November 2021 Nr. 11 - Jahrgang
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November 2021 Nr. 11 - 41. Jahrgang 6 Öffentliche 8 Berichte aus 39 Neues 45 Neues 48 Gesund- 51 Neues 62 Ver- Bekannt- den Sitzun- aus den Ge- aus den Kin- heitstipp aus den Ver- anstal- machung gen meinden dergärten einen tungstipp´s
2
Wirtschaft
Jedes Jahr taucht sie wieder auf, die Frage nach dem
„WAS kann ich nur schenken?“
Unsere Idee!!!
Schenkt euren Mitarbeitern oder Mitgliedern als
Dankeschön einen Gutschein der
Werbegemeinschaft Perlesreut.
Macht mit!!!
Erhältlich in der „Perlesreuter Vielfalt“
Künstler
Liebe Perlesreuterinnen und 3
Perlesreuter,
In diesem Mitteilungsblatt finden Sie wieder ein
paar Berichte zum Stand unserer vielfältigen
Baumaßnahmen. Familienbad, Wasserversor-
gung, Kanal und Kläranlage, Schuldach, Schul-
digitalisierung, Mobilfunkmast und Breitband.
Unmöglich Ihnen hier die bereits erfolgten und
noch zu ergreifenden Maßnahmen zu schildern. Pfarrers Konrad Eichner feiern, zudem ich dir
Um Ihnen zu allen Themen Rede und Antwort (und uns) lieber Konrad herzlichst gratuliere!
zu stehen werden wir für 2021 wieder eine Bür- Ehrungen für langjährigen freiwilligen Ehren-
gerversammlung abhalten. Der Menge an The- amtsdienst bei der Feuerwehr sind wieder mög-
men und evtl. einzuhaltenden Hygieneauflagen lich, unsere Feuerwehren halten die so notwen-
geschuldet möchte ich dies jedoch in einem an- digen Übungen ab, Jahreshauptversammlungen
deren „Format“ durchführen. Fragen und Erklä- der Vereine werden abgehalten.
rungen gestalten sich leichter, wenn eine Präsen- In den nächsten Tagen tritt das Vereinsforum
tation nicht wie ein „Monolog“ vorgestellt wird. zusammen um die zukünftigen Veranstaltungs-
Daher lade ich alle Bürgerinnen und Bürger zu termine festzulegen.
einem Neujahrsempfang in die Turnhalle ein. Ich CHRISTKINDLMARKT – findet dieser statt?
erhoffe mir damit mehr Bürgerinnen und Bürger Nach keiner Veranstaltung werde ich häufiger
unserer Gemeinde anzusprechen und gezielter gefragt und keine Frage beantworte ich lieber
informieren zu können. Gerne können Sie sich mit einem klaren „Ja“! Allerdings kann Coron-
bereits jetzt mit Fragen oder „Themenwünsche“ abedngt ein anderer Standort nötig sein. Auch
an unser Rathaus wenden bis zum 15.12.2021. die Adventshütte soll wie gewohnt wieder am
Mit Schulbeginn hat das gesellschaftliche Leben Marktplatz für gesellige Abende sorgen. Ich
wieder „Fahrt aufgenommen“. Vermehrt finden sage schon jetzt „Danke“ an all die Vereine und
Veranstaltungen und Versammlungen statt, ist Helfer, die sich hier wieder engagieren.
gesellschaftliches Miteinander wieder möglich.
Allein in den beiden letzten Monaten hat sich im Euer
gesellschaftlichen Leben einiges ereignet: Bürgermeister
Unsere Schule begrüßte die neuen ABC-Schüt-
zen, die Kindergärten bekamen „Nachwuchs“! Gerhard Poschinger
Im „Hoppla Hopp“ durfte ich an einem Ernte-
dankfest, zusammen mit den Kleinsten, Senio-
ren und unserem Herrn Pfarrer teilnehmen. Ap-
ropos „Herr Pfarrer“. Am Wahlsonntag konnten
wir zusammen das 20-jährige Jubiläum unseres
Zu Schulbeginn
nur im Freien, jetzt
auch am Platz kei-
ne Maskenpflicht
mehr!
Liebe Ringelaierinnen und Ringelaier, 4
Ein Dank geht außerdem an
vielen Dank für eure Beteiligung an der Bundes- Dr. Peter Mayer, den lang-
tagswahl, ob als Wähler, Wahlhelfer oder Ku- jährigen Vorsitzenden der
chenbäcker. Gemeinsam haben wir sowohl den Kreisgruppe des Bund Na-
formalen Akt, als auch mit einer Wahlbeteili- turschutz in Freyung-Gra-
gung von rund 75 Prozent den Wahlgang selbst fenau. Bei der letzten Jah-
sehr gut gemeistert. Die anstehenden Koalitions- reshauptversammlung
verhandlungen, der Fokus auf Zukunftsthemen wurde er feierlich verab-
wie Klima, Mobilität und Energie deuten darauf schiedet. Der Abend wurde
hin, dass zeitnah auch neue Anforderungen an dafür genutzt, dass auch ein Rückblick auf viele
die Kommunen gestellt werden. Sich darauf vor- Projekte des BN in der Region gegeben wurde
zubereiten wird eine Aufgabe sein, die wir im und auf die Arbeit, die Peter für die Organisa-
Blick behalten müssen. Während sich die Blät- tion geleistet hat. Die Gemeinde ist seit langem
ter also schon färben und es zunehmend kälter Mitglied im BN und die Versammlung findet
wird, werden wichtige Weichen gestellt. Diesen traditionell in Ringelai statt, deshalb durfte ich
Prozess auch kritisch mitzugestalten, muss unser auch dieses Jahr dabei sein. Ich darf mich aber
Anliegen sein. Positiv können wir vermerken, auch in diesem Rahmen nochmal persönlich bei
dass man das Gefühl hat, es bewegt sich auch Peter für sein Engagement bedanken und alles
wieder etwas – Feste werden angesetzt, die Ver- Gute für die kommende Zeit des – (vermutlich
eine organisieren Wanderungen und Ausflüge Un)ruhe-Stands wünschen. Die Wertschätzung
und auf dem Erntedankfest der Pfarrei habe ich für die Arbeit zeigt auch, dass der Vorsitzende
mir fast nochmal einen Sonnenbrand geholt, so des Bund Naturschutz Bayern Richard Mergner
schön war es. Danke auch an das Dorf Neidberg anwesend war und Peters Verdienste in einer
für die Gestaltung der wunderbaren Erntekro- Laudatio würdigte. Wir schließen uns an und
ne, wer dabei war, hat einen wirklich festlichen bedanken uns für die Denkanstöße, Diskussi-
Gottesdienst erlebt, der Mut gemacht hat, weil onsbeiträge und Impulse und für viele Stunden
er zeigte, dass wir die schwierigen Monate der ehrenamtlicher Arbeit in der Gemeinde und im
Entfremdung doch ganz gut gemeistert haben. gesamten Landkreis.
Christkindlwallfahrt Liebe Grüße
Auch in diesem Jahr wird es wieder eine Christ- Carolin
kindlwallfahrt geben, die wohl von Fenster zu
Fenster, von Dorf zu Dorf wandert. Wer mitma-
chen möchte, kann sich gerne bei mir melden,
ein Fenster gestalten oder anders privat oder im
Verein aktiv werden. Die Aktion wird sich wie-
der von Dorf zu Dorf gestalten und wir werden
zeitnah online, an den Anschlagtafeln und in
der Presse weitere Informationen weitergeben.
So wie wir im letzten Jahr während des Lock-
downs mit den erleuchteten Fenstern ein Zei-
chen für die Hoffnung setzen konnten, so wol-
len wir in diesem Jahr den Impuls wiederholen
und vielleicht sogar mit dem ein oder anderen Hinweis Volkstrauertag
Christbaumverkauf, Glühweinstand oder Plätz-
chenabend sogar noch mehr das Wieder-zusam- Am 13. November 2021 begeht die Gemeinde
menkommen-können feiern. Wer also neu oder Ringelai gemeinsam mit der Pfarrei und dem
wieder mitmachen möchte, meldet euch einfach SKV Ringelai den Volkstrauertag mit einem
bei mir (Fenster-Meldefrist bis zum 7.11.2021 Gottesdienst um 17 Uhr und anschließendem
01779627842 (Whatsapp mgl.) oder gemeinde@ Gedenken am Kriegerdenkmal. Alle Vereine
ringelai.de) sowie Bürgerinnen und Bürger sind herzlich
dazu eingeladen.
