Panoramafoto - Stadt Gernsbach
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GERNSBACHER STADTANZEIGER Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Gernsbach mit Hilpertsau, Obertsrot, Staufenberg, Scheuern, Lautenbach und Reichental Ausgabe Nummer 25 Donnerstag, 18. Juni 2020 Foto: Joachim Gerstner, compusign Panoramafoto Foto: Edith Wieland Blick auf Gernsbach MV Orgelfels Infozentrum Kinderkirche Kinocenter Gernsbach Altpapiersammlung Kaltenbronn am Sonntag Aktuelles Programm in Reichental am Samstag Vielfältige Veranstaltungen um 10 Uhr im Marienhaus ab 18. Juni am Wochenende weiter Seite 21 weiter Seite 11 weiter Seite 22 weiter Seite 8
Kinderkrippe Jahnstrasse 7 Umbauarbeiten kommen zügig voran „D ie Umbaumaßnahmen in der Jahnstraße 7 laufen sehr gut, trotz der Coronakrise liegen alle Hand- werksfirmen mit ihren Gewerken im Zeitplan“, berichtet Stadtbaumeister Jürgen Zimmerlin über die Arbeiten, die zur Umnutzung des ehemaligen Wohnhauses in eine Kinderkrippe an dem städtischen Gebäude durchzufüh- ren sind. Damit startet die Einrichtung planmäßig im September 2020 mit der Arbeit. Die Krippe bietet Platz für zwei Gruppen à zehn Kindern unter drei Jahren. „Die Errichtung der Kinderkrippe hier in der Jahnstraße ist eine weitere und wichtige Noch steht das Gerüst am Haus in der Jahnstraße 7. Maßnahme, um den hohen Bedarf an Kindertagesplätzen in Gernsbach zu weiterer Kleinkindbetreuungsmöglich- hat ein Kind zwischen einem und drei decken. keiten deutlich. Nach Prüfung verschie- Jahren Anspruch auf frühkindliche Wir freuen uns, mit der ‚Spielwiese dener Varianten fasste der Gemeinde- Förderung in einer Tageseinrichtung gGmbH‘ als Trägerin eine zuverlässige rat im September letzten Jahres den oder Kindertagespflege. Die veränder- Vertragspartnerin zu haben, mit der wir Beschluss, das stadteigene Objekt in ten Gesellschaftsstrukturen bewirken bereits seit 2018 im Waldkindergarten der Jahnstraße nach entsprechendem einen erhöhten Betreuungsbedarf für erfolgreich zusammenarbeiten“, so Umbau hierfür zu nutzen. Das Gebäude Kleinkinder. Hauptamtsleiter Thomas Lachnicht. liegt logistisch günstig im Schulzentrum Der Kindergartenbedarfsplan 2020/21 Auch aus der Sicht der Geschäftsführe- und bietet Kleinkindern auf dem großen ist aktuell noch in Arbeit und wird dem rin der ‚Spielwiese‘, Sabine Huck, passt verkehrssicheren Außenbereich viel Gemeinderat im Juli dieses Jahres zur die Einrichtung hervorragend zum pä- Platz zum Spielen und Toben. Beschlussfassung vorgelegt. Bürger- dagogischen Konzept der Trägerin. Die Die Gestaltung der Außenanlage erfolgt meister Julian Christ betont: „Wir arbei- familiäre Größe unterstützt die individu- nach Fertigstellung des Gebäudeum- ten konsequent daran, Betreuungsplät- elle Entwicklung von Kleinstkindern in baus. Das Gesamtprojekt wurde mit ze zu schaffen, um so die Vereinbarkeit idealer Weise. 560.000 Euro im Finanzhaushalt 2020 von Familie und Beruf in unserer Stadt Der Kindergartenbedarfsplan 2019/20 eingestellt, Fördermittel für die Umbau- gewährleisten zu können.“ machte den zwingenden Handlungs- maßnahmen wurden nicht bewilligt. bedarf zur kurzfristigen Einrichtung Nach den gesetzlichen Vorschriften Autorin: Stadt Gernsbach Hauptamtsleiter Thomas Lachnicht, die städtische Architektin Elke Bräuer, Bürgermeister Julian Christ und von der Spielwiese gGmbH die Leiterin der neuen Krippe Pia Wiggenhauser, Geschäftsführerin Sabine Huck und Alexandra Strobel, Geschäftslei- tung, bei der Baustellenführung. Im Hintergrund: Manfred Luft bei Gipsarbeiten. Fotos: Stadt Gernsbach 2| Notdienste auf Seite 12 Gernsbacher Stadtanzeiger | Ausgabe 25 | 2020
