OST EUROPA - Ost-Ausschuss
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OST Informationen EUROPA In Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsmagazin OstContact | 7/8 - 2019 Special Zentralasien/Südkaukasus: Qualitativ neue Phase der Zusammenarbeit OAOEV-Jahresveranstaltung Ukraine Russland Der „Sex-Appeal“ Deutsche Wirtschaft traf Effizienzpartnerschaft der EU Präsident Selenskyj vereinbart
OWC Kiosk Kostenloser Download für Apple IOS: AUSGABEN ARCHIV Alle Alle 03/04 2019 25,00 € 65. Jahrgang H30859 www.owc.de 01/02 2019 25,00 € 23. Jahrgang H49998 www.owc.de 1/2019 22,00 € 4. Jahrgang 9950 www.owc.de Russland: Hoffen auf die Chemiebranche SPEZIAL Automotive: China setzt auf Innovationen Ukraine: Bread- und Brain Basket Zentralasien: Usbekistan eint die Region Wachstum 2019: Wirtschaft unter Druck Gut beraten: Mehr Netto vom Brutto Reformen 5 JAHRE RUSSLAND unter Xi SANKTIONEN Was gut läuft, und was nicht 100 Fragen & 100 Antworten: Iran 2019 OstContact 3-4-2019 ChinaContact 1-2-2019 IranContact 1-2019 03.04.2019 01.03.2019 06.01.2019 ALLE AUSGABEN 03/04 2019 25,00 € 65. Jahrgang H30859 www.owc.de 01/02 2019 25,00 € 65. Jahrgang H30859 www.owc.de 11/12 2018 25,00 € 22. Jahrgang H49998 www.owc.de für Android: Russland: Hoffen auf die Chemiebranche Ukraine: Bread- und Brain Basket Zentralasien: Usbekistan eint die Region Rennen um Rohstoffe: Wie chinesische Konzerne strategische Ressourcen sichern APA aktuell: Update zu den Problemen rund um das Cybersicherheitsgesetz Automotive-SPEZIAL APK 2018: Wie die EU neue Allianzen im Asien-Pazifik-Raum sucht BMW-Chef Teuchert: Warum sich Russland lohnt Verschläft Polen die E-Mobility? 5 JAHRE RUSSLAND Warum Rumänien immer attraktiver wird SANKTIONEN Belarus: IT-Outsourcing unter der Lupe Armenien: Neue Regierung, neues Glück? China investiert Fakten, Sorgen, Fragen OstContact 1-2-2018 03.04.2019 RECHT& Deutsch-Russisches STEUERN Wirtschaftsjahrbuch 2019 WAS Германо-Российский экономический ежегодник WICHTIG 01/02 2019 25,00 € 23. Jahrgang H49998 www.owc.de 2018/2019 WIRD OstContact 11-12-201 ChinaContact 11-12-2018 DRWJB-2019 SPEZIAL Automotive: China setzt auf Innovationen Wachstum 2019: Wirtschaft unter Druck 03.04.2019 01.03.2019 06.01.2019 Gut beraten: Mehr Netto vom Brutto Reformen unter Xi Was gut läuft, und was nicht www.owc.de
Vorwort/ Inhalt Liebe Leserinnen und Leser, Special Zentralasien/Südkaukasus Russland und die Ukraine stehen meist im Fokus, wenn es um die Märkte der ehema- Editorial 9 ligen Sowjetunion geht. Erfolgreicher als in Russland und der Ukraine waren deut- sche Exporteure im vergangenen Jahr aber auf anderen GUS-Märkten: Die deutschen Interview: „Qualitativ neue 10 Ausfuhren nach Kasachstan, dem wichtigsten deutschen Wirtschaftspartner in Zent- Phase der Zusammenarbeit“ ralasien, stiegen um 11,3 Prozent auf gut 1,4 Milliarden Euro. Besonders kräftige Analyse: Aktuelle 12 Exportzuwächse gab es 2018 auch in Armenien, Aserbaidschan und in Usbekistan. Entwicklungen in Zentralasien Kasachstan hat bereits früh damit begonnen, seine Wirtschaft zu reformieren, und Usbekistan: 13 auch der neue Präsident wirbt intensiv für sein Land als Investitionsstandort. Usbekis- „Reise zur rechten Zeit“ tan brennt seit dem Wechsel im Präsidentenamt Ende 2016 ein regelrechtes Reform- feuerwerk ab. Das Land ist mit über 30 Millionen Einwohnern ein Markt mit sehr Junge Botschafter Usbekistans 14 großem, vielfach noch unerschlossenem Potenzial, die Aktivitäten deutscher Unter- Arbeitskreis: 15 nehmen haben dort sprunghaft zugenommen. Auch in Armenien setzt die neue Regie- Südkaukasus im Fokus rung konsequent auf Wirtschaftsreformen. Diese Länder sind dadurch für Investoren deutlich attraktiver geworden. Dies macht deutlich, welche Dynamik durch mutige Aserbaidschan: Neue 16 Reformschritte entstehen kann. Perspektiven Georgiens makroökonomische 17 Diese Entwicklungen sind Grund genug, die Regionen Zentralasien und Südkaukasus in den Mittelpunkt dieser Ausgabe der Osteuropa Informationen zu rücken. Mit dem Lage im Licht russischer Sanktionen neuen kasachischen Botschafter in Deutschland sprechen wir über die wirtschaftspo- litischen Ziele des neuen Präsidenten (S. 10f), geben einen Überblick über die wirtschaftliche Entwicklung in den fünf Ländern Zentralasiens (S. 12), berichten Foto: A. Metz über die jüngste Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Usbe- kistan, an der auch eine OAOEV-Delegation teilnahm (S. 13) und stellen Ihnen unser Praktikantenprogramm Usbekistan vor (S. 14). Komplettiert wird der Schwer- punkt mit Berichten über die Sitzung des OAOEV-Arbeitskreises Südkaukasus (S. 15), eine Einschätzung der AHK Aserbaidschan über die Entwicklung der bila- Editorial/Inhalt 3 teralen Wirtschaftsbeziehungen (S. 16) und eine Analyse der Auswirkungen der Mitglieder-News 4 jüngsten russischen Sanktionen gegen Georgien (S. 17). Länder-News 5 Außerdem lesen Sie in dieser Sommerausgabe der OEI über die Jahresveranstaltung Veranstaltung: 6 des OAOEV im Juni, zu der wir den nordmazedonischen Ministerpräsidenten Zoran Der „Sex-Appeal“ der EU Zaev begrüßen konnten (S. 6f), über das Unternehmergespräch mit dem neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj (S. 8) und das St. Petersburger Ukraine: Deutsche Wirtschaft 8 Wirtschaftsforum, an dem der OAOEV wie immer aktiv beteiligt war (S. 18). Darü- traf Präsident Selenskyj ber hinaus berichten wir vom Wirtschaftsforum der Drei-Meere-Initiative in Ljubl- jana (S. 19), den Botschaftertag zum Thema Logistik in Hamburg (S. 20), den Russland: Effizienzpartnerschaft 18 Empfang für die 16. Generation der Zoran-Djindjic-Stipendiaten (S. 21) und vereinbart sprechen mit der Russland-Expertin Angela Stent über die Beziehungen Russlands Veranstaltung: Unterwegs 19 zum Westen (S. 22). zwischen drei Meeren Wir wünschen Ihnen wie immer eine lohnende Lektüre! Veranstaltung: „Das 20 westliche Ende der Seidenstraße“ Südosteuropa: „Ich will 21 meiner Heimat etwas zurückgeben“ Interview: „Gibt es eine 22 bessere Russland-Politik?” OAOEV in Kürze 23 Vorstellung neuer Mitglieder 24 Termine/Kooperationen 25 Publikationen 26 Titelfoto: Chorsu-Basar in Taschkent Foto: A. Metz 3
