Mitteilungsblatt - Verbandsgemeinde Herxheim
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Mitteilungsblatt
Herxheim Hayna Herxheimweyher Insheim Rohrbach
Amtsblatt der Verbandsgemeinde Herxheim
48. Jahrgang Freitag, den 5. Februar 2021 Nr. 5/2021
Landtagswahl am 14.03.2021
Briefwahl hat begonnen
Liebe Bürger*innen,
die Wahlbenachrichtigungen werden ab dem 15. Februar 2021 ver-
schickt.
Schon jetzt ist die Beantragung von Briefwahlunterlagen möglich. Auf-
grund der aktuellen Corona-Pandemie bitten wir Sie die Unterlagen
möglichst kontaktlos zu beantragen:
- online über die Homepage vg-herxheim.de/wahlen
- per Fax 0 72 76 / 501 - 250
- durch einfache E-Mail an wahlamt@herxheim.de
- schriftlich durch formlosen Brief an die Verbandsgemeindeverwaltung
oder sobald die Wahlbenachrichtigung zugegangen ist, mit dem An-
trag auf der Rückseite
Bitte beachten Sie die weiteren Hinweise zur Landtagswahl im Innenteil.
Herxheim -2- Ausgabe 5/2021
LANDTAGSWAHL am 14. März 2021
Hinweis zur Beantragung von Briefwahlunterlagen in Pandemie-Zeiten
In den nächsten Tagen, bis spätestens zum 21.02.2021, werden Ihnen durch einen
Versand-dienstleister die Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl am 14.
März zugestellt. Wenn Sie an der Landtagswahl per Briefwahl teilnehmen wollen,
haben Sie ab sofort die Möglichkeit einen sogenannten Wahlschein mit
Briefwahlunterlagen zu beantragen.
Die Beantragung kann folgendermaßen erfolgen:
1. schriftlich - durch Ausfüllen des Antrages auf der Rückseite der
Wahlbenachrichtigung oder mittels formlosem Brief an die zuständige
Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim
2. online über den auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Code
3. online über unsere Homepage vg-herxheim.de/wahlen
4. per Fax oder
5. durch einfache Email an wahlamt@herxheim.de.
Die Beantragung von Briefwahlunterlagen per Telefon ist nicht möglich!
Bei der Beantragung geben Sie bitte Ihren Familiennamen, die Vornamen, das
Geburtsdatum, die vollständige Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl,
Ort) und - nach Möglichkeit - die Wählerverzeichnisnummer aus der Wahlbenach-
richtigung an. Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen grundsätzlich an Ihre Wohn-
anschrift übersandt oder überbracht. Sofern die Briefwahlunterlagen an eine andere,
abweichende Adresse geschickt werden sollen, bitten wir Sie, diese abweichende
Anschrift genau anzugeben.
Sie haben auch die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen während der allgemeinen
Öffnungszeiten des Bürgerbüros der Verbandsgemeindeverwaltung persönlich zu
beantragen. Dort können Sie dann ggf. unmittelbar vor Ort von Ihrem Wahlrecht
Gebrauch machen.
Bitte berücksichtigen Sie dabei aber, dass wegen der Corona-Pandemie Stimmbe-
rechtigte nur einzeln in das Rathaus eingelassen werden können. Kontaktdaten
müssen gesondert erfasst werden. Dadurch kann es zu zeitlichen Verzöge-
rungen und Wartezeiten kommen.
Die Verwaltung bittet deshalb, möglichst von einer persönlichen Vorsprache
abzusehen. Nutzen Sie bitte die vielfältigen unter den Ziffern 1 – 5 aufgeführten
Möglichkeiten für die Beantragung Ihrer Briefwahlunterlagen.
Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen können Sie unfrankiert in dem adressierten
hellroten Wahlbrief an die Verbandsgemeindeverwaltung schicken oder unmittelbar
in die Briefkästen am Rathaus Herxheim einwerfen. Versenden Sie den Wahlbrief
so rechtzeitig, dass er spätestens am Wahltag bis 18 Uhr bei der auf dem Wahlbrief-
umschlag angegebenen Gemeindeverwaltung eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei
der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Verwaltung oder am Tage der Wahl
bis spätestens 18 Uhr bei dem für den Wahlbrief zuständigen Wahlvorstand abge-
geben werden.
Herxheim -3- Ausgabe 5/2021
LANDTAGSWAHL am 14. März 2021
Hinweis zur Wahl im Wahllokal in Pandemie-Zeiten
Die Landtagswahl am 14. März 2021 wird (Stand 02.02.2021) als Urnen- und
Briefwahl durchgeführt.
Für die Wahl im Wahllokal gelten neben der jeweils aktuell gültigen Corona-
Bekämpfungs-Verordnung des Landes die nachfolgenden besonderen Hygiene- und
Sicherheitsvorkehrungen:
Im gesamten Gebäude gilt die Maskenpflicht (Standard OP-Maske oder
FFP2, KN 95, N95) und das Abstandsgebot von 1,5 m.
Stimmberechtigten ohne Maske wird der Zutritt verwehrt. Sie werden mit
dieser Veröffentlichung und vor Ort darauf hingewiesen, dass Sie Ihr Wahlrecht
jederzeit ausüben können, wenn Sie eine Maske tragen.
Nur mit ärztlichem Attest, aus dem hervorgeht, dass Sie von der Maskenpflicht
befreit sind, wird Ihnen Zutritt ohne Gesichtsmaske gewährt.
Beim Betreten des Gebäudes sind die Hände zu desinfizieren.
Desinfektionsmittel steht bereit.
Der Zugang zu den Wahlräumen ist durch ein Wegekonzept beschildert.
Im Wahlraum dürfen nur so viele Stimmberechtigte anwesend sein, wie
Wahlkabinen zur Verfügung stehen. Wir bitten um Verständnis, dass es vor
dem Zutritt zum Wahllokal zu Wartezeiten kommen kann.
Sie erhalten neben dem Stimmzettel auch einen desinfizierten Kugelschreiber,
der nach der Wahl zurückzugeben ist. Alternativ können Sie mitgebrachte
Kugelschreiber verwenden.
Die Tische der Wahlkabinen müssen nach jeder Nutzung desinfiziert werden.
Der Wahlraum wird regelmäßig gelüftet.
Die Maskenpflicht und das Abstandsgebot gelten auch während der
Wartezeiten vor dem Wahllokal.
Wahlhandlung und Ergebnisermittlung sind öffentlich. Wahlbeobachter müssen
ihre Funktion anzeigen und bekommen einen Freiraum mit Abstandswahrung
zugewiesen.
Herxheim -4- Ausgabe 5/2021
Neue Dog Stations in Herxheim und Hayna!
In den vergangenen Wochen wurden an mehreren Orten weitere Dog Stations
aufgestellt.
Neue „Hundetoiletten“ sind in Herxheim nun an folgenden Standorten zu
finden:
1. Speyerer Kapelle
2. Angelweiher, Ortsumgehung Richtung Bruchgasse
3. Übergang Wohngebiet Zwischen den Bächen und In den Sandgärten bei
der Brücke
4. Im Eichelhorst, südöstliche Ecke Feldweg von Kleinwald kommend
5. Linkskurve zum Wohngebiet In den Sandgärten
6. Ochsenweg, Nähe Grillhütte
7. Am Luitpoldplatz, St.-Christophorus-Straße
8. Wirtschaftsweg hinter der Albert-Detzel-Straße, Durchgang zwischen den
Nummern 25-27
9. Josef-Kentenich-Weg, Schönstattzentrum
10.Wirtschaftsweg Ende Langgasserweg Richtung Feld, bei Firma R.
Eichenlaub bzw. Richtung Landstraße
11.Wirtschaftsweg hinter dem Verbindungsstück Breslauer Straße / Am
Herrenweg
In Hayna wurde eine weitere Dog Station in der Verlängerung der Feldstraße
aufgestellt.
Wir danken allen Bürger*innen, die uns geeignete Standorte vorgeschlagen
haben und hoffen auf rege Nutzung der Dog Stations.
Herxheim -5- Ausgabe 5/2021
Stand: 28.01.2021
Corona-Schutzimpfung: Alle Informationen für Menschen aus dem Landkreis SÜW
auf einen Blick
Sehr geehrte Damen und Herren,
Anfang Januar hat das Impfen im Landes-Impfzentrum Südpfalz in Wörth, das für die Landkreise
Germersheim und Südliche Weinstraße sowie für die Stadt Landau eingerichtet wurde, begonnen.