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Liebe Fürsteneckerinnen und Ursachen dafür sind
Fürstenecker! Einschränkungen nach
einem Unfall, Zeiten
Der Monat Oktober war für unsere Pfarrei während und nach einer
Fürsteneck ein Jubiläumsmonat. Bei herrlichem schweren Erkrankung,
Sonnenschein wurde am ersten Oktober-Sonntag Operation,
zum Familiengottesdienst eingeladen um Problemschwangerschaft
Erntedank mit 60jährigem Bestehen der Pfarrei St. oder bei psychischer
Johannes zu feiern. Überlastung. I.d.R. werden
Unser Herr Pfarrer Konrad Eichner hatte zudem hier die Kosten über die
ein persönliches Jubiläum – 20 Jahre in der Pfarrei Sozialträger übernommen.
Perlesreut-Fürsteneck. Ich persönlich kann mich Dennoch passiert es immer
noch an seine Ankunft im Pfarrverband erinnern. wieder, dass Einsätze noch ein wenig länger
Und so möchte ich unserem Herrn Pfarrer notwendig wären, wie vom Leistungsträger
Konrad Eichner „Vergelt’s Gott“ sagen, für sein bewilligt. Um in solchen Situation den
seelsorgerisches Wirken in unserer Gemeinde. Er Fürstenecker Bürgern und Familien beiseite zu
begleitet unsere Fürstenecker bei persönlichen stehen, hat sich der Gemeinderat dafür
Jubiläen, Feiern, aber auch traurigen ausgesprochen, neben der jährlichen
Augenblicken und findet immer die passenden Unterstützung von 200 €, einen Geldbetrag von
Worte. bis zu 250 EUR pro Familie und Jahr bereit zu
Erst kürzlich hat die Gemeinde Fürsteneck ein stellen, sollte es eine Fürstenecker Familie
sehr herzliches Schreiben der Pfarrei erhalten, mit betreffen und die Leistungen nicht ausreichen.
dem Dank für die stets gute Zusammenarbeit; Diese Unterstützung stellt ein Novum dar und
gerade zuletzt bei der Verlegung von könne anderen Gemeinden als Vorbild dienen.
zusätzlichen Wasserhähnen im Friedhof
Fürsteneck. Diese freundlichen Worte können wir
nur zurückgeben. Ein „Vergelt’s Gott“ möchte ich
dabei auch Kirchenpfleger Walter Peschl und
PGR-Vorsitzenden Johann Pauli aussprechen, die
in hervorragender Zusammenarbeit immer für
die Pfarrei Fürsteneck da sind und mit viel
Herzblut und Engagement ihre Ämter ausfüllen
und beleben.
Bei der Veranstaltung „Natura 2000“
(s.gesonderten Bericht in dieser Ausgabe) konnte
ich Gäste aus nah und fern begrüßen. Ich durfte
unser Ilztal, Schloß Fürsteneck und die gesamte
Gemeinde kurz vorstellen und konnte für unsere Sanierung der Gemeindestraßen
Gemeinde wertvolle Kontakte gewinnen. Auch im Straßenausbau geht es voran. So wird
derzeit die Ortschaft Aschberg straßenmäßig
Gemeinderat Fürsteneck beschloss saniert.
soziales Vorzeige-Modell Die Verbindungsstraße nach Schnürring ist
bereits gefräst und wird ebenfalls noch heuer
Manchen ist sicher das „Familienpflegewerk im
geteert.
Katholischen Deutschen Frauenbund“ ein Begriff.
Die Gemeinde plant, in Zukunft alle maroden
Einsatzleiterin Irmgard Weinrauch aus Perlesreut
Straßen nach und nach zu sanieren. Dazu werden
stellte das Familienpflegewerk dem Gemeinderat
jedes Jahr Mittel im Haushalt berücksichtigt.
in der Oktober-Sitzung vor und berichtete davon,
dass bei den Familien nur Mitarbeiterinnen im
Und so kann es stetig weiter voran gehen.
Einsatz sind, die spezielle Ausbildungen für
pädagogische, hauswirtschaftliche und
Ich wünsche Allen
pflegerische Aufgaben besitzen.
goldene Herbsttage.
Das Familienpflegewerk hilft, wenn Familien
oder Alleinstehende in schwierige Situationen
Euer Bürgermeister
geraten und Erziehung und Haushalt nicht mehr
Alexander Pieringer
selbst organisieren können.
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ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
Öffentliche Bekanntmachung zur Ein- D) Widerspruch gegen die Übermitt-
tragungsmöglichkeit von Übermitt- lung von Daten aus Anlass von Alters-
lungssperren nach dem Bundesmelde- oder Ehejubiläen an Mandatsträger,
gesetz Presse oder Rundfunk
Sie können der Datenübermittlung ge-
Sie haben nach den Vorschriften des mäß § 50 Abs. 2 i.V.m § 50 Abs. 5 BMG
Bundesmeldegesetzes (BMG) die Mög- widersprechen.
lichkeit, Widerspruch gegen einzelne
regelmäßig durchzuführende Daten- E) Widerspruch gegen die Übermitt-
übermittlungen der Meldebehörde zu lung von Daten an Adressbuchverlage
widersprechen. Dieser Widerspruch gilt Sie können der Datenübermittlung ge-
jeweils bis zum Widerruf. mäß § 50 Abs. 3 i.V.m § 50 Abs. 5 BMG
widersprechen.
A) Widerspruch gegen die Übermitt-
lung von Daten an das Bundesamt für Die Eintragung dieser Übermittlungs-
das Personalmanagement der Bundes- sperren können Sie durch persönliches
wehr Erscheinen während der Öffnungszeiten
Soweit Sie die deutsche Staatsangehö- unter Vorlage Ihres Ausweisdokumentes
rigkeit besitzen und das 18. Lebensjahr bei:
noch nicht vollendet haben, können Sie
der Datenübermittlung gemäß § 36 Abs. VGem Perlesreut
2 BMG in Verbindung mit § 58 c Abs. 1 Einwohnermeldeamt – Zimmer Nr. 5
Satz 1 des Soldatengesetzes widerspre- Unterer Markt 3,
chen. 94157 Perlesreut
B) Widerspruch gegen die Übermitt- Einwohnermeldeamt
lung von Daten an eine öffentlich-recht- Rathaus Fürsteneck
liche Religionsgesellschaft, der nicht Atzldorf 5,
die meldepflichtige Person angehört, 94142 Fürsteneck
sondern Familienangehörige der melde-
pflichtigen Person angehören Gemeinde Ringelai
Sie können der Datenübermittlung ge- Einwohnermeldeamt – Zimmer Nr. 1
mäß § 42 Abs. 1 i.V.m § 42 Abs. 3 BMG Pfarrer-Kainz-Straße 6,
widersprechen. 4160 Ringelai
C) Widerspruch gegen die Übermitt- oder aber auch über unsere Internetsei-
lung von Daten an Parteien, Wähler- ten unter www.perlesreut.de bzw. www.
gruppen u.a. bei Wahlen und Abstim- fuersteneck.de – Rathaus online (Mit
mungen der Maus ins Rathaus) – Übermittlungs-
Sie können der Datenübermittlung ge- sperren und www.ringelai.de – Rathaus
mäß § 50 Abs. 1 i.V.m § 50 Abs. 5 BMG online – Bürgerportal – Übermittlungs-
widersprechen. sperren beantragen.
ANZEIGE 7
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
Die VGem Perlesreut und die Gemein- milienname, Vornamen und gegenwärtige An-
de Ringelai weisen hiermit auf die schrift
öffentliche Bekanntmachung „Freiwil-
Betroffene haben das Recht, der Datenübermitt-
liger Wehrdienst; Übermittlung von lung zu widersprechen. Der Widerspruch ist an
Daten an das Bundesamt für Wehrver- keine Voraussetzung gebunden und braucht
waltung“ vom Oktober 2021 hin. nicht begründet zu werden.