News MITGLIEDERNEWS Daimler AG Zeppelin GmbH ke Caterpillar, die im Bau, Bergbau, Öl- und Gasindustrie eingesetzt werden. Die Zeppe- Der Autohersteller Daimler hat die geplante Das Unternehmen eröffnete im Juni eine lin GmbH investierte rund 17 Millionen Euro Erweiterung des Mercedes-Werks im un- neue Niederlassung in St. Petersburg. in eine moderne Servicewerkstatt, Ersatzteil- garischen Kecskemet vorerst gestoppt. Die Bereits seit 20 Jahren vertreibt Zeppelin in lager und ein neues Bürogebäude und schafft Investition dafür belief sich auf eine Milliar- Russland Maschinen und Motoren der Mar- dadurch 150 Arbeitsplätze. de Euro, mehr als 2500 Arbeitsplätze sollten geschaffen werden. 200 Millionen Euro in- Falls Sie Ihre Meldungen auch gerne in den OEI veröffentlichen möchten, senden Sie vestiert Daimler in sein Gemeinschaftsunter- uns eine Mail an: C.Himmighoffen@bdi.eu nehmen mit dem russischen Partner Kamaz in Tschelny in Tartastan. Hier werden in der Kabinenfertigung für Lkw bis zu 700 neue Arbeitsplätze geschaffen. Knauf Gips KG Knauf eröffnete im Mai in Krasnogorsk (Re- gion Moskau) ein Werk zur Herstellung von Gebäudemodulen. Wie das Unternehmen Mitte Juni tagte in Berlin die Mitgliederversammlung des OAOEV. bekannt gab, werden hier von nun an jährlich rund 100.000 Quadratmeter Fertigpaneele für den Wohnungsbau hergestellt. OAOEV-Gremien neu besetzt Anlässlich der Jahresmitgliederversammlung tagten am 12. Juni im Berliner Humboldt-Carré die Gremien des OAOEV und bestimmten neue Mitglieder für Vorstand und Präsidium. Rhenus Cathrina Claas-Mühlhäuser wird neue stellvertretende Vorsitzende. Sie ist Vorsitzende des Aufsichtsrates des Familienunternehmens Claas und löst Carl Ludwig Theodor Wupper- Der deutsche Logistikdienstleister Rhenus mann ab, der von den OAOEV-Mitgliedern mit viel Beifall in den „Unruhestand“ verab- eröffnete im Mai eine Logistikanlage in der schiedet wurde. Einstimmig neu in den Vorstand gewählt wurden Dr. Christian Bruch, Mit- russischen Region Woronesch. In der Anla- glied des Vorstands der Linde AG, Klaus Helmrich, Mitglied des Vorstands der Siemens ge, die Teil des Projekts „Rhenus Silk Way“ AG, und Andreas Schierenbeck, Vorsitzender des Vorstands der Uniper SE. Geleitet wur- ist, werden insbesondere spezialisierte Trans- den die Gremiensitzungen von OAOEV-Vorstand Hans-Ulrich Engel, der für den kurzfristig port- und Logistiklösungen für Kunden aus verhinderten Vorsitzenden Dr. Wolfgang Büchele eingesprungen war. Neu in das der Landwirtschaft entwickelt. OAOEV-Präsidium aufgenommen wurden Dr. Robert Kühn (Wuppermann AG), Martin Beumer (UniCredit Bank AG) und Ernest Jelito (HeidelbergCement AG). Neuer Sprecher des Arbeitskreises Südkaukasus ist Andreas Räschmeier (Giesecke + Devrient Currency Siemens AG Technologie), der Arbeitskreis Ukraine wird neu von Philip Sweens (HHLA International GmbH) geleitet. Zudem wurden 16 neue Mitgliedsunternehmen aufgenommen. Die Russischen Eisenbahnen bestellten im Rahmen des Wirtschaftsforums in St. Pe- Neue OAOEV-Mitglieder tersburg im Juni bei Siemens 13 Hochge- schwindigkeitszüge vom Typ Sapsan. Der •Aachener Printen- und Schokoladen- •Intercus GmbH Gesamtauftragswert beläuft sich auf 1,1 fabrik Henry Lambertz GmbH + Co. KG •Mazars Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Milliarden Euro und umfasst Wartungs- und •BMW Russland Trading OOO •OPASCA GmbH Reparaturarbeiten für einen Zeitraum von •Brückner Maschinenbau GmbH & Co. KG 30 Jahren. Mit dem russischen Eisen- und •pei tel Communications GmbH •EnviroChemie OOO Stahlwerk Magnitogorsk schloss Siemens •Umarex GmbH & Co. KG einen Dreijahresvertrag zur Produktion •Festo Didactic SE •UNION TANK Eckstein GmbH & Co. KG von Elektrogeräten. Zudem beauftragte das •G. Heinemann Medizintechnik GmbH •Wintershall Dea GmbH Foto © Amélie Losier usbekische Unternehmen Uz-Kor Gas Che- •Gebrüder Weiss Gesellschaft m.b.H. mical Siemens für 14 Jahre mit der Wartung •HOCHTIEF Projektentwicklung GmbH von Gas- und Dampfturbinen im Gas- chemiekomplex Ustyurt GCC bei Taschkent. •HTES GmbH 4 osteuropa informationen 7/8 - 2019
News LÄNDERNEWS Albanien/Nordmazedonien Russland Ukraine Nordmazedonien und Albanien müssen trotz Im Juni 2018 wurden in Russland Recy- Die Ukraine und Georgien verständigten einer positiven Empfehlung der EU-Kommis- cling-Gebühren auf Elektrofahrzeuge ein- sich auf Veränderungen im bilateralen sion weiter auf den Beginn der Verhand- geführt. Die Höhe dieser Gebühren betrug Freihandelsabkommen. Sie sollen es er- lungen über ihren EU-Beitritt warten. Die teilweise ein Vielfaches des eigentlichen Wa- möglichen, im bilateralen Handel identische für Europafragen zuständigen Minister aus renwerts und wurden bei der Verzollung der Ursprungsregeln für Waren und auch Be- den EU-Staaten konnten nicht wie ursprüng- Waren fällig. Die unklaren gesetzlichen Re- stimmungen des Regionalübereinkommens lich vorgesehen grünes Licht für den Beginn gelungen und zahlreiche Änderungsanträge (PEM) über präferenzielle Ursprungsregeln der Gespräche geben. Grund waren Vorbehal- der betroffenen Unternehmen führten dazu, für den gesamten Mittelmeerraum anzuwen- te in Frankreich und den Niederlanden. Auch dass in einigen Fällen erhebliche Forderun- den. So können ukrainische Hersteller Roh- der Deutsche Bundestag hat noch keine Frei- gen der russischen Zollbehörden aufliefen. stoffe und Komponenten aus Georgien im- gabe erteilt. Eine Entscheidung soll nun im Mit Beschluss vom 11. Juli wurde nun ein portieren, diese in der Ukraine verarbeiten Herbst getroffen werden. großer Teil dieser Gebühren rückwirkend ab- und mit ukrainischen Ursprungszeugnissen geschafft. Der OAOEV hatte zuvor in Koope- zollfrei oder mit Präferenzzollsätzen nach ration mit den betroffenen Unternehmen bei Deutschland exportieren. Die Änderungen der russischen Regierung interveniert. in dem Abkommen müssen noch ratifiziert werden. Zuwachs für die GRID-Initiative (Ger- man-Russian Initiative for Digitalization of the Economy): Zu den bislang 13 GRID- Ungarn Mitgliedern gehören Unternehmensgrößen Albanien muss sich noch gedulden, bis die wie Siemens, SAP, Bosch und die Volkswa- Die ungarische Regierung will mit Steuer- EU-Fahne offiziell gehisst werden kann. gen Group sowie die Skolkovo Foundation, senkungen für mehr Wachstum und neue Rostelekom oder Rostech. Nun haben sich Jobs sorgen. So wurde die Lohnsteuer ab zwei weitere prominente Unternehmen an- Juli von 19,5 auf 17,5 Prozent reduziert. Kasachstan geschlossen: das russische Softwareunter- Gesenkt werden soll auch der Mehrwert- nehmen Kaspersky und Remondis. Mit steuersatz für Beherbergungsleistungen auf Der Interministerielle Ausschuss (IMA) für GRID wollen Deutschland und Russland fünf Prozent. Zudem solle die Steuerver- Exportkreditgarantien hat Deckungsmög- die Digitalisierung der Wirtschaft beider waltung verschlankt werden. Die ungari- lichkeiten für Geschäfte mit Kasachstan Länder