Die Resonanz unter den geimpften Personen ist einhellig positiv – sowohl über die Einrichtung
selbst, wie auch über das Personal vor Ort. Das bestätigt eine Blitz-Umfrage. Das Landes-
Impfzentrum ist barrierefrei, die Wege sind farblich markiert, es stehen Rollstühle, Toiletten und
ausreichend Sitzmöglichkeiten zur Verfügung. Mögliche Wartezeiten können in einem beheizten
Gebäudeteil verbracht werden.
Aktuelle Informationen zu Impfstoffmenge und Impfterminen
Trotz der Lieferengpässe in der Impfstoffversorgung ist weiterhin sichergestellt, dass alle
notwendigen Zweitimpfungen fortgeführt werden können. Wann es wieder Impftermine gibt, ist von
Seiten des Landes Rheinland-Pfalz noch offen. Allen über 80-Jährigen und Angehörigen der
Prioritätengruppe 1 wird empfohlen, sich weiter über die Internetseite oder die Telefon-Hotline für
einen Termin in den Impfzentren zu registrieren. Sobald neue Termine zu vergeben sind, wird
automatisch per Post oder E-Mail informiert.
Impfzentrum Landau
Um einen wohnortnahen Standort für alle zu bieten, wird ein weiteres Landes-Impfzentrum für
Bürgerinnen und Bürger aus Landau sowie aus großen Teilen des Landkreises Südliche
Weinstraße eingerichtet. Die Impfungen in der Albert-Einstein-Straße 29 in Landau sollen zum 22.
Februar beginnen. Die Arbeiten laufen weiterhin auf Hochtouren.
Impfzentrum Neustadt bietet Möglichkeit zur Impfung für Menschen aus der
Verbandsgemeinde Maikammer
Menschen aus der Verbandsgemeinde Maikammer können sich wohnortnah im Impfzentrum in
Neustadt an der Weinstraße impfen lassen.
Fahrmöglichkeiten zum Landes-Impfzentrum in Wörth
Personen aus dem Kreis SÜW, die bereits einen Termin im Landes-Impfzentrum in Wörth haben,
denen jedoch keine Fahrmöglichkeit zur Verfügung steht, können sich bei der Koordinierungsstelle
der Kreisverwaltung unter der Telefonnummer 06341 - 940 444 melden. Dort werden kostenlose
und individuelle Transportmöglichkeiten im Rahmen des ehrenamtlichen Engagements vermittelt.
Die Voraussetzungen, um einen Transport in Anspruch nehmen zu können, sind:
- ein Termin für die Impfung im Landesimpfzentrum Wörth ist bereits vorhanden
- die Person hat keine eigenen Fahrmöglichkeiten
- die Person hat alle Möglichkeiten abgeklärt, z.B. hilfsbereite Nachbarn, Verwandte,
Bekannte, Nachbarschaftshilfen etc.
- die Person ist mobil. Wichtiger Hinweis: Kranken-, Rollstuhl- und Liegendtransporte sind
leider nicht möglich.
Herxheim -6- Ausgabe 5/2021
Stand: 28.01.2021
Auch Taxiunternehmen aus dem Kreis SÜW führen Fahrten zum Landes-Impfzentrum in Wörth
zum – günstigeren – Tarif von Krankenfahrten durch. Sie können mit ihren Einzugsgebieten
ebenfalls bei der Koordinierungsstelle der Kreisverwaltung SÜW unter der Telefonnummer 06341 -
940 444 erfragt werden.
Terminvergabe
Die Terminvergabe erfolgt zentral über das Land. Die Kreise und Städte haben darauf keinen
Einfluss. Die Terminvergabe für die Impftermine mit höchster Impf-Priorität kann entweder
telefonisch über die Telefonnummer 0800 / 57 58 100 oder über die
Internetseite www.impftermin.rlp.de erfolgen. Sollten Sie bei der Terminvereinbarung Hilfe
benötigen, wenden Sie sich gerne an Ihre zuständige Verbandsgemeindeverwaltung. Auch die
Gemeindeschwestern plus bieten Hilfestellungen an. Eine Verlegung von Impfterminen, die bereits
im Impfzentrum Wörth vereinbart wurden, ist leider nicht möglich, wie das Land Rheinland-Pfalz
signalisiert hat.
Anfahrtsdaten
Impfzentrum Wörth: Mobilstraße in 76744 Wörth am Rhein. Es sind ausreichend
Parkmöglichkeiten auf dem Gelände vorhanden. Das Landesimpfzentrum ist auch mit dem ÖPNV
erreichbar. Es steht ein kostenloser Bus-Shuttle vom Bahnhof Wörth und wieder zurück zur
Verfügung. Die Fahrt beginnt jeweils zur vollen und halben Stunde, im Impfzentrum sind die
Abfahrten jeweils auf die 15te und 45ste Minute terminiert.
Impfzentrum Neustadt: Telekom-Hochhaus, Chemnitzer Straße 2, 67433 Neustadt an der
Weinstraße (neben Testzentrum). Es sind ausreichend Parkmöglichkeiten auf dem Gelände der
ehemaligen Aldi-Filiale in der Speyerdorferstraße vorhanden. Von dort ist es nur ein kurzer Weg ins
Impfzentrum. Das Landesimpfzentrum ist auch mit dem ÖPNV erreichbar. Über Neustadt (Hbf)
zum Haltepunkt Süd oder Bus (Linie 507 und 510) und Bahn (RB 51/ RB 53).
Weitere Informationen und Kontaktdaten
Das gemeinsame Bürgerinfotelefon des Landkreises Südliche Weinstraße und der Stadt Landau ist
montags bis freitags von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr unter der Telefonnummer 06341-940 555
besetzt. Das Infotelefon des Landes Rheinland-Pfalz erreichen Sie unter der Telefonnummer 0800
- 5758100. Der ärztliche Bereitschaftsdienst ist unter der Telefonnummer 116 117 (ohne Vorwahl)
erreichbar. Weitere aktuelle Informationen sind zusätzlich auf der Internetseite des Landkreises
www.suedliche-weinstrasse.de abrufbar.
Gemeindeschwestern plus
VG Annweiler und VG Bad Bergzabern: Ute Wingerter, mobil: 0176 - 11 92 92 50
VG Edenkoben, VG Herxheim und VG Offenbach: Patricia Niederer, mobil: 0176 - 11 98 90 77
VG Landau-Land: Barbara Bouché, mobil: 0159 - 04 02 07 88
VG Maikammer: Stephanie Rößler, Telefonnummer: 06321 - 855 14 18
Diese Informationen bieten einen Überblick über die aktuellen Angebote für Bürgerinnen und Bürger des
Landkreises Südliche Weinstraße. Die Übersicht erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die
Informationen werden laufend aktualisiert.
Herxheim -7- Ausgabe 5/2021
Wichtige Telefonnummern
Öffnungszeiten Ortsgemeinde
OrtsgemeindeRohrbach,
Rohrbach,Tel. Tel.06349
063499965874
Öffnungszeiten 9965874
der Ortsbürgermeister
OrtsbürgermeisterThomas
ThomasKienzler
derVerbandsgemeindeverwaltung
VerbandsgemeindeverwaltungHerxheim
Herxheim Sprechstunde:
Kienzler
Telefon:
Telefon:07276/501-0,
07276/501-0,E-Mail:
E-Mail:info@herxheim.de
info@herxheim.de Sprechstunde:Mo ...........................................
Mo 17.00
........................................... 17.00- 18.00
- 18.00Uhr
Uhr
o.o.nach
nachVereinbarung:
Vereinbarung:ortsbuergermeister.kienzler@gmail.com
ortsbuergermeister.kienzler@gmail.com
Sofern
Sofernmöglich,
möglich,bittenbittenwir wirweiterhin
weiterhindarum,darum,Ihre IhreBelange
Belangetelefo-
telefo- Bürostunde
Bürostunde Frau
FrauNau:
Nau: Mi……………………….17.00
Mi……………………….17.00 - 19.00
- 19.00Uhr
Uhr
nisch
nischoder oderschriftlich
schriftlichananuns richten.Zutritt
unszuzurichten. Zutrittwird wirdnurnurmit
mit E-Mail:
vorheriger
vorherigerTerminvereinbarung
Terminvereinbarunggewährt! gewährt!Bei BeiBetreten
Betretendesdes E-Mail:buerostunde@rohrbach-pfalz.de
buerostunde@rohrbach-pfalz.de
Rathauses
Rathausessind sinddiedieausgehängten
ausgehängtenHygienevorschriften
Hygienevorschrifteneinzu- einzu-
halten!