Auszug aus der Bekanntmachung: Widersprüche werden schriftlich oder zur Nie-
derschrift vor Ablauf der Übermittlungsfrist 31.
Zum 1. Juli 2011 ist die allgemeine Wehrpflicht,
März 2022 von
soweit kein Spannungs- oder Verteidigungsfall Bürgerinnen und Bürgern der VGem Perlesreut
vorliegt, ausgesetzt und in einen freiwilligen im Rathaus Perlesreut, Unterer Markt 3, 94157
Wehrdienst übergeleitet worden. Frauen und Perlesreut, Zimmer Nr. 5 und von
Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgeset- Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Rin-
zes sind, können sich nach § 54 des Wehrpflicht-
gelai im Rathaus Ringelai, Pfarrer-Kainz-Str. 6,
gesetzes verpflichten, freiwillig Wehrdienst zu94160 Ringelai, Zimmer Nr. 1, entgegengenom-
leisten. Damit das Bundesamt für Wehrverwal- men.
tung die Möglichkeit hat, über den freiwilligen
Wehrdienst zu informieren, übermittelt die Mel- Falls der Datenübermittlung nicht widerspro-
debehörde jährlich zum 31. März folgende Da- chen wird, werden die Meldebehörden die ge-
ten von Personen mit deutscher Staatsangehö- nannten Daten weitergegeben.
rigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden,
an das Bundesamt für Wehrverwaltung: Fa-
AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT PERLESREUT ANZEIGE 8
AUSZUG AUS DER SITZUNG VOM 15.07.2021
Vorstellung „Bürgerinitiative Grue- eine direkte Abfahrt B12 oder B85 (Gewerbege-
ne-Gewerbeparks-in-FRG.de“ zum biete haben so einen direkten Zugang zu den
Verkehrsadern und belasten keine Durchfahrts-
Projekt „Naturnahe Gewerbeparks im
dörfer durch verstärkten Verkehr) oder auch die
Landkreis“ Vermeidung von Flächenfraß und ein Stopp der
Zersiedelung. Für diese Alternative bietet das
Bürgermeister Gerhard Poschinger begrüßte zu Fraunhofer-Institut eine Kooperation an, das
diesem Tagesordnungspunkt die Vertreter der Konzept eines Ultraeffizienten Gewerbeparks in
Bürgerinitiative und übergab nach dem Ver- einem deutschlandweit erstmaligen Pilotprojekt
lesen des Schreibens/Antrags der Bürgeriniti- in unserer Region auf den ländlichen Raum und
ative das Wort an Herrn Markus Alberth, der auf digitale Dienstleistungsunternehmen anzu-
zunächst sich und auch die weiteren anwesen- wenden. Hiervon könnten dann auch die hei-
den Vertreter der Bürgerinitiative kurz vorstell- mischen Firmen und Arbeitgeber profitieren, so
te. Dieser teilte anschließend mit, dass es nach Markus Alberth. Der Gewerbepark
Meinung der Bürgerinitiative für Perlesreut drei Prombach war als erstes interkommunales Ge-
echte Alternativen für einen Gewerbepark gebe. werbegebiet ein Leuchtturmprojekt, in Zeiten
Alternative 1, gegen die sich die Bürgerinitiati- der Nachhaltigkeit ist ein derartiges Gewerbe-
ve klar ausspricht, wäre die Erweiterung in Pro- gebiet aber heute nicht mehr vermittelbar, so
mbach oder einer anderen Gewerbefläche. Dies die Vertreter der Bürgerinitiative. Man verstehe
bringe zwar Steuereinnahmen, aber auch trau- zwar, dass Einkommens- und Gewerbesteuer
rige Bürger und wäre nicht gut für die Natur. wichtige Einnahmequellen der Marktgemeinde
Gegen die Alternative 1 werden u.a. folgende sind, Bürger und Wähler schätzen es aber, wenn
Argumente vorgebracht: Verlorengehen der Le- Politik ihre Ziele auch mal korrigiert und mit der
bensqualität, Zerstörung des Naherholungswer- Zeit geht, so Markus Alberth. Mit der Bitte an
tes und bester landwirtschaftlicher Flächen, Ur- die Marktgemeinderatsmitglieder, den Wunsch
problem gut bezahlter Arbeitsplätze wird nicht der Bürgerinitiative auf Umsetzung eines natur-
gelöst und die Bürger wollen die Erweiterung nahen Gewerbeparks zu unterstützen, beendete
nicht (500 Unterschriften). Die Alternative 2, ein Markus Alberth seine Präsentation und dankte
Teaming mit dem Markt Röhrnbach oder auch nochmals für die Einladung.
anderen Gemeinden mit Projekten direkt an der
B12 oder B85, wäre auch möglich. Hierbei könn-
te man Kosten und Gewinne teilen und gemein-
Bestätigung des Kommandanten der
same Synergien nutzen. Für die Bürgerinitiati- Freiwilligen Feuerwehr Waldenreut
ve wäre aber die Alternative 3, Naturnahe und
nachhaltige Gewerbeparks, die beste Lösung. Die Freiwillige Feuerwehr Waldenreut wählte
Lt. Bürgerinitiative wurde bereits eine Projekt- in der Dienstversammlung am 09.07.2021 Herrn
gruppe „Nachhaltige Gewerbeparks im Land- Gerhard Putz zum Feuerwehrkommandanten.
kreis FRG“, der u.a. die Bürgermeister Poschin- Die Amtszeit beträgt nach Art. 8 Abs. 2 BayFwG
ger, Perlesreut und Meier, Röhrnbach, mehrere sechs Jahre. Gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG wurde
Landtagsabgeordnete aus der Region, Bezirks- Herr Gerhard Putz seitens des Marktgemeinde-
tagspräsident Dr. Heinrich und Landrat Sebas- rates als Feuerwehrkommandant der Freiwilli-
tian Gruber angehören, gegründet. Auch die gen Feuerwehr Waldenreut bestätigt. Evtl. noch
Bayerischen Staatsministerien sind am Projekt erforderliche Lehrgänge sind innerhalb eines
„Naturnahe Gewerbeparks“ sehr interessiert. Jahres abzulegen und nachzuweisen.
Beispiele für naturnahe Gewerbeparks wären
z.B. die Nachhaltigkeit (Gewerbeparks fokussie-
ren sich auf die Themen Wirtschaft, Soziales und
Ökologie), die Unsichtbarkeit (Gewerbegebiete
werden durch einen Grüngürtel unsichtbar und
erhalten so die Lebensqualität der Anwohner),
AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT PERLESREUT 9
Antrag CSU Ortsverband Perlesreut lung müssen immer der Wahlvorsteher und
u. Bündnis 90/Die Grünen Perlesreut der Schriftführer oder ihre Stellvertreter sowie
mindestens ein Beisitzer anwesend sein; nur in
„Bioregionales Essen in allen öffentli-
dieser Besetzung ist der Wahlvorstand während
chen Einrichtungen im Gemeindege- der Wahlhandlung beschlussfähig.
biet“ Bei der Ermittlung und Feststellung der Wahl-
ergebnisse nach 18.00 Uhr sollen alle Mitglieder
Im Antrag auf Bioregionales Essen in allen öf- des Wahlvorstands anwesend sein. Der Wahl-
fentlichen Einrichtungen im Gemeindegebiet vorstand ist hierbei beschlussfähig, wenn der
wurde mitgeteilt, dass Perlesreut das Herzstück Wahlvorsteher und der Schriftführer oder ihre
in der Ökomodellregion Ilzer Land ist und wir Stellvertreter sowie mindestens drei Beisitzer
als Gemeinde deshalb den Anspruch haben anwesend sind (§ 6 Abs. 9 BWO).
