Nummer 18 Donnerstag, 30. April Jahrgang 2020 - Stadt ...
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Nummer 18 Donnerstag, 30. April Jahrgang 2020
Zahnärztlicher Notfalldienst, Tel. 0711/7877712.
Augenärztlicher Notdienst
Tel. 116 117 (bundeseinheitliche Rufnummer)
Stadtverwaltung Schwaigern
info@schwaigern.de, amtsblatt@schwaigern.de, Ärztlicher Notdienst für Patienten mit
www.schwaigern.de Hals–, Nasen–, Ohrenerkrankungen
Zentrale 21-0 Samstag, Sonntag und Feiertag von 10 – 20 Uhr in der
HNO–Notfallpraxis an der HNO–Klinik im Klinikum am Gesund-
Öffnungszeiten der Stadtverwaltung brunnen, Am Gesundbrunnen 20 – 26, Heilbronn, ohne Vor-
Montag bis Freitag .................................. 8.00 – 12.00 Uhr anmeldung.
Montagnachmittag ..................................14.00 – 16.00 Uhr
Dienstag- und Donnerstagnachmittag .........14.00 – 18.00 Uhr Renten-Sprechtag im Rathaus Schwaigern
FEUERWEHR Notruf 112 Immer am 3. Dienstag im Monat, 9 – 12 + 14 – 18 Uhr im
POLIZEI Notruf 110 Bürgerbüro. Beratung, Antragstellung und Unterstützung bei
Polizeiposten Leintal (7.30 – 16.30 Uhr) 810630 Rentenangelegenheiten durch einen Versichertenberater der
Deutschen Rentenversicherung. Anmeldung: Gesa Kress,
Polizeirevier Lauffen 07133/2090 Tel. 2128, gesa.kress@schwaigern.de
UNFALLRETTUNGSDIENSTE
Notruf 112 JuLe Jugendhilfe im Lebensfeld
Krankentransport (mit Mobiltelefon 07131-19222) 19222 Mo. – Fr. 11 – 17 Uhr (außer in den Ferien), Stettener Str. 1
BEREITSCHAFTSDIENSTE bei: (im Bahnhof), Tel. 8129561.
Stromausfall: EnBW Regional AG 0800/3629477
Störung der Wasserversorgung:
Diakoniestation Leintal
Zeppelinstr. 33, Schwaigern. – Häusliche Krankenpflege rund
Schwaigern, Stetten, Niederhofen 0172-6330059 um die Uhr, Nachbarschaftshilfe, hauswirtschaftl. Versorgung,
Massenbach 0173-3004981 Essen auf Rädern, Tel. 97300,
Störung der Gasversorgung: – IAV–Stelle, Tel. 973011
Stadtwerke Heilbronn 07131/56-2562 – Außensprechstunde der Diak. Bezirksstelle jeden Mittwoch
Nach Dienstschluss 07131/56-2588 von 10.00 – 12.00 Uhr, Tel. 973019. Kostenlose Beratung in
persönlichen, sozialen oder finanziellen Fragen.
Häusliche Krankenpflege Kaltenmaier
Betreuung in Grund– und Behandlungspflege, Nachbarschafts-
hilfe und hauswirtschaftl. Versorgung, Essen auf Rädern;
Lindenstraße 7, Schwaigern, Tel. 920100, Fax 920102.
Was tun bei Verdacht auf Coronavirusinfektion? Ökumenischer Hospizdienst Leintal
Um Ansteckungen zu vermeiden, bleiben Sie bitte zunächst zu Ehrenamtlicher Einsatz geschulter Hospizhelfer/-innen für
Hause, kommen nicht in die Arztpraxis und halten telefonisch – Besuche und Sitzwachen bei schwerkranken und sterbenden
Rücksprache mit Ihrem Hausarzt. Menschen – Unterstützung von Angehörigen und Freunden.
Eine alternative Coronavirushotline ist im Gesundbrunnen Kontakt. Petra Flake, Koordinatorin, Zeppelinstr. 33,
Heilbronn unter der Nummer 07131/4933333, täglich von Schwaigern, Hospiz-Tel. 973012, Mo. – Fr. 9 – 12 Uhr und
08.00 – 22.00 Uhr eingerichtet. Mi. + Do. 15 – 17 Uhr.
Sowohl bei Nacht als auch am Wochenende können Sie sich an
die untenstehenden ärztlichen Bereitschaftsdienste wenden. Suchtberatung
Sprechstunde bei der Suchtkrankenhilfe immer am 1. Freitag
Ärztlicher Bereitschaftsdienst des Monats, 17 – 19 Uhr, im ASB-Haus für Pflege und Gesund-
– Montag bis Freitag 19.00 – 22.00 Uhr heit, Zeppelinstr. 20 – 22 im 1. OG. Infotelefon 07138/9861068.
– Samstag, Sonntag, Feiertag 08.00 – 22.00 Uhr
Tel. 116 117 (bundeseinheitliche Rufnummer) Psychologische Beratungsstelle
oder Notfallpraxis Brackenheim im Krankenhaus Sprechstunden für Erziehungsberatung in der Diakoniestation
Direktwahl: 07135/9360821 Leintal, Zeppelinstr. 33, Schwaigern. Terminabsprache unter
Wendelstraße 11, 74336 Brackenheim Tel. 07131/964420, Kreisdiakonieverband Heilbronn.
---------------------------------------------------------------------
– Montag bis Sonntag ab 22.00 Uhr
Notaufnahme Klinik am Gesundbrunnen Heilbronn
(keine Voranmeldung möglich) Herausgeber: Stadt Schwaigern
Verantwortlich für den amtlichen
Kinderärztlicher Bereitschaftsdienst Inhalt einschließlich der Sitzungs
Montag bis Freitag von 19 bis 22 Uhr in der Kinderklinik berichte der Gemeindeorgane und
Heilbronn (keine Voranmeldung möglich). anderer Veröffentlichungen der Stadt-
Außerhalb dieser Öffnungszeiten über die Rettungsleitstelle verwaltung Schwaigern ist der/die
Heilbronn, Tel. 19222. Bürgermeister/in oder sein/ihr Ver-
– Am Wochenende und an Feiertagen von 8.00 bis 22.00 Uhr in treter im Amt, für den Teil Kirchliche
der Kinderklinik Heilbronn Am Gesundbrunnen (keine Voran Nachrichten und Vereinsmitteilungen die Kirchen und Vereine;
meldung möglich). Außerhalb dieser Öffnungszeiten über die für die Veröffentlichung der Fraktionen die jeweiligen
Rettungsleitstelle Heilbronn, Tel. 19222. Fraktionssprecher, für den Inhalt der Texte der Parteien und
Verbände ausschließlich die Parteien und Verbände, für den
Kostenfreie Onlinesprechstunde Anzeigenteil Verlagsdruck Kubsch GmbH, Stettener Straße 13,
von niedergelassenen Haus- und Kinderärzten (nur für gesetz- 74193 Schwaigern, Tel. 07138/8536, Fax 5633, E-Mail:
lich Versicherte): 0711-96589700 oder docdirekt.de verlagsdruck-kubsch@t-online.de, www.verlagsdruck-kubsch.de
Montag bis Freitag 9.00 – 19.00 Uhr Redaktionsschluss: mittwochs, 10.00 Uhr
Seite 2 Stadt Schwaigern Nr. 18 · 30. April 2020Folgende Veranstaltungen wurden abgesagt: 03.05. Konfirmation, ev. Kirchengemeinde Massenbach
01.05. 1. Maifest, FSV Schwaigern, – verschoben auf den 11.10.2020
Sportgelände am Falltor 03.05. Konfirmation, ev. Kirchengemeinde Stetten
01.05. 1. Maifest mit Frisbee-Turnieren, – verschoben auf den 11.10.2020
TSV Massenbach, Sportgelände beim 03.05. Erstkommunion, kath. Kirchengemeinde
TSV-Sportheim – verschoben auf September
01.05. 1. Maifest, TSV Stetten, Freigelände vor der 05.05. Tag der offenen Türe, Reiterverein
Mehrzweckhalle
06.05. Vortrag „Vogel des Jahres – Turteltaube“,
01.05. 1. Mai Feuerwehrfest, Freiwillige Feuerwehr NABU, AMSC-Vereinsheim
Abt. Niederhofen, Feuerwehrhaus Lochbergweg
01.05. Konzert mit dem Madrigalchor Halle,
Förderverein Ev. Stadtkirche, Stadtkirche
Notdienst der Apotheken Die ersten vorsichtigen Maßnahmen zur Öffnung der Geschäfte