Jugendzentrum
JugendzentrumOrtsgemeinde
OrtsgemeindeHerxheim
Herxheim
halten! DiDibis
Mo bisFr,
Fr,Tel.
Tel.07276/7751,
07276/7751,E-Mail:
E-Mail:info@juz-herxheim.de
info@juz-herxheim.de
Mo................................................................. 08.00
................................................................. 08.00- 18.00
- 18.00Uhr
Uhr
DiDi.................................................................. 08.00– –12.00
08.00
.................................................................. 12.00Uhr
Uhr Jugendpflege
JugendpflegeVerbandsgemeinde
Verbandsgemeinde
MiMi..........................................................................geschlossen
..........................................................................geschlossen Annelene
AnneleneStripecke
Stripeckeund
undJana
JanaMüller,
Müller,Tel.
Tel.07276/501-308,
07276/501-308,Mobil
Mobil
DoDo................................................................. 08.00
................................................................. 08.00- 16.00
- 16.00Uhr
Uhr 0171/8620300,
0171/8620300,E-Mail:
E-Mail:a.stripecke@herxheim.de
a.stripecke@herxheim.deoder oder
FrFr................................................................... 08.00
................................................................... 08.00- 12.00
- 12.00Uhr
Uhr j.mueller@herxheim.de;
j.mueller@herxheim.de;BüroBüroimimJUZ
JUZHerxheim
Herxheim
Verbandsgemeinde-
Verbandsgemeinde-und
undGemeindewerke
Gemeindewerke Gleichstellungsbeauftragte
Telefon: 07276/501-40 Gleichstellungsbeauftragte
Telefon: 07276/501-40 Rosemarie
RosemarieTritschler,
Tritschler,Rathaus
RathausZi.Zi.3.02,
3.02,Tel.
Tel.07276/501-309,
07276/501-309,
(keine
(keineTerminvereinbarung
Terminvereinbarungnotwendig) E-Mail:
notwendig) E-Mail:r.tritschler@herxheim.de,
r.tritschler@herxheim.de,Termine
TerminenachnachVereinbarung
Vereinbarung
Mo ................................................................... 08.00
08.00- 18.00
- 18.00Uhr Mo
Mo ................................................................... Uhr Mo09.30
09.30- 12.00
- 12.00Uhr,
Uhr,Do
Do15.00
15.00- 18.00
- 18.00UhrUhr
DiDi
..................................................................... 08.00
..................................................................... 08.00- 12.00
- 12.00Uhr
Uhr
MiMi
.................................................................... 08.00 Seniorenbeauftragte
Seniorenbeauftragteund
und
.................................................................... 08.00- 12.00
- 12.00Uhr
Uhr
Do Ehrenamtsbörse
EhrenamtsbörseALTERNa(k)tiv
ALTERNa(k)tiv
Do................................................................... 08.00
................................................................... 08.00- 16.00
- 16.00Uhr
Uhr
FrFr
..................................................................... 08.00 Caroline
CarolineSchachtschabel,
Schachtschabel,Haus HausderderBegegnung,
..................................................................... 08.00- 12.00
- 12.00Uhr
Uhr Begegnung,
Tel.
Tel.07276/5030-411,
07276/5030-411,0171/6864410,
0171/6864410,
Fragen zur
Fragen Wasserversorgung,
zur Wasserversorgung, Stromversorgung
Stromversorgung und
und E-Mail:
E-Mail:seniorenarbeit@herxheim.de
seniorenarbeit@herxheim.de
Abwasserbeseitigung beantworten die Verbands- und Gemeindewerke
Abwasserbeseitigung
während der
beantworten
Öffnungszeiten über den
die Verbands-
Schalter imim
und Gemeindewerke
Eingangsbereich. MoMobis
bisDo
Do………...
………...09.00 09.00- 12.00
- 12.00Uhr
Uhr
während der Öffnungszeiten über den Schalter Eingangsbereich. DiDiund
undDo ...............
Do 13.00
............... 13.00- 17.00
- 17.00Uhr
Uhroder
odernach
nachVereinbarung
Vereinbarung
Öffnungszeiten
ÖffnungszeitenBürgerbüro
Bürgerbüround
undInfotheke
Infotheke
(keine
(keineTerminvereinbarung
Terminvereinbarungnotwendig) Beauftragte
notwendig) Beauftragtefür
fürdie
dieBelange
Belangebehinderter
behinderterMenschen
Menschen
MoMo................................................................ 08.00
08.00- 18.00
- 18.00Uhr Nicole
................................................................ Uhr NicoleFlick,
Flick,E-Mail:
E-Mail:n.flick@herxheim.de
n.flick@herxheim.de
DiDi
................................................................... 08.00
08.00- 16.00
- 16.00Uhr oder
................................................................... Uhr oderüber
überdie
dieInfotheke
Infothekeder
derVG,
VG,Tel.
Tel.07276
07276501-0
501-0
MiMi
.................................................................. 08.00
.................................................................. 08.00- 12.00
- 12.00Uhr
Uhr
DoDo................................................................. 08.00
................................................................. 08.00- 16.00
- 16.00Uhr
Uhr Revierförster,
Revierförster,Brennholzbestellungen
Brennholzbestellungen
FrFr.................................................................. 08.00
.................................................................. 08.00- 12.00
- 12.00Uhr
Uhr Mo
Mo(17.00
(17.00- 17.30
- 17.30Uhr)
Uhr)und
undDoDo(07.30
(07.30- 08.00
- 08.00Uhr)
Uhr)
Tel.
Tel.07276/918495;
07276/918495;E-Mail:
E-Mail:siegfried.knopp@wald-rlp.de
siegfried.knopp@wald-rlp.de
Bürgersprechstunde
Bürgersprechstunde
Bürgermeisterin Schiedsperson
BürgermeisterinHedi
HediBraun
Braun Schiedsperson
Zimmer Tel.
Tel.07276/502175
07276/502175oder
oder07276/7198
Zimmer1.12 1.12 07276/7198
Die
DieBürgersprechstunde entfällt aufgrund der aktuellen Lage bis Annahme
Bürgersprechstunde entfällt aufgrund der aktuellen Lage bis Annahmefür
fürGrünschnitt
Grünschnitt(A65,
(A65,Anschl.
Anschl.Rohrbach)
Rohrbach)
auf Weiteres.
Weiteres.Anfragen
Anfragenrichten
richtenSieSiebitte
bitteanandas
dasVorzimmer: Sa,
auf Vorzimmer: Sa,08.00
08.00- 12.30
- 12.30Uhr;
Uhr;DiDiu.u.Do
Do13.00
13.00- 17.00
- 17.00Uhr
Uhr
Tel.
Tel.07276
07276501-132,
501-132,E-Mail:
E-Mail:VorzimmerBMin@herxheim.de Öffnungszeiten
VorzimmerBMin@herxheim.de Öffnungszeitenkönnen
könnenaufgrund
aufgrundvonvonCOVID-19
COVID-19abweichen
abweichen
Dienststunden Soziale
Dienststunden Sozialeund
undschulische
schulischeEinrichtungen
Einrichtungen
der
derBeigeordneten
Beigeordnetender
derVerbandsgemeinde
Verbandsgemeinde Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen
Zimmer
Zimmer3.06, 3.06,Tel.Tel.07276
07276501-310
501-310oder oder-311
-311 Am AmNiederteich
NiederteichHerxheim
Herxheim ...................................... 07276/8374
...................................... 07276/8374
Erster St.St.Josef
JosefHerxheim ................................................ 07276/7772
ErsterBeigeordneter
BeigeordneterChristian ChristianSommer Sommer Herxheim ................................................ 07276/7772
Mail: Nord-West
Nord-WestHerxheim ............................................. 07276/6233
Mail:c.sommer@herxheim.de
c.sommer@herxheim.de Herxheim ............................................. 07276/6233
Mo ................................................................. Kath.
Kath.KiTa
KiTaSt.
St.Maria
MariaHerxheim .............................. 07276/6908
Mo .................................................................16.00
16.00- 18.00
- 18.00Uhr
Uhr Herxheim .............................. 07276/6908
Beigeordneter Kath.