sollten, dass die Versorgung mit bioregionalen
Produkten, u.a. für den Nachwuchs in unseren Als Wahllokal für den Stimmbezirk 1 (Perles-
Kindergärten und der Schule vor Ort, gefördert reut, Niederperlesreut, Waldenreut) wird die
werden soll. Daher möge der Marktgemeinderat Bauhütte Perlesreut, 1. Stock, Marktplatz 11,
folgendes beschließen: Ab September 2021 wird 94157 Perlesreut, festgelegt. Als Wahllokal für
in allen öffentlichen Einrichtungen (Kindergär- den Stimmbezirk 2 (übrige Ortschaften) wird die
ten, Schulen, Bauhütte, Gemeinde) ein bioregio- Aula der Grund- und Mittelschule Perlesreut,
naler Anteil von 25 % verpflichtend. Im 1-Jahres- Schulstraße 5, 94157 Perlesreut, festgelegt. Des
rythmus soll der Anteil dann jeweils um weitere Weiteren werden ebenfalls zwei Briefwahlbezir-
10% erhöht (ab 09/2022: 35%, ab 09/2023: 45%, ke festgelegt. Briefwahlbezirk 1: Turnhalle der
ab 09/2024: 55% usw.) werden. Bei der anschlie- Grund- und Mittelschule Perlesreut, Schulstraße
ßenden Diskussion im Marktgemeinderat war 5, 94157 Perlesreut. Briefwahlbezirk 2: Turnhalle
man einvernehmlich der Meinung, dass eine der Grund- und Mittelschule Perlesreut, Schul-
gesunde Ernährung, ob mit regionalen oder bio- straße 5, 94157 Perlesreut
regionalen Produkten, sowohl für Jung und Alt
sehr wichtig sei. Allerdings wurde von einigen Der Marktgemeinderat Perlesreut schloss sich
Marktgemeinderatsmitgliedern in Frage gestellt, dem Vorschlag der Verwaltung hinsichtlich der
warum bioregionales Essen besser als regiona- Festlegung der Wahllokale und der Wahlvor-
les Essen sein soll. Auch, dass der bioregionale stände für die Bundestagswahl am 26. Septem-
Anteil im Jahr 2021 mit 25 % und dann jährlich ber 2021 wie folgt an:
um 10 % steigend verpflichtend festgelegt und
auch eingehalten werden müsse, sei nicht nach- Stimmbezirk Perlesreut 1 (Perlesreut, Nieder-
vollziehbar. Zudem seien bioregionale Produkte perlesreut, Waldenreut):
nicht immer vor Ort oder in der Region erhält- Bauhütte Perlesreut, 1. Stock, Marktplatz 11,
lich, sondern müssten sogar bestellt werden. 94157 Perlesreut
Der Marktgemeinderat Perlesreut stimmte
schließlich mehrheitlich dem Antrag auf bioregi- Wahlvorstand: Poschinger Gerhard
onales Essen in allen öffentlichen Einrichtungen Stellvertreter: Kölbl Bernhard
im Gemeindegebiet wie beantragt zu. sowie weitere sechs Beisitzer.
Bundestagswahl am 26. September 2021 Stimmbezirk Perlesreut 2 (Übrige Ortschaften):
- Festlegung der Stimmbezirke und Grund- und Mittelschule Perlesreut, Aula,
Wahllokale sowie Bestellung der Wahl- Schulstraße 5, 94157 Perlesreut
vorstände
Wahlvorstand: Ranzinger Georg
Stellvertreter: Fischer Georg
Für die Bundestagswahl am 26. September 2021
sowie weitere sechs Beisitzer.
ist die Bestellung der Wahlvorstände für die
allgemeinen Stimmbezirke und die Briefwahl-
Briefwahlbezirk Perlesreut 1:
bezirke notwendig. Während der Wahlhand-
AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT PERLESREUT ANZEIGE 10
Grund- und Mittelschule Perlesreut, Turnhalle, Bauanträge
Schulstraße 5, 94157 Perlesreut
Wahlvorstand: Niggl Manfred Der Marktgemeinderat erteilte für zwei Bau-
Stellvertreter: Weinrauch Irmgard vorhaben sein Einvernehmen nach § 36 Abs. 1
sowie weitere sieben Beisitzer. BauGB.
Briefwahlbezirk Perlesreut 2:
Grund- und Mittelschule Perlesreut, Turnhalle,
Schulstraße 5, 94157 Perlesreut
Wahlvorstand: Fürst Hans Jürgen
Stellvertreter: Wimmer Manuel
sowie weitere sieben Beisitzer.
Entwicklungs- und Ergänzungssatzung
„Perlesreut, Am Bandlberg“
- Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Der Marktgemeinderat hatte bereits in der Sit-
zung am 12.12.2019 die Aufstellung einer Ergän-
zungssatzung und am 11.03.2021 die Aufstellung
einer Klarstellungs- mit Einbeziehungssatzung
„Perlesreut, Am Bandlberg“ beschlossen. Hier-
zu wurden bereits Öffentlichkeitsbeteiligung
und Fachstellenanhörungen durchgeführt.
Aufgrund der Vorgaben aus der Fachstellenan-
hörung hat sich ergeben, dass nunmehr die
Aufstellung einer Entwicklungs- und Ergän-
zungssatzung notwendig werden wird, um hier
Baurecht zu schaffen.
Der Bereich der geplanten Bebauung wurde dem
Marktgemeinderat vorgestellt. Der Marktge-
meinderat stimmte dem Erlass einer städtebau-
lichen Satzung (Entwicklungs- und Ergänzungs-
satzung) für den Ortsteilbereich „Perlesreut, Am
Bandlberg“ zu. Der etwaige Geltungsbereich soll
beinhalten:
Entwicklungssatzung: Die im Außenbereich
liegende Straße „Am Bandlberg“ mit den beste-
henden Bebauungen.
Ergänzungssatzung: Fl.Nr. 161/1 Tfl. Gemar-
kung Perlesreut in Perlesreut, Am Bandlberg
Der Entwurf der „Entwicklungs- und Ergän-
zungssatzung Perlesreut, Am Bandlberg“ des
Architekturbüro Thaller mit Stand 07/2021 wur-
de vom Marktgemeinderat gebilligt und zuge-
stimmt, das Aufstellungsverfahren durchzufüh-
ren. Die Kosten für die Erstellung der Satzung
haben die Bauwerber zu tragen.AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT PERLESREUT 11
AUSZUG AUS DER SITZUNG VOM 05.08.2021
Antrag Frau Diana Scheibelberger auf 94157 Perlesreut bestimmt. Bürgermeister Ger-
vorzeitiges Ausscheiden als Mitglied hard Poschinger sowie 2. Bürgermeister Georg
Ranzinger und 3. Bürgermeister Manfred Niggl
des Marktgemeinderates Perlesreut
dankten der scheidenden Marktgemeinderätin
Diana Scheibelberger für die stets konstruktive
Frau Diana Scheibelberger hatte mit Schreiben
Zusammenarbeit und ihr ehrenamtliches En-
vom 19.07.2021 mitgeteilt, nach reiflicher Über-
gagement für die Marktgemeinde Perlesreut
legung ihr Mandat als Marktgemeinderätin nie-
derzulegen. Frau Scheibelberger teilte dazu mit,
dass die Niederlegung ihres Mandats vorwie- Straßenbeleuchtung Hatzerreut
gend berufliche Gründe habe und ihr dadurch - Angebot EVG Perlesreut für Umbau
nur noch ein sehr geringes Zeitkontingent zur bzw. Änderung
Verfügung steht, das es ihr unmöglich mache,
der bisherigen verantwortungsvollen Arbeit in- Nachdem die EVG Perlesreut in der Ortschaft
nerhalb der Marktgemeinde Perlesreut weiter- Hatzerreut alle Dachständer zur Stromversor-
hin vollumgänglich gerecht werden zu können. gung demontiert und eine Erdverkabelung
Nach Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLKrWG kann eine in durchgeführt hat, wird nun ein Angebot zur
den Marktgemeinderat gewählte Person das Amt Aufstellung von drei Stück LED-Lampen als Er-
ohne Angabe von Gründen niederlegen. Art. 19 satz für die drei bestehenden Lampen mit Kos-
GO, der an die Niederlegung eines Ehrenamtes ten von brutto 4.764,82 EUR vorgelegt. Zudem
besondere Voraussetzungen knüpft, gilt in die- liegt ein Antrag einer Bewohnerin aus Hatzer-
sem Falle nicht mehr für die Niederlegung eines reut auf Aufstellung einer weiteren LED-Lampe,
Gemeinderatsmandates. In diesem Fall rückt nach der Ortseinfahrt von Eisenbernreut kom-
ein Listennachfolger nach (Art. 48 Abs. 1 Satz 3 mend, vor. Für das Aufstellen von zusätzlichen
GLKrWG). Die Feststellung, dass das Mandat Lampen hatte der Marktgemeinderat bereits vor
rechtswirksam (z.B. durch eine schriftliche Er- Längerem einen Grundsatzbeschluss gefasst
klärung) niedergelegt wurde und die Entschei- und festgelegt, dass hierbei 90 % der Kosten vom
dung über die Listennachfolge hat der Marktge- Antragsteller und 10 % der Kosten vom Markt
meinderat zu treffen, nachdem die Amtszeit des Perlesreut übernommen werden. Dies soll der
Gemeindewahlausschusses beendet ist (Art. 48 Antragstellerin nun so mitgeteilt werden. An-
Abs. 3 GLKrWG). Nach der Bekanntmachung schließend stimmte der Marktgemeinderat Per-
des Ergebnisses der Wahl des Marktgemeinde- lesreut der Aufstellung von drei LED-Lampen in
rates des Markt Perlesreut am 15. März 2020 ist Hatzerreut durch die EVG Perlesreut mit Kosten
für den Wahlvorschlag Nr. 07 Kennwort: Christ- von brutto 4.764,82 EUR zu. Ebenso dem Antrag
liche Freie Wählerunion Perlesreut e.V. unter der Bewohnerin aus Hatzerreut, vorausgesetzt
lfd. Nr. 7 Frau Petra Friedl, Geschäftsinhaberin die Antragstellerin ist mit der Kostenaufteilung
Naturkostladen, Perlesreut, als erste Listennach- 90 % Antragsteller und 10 % Markt Perlesreut
folgerin mit 539 erhaltenen Stimmen festgestellt einverstanden.
