Mitteilungsblatt - Verbandsgemeinde Herxheim

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Mitteilungsblatt - Verbandsgemeinde Herxheim
Mitteilungsblatt
Herxheim            Hayna         Herxheimweyher          Insheim          Rohrbach

  Amtsblatt der Verbandsgemeinde Herxheim
47. Jahrgang                            Freitag, den 27. März 2020                           Nr. 13/2020

                            Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,
                        um die Corona-Pandemie einzudämmen und besonders gefährdete Perso-
                        nen, aber auch uns selbst zu schützen, leisten viele von uns Enormes.

                         Ich möchte allen Danke sagen, die der Situation und den damit verbundenen
                         starken Einschränkungen mit Verständnis begegnen und sich an die Verfü-
                         gungen halten. Sie leisten Ihren Beitrag, die Verbreitung des Virus zu verlang-
                         samen und helfen auf diese Weise mit, unsere medizinische Versorgung zu
                         gewährleisten. Den Mitarbeiter*innen der Verwaltung, der Werke, des Bau-
                         hofs, der Gärtnerei, der Kitas und des Altenzentrums danke ich für ihre Ein-
                         satzbereitschaft, für ihr Engagement und ihre Unterstützung in dieser Krise.
 Großartige Hilfe erfährt die Verwaltung auch von in der Verbandsgemeinde ansässigen Firmen, die
 momentan tun, was in ihrer Macht liegt, um die Einrichtungen der Gemeinden zu unterstützen. Vie-
 len Dank dafür!
 Mein ganz besonderer Dank gilt allen denen, die in den Bereichen der Grundversorgung, der öffent-
 lichen Sicherheit, der Pflege und der Medizin beschäftigt sind. Sie alle setzen sich sehr hohen und
 vor allem gesundheitlichen Risiken aus, um unsere Gesellschaft derzeit am Laufen halten. Ohne Sie
 ist die Überwindung dieser Krise nicht möglich.
 Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 wenn es für Sie im Bereich des Möglichen liegt, bitte ich Sie, die ortsansässige Gastronomie zu
 unterstützen. Viele Restaurants haben Lieferdienste eingerichtet und sind für jede Unterstützung
 dankbar.
 Zu unserem Bedauern musste leider auch die Herxheimer Tafel schließen. Um unsere bedürftigen
 Mitbürger*innen weiterhin zu unterstützen, hat die Verbandsgemeinde zusammen mit den Pfarräm-
 tern, dem Seniorenbüro und der Tafel eine Hilfsaktion ins Leben gerufen. Sie stellen einen Sockel-
 betrag zur Verfügung und mit Hilfe weiterer Spenden aus der Bevölkerung, werden wöchentlich
 Lebensmittelgutscheine für alle Bedürftigen zur Verfügung gestellt. Helfen Sie mit!
 Und bitte machen auch Sie weiterhin zum Schutz aller mit:
           Gemeinsam gegen Corona - Zuhause bleiben. Leben retten.
                                               Herzlichst,
                                                  Ihre

                                     Hedi Braun, Bürgermeisterin
Mitteilungsblatt - Verbandsgemeinde Herxheim
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            Coronavirus: Aktuelle Informationen
           aus der Verbandsgemeinde Herxheim

             Hilfe für Vereine in der Verbandsgemeinde Herxheim
      Die einschneidenden Auswirkungen der Corona-Pandemie sind überall zu spü-
      ren. Unser soziales Miteinander ist auf das absolute Minimum eingeschränkt,
      und gerade diese Tatsache stellt viele Vereine vor unüberwindbare Hinder-
      nisse.
      Die Ortsgemeinden Herxheim, Herxheimweyher, Insheim und Rohrbach sowie
      die Mitarbeiter der Verbandsgemeinde möchten die Vereine bestmöglich unter-
      stützen.
      Wenden Sie sich bitte per E-Mail an Martin Jüllig, Sachbearbeiter Vereine,
      unter m.juellig@herxheim.de. Schildern Sie hier den Sachverhalt, wie sich die
      Einschränkungen auf Ihren Verein auswirken und bitte erläutern Sie auch, ob
      die Lage für den Verein existenzgefährdend ist.
      Zu Dokumentationszwecken bitten wir, diesbezüglich von telefonischen Anfra-
      gen abzusehen.

                             Kinder-Sorgentelefon
                   Ruf deine Kita oder deine Grundschule an!
      Corona, was ist das? Du bist traurig, weil du nicht mehr in die Kita oder in die
      Schule kannst? Du vermisst deine Freunde, deine Gruppe oder deine Klasse?
      Du bist alleine zu Hause und hast niemanden zum Reden? Du machst dir
      Gedanken und möchtest sie gerne teilen?
      Ruf in deiner Kita oder in der Grundschule Herxheim an! Montag bis Freitag ist
      jemand für dich da, der gerne mit dir telefoniert, deine Fragen beantwortet und
      versucht, dir deine Sorgen zu nehmen.
      - Grundschule Herxheim: auf dem Handy 0151 28587697
      - Bewegungs-Kita Am Niederteich: 8374 oder auf dem Handy 0151 18503796
      - Kita St. Josef: 7772 oder auf dem Handy 0157 12560016
      - Kita Nord-West: 6233
      - Kita Kleine Strolche: 8522 oder auf dem Handy 0171 5320874

                    Gratulationen zu Alters- oder Ehejubiläen
      Zum Wohle unserer älteren Bürger*innen finden aufgrund der aktuellen Situa-
      tion keine persönlichen Besuche der Bürgermeisterin, der Ortsbürgermeister
      sowie des Ortsvorstehers oder eines Vertreters zu besonderen Altersjubiläen
      oder Ehejubiläen statt. Wir bitten um das Verständnis aller Jubilare, Ihr gesund-
      heitliches Wohlergehen ist für uns das Wichtigste! Wir wünschen Ihnen trotz-
      dem von Herzen alles Gute und vor allem Gesundheit.

                      Öffnungstermin Waldfreibad Herxheim
      Aufgrund der Corona-Pandemie ist leider noch nicht absehbar, ob das Wald-
      freibad Herxheim die diesjährige Badesaison wie beabsichtigt zum 01. Mai
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Herxheim                                   -3-                              Ausgabe 13/2020

       2020 einläuten kann. Die Sicherheit und das gesundheitliche Wohlergehen
       unserer Besucher*innen und des Schwimmbadpersonals hat derzeit abso-
       lute Priorität. Die Schwimmbadleitung und die Gemeindewerke bitten daher
       um Verständnis, dass derzeit noch keine Aussage getroffen werden kann,
       ob bzw. wann da Bad geöffnet wird. Eine Entscheidung darüber muss unter
       Berücksichtigung der aktuellen Lage kurzfristig erfolgen.

       Einkaufs- und Versorgungshilfe Herxheim – gemeinsam besser
       Die einschneidenden Auswirkungen der Corona-Pandemie sind überall zu
       spüren. Unser soziales Miteinander ist auf das absolute Minimum einge-
       schränkt. Geschäfte und Restaurants müssen geschlossen bleiben. Täglich
       sehen wir uns mit neuen drastischen Entwicklungen konfrontiert.
       Diese Veränderungen stellen viele Menschen vor schier unüberwindbare
       Hindernisse. Das Seniorenbüro der Ortsgemeinde Herxheim hat aus diesem
       Grund gemeinsam mit der Nachbarschaftshilfe eine Einkaufs- und Versor-
       gungshilfe für die Verbandsgemeinde ins Leben gerufen.
       Die Hilfe richtet sich vor allem an Seniorinnen und Senioren, aber auch an
       diejenigen, die immungeschwächt sind oder aus Präventionsgründen derzeit
       in häuslicher Quarantäne leben: Wer nicht mehr einkaufen gehen kann, wer
       ein ärztliches Rezept oder Attest abholen müsste oder wer sonstige Unter-
       stützung benötigt, hat so eine Anlaufstelle, um sich Hilfe zu holen.
       Und auch hier zeigt sich: Gemeinsam sind wir besser! In kürzester Zeit haben
       sich 36 freiwillige Helferinnen und Helfer aus Herxheim, Hayna, Herxheim-
       weyher, Insheim und Rohrbach gefunden, die bereit sind, sich für diese Art
       der Nachbarschaftshilfe zu engagieren.
       Möchten Sie sich gerne für diese Initiative engagieren? Brauchen Sie selbst
       Hilfe? Melden Sie sich bei Sylvia Zöller, Seniorenbeauftragte der Ortsge-
       meinde Herxheim, unter Tel 07276 5030-405 oder -411.

           Bürgertelefon des Landkreises SÜW und der Stadt Landau
       Das gemeinsame Bürgertelefon des Landkreises Südliche Weinstraße und
       der Stadt Landau ist für alle Bürger*innen bezüglich Fragen zum Coronavirus
       zu folgenden Zeiten erreichbar:
       - Montag bis Donnerstag von 8:30-12 Uhr und 14-16 Uhr
       - Freitag von 8:30-12 Uhr
       - Am Wochenende von 10-12:30 Uhr
       Das Bürgertelefon ist unter der Telefonnummer 06341-940 555 erreichbar.

                                    Noch Fragen?
                               Hier gibts weitere Infos:
                               www.vg-herxheim.de/faq
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           Gemeinsame Hilfe während der Corona-Krise
          Verbandsgemeinde Herxheim, Katholisches und
     Protestantisches Pfarramt, Seniorenbüro Altern A(k)tiv und
                    Tafel Herxheim e.V. helfen!

                                Spendenaufruf
 Aufgrund der aktuellen Situation, musste auch die Tafel in Herxheim geschlos-
 sen werden. Die bedürftigen Menschen in unserer Verbandsgemeinde sind
 aber auch, und vor allem in dieser Zeit, auf unsere Hilfe angewiesen.

