Nachrichten - Verbandsgemeinde Nieder ...
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Nachrichten
Blatt
mit den amtlichen Bekanntmachungen für die Verbandsgemeinde
Nieder-Olm, der Ortsgemeinden Essenheim, Jugenheim, Klein-
Winternheim, Ober-Olm, Sörgenloch, Stadecken-Elsheim, Zornheim
und der Stadt Nieder-Olm
Nr. 10 Donnerstag, den 8. März 2018 25. Jahrgang
Künstlergruppe
Nieder-Olm –
Ralph Spiegler (SPD) gewinnt die Wahl
18. Frühjahrsmarkt Ralph Spiegler von der SPD geht in
seine vierte Amtsperiode und bleibt
für weitere acht Jahre Bürgermeister
der Verbandsgemeinde Nieder-Olm.
In der Wahl am Sonntag, 4. März,
konnte er sich mit 53,5 % gegen sei-
ne Herausforderer Stefan Kneib von
der CDU (33,1 %) und den parteilo-
sen Dirk Hasenfuss (13,4 %) durch-
setzen.
„Ich freue mich sehr über das
Vertrauen, das mir die Bürgerinnen
und Bürger geschenkt haben", so
Spiegler.
Er versprach, seinen Grundsätzen als
Bürgermeister auch weiterhin treu zu
bleiben. Dazu zählen geordnete
kommunale Finanzen mit einem wei-
teren Abbau des Schuldenstands, ei-
ne nachhaltige Politik für alle Genera-
tionen sowie eine stärkere Kooperati-
on mit den Nachbargemeinden.
Die Künstler der Künstlergruppe Nie- Der 56-jährige Jurist ist seit dem Jahr
der-Olm präsentieren bei ihrer dies- 1994 Bürgermeister der Verbandsge-
jährigen Ausstellung, die in diesem meinde Nieder-Olm. Im Amt bestätigt
Jahr bereits zum 18. Mal stattfindet, wurde er bereits bei den Direktwah-
wieder gemeinsam mit zahlreichen len in den Jahren 2002 und 2010.
Gästen aus dem Umland ihre Arbeiten. Text/Grafik: G.F.
Ein breites Spektrum an künstleri-
schen Techniken und Materialien z.B. kulturellen Bildung der Anfangsjahre,
Keramikarbeiten, Papier, Kunstwerke Einweihung der neuen VHS Räume Ober-Olm über das Thema EDV-Schulung bis zu
aus Stoff, Glas, Leder, Schmuck, Holz- dem aktuellen Angebot, das das The-
arbeiten, handbemalte Porzellanunika- ma digitale Lernwelten in den Vorder-
te, österliche Floristik uvm. können Sie grund rückt, dabei das Sprachenler-
in der Ausstellung bewundern. nen und die kulturelle Bildung aber
Kommen Sie in die Ludwig-Eckes-Hal- nicht vernachlässigt.
le und lassen sich verzaubern. Ge- Im rheinland-pfälzischen Weiterbil-
nießen Sie einen ganz entspannten dungsgesetz steht: „Die Förderung der
Rundgang, den Sie dann bei Kaffee Weiterbildung nehmen das Land und
und Kuchen in unserer Cafeteria be- die kommunalen Gebietskörperschaf-
schließen können. Hier erwarten Sie ten nach Maßgabe dieses Gesetzes
Kuchen, die von den Ausstellern ge- als öffentliche Aufgabe wahr.“
backen und gespendet wurden. Der In Ober-Olm wird diese Aufgabe seit
Erlös hieraus wird auch in diesem Jahr Gründung des ehemaligen Volksbil-
wieder der Liesel-Metten-Schule in dungswerkes zum Wohle der Bürgerin-
Nieder-Olm zugute kommen. nen und Bürger ernst genommen.
Die Eröffnung am Samstagnachmittag Zur Freude des Publikums las Margit
um 15.00 Uhr wird Stadtbürgermeister Sponheimer anlässlich der Übergabe
Dieter Kuhl durchführen. Die Nieder- aus ihrer Autobiographie: „Am Rosen-
Olmer Sängervereinigung 1842 wird v.l.: Margit Sponheimer, Monika Nickels und Winfried Labenz montag bin ich geboren“.
diese mit beschwingten Klängen um- Text/Fotos: Ta.Sch.
rahmen. Dank und Anerkennung überbrachte führen. Monika Nickels erinnerte bei
Am Sonntagnachmittag ab 14.00 Uhr die KVHS-Leitung den politisch Verant- der Eröffnung auch an die Persönlich-
zur Kaffeezeit wird die Tanzgruppe der wortlichen in Ober-Olm anlässlich der keiten, die die VHS Ober-Olm geprägt
Liesel-Metten Schule wieder ihr Kön- Übergabe des neuen EDV-Raumes für haben. Herr Leininger, der das Volks-
nen präsentieren. Ab 15.30 Uhr unter- die VHS. Die VHS habe einen festen bildungswerk, wie es damals hieß, ge-
malt der Jugendbläserchor Nieder- Platz in der Gemeinde, betonte Monika gründet hat, Herr Dr. Schäfer, der den
Olm unsere Ausstellung. Nickels und bedankte sich für die EDV-Standort aufgebaut hat und Win-
Wir freuen uns über Ihren Besuch in langjährige Unterstützung durch die fried Labenz, der die Entwicklung der
der Ludwig-Eckes-Halle in Nieder- Gemeindegremien. Ortsbürgermeiste- VHS in den letzten Jahren maßgeblich
Olm, Georg Taulke Allee. rin Doris Leininger-Rill habe in Abstim- gefördert und die örtliche VHS auch im
Der Eintritt ist frei. mung mit dem Gemeinderat der VHS Vorstand der KVHS vertritt. Mit ihrem
Samstag 10. März von 15-19 Uhr auch in der Renovierungsphase des al- Angebot war und ist die VHS Ober-
Sonntag 11. März von 11-18 Uhr ten Schulhauses die Möglichkeit gege- Olm immer am Puls der Zeit.
Text/Logo: Mo.Be. ben den Schulungsbetrieb fortzu- Von der gesellschaftspolitischen und
Seite 2 Amtlicher Teil Mittwoch, den 23. Dezember 2015
NOTDIENSTE
Apothekennotdienst Feste Sprechzeiten der Notfalldienstpraxis:
Polizei 110 Feuerwehr 112 Vereinfachte Neuregelung in Rheinland-Pfalz Fr. 16.00 - 17.00 Uhr, Sa. und So. 10.00 - 11.00 Uhr
und 16.00 - 17.00 Uhr
01 80 5 / 25 88 25 plus Postleitzahl des Standortes
Bezirksbeamte der Polizei:
in der VG (ausschließlich Klein-Winternheim), Festnetz (0,14 Euro/Min.)
POK Christopher Schulze/ PKin Claudia Skär 0 61 36 / 69 - 221 Mobilfunknetz (max. 0,42 €/Min.) DRK-Sozialstation in der VG Nieder-Olm
(Büro in der VG Nieder-Olm) Notdienstbereite Apotheken im Internet: www.lak-rlp.de und Umgebung
oder Polizeiinspektion III, Regerstraße 10, 0 61 31 / 65 43 - 41 oder 44 Häusliche Pflege und hauswirtschaftl. Versorgung
Der Notdienst wechselt jeweils morgens um 8:30 Uhr Telefon 0 61 36 / 33 68
Mainz-Lerchenberg Fax.: 0 61 31 / 65 43 - 09
E-Mail: PIMainz3.KBD@polizei.rlp.de Bereitschaftspraxen
Sprechzeiten in der Verbandsgemeinde: Essenheim, Klein-Winternheim, Nieder-Olm, Ober-Olm,
Mittwoch: 9:00-12.00 Uhr (Termine nach Vereinbarung) Sörgenloch und Zornheim EWR Netz GmbH
Bei Notfällen: Polizeiinspektion Mainz III 0 61 31 / 65 43 - 10) St. Vincenz Krankenhaus, EWR Störungsdienst rund um die Uhr unter 08 00 / 1 84 88 00
Bezirksbeamter für die Gemeinde Klein-Winternheim An der Goldgrube 11, 55131 Mainz Telefon 11 61 17
PHK Helmut Bläsius 0 61 31 / 65 43 - 46 Jugenheim und Stadecken-Elsheim:
Polizeiinspektion Mainz III, Regerstraße 10, Mainz-Lerchenberg Bereitschaftspraxis Ingelheim Notruf für misshandelte Kinder
Turnerstraße 23, 55218 Ingelheim Telefon 11 61 17 KV Mainz-Bingen, Olav Muhl, muhl.olav@mainz-bingen.de
E-Mail: PIMainz3.KBD@polizei.rlp.de
Beide Praxen sind wie folgt geöffnet: Telefon 0 61 32 / 7 87 31 010
PHK Köhler (Vertreter von Herrn Bläsius) 0 61 31 / 65 43 - 42
Fr 19.00 Uhr bis Mo 7.00 Uhr Außerhalb der Dienstzeiten
Werktags 19.00 Uhr bis 7.00 Uhr Notruf über die zuständige Polizeidienststelle
Notarzt/Rettungsdienst/Krankentransport: Mi 14.00 Uhr bis Do 7.00 Uhr Kinder-Tagespflege 0 61 32 / 78 73 19 00
Telefon 1 92 22 Claudia Theobald
Abwasser/Kläranlage: Zahnärztlicher Notdienst E-Mail: kindertagespflege@mainz-bingen.de
Rufbereitschaft: 01 71 / 3 62 87 48 im Kreis Mainz-Land: (0,12 Euro/Min.) 0 18 05 / 66 61 66
Bei Verstopfungen in Kanalhausanschlüssen Wochenend-Notfalldienst: Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH
wenden Sie sich bitte direkt an ein von Freitag 15.00 Uhr bis Montag 8.00 Uhr Entstörungsdienst: Telefon 0 61 35 / 65 00
Reinigungsunternehmen. An Feiertagen von 8.00 bis 8.00 Uhr des folgenden Tages außerhalb der Dienstzeit Rufweiterschaltung.