vorantreiben. Gestartet wurde die sche Wirtschaft wuchs im ersten Quartal deutlich verbessert. Dies betrifft vor allem Initiative unter anderem vom OAOEV und dieses Jahres mit 5,3 Prozent so stark wie Kreditgeschäfte. Bei Kreditgeschäften mit der AHK Moskau. seit 15 Jahren nicht mehr. dem öffentlichen Sektor ist nunmehr keine Garantie des Finanzministeriums oder der Deutsche Direktinvestitionen im Osteuropa (Top 10) Zentralbank mehr notwendig. Bei Kreditge- Die deutsche Bundesbank hat Ende April die Bestandsdaten (Stand Ende 2017) zu den schäften mit dem privaten Sektor reichen deutschen Direktinvestitionen und den Unternehmen mit deutscher Kapitalbeteiligung im nach internationalen Rechnungslegungs- Ausland veröffentlicht. Unter den 29 OAOEV-Ländern rangiert Polen auf Platz eins vor standards erstellte und testierte Jahresab- Tschechien und Russland. schlüsse. Kasachische Banken werden – FDI Anzahl Anzahl Jahresumsatz nach entsprechender Prüfung – wieder als in Mrd. Euro* Unternehmen Beschäftigte in Tsd. in Mrd. Euro Sicherheitengeber akzeptiert. Polen 33,0 1.380 391 85,0 Tschechien 30,6 1.021 352 87,4 Am 15. Juli trat in Kasachstan das Gesetz Russland 20,8 692 255 72,1 über die Devisenregulierung und -kont- Ungarn 19,7 759 205 48,8 rolle in Kraft. Das neue Gesetz fördert die Rumänien 9,3 405 223 30,3 Nutzung der nationalen Währung (Tenge). Slowakei 7,6 425 140 29,7 Bislang konnten Transaktionen zwischen Bulgarien 3,1 143 52 8,6 kasachischen Unternehmen und Filialen und Repräsentanzen ausländischer Unter- Kroatien 2,8 143 34 6,7 nehmen in Kasachstan noch in ausländi- Ukraine 2,4 110 73 5,2 Foto: pixabay scher Währung abgewickelt werden. Dies Slowenien 1,9 126 22 5,8 ändert sich nun. Es gilt eine dreijährige OAOEV-Länder 135,8 5.643 1.846 391 Übergangsfrist. *unmittelbare und mittelbare Direktinvestitionen | Quelle: Deutsche Bundesbank 5
OAOEV intern > Veranstaltung Der „Sex-Appeal“ der EU Anlässlich des OAOEV-Jahresempfangs am 12. Juni rückten im Berliner Humboldt-Carré die Länder des westlichen Balkans in den Mittelpunkt. Die Keynote vor 200 Teilnehmern sprach der Premierminister von Nordmazedonien Zoran Zaev. Nordmazedoniens Ministerpräsident Zaev war Gastredner der OAOEV-Jahresveranstaltung. 20 Jahre nach Ende der Kämpfe im Kosovo Prozent die Vorbeitrittskriterien“. So habe Griechenland könnten ins Stocken geraten und der Begründung des Stabilitätspakts für seine Regierung den Kampf gegen Kor- und der Nationalismus in der Region ange- Südosteuropa zogen verschiedene Ge- ruption vorangetrieben, das Rechtssystem, facht werden. Erst im Juni 2018 hatte Zaev sprächsteilnehmer eine Bilanz des Reform- die Meinungsfreiheit und die demokrati- mit dem griechischen Premier Alexis prozesses in der Region. Premierminister schen Institutionen insgesamt gestärkt und Tsipras das historische Prespa-Abkommen Zoran Zaev beschrieb in seiner Keynote die fühle sich vorbehaltlos den europäischen unterzeichnet, das griechische Widerstände seit 2017 erreichten politischen, wirtschaft- Werten verpflichtet. Diese Fortschritte hatte gegen eine EU- und NATO-Mitgliedschaft lichen und gesellschaftlichen Reformerfol- Ende Mai auch die EU-Kommission festge- beseitigte. Die Verfassung wurde geändert ge in Nordmazedonien und forderte die eu- stellt und den Staats- und Regierungschefs und der Name Nordmazedonien als neue ropäischen Regierungschefs dazu auf, den der EU-Mitgliedsländer die Aufnahme der Landesbezeichnung festgeschrieben. Weg für EU-Beitrittsgespräche baldmög- Beitrittsverhandlungen empfohlen. Aller- lichst freizumachen. dings gibt es aktuell Bedenken gegen den Es gehe darum, den „Sex-Appeal“ der EU Beginn der Beitrittsgespräche, unter ande- zu erhalten, die versprochene EU-Perspekti- Über 15 Jahre im Wartesaal rem in den Niederlanden und Frankreich, ve mit Leben zu füllen und dadurch die Re- aber auch in Deutschland. formkräfte in der ganzen Region weiter zu Seit dem EU-Gipfel in Thessaloniki, der al- motivieren. Darüber werde er auch mit Fotos: © Amélie Losier len Staaten des westlichen Balkans 2003 „Eine Verschiebung des Beitrittsprozesses Bundeskanzlerin Angela Merkel sprechen, eine EU-Perspektive eröffnete, habe sein hat negative Auswirkungen auf die Stabili- die sich als Initiatorin des Berlin-Prozesses Land über 15 Jahre im „Wartesaal“ der Ge- tät in der Region“, warnte Zaev. Die Dyna- in besonderer Weise für die Region enga- schichte verbracht. „Wir sind jetzt politisch mik des Reformprozesses in seinem Land giert habe. Zaev, der eigens auf Einladung und institutionell bereit und erfüllen zu 100 und die Umsetzung des Abkommens mit des OAOEV nach Deutschland gereist war, 6 osteuropa informationen 7/8 - 2019
OAOEV intern > Veranstaltung wurde von einer großen Delegation beglei- Diskussionsrunde bilanziert ständig ist“, so Bregu. Es sei jetzt wichtig, tet, der auch Vize-Premierminister Kocho 20 Jahre Stabilitätspakt Wort zu halten und den Ländern den Weg in Angjushev angehörte. die EU zu öffnen. Bregu betonte außerdem In der abschließenden Diskussionsrunde, an die Bedeutung der regionalen Zusammenar- Engel würdigt Reformfortschritte der neben Zaev die Generalsekretärin des beit: „Getrennt können die Länder nicht be- Regional Cooperation Council Majlinda stehen.“ Für den OAOEV würdigte Vorstandsmitglied Bregu, das OAOEV-Präsidiumsmitglied Hans-Ulrich Engel die erzielten Reformfort- Thomas Kremer (Deutsche Telekom AG) Kremer thematisierte die zunehmende Ab- schritte in Nordmazedonien und kündigte die und die Leiterin der Abteilung Westlicher wanderung aus der Region. „Die Leute weitere entschiedene Unterstützung der Balkan im Auswärtigen Amt Sabine Stöhr brauchen Arbeitsplätze, damit sie im Lande deutschen Wirtschaft für den EU-Beitritts- teilnahmen, ging es um eine Bilanz von 20 bleiben und wirtschaftliches Wachstum her- prozess Nordmazedoniens und anderer Län- Jahren Stabilitätspakt. Moderiert wurde das vorrufen.