in der Normierung, Schlittelwege, Arbeits-
arbeiten können die vermittelten Inhalte an der Warteliste mindestens zweimal durch- und Ruhezeitvorschriften, Winterdienst-
kleineren Beispielen direkt vor Ort erprobt geführt werden. konzepte sowie Big-Data-Winterdienst. Im
und erste Schritte hin zu einem eigenen In- Weiteren wurde den Teilnehmenden ein
frastrukturmanagement gemacht werden. Workshop Luftreinhaltung in Einblick in den Winterdienst des Nachbar-
Auch im 2019 wird das Seminar im selben Städten und Gemeinden landes Deutschland gewährt. Der 6. Natio-
Rahmen wieder durchgeführt werden. Gemeinsam mit dem Cercl’Air, der Vereini- nale Winterdienstkongress wird im Herbst
gung der schweizerischen Behörden- und 2020 stattfinden.
Seminar KBOB: Die Beschaf- Hochschulvertreter im Bereich der Luftrein-
fung von Planer-, Werk- und haltung und der nichtionisierenden Strah-
Serviceleistungen mit Rah- lung, hat der SVKI einen Werkstatt-Tag
menverträgen mit Fachdiskussionen zur Luftreinhaltung
Auch im Jahr 2018 wurde gemeinsam mit durchgeführt. Rund 50 Fachleute von Bund,
der KBOB ein Seminar für Mitarbeitende Kantonen und Gemeinden pflegten den Er-
der kommunalen Bau- und Liegenschafts- fahrungsaustausch zu Spezialthemen wie
organe angeboten. Das halbtägige Angebot Holzfeuerungen, Arbeitsgeräte, Verkehr/
in Olten wurde von 23 Personen besucht. Raumplanung sowie Öffentlichkeitsarbeit.
Ein halbtägiges Seminar zum GU-Vertrag
(Hochbau) sowie zu den TU-Verträgen
(Hoch- und Tiefbau) der KBOB, vermochte
12Kurse und Tagungen
Kongresse und Seminare 2018 im Überblick
Kurs / Tagung Datum / Ort Anzahl Teilnehmer
Strassenmeisterkurs April 26. + 27. April 2018 in Nottwil 44
Strassenmeisterkurs September 26. + 27. September 2018 in Nottwil 44
Strassenmeisterkurs Oktober 25. + 26. Oktober 2018 in Nottwil 43
Tagung Biodiversität im Siedlungsgebiet: Stadtnatur im
16. Mai 2018 in Solothurn 96
Dichtestress; Warum wir jetzt handeln müssen
Praxisseminar Immobilienmanagement in der Gemeinde:
29. Mai 2018 in Zürich 10
Alles im grünen Bereich?
Praxisseminar: Infrastrukturmanagement in Gemeinden –
7. Juni 2018 in Zürich 12
wie einführen?
Mitgliederversammlung 2018 15. Juni 2018 in Bellinzona 29
Seminar KBOB: Die Beschaffung von Planer-, Werk- und
5. Juli 2018 in Olten (Nachmittag) 23
Serviceleistungen mit Rahmenverträgen
Praxisseminar: Führung im Werkhof – Eine verantwortungs- 29. August 2018 in Aarau 16
volle Aufgabe aktiv gestalten 5. September 2018 in Aarau 16
Workshop: Luftreinhaltung in Städten und Gemeinden 13. September 2018 in Biel 46
Praxiskurs: Wildtiere im Siedlungsraum; Entschärfen und
5. November 2018 in Sempach 26
Vermeiden von Konflikten und Gefahren
5. Nationaler Winterdienstkongress 7. November 2018 in Biel 179
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13Kommunikation und Publikationen
Kommunikation und Publikationen
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publiziert, mit der Gemeinden den Hand- Gemeinde bzw. des Zweckverbandes an- Medienpartner des Schweizerischen
lungsbedarf im Infrastrukturmanagement gepasst werden. Verbandes Kommunale Infrastruktur SVKI
in den Sparten Strassen, Trinkwassernetz, sind der elektronische Newsletter «focus»
Kanalisation und Immobilien grob ermitteln SVKI-Newsletter des Schweizerischen Städteverbandes
können. Der Newsletter des SVKI informiert die und das Magazin «Schweizer Gemeinde»
Mitglieder einmal pro Quartal über die Be- des Schweizerischen Gemeindeverban-
Musterkonzession für Wertstoffsamm- schlüsse in der Bundespolitik, über die ak- des.
