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Medien Mai 2020 19
His minister’s voice?
Warum Luxemburg sich in der Vergangenheit so schwer
tat mit öffentlich-rechtlichem Rundfunk und wie der
einheimische service public in Zukunft aussehen könnte.
Die Debatte ist überfällig. Zu lange schon muss im jüngsten Abkommen mit der Regierung, radio Romain Kohn
Luxemburg ohne öffentlich-rechtlichen Rundfunk 100,7 sei ein Sender „à vocation de service public“.
auskommen. Viele werden sagen: Na und? Lässt die Schließlich gibt es RTL Radio Lëtzebuerg, ein durch
Grundversorgung, die uns die CLT-Ufa seit über und durch kommerzieller Kanal. Um die Sache noch
sechs Jahrzehnten vorsetzt, irgendwelche Wünsche verwirrender zu machen, betreut RTL Lëtzebuerg
offen? Das kommt ganz auf die Erwartungen an. eine Webseite (rtl.lu), die ohne Unterscheidung bei-
Reicht einem eine handwerklich saubere, werbe- des (Radio und TV) im Archiv anbietet; außerdem
konforme Berieselung, durchmischt mit Journalis- unterhält RTL Lëtzebuerg eine gemeinsame Nach-
mus der unverfänglicheren Sorte, dann werden wir richtenredaktion, deren Mitglieder für die drei Aus-
zweifelsohne ordentlich bedient. Erwartet man ein spielkanäle bzw. Plattformen Inhalte liefern, wobei
kritisch-unabhängiges Programm für aufgeklärte ab 2021 allein das Fernsehprogramm und das auch
Bürger, dann sieht die Situation nicht mehr ganz so nur für die geleisteten öffentlich-rechtlichen Missio-
rosig aus. nen Staatsgelder erhalten soll.
In Luxemburg lässt sich nicht immer klar trennen Aus diesen Gründen darf die Diskussion, die das
zwischen einem Angebot, das öffentlich-rechtlichen Parlament und hoffentlich die gesamte Gesellschaft
Ansprüchen genügt, und einem, das kommerzielle demnächst – endlich – führen wollen, nicht in ver-
Zielsetzungen verfolgt. Mit RTL Télé Lëtzebuerg schiedene, sorgsam getrennte Denkansätze einge-
haben wir einen kommerziellen Fernsehkanal, der bettet sein. Es geht nicht, losgelöst vom Rest dieser
sich in nichts von einem kommerziellen Angebot, überfälligen Diskussion, um eine bessere governance In Luxemburg
wie wir es aus dem Ausland kennen, unterscheidet bei radio 100,7 einerseits oder eine stringentere lässt sich nicht
und dennoch laut einem Abkommen mit der Regie- Beschreibung der service-public-Aufgaben bei RTL immer klar
rung service-public-Auflagen erfüllen soll (RTL zwee Télé Lëtzebuerg andererseits. Es geht um Public Ser- trennen zwischen
als Catch-up-Angebot soll an dieser Stelle unberück- vice Broadcasting (PSB) als Ganzes, als Ausdruck eines einem Angebot,
sichtigt bleiben). Dann gibt es ein sogenanntes sozio- gesellschaftlichen Selbstverständnisses. PSB: Das das öffentlich-
kulturelles Radio, das mit ebensolchen Aufgaben sind nicht irgendwelche minimalen (inhaltlichen) rechtlichen
ausgestattet ist, obwohl diese nirgendwo im Gesetz Auflagen, die ein Sender einhalten muss. Im Gegen-
Ansprüchen
ausdrücklich Erwähnung finden; zumindest steht teil: Das Programm von RTL Télé Lëtzebuerg bleibt –
genügt, und einem,
von seiner Konstruktion her – eine äußert seltene
Ausnahmeregelung, unter der PSB veranstaltet wird. das kommerzielle
Romain Kohn studierte Kommunikationswissenschaften. In seiner
PSB entspricht keinem bestimmten Programm, PSB Zielsetzungen
Abschlussarbeit befasste er sich mit Medienpolitik in Luxemburg.
Bis Mai 2019 war er Gründungsdirektor der Luxemburger Medienauf- ist zuallererst ein state of mind – allerdings keiner, der verfolgt.
sichtsbehörde ALIA. in Luxemburg (bisher) vorzuherrschen scheint.