“ Schlüssel zu einer Lebenspers- der der Region an. „Sehr geehrter Herr Pre- Panel von Florian Bieber, Direktor des Zen- pektive in den Ländern sei die regionale mierminister, der europäische Traum lebt. Er trums für Südosteuropäische Studien der Zusammenarbeit, so Stöhr. „Ich würde mir ist für Ihr Land lebendiger als jemals zuvor, Universität Graz. wünschen, dass die regionale Zusammenar- dank Ihres Engagements“, sagte Engel. Ge- beit in fünf Jahren komplett aus der Region meinsam mit seinem griechischen Amtskol- Bregu kritisierte in diesem Zusammenhang, heraus gesteuert wird und Hilfe zur Kon- legen sei es Zaev gelungen, die Diskussion dass in der EU immer noch von einer „Er- fliktbewältigung von außen nicht mehr be- um den Namen des Landes zu befrieden. Zu- weiterung Europas“ gesprochen werde. nötigt wird. dem habe er nach zuvor 18 Jahren Verhand- „Ich kann das Wort Erweiterung nicht mehr lungen einen Freundschaftsvertrag mit Bul- hören. Es geht nicht mehr um Erweiterung, garien erreicht. Wer diesen „Gordischen sondern um die Vereinigung Europas, weil Andreas Metz Knoten“ durchschlagen könne, der werde die EU ohne den Westlichen Balkan unvoll- Leiter Presse und Kommunikation im OAOEV auch den „steinigen Weg“ zur EU-Mitglied- schaft zu einem erfolgreichen Ende bringen. Wirtschaftliche Erfolge im Zuge der Anglei- chung an EU-Standards seien in der Region bereits deutlich erkennbar. So seien bereits mehr als 900 Unternehmen mit deutscher Kapitalbeteiligung im westlichen Balkan ak- tiv. Diese hätten dort bereits mehr als 110.000 Arbeitsplätze geschaffen. Engel erinnerte in seiner Rede auch an den Abschluss des Stabilitätspakts für Südosteu- ropa vor 20 Jahren. Dieser wurde am 10. Juni 1999 in Köln begründet und sollte damals nach einem Jahrzehnt bewaffneter Konflikte eine neue Entwicklungsperspektive für den westlichen Balkan eröffnen. „Wir sind sehr stolz darauf, dass der Ost-Ausschuss damals Verantwortung übernommen hat. Er beteilig- te sich im Rahmen des Stabilitätspaktes an der Gründung eines Business Advisory Council und koordinierte dessen Arbeit dann OAOEV-Vorstand Hans-Ulrich Engel begrüßte die 200 Gäste im Humboldt-Carré. aktiv von Brüssel aus.“ 7
OAOEV intern > Ukraine Deutsche Wirtschaft traf Präsident Selenskyj Beim Antrittsbesuchs des neuen ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj Mitte Juni in Berlin stand auch ein Treffen mit deutschen Unternehmen auf dem Programm. Beide Seiten vereinbarten einen regelmäßigen Austausch. die deutschen Unternehmensvertreter ver- einbarten einen regelmäßigen Austausch zu Wirtschaftsthemen, unter anderem durch die Wiederbelebung des Investorenrates, der beim Präsidenten angesiedelt werden soll. Selenskyj warb außerdem um deutsche In- vestitionen in der Ost-Ukraine. Kritikpunkte offen angesprochen Offen sprach der Präsident häufig geäußerte Kritikpunkte an. Unabhängige und gut funktionierende Gerichte und Behörden, eine effizientere Verwaltung und reduzierte bürokratische Pflichten nannte er als Kern- Der OAOEV-Vorsitzende Büchele (re.) begrüßte den Präsidenten. aufgaben, um das Investitionsklima im Land zu verbessern und mehr ausländische Unternehmen für ein Engagement in der Ukraine zu gewinnen. Dass das Interesse Am 18. Juni kam der neue ukrainische Präsi- giges Justizsystem“, sagte der OAOEV-Vor- der deutschen Wirtschaft an der Ukraine dent Wolodymyr Selenskyj zu seinem An- sitzende: „Ein verlässlicher Rechtsrahmen grundsätzlich groß ist, hatte die trittsbesuch nach Berlin. Neben Gesprächen und eine Gleichbehandlung von in- und aus- Deutsch-Ukrainische Wirtschaftskonferenz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmei- ländischen Investoren ist die Grundlage für mit rund 400 Teilnehmern im Herbst 2018 er und Bundeskanzlerin Angela Merkel stand eine vertiefte Zusammenarbeit.“ Aus Sicht gezeigt, an der auch Bundeskanzlerin Mer- auch ein Treffen mit deutschen Unternehmen des OAOEV gingen die Reformen in der Uk- kel teilgenommen hatte. auf dem Programm, das gemeinsam vom raine in die richtige Richtung. Ost-Ausschuss - Osteuropaverein (OAOEV), „Aber die Ukraine kann noch viel mehr: Als dem Deutschen Industrie- und Handelskam- Schutz für Investitionen größtes Flächenland Europas mit 45 Millio- mertag (DIHK) und der Deutsch-Ukraini- nen Einwohnern hat sie das Potenzial, wirt- schen Industrie- und Handelskammer (AHK Im Gespräch mit den gut 25 Unternehmens- schaftlich mindestens so erfolgreich wie Ukraine) organisiert wurde. und Verbandsvertretern betonte Selenskyj Polen zu sein. Das muss unser aller Ziel seine Strategie, die Unabhängigkeit der Jus- sein“, sagte Büchele. 2018 lag der „Für uns ist es eine große Ehre, dass Sie so tiz und anderer Institutionen zu stärken, deutsch-ukrainische Handel erst bei sieben kurz nach Ihrem Amtsantritt nach Berlin ge- sich für eine effizientere und schlankere Milliarden Euro (+acht Prozent) – mit Polen kommen sind und die Einladung zu diesem Verwaltung einzusetzen und die Rahmenbe- waren es 118,4 Milliarden Euro. „Ich bin Gespräch angenommen haben“, sagte der dingungen für kleine und mittlere Unter- aber sicher, dass sich die bestehenden OAOEV-Vorsitzende Wolfgang Büchele in nehmen zu verbessern. Er stellte klar, dass Bremsen in unseren Wirtschaftsbeziehun- seiner Begrüßung: „Dies beweist, dass wir Investitionen in der Ukraine geschützt seien gen lösen lassen und das Land eine große enge Partner sind.“ Büchele gratulierte und sich die im Land aktiven ausländischen Chance für einen nachhaltigen Aufschwung Selenskyj zu dessen überzeugendem Wahl- Unternehmen auf die Unterstützung der hat,“ sagte der OAOEV-Vorsitzende Büche- sieg, der dem Paräsidenten ein „überwälti- Staatsführung verlassen könnten. le zum Abschluss des Austauschs: „Das ers- gendes Mandat“ gebe, sein Land weiter zu te Treffen mit Präsident Selenskyj hat dafür reformieren und „in eine gute, europäische Neben der Agrarwirtschaft als Motor der uk- die richtigen Signale gesetzt.“ Foto: Amelie Losier Zukunft zu führen“. Dazu bot Büchele die rainischen Wirtschaft setzt der Präsident be- Unterstützung der deutschen Wirtschaft an. sonders auf Innovation und Digitalisierung. „Wichtig ist aus Sicht von Investoren beson- Hierfür kündigte er konkrete Verbesserungen Stefan Kägebein ders ein durchsetzungsfähiges und unabhän- für Bürger und Investoren an. Selenskyj und Regionaldirektor Osteuropa im OAOEV 8 osteuropa informationen 7/8 - 2019