worden. Der Marktgemeinderat nahm Kenntnis
von der Niederlegung des Marktgemeinderats- Informationen des Bürgermeisters
mandates durch Frau Diana Scheibelberger und
stellte fest, dass der Rücktritt vom Amt nunmehr Sanierung Rasenplatz an der Sportanlage
zum heutigen Datum rechtswirksam erfolgt ist.
Gemäß dem Ergebnis der Marktgemeinderats- Nachdem auf dem Rasenplatz das Wasser nicht
wahl 2020 für den Markt Perlesreut wurde für mehr abgelaufen ist, wurde ja seitens des Markt-
Frau Diana Scheibelberger als Listennachfol- gemeinderates nach Vorlage einer Kostenschät-
gerin auf Liste 07 Kennwort: Christliche Freie zung in Höhe von brutto 33.723,79 EUR eine so-
Wählerunion Perlesreut e.V. Frau Petra Friedl, fortige Rasenrenovationsmaßnahme durch die
Geschäftsinhaberin Naturkostladen, Nebling 4, Fachfirma Majuntke in Auftrag gegeben. DieAMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT PERLESREUT 12
Maßnahme ist nun abgeschlossen und lt. vorlie- lichkeit der bestehende Weg oberhalb der FRG 7
gender Rechnung belaufen sich die Kosten auf zum Abführen/Ableiten des Hang- und Ober-
brutto 36.804,42 EUR. flächenwassers genutzt werden. Eine entspre-
Die Kostensteigerung von brutto 3.080,63 EUR chende Planung hierfür wurde nun vom Land-
ist u.a. auf einen Mehrbedarf beim Bohrmaterial ratsamt in Auftrag gegeben.
sowie bei der Platzgröße (6.592 qm anstatt 5.400
qm) zurückzuführen. Freistaat kofinanziert Gigabitförderung Bund
Bioregionales Essen in allen öffentlichen Ein- Das Förderprogramm des Bundes für sogenann-
richtungen im Gemeindegebiet – Beschluss te graue NGA-Flecken ist nun seit April 2021 in
vom 15.07.2021 Kraft. Es ermöglicht, wie bereits die seit März
2020 gültige bayerische Gigabitrichtlinie, einen
In der Marktgemeinderatssitzung am 15.07.2021 geförderten Glasfaserausbau auch in Gebieten,
hatte der Marktgemeinderat dem Antrag von in denen bereits schnelles Internet (mindestens
CSU und Bündnis 90/Die Grünen auf „Bioregi- 30 Mbit/s) vorhanden ist. Der Freistaat Bayern
onales Essen in allen Öffentlichen Einrichtungen hebt nun mit der Kofinanzierungs-Gigabitricht-
im Gemeindegebiet“ mehrheitlich zugestimmt. linie die niedrigen Fördersätze – in der Regel 50
Bürgermeister Gerhard Poschinger teilte nun % - des Bundes im Rahmen der Kofinanzierung
mit, dass dieser Beschluss seinerseits nun nicht auf die Fördersätze der bayerischen Gigabitricht-
vollzogen werden könne, da der Markt Perles- linie an. Insbesondere 90 % im ländlichen Raum
reut nicht Sachaufwandsträger der Grund- und und im Raum mit besonderem Handlungsbe-
Mittelschule Perlesreut ist. Es kann nun ein neu- darf. Seitens der Verwaltung im Hause ist nun
er Antrag gestellt werden oder es erfolgt die das Genehmigungsverfahren einzuleiten.
Aufhebung des Beschlusses.
Möglichkeit der Anschaffung von Abbiegeas-
Dacherneuerung Schule sistenzsystemen
Bei einer gemeinsamen Besprechung wurde ver- Über die ILE Ilzer Land besteht für die Mit-
einbart, dass die Sanierungsarbeiten auf dem gliedsgemeinden die Möglichkeit, sich am ge-
Schuldach nun in der KW 35, voraussichtlich meinsamen Einkauf von Abbiegeassistenten zu
in der Zeit vom 01. – 03.09.2021, starten sollen. beteiligen. Für diese Maßnahme kann über das
Nach dem Aufbau des Gerüsts soll durch die Bundesamt für Güterverkehr ein Antrag auf Ge-
Firma Zimmerei Kölbl die Ausbesserung des ka- währung einer Zuwendung gestellt werden. Die-
putten Holzes durchgeführt werden und ab der se beträgt für Abbiegeassistenzsysteme höchs-
KW 38 durch die Firma Pauli aus Ringelai die tens 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben,
Dacheindeckung erfolgen. Nach Auskunft von maximal jedoch 1.500 EUR je Einzelmaßnahme.
Werner Pauli, Eigentümer und Betreiber der 2. Bürgermeister Georg Ranzinger schlug vor,
Photovoltaikanlage, sollte bis November 2021 gemeindliche Feuerwehrautos, die noch rela-
alles erledigt sein. Weiterer geplanter Ablauf: tiv neu sind, mit diesem System auszustatten.
Dacheindeckung über Kindergarten und Instal- Auch sollte nachgefragt werden, ob bei älteren
lation Photovoltaikanlage, Umbau Gerüst und Fahrzeugen noch der Einbau von Rückfahrka-
Dacheindeckung über Turnhalle und Installati- meras gefördert wird. Bürgermeister Gerhard
on Photovoltaikanlage. Poschinger klärt nun mit den Kommandanten
der gemeindlichen Feuerwehren noch ab, ob der
FRG 7 – Hangsicherung Einbau von Abbiegeassistenzsystemen in den
Feuerwehrautos nötig ist oder nicht.