01.05. Stadt Apotheke, Schnellerstr. 2, aber auch kundenfreundliche Liefer- und Serviceangebote er-
74193 Schwaigern, Tel. 07138/97180 möglichen dies in einem großen Umfang. Alle Unternehmen
02.05. Rock-Apotheke, Hauptstr. 72, 74912 Kirchardt, vor Ort sind auf unsere Solidarität angewiesen.
Tel. 07266/1418 Am „Tag der Arbeit“ gilt in diesem Jahr außerdem ein beson-
03.05. Retzbach-Apotheke, Schwaigerner Str. 12, derer Dank auch allen Mitmenschen, die unsere Versorgung
75050 Gemmingen, Tel. 07267/91210 gewährleisten und in systemrelevanten Berufen tätig sind. Sie
04.05. Brunnen-Apotheke, Heilbronner Str. 60, sind in den Bereichen der Medizin, der Pflege, der Daseinsvor-
74211 Leingarten, Tel. 07131/90670 sorge für uns da und sorgen auch für unsere Sicherheit.
05.05. Burg-Apotheke, Gartenstr. 12, 75056 Sulzfeld, Wir brauchen jeden Einzelnen, um gemeinsam stark sein zu
Tel. 07269/292 können.
06.05. Apotheke am Karlsplatz, Am Karlsplatz 5, Bitte bleiben Sie immer zuversichtlich und vor allem bleiben
75031 Eppingen, Tel. 07262/6760 Sie gesund. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen guten
07.05. Leintal-Apotheke, Eppinger Str. 20/1, Start in den Mai.
74211 Leingarten, Tel. 07131/902090 Ihre Sabine Rotermund
Hinweise zum 1. Mai
Aufgrund der Vorgaben der aktuellen Corona-Verordnung sind
auch am 1. Mai keine Veranstaltungen oder größere Zusam-
menkünfte erlaubt. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist
nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden
Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands
gestattet.
Die Bürgermeisterin Sabine Rotermund Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass auch Spielplätze und
und die Stadtverwaltung wünschen Ihnen Grillstellen weiterhin gesperrt sind und nicht genutzt werden
einen schönen Start in den Mai dürfen.
Aufgrund der erhöhten Waldbrandgefahr durch anhaltende
Die aktuellen Einschränkungen und Regelungen machen es in Trockenheit und hohe Temperaturen sind außerdem das
diesem Jahr leider nicht möglich, den 1. Mai so zu feiern, wie Rauchen und jegliche Verwendung von Feuer in Wäldern zu
wir es gewohnt sind. Keine Wanderungen mit Freunden zu den unterlassen.
vielen Festen in allen unseren Stadtteilen und kein gemüt Vielen Dank für Ihr Verständnis.
liches Einkehren in unserer vielfältigen Gastronomie. Unter
normalen Umständen würde ein Wochenende bevorstehen, an
dem viele Ehrenamtliche in den Vereinen und in der Feuerwehr Corona-Verordnung – Die wesentlichen Änderun-
für ihre Gäste aktiv sind und wir gemeinsam in den Mai starten gen zum 27. April
würden. Verlockend ist es auch sich in unserer wunderschönen Mit Beschluss vom 23. April 2020 hat die Landesregierung ihre
Natur zu treffen. Genießen Sie unsere Heimat dennoch mit Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen
einem Spaziergang oder mit einer Radtour. gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die
Gerade in dieser Zeit sind nun Hoffnung und Zuversicht aber neuen Regelungen gelten ab Montag, den 27. April 2020, bzw.
auch Geduld und Durchhaltevermögen wichtig. Es gilt daher Montag, den 4. Mai 2020.
weiterhin, konsequent die Hygienestandards einzuhalten und Maskenpflicht
soziale Kontakte zu minimieren. Ich bin überzeugt, dass wir Personen nach ihrem sechsten Geburtstag müssen
damit die Weichen für ein neues Aufblühen des sozialen und – im öffentlichen Personennahverkehr, also zum Beispiel in
öffentlichen Lebens stellen und im nächsten Jahr wieder Feste U-Bahnen und Bussen sowie an Bahn- und Bussteigen
feiern und Beisammen sein können. Einen großes Dankeschön – in Läden und Einkaufszentren
möchte ich unseren vielen Bürgerinnen und Bürgern aus eine Alltagsmaske oder andere Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
sprechen, die sich an all die Regeln halten und die sich gegen- Diese Pflicht gilt nicht, wenn dies aus medizinischen oder
seitig durch ein vielfältiges Hilfsangebot unterstützen, diese sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist, etwa bei
krisenhafte Zeit bestmöglich zu durchstehen. Asthma oder wenn es behinderungsbedingt nicht möglich ist.
Freuen wir uns auf die Zeit nach dem Virus und auf ein lebens- Sie gilt auch nicht, wenn es einen anderen mindestens gleich-
wertes Schwaigern auch in Zukunft. Heute können wir dazu wertigen baulichen Schutz gibt, etwa für Kassierer und
beitragen, unsere Vielfalt zu erhalten, indem wir die Angebote Kassiererinnen, die hinter einer Plexiglasscheibe, die frontal
unserer Gastronomie, unserer Dienstleister und unserer zwischen Kunde und Angestellten aufgebaut ist und auch
Betriebe vor Ort intensiv nutzen. einen seitlichen Schutz gewährleistet.
Stadt Schwaigern Nr. 18 · 30. April 2020 · Seite 3Notbetreuung Als naturnaher Erlebnis- und Lehrweg zielt er darauf ab, Kinder
Weil das wirtschaftliche Leben in den nächsten Tagen langsam und Jugendliche für Astronomie und Naturwissenschaften zu
wieder hochfährt, weiten wir die Notbetreuung in Baden- begeistern.
Württemberg aus. Die erweiterte Notbetreuung ab dem Die Route beginnt mit der Station Sonne am Eingang zum
27. April 2020 gibt es für Schülerinnen und Schüler Wohngebiet Mühlpfad direkt gegenüber dem Bahnhof. Von dort
– an Grundschulen, führt der Planetenweg mit den Stationen Merkur, Venus, Erde,
– in Grundschulstufen an Sonderpädagogischen Bildungs- Mond, Mars, Jupiter und Saturn entlang des Fußwegs am
und Beratungszentren, Regenrückhaltebecken. Danach geht es über die
– Grundschulförderklassen, Hannah-Arendt-Straße zum Uranus, der sich am Ende der
– Schulkindergärten, La-Teste-Straße befindet. Zum Schluss führt er über den
– in den Klassenstufen 5 bis 7 an den auf der Grundschule Feldweg nach Süden zum Landschaftsschutzgebiet Webert/
aufbauenden Schulen, Rohnsbach und endet dort mit der Station Neptun.
– sowie für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kinder-
tagespflege, soweit sie noch nicht wieder am Betrieb der
Einrichtung oder der Tagespflegestelle teilnehmen.
Berechtigt zur Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung sind
Kinder, deren Erziehungsberechtigte beide einen Beruf aus- BITTE HIER DAS BILD EINSPALTIG EINFÜGEN 11 cm
üben, dessen zugrundeliegende Tätigkeit zur Aufrechterhaltung
der kritischen Infrastruktur nach § 1a Absatz 8 der Corona- Datei einfügen: pwskarte20192_1_20200427.jpg
Verordnung beiträgt, und sie unabkömmlich sind oder – und
das ist neu – eine präsenzpflichtige berufliche Tätigkeit außer-
halb der Wohnung wahrnehmen und dabei unabkömmlich sind.
Das Vorliegen der Voraussetzungen muss durch Vorlage einer
entsprechenden Bescheinigung des Arbeitgebers bzw. des
Dienstherrn belegt werden. Außerdem muss versichert werden,
dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich
ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes bleibt das Angebot
weiterhin eine Notbetreuung.
Weitere Informationen sowie Fragen und Antworten zur aktu-
ellen Corona-Verordnung finden Sie unter www.baden-wuert-
temberg.de.
Fieberambulanz und Corona-Schwerpunktpraxen
im Landkreis Heilbronn
Patienten mit Verdacht auf COVID-19 oder mit fieberhaften
Infekten können in den Fieberambulanzen im Landkreis Heil-
bronn untersucht werden. Die Kassenärztliche Vereinigung
Baden-Württemberg (KVBW) hat mit Unterstützung der Städte
Bad Rappenau, Eppingen, Neckarsulm und Heilbronn sowie des
Landkreises Heilbronn drei Fieberambulanzen eingerichtet: In
der Mühltalhalle in Bad Rappenau, in der Stadthalle am Berli-
ner Ring in Eppingen und in der Sulmtalhalle in Neckarsulm.