Kath.KiTa
KiTaHayna ................................................... 07276/5511
BeigeordneterJoachim JoachimRudolph Rudolph Hayna ................................................... 07276/5511
Mail: Kleine
KleineStrolche
StrolcheHerxheimweyher ........................... 07276/8522
Mail:j.rudolph@herxheim.de
j.rudolph@herxheim.de Herxheimweyher ........................... 07276/8522
DiDi
................................................................... Kath.
Kath.KiTa
KiTaInsheim .............................................. 06341/84687
...................................................................08.00
08.00- 10.00
- 10.00Uhr
Uhr Insheim .............................................. 06341/84687
Beigeordneter Prot.
Prot.KiTa
KiTaRohrbach .............................................. 06349/7855
BeigeordneterEwald EwaldHenkenhaf
Henkenhaf Rohrbach .............................................. 06349/7855
Mail: Familienzentrum
Familienzentrumquerbeet
querbeete.e.V.V. ......................... 0160/2498095
Mail:e.henkenhaf@herxheim.de
e.henkenhaf@herxheim.de ......................... 0160/2498095
Mo ................................................................. Schulen
Mo .................................................................10.00
10.00- 12.00
- 12.00Uhr
Uhr Schulen
Weitere Grundschule
GrundschuleHerxheim ...................................... 07276/501501
WeitereTermine
Terminenach nachVereinbarung:
Vereinbarung:Tel. Tel.07276/501-132.
07276/501-132. Herxheim ...................................... 07276/501501
Pamina
PaminaSchulzentrum
Schulzentrum ............................................ 07276/9710
............................................ 07276/9710
Dienststunden
Dienststunden Grundschule
GrundschuleInsheim
Insheim ............................................. 06341/4997
............................................. 06341/4997
der
derBeigeordneten
Beigeordnetender
derOrtsgemeinde
OrtsgemeindeHerxheim
Herxheim Grundschule
GrundschuleRohrbach
Rohrbach .......................................... 06349/8333
.......................................... 06349/8333
Zimmer
ZimmerE.08, E.08,Tel.Tel.07276
07276501-109 Freizeit
501-109 Freizeitund undSport
Sport
Erster Beigeordneter
Erster Beigeordneter Sven Koch Sven Koch Zentrale
ZentraleSportanlage
Sportanlage ......................................... 0171/3052042
......................................... 0171/3052042
Mail:
Mail:s.koch@herxheim.de
s.koch@herxheim.de Waldfreibad............................................................
Waldfreibad............................................................ 07276/8274
07276/8274
Mo
Mo ................................................................
................................................................16.30
16.30- 18.00
- 18.00Uhr
Uhr Großsporthalle
Großsporthalle ................................................... 07276/971201
................................................... 07276/971201
Beigeordnete
BeigeordneteMaria MariaEichenlaub
Eichenlaub Altenzentrum
AltenzentrumSt. St.Josef
Josef ...................................... 07276/929390
...................................... 07276/929390
Termine
Terminenach nachVereinbarung
Vereinbarungunter unterm.eichenlaub@herxheim.de
m.eichenlaub@herxheim.de St.
St.Paulus
PaulusStift ......................................................
Stift 07276/507-0
...................................................... 07276/507-0
Beigeordneter
BeigeordneterHans HansMüller
Müller Pfarrämter
Termine Pfarrämter
Terminenach nachVereinbarung
Vereinbarungunter unterh.mueller@herxheim.de
h.mueller@herxheim.de Kath.
Kath.Pfarramt
PfarramtHerxh.,
Herxh.,Hayna,
Hayna,HxWeyher,
HxWeyher,Insh Insh .. 07276/987100
.. 07276/987100
Bürostunden
Bürostundenininden
denOrtsgemeinden
Ortsgemeinden Kath.
Kath.Pfarramt
PfarramtRohrbach
Rohrbach ......................................... 06345/5944
......................................... 06345/5944
Ortsteil
OrtsteilHaynaHayna Prot.
Prot.Pfarramt
PfarramtHerxh.,
Herxh.,Hayna,
Hayna,HxWeyher.
HxWeyher........... 07276/919075
.......... 07276/919075
Ortsvorsteher
OrtsvorsteherMarkus MarkusDudenhöffer,
Dudenhöffer, Prot.
Prot.Pfarramt
PfarramtInsheim
Insheim........................................... 06341/86776
........................................... 06341/86776
Mobil: : m.dudenhoeffer@herxheim.de Prot.
Prot.Pfarramt
PfarramtRohrbach
Rohrbach......................................... 06349/6330
Mobil: 0160 7439387,E-Mail
0160 7439387, E-Mail : m.dudenhoeffer@herxheim.de ......................................... 06349/6330
DiDi
..................................................................... 17.30
..................................................................... 17.30- 18.30
- 18.30Uhr
Uhr Bestattungsunternehmen
Bestattungsunternehmen
Ortsgemeinde
OrtsgemeindeHerxheimweyher Pfister
Herxheimweyher PfisterBestattungen
BestattungenundundTrauerbegleitung
Trauerbegleitung............. 07276/8155
............. 07276/8155
Ortsbürgermeister
OrtsbürgermeisterDr. Dr.Markus
MarkusMüller, Simon
Müller, SimonBestattungen
Bestattungen................................................ 07276/7543
................................................ 07276/7543
Termine
Terminenach nachVereinbarung:
Vereinbarung:m.mueller.herxheim@gmx.de
m.mueller.herxheim@gmx.de
Ortsgemeinde Fahrplangebundenes
FahrplangebundenesRuftaxi Ruftaxi(Taxifahren
(Taxifahrenzum zumBuspreis)
Buspreis)
OrtsgemeindeInsheim, Insheim,Tel. Tel.06341
0634186320 86320
Ortsbürgermeister
OrtsbürgermeisterMartin MartinBaumstark,
Baumstark,
- fester
- festerFahrplan:
Fahrplan:werktags
werktagsvon
von7:30
7:30UhrUhr– –17:00
17:00Uhr
Uhr
E-Mail: - Zubringer
- Zubringerund
undAbholdienst
Abholdienstzum
zumBahnhof
BahnhofInsheim
Insheimu.u.Rohrbach
Rohrbach
E-Mail:m.baumstark@herxheim.de
m.baumstark@herxheim.de Anmeldung
DiDi+ +DoDo........................................................... 17.00– –19.00
17.00
........................................................... 19.00Uhr
Uhr Anmeldungbis bis3030min
minvor
vorFahrtantritt,
Fahrtantritt,Tel.
Tel.0621/1077
0621/1077077077
Herxheim -8- Ausgabe 5/2021
Notfall- und Bereitschaftsdienst
Pflegestützpunkt
Edenkoben –Pflegestützpunkt
Herxheim – Offenbach
Notrufe Beratung für hilfe- und pflegebedürftige, kranke oder behinderte
Edenkoben – Herxheim – Offenbach
Polizei ...............................................................
Notrufe 110 Menschen und deren
Beratung
Angehörige.
15, für
Telhilfe- und pflegebedürftige,
oder -164,kranke oder behinderte
Feuerwehr .........................................................
Polizei ............................................................... 112110 Käsgasse
MenschenMo
Sprechzeiten:
07276/5030-163
undbis
deren Angehörige.
Fr nach
Fax -165
telefonischer Vereinbarung.
Rettungsdienst/Notarzt .................................... 112112 Achtung:
Feuerwehr ......................................................... Käsgasse
Kein15, Tel 07276/5030-163
Notfall- oder -164, Fax -165
und Bereitschaftsdienst!
Krankentransport ........................................................... 19222 Sprechzeiten: Mo bis Fr nach telefonischer Vereinbarung.
Rettungsdienst/Notarzt .................................... 112 Achtung: Kein Notfall- und Bereitschaftsdienst!
plus
Krankentransport ........................................................... 19222 Gemeindeschwester
Ärztlicher Bereitschaftsdienst Patricia Niederer, Mobil: 0176/11989077
Unter der bundeseinheitlichen und kostenfreien Rufnummer Gemeindeschwesterplus
E-Mail: gemeindeschwester.plus@sozialstation-ahz.de
Ärztlicher Bereitschaftsdienst
116117 wird man an die zuständige ärztliche Bereitschafts- Patricia Niederer, Mobil: 0176/11989077
Unter
praxis der bundeseinheitlichen und kostenfreien RufnummerBonifatiusstraße
vermittelt.