 Daher wollen wir allen Bedürftigen zur Sicherstellung ihrer Versorgung anstelle
 der Lebensmittelausgabe bis auf Weiteres mit Lebensmittelgutscheinen aus-
 helfen. Die Verbandsgemeinde Herxheim sowie die beiden Kirchengemein-
 den stellen dafür jeweils einen Sockelbetrag zur Verfügung.
 Wir bitten auch Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, soweit es Ihnen finanziell
 möglich ist, die Ausgabe von Lebensmittelgutscheinen durch Ihre Spende
 zu unterstützen!

 Überweisen Sie einfach den Betrag, der für Sie möglich ist, an folgendes
 Konto:
 Spendenkonto Tafel Herxheim e.V.:
 IBAN DE34 5489 1300 2861 3592 07
 Wir bedanken uns bereits jetzt bei allen Unterstützern! Herzlichen Dank!

                 Ausgabe der Lebensmittelgutscheine
 Liebe Seniorinnen und Senioren, liebe Bedürftige,

 in großer Sorge um Ihr Wohlergehen bieten wir Ihnen bis zum Widerruf in den
 Folgewochen der Coronakrise folgende Unterstützung an:
 Im Katholischen Pfarramt (Keßlerstraße 2; Tel: 07276/987100) oder im
 Protestantischen Pfarramt (Kettelerstraße 40; Tel: 07276/919075) liegt
 jede Woche ein 20 €-Lebensmittelgutschein für Sie bereit, mit dem Sie
 im Cap-Markt notwendige Nahrungsmittel kaufen können.

 Bitte holen Sie sich diesen Gutschein ab und gehen Sie einkaufen oder las-
 sen Sie für sich einkaufen. Nach telefonischer Rücksprache können Sie den
 Gutschein auch von jemandem abholen lassen, wenn Sie selbst nicht in der
 Lage sind (Hilfe hierzu erhalten Sie unter Tel. 07276 5030405 oder 07276
 5030411).
 Wir denken an Sie und beten für Sie alle!

                                                      Bürgermeisterin Braun,
                         Pfarrer Vogt, Pfarrerin Rahm, Frau Zöller, Frau Daum
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             Hilfsaktion Schutzmasken

  In allen medizinischen Bereichen (z. B. Arztpraxen) steigt aufgrund der
  aktuellen Situation der Bedarf an Schutzausrüstung, vor allem an FFP2
  und FFP3 Schutzmasken enorm!

  Oberste Priorität hat derzeit die Aufrechterhaltung des
  Gesundheitssystems. Das medizinische Personal ist ohne
  Schutzausrüstung aber einer extrem hohen Ansteckungsgefahr
  ausgesetzt! Daher ist es wichtig, die medizinischen Einrichtungen mit
  zusätzlicher Schutzausrüstung zu versorgen.

  Die Verbandsgemeinde Herxheim hilft hierbei gerne bei der Vermittlung
  zwischen medizinischen Einrichtungen und Handwerksbetrieben.
  Sie sind z. B. ein Handwerksbetrieb, haben noch FFP2 und FFP3
  Masken vorrätig und möchten helfen? Sprechen Sie uns an!
  Sie sind eine medizinische Einrichtung und benötigen dringend
  FFP2 bzw. FFP3 Schutzmasken? Sprechen Sie uns an!

  Wir werden den entsprechenden Kontakt vermitteln und eine gute Lösung
  für alle Beteiligten suchen. Bitte schreiben Sie uns einfach eine E-Mail an
  infotheke@herxheim.de und geben Sie dort die Anzahl der
  benötigten/vorrätigen Schutzmasken sowie eine Kontaktmöglichkeit
  unter der Sie täglich erreichbar sind an. Die Verbandsgemeinde
  übermittelt dann die entsprechenden Kontaktdaten.

  Wir bedanken uns bereits jetzt bei allen, die diese Aktion unterstützen!
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   Kaufen Sie lokal und unterstützen Sie die Gastronomie!
           Die Verbandsgemeinde und die Ortsgemeinden rufen auf

  Wir alle spüren die drastischen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Unser
  soziales Miteinander ist auf das Minimum eingeschränkt, Geschäfte, Cafés
  und Restaurants müssen geschlossen bleiben. Viele von uns sind von den
  Einschränkungen verständlicherweise sehr verunsichert.

  Besonders stark betroffen von diesen momentan notwendigen
  Einschränkungen ist unser Einzelhandel und die Gastronomie.

    Aus diesem Grund rufen die Verbandsgemeinde und die Ortsgemeinden auf:

  Shoppen Sie jetzt nicht online!
  Bitte unterstützen Sie unsere lokalen Geschäfte, sobald sie wieder geöffnet
  sein dürfen und kaufen Sie vor Ort ein.

  Bestellen Sie Ihr Essen bei den örtlichen Gastronomiebetrieben und lassen Sie
  es sich nach Hause liefern!
  Fast alle haben aufgrund der eingeschränkten Ausgangssperre einen Liefer-
  oder Abholservice eingerichtet, um ihren Betrieb aufrechterhalten zu können
  (im Teil der Werbeanzeigen finden Sie eine Übersicht). Sie sind auf Ihre
  Unterstützung angewiesen.

  Stärken und erhalten Sie die regionalen Strukturen und helfen Sie unserem
  Einzelhandel und der Gastronomie, diese Krise zu überstehen.
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                                      Wichtige Telefonnummern
                             Notfalldienstbetrieb                                                             Jugendzentrum Ortsgemeinde Herxheim
       der Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim                                                   Di bis Fr, Tel. 07276/7751 .................................... ab 15.00 Uhr
      Telefon: 07276/501-0, E-Mail: info@herxheim.de                                             E-Mail: info@juz-herxheim.de
  Ab Montag, 16.03.2020, ist das Rathaus Herxheim aufgrund der                                                    Jugendpflege Verbandsgemeinde
  aktuellen Lage für die Bevölkerung grundsätzlich verschlossen.                                 Mo u Do ......................................................... 13.00 - 16.00 Uhr
                                                                                                 Annelene Stripecke und Elfriede Schäfer, Tel. 07276/501-308,
  Infotheke, Bürgerbüro, Standesamt und Sozialverwaltung sind
                                                                                                 Mobil 0171/8620300, E-Mail: a.stripecke@herxheim.de oder
  für den Notfall zu erreichen. Wir bitten zu beachten, dass derzeit
                                                                                                 e.schaefer@herxheim.de;
  nur unaufschiebbare Angelegenheiten im persönlichen Kontakt
  bearbeitet werden können.                                                                                           Gleichstellungsbeauftragte
  Bürger sind aufgefordert, sich für unaufschiebbare persönliche                                 Rosemarie Tritschler, Tel. 07276/501-309, E-Mail: r.tritsch-
  Vorsprachen außerhalb der o. g. Bereiche vorab einen Termin                                    ler@herxheim.de.
  mit dem zuständigen Sachbearbeiter zu vereinbaren.                                                                        Seniorenbeauftragte
                            Notfalldienstbetrieb                                                 Sylvia Zöller, Haus der Begegnung, Tel. 07276/5030-411
                                                                                                  Mo bis Do..................................................... 09.00 - 12.00 Uhr
         Verbandsgemeinde- und Gemeindewerke
                                                                                                  Di ................................................................. 13.00 - 18.00 Uhr
    Telefon: 07276/501-40, E-Mail: werke@herxheim.de                                              Do ................................................................ 15.00 - 18.00 Uhr
  Auch die Verwaltung der VG-Werke ist ab Montag, 16.03.2020,
  für die Bevölkerung grundsätzlich verschlossen. Wie auch im                                        Beauftragte für die Belange behinderter Menschen
  Rathaus, werden in den Gemeindewerken jedoch nur unauf-                                        Nicole Flick, E-Mail: n.flick@herxheim.de
  schiebbare Angelegenheiten im persönlichen Kontakt bearbei-                                    oder über das Bürgerbüro der VG, Tel. 07276 501-101
  tet.                                                                                                             Ehrenamtsbörse ALTERNa(k)tiv
                          Bürgersprechstunde                                                     Haus der Begegnung, Tel. 07276/5030-405
                       Bürgermeisterin Hedi Braun                                                 Di 10.00 - 12.00 Uhr, Do 16.00 - 18.00 Uhr
  Die Bürgersprechstunde entfällt aufgrund der aktuellen Lage bis                                            Revierförster, Brennholzbestellungen
  auf Weiteres. Anfragen richten Sie bitte an das Vorzimmer der                                  Mo (17.00 - 17.30 Uhr) und Do (07.30 - 08.00 Uhr)
  Bürgermeisterin unter 07276 501 132 oder per E-Mail an                                         Tel. 07276/918495; E-Mail: siegfried.knopp@wald-rlp.de
  VorzimmerBMin@herxheim.de
                                                                                                                                Schiedsperson
               Erreichbarkeit (Telefon und E-Mail)                                               Tel. 07276/502175 oder 07276/7198
           der Beigeordneten der Verbandsgemeinde                                                    Annahme für Grünschnitt (A65, Anschl. Rohrbach)
                         Tel. 07276 501-310 oder -311                                                Sa, 08.30 - 12.30 Uhr; Di u. Do 13.00 - 17.00 Uhr
  Erster Beigeordneter Christian Sommer                                                              Mitte Dezember bis Mitte Januar geschlossen.
  Mail: c.sommer@herxheim.de
                                                                                                             Soziale und schulische Einrichtungen
  Mo ................................................................. 16.00 - 18.00 Uhr
                                                                                                 Kindertageseinrichtungen
  Beigeordneter Joachim Rudolph
                                                                                                  Am Niederteich Herxheim ...................................... 07276/8374
  Mail: j.rudolph@herxheim.de
                                                                                                  St. Josef Herxheim ................................................ 07276/7772
  Di ................................................................... 08.00 - 10.00 Uhr
                                                                                                  Nord-West Herxheim ............................................. 07276/6233
  Beigeordneter Ewald Henkenhaf
                                                                                                  Kath. KiTa St. Maria Herxheim .............................. 07276/6908
  Mail: e.henkenhaf@herxheim.de
                                                                                                  Kath. KiTa Hayna................................................... 07276/5511
  Mo ................................................................. 10.00 - 12.00 Uhr
                                                                                                  Kleine Strolche Herxheimweyher ........................... 07276/8522
  Weitere Termine nach Vereinbarung: Tel. 07276/501-132.
                                                                                                  Kath. KiTa Insheim .............................................. 06341/84687
            Erreichbarkeit (Telefon und E-Mail)                                                   Prot. KiTa Rohrbach .............................................. 06349/7855
      der Beigeordneten der Ortsgemeinde Herxheim                                                 Familienzentrum querbeet e. V. ......................... 0160/2498095
                                 Tel. 07276 501-109                                              Schulen
  Erster Beigeordneter Sven Koch                                                                  Grundschule Herxheim ...................................... 07276/501501
  Mail: s.koch@herxheim.de                                                                        Pamina Schulzentrum ............................................ 07276/9710
   Mo ................................................................ 16.30 - 18.00 Uhr          Grundschule Insheim ............................................. 06341/4997
  Beigeordnete Maria Eichenlaub                                                                   Grundschule Rohrbach .......................................... 06349/8333
   nach Vereinbarung unter m.eichenlaub@herxheim.de                                              Freizeit und Sport
  Beigeordneter Hans Müller                                                                       Zentrale Sportanlage ......................................... 0171/3052042
  Mail: h.mueller@herxheim.de                                                                     Waldfreibad............................................................ 07276/8274
   Mo ................................................................ 11.00 - 12.00 Uhr          Großsporthalle ................................................... 07276/971201
  Weitere Termine nach Vereinbarung: Tel. 07276/501-132                                          Altenzentrum St. Josef ...................................... 07276/929390
                                                                                                 St. Paulus Stift ...................................................... 07276/507-0
                 Erreichbarkeit (Telefon und E-Mail)
                                                                                                                                     Pfarrämter
                       in den Ortsgemeinden
                                                                                                 Kath. Pfarramt Herxh., Hayna, HxWeyher, Insh .. 07276/987100
  Ortsteil Hayna
                                                                                                 Kath. Pfarramt Rohrbach ......................................... 06345/5944
  Ortsvorsteher Markus Dudenhöffer,
                                                                                                 Prot. Pfarramt Herxh., Hayna, HxWeyher. .......... 07276/919075
  Mobil: 0160 7439387, E-Mail: m.dudenhoeffer@herxheim.de                                        Prot. Pfarramt Insheim ........................................... 06341/86776
  Di ..................................................................... 17.30 - 18.30 Uhr     Prot. Pfarramt Rohrbach (Dekanat Bad Bergz.) 06343/7002-100
  Ortsgemeinde Herxheimweyher
  Ortsbürgermeister Dr. Markus Müller,                                                                                  Bestattungsunternehmen
  Termine nach Vereinbarung unter m.mueller@herxheim.de                                          Pfister Bestattungen und Trauerbegleitung ............. 07276/8155
  Ortsgemeinde Insheim, Tel. 06341/86320                                                         Simon Bestattungen ................................................ 07276/7543
  Ortsbürgermeister Martin Baumstark,                                                             Fahrplangebundenes Ruftaxi (Taxifahren zum Buspreis)
  E-Mail: m.baumstark@herxheim.de                                                                - fester Fahrplan: werktags von 7:30 Uhr – 17:00 Uhr
  Di + Do ........................................................... 17.00 – 19.00 Uhr          - Zubringer und Abholdienst zum Bahnhof Insheim u. Rohrbach
  Ortsgemeinde Rohrbach                                                                          Anmeldung bis 30 min vor Fahrtantritt, Tel. 0621/1077 077
  Frau Nau, Tel. 06349/9965874
  Mi ................................................................... 17.00 - 19.00 Uhr
  Ortsbürgermeister Rohrbach
  Thomas Kienzler, Tel. 06349/9965874
   Mo ................................................................. 17.00 - 18.00 Uhr
   und nach Vereinbarung unter
   ortsbuergermeister.kienzler@gmail.com
Mitteilungsblatt - Verbandsgemeinde Herxheim
Herxheim                                                                                  -8-                                                              Ausgabe 13/2020