20 forum 406 Medien
© Gilles Kayser
Der Hauptsitz der RTL-Group auf dem Kirchberg in Luxemburg
Kurzer historischer Abriss zum besseren de radiodiffusion-télévision française) in erster Linie
medienpolitischen Verständnis daran erinnern wollte, dass sie einem höheren Ideal
gehorchen als Reporter anderer Medien, vornehm-
Von Anbeginn an setzte die Regierung hierzulande lich Zeitungen.
auf den Kommerzfunk, eine staatliche oder öffent-
lich-rechtliche Alternative kam nie in Frage. Es war Dafür mussten die Luxemburger hinnehmen,
auch nicht wirklich so, dass die Regierung bewusst dass ein kommerzieller Sender von Anbeginn an
auf Kommerzfunk gesetzt hätte, sie hatte im Grunde die Mediengeschicke hierzulande im Alleingang
keine rechte Vorstellung, was sie mit den verfügba- bestimmte – dank eines staatlich garantierten Rund-
ren Frequenzen anstellen sollte, und war daher eher funkmonopols, im Übrigen ein weltweit einmaliges
erleichtert, als findige Geschäftsleute in den 1920er juristisches Modell (ich kenne zumindest kein zwei-
Jahren mit der Idee an sie herantraten, einer Privat- tes). Nur einmal widersetzte sich die Regierung den
gesellschaft die Radiofrequenzen zur kommerziel- Plänen der heutigen CLT-Ufa, nämlich als der jüngst
len Nutzung zu überlassen. So blieb uns nach dem verstorbene Generaldirektor Gust Graas in den
Zweiten Weltkrieg das französische Schicksal eines 1980er Jahren darauf drang, bislang ungenutzte Fre-
exzessiven Staatsrundfunks erspart, das in dem gran- quenzen für die Satellitenpläne seines Hauses nutzen
diosen Politikerbekenntnis über den Rundfunk kul- zu können. 1973, anlässlich der Verlängerung der
minierte: „C’est la voix de la France.“ Wobei man Konzessionsverträge, hatte sich der Medienkonzern
Präsident Georges Pompidou zugestehen muss, dass eine (Verhandlungs-)Option zusichern lassen auf
er mit dieser Aussage vom 2. Juli 1970 nicht wirk- Satellitenfrequenzen, die dem Staat zu einem spä-
lich in die redaktionelle Unabhängigkeit eingreifen teren Zeitpunkt eventuell hätten zufallen können.
wollte, sondern die Journalisten der ORTF (Office Doch daraus wurde nichts, letztlich setzte der StaatMedien Mai 2020 21
mit der Société européenne des satellites auf sein eige- kommerzielle. Im Grunde haben wir all die Jahre vor
nes Projekt. 1991 (und vermutlich auch danach) niemals über
das vergleichsweise schwache Angebot von RTL Télé
1959 und 1969, als zuerst ein Radioprogramm in Lëtzebuerg (nicht im qualitativen Sinne, sondern in
luxemburgischer Sprache und dann ein ebensol- seiner mangelnden Vielfalt) geklagt, weil wir ARD,
ches Fernsehangebot eingeführt wurden, waren alle TF1 und RTB-F hatten, um unsere Bedürfnisse nach
zufrieden. Endlich hatte das L in RTL seine wirkli- Information, Kultur und Unterhaltung zu befriedi-
che Verankerung gefunden, denn bis dato waren alle gen, wie es dem idealen Dreigestirn seit den Tagen
Sendungen in französischer, englischer oder deut- des BBC-Gründers John Reith entspricht. Jetzt,
scher Sprache ausgestrahlt worden. Als dann in den da eine Novellierung des aus der Zeit gefallenen
1980er Jahren in Luxemburg die sogenannten Pira- Mediengesetzes ansteht, wäre es wirklich ein Akt des
tensender in Form bescheidener Lokalradios ent- Durchlüftens, nicht nur den völlig veralteten Text
standen, während überall in Europa kommerzielle an die überarbeitete EU-Richtlinie über die audio-
Sender lokal, regional und national zugelassen wur- visuellen Mediendienste anzupassen (die im Prinzip
den, war sämtlichen Beteiligten klar, dass das sorg- bis September 2020 in nationales Recht überführt
sam beschützte Sendemonopol der CLT-Ufa nicht sein muss), sondern grundsätzlich über die (Neu-)
länger zu halten war. Dennoch muss aus der Rück- Gestaltung der einheimischen Medienlandschaft
schau überraschen, wie oberflächlich die Umgestal- nachzudenken. Aber mit dieser Regierung und ins-
tung der einheimischen Medienlandschaft im Zuge besondere diesem Medienminister, der sich ansons-
der Verabschiedung des Mediengesetzes von 1991 ten gerne als Anwalt grundlegender gesellschaftspoli-
angegangen wurde. tischer Themen geriert, darf man keine allzu großen
Erwartungen hegen.
Gewiss, das Monopol der CLT-Ufa war gefallen,
dafür gab es nun vier Regional- und ein Dutzend Man müsste dann beispielsweise darüber nachden-
Lokalradios, doch sie alle kämpften mit ihrer Reich- ken, warum man einer Aktiengesellschaft, die inzwi-
weite und bald schon mit den (zu) geringen Werbe- schen in Luxemburg mehr als Immobilienholding
einnahmen. Außerdem startete ein soziokulturelles auftritt denn als Rundfunkveranstalter, bis zu zehn
Experiment, das als sozialistisches Gegengewicht Millionen Euro im Jahr geben will, um ein Pro-
zum CSV-nahen Wort und der DP-geneigten CLT- gramm zu machen, das keinerlei Aufsicht unterliegt,
Ufa entstanden war – allerdings ohne die nötigen was die sogenannten service-public-Aufgaben angeht
Finanzmittel und die technische Reichweite. Außer- (ein internes Comité éthique sowie eine beratende,
dem war de soziokulturelle Radio eher als Staatsfunk von der Regierung berufene Commission de suivi de
aufgestellt denn als öffentlich-rechtliche Anstalt. la Convention sind, in ihrer aktuellen Ausgestaltung,
Und es war außerdem bei manchen Politikern so bestenfalls als Alibiveranstaltungen zu betrachten).
unbeliebt, dass die liberale (!) Abgeordnete Anne Mehr als der zaghafte Ansatz einer besseren gover-
Brasseur 1996 in einem Gesetzentwurf seine unver- nance bei radio 100,7 wird nach der Parlamentsde-
zügliche Abschaffung forderte. Ganz abgesehen batte nicht herauskommen, so meine Befürchtung.
davon, dass das Programm erst am Nachmittag zu Die Einführung eines wahrhaftigen Systems öffent-
hören war, weil RTL Radio Lëtzebuerg die Frequenz lich-rechtlichen Rundfunks nach ausländischem
zur besten Sendezeit am Morgen in Piratenmanier Vorbild wäre eine gesellschaftspolitische Wende in
und mit regierungsamtlichem Segen gekapert hatte. diesem Lande von größerer Bedeutung als die Ein-
Und mit dem täglichen Fernsehprogramm wurde führung der Ehe für alle oder der staatlichen Zah- Man müsste
selbstverständlich die CLT-Ufa betraut; auf die Idee, lungsaufkündigung der Pfarrersgehälter. Es wäre ein darüber nach-
über eine service-public-Lösung nachzudenken, kam Einschnitt vom Ausmaß der Einführung der Verwal- denken, warum
niemand – auch nicht die wenigen Medienpolitiker, tungsgerichtbarkeit, die den Staat zwang, mit sei- man einer Akti-
die es damals zumindest in den drei großen Parteien ner Klientelpraxis aufzuhören und nach Regeln von engesellschaft,
noch gab. Transparenz, Rechenschaftspflicht und Exzellenz zu die inzwischen in
arbeiten. Luxemburg mehr
Ein eigenständiges Gesetz für den service public als Immobilien-
In diesem Sinne braucht Luxemburg ein eigenes holding auftritt
Endlich gab es täglich Fernsehnachrichten, die sich Gesetz, das den Rahmen für Public Service Broad-
denn als Rund-
mit dem Geschehen in Luxemburg beschäftigten. casting setzt; das gegenwärtige ist allzu sehr auf
funkveranstalter,
Das war’s dann auch schon. Wer damals ein Polit- kommerzielle Angebote ausgerichtet und wird dem
oder ein Kulturmagazin, ein Sportereignis live, einen PSB-Gedanken nicht gerecht. Damit kein Miss- bis zu zehn Millio-
Film oder eine Serie, eine Kinder- oder Bildungssen- verständnis entsteht: Hier wird nicht der Abschaf- nen Euro im Jahr
dung sehen wollte, musste weiterhin auf ausländi- fung der RTL-Aktivitäten das Wort geredet oder geben will.
sche Anbieter ausweichen, öffentlich-rechtliche oder des Kommerzfunks ganz allgemein, hier geht es um22 forum 406 Medien
die Schaffung der Grundlagen für ein duales Rund- Programm entgegenzustellen. Im Medienbereich hat
Ein PSB- funksystem im Großherzogtum, d. h. eines werbe- Luxemburg leider keine starken öffentlichen Insti-
Programm gehört und/oder abofinanzierten Angebots einerseits und tutionen und keine Konkurrenzunternehmen, die
den Bürgern, die der Grundversorgung durch ein öffentlich ausgestat- um die Aufmerksamkeit des Publikums buhlen (wie
es finanzieren; tetes Programm andererseits. Beide Organisations- im Telekom- oder Strombereich) – nur eben einen
formen haben ihre Berechtigung, aber sie verfolgen übermächtigen internationalen Konzern mit einem
es darf weder im
grundsätzlich verschiedene Ziele: Kommerzielle winzigen Landesfenster. Alles, was mit einem öffent-
Ruf stehen, der Kanäle haben vornehmlich den Verbraucher vor lich-rechtlichen Angebot in Verbindung gebracht
werbetreibenden Augen, sind demnach ausgerichtet auf die konsum- werden könnte, wird in der Öffentlichkeit als über-
Wirtschaft gefällig freudige Altersgruppe der 14- bis 49-Jährigen oder flüssig angesehen oder irgendwie als Staatsfunk, und
sein zu wollen, auf die „ménagère de moins de 50 ans“ (wie es 1989 in einen solchen scheint der Luxemburger kein rech-
noch von der hieß) bzw. den oder die „responsable des achats“ tes Vertrauen zu haben – schon bemerkenswert bei
Regierung in (seit 2017); PSB-Veranstalter hingegen sind in erster der gegebenen Staatsbeamtendichte.
irgendeiner Weise Linie am Bürger interessiert, wollen ihm Orientie-
beeinflusst zu rung bieten im Prozess der politischen Willens- und Ein PSB-Programm gehört den Bürgern, die es
werden. Meinungsbildung. Beides in einem einzigen Ange- finanzieren; es darf weder im Ruf stehen, der werbe-
bot zu bündeln gelingt nur in sehr seltenen Fällen, treibenden Wirtschaft gefällig sein zu wollen, noch
und falls doch, unterliegen diese Sender strengen von der Regierung in irgendeiner Weise beeinflusst
öffentlich-rechtlichen Auflagen und Kontrollen zu werden. Oberstes Gebot ist die Staatsferne. Das
(etwa bei ITV und Channel 4 in Großbritannien). lässt sich sehr eindrücklich am deutschen Beispiel
ablesen. In jeder der drei westlichen Besatzungs-
In Luxemburg dagegen weigerte sich RTL Télé zonen entstanden nach dem Zweiten Weltkrieg
Lëtzebuerg letztes Jahr trotz vertraglich geregelter öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten nach dem
service-public-Auflagen zunächst, im Rahmen der jeweiligen Vorbild der drei Alliierten. Obwohl der
Europawahlen parteipolitische Werbespots auszu- Rundfunk in den USA, Großbritannien und Frank-
strahlen, die auf Französisch gehalten waren, weil reich strukturell unterschiedlich organisiert ist und
es so in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen diese Unterschiede im Aufbau der deutschen Ver-
für kommerzielle Anzeigen steht. Erst nach massi- waltungsstrukturen und Aufsichtsgremien mal mehr,
vem Einspruch der Medienaufsichtsbehörde ALIA mal weniger deutlich zutage treten, waren sich die
und mit Unterstützung der wahlkämpfenden Par- genannten Siegermächte zumindest in einem Punkt
teien war der Sender bereit nachzugeben. Dabei fal- einig: weder die Bundes- noch die Länderregierun-
len die Sendespots nicht unter seine redaktionelle gen dürften sich in die Geschicke der Sender und
Verantwortung (sondern die der Regierung und ihrer Programme einmischen.
explizit in den Rahmen der sogenannten missions de
service public), gehört Französisch zu den offiziellen Wenn man radio 100,7 als eine Anstalt betrachtet,
Sprachen des Landes und konnten auch Nicht-Lux- die hierzulande dem Programmziel eines PSB am
emburger an die Urnen gehen. Nebenbei bemerkt: nächsten kommt, ohne ausdrücklich eine zu sein,
Wer im Replay die politischen Spots sehen wollte, dann ist das absolute Kriterium der Staatsferne nicht
musste sich zunächst einige Sekunden lang Werbung gegeben. Die Vertreter im Verwaltungsrat (und der
anschauen – natürlich auf Französisch. Posten des commissaire de gouvernement) werden
sämtlich vom Medienminister bzw. der Regierung
Public Service Broadcasting auf Luxemburgisch bestimmt, und wenn dann der damalige Präsident
des Senders ungeniert behauptet, er sei der „Vertrau-
Vermutlich weiß das einheimische Publikum nicht, ensmann des Premiers“, dann ist es mit der Staats-
was PSB auf Luxemburgisch bedeuten könnte. Wir ferne nicht sehr weit her. Vor allem, wenn ein auf
gehen davon aus, es sei ein Programm, wie es uns diese Weise zusammengesetzter Verwaltungsrat den
RTL Télé Lëtzebuerg täglich anbietet; ist es aber Direktor bestimmt. In den künftigen gesetzlichen
eigentlich nicht. Dieses Programm ist um Werbung Bestimmungen zum PSB muss klar geregelt sein,
herum aufgebaut, worauf schon vor über 30 Jahren dass der Direktor der uneingeschränkte Anstaltschef
Guy Felten, der Gründer von Radio Organique, hin- ist. Während seiner Mandatszeit trifft er sämtliche
gewiesen hatte: „RTL macht Hörfunk, um Werbung Entscheidungen im Alltagsgeschäft im Rahmen
machen zu können; wir machen Werbung, um Hör- einer ein- oder mehrjährigen Strategie, die der Ver-
funk machen zu können.“1 Es ist auch nicht son- waltungsrat zuvor gutgeheißen hat. Letztlich ist er
derlich überraschend, wenn wir (als Gesellschaft) auch für sämtliche Programmentscheidungen ver-
uns in diesen disruptiven, neoliberalen Zeiten antwortlich. Wiewohl Programmdirektor und Chef-
schwertun, dem kommerziellen Medienangebot ein redakteur autonom, d. h. ohne Eingriffe von außen,
kritisches, politisch und wirtschaftlich unabhängiges arbeiten können müssen, hat der Direktor das letzteMedien Mai 2020 23
Wort in allen Angelegenheiten. Allerdings sollte der
© Gilles Kayser
Entscheidungsfindungsprozess möglichst von unten
nach oben gehen, d. h. der Reporter geht im Zwei-
felsfall mit seinem Problem zu seinem Redakteur,
der gegebenenfalls eine Begutachtung durch den
Chefredakteur erbittet, bevor dieser die Causa im
Zweifelsfall dem Direktor vorlegt. Solche Fälle dürf-
ten allerdings nur höchst selten auftreten (die Cham-
ber-Leaks würden möglicherweise in diese Kategorie
fallen).
Aufschlussreich ist in diesem Zusammenhang die
Handhabung der PSB-Auflagen bei RTL Télé Lëtze-
buerg. Staatsfern ist die CLT-Ufa als Betreibergesell-
schaft auch nicht, wenn man die Fakten zuspitzt.
Auch wenn wir einen ungemein RTL-affinen
Medienminister haben, bestimmt nicht er, wer im
Verwaltungsrat der Aktiengesellschaft CLT-Ufa sitzt.
Gleichwohl sind die Fraktionschefs der drei Parteien,
die bis 2013 das Schicksal des Landes bestimmt
haben, d. h. CSV, LSAP und DP, qua Amt im Ver- Radio 100,7 auf dem Kirchberg in Luxemburg-Stadt
waltungsrat vertreten. Und es gibt einen commissaire
de gouvernement, der die Interessen des Staates ver- es ja nur um die Begleitung der inhaltlichen Auf-
treten soll, da das Unternehmen eine souveräne Res- lagen, nicht um die Aufsicht des Unternehmens als
source in Form von Rundfunkfrequenzen nutzt. Als solches). Das können Gewerkschaften sein, Wirt-
Regierungsvertreter kann dieser – zur Wahrung der schaftsverbände, Religionsgemeinschaften, Kul-
Staatsferne – selbstredend nicht über die Einhaltung tureinrichtungen und gemeinnützige Vereine bzw.
der PSB-Auflagen wachen. NGOs, die in der Zivilgesellschaft in allen erdenkli-
chen Bereichen aktiv sind, selbst politische Parteien
Problematisch ist allerdings, dass im Grunde bis- kommen in Frage. Neben der Wahl des Direktors
lang, d. h. in den letzten 30 Jahren, niemand ein wachen sie darüber, dass die Programm- und sons-
Auge auf diesen Aspekt des Lastenhefts gerichtet tigen Richtlinien (beispielsweise zur Diversität oder
hat. Zumindest ist mir kein Jahres- oder sonstiger zum Sprachenregime) eingehalten werden (für die
Bericht bekannt, der sich mit den PSB-Auflagen von gesetzlich festgelegten Bestimmungen wie Jugend-
RTL Télé Lëtzebuerg je beschäftigt hätte im Sinne schutz, Diskriminierungsformen oder gegebenen-
einer eingehenden Analyse und einer Bewertung, falls Werbung oder Sponsoring bleibt nach wie vor
inwiefern die Anforderungen erfüllt wurden. Auch die ALIA zuständig). Damit ist gewährleistet, dass
ist die CLT-Ufa nicht dazu verpflichtet, selbst einen es eine Rückkopplung des öffentlich-rechtlichen
entsprechenden Bericht vorzulegen, um zu zeigen, Radios in die Gesellschaft gibt – anders als derzeit
auf welche Weise und in welchem Maße sie die- bei der CLT-Ufa, die den Bürgern keinerlei Rechen-
sen Anforderungen begegnet. Was auch immer bei schaft schuldig ist, obwohl ihr Programm ab nächs-
der anstehenden Diskussion im Parlament heraus- tem Jahr großzügig aus dem Steueraufkommen
kommen wird, sollte man eine unabhängige Person finanziert werden soll. Was auch
oder Institution mit einer (jährlichen) Evaluierung immer bei der
beauftragen. Selbstverständlich kann man diese Auf- Für die Aufsicht des Etablissement de radiodiffusion anstehenden
sichtskompetenz an die bestehende Medienaufsicht socioculturelle (ERSL) bieten sich zwei Modelle an. Diskussion
abgeben, sofern man zuvor dafür sorgt, dass dort der Das zweistufige Modell sieht ein vielleicht 30-köp- im Parlament
Medienverstand einzieht… figes Gremium vor, das sich mit Programmfragen herauskommen
beschäftigt – der sogenannte Programmrat; aus sei- wird, sollte man
Eine Rückkopplung in die Gesellschaft ist ner Mitte würden die Vertreter der forces vives de la eine unabhängige
unverzichtbar nation acht oder zehn Mitglieder auswählen, die den Person oder
Verwaltungsrat ausmachen und sich vornehmlich
Institution mit
In einem Gesetz zu den service-public-Medien muss mit Haushalts-, Personal- und anderen verwaltungs-
klar geregelt sein, welche der sogenannten gesell- technischen Fragen beschäftigen. Diese Organisation
einer (jährlichen)
schaftlich relevanten Kräfte einen Vertreter in den ist vergleichsweise schwerfällig, gerade in einem klei- Evaluierung
Verwaltungsrat des öffentlich-rechtlichen Radios nen Land wie Luxemburg. Insofern wäre das einstu- beauftragen.