In diesen Ambulanzen untersuchen Ärzte Infektionspatienten,
nehmen bei Bedarf einen Abstrich vor und entscheiden je nach Der Planetenweg ist ein Projekt der Arbeitsgruppe Planeten-
Symptomen und Krankheitsbild, ob die Patienten in häusliche weg unter Leitung von Carsten Schmierer und der Robert-
Quarantäne geschickt werden oder bei schwerem Verlauf Mayer-Volks- und Schulsternwarte Heilbronn e.V.
stationär im Krankenhaus aufgenommen werden. Der Weg für Carsten Schmierer hat Wirtschaftsinformatik, Betriebswirt-
die Patienten in die Corona-Ambulanz führt über die Haus- schaft und Management studiert und arbeitete als Verantwort-
ärzte. Auf keinen Fall sollen Patienten direkt ohne vor licher für Informationssicherheit in einem mittelständischen
herige Anmeldung in die Fieberambulanz kommen. Unternehmen. Mit seiner Frau und seinen zwei Kindern wohnt
Darüber hinaus stehen die Corona-Schwerpunktpraxen im er in Schwaigern. Herr Schmierer ist seit vielen Jahren Hobby-
Landkreis bereit. Hier bieten bestehende Arztpraxen zu astronom mit eigener Ausrüstung und Mitglied der Robert-
bestimmten Zeiten eine Infektionssprechstunde für Patienten Mayer-Sternwarte in Heilbronn.
mit Verdacht auf eine Corona-Infektion an. Auch hier erfolgt Zu seiner Intention sagt Herr Schmierer: „Ich finde naturnahe
die Anmeldung über die Hausärzte. Erlebnis- und Lehrpfade schon immer sehr informativ. Gerade
Die zentrale Beprobungsstelle für den Landkreis und die in den Nachbargemeinden von Schwaigern gibt es einige
Stadt Heilbronn ging am Sonntag, 15. März 2020, in Betrieb. davon. Das habe ich in Schwaigern ein wenig vermisst.“
Sie sollte helfen, die große Zahl an notwendigen Abstrichen zu Planetenwege seien selten und auch, wenn es seit 2016 in
bewerkstelligen und so Krankenhäuser und niedergelassene Nordheim einen einfachen Planetenweg gebe, sei der
Ärzte entlasten. Da die zwischenzeitlich neu eingerichteten Planetenweg in Schwaigern in dieser Qualität im Landkreis
Fieberambulanzen bei Bedarf Abstriche vornehmen können, ist Heilbronn und im weiteren Umkreis von ca. 30 km ein absolu-
der Betrieb der Beprobungsstelle seit dem 23. April 2020 nicht tes Alleinstellungsmerkmal.
mehr erforderlich. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden rund Die Firma Krauss der Stein aus Massenbach stifte die Stelen
2.800 Personen beprobt. Die Beprobungsstelle kann jederzeit und leistete damit einen wichtigen Beitrag zu Realisierung des
bei Bedarf wieder in Betrieb genommen werden. Projekts. Die Bürgermeisterin der Stadt Schwaigern Sabine
Rotermund, der Gemeinderat sowie die Mitarbeiter der Stadt-
verwaltung unterstützten das Projekt ebenfalls. Der städtische
Planetenweg in Schwaigern Bauhof beteiligte sich durch das Aufstellen der Stelen, ein-
Im März 2020 wurde der Planetenweg Schwaigern im Wohn- schließlich der Pflastereinfassungen.
gebiet Mühlpfad errichtet. Der Planetenweg ist ein Erlebnis- Viele weitere Sponsoren, Stifter und Unterstützer machten die
und Lehrweg, bei dem entlang der Strecke ein maßstabs Umsetzung des Planetenwegs möglich: Firma Dikta GmbH,
gerecht verkleinertes Modell des Sonnensystems dargestellt Schwaigern; Liste Grüne und Unabhängige, Schwaigern;
wird. Er soll in erster Linie Sachwissen über unsere Heimat die Firma Hartmann Bauunternehmung, Schwaigern; Heuchel
Erde, die Planeten und unser gesamtes Sonnensystem ver berger Warte, Leingarten; Familie Jürgens, Schwaigern;
mitteln. Firma Krauss der Stein, Massenbach; Kreissparkasse Heilbronn;
Seite 4 Stadt Schwaigern Nr. 18 · 30. April 2020Familie Link, Schwaigern; Familie Mayer, Schwaigern; Familie Öffentliche Bekanntmachung
Reinsch, Schwaigern-Stetten; Familie Reményi, Schwaigern; Bebauungsplanverfahren „Badischer Hof“ in Stetten
Familie Schmierer, Schwaigern; Firma Walter Söhner GmbH Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
& Co. KG, Schwaigern; Wilhelm-Maybach-Schule, Heilbronn (BauGB)
sowie die Zahnärzte im Odenheimer Hof, Leingarten. Der Gemeinderat der Stadt Schwaigern hat am 24. April 2020
Die für dieses Jahr angedachte Eröffnung sowie Führungen und in öffentlicher Sitzung die Aufstellung des Bebauungsplans
Angebote im Kinderferienprogramm können leider aufgrund der „Badischer Hof“ beschlossen.
Corona-Krise nicht stattfinden. Es bleibt aber zu hoffen, dass Das Plangebiet liegt zentral im Stadtteil Stetten an der Ecke
dies so schnell wie möglich nachgeholt werden kann. Bahnhofstraße/Kraichgaustraße und weist eine Größe von
Bis dahin sind Sie eingeladen, den Planetenweg bei einem 0,21 ha auf. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungs-
Spaziergang selbst zu erkunden. plans ergibt sich aus dem nachstehend dargestellten Lageplan
Weitere Informationen erhalten Sie unter www.sternwarte.org/ vom 10.03.2020, gefertigt vom Ingenieurbüro Project GmbH,
planetenweg sowie auf Facebook und Instagram. Für Fragen Esslingen am Neckar.
und Anregungen steht Herr Schmierer unter info@planeten- Ziel und Zweck der Planung:
weg-schwaigern.de zur Verfügung. Im Stadtteil Stetten befindet sich in zentraler Lage an der Ecke
Bürgermeisterin Sabine Rotermund dankt dem Initiator des Bahnhofstraße/Kraichgaustraße eine minder genutzte Fläche,
Projekts sowie den vielen Sponsoren und Unterstützern im die sich im Besitz der Stadt befindet. Es besteht die Möglich-
Namen der Stadt für dieses weitere Highlight in Schwaigern. keit, im Einklang mit § 1 Abs. 5 BauGB eine städtebauliche
Entwicklung durch Innenentwicklung durchzuführen. Hier
Vollsperrung wegen Straßenbauarbeiten K 2151 können im Innenbereich attraktiver Wohnraum und eine
Neipperg Richtung Schwaigern Aufwertung des Ortsbilds geschaffen werden.
Die K 2151 ist nach Kreuzung K 2077 Nordheim in Richtung Dieser Beschluss ist hiermit gem. § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich
Schwaigern, wegen Straßenbauarbeiten im Auftrag des bekannt gemacht.
Landratsamtes Heilbronn, in der Zeit von Montag, 04.05.2020, Schwaigern, 30.04.2020
bis Samstag, 16.05.2020, voll gesperrt. gez.
Die überörtliche Umleitung ist ausgeschildert. Sabine Rotermund
Bürgermeisterin
148/20
140/4
Whs
6682
148/19
2
148/18
Ust
10.03.2020
WGhs
ABGRENZUNGSPLAN
Telefon 0711 34585 - 0 Fax 70
.
.
2
Architektur und Freianlagen
.
140/3 140/5
Gar
140/6
www.project-gmbh.de
Gar
Planungsgesellschaft
6685
Gar Whs
Whs Gar Lagg
.
73734 Esslingen
Ruiter Straße 1
für Städtebau,
6676
140/2
140
6678
140/1
G
Whs
684/17
16 14
Whs Whs Whs
10/2
10 WGhs
8 6
4
684/16
BEBAUUNGSPLAN "BADISCHER HOF"
AUFSTELLUNGSBESCHLUSS
6626/1
19
mm
s
Wh 15
STADT SCHWAIGERN
13
Obere GaABGRENZUNGSPLAN
STADTTEIL STETTEN
11
9
137/5x
.
Scheu-St Whs Whs 7
Schu
STADT SCHWAIGERN STADTTEIL STETTEN
10.03.2020 kb
Whs WGhs
Schu
Gast
132/4
sse
7/4
1:500
132/3
13
WBtrg
132/2
.
BEBAUUNGSPLAN "BADISCHER HOF"
Datum | Bearbeiter
Wirtg
Maßstab. | Format
HIER BITTE PLAN EINFÜGEN! 1/2 Seite
Planungsphase
/3
S
Whs
Planinhalt
u
Sch
Projekt
4
141/2
Wirtg
Gar
132/5
Datei einfügen: abgrenzungsplanbplanentwurfbadischer-
Lagg
137/2
hof200309a4_1_20200427.pdf
Whs
S
Whs
Whs
6
4
s
Wh Gar
Gar
130/1
9
Whs
Wirtg
132/6
Whs
142
6
8
132
.
Gar
Whs
Schu
4
121/2
WEG
Whs
130
Hof
132/1
cher
Badis
130
.
130
4
113/84
.
3
Scheu
.
113/90
Gar
121/3
113/89
130/2
Scheu
Gar Schu
Scheu
Scheu
142/1
131
130/5
G
.
.
136
113/85
113/88
113/95
Wirtg
113/94
2
3
5
Whs
Whs
Whs
121/4
Gar
Gar
113/96
S
Stadt Schwaigern Nr. 18 · 30. April 2020 · Seite 5Rechnungsabschluss der Stadt Schwaigern für das Haushaltsjahr 2016
Rechnungsabschluss der Stadt Schwaigern für
Gemäß § 95 Abs. 2 der2016
das Haushaltsjahr Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Neufassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000
(GBl. S.581, ber. S. 698) hat der Gemeinderat der Stadt Schwaigern am 24.04.2020 die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016
wie
Dateifolgt festgestellt:
einfügen: 913.69191230ffentlichebekanntmachungamts-
blattjab2016_1_20200428.doc
, 1 Seite R".1)+0&%'($)&($)+0, R".Schrittweise Öffnung des Rathauses Schwaigern Beschluss zu den Elternbeiträgen Kitas
ab 4. Mai 2020 und Schulkindbetreuung April und Mai 2020
– wichtige Einlassregeln – Liebe Eltern! In der Gemeinderatssitzung am Freitag, den
Als erste Lockerungsmaßnahme der Schwaigerner Stadtver 24.04.2020, wurden folgende Beschlüsse bezüglich den Eltern-
waltung wird das Rathaus ab Montag, den 4. Mai 2020, den beiträgen für den Monat April 2020 gefasst:
Betrieb für den Publikumsverkehr eingeschränkt wieder auf- Auf eine Festsetzung der Elternbeiträge für Kindertages
nehmen. Für persönliche Besuche im Rathaus sind weiterhin einrichtungen und die Schulbetreuung sowie Beiträge für die
Termine mit den zuständigen Sachbearbeitern zu vereinbaren. Notbetreuung für den Monat April 2020 wird verzichtet. Die
Kontaktdaten der jeweiligen Sachbearbeiter finden Sie auf Verwaltung wird von der Abbuchung der Elternbeiträge für die
unserer Homepage unter www.schwaigern.de. Das bereitge- Kindertageseinrichtungen und die Schulbetreuung sowie die
stellte Formular zur Terminvereinbarung ist hierfür bitte Beiträge für die Notbetreuung für den Monat Mai 2020 ohne
weiterhin auszufüllen. Davon ausgenommen sind Besuche im Anerkennung einer Rechtspflicht bis zum Vorliegen einer lan-
Bürgerbüro, wo beispielsweise An-, Um- und Abmeldungen von deseinheitlichen Regelung absehen. Auf eine Erhebung von
Einwohnern, die Beantragung von Personalausweisen und Verzugszinsen und Mahngebühren wird ebenfalls verzichtet.
Reisepässen auch ohne Termin erfolgen. Zum Einlass in das Sobald für die Elternbeiträge für den Monat Mai 2020 weitere
Rathausgebäude in Schwaigern steht ausschließlich der Haupt- Regelungen getroffen wurden, informieren wir Sie entspre-
eingang im Neubau Marktstr. 2 zur Verfügung. Für den Besuch chend über unsere Homepage https://www.schwaigern.de/
im Bürgerbüro erfolgt der Zugang nach dem Klingeln an der rathaus/corona/ und im Amtsblatt.
Eingangstüre, sofern der Zutritt zum Bürgerbüro entsprechend
den geltenden Abstandsregeln möglich ist. Wichtig ist es, Öffentliche Bekanntmachung
die einschlägigen Hygiene- und Abstandsregeln beim Betreten Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Burgweg“
und in den Gebäuden einzuhalten. Dazu zählen u.a. das Auf- auf der Gemarkung Stetten
setzen eines Nasen-Mundschutzes sowie das Desinfizieren der Öffentliche Bekanntmachung des Auslegungsbeschlusses
Hände am bereitgestellten Hygienespender. Die Öffnungs gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
zeiten im Rathaus Schwaigern einschließlich Bürgerbüro sind Der Gemeinderat der Stadt Schwaigern hat in seiner öffent
in dieser Zeit montags bis freitags von 8 bis 12 Uhr sowie lichen Sitzung vom 24. April 2020 beschlossen, den Entwurf
montags, dienstags und donnerstags von 14.00 bis 16.00 Uhr. des Bebauungsplans „Burgweg“ und die zusammen mit ihm
In dringenden Fällen sind auch individuelle Terminverein aufgestellten örtlichen Bauvorschriften mit der Entwurfsbe-
barungen außerhalb der genannten Öffnungszeiten möglich. gründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umwelt-
bezogenen Stellungnahmen öffentlich auszulegen.
Mitarbeiter der städtischen Kindertagesstätte Maßgeblich ist der Entwurf vom 07.04.2020, angefertigt durch
„Rasselbande“ nähen Alltagsmasken das Büro IFK Ingenieure, Mosbach. Der Planteil des Entwurfs
In diesen besonderen Zeiten arbeiten wir in den Kitas alle ist nachstehend nicht maßstäblich abgedruckt (siehe Seite 8).
unterschiedlich. Es wird ausgemistet, Portfolios werden Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB findet von
aktualisiert, Projekte vorbereitet und im Qualitätsmanagement Montag, 11.05.2020, bis Freitag, 12.06.2020, statt. Sollte
sind wir nun bald Profis. das Rathaus aufgrund der Corona-Pandemie im o.g. Zeitraum
Wir in der Rasselbande beschäftigen uns seit der letzten Woche noch geschlossen sein, kann die Einsichtnahme in die aus
damit, Alltagsmasken zu nähen. In unserem Bewegungsraum gelegten Planunterlagen nur nach vorheriger terminlicher
haben wir eine kleine Nähstube eingerichtet und jeder, der Vereinbarung mit den Mitarbeitern des Stadtbauamts unter
nicht bei der Notbetreuung eingeplant ist, hilft mit. 07138/2162 oder per E-Mail (bauamt@schwaigern.de) erfol-
So haben wir schon alle Fachkräfte der Rasselbande mit gen. Ansonsten liegen die Unterlagen im Rathaus Schwaigern,
Masken ausgestattet und produzieren jetzt weiter für die Altbau, Erdgeschoss, Marktstraße 2, 74193 Schwaigern, öffent-
Mitarbeiter*innen der Stadt Schwaigern. lich aus. Zudem können Sie die Unterlagen zur Bauleitplanung
im Zeitraum der Auslegungsfrist auch im Internet unter
www.schwaigern.de (Rathaus, Aktuelles, Bauleitplanung) ein-
sehen.
Bitte beachten Sie, dass sich die Öffnungszeiten des Rathauses
ggf. geändert haben. Die aktuellen Öffnungszeiten können Sie
entweder dem Amtsblatt oder der Homepage der Stadt
Schwaigern (www.schwaigern.de) entnehmen. Vielen Dank für
Datei einfügen: maskennhen_1_20200428.jpg 7 cm Ihr Verständnis.
Bemerkung: Bitte Bild einfügen. Danke. Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind ver
fügbar und werden mit ausgelegt (siehe Seite 9 oben):
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen bei der
Stadtverwaltung abgegeben werden. Da das Ergebnis der
Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift
des Verfassers zweckmäßig.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgege-
bene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Be-
bauungsplan unberücksichtigt bleiben können und dass ein
Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) unzu-
lässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht
werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht
oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend
Ein großes Dankeschön an dieser Stelle an alle Kollegen, die gemacht werden können.
uns mit Stoffen, Gummibändern, Nähmaschinen usw. versorgt Die öffentliche Auslegung ist hiermit ortsüblich bekannt
haben. gemacht.
Schwaigern, 30.04.2020
gez.
Sabine Rotermund
Bürgermeisterin
Stadt Schwaigern Nr. 18 · 30. April 2020 · Seite 715/1
71
Whs
58
1896
56 ZEICHENERKLÄRUNG
Schu
57 59 1. ART DER BAULICHEN NUTZUNG (§ 9 (1) 1 BauGB)
506
Gar
Burgweg 1840
1.1 GE Gewerbegebiet
273/1
60
2. MASS DER BAULICHEN NUTZUNG (§ 9 (1) 1 und (3) BauGB)
Whs
62
24/1
52 2.1 0,8 maximal zulässige Grundflächenzahl
45 2.2 maximale Gebäudehöhe (siehe textliche
50
GHmax = 10,0 m
278/1 Festsetzungen)
2.3 EFH = 199,00 m zulässige Erdgeschossfußbodenhöhe (siehe textliche Festsetzungen)
278 275
42
3. BAUWEISE, ÜBERBAUBARE UND NICHT ÜBERBAUBARE GRUNDSTÜCKSFLÄCHEN,
Gar
21
STELLUNG BAULICHER ANLAGEN (§ 9 (1) 2 BauGB)
Schu
Schu
Gar 11 Sc abweichende Bauweise, Gebäudelängen von max. 65,0 m innerhalb der angegebenen Baugrenzen
he 3.1 a65m
u
Btrg
Wirtg sind zulässig
23
s
3.2
s
Baugrenze
Wh
Wh
22
u
Sche
Btrg
3.3 Firstrichtungen zwingend
eu
Whs
Sch
279
4. UMGRENZUNG VON FLÄCHEN DIE VON DER BEBAUUNG FREIZUHALTEN SIND
s
Wirtg 1
Wh
Gar
10 (§ 9 (1) 10) 299/
Ri
24
1
/1
4.1 Anbaubeschränkung Landes - und Kreisstraße gem. StrG
15
ch
tg
25
Wir
tun
s
1839 280
Wh
9 308
Schu
5. VERKEHRSFLÄCHEN (§ 9 (1) 11 BauGB)
Gar
gG
8
. 5.1 Straßenverkehrsfläche
em
Fahrbahn
u
281
Sch
7
mi
12
26
Verkehrsgrün (Symboleintrag bei großen Flächen)
itte
V
282 Fußweg
ng
Gar
tsm
6
en
.
5.2 Unterhaltungsweg / Wirtschaftsweg
5
Or
5.3 Bereich ohne Ein- und Ausfahrt
r
4
Ga
ng
6. FLÄCHEN UND MASSNAHMEN ZUM284
SCHUTZ VOR SCHÄDLICHEN
htu
UMWELTEINWIRKUNGEN (§ 9 (1) 24 BauGB)
3
Ric
29
13 6.1 Lä Bereich geschlossene Rampe für LKW-Verladung
s
Wh
2/1
L1
38
hs
Imenhof
W
18
/2
2
7. ANPFLANZUNG VON BÄUMEN, STRÄUCHERN UND SONSTIGEN BEPFLANZUNGEN
15
/1
28
10
u
Fabr
29
he
hu
(§ 9 (1) 25 BauGB)
Sc
Sc
1 283
7
3
m
7.1 anzupflanzender Einzelbaum
285/1
0,0
ße
1837 305
W
20
/3
ra
irt
285
vo
15
rh
sc
.F
St
8. GRENZE DES RÄUMLICHEN GELTUNGSBEREICHS DES BEBAUUNGSPLANS
ah
ha
rb
hu
(§ 9 (7) BauGB)
ah
er
fts
V 286
Sc
nra
we
nd
ch
287
g
181.42 8.1 Grenze des Geltungsbereichs des Bebauungsplans
rta
288
.
299
r
Ga
.
289
ga
GE
Re
o
-
290
hs
9. SONSTIGE PLANZEICHEN UND -DARSTELLUNGEN
ch
Bür
ar
te
W
ein
G
rS
291
.
tra
9.1 bestehende Flurstücksgrenzen
ße
m
.
292
Kl
30
9,0
nra
nd
293
.
19
ble
9.2 198,0m
Höhenlinien in 0,5 m - Schritten
Gar
FDbegrünt
ib
0,8
tu
Gar
nv
294
V 1768/1
erä
bestehende Gebäude
DN = 0° - 20°
Sc
9.3
300/1
nd
295
hu
ert
V
.
296
9.4 geplante Stellplätze
rt 0
1770
GHmax= 4,
a65m 10,0 m f ah Ri
ch 9.5
297
geplante Gebäude
Zu
Stadt Schwaigern Nr. 18 · 30. April 2020
m
t
Stall
un 298
198,0
1768
9.6 bestehende Böschungen
V
g
Br 32
Btrg
2,
6.
a 61
5
5 c 9.7 Füllschema der Nutzungsschablone:
3, ke
n
30
he Art der baulichen Nutzung - 302
0
Burgweg ,0
V
60
4 46
6. im Grundflächenzahl (GRZ)
Dachform
vo
76 FD (Flachdach begrünt), DN (Dachneigung)
20
rh
.F
W
ah
zeichnerischerteilbplanentwurfburg-
Bauweise maximale Gebäudehöhe (in Metern)
irt
rb
ah
ge
sc
nra
e la
nd
ha
nt san
5
3,
W
pla ng
fts
5,
irtg
e
1/1
ge eru
.
nz
0
Ust
we
21
3,
/1
re 9.
0
qu
302
g
13
G er
ue Üb
ne Lä
te
an
pl KOMMUNALPLANUNG ▪ TIEFBAU ▪ STÄDTEBAU
ge Dipl.-Ing. (FH) Guido Lysiak Dipl.-Ing. Jürgen Glaser
1766 V
hs
Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing. Steffen Leiblein
W
1769
Ab
Beratende Ingenieure und freier Stadtplaner P a r t n e r s c h a ft s g e s e ll s c h a ft m b B
1
Eisenbahnstraße 26,72
le
74821
0 Mosbach ▪ Fon 06261/9290-0 ▪ Fax 06261/9290-44 ▪ info@ifk-mosbach.de ▪ www.ifk-mosbach.de
itu
.20
60 Datum Zeichen
ng
Gefertigt: Anlage 2a
/2
bearbeitet
5 07.04.2020 Gla/Rei
O
be
m
Projekt Nr. 3469
EF
8
gezeichnet 07.04.2020 Rei
rfl
9,0
5.1
H=
äc
17
19
19
he
m
9,
8,0
nw
00
G
m
as
19
Stadt
Schwaigern
hs
är
se
W
tn
r
2
,0
35 er
e i
Stadtteil
Stetten
60
5
2, 611
Ge
wh
21
s
Projekt
1765
Bebauungsplan
g
Btr
K
ge
pl
4
an
Knappengäßle
Burgweg
te
ne
.3 2
ue
15 2063
G
,0
re
607/3
nz
e
607/1
1 Seite
1764
Planstand
Entwurf
ch
ße
rta
610
ra
g
Btr
St
weg_1_20200428.pdf
ga
hs
er
Maßstab
1 : 500
G
ein
m
1
ei
einfügen:
nh
Kl
ke
6
r
g
Ga
n/
Btr
ac
r
Ga
fe
Br
ho
607/6
er
Die Stadt:
ed
607/5
Ni
ng
3
tu
h
62
ort
ch
Sp
17
Seite 8
Ri
ll
Schwaigern, den
Sta
Datei
g
Btr
W
Die Bürgermeisterin
8
607/4Art der vorhandenen Urheber Thematischer Bezug Bitte beachten Sie, dass sich die Öffnungszeiten des Rathauses
Information
Fachgutachten Umweltbericht Darstellung der wichtigsten Ziele und ggf. geändert haben. Die aktuellen Öffnungszeiten können Sie
(vgl. Teil 2 bzw. Anlage
1b der Begründung)
Festsetzungen, Ziele des Umweltschutzes
mit Bedeutung für den Bebauungsplan,
entweder dem Amtsblatt oder der Homepage der Stadt Schwai-
Bestandsbeschreibung und -bewertung der gern (www.schwaigern.de) entnehmen. Vielen Dank für Ihr
Datei einfügen: tabelleumweltbezogenerstellungnahmenbplan-
Umweltauswirkungen, Prognose über Verständnis.