Special > Zentralasien/Südkaukasus Wirtschaftsreformen zahlen sich aus Sollte noch eine Regierung Zweifel hegen, dass entschlossene Wirtschaftsreformen sich nicht auszahlen, wird sie spätestens bei Usbekistan eines Besseren belehrt: Das Reformfeuerwerk der usbekischen Regierung seit dem Amtsantritt des Staatspräsidenten Shavkat Mirsijojew hat sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren bereits in barer Münze ausgezahlt. Allein der Handelsumsatz mit Deutschland ist seitdem um 60 Prozent gewachsen, viele deutsche Unternehmen prüfen neue Investitionen. Und die deutsche Wirtschaft ist nicht allein. Wett- bewerber aus Russland, China, Südkorea, aber auch Kasachstan drängen verstärkt auf den usbekischen Markt. Dass die kasachische Wirtschaft sich aktiv dem südlichen Nachbarn zuwendet, ist aus Sicht der deutschen Wirtschaft nur zu begrüßen. Zum einen wertet dies die Region Zentralasien als Gesamtmarkt auf. Zum anderen zeigt es, dass die Reformen der usbekischen Regierung auch die Nachbarn in Zugzwang setzen. Zugegebenermaßen ist Kasachstan bei den Rah- menbedingungen weiter als die übrigen Länder der Region. Ausruhen darf sich das Land aber nicht. Manfred Grundke Daher ist es spannend zu beobachten, ob eine weitere Personalie für einen neuen Impuls Geschäftsführender Gesellschafter der Knauf in der Region sorgen wird. Nach beinahe 29 Jahren an der Spitze des Landes seit der Gruppe und Sprecher des Arbeitskreises Unabhängigkeit erklärte der erste kasachische Staatspräsident Nursultan Nasarbajew am Zentralasien im OAOEV 19. März 2019 seinen Rücktritt. Als sein Nachfolger wurde am 12. Juni 2019 der Interimsprä- sident und bisherige Präsident des kasachischen Senats Qassym-Schomart Toqajew verei- digt. Nasarbajew hat wie kein anderer die Entwicklung Kasachstans seit der Unabhängigkeit geprägt. Es bleibt die Frage, ob sein Nachfolger eigene Akzente setzen und gleichzeitig für die Stabilität in dem flächenmäßig größten Land der Region sorgen kann. Zwar kann Kasachstan derzeit von den stabilen Preisen auf den Rohstoffmärkten profitieren. Es müssen aber bereits die Weichen für die Herausforderungen der Zukunft gestellt werden. Wo sieht sich Kasachstan im Spannungsfeld zwischen China und dem Westen? Wie kann das Land bei dem Thema Digitalisierung den Anschluss halten? Und wie will man dem Fachkräf- temangel begegnen? Bei all diesen Themen haben deutsche Unternehmen Lösungsansätze anzubieten. Einen wichtigen Stolperstein in den bilateralen Wirtschaftsbeziehungen konnten Deutschland und Kasachstan bereits aus dem Weg räumen: Die Hermes-Garantien stehen nach vielen Jahren erstmals wieder im vollen Umfang zur Verfügung. Der Interministerielle Ausschuss (IMA) für Exportkreditgarantien hat Deckungsmöglichkeiten für Geschäfte mit Kasachstan deutlich verbessert. Bei Kreditgeschäften mit dem öffentlichen Sektor war bis dato eine Staatsgarantie notwendig. Gerade für die mittelständischen Unternehmen ist dies eine sehr gute Nachricht. Die drei übrigen Länder der Region, Kirgisistan, Turkmenistan und Tadschikistan, müssen auf- passen, nicht noch weiter abgehängt zu werden. Das Instrumentarium dazu, entschiedene Reformen und konsequente Verbesserungen der Rahmenbedingungen, steht für alle offen. Foto: Knauf 9
Special > Zentralasien/Südkaukasus „Qualitativ neue Phase der Zusammenarbeit“ Im Interview mit den OEI spricht der neue Botschafter der Republik Kasachstan in Deutschland Dauren Karipov über die wirtschaftspolitischen Ziele des neuen Präsidenten und die Perspekti- ven der deutsch-kasachischen Wirtschaftsbeziehungen. Was waren die ersten konkreten Schritte Welche konkreten Vorteile verspricht des neuen Präsidenten? sich Kasachstan von der EAWU? Trotz seiner kurzen Amtszeit hat der Präsi- Im Kontext unserer kontinentalen „Isolati- dent der Regierung bereits eine Reihe von on“ ist die Reduzierung der Transportkosten Anweisungen erteilt, um ein günstiges Ge- der wichtigste systemische Aspekt für das schäftsumfeld, eine wirksame Unterstüt- Wachstum der kasachischen Wirtschaft und zung des Unternehmertums durch attraktive ihre Diversifizierung. Vereinbarungen über Darlehens- und Steueranreize sowie den den Zugang zur Infrastruktur und die Nut- Schutz und die Entwicklung des Wettbe- zung der Inlandstarife der Partnerländer für werbs sicherzustellen. Die Regierung wur- den Warentransport im Rahmen der EAWU de beauftragt, den Zugang inländischer Un- ermöglichen es kasachischen Unternehmen, ternehmen zu in- und ausländischen die Transportkosten zu senken und die Wett- Märkten auszubauen, die Entwicklung öf- bewerbsfähigkeit ihrer Produkte auf den fentlich-privater Partnerschaften sicherzu- Auslandsmärkten zu steigern. Die Bildung Dauren Karipov stellen und die Präsenz des Staates in der einheitlicher Märkte in einigen Wirtschafts- Botschafter der Republik Kasachstan Wirtschaft zu begrenzen. Besonderes Au- bereichen hat bereits dazu beigetragen, die genmerk sollte bei der Arbeit der Regierung Produktion kasachischer Produkte zu stei- auch auf die finanzielle Nachhaltigkeit der gern, ihre Qualität zu verbessern, die Preise Welche wirtschaftspolitischen Ziele kasachischen Unternehmen und die Moder- zu senken und zusätzliche Arbeitsplätze zu verfolgt der neue kasachische Präsident? nisierung des Systems der Hochschulbil- schaffen. Auch die Vorteile der Arbeitneh- dung und der technischen Ausbildung ge- merfreizügigkeit sind für Bürger und Un- Als wichtigste Priorität seiner Arbeit definier- legt werden. ternehmen bereits spürbar. Staatsangehörige te der neu gewählte Präsident der Republik der EAWU-Staaten können in jedem Mit- Kasachstan Kassym-Schomart Tokajew die Welche Bedeutung hat die Eurasische gliedstaat arbeiten, ohne zuvor eine Arbeits- Fortsetzung des Kurses des Ersten Präsiden- Wirtschaftsunion (EAWU) für die erlaubnis zu beantragen. Bildungsabschlüs- ten und Führers der Nation Nursultan Nasar- kasachische Wirtschaft? se werden gegenseitig anerkannt. bajew. Im Zentrum dieses Kurses stehen Wer- te, die nicht nur in der gegenwärtigen Kasachstan ist Initiator und aktiver Teilneh- Welche Rolle spielt Deutschland als Entwicklungsphase des Landes, sondern mer vieler Integrationsprozesse. Dies ist vor Wirtschaftspartner für Kasachstan? auch langfristig von Bedeutung sind. Es geht allem auf die geografische Lage des Landes um die Stärkung der Unabhängigkeit, die fernab vom Meer zurückzuführen. Die Idee 2018 stieg der Handelsumsatz zwischen Ka- Entwicklung des Unternehmertums, die Un- der eurasischen Wirtschaftsintegration wur- sachstan und Deutschland um 5,9 Prozent terstützung des Privateigentums, eine wirksa- de erstmals im Jahr 1994 durch Präsident und erreichte einen historischen Wert von 5,1 me Sozialpolitik und natürlich um die Wah- Nasarbajew entwickelt. Die Grundvoraus- Milliarden Euro. Kasachstan belegt Platz 51 rung der interethnischen Harmonie. setzung für eine Beteiligung Kasachstans unter den wichtigsten Handelspartnern an der EAWU ist deren ausschließlich wirt- Deutschlands. Dabei ist unser Land der Das Staatsoberhaupt hat als vorrangiges Ziel schaftliche Ausrichtung. Im Zuge der Arbeit Hauptpartner Deutschlands in Zentralasien: die weitere Umsetzung der Programme zur am Charta-Vertrag haben wir bewusst da- Das Handelsvolumen unserer Länder machte Modernisierung der kasachischen Wirtschaft von abgesehen, die EAWU zu politisieren 2018 mehr als 85 Prozent des gesamten Au- und der fünf institutionellen Reformen von oder Fragen der nationalen Souveränität in ßenhandelsvolumens Deutschlands mit den Foto: Botschaft Kasachstan Nursultan Nasarbajew festgelegt, die darauf deren Zuständigkeit aufzunehmen. Die Ländern der Region aus. abzielen, einen professionellen Staatsapparat, EAWU befasst sich mit Fragen der wirt- Industrialisierung und Wirtschaftswachstum schaftlichen Zusammenarbeit, basierend Mehr als 90 Prozent der deutschen Investitio- zu entwickeln, Rechtsstaatlichkeit, Identität auf dem Grundsatz der Souveränität, nen in die Wirtschaft Kasachstans entfallen und Einheit zu gewährleisten und einen re- Gleichheit und der Berücksichtigung der auf den Nichtrohstoff-Sektor, insbesondere chenschaftspflichtigen Staat zu bilden. nationalen Interessen ihrer Mitgliedstaaten. auf die verarbeitende und chemische Indust- 10 osteuropa informationen 7/8 - 2019
Special > Zentralasien/Südkaukasus rie, die Herstellung von Baustoffen, den Ver- Vielversprechende Bereiche unserer Zu- Bereiche der Zusammenarbeit zwischen kehr und den agroindustriellen Komplex. Im sammenarbeit mit Deutschland sind die unseren Ländern systematisieren und Pro- vergangenen Jahr haben zum Beispiel Claas Rohstoff- und Technologiepartnerschaft, jekte in verschiedenen Wirtschaftssektoren und der Akimat (Bürgermeisteramt) der Re- die industrielle Produktion, die Landwirt- befördern soll. gion Nordkasachstan einen Vertrag über den schaft, Transport und Logistik, Energieeffi- Bau eines Werks zur Herstellung von Land- zienz und Energieeinsparung, die Einfüh- Insgesamt belegen diese Aktivitäten den maschinen mit nachfolgender Lokalisierung rung von Elementen der deutschen Beginn einer qualitativ neuen Phase der der Produktion unterzeichnet. Hervorzuhe- Plattform Industrie 4.0 in den Digitalisie- handelspolitischen und wirtschaftlichen ben ist auch die erfolgreiche Umsetzung des rungsprozess kasachischer Unternehmen Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Projekts zum Bau des größten zentralasiati- sowie eine Zusammenarbeit im Rahmen der Staaten und ihre grundsätzliche Bereitschaft schen Solarkraftwerks mit einer Leistung von dualen Ausbildung und der Ausbildung von zu einer planmäßigen und breitangelegten 100 Megawatt in der Stadt Saran unter aktiver Fachkräften. Im April wurde im Rahmen Umsetzung konkreter Wirtschaftsprojekte. Beteiligung deutscher Partner. des Treffens der deutsch-kasachischen Re- gierungsarbeitsgruppe „Handel und Wirt- Wo sehen Sie noch besonderes Entwick- schaft“ eine Einigung über die Unterzeich- Die Fragen stellte lungspotenzial? nung einer Roadmap erzielt, welche die Christian Himmighoffen 9825 Smart Transportation Innovationen für Ihren Transportalltag. Mit Trailern und Aufbauten von Schmitz Cargobull zuverlässig ans Ziel kommen. Mit ausgezeichneten Innovationen noch wirtschaftlicher unterwegs. Heute und in Zukunft. Mehr Infos: +49(0)2558 81-7001 oder www.cargobull.com 11
Special > Zentralasien/Südkaukasus Aktuelle Entwicklungen in Zentralasien In der Region Zentralasien wird eine immer stärkere Kluft sichtbar. Auf der einen Seite stehen Kasachstan und Usbekistan, die dank Reformen gute Wirtschaftsperspektiven aufweisen. Auf der anderen Seite stehen Kirgisistan, Tadschikistan und zunehmend auch Turkmenistan. Die Rahmendbedingungen sind auf den Neben den hohen Rohstoffpreisen, sind vor als zu hoch gesehen, für eine vollständige Um- Weltmärkten gerade für alle Länder der Re- allem die verstärkte regionale Zusammenar- setzung fehlt eine handlungsfähige Arbeitse- gion günstig. Das BIP in der Region Zent- beit und Investitionen in Infrastrukturprojekte bene. Vor allem im Vorfeld des Besuches des ralasien hat trotz einer kleinen Flaute zum als Konjunkturtreiber in der Region zu sehen. usbekischen Staatspräsidenten in Deutschland Ende des Jahres 2018 ein Durchschnitts- Gleichzeitig steigt im Zuge der chinesischen war die Dichte der Gespräche mit der usbeki- wachstum von 4,8 Prozent erreicht. Vor al- Belt & Road Initiative die Präsenz chinesi- schen Regierung intensiv. Der Besuch wurde lem Kasachstan konnte von den gestiegenen scher Unternehmen in der Region. Negativ ist auch für die Unterzeichnung zahlreicher Ver- Rohstoffpreisen und Investitionen im Roh- es vor allem bei der Verschuldung Tad- träge und Absichtserklärungen genutzt. stoffsektor profitieren. Das Wachstum in schikistans und Kirgisistans gegenüber China Usbekistan verlangsamte sich vor allem zu beobachten, die teilweise bis zu 70 Prozent Die Entwicklung des deutsch-turkmenischen durch die geringeren Privatkonsumausga- der Auslandschulden der Länder beträgt. Da- Handels spiegelt die wirtschaftliche Lage und ben etwas. Gleichzeitig profitierten Usbe- bei könnte die EU, als größter Handelspartner die Devisenknappheit des Landes wieder. kistan, aber auch Tadschikistan und Kirgi- der Region, durchaus interessante Alternati- Nichtdestotrotz hat Turkmenistan die Ver- sistan von Rücküberweisungen aus dem ven anbieten, zumal Brüssel in der Region bindlichkeiten gegenüber deutschen Unter- Ausland. Usbekistan und Turkmenistan ha- weniger politische Ambitionen als China und nehmen im Berichtszeitraum abbauen kön- ben im Berichtszeitraum unter einem stär- Russland nachgesagt werden. nen. Das Land ist bestrebt, die Diversifizierung keren Inflationsdruck gestanden. Für 2019 der eigenen Wirtschaft zu erreichen, es fehlen wird ein etwas moderateres Wachstum von Spannend ist derzeit die Frage der Neurege- aber derzeit die finanziellen Mittel für weit- 4,3 Prozent für die Region vorhergesagt. lung an der Spitze des kasachischen Staates. reichende Investitionen. Die Einigung um Der Rücktritt Nasarbajews im März 2019 kam den Status des Kaspischen Meeres, bei der Der bilaterale Handel Deutschlands mit der sowohl für das Aus- als auch das Inland über- Turkmenistan eine sehr konstruktive Rolle Region hat sich 2018 positiv entwickelt, raschend. Umso mehr setzt der Nachfolger im spielte, eröffnet für das Land durchaus neue was vor allem dem Handel mit Kasachstan Amt, Qassym-Schomart Toqajew, auf das The- Perspektiven im Gashandel, aber auch in Lo- und Usbekistan zu verdanken ist. Insgesamt ma Stabilität. Seine ersten Handlungen richte- gistik. Positiv hervorzuheben sind Entwick- hat der Handelsumsatz mit Zentralasien um ten sich vor allem auf sozioökonomische Fra- lungen bei der Privatisierung, so beispiels- drei Prozent gegenüber dem Vorjahreszeit- gen im Inland. Aber auch im Ausland warb der weise in der Fischindustrie. raum zugelegt. Vor allem Kasachstan