BÜRGERSERVICE
Abwasserbeseitigung - Rufbereitschaft Freundeskreis Nieder-Olm Pflegestützpunkt/Kompetenzzentrum,
Für alle Ortsgemeinden zuständig: Suchtkrankenhilfe Rheinhessen e.V. Pariser Straße 104, Nieder-Olm
Abwasserzweckverband „Untere Selz“, 01 71 / 3 62 87 48 im Camarahaus: Mo. ab 19 Uhr. Kostenlose, trägerübergreifende Beratung und Unterstützung rund
Heinrich–Wieland–Straße 11, 55218 Ingelheim am Rhein Angehörigengruppe jeden 1. und 3. Montag im Monat. um die Themen Pflege, Krankheit, Demenz, Behinderung
Bereitschaftsdienst für Störungen an der Straßenkanalisation, Kontakt: 0 61 30 / 94 54 83 Pflegeberatung Tel.: 0 61 36 / 7 58 88 58 oder 0 61 36 / 33 69
Pumpstationen und Entlastungsanlagen. Bei Verstopfungen inner- www.suchtkrankenhilfe-nieder-olm.de Kompetenzzentrum Tel.: 0 61 36 / 7 66 46 70
halb der Hausinstallation oder der Hausanschlussleitung zum Psychosoziale und Sucht-Beratung Reling
Straßenkanal wenden Sie sich bitte an eine Fachfirma (gelbe Seiten, Gasversorgung - Störungsdienst Pariser Str. 110, 55268 Nieder-Olm, Tel. 0 61 36 / 9 22 28 - 0
Rubrik „Grubenentleerung“) Thüga Rhl-Pfalz, Nieder-Olm, Telefon 08 00 / 0 83 71 11
Fax 0 61 36 / 9 22 28 - 7
Ambulanter Hospiz- und Palliativ- Gemeindebüchereien: Öffnungszeiten Öffnungszeiten: Mo. bis Do. von 9 bis 12.30 Uhr u.v.
Beratungsdienst der Mainzer Essenheim: Di. 18-19 Uhr, Do. und Fr. 16.00-18.15 Uhr 14.00 bis 16.30 Uhr. Fr. von 9 bis 13.00 Uhr.
Hospizgesellschaft Christopherus e.V. Klein-Winternheim, Mediathek
Hospiztelefon: 06131 / 235531, Di 16-18 Uhr, Do 16-18 Uhr. Rheinhessen-Bad Nieder-Olm
Nieder-Olm: Stadtbücherei: Mo. 17 - 19 Uhr, Mi. 15 - 18 Uhr, Winteröffnungszeiten des Rheinhessen-Bades:
Beratungsstelle: Weißliliengasse 10, 55116 Mainz Do. 10 - 11 Uhr und 16 - 19 Uhr, Tel. 760243.
Öffnungszeiten: Mo – Fr 9.30 – 11.30 Uhr, Mo – Do 15 – 17 Uhr Freibad: geschlossen
In den Sommerferien nur montags geöffnet, Hallenbad: 0 61 36 / 64 62 oder 91 68 90
sonstige Schulferien geschlossen. Mo. geschlossen, Di., Mi., Fr. 7 - 8 Uhr und 10 - 22 Uhr
AWO Rheinland e.V./Migrationsberatung Kath. öffentl. Bücherei St. Georg, Camarahaus, Alte Landstraße 30
für erwachsene ZuwanderInnen Do. 7 - 8 Uhr und 14 - 22 Uhr, Sa., So., Feiertag 9 - 20 Uhr
Mi. 16 - 18 Uhr, Fr. 16 - 18 Uhr (mit Ausnahme der Ferienzeit) Sauna: Mo. 14 - 22 Uhr, Di. - Fr. 10 - 22 Uhr,
E-Mail: Migration-Mainz@AWO-Rheinland.de 0 61 31 / 67 00 91 Ober-Olm: Mo. 16-18 Uhr, Di. 10-12 Uhr und Fr. 15-18.30 Uhr
Angebot in Nieder-Olm, Rathaus der VG, Raum 234 Sörgenloch: Di. 16 - 18 Uhr, Do. 17 - 19 Uhr. Sa., So. u. Feiertag 9 - 20 Uhr.
Sprechzeiten: Dienstag 9.00 bis 12.00 Uhr Stadecken-Elsheim: Mo. 17-18.30 Uhr u. Do. 16-17.30 Uhr. Rückenwind
Zornheim: Di. 18 bis 19 Uhr und Do. 16 bis 18 Uhr. Selbsthilfegruppe für Suchterkrankungen
AZURIT Seniorenzentrum Sörgenloch Ev. Gemeindehaus Jugenheim, Hintergasse 19 immer Mi ab 19 Uhr
An der Residenz 2 (Mainzer Straße), 55270 Sörgenloch Gleichstellungsbeauftragte der VG Nd.-Olm
Heike Schubert 0 61 36 / 6 92 60 Kontakt: E-Mail: Paul-rueckenwind@t-online.de
Tel.: 06136-764118-0, Fax: 06136-764118-999 Infos: www.shg-rueckenwind.de, Mobil: 01 76 / 98 63 06 49
E-Mail: szsoergenloch@azurit-gruppe.de E-Mail: heike.schubert@vg-nieder-olm.de
Ansprechpartner: Frau Adisa Omerovic (Heimleitung), Termine nach Vereinbarung, VG-Verwaltung, Zimmer 301
Schiedsamt der VG Nieder-Olm:
Frau Anja Hoppe, Pflegedienstleitung Sprechstunde Do. von 14 - 16.15 Uhr, sowie nach
GPS - Gem. Gesellschaft für Paritätische Sozialarbeit mbH
Betreuungsverein der Lebenshilfe Mainz-Bingen e.V. Psychosoziale Ambulanz Mainz-Bingen Vereinbarung. Rathaus, Nieder-Olm, 1. Stock, Zi. 137.
Kurt-Schumacher-Str. 41 B, Mz-Gonsenheim 0 61 31 / 33 70 08 Mühlweg 27, 55268 Nieder-Olm, Telefon: 0 61 36 / 75 22 01 Fax: 0 61 36 / 69 16 203 0 61 36 / 6 92 03
Sprechstunde: Di 9.30-12 Uhr (außerhalb der Ferien) www.gps-rps.de Da das Büro nicht durchgängig besetzt ist, erreichen Sie uns am be-
u. n. tel. Vereinbarung; Außensprechstunde im Mehrgenerationen- sten per mail: erich.mueller@vg-nieder-olm.de
haus Ingelheim (Termin wird in der Presse bekanntgegeben) Humuswerk Essenheim (nur Grünschnitt):
btv@btv-lebenshilfe.de; www.btv-lebenshilfe.de Montag bis Freitag: 8-16 Uhr, Samstag: 8-12 Uhr Schlafapnoe Selbsthilfe Mainz und Umgebung
E-Mail: schlafapnoe-mainz@gmx.de 06 11 / 88 02 72 71
Bürgerbüro der VG Nieder-Olm: 0 61 36 / 6 92 22
Jugendamt der Kreisverwaltung MZ-Bingen Homepage: www.schlafapnoe-mainz.de
Nieder-Olm I Frau Esswein: Telefon 0 61 32 / 78 73 14 40
Mo. u. Do. 8.30 - 16.00 Uhr, Di. 8.30 - 19.00 Uhr,
Nieder-Olm II Klein-Winternheim, Sörgenloch, Zornheim: Schutzverband für Impfgeschädigte e. V.
