Mit Herz und Verstand im Dienste der Schwächeren - Stadt Filderstadt
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Freitag, 27. März 2020 Stadtteile: Bernhausen Nummer 13 Bonlanden Diese Ausgabe erscheint auch online Harthausen Plattenhardt Sielmingen www.filderstadt.de Seite 3: Flashmob gegen Corona in Filderstadt: Alle mitmachen! In Krisenzeiten gemeinsam stark für die Schwächeren in der Gesellschaft: #filderstadthilft. Foto: Silke Köhler/Isabell Hoff Hilfsprojekt #filderstadthilft gestartet: Mit Herz und Verstand im Dienste der Schwächeren In den aktuellen Pandemie-Zeiten ist nisationen, Vereine und Ehrenamtsinitiativen Seite 4: zweifellos Zweierlei gefordert: Herz haben sich zusammengeschlossen, um den Veranstaltungstipps und Verstand. So hat die Stadt Filder- Schwächeren in unserer Gesellschaft zu hel- stadt gemeinsam mit Kooperations- fen.“ Gerade jetzt sei es „Zeit für noch mehr Seite 5: partnern ein Hilfsprojekt ins Leben Aufmerksamkeit, Augenmerk sowie prakti- Die Rubrik für Jugendliche gerufen, dessen Name Programm ist: zierte Gemeinschaft“. Er dankt allen, die sich „WAS GEHT?“ für andere Menschen einbringen. #filderstadthilft. Zahlreiche Engagierte Seite 5: Notruftafel wollen für Ältere oder Menschen mit Seite 6: Aktiv im Alter einer Vorerkrankung (die derzeit ihr Einkaufsservice für Seite 8: Amtliches Zuhause nicht verlassen sollen) wich- Ältere und Erkrankte Seite 11: Begegnung tige Einkäufe erledigen. Seite 11: Kultur Zur neuen Initiative: Mit dem Projekt #filder- Seite 13: „Wir befinden uns in einer Ausnahmesituati- stadthilft will die Stadtverwaltung mit ihren on“, unterstreicht Oberbürgermeister Chris- Projektpartnern – dem Deutschen Roten Bildung und Kultur toph Traub noch einmal. Doch bei allen Ver- Kreuz (DRK), den Vereinen „Aktiv für Se- Seite 14: Schulen unsicherungen und Ängsten vieler Bürger nioren Filderstadt e.V.“ (samt SUSEmobil), Seite 16: sei, so das Stadtoberhaupt, momentan aber „Jugendzentren Filderstadt e.V.“, der „Inter- Kirchengemeinden auch eine „große Aufmerksamkeit, der Blick essengemeinschaft leitender Notärzte e.V.“ Seite 21: Parteien/ für den Nächsten“ in der Bevölkerung zu sowie der „Arbeitsgemeinschaft christlicher Wählervereinigungen beobachten. Zahlreiche Filderstädter sorgten Kirchen in Filderstadt“ einen Einkaufsservice Seite 24: Bürgerschaftliches sich in diesen Krisenzeiten nicht nur um das für Ältere und Erkrankte anbieten. „Dieser Engagement eigene Wohlbefinden, sondern auch um ehrenamtliche Dienst ist für Bürger konzi- Seite 24: Nachbarn, Ältere und Erkrankte. piert, die keine familiäre, nachbarschaftliche Aus dem Vereinsleben Christoph Traub freut sich über diesen „ge- oder sonstige Unterstützung haben“, erklärt Seite 32: Impressum lebten Zusammenhalt“ in Filderstadt: „Orga- Hanna Zimmermann vom zuständigen Amt Fortsetzung Seite 2
2 Amtsblatt Filderstadt 27. März 2020· Woche 13 Aktuelles aus Filderstadt Fortsetzung von Seite 1 nern der Stadt leisten aber auch andere nummer: 0711/50480965 oder E-Mail: tref- „gute Geister“ in diesen Tagen wichtige fuhlberg25@gmail.com) sowie der Verein für Familie, Schulen und Vereine. Das Ange- (Einkaufs-)Dienste und Botengänge für die „Gemeinsam helfen auf den Fildern e.V.“ bot diene dazu, Menschen der so genannten Schwächeren in der Gemeinschaft: unter (Telefon/Whatsapp: 0162/6331211 oder per „Risikogruppen“ mit Lebensmitteln und den anderem das Familienzentrum Bernhau- E-Mail: gemeinsamhelfen@outlook.de). Auch dringendsten Artikeln des täglichen Bedarfs sen (Kontakt: hilfe@familienzentrum-bern- diese Gruppierungen wollen das „Wir- zu versorgen. hausen.de/ Handynummer – vormittags: Gefühl“ in der Stadt stärken, Ältere und Und so funktioniert der Service: Der Verein von 9 bis 12 Uhr: 0157/33953430), der Erkrankte in diesen schwierigen Pandemie- „Jugendzentren Filderstadt e.V.“ hat eine „treffUHLBERG25“ in Plattenhardt (Ruf- Zeiten nicht alleine lassen. (sk) Hotline (0711/6555624) eingerichtet, die von Montag bis Freitag zwischen 9 und 16 Uhr besetzt ist. Nach telefonischer Aufnahme der „Einkaufsliste“ besorgen Ehrenamtliche Filderstadts beliebtes verschiedener Organisationen und Einrich- SUSEmobil ist auch in tungen die bestellten Waren. Die Ausliefe- rung, die das DRK organisiert, erfolgt dann Zeiten der Corona-Pan- einmal die Woche – immer donnerstags. demie für ältere Men- Alle Ehrenamtlichen erhalten vor ihren Ein- schen im Einsatz. Es ist sätzen eine kurze Schulung, sodass für sie und die zu versorgenden Personen ein mög- Teil der Aktion #filder- lichst geringes Risiko besteht. Aus diesem stadthilft. Dessen „Vater“ Grund wird auch der direkte Kontakt ver- mieden. Die Bestellung wird in Rechnung Karl Praxl erklärt warum… gestellt, nicht bar beglichen. Interessierte „Für mich und das ganze SUSEmobil- (Einzelpersonen oder auch ganze Gruppen), Team war es keine Frage, dass wir un- die das Projekt #filderstadthilft aktiv unter- seren Beitrag zu „#filderstadthilft“ leisten. stützen wollen, melden sich bitte beim DRK Aus den Einkaufsfahrten wissen die Fah- Filderstadt unter der E-Mail-Adresse: filder- rer und ich sehr viel über die Lebensum- Institutionen zusammenfinden und sich stadthilft@drk-filderstadt.de. stände unserer Fahrgäste. Und wir ken- im konzertierten Vorgehen der Herausfor- Für Fragen rund um die Initiative #filder- nen auch die Verunsicherung der älteren derung stellen wird. Dies hat mich moti- stadthilft steht Hanna Zimmermann unter Menschen, die durch die aktuelle Ge- viert, das Projekt mit anzugehen. der Rufnummer: 0711/7003-254 oder per fährdungssituation hervorgerufen wurde. E-Mail unter: hzimmermann@filderstadt.de Und wir wissen auch um die Hoffnung Wichtigster Punkt für mich war natürlich, gerne zur Verfügung. dieser Menschen, dass sie darauf vertrau- die Fahrgäste des SUSEmobils und die en, dass das SUSEmobil sie auch weiter- Fahrer aus den Situationen herauszu- Weitere Helfende hin bei den Einkäufen, egal in welcher nehmen, wo das Gefährdungspotential unterstützen Schwächere Form, unterstützt. möglicher Infektion am größten ist - im Mich ganz persönlich hat unter anderem derzeitigen Gedränge im Supermarkt! Die Hilfsbereitschaft zahlreicher örtlicher die Gelassenheit motiviert, mit der die Schließlich gehören die Fahrgäste und Vereine und Institutionen ist überwältigend. teilweise hochbetagten Fahrgäste mit der überwiegend auch die Fahrer zu der Per- Neben den bereits genannten Projektpart- derzeitigen Situation umgehen. Zudem sonengruppe, die als besonders gefährdet habe ich darauf vertraut, dass bei der eingestuft ist. Bewältigung der aktuellen Herausforde- Appell an Bürger: lokale Neben viel Arbeit, die das Projekt mit sich rung über „#filderstadthilft“ in unserer bringt, bereitet es aber unheimlich viel Betriebe unterstützen! Stadt niemand alleine dasteht, sondern Freude, anderen und in diesem Fall äl- dass sich, ähnlich wie bei der Gründung Trotz der Corona-Krise sind weiterhin der teren Menschen in dieser für uns alle nicht des SUSEmobils, ein Team aus Stadt, Kir- Lieferservice sowie Dienstleistungen der einfachen Situation zu helfen.