lungen durch private Dienstleister tuellen Vernehmlassungen und Aktivitäten
In der Schweiz bieten private Dienst- der Organisation sowie über kommunal-
leister vermehrt Sammlungen für Abfälle relevante Informationen in den SVKI-The-
bzw. Wertstoffe aus Haushalten an. Häufig menbereichen mit Fokus auf praxisnahe
umfassen diese Sammlungen auch die Ab- und aktuelle Entwicklungen.
holung der Wertstoffe bei den Haushalten
(Sammeldienste). Seit Ende 2018 steht ein Faktenblatt: Separatsammlung von
Musterdokument für die Vergabe von Kon- Wert- und Abfallstoffen – Ausgabe
zessionen an Entsorgungsdienstleister zur 2018/2019
Verfügung. Dieser Musterkonzessionsver- Das in der Praxis bewährte Faktenblatt
trag wurde von einer durch das Bundesamt bietet eine Übersicht über die Zuständig-
für Umwelt (BAFU) ins Leben gerufenen keiten und die Vergütungsmodelle bei den
Arbeitsgruppe gemeinsam erarbeitet. Der Separatsammlungen. Der SVKI publiziert
SVKI hat sich stark für dieses Musterdoku- das Faltblatt in Zusammenarbeit mit Swiss
ment engagiert. Die Vorlage soll den betrof- Recycling. Alle Schweizer Gemeinden er-
fenen Behörden als Hilfestellung dienen halten ein kostenloses Exemplar.
im Umgang mit privaten Dienstleistern, die
Sammlungen auf ihrem Einzugsgebiet an-
14Organisation
Organisation
Mitgliederversammlung vom ändert sich nichts – die Leistungen und
15. Juni 2018 in Bellinzon Jahresbeiträge bleiben unverändert – und
An der OKI-Mitgliederversammlung am ebenso unverändert bleibt das Team der
15. Juni 2018 in Bellinzona wurden wichtige Geschäftsstelle in Bern.
Weichen für die Zukunft der Organisation Der Präsident Alain Jaccard informierte
Kommunale Infrastruktur gestellt. Unter über den Rücktritt zweier Mitglieder des
anderem hat die Mitgliederversammlung Vorstandes OKI und würdigte und verdankte
beschlossen, dass die OKI im Zuge der Sta- ihren Einsatz. Reto Lindegger wirkte seit
tutenrevision des Schweizerischen Städ- 2015 als Direktor des Schweizerischen Ge-
teverbandes (SSV) 2019 in den Schweize- meindeverbandes im Vorstand mit und tritt
rischen Verband Kommunale Infrastruktur zurück, weil er den Gemeindeverband ver-
(SVKI) mit eigener Rechtspersönlichkeit lässt. Beat Ammann engagierte sich seit
überführt wird. Grund für die Anpassung 2002 in der OKI-Fachgruppe Abwasser, ab
war der Status der OKI, der als Fachorgani- 2007 als deren Präsident und seit 2009 als
sation des SSV rechtlich zu wenig eindeutig Vizepräsident für die OKI. Der Vorstand
war. Die enge Verbindung zum Städtever- dankt ihm für sein grosses Engagement bei
band und dem Gemeindeverband bleibt der Positionierung und Weiterentwicklung
weiterhin bestehen. des Verbandes.
Im Anschluss an die Zustimmung der Ergänzt wurde der Vorstand mit Chris-
OKI-Mitgliederversammlung zur Überfüh- toph Niederberger, Direktor Gemeinde-
rung, wurde der Schweizerische Verband verband sowie Felix Schmid, Energiebe-
Kommunale Infrastruktur im Rahmen der auftragter a.I. Stadt Zürich als Präsident
SVKI-Gründungsversammlung offiziell ge- a.I. der Fachgruppe Energie sowie Marco
gründet mit operativer Betriebsaufnahme Sonderegger, Leiter Entsorgung St. Gallen,
per 01.01.2019. Für die Mitglieder der OKI als neuer Präsident der Fachgruppe Ab-
wasser.