Mi. 8.30 - 12.30 Uhr, Fr. 7.00 - 12.30 Uhr, Sa. 9.30 - 11.30 Uhr Hilfen und Beratung bei (vermuteten) Impfschäden
Franziska Preis, preis.franziska@mainz-bingen.de,
0 61 32 / 78 73 18 90 Internet: www.impfschutzverband.de Infos: 06 71 / 4 45 15
Bahn- und Busverkehr: Essenheim, Jugenheim, Ober-Olm, Stadecken-Elsheim: Sprechzeiten: nach vorheriger telefonischer Vereinbarung
RNN Fahrplan- u. Tarif 0 18 01 / 76 67 66
ORN-Kundencenter Mainz 0 61 31 / 4 97 50 22 Franziska Spies, spies.franziska@mainz-bingen.de, Seniorenbeirat Landkreis Mainz-Bingen
MVG Mainzer Verkehrsgesellschaft 0 61 31 / 12 77 77 0 61 32 / 78 73 16 30 Ansprechpartner Wolfgang Jung, 0 61 32 / 787 - 30 20
Vlexx 0 67 31 /9 99 27 27 jung.wolfgang@mainz-bingen.de.
Jugendhaus Nieder-Olm, Ludwig-Eckes-Halle
Anregung und Beschwerden können Sie auch unter Öffnungszeiten: Mo, Di und Fr von 16 - 20 Uhr Seniorenbüro der VG Nieder-Olm:
fahrgastbeirat@rnn.info oder bei der Kreisverwaltung Mainz-Bingen Do von 16 - 18 Uhr Sprechzeit für Einzelgespräche Ansprechpartnerin: Margot Michele
www.kvmzbin.de Beschwerdeformular vorbringen. von 18 - 20 Uhr offener Treff Beratung und Information für Seniorinnen und
Ansprechpartnerin: Stadtjugendpflege Andrea Braun Senioren /Rentenbeantragung, Rathaus, Pariser Str. 110,
Caritas-Schwangerenberatung Nieder-Olm Tel. 0 61 36 / 9 20 07 12; mail: juha-no@web.de 55268 Nieder-Olm, 0 61 36 / 69 133
caritas-zentrum St. Elisabeth, Burgstr. 5 E-Mail: margot.michele@vg-nieder-olm.de
Beratungsstelle f. Frauen in Schwangerschaft u. Notsituationen/NL Klima- und Umweltschutzbeauftragter des Land-
Termine nach Vereinbarung 0 61 36 / 7 52 02 88 kreises Mainz-Bingen (Ehrenamtlich) Seniorenresidenz Wohnpark VG Nieder-Olm (GFA mbH)
Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger in allen Angelegen- Mühlweg 25-27, Nieder-Olm, Telefon 0 61 36 / 9 22 22
Deutsche ILCO e. V. heiten des Umweltschutzes und Klimaschutzes www.gfambh.com; e-mail: info.no@gfambh.com
Selbsthilfevereinigung für Stomaträger und Darmkrebs- Sprechzeit jeden Mittwoch, von 7:30 bis 8:30 Uhr, Seniorenverband BRH
erkrankte; Treffen: jeden 3. Donnerstag im Monat ab 15 Uhr, Kreisverwaltung Mainz-Bingen, EG Raum 001 Bund der Ruhestandsbeamten, Rentner u. Hinterbliebenen, Kreis-
Haus der Vereine, Maria-Montessori-Straße Georg-Rückert-Straße 11, 55218 Ingelheim am Rhein verband Mainz-Alzey, Vors. Gerd Kröller
Info: Reuter, Tel. 0 61 36 / 20 35, Fax 0 61 36 / 76 04 99 E-Mail: Leufen-Verkoyen.Georg@mainz-bingen.de Handy: 01 57 / 89 27 37 12, Telefon 0 61 31 / 8 90 23 94
während der Sprechzeit 0 61 32 / 7 87 - 21 75 Kreisverband Bingen
Deutscher Kinderschutzbund Nieder-Olm Vorsitzender Egbert Albien, Telefon 0 61 30 / 94 06 66
Erziehungs- und Familienberatungsstelle „Leben teilen” (mittwochs im Camarahaus Nieder-Olm)
Domherrnstr. 3 0 61 36 / 13 14 Kleiderkammer: Mi 9.00-13.00 Uhr. Seniorenzentrum Domherrengarten
Raiffeisenstraße 2, 55270 Essenheim, Tel. 0 61 36 / 76 66 - 000
Kindertagesstätte Rappelkiste Die Kleiderkammer ist in allen Schulferien geschlossen.
Fax: 0 61 36 / 76 66 - 400
Maria-Montessori-Str. 6 0 61 36 / 92 51 93 Brotkorb: 10-11.30 Uhr. Schreibstube: 8.30-11.30 Uhr www.alloheim.de; E-Mail: essenheim@alloheim.de
DRK - www.drk.mainz.de Ansprechpartner: André Kunert (Residenzleitung),
Seniorenberatung: Wohnen, Pflege, Hilfe bei Demenz
Mobile Soziale Dienste: Claudia Krämer (sozialer Dienst)
Menü-Service (warm und kalt) Behindertenfahrdienst
BeKo-Stelle 0 61 36 / 33 69 Sozialpsychiatrischer Dienst
DRK Mainz: Hausnotruf, Menüservice Zentrale 0 61 31 / 2 69 -0 Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband Rheinhessen
Hans-Böckler-Str. 109, 55128 Mainz der Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Sozialstation 0 61 36 / 33 68
Telefon (0,12 Euro à Minute) 0 61 31 / 9 35 55 -0 Frau Wenglein: Telefon 0 61 32 / 7 87 42 64
0 61 31 / 2 69 -70
wenglein.marlies@mainz-bingen.de
Entsorgungszentrum Budenheim Musikschule Verbandsgemeinde Nieder-Olm
Schwarzenbergweg, 55257 Budenheim Mo. bis Do. 9 - 12 Uhr, Di. 14.30 - 18.30 Uhr. VdK Beratungsangebot
Öffnungszeiten: Mo bis Fr 10-17 Uhr und Sa von 8-12 Uhr Telefon 0 61 36 / 6 91 35 oder 6 91 39 Beratung in sozialrechtlichen Angelegenheiten,
insbesondere Arbeitslosen-, Renten- und Behindertenrecht
Fibromyalgiegruppen Stiftung Nieder-Ramstädter Diakonie Kreisgeschäftsstelle, Erthalstr. 1, 55118 Mainz,
Alzey und Umgebung www.nrd.de, info@nrd.de Tel. 0 61 31 / 604 72-30, Fax 604 72-39
Treffen jeden 1. Mittwoch im Monat E-Mail: kv-mainz-bingen@vdk.de (vorrangig)
Angebote für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung
Mittagsgruppe von 15-17 Uhr, Abendgruppe von 18-20 Uhr Homepage www.vdk.de/rheinland-pfalz
in der Ev. Sozialstation, Josselinstr. 3 in Alzey Aufnahme und Beratung 0 61 31 / 14 47 34 38 18 Sprechstunden Mo-Do 9-12 Uhr, Termine nach Vereinbarung
(vor Erstbesuch bitte anmelden) Ambulantes Wohnen 0 67 32 / 93 29 01 38 90 OV Ober-Olm: Vorsitzender H. Schmitt, Tel. 0 61 36 / 8 79 83
Info: Daniela Destradi 0 62 41 / 59 46 75 Berufsbildungs- und Beratungszentrum (BBZ) 0 67 32 / 94 07 79 20 E-Mail: ov-ober-olm@vdk.de
Marlene Rothenmeyer 0 67 34 / 96 11 77 Familien unterstützender Dienst 0 61 30 / 92 92 38 97 Weißer Ring
Rheinhessen-Werkstatt (WfbM) 0 67 32 / 9 40 70 Hilfe für Kriminalitätsopfer, bundesweite Notruf-Nr. 11 60 06
Fluglärmbeauftragter:
Bernd-Olaf Hagedorn Telefon: 0 61 36 / 69 - 2 38 Wohnverbund Jugenheim 0 61 30 / 92 92 38 01 Wertstoffhof Nieder-Olm
E-Mail: fluglaermbeauftragter@vg-nieder-olm.de Wohnverbund Wallertheim 0 67 32 / 91 63 39 01 Öffnungszeiten: Winterzeit: 01.11.2017-31.03.2018
Sprechzeiten nach Vereinbarung, VG-Verwaltung, Zimmer 234 Wohnverbund Wörrstadt 0 67 32 / 93 82 91 40 02 Mi + Fr 12.00-17.00 Uhr, Sa 9.00-17.00 Uhr
Donnerstag, den 8. März 2018 Amtlicher Teil Seite 3
Öffentliche Ausschreibung nach § 3 VOB/A
Bauvorhaben: Turnhalle der Grundschule Ober-Olm
Pariser Straße 110
55268 Nieder-Olm Bauherr: Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Pariser Straße 110, 55268 Nieder-Olm
Telefon: 0 61 36 / 6 90
Fax: 0 61 36 / 6 92 10 Vergabestelle: Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Zentrale Vergabestelle,
rathaus@vg-nieder-olm.de Pariser Straße 110, 55268 Nieder-Olm, Tel. 06136/69-172,
www.vg-nieder-olm.de Fax: 06136/69-16 172, E-Mail: vergabestelle@vg-nieder-olm.de
Bürgermeister: Ralph Spiegler
Telefon 0 61 36 / 69 100 Die Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm schreibt zur Durchführung oben genannter Maß-
1. Beigeordneter: Erwin Malkmus nahme Folgendes öffentlich aus:
Telefon 06136 / 69 101
Beigeordneter: Michael Moschner Gewerk: Metallbauarbeiten
Beigeordnete: Antoinette Malkewitz ELViS ID: E34339179
Sprechzeiten: Verwaltung
Mo, Di, Do 08:30 – 12:30 Uhr
Leistungsumfang:
Di 14:00 – 19:00 Uhr
8 Stk mehrteilige Fensterelemente demontieren, 5,60 x 2,00 m
Fr 07:00 – 12:30 Uhr
Sprechzeiten: Bürgerbüro 7 Stk Kipp-Fenster demontieren, 2,00 x 0,90 m
Mo, Do 08:30 – 16:00 Uhr 2 Stk 2-flg Türanlage demontieren, 1,80 x 2,20 m
Di 08:30 – 19:00 Uhr 8 Stk 12-tlg. mehrteilige Aluminium-Elemente, 5,60 x 2,00 mit Dreifachverglasung
Mi 08:30 – 12:30 Uhr 8 Stk mechatronische profilintegrierte K-Beschläge
Fr 07:00 – 12:30 Uhr 6 Stk Aluminium- Kippfenster mit Dreifachverglasung, 2,00 x 0,90 m
Sa 09:30 – 11:30 Uhr 7 Stk Außenfensterbänke
1 Stk feststehendes 3-tlg. Aluminium-Fensterelement mit Dreifachverglasung, 2,00 x 0,90 m
Beirat für Menschen mit Behinderungen: 2 Stk 2-flg Aluminium-Türanlagen, mit Dreifachverglasung, 1,80 x 2,20 m
Vorsitzende Anna-Gracia Schade 4 Stk Aluminium-Außenraffstores, Lamellenbreite 80 mm, motorbetrieben, 5,60 x 2,30 m
Telefon 01 51 / 18 35 50 89 10 Stk Stahlbetonstützenbekleidungen 1,10 x 2,00 m
Stellvertr. Vorsitzend. Markus Oberländer 1 Stk Gerüststellung
Telefon 01 71 / 6 89 05 21
Gewerk: Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten
Seniorenbeirat ELViS ID: E25345655
Vorsitzender Eberhard Rathgeb
Telefon 0 61 30 / 60 41 Leistungsumfang:
eberhard.rathgeb@gmx.de 4 Stk Dachanschlüsse als Fensterbank ausgebildet abbauen, Länge 5,60 m
Stellvertreterin Karin Schneider 4 Stk Dachanschlüsse als Fensterbank ausgebildet anbauen, Länge 5,60
Telefon 0 61 36 / 4 48 93 5 Stk Stahlbetonstützenbekleidung abbauen, Länge 1,10 m
karin.e.schneider@t-online.de
5 Stk Stahlbetonstützenbekleidung abbauen, Länge 1,10 m
Stellvertreterin Hildegund Heucher
Telefon 0 61 30 / 16 82
Ausführungszeit: 25.06.18 bis 03.08.18 (Sommerferien)
Zuschlags- und Bindefrist: 14.05.2018
Bankverbindungen: Sicherheitsleistungen: 5 % der Bruttoauftragssumme
Sparkasse Mainz Zahlungsbedingungen: gem. §16 VOB/B
Konto 152 002 002 BLZ 550 501 20 Nebenangebote: sind nicht zulässig
IBAN DE12 5505 0120 0152 0020 02
SWIFT/BIC MALADE51MNZ Die Ausschreibungen werden über das elektronische Vergabeinformationssystem subreport ELViS
Mainzer Volksbank abgewickelt. Die Vergabeunterlagen sind ab dem 12.03.2018 unter www.subreport.de herunter-
Konto 480 480 11 BLZ 551 900 00 ladbar. Hierfür ist eine kostenfreie Anmeldung erforderlich, die Mitarbeiter sind über die Hotline
IBAN DE26 5519 0000 0048 0480 11 0221 985 78-0 bei Fragen und Problemen gerne behilflich.
SWIFT/BIC MVBMDE55XXX
Sparkasse Rhein-Nahe Die Submission findet am 27.03.2018 ab 10:00 Uhr im Rathaus der VG Nieder-Olm, Pariser Str. 110, Sit-
Konto 170 437 53 BLZ 560 501 80 zungszimmer, 55268 Nieder-Olm statt. Genauere Angaben entnehmen Sie bitte unserem Anschreiben.
IBAN DE67 5605 0180 0017 0437 53 Teilnehmen dürfen nur Bieter und ihre Bevollmächtigten.
SWIFT/BIC MALADE51KRE
Die Angebote müssen in deutscher Sprache abgefasst sein und können schriftlich im verschlossenen
ROHRNETZSPÜLUNG und entsprechend gekennzeichneten Umschlag bei der Vergabestelle eingereicht werden. Eine elektro-
Die Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH nische Abgabe ist nur mit Signatur über Subreport möglich.
teilt mit, dass an folgenden Wochentagen Rohrnetz-
spülungen vorgenommen werden: Es werden nur Bieter berücksichtigt, die den Nachweis erbringen, dass sie vergleichbare Leistungen mit
VG Nieder-Olm Erfolg ausgeführt haben und über qualifizierte Fachkräfte sowie über die technische Ausrüstung für die
Durchführung der Arbeiten verfügen. Mit Abgabe des Angebotes sind Referenzen vorzulegen.
ORT Ober-Olm
TAG Mo - Fr Das wirtschaftlichste Angebot bekommt den Zuschlag. Das einzige Zuschlagskriterium ist der Preis.
Von 12.03.18
Bis 16.03.18 Nachprüfstelle gem. §21 VOB/A: Kreisverwaltung Mainz-Bingen
Tage 5 Georg-Rückert-Str. 11, 55218 Ingelheim
ORT Essenheim Nieder-Olm, 05.03.2018
TAG Mo - Fr i. V. Erwin Malkmus
Von 19.03.18 1. Beigeordneter
Bis 23.03.18
Tage 5
ORT Sörgenloch trollieren Sie Ihren Wasserfilter auf Dichtigkeit und
TAG Mo - Di Funktionsfähigkeit.
Von 26.03.18 Sollte es bedingt durch die Spülung dennoch einmal
Bis 27.03.18 in einer Kundenanlage zu einem Druckabfall durch
Tage 2 zugesetzte Schmutzfilter, Perlatoren und Duschköp- Hauptstraße 2
fe kommen, wird von der wvr den Kunden empfoh- 55270 Essenheim
len, den Filter in der Anlage rückzuspülen oder die Telefon: 0 61 36 / 8 82 25
Während des Spülvorgangs muss mit einem Druck-
abfall und einer Trübung des Wassers gerechnet Filterkerze auszuwechseln sowie, falls erforderlich, Fax: 0 61 36 / 8 88 04
werden. Diese Trübung ist nicht gesundheitsschäd- Perlatoren und Duschköpfe zu reinigen. gemeinde@essenheim.de
lich, kann sich aber z.B. beim Betrieb der Waschma- Wir bitten um Ihr Verständnis. www.essenheim.de
schine auswirken. Durch ein Ablaufen des Wassers Ihre wvr Wasserversorgung Ortsbürgermeister: Hans-Erich Blodt
lässt sich die Braunfärbung schnell beseitigen. Kon- Rheinhessen-Pfalz GmbH E-mail: rathaus@essenheim.de
Seite 4 Amtlicher Teil Donnerstag, den 8. März 2018
Bürozeiten: Carmen Heinze
Mo u. Mi 08:00 – 10:00 Uhr
Di u. Do 16:30 – 19:00 Uhr Öffentliche Ausschreibung nach § 3 VOB/A
Sprechzeiten: Ortsbürgermeister
Di u. Do 17:00 – 19:00 Uhr Bauvorhaben: Neugestaltung Freianlagen Burgschule Nieder-Olm
1. Beigeordneter: Dr. Stefan Hill
0 61 36 / 9 22 55 88 Bauherr: Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Pariser Straße 110, 55268 Nieder-Olm
Beigeordneter: Oliver Richter
0 61 36 / 9 26 42 66 Vergabestelle: Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Zentrale Vergabestelle,
Beigeordneter: Dr. Hans Otto Herr Pariser Straße 110, 55268 Nieder-Olm, Tel. 06136/69-172,
0 61 36 / 8 59 84 Fax: 06136/69-16 172, E-Mail: vergabestelle@vg-nieder-olm.de
Seniorenvertretung:
Ursula Senftleben 0 61 36 / 8 94 68 Die Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm schreibt zur Durchführung oben genannter Maß-
Gerd Adrian 0 61 36 / 8 75 20 nahme Folgendes öffentlich aus:
Burghard Arnold
(Senioren- Gewerk: Landschaftsbauarbeiten
sicherheitsberater) 0 61 36 / 75 21 57 ELViS ID: E24916453
Jugendvertretung:
Nico Schwarz Leistungsumfang:
ca. 600 m² Rohplanum
ROHRNETZSPÜLUNG ca. 200 m² Betonpflaster
Siehe unter Verbandsgemeinde Nieder-Olm. ca. 20 m² Betonfiligranplatten
ca. 20 m² Natursteinmauerwerk
Informationen ca. 250 m² Elastikbelag (Ortseinbauverfahren)
aus der Gemeinderatssitzung 1 St Lieferung & Montage Spielgerät Abenteuerburg
Aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung 1 St Lieferung & Montage Spielgerät Kletterwald
vom 6. Februar 2018 lassen sich folgende Bera- 2 St Liegepodeste
tungsergebnisse, Beschlüsse und Informationen für ca. 80m² Pflanzflächen
die Bürgerinnen und Bürger zusammenfassen: 5 Hochstämme
1.) Einwohnerfragestunde
Es liegen keine Wortmeldungen vor Ausführungszeit: 23. bis 31. KW 2018 (Sommerferien)
2.) Sozialwohnungen Kirchstraße Zuschlags- und Bindefrist: 15.05.2018
hier: Antrag auf Landeszuschuss Sicherheitsleistungen: 5 % der Bruttoauftragssumme
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Essenheim
Zahlungsbedingungen: gem. §16 VOB/B
beschließt, für den Bau der Sozialwohnungen ei-
Nebenangebote: sind nicht zulässig
nen Antrag auf Landeszuschuss zu stellen und
das Darlehen auf 25 Jahre festzulegen.