“ chengemeinden und anderen wichtigen Läden und Betriebe in Filderstadt einge- richtet, sodass auch in Filderstadt eingekauft werden kann – bei vielen ist dies möglich. Der Appell von Patrick Rapp (Leiter des Corona-Pandemie: Filderstädter Referats für Wirtschaft und Marketing): „Nehmen Sie auch weiterhin Notfallbetreuung gut angelaufen das Angebot der lokalen Betriebe in An- Für Kinder in Filderstadt, deren Eltern spruch, um ihre Kleidung, Fahrräder oder in systemrelevanten Berufen arbeiten, Haushaltswaren sowie Reparaturen beim ist die Notfallbetreuung gut abge- Handel und den Dienstleistern nebenan stimmt angelaufen. zu besorgen! Viele Betriebe sind auch per Über Nacht war die Stadt Filderstadt aufge- Mail, Telefon oder in den sozialen Medi- fordert, eine Notfallbetreuung für Kinder zu en erreichbar und gerade jetzt auf treue schaffen, bei denen beide Elternteile oder Kundschaft angewiesen!“ Auf der Seite auch Alleinerziehende in systemrelevanten der Wirtschaftsförderung der Stadt Filder- Berufen arbeiten. Diese ist gut gelungen. stadt unter: https://www.filderstadt.de/site/ Zwischen sechs und zehn Kinder werden Filderstadt-Internet-2019/node/1095210/ an unterschiedlichen Tagen an der Schule Foto: Fotolia index.html finden Interessierte eine erste und in der Kernzeit sowie 15 Kinder in der Liste mit Ansprechpersonen und Betrieben in diesen kritischen Zeiten übernehmen sowie Kontaktmöglichkeiten. Diese wird Kinderbetreuung versorgt. Alle Schulen, alle Träger sowie die Gesamtelternbeiräte wur- und somit einen wertvollen Beitrag leisten. fortlaufend ergänzt. Rapp: „Wenden Sie sich den in die Abläufe mit einbezogen. Ober- Außerdem dankt er allen Eltern, die diese bitte bei Interesse an die E-Mail-Adresse: wirtschaft@filderstadt.de.“ (fi) bürgermeister Christoph Traub bedankt sich Möglichkeit nicht haben und ihre Kinder zu bei allen Kräften, die die Notfallbetreuung Hause betreuen. (es)
3 Amtsblatt Filderstadt Aktuelles aus Filderstadt 27. März 2020 · Woche 13 „Freude schöner Götterfunken“: Der instrumentale Auftakt des Filderstädter Flashmops am vergangenen Sonntag sorgte bereits für pures Gänse- haut-Feeling. Fotos: e/Silke Köhler/e 29. März um 18 Uhr: Filderstadts Kinder und Eltern singen gemeinsam Zeichen der Solidarität und des Dankes setzen So etwas gab es in Filderstadt noch weit schon einmal Laien wie Profis mit den Gärten, vor Fenstern oder auf der Straße an- nicht: Am Sonntag, 29. März 2020, unterschiedlichsten Instrumenten für echte gestimmt werden: Beethovens besagte „Ode sind um punkt 18 Uhr alle Kinder und „Gänsehaut-Momente“. Viele Menschen an die Freude“ und danach „Un’sre Schule ist Eltern eingeladen, ein musikalisches musizierten beispielsweise an offenen Fen- bewegt“ (der Song ist Mädchen und Jungs Zeichen zu setzen – ein Zeichen der stern, auf Terrassen oder in privaten Gärten. aus dem Repertoire der „Singenden Grund- Solidarität und Lebensfreude, ein Sie alle spielten EIN Lied: Ludwig van Beet- schule“ gut bekannt). Die Initiatorin: „Liebe Zeichen des Dankes an alle „guten hovens „Ode an die Freude“ („Freude schö- Kinder, bitte bringt die Bewegungen und die Geister“, die das Leben in Zeiten der ner Götterfunken“) – Europas vereinende Lieder bis Sonntag Euren Eltern bei…“ Corona-Pandemie in der Stadt auf- Hymne. rechterhalten – sei es in Krankenhäu- Maria Fiedler, die Leiterin der Musikschule Letztes Wochenende standen insbesondere sern, Supermärkten, bei der Müllab- Filderstadt, ergänzt: „Natürlich unterstützen Musikinstrumente im Mittelpunkt des Flash- fuhr oder sonst wo. mops. Am Sonntag soll nun vor allem kräftig auch unsere Lehrer sowie deren Schüler die Die Idee des gesanglichen Flashmops am gesungen werden. Monika Grauschopf mo- tolle Aktion am Sonntag.“ Ihr Appell an die 29. März hatte Monika Grauschopf von der tiviert alle Kinder und Eltern Filderstadts, um Bevölkerung: „Machen Sie bitte ALLE mit!“ Filderstädter Musikschule. Mit dieser Akti- 18 Uhr den aktuellen weltweiten Sorgen und Und was sich von selbst versteht: Perfektion on greift die „Miss Singende Grundschule“ Ängsten etwas Positives entgegenzusetzen, ist nicht das Ziel des solidarischen Flash- eine Tradition auf, die vor Wochen auf ita- den Menschen Mut zu machen und das Ge- mops, sondern der schlichte Olympische lienischen Balkonen ihren Anfang nahm. meinschaftsgefühl vor Ort zu stärken. Zwei Gedanke zählt: Dabeisein ist bekanntlich Vergangenen Sonntag sorgten deutschland- Lieder sollen gemeinsam auf Balkonen, in alles! (sk) Freiwillige Feuerwehr Nicht vergessen! Filderstadt startet Uhren werden Social-Media-Auftritt jetzt am Sonntag auf Sommerzeit Seit einigen Tagen ist die Freiwillige Feuerwehr Filderstadt auf den umgestellt! Social-Media-Kanälen Facebook, Instagram und Twitter unterwegs. Lieber Bürgerinnen und Bürger, Gerne mal vorbeischauen! bitte vergessen Sie nicht, in der Facebook: Nacht von Samstag auf Sonntag Freiwillige Feuerwehr Filderstadt werden die Uhren um 2 Uhr um Instagram: Feuerwehr_Filderstadt eine Stunde (auf 3 Uhr) vorgestellt. Twitter: @FW_Filderstadt (ih) Text und Foto: Isabell Hoff
4 Amtsblatt Filderstadt 27. März 2020· Woche 13 Aktuelles aus Filderstadt In Filderstadt ist immer was los Bitte beachten! Aufgrund der aktuellen Entwicklung zum Corona-Virus bitten wir um Verständnis, dass wir derzeit keine Veranstaltungen bis einschließlich 19. April 2020 bewerben werden. (ih) ACHTUNG! Nussbaum-Verlag stellt Amtsblatt Die aktuelle Corona-Situation hat viele Filderstadt auch online zur Verfügung von uns überrascht und erfordert stän- dig neues Reagieren. Deshalb haben Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie, wird der wir uns in der Amtsblatt-Redaktion dazu Verlag Nussbaum-Medien den Bürgern das Amtsblatt entschieden, alle Veranstaltungen, die die Filderstadt bis 15. Juni 2020 auch kostenlos online unter: Schriftführer noch im Amtsblatt für näch- www.lokalmatador.de/epaper zur Verfügung stellen. ste Woche ankündigen, rauszunehmen. Mit dieser Maßnahme möchte das Unternehmen sicherstel- Für die kommenden Wochen bitten wir len, dass alle Bürger trotz möglicher Personal-Ausfälle im darauf zu achten, was noch angekündigt Verlag an ihre wöchentlichen Informationen gelangen. (ih) beziehungsweise veranstaltet werden darf. Wir bitten um Verständnis! (es) VHS Filderstadt erhält Zuschläge… Bitte beachten! …für kostenfreie Senioren, Frauen und Jugend sowie dem Sprechzeiten der Grundbildungskurse Bundesministerium für Bildung und For- schung gefördert. Bürgerämter Aufgrund der aktuellen Lage, ist es der- Ein Bruchteil der Bevölkerung kann weder lesen noch schreiben, keine Preisvergleiche … als Regionalstelle für zeit nicht möglich die Bürgerämter der durchführen, Uhrzeiten ablesen oder ist mit Verbraucherbildung einzelnen Stadtteile zu besuchen. Die der Handhabung