Juni 2018 Nr. 217 - Toffe-Zytig
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Nr. 217 Juni 2018
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Inhaltsverzeichnis
Gemeinde Toffen: Pfadi Wärrenfels 39
Botschaft3 Reformierte Kirche
Neuzuzügerinnen Belp-Belpberg-Toffen42
und Neuzuzüger 17 Aktiv gegen Demenz? 47
Gratulationen19 Musikschule47
Schule21 Musikgesellschaft50
Das Wetter 23 Chöre53
Bundesfeier25 Trachtengruppe55
Auflösung Kreuzworträtsel 25 Frauenverein:
Naturpark Gantrisch 26 – Fahrdienst
FBT27 – Seniorenmittagstisch 57
Wussten Sie schon? 29 Frauenriege59
Der Sheriff 31 Frauenfussball61
SVP32 DTV und TV 63
Sommertheater35 Dorfverein64
Welt Spieltag 38 Kreuzworträtsel64
Impressum
Die «Toffe-Zytig» erscheint sechsmal pro Jahr, jeweils am Anfang gerader Monate.
Redaktionsschluss ist Mitte des Vormonats. Das Blatt wird allen Haushaltungen im Postkreis
Toffen gratis zugestellt. Der Abonnementspreis für Auswärtige beträgt Fr. 25.– pro Jahr.
Auflage: 1400 Exemplare.
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Verfassers wieder, welcher die volle Verantwortung für den Text und die Bilder trägt.
Koordination: Helmut Enzfelder 031 812 04 05
Redaktion: Ueli Schmutz (us) 031 819 56 33
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«Toffe-Zytig» Nr.218:
erscheint am Dienstag, 3. August 2018
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3. Dezember
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2016 21:56:34
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Redaktionsschluss: Montag, 9. Juli 2018
Nr. 217 3
Gemeinde Toffen
Botschaft zur
Gemeindeversammlung vom Montag, 4. Juni 2018
Alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sind herzlich zur Gemeindeversamm-
lung vom Montag, 4. Juni 2018, 20.00 Uhr, im kirchlichen Zentrum (KIZE)
eingeladen.
Traktanden
1. Jahresrechnung 2017: Genehmigung
2. Entwidmung Toffen-Grundbuchblatt Nr. 1097 Gewächshaus, Parkplatz und
Umschwung und Toffen-Grundbuchblatt Nr. 853 Land: Genehmigung
3. Reglement über die Abgeltung von Planungsmehrwerten: Genehmigung
4. Bahnweg-Taubenweg-Lerchenweg; Neubau der Werkleitungen
(Trinkwasser, Kanalisation und Regenabwasser): Verpflichtungskredit
5. Ölfeuerungskontrolle: Aufhebung Gebührentarif vom 14.12.1981
und Genehmigung neues Reglement für die Ölfeuerungskontrolle
6. Reglement über das Schulwesen; Teilrevision: Genehmigung
7. Orientierungen
8. Verschiedenes
1. Jahresrechnung 2017: Genehmigung
Die vorliegende Jahresrechnung 2017 wurde nach dem neuen Rechnungsmo-
dell «HRM2» erstellt. Die Erkenntnisse und Erfahrungen aus dem Vorjahr sind
eingeflossen.
Die Erfolgsrechnung 2017 schliesst bei Aufwendungen von rund 8,75 Millionen
und Erträgen von rund 8,77 Millionen Franken mit einem Ertragsüberschuss
im Gesamthaushalt von Fr. 18 943.91 ab. Budgetiert war ein Aufwandüber-
schuss von 326 200 Franken. Der Grund für die Besserstellung liegt bei den
Ertragsüberschüssen der Spezialfinanzierungen, insbesondere bei der Spezial-
finanzierung Abwasserentsorgung. Der allgemeine Haushalt schliesst mit einem
Aufwandüberschuss von Fr. 215 526.23 ab. Der Aufwandüberschuss wird dem
4 Nr. 217 Eigenkapital entnommen. Der Bilanzüberschuss beträgt Ende 2017 rund 4,8 Millionen Franken. Das Budget 2017 im allgemeinen Haushalt sah einen Aufwandüberschuss von 279 900 Franken vor. Die Besserstellung beträgt Fr. 64 373.77. Die Abwei- chung gegenüber dem Budget ist vorwiegend auf massiv höhere Erträge bei den Grundstücksgewinnsteuern und Sonderveranlagungen zurückzuführen. Im Übrigen sind die budgetierten Steuererträge im Rechnungsjahr 2017 eingegan- gen. Der starke Rückgang der Erträge von quellenbesteuerten Personen konnte durch höhere Vermögenssteuern der natürlichen Personen und Gewinnsteuern juristischer Personen nahezu kompensiert werden. Ansonsten kann das Steuer- aufkommen in der Gemeinde Toffen als stabil bezeichnet werden. Im aktuellen Finanzplan wurde im allgemeinen Haushalt mit einem Aufwand überschuss von 214 000 Franken gerechnet. Gemäss Finanzplan fehlen der Gemeinde somit unverändert rund 0,6 Steueranlagezehntel per Ende 2017. Die Besserstellung im Gesamthaushalt, welche einzig aufgrund der Ergebnisse der Spezialfinanzierungen resultiert, führt zudem dazu, dass die Eigenkapitalbasis der Spezialfinanzierungen aufgebaut (Abwasser) respektive gestärkt werden kann. Die Selbstfinanzierung ist immer noch ungenügend in Anbetracht der bevorstehenden Investitionen. Die Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen betragen Fr. 781 993.55 und liegen um rund 19 400 Franken über dem Budget. Hauptgrund für den Mehraufwand sind die Abschreibungen auf den immateriellen Anlagen (Pla- nungen und Projektierungen). Zu den Abschreibungen auf dem bestehenden Verwaltungsvermögen von rund 669 600 Franken wurden zusätzlich Abschreibungen auf den neuen Investiti- onen von rund 112 400 Franken vorgenommen. Total wurden Nettoinvestitionen von Fr. 1 858 985.60 getätigt. Von den bud- getierten 3 758 000 Franken konnten diverse Vorhaben nicht oder nicht im geplanten Umfang umgesetzt werden. Dies insbesondere beim Bildungs- und Kulturzentrum «Hang», diverse Belagssanierungen sowie diverse Wasser- und Abwassersanierungen. Zudem befinden sich etliche Investitionen (Wasser und Abwasser) «im Bau» oder in Planung. Sie werden erst bei der Inbetriebnahme nach ihrer Nutzungsdauer abgeschrieben. Die Selbstfinanzierung im Gesamthaushalt beträgt rund 980 000 Franken (Ergebnis zuzüglich Abschreibungen). Dieser Wert kann dazu verwendet wer- den, um Investitionen selber zu finanzieren. Die Selbstfinanzierung muss im Moment in allen Bereichen als ungenügend bezeichnet werden und wird zu einer Neuverschuldung führen. Die Rechnungsprüfungskommission und der Gemeinderat empfehlen die Jah- resrechnung 2017 mit allen Bestandteilen zur vorbehaltlosen Genehmigung.