Bei 11 Ja- und 5 Neinstimmen somit be- Die Ausschreibungen werden über das elektronische Vergabeinformationssystem subreport ELViS
schlossen. abgewickelt. Die Vergabeunterlagen sind ab dem 12.03.2018 unter www.subreport.de herunter-
3.) Haushaltsplan 2018 ladbar. Hierfür ist eine kostenfreie Anmeldung erforderlich, die Mitarbeiter sind über die Hotline
a) Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Essen- 0221 985 78-0 bei Fragen und Problemen gerne behilflich.
heim beschließt einstimmig, den Anträgen
zum Haushaltsplan 2018 zuzustimmen. Die Submission findet am 23.03.2018 ab 10:00 Uhr im Rathaus der VG Nieder-Olm, Pariser Str. 110, Sit-
b) Bei einer Stimme Enthaltung wird dem Haus- zungszimmer, 55268 Nieder-Olm statt. Genauere Angaben entnehmen Sie bitte unserem Anschreiben.
haltsplan 2018 vom Gemeinderat zuge- Teilnehmen dürfen nur Bieter und ihre Bevollmächtigten.
stimmt.
4.) Planungsleistungen/Treppenanlage zur Kirche Die Angebote müssen in deutscher Sprache abgefasst sein und können schriftlich im verschlossenen
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Ver- und entsprechend gekennzeichneten Umschlag bei der Vergabestelle eingereicht werden. Eine elektro-
gabe der Leistung in Höhe von 10.077,67 € an nische Abgabe ist nur mit Signatur über Subreport möglich.
den Architekt Herrn Kiefer und beauftragt die
Verwaltung mit der weiteren Abwicklung. Es werden nur Bieter berücksichtigt, die den Nachweis erbringen, dass sie vergleichbare Leistungen mit
5.) Bündelausschreibung Stromlieferung Erfolg ausgeführt haben und über qualifizierte Fachkräfte sowie über die technische Ausrüstung für die
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Essenheim Durchführung der Arbeiten verfügen. Mit Abgabe des Angebotes sind Referenzen vorzulegen.
beschließt:
1. Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Essen- Das wirtschaftlichste Angebot bekommt den Zuschlag. Das einzige Zuschlagskriterium ist der Preis.
heim nimmt das Schreiben des Gemeinde-
und Städtebundes Rheinland-Pfalz vom Nachprüfstelle gem. §21 VOB/A: Kreisverwaltung Mainz-Bingen
06.12.2017 nebst Anlagen zur Kenntnis. Georg-Rückert-Str. 11, 55218 Ingelheim
2. Die Verwaltung wird bevollmächtigt, die Gt-
service Dienstleistungsgesellschaft mbH (Gt-
Nieder-Olm, 05.03.2018
service GmbH) mit der Ausschreibung der
i. V. Erwin Malkmus
Stromlieferung der Ortsgemeinde Essenheim
zum 01.01.2019 zu beauftragen. 1. Beigeordneter
3. Der Gemeinderat überträgt die Zuschlagsent-
scheidung für die Vergabeleistungen an die
Gt-Service GmbH, die sich zur Durchführung
der Ausschreibung weiterer Kooperations- Bei 9 Ja- und 7 Neinstimmen somit beschlossen. Preis von 2.175,32 € inkl. MwSt., zuzustimmen.
partner bedienen kann. 6.) Bebauungsplan „Auf der Käferleimenkaut“ 8.) Teilaufhebung des Bebauungsplans „Römer-
4. Die Ortsgemeinde Essenheim verpflichtet der Ortsgemeinde Essenheim berg West“ der Ortsgemeinde Essenheim
sich, das Ergebnis der Bündelausschreibung hier: a) Auftragsvergabe der planerischen hier: a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.
als für sich verbindlich anzuerkennen. Sie Leistungen (Bebauungsplan) 1 BauGB
verpflichtet sich zur Stromabnahme von dem b) Auftragsvergabe des Artenschutz- b) Auftragsvergabe der planerischen
Lieferanten/den Lieferanten, der/die den Zu- gutachtens Leistungen (Bebauungsplan)
schlag erhält/erhalten, für die Dauer der Ver- a) Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Nach Abfrage wegen Befangenheit nach der
tragslaufzeit. Auftrag zur Aufstellung des Bebauungsplans GemO, stellte Ortsbürgermeister Blodt fest,
5. a) Die Verwaltung wird beauftragt, den Strom „Auf der Käferleimenkaut“ auf Grundlage des dass 1 Ratsmitglied von der Beratung und Be-
mit folgender Qualität im Rahmen der vier- Honorar- und Leistungsangebots vom schlussfassung ausgeschlossen wurde.
ten Bündelausschreibung Strom aus- 28.11.2017 einschließlich 5 % Nebenkosten a) Der Gemeinderat beschließt gemäß § 2 Abs.
schreiben zu lassen: sowie der gesetzlichen Mehrwertsteuer, an 1 BauGB Aufstellung bzw. Teilaufhebung des
- 100% Strom aus erneuerbaren Energien das Planungsbüro ISU, Kaiserslautern, zu Bebauungsplans „Römerberg West“. Der Be-
(Ökostrom) ohne Neuanlagenquote Be- vergeben. bauungsplan umfasst die Grundstücke Ge-
schaffung nach dem sogenannten Händler- b) Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den markung Essenheim, Flur 1, Nr. 1164/3,
modell Auftrag zur Erstellung des Artenschutzgut- 1164/4 und Flur 18Nr. 195/1, 132/3, 132/4,
b)Im Falle der teilweisen Ausschreibung von achtens an die Beratungsgesellschaft NATUR 133/3, 198/2, 198/3, 199/1, 199/2, 200/1,
Ökostrom: dbR, Herrn Diplombiologe Jens Tauchert, auf 200/2, 201, 202, 203/1, 203/2, 205, 206/1,
- 100% aus Ökostrom ohne Neuanlagen und Grundlage des Angebots vom 09.01.2018, zu 206/3, 206/4, 207, 208, 209, 210/1, 210/2,
zu bestehen. vergeben. 211, 212, 213/2, 214, 215/1 und 215/2.