Leider abgesagt Gernsbacher Altstadtfest findet nicht statt A ufgrund der aktuellen Situation und der fehlenden Planungssicher- heit hat Bürgermeister Julian Christ dem Gemeinderat in der Juni-Sitzung mitgeteilt, dass das 44. Gernsbacher Altstadtfest am dritten Septemberwo- chenende abgesagt wird. Der Gemeinderat unterstützt diese Entscheidung. „So richtig wie es war, weitere Entwicklung bei Corona abzu- warten und Vereine miteinzubinden, so schmerzhaft ist die jetzige Absage“, so Bürgermeister Christ. Anfang Mai hatte Bürgermeister Christ einen Rücklaufbogen an die Teilnehmer der vergangenen Altstadtfeste sowie an neue Interessenten verschickt, um so Die Floßfahrt auf der Murg ist eines der beliebten Highlights auf dem Altstadtfest. das Stimmungsbild und die Einschätzung Foto: Stadt Gernsbach der Teilnehmer zu einer Durchführung abzufragen. Die Rückläufe der Teilneh- realisierbar einstuft. So gab es neben ei- Regelung für Großveranstaltungen nach mer haben gezeigt, dass die Mehrheit nigen Zusagen viele Absagen und knapp dem 31. August steht noch aus. eine Ausrichtung des Altstadtfestes unter die Hälfte der Rücklaufbögen wurde nicht ‚Corona-Bedingungen‘ als nur schwer zurückgegeben. Auch die gesetzliche Autorin: Stadt Gernsbach Ergebnisse aus der Sozialraumanalyse im Gemeinderat Weiterentwicklung Kinder- und Jugendhaus D er Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am 8. April 2019 die Ver- waltung mit der Neukonzeption des Kinder- und Jugendhauses betraut. Durch die Beauftragung des Instituts Katz aus Pforzheim zur Erstellung einer Sozialraumanalyse wurde von der Stadt Gernsbach der Gremienbeschluss umgesetzt. Andrea Katz hat in ihrer Studie Exper- ten und jugendliche Zielgruppen zur Lebensqualität in Gernsbach und zum Kinder- und Jugendhaus befragt. Es wur- den Stärken und Schwächen, Wünsche und Anregungen erhoben. Die Ergebnis- Im nächsten Schritt werden die Kinder und die Jugendlichen mit an der Neukonzepti- se aus der Studie und Handlungsemp- on beteiligt. Foto: Stadt Gernsbach fehlungen wurden jetzt im Gemeinderat von Nutzerinnen und Nutzern des der Trägerschaft und eines geeigneten vorgestellt. Kinder- und Jugendhauses und die der Standortes entschieden werden. Bür- Die Präsentation der Sozialraumana- Jugendlichen, die das Jugendhaus nicht germeister Christ betonte abschließend: lyse ist ein erster Zwischenschritt. Der nutzen, abgefragt werden. „Die Belange der Kinder und Jugend- Gemeinderat sprach sich in seiner lichen in unserer Stadt sind mir sehr Mit diesen Erkenntnissen wird sich der Junisitzung ebenfalls dafür aus, wie wichtig. Daher binden wir gerade auch Gemeinderat dann befassen und ein von der Stadt Gernsbach empfohlen, bei der Neuausrichtung des Kinder- und Anforderungsprofil an die künftige Kon- die Beteiligung der Jugendlichen bei Jugendhauses die tatsächlichen und die zeption der Kinder- und Jugendarbeit in der Neukonzeption des Gernsbacher potenziellen Nutzerinnen und Nutzer der Stadt Gernsbach erstellen. Kinder- und Jugendhauses auf den Weg mit in den Gestaltungsprozess ein.“ zu bringen. Im Rahmen einer Beteili- Erst auf dieser Grundlage soll abschlie- gungsrunde sollen nun die Bedürfnisse ßend über die grundsätzliche Frage Autorin: Stadt Gernsbach Gernsbacher Stadtanzeiger | Ausgabe 25 | 2020 |3
Mehr Verkehrssicherheit Neue Fußgängerampel in der Bleichstraße B aumaßnahmen starten am 22. Juni: Im Zuge der Erneu- erung des defekten Masts der Fußgängerampel in der Bleichstraße auf der Murgseite rüstet die Stadt die Lichtanlage beiderseits auf LED um. Mit der modernen Technik sind die Lichtzeichen besser erkennbar, was die Verkehrssicherheit erhöht. Ein weiteres Plus ist der verbesserte Umweltaspekt durch den geringeren Stromverbrauch der neuen Technologie. Aufgrund der zwischenzeitlich einspurigen Verkehrsführung ist der sogenannte ‚Peitschenausleger‘, mit links, oben und rechts angebrachten Lichtzeichen nicht mehr erforderlich, eine Anlage mit beidseitig montierten Lichtsignalen ist aus- reichend. Auch die früher vorhandene Straßenbeschilderung kann nach der Fertigstellung wieder installiert werden. Am 22. Juni beginnen die Umrüstungsarbeiten, für die etwa ein Monat Bauