Inhaltsverzeichnis - Rathaus Umschau
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Rathaus Umschau
Donnerstag, 3. Dezember 2020
Ausgabe 233
ru.muenchen.de
Als Newsletter oder Push-Nachricht
unter muenchen.de/ru-abo
Inhaltsverzeichnis
Meldungen 2
›› Münchner Impfzentrum kommt in die Messe 2
›› Stadt fördert Sportveranstaltungen auch 2021 konsequent 2
›› Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim: Neues Sanierungskonzept 3
›› Umfassendes Digital-Paket für Münchner Schulen beschlossen 4
›› Münchner Haus der Schüler*innen erhält eine Heimat 7
›› Freiham Nord: Wettbewerb für Unternehmenszentrale entschieden 8
›› Erleichterungen für städtische Mieter bis 30. Juni 2021 möglich 10
›› „Fairtrade Stadt München“ präsentiert neue Bio-Schokolade 10
›› Konzeption „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ vorgestellt 12
›› Internationaler Tag des Ehrenamts: Infos und Beratung online 13
›› Laden im Ruffinihaus: Das Start-up HEAVN macht den Anfang 14
›› Wirtschaftliche Jugendhilfe eingeschränkt erreichbar 15
›› Stadtarchiv: Neuerscheinung „Eine Sommerfrische ersten Ranges“ 16
›› Bauzentrum München: Online-Infoabend zum Thema Photovoltaik 17
›› ExpatTalks 2020 für internationale Fachkräfte in München 17
Antworten auf Stadtratsanfragen 19
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313
München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus
Meldungen
Münchner Impfzentrum kommt in die Messe
(3.12.2020 − teilweise voraus) Bis zum 15. Dezember wird die Stadt in
der Messe München ein Impfzentrum einrichten, damit die Impfungen un-
mittelbar starten können, sobald ein Corona-Impfstoff verfügbar ist. Dazu
wurde mit der Aicher Ambulanz Union ein Vertrag abgeschlossen, die sich
bereits bei Aufbau und Betrieb der Teststation auf der Theresienwiese be-
währt hat. Aicher wird nun in Kooperation mit der MKT − Krankentransport
OHG in einer Messehalle die erste Ausbaustufe des Impfzentrums auf-
bauen und bis zu 20 Impfteams bilden.
Auch wenn die abschließende Impf-Priorisierung der vulnerablen Gruppen
durch die Ständige Impfkommission noch nicht vorliegt, bereitet sich die
Stadt darauf vor, zunächst vor allem mit mobilen Impfteams Bewohner*in-
nen und Personal von Alten- und Pflegeheimen zu impfen. Außerdem soll
es – sofern anfangs bereits genügend Impfstoff zur Verfügung steht – auch
den Münchner Krankenhäusern ermöglicht werden, vorrangig ihr Personal
zu impfen.
Für die Messe als Standort des Impfzentrums hat sich der Stab für außer-
gewöhnliche Ereignisse (SAE) unter Leitung von Oberbürgermeister Dieter
Reiter ausgesprochen, da hier neben einer guten Erreichbarkeit auch die
nötige Infrastruktur vorhanden ist, um größere Personenströme gut und
sicher bewältigen zu können.
Stadt fördert Sportveranstaltungen auch 2021 konsequent
(3.12.2020 ) München hat sich in den vergangenen Jahren sowohl im Brei-
ten- wie auch im Leistungssport als Sportmetropole etabliert.
Der Stadtrat hat jetzt in der Sitzung des Sportausschusses beschlossen,
die strategische Ausrichtung der letzten Jahre weiterzuverfolgen und den
Münchner Weg der Sportförderung weiter zu beschreiten. Dabei werden
Formate des Breiten- und Leistungssports gezielt mit insgesamt einer Mil-
lion Euro unterstützt. Die finanzielle Förderung dieser Sportprojekte bleibt
trotz der notwendigen coronabedingten Haushaltskürzungen ein zentrales
und wichtiges Thema.
Sportbürgermeisterin Verena Dietl: „Die Bedeutung des Sports für unsere
Stadtgesellschaft ist ungebrochen. Über 700.000 Münchner*innen finden
in über 700 Vereinen eine sportliche Heimat. Aber auch als Gastgeberin
bei lokalen, nationalen und internationalen Sportveranstaltungen tritt die
Landeshauptstadt München ausgezeichnet in Erscheinung. Wir werden
daher auch in Zukunft den Münchner Weg der Sportförderung konsequent
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 2
fortsetzen und den Breiten- und Spitzensport weiter optimal und zukunfts-
orientiert unterstützen.“
Die Basis einer Sportmetropole besteht aus einem vielfältigen Brei-
tensportangebot, welches die Interessen der Stadtgesellschaft abdeckt
und die Möglichkeit der Teilhabe bietet. Vielen Münchner*innen bieten da-
bei die über 700 Sportvereine eine Heimat. Ebenso wird in München seit
Jahren die Sportfestivalserie, die einen stark aktivierenden Charakter hat,
weiterentwickelt. Auch 2021 werden insbesondere das Münchner Sport-
festival auf dem Königsplatz und das Outdoorsportfestival im Olympiapark
mit je 120.000 Euro Aufwand aus dem städtischen Haushalt konsequent
weiter geplant und organisiert. Knapp 200 lokalen Sportanbietern wie
Vereinen, Verbänden und Sportinstitutionen wird in der Festivalserie die
einzigartige und kostenfreie Möglichkeit geboten, ihre Sportart zu präsen-
tieren. Zudem sollen die Blade Night, die Mitmachangebote (zum Beispiel
Freestyle-Frisbee, Parkour, Freerunning, Airtrack mit Leihmaterialien und
Schutzausrüstung) rund um das MASH (Munich Action Sport Heroes) und
weitere Breitensportveranstaltungen bezuschusst werden.
Im Spitzensport werden im nächsten Jahr die Veranstaltungen des Deut-
schen Alpenvereins (Boulder Weltcup, Boulder Week), das MASH, das
Rugby Oktoberfest 7s, die World Slackline Masters, Minga Warrior und die
Europäische Rudermeisterschaft der Junioren gefördert. Zudem wird die
Landeshauptstadt München Aktivierungsmaßnahmen zu Sportgroßereig-
nissen wie der UEFA EURO 2020 und weiteren Leistungssportveranstal-
tungen unterstützen.
Das Sportamt des Referates für Bildung und Sport wird auch in Zukunft als
Veranstalter (Konzeption, Organisation, Umsetzung), Mitveranstalter (mit
Kooperationspartnern) sowie als Rechtekäufer und Zuschussgeber agie-
ren. In Zeiten der Corona-Pandemie erfolgen die Planungen für das Jahr
2021 natürlich vor dem Hintergrund der jeweils geltenden behördlichen
Auflagen, Sicherheits- sowie Hygienemaßnahmen. Über die tatsächliche
Ausrichtung beziehungsweise Förderung wird damit auch je nach Infekti-
onslage zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim: Neues Sanierungskonzept
(3.12.2020) Gute Nachricht für Freund*innen und Nutzer*innen der ehema-
ligen Olympia-Regattaanlage: Der Sportausschuss des Stadtrats hat für die
Anlage in Oberschleißheim ein Sanierungskonzept mit einer neuen inhaltli-
chen Ausrichtung beschlossen.
Schwerpunkte der Teilsanierung liegen auf den Nutzungen für den Vereins-
sowie Breiten- und Freizeitsport. Wichtig ist aber auch, diese Maßnahmen
so rechtzeitig durchzuführen, dass sie vor den European Championships
umgesetzt werden können. Auf der ehemaligen Olympia-Anlage werden
2022 die Wettbewerbe in den Sportarten Rudern und Kanu ausgetragen.
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 3
Mit der neuen Ausrichtung, den laufenden Betrieb für die lokalen Vereine
im Rudern und Kanu, aber auch für den Breitensport zu erhalten, werden
zunächst Bauunterhaltsmaßnahmen mit hoher Priorität durchgeführt. In
den Jahren 2021 und 2022 werden die Steganlagen sowie die Regattaum-
fahrung erneuert, die Bootshallen mit Vorplatz und Photovoltaikanlagen und
die Dammtoilettenanlagen teilweise saniert sowie kleinere Maßnahmen
am Jurygebäude vorgenommen. Für die Umsetzung dieser Maßnahmen
entstehen Kosten von rund 9 Millionen Euro.
Alleine acht Vereine mit über 3.000 Mitgliedern nutzen das Areal für ihren
Sport. Zudem haben sich auf der Regattaanlage neben Kanu und Rudern
eine Vielzahl weiterer Sportarten etabliert, wie zum Beispiel Stand up
Paddling, Angelsport, Schwimmsport, Marathon, Triathlon oder Joggen.
Für Leistungssport-Veranstaltungen wie die European Championships
(EC) werden notwendige Spezialeinrichtungen (zum Beispiel Verkabelung,
Tribüne für 3.000 Zuschauer*innen mit Zuweg) in Zukunft mobil und tem-
porär bereitzustellen sein. Für die Durchführung der Ruder- und Kanuwett-
bewerbe der EC werden 2022 für die benötigten temporären Aufbauten
Kosten von rund 1,1 Millionen Euro entstehen.
Die Schwerpunktsetzung zugunsten des Breiten- und Freizeitsports ergibt
sich aus der (kommunal)verfassungsrechtlichen Aufgabenverteilung im fö-
deralen System. Für die Förderung des Spitzen- und Leistungssports sind
vorrangig Bund und Länder zuständig, die Kommunen unterstützen nur
nachrangig und mit besonderem Augenmerk auf den Nachwuchsleistungs-
sport.
Deutlichen Vorrang haben stattdessen für die Städte und Gemeinden alle
Leistungen, die den aktiven Sport der eigenen Bevölkerung stärken, also
insbesondere die Förderung der Sportvereine und der Bau und die Bereit-
stellung von Schul- und Breitensportanlagen. Nachdem Bund und Land
nicht zur Sanierung der Ruderregatta beitragen, ist die Entscheidung zu-
gunsten des Breiten- und Freizeitsports konsequent und haushaltsrechtlich
alternativlos.
Sportbürgermeisterin Verena Dietl: „Mit der Sanierung der Olympia-Regat-
tastrecke schaffen wir beste Bedingungen für den Wassersport. Es ist mir
außerordentlich wichtig, den Münchner Vereins- und Breitensport sinnvoll
und nachhaltig zu fördern. Da wir aber mit Bund und Land eine gemein-
same Verantwortung für unser olympisches Erbe haben, erwarte ich hier
noch deutlichere Signale. Es muss unser aller Anliegen sein, mit der Regat-
taanlage langfristig eine Sportstätte der Zukunft zu schaffen.“
Umfassendes Digital-Paket für Münchner Schulen beschlossen
(3.12.2020) Der Bildungsausschuss des Stadtrats hat jetzt fünf kurzfris-
tigen Maßnahmen zur digitalen Unterstützung der Münchner Bildungs-
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 4
einrichtungen in der aktuellen coronabedingten Ausnahmesituation zuge-
stimmt. Vorbehaltlich der Bestätigung durch das Stadtratsplenum setzen
das Referat für Bildung und Sport und die LHM Services GmbH vor allem
auf die Ausstattung der Lehrkräfte mit Laptops und sogenannten Con-
vertibles sowie auf die kurzfristige WLAN-Ausleuchtung von 50 weiteren
Schulen sowie die Anschaffung von 2.000 LTE-Routern. Zusätzlich werden
die Ausstattungen für Videokonferenzen optimiert, eine Plattform zur Kom-
munikation mit den Eltern aufgebaut und der technische Support sowie
Qualifizierungsangebote für die Bildungseinrichtungen ausgeweitet.
Die aktuelle Corona-Pandemie macht ein erhöhtes Maß an digitaler Unter-
stützung für die Münchner Bildungseinrichtungen erforderlich. Daher set-
zen das Referat für Bildung und Sport und die LHM Services GmbH neue
Prioritäten innerhalb des mehrjährig ausgelegten IT-Zukunftsprogramms.
Durch die nun beschlossenen Sofortmaßnahmen kann in Zeiten der Coro-
na-Pandemie ein digital optimierter Unterricht möglich gemacht werden.
Für die Umsetzung der Maßnahmen fallen bei der LHM Services GmbH
für die Jahre 2021 bis 2024 Beschaffungskosten in Höhe von rund 50,8
Millionen Euro an. Diese gehen über den bisher beschlossenen Kostenrah-
men um 18,2 Millionen Euro hinaus, können aber voraussichtlich aus zu-
sätzlichen Fördermitteln des Bundes und des Freistaats Bayern abgedeckt
werden.
10.000 Lehrer-Laptops und beschleunigte WLAN-Ausstattung
Die veränderte Schwerpunktsetzung bedeutet, dass zunächst im Jahr
2021 insgesamt 10.000 personenbezogene mobile Endgeräte – Notebooks
oder Convertibles − zur Verfügung gestellt werden. Das entspricht einer
Ausstattung von gut zwei Dritteln der Münchner Lehrkräfte. Vorgesehen
ist zunächst eine bedarfsorientierte Verteilung an besonders interessierte
Lehrer*innen, so dass alle Schulstandorte bereits in der ersten Phase von
der Neuerung profitieren können. Die Lehrkräfte können dann standort-
unabhängig auf das pädagogische Netz und damit auf die pädagogischen
Dateien und Applikationen zugreifen. Die Geräte sind mit allen modernen
Funktionalitäten ausgestattet und liefern die notwendigen Voraussetzun-
gen für einen möglichen Distanzunterricht.
Das zweite wesentliche Element ist die Ausleuchtung von 50 Schulen mit
fest installiertem WLAN sowie die Anschaffung von 2.000 LTE-Routern,
die kurzfristig auch netzunabhängig eine WLAN-Ausstattung ermöglichen.
Durch die damit verbundene Erhöhung der räumlichen Flexibilität lassen
sich unterschiedliche Szenarien des mobilen Arbeitens sowie des virtuellen
Unterrichts realisieren. Das Vorgehen erfolgt zweigleisig: Für Standorte mit
bereits vorhandener, passiver Verkabelung werden WLAN-Zugangspunkte
in den Klassenräumen installiert. Vorgesehen sind dafür bis zu 50 Bildungs-
einrichtungen mit jeweils durchschnittlich 30 WLAN-Access Points. Für
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 5
weitere Schulen gibt es ab Februar als Übergangslösung ein so genanntes
„Pop-Up WLAN“ über LTE-Router mit Mobilfunkanschluss. Dies ermög-
licht eine WLAN-Versorgung unabhängig von bestehender Infrastruktur,
so dass Einrichtungen früher als ursprünglich geplant von der Lösung pro-
fitieren können. Ein großer Vorteil: Die eingesetzten LTE-Router können
flexibel eingesetzt werden. Wird eine Einrichtung, die übergangsweise mit
„Pop-Up WLAN“ versorgt ist, mit einer WLAN-Festinstallation ausgestat-
tet, können die LTE-Router an anderen Standorten zur übergangsweisen
WLAN-Versorgung oder Erweiterung eingesetzt werden.
Videokonferenzen und Elternkommunikation
Von den IT-Arbeitsplätzen für Lehrkräfte sind derzeit etwa 15 bis 20 Prozent
so ausgestattet, dass einfache Videokonferenzen möglich sind. Um auch
komplexere Unterrichtsszenarien oder Schulkonferenzen digital abhalten
zu können, ist eine zusätzliche Ausstattung nötig – beispielsweise mit
Konferenzspinnen für optimierte Akustik und schwenkbaren Kameras für
flexible Bildübertragung. Ermöglicht werden so auch hybride Unterrichts-
oder Konferenz-Formen, bei denen ein Teil der Teilnehmer*innen anwesend
und ein Teil digital zugeschaltet ist. Für diese Ausstattungserweiterung sind
im ersten Schritt 2021 bis zu 10 Prozent der IT-Arbeitsplätze für Lehrkräfte
vorgesehen.
Als weitere Maßnahme stellt die LHM Services GmbH den Bildungsein-
richtungen passende Online-Elternkommunikations-Dienste zur Verfügung,
um die Kommunikation zwischen Schule und Erziehungsberechtigten zu
stärken. Hierzu soll es eine datenschutzrechtlich sichere App oder eine
webbasierte Lösung geben. Dadurch können beispielsweise der Versand
organisatorischer Informationen wie Hygienevorschriften vereinfacht, Ein-
verständniserklärungen oder Anmeldungen eingeholt sowie Elternabende
online durchgeführt werden.
Durch die umfangreiche Bereitstellung neuer Hard- und Software entsteht
insgesamt ein deutlich erhöhter Unterstützungsbedarf sowie die Notwen-
digkeit für Qualifizierungsmaßnahmen. Um dies aufzufangen, soll mithilfe
von zusätzlichen regelmäßigen Einsätzen von Techniker*innen an allen
Bildungseinrichtungen ein schneller Support gewährleistet werden. Dezen-
trale IT-Lager ermöglichen zudem, die Bildungseinrichtungen flexibel und
unbürokratisch zu unterstützen. Parallel dazu werden zur Qualifizierung
der Pädagog*innen Schulungsunterlagen wie Quicksheets, Webinare oder
Lernvideos entwickelt und bereitgestellt.
Langfristiges Konzept der digitalen Transformation
Bereits im April hatten das Referat für Bildung und Sport und die LHM Ser-
vices GmbH kurzfristig ein erweitertes Unterstützungs- und Serviceange-
bot für die Bildungseinrichtungen aufgebaut. Die Lernplattform „Microsoft
Teams for Education“ wurde für den virtuellen Unterricht bereitgestellt
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 6
− mit inzwischen mehr als 140.000 Accounts an 238 Schulen. Zudem wer-
den für sozial benachteiligte Schüler*innen insgesamt 8.220 Tablets – etwa
die Hälfte ist mit SIM-Karten zum mobilen Internetzugriff ausgestattet –
leihweise zur Verfügung gestellt, um allen Schüler*innen die Partizipation
am Distanzunterricht zu ermöglichen.
Wichtig ist dabei, dass alle kurzfristigen Maßnahmen in die langfristig ge-
plante digitale Ziel-Infrastruktur integriert werden können. Grundsätzlich
soll das gesamte Zukunftsprogramm einen industrienahen Standard an
IT- und Telekommunikationsleistungen an den Münchner Bildungseinrich-
tungen etablieren. Dieser beinhaltet unter anderem eine fast vollständige
neue IT für mehr als 50.000 Endgeräte, eine zentrale Rechenzentrumsin-
frastruktur auf Basis einer breitbandigen Internetanbindung sowie eine
Hardware-Ausstattung nach dem Konzept des „Digitalen Klassenzimmers“.
Die coronabedingten Einschränkungen des Schulbetriebs haben den be-
sonderen Bedarf in Bezug auf die digitale Ausstattung deutlich offengelegt
und damit den eingeschlagenen Weg der bisherigen Stadtratsbeschlüsse
zum strategischen Gesamtrahmen der digitalen Transformation bestätigt.
Münchner Haus der Schüler*innen erhält eine Heimat
(3.12.2020 − teilweise voraus) Münchner Schülerinnen und Schüler, die
sich in der Schülermitverwaltung ihrer Schule, bei der Schülerzeitung, in
der Stadtschüler*innenvertretung oder in anderer Weise ehrenamtlich
engagieren, haben bald eigene Räume, um sich zu treffen und an ihren
Projekten und Initiativen zu arbeiten. Das Münchner Haus der Schüler*in-
nen (MHDS) soll künftig allen Münchner Schüler*innen offenstehen – von
der Grundschule bis zur beruflichen Schule, sowohl für Einzelpersonen als
auch für Gruppenarbeit. Im Gebäude an der Brienner Straße 59 (Nähe Stig-
lmaierplatz) hat die Stadt nach langer Suche Räumlichkeiten gefunden, die
von der Größe und den Mietkonditionen für das MHDS geeignet sind. Die
Stadt übernimmt auch die Ausstattung der Räume mit Möbeln und IT. Der
Bildungsausschuss des Stadtrats hat jetzt der Anmietung vorbehaltlich der
Bestätigung durch das Stadtratsplenum zugestimmt. Die Einigung mit dem
Vermieter, der Bischof-Arbeo-Stiftung für kirchliche Schulen und Bildungs-
häuser in der Erzdiözese München und Freising, steht ebenfalls noch unter
dem Genehmigungsvorbehalt der Stiftungsaufsicht.
Das Objekt an der Brienner Straße kann relativ schnell für das MHDS nutz-
bar gemacht werden, nach einigen notwendigen Umbauarbeiten wird die
Inbetriebnahme voraussichtlich im Frühjahr 2021 erfolgen. Die Anmietung
ist eine Zwischenlösung, langfristig sollen in einer stadteigenen Immobilie
auf das MHDS zugeschnittene Räume zur Verfügung gestellt werden.
Die Jugendlichen organisieren den Betrieb des MHDS in eigener Verant-
wortung
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 7
Das Münchner Haus der Schüler*innen wird von den Jugendlichen in
Selbstverwaltung betrieben. Dazu hat sich ein Trägerverein MHDS gegrün-
det, dessen Vorstand aktive und ehemalige Schülervertreter*innen ange-
hören. Ständige Nutzer*innen des MHDS werden das Münchner Schü-
lerbüro e.V., die Stadtschüler*innenvertretung sowie ein hauptamtlicher
Mitarbeiter sein, der die Arbeit der Stadtschüler*innenvertretung unter-
stützt. Temporäre Nutzerinnen und Nutzer des MHDS buchen Arbeitsplätze
oder Besprechungsräume künftig in einem Onboardingprozess, der neben
der Raumbuchung auch Beratung oder die Vermittlung von wichtigen Kon-
takten umfasst.
Oberbürgermeister Dieter Reiter: „Ich freue mich über junge Menschen,
die aktiv sind und für ihre Anliegen eintreten. Dieses Engagement nehme
ich sehr ernst, deshalb bin ich ein großer Fan des Münchner Hauses
für Schüler*innen und habe die Idee immer unterstützt. Hier finden die
Schülerinnen und Schüler Räume und die notwendige Büro-Ausstattung,
um sich zu treffen, zu diskutieren und zu planen. Ich sehe es als wichtige
Aufgabe der Stadt, dass wir unserer Jugend solche Räume zur Verfügung
stellen.“
Bürgermeisterin Verena Dietl: „Mir ist es ein großes Anliegen, das Engage-
ment von Schülerinnen und Schülern zu unterstützen. Deshalb freue ich
mich sehr, dass wir nach langer Suche geeignete Räumlichkeiten gefunden
haben und dem Münchner Haus der Schüler*innen nun eine Heimat geben
können. Die Jugendlichen organisieren den Betrieb in eigener Verantwor-
tung. Das Münchner Haus der Schüler*innen eröffnet buchstäblich Räume,
damit Jugendliche ihre Interessen und Vorhaben umsetzen können.“
Bürgermeisterin Verena Dietl zeigt sich dabei über die konstruktive und
partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der Bischof-Arbeo-Stiftung in den
letzten Monaten erfreut. „Ich bin froh, dass die Stadt mit der Bischof-Ar-
beo-Stiftung der Erzdiözese einen Gesprächspartner hatte, für den die
Themen Bildung und gesellschaftliches Engagement ebenfalls einen hohen
Stellenwert haben und der daher für das Projekt von Anfang an offen war.“
Freiham Nord: Wettbewerb für Unternehmenszentrale entschieden
(3.12.2020) Das Stadtteilzentrum Freiham Nord, das einmal Herzstück
im neuen Quartier werden soll, nimmt weiter Form an. Im Ausschuss für
Stadtplanung und Bauordnung des Stadtrats ist jetzt das Wettbewerbser-
gebnis für einen wichtigen Baustein, die neue Firmenzentrale der Werk-
zeuge Hoffmann Group für rund 1.250 Mitarbeiter*innen mit einem Innova-
tionszentrum, bekannt gegeben worden. Der Gebäudekomplex zwischen
der Bodenseestraße und dem S-Bahnhof Freiham wird auf Grundlage des
ersten Preises der Arbeitsgemeinschaft kadawittfeldarchitektur GmbH aus
Aachen mit Auböck + Kárász Landschaftsarchitekten aus Wien entstehen.
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 8
Im Rahmen eines Ideenteils sollten auch Aussagen für die Gestaltung
der östlich angrenzenden Hans-Stützle-Straße entwickelt werden. Hierfür
wurde die Arbeitsgemeinschaft von Burger Landschaftsarchitekten Part-
nerschaft aus München mit bogevischs buero architekten und stadtplaner
GmbH aus München und blauraum Architekten GmbH aus Hamburg mit
einer Anerkennung für ihren Entwurf bedacht.
Der Entwurf des ersten Preises überzeugte architektonisch durch eine
homogene, abstrakt wirkende Form und eine faszinierende Fassade. Hier
wechseln sich schlanke Keramikelemente mit schmalen Gläsern ab, die die
Vertikalität unterstreichen. Im Gebäudeinnern schafft ein grün gestalteter
Hofraum, der bis ins erste Untergeschoss reicht, einen offenen Raumein-
druck sowie eine schöne Atmosphäre für die daran anliegenden Räume.
Im Anschluss an den Wettbewerb wurde das Architekturbüro des ersten
Preises mit der Planung beauftragt.
Das Grundstück des Wettbewerbsareals wurde an die Ausloberin, die Pro-
jekt Bodenseestraße GmbH & Co. KG als eine Projektgesellschaft der Hoff-
mann SE im Rahmen der städtischen Wirtschaftsförderung vergeben. Die
Wettbewerbsvorgaben wurden zwischen der Ausloberin und den Fachre-
feraten der Landeshauptstadt München abgestimmt. Ziel des nichtoffenen
Realisierungs- und Ideenwettbewerbs war, aus den eingereichten Arbeiten
zwölf teilnehmender Büros ein geeignetes, qualitätsvolles, architektoni-
sches und freiraumplanerisches Konzept für die bauliche Umsetzung her-
auszukristallisieren. Am 9. und 10. Juli dieses Jahres fand hierzu die Preis-
gerichtssitzung statt.
Achtung Redaktionen: Die Visualisierungen zum Preisträgerentwurf sind
auch unter muenchen.de/plan-presse zu finden (Simulation: kadawittfeldar-
chitektur GmbH aus Aachen mit Auböck + Kárász Landschaftsarchitekten
aus Wien) Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 9
Erleichterungen für städtische Mieter bis 30. Juni 2021 möglich
(3.12.2020) Die Frist ist vorbei – aber Corona noch nicht. Bis 31. Okto-
ber durfte das Kommunalreferat bislang gewerblichen Mieter*innen und
Pächter*innen in städtischen Immobilien auf Antrag Mieterleichterungen
gewähren. Einige von ihnen leiden nach wie vor unter schlechtem Umsatz,
vor allem weil das öffentliche Leben im Freistaat seit dem 2. November
erneut eingeschränkt ist. Um mögliche Insolvenzen von mitunter langjäh-
rigen, teilweise inhabergeführten Geschäften und Betrieben abzuwenden
und Entlassungen zu vermeiden, hat der Kommunalausschuss des Stadt-
rats auf Antrag der Kommunalreferentin heute beschlossen, den Nutzer*in-
nen weiterhin Stundungs- und Erlassanträge zu ermöglichen.
Längstens bis zum 30. Juni 2021 stellt die Stadt nun weiterhin Mieter-
leichterungen in Aussicht – vorausgesetzt, die vorrangigen Finanzhilfen von
Bund und vom Land reichen nicht aus. Kommunalreferentin Kristina Frank:
„Ein gleichzeitiger Ausfall vieler Mietverhältnisse hätte für die Stadt nach-
teiligere Folgen als ein temporärer Mietverzicht. Als Stadt stehen wir in
dieser schwierigen Zeit hinter unseren Vertragspartnern.“
Die gleiche Regelung hat der Kommunalausschuss auf Antrag der Kom-
munalreferentin für die Mieter*innen und Pächter*innen der Markthallen
München beschlossen.
„Fairtrade Stadt München“ präsentiert neue Bio-Schokolade
(3.12.2020) Bürgermeisterin Katrin Habenschaden hat gestern die neue
bio-faire München Schokolade präsentiert. Die München Schokolade ist ein
Projekt des stadtweiten Bündnisses „Fairtrade Stadt München“. In dem
Münchner Bündnis engagieren sich Vertreter*innen der Stadt, der Münch-
ner Zivilgesellschaft und der Kirchen sowie von Fairhandelsorganisationen
und Weltläden, um den fairen Handel in München bekannter zu machen.
Die München Schokolade gibt es in den
Sorten Vollmilch mit 37 Prozent Kakaoan-
teil und Zartbitter mit 60 Prozent Kakao-
anteil. Die München Schokolade ist von
der Bohne bis zur fertigen Tafel fair pro-
duziert und unterstützt die Kleinprodu-
zent*innen in Paraguay, der Dominikani-
schen Republik, Bolivien und Sao Tomé.
Der Faire Handel sichert durch faire
Preise das Familieneinkommen, fördert
eine langfristige Zusammenarbeit und
gibt somit den Produzent*innen Pla-
nungssicherheit. Das Verbot ausbeuteri-
scher Kinderarbeit ist eines der wichtigs-
ten Kriterien im Fairen Handel.
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 10Schulbesuch und Gesundheitsvorsorge für Kinder werden häufig mitfinan-
ziert.
Darüber hinaus werden Kakao und Zucker der München Schokolade nach
strengen Naturland-Kriterien ökologisch angebaut. Für die Herstellung der
Vollmilch-Schokolade wird faire Naturland Bio Alpenmilch der Genossen-
schaft Milchwerke Berchtesgadener Land verwendet. Auch die Verpackung
der München Schokolade ist nachhaltig und überwiegend aus nachwach-
senden Rohstoffen hergestellt. Sie wird in einer Werkstatt für Integration
und Rehabilitation in Handarbeit produziert.
Das Design der München Schokolade zeigt schemenhaft die Frauenkirche
und wurde von Luca Orlet und Kim Kuhnle entworfen, die beide die städ-
tische Berufsschule für Farbe und Gestaltung besuchen. Sie haben damit
den von der Steuerungsgruppe Fairtrade Stadt München und der Berufs-
schule ausgelobten Wettbewerb gewonnen.
Die neue München Schokolade ist eine Ergänzung zum bio-fairen München
Kaffee, der bereits seit Jahren in München vertrieben wird. Mit dem abge-
stimmten Design sind Schokolade und Kaffee ein schönes und gut kombi-
nierbares Geschenk aus München, ein besonderes Weihnachtsgeschenk
und auch ein München-typisches Mitbringsel.
Für jede Tafel München Schokolade und für jedes Päckchen München Kaf-
fee werden 5 Cent an das indigene Volk der Asháninka im peruanischen
Regenwald gespendet. München verbindet eine langjährige Klimapartner-
schaft mit den Asháninka. So werden beispielsweise Projekte zur Wieder-
aufforstung des Regenwaldes, zur Anerkennung von Landrechten und zur
Sicherung eines Familieneinkommens der Asháninka finanziert. Mehr Infos
unter www.muenchen.de/klimapartnerschaft.
Die Verkaufsstellen von München Kaffee und Schokolade finden sich unter
www.muenchen-schokolade.de und www.muenchen-kaffee.de.
Auch Einzelhändler*innen können diese beiden bio-fairen Produkte in ihr
Sortiment aufnehmen und damit den fairen Handel unterstützen. Informa-
tion und Vertrieb bietet Fairkauf Handelskontor eG per E-Mail an vertrieb@
fairkauf-handelskontor.de.
Jeder und jede Münchner*in kann durch einen verantwortungsbewussten
Einkauf den Fairen Handel unterstützen. Informationen hierzu finden sich
zum Beispiel im fairen Einkaufsführer („Fairer Einkauf in München“) des
Nord Süd Forum München e.V. oder auf der Webseite www.muenchen-fair.
de. Weitere Infos gibt es auch unter www.muenchen.de/bio-fair.
Achtung Redaktionen: Fotos vom Präsentationstermin können per E-Mail
an ulrich.lobinger@muenchen.de angefragt werden (Foto: Stadt München).
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 11Konzeption „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ vorgestellt
(3.12.2020) Der Bildungs- und der Umweltausschuss des Stadtrats sind
jetzt durch einen Zwischenbericht über den aktuellen Stand der Erarbei-
tung einer Konzeption „Bildung für nachhaltige Entwicklung für München
(BNE VISION 2030)“ informiert worden. Anlass war der Auftrag des Stadt-
rats an das Referat für Bildung und Sport und das Referat für Gesundheit
und Umwelt, bis 2022 eine BNE-Konzeption zu erarbeiten.
München strebt an, bis zum Jahr 2035 klimaneutral zu sein. Die Stadt
hat sich jedoch nicht nur beim Klimaschutz ambitionierte Ziele gesteckt,
der Aspekt der Nachhaltigkeit soll in allen gesellschaftlichen Belangen
eine entscheidende Rolle spielen. Die Umsetzung dieser großen Aufgabe
erfordert nicht nur technische Lösungen, sondern vor allem ein veränder-
tes Bewusstsein und darauf basierend ein entsprechendes Verhalten der
Stadtgesellschaft. Damit alle Bürgerinnen und Bürger Kompetenzen für
nachhaltigen Lebensstil und Handeln erwerben können, ist es notwendig,
möglichst flächendeckend entsprechende Lernkonzepte zu verankern.
Welchen Stellenwert Bildung für nachhaltige Entwicklung in München
bereits jetzt hat, zeigt sich unter anderem am großen Interesse an der
Erarbeitung der BNE-Konzeption. Über 200 Personen nahmen an öffentli-
chen Veranstaltungen teil und über 100 Münchnerinnen und Münchner aus
Bildungseinrichtungen, Organisationen und der Verwaltung engagieren sich
seit November 2019 regelmäßig in den insgesamt sieben Arbeitskreisen.
Für den Zeitraum bis zum Jahr 2030 wurde in den Arbeitskreisen eine
Vision einer kommunalen Bildungslandschaft entwickelt, in der BNE ein
selbstverständlicher und institutionell verankerter Teil des Bildungsange-
bots ist. Diese Vision umfasst nicht nur Lerninhalte, sondern auch geleb-
tes nachhaltiges Verhalten – unter anderem bei der Ressourcennutzung,
Verpflegung oder Entsorgung. So sollen Lernende nicht nur kognitiv auf-
nehmen, sondern unmittelbar erleben, was ein nachhaltiger Lebensstil be-
deutet. Dies soll nicht nur für die Einrichtungen der formalen Bildung wie
Kindertageseinrichtungen, Schulen oder Hochschulen gelten, sondern zum
Beispiel auch für Kultureinrichtungen, die Verwaltung oder Unternehmen.
Für die gesamte Stadtgesellschaft soll es selbstverständliche Haltung sein,
ökologische und sozialgerechte Alternativen zu bevorzugen und ständig
weiterzuentwickeln.
Die Realisierung des Konzepts beginnt mit konkreten Pilotprojekten
Als erste Schritte hin zur Verwirklichung dieser Vision wurden Pilotprojekte
auf den Weg gebracht: zum Beispiel altersgerechte BNE-Lernkonzepte für
Grundschulkinder, die an vier ausgewählten Grundschulen umgesetzt wer-
den. Andere Pilotvorhaben sind die Weiterbildung von Multiplikator*innen,
die Weiterentwicklung von bestehenden Schulgärten als BNE-Lernorte
oder die Entwicklung eines BNE-Schulprofils an städtischen Schulen.
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 12Neben den Pilotprojekten der BNE-Konzeption tragen auch weitere Pro-
jekte und Programme zur Erreichung dieser Vision bei. So wird im Rahmen
des Integrierten Handlungsprogramms Klimaschutz in München (IHKM)
derzeit ein Konzept zur Abfallvermeidung und -trennung an Münchner Bil-
dungseinrichtungen erarbeitet und das Fifty-Fifty-Programm zum Energie-
und Wassersparen an Kitas und Schulen weiterentwickelt.
Auf https://www.pi-muenchen.de/bne finden sich nähere Information zur
Erarbeitung der BNE-Konzeption. Hier kann man sich auch für den News-
letter „München lernt Nachhaltigkeit“ anmelden, der über aktuelle Ent-
wicklungen rund um die BNE-Konzeption und BNE in München berichtet.
Bürgermeisterin Katrin Habenschaden sieht die Stadt München in einer
Vorreiterrolle: „Als größte deutsche Kommune kommt uns eine besondere
Verantwortung bei der Umsetzung der Nachhaltigkeits- und Entwicklungs-
ziele zu. BNE ist ein Schlüsselfaktor, um die Stadtgesellschaft für nachhal-
tiges Handeln zu sensibilisieren und einen Beitrag für die zukunftsfähige
Stadtentwicklung Münchens zu leisten.”
Bildungsbürgermeisterin Verena Dietl betont die Bedeutung von sozialen
Aspekten: „Für eine lebenswerte Zukunft in unserer Stadt ist es notwen-
dig, möglichst flächendeckend Lernkonzepte zu verankern. Dabei gilt es,
soziale Aspekte der Nachhaltigkeit wie Chancengleichheit oder die Frage
nach Lebensqualität und bezahlbarem Wohnraum zu berücksichtigen. Es
ist uns wichtig, dass die Menschen die Auswirkungen des eigenen Han-
delns verstehen und verantwortungsvoll zukunftsfähige Entscheidungen
treffen können. Das wollen wir noch besser in den Strukturen verankern.“
Internationaler Tag des Ehrenamts: Infos und Beratung online
(3.12.2020) Im Kultur-, Bildungs- oder sozialen Bereich, im Sport oder mit
einem ökologischen Schwerpunkt – in München betätigen sich zehntau-
sende Menschen freiwillig und gern für eine lebendige Stadt und für Mit-
menschen in schwierigen Lagen. Ob kurzfristig, spontan, projektbezogen
oder langfristig, vor Ort oder online – für jedes Zeitbudget gibt es ein pas-
sendes Engagement.
Der Samstag, 5. Dezember, ist der Internationale Tag des Ehrenamts. Er
hebt weltweit den Wert von Ehrenamt und freiwilligem Engagement her-
vor und betont die Bedeutung des Engagements für eine demokratische
Gesellschaft.
Aus diesem Anlass laden an diesem Tag Münchner Organisationen zu ver-
schiedenen Online-Terminen ein:
- Die Stiftung Gute Tat stellt nachmittags um 15 Uhr in einem kurzwei-
ligen Format (Pecha Kucha) ihre Arbeit und Möglichkeiten des Engage-
ments vor. Anmeldung erforderlich unter https://t1p.de/guteTat
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 13- Die Freiwilligenzentren München bieten um 18 Uhr eine digitale
Info-Veranstaltung zum bürgerschaftlichen Engagement an. Auch hier
bekommen Interessierte Tipps zum Einstieg in ein freiwilliges Engage-
ment in München. Anmeldung erforderlich bis Freitag, 4. Dezember,
unter https://t1p.de/ofg7
- Ein Angebot eigens für Hadern ist der Zweite Markt für Ehrenamt Ha-
dern – ebenfalls online. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können
um12 Uhr bequem von zu Hause aus Vereine und Initiativen aus Hadern
kennenlernen und einen Blick hinter die Kulissen werfen. Infos unter
http://hadern.muenchner-freiwilligen-messe.de
- Darüber hinaus startet am 5. Dezember der Podcast „Engagiert!“ der
Stiftung Gute Tat. In Interviews werden Formen von Unternehmensen-
gagement vorgestellt, um mögliche Nachahmer*innen zu motivieren.
Mehr unter https://gute-tat-muenchen.blog
Wer sich engagieren möchte und noch auf der Suche nach der passenden
Tätigkeit ist, kann sich selbstverständlich auch außerhalb dieser Termine
bei den Münchner Freiwilligenzentren und Freiwilligenagenturen individuell
beraten lassen oder sich ab 22. Januar in die Angebote bei der Münchner
FreiwilligenMesse klicken. Infos unter muenchen.de/engagiert-leben.
Laden im Ruffinihaus: Das Start-up HEAVN macht den Anfang
(3.12.2020) Im Ruffinihaus steht ein Laden nun dauerhaft der Münchner
Kultur- und Kreativwirtschaft zur Verfügung. Kommunalreferentin Kristina
Frank und der Referent für Arbeit und Wirtschaft, Clemens Baumgärtner,
haben das Projekt jetzt der Öffentlichkeit vorgestellt.
Der Laden wird jeweils für eine Laufzeit von zwölf Monaten im Wechsel
vergeben. Zu finden ist er im Ruffinihaus in der Ladenreihe am Rinder-
markt. Den Anfang im neuen Laden macht von November 2020 bis Januar
2022 die Firma HEAVN mit biodynamischem Licht für mehr Wohlbefinden.
Der Fokus des Münchner Start-ups liegt auf innovativen Beleuchtungskon-
zepten und -produkten. Hier kommen Lichtforschung und Design zusam-
men.
Die beiden Gründer David Austing und Julian Tresowski haben die „HEAVN
One“ entwickelt, eine Schreibtischleuchte, die im Homeoffice die vitalisie-
renden Wellenlängen der Sonne nachbildet und sich im Tagesverlauf auto-
matisch dem Sonnenstand anpasst. Die Tageslichtleuchte, weitere Design-
produkte für „Home and Office“ und die entsprechende Beratung gibt es
pünktlich zur dunklen Jahreszeit im Laden am Rindermarkt.
David Austing: „Wir hoffen, den Menschen in diesen schwierigen Zeiten
einen Lichtblick geben und mit unserem Laden eine Anlaufstelle für das
Homeoffice werden zu können. Insbesondere, um dabei zu helfen, sich die
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 14viele Zeit zuhause so angenehm wie möglich zu gestalten und auch von
dort produktiv arbeiten zu können.“
Die Nutzung wird durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Kom-
munalreferat ermöglicht und durch das Kompetenzteam Kultur- und Krea-
tivwirtschaft der Landeshauptstadt München umgesetzt und begleitet.
Wirtschaftsreferent Clemens Baumgärtner sieht hier ein passendes Inst-
rument der Wirtschaftsförderung: „Solche Projekte haben Mehrfachnutzen
– für die Kreativen und für die Stadt: Mit einer Zwischennutzung können
Kreativschaffende ihr Geschäftsmodell ausprobieren, Kundenkontakte aus-
bauen, ihre eigene Marke bekannter machen, ihr Projekt einem größeren
Publikum vorstellen und – last but not least – ihre Produkte verkaufen. Die
Innenstadt erfährt Belebung, bleibt attraktiv und München zeigt sich von
seiner innovativen Seite.“
Kommunalreferentin Kristina Frank begrüßt das aktuelle Thema des Start-
ups: „In einer Zeit, in der die meisten aus dem Homeoffice arbeiten und
das Tageslicht vermissen, sind es die Kreativschaffenden, die Lösungen
aufzeigen. Das Produkt des Start-ups trifft den Nerv der Zeit. Mit einem
Raum für dieses Ladenkonzept unterstützen wir ein junges Unternehmen,
dem dieser Schritt genau jetzt auf die nächste Stufe verhilft. Vom Online-
Shop in den Laden – das ist ein Experiment. Und ich freue mich beson-
ders, solchen Experimenten Raum geben zu können.“
Über das Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft
Das Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft ist ein Service der Stadt
München zur Unterstützung der Kreativbranche in München und der Met-
ropolregion. Es berät kostenlos Kulturschaffende und Kreativunternehmen
aller Sparten, unterstützt diese bei der Image- und Netzwerkbildung und
bei der Suche nach Büro- und Arbeitsräumen. Informationen im Internet
finden sich unter www.kreativ-muenchen.de sowie www.kreativ-muen-
chen-crowdfunding.de.
Wirtschaftliche Jugendhilfe eingeschränkt erreichbar
(3.12.2020) Aufgrund der hohen Fallzahlen sind die Sachbearbeiter*innen
im Bereich Wirtschaftliche Jugendhilfe (WJH) in den Sozialbürgerhäusern
bis zum 31. Dezember nur eingeschränkt erreichbar. Bürger*innen werden
deshalb gebeten, ihre Anliegen nach Möglichkeit schriftlich bei ihrem Sozi-
albürgerhaus einzureichen.
Um sicherzustellen, dass dringende Fälle trotzdem zeitnah bearbeitet
werden können, gibt es folgende Möglichkeiten, direkten Kontakt aufzu-
nehmen: Immer Montags von 13 bis 15 Uhr und Donnerstags von 9.30 bis
11.30 Uhr sind die Sachbearbeiter*innen telefonisch erreichbar. Persönliche
Vorsprachen sind nur nach Terminvereinbarung mit der WJH und unter
Beachtung der Hygieneregelungen möglich. Unabhängig von der telefoni-
schen Erreichbarkeit der zuständigen Sachbearbeitung steht an der Info-
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 15thek jedes Sozialbürgerhauses eine Ansprechpartner*in zur Verfügung, um
Notfälle telefonisch wie auch persönlich zu betreuen.