14, Herxheim. Termine nach Vereinbarung
E-Mail: gemeindeschwester.plus@sozialstation-ahz.de
116117 wird man an die zuständige ärztliche Bereitschafts- Bonifatiusstraße 14, Herxheim. Termine nach Vereinbarung
Bereitschaftsdienstzentrale Landau, Cornichonstr. 4, Landau Haynaer Bürgerschaftshilfe
praxis vermittelt.
Bereitschaftsdienstzentrale Landau, Cornichonstr. 4, Landau Renate Kuntz ............................................ Di, 09.00 - 12.00 Uhr
Haynaer Bürgerschaftshilfe
Gemeindeschwesterplus Patricia Niederer Do, 16.00 - 18.00 Uhr
Zahnärzte Renateunter
Kuntzmobil
............................................ Di, 09.00 - 12.00 Uhr
Praxisbereich Herxheim, Hayna, Herxheimweyher: Erreichbar 0170/447 80 59
Zahnärzte Gemeindeschwesterplus Patricia Niederer Do, 16.00 - 18.00 Uhr
Sa., 06.02., ..................................................... 09.00 - 12.00 Uhr Erreichbar unter mobil 0170/447 80 59
Praxisbereich Herxheim, Hayna, Herxheimweyher:
So., 07.02., ..................................................... 11.00 - 12.00 Uhr Rohrbacher Bürgerhilfe
Sa., 06.02.,
Dr. Dreier, .....................................................
Gartenstraße 36, Hatzenbühl, 07275 2340 09.00 - 12.00 Uhr Henrike Jonsson ............................................... Tel. 06349/7370
Rohrbacher Bürgerhilfe
So., 07.02., ..................................................... 11.00 - 12.00 Uhr Inge Angenendt ................................................ Tel. 06349/5399
Dr. Dreier, Gartenstraße 36, Hatzenbühl, 07275 2340 Henrike Jonsson ............................................... Tel. 06349/7370
Praxisbereich Insheim, Rohrbach: Inge Angenendt ................................................
Sa., 06.02., ..................................................... 09.00 - 12.00 Uhr Bereitschaftsdienst Apotheken Tel. 06349/5399
Praxisbereich Insheim, Rohrbach:
So., 07.02., ..................................................... 11.00 - 12.00 Uhr Deutsches Festnetz ............... 01805/5-258825-PLZ (0,14 €/Min.)
Sa., 06.02., ..................................................... 09.00 - 12.00 Uhr Mobilfunknetz Bereitschaftsdienst
.................... 080/5-258825-PLZ Apotheken (max. 0,42 €/Min.)
Dr. Hehn, Westl. Gleisbergstr. 8, Billigheim-Ingenh., 06349 7561 Deutsches Festnetz ............... 01805/5-258825-PLZ (0,14 €/Min.)
So., 07.02., ..................................................... 11.00 - 12.00 Uhr www.lak-rlp.de
Dr. Hehn, Westl. Gleisbergstr. Augenärzte 8, Billigheim-Ingenh., 06349 7561 Mobilfunknetz.................... 080/5-258825-PLZ (max. 0,42 €/Min.)
Augenklinik Westpfalz Klinikum, Hellmut-Hartert-Str. 1 www.lak-rlp.de
Fr. 05.02.2021
67655 Kaiserslautern, Tel.: 0631-2030
Augenärzte Apotheke an der Passage Tel.: 07275/919891 Hauptstr. 79
Augenklinik Fr. 05.02.2021
täglich 19.00 UhrWestpfalz Klinikum,
- 07.00 Uhr, Hellmut-Hartert-Str.
Mi. 14.00 1
Uhr - Do. 07.00 Uhr 76870 Kandel Fr. 08:30 bis Sa. 08:30 Uhr
67655Uhr
Fr. 16.00 Kaiserslautern, Tel.: 0631-2030
- Mo. 07.00 Uhr, Apotheke anTel.:
Pfalz-Apotheke der 07272/3131
Passage Tel.: 07275/919891
Ringstr. 12-16 Hauptstr. 79
täglich 19.00 Uhr24.
Feier-/Brückentage, - 07.00 Uhr, Mi.
und 31.12. ab14.00
18 UhrUhr
des- Do. 07.00 Uhr
Vortages 76773 Kuhardt Fr. 08:30 bis Sa. 08:30 UhrUhr
76870 Kandel Fr. 08:30 bis Sa. 08:30
Fr. 16.00 Uhr - Mo. 07.00 Uhr, Pfalz-Apotheke Tel.: 07272/3131 Ringstr. 12-16
Feier-/Brückentage,
Dienstbereit außerhalb 24.
derund 31.12. ab 18 Uhr des Vortages
Sprechstunden: 76773 Kuhardt Fr. 08:30 bis Sa. 08:30 Uhr
Sa. 06.02.2021
Auskunft bekommen Sie über die Notfalldienstzentrale Landau Kreuz-Apotheke Tel.: 07272/8352 Mittlere Ortsstr. 123
oderDienstbereit außerhalb
per Anrufbeantworter der Augenarztpraxis.
jeder Sprechstunden: Sa.Rülzheim
76761 06.02.2021 Sa. 08:30 bis So. 08:30 Uhr
Auskunft bekommen Sie über die Notfalldienstzentrale Landau ApothekeKreuz-Apotheke
Queichheim Tel.: 07272/8352
Tel.: Mittlere
06341/959600 Ortsstr. 123
Queichheimer
Kinderärztlicher Bereitschaftsdienst
oder per Anrufbeantworter am Wochenende
jeder Augenarztpraxis. 7676131
Hauptstr. Rülzheim Sa. 08:30
76829 Landau Sa.bis So.bis
08:30 08:30
So.Uhr
08:30 Uhr
Unter der bundeseinheitlichen und kostenfreien Rufnummer Apotheke Queichheim Tel.: 06341/959600 Queichheimer
Kinderärztlicher
116117 wird man an die Bereitschaftsdienst am Wochenende
zuständige kinderärztliche Bereit- Hauptstr. 31 76829 Landau Sa. 08:30 bis So. 08:30 Uhr
Unter der bundeseinheitlichen
schaftspraxis vermittelt. und kostenfreien RufnummerSo. 07.02.2021
116117 wird man an die zuständige kinderärztliche Bereit- Neue Löwen-Apotheke Tel.: 07272/8283 Hauptstr. 118
Bereitschaftsdienstzentrale Landau, Cornichonstr. 4, Landau So.Bellheim
76756 07.02.2021So. 08:30 bis Mo. 08:30 Uhr
schaftspraxis vermittelt. Neue Löwen-Apotheke Tel.: 07272/8283
Tierarzt
Bereitschaftsdienstzentrale Landau, Cornichonstr. 4, Landau Pelikan-Apotheke Tel.: 06349/8166 Marktstr. Hauptstr.
20 118
76756
76831 Bellheim So. 08:30
Billigheim-Ingenheim bis08:30
So. Mo. 08:30
bis Mo.Uhr
08:30 Uhr
Der tierärztliche Notdienst ist unter der Telefonnummer der nie- Pelikan-Apotheke Tel.: 06349/8166 Marktstr. 20
Tierarzt
dergelassenen Tierärzte zu erfahren.
Der tierärztliche Notdienst ist unter der Telefonnummer der nie-Mo. 76831 Billigheim-Ingenheim So. 08:30 bis Mo. 08:30 Uhr
08.02.2021
Bienensachverständiger,
dergelassenen Tierärzte zu erfahren. Rats-Apotheke Tel.: 07272/930915 Hauptstr. 28
Mo. 08.02.2021
Wespen- und Hornissenberater
Bienensachverständiger,
76764 Rheinzabern Mo. 08:30 bis Di. 08:30 Uhr
Rats-Apotheke
HornbachTel.: 07272/930915 Hauptstr. 28
Imker Thomas Hans………………………….Mobil 0170 7090660 Apotheke Zentrum Tel.: 06348/610810
Wespen- und Hornissenberater 76764 Rheinzabern Mo. 08:30 bis Di.
Hornbachstr. 17 76879 Bornheim Mo. 08:30 08:30 Uhr08:30 Uhr
bis Di.