Sozialer Medien überfor- Kollegen sind dennoch zu folgenden dert. Die VHS hat kürzlich den Zuschlag vom Sprechzeiten per Telefon oder E-Mail Ministerium für Ländlichen Raum und Ver- (siehe Homepage: www.filderstadt.de) Das evangelische Familienzentrum Bernhau- braucherschutz Baden-Württemberg für das erreichbar: sen hat in Kooperation mit der Volkshoch- Projekt „Verbraucherbildung für Familien Bürgeramt Bernhausen schule Filderstadt sowie dem Amt für Integra- und Erwachsene in Baden-Württemberg“ und Plattenhardt: tion, Migration und Soziales einen Zuschlag bekommen. Montag bis Freitag: 8 bis 12 Uhr für kostenfreie Grundbildungskurse erhalten. Das Konzept konzentriert sich auf die The- Dienstag: 14 bis 17 Uhr Folgende Kurse können nun angeboten wer- menbereiche „Finanzen und Vorsorge“ und Donnerstag: 14 bis 18 Uhr den: „Digitale Welt und Telekommunikation“. Mit- Bürgeramt Bonlanden, Harthausen - Sicher lesen und schreiben tels kostenlosen Workshops/Veranstaltungen und Sielmingen: - Rechnen im Alltag sollen den Teilnehmenden auf diese Weise Montag, Dienstag, Donnerstag und - Digital unterwegs als wichtige Vorausset- die Vorteile und Risiken der Thematik ver- Freitag: 8 bis 12 Uhr zung gesellschaftlicher Teilhabe mittelt werden. Donnerstag: 16 bis 18 Uhr Nähere Informationen zu den Angeboten Einen Überblick über die Veranstaltungen er- (ih) können der städtischen Homepage (www.fil- halten Interessierte auf der Amtsblattseite der derstadt.de) entnommen werden. Alle Kurse Volkshochschule sowie auf der städtischen werden vom Bundesministerium für Familie, Homepage unter: www.filderstadt.de. (ih) Achtung! Corona-Virus! Wichtige Regelungen in Sachen Corona-Virus-Pandemie finden Achtung! Änderung! Interessierte auf der Seite 7 dieser Amtsblatt-Ausgabe. Der Redaktionsschluss für die Kalenderwoche 15/2020 Bitte beachten! (Erscheinungsdatum: 9. April 2020) ist wegen Karfreitag auf (sk) Freitag, 3. April 2020, 8 Uhr vorgezogen. (fi)
5 Amtsblatt Filderstadt Aktuelles/WAS GEHT? 27. März 2020 · Woche 13 Nachruf Notruftafel Stadtverwaltung Telefonzentrale 0711/7003-0 Am Mittwoch, dem 11. März 2020, verstarb im Alter von 85 Jahren Polizei Notruf 110 Ehrenmitglied der Freiwilligen Feuerwehr Filderstadt, Feuerwehr/Rettungsdienst 112 Abteilung Bernhausen, Filderklinik 0711/7703-0 Polizeirevier Filderstadt durchgehend besetzt 0711/7091-3 Hermann Weinmann Giftnotruf-Informations- zentrum 0761/19240 Löschmeister Frauenhaus Filder 0711/9977461 Ärztlicher Notfalldienst Wochenende/Feiertage: Die Notfallpra- Hermann Weinmann trat 1956 in die Feuerwehr ein und wurde 1981 zum Ehren- xis an der Filderklinik, Im Haberschlai 7, Fil- mitglied ernannt. derstadt-Bonlanden ist ab Freitag 16 bis 23 Uhr und am Vorfeiertag von 19 bis 23 Uhr, Er trat nach 26-jähriger aktiver Dienstzeit 1982 der Altersabteilung bei. Samstag, Sonntag und Feiertag von 8 bis Während seiner aktiven Dienstzeit wurde ihm das Feuerwehr-Ehrenzeichen in Silber 23 Uhr besetzt. Begeben Sie sich bitte ohne Voranmeldung dorthin. Sie benötigen für den des Landes Baden-Württemberg verliehen. Notdienst Ihre Krankenversicherungskarte. Die Freiwillige Feuerwehr Filderstadt hat mit ihm einen guten und vorbildlichen Ka- Montag bis Donnerstag gilt für alle Not- fälle ab 19 Uhr die Vermittlung über die meraden verloren. Wir trauern um ihn und werden ihm stets ein ehrendes Anden- Leitstelle unter Telefon: 116 117. ken bewahren. Für dringende Hausbesuche erreichen Sie zur Vermittlung des Hausbesuchs die Leitstel- Oberbürgermeister Stadtbrandmeister Abteilungskommandant le des DRK ebenfalls unter Telefon: 116 117. Christoph Traub Jochen Thorns Andreas Lutz In lebensbedrohlichen Fällen alarmieren Sie bitte den Rettungsdienst unter der Notruf- nummer 112. Notfallpraxis für Kinder und Ju- gendliche Klinikum Esslingen, Hirschlandstraße 97, 73730 Esslingen, Telefon: 01806/071100 WAS GEHT ? Infos & facts Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 19 bis 22 Uhr für Kinder und Jugendliche Samstag/Sonn- und Feiertag 9 bis 21 Uhr Ohne Voranmeldung Augenärztlicher Notdienst Ev. Jugendwerk Telefon: 116117 Bernhausen Zahnärztlicher Notdienst Telefon: 0711/7877755 Unsere Onlineangebote Tierärztlicher Notdienst Zu erfragen über Anrufbeantworter der je- Unter mediathek.ejbe.de weiligen Tierärzte. haben wir unsere Tierrettung Mittlerer Neckar - Onlineangebote für Kinder 24h-Notruf: 0177/3590902 - die Heimwärts-Gottesdienste Apothekendienst - den Podcast der Kirchenkirche und Wo sind denn alle? Foto: Regina Vogt Notdienstwechsel jeweils morgens 8.30 Uhr. - die Gottesdienste der Kirchengemeinde Freitag, 27. März 2020: Das Team arbeitet natürlich weiter. Den Tie- Landhaus-Apotheke Möhringen für Euch verlinkt. ren geht es prächtig, sie werden bestens ver- Schaut doch mal rein! Telefon: 0711/711171 sorgt! Vaihinger Straße 20, 70567 Stuttgart Besuche uns virtuell auf Instagram! Samstag, 28. März 2020: www.instagram.com/jufa_filderstadt Markt-Apotheke Leinfelden Um ein offenes Profil, wie das der Jufa, zu Telefon: 0711/76740780 sehen, muss man nicht bei Insta angemeldet Marktplatz 2, 70771 Leinfelden-Echterdingen sein. Man kann es in jedem Internetbrowser Sonntag, 29. März 2020: anschauen. Apotheke am Bahnhof Bernhausen Telefon: 0711/706325 Karlstraße 20, 70794 Filderstadt Montag, 30. März 2020: Mobile Jugendarbeit Apotheke Bonländer Tor Telefon: 0711/772910 #stayathome Bonländer Hauptstraße 123, #bleibtzuhause #wirmachendasauch #Team- 70794 Filderstadt Plakat: Hajo Zimmermann sitzungperskype Dienstag, 31. März 2020: Während dem Kontaktverbot sind wir wie Filder-Apotheke Bernhausen folgt für euch da: Telefon: 0711/702507 Neu: Wir helfen euch per Skype: Nürtinger Straße 6, 70794 Filderstadt Jugendfarm www.mobile-jugendarbeit-filderstadt.de Mittwoch, 1. April 2020: Filderstadt e.V. team@mobile-jugendarbeit-filderstadt.de Mörike-Apotheke Plattenhardt Rieke: Telefon: 0711/771132 Corona! Telefon: 0163 3668509 Uhlbergstraße 37, 70794 Filderstadt Wegen der Maßnahmen zur Eindäm- friederike@mobile-jugendarbeit-filderstadt.de Donnerstag, 2. April 2020: mung des Corona-Virus hat die JUFA skype: Merlin88 Birken-Apotheke Telefon: 0711/456655 geschlossen. Fortsetzung Seite 6 Birkheckenstraße 8, 70599 Stuttgart ✃