Entwicklung des Umweltzustandes bei
burgweg_1_20200428.pdf Durchführung und Nichtdurchführung der
Planung, Maßnahmenvorschläger zur
Vermeidung/ Verringerung und zum
Ausgleich festgestellter nachteiliger
Umweltauswirkungen,
Überwachungsmaßnahmen,
Fachgutachten Grünordnerischer
Allgemeinverständliche Zusammenfassung
Bestandsaufnahme und Bewertung der
Wirtschaftsförderung
(vgl. Anlage 3a und 3b) 14 cm Tabelle
Beitrag mit Eingriff- Schutzgüter, Wirkungen des Bebauungsplans
Ausgleichs- auf Natur und Landschaft, Konfliktanalyse
Untersuchung und Beeinträchtigungen, Ziele und
Maßnahmen der Grünordnung, Eingriff-
Fachgutachten Fachbeitrag Artenschutz
Ausgleichs-Bilanz
Untersuchung der Lebensraumbereiche und - Erfolgsgeschichte „Gemeinsam für Morgen“
(vgl. Anlage 4) strukturen, Wirkungen des Bebauungsplans,
Artenschutzrechtliche Prüfung
2.000 Arbeitsstunden im Wert von 250.000 Euro ergeben
Fachgutachten Geräuschimmissions- Immissionsrichtwerte und Bestimmungen der elf umgesetzte Online-Lösungen für Kleinunternehmen aus
(vgl. Anlage 5) prognose nach TA Lärm TA Lärm, Anlagenbeschreibung,
Ausbreitungsberechnungen und
Heilbronn & Region durch die Digitalinitiative
Auswirkungen, Untersuchungsergebnisse, – 100 Digital-Expert*innen aus 31 Partnerunternehmen
Schallschutzmaßnahmen
Fachgutachten Auswirkungsanalyse der Standortrahmenbedingungen, leisten ehrenamtlich über 2.000 Arbeitsstunden im Wert
(vgl. Anlage 6) Standortverlagerung Standortbeschreibung und -bewertung, von 250.000 Euro
Einzugsgebiet und Kaufkraftpotenzial,
Bewertung der Wettbewerbssituation, – 3.693 Nachrichten wurden während des 55-stündigen
Stellungnahmen von Landratsamt Heilbronn
Auswirkungen des Vorhabens
Inanspruchnahme landwirtschaftlicher
Projekts geschrieben.
Behörden und Flächen, Festlegung externer – 11 ausgewählten regionalen Kleinunternehmen wurde
sonstigen Trägern
öffentlicher Belange
Ausgleichsmaßnahmen, Bodenschutz,
Lärmimmissionen
durch konkrete digitale Lösungen und Umsetzungen
Regionalverband Inanspruchnahme landwirtschaftlicher geholfen.
Heilbronn-Franken Flächen
Regierungspräsidium Archäologie (Lage innerhalb eines Vom 21. April bis 23. April entwickelten neun Projektteams aus
Stuttgart (Landesamt für archäologischen Kulturdenkmals) Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmern unterstützt
Denkmalpflege)
Regierungspräsidium Hinweis zur Geotechnik (Baugrund) von 100 Experten innerhalb von 55 Stunden Lösungen, mit
Freiburg (Landesamt für
Geologie, Rohstoffe und
denen sie ihr Angebot und ihre Dienstleistungen online
Bergbau) verkaufen und vermarkten können – darunter Online-Shops,
NABU Schwaigern Inanspruchnahme landwirtschaftlicher
Flächen, Eingriffs-/Ausgleichsuntersuchung,
nutzeroptimierte Webseiten und Bezahlsysteme sowie Online-
Bodenschutz, Klimaschutz und Auftritte in den sozialen Medien. Alle Projekte wurden im
Energieeinsparung (Dachbegrünung,
energetische Bauweise) Rahmen von Gemeinsam für Morgen sofort umgesetzt. Die
Bauernverband Regenwasserbewirtschaftung, Campus Founders, die Stadt Heilbronn und die Heilbronner
Heilbronn-Ludwigsburg landwirtschaftliche Belange bei externen
Ausgleichsmaßnahmen, Inanspruchnahme Stimme initiierten mit diesem kostenfreien Angebot gezielt
Stellungnahmen und Private Stellungnahme
landwirtschaftlicher Flächen
Erhalt der Wegeführung für künftige
Hilfe für Kleinunternehmen und deren Mitarbeiter, die von der
Eingaben aus der Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen, Corona-Krise betroffenen sind. 31 Partnerunternehmen unter-
Öffentlichkeit Regenwasserbewirtschaftung (Abfluss des
Oberflächenwassers)
stützten die Initiative – von der Schwarz Gruppe, über Bechtle,
den in Heilbronn ansässigen Hochschulen, diversen Kreativ-
agenturen bis hin zu Soloselbstständigen. Die Ergebnisse
Eigenbetrieb Stadtwerke Schwaigern – werden dokumentiert und öffentlich zugänglich gemacht, da-
Jahresabschluss 2016 mit jedes Kleinunternehmen diese bei Bedarf auch für sich
übernehmen kann.
Der Gemeinderat der Stadt Schwaigern hat den Jahresabschluss Die Resonanz war groß: 36 Heilbronner und regionale Klein-
2016 des Eigenbetriebes Stadtwerke Schwaigern in seiner unternehmen aus Einzelhandel, Gastronomie, Weinbau und
Sitzung am 15.12.2017 wie folgt festgestellt: Dienstleistung bewarben sich innerhalb 48 Stunden bei
1. Feststellung des Jahresabschlusses Gemeinsam für Morgen um kostenfreie Unterstützung und
a) Bilanzsumme 4.094.696,13 € Beratung bei der Entwicklung digitaler Lösungen. Viele stellt
aa) davon entfallen auf der Aktivseite auf die aktuelle Ladenschließung vor existenzbedrohende Umsatz-
– das Anlagevermögen 3.350.192,15 € einbußen; Arbeitsplätze sind gefährdet. Die Solidarität mit
– das Umlaufvermögen 744.503,98 € den Kleinunternehmer*innen zu helfen war groß: 100 Experten
bb) davon entfallen auf der Passivseite auf und Expertinnen aus Marketing, Kommunikation, Handel, IT,
– das Eigenkapital 1.386.909,25 € Digitalisierung und Recht aus 31 Partner-Unternehmen melde-
– die empfangenen ten sich auf den Aufruf und unterstützten die Heilbronner
Ertragszuschüsse 12.062,00 € Initiative mit ihrem Know-how.
– die Rückstellungen 44.861,00 € Florian Nader von der Stabstelle Wirtschaftsförderung der Stadt
– die Verbindlichkeiten 2.650.863,88 € Heilbronn freut sich über den großen Erfolg der Aktion: „Diese
b) Jahresgewinn 129.832,01 € kreativen und so unterschiedlichen Lösungen sind ein Beweis
c) Summe der Erträge 1.088.595,07 € dafür, welche hoch qualifizierten Experten wir vor Ort haben.
d) Summe der Aufwendungen 958.763,06 € Sie haben sich solidarisch und hochproduktiv innerhalb kürzes-
2. Verwendung des Jahresgewinns: ter Zeit für Unternehmen von hier eingesetzt. Ich bin begeis-
Der Jahresgewinn in Höhe von 129.832,01 € wird auf neue tert von diesem Projekt mit seinen tollen Ergebnissen.“
Rechnung vorgetragen. Elf erfolgreich umgesetzte Lösungen in 55 Stunden
Der Jahresabschluss einschließlich Lagebericht wird in der Zeit Den ausgewählten elf Kleinunternehmen stand jeweils ein
von Montag, 04. Mai 2020 bis Dienstag, 12. Mai 2020, je Projektteam zur Seite, um innerhalb von zwei Tagen individu-
einschließlich, während der üblichen Dienststunden bei der elle digitale Lösungen zu entwickeln. Darüber hinaus gab es
Stadtkämmerei Schwaigern, Marktstraße 2, Zimmer 2.03, zur kostenlose Expertenvorträge zu Digitalthemen für jede*n Inte-
Einsichtnahme öffentlich ausgelegt. Sollte das Rathaus auf- ressierte*n.
grund der Corona-Pandemie im o.g. Zeitraum noch geschlossen „Es war eine sehr erfolgreiche Initiative, die unsere Erwartun-
sein, kann die Einsichtnahme in die ausgelegten Unterlagen gen übertroffen hat. Der selbstlose und sehr engagierte Ein-
nur nach vorheriger terminlicher Vereinbarung mit den Mit- satz der meist ehrenamtlichen Experten und deren Verbunden-
arbeitern der Kämmerei unter Tel. 07138/2137 oder per E-Mail heit zur Region war beeindruckend und es bleibt die positive
(lisa.ingelfinger@schwaigern.de) erfolgen. Erkenntnis, dass sowohl breite digitale Expertise als auch tiefe
Außerdem können die Unterlagen auch auf der Homepage der Umsetzungskompetenz in der Region vorhanden ist“, sagt
Stadt Schwaigern unter der Rubrik Ortsrecht eingesehen Oliver Hanisch, Geschäftsführer der Campus Founders.
werden.