Imker Thomas Hans………………………….Mobil
Polizeiinspektion Landau 0170 7090660 Apotheke Hornbach Zentrum Tel.: 06348/610810
Aufgrund der aktuellen Situation finden keine Sprechstunden Hornbachstr. 17 76879 Bornheim Mo. 08:30 bis Di. 08:30 Uhr
Di. 09.02.2021
Polizeiinspektion Landau
im Rathaus statt! In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte
Aufgrund der aktuellen Situation Alte Apotheke von 1837 Tel.: 07276/8578 Obere Hauptstr. 1
bei der Polizeidirektion Landau unter finden
06341 keine
2870.Sprechstunden Di.Herxheim
76863 09.02.2021
Di. 08:30 bis Mi. 08:30 Uhr
im Rathaus statt! In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte Alte Apotheke von 1837 Tel.: 07276/8578 Obere Hauptstr. 1
bei Verbands- und Gemeindewerke
der Polizeidirektion Landau unter 06341 Herxheim
2870. 76863 Herxheim Di. 08:30 bis Mi. 08:30 Uhr
Mi. 10.02.2021
Störungsdienst
Verbands- und Gemeindewerke Herxheim Bienwald-Apotheke Tel.: 07275/1204 Hauptstr. 59
Bei Störungen der Wasser- und Stromversorgung sowie Ab- Mi.Kandel
10.02.2021
Störungsdienst
wasserbeseitigung außerhalb der Dienstzeiten:
76870 Mi. 08:30 bis Do. 08:30 Uhr
Bienwald-Apotheke
Bei Störungen der Wasser- und Stromversorgung sowie Ab- Bahnhof-Apotheke Tel.: Tel.: 07275/1204
06341/87162 Hauptstr.18
Ostbahnstr. 59
Wasserversorgung ............................................... 07276/501-440 76870 Kandel Mi. 08:30 bis Do. 08:30 Uhr
wasserbeseitigung außerhalb
Abwasserbeseitigung der Dienstzeiten:
.................................. Mobil 0171/4970419
76829 Landau Mi. 08:30 bis Do. 08:30 Uhr
Bahnhof-Apotheke Tel.: 06341/87162 Ostbahnstr. 18
Wasserversorgung
Elektrizitätswerk ............................................... 07276/501-440
(für Herxheim u. Hayna) ......... Mobil 0170/9982932 76829 Landau Mi. 08:30 bis Do. 08:30 Uhr
Abwasserbeseitigung
Baubetriebshof ..................................
............................................. Mobil Mobil 0171/4970419 11.02.2021
0171/8620301
Do.
Elektrizitätswerk (für Herxheim u. Hayna) .........Mobil 0170/9982932 Apotheke im MED-ZEN Tel.: 06341/14660 Max-Planck-Str. 1
Do. 11.02.2021
Stromversorgung
Baubetriebshof der Pfalzwerke Netz
............................................. MobilAG 76829 Landau Do. 08:30 bis Fr. 08:30 Uhr
0171/8620301
Apotheke im MED-ZEN Tel.: 06341/14660 Max-Planck-Str. 1
(für Herxheimweyher, Insheim und Rohrbach) Andreas-Apotheke Tel.: 06347/1522 oder 973000
Stromversorgung der
Netzteam Kandel, Landauer Straße 28, 76870 Kandel
Pfalzwerke Netz AG 76829 5Landau
Mozartstr. 67363 Do. 08:30
Lustadt Do. bis08:30
Fr. 08:30
bis Uhr
Fr. 08:30 Uhr
(für Herxheimweyher, Insheim und Rohrbach) Andreas-Apotheke Tel.: 06347/1522 oder 973000
Tel. 07275/955410, Fax 07275/955421 Mozartstr. 5 67363 Lustadt Do. 08:30 bis Fr. 08:30 Uhr
Netzteam Kandel,
Stromentstörung: 0800/7 Landauer
97 77 77 Straße 28, 76870 Kandel Fr. 12.02.2021
Tel. 07275/955410,
Gasentstörung: 0800/1 00 34 48 Fax 07275/955421 Schwanen-Apotheke Tel.: 06341/87001 Rathausplatz 12 76829
Stromentstörung: 0800/7 97 77 77 Fr. 12.02.2021
Landau Fr. 08:30 bis Sa. 08:30 Uhr
Gasentstörung: 0800/1 Gasversorgung
00 34 48 Schwanen-Apotheke
Apotheke Tel.: 06341/87001
im Maximilian Center Rathausplatz 12 76829
Tel.: 07271/979780
Störungsdienst Erdgas Thüga Energienetze GmbH Landau Fr.108:30
Maximilianstr. 76744bis Sa. 08:30
Wörth Uhr bis Sa. 08:30 Uhr
Fr. 08:30
Tel. 0800/0837111 (gebührenfrei)
Gasversorgung Apotheke im Maximilian Center Tel.: 07271/979780
Störungsdienst Erdgas Thüga Energienetze GmbH Maximilianstr. 1 76744 Wörth Fr. 08:30 bis Sa. 08:30 Uhr
Ökumenische
Tel. 0800/0837111 Sozialstation AHZ
(gebührenfrei)
Käsgasse 15, 76863 Herxheim, Tel. 07276/98900
Ökumenische Sozialstation AHZ
Sprechzeiten: Mo bis Fr nach telefonischer Vereinbarung.
Käsgasse 15, 76863 Herxheim, Tel. 07276/98900
Sprechzeiten: Mo bis Fr nach telefonischer Vereinbarung.
Herxheim -9- Ausgabe 5/2021
Amtlicher Teil
Verbandsgemeinde
Informationen zur Anmeldung
Allgemeine Hinweise:
Das Fundbüro teilt mit Die Anmeldung erfolgt ohne Terminvergabe in der kleinen Sporthalle.
Verloren
Der Anmeldezeitpunkt hat keinen Einfluss auf die Aufnahme Ihres Kindes.
Achten Sie bei der Anmeldung auf die geltenden Abstands- und
Herxheim Hygieneregeln.
- 2 Schlüssel mit grünem Band
Gefunden
Anmeldetermine
Herxheim
- Schlüssel mit blauem Schlüsselanhänger (am 31.01.2021) Montag, den 08.02.2021 von 09:00 – 12:00 Uhr und 14:00 – 18:00 Uhr
Dienstag, den 09.02.2021 von 09:00 – 12:00 Uhr und 14:00 – 18:00 Uhr
Finder bzw. Eigentümer wenden sich bitte an das Fundbüro der Ver- Mittwoch, den 10.02.2021 von 09:00 – 12:00 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr
bandsgemeindeverwaltung Herxheim, Zimmer E.01-04, Tel. 07276
501-101.
Öffentliche Bekanntmachung
Ort der Anmeldung
Kleine Turnhalle (Gebäude direkt am Südring - gegenüber der Schulstraße)
der Haushaltssatzung der
Verbandsgemeinde Herxheim für das Jahr 2021
Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 08.12.2020 die Unterlagen für die Anmeldung
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 Empfehlung der Grundschule (Original)
beschlossen. Halbjahresszeugnis der Grundschule (Original und Kopie)
Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Wirtschaftsplan der
Impfausweis (Original und Kopie)
ausgefüllter Anmeldebogen des PAMINA-Schulzentrums
Verbandsgemeindewerke wurde der Kreisverwaltung Südliche Wein- evtl. ausgefüllter Anmeldebogen für die Ganztagsschule
straße am 10.12.2020 vorgelegt. eine gültige E-Mailadresse
Diese teilt mit Schreiben vom 20.01.2021 mit, dass Bitte bringen Sie die Unterlagen wie oben beschrieben als Original und/oder
Kopie mit zur Anmeldung.
- der in § 2 der Haushaltssatzung ausgewiesene verzinste Investiti-
onskredit in Höhe von 2.000.000 €,
- der in § 3 der Haushaltssatzung ausgewiesene kreditfinanzierte
Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.463.000 €,
- der in § 5b ausgewiesene Investitionskredit in Höhe von 2.356.000
Sprechtag der Deutschen
€ für den Betriebszweig Wasserversorgung und Rentenversicherung Rheinland-Pfalz
- der in § 5 c der Haushaltssatzung ausgewiesene Investitionskre- Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz berät an folgenden
dit in Höhe von 87.000 € für den Betriebszweig Bauhof und von Terminen
47.000 € für den Betriebszweig Gärtnerei 09.02.; 02.03.; 13.04.; 25.05.;
kommunalaufsichtlich genehmigt werden. 08.06.; 06.07.; 10.08.; 07.09.;
Weitere genehmigungspflichtigen Tatbestände sind nicht enthalten. 05.10.; 02.11. und 14.12.2021
Bedenken wegen Rechtsverletzung werden nicht geltend gemacht. in der Verbandsgemeinde Herxheim von 08:40 bis 12:00 und von
Die Haushaltssatzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. 13:00 bis 15:40 Uhr vor Ort in allen Fragen zu Rente, Reha und Alters-
Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und der Wirtschaftsplan der vorsorge individuell und neutral. Dabei spielt es keine Rolle, welcher
Verbandsgemeinde-werke liegen in der Zeit von Rentenversicherungsträger das Konto führt.