Nr. 217 5 Die Abweichungen der einzelnen Budgetposten können den ausführlichen Erläuterungen im Vorbericht zur Jahresrechnung 2017 entnommen werden. Die Nachkredite sind in einer separaten Tabelle zusammengefasst. Sie enthält die entsprechenden Begründungen und Beschlüsse. Diese Dokumente kön- nen bei der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Nach Gemeindeordnung (GO) Artikel 18 und 19 liegt die Genehmigung dieser Nachkredite in der Kom- petenz des Gemeinderates. Der Gemeinderat ist bestrebt, den Finanzhaushalt im Gleichgewicht zu halten. Die strukturellen Defizite im Steuerhaushalt der vergangenen Jahre schrän- ken jedoch den finanziellen Handlungsspielraum sehr stark ein. Die Aus- wirkungen von kommenden Steuergesetzrevisionen auf die Steuereinnahmen bleiben offen. Bei den Investitionen besteht mittel- und langfristig ein grosser Nachholbedarf. Die Aufgabe des Gemeinderates ist es daher, die Entwicklung der Gemeindefinanzen (inkl. Spezialfinanzierungen) weiterhin sorgfältig zu verfolgen und die Finanzplanung entsprechend laufend anzupassen. Antrag des Gemeinderates Die Jahresrechnung 2017 ist mit folgenden Ergebnissen zu genehmigen: ERFOLGSRECHNUNG Aufwand Gesamthaushalt Fr. 8 750 841.15 * Ertrag Gesamthaushalt Fr. 8 769 785.06 * Ertragsüberschuss Fr. 18 943.91 davon Aufwand Allgemeiner Haushalt Fr. 7 395 135.08 Ertrag Allgemeiner Haushalt Fr. 7 179 608.85 Aufwandüberschuss Fr. 215 526.23 Aufwand Wasserversorgung Fr. 376 668.23 Ertrag Wasserversorgung Fr. 382 833.05 Ertragsüberschuss Fr. 6 164.82 Aufwand Abwasserentsorgung Fr. 482 393.00 Ertrag Abwasserentsorgung Fr. 690 526.11 Ertragsüberschuss Fr. 208 133.11 Aufwand Abfall Fr. 223 489.60 Ertrag Abfall Fr. 243 661.81 Ertragsüberschuss Fr. 20 172.21 * inkl. Interne Verrechnungen Allgemeiner Haushalt von Fr. 273 155.24 Die Gemeindeversammlung hat keine Nachkredite zu genehmigen.
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Nr. 217 7
2. Entwidmung Toffen-Grundbuchblatt Nr. 1097 Gewächshaus, Parkplatz
und Umschwung und Toffen-Grundbuchblatt Nr. 853 Land: Genehmigung
Am 31.08.2015 genehmigte der Souverän die Ortsplanungsrevision sowie das
kommunale Baureglement. Im Baureglement (Artikel 18 und 19) sind die
Zonen 11 und 12 mit Planungspflicht (ZPP) aufgeführt. Das Grundstück Nr.
853 (ZPP 12 «Zelgli-Ost») liegt vollständig in der Bauzone. Das Grundstück Nr.
336 liegt teilweise in der Zone für öffentliche Nutzung (Schulanlagen «Matte»)
und teils in der Bauzone (ZPP11 »Matte»). Gestützt auf den Beschluss der
Gemeindeversammlung bedingte es somit eine Neu-Parzellierung des Grund-
stückes Nr. 336 (Kanalweg).
Mit der Parzellierungsurkunde vom 22.08.2017 wurde die Neu-Parzellierung
vollzogen. Das vom Grundstück Nr. 336 abgetrennte Teilstück im Halte von
3 979 m2 erhielt die Grundstücks Nr. 1097 (ZPP11 »Matte»). Auf dieser befindet
sich ein Gewächshaus, ein Parkplatz und Umschwung. Die Gemeinde Toffen ist
Alleineigentümerin des Grundstücks Nr. 1097.
Gemäss genehmigter Ortsplanung sollen die beiden Grundstücke einerseits
zur Schaffung einer verdichteten Überbauung mit Mehrfamilienhäusern und
Gewerbenutzung (ZPP 11 «Matte») und andererseits zur Schaffung einer der
Hanglage angepassten verdichteten Wohnüberbauung mit Alters- und Behin-
dertengerechten Wohnungen (ZPP 12 «Zelgli-Ost») dienen. Die Gemeinde will
sich nicht selber an der Überbauung beteiligen.
Damit eine Veräusserung möglich ist, müssen die Grundstücke entwidmet wer-
den. Das heisst, sie werden als nicht mehr betriebsnotwendig erklärt und vom
Verwaltungs- ins Finanzvermögen der Gemeinde überführt. Das Finanzvermö-
gen besteht aus denjenigen Vermögenswerten, die ohne Beeinträchtigung der
öffentlichen Aufgaben veräussert werden können.