entsenden dürfen (bei den RTL-Programmen geht fige Modell mit einem einzelnen Kontrollgremium24 forum 406 Medien
für Programm und Verwaltung wahrscheinlich die ohnehin begrenzte Werbemarkt so nicht zusätzlich
Wie auch immer geeignetere Option, vorausgesetzt, im schlankeren durch einen neuen, zugleich öffentlich finanzierten
der Gesetzgeber Gremium von vielleicht zehn Personen ist die fach- Player belastet, zum anderem stünde es der Unab-
sich entscheidet, es liche Kompetenz der Mitglieder abgesichert, was hängigkeit des Programms gut an, wenn es nicht auf
bleibt das Prinzip: in Luxemburg nicht unbedingt ausgemacht ist, da die werbetreibende Wirtschaft angewiesen wäre.
selbst die Parteien inzwischen keine ausgewiesenen
Die Anstalt muss
Medienpolitiker mehr in ihren Reihen haben, von Qualitative Kriterien bestimmen die Höhe der
den Bürgern bzw. anderen gesellschaftlich relevanten Kräften ganz zu PSB-Beihilfen
der Allgemeinheit schweigen (zum richtigen Verständnis: Wir reden an
Rechenschaft dieser Stelle nicht von Kommunikationsspezialisten, Komplexer wird es hingegen, wenn es um Beihilfen
ablegen. die um die Außenwirkung ihrer Instanzen bemüht für Programme geht, die nicht in öffentlich-rechtli-
sind). Auch lässt sich ins Auge fassen, sogenannte cher Trägerschaft entstehen, sondern die von einem
Hörerräte in das Aufsichtsgremium zu entsenden, kommerziellen Sender mit spezifischen service-pub-
sofern diese sich im Rahmen einer Ausschreibung lic-Aufgaben verantwortet werden, wie im Falle von
für diese Aufgabe qualifiziert haben. Wie auch RTL Télé Lëtzebuerg. Solche Modelle gibt es, bei-
immer der Gesetzgeber sich entscheidet, es bleibt das spielsweise in Großbritannien mit Channel 4 und
Prinzip: Die Anstalt muss den Bürgern bzw. der All- dem ITV-Verbund, oder auch in der Schweiz, wo
gemeinheit Rechenschaft ablegen. kommerzielle Anbieter einen Teil der Gebühren-
einnahmen erhalten können, wenn sie bestimmte,
Grundsätzlich kommen drei Arten zur Finanzierung genau beschriebene Auflagen im Nachrichtenbereich
des Rundfunks in Frage: Einnahmen aus Werbung erfüllen. Solches geht natürlich auch in Luxem-
oder aus Gebühren (bzw. einem Haushaltsposten) burg. Allerdings müssen dazu erst einmal die Kri-
oder eine Mischform. (Inzwischen gibt es eine vierte, terien erfasst werden. Dazu reicht es nicht, wie es
die Boris Johnson wohl gerne in Großbritannien am jetzt der Fall ist, allein die materielle Bereitstellung
Beispiel der Mutter aller PSB ausprobieren möchte: bestimmter Programmformen zu gewährleisten,
freiwillige Abos für die öffentlich-rechtliche BBC, etwa die Produktion einer täglichen Nachrichten-
quasi wie bei Netflix oder der Kirchensteuer.) Eine sendung oder eines wöchentlichen Kulturmagazins.