                       Notfall- und Bereitschaftsdienst
                                       Notrufe                                                                    Gemeindeschwesterplus
     Polizei ...............................................................110             Patricia Niederer, Mobil: 0176/11989077
                                                                                            E-Mail: gemeindeschwester.plus@sozialstation-ahz.de
     Feuerwehr .........................................................112                 Bonifatiusstraße 14, Herxheim. Termine nach Vereinbarung
     Rettungsdienst/Notarzt .................................... 112
     Krankentransport ........................................................... 19222                        Haynaer Bürgerschaftshilfe
                                                                                            Renate Kuntz ............................................ Di, 09.00 - 12.00 Uhr
                       Ärztlicher Bereitschaftsdienst                                       Gemeindeschwesterplus Patricia Niederer Do, 16.00 - 18.00 Uhr
     Unter der bundeseinheitlichen und kostenfreien Rufnummer                               Erreichbar unter mobil 0170/447 80 59
     116117 wird man an die zuständige ärztliche Bereitschafts-
     praxis vermittelt.                                                                                           Rohrbacher Bürgerhilfe
     Bereitschaftsdienstzentrale Landau, Cornichonstr. 4, Landau                            Henrike Jonsson ............................................... Tel. 06349/7370
                                                                                            Inge Angenendt ................................................ Tel. 06349/5399
                                      Zahnärzte
     Aus gegebenem Anlass können an dieser Stelle bis auf Weiteres
                                                                                                            Bereitschaftsdienst Apotheken
                                                                                            Deutsches Festnetz ............... 01805/5-258825-PLZ (0,14 €/Min.)
     keine namentlichen Nennungen mehr erfolgen. Im Bedarfsfall in-
                                                                                            Mobilfunknetz.................... 080/5-258825-PLZ (max. 0,42 €/Min.)
     formieren Sie sich bitte unter www.zahnnotfall-pfalz.de.
                                                                                            www.lak-rlp.de

                                     Augenärzte                                             Fr. 27.03.2020
     Augenklinik Westpfalz Klinikum, Hellmut-Hartert-Str. 1                                 Apotheke an der Passage Tel.: 07275/919891
     67655 Kaiserslautern, Tel.: 0631-2030                                                  Hauptstr. 79 76870 Kandel Fr. 08:30 bis Sa. 08:30 Uhr
     täglich 19.00 Uhr - 07.00 Uhr, Mi. 14.00 Uhr - Do. 07.00 Uhr                           Pfalz-Apotheke Tel.: 07272/3131 Ringstr. 12-16
     Fr. 16.00 Uhr - Mo. 07.00 Uhr,                                                         76773 Kuhardt Fr. 08:30 bis Sa. 08:30 Uhr
     Feier-/Brückentage, 24. und 31.12. ab 18 Uhr des Vortages

     Dienstbereit außerhalb der Sprechstunden:                                              Sa. 28.03.2020
     Auskunft bekommen Sie über die Notfalldienstzentrale Landau                            Kreuz-Apotheke Tel.: 07272/8352 Mittlere Ortsstr. 123
     oder per Anrufbeantworter jeder Augenarztpraxis.                                       76761 Rülzheim Sa. 08:30 bis So. 08:30 Uhr
                                                                                            Ring-Apotheke Tel.: 06341/86979 Rheinstr. 2
      Kinderärztlicher Bereitschaftsdienst am Wochenende                                    76829 Landau Sa. 08:30 bis So. 08:30 Uhr
     Unter der bundeseinheitlichen und kostenfreien Rufnummer
     116117 wird man an die zuständige kinderärztliche Bereit-
     schaftspraxis vermittelt.                                                              So. 29.03.2020
     Bereitschaftsdienstzentrale Landau, Cornichonstr. 4, Landau                            Neue Löwen-Apotheke Tel.: 07272/8283 Hauptstr. 118
                                                                                            76756 Bellheim So. 08:30 bis Mo. 08:30 Uhr
                                        Tierarzt                                            Pelikan-Apotheke Tel.: 06349/8166 Marktstr. 20
     Der tierärztliche Notdienst ist unter der Telefonnummer der nie-                       76831 Billigheim-Ingenheim So. 08:30 bis Mo. 08:30 Uhr
     dergelassenen Tierärzte zu erfahren.
                        Bienensachverständiger,                                             Mo. 30.03.2020
                      Wespen- und Hornissenberater                                          Rats-Apotheke Tel.: 07272/930915 Hauptstr. 28
     Imker Thomas Hans………………………….Mobil 0170 7090660                                         76764 Rheinzabern Mo. 08:30 bis Di. 08:30 Uhr
                           Polizeiinspektion Landau                                         Apotheke im MED-ZEN Tel.: 06341/14660 Max-Planck-
     Aufgrund der aktuellen Situation finden keine Sprechstunden                            Str. 1 76829 Landau Mo. 08:30 bis Di. 08:30 Uhr
     im Rathaus statt! In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte
     bei der Polizeidirektion Landau unter 06341 2870.                                      Di. 31.03.2020
                                                                                            Glöckel-Apotheke Tel.: 07272/7000185 Hauptstr. 29
              Verbands- und Gemeindewerke Herxheim                                          76777 Neupotz Di. 08:30 bis Mi. 08:30 Uhr
                          Störungsdienst                                                    Schwanen-Apotheke Tel.: 06341/87001 Rathausplatz 12
     Bei Störungen der Wasser- und Stromversorgung sowie Ab-
     wasserbeseitigung außerhalb der Dienstzeiten:
                                                                                            76829 Landau Di. 08:30 bis Mi. 08:30 Uhr
     Wasserversorgung ............................................... 07276/501-440
     Abwasserbeseitigung .................................. Mobil 0171/4970419 Mi. 01.04.2020
     Elektrizitätswerk (für Herxheim u. Hayna) ......... Mobil 0170/9982932 Bienwald-Apotheke Tel.: 07275/1204 Hauptstr. 59
     Baubetriebshof ............................................. Mobil 0171/8620301 76870 Kandel Mi. 08:30 bis Do. 08:30 Uhr
                                                                                            Adler-Apotheke Tel.: 06341/86654 Rathausplatz 2
              Stromversorgung der Pfalzwerke Netz AG
             (für Herxheimweyher, Insheim und Rohrbach)                                     76829 Landau Mi. 08:30 bis Do. 08:30 Uhr
     Netzteam Kandel, Landauer Straße 28, 76870 Kandel
     Tel. 07275/955410, Fax 07275/955421                                                    Do. 02.04.2020
     Stromentstörung: 0800/7 97 77 77                                                       St. Wendelin-Apotheke Tel.: 07275/8621 Luitpoldstr. 98
     Gasentstörung: 0800/1 00 34 48                                                         76770 Hatzenbühl Do. 08:30 bis Fr. 08:30 Uhr
                                                                                            Engel-Apotheke Tel.: 06341/86661 Marktstr. 90
                                  Gasversorgung
     Störungsdienst Erdgas Thüga Energienetze GmbH
                                                                                            76829 Landau Do. 08:30 bis Fr. 08:30 Uhr
     Tel. 0800/0837111 (gebührenfrei)
                                                                                            Fr. 03.04.2020
                     Ökumenische Sozialstation AHZ                                          Engel-Apotheke Tel.: 06348/349 Landauer Str. 4
     Käsgasse 15, 76863 Herxheim, Tel. 07276/98900                                          76877 Offenbach Fr. 08:30 bis Sa. 08:30 Uhr
     Sprechzeiten: Mo bis Fr nach telefonischer Vereinbarung.                               Beethoven-Apotheke Tel.: 06341/4474 Marktstr. 108
                           Pflegestützpunkt                                                 76829 Landau Fr. 08:30 bis Sa. 08:30 Uhr
                    Edenkoben – Herxheim – Offenbach
     Beratung für hilfe- und pflegebedürftige, kranke oder behinderte
     Menschen und deren Angehörige.
     Käsgasse 15, Tel 07276/5030-163 oder -164, Fax -165
     Sprechzeiten: Mo bis Fr nach telefonischer Vereinbarung.
     Achtung: Kein Notfall- und Bereitschaftsdienst!
Mitteilungsblatt - Verbandsgemeinde Herxheim
Herxheim                                                            -9-                                               Ausgabe 13/2020