6 Amtsblatt Filderstadt 27. März 2020· Woche 13 Aktuelles/Aktiv im Alter Fortsetzung von Seite 5 Weitere Informationen erhalten Interessier- Begegnungsstätte te unter Telefon: 0800/0022833 oder im Philipp: Telefon: 0178 8389892 „Sonne“ Sielmingen Internet auf: www.abonet.de Bauhof Filderstadt philipp@mobile-jugendarbeit-filderstadt.de im Bürgerhaus während der Dienstzeit 0711/708389-0 Skype: philipp.mja_filderstadt Sielminger Hauptstraße 44 außerhalb der Dienstzeit Hajo: in dringenden Fällen 0178/6302851 Ein Treffpunkt für Jung und Alt Telefon: 0172 6046849 Wasser - Filderstadtwerke hajo@mobile-jugendarbeit-filderstadt.de Wegen dem Coronavirus bleibt die während der Dienstzeit 07158/93907-26 Skype: hajo_160 Begegnungsstätte Sonne zunächst bis außerhalb der Dienstzeit bei Störfällen der zum 19. April 2020 geschlossen! Wasserversorgung 0178/6302820 NetzeBW – Strom 0800/36229-477 Offener Mittagstisch NetzeBW – Gas 0800/3629-477 in Filderstadt Ideen- und Beschwerdetelefon Offene Mittagstische in Filderstadt 0800/7003-888 entfallen oder online unter Die guten Mittagstischangebote in allen www.filderstadt.de Stadtteilen müssen leider bis nach den Os- Foto: mja-filderstadt Die nächste Bürgersprechstunde von terferien entfallen. Oberbürgermeister Christoph Traub Aktiv im Alter - findet am Donnerstag, 7. Mai 2020, von 16.30 bis 18 Uhr in Bernhausen, Fit sein unterstützen Aicher Straße 9 (Besprechungszim- Pflegestützpunkt mer), statt. Eine Voranmeldung ist un- Aktiv für Der Pflegestützpunkt Filderstadt ist eine zen- ter Telefon: 0711/7003-214 erforderlich. Senioren in trale Anlaufstelle, an die sich Pflegebedürf- Wohnungssuchende wenden sich bitte Filderstadt e.V. tige und ihre Angehörigen mit allen Fragen direkt an die Abteilung Wohnungswe- rund um das Thema Pflege wenden können sen (Aicher Straße 26, Bernhausen). SUSEmobil in der Corona-Situation - - auch im Vorfeld der Pflege und in jedem Einkaufsservice anstatt Fahrdienst . Lebensalter. Mülltonne Durch die aktuelle Gefährdungssituation für Fahrer und Mitfahrer setzten wir vorläufig Wir beraten, unterstützen und informieren Sie: (Reklamationen, Bio-, Restmüll- und Papiertonnen, Telefon: 0711/9312501; den Fahrservice durch Personenbeförderung • Persönliche individuelle Beratungsgespräche Gelbe Säcke und Tonnen, Telefon: vorerst zum Schutz aus, da beide Gruppen • Umfassende Information und Beratung 07153/9845-23) zur besonders gefährdeten Personengruppe über vorhandene Unterstützungsangebote Stadt- Rest- Bio- Rest- Gelber zählen. • Beratung über Leistungen der Pflegeversi- teil müll tonne müll Sack Damit nicht mehr so bewegliche cherung Senioren*innen und Personen mit entspre- • Beratung über ambulante, stationäre und chenden gesundheitlichen Vorbelastungen teilstationäre Hilfen auch mit ihrem täglichen Lebensmittelbedarf • Wohnraumberatung versorgt werden, wird ein Einkaufsservice zu- • Vorsorgeberatung Bernh. 1 9.4. 2.4. 23.4. 31.3. sammen mit der Stadtverwaltung, dem DRK, • Hilfe bei Klärung von Kostenfragen für Bernh. 2 9.4. 2.4. 23.4. 31.3. der kath. und ev. Kirche, dem Jugendzen- pflegerische, medizinische und soziale Sielm. 9.4. 2.4. 23.4. 8.4.* trum Z und uns organisiert. Regelmäßigen Leistungen Bonl. 2.4. 9.4. 17.4.* 30.3. Einkaufsservice – Meldungen von montags • Hilfe bei Antragstellung Harth. 2.4. 9.4. 17.4.* 8.4.* bis freitags und Auslieferung donnerstags • Koordination und Vernetzung vorhan- Platth. 2.4. 9.4. 17.4.* 9.4.* - werden angeboten. Achten Sie bitte auf dener Angebote in Filderstadt 2- bzw. 4-wöchentliche Abfuhr Mitteilungen im Amtsblatt dazu unter dem Kontakt: Pflegestützpunkt Filderstadt, gleichzeitig Stichwort „Einkaufshilfe“. Telefon: 0711/7003-303. 2-wöchentliche Abfuhr Vielen Dank an alle Helfer*innen! Biotonne + Gelber Sack = Mit Herz und Engagement sind wir für alle un- 2-wöchentliche Abfuhr sere Senioren*innen in Filderstadt gerne aktiv. * = wegen Feiertag verschobener Abfuhrtag Unsere neue Namensbezeichnung heißt: SUSEmobil Papiertonnen-Leerung Aktiv für Senioren in Filderstadt e.V. Selbstständig einkaufen im Alter Bernhausen: 23.4.2020 Bonlanden: 7.4.2020 Begegnungsstätte Ein kostenfreier Service für ältere und nicht Plattenhardt: 24.4.2020 Zentrum Bernhausen mehr ganz so mobile Menschen. Montag, 30. März 2020: Straßensammlung Bernhäuser Haupt- Ziel Bonlanden, Abholung ab 9.15 Uhr. Altpapier und Altkleider straße 2 Mittwoch, 1. April 2020: Stadtteil Datum Ziel Bernhausen, Abholung ab 9.15 Uhr. Unser Programm vom 30.03. Donnerstag, 2. April 2020: Bernhausen 9.5.2020 EJB nur Annahme von AP am Container in der bis 3.04.2020 muss leider ausfallen Ziel Plattenhardt und Harthausen, La Souterrainer Straße Mittwoch, 15 bis 16 Uhr, Abholung ab 9.15 Uhr. Harthausen 18.4.2020 EC nur Annah- Gymnastik für Ältere Freitag, 3. April 2020: me von AP am Container in Muss leider ausfallen. Fragen beantwortet Ziel Sielmingen, Abholung ab 12.30 Uhr. der Jahnstraße Herr Wagner-Haußmann, Amt Montag, 6. April 2020: Sielmingen 4.4.2020 TSV nur Annah- für Familie, Schulen und Vereine, Ziel Bonlanden, Abholung ab 9.15 Uhr. me von AP am Container Telefon: 0711/7003-342. Rückfahrt jeweils nach Absprache. auf dem Festplatz Freitag, 14.30 Uhr, Kaffeetreff ✃ Weitere Informationen entnehmen Muss leider ausfallen Fortsetzung Seite 8 Sie bitte dem Müll-Kalender 2020
7 Amtsblatt Filderstadt Aktuelles aus Filderstadt 27. März 2020 · Woche 13 CoronaVirus Folgende Regelungen gelten ab Montag, 23. März 2020, bis zum 19. April 2020. Die Landesregierung hat die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen ge- gen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) am 22. März 2020 geändert. Um die weitere Ausbreitung des Corona-Virus‘ zu verlangsamen, werden weitere Einrichtungen und Geschäfte geschlossen. Zudem wird die Ansamm- lung von mehr als zwei Personen verboten. Erlaubt sind (§ 4 Absatz 3 CoronaVO): Untersagt sind (§ 4 Absatz 1 CoronaVO): Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und von > der Einzelhandel für Lebensmittel und Ge- > Kultureinrichtungen jeglicher Art, insbeson- sonstigen Ansammlungen tränke einschließlich Bäckereien, Metzge- dere Museen, Theater, Schauspielhäuser, (§ 3 CoronaVO). reien, Hofläden, mit Ausnahme von reinen Freilichttheater, Wein- und Spirituosenhandlungen, > Bildungseinrichtungen jeglicher Art, insbe- Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt > Wochenmärkte, sondere Akademien, Fortbildungseinrich- lebenden Person oder im Kreis der Angehö- > Abhol- und Lieferdienste einschließlich tungen, Volkshochschulen, Musikschulen rigen des eigenen Hausstands gestattet. Zu solche des Online-Handels, und Jugendkunstschulen, anderen Personen ist im öffentlichen Raum, > Außer-Haus-Verkauf von Gaststätten, > Kinos, wo immer möglich, ein Mindestabstand von Kantinen für Betriebsangehörige oder An- > Schwimm- und Hallenbäder, Thermal- und 1,5 Metern einzuhalten. gehörige öffentlicher Einrichtungen, Spaßbäder, Saunen, > Ausgabestellen der Tafeln, > alle öffentlichen und privaten Sportanlagen Ausgenommen von dem Verbot sind Veran- staltungen und sonstige Ansammlungen, > Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, und Sportstätten, insbesondere Fitnessstu- deren teilnehmende Personen Hörgeräteakustiker, Optiker und Praxen dios sowie Tanzschulen und ähnliche Ein- > in gerader Linie verwandt sind oder für die medizinische Fußpflege, richtungen, > die in häuslicher Gemeinschaft miteinan- > Tankstellen, > Jugendhäuser, der leben, > Poststellen, Banken und Sparkassen so- > öffentliche Bibliotheken, > sowie deren Ehegatten, Lebenspartne- wie Servicestellen von Telekommunikati- > Vergnügungsstätten, insbesondere Spiel- rinnen oder