Bei einem gemeinsamen Termin mit den Fach-
behörden vor Ort kam man zu der Einsicht, dass Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen
ein Dammbau oberhalb des steilen Hangs auf
der gesamten Länge nur mit sehr hohem Auf- Sowohl überregional als auch regional wird der-
wand ausführbar wäre. Deshalb soll nach Mög- zeit die Thematik „Einsatz von mobilen Luftfil-AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT PERLESREUT ANZEIGE 13
tern in Schulen“ heiß diskutiert und ist sehr um- sollen aber noch Angebote für richtige Lüftungs-
stritten. Neben den Landkreis-Bürgermeistern geräte eingeholt werden.
hat sich nun auch der Kreistag vor kurzem gegen
den Einsatz von mobilen Luftfiltern in Schulen,
für die der Landkreis Sachaufwandsträger ist,
ausgesprochen. Hauptargument ist vor allem,
dass der Effekt der vom Freistaat mit bis zu 50
% bezuschussten Geräte wissenschaftlich nicht
eindeutig belegbar ist und in den Schulräumen
auch weiterhin herkömmliche Lüftungen durch
das Fensteröffnen notwendig sind. Lt. Bürger-
meister Gerhard Poschinger ist die tatsächliche
Lärmbelastung durch die Geräte in Klassenzim-
mern zu hoch. Dies bestätigt auch die Schullei-
tung in Ringelai, welche zwei derartige Geräte
aufgestellt hat. Von der Verwaltung im Hause
AUSZUG AUS DER SITZUNG VOM 05.08.2021
Vereidigung des nachrückenden Mit- Marktgemeinderat stimmte der Neubesetzung
glieds des Marktgemeinderates der Ausschüsse und der Vertretung in Gremien,
wie nachstehend vorgeschlagen, zu:
Perlesreut Frau Petra Friedl
Frau Petra Friedl ersetzt Diana Scheibelberger in
Bürgermeister Gerhard Poschinger informierte
folgenden Ausschüssen bzw. Gremien:
das Gremium darüber, dass Frau Petra Friedl
- Stellv. Mitglied im Grundstücks-, Bau- und
nach dem Ausscheiden des Mitgliedes des
Umweltausschuss
Marktgemeinderates Diana Scheibelberger als 1.
- Mitglied im Kindergartenausschuss
Nachrücker auf der Wahlvorschlagsliste der Lis-
te 07 Christliche Freie Wählerunion Perlesreut
Der Finanzausschuss wird wie folgt geändert
e.V. (CFWU) bereits schriftlich erklärt hat, das
bzw. neu besetzt:
Amt als Mitglied des Marktgemeinderates Per-
- Herbert Putz, bisher stellv. Mitglied für Hans
lesreut anzunehmen und bereit ist, den Eid oder
Jürgen Fürst, nun Mitglied für Diana
das Gelöbnis nach Art. 31 Abs. 4 Gemeindeord-
Scheibelberger
nung (GO) zu leisten. Bürgermeister Gerhard
- Petra Friedl nun stellv. Mitglied für Hans Jür-
Poschinger begrüßte Frau Petra Friedl und er-
gen Fürst
klärte weiter, dass Mitglieder des Marktgemein-
derates nach ihrer Berufung in feierlicher Form
Der Rechnungsprüfungsausschuss wird wie
zu vereidigen sind. Dann nahm Bürgermeister
folgt geändert bzw. neu besetzt:
Gerhard Poschinger Frau Petra Friedl den Eid
- Georg Fischer, bisher stellv. Mitglied für Dr. Ja-
nach Art. 31 Abs. 4 GO ab und wünschte eben-
kob Primbs, nun Mitglied für Diana
so wie 2. Bürgermeister Georg Ranzinger und 3.
Scheibelberger
Bürgermeister Manfred Niggl viel Freude und
- Petra Friedl nun Mitglied für Herbert Putz
Erfolg für die Arbeit als neue Rätin im Marktge-
- Herbert Putz, bisher Mitglied, nun stellv. Mit-
meinderat.
glied für Dr. Jakob Primbs
Neubesetzung der Ausschüsse etc. Jugendbeauftragte werden wie folgt geändert
bzw. neu besetzt:
Nach dem Ausscheiden von Frau Diana Schei- - Bernhard Kölbl nun stellv. Mitglied für Diana
belberger als Mitglied des Marktgemeinderates Scheibelberger
Perlesreut sind die Ausschüsse bzw. die Ver-
tretung in den Gremien neu zu besetzen. DerAMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT PERLESREUT ANZEIGE 14
Die Gemeinschaftsversammlung der VGem Per-
lesreut wird wie folgt geändert bzw. neu besetzt:
- Manfred Niggl, bisher stellv. Mitglied für Dia-
na Scheibelberger, nun Mitglied für Diana
Scheibelberger
- Petra Friedl nun stellv. Mitglied für Manfred
Niggl
Die Schulverbandsversammlung des Grund-
schulverbandes Perlesreut wird wie folgt geän-
dert bzw. neu besetzt:
- Dr. Jakob Primbs nun stellv. Mitglied für Diana
Scheibelberger
Die Verbandsversammlung des Zweckverban-
des „Gewerbepark Prombach Markt Perlesreut
/ Markt Röhrnbach wird wie folgt geändert
bzw. neu besetzt:
- Georg Fischer, bisher stellv. Mitglied für Man-
fred Niggl, nun Mitglied für Diana
Scheibelberger
- Bernhard Kölbl nun stellv. Mitglied für Man-
fred Niggl
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AUSZUG AUS DER SITZUNG VOM 18.08.2021
Bauanträge a Abs. 3 BauGB erneut ausgelegt und die Behör-
DFMG Deutsche Funkturm GmbH den und sonstigen Träger öffentlicher Belange
(Regierung von Niederbayern, Amt für Ländli-
Tektur zum Neubau eines 40m-Stahlgit-
che Entwicklung u. LRA FRG) erneut beteiligt.
termastes mit 2 Plattformen sowie Out- Es sind folgende Stellungnahmen der angefrag-
doortechnik und Fundamentplatte auf ten TöB eingegangen:
Fl.Nr. 1249 Gemarkung Fürsteneck -Regierung von Niederbayern
Die DFMG Deutsche Funkturm GmbH hat mit „Nach der vorliegenden Niederschrift vom
Datum vom 16.07.2021 eine Tektur zum Neubau 23.06.2021 hat die Gemeinde die in der Sitzung
eines 40 m-Stahlgittermastes mit 2 Plattformen des Gemeinderates vom 16.12.2020 beschlosse-
sowie Outdoortechnik und Fundamentplatte nen Punkte bestätigt. U.a. soll der Bebauungs-
mit einem geänderten Standort eingereicht. plan „Sucherfeld II“ nicht mehr weiterverfolgt
Dieser geänderte Standort befindet sich nun im werden und die Baugrundstücke in dem Bau-
östlichen Teil des Grundstückes und ca. 180 m gebiet „Atzldorf-Nord“ mit einem Bauzwang
entfernt vom nächsten Wohngebäude. belegt werden. Auch will die Gemeinde in dem
Nach § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB gilt ein Vorha- Baugebiet „Atzldorf-Loizersdorf-Mitte“ bei
ben, das der öffentlichen Versorgung mit … Te- Nichteinhaltung einer für die Umsetzung fest-
lekommunikationsdienstleistungen, ... dient, als gelegten Zeitschiene die Aufhebung des Be-
privilegiert. Die privilegierten Vorhaben sind im bauungsplanes veranlassen. Durch die Berück-
Außenbereich kraft ihrer (jeweils) besonderen sichtigung der genannten Punkte entspricht die
Funktion legitimiert. Sie sind darum planungs- Aufstellung des Bebauungsplanes WA „Atz-
rechtlich nur unzulässig, wenn ihnen solche Be- ldorf-Süd“ den Erfordernissen der Raumord-
lange – von der Sicherung der (ausreichenden) nung und Landesplanung.“
Erschließung abgesehen – entgegenstehen. Auf -Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern
diese Weise sind sie dem Außenbereich gewis- „Wesentliche Gesichtspunkte aus der Stellung-
sermaßen planartig zugewiesen. nahme des ALE Niederbayern vom 22.9.2020
Dem ursprünglichen Bauantrag wurde bereits wurden in der geänderten Planung berücksich-
in der Sitzung am 13.08.2020 das gemeindliche tigt wie Ansprache der Eigentümer von Flächen
Einvernehmen erteilt. mit Innenentwicklungspotentialen, die Anpas-
sung des Selbstbindungsbeschlusses zur
Innenentwicklung, die Festlegung der Haupt-
Des weiteren stimmte der Gemeinderat einem firstrichtungen und die Einschränkung der
Bauantrag und einem Antrag auf Vorbescheid Dachformen. Dadurch ist nun eine geordnete
zu. bauliche Entwicklung zu erwarten.