obligatorische Haushaltsabgabe wie in Deutschland (Warum, so ist zu fragen, soll alleine die CLT-Ufa
oder Frankreich kommt für Luxemburg aus prak- darüber bestimmen können, wie eine solche Kultur-
tischen Gründen kaum in Frage: Wir haben kei- sendung beschaffen ist und nicht diejenigen, die für
nerlei Erfahrung mit dem Eintreiben einer solchen das Programm aufkommen, d. h. die Bürger und
Abgabe; für eine eigene Inkassogesellschaft wäre der Steuerzahler?) Wie soll eine Audit-Gesellschaft die
bürokratische Aufwand unverhältnismäßig hoch, Einhaltung der Kriterien überprüfen und einen
allenfalls ein Zuschlag auf der Stromrechnung wäre Bericht verfassen, wenn sie über keinerlei qualita-
eine gangbare Alternative. Darüber hinaus wäre es tive Ansatzpunkte verfügt? Das Schweizer Beispiel
den Luxemburgern, die 1973 von einer Geräteab- zeigt, dass ein Audit zur Feststellung, inwieweit die
gabe befreit wurden, kaum zu vermitteln, warum sie PSB-Maßgaben eingehalten wurden, nicht ohne
auf einmal für ihr Radio- oder Fernsehprogramm erheblichen methodologischen Aufwand zu haben
zahlen müssten, zumal die RTL-Angebote für den ist; es bedurfte dazu einer internationalen Ausschrei-
einheimischen Markt kommerziell ausgerichtet sind bung. Vom Bericht des Auditbüros würde es künftig
und auf Werbung als Finanzierungsquelle setzen. in Luxemburg abhängen, in welchem Umfang die
Mittel für PSB-Aufgaben an die CLT-Ufa ausgezahlt
Letztlich müssten die Bürger so oder so für den ser- werden (und nicht vom Ausmaß des Produktionsde-
vice public aufkommen, nur eben indirekt, wenn die fizits des Programms).
Mittel aus dem Staatshaushalt abgezweigt würden. In
diesem Falle müsste aber Sorge dafür getragen wer- In Luxemburg kommt eine weitere Schwierigkeit
den, dass das Jahresbudget für das öffentlich-recht- hinzu: Wie soll man herauszufinden, welche Leis-
liche ERSL nicht nach Gutdünken der Regierung tungen RTL Télé Lëtzebuerg, also das Fernsehpro-
radikal gesenkt werden könnte, weil sie das Angebot gramm, dem Staat in Rechnung stellen darf ange-
von radio 100,7 aus irgendeinem Grund nicht länger sichts einer Gesamtredaktion, die Mitarbeiter von
hinreichend schätzte. Gegen einen solchen politi- Fernsehen, Radio und Website vereint und die auf
schen Vertrauensverlust sind vorbeugende Schutz- diese Weise nicht nur im Rahmen der PSB-Aufga-
maßnahmen vorzusehen, sei es über eine mehr- ben für das TV-Angebot aktiv sind? Es ist all das sehr
jährige Haushaltsplanung oder, vorzugsweise, ein verzwickt, und wenn es nicht wieder in einer Lösung
eingehegtes Budget. Von Werbeeinnahmen für radio à la luxembourgeoise enden soll, muss viel gesche-
100,7 ist eher abzuraten (gleichwohl man Sponso- hen. Die sauberste und eindeutigste Option (aber
ring nicht ausschließen sollte). Zum einen würde der unter den derzeitigen Bedingungen wohl auch dieMedien Mai 2020 25
unrealistischste) wäre die sofortige Gründung eines es den Bürger ernst als Medienverbraucher mit sei-
von der CLT-Ufa unabhängigen öffentlich-rechtli- nen jeweiligen Ansprüchen und sieht ihn nicht bloß Wenn ein öffent-
chen TV-Kanals (wobei die CLT-Ufa weiter tech- als Fisch, der sich auf jeden Wurm stürzt, den man lich-rechtliches
nischer Dienstleister bleiben könnte, so wie es zu ihm hinhält, um RTL-Gründer Helmut Thoma Programm nicht
den Anfangszeiten des soziokulturellen Radios schon zu paraphrasieren? Dazu zählt seine thematische einen Großteil
einmal der Fall war). Dadurch könnte die CLT-Ufa Vielfalt und kulturelle Diversität: Wo machen Sie
der Erwartungen
das TV-Programm, das Miese schreibt, abstoßen (so regelmäßig Entdeckungen über Menschen und Vor-
wie einst das sinfonische Radioorchester), und wir kommnisse, die Sie so nicht kannten? Die Aufzäh- erfüllt, spätes-
könnten die öffentlichen Mittel von zehn Millionen lung könnte man verlängern, aber die Stoßrichtung tens dann sollte
Euro jährlich für einen eigenständigen PSB-Kanal ist klar. Wenn ein öffentlich-rechtliches Programm man über seine
einsetzen. nicht einen Großteil dieser Erwartungen erfüllt, spä- Daseinsberech-
testens dann sollte man über seine Daseinsberechti- tigung intensiv
Ob nach 2030, wenn die Konvention über die Nut- gung intensiv nachdenken. nachdenken.