Stadtarchiv: Neuerscheinung „Eine Sommerfrische ersten Ranges“
(3.12.2020) In der Dissertationsreihe „Miscellanea Bavarica Monacensia“
des Stadtarchivs München ist soeben ein neuer Band erschienen. Die
Studie „Eine Sommerfrische ersten Ranges“ untersucht, welchen Einfluss
der Tourismus und die Tourist*innen auf die Entwicklung der Orte Berch-
tesgaden, Oberstaufen und Schliersee zwischen 1890 und 1967 besaßen.
Es geht dabei um wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Transfor-
mation vor dem Hintergrund der großen Krisen der ersten Hälfte des 20.
Jahrhunderts.
Bayern ist seit über 200 Jahren beliebtes Reiseziel für Menschen aus al-
ler Welt. Insbesondere München und das Alpenvorland vom Bodensee
bis zum Königssee stehen im Fokus des weltweiten Interesses. Diese
Region war lange vornehmlich von der Landwirtschaft geprägt. Die begin-
nende Industrialisierung führte zu grundlegenden Veränderungen im Leben
und Alltag der Menschen. Aus den ländlichen Regionen zog es unzählige
Menschen auf der Suche nach einem finanziellen Auskommen in die auf-
strebenden Städte. In diesem Zusammenhang gewannen Natur und Land-
schaft einen neuen Stand in der menschlichen Wahrnehmung. Wurden bis
dahin in erster Linie die von der Natur ausgehenden Gefahren gesehen,
waren spätestens ab Mitte des 19. Jahrhunderts Natur und Landschaft
Sehnsuchtsorte vor allem der städtischen Bevölkerung.
Dies eröffnete den agrarisch geprägten Orten des bayerischen Alpenvor-
landes neue wirtschaftliche Perspektiven. Landwirte räumten ihre besten
Zimmer, um sie an Gäste zu vermieten, oder verkauften ihre ertragsarmen,
aber landschaftlich an herausragenden Punkten gelegenen Flächen, auf
denen die Städter ihre Sommerhäuser errichteten. Sukzessive wurden
aus Landwirten Gastwirte und Hoteliers, siedelten sich Dienstleistungs-
gewerbe aller Art in den Orten an, profitierte bestehendes Gewerbe vom
neuen Wirtschaftszweig Tourismus. Beschränkte sich das Reisen bis An-
fang des 20. Jahrhunderts vornehmlich auf die Sommermonate, etablierte
sich mit dem aufkommenden Skilaufen auch im Winter ein lukratives
Geschäft mit den Touristen. Wirtschaftlicher Aufschwung, technologischer
und sozialpolitischer Fortschritt ermöglichten Mitte des 20. Jahrhunderts
Urlaubsreisen für die breite Masse der Gesellschaft.
Buchinfo: Bernhard von Zech-Kleber: Eine Sommerfrische ersten Ranges.
Geschichte des Tourismus in Berchtesgaden, Oberstaufen und Schliersee
(1800-1970) München: utzverlag 2020 (Miscellanea Bavarica Monacensia
190), 560 S., ISBN 978-3-8316-4871-9, 49 Euro.
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 16Bauzentrum München: Online-Infoabend zum Thema Photovoltaik
(3.12.2020) Das Bauzentrum München lädt am Dienstag, 8. Dezember, um
18 Uhr zum Online-Infoabend „Photovoltaik − Was tun nach dem Ablauf
der Einspeisevergütung?“ ein. Die Teilnahme ist kostenfrei. Eine Anmel-
dung ist erforderlich unter https://t1p.de/bauzentrum-photovoltaik.
Ab dem 1. Januar 2021 endet für die ersten Solarstromanlagen die Ein-
speisevergütung nach dem EEG. Die Stadt München war schon seit 1996
Vorreiter und hat Photovoltaik mit dem Programm „Münchner Solarstrom“
mittels kostendeckender Vergütung durch die SWM gefördert. Die meisten
der über 20 Jahre alten Anlagen – die sogenannten Ü20-PV-Anlagen – lau-
fen immer noch sehr gut. Die Pioniere von damals möchten die Anlagen
in der Regel noch mindestens zehn bis 20 Jahre weiter betreiben, bis zum
Ende der technischen Lebensdauer. Für den Weiterbetrieb der Ü20-PV-An-
lagen muss jedoch die Nutzung und Vergütung des erzeugten Solarstroms
neu geregelt werden: Grundsätzlich sind zulässig der Eigenverbrauch, die
sogenannte Sonstige Direktvermarktung sowie Nulleinspeisung und Insel-
betrieb. Absehbare Gesetzesänderungen werden diese Rahmenbedingun-
gen noch beeinflussen.
Das Bauzentrum München wird für die Betreiber*innen der Ü20-PV-Anla-
gen ein Netzwerk zur Information und Beratung aufbauen.
Dipl.-Ing. Janko Kroschl, ehrenamtlicher Berater beim Bauzentrum Mün-
chen, geht in seinem Vortrag einerseits auf die rechtlichen Grundlagen und
wirtschaftlichen Optionen ein. Andererseits werden die technischen Mög-
lichkeiten für die Ertüchtigung der Anlagen und Optimierung des Eigenver-
brauchs, wie zum Beispiel die Nachrüstung mit Batteriespeichern, Ladung
eines E- Autos oder die Nutzung für Warmwasser und Heizung, dargestellt.
Infos im Internet unter veranstaltungen.muenchen.de/bauzentrum, per
E-Mail an bauzentrum.rgu@muenchen.de oder telefonisch unter 546366-0.
ExpatTalks 2020 für internationale Fachkräfte in München
(3.12.2020) Das Referat für Arbeit und Wirtschaft lädt am Samstag, 5. De-
zember, von 10 bis 18 Uhr zu den ExpatTalks 2020 ein. Veranstalter ist die
Agentur „Expat in the City“, Schirmherr der Veranstaltung ist der Referent
für Arbeit und Wirtschaft, Clemens Baumgärtner, der auch die Eröffnungs-
rede halten wird. Das Online-Event richtet sich an alle internationalen Fach-
kräfte in München.
Die Besucher*innen haben die Möglichkeit, Fragen zu stellen und sich di-
rekt mit Fachleuten auszutauschen. Fachleute aus dem Referat für Arbeit
und Wirtschaft und dem MBQ-Projekt AMIGA werden zudem einen Ein-
blick in ihre Arbeit geben und die verschiedenen Angebote, die für interna-
tionale Fachkräfte in München zur Verfügung stehen. AMIGA wird darüber
informieren, welche Möglichkeiten es für Expats gibt, sich bei AMIGA zu
engagieren und die Pandemie-Zeit für die Jobsuche zu nutzen.
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 17Im Anschluss an die Vorträge stehen die Fachleute aus dem RAW und von
AMIGA von 10 bis 11.30 Uhr für Fragen und Antworten im Live Chat zur
Verfügung. Informationen sind im Internet abrufbar unter www.expatinthe-
city.de/expattalks-munich, www. amiga-muenchen.de sowie unter www.
muenchen.de/mbq.