Die Verwaltung wird beauftragt, entspre- 7.) Erweiterung Essenheimer Leitsystem b) Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Essen-
chende Abnahmestellen auszuwählen, die Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Essenheim heim beschließt, den Auftrag zur Aufstellung
aufgrund der Abnahmemenge dem jeweili- beschließt einstimmig, der Erweiterung des Leit- bzw. Teilaufhebung des Bebauungsplans
gen prozentualen Anteil entsprechen. systems durch die Fa. Localsign, Saulheim, zum „Römerberg West“ auf Grundlage des Hono-
Donnerstag, den 8. März 2018 Amtlicher Teil Seite 5
Öffentliche Ausschreibung nach § 4 VOL/A
Projekt: Rahmenvertrag für Kontrollfahrten für Liegenschaften in der
VG Nieder-Olm Schulstraße 3
55270 Jugenheim
Auftraggeber: Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Pariser Straße 110, 55268 Nieder-Olm Telefon: 0 61 30 / 14 88
Stadt Nieder-Olm, Pariser Straße 110, 55268 Nieder-Olm Fax: 0 61 30 / 78 53
rathaus@jugenheim-rheinhessen.de
Vergabestelle: Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Zentrale Vergabestelle, www.jugenheim-rheinhessen.de
Pariser Straße 110, 55268 Nieder-Olm, Tel. 06136/69-172, Ortsbürgermeister: Herbert Petri
Fax: 06136/69-16 172, E-Mail: vergabestelle@vg-nieder-olm.de Bürozeiten: Hildegund Heucher
Margot Maslowski
Mo u. Do 18:00 bis 19:30 Uhr
Vergabe-Nr.: ZV 17/18
Sprechzeiten: Ortsbürgermeister
Mo u. Do 18:00 bis 19:30 Uhr
Die Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm schreibt folgende Dienstleistung öffentlich aus: Seniorenvertretung:
Hildegund Heucher 0 61 30 / 16 82
Art der Leistung: Margot Maslowski 0 61 30 / 62 42
ELViS-ID: E65817877 Seniorentreff:
Do ab 14.00 Uhr
Kontrollfahrten im Zeitraum vom 01.04. bis 31.10 zwischen 20.30 Uhr und 1.00 Uhr im Vorraum der Sport- und Gemeindehalle
- Grundschule Essenheim Jugendvertretung:
- Paul-Klee Grundschule Klein-Winternheim Alexander Walz
- Burgschule Nieder-Olm
- Grundschule Ober-Olm
- Adam-Elsheimer Grundschule Stadecken-Elsheim
- Grundschule Zornheim
- Rheinhessenbad Nieder-Olm
- Heinz-Kerz Sporthalle Nieder-Olm
Der Rahmenvertrag soll für 2 Jahre abgeschlossen werden, mit einer Option auf Verlängerung für
weitere 2 Jahre Hauptstraße 6
55270 Klein-Winternheim
Die Ausschreibung wird ausschließlich über das elektronische Vergabeinformationssystem subreport Telefon: 0 61 36 / 99 42 -0
ELViS abgewickelt. Die Vergabeunterlagen sind ab dem 12.03.2018 unter www.subreport.de herunterlad- Fax: 0 61 36 / 99 42 24
bar. Hierfür ist eine kostenfreie Anmeldung erforderlich, die Mitarbeiter sind über die Hotline 0221 985 rathaus@klein-winternheim.de
78-0 bei Fragen und Problemen gerne behilflich.
www.klein-winternheim.de
Ortsbürgermeisterin: Ute Granold
Telefon: 0 61 36 / 99 78 68
Angebots- und Bindefrist:
1. Beigeordneter: Christian Pierzina
Angebotsfrist: 22.03.2018 um 16:00 Uhr Telefon: 0 61 36 / 7 66 57 39
Bindefrist: 30.04.2018 Beigeordneter: Horst Wassermann
Telefon: 0 61 36 / 8 71 01
Form der Angebote: Bürozeiten: Karin Holzhauser
Die Angebote müssen in deutscher Sprache abgefasst sein und können schriftlich im verschlossenen Alexandra Silz
und entsprechend gekennzeichneten Umschlag bei der Vergabestelle eingereicht werden. Eine elektro- Mo 09:30 – 11:30 Uhr
nische Abgabe ist nur mit Signatur über Subreport möglich. Di 17:00 – 19:00 Uhr
Do 09:30 – 11:30 Uhr
Zur Beurteilung der Eignung des Bewerbers verlangte Unterlagen: 17:00 – 19:00 Uhr
Der Bieter hat zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben zu machen: Sprechzeiten: Ortsbürgermeisterin
- Erlaubnis nach der Bewachungsverordnung Di 17:30 – 19:00 Uhr
- Nachweis, dass kein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzlich geregeltes Verfahren eröff- Do 17:30 – 19:00 Uhr
net oder die Eröffnung beantragt worden ist oder dieser Antrag mangels Masse abgelehnt wurde oder und nach Vereinbarung
ein Insolvenzplan rechtskräftig bestätigt wurde Seniorenvertretung:
- Nachweis der Eintragung in das Berufsregisters Ihres Sitzes oder Wohnsitzes Roswitha Fischer 0 61 36 / 8 80 87
- Nachweis, dass sich das Unternehmen nicht in Liquidation befindet Renate Edelmann 0 61 36 / 8 78 90
- Nachweis, dass keine schweren Verfehlungen begangen wurden, die die Zuverlässigkeit als Bieter in Jugendvertretung:
Frage stellen Elisa Kersten
- Nachweis, dass die Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beiträge zur ge-
setzlichen Sozialversicherung ordnungsgemäß erfüllt wurde
Einladung
Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung ein.
- Nachweis, dass sich das Unternehmen bei der Berufsgenossenschaft angemeldet hat
Gremien: Haupt- und Finanz- sowie Bau-
- Nachweis über die Anzahl der Mitarbeiter ausschuss
- Vergleichbare Referenzen der letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre Sitzungstermin: Montag, 12. März 2018
um 19.30 Uhr
Zuschlagskriterien: Ort: Hauptstr. 6,
Das wirtschaftlichste Angebot bekommt den Zuschlag. Das einzige Zuschlagskriterium ist der Preis. 55270 Klein-Winternheim
Nähere Erläuterungen befinden sich in den Vergabeunterlagen. Raum: Ratssaal 1. OG
Tagesordnung:
Nieder-Olm, 06.03.2018 A. Öffentlicher Teil
Haupt- und Finanz- sowie Bauausschuss:
Ralph Spiegler 1. Erweiterung der Kita „Wiese Kunterbunt“
Bürgermeister hier: a) Information zum Bautenstand / Kosten-
fortschreibung
b) Vergabe von Bauleistungen - Bodenbe-
lag, Aufzug, Fliesen und Türen
2. Grillplatz Klein-Winternheim
hier: WC-Anlage
rar- und Leistungsangebots vom 15.01.2018 Rückbau der Aufpflasterung im unteren Teil des 3. Umbau VOG-Halle
einschließlich 5 % Nebenkosten sowie der hier: Auftragsvergabe Architekt
Baugebietes „Domherrngärten I“.
4. Bebauungsplan „Am Berg V“ der Ortsgemeinde
gesetzlichen Mehrwertsteuer, an das Pla- 10.) Sinkkastenreinigung 2018 Klein-Winternheim
nungsbüro ISU. Kaiserslautern, zu vergeben. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den hier: Auftragsvergabe der planerischen Leistun-
Gemäß Beschlussvorlage entstehen der Ge- gen (Bebauungsplan)
Auftrag für die Reinigung der Sinkkästen im Jahr
meinde dadurch keine Kosten. 5. Erschließung des Gewerbegebietes „Am Berg V“
2018, an die Firma Folz, Pleitersheim, zum Preis
Bei 9 Ja- und 4 Neinstimmen, sowie 2 Enthal- hier: Auftragsvergabe – Mitwirken im B-Planver-
tungen, somit beschlossen. von 2,20 € zzgl. 19 % MwSt. pro Sinkkasten-
fahren für die verkehrstechnische Er-
9.) Baugebiet „Domherrngärten I“ eimer, zu vergeben. schließung
hier: Rückbau der Aufpflasterung Hans-Erich Blodt 6. Bebauungsplan - „Am Berg – 3. Änderung
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Ortsbürgermeister - Am Berg II – 3. Änderung
Seite 6 Amtlicher Teil Donnerstag, den 8. März 2018
- Am Berg III – 2. Änderung
- Am Berg IV – 1. Änderung“
der Ortsgemeinde Klein-Winternheim Haushaltssatzung der Gemeinde Klein-Winternheim
hier: a) Beschlüsse über die Auswertungen aus für das Jahr 2018 vom 27. Februar 2018
der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
sowie die Beteiligung der Behörden und Der Gemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung folgende
sonstigen Träger öffentlicher Belange Haushaltssatzung beschlossen:
gem. § 4 Abs. 2 BauGB
b) Beschlüsse über die Auswertungen aus § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt
der verkürzten Offenlage gemäß § 3 Abs. Festgesetzt werden
2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
1. im Ergebnishaushalt
7. Bebauungsplan „Bahnhof III - 1. Änderung vom
28.08.2017“ der Ortsgemeinde Klein-Wintern-
der Gesamtbetrag der Erträge auf 6.656.920,00 Euro
heim
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 6.419.670,00 Euro
hier: a) Beschluss über die Auswertungen aus
der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB der Jahresüberschuss auf 237.250,00 Euro
sowie die Beteiligung der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. im Finanzhaushalt
gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a
BauGB der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 536.040,00 Euro
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
8. Bündelausschreibung Stromlieferung die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.908.500,00 Euro
9. 2. Bündelausschreibung Betrieb und Instandhal- die Auszahlung aus Investitionstätigkeit auf 3.899.500,00 Euro
tung von Straßenbeleuchtungsanlagen der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -991.000,00 Euro
hier: Verbindliche Erklärung über Teilnahme
10. WLAN Versorgung der Gemeinde Klein-Wintern- der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 454.960,00 Euro.
heim mit 3 Hotspots
11. Beleuchtung Kirchturm § 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
hier: Vorstellung der Ausführung und Auftragser- Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und
teilung Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für
12. Umstellung des Telefonanschlusses auf einen
VDSL 100 IP-Anschluss im CVS-Rahmenvertrag zinslose Kredite auf 0,00 Euro
und Beschaffung der dazugehörigen Kompo- verzinste Kredite auf 455.220,00 Euro
nenten zusammen auf 455.220,00 Euro.