wirkt Nachfolger für den Investitionsstandort Ka- hier sowohl bei den deutschen Exporten sachstan. Usbekistan bleibt auch zwei Jahre (+11,3 Prozent) als auch bei den Importen nach dem Wechsel an der Spitze auf dem Re- Eduard Kinsbruner (+3,9 Prozent) als Treiber. Die deutschen formweg. Das Reformtempo wird mittlerweile Regionaldirektor Zentralasien im OAOEV Exporte nach Usbekistan (+17,4 Prozent) konnten ebenfalls deutlich zulegen. Der Deutscher Handel mit Zentralasien 2018* Handel mit Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgisistan war dagegen teils deutlich 4.000 3,9% rückläufig. So musste bei Turkmenistan ein Rückgang von 58 Prozent sowohl bei den Exporte Importe Ex- als auch bei den Importen verzeichnet 3.000 werden. In den ersten vier Monaten des laufenden 2.000 Jahres sieht das Bild sehr ähnlich aus. Usbe- 11,3% kistan und Kasachstan weisen ein Plus bei den deutschen Exporten auf. Während Us- 1.000 17,4% bekistan weiterhin von der Öffnung und dem Neuheitsfaktor profitiert, kann Ka- 11,0% -59,6% -3,4% -1,6% -58,0% -12,9% -11,7% sachstan auf die Wiederaufnahmen der Her- 0 Kasachstan Usbekistan Turkmenistan Kirgisische Tadschikistan mesdeckungen bauen. Republik *Ex- und Importe in Mio. Euro; Veränderung in %. Quelle: Stat. Bundesamt 12 osteuropa informationen 7/8 - 2019
Special > Zentralasien/Südkaukasus „Reise zur rechten Zeit“ Eine OAOEV-Delegation begleitete Bundespräsident Steinmeier Ende Mai nach Usbekistan. In Taschkent traf die Unternehmerdelegation Präsident Mirzijojew und Premier Aripow. Eine 20-köpfige Unternehmensdelegation schafft. Der Tourismus zählt neben der Che- Bankensystem, Technische Regulierung begleitete Bundespräsident Frank-Walter mieindustrie, dem Bausektor, der Infrastruk- und Mittelstand vereinbart. Ziel ist es, den Steinmeier Ende Mai auf seiner Reise nach tur und der Agrarwirtschaft zu den bilateralen Warenaustausch auf eine Milli- Usbekistan. Für den OAOEV waren der vielversprechenden Branchen. Das Land arde Euro zu steigern. 2018 übertraf das bi- Vorsitzende der Geschäftsführung Michael kann aber auch eine lange Tradition im Ma- laterale Handelsvolumen mit Usbekistan Harms und Vertreter vieler Mitgliedsunter- schinen- und Fahrzeugbau vorweisen. erstmals die Marke von 700 Millionen nehmen dabei. Präsident Shavkat Mirzijo- Euro, ein Plus von 17 Prozent. Davon ent- jew stellte bei einem Treffen mit den Unter- Parallel zur ersten Reise eines Bundespräsi- fielen 90 Prozent auf deutsche Exporte. Mit nehmensvertretern sein Reformprogramm denten nach Usbekistan seit vielen Jahren über 30 Millionen Einwohnern ist Usbekis- vor und bekräftigte, dass dieses unumkehr- hat der OAOEV im Mai ein neues Prakti- tan der größte Markt in Zentralasien, liegt bar sei und von der Bevölkerung unterstützt kantenprogramm für junge Studierende aus aber im wirtschaftlichen Austausch mit werde. Bei dessen Umsetzung sei die Rolle Usbekistan gestartet (s. S. 14): Seit Mitte Deutschland noch deutlich hinter Kasachs- der Wirtschaft entscheidend. Mai hospitieren 13 Masterstudenten für drei tan zurück. Der deutsche Handel mit Ka- Monate in OAOEV-Mitgliedsunternehmen. sachstan hatte 2018 ein Volumen von über „Konsequente Öffnungspolitik“ Das Praktikantenprogramm war anlässlich fünf Milliarden Euro. einer großen Delegationsreise des OAOEV „Die neue usbekische Regierung hat mit ei- im Mai 2018 in Taschkent direkt mit Pre- ner konsequenten Öffnungspolitik und einem mierminister Abdulla Aripov vereinbart hohen Reformtempo die Weichen richtig ge- worden. stellt”, sagte OAOEV-Geschäftsführer Harms: „Die Entwicklung im Land ist äu- Runder Tisch in Taschkent Christian Himmighoffen ßerst spannend und die Konkurrenz aus Fern- Referent Presse und Kommunikation im OAOEV ost schläft nicht. Die Reise des Bundespräsi- Bei einem Runden Tisch mit Steinmeier denten kommt daher genau zur rechten Zeit.“ und Aripov wurde das neue Praktikanten- programm des OAOEV gelobt und ein en- Erst im Frühjahr hat Usbekistan einseitig die ger Dialog und gemeinsame Projekte in den Visa-Pflicht für deutsche Staatsbürger abge- Bereichen Privatisierung, Infrastruktur, Bilaterale Verträge unterzeichnet Im Rahmen des Steinmeier-Besuchs unter- zeichneten einige deutsche Unternehmen bi- laterale Verträge, darunter VW, Integra, Sie- mens, Veridos, Mangold Consulting, Deutsche Kabel und die Deutsche Bahn. So schloss das usbekische Unternehmen Uz-Kor Gas Chemical mit Siemens einen langfristigen Wartungsvertrag. Der Münchner Konzern er- hält demnach für die kommenden 14 Jahre den Auftrag für die Wartung von Gas- und Dampfturbinen im Gaschemiekomplex Us- Foto: Bundesregierung/Sandra Steins tyurt GCC bei Taschkent. Usbekistan plant zudem den Bau eines Produktionswerkes für Ausweisdokumente, SIM- und Bankkarten in Taschkent. Bei der Herstellung will Usbekistan auf das technologische Know-how des deut- schen Unternehmens Veridos GmbH, eines Weltmarktführers bei der Lieferung von Identi- Die deutsche Delegation wurde von Präsident Mirzijojew begrüßt. tätslösungen für Regierungen, zurückgreifen. 13
Special > Zentralasien/Südkaukasus Junge Botschafter Usbekistans Von Mai bis August sind die ersten Teilnehmer des Praktikumsprogramms der Deutschen Wirtschaft für Usbekistan in deutschen Unternehmen aktiv. Zu den Aktivitäten gehörte auch ein gemeinsamer Besuch in Berlin und beim OAOEV. Shaknoza Khamraeva hat sich mittlerweile Günter Papenburg, Commerzbank, Ernst & gedacht, dass es in Deutschland eine solch an das Leben in Deutschland gewöhnt. Die Young und Schmitz Cargobull teil. schöne Landschaft gibt“. anfänglichen Sorgen sind verblasst, die bü- rokratischen Hürden sind gemeistert und Eines Tages in einem großen deutschen Treffen in Berlin auch das Essen schmecke ihr „richtig gut“, Unternehmen zu arbeiten, das kann sich sagt die aufgeweckte junge Frau in ausge- auch Agzamkhon Niyazkhodjaev sehr gut Ende Juni trafen sich Shaknoza, Agzamk- zeichnetem Englisch. Die 25-jährige Han- vorstellen. Große Unternehmen sind Agz- hon und die elf weiteren usbekischen delsrechtsstudentin aus der usbekischen amkhon nicht fremd, immerhin arbeitet er Nachwuchskräfte zu einem von Projektlei- Hauptstadt Taschkent absolviert seit April bereits seit mehreren Jahren neben seinem terin Alena Akulich organisierten Besuch dieses Jahres ein Praktikum bei der Deut- Wirtschaftsstudium beim russischen Mi- in Berlin, wo neben Terminen in politi- schen Telekom in Bonn. Neben dem Erstel- neralölkonzern Lukoil. schen- und kulturellen Institutionen, auch len von Reden, Berichten und der Mitarbeit ein Besuch in