                     Amtlicher Teil                                       Geänderte Öffnungszeiten für Bürgerbüro,
                                                                              Infotheke und Gemeindewerke!
                                                                          Das Rathaus und die Gemeindewerke sind seit Montag, 16. März
                                                                          grundsätzlich für den Publikumsverkehr geschlossen. Es werden
   Neues                                                                  nur noch unaufschiebbare Angelegenheiten im persönlichen Kon-
                                                                          takt bearbeitet.
           aus dem Rathaus                                                Daher haben das Bürgerbüro und die Infotheke im Rathaus sowie
                                                                          die Gemeindewerke nur noch zu folgenden Zeiten für persönliche
                                                                          Notfälle geöffnet:
           Unsere Veranstaltungen                                         - montags:          8-12 Uhr und 14-18 Uhr
     im April und im Mai finden nicht statt!                              - dienstags:        geschlossen
Um die weitere Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat die           - mittwochs:        geschlossen
Verbandsgemeinde Herxheim gemeinsam mit ihren Ortsgemeinden               - donnerstags:      8-12 Uhr
Herxheimweyher, Insheim, Rohrbach und Herxheim mit dem Ortsbe-            - freitags:         geschlossen
zirk Hayna beschlossen, nachfolgende öffentliche Veranstaltungen in       Zudem bleiben das Bürgerbüro und die Infotheke bis auf Weiteres
den Monaten April und Mai auf einen späteren Zeitpunkt in diesem          an den Samstagen geschlossen.
Jahr zu verschieben, bzw. abzusagen.                                      Wir bitten um Beachtung!
                              April
Samstag, 28.3 und 4.4.                                                                   Sprechzeiten der
- Kommunaler Arbeitseinsatz zur gemeinsamen Verschönerung des
Spielplatzes in Herxheimweyher                                                      Kontaktbeamten im Rathaus
Sonntag, 05.04.                                                       Seit Montag ist im ganzen Land der Publikumsverkehr in den kommu-
- Villa Konzert                                                       nalen Verwaltungen eingeschränkt und auch das Rathaus bleibt für
Samstag, 18.04.                                                       die Bevölkerung grundsätzlich geschlossen.
- Hotgames der Jugendfeuerwehr                                        Daher entfällt vorerst auch die Sprechstunde der Kontaktbeam-
- WineWalk Rohrbach                                                   ten der Polizeidirektion Landau im Rathaus.
Sonntag, 19.04.                                                       Telefonisch sind unsere beiden Kontaktbeamten wie bisher im Büro
- Vortrag „Jeanne d’Arc“ im DGH Rohrbach                              der Polizeiinspektion Landau unter folgenden Rufnummern erreichbar:
Donnerstag, 23.04.                                                    PHK Dausmann: 06341 287-228
- Bürgerempfang der Verbandsgemeinde Herxheim
                                                                      POK‘in Walter: 06341 287-224
Freitag, 24.04.
- Singen für Jedermann                                                In dringenden Fällen ist die Polizei Landau unter der Notrufnummer
Samstag, 25.04.                                                       110 und außerhalb der regulären Bürozeiten unter der Amtsleitung
- Villa Konzert                                                       06341-287-0 rund um die Uhr erreichbar!
Sonntag, 26.04.                                                       Weiterhin verweist die Polizei momentan vermehrt auf die Möglichkeit
- Lesung Sonntags um 5                                                der Anzeigenerstattung und Meldungen per Onlinewache unter:
                               Mai                                    www.polizei.rlp.de/de/onlinewache/
Freitag, 01.05.
- Insheimer Maifest
Freitag und Samstag, 01.-02.05.
- Rohrbacher Dorfplatzfeschd
Sonntag, 03.05.
                                                                                                 Verbandsgemeinde
- Aktionstag „Radel ins Museum“
Montag-Mittwoch, 04.-06.05.
- Theaterprojekt der Grundschule
Mittwoch, 06.05.                                                                        Das Fundbüro teilt mit
- Vortragsabend der vhs „Erbrecht-wie vererbe ich richtig?“
Freitag, 08.05.                                                                                    Gefunden
- Villa Konzert                                                       Herxheim
- Benefiz-Fußballspiel der Lotto-Elf                                  - ein Geldbetrag
Freitag und Samstag, 08.-09.05.                                       Eigentümer wenden sich bitte an das Fundbüro der Verbandsgemein-
- vhs-Frauenfahrt „Schmuck und Mieder“                                deverwaltung Herxheim, Zimmer E.01-04, Tel. 07276 501-101.
Samstag, 09.05.
- Rollende Weinprobe des Verein SÜW
Samstag-Dienstag, 09.-12.05.
                                                                           Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
- Frühlingsmarkt mit verkaufsoffenem Sonntag                                  der Verbandsgemeinde Herxheim
Montag und Dienstag, 11.-12.05.                                                      vom 18. März 2020
- JUPA-Wahl
                                                                      Der Verbandsgemeinderat Herxheim hat auf Grund der §§ 24 und 25
Mittwoch, 13.05.
                                                                      Gemeindeordnung (GemO), der §§ 7 und 8 der Landesverordnung
- Vorstellung Abschlussbericht Sportstättenentwicklung
                                                                      zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO), des § 2 der
Freitag, 15.05.
                                                                      Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung kommunaler
- Ortsrundgang „Mol gugge, mol horche“ des Verein SÜW
                                                                      Ehrenämter (KomAEVO) und des § 2 der Feuerwehr-Entschädi-gungs-
Sonntag, 17.05.
                                                                      verordnung die folgende Hauptsatzung beschlossen, die hiermit
- Internationaler Museumstag
                                                                      bekannt gemacht wird:
- Konzert mit den Mainzer Hofsängern
Freitag, 22.05.                                                                                      Artikel 1
- Rollende Weinprobe des Verein SÜW                                   Die Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Herxheim vom 24.09.2019,
Samstag, 23.05.                                                       öffentlich bekannt gemacht im Mitteilungsblatt - Amtsblatt - der Ver-
- Jam around the block im JUZ                                         bandsgemeinde Herxheim Nr. 40/2019 vom 04.10.2019 wird wie folgt
Auch die Aktionstage „Saubere Landschaft“ in den einzelnen Ortsge-    geändert:
meinden können leider nicht stattfinden!                              1. § 9 wird wie folgt geändert:
                                                                      a) Es wird folgender neuer Absatz 6 eingefügt:
              Hinweis: Corona-Krise                                   Ehrenamtliche Feuerwehrangehörige, die während des Erholungsur-
                                                                      laubs Lehrgänge von mehr als einem Tag Dauer insbesondere an der
  Für den Fall, dass Ihr Mitteilungsblatt wegen des Corona-Virus´     Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule oder an vergleichbaren
  nicht oder nur eingeschränkt hergestellt oder verteilt werden       Einrichtungen besuchen oder hierfür Erholungsurlaub oder Freizeit-
  kann, haben wir alle Inhalte online freigeschaltet.                 ausgleich von mehr als einem Arbeitstag in Anspruch nehmen, erhal-
                                                                      ten eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von 50,00 Euro je
                    Das Team der LINUS WITTICH Medien KG              Tag; das Gleiche gilt, wenn glaubhaft gemacht wird, dass eine andere
                                                                      Person zur Betreuung von Kindern eines Feuerwehrangehörigen Erho-
                                                                      lungsurlaub oder Freizeitausgleich in Anspruch genommen hat.
 Nutzen Sie die Möglichkeit unter: ol.wittich.de                      b) Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 7.
Mitteilungsblatt - Verbandsgemeinde Herxheim
Herxheim                                                               - 10 -                                                Ausgabe 13/2020
                              Artikel 2                                                   Sprechtage der Deutschen
Diese Satzung tritt am 01.01.2020 in Kraft.
ausgefertigt:                                                                                Rentenversicherung
                                            Herxheim, den 18.03.2020        Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz berät an folgenden
                                           Hedi Braun, Bürgermeisterin      Terminen 14.04.; 05.05.; 09.06.; 07.07.; 11.08.; 15.09.; 13.10.; 17.11.
Hinweis:                                                                    und 15.12.2020 in der Verbandsgemeinde Herxheim von 08:40 bis
Hiermit wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung       12:00 Uhr und von 13:00 bis 15:40 Uhr vor Ort in allen Fragen zu
von Verfahrens- und Formvorschriften zustande gekommen sind, ein            Rente, Reha und Altersvorsorge, individuell und neutral. Dabei spielt
Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig          es keine Rolle, welcher Rentenversicherungsträger das Konto führt.
zustande gekommen gelten, wenn die Rechtsverletzung nicht inner-            Der Berater informiert über den Stand des Versicherungskontos und
halb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung          die aktuelle Rentenhöhe.
unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen            Dazu ist der Personalausweis oder Reisepass erforderlich. Auskünfte
soll, schriftlich geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 Satz 4 GemO).     über andere Personen, zum Beispiel den Ehegatten, sind möglich,
Dies gilt nicht, wenn                                                       wenn eine Vollmacht vorliegt.
                                                                            Einen Termin für eine persönliche Beratung gibt es bei der Verbands-
1.   die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die              gemeinde, Zimmer 1.02.
     Genehmigung, die Ausfertigung oder Bekanntmachung der Sat-
                                                                            - Frau Tornatore, Telefon: 07276/501-122 oder
     zung verletzt worden sind, oder
                                                                            - Frau Stibig, Telefon: 07276/501-123,
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde            Dabei muss die Versicherungsnummer und der Grund der Beratung
     den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Ver-          angegeben werden.
     fahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemein-           Bitte sichern Sie sich frühzeitig Ihren Beratungstermin!
     deverwaltung Herxheim, 76863 Herxheim, unter Bezeichnung               Die Termine sind aufgrund der hohen Nachfrage schnell vergeben.