Bei der Landentwidmung der Grundstücke Nr. 853 und 1097 soll der amtliche
Wert x Faktor 1,4 als anerkannte Bewertungsmethode für die Bilanzierung des
Finanzvermögens angewendet werden (Anhang 1 zu Artikel 81 Absatz 3 und
Ziffer 3 der kantonalen Gemeindeverordnung; GV, BSG 170.111). Die berech-
neten Buchwerte der beiden Grundstücke betragen demnach:
– 829 472 Franken Grundstück Nr. 853 (ZPP 12 «Zelgli-Ost»)
– 540 680 Franken Grundstück Nr. 1097 (ZPP 11 «Matte»)
Somit liegt die Zuständigkeit zum Beschluss bei der Gemeindeversammlung.
Anträge des Gemeinderates
1. Der Entwidmung des Grundstücks Nr. 1097 (ZPP 11 «Matte»), vom Ver-
waltungsvermögen ins Finanzvermögen ist zuzustimmen.
2. Der Entwidmung des Grundstücks Nr. 853 (ZPP 12 «Zelgli-Ost»), vom
Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen ist zuzustimmen.
8 Nr. 217 3. Reglement über die Abgeltung von Planungsmehrwerten: Genehmigung Ausgangslage Die Revision des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG) vom 15.06.2012 – als direkter Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative – wurde am 03.03.2013 vom Volk angenommen. Zentraler Bestandteil der Revision bildet die Präzisie- rung des bisherigen Gesetzgebungsauftrages über den Ausgleich von planungs- bedingter Mehr- oder Minderwerte. Der Kanton Bern hat in seinem neuen Baugesetz (BauG) vom 09.06.2016 (Änderungen seit 01.04.2017 in Kraft) die Vorgaben des Bundes in Artikel 142 ff umgesetzt. Gemäss Artikel 142 Absatz 3 neues BauG müssen die Gemeinden dann ein eigenes Reglement über den Ausgleich von Planungsvorteilen erlas- sen, wenn sie eine Mehrwertabgabe von mehr als 20 Prozent des Mehrwertes bei Neueinzonungen oder eine Mehrwertabgabe bei Um- und Aufzonungen erheben wollen. Warum ein Ausgleich von Mehr- und Minderwerten? Die Raumplanung weist dem Boden unterschiedliche Möglichkeiten der Nut- zung zu und schafft den Betroffenen damit Vor- und Nachteile. Land, auf dem bodenverändernde, das heisst bauliche Nutzungen zulässig sind, weist in der Regel einen deutlich höheren Wert auf als Land, welches den bodenerhaltenden (landwirtschaftlichen) Nutzungen vorbehalten bleibt. Auch innerhalb der Bau- zonen selber bestehen aufgrund der planerischen Festlegungen unterschied- liche Bodenwerte. Mit planerischen Massnahmen werden stets Ungleichheiten geschaffen. Ent- sprechend ist der Grundsatz der Rechtsgleichheit in der Raumplanung von beschränkter Bedeutung. Gewissen wirtschaftlichen Auswirkungen plane- rischer Massnahmen will das schweizerische Recht jedoch begegnen. Aus Gründen der Gerechtigkeit und der Lastengleichheit sollen Vor- und Nachteile aufgrund von Planungsmassnahmen ausgeglichen werden. Sachverhalt Bis anhin wurden in Toffen planungsbedingte Mehrwerte nicht abgeschöpft. Gemäss den geltenden Bestimmungen in Artikel 142 ff BauG muss dies seit dem 01.04.2017 zumindest für Neueinzonungen zwingend erfolgen. Bereits vorher haben jedoch zahlreiche Gemeinden seit Jahren Mehrwerte auf der Grundlage von sogenannten Infrastrukturverträgen abgeschöpft. Diese vertrag- liche Lösung ist seit dem 01.04.2017 nicht mehr zulässig. Die Abschöpfung von Planungsmehrwerten setzt den Erlass eines entsprechenden Reglements voraus. Der Gemeinderat hat sich eingehend mit der Frage der Abgeltung von Mehr- werten infolge von Planungsvorteilen auseinandergesetzt. Er beschloss, der Gemeindeversammlung vom 04.06.2018 ein entsprechendes Reglement über
Nr. 217 9 die Abgeltung von Planungsmehrwerten zur Beschlussfassung zu unterbreiten. Der Gemeinderat sieht die Abgeltung von Planungsvorteilen wie folgt vor: – Neueinzonungen: Die Mehrwertabgabe beträgt bei Einzonungen während der ersten fünf Jahre ab Rechtskraft der Einzonung 35 Prozent, ab dem sechsten bis zehnten Jahr 40 Prozent und ab dem elften Jahr 45 Prozent des Mehrwerts. – Auf- und Umzonungen: Bei Auf- und Umzonungen beträgt die Mehrwertab- gabe 30 Prozent des Mehrwerts. Der Beginn des ansteigenden Abgabesatzes wird jeweils individuell bezogen auf die rechtlichen und tatsächlichen Ver- hältnisse festgelegt. Beträgt der Mehrwert weniger als 20 000 Franken, wird gemäss kantonalem Baugesetz keine Mehrwertabgabe erhoben. Die heute geltende Ortsplanung von Toffen wurde am 04.10.2016 vom Kanton genehmigt. Im Zuge dieser Ortsplanungsrevision wurden keine Einzonungen vorgenommen, da in dieser Zeit ein Einzonungsmoratorium bestand. Hingegen beinhaltet der Richtplan Ortsentwicklung potentielle Gebiete, welche später einmal eingezont werden sollen. Im geltenden Richtplan Ortsentwicklung ist weiter die Massnahme S 00 «Sied- lungsentwicklung nach innen» mit hoher Priorität enthalten. Der Gemeinderat lässt deshalb in diesem Jahr eine Potentialstudie ausarbeiten. Sie soll aufzeigen, wo Auf- und Umzonungen möglich und sinnvoll sind. Für die Festlegung des Abgabesatzes von 30 Prozent bei Auf- und Umzonungen wurden verschiedene Fallbeispiele ausgearbeitet, welche insbesondere die Ver- hältnismässigkeit aufzeigen. Der gewählte Prozentsatz erweist sich dabei aus Sicht des Gemeinderates als moderat. Aufgrund der Änderungen des kantonalen Baugesetzes sind Mehrwertausglei- che neu durch die Gemeinde zu verfügen. Die Parameter der zugrundliegenden Mehrwertabschöpfung (und damit des zu bezahlenden Mehrwertausgleichs- betrages) werden vor dem Erlass einer entsprechenden Verfügung mit den betroffenen Grundeigentümern möglichst einvernehmlich geregelt. So kann vermieden werden, dass sich die Grundeigentümer im Nachgang an die Verfü- gung mittels Beschwerdeverfahren zur Wehr setzen müssen. Ebenfalls aufgrund der kantonalen Gesetzgebung neu ist die Tatsache, dass der zu bezahlende Mehrwertausgleichsbetrag nicht mehr durch eine Bankgarantie sichergestellt werden kann. Neu erhält die Gemeinde ein gesetzliches und im Grundbuch eingetragenes Grundpfandrecht. Diese kantonalrechtliche Vorgabe ist bedauerlich. Sie wird dazu führen, dass die Gemeinde bei Nichtbezahlen des geschuldeten Betrages gegenüber dem Grundeigentümer ein langwieriges Grundpfandverwertungsverfahren durchführen muss, was letztlich wohl nicht zum Vorteil der Gemeinde ist (Ausfallrisiko). Es kann jedoch davon ausge- gangen werden, dass die Grundeigentümer im Zeitpunkt der Fälligkeit (Start Überbauung, Veräusserung) in der Regel noch liquid sind.
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info@druckform.ch, www.Leidenschaft.chNr. 217 11 Gemäss Artikel 142f Absatz 2 BauG sind die Erträge der Mehrwertabgabe nach Artikel 5 Absatz 1 RPG zu verwenden. Vorab geht es also darum, aus der Mehrwertabgabe Massnahmen zu finanzieren, welche der Einordnung von Siedlungen, Bauten und Anlagen in die Landschaft dienen, oder welche für Massnahmen zur besseren Nutzung der brachliegenden oder ungenügend genutzten Flächen in Bauzonen und der Möglichkeiten zur Verdichtung der Siedlungsfläche dienen. In der Praxis dürfte der Rahmen jedoch relativ weit sein. Er wird insbesondere Ortsplanungskosten, die Finanzierung von zusätzlich steuerfinanzierten Infra- strukturen wie Strassen, Gemeindebauten, Schulhäuser, Kindergartenparks, Naherholungseinrichtungen, etc. umfassen. Das vorliegende Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten ist keine Nutzungsplanung im Sinne von Artikel 58 ff BauG. Demnach ist dieses Reglement weder vorprüfungs- noch genehmigungspflichtig. Die Verfahrensvor- schriften, welche sonst für ein Baureglement Anwendung finden (beispielsweise Mitwirkung, Vorprüfung, Genehmigung, etc.), gelten hier nicht. Es handelt sich um ein normales Gemeindereglement, wie beispielsweise das Abwasserentsor- gungsreglement. Vernehmlassung bei den Ortsparteien Der Entwurf des vorliegenden Reglements wurde nach erfolgter 1. Lesung durch den Gemeinderat im letzten Herbst den vier Ortsparteien zur Vernehmlassung unterbreitet. Anlässlich einer Informationsveranstaltung vom 20.11.2017 wur- den den anwesenden Vertreterinnen und Vertretern der Ortsparteien die gesetz- lichen Vorgaben und die Inhalte des neuen Reglements erläutert sowie offene Fragen beantwortet und geklärt. Finanzen Die künftigen Ausgleiche von Planungsmehrwerten führen gemäss Artikel 142f Absatz 3 BauG zu Einnahmen in die neue Spezialfinanzierung Ausgleich von Planungsmehrwerten. Antrag des Gemeinderats Das Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten ist zu geneh- migen und per 01.07.2018 in Kraft zu setzen. 4. Bahnweg, Taubenweg und Lerchenweg; Neubau der Werkleitungen (Trinkwasser, Kanalisation und Regenabwasser): Verpflichtungskredit Die Regenabwasserleitung (alte Flurleitung) im Bereich der Wohnzone Bahn- weg, Taubenweg und Lerchenweg ist seit 2001 im Besitz (Eigentum und Unter- halt) der Einwohnergemeinde Toffen. Sie dient zur Ableitung des Drainageab-
12 Nr. 217
wassers oberhalb der Stängelenstrasse. Die Leitung ist in einem sehr schlechten
Zustand. Sie verläuft abschnittsweise unter den Liegenschaften.
Die Flurgenossenschaft Toffen-Belp beabsichtigt ihre alte Betonleitung durch
eine neue Leitung zu ersetzen. Aus diesem Grund hat der Bau der neuen
Regenabwasserleitung in Zusammenarbeit mit der FLG Toffen-Belp zu erfolgen.
Das vorliegende Geschäft (ohne Lerchenweg) wurde an der Gemeindever-
sammlung vom 04.12.2017 mittels Ordnungsantrag an den Gemeinderat zur
Überarbeitung zurückgewiesen. Was geschah zwischenzeitlich? Der Gemein-
derat hat einen Massnahmeplan verabschiedet. Zudem fand Ende März 2018
mit der betroffenen Eigentümerschaft eine Informationsveranstaltung statt.
Weiter wurde das vorliegende Projekt mit dem kantonalen Amt für Wasser
und Abfalll (AWA) abgesprochen. Das AWA befürwortet das vom Gemeinderat
gewählte Vorgehen bzw. Projekt.
Die zusätzliche neue Trinkwasserleitung (Ringleitung am Lerchenweg) war für
das Jahr 2021 vorgesehen. Aufgrund der Diskussion an der Gemeindeversamm-
lung im Dezember 2017 wird das für 2021 vorgesehene Projekt vorgezogen. Es
soll – sinnvollerweise – gleichzeitig realisiert werden.
Das überarbeitete (neue) Projekt sieht folgende Schritte/Massnahmen vor: Die
Gemeinde ersetzt im Bahn- und Taubenweg die Regenabwasserleitung (alte
Flurleitung), die Schmutzwasserleitung (Kanalisation) sowie Teile der Trink-
wasserleitung.
Im Lerchenweg (ab Stängelenstrasse bis Bahnweg) ist geplant, die bestehende
Trinkwasserleitung zu ersetzen. Neu soll eine Ringleitung eingebaut werden. Im
Zuge dieser Massnahme wird gleichzeitig eine Regenabwasser- und Schmutz-
abwasserleitung eingebaut.
Nach Artikel 8 Abwasserentsorgungsreglement sowie Artikel 34 Wasserversor-
gungsreglement müssen die Hausanschlüsse durch die Grundeigentümerinnen/
Grundeigentümer finanziert werden.
Kostenschätzung
Arbeiten Kosten in Franken
(inkl. MwSt.)
Wasserversorgung Trinkwasserleitungen 130 000
Kanalisation und Sauberwasserableitung (z. T. Ersatz Flurleitung) 410 000
Ersatz Strassenbelag 110 000
Lerchenweg (Ringleitung: Trink-, Schmutz- und Regenabwasser) 290 000
Total 940 000
Anträge des Gemeinderates
1. Ein Verpflichtungskredit von 940 000 Franken ist zu genehmigen.
2. Mit der Ausführung ist das Ressort Infrastruktur zu ermächtigen.Nr. 217 13
5. Ölfeuerungskontrolle: Aufhebung Gebührentarif vom 14.12.1981
und Genehmigung neues Reglement für die Ölfeuerungskontrolle
Nach kantonalem Recht sind die Gemeinden für die Kontrollen von Feuerungs-
anlagen mit Heizöl zuständig. Im Jahr 1981 hat die Gemeindeversammlung
hierfür einen Gebührentarif erlassen (durch die Volkswirtschaftsdirektion am
27.01.1982 genehmigt).
Im Jahr 2016 ist die kantonale Pauschalgebühr von bisher 20 Franken auf 16
Franken gesunken. Diese Senkung sollte zugunsten des Feuerungskontrolleurs
berücksichtigt und die Tarife der Gemeinden entsprechend erhöht werden. Dies
wurde in der Gemeinde Toffen bislang nicht umgesetzt. Der aktuelle Gebühren-
tarif ist demnach veraltet und entspricht nicht mehr den kantonalen Vorgaben.
Der zuständige Feuerungskontrolleur für die Gemeinde Toffen (Marcel Bruni)
hat daher den laufenden Vertrag gekündigt. Die Zusammenarbeit soll basierend
auf neuem Reglement und neuem Vertrag weitergeführt werden.
Folglich wurde ein neues Gebührenreglement (inkl. Tarif und neuem Vertrag)
gemäss kantonalem Muster (beco Berner Wirtschaft) sowie der kantonalen Ver-
ordnung über die Kontrolle von Feuerungsanlagen zum Gesetz zur Reinhaltung
der Luft (Lufthygienegesetz) ausgearbeitet. Der Gemeinderat hat – vorbehältlich
der Ermächtigung durch den Souverän – den Tarif innerhalb des Reglements
festgelegt sowie den neuen Vertrag mit dem Feuerungskontrolleur genehmigt.
Die ordentlichen Oelfeuerungskontrollen sind alle zwei Jahre fällig. Neu erfolgt
die Rechnungsstellung (inkl. Mahn- und Inkassowesen) durch den Feuerungs-
kontrolleur.
Gebührenrahmen (Auszug aus dem neuen Reglement)
Art. 1 Periodische Kontrollen
1
Die Kosten für die periodischen behördlichen Kontrollen gehen zu Lasten der Feuerungsei-
gentümerin oder des Feuerungseigentümers.
2
Die Gebühr beträgt:
für einstufige Brenner Fr 95.00 bis Fr. 120.00 plus MwSt.
für mehrstufige Brenner Fr. 115.00 bis Fr. 160.00 plus MwSt.
Art. 2 Nachkontrollen
1
Die Kosten für Nachkontrollen, die von der Kontrollperson der Gemeinde durchgeführt
werden müssen, gehen zu Lasten des Feuerungseigentümers.
2
Die Gebühr beträgt
für einstufige Brenner Fr 102.00 bis Fr. 120.00 plus MwSt.
für mehrstufige Brenner Fr. 124.00 bis Fr. 160.00 plus MwSt.
Anträge des Gemeinderates
1. Der Gebührentarif vom 14.12.1981 ist rückwirkend per 31.12.2017 aufzu-
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2. Das vorliegende neue Reglement ist zu genehmigen und rückwirkend per
01.01.2018 in Kraft zu setzen.
3. Der Gemeinderat ist zum Vertragsabschluss zu ermächtigen.
6. Reglement über das Schulwesen; Teilrevision: Genehmigung
Der Gemeinderat hat sich im Herbst 2017 für das Führen der Tagesschule in
Toffen ausgesprochen. Auf das Schuljahr 2018/19 wird demnach in Toffen die
Tagesschule eingeführt.
In einem nächsten Schritt bedingt es das Anpassen des Reglements über das
Schulwesen. Die Änderungen wurden mit der kantonalen Erziehungsdirektion
(ERZ) abgesprochen. Die ERZ erachtet die Anpassungen als notwendig und
stimmig.
Im Rahmen der Teilrevision soll auch die Anstellung der Schulleitung neu gere-
gelt werden. Die Schulleitungsfunktion ist sehr wichtig. Sie soll beim Anstel-
lungsverfahren der Geschäftsleiterin/dem Geschäftsleiter der Gemeindeverwal-
tung gleichgesetzt werden. Die Bildungs- und Sozialkommission wird demnach
dem Gemeinderat Antrag stellen.
Änderungen des Reglements über das Schulwesen im Überblick
Artikel Bisher neu
Artikel 3 Anstellung und Führung der Schulleitung. Führung der Schulleitung.
(Lemma 2)
Artikel 8 Die Tagesschulangebote werden von Die Gemeinde führt Tagesschulangebote
1
der Gemeinde Toffen geführt, wenn eine nach den Vorgaben der kantonalen
genügende Nachfrage besteht. Volksschulgesetzgebung.
2
Sie erhebt den Bedarf regelmässig.
Artikel 9 Von den Eltern werden Gebühren für Unverändert.
Absatz 1 Betreuungsstunden nach dem kantonalen
Tarif erhoben.
Artikel 9 Die Gebühren für die Mahlzeiten betragen Die Gebühren für die Mittagsmahlzeiten
Absatz 2 zwischen 8 und 15 Franken. betragen zwischen 6 und 15 Franken.
Für Znüni und Zvieri je zwischen 2 und
4 Franken.
Artikel 9 Nach Einwilligung der Eltern kann die Unverändert.
Absatz 3 zuständige Gemeindebehörde jährlich bei
Anmeldung bzw. bei Schuljahresbeginn
auf die rechtsgültige Steuerveranlagung
der Eltern zugreifen.
Artikel 10 In den Tagesschulangeboten der Unverändert.
Gemeinde Toffen erfolgt die Betreuung
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Artikel Bisher neu
Artikel 11 Die Anstellungsbedingungen für Tages- Die Anstellungsbedingungen für die
Absatz 1 schulpersonal mit pädagogischer Aus- Tagesschulleitung mit pädagogischer Aus-
bildung richtet sich nach dem Lehrer- bildung und einer Anstellung an einer ber-
anstellungsgesetz (LAG). nischen (öffentlichen) Schule richten sich
nach dem Lehreranstellungsgesetz LAG.
Artikel 11 Die Anstellungsbedingungen für Tages- Die Anstellungsbedingungen für das
Absatz 2 schulpersonal ohne pädagogische Aus- übrige Tagesschulpersonal und für Stell-
bildung richten sich nach dem Personal- vertretungen richten sich nach der Ver-
recht der Gemeinde Toffen. ordnung «übrige Jahresentschädigungen,
Sitzungsgelder und Spesen».
Das übrige Tagesschulpersonal (mit und ohne pädagogische Ausbildung) sowie
die Stellvertretungen werden privatrechtlich (im Stundenlohn) angestellt. Der
Gemeinderat hat die Entschädigung in der Verordnung «übrige Jahresentschä-
digungen, Sitzungsgelder und Spesen» geregelt.
Antrag des Gemeinderates
Die Änderungen des Reglements über das Schulwesen sind zu genehmigen
und per 01.08.2018 in Kraft zu setzen.
7. Orientierungen
8. Verschiedenes
Der Gemeinderat
Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger
der Gemeinde Toffen
Name / Vorname Strasse Zuzugsdatum
Steiner Nadia Bernstrasse 61 19.03.2018
Schär Simon Bernstrasse 25 25.03.2018
Böhlen Dominik + Rolli Rahel, Ben Belpbergstrasse 5 1.04.2018
1.04.2018
1.04.2018
1.04.2018
1.04.2018
2.04.2018
Wir begrüssen Sie in Toffen und hoffen, dass Sie sich in unserem Dorf wohlfühlen.MARAG
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Gratulationen
Die wahre Lebenskunst besteht darin,
im Alltäglichen das Wunder zu sehen.
(Pearl Buck)
Wir gratulieren folgenden Personen aus unserer Gemeinde herzlich zum
Geburtstag:
93 Jahre
Frau Frieda Stern, Bernstrasse 10, 3125 Toffen geb. 22. Juni 1925
85 Jahre
Frau Margrit Mäder, APH Lindenegg,
Diemerswilstrasse 28, 3038 Kirchlindach
geb. 20.Juli 1933
Frau Heidi Glauser, Altersheim,
Seftigenstrasse 89, 3125 Belp geb. 28. Juli 1933
Herr Hans Glauser, Pflegeheim Wattenwil,
Burgisteinstrasse 34, 3665 Wattenwil
geb. 30. Juli 1933
80 Jahre
Herr Aebersold Hans, Niesenweg 16, 3125 Toffen geb. 24. Juli 1938
75 Jahre
Herr Aebischer Christian, Grüdstrasse 50, 3125 Toffen geb. 13. Juni 1943
Herr Hans Sahli, Grüdstrasse 17, 3125 Toffen geb. 9. Juli 1943
Im Namen der Bevölkerung und der Gemeinde Toffen wünschen wir den Jubila-
rinnen und Jubilaren ein schönes Geburtstagsfest, gute Gesundheit und immer
wieder glückliche Momente im neuen Lebensjahr.
Dorfverein Toffen DVT, Kathrin Bigler
Individuelle Bedienung wird wieder mehr geschätzt.
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Ausstellung Gestalten
«work in progress»
Zum ersten Mal fand die Ausstellung in der Turnhalle statt. An diesem Tag war
auch gerade die Viehschau. Es gab für alle viele Arbeiten zu erledigen; zum
Beispiel den Boden mit Teppichen auszulegen. Die 4. und 5. Klasse war für den
Bericht der Toffezytig zuständig.