Stadt Schwaigern Nr. 18 · 30. April 2020 · Seite 9Sein wichtigstes Learning durch die Initiative: „Wenn wir „Unternehmen brauchen weiterhin dringend Liquidität. Mit der
wollen, können wir Großes in kürzester Zeit erreichen!“ Neuregelung ermöglichen wir zusätzlich zu den bereits laufen-
Die ausgewählten Kleinunternehmen sind so vielseitig und den Hilfen eine weitere steuerliche Liquiditätsspritze“, sagte
bunt wie die Stadt und Region Heilbronn selbst: Finanzministerin Edith Sitzmann am Samstag (25. April). „Das
1. Kooperatives Projekt Wollke – Kultiv – Craftelicious, alle können pro Unternehmen bis zu mehreren 100.000 Euro sein
Heilbronn – Geld, das viele Betriebe derzeit sehr dringend benötigen.
2. Ökoweingut Stutz, Heilbronn Deshalb setzen wir die Neuerung so rasch und unbürokratisch
3. Weingut Alexander Bauer, Heilbronn wie möglich um.“
4. FSV Bad Friedrichshall, Bad Friedrichshall Die steuerliche Hilfe baut auf der Berücksichtigung eines
5. Performa Möbelmanufaktur & Laden für Designklassiker, sogenannten Verlustrücktrags bei der Bemessung von Voraus-
Heilbronn zahlungen auf. Faktisch können Unternehmen damit Verluste
6. Stilsicher Floristik, Jagsthausen des aktuellen Jahres mit Gewinnen des vergangenen Jahres
7. Metzgerei Wagenblast, Neudenau ausgleichen, so dass bereits geleistete Vorauszahlungen auf
8. Messermanufaktur Ulbrich, Jagsthausen Einkommen- oder Körperschaftsteuer nachträglich herabge-
9. Schreibwaren Seel, Heilbronn setzt und an die Unternehmen ausbezahlt werden können. Um
Einzelhandel Mit der Inhaberin des Heilbronner Wolleladens Unternehmen die Erstattungen rasch gewähren zu können,
Wollke entwickelte das Expertenteam einen neuen, frischeren wird für die Bemessung der Vorauszahlungen des Jahres 2019
Web-Auftritt – inklusive Suchmaschinenoptimierung und pauschal ein Verlust von 15 Prozent des letzten, der Fest
Social-Media-Training. „Ich bin total begeistert vom Engage- setzung der Vorauszahlungen zugrunde gelegten Gewinns an-
ment der Gruppe und verblüfft, wie schnell das funktionierte. genommen. Anträge auf die Erstattung der Vorauszahlungen
Ich fühle mich nun sicherer mit den virtuellen Möglichkeiten“, können die Unternehmen stellen, die im vergangenen Jahr
sagt Ingrid Steimer. Gewinne gemacht haben, deren Steuervorauszahlungen für das
Gastronomie Das Team um die Vereinsheime des Friedrichs- Jahr 2020 wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf
haller SV entwickelte Strategie und Lösung für ein Online-Be- null herabgesetzt wurden und die zudem erhebliche negative
stellsystem. „Die Gaststätten sind alt eingesessen und beliebt Einkünfte erwarten. Die exakte Abrechnung erfolgt mit der
aber keine typischen „Essen-to-go“-Lokale. Hierbei kostenlos Steuerfestsetzung für das Jahr 2020, das ist frühestens im
Rat von Experten von außen zu bekommen ist für uns Gold kommenden Jahr.
wert. Auch bringt das Ganze die bisher autarken Gaststätten- „In Baden-Württemberg sind viele gesunde und solide wirt-
Strukturen untereinander etwas näher zusammen“, erzählt schaftende Unternehmen unvermittelt und unverschuldet in
Vereinsvorstand Patrick Dillig. die Verlustzone gerutscht“, stellte die Finanzministerin fest.
Weinbau „Eure Unterstützung hat uns motiviert, in der der- „Die Krise trifft gerade unseren Mittelstand und die vielen
zeitigen Situation erst recht weiter zu machen. Ende der Woche Familienbetriebe hart. Sie haben wir bei der steuerlichen
soll der Webshop online gehen und ich habe auch eine Lösung Liquiditätsspritze besonders im Blick.“
an die Hand bekommen, wie ich eine Onlineweinprobe umset- In den vergangenen Wochen haben die Finanzministerinnen
zen kann. Außerdem ist die Hilfe in Printmedien und bei Social und Finanzminister der Länder und des Bunds das größte Hilfs-
Media Anzeigen zu schalten auch sehr hilfreich. Das hat mich programm im Steuerrecht aufgelegt, das es jemals gab. Für
alles richtig vorangebracht“, sagt Winzer Alexander Bauer. Unternehmen, die von den Auswirkungen der Pandemie betrof-
Messermanufaktur Ulbrich – neuer Name, neue Online- fen sind, werden etwa Steuerzahlungen zinsfrei gestundet,
Präsenz Vorauszahlungen können herabgesetzt werden, auf Voll
Ein anderes Expertenteam kümmerte sich um eine Ein-Mann- streckungen wird aktuell verzichtet, Säumniszuschläge und
Messermanufaktur, die keinen Online-Auftritt hatte. Erarbeitet auch Verspätungszuschläge werden erlassen. Hinzu kommt,
wurde ein Markenname, eine Google-Präsenz wurde erstellt, dass Sonderzahlungen für Beschäftigte bis zu 1500 Euro
eine neue Website gebaut und der Facebook-Kanal völlig über- während der Pandemie steuerfrei sein können.
arbeitet. Messerschmied Andreas Ulbrich: „Ich habe gerade die Auch für gemeinnützige Einrichtungen gab es Neuerungen, die
neue Homepage gesehen und mir laufen die Tränen. Danke.“ diese während der Pandemie entlasten. Beispielsweise können
Auch ein Metzger, eine Möbelmanufaktur mit angeschlossenem gemeinnützige Vereine unabhängig von ihrem Satzungszweck
Ladengeschäft, ein Schreibwarenladen oder ein Blumenge- Hilfsdienste anbieten, ohne ihre Steuerbegünstigung zu riskie-
schäft können von nun an ihr Angebot online verkaufen und ren. Wo sich wegen der Coronakrise finanzielle Lücken ergeben,
vermarkten. „Die Projekte haben handfeste pragmatische Er- können zweckgebundene Rücklagen eingesetzt werden.
gebnisse gebracht, die schon umgesetzt sind und den Klein- Weitere Informationen:
unternehmen sofort helfen. Gleichzeitig wird das Wissen und Unternehmen, die einen Vorschuss auf Verlustrücktrag stellen
die Kompetenz der Experten einer breiteren Gruppe von Unter- möchten, wenden sich an ihr zuständiges Finanzamt.
nehmen und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, damit Das Schreiben des Bundesfinanzministeriums, in dem der Vor-
möglichst viele Unternehmer*innen davon profitieren und schuss auf Verlustrücktrag geregelt ist, ist auf der Website des
auch zukünftig und nachhaltig die digitalen Lösungen anwen- Bundesfinanzministeriums nachzulesen:
den können“, sagt Oliver Hanisch von den Campus Founders. www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/
In den zwei Tagen hat sich eine neue Community gefunden, BMF Schreiben/Steuerarten/Einkommensteuer/2020-04-24-
die den Spirit und den fachlichen Austausch weiter lebt. Corona-Sofortmassnahme-Antrag-auf-pauschalierte-
Die Ergebnisse, Best Practices und Workshop-Inhalte wurden Herabsetzung-bereits-geleisteter-Vorauszahlungen-fuer-2019.