zung der Luxemburger Frequenzen endet, überhaupt
noch ein großes publizistisches Interesse an einem Wenngleich John Reith das Dreigestirn vorgab, das
solchen Angebot besteht, kann bezweifelt werden. inzwischen um das Konzept des public value ergänzt
Schon jetzt steht die RTL Group im Begriff, einen wurde, die Frage nach der Quote stellte er dabei
Großteil ihrer lokalen Kräfte ins Ausland abzuzie- nicht (vermutlich, weil er sich damals nicht um die
hen. Ein luxemburgisches Programm allein lohnt die Konkurrenz sorgen musste). Also: Welchen Pro-
Aufrechterhaltung eines Sendezentrums auf Kirch- zentsatz des potenziellen Publikums muss ein Kanal
berg ganz sicher nicht; da lässt sich als Immobilien- erreichen, um relevant zu sein? Vielleicht ist das die
holding mehr Geld verdienen. Dazu wird es natür- falsche Frage in Zeiten, in denen selbst kommerzielle
lich nicht kommen, wir werden wie immer eine Nischenprogramme Gewinne abwerfen. Allerdings
Lösung à la luxembourgeoise finden, die darin kul- wenden sich kommerzielle Programme in erster
miniert, dass RTL Télé Lëtzebuerg zu einem vollwer- Linie, so will es ihre wirtschaftliche Logik, an die
tigen PSB-Kanal umetikettiert wird, damit es staat- Verbraucher, öffentlich-rechtliche Angebote dage-
liche Beihilfen erhalten kann, ohne gleich den Ärger gen, so will es ihre Aufgabenstellung, zunächst an
der EU-Kommission auf diesem heiklen Gebiet zu den Bürger. In diesem Sinne spielt die Quote allen-
erregen. falls eine nachgeordnete Rolle.
Wieviel Quote braucht der service public, um Selbstverständlich muss ein PSB-Programm die
relevant zu sein? Bürger erreichen, damit es sie im Rahmen des poli-
tischen Willens- und Meinungsbildungsprozesses
Welche Kriterien sollte ein öffentlich-rechtlicher informieren kann. Umgekehrt wird ein Schuh dar-
Kanal also erfüllen, um seinem Anspruch gerecht aus: Was hilft es, wenn ich die Menschen erreiche,
zu werden? Nach wie vor gilt eine Mischung aus und ich nutze diese Popularität nicht, um sie mit
Information, Bildung und Unterhaltung, die John relevantem Material zu versorgen im Rahmen des
Reith anlässlich der Gründung der BBC allen nach- genannten Prozesses? Insofern müssen wir als Gesell-
folgenden PSB-Programmen als Ziel mit auf den schaft Erwartungen formulieren, wie unser service
Weg gab. Heute stellt sich zudem die Frage nach public aussehen soll und uns (möglicherweise) nicht
der public value des Angebots. Damit gemeint ist mit dem zufrieden geben, was die CLT-Ufa uns als
im weitesten Sinn eine Qualitätssicherung im Inte- Umsetzung ihrer öffentlich-rechtlichen Auflagen
resse des Gemeinwohls. Dazu zählt die Relevanz vorsetzt – ohne uns nach unserer Meinung zu fragen
des Programms: Wie sehr würden Sie als Hörer sein (was keine Frage der Quote ist, um dem offensicht-
Verschwinden bedauern? Dazu zählt seine Zuverläs- lichen Gegenargument den Wind aus den Segeln zu
sigkeit: Vertrauen Sie diesem Programm, wenn Sie nehmen). Was erwarten wir also? Ganz sicher kein
sich über den aktuellen Stand der Corona-Pandemie werbekonformes Programm und keinen Verlaut-
informieren möchten? Dazu zählt seine Anschluss- barungsjournalismus. Über den Rest können wir
fähigkeit: Trägt das Programm zur gesellschaftli- reden, am besten in einer breitangelegten öffentli-
chen Kohäsion bei? Sind die Themen so ausgewählt chen Debatte, nicht nur im Parlament. Da lass!
und aufbereitet, dass die Bürger sie für ihren eige-
nen Erfahrungszusammenhang aufgreifen können?
Dazu zählt seine Unabhängigkeit: was keineswegs
gleichzusetzen ist mit Narrenfreiheit, PSB-Angebote
sind stets durch ihr hohes Verantwortungsbewusst- 1 Zit. n. Romain A. Kohn, „Die Piraten sind müde geworden
– Freie Radios in Luxemburg Juli 1981-Juli 1986“, in:
sein geprägt – was sie, zugegeben, manchmal dröge Lëtzebuerger Almanach ’87, Luxemburg, Guy Binsfeld, o. J., S.
aussehen lässt. Dazu zählt seine Qualität: Nimmt 444-454, 449.Sie können auch lesen