08.02.2021 bis einschließlich 16.02.2021 Der Berater informiert über den Stand des Versicherungskontos und
bei der Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim, Obere Hauptstraße die aktuelle Rentenhöhe.
2, 76863 Herxheim, Zimmer 2.03 öffentlich aus. Aufgrund der Corona- Dazu ist der Personalausweis oder Reisepass erforderlich. Auskünfte
Pandemie ist die persönliche Einsichtnahme nur nach vorheriger Ter- über andere Personen, zum Beispiel den Ehegatten, sind möglich,
minabsprache, telefonisch (07276-501 201) oder per Mail (j.merz@
wenn eine Vollmacht vorliegt.
herxheim.de) möglich. Zusätzlich wird der Haushalt auf der Home-
page der Verbandsgemeinde (https://www.vg-herxheim.de/satzun- Einen Termin für eine persönliche Beratung gibt es bei der Verbands-
gen) veröffentlicht. gemeinde
Hinweis gem. § 24 Abs. 6 Satz 4 der Gemeindeordnung: bei Frau Tornatore, Telefon: 07276/501-122 oder
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschrif- bei Frau Stibig, Telefon: 07276/501-123, Zimmer 1.02.
ten zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntma- Dabei muss die Versicherungsnummer und der Grund der Beratung
chung als von Anfang an gültig zustande gekommen. angegeben werden.
Dies gilt nicht, wenn Bitte beachten Sie:
Aufgrund der aktuellen Situation ist noch nicht entschieden, ob
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh-
migung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung der Termin persönlich vor Ort stattfinden kann oder telefonisch
verletzt worden sind, oder beraten werden muss.
Falls die Sprechstunden telefonisch stattfindet, ruft Sie ein Bera-
2. vor Ablauf der Jahresfrist die Aufsichtsbehörde den Beschluss
beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder ter der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz zu dem
Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter vereinbarten Termin an und berät Sie telefonisch. Unterlagen wer-
Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen den danach zugesendet.
soll, schriftlich geltend gemacht hat. Ihre Verbandsgemeinde
Hat jemand nach Ziffer 2 die Verletzung geltend gemacht, so kann
auch nach Ablauf der Jahresfrist jedermann diese Verletzung geltend Deutsche Rentenversicherung
machen. Rheinland-Pfalz
Verbandsgemeindeverwaltung
76863 Herxheim, den 28.01.2021 Rentenberatung im Lockdown
Gez. Hedi Braun, Bürgermeisterin Individuell - telefonisch - unkompliziert
Den Lockdown für den Renten-Check nutzen? Das ist bei der
Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz kein Problem.
Die Experten der Auskunfts- und Beratungsstellen beraten ganz
w w w. c m s .wi t t i c h.de unkompliziert und individuell am Telefon. Für Versicherte und Rent-
ner ist damit eine persönliche Beratung sicher und komfortabel von
zu Hause aus möglich.
Herxheim - 10 - Ausgabe 5/2021
Individuelle Beratungen am Telefon Hinweis:
So funktioniert es: Zunächst vereinbart man bei der Auskunfts- und • Zuhörer*innen müssen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen
Beratungsstelle in Speyer unter der Telefonnummer 06232 172881 • Vorerkrankte oder der Risikogruppe zugehörige Personen wird
oder in Kaiserslautern unter der 0631 366730 einen Termin für eine von einem Beiwohnen der Sitzung abgeraten
Telefonberatung. Zur ausgemachten Uhrzeit ruft dann die Beraterin • Personen mit respiratorischen Symptomen ist der Zutritt zur
oder der Berater an und klärt alle Fragen. Das ist kein Problem, denn Sitzung untersagt
der Berater hat jederzeit Einblick in das Versicherungskonto.
Hilfe auch bei Anträgen
Wer einen Antrag stellen möchte, macht das zurzeit am besten online
auf www.drv-rlp.de Gerne helfen die Berater auch bei Fragen zur Ortsgemeinde Herxheimweyher
Online-Antragstellung. Auch dazu sollte man vorher einen telefoni-
schen Termin ausmachen. Übrigens: Wer einen Antrag nicht in einem
Zug ausfüllen kann, weil zum Beispiel noch Unterlagen fehlen oder
Fragen zu klären sind, kann seine Angaben jederzeit speichern und Öffentliche Bekanntmachung
später weiter machen.
Weitere Auskünfte gibt es bei der Deutschen Rentenversicherung 1. Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung der
Rhein-land-Pfalz, über das kostenfreie Servicetelefon unter 0800 1000 Ortsgemeinde Herxheimweyher für das Jahr 2021 mit dem
480 16 und im Internet unter www.drv-rlp.de Haushaltsplan und seinen Anlagen
2. Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen
Der Entwurf der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Herxheimwey-
her für das Haushaltsjahr 2021 mit dem Haushaltsplan und seinen
Anlagen werden in den kommenden Tagen dem Ortsgemeinderat
Ortsgemeinde Herxheim zugeleitet.
1. Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
liegt mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen in der Ver-
bandsgemeindeverwaltung Herxheim, Obere Hauptstraße 2,
Öffentliche Bekanntmachung 76863 Herxheim, Zimmer 2.02, bis zur Beschlussfassung über
Gremium: Ortsgemeinderat Herxheim die Haushaltssatzung durch den Ortsgemeinderat Herxheim-
Termin: Dienstag, 09.02.2021, 18:30 Uhr weyher zur Einsichtnahme aus. Außerdem steht der Entwurf der
Status: 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen
Ort: Herxheim, Bonifatiusstraße 22 im Internet unter
Raum: Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal www.vg-herxheim.de/haushalt
zur Einsichtnahme bereit.
Tagesordnung
2. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die persönliche Einsicht-
A) Öffentlicher Teil
nahme in den Haushaltsentwurf nur nach vorheriger Terminab-
1. Bebauungsplan „Südlich des Hinterweges,
sprache, telefonisch (07276/501-202) oder per Mail (n.derichs@
2. Änderung u. Erweiterung“
herxheim.de) möglich.
2. Bebauungsplan „Panzergraben-Süd -Neuaufstellung-“
3. Beratung des Wirtschaftsplanes mit Investitionsprogramm, Fi- Die Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde Herxheim-
nanzplan und Stellenübersicht für das Altenzentrum St. Josef der weyher haben die Möglichkeit, vom 05.02.2021 bis zum 19.02.2021
bei der Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim, Obere Hauptstraße
Ortsgemeinde Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2021
2, 76863 Herxheim, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung
4. Beratung der Wirtschaftspläne der Gemeindewerke Herxheim für
für das Jahr 2021 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen ein-
das Wirtschaftsjahr 2021 mit Investitionsprogramm, Finanzplan
zureichen. Die Vorschläge sind schriftlich an die Verbandsgemeinde-
und Stellenübersicht verwaltung Herxheim oder an den Bürgermeister der Ortsgemeinde
a) Betriebszweig Stromversorgung Herxheimweyher, Hauptstraße 31, 76863 Herxheimweyher oder elekt-
b) Betriebszweig Waldfreibad ronisch an haushalt@herxheim.de einzureichen. Der Ortsgemeinderat
5. Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2021 wird vor Beschlussfassung über die Haushaltssatzung über die inner-
6. Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der halb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung
Ortsgemeinde Herxheim für das Haushaltsjahr 2021 beraten und entscheiden.