dokumentiert und werden als Leitfaden in den nächsten Tagen html
öffentlich zugänglich gemacht: www.gemeinsamfuermorgen. Einen Überblick über alle steuerlichen Hilfen gibt es auf der
online Homepage des Ministeriums für Finanzen Baden-Württemberg:
www.fm.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-fm/
Vorschuss auf Steuerrückerstattungen als Hilfe intern/Dateien_Down-loads/Haushalt_Finanzen/Corona_
für Unternehmen Steuerliche_Hilfen_im_Ueberblick.pdf
Pressemitteilung, 25. April 2020 Antworten auf häufig gestellte Fragen zu den steuerlichen Er-
Finanzministerin Edith Sitzmann: „Wir machen steuerliche leichterungen während der Corona-Pandemie sind ebenfalls auf
Liquiditätsspritzen möglich – und das so rasch und unbüro- der Seite des Ministeriums für Finanzen Baden-Württemberg
kratisch wie möglich“ zusammengestellt: www.fm.baden-wuerttemberg.de/de/ser-
Das Hilfsprogramm im Steuerrecht wächst: Um Unternehmen vice/corona/faq-steuern/
rasch notwendige Liquidität zu geben, können sie bei der
Anpassung von Vorauszahlungen Gewinne aus dem Jahr 2019
mit Verlusten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
verrechnen. Daraus ergeben sich Ansprüche auf Steuer
rückerstattungen.
Seite 10 Stadt Schwaigern Nr. 18 · 30. April 2020Er gibt unter anderem Auskunft über die aktuellen, landes
einheitlichen Regelungen und zusätzlich über die für den
Landratsamt Heilbronn Landkreis spezifischen Inhalte, wie zum Beispiel die
Allgemeinverfügung über häusliche Absonderung.
Erreichbar ist der Chatbot unter www.landkreis-heilbronn.de.
Entwickelt wurde COREY vom IT-Dienstleister ITEOS.
Schadstoffsammlung in Schwaigern am Samstag,
9. Mai
Am 09.05. ist das Schadstoffmobil für Sie von 11.00 –
13.00 Uhr in Schwaigern, Parkplatz beim Feuerwehrhaus, Zu verschenken
Mozartstraße. Privathaushalte können dort kostenlos schad-
stoffhaltige Abfälle in haushaltsüblichen Mengen abgeben. Wer hat Bedarf?
Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Heilbronn lfd. Nr. Gegenstand Zu erfragen unter Tel.
-----------------------------------------------------------------------
Das Landratsamt informiert 33 bunte Tiffany Glasstücke 1 – 20 cm,
Coronavirus – Aktuelle Situation im Landkreis Heilbronn Lötzinn, Kupferband, Glasfeile,
Aktuelle Zahlen Brechzange 932007
Aktuelle Zahlen für alle Landkreise in Baden-Württemberg ver- 34 Gefriertruhe LIEBHERR, Energieklasse A,
öffentlicht das Ministerium für Soziales und Integration tages- H 92 cm, B 114 cm, H 69 cm 67526
aktuell unter folgendem Link: https://sozialministerium.ba- Wer etwas zu verschenken hat, darf dies gerne das Bürger
den-wuerttemberg.de/de/gesundheitpflege/gesundheits- meisteramt Schwaigern (Zimmer E.02 oder Tel. 2127, Frau
schutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu Haberkern) wissen lassen. Bekanntgaben in dieser Rubrik
coronavirus/lage-in-baden-wuerttemberg/. sind selbstverständlich kostenfrei.
Wann endet die Quarantäne?
Die Berichterstattung in den Medien zeigt, dass unterschied-
liche Aussagen in Bezug auf die Aufhebung der Quarantäne
nach einer COVID-19 Infektion kursieren. Das Gesundheitsamt
des Landkreises Heilbronn orientiert sich hier an den aktuellen
Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und hat diese Krite-
rien auch klar in seiner Allgemeinverfügung zur häuslichen
Absonderung formuliert. Demnach erfolgt eine Entlassung aus Geburten
der häuslichen Isolierung bei einem leichten Krankheitsverlauf Ella Marlis und Lilly Marleen, Töchter von Andreas Egeler und
ohne vorangegangenen Krankenhausaufenthalt frühestens Jolanta Walla, Schwaigern, am 7. März 2020 in Heidelberg.
14 Tage nach Symptombeginn, sofern eine 48-stündige
Symptomfreiheit vorliegt. Bei Verläufen ohne erkennbare Sterbefälle
Symptome beginnt die vierzehntägige Frist ab Abnahme des Renate Barbara Lang geb. Müller, Schwaigern, am 16. April
Abstrichs. In beiden Fällen sind, entgegen anderslautender 2020 in Schwaigern.
Berichterstattungen, keine zwei Tests mit negativem Ergebnis Jürgen Dörr, Massenbach, am 18. April 2020 in Schwaigern.
zur Aufhebung der Quarantäne notwendig. Monika Haagen geb. Werner, Schwaigern, am 20. April 2020 in
Bei schweren Krankheitsverläufen mit vorausgehendem Schwaigern.
Krankenhausaufenthalt sowie bei Personen, die im medizini- Elisabeth Mayer geb. Ackermann, Schwaigern, am 27. April
schen Bereich arbeiten, stellt sich die Situation anders dar. 2020 in Schwaigern.
Hier wird, bei medizinischem Personal vor allem aufgrund der
Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit, ein weiterer Test Herzlichen Glückwunsch!
durchgeführt. 02.05. Frau Nurten Güven, Schwaigern, zum 70. Geburtstag.
Im Einzelfall, insbesondere bei Beteiligung von Personen, die 05.05. Herrn Peter Hahn, Schwaigern, zum 75. Geburtstag.
einer Risikogruppe angehören, kann in enger Absprache zwi- 05.05. Frau Angela Schweizer, Massenbach, zum 70. Geburts-
schen Klinik, Labor und Gesundheitsamt von diesen Kriterien tag.
abgewichen werden. 06.05. Herrn Hans-Joachim Paul, Schwaigern,
Zentrale Beprobungsstelle geht in Stand-By zum 85. Geburtstag.
Die zentrale Beprobungsstelle für den Landkreis und die Stadt
Heilbronn sollte zu Beginn der Corona-Pandemie dabei helfen, Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass
die große Zahl an notwendigen Abstrichen zu bewerkstelligen von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder
und so Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte entlasten. Rundfunk
Inzwischen wurden mit den neu eingerichteten Fieberambulan- Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus
zen in Bad Rappenau, Eppingen und Neckarsulm sowie ver- dem Melderegister über Alters- und Ehejubiläen von Ein
schiedenen Corona-Schwerpunktpraxen neue Strukturen ge- wohnern, darf die Meldebehörde nach § 50 (2) Bundesmelde-
schaffen, die den Betrieb der Beprobungsstelle momentan gesetzt (BMG), Auskunft erteilen über Familiennamen,
nicht mehr erforderlich machen. Deshalb werden dort bis auf Vornamen, Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des
Weiteres keine Abstriche mehr vorgenommen. Bei Bedarf kann Jubiläums.
der Betrieb jedoch jederzeit wieder aufgenommen werden. Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere
Die zentrale Beprobungsstelle war seit Sonntag, 15. März Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende
2020, eingerichtet. Betrieben wurde sie von ehrenamtlichen Geburtstag. Ehejubiläen sind das 50. und jedes weitere.
Helferinnen und Helfern des DRK. Bisher wurden dort rund Die Stadt Schwaigern veröffentlicht die Jubiläen im
2.800 Personen beprobt. Amtsblatt und der Heilbronner Stimme.
COREY beantwortet Fragen zum Cornavirus Ist ein Jubilar/Jubilarin mit der Veröffentlichung seines
Der Landkreis Heilbronn setzt ab sofort beim Beantworten von Geburtstages nicht einverstanden, sollte dies dem Standes-
Fragen rund um das Coronavirus auf künstliche Intelligenz. amt, Frau Kreß, Zimmer E.12, Tel. 2128 rechtzeitig mit
Zusätzlich zur gemeinsamen Hotline mit den SLK-Kliniken und geteilt werden.
der Stadt Heilbronn steht der Chatbot COREY den Bürgerinnen Alle Ehejubilare werden bezüglich der Veröffentlichung
und Bürgern rund um die Uhr zur Verfügung. noch einmal separat von uns angeschrieben.
Stadt Schwaigern Nr. 18 · 30. April 2020 · Seite 11Sie können auch lesen