     des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich                                                     Ihre Verbandsgemeinde
     geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so                       Deutsche Rentenversicherung
kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese
Verletzung geltend machen.                                                                   Rheinland-Pfalz
                                          Herxheim, den 18.03.2020                Neu für Handwerker - Weitere Gewerke jetzt
                                        Hedi Braun, Bürgermeisterin
                                                                                          rentenversicherungspflichtig
              Öffentliche Ausschreibung                                     Seit Mitte Februar sind 12 Handwerksberufe wieder versicherungs-
                                                                            pflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung. Für die Handwerker
Die Ortsgemeinde Herxheim, die Gemeindewerke Herxheim und die
                                                                            hat das den Vorteil, dass sie Rehabilitationsleistungen erhalten kön-
Verbandsgemeindewerke Herxheim schreiben die Planungsleistungen
                                                                            nen und bei Erwerbsminderung geschützt sind.
für den Vollausbau von 6 Straßen in Herxheim im Offenen Verfahren
EU weit öffentlich aus:                                                     Nur Neu-Handwerker betroffen
                                                                            Die Neuerung gilt nur für die Handwerker, die sich seit dem 14. Feb-
Die Ausschreibung enthält die Dienstleistung für Ingenieurbauwerke
                                                                            ruar selbständig machen. Wer bisher schon diese Handwerke aus-
und Verkehrsanlagen, Planung, Ausschreibung, Ausführung mit ört-
                                                                            geübt hat und nicht rentenversicherungspflichtig war, bleibt es auch
licher Bauleitung und Abrechnung für den Vollausbau von 6 Straßen
                                                                            weiterhin.
in Herxheim.
                                                                            Betroffen sind vor allem Handwerker im Baugewerbe, nämlich Flie-
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                                                                            sen-, Platten- und Mosaikleger, Betonstein- und Terazzohersteller,
1.   Subreport ELVIS                                                        Estrichleger, Parkettleger, Rolladen- und Sonnenschutztechniker.
     www.subreport.de                                                       Aber auch Behälter- und Apparatebauer, Drechsler und Holzspiel-
     Elektronisches Vergabeinformationssystem                               zeugmacher, Böttcher, Glasveredler, Schilder- und Lichtreklameher-
2.   VG-Werke Herxheim                                                      steller, Raumausstatter sowie Orgel- und Harmoniumbauer sind jetzt
                                                                            wieder rentenversicherungspflichtig.
     www.herxheim.de
                                                                            Nicht selbst tätig werden
     Rathaus / Wirtschaft / Ausschreibungen E81734549                       Da die Handwerkskammern der Rentenversicherung jede neue Eintra-
3.   Submissions-Anzeiger Verlag GmbH                                       gung in die Handwerksrolle melden, müssen Handwerker nicht selbst
     Schopenstehl 15, 20095 Hamburg                                         tätig werden. Die Rentenversicherung prüft die Versicherungspflicht
     www.submission.de                                                      und schreibt den Handwerker an. Nur wenn Handwerker drei Monate
                                                                            nach der Eintragung in die Handwerksrolle noch kein Schreiben von der
                      Herxheim, 27.03.2020       Herxheim, 27.03.2020       Rentenversicherung erhalten haben, sollten sie sich selbst melden.
                                gez. Braun            gez. Wahl-Knoll       Versicherungspflichtig seit mehr als 80 Jahren
                           Bürgermeisterin                Werkleiterin      Schon seit mehr als 80 Jahren sind selbständige Handwerker versi-
                                                                            cherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung, wenn sie
                                                                            ein zulassungspflichtiges Gewerbe ausüben und einen Meistertitel
           Landkreis Südliche Weinstraße                                    oder einen anderen Befähigungsnachweis haben. Zurzeit betreut die
       Verfügung über die Rücknahme der                                     Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz rund 2 700 versiche-
                                                                            rungspflichtige Handwerker.
 Allgemeinverfügungen zu kontaktreduzierenden                               Weitere Informationen gibt es auf www.drv.de
Maßnahmen, einer eingeschränkten Ausgangssperre
                   und andere                                                                Hinweise für die
Die Allgemeinverfügungen vom                                                          Benutzung der Wirtschaftswege
14.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 11 vom 14.03.2020, S. 50 - 52
15.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 12 vom 15.03.2020, S. 53 - 55   Wirtschaftswege sind keine öffentlichen Straßen (§ 1 Abs. 5 Lan-
16.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 13 vom 17.03.2020, S. 56 - 58   desstraßengesetz), sondern sie dienen gemäß § 4 Nr. 1 der Satzung
                                                                            über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege vom 20.
17.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 14 vom 18.03.2020, S. 59 - 63
                                                                            Dezember 1999 vorrangig der Bewirtschaftung der land- und forst-
17.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 14 vom 18.03.2020, S. 64 - 70
                                                                            wirtschaftlich genutzten Grundstücke.
17.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 14 vom 18.03.2020, S. 71 - 75
                                                                            Gleichwohl dürfen grundsätzlich auch andere Personen die Wirt-
18.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 15 vom 18.03.2020, S. 76 - 80
                                                                            schaftswege zum Zwecke der Erholung auf eigene Gefahr betreten
19.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 16 vom 19.03.2020, S. 81 - 86
                                                                            (§§ 59, 60 Bundesnaturschutzgesetz, § 26 Landesnaturschutzgesetz).
20.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 18 vom 20.03.2020, S. 88 - 93
                                                                            Dies gilt auch für das Radfahren, das in der genannten Satzung eben-
werden zurückgenommen.                                                      falls erlaubt wurde. Die Benutzer sollten jedoch stets den primären
Begründung                                                                  Zweck der Feldwege, nämlich zur Bewirtschaftung der land- und
Im Hinblick auf die kontaktreduzierenden Maßnahmen auf Grund des            forstwirtschaftlich genutzten Grundstücke, im Blick haben und sich
Aufkommens von SARS-CoV-2 Infektionen in Rheinland-Pfalz gilt die           danach verhalten. Soweit keine besondere straßenverkehrsrechtli-
Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland Pfalz (3. CoBeLVO)            che Anordnung getroffen wurde, gilt auch auf Wirtschaftswegen die
vom 23.03.2020 unmittelbar.                                                 Grundregel, dass sich jeder Verkehrsteilnehmer so zu verhalten hat,
Durch § 11 der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland               dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den
Pfalz (3. CoBeLVO) vom 23.03.2020 werden die bestehenden All-               Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird (§ 1 Abs. 2
gemeinverfügungen der Kreisverwaltung ersetzt und sind zurückzu-            Straßenverkehrsordnung).
nehmen. Dieser rechtlichen Verpflichtung kommt die Kreisverwaltung          Bitte beachten Sie folgende Hinweise:
Südliche Weinstraße mit dieser Verfügung nach.
                                                            Schürmann       ·   Wenn sich ein landwirtschaftliches Fahrzeug nähert, gehen Sie
                            Leiter Abt. Sicherheit, Ordnung und Verkehr         bitte auf die Seite des Weges, damit das Fahrzeug passieren kann.
Herxheim                                                               - 11 -                                               Ausgabe 13/2020
·    Wenn möglich, stellen Sie sich auf die windabgewandte Seite des                                      Artikel 3
     Weges, um bei einer eventuellen Staubaufwirbelung nicht schmut-        Diese Änderungssatzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekannt-
     zig zu werden.                                                         machung in Kraft.
·    Leinen Sie bitte Ihre Hunde an und lassen Sie diese bitte nicht über                                             Herxheim, den 12.03.2020
     eingesäte Felder laufen.                                                                                    Hedi Braun, Ortsbürgermeisterin
·    Rechnen Sie auf landwirtschaftlichen Wegen mit Rutschgefahr und        Hinweis:
     denken Sie daran, die Benutzung der Wege erfolgt grundsätzlich         Gemäß § 24 Abs. 6 GemO wird darauf hingewiesen, dass Satzungen,
     auf eigene Gefahr.                                                     die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften nach der
·    Halten Sie ausreichend Abstand zu Maschinen im Einsatz und             Gemeindeordnung (GemO) oder auf Grund der Gemeindeordnung
     stellen Sie sich nie hinter eine Maschine oder ein Gerät, denn Sie     zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von
     könnten vom Fahrer übersehen werden.                                   Anfang an als gültig zustande gekommen gelten.
·    Überqueren Sie über den Weg verlegte Beregnungsleitungen lang-         Dies gilt nicht, wenn
     sam und vorsichtig.                                                    1.   die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die
                                                                                 Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der
                                                                                 Satzung verletzt worden sind, oder
                                                                            2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde
                                                                                 den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der
                            Ortsgemeinde Herxheim                                Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsge-
                                                                                 meindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die
                                                                                 Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
                                                                            Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so