7. Antrag des Freundes- und Förderverein der Herxheimer Fastnacht Ortsgemeinde Herxheimweyher, 01.02.2021
CV „ Narrhalla“ auf Gewährung einer Zuwendung zum Innenaus- gez. Dr. Markus Müller, Ortsbürgermeister
bau der Mehrzweckhalle im Bruch
8. Fortschreibung des Straßennutzungsplanes
9. Leonhard-Peters-Straße; Überdachungen bei Feuerwehr
Verbreiterung der Parkplätze
10. Eisenbahnstraße; Herxheimweyher
a) Parkscheibenregelung Liebe Mitbürger*innen,
b) weitere Bordsteinerhöhungen endlich ist es soweit. Wir freuen uns, dass die Überdachungen beim
11. Bürgerbefragung zu Tempo 30 in der Hauptstraße (L 542) und Ni- Feuerwehrhaus und Jugendtreff Herxheimweyher errichtet wer-
kolausstraße (K 62) in Hayna den konnten. In den zurückliegenden zehn Jahren wurden mehrere
12. Neubau der Kindertagesstätte „Speyerer Straße“; Anläufe gestartet, die jedoch immer wieder an verschiedenen Hinder-
Einleitung des Ausschreibungsverfahrens der 2. Vergabeeinheit nissen gescheitert sind. Auch beim aktuellen, gemeinsamen Vorhaben
13. Änderung und Ergänzung der zwischen der Jagdgenossenschaft zwischen Verbandsgemeinde Herxheim und der Ortsgemeinde Herx-
Hayna und der Ortsgemeinde Herxheim bestehenden Vereinba- heimweyher mussten baurechtliche Hürden sowie Corona-basierte
rung über die Übertragung der Verwaltung der Angelegenheiten Lieferengpässe überwunden werden. Im Moment können die Über-
vom 01.07.1987 dachungen wegen der Kontaktbeschränkungen noch nicht wirklich
14. Bebauungsplan „Untere Hauptstraße 118-130, 1. Änderung; genutzt werden. Wir sind aber davon überzeugt, dass sie schon in
Antrag der SPD-Fraktion naher Zukunft bei Übungen der Feuerwehr, Aktivitäten des Jugend-
15. Radnetz- und Parkraumkonzept; treffs sowie geselligen Feiern ihre Dienste leisten werden.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen
16. Mitteilungen und Anfragen;
16.1 Elternbegleitung Jahresbericht 2019 und 2020
16.2 Information über erfolgte Auftragsvergaben
Datenschutz geht uns alle an...
B) Nichtöffentlicher Teil
1. Grundstücksangelegenheiten
2. Jagdverpachtung Die DSGVO unterscheidet nicht zwischen öffentlich
3. Beteiligungen
4. Rechtsstreitigkeiten und nichtöffentlich. Somit gelten grundsätzlich sämt-
5. Breitbandversorgung Hayna liche Vorschriften der DSGVO auch für Vereine.
blog.wittich.de
6. Personalinformationen
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
gez.
Hedi Braun
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OrtsbürgermeisterinHerxheim - 11 - Ausgabe 5/2021
Ortsgemeinde Rohrbach
Öffentliche Bekanntmachung
Gremium: Ortsgemeinderat Rohrbach
Termin: Montag, 08.02.2021, 20:00 Uhr
Status: 12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung
Ort: Digitale Sitzung
Über die Homepage der Verbandsgemeinde
Herxheim können sich Bürger/Innen unter www.
vg-herxheim.de/sitzungen bzw. mit folgendem
QR-Code der Live-Sitzung zuschalten:
Neue Überdachungen errichtet
Tagesordnung
Unser herzlicher Dank gilt den beiden Gremien, der Verbandsgemein-
deverwaltung, der Feuerwehr Herxheimweyher und Fa. Serr für die A) Öffentlicher Teil
gemeinsame Unterstützung und Umsetzung des Vorhabens. 1. Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2021
Christian Sommer, 1. Beigeordneter VG Herxheim 2. Beratung und Erlass der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde
Dr. Markus Müller, Ortsbürgermeister Herxheimweyher Rohrbach für das Haushaltsjahr 2021
3. Bauanträge und Bauvoranfragen
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses (6
WE), Hintergasse
4. Situation Mülleimer
Ortsgemeinde Insheim 5. Befestigung Grünstreifen Bachgasse;
Antrag der SPD-Fraktion
6. Mitteilungen und Anfragen;
6.1 Wasserschaden in der Kita Samenkorn
Öffentliche Bekanntmachung 6.2 Information über erfolgte Auftragsvergaben
Gremium: Ortsgemeinderat Insheim B) Nichtöffentlicher Teil
Termin: Mittwoch, 10.02.2021, 19:00 Uhr 1. Grundstücksangelegenheiten
Status: 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Ort: Insheim gez. Thomas Kienzler
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Insheim, großer Saal Ortsbürgermeister
Tagesordnung Wasserschaden im Kindergarten:
A) Öffentlicher Teil Die Ortsgemeinde bedankt sich bei den
1. Einwohnerfragestunde Kirchengemeinden
2. Verkehrsraumgestaltungskonzept 2016 Kurz vor Weihnachten, bereits im Lockdown, bewahrheitete sich der
3. Nachwahlen in Ausschüsse schlimme Verdacht, dass im Kindergarten zwischen 800 und 900 Liter
Bauausschuss Wasser durch eine undichte Rohrverbindung in der Fußbodenheizung
4. Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2021 ausgetreten sind und sich im Fußbodenunterbau verteilt haben. Über
5. Beratung und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr die Weihnachtsferien konnte eine Firma für die Demontage- sowie
2021 die Trocknungsarbeiten organisiert und beauftragt, Klärungen mit der
6.1 Bauanträge und Bauvoranfragen Versicherung getroffen und ein Zeitplan für die anstehenden Arbeiten
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garage, erstellt werden. Der Kindergartenbetrieb sollte so wenig wie möglich
Landauer Straße 3 (Offenbacher Straße) eingeschränkt werden.
6.2 Bauanträge und Bauvoranfragen Am ersten Kindergartentag nach den Ferien stellte sich dann aber
Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses, ganz kurzfristig heraus, dass die Kinder - entgegen der ursprünglichen
Bruchgasse 10 Absprache - doch aus dem Gebäude ausziehen mussten. Um den
7. Mountainbike-Trail am Schießplatz Kindergartenbetrieb nicht einstellen zu müssen, mussten so schnell
8.1 Mitteilungen und Anfragen; wie möglich Provisorien her, in denen die Kinder untergebracht wer-
Information über erfolgte Auftragsvergaben den konnten und die den Anforderungen von Jugendamt, Landesju-
8.2 Mitteilungen und Anfragen gendamt, Unfallkasse und Gesundheitsamt standhielten, schließlich
Darlehensaufnahme bei SaarLB musste alles unter einen Hut: generelle Hygienebestimmungen,
8.3 Mitteilungen und Anfragen Brandschutz und Fluchtwege, Unfallverhütung und natürlich Corona.
Verkehrsregelung Sandweg Unsere Ursprungsidee, das Dorfgemeinschaftshaus zu nutzen, konnte
aus unterschiedlichen Gründen nicht umgesetzt werden.
B) Nichtöffentlicher Teil Die Kleinsten konnten im einzigen noch unbeschadeten Gruppen-
1. Weiterentwicklung der Kita-Landschaft raum verbleiben und hatten somit alles, was sie zusätzlich brauchen
2. Grundstücksangelegenheiten (Schlafplätze und Wickelmöglichkeiten) vor Ort. Die Vorschulkinder
3. Mitteilungen und Anfragen konnten in den Container auf dem im Sommer neu erweiterten Kinder-
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. gartengelände umziehen. Aber für alle Kinder dazwischen war noch
gez. Martin Baumstark nicht gesorgt. Es fehlten zwei Räume.
Ortsbürgermeister In dieser Notlage - der Kindergarten hätte sonst für die Zeit der
Baumaßnahmen für einen Teil der Kinder geschlossen werden müs-
Hinweis:
sen - standen beide Kirchengemeinden direkt parat und boten ohne
· Zuhörer*innen wird dringend nahegelegt, einen Mund-Nasen- Umschweife ihre vollumfängliche Hilfe an, indem sie ihre beiden
Schutz zu tragen Gemeindehäuser zur Verfügung stellten. Wohlgemerkt mietfrei! Es
· Vorerkrankte oder der Risikogruppe zugehörige Personen wird von bestand die sofortige Bereitschaft sämtliche notwendigen Vorberei-
einem Beiwohnen der Sitzung abgeraten tungsarbeiten in die Wege zu leiten, sodass die Kindergruppen inner-
· Personen mit respiratorischen Symptomen ist der Zutritt zur Sit- halb von 3 Tagen (!) einziehen konnten. Dafür sagt die Ortsgemeinde
zung untersagt von Herzen DANKE!Sie können auch lesen