Es wird dringend geraten, den noch immer nicht
Bebauungsplan WA „Atzldorf-Süd“ in Kraft getretenen Flächennutzungs- und Land-
schaftsplan fertigzustellen. Diese Planung stellt
•Bekanntgabe und Behandlung der Stel- eine Rahmenplanung für die Grundzüge der
baulichen Entwicklung der Gemeinde dar und
lungnahmen der Träger öffentlicher Be-
ist unabdingbar.
lange sowie der Auslegung im Rahmen Das vorgesehene Baugebot mit einer Frist von 5
der erneuten Beteiligung der Behörden Jahren ist in den Unterlagen nicht zu finden. Es
und sonstiger Träger öffentlicher Belan- wird empfohlen, das Baugebot auch tatsächlich
ge und der erneuten Auslegung gemäß § in die Satzung mit aufzunehmen.
4 a Abs. 3 BauGB Es wird nochmals darauf hingewiesen, auch
Häuser mit drei oder mehr Wohneinheiten zu-
Der Entwurf des Bebauungsplanes WA „Atz- zulassen. Diese können sehr wohl auch so er-
ldorf-Süd“ (Stand: 12.07.2021) wurde in der Zeit richtet werden, dass sie sich in die örtliche
vom 22. Juli 2021 bis 06. August 2021 gemäß § 4 Baustruktur einfügen. Die Gemeinde sollte nicht
allein den Wünschen der Bauwerber nachgeben,FORTSETZUNG AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT FÜRSTENECK 16
sondern auch durchaus mit eigenen Gestaltungs-
vorschlägen eine Angebotsplanung machen. drei oder mehr Wohneinheiten zugelassen wer-
Dem Bebauungsplan Atzldorf-Süd kann insge- den sollen, bleibt der Gemeinderat bei seinem
samt von unserer Seite zugestimmt werden, so- Beschluss vom 23.06.2021, wonach weiterhin
fern die Gemeinderatsbeschlüsse vom 26.05.2021 ausschließlich freistehende Ein- und Zweifami-
und 23.06.2021 umgesetzt werden.“ lienhäuser zugelassen werden sollen.
-Landratsamt Freyung-Grafenau -Landratsamt Freyung-Grafenau
„von Seiten der Kreisbaumeisterin (Vertretung) Die in den Sitzungen vom 16.12.2020, 26.05.2021
werden keine Anregungen vorgetragen. Von und 23.06.2021 durch den Gemeinderat be-
der Unteren Bauaufsichtsbehörde wurde anläss- schlossen Punkte werden nun noch die Satzung
lich der Besprechung am 12.07.2021 neben der und die Begründung des Bebauungsplanes ein-
Erklärung, dass die beschlossene Änderung von gefügt. 9/0
Festsetzungen eine erneute Beteiligung durch- •Fassung eines angepassten bzw. aktualisier-
zuführen ist, auch empfohlen, den Forderungen ten Satzungsbeschlusses
des Amtes für Ländliche Entwicklung und der Der bereits in der Sitzung des Gemeinderates
Regierung von Niederbayern in der Weise zu Fürsteneck am 16.12.2020 gefasste Satzungsbe-
entsprechen, dass die dazu schluss wird dahingehend aktualisiert, dass der
bereits gefassten Beschlüsse in die Begründung Bebauungsplan WA „Atzldorf-Süd“ unter Be-
zum Bebauungsplan aufgenommen bzw. ein- rücksichtigung der Einarbeitung in die Satzung
gearbeitet werden. Dies hätte bei nun erneuter und Begründung der in den Sitzungen vom
Beteiligung dieser Fachstellen dazu führen müs- 16.12.2020, 26.05.2021 u. 23.06.2021 beschlosse-
sen, dass der aktualisierten Fassung vorbehalts- nen Änderungen und Ergänzungen erneut
los zugstimmt wird. Dieser Empfehlung wurde als Satzung beschlossen wird bzw. damit der
nicht gefolgt. Auf Nachfrage vom 19.07.2021 Satzungsbeschluss vom 16.12.2020 entsprechend
wurde hierzu bislang keine Auskunft gegeben. angepasst wird. 9/0
Für die Einschätzung der Genehmigungsfähig-
keit bleiben die aktuellen Stellungnahmen der Bebauungsplan GE „Gewerbefeld
beiden Fachstellen und ggf. deren Abwägung
Atzldorf“-Deckblatt Nr. 1
durch die Gemeinde von grundsätzlicher Be-
deutung.
Die Errichtung eines Unterstellgebäudes an der
Im Rahmen der erneuten öffentlichen Ausle-
Südgrenze des Grundstücks Fl.Nr. 1141/13 der
gung sind keine Anregungen bzw. Stellungnah-
Gemarkung Fürsteneck bedarf der Änderung
men eingegangen.
des Bebauungsplanes GE „Gewerbefeld Atz-
Beschluss: Zu den eingegangenen Stellungnah-
ldorf“ mit einem Deckblatt.
men wird folgendes angeführt bzw. beschlossen:
Auf die Anfrage von GR Johann Weber bezüg-
-Regierung von Niederbayern
lich dem Bestand der Ausgleichsflächen, erklärt
Die in den Sitzungen vom 16.12.2020, 26.05.2021
Geschäftsleiter Gerhard Maier, dass ein natur-
und 23.06.2021 durch den Gemeinderat be-
schutzrechtlicher Flächenausgleich gegeben sein
schlossen Punkte werden nun noch die Satzung
muss, was Nacharbeiten der Steinwalle und Be-
und die Begründung des Bebauungsplanes ein-
pflanzung bzw. Erweiterung in Richtung Atz-
gefügt.
ldorf-Nord erfordert.
-Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern
Aktuell erstellt AB Thaller das geänderte Deck-
Die in den Sitzungen vom 16.12.2020, 26.05.2021
blatt zum Bebauungsplan GE „Gewerbefeld
und 23.06.2021 durch den Gemeinderat be-
Atzldorf“, worauf dann das Landratsamt die
schlossen Punkte werden nun noch die Satzung
weitere Verfahrensweise festlegt.
und die Begründung des Bebauungsplanes ein-
gefügt.