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 18Antworten auf Stadtratsanfragen
Donnerstag, 3. Dezember 2020
Baustellen im öffentlichen Raum
Antrag Stadtrats-Mitglieder Ulrike Boesser, Renate Kürzdörfer, Bettina
Messinger, Marian Offman und Dr. Constanze Söllner-Schaar (SPD-Frak-
tion) vom 10.3.2020
Neue Ausstiegshaltestelle der Tram schafft kurze Wege zu den Bussen
in Berg-am-Laim-Nord
Antrag Stadträte Fabian Ewald, Jens Luther und Sebastian Schall (CSU-
Fraktion) vom 23.6.2020
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 19Baustellen im öffentlichen Raum
Antrag Stadtrats-Mitglieder Ulrike Boesser, Renate Kürzdörfer, Bettina
Messinger, Marian Offman und Dr. Constanze Söllner-Schaar (SPD-Frak-
tion) vom 10.3.2020
Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:
Mit o.g. Antrag wird das Baureferat gebeten, bei Baustellen im öffentlichen
Raum, insbesondere bei Maßnahmen im Bereich von Straßen und Plätzen,
weithin lesbar Informationen für die Bürger*innen über das jeweilige Vor-
haben anzubringen.
Dadurch sollen die Notwendigkeit und die Dauer der Bauarbeiten den Bür-
ger*innen dargestellt und damit unnötige Beschwerden vermieden wer-
den.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmit-
glieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat
zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Ange-
legenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren
Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Be-
handlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag vom 10.3.2020 teilen wir Ihnen aber Folgendes mit:
Standardmäßig informiert das Baureferat aktiv und bereits im Vorfeld so-
wohl zu aktuellen Baustellen als auch zu Bauprojekten, die längerfristig
dauern, und veröffentlicht diese Informationen über verschiedene Wege
und Medien. Dabei werden generell Angaben zu räumlichem Umfang,
Bauabschnitten, Dauer, Auswirkungen und möglicherweise damit einher-
gehenden Beeinträchtigungen für das Umfeld und Verkehrsteilnehmer
gemacht. Immer werden konkrete Ansprechpartner genannt (siehe nach-
folgend Punkt 1).
Zusätzlich informiert das Baureferat bei Bauprojekten, die hinsichtlich An-
lass, Lage oder Situation besonders exponiert sind, über die unter Punkt
1 genannten Maßnahmen hinaus. Es werden detailliert der Anlass und
der zugrunde liegende Stadtratsbeschluss erläutert, regelmäßig über den
weiteren Ablauf berichtet und nach Möglichkeit das Ziel visualisiert (siehe
nachfolgend Punkt 2).
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 201) Standardmäßige Maßnahmen zu Information der Öffentlichkeit
- Information von Anlieger*innen im direkten Umfeld erfolgt bereits vor
Beginn der Bauarbeiten mit Flyer „Anliegerinformation“ (Verteilung an
die Haushalte über Wurfsendung)
- Information von – insbesondere – Gewerbetreibenden durch Gespräche
vor und während der Bauarbeiten
- großflächige Baustellentafeln, insbesondere für größere Bauprojekte,
in den bekannten Farben gelb für die schildtragenden Rundrohre und
umbra-grau mit weißer Schrift für die Schilder; hierbei können eine oder
mehrere Tafeln beschriftet werden; Angaben wie die Bezeichnung des
Bauwerks, der Satz „Hier baut die Landeshauptstadt München ...“, ge-
nauere Beschreibung des Projekts, Angaben zur Bauzeit und beteiligte
Behörden und Ansprechpartner sind obligatorisch
- flexibel aufzustellende Baustellenhinweisschilder mit abgeschrägter
Oberkante, die insbesondere bei Straßenbauarbeiten verwendet wer-
den; standardmäßig mit Angaben zur Art der Bauarbeiten (z.B. „Stra-
ßensanierung“, „Kanalarbeiten“, etc.), Beginn und Dauer der Arbeiten
sowie der zuständigen Kontaktpersonen (farblich wie Baustellentafel)
- regelmäßig jeden Freitag in der Rathaus Umschau (RU): Baustellenbe-
richt mit allen Straßenbaustellen (auch anderer Bauträger), die in der
folgenden Woche beginnen; sowie im Internet unter https://www.muen-
chen.de/rathaus/Stadtverwaltung/baureferat/baustellen/baustellenaktu-
ell.html
- im Internet fortlaufend Baustelleninformationen der Stadt München
unter https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/baureferat/
baustellen/baustellenbericht.html
- sowie im Internet Baustellen-Jahresbericht unter https://www.muen-
chen.de/rathaus/Stadtverwaltung/baureferat/baustellen/grossbaustellen.
html
- aktuelle Rathaus Umschau-Meldungen aus gegebenem Anlass zu
Baustellen von der Wegesanierung bis zum Großprojekt. Die RU dient
täglich den lokalen Medien als Quelle für Presseinformationen; i.d.R.
werden die Meldungen am gleichen Tag (Radio bzw. Online) bzw. am
nächsten Tag in der lokalen Printpresse veröffentlicht.
- Beantwortung von Anfragen der Bürger*innen, der Bezirksausschüsse
und der Presse
2) Maßnahmen zur Information über besonders exponierte Baustellen
- Vorstellung von Projekten mit Text, aktuellen Fotos, Videos auf der Web-
site unter https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/baurefe-
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 21rat/projekte.html (z.B. Bildungscampus Freiham, Sanierung Ludwigsbrü-
cke)
- bebilderte Baustellen-Informations-Folder, mit denen sowohl Anwoh-
ner*innen als auch weitere Interessierte fortlaufend über den Sach-
stand, weitere Bauphasen und deren Auswirkungen informiert werden.
Diese Info-Folder stehen auch im Internet zur Verfügung (z.B. Arnulf-
parksteg, Luise-Kiesselbach-Tunnel etc.)
- Info-Container mit regelmäßigen Sprechzeiten für Bürger*innen (z.B.
Pasing Zentrum, Mittlerer-Ring-Tunnel etc.)
- sogenannte „Runde Tische“, offen für Bürger*innen, Bezirksausschüsse,
Gewerbetreibende, Vertreter betroffener Verbände etc. (z.B. Sanierung
Oskar-von-Miller-/Max-Gymnasium, Pasing Zentrum)
- Informationsveranstaltungen und Ortstermine mit Bezirksausschüssen
und Gewerbetreibenden sowie Verbänden, bei denen, auch in Einzelge-
sprächen, die jeweiligen Auswirkungen vor Ort geklärt und Maßnahmen
vor Beginn abgestimmt werden (z.B. Umbau der Fußgängerzone, Pasin-
ger Zentrum)
- Großformatige und weit sichtbare Schilder an den Baustellen mit beson-
deren Hinweisen auf bevorstehende und laufende Bauarbeiten, sowie
Darstellung der künftigen Situation als Visualisierung (z.B. Umgestaltung
Siegestor/Ludwigstraße sowie Großbaustellen auf wichtigen Verkehrsa-
dern mit besonderen Auswirkungen auf den Verkehr)
Nach den Erfahrungen des Baureferates wird die umfangreiche, der Situa-
tion jeweils individuell angepasste Informationsarbeit öffentlich sehr positiv
wahrgenommen. Bewährt hat sich dabei insbesondere auch der persönli-
che Kontakt zu den Betroffenen vor Ort.
Das Baureferat wird jedoch darüber hinaus bei den unter Punkt 1 genann-
ten Baustellentafeln und Baustellenhinweisschildern weitere Optimie-
rungsmöglichkeiten (z.B. hinsichtlich Größe, Text, Visualisierung etc.) prü-
fen.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten.
Wir gehen davon aus, dass der Antrag damit abschließend behandelt ist.
Rathaus Umschau
3.12.2020, Seite 22Sie können auch lesen