der usbekischen Botschaft in einigen Forschungsprojekten, ist Shakno- Bei seinem jetzigen Praktikum bei Siemens anstand. Botschafter Nabijon Kasimov za nun beispielsweise mit Limited Partner- in Erlangen hospitiert der 30-jährige in der wünschte den jungen Nachwuchskräften ship vertraut - einem Konzept, welches es in Öl- und Gas-Abteilung, wo er den Techno- viel Erfolg für ihre berufliche Zukunft. Er dieser Form in Usbekistan noch nicht gibt. logiekonzern bei seiner globalen Strategie sei davon überzeugt, dass durch das Prakti- unterstützt, indem er Reports über Zent- kumsprogramm die „deutsch-usbekischen Ansprechpartner für deutsche ralasien erstellt. „Sehr zufrieden“ sei er mit Beziehungen in Zukunft weiter gestärkt Unternehmen der Arbeit beim Praktikum, aber auch in und gefestigt werden“. der Umgebung gebe es viel zu sehen. Be- Shaknoza ist eine von 13 Studierenden der sonders das Schloss Neuschwanstein hat es ersten Generation des Praktikumspro- ihm angetan. „Von großen Städten wie Ber- Philip Jokic gramms der Deutschen Wirtschaft für lin habe ich schon gehört, aber ich hätte nie Abteilung Presse und Kommunikation im OAOEV Usbekistan, das federführend vom Ost- Ausschuss – Osteuropaverein (OAOEV) an- lässlich einer großen Delegationsreise im Mai 2018 in Taschkent direkt mit dem usbe- kischen Premierminister Abdulla Aripov vereinbart worden ist. Usbekischer Koope- rationspartner ist die staatliche Stiftung „El- Yurt Umidi”, die dem Ministerkabinett der Republik Usbekistan zugeordnet ist. „Mit dem Programm setzen wir gleich drei wichtige Ziele um: Wir bieten Know-how- Transfer und Hilfe zur Selbsthilfe, bauen neue Netzwerke für die deutsche Wirt- schaft auf und intensivieren den wirtschaft- lichen und gesellschaftlichen Austausch zwischen unseren Ländern”, unterstreicht OAOEV-Geschäftsführer Harms. „Mit ih- rer Rückkehr nach Usbekistan werden die Praktikanten zu wichtigen Ansprechpart- nern für unsere Unternehmen.” An dem Foto: OAOEV neuen Praktikumsprogramm nehmen unter anderem die Unternehmen SAP, Mangold Projektleiterin Akulich (4.v.l.) mit den Stipendiaten und Botschafter Kasimov (Mitte) Consulting, Rödl & Partner, Knauf, GP 14 osteuropa informationen 7/8 - 2019
Special > Zentralasien/Südkaukasus Südkaukasus im Fokus Mitte Juni fand in Berlin die Sommer-Sitzung des Arbeitskreises Südkaukasus mit Vertretern aus den Ländern und der Bundesregierung statt. Neuer Sprecher des Arbeitskreises wird Andreas Räschmeier. schen Wechsel im vergangenen Jahr positiv. Besonders in Hinblick auf das Thema Kor- ruptionsbekämpfung berichten viele Un- ternehmen von einem Wandel. Der Kampf gegen die Korruption, eine echte Gewalten- Georgien teilung, die Schaffung neuer Arbeitsplätze sowie die Verbesserung der Umweltsitua- tion seien die Prioritäten der neuen Regie- Armenien Aserbaidschan rung. Allerdings seien diese Entwicklungen noch stark von der Person des neuen Pre- miers abhängig und bedürften mittelfristig einer stärkeren institutionellen Verankerung. Diese könne mit deutscher und europäischer Unterstützung gelingen, so DWV-Präsident Kosejian. Dietmar Stiel stellte im Anschluss die Poten- Die aktuellen wirtschaftlichen Entwicklun- Wirtschaft des Landes. Gleichwohl hat das ziale des Landes in den Bereichen Frucht- gen in den Ländern Armenien, Aserbaid- Land begonnen, Strategien zur Diversifizie- verarbeitung und Agrarwirtschaft, in der schan und Georgien standen im Zentrum der rung der Wirtschaftsstruktur zu entwickeln. Digitalwirtschaft sowie beim Tourismus vor, Sommer-Sitzung des Arbeitskreises Südkau- Dazu setzt die Regierung in Baku gezielt auf die auch am 10. Oktober 2019, im Rahmen kasus im Ost-Ausschuss – Osteuropaverein die Verbesserung des Investitionsklimas, auf eines Deutsch-Armenischen Wirtschafts- (OAOEV). Als Gäste konnte der OAOEV die Schaffung von Freien Wirtschaftszonen forums in Stuttgart präsentiert werden. Das den Stellvertretenden Botschafter der Repu- mit Steuervorteilen für Investoren und An- Format wird gemeinsam durch den OAOEV blik Aserbaidschan Marat Karagalinski sowie siedlungen sowie auf vereinfachte Exportre- und die Deutsche Wirtschaftsvereinigung in die Leiter der deutschen Wirtschaftsvereini- geln. Schwerpunkte sind dabei unter ande- Armenien vorbereitet. gungen in Armenien und Georgien begrü- rem der Logistik- und Transportbereich, die ßen. Die Teilnehmer hatten darüber hinaus verstärkte Unterstützung des Agrarsektors Armeniens Nachbar Georgien, so Thomas die Möglichkeit, sich mit den Vertretern des bei der Produktion von Obst und Gemüse Kimmeswenger, konzentriert sich auf sei- Bundeskanzleramtes, des Bundesministe- für den heimischen Markt und den Export ne Scharnierfunktion zwischen Europa und riums für Wirtschaft und Energie sowie des und der Bereich der petrochemischen In- Asien und sieht sich als wichtiges Binde- Auswärtigen Amtes auszutauschen. dustrie. Ein gesteigertes Importinteresse hat glied. Das Land stehe für ein liberales Han- das Land vor allem an technologisch fortge- delsregime, eine transparente öffentliche Zunächst informierte OAOEV-Geschäfts- schrittenen, innovationsstarken Produkten. Verwaltung, geringe Korruption sowie für führerin Kochlowski-Kadjaia über die Neu- eine geringe unternehmerische Steuerbelas- besetzung der Sprecherfunktion für den Län- Positives Umfeld in Armenien tung. Mit seinen Handelsabkommen können derkreis. Nach dem Ausscheiden von Albert Exporteure aus Georgien heraus einen Markt Scheuer (HeidelbergCement) wird Andreas Die rund zwanzig Arbeitskreisteilnehmer mit etwa 2,8 Milliarden Menschen bedie- Räschmeier, ab dem 1. Oktober 2019 CEO nutzten im Anschluss die Gelegenheit zum nen. In Georgien seien in den vergangenen der Veridos GmbH, die Sprecherfunktion im intensiven Austausch mit dem Präsidenten Jahren viele gute Reformen entwickelt wor- Arbeitskreis übernehmen. sowie dem Geschäftsführer der Deutschen den. Nun müsse das Land einen Schritt wei- Wirtschaftsvereinigung in Armenien, Hasni ter gehen und die Früchte der Reformen in Im Anschluss führte der aserbaidschanische Kosejian und Dietmar Stiel, sowie mit dem wirtschaftliche Entwicklung umsetzen. Vize-Botschafter Karagalinski mit einem Geschäftsführer der Deutschen Wirtschafts- Überblick zu den gegenwärtigen Wirt- vereinigung in Georgien Thomas Kimmes- schaftsentwicklungen in Aserbaidschan ein. wenger. Mit Blick auf Armenien gestaltet Stefan Kägebein Bisher dominiert der Öl- und Gassektor die sich das Umfeld im Land nach dem politi- Regionaldirektor Osteuropa im OAOEV 15
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