OKI-Innovationspreis 2018
Anschliessend an die Mitgliederver-
sammlung wurde zum ersten Mal der OKI-
Innovationspreis verliehen: Als Gewinner
ausgezeichnet wurde die Stadt Thun für
ihre führende Rolle bei der Beschaffung
eines Elektro-Abfallsammelfahrzeuges.
Das Siegerprojekt der Stadt Thun über-
zeugte die Jury durch die Kombination aus
technischen Innovationen, dem Beitrag
zum Klimaschutz und der eingenomme-
nen Vorreiterrolle für weitere derartige
Projekte der öffentlichen Hand. Ebenfalls
überzeugte die gelungene Kommunikation,
die die Bevölkerung anschaulich über den
geschlossenen Energiekreislauf informiert.
Auf die Shortlist schafften es die gemein-
same digitale Plattform zur Abwicklung von
Aufgrabungsgesuchen der Städte Pully
und Morges sowie das neue interaktive
15Organisation
Alexandre Bukowiecki Gerber
Besuchererlebnis auf der Kehrichtverwer- Geschäftsstelle
tungsanlage Thurgau. Die Jury würdigte Alex Bukowiecki Gerber:
die elektronische Abwicklungsplattform Geschäftsführer (90%)
der Westschweizer Städte als gelungenes Dossiers Abfallwirtschaft, Abwasser,
E-Government-Projekt. Zukunftsweisend Strassenmanagement, Immobilien und
sei der Rundgang auf der KVA, lobte die Infrastrukturmanagement, Beschaffungs-
Jury. Er mache die Kehrichtverwertung wesen
allen Generationen auf moderne und at-
traktive Weise zugänglich. Daniel Lehmann Pollheimer:
Stv. Geschäftsführer (80%) Daniel Lehmann Pollheimer
Vorstand: Vorbereitung der Dossiers Energie, Klima, Umweltschutz,
Neugründung und Generatio- Mobilfunk, Nachhaltige Beschaffung
nenwechsel
Der Vorstand trifft sich für zwei Sitzun- Romana Kocher:
gen pro Jahr und legt dabei die Jahresziele Kommunikation (80%) bis September 2018
und das Budget fest. Gleichzeitig koordi- Redaktion Newsletter, Website, Marketing,
niert er die Arbeiten der Fachgruppen. 2018 Projektleitung Innovationspreis, Unterstüt-
stand bei der Vorstandsarbeit hauptsäch- zung Administration
lich die Vorbereitung der Neugründung im
Vordergrund: Intensiv diskutiert und be- Doris Fricker:
schlossen wurden neue Statuten, ein neues Kommunikation (50%) ab September 2018
Geschäftsreglement sowie ein neues Er- Redaktion Newsletter, Website, Marketing, Doris Fricker
scheinungsbild. Projektleitung Neuauftritt SVKI
Gleichzeitig mit der Neugründung galt es
2018 auch einige altersbedingte Rücktritte Stephanie Glutz:
zu ersetzen. Beim Vizepräsidium wird Beat Administration und Veranstaltungen (80%)
Ammann durch Stephan Flury und Marco Administration SVKI, Organisation
Sonderegger als Co-Vizepräsidenten er- Kongresse und Seminare, administrative
setzt. Marco Sonderegger übernimmt das Betreuung der Fachgruppen
Präsidium der Fachgruppe Abwasser von
Beat Ammann. Das nach dem Rücktritt von Susanne Gasser:
Bruno Bébié 2018 interimistisch von Felix Finanzen
Schmid geführte Präsidium der Fachgruppe Susanne Gasser ist Leiterin Finanzen und
Energie wird auf 2019 durch Silvia Banfi, Personal beim Schweizerischen Städte-
Stephanie Glutz
neue Energiebeauftragte der Stadt Zürich verband und ist im Mandat auch für die
übernommen, während Matthias Nabholz, Finanzbuchhaltung OKI/SVKI zuständig.
Leiter Amt für Umwelt und Energie, Kanton
Basel-Stadt, den langjährigen Präsidenten
der Fachgruppe Klima&Umwelt als Präsi-
dent ablöst.
Susanne Gasser
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