Lebenspartner oder Partne- onsunternehmen, hallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, rinnen oder Partner. > Reinigungen und Waschsalons, > Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche > der Zeitschriften- und Zeitungsverkauf, Einrichtungen, Außerhalb des öffentlichen Raums sind Ver- > Raiffeisenmärkte, > Gaststätten und ähnliche Einrichtungen wie anstaltungen und sonstige Ansammlungen > Verkaufsstätten für Bau-, Gartenbau- und Cafés, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars, Clubs, von jeweils mehr als fünf Personen verbo- Tierbedarf und Diskotheken und Kneipen, ten. Die Untersagung gilt insbesondere für > Zusammenkünfte in Vereinen und sonsti- > der Großhandel > Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tier- gen Sport- und Freizeiteinrichtungen und parks und Anbieter von Freizeitaktivitäten Die Verkaufsstellen des Einzelhandels kön- > Zusammenkünfte zur Wahrnehmung von (auch außerhalb geschlossener Räume), nen jetzt auch am Sonntag und Feiertag zu- Angeboten in Volkshochschulen, Musik- sätzlich von 12 Uhr bis 18 Uhr geöffnet wer- Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen, schulen und sonstigen öffentlichen und den. > alle weiteren Verkaufsstellen des Einzel- privaten Bildungseinrichtungen im außer- handels, die nicht zu den in Absatz 3 ge- schulischen Bereich. Wenn Mischsortimente angeboten werden, nannten Einrichtungen gehören, insbeson- dürfen Sortimentsteile, deren Verkauf nicht dere Outlet-Center, nach Absatz 1 gestattet ist, verkauft werden, > öffentliche Spiel- und Bolzplätze, Ausgenommen von den voran genannten ����� ���� ��������� ��������������� ���������;� Verboten sind Veranstaltungen und sons- > Frisöre, Tattoo-/Piercing-Studios, Massa- tige Ansammlungen, wenn dies zur Auf- diese Stellen dürfen dann alle Sortimente ver- treiben, die sie gewöhnlich auch verkaufen. gestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios, rechterhaltung des Arbeits- und Dienstbe- Wenn bei einer Stelle der verbotene Teil des Studios für kosmetische Fußpflege sowie triebs erforderlich ist. Sortiments überwiegt, darf der erlaubte Teil Sonnenstudios, allein weiter verkauft werden, wenn eine > Beherbergungsbetriebe, Campingplätze Veranstaltungen und sonstige Ansammlun- räumliche Abtrennung möglich ist. gen in Kirchen, Moscheen, Synagogen und ������������������������;��������������� Plakat: Ordnungsamt die Zusammenkünfte anderer Glaubensge- gung darf ausnahmsweise zu geschäftli- meinschaften sind grundsätzlich untersagt. Dienstleister, Handwerker und Werkstätten chen, dienstlichen oder, in besonderen können in vollem Umfang ihrer Tätigkeit nach- gehen, soweit sie nicht in § 4 Absatz 1 Härtefällen, zu privaten Zwecken erfolgen CoronaVO genannt sind. und und > Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr
8 Amtsblatt Filderstadt 27. März 2020· Woche 13 Aktiv im Alter/Amtliches Fortsetzung von Seite 7 und Bewältigung der Pandemie durch Coronavirus (SARS-CoV-2) eingesetzt Anmeldung für Bonlanden bis Freitag Wohnberatung werden 12 Uhr, alle weiteren Stadtteile Anmel- • Medizinische Behandlung und Versor- dung jeweils am Vortag bis 16 Uhr bei der Auch im dritten Lebensabschnitt in der gung von Patientinnen und Patienten Diakoniestation auf den Fildern, Telefon: eigenen Wohnung bleiben. einschließlich Assistenz- und Hilfstätig- 0711/7973380. Auskünfte bei der Ge- Egal, ob Mietwohnung oder Eigenheim, keiten schäftsstelle des Altenzentren-Förderverein ob mit oder ohne gesundheitliche/n 2. Abweichend von § 11 Abs. 3 ArbZG Filderstadt, Telefon: 0711/7003-420. Probleme/n. Wir beraten Sie gerne, zum wird festgelegt, dass für die im Rahmen Beispiel über Hilfsmittel, die Ihnen das täg- der Ausnahmebewilligung geleistete liche Leben erleichtern, die Beseitigung von Sonn- und Feiertagsbeschäftigung inner- Telefon- Gefahrenquellen bis hin zu nahezu barrie- halb eines Zeitraums von acht Wochen refreien Wohnverhältnissen. Selbst über fi- ein Ersatzruhetag zu gewähren ist. kette nanzielle Zuschüsse, die von verschiedenen 2. Abweichungen von der täglichen Die Telefonkette freut sich über neue Teilneh- Stellen zur Verfügung stehen, können wir Sie Höchstarbeitszeit merinnen und Teilnehmer. Sie sind im Seni- gerne informieren. Nähere Infos erhalten Sie 1. Abweichend von § 3 ArbZG kann bei orenalter und leben alleine? Sie wünschen über das Amt für Familie, Schulen und Ver- den unter Buchstabe A. Nummer 1 ge- sich soziale Kontakte? Dann melden Sie sich eine unter Telefon: 0711/7003-303. nannten Tätigkeiten sowie bei zur Telefonkette an. Die Telefonkette lebt von 1. Not- und Rettungsdiensten sowie bei der ihren Teilnehmenden. Die Gruppe trifft sich Feuerwehr, AMTLICHES 2. zur Aufrechterhaltung der öffentlichen einmal im Monat zum Kennenlernen und Plaudern und organisiert einmal jährlich ei- Ausnahmebewilligung zur Sicherheit und Ordnung sowie der Funk- nen gemeinsamen Ausflug. Aber das Wich- tionsfähigkeit von Gerichten und Behör- tigste: Jeden Tag rufen sich die Teilnehmer in Beschäftigung von Arbeit- den und für Zwecke der Verteidigung, einer festgelegten Reihenfolge an - so kann nehmerinnen und Arbeit- 3. in Krankenhäusern und anderen Einrich- in Notfällen schnell reagiert werden. Unse- nehmern an Sonn- und tungen zur Behandlung, Pflege und Be- re ehrenamtliche Leitung erklärt das Projekt treuung von Personen, gerne bei einem Hausbesuch. Feiertagen und für Abwei- 4. beim Rundfunk, bei Nachrichtenagen- Anfragen über den Pflegestützpunkt, chungen von bestimmten turen sowie bei den der Tagesaktualität dienenden Tätigkeiten für andere Pres- Telefon: 0711/7003-303. Beschränkungen des Ar- seerzeugnisse, bei tagesaktuellen Auf- beitszeitgesetzes aus An- nahmen auf Ton- und Bildträger, Treffpunkt lass der Ausbreitung des 5. in Verkehrsbetrieben, Bonlanden 6. in den Energie- und Wasserversorgungs- Coronavirus (SARS-CoV-2) Am Lindle betrieben sowie in Abfall- und Abwasse- in Deutschland gemäß § 15 rentsorgungsbetrieben, Vorübergehend geschlossen aus aktuellen Abs. 2 Arbeitszeitgesetz 7. in der Landwirtschaft und in der Tierhal- Gründen. tung sowie in Einrichtungen zur Behand- (ArbZG). lung und Pflege von Tieren, Vorsorge selbst bestimmen Das gemäß § 1 Nr. 3 Arbeitszeitzuständig- 8. im Bewachungsgewerbe und bei der Be- keitsverordnung zuständige Landratsamt wachung von Betriebsanlagen, Selbstbestimmt leben – das ist der Wunsch Esslingen - als untere Arbeitsschutzbehörde 9. bei der Aufrechterhaltung der Funktions- aller Menschen. Doch eine plötzlich auf- - erlässt auf Grundlage des § 15 Abs. 2 Arb- fähigkeit von Datennetzen und Rechner- tretende Krankheit oder ein Unfall können ZG in Verbindung mit §§ 35 S. 2, 41 Abs. 4 systemen, die zulässige tägliche Arbeits- dem entgegenstehen. Wer entscheidet über Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwV- zeit auf maximal zwölf Stunden pro Tag lebenserhaltende Maßnahmen, wenn ich fG) folgende verlängert werden. es einmal nicht mehr