13. Satzungsänderung über die Erhebung von wie-
derkehrenden Ausbaubeiträgen für öffentliche § 3 Verpflichtungsermächtigungen
Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Klein-Win- Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
ternheim
14. Sanierung der Hallenbeleuchtung in der Hay- § 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
bachhalle Klein-Winternheim Kredite zur Liquiditätssicherung werden nicht beansprucht.
hier: Abschluss eines Kooperationsvertrages
15. Friedhof Klein-Winternheim
§ 5 Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen
hier: a) 1. Änderungssatzung zur Friedhofssat-
Für Sondervermögen mit Sonderrechnungen werden Ermächtigungen zur Aufnahme von Krediten sowie
zung
Verpflichtungsermächtigungen nicht erteilt.
b) Erdarbeiten für Baumbestattungen
16. Mitteilungen und Anfragen
- Windkraftanlagen § 6 Steuersätze
Bauausschuss: Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
17. Bauanträge - Grundsteuer A auf 300 v.H.
Haupt- und Finanzausschuss: - Grundsteuer B auf 365 v.H.
18. Ehrenamtsförderung 2018 des Landkreises - Gewerbesteuer auf 365 v.H.
Mainz-Bingen
19. Vergabekriterien Baugebiet „An der Bordwiese“ Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden
B. Nichtöffentlicher Teil - für den ersten Hund 40,00 Euro
Haupt- und Finanzausschuss: - für den zweiten Hund 112,00 Euro
20. Grundstücksangelegenheiten - für jeden weiteren Hund 180,00 Euro
21. Mitteilungen und Anfragen - für den ersten gefährlichen Hund 300,00 Euro
Ute Granold - für den zweiten gefährlichen Hund 900,00 Euro
Ortsbürgermeisterin - für jeden weiteren gefährlichen Hund 1.400,00 Euro.
§ 7 Gebühren und Beiträge
Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunalabga-
bengesetz (KAG) werden wie folgt festgesetzt:
1. Die Weinbergshut wird zu 100 % umgelegt
Und beträgt
Pariser Straße 110 Pro 50 qm 0,08 €
55268 Nieder-Olm
Telefon: 0 61 36 / 6 92 18 und 6 92 16 2. Die Wegebaubeiträge betragen
Fax: 0 61 36 / 6 92 17 Pro 50 qm 0,00 €
stadt@nieder-olm.de
www.nieder-olm.de
§ 8 Umlage
Stadtbürgermeister: Dieter Kuhl
(Verbandsgemeinde/ Kreisumlage)
Bürozeiten: Manuela Becker,
entfällt
Tatjana Preuß
Mo, Do und Fr 09:00 – 12:00 Uhr
Di 09:00 - 12.00 Uhr und § 9 Eigenkapital
16:00 - 18:00 Uhr Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2016 [Haushaltsvorvorjahr] betrug 26.022.185,01 Euro. Der vor-
Sprechzeiten: Stadtbürgermeister aussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2017 [Haushaltsvorjahr] beträgt 25.967.345,01 Euro
Di 16:00 – 18:00 Uhr und zum 31.12.2018 [Haushaltsjahr] 26.204.595,01 Euro.
1. Beigeordneter: Klaus Knoblich
Geschäftsbereich: Liegenschaften, § 10 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Gebäudemanagement, Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2
Heimatfeste und GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 5.000,00 Euro überschritten werden.
Landwirtschaft
Sprechzeiten: Mo 17:00 - 18.30 Uhr § 11 Wertgrenze für Investitionen
und nach Vereinbarung Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 3.000,00 Euro sind in der Investitionsübersicht einzeln darzu-
im Alten Rathaus, stellen.
Pariser Straße 101, 1. Stock
Beigeordneter: Franz-Josef Schatz
Donnerstag, den 8. März 2018 Amtlicher Teil Seite 7
§ 12 Altersteilzeit
entfällt
§ 13 Leistungszahlungen
entfällt
Kirchgasse 7
55270 Ober-Olm
§ 14 Weitere Bestimmungen Telefon: 0 61 36 / 80 40
Weitere Bestimmungen gem. § 95 Abs. 2 Satz 2 GemO, z.B. zur Bewirtschaftung (Sperren, Zustim- Fax: 0 61 36 / 8 90 50
mungsvorbehalte) oder zum Stellenplan (ku- und kw-Vermerke, Einstellungs- oder Beförderungssperren). Rathaus@Ober-Olm.de
www.Ober-Olm.de
Gemeindeverwaltung Klein-Winternheim, den 27.02.2018 Bürozeiten:
Jeannette Richter / Stephanie Reichardt
Gez. Ute Granold Mo 08:30 - 12:00 Uhr und
Ortsbürgermeisterin 17:00 - 18:30 Uhr
Di 08:30 - 12:00 Uhr
Hinweis: Mi 09:00 - 11:00 Uhr
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Fr 09:00 - 11:00 Uhr und
Die nach § 95 Abs. 4 GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen 16:00 - 18:00 Uhr
nach den §§ 2 und 3 der Haushaltssatzung sind erteilt. Ortsbürgermeisterin: Doris Leininger-Rill
Tel. 0 61 36 / 80 40 (Rathaus)
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme oder 01 60 / 96 60 38 52
vom 09.03.2018 bis 23.03.2018 Doris.Leininger-Rill@Ober-Olm.de
während der Dienststunden im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm, Pariser Straße Sprechzeiten: Mo und Di v. 8:30 - 10:30 Uhr
110, 55268 Nieder-Olm, Zimmer 202 öffentlich aus. und nach Vereinbarung
1. Beigeordneter: Matthias Becker
Klein-Winternheim, den 27.02.2018 Tel. 01 71 / 7 71 21 87
Geschäftsbereich: Soziales und Kultur
Gez. Ute Granold Matthias.Becker@Ober-Olm.de
Ortsbürgermeisterin Sprechzeiten: Mi von 9:00 - 11:00 Uhr
und nach Vereinbarung
§ 24 Abs. 6 GemO Beigeordnete: Dr. Heike Kemeny
(6) Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Tel. 0 61 36 / 8 83 19
Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Geschäftsbereich: Umwelt und Verkehr
Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn Heike.Kemeny@Ober-Olm.de
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Sprechzeiten: Fr 16 - 18 Uhr
Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder und nach Vereinbarung
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder je- Beigeordneter: Dr. Peter Dienst
mand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindever- Tel.: 0 61 36 / 7 56 29 90
waltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend oder 01 70 / 5 61 37 64
gemacht hat. Geschäftsbereich: Bauen
Peter.Dienst@Ober-Olm.de
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 ge-
Sprechzeiten: Fr 8:30 - 11:00 Uhr
nannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Bei der Bekanntmachung der Satzung ist auf
und nach Vereinbarung
die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und
Seniorenvertretung:
die Rechtsfolgen hinzuweisen.