                                                                            kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese
                                                                            Verletzung geltend machen.
                         Halbseitige Sperrung im                                                                         Herxheim, den 12.03.2020
                                                                                                                 Hedi Braun, Ortsbürgermeisterin
                        Max-Seither-Ring Herxheim
                       Wegen der Aufstellung eines Baukranes wird                      Wahl des Jugendparlamentes
                       in der Zeit vom 15.04.2020 bis zum 29.06.2020
                       die öffentliche Straße „Max-Seither-Ring“ im                        Herxheim 2020/2022
                       Bereich des Anwesens 6 halbseitig gesperrt.          Aufgrund der Corona-Krise wird die für den 11./12. Mai 2020 festge-
                                                                            setzte Wahl für das Jugendparlament Herxheim abgesagt.
                                                                            Diese Entscheidung erfolgt gemäß § 48 Gemeindeordnung durch Eil-
                                                                            entscheidung. Ein neuer Wahltermin wird zu gegebene Zeit im Amts-
                                                                            blatt bekanntgegeben. Ebenso wird ein neuer Bewerbungsaufruf für
        Zweite Satzung zur Änderung der                                     die Kandidaten zur Wahl des Jugendparlaments gestartet.
    Hauptsatzung der Ortsgemeinde Herxheim                                                                                Herxheim, 20.03.2020
                                                                                                           gez. Hedi Braun, Ortsbürgermeisterin
Der Ortsgemeinderat Herxheim hat auf Grund der §§ 24 und 25 der
Gemeindeordnung (GemO) die folgende Satzung zur Änderung der
Hauptsatzung der Ortsgemeinde Herxheim beschlossen:
                               Artikel 1
Die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Herxheim vom 15.08.2019,
                                                                                                      Ortsteil Hayna
öffentlich bekannt gemacht im Mitteilungsblatt - Amtsblatt - der Ver-
bandsgemeinde Herxheim Nr. 34/2019 vom 23.08.2019, zuletzt geän-
dert durch Beschluss vom 05.12.2019, öffentlich bekannt gemacht
im Mitteilungsblatt - Amtsblatt - der Verbandsgemeinde Herxheim Nr.                    Wahl des Jugendparlamentes
50/2019 vom 13.12.2019, wird wie folgt geändert:                                           Herxheim 2020/2022
1.    § 3 Abs. 1 wird wie folgt ergänzt (Nr., Name, Zahl der gewählten      Aufgrund der Corona-Krise wird die für den 11./12. Mai 2020 festge-
      Mitglieder):                                                          setzte Wahl für das Jugendparlament Herxheim abgesagt.
      „10 Festausschuss 1250-Jahrfeier 9“                                   Diese Entscheidung erfolgt gemäß § 48 Gemeindeordnung durch Eil-
2.    § 4 wird durch nachfolgenden neuen Absatz 10 ergänzt:                 entscheidung. Ein neuer Wahltermin wird zu gegebene Zeit im Amts-
      „Dem Festausschuss 1250-Jahrfeier wird die Beschlussfassung           blatt bekanntgegeben. Ebenso wird ein neuer Bewerbungsaufruf für
      über folgende Angelegenheiten übertragen:                             die Kandidaten zur Wahl des Jugendparlaments gestartet.
                                                                                                                          Herxheim, 20.03.2020
      - Soweit sie nicht kraft Gesetzes dem Ortsgemeinderat oder der
                                                                                                           gez. Hedi Braun, Ortsbürgermeisterin
      Ortsbürgermeisterin vorbehalten sind
      - Soweit sie nicht auf Grund dieser Hauptsatzung einem anderen
      Ausschuss oder der Ortsbürgermeisterin vorbehalten sind:
      1. Alle erforderlichen Beschlüsse zur Vorbereitung und Umset-                            Ortsgemeinde Herxheimweyher
      zung des 1250jährigem Jubiläums im Jahr 2023, sofern diese
      nicht von §32 Abs. 2 GemO erfasst sind. Die Grundsatzbe-
      schlüsse zum Festkonzept sowie der Gesamtbudgetierung blei-
      ben der Beschlussfassung des Ortsgemeinderates vorbehalten;
      2. Die Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger                         Weitere Maßnahmen
      Aufwendungen oder Auszahlungen in Zusammenhang mit dem
      1250jährigem Jubiläum im Jahr 2023 bis zu einem voraussichtli-
                                                                                  zum Schutz gegen den Coronavirus
      chen Betrag von 25.000,00 Euro;                                       Liebe Mitbürger/innen,
      3. Die Einleitung von Vergabeverfahren in Zusammenhang mit            um für einen bestmöglichen Schutz gegen den Coronavirus zu sorgen,
      dem 1250jährigem Jubiläum im Jahr 2023 im Rahmen der ver-             sagen wir folgende bevorstehende Veranstaltungen ab:
      fügbaren Haushaltsmittel bis zu einem voraussichtlichen Betrag        - 28. März und 4 April:
      von 50.000,00 Euro;                                                   Kommunaler Arbeitseinsatz zur gemeinsamen Verschönerung des
      4. Die Verfügung über Gemeindevermögen in Zusammenhang                Spielplatzes
      mit dem 1250jährigem Jubiläum im Jahr 2023 bis zu einer Wert-         - 7. April
      grenze von 10.000,00 Euro.                                            Ratssitzung
3.    § 8 Abs. 4 wird wie folgt geändert:                                   - Teilnahme an der Aktion „Saubere Landschaft 2020“, der Container
      „Im Übrigen gelten die Bestimmungen des §7 Abs. 3 bis 6 ent-          wird nicht aufgestellt
      sprechend“                                                            Die vom Ortsgemeinderat beschlossene Teilnahme am Landeswett-
                                                                            bewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2020 kann leider nicht stattfinden,
                               Artikel 2                                    da der Wettbewerb aufgrund der aktuellen Situation in diesem Jahr
Die Ortsbürgermeisterin der Ortsgemeinde Herxheim kann den Wort-            nicht durchgeführt wird.
laut der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Herxheim in der vom Inkrafttre-      Sobald sich die Situation normalisiert, werden wir zu neuen Terminen
ten dieser Satzung an geltenden Fassung im Mitteilungsblatt - Amtsblatt     einladen. Bleiben Sie gesund!
- der Verbandsgemeinde Herxheim öffentlich bekanntmachen.                                                    Ortsbürgermeister Dr. Markus Müller
Herxheim                                                             - 12 -                                                Ausgabe 13/2020
                                                                          sofort finden Unternehmerinnen, Unternehmer, Beschäftigte und alle
                                                                          Interessierten auf der Homepage Informationen mit einem aktuellen
                                                                          Bezug zur Coronavirus-Pandemie: www.sgdsued.rlp.de/de/startseite/
                          Ortsgemeinde Insheim
                                                                                    Landkreis Südliche Weinstraße
                                                                                    Coronavirus: Informationen auf der
    Aktion „Saubere Landschaft“ abgesagt                                          Homepage um soziale Angebote ergänzt
Schon seit Jahren findet im Landkreis Südliche Weinstraße die             Alle Informationen zum Thema Coronavirus finden Bürgerinnen und
Aktion „Saubere Landschaft“ zur flächendeckenden Säuberung der            Bürger des Landkreises Südliche Weinstraße immer aktuell auf der
Gemeinden statt.                                                          Homepage des Landkreises unter www.suedliche-weinstrasse.de.
Aufgrund der aktuellen Situation, kann die diesjährige geplante Aktion    Auch soziale Angebote und Hilfen für Menschen in häuslicher Qua-
in der Ortsgemeinde Insheim am 28.03.2020 nicht stattfinden!              rantäne und/oder Menschen, die zur Risikogruppe gehören sind hier
Wir bitten unsere Bürger*innen, unsere Umwelt sauber zu halten und        ab sofort einsehbar. Nach den Verbandsgemeinden aufgeschlüsselt
Abfall, der bei Spaziergängen entdeckt wird, entsprechend zu entsorgen!   können sich Interessierte beispielsweise über Einkaufshilfen und Fahr-
                                             Die Ortsgemeinde Insheim     dienste informieren. Alle Helfer bitte wir bei ihren Diensten unbedingt
                                                                          die erforderlichen Hygienemaßnahmen zu berücksichtigen, um nicht
                                                                          gerade die besonders gefährdeten Personengruppen anzustecken.
                                                                          Zudem finden sich auf der Webseite zahlreiche Informationen zu
                                                                          FAQs, Risikogebieten, allgemeinen Infos und Hygienetipps sowie
                          Ortsgemeinde Rohrbach                           Infos für Arbeitnehmer, Infos für Besucher und Infos für Eltern. Auch
                                                                          für Infos für Fachpersonal/Ärzte steht eine Rubrik mit Informationen
                                                                          bereit, ebenso wie für Personen mit erhöhtem Risiko, Reisende und
                                                                          auch Gehörlose.
     Versorgungshilfe in Zeiten von Corona                                Außerdem ist das Bürgertelefon des Landkreises SÜW und der Stadt
                                                                          Landau unter der Telefonnummer 06341/940 555 für Bürgerinnen und
Liebe Gemeinde,                                                           Bürger von Montag bis Donnerstag von 8:30 Uhr bis 12 Uhr und 14
in Zeiten wie diesen wird Nächstenhilfe und Solidarität GROß geschrie-    Uhr bis 16 Uhr zur Verfügung. Freitags ist das Bürgertelefon von 8:30
ben. Corona schränkt zunehmend unser tägliches Leben ein, weshalb         Uhr bis 12 Uhr erreichbar. Am Wochenende ist der Telefondienst von
sich bereits auf VG-Ebene und Ortsgemeinde verschiedene Initiativen       10 Uhr bis 12:30 Uhr besetzt.
gebildet haben.
Um Ihnen auch hier in Rohrbach einen direkten Ansprechpartner zu              Kfz-Zulassungsstelle öffnet Betrieb ausschließlich
bieten, können Sie sich mit etwaigem Hilfebedarf gerne ab sofort                   für Zulassungsdienste und Autohäuser
telefonisch zu den Sprechzeiten der Bürostunde oder des Ortsbür-          Die Kfz-Zulassungsstelle schafft ab Montag, 23. März, jeweils in der
germeisters unter der 06349 / 9965874 melden oder hinterlassen dort       Zeit zwischen 8:00 und 9:30 Uhr ausschließlich für Zulassungsdienste
eine Nachricht. Wir werden Ihnen dann bestmöglich weiterhelfen.           und Autohäuser die Möglichkeit, Fahrzeuge an- oder abzumelden.
                                                       Thomas Kienzler    Zulassungsvorgänge werden in dieser Zeit abgegeben und können
                           Ortsbürgermeister der Gemeinde Rohrbach        nur nach telefonischer Rücksprache abgeholt werden.
                                                                          Damit hat jeder Bürger die Möglichkeit, über einen dieser Dienste die