Um 17 Uhr sagte Herr Reber zu allen Versammelten: «Herzlich willkommen!»
Wir hatten so viele Besucher, dass noch Turnhallenbänke hervorgenommen
werden mussten.
Neu waren drei Bühnen aufgestellt. Darauf zeigten die Schüler und Schüler
innen Arbeiten zu den Themen: Der Stuhl, ins Rollen kommen, drucken und22 Nr. 217
Ostern. Unsere Klasse konstruierte Spielzeugautos aus Petflaschen oder Milch-
beuteln mit drei verschiedenen Antrieben (Luftballon-, Gummi- und Schwung
radantrieb).
In der Ausstellung waren nebst den fertigen auch angefangene Gegenstände aus
dem textilen und technischen Gestalten zu sehen. An den Stellwänden waren
Fotos und Erklärungen zu den Aufträgen. Man konnte die Schritte sehen von
dem, was wir gemacht haben. An den Turnhallenwänden waren viele schöne
Zeichnungen angebracht. Wir fanden die Bildergalerien sehr cool.
Zwei lustige Komiker (Gilbert & Oleg) haben den Anlass moderiert. Sie führten
zu jedem Bühnenauftritt einen passenden Zaubertrick vor: Zum Beispiel einen
fantastischen Eiertrick zum Thema Ostern.
Essen konnte man Verschiedenes. Es gab Bratwurst, Hotdog und Hörnlisalat.
Die Eltern spendierten selbstgebackene, feine Leckereien. Davon konnten wir
auch am nächsten Tag in der Pause noch essen.
Man konnte eine Rückmeldung geben, ob man die Ausstellung gut oder schlecht
gefunden hat. Es war schön, dass alle ihr Bestes gegeben haben. Am nächsten
Tag wurde alles wieder aufgeräumt. Wir geben der neuen Werkausstellung einen
dicken Daumen hoch!
Die Schülerinnen und Schüler der 4. Klasse
Unsere Werkausstellung in Bezug auf das Projekt «Work in Progress» begann
um 17.00 Uhr. Unser Schuldirektor fing mit einer Erklärung bezüglich der WerkNr. 217 23
ausstellung an. Sobald alles erklärt war, fingen zwei «Pantomime» mit ihrer
Arbeit an. Die «Pantomime» leiteten die einzelnen Themen auf eine unterhalt-
same Art und Weise ein. Die Lernenden haben diese Themen in der Klasse
besprochen und somit als Thema bei der Ausstellung vorgeführt (Work in Pro-
gress). Die gesamte Ausstellung war in unserer Turnhalle. Beim Eingang gerade
aus, war die kleine Bühne der Darsteller, im hinteren Bereich der Ausstellung
waren Stellwände mit Handwerkarbeiten aufgestellt. Die Wände der gesamten
Halle waren behängt. Es gab Zeichnungen und Werke, die von Schülern, Kin-
dergärtelern bis 9. Klasse erstellt wurden und zu betrachten waren. Themen
waren: Stühle, ins Rollen kommen, Drucken und Malen. Es gab eine Kaffee-
stube mit leckeren Kuchen und Muffins usw., die von Eltern gebacken wurden
und den Besuchern zum Essen (kostenpflichtig) angeboten wurden. Getränke
gab es ebenfalls. Die Ausstellung endete um 21.00 Uhr. Die Einnahmen werden
nun für unsere Bibliothek, wie auch für Gesamtanlässe der Schule gebraucht.
Im Großen und Ganzen war es eine im wahrsten Sinne des Wortes «unterhalt-
same Werkausstellung».
Alisa und Luis, 6. Klasse
Das Wetter
us. Der März 2018 war alles andere als ein Frühlingsmonat. Gemäss SRF Meteo
soll er einer der grausten Märzmonate seit Messbeginn sein. Schneegestöber
von eiskalter Bise getrieben, bei minus 8 Grad, hüllten den 1. Tag des Monats
erneut in ein weisses Kleid. Frosttage mit veränderlichen Wetterlagen setzten bis
am 5. März ein. Trübe Zeiten, Regen, Schnee, Nebel und wenig Sonne bei 2 bis
11 Grad folgten bis am 18 März. Bei anschliessend kälterer Periode schneite es
wieder. Nebel, wenig Sonne und Regen wechselten sich nochmals bis Ende des
Monats bei minus 1 bis plus 15 Grad ab. Die Meteorologen stufen den Monat
als zu trocken ein.
Im selben Rhythmus verhielt sich die Wetterlage zu Beginn des Aprils. An
Ostern fiel Schnee in tiefe Lagen. Nicht mehr unter dem Gefrierpunkt, jedoch
bewölkt und windig verhielt sich das Wetter in den nächsten Tagen. Ange-
nehme Nachmittagstemperaturen bis 18 Grad waren Hoffnungsträger für den
kommenden Frühling. Wie die Natur sich bereits mit leichtem Grün-Anstrich
versorgte, erfreuten wir uns an der erwärmenden Nachmittagssonne. Explo
sionsartig sprossen die gekeimten Kulturen nach Mitte April. Sommerliche
Verhältnisse bis 28 Grad überstrahlen die weiteren Tage.
Eine aktuelle Wetterregel spricht: «Im April ist viel Sonne Pflicht, sonst gefällt
der Sommer nicht!» Was jetzt? Bezüglich diversen Statistiken ist ein eher feuch-
ter Sommer zu gewärtigen. Uns behagt die Wetterregel vom April, so dürfen wir
uns auf einen «gefälligen» Sommer freuen.Todesfall–– was
Todesfall was tun?
tun?