Wendelin Schultheis 0 61 36 / 8 81 85
Seniorenvertretung@Ober-Olm.de
Seniorenbeirat VG:
Wendelin Schultheis 0 61 36 / 8 81 85
Ingrid König 0 61 36 / 8 85 15
Jugendvertretung:
Geschäftsbereich: Kultur, Vereine, Sport, • Elektro Hannah Dodds
Jugend, Stadtbücherei • Lüftung Samuel Griebling
und Stadtmarketing • Sanitär Beatrice Rill
Sprechzeiten: Di 17:00 - 18:30 Uhr Beratung und Beschlussfassung Till Schnaubelt Jugendvertretung@Ober-Olm.de
und nach Vereinbarung Information über die Vergabe der Metall-/Dach- Jugendtreff
im Alten Rathaus, und Fassadenarbeiten Eva Sparrenberger 0 61 36 / 92 37 52
Pariser Str. 101, 1. Stock 4. Anschaffung „KUBOTA“ für den Bauhof Nieder- jugendtreff@Ober-Olm.de
Beigeordneter: Michael Schwarz Olm
Geschäftsbereich: Verkehr und Umwelt Beratung und Beschlussfassung
Sprechzeiten: Mo 17.00 - 18.30 Uhr und 5. Anschaffung „Pritschenwagen-3-Seiten-Kipper“ ROHRNETZSPÜLUNG
nach Vereinbarung für den Bauhof Nieder-Olm Siehe unter Verbandsgemeinde Nieder-Olm.
im Alten Rathaus, Beratung und Beschlussfassung
Pariser Str. 101, 1. Stock. 6. Anschaffung Buswartehalle für Pariser Str. (ge-
Seniorenvertretung: genüber Kath.Kirche)
Horst Scheel 0 61 36 / 76 25 13 Beratung und Beschlussfassung
7. Anschaffung neuer Bänke für Grünzug
Alexander Swetlitschkin 0 61 36 / 95 91 21
Nord/Süd sowie Stadtgebiet
Konrad Louis 0 61 36 /4 61 92 Beratung und Beschlussfassung
8. Errichtung von 12 weiteren Urnensäulen auf
Einladung Place de Ludes 10
dem Friedhof der Stadt Nieder-Olm; Auftrags-
Hiermit lade ich Sie zu einer öffentlichen Sitzung ein. vergabe 6. Bauabschnitt 55270 Sörgenloch
Gremium: Stadtrat der Stadt Nieder-Olm Beratung und Beschlussfassung Telefon: 0 61 36 / 22 34
9. Festsetzung von Markttagen nach dem Landes- Fax: 0 61 36 / 7 62 38 55
Sitzungstermin: Donnerstag, den 15. März 2018,
gesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte rathaus@gemeinde-soergenloch.de
18.30 Uhr
(LMAMG) vom 03.04.2014 www.soergenloch.de
Ort: Rathaus, Pariser Straße 110, Ortsbürgermeister: Dr. Frieder März
Nieder-Olm Beratung und Beschlussfassung
10. Genehmigung des Forstwirtschaftsplanes 2018 Weinbergstraße 44
Ratssaal 55270 Sörgenloch
für den Lohwald Nieder-Olm
Tagesordnung: Telefon: 0 61 36 / 92 53 33
Beratung und Beschlussfassung
Beratung und Beschlussfassung 11. Anträge/Anfragen 1. Beigeordneter: Ulf Lamberty
Öffentlich Beratung und Beschlussfassung An der Oberhecke 46
1. 2. Bündelausschreibung Betrieb und Instandhal- 12. Verschiedenes 55270 Sörgenloch
tung von Straßenbeleuchtungsanlagen 13. Bauangelegenheiten Telefon 0 61 36 / 14 59
Hier: Verbindliche Erklärung über Teilnahme Beratung und Beschlussfassung Geschäftsbereich: Jugend, Kultur,
2. Straßenerneuerung in der Ludwig-Eckes-Allee 14. Grundstücksangelegenheiten Senioren und Soziales
Hier: Auftragsvergabe für Zusatzleistung nach Beratung und Beschlussfassung Beigeordneter: Wendelin Sieben
einer Vereinbarung 15. Mietvertragsangelegenheiten Am Wethbach 1
Beratung und Beschlussfassung Beratung und Beschlussfassung 55270 Sörgenloch
3. Vergabe/Beauftragung folgender Gewerke in der Dieter Kuhl Telefon: 0 61 36 / 92 41 06
Heinz-Kerz-Halle: Stadtbürgermeister Geschäftsbereich: Bauen und Liegenschaften
Seite 8 Amtlicher Teil Donnerstag, den 8. März 2018
Bürozeiten: Irmtraut Kessel
Mo 17:00 – 19:00 Uhr
Di - Do 10:00 – 12:00 Uhr Haushaltssatzung der Stadt Nieder-Olm
Sprechzeiten: Ortsbürgermeister für das Jahr 2018 vom 05.03.2018
Mo 17:00 – 19:00 Uhr
Seniorenbeirat VG: Der Gemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung folgende
Maria Metz 0 61 36 / 72 62 Haushaltssatzung beschlossen:
ROHRNETZSPÜLUNG § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt
Siehe unter Verbandsgemeinde Nieder-Olm. Festgesetzt werden
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 17.040.570,00 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 16.399.310,00 Euro
der Jahresüberschuss auf 641.260,00 Euro
Auf der Langweid 10
55271 Stadecken-Elsheim 2. im Finanzhaushalt
Telefon: 0 61 36 / 22 48
Fax: 0 61 36 / 67 01 der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 1.312.880,00 Euro
gemeinde@stadecken-elsheim.de
www.stadecken-elsheim.de die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 378.850,00 Euro
Ortsbürgermeister: Thomas Barth die Auszahlung aus Investitionstätigkeit auf 6.336.000,00 Euro
1. Beigeordnete: Erika Doll der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -5.957.150,00 Euro
Beigeordneter: Wolfgang Ruf
Geschäftsbereich: Bau und Verkehr der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 4.644.270,00 Euro.
Beigeordneter: Walter Strutz
Bürozeiten: Petra Wehrland-Döß § 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Mo + Fr 08:30 – 12:00 Uhr Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und
Mi 15:00 – 18:00 Uhr Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für
Sprechzeiten: Ortsbürgermeister
Mo 15:00 – 16:30 Uhr zinslose Kredite auf 0,00 Euro
Mi 15:30 – 17:00 Uhr verzinste Kredite auf 0,00 Euro
Seniorenvertretung:
zusammen auf 0,00 Euro.
Eberhard Rathgeb 0 61 30 / 60 41
Elvira Gloos 0 61 36 / 7 63 26 24
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen
Einladung Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
Hiermit lade ich Sie herzlich zur nächsten Sitzung ein.
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Land- § 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
wirtschaft, Wege, Umwelt und Kredite zur Liquiditätssicherung werden nicht beansprucht.
Tourismus
Sitzungstermin: Dienstag, 13. März 2018 § 5 Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen
Sitzungsort: Ratssaal Für Sondervermögen mit Sonderrechnungen werden Ermächtigungen zur Aufnahme von Krediten sowie
Sitzungsbeginn: 19.00 Uhr Verpflichtungsermächtigungen nicht erteilt.
Tagesordnung:
Öffentlich: § 6 Steuersätze
1. Wegebau außerhalb Flurbereinigung Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
2. Brücke 6 Morgen - Grundsteuer A auf 300 v.H.
3. Weg Windhäuserhof - Grundsteuer B auf 365 v.H.
4. Quelle Weidenborn - Gewerbesteuer auf 380 v.H.
5. Saisoneröffnung Hiwweltour
6. Verschiedenes Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden
Thomas Barth
- für den ersten Hund 45,00 Euro
Ortsbürgermeister
- für den zweiten Hund 60,00 Euro
- für jeden weiteren Hund 78,00 Euro
- für den ersten gefährlichen Hund 372,00 Euro
- für den zweiten gefährlichen Hund 492,00 Euro
- für jeden weiteren gefährlichen Hund 615,00 Euro.
Kirschgartenstraße 2 § 7 Gebühren und Beiträge
55270 Zornheim Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunalabga-
Telefon: 0 61 36 / 95 29 40 bengesetz (KAG) werden wie folgt festgesetzt:
Fax: 0 61 36 / 9 52 94 13
gemeinde@zornheim.de 1. Die Weinbergshut wird zu 100 % umgelegt
www.zornheim.de Und beträgt
Ortsbürgermeister: Dr. Werner Dahmen Pro 50 qm 0,29 €
Bürozeiten: Manuela Dreger
Mo 10:00 – 12:00 Uhr und 2. Die Wegebaubeiträge betragen
17:30 – 19:00 Uhr Pro 50 qm 0,00 €
Mi 10:00 – 12:00 Uhr und
17:30 – 19:00 Uhr § 8 Umlage
Do, Fr 10:00 – 12:00 Uhr (Verbandsgemeinde/ Kreisumlage)
Sprechzeiten: Ortsbürgermeister entfällt
Mo, Mi 17:30 – 19:00 Uhr § 9 Eigenkapital
1. Beigeordnete Doris Althaus Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2016 [Haushaltsvorvorjahr] betrug 60.026.467,78 Euro. Der vor-
(Jugend, Senioren, Soziales) aussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2017 [Haushaltsvorjahr] beträgt 60.096.147,78 Euro
Sprechzeiten: Mo nach telef. Vereinbarung
und zum 31.12.2018 [Haushaltsjahr] 60.737.407,78 Euro.
Beigeordnete Elke Tautenhahn
(Infrastruktur, Tourismus,
Sport und Kultur) § 10 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
0 61 36 / 9 26 64 11 Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2
Sprechzeiten: Mi 18:00 - 19:00 Uhr GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 5.000,00 Euro überschritten werden.
Beigeordnete Rita Trapp
Seniorenvertretung: § 11 Wertgrenze für Investitionen
Hans-Joachim Palmen 0 61 36 / 4 45 97 Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 3.000,00 Euro sind in der Investitionsübersicht einzeln darzu-
Karin Schneider 0 61 36 / 4 48 93 stellen.
Sie können auch lesen