     i
                                                                          Zulassung oder Abmeldung seines Fahrzeuges zu realisieren. Einzel-

             Andere Behörden und Stellen                                  vorsprachen sind nicht möglich und werden abgewiesen.
                                                                          Nur so kann gewährleistet werden, dass es nicht zu einem unkontrol-
                                                                          lierbaren Publikumsaufkommen mit Pulk- und Schlangenbildung vor
                                                                          oder im Kreishaus kommt. Solche Menschenansammlungen müssen
                                                                          zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus SARS-
               Landesregierung:                                           CoV-2 zwingend vermieden werden.
                                                                          „Die Erfahrung der letzten Woche - als ganze Familien und Famili-
    Hotline Fieberambulanz startet morgen                                 enverbände den Warteraum der Zulassungsstelle besetzt haben, was
Um die telefonischen Kapazitäten für Patientinnen und Patienten zu        letztlich auch zu der Entscheidung geführt, den Betrieb vorüberge-
erweitern und möglichst allen Anrufenden gerecht zu werden, sind          hend einzustellen - hat gezeigt, dass nur durch eine strikte Reglemen-
zusätzliche Vorkehrungen getroffen worden. Das Land Rheinland-            tierung der Zugangsmöglichkeiten ein für alle tragfähiges Konzept
Pfalz richtet eine neue „Hotline Fieberambulanz“ ein.                     für die Zulassung und Abmeldung von Fahrzeugen realisiert werden
Unter der Telefonnummer 0800 99 00 400 ist die Hotline im 24-Stun-        kann“, so Landrat Dietmar Seefeldt.
den-Betrieb zu erreichen.                                                 Dies diene gleichermaßen dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger
Mit den zusätzlichen Kapazitäten soll eine dringend erforderliche Ent-    sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zulassungsstelle.
lastung der vorhandenen Systeme erreicht werden, vor allem auch           Adressen und Kontaktdaten der Zulassungsdienste finden Sie unter
des Notrufs 112, der nur für akute medizinische Notfälle vorgesehen       anderem im Netz. Weitere Informationen unter suedliche-weinstrasse.de
ist. Die neue Hotline werde federführend vom Deutschen Roten Kreuz        oder über die Mailadresse kfz.zulassung@suedliche-weinstrasse.de
(DRK) an den Standorten der Integrierten Leitstellen getragen. An die
neue Hotline können sich Bürgerinnen und Bürger wenden, bevor sie                               Schulbuchausleihe:
eine Fieberambulanz aufsuchen. Bevor sie dort vorstellig werden, ist      Rückgabe der Schulbücher der Abiturientinnen und Abiturienten
die neue Hotline zu kontaktieren.                                         wird verschoben
An den Telefonen wirken neben dem DRK auch die weiteren Hilfsor-          Da die Kreisverwaltung bis auf Weiteres für Bürgerinnen und Bürger
ganisationen, Angehörige von Gesundheitsfachberufen, Studierende          geschlossen ist, wird die Rücknahme der Schulbücher der Abiturien-
sowie Lehrerinnen und Lehrer mit. Innerhalb kürzester Zeit konnte die     tinnen und Abiturienten der Gymnasien Bad Bergzabern, Edenkoben
notwendige Technik über das für die Integrierten Leitstellen zustän-      und Herxheim bis auf Weiteres verschoben. Die Schulbuchrückgabe
dige Innenministerium beschafft werden.                                   war ursprünglich bis 31. März vorgesehen.
Rund 20 zusätzliche Arbeitsplätze stehen zur Kapazitätsentlastung in      Bei Fragen rund um die Schulbuchausleihe stehen die Mitarbeiterin-
den Leitstellen Mainz und Landau zur Verfügung. Von dort aus führen       nen der Schulabteilung per Mail mona.eisenmann@suedliche-weinst-
sie landesweit die entsprechenden Telefonate.                             rasse.de und martina.bies@suedliche-weinstrasse.de oder telefonisch
Weiterhin bestehen bleibt der Patientenservice 116117 der Kassen-         unter 06341-940 180 zur Verfügung.
ärztlichen Vereinigung, der für nicht mobile Patientinnen und Patien-
ten einen Hausbesuchsdienst anbietet, bei dem Ärztinnen und Ärzte             WertstoffWirtschaftszentren (WWZ) Nord und Süd
zu den Betroffenen nach Hause kommen und dort den Test auf das                 sind geschlossen - weitere Annahmestellen für
Coronavirus durchführen. Für einen Test ist zwingend eine ärztliche                         Grünabfälle ebenfalls
Überweisung notwendig.                                                    Vor dem Hintergrund der sich ausbreitenden Infizierungen mit dem
Einen Überblick über alle Maßnahmen der Landesregierung bietet die        Coronavirus sind die beiden WertstoffWirtschaftszentren Nord bei
Internetseite www.corona.rlp.de.                                          Edesheim und Süd bei Billigheim-Ingenheim für alle Anlieferungen,
                                                                          auch Grünabfälle, seit dem 17. März geschlossen. Auch an den wei-
 Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd                                  teren Annahmestellen für Grünabfälle bei den Kläranlagen Offenbach,
                                                                          Kirrweiler und Steinfeld sowie bei den Firmen Rieger, Rohrbach und
     Aktuelle Informationen für Unternehmen und                           Span-Service Kühner, Annweiler-Gräfenhausen, kann vorerst keine
     Beschäftigte mit Bezug zur Corona-Pandemie                           Anlieferung erfolgen.
Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) ist für             Dies Schließung der WertstoffWirtschaftszentren erfolgte, um Ausfällen
den Vollzug zahlreicher Vorschriften zum Schutz des Menschen am           von Mitarbeitern durch Erkrankung und/ oder Quarantäne vorzubeu-
Arbeitsplatz, im Privatbereich und in seiner Umwelt zuständig. Ab         gen und die Betriebsbereitschaft des WertstoffWirtschaftszentrums
Herxheim                                                            - 13 -                                                  Ausgabe 13/2020
Nord bei Edesheim für die unabdingbar notwendigen Arbeiten zu            Seitens der DB Station & Service AG sind in den Fahrplanvitrinen spe-
gewährleisten. Unabdingbar notwendig ist es, dass die Sammelfahr-        zielle Aushänge geplant. Darauf finden Kunden den Hinweis, dass auf-
zeuge für Rest- und Biomüll dort entleeren können, der Müllumschlag      grund der Thematik „Coronavirus“ auf ein reduziertes Grundangebot
zur Verbrennung bzw. Kompostierung und Verwertung durchgeführt           umgestellt wurde und sie sich über die Homepages der jeweiligen Ver-
wird und dass dadurch letztlich die Hausmüllabfuhr weiterhin erfolgen    kehrsunternehmens sowie der Verkehrsverbünde informieren sollen.
kann. Die Anlieferung von Grünabfällen zählt nicht zu den erlaubten
Ausnahmen vom Betretungsverbot, die in Nr. 2 Buchstabe d) der All-
                                                                                  Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A
gemeinverfügung vom 20. März 2020 geregelt sind.                         Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße schreibt die
Dort heißt es: Ausnahmen vom Verbot des Betretens öffentlicher               Beschaffung von Papier und Umschlägen/Versandtaschen
Orte sind Betretungen „die zur Deckung der notwendigen Grundbe-                   als Rahmenvertrag für 24 Monate öffentlich aus.
dürfnisse des täglichen Lebens erforderlich sind“. Abgesehen davon       Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie im Internet unter
wären damit Kontaktmöglichkeiten (z.B. durch die Kontrolle und auch      www.suedliche-weinstrasse.de > Aktuelles > Ausschreibungen
durch die Anlieferer untereinander) gegeben, die es zu vermeiden gilt.   oder unter www.auftragsboerse.de
Die Grundbedürfnisse des täglichen Lebens schließen auch eine funk-                                 76829 Landau i. d. Pfalz, den 17.03.2020
tionierende Abfallentsorgung ein, diese wird durch die plangemäß                                       Kreisverwaltung Südliche Weinstrasse
stattfindende Abholung von Rest- und Biomüll, derzeit auch noch                                           gez. Lauth (Zentrale Vergabestelle)
Sperrmüll, Papier und Leichtverpackung (gelbe Säcke) gewährleistet.
Bitte informieren Sie sich über evtl. Änderungen der Situation auf den           Stadt Landau, Landkreise Südliche