• Wenn der Todesfall zu Hause erfolgt, wenden Sie sich an den Hausarzt der ver
Wenn der Todesfall zu Hause erfolgt, wenden Sie sich an den Hausarzt der verstorbe
storbenen Person oder an den ärztlichen Notfalldienst. Der Arzt stellt die ärztliche
erson oder anTodesbescheinigung
den ärztlichen Notfalldienst.
aus. Bei einem Der Arztimstellt
Todesfall Spitaldie
oderärztliche Todesbescheinigung
Heim werden alle nöti a
ei einem Todesfall im Spital oder Heim werden alle nötigen Schritte
gen Schritte von den Mitarbeitenden der jeweiligen Institution eingeleitet. von den Mitarbeitenden
weiligen Institution eingeleitet.
• P rüfen Sie, ob eine letztwillige Verfügung oder Sterbevorsorgeverträge hinterlassen
Prüfen Sie, obwurden.
eine letztwillige Verfügung oder Sterbevorsorgeverträge hinterlassen wurden.
Die darin enthaltenen Angaben müssen möglichst respektiert werden.
rin enthaltenen Angaben müssen möglichst respektiert werden.
Der Todesfall • D er Todesfall
muss muss innerhalb
innerhalb von 48vonStunden
48 Stunden beimbeimZivilstandsamt
Zivilstandsamt des desfür für
den den Sterbe
Sterbeort zuständigen Kreises gemeldet werden. Die nächsten Angehörigen oder
ständigen Kreises gemeldet werden. Die nächsten Angehörigen oder der Bestatter weisen
der Bestatter weisen die ärztliche Todesbescheinigung, evtl. das Familienbüchlein
ztliche Todesbescheinigung,
vor und erhalten dieevt. das Familienbüchlein
sogenannte vor undeines
Bestätigung der Anmeldung erhalten die sogenan
Todesfalls,
estätigung derwelche Anmeldung eines Todesfalls, welche dem Bestattungsamt
dem Bestattungsamt übergeben werden muss. Bestellen Sie eine Todes übergeben wer
uss. Bestellenurkunde,
Sie eineentweder
Todesurkunde, entweder
beim Bestatter beim beim
oder direkt Bestatter oder direkt
Zivilstandsamt (gegenbeimGeZivilstands
egen Gebühr).bühr).
Wenden Sie• sich W telefonisch
enden an uns an
Sie sich telefonisch undunsvereinbaren
und vereinbaren SieSieeinen Termin
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rstorbenen angehörigen
Bestattung derPerson. Weilangehörigen
verstorbenen eine Abschiedsfeier gerade
Person. Weil eine für die Hinterbliebenen
Abschiedsfeier gerade s
chtig ist, kontaktieren wir eine Pfarrperson
für die Hinterbliebenen sehr wichtigoder einen Redner.
ist, kontaktieren Auf Pfarrperson
wir eine Ihren Wunsch oder kümmern
s um passenden einen Redner. Auf Ihren Wunsch
Blumenschmuck undkümmern wir uns besondere
versuchen, um passendenWünsche
Blumenschmuck zu erfüllen. E
und versuchen, besondere Wünsche zu erfüllen.
höne Fotografie, Gegenstände aus dem Leben der verstorbenen Person, Eine schöne Fotografie, Gegen(musikalisc
stände aus dem Leben der verstorbenen Person, (musikalische) Darbietungen von
arbietungen von Solisten und Vereinsmitgliedern oder Musikstücke ab CD helfen, die F
Solisten und Vereinsmitgliedern oder Musikstücke ab CD helfen, die Feier indivi
dividuell zu gestalten.
duell zu gestalten.
nformieren Sie mittels Leidzirkularen oder Todesanzeige in der Zeitung alle Verwand
eunde und• Bekannten
Informieren Sie mittels Leidzirkularen oder Todesanzeige in der Zeitung alle Ver
der verstorbenen Person über die Daten der Trauerfeier und
wandten, Freunde und Bekannten der verstorbenen Person über die Daten der
estattung. Gerne Trauerfeier undwir
drucken derdie passenden
Bestattung. GerneKarten
druckenfürwirSie.
die passenden Karten für Sie.
Wenn Sie die Trauergäste zu einem Imbiss einladen möchten, reservieren Sie Plätze in ein
estaurant und • W wählen
enn Sie die
SieTrauergäste
ein Menuzuaus. einem Imbiss einladen möchten, reservieren Sie Plätze
in einem Restaurant und wählen Sie ein Menu aus.
Benachrichtigen Sie die Gemeindeverwaltung der Wohnsitzgemeinde, AHV/IV, Krankenkas
ensionskasse, • B enachrichtigen
Banken, SieVersicherungen,
die Gemeindeverwaltung der Wohnsitzgemeinde,
Vermieter, Ärzte, AHV/IV,
Swisscom, BK
Krankenkasse, Pensionskasse, Banken, Versicherungen,
bonnementsdienste und Vereine. Senden Sie allenfalls Kopien der Todesurkunde Vermieter, Ärzte, Swiss an
tsprechendencom, BKW, Abonnementsdienste und Vereine. Senden Sie allenfalls Kopien der
Stellen.
Todesurkunde an die entsprechenden Stellen.
Verdanken Sie Kondolenzschreiben und Spenden, evtl. mit Danksagungskarten oder e
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Zeitung. Sie Kondolenzschreiben und Spenden, evtl. mit Danksagungskarten
oder einer Danksagung
Grundsätzlich gilt: Ein Todesfall bedeutet in der Zeitung.
immer eine Ausnahmesituation. Je besser Sie s
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rundsätzlich vorbereiten, desto einfacher
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immer eine Ausnahmesituation. Je besser richtig
tscheiden undSieIhre sich Bestattungswünsche
schon zu Lebzeiten daraufzu berücksichtigen.
vorbereiten, desto einfacher fällt es Ihren Ange
hörigen, richtig zu entscheiden und Ihre Bestattungswünsche zu berücksichtigen.
Jürgund
Jürg undIris
Iris Beutler,
Beutler, Bestattungsdienst
Bestattungsdienst
freundlich,
freundlich,familiär
familiärund
undkompetent
kompetent
031
031 819
819 88
88 20
20
www.beutlerbestattungen.ch
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