Die Aufstellung des Flächennutzungs- und Dorferneuerung DE Fürsteneck
Landschaftsplanes wird zeitnah fortgeführt. •Ausbau Zufahrt zum Schloss BA I
Das bereits beschlossene Baugebot von 5 Jahren und Neubau Fußweg vom Schloss zum
wird in die Satzung aufgenommen. Friedhof
Bezüglich des Hinweises, dass auch Häuser mitFORTSETZUNG AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT FÜRSTENECK 17 Wie in der Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2020 mitgeteilt wurde, sollte die Gemein- meinde Fürsteneck keinesfalls zum Nachteil aus- de Fürsteneck nach dem Zuwendungsbescheid wirken darf, wird er mit der Regierung von Nie- vom Amt für Ländliche Entwicklung Nieder- derbayern Gespräche führen. Soweit sich diese bayern vom 03.12.2020 eine Zuwendung von positiv zeigen, könnte nach dem Abschluss der 70 % der förderfähigen Kosten erhalten, da eine energetischen Sanierung mit dem weiteren Um- Förderung in Höhe von 75 % (5 % ILE-Bonus) bau begonnen werden sobald die Genehmigung in Aussicht gestellt wurde, ist gegen diesen Be- des Tekturplans vorliegt. scheid Widerspruch eingelegt worden. Die Aufnahme des geplanten Schulbetriebes im Mit Schreiben vom 01.07.2021 wurde durch das Schuljahr 2022/23 wäre demnach möglich. ALE diesem Widerspruch abgeholfen und ein Sollte die Rückführung als Schulgebäude Wirk- Zuschuss in Höhe von 75 % verbescheidet. lichkeit werden, würde nach Auskunft von Bür- •Umbau der ehemaligen Schule in ein Kultur- germeisterkollegen Leo Meier der Markt Röhrn- und Bürgerhaus bach aus der Schließung ihrer Grundschule in Nach dem Zuwendungsbescheid vom 19.07.2021 Kumreut Schulmobiliar abgeben. wird vom Amt für Ländliche Entwicklung der Konzeptänderung zugestimmt. Eine Erhöhung Breitbandausbau Fürsteneck der Förderung aufgrund Änderung des Flächen- schlüssels erfolgt wegen beschränkter Förder- Die Besprechung mit Vertretern der IK-T GmbH, mittelausstattung nicht. Regensburg, ergab für die Gemeinde Fürsteneck Die Gebäudesanierung wird vorerst wie geplant folgenden aktuellen Stand bzw. die weiteren als Kultur- und Bürgerhaus fortgeführt. Schritte im bayerischen Gigabit-Förderverfah- -Da die Verwaltungsgemeinschaft Perlesreut im ren: Rathaus Perlesreut auf den, an die Forstverwal- Abgeschlossen: tung vermieteten Raum angewiesen ist, wird -Markterkundung der Einzug der Forstverwaltung in das Kultur- -Definition der Erschließungsgebiete und Bürgerhaus schnellstmöglich provisorisch -Auswahlverfahren (Teilnahmewettbewerb mit umgesetzt. Teilnehmer Dt. Telekom GmbH) - Auf Anfrage durch AB Thaller bei der Regie- Nächste Schritte: rung von Niederbayern wird nach Vorlage des -Netzbetreiberausschreibung (Angebotsfrist für Schulkonzeptes (genaue Werte mit Schülerzah- Deutsche Telekom bis 23.09.2021) len) eine Förderung in gleicher Höhe wie im -Ausschreibung der Planungsleistungen (im Dorferneuerungsverfahren in Aussicht gestellt, Beistellungsmodell) da auch ein Schulbetrieb eine Innenbelebung Leistungsphase 1+2 – freihändige Vergabe an darstellt. IK-T (bereits erfolgt) - Das Angebot einer Informationsveranstaltung Weitere Leistungsphasen der Planung sind am Freitag, 10.09.2021 soll es den Initiatoren EU-weit auszuschreiben (erfolgt über WINKEL- „Bewegte Naturschule“ ermöglichen, danach MANN CONSULTING, Passau-Tiefenbach) die erforderlichen Zahlen für das Schulkonzept -Zuwendungsverfahren (Förderantrag u. För- zu erhalten. derbescheid) GR Thomas Schröckinger appelliert nochmals, -Planungsauftrag zur Planung und Ausschrei- dass das Gebäude in jeglicher weiteren Nut- bung der Tiefbau-Maßnahme zungsform für Vereine und Kommune zugäng- -Planung und Ausschreibung der Maßnahme lich bleiben muss. -Vergabe und Ausführung der Tiefbau-Maßnah- Stv. Bürgermeister Erich Schrank berichtet, dass me die Initiatoren „Bewegte Naturschule“ bei der Beschluss: Der Fortführung der Maßnahme im Regierung von Niederbayern, Sachbearbeiter, Rahmen der beschriebenen nächsten Schritte Herrn Bauer-Opre, ein Pädagogisches Konzept wird zugestimmt. eingereicht haben, wonach in Landshut im Sep- Die EU-weite Ausschreibung der Planungsleis- tember Gespräche geführt werden. tungen (alle Phasen von der Bekanntmachung Da sich die Installation der Naturschule nach über Teilnahmewettbewerb und Verhandlungs- Bürgermeister Alexander Pieringer für die Ge-
FORTSETZUNG AMTLICHE MITTEILUNGEN - GEMEINDERAT FÜRSTENECK 18
verfahren bis zur Zuschlagserteilung) soll durch
das Büro WINKELMAN CONSULTING, Pas- sistent nachgerüstet wird. 5/4
sau-Tiefenbach, nach Vorliegen des Ergebnisses •Regionalbudget 2021 - Projekt „Pano-
der Netzbetreiberausschreibung erfolgen. 9/0
ramatafeln“
Heute, am 18.08.2021 wurde mit der Umsetzung
Informationen des Bürgermeisters des Projektes im Beisein von Gunther Fruth be-
•Förderung für die Ausrüstung von gonnen.
Kraftfahrzeugen mit Abbiegeassistenz- Wünsche und Anträge
systemen •TG Obere Ilz - Ausbau Parkplatz
Schrottenbaummühle
Auf Initiative im Verbund ILE Ilzer Land stellte
Firma Bachl, Deching den Einsatz von Abbie- GR Johann Weber verweist auf den schlechten
geassistenten in Kraftfahrzeugen vor, wonach Zustand der Parkplatzfläche und hält es für un-
mit Hilfe der vorhandenen Rundumkamera Un- abdingbar, Ausbesserungen durchzuführen; zu-
fälle verhindern werden können. mal die Maßnahme voraussichtlich nicht in ab-
Bürgermeister Alexander Pieringer hält es für sehbarer Zeit umgesetzt werden kann.
sinnvoll, den gemeindlichen Unimog und das Nach Anfrage von GR Johann Weber bittet Bür-
Feuerwehrauto mit diesem Gerät auszustatten. germeister Alexander Pieringer die Geschäfts-
Bei der Anschaffung von Neuwagen wird die leitung Informationen zum Sachstand „Teilneh-
Ausstattung eines Abbiegeassistenten ab 2023 mergemeinschaft Obere Ilz“ an den Gemeinderat
Pflicht werden. zu übermitteln.
Den Anschaffungskosten von 2.800,00 EUR •Fürstenecker Schlossweihnacht
steht nach Ausschreibung im Bundesanzeiger GR Thomas Schröckinger hält es an der Zeit,
vom 12.04.2021 eine Zuwendung in Höhe von dass eine endgültige Entscheidung bezüglich
1.500,00 EUR entgegen. der Durchführung der Fürstenecker Schloß-
GR Simon Brunnhölzl sieht bei dem kürzlich weihnacht 2021 getroffen werden muss, denn
angeschafften Feuerwehr-Auto mit dem neuen sofern der Weihnachtsmarkt möglich sein kann,
System der Stoppautomatik keinen Bedarf das sind erste Vorbereitungsmaßnahmen jetzt zu
Fahrzeug mit dem Abbiegeassistenten zusätz- treffen. Informationen zufolge ist die Saldenbur-
lich auszustatten. ger Burgweihnacht auch dieses Jahr abgesagt.
Stv. Bürgermeister Erich Schrank wiederum be- Momentan sind in der Gemeinde nach Auskunft
fürwortet die Anschaffung, da Sicherheit immer von Bürgermeister Alexander Pieringer wieder
vorgehen müsse. erste Veranstaltungen in Vorbereitung. Deshalb
Bürgermeister Alexander Pieringer stellte klar, sollte auch nach einer Möglichkeit der Durchfüh-
dass hier mit geringem, finanziellem Aufwand rung der Fürstenecker Schlossweihnacht gesucht
beim Rechtsabbiegen das Übersehen von Fuß- werden, zumal über Familie Adrian Forster die
gängern und Radfahrern verhindert werden vorhandene Ausstattung zur Verfügung gestellt
kann. wird. Da wieder verschärfte Corona-Beschrän-
GR Gottfried Stegbauer kann sich gut vorstel- kungen zu erwarten sind, sollen mögliche Hy-
len, dass gerade bei Arbeiten unter Einsatz des gienekonzepte erarbeitet werden. Das Problem
gemeindlichen Unimogs auf engen Straßen und sieht er allerdings darin, dass im Zeitfenster bis
auf Wald- bzw. Wanderwegen der Abbiegeas- Advent 2021 auch von Seiten des Landratsamtes
sistent unfallverhütenden Dienst leisten kann. keinerlei Aussagen getroffen werden und wer-
Da aber im Feuerwehrauto der Fahrzeugführer den können. Bürgermeister Alexander Pieringer
i.d.R. immer mit einem Beifahrer unterwegs ist, wird sich mit Adrian Forster in Verbindung set-
sieht er die Ausstattung nicht für zwingend not- zen. GR Simon Brunnhölzl könnte sich auch eine
wendig. Schlossweihnacht in „kleiner Weise“ vorstellen.
Beschluss: Der Gemeinderat spricht sich dafür Nach GR Franz Robert Stegbauer ist aktuell
aus, dass für den gemeindlichen Unimog – unter nach seinen Vorgaben bei Wochenmärkten der
Abruf der staatlichen Förderung- ein Abbiegeas- Verzehr von Speisen an „Ort und Stelle“ nichtSie können auch lesen