folgenden Seiten: www.suedliche-weinstrasse.de/de/aktuelles/mel-                   Weinstraße und Germersheim
dungen/infos_corona_virus.php oder www.suedliche-weinstrasse.de/
de/einrichtungen/eww/aktuelles.php sowie den sozialen Medien.                       Um das Corona-Virus einzudämmen:
               Zum Schutz vor Coronaviren:                               Stadt Landau sowie Landkreise Südliche Weinstraße und Ger-
                                                                         mersheim rufen Krisenfall aus und untersagen Betreten öffentli-
Ab sofort nur noch telefonische Pflegeberatung in den Pflege-            cher Orte - Planungen für Notkrankenhäuser sind angelaufen
stützpunkten - Pflegestützpunkte vor Ort derzeit geschlossen             In enger Abstimmung haben der Oberbürgermeister der Stadt Landau
Menschen, die Kontakt zu den Pflegestützpunkten aufnehmen, sind in       und die Landräte der Landkreise Südliche Weinstraße und Germers-
der Regel aufgrund ihres Alters und/oder ihres Gesundheitszustandes      heim die Stufe vier im Katastrophenschutz festgestellt. Damit haben
besonders schützenswert. Deshalb haben sich die Träger der Pfle-         der Stadtfeuerwehrinspekteur und die Kreisfeuerwehrinspekteure
gestützpunkte am Montagnachmittag dazu entschieden, alle Pflege-         im Rahmen des Katastrophenschutzes die Befugnis, Kontakt mit
stützpunkte in Rheinland-Pfalz für den Kundenverkehr zu schließen.       externen Einheiten aufzunehmen, um geeignete Schutzmaßnahmen
Aufgrund der aktuellen Entwicklung von Coronainfektionen findet          zu treffen. Darüber hinaus folgen die Stadt Landau sowie die Land-
keine persönliche Beratung in den Pflegestützpunkten mehr statt.         kreise Südliche Weinstraße und Germersheim dem Beispiel der Stadt
Deshalb können momentan auch keine persönlichen Besuche im               Freiburg und untersagen das Betreten öffentlicher Orte. Wichtig: Es
häuslich-familiären Bereich erfolgen.                                    handelt sich nicht um eine generelle Ausgangssperre. Die Menschen
Die Maßnahme gilt in Abstimmung mit dem Ministerium für Soziales,        dürfen weiter für dringende Angelegenheiten das Haus oder die Woh-
Arbeit, Gesundheit und Demografie zunächst bis Ende der Osterferien      nung verlassen und beispielsweise zur Arbeit, zur Ärztin oder dem Arzt
in Rheinland-Pfalz (19. April 2020).                                     bzw. zum Einkaufen gehen. Auch Spaziergänge, Joggen und Gassi-
Personen, die Hilfe benötigen, bekommen diese aber weiterhin per         gehen sind weiter erlaubt - allerdings nur alleine oder mit den Perso-
Telefon oder E-Mail. Die Kontaktdaten aller rheinland-pfälzischen        nen, die im eigenen Haushalt leben. Die Regelung gilt ab Samstag, 21.
Pflegestützpunkte findet man auf der Homepage des Sozialportals          März, und zunächst bis zu Freitag, 3. April.
Rheinland-Pfalz: www.pflegestuetzpunkte.rlp.de oder                      „Leider ist es zwingend notwendig, weitere Einschränkungen zu verfü-
https://sozialportal.rlp.de/aeltere-menschen/pflegestuetzpunkte/         gen, um die Ausbreitung des Corona-Virus zurückzudrängen“, sagen
Im Landkreis Südliche Weinstraße erreichen Sie die Mitarbeiter/innen     Oberbürgermeister Thomas Hirsch und die Landräte Dietmar Seefeldt
der Pflegestützpunkte wie folgt:                                         sowie Dr. Fritz Brechtel. Es sei trotz vielfacher Appelle nicht gelungen,
Verbandsgemeinden Edenkoben, Herxheim und Offenbach                      die soziale Distanz zu erreichen, die es im Wettlauf gegen die Zeit
Frau Boller, Frau Stepp, Frau Wilhelm, 07276 5030164, 07276              brauche, so die drei Behördenchefs weiter.
5030163, kathrin.boller@pflegestuetzpunkte.rlp.de, sabine.stepp@         Die Verantwortlichen hätten sich die Entscheidung für ein Betretungs-
pflegestuetzpunkte.rlp.de, ute.wilhelm@pflegestuetzpunkte.rlp.de         verbot bzw. eine begrenzte Ausgangssperre nicht leicht gemacht, ent-
    Coronavirus: Einschränkungen im regionalen                           scheidende Faktoren für weitere Verbote seien jedoch die beginnende
                                                                         warme Jahreszeit, die Attraktivität der Südpfalz für Touristinnen und
   Schienenverkehr - Ziel: landesweit verlässliches                      Touristen und vor allem die Nähe zum Elsass als Corona-Risikogebiet.
           Grundangebot auf der Schiene                                  „Die Lage bei unseren Freundinnen und Freunden im Elsass ist teils
Im Regionalverkehr auf der Schiene wird in Rheinland-Pfalz wegen         dramatisch und die Gesundheitssysteme kommen an ihre Grenzen.
des Coronavirus das Fahrplanangebot seit Montag, 23. März 2020,          Wir haben in der Pfalz noch die Möglichkeit, Zeit zu gewinnen, um den
auf den meisten Bahnstrecken erheblich eingeschränkt. Auf vielen         Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern - dafür müssen wir
Bahnstrecken gelten neue Fahrpläne.                                      aber jetzt handeln.“
Die beiden Zweckverbände Schienenpersonennahverkehr Rheinland-           Aus diesem Grund prüfen alle drei Gebietskörperschaften aktuell auch
Pfalz Süd und Nord reagieren damit in enger Abstimmung mit und           die Einrichtung von Notkrankenhäusern. „Es ist wichtig, der weiteren
auf Basis detaillierter Vorschläge seitens der betreffenden Eisenbahn-   Ausbreitung des Corona-Virus immer einen Schritt voraus zu sein.
verkehrsunternehmen auf die aktuellen Entwicklungen durch die Aus-       Deshalb bereiten wir uns in der Region auch auf Szenarien vor, von
breitung des Coronavirus. Ziel ist es, für die kommenden Wochen ein      denen wir hoffen, dass sie letztlich nicht eintreten“, sind sich Hirsch,
stabiles Angebot aufrechtzuerhalten.                                     Seefeldt und Dr. Brechtel einig.
Aufgabenträger und Unternehmen gehen davon aus, dass mit dem             Um über ausreichend Personal für die Notkrankenhäuser zu verfügen,
reduzierten Angebot die deutlich gesunkene Nachfrage bedient wer-        benötigt es die Unterstützung von Ärztinnen und Ärzten, Pflegekräf-
den kann. Es geht auch darum, die Belastungen der Personale zu           ten bzw. Menschen mit einer Ausbildung im Rettungsdienst. Die Stadt
reduzieren, die einen wesentlichen Teil dazu beitragen, dass es wei-     Landau sowie die Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim
terhin ÖPNV-Angebote gibt.                                               rufen alle Personen, die eine medizinische Ausbildung haben und sich
Die Angebotseinschränkungen sind zeitlich nicht beschränkt: Sie gel-     in der Lage sehen, helfen zu können, dazu auf, die geplanten Einrich-
ten zunächst solange, wie sich durch behördliche Anordnungen die         tungen zu unterstützen.
Lage ändert. Dies kann auch bedeuten, dass der Zugverkehr noch           Freiwillige Helferinnen und Helfer melden sich bitte unter:
stärker als nun geplant eingeschränkt wird.                              Für den Landkreis Südliche Weinstraße:
Soweit betrieblich möglich - die Länge der Bahnsteige ist der oftmals    E-Mail Notkrankenhaus@suedliche-weinstrasse.de
einschränkende Faktor - fahren die Züge mit möglichst hoher Kapazi-      Für den Landkreis Germersheim:
tät an Sitzplätzen. Auf diese Weise soll trotz des massiven Einbruchs    Telefon 07274/53-410 oder
der Nachfrage ein angemessener Sitzabstand ermöglicht werden.            E-Mail Notkrankenhaus@kreis-germersheim.de
     Auskünfte seit Anfang der Woche aktualisiert                        Für die Stadt Landau:
                                                                         Telefon 06341/13-9937 oder E-Mail Notkrankenhaus@landau.de
Die Auskunftssysteme der Deutschen Bahn (z.B. RIS, Navigator-App)
und der Verbünde sowie die Homepages der Verkehrsunternehmen
bilden seit dieser Woche die reduzierten und veränderten Fahrpläne ab.
                                                                                    Landkreis Südliche Weinstraße
Die jeweiligen Fahrpläne sollen auf folgenden Unternehmens- und                           und Stadt Landau
Verbündeseiten zur Verfügung gestellt werden:
www.rnn.info.de, www.rmv.de, www.vrn.de, www.kvv.info, www.                            Coronavirus: Reiserückkehrer
vlexx.de, www.mittelrheinbahn.de, www.rnv-online.de/coronavirus,                 sollen sich beim Gesundheitsamt melden
www.bahn.de/aktuell; www.s-bahn-rheinneckar.de und www.bahn-             Um das notwendige Verwaltungsverfahren durchzuführen und damit
fahren-im-suedwesten.de.                                                 eine Verdienstausfallentschädigung möglich zu machen, bittet das
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