kann? Die Stadt Fil- 2. Abweichend von § 5 Abs. 2 ArbZG muss Allgemeinverfügung: derstadt ist seit Jahren Mitglied der Esslin- nach einer Verlängerung der täglichen ger Initiative e.V. Der Verein setzt sich ein 1. Ausnahmebewilligung für Sonn- Arbeitszeit über elf Stunden hinaus eine für einen menschenwürdigen Umgang mit und Feiertagsarbeit ununterbrochene Ruhezeit von elf Stun- Schwerstkranken und Sterbenden sowie für Auf der Grundlage von § 15 Abs. 2 Arb- den gewährleistet werden. die Wahrung des Selbstbestimmungsrechtes ZG wird abweichend von § 9 ArbZG die 3. Dokumentation im Bereich des Gesundheitswesens und der Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Abweichend von § 16 Abs. 2 ArbZG sind Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen mit bei Inanspruchnahme der Ausnahmebewilli- Altenhilfe. Der Pflegestützpunkt berät gerne folgenden Tätigkeiten bewilligt: gungen nach Buchstabe A. und Buchstabe zum Thema „Selbstbestimmt vorsorgen mit • Produktion, Verpacken (inkl. Abfüllen), B. die Lage und die Dauer der tatsächlich Patientenverfügung und Vollmachten“ in Ein- Kornmissionieren, Liefern, Be- und Ent- geleisteten Arbeitszeiten (Beginn und Ende) zelgesprächen. laden und Einräumen von Waren des Kontakt: Amt für Familie, Schulen und und die Freischichten für jeden Beschäftigten täglichen Bedarfs (z. B. Hygieneartikel, in einer Monatsliste zu dokumentieren und Vereine, Telefon: 0711/7003-303. Lebensmittel), auf Verlangen der Aufsichtsbehörde vorzule- • Produktion, Verpacken (inkl. Abfüllen), gen. Die Arbeitszeitnachweise sind mit einer Kornmissionieren, Liefern, Be- und Ent- Aufstellung der betroffenen Beschäftigten laden und Einräumen von Medizinpro- zwei Jahre lang aufzubewahren und der zu- dukten, Medikamenten sowie weitere ständigen Aufsichtsbehörde auf Verlangen apothekenübliche Artikel, vorzulegen. • Produktion, Verpacken (inkl. Abfüllen), Bis Redaktionsschluss ist weiterhin unklar, ob Kornmissionieren, Liefern, Be- und Ent- 4. Befristung das Angebot zur Wanderung am 17. April laden und Einräumen von Produkten, Die Bewilligung nach den Buchstaben A. 2020 staffinden kann. die zur Eingrenzung, Bekämpfung und B. ist bis zum 30. Juni 2020 befristet.
9 Amtsblatt Filderstadt Amtliches 27. März 2020 · Woche 13 5. Inkrafttreten und Anordnung der Für den Erlass einer solchen Bewilligung missionierung dieser Waren, die Be- und sofortigen Vollziehung in Form dieser Allgemeinverfügung ist das Entladetätigkeiten von Transportfahrzeugen 1. Diese Allgemeinverfügung gilt gemäß § Landratsamt Esslingen - als untere Arbeits- mit diesen Waren sowie die weiteren damit 41 Abs. 4 LVwVfG am Tage nach der schutzbehörde - sachlich und örtlich zustän- zusammenhängenden Tätigkeiten, die oben Bekanntmachung als bekannt gegeben. dig nach § 1 Abs. 1 der Arbeitsschutzgesetz- explizit aufgeführt sind, an Sonn- und Feier- Sie tritt mit diesem Zeitpunkt in Kraft. Zuständigkeitsverordnung in Verbindung tagen im öffentlichen Interesse dringend nö- 2. Aufgrund von § 80 Abs. 2 Nr. 4 der mit § 5 Abs. 3 des LVG. tig. Ferner wird die flexible Erbringung medi- Verwaltungsgerichtsordnung wird im zinischer Behandlung und Versorgung unter III. öffentlichen Interesse die sofortige Voll- anderem auch in niedergelassenen Arztpra- Nach § 15 Abs. 2 ArbZG kann die Aufsichts- ziehung angeordnet. Ein Widerspruch xen an Sonn- und Feiertagen ermöglicht. behörde über die im Gesetz vorgesehenen gegen die Allgemeinverfügung hat kei- Darüber hinaus ist im weiteren Verlauf der Ausnahmen hinaus weitergehende Ausnah- ne aufschiebende Wirkung. Ausbreitung der Infektion mit einem stark er- men zulassen, soweit sie im öffentlichen In- höhten Krankenstand bei den Beschäftigten Hinweise teresse dringend nötig sind. Diese Vorausset- zu rechnen. Durch Quarantänemaßnah- Mindestens 15 Sonntage im Jahr müssen be- zungen liegen vor. Die im Arbeitszeitgesetz neben § 15 Abs. 2 men, Grenzschließungen und etwaige Ver- schäftigungsfrei bleiben (§ 11 Abs. 1 ArbZG). pflichtungen zur Kinderbetreuung aufgrund Auf die Regelung des § 15 Abs. 4 ArbZG ArbZG vorgesehenen gesetzlichen und be- hördlichen Ausnahmen und Abweichungen der Schließung Schulen und Kindergärten wird hingewiesen. Danach darf die Arbeits- können zusätzliche Fehlzeiten von Personal zeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt vom Sonn- und Feiertagsarbeitsverbot rei- chen nicht aus, um die im dringenden öf- entstehen. Um möglichen kritischen Perso- von 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen nalengpässen in systemrelevanten Branchen nicht überschreiten. fentlichen Interesse zu erledigenden Arbei- ten ausführen zu können. vorzubeugen, wird daher die Begrenzung Nach § 4 ArbZG dürfen Arbeitnehmerinnen der täglichen Höchstarbeitszeit für diese Be- und Arbeitnehmer nicht länger als 6 Stun- Das für die Erteilung einer Ausnahmegeneh- migung auf der Grundlage des § 15 Abs. 2 schäftigten für einen befristeten Zeitraum den ohne Ruhepause beschäftigt werden. auf zwölf Stunden erhöht. Damit haben die Die Arbeit ist durch im Voraus feststehende ArbZG erforderliche dringende öffentliche Interesse ist gegeben. Öffentliche Interessen Betriebe die nötige Flexibilität, um mit dem Ruhepausen von mindestens 30 Minuten vorhandenen Personal kurzzeitig erhöhte bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis sind grundsätzlich nur Interessen der Allge- meinheit. Außer Betracht zu bleiben haben Fehlzeiten auszugleichen und die für die Ver- zu neun Stunden und 45 Minuten bei einer sorgung der Bevölkerung und die Funktions- Arbeitszeit von mehr als neun Stunden ins- damit in der Regel alle privaten, insbesonde- re wirtschaftlichen Belange der Betriebe, die fähigkeit der Infrastrukturen unverzichtbaren gesamt zu unterbrechen. Die Ruhepausen Leistungen sicherzustellen. können in Zeitabschnitte von jeweils minde- Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen beschäftigen wollen. Da die derzeitige Entwicklung der Ausbrei- stens 15 Minuten aufgeteilt werden. tung des Virus und der Erkrankungen nicht Die unter den Buchstaben A. und B. ge- Das öffentliche Interesse muss auch ein ge- wisses Gewicht haben. Erforderlich ist, dass vollständig abschätzbar ist, wurde unter Be- nannten Ausnahmeregelungen gelten für rücksichtigung des im Grundgesetz veran- die Maßnahmen einem erheblichen Teil der Beschäftigte über 18 Jahre. Für minderjäh- kerten Sonn- und Feiertagsschutzes diese Bevölkerung dienen. Die Ausnahme muss rige Beschäftigte bleibt es bei den Rege- Bewilligung befristet bis zum 30. Juni erlas- schließlich dringend nötig werden. Das ist lungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes. Für sen. nur der Fall, wenn ohne eine unverzüglich schwangere und stillende Frauen gelten die erteilte Ausnahmebewilligung ganz erheb- IV. Regelungen des Mutterschutzgesetzes. liche, für die Allgemeinheit nicht hinnehm- Das Interesse der Allgemeinheit an der so- Diese Genehmigung ersetzt nicht die Mit- bare Nachteile entstehen, diese aber durch fortigen Vollziehung dieser Ausnahmege- bestimmungsrechte des Betriebsrates nach die Ausnahme vermieden werden können. nehmigung zur umgehenden Sicherstellung § 87 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVfG). Diese Voraussetzungen sind erfüllt. Infekti- der Versorgungslage der Bevölkerung über- Begründung onen mit dem Virus SARS-CoV-2 sind inzwi- wiegt das eventuelle Aufschubinteresse der I. schen in allen Bundesländern nachgewiesen. von dieser Allgemeinverfügung Betroffenen. Die Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 Die Anzahl der Infizierten nimmt aktuell wei- Ohne die sofortige Ermöglichung von Aus- breiten sich in großer Geschwindigkeit ter zu und die WHO hat die Ausbreitung des nahmen ist die lückenlose Versorgung der in Deutschland flächendeckend aus. Am Virus als Pandemie eingestuft. Die durch die Bevölkerung und die Funktionsfähigkeit der 16. März 2020 hat die Landesregierung auf Länder zur Eindämmung der Ausbreitung systemrelevanten Infrastruktur gefährdet. Grund der Empfehlungen der WHO und zu ergreifenden Maßnahmen reichen von Demgegenüber sind die Interessen der in des RKI drastische Maßnahmen getroffen, der Untersagung von Veranstaltungen bis den relevanten Branchen beschäftigten Ar- um die Ausbreitung des Virus zu verlangsa- hin zur Schließung von Schulen und Kin- beitnehmerinnen und Arbeitnehmern an men. Dazu gehören neben der Schließung dertageseinrichtungen. Die Bevölkerung ist beschäftigungsfreien Sonn- und Feiertagen von Schulen und Kindergärten weitgehende dazu angehalten, soziale Kontakte - soweit es sowie an einer Begrenzung der Höchstar- Einschränkungen des öffentlichen Lebens. möglich ist - zu vermeiden. beitszeit auf zehn Stunden für den begrenz- Die hierdurch entstehende Verunsicherung ten Zeitraum der Ausnahmegenehmigung II. der Bevölkerung führt zu einer vermehrten von geringerem Gewicht. Daher muss vor- Die vorliegende Entscheidung ergeht auf Bevorratung an diversen Artikeln des täg- liegend das Interesse der aufschiebenden Grundlage des § 15 Abs. 2 ArbZG. Nach lichen Bedarfs wie Trockenlebensmitteln, Wirkung eines Widerspruchs gegenüber dieser Vorschrift kann die Aufsichtsbehör- Hygieneartikeln, Desinfektionsmitteln und dem besonderen öffentlichen Interesse am de abweichend u.a. von §§ 3 und 11 Abs. dergleichen. Die dadurch entstehenden sofortigen Vollzug dieser Ausnahmegeneh- 2 ArbZG die Beschäftigung von Arbeitneh- Lücken im Einzelhandel und in Apotheken migung zurücktreten. merinnen und Arbeitnehmern über die zu- können zu weiterer Verunsicherung der Be- lässige Höchstarbeitszeit von täglichen acht völkerung über die aktuelle Versorgungslage Rechtsbehelfsbelehrung Stunden zulassen, soweit über die im ArbZG führen. Um dies zu verhindern und die Ver- Gegen diese Allgemeinverfügung kann in- vorgesehenen Ausnahmen hinaus weiterge- sorgung der Bevölkerung im Einzelhandel nerhalb eines Monats nach Bekanntgabe hende Ausnahmen im öffentlichen Interesse und in Apotheken mit Waren, die im Zusam- Widerspruch erhoben werden. Der Wider- dringend nötig werden. Ferner kann die Auf- menhang mit der Verbreitung des SARS- spruch ist beim Landratsamt Esslingen mit sichtsbehörde Ausnahmen von § 9 Abs. 1 CoV-2 und der Erkrankung mit COVID-19 Sitz in Esslingen oder bei einer der Außen- ArbZG zulassen und Sonn- und Feiertagsar- besonders nachgefragt sind, sicherzustellen, stellen schriftlich oder zur Niederschrift ein- beit für zulässig erklären. ist die Zulassung der Produktion und Korn- zulegen.
10 Amtsblatt Filderstadt 27. März 2020· Woche 13 Amtliches Gegen die Anordnung der sofortigen Vollzie- Burg, Ruko); Aufenthaltstitel; 4 Schlüssel mit Bernhausen hung kann gemäß § 80 Abs. 5 VwGO beim weißem Beschriftungsanhänger (Keyline, JMA) Walter Richter zum 90. Geburtstag am Verwaltungsgericht Stuttgart mit dem Sitz in 27.03. Stadtteil Bonlanden Stuttgart, Antrag auf Wiederherstellung der Anselm Metzger zum 80. Geburtstag am (Telefon: 0711/77 53 61) aufschiebenden Wirkung oder gemäß § 80 29.03. 2 Schlüssel mit blauem Beschriftungsschild Abs. 4 VwGO bei Landratsamt Esslingen An- Christine Klyszcz zum 85. Geburtstag am (Börkey) trag auf Aussetzung der Vollziehung gestellt 31.03. werden. Stadtteil Plattenhardt Ruth Oettl zum 85. Geburtstag am 02.04. Esslingen am Neckar, den 17.03.2020 (Telefon: 0711/7003-624/-625) Fahrausweis Vorname Dina Larissa; 1 JMA- Bonlanden Dr. Marion Leuze-Mohr Schlüssel mit Anhänger Harry Scheffler zum 80. Geburtstag am Erste Landesbeamtin 30.03. Stadtteil Sielmingen Hans-Jürgen Schäfer zum 80. Geburtstag (Telefon: 07158/9045-0) Vollsperrung der am 31.03. 1 BKS-Schlüssel Steingartenstraße, Höhe Bei Fundtieren wenden Sie sich bitte direkt Harthausen an das Tierheim in F-Bonlanden, Im Eich- Kurt Stürz zum 80. Geburtstag am 29.03. Gebäude 28, in Sielmingen holz, Telefon: 0711/7 77 56 66 Aufgrund der Stellung eines Autokrans wird Plattenhardt die Steingartenstraße, Höhe Gebäude 28, in Sahide Sahiti zum 80. Geburtstag am 30.03. JUBILÄEN/ Gertrud Schlierer zum 80. Geburtstag am Sielmingen, voraussichtlich am Donnerstag, 2. April 2020 von 7 Uhr bis 12.30 Uhr für AUS DEM STANDESAMT 02.04. den allgemeinen Verkehr voll gesperrt. Sielmingen Alle Fahrzeughalter werden gebeten, ihre 90. Geburtstag Claus Schlakat zum 85. Geburtstag am Fahrzeuge rechtzeitig außerhalb des ge- in Bernhausen 30.03. sperrten Bereiches abzustellen und die Halt- Herzlichen Glückwunsch Walter Richter Renate Langenstein zum 80. Geburtstag am verbotsregelungen zu beachten. Er kann am 27. März 2020 seinen 90. Ge- 02.04. Um Beachtung und für eventuelle Beein- burtstag feiern. Else Alber zum 80. Geburtstag am 02.04. trächtigungen um Nachsicht wird gebeten. Wir wünschen dem Jubilar alle Gute. Allen Jubilaren herzliche Glückwünsche. Goldene Hochzeit Vollsperrung der Harthäuser in Bernhausen Standesamtliche Hauptstraße/ Grötzinger Zum Ehrentag der Goldenen Hochzeit Mitteilungen am 28. März 2020 gratulieren wir den Straße in Harthausen Eheleuten Herrn Martin Rajkovic´ und Sterbefälle Sanierung der Ortsdurchfahrt Frau Ljubica Rajkovic´. Anlässlich der Sanierung der Ortsdurchfahrt Wir wünschen dem Ehepaar noch viele ge- Bonlanden Harthausen wird die Harthäuser Hauptstraße/ meinsame glückliche Jahre. Gerda Ruth Kammler, am 13.03.2020, Grötzinger Straße in Harthausen, vom 30. März 90 Jahre 2020 bis voraussichtlich 9. Oktober 2020 für Goldene Hochzeit Otto Paul Günter Wotschke, am 12.03.2020, den allgemeinen Verkehr voll gesperrt. in Bernhausen 85 Jahre Eine offizielle Umleitung wird überörtlich über Aichtal ausgeschildert. Zum Ehrentag der Goldenen Hochzeit Busumleitung der Linien X7, 77 und 809 am 28. März 2020 gratulieren wir den Eheleuten Herrn Michael Scharfy und Sonstige Mitteilungen Die Haltestelle „Harthausen Linde“ wird von Betriebsbeginn in beiden Fahrtrichtungen in Frau Maria Scharfy. Wir wünschen dem Ehepaar noch viele ge- Sprechstunde der deutschen die Esslinger Straße Höhe der Einmündung Johann-Strauß-Straße verlegt. meinsame glückliche Jahre. Rentenversicherung Die Haltestelle „Harthausen Kirche“ wird von Beratung und Rentenanträge jetzt Betriebsbeginn in die Johann-Strauß-Straße, Goldene Hochzeit auch telefonisch Höhe Gebäude 1 (Richtung Grötzingen), in Bernhausen bzw. Höhe Gebäude 8 (Richtung Bonlanden) Zum Ehrentag der Goldenen Hochzeit verlegt.“ am 1. April 2020 gratulieren wir den Alle Fahrzeughalter werden gebeten, ihre Eheleuten Herrn Isa Yesilay und Frau Fahrzeuge rechtzeitig außerhalb des ge- Meral Yesilay. sperrten Bereiches abzustellen und die Halt- Wir wünschen dem Ehepaar noch viele ge- Grafik: ThV verbotsregelungen zu beachten. Um Beach- meinsame glückliche Jahre. tung und für eventuelle Beeinträchtigungen Wegen der Ausbreitung des Corona-Virus wird um Nachsicht gebeten. (fi) Altersjubilare findet die Beratung der Deutschen Renten- versicherung Bund durch die Versicherten- Achtung! Die Ehrenamtlichen des berater jetzt telefonisch statt. Eine persönliche FUNDSACHEN Besuchsdienstes für alle Jubilare Beratung in den Bürgerämtern Plattenhardt Diese und weitere Fundsachen kön- ab 87 Jahren würden Ihnen gerne und Bernhausen ist bis auf Weiteres nicht nen auch online unter www.filderstadt. persönlich zum Geburtstag gratu- möglich. Die Deutsche Rentenversicherung de, service bieten, online-Angebote, lieren, müssen aber leider aus ak- Bund möchte mit diesem Schritt die Ge- Fundamt online,eingesehen werden. tuellem Anlass pausieren, um nie- sundheit ihrer Kundinnen und Kunden so- manden zu gefährden. Sobald sich wie ihrer Beraterinnen und Berater schützen. Stadtteil Bernhausen die Lage entspannt, werden die Be- Ab sofort können auch Rentenanträge (Telefon: 0711/7003-313) suche wieder aufgenommen. Wir telefonisch bei den Versichertenbera- Geldbeutel mit Vornamen Florian; 4 Schlüs- bitten um Ihr Verständnis. (pg) tern Thomas Vette (0711 775786) oder sel mit rotem Beschriftungsanhänger (Silca, Hans Lang (Telefon: 0711 3430107)
11 Amtsblatt Filderstadt Kultur 27. März 2020 · Woche 13 gestellt werden, damit finanzielle Nachteile Abteilung Bernhausen Alle Veranstaltungen sind abgesagt bis für die Versicherten ausgeschlossen werden. zum 19. April Internet: www.feuerwehr-filderstadt.de Insofern bleibt die Deutsche Rentenversiche- Wir wünschen Ihnen bis dahin alles E-Mail: bernhausen@feuerwehr-filderstadt.de rung Bund auch in Zeiten der aktuellen Pan- Gute - bleiben Sie behütet und ge- demie-Situation weiterhin ein verlässlicher Termine: sund! Partner für ihre Kundinnen und Kunden. Der Ausbildungs- und Übungsbetrieb, inklu- sive aller kameradschaftlicher Aktivitäten, Sit- zungen und Dienstbesprechungen werden BÄDER bis einschließlich 19. April 2020 eingestellt. Aufgrund der aktuellen Situation wird unser Fest am 9. und 10. Mai 2020 ebenfalls ab- FILDER gesagt. STADTWERKE Achtung! Abteilung Bonlanden Aus aktuellem Anlass sind www.feuerwehr-filderstadt.de die Bäder der Filderstadtwerke bonlanden@feuerwehr-filderstadt.de Foto: BM bis auf Weiteres geschlossen. Corona-Dienstanweisung Bis auf Weiteres sind alle Dienste, Übungen treff . uhlberg25 und kameradschaftliche Aktivitäten ausge- ACHTUNG! Aus Sicherheitsgründen setzt. Dies dient der Aufrechterhaltung der bleibt der treffUHLBERG25 vorerst ÖFFNUNGSZEITEN: Einsatzbereitschaft. Des Weiteren bitten wir Mahlestraße 50 bis 30. April 2020 geschlossen. um Beachtung der entsprechenden Dienst- *** Den Aktionstag, der für den 70794 Filderstadt anweisung, die bereits per E-Mail verteilt Telefon: 0711/772066 28. März 2020 geplant war, müssen wurde. wir leider absagen *** E-Mail: info@fildorado.de Internet: www.fildorado.de AKTUELLES ANGEBOT FÜR Wichtiger Hinweis: Das Fildorado BEGEGNUNG Bürger*innen von Bürger*innen aus Plattenhardt! Filderstadt hat derzeit geschlossen. Eine Initiativguppe aus dem Quartier möchte Weitere Informationen hierzu finden Angehörigengruppe gerne ältere Menschen oder Menschen Sie auf unserer Homepage. Psychosen/ Schizophrenie mit Handicap unterstützen, indem sie • Einkäufe erledigen Das Treffen der Angehörigengruppe psy- INTEGRATION/ • kleine Erledigungen machen chisch Kranker am Dienstag, 21. April, • sonstige Botengänge übernehmen INTERKULTURELLES (Bürgerhaus Plattenhardt, Uhlbergstraße 37, Interessant ist das Angebot für Bürger*innen Sophie-Rinker-Raum) muss wegen der Coro- MITEINANDER na Epedemie leider ausfallen. aus Plattenhardt, die momentan zu Hause bleiben wollen/müssen. Aktuelle Meldungen Die darauf folgenden Termine bleiben vo- Bitte melden Sie sich, wenn Sie Unter- raussichtlich bestehen, achten Sie bitte auf Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass auch stützung benötigen oder selbst Ihre die nächsten Amtsblatt-Veröffentlichungen die Angebote im Bereich Integration und Mi- Hilfe anbieten wollen. Vielen Dank. und bleiben Sie gesund! gration ab sofort bis einschließlich Sonntag Telefon: 0711/50480965 oder Mobil: 19. April 2020 ausgesetzt werden müssen. 0162/7128823 Hierzu zählen folgende Angebote: Kontakt und Informationen Frauensitzung, Gedichte für Wichte, Haus- JOBCafé- Bettina Meinert, Quartiersmanagerin aufgabenbetreuung, VoKi-START - Vorberei- Bernhausen treff UHLBERG25 tungsgruppe für den Kita-Start, Wir trinken Uhlbergstraße 25 Tee und sprechen deutsch. Ansprechpartnerin: Karin Walraven 70794 Filderstadt-Plattenhardt Über neue Entwicklungen werden Sie auf Telefon: 0711/907745-14 Telefon: 0711/50480965 dem Laufenden gehalten. E-Mail: k.walraven@kdv-es.de treffuhlberg25@gmail.com JOBCafé Bernhausen www.treffuhlberg25.de Echterdinger Straße 51, 70794 Filderstadt FEUERWEHR Das JOBCafé ist ein Angebot des Kreisdia- KULTUR Internet: www.feuerwehr-filderstadt.de konieverbands im Landkreis Esslingen; eine Im Einsatz. Für Filderstadt. Anlaufstelle für arbeitssuchende Menschen. Kultur- und Kom- Retten, löschen, bergen, schützen - rund Bis nach den Osterferien bleibt das munikations- um die Uhr, an jedem Tag! Die Freiwillige JOBCafé geschlossen. zentrum e.V. Feuerwehr Filderstadt ist in der vergangenen Woche zu folgenden Einsätzen ausgerückt: Liebe Gäste und Besucher der Alten Mühle, Einsatznummer 101: 16. März 2020, leider müssen wir alle Veranstaltungen absa- 12.51 Uhr, Brandmeldeanlage, Plieninger gen oder verschieben. Straße, Auch unser KULTURlokal bleibt für den Mo- Einsatznummer 102: 17. März 2020, ment geschlossen. 8.42 Uhr, Brandmeldeanlage, Wielandstraße, Rosenstraße 94/2, Bernhausen Aktuelle Informationen findet Ihr auf unserer Einsatznummer 103: 20. März 2020, Telefon: 0711/41106896 Homepage: 22.19 Uhr, Brand eines Containers, Seestraße, E-Mail: familienzentrum.bernhausen@evkifil.de www.altemuehle.de Einsatznummer 104: 21. März 2020, Bürozeiten: oder auf Facebook: 12.44 Uhr, Brandmeldeanlage, Martinstraße. Mittwoch und Freitag 9 bis 12 Uhr, www.facebook.com/altemuehlefilder- (tho) sonst Anrufbeantworter/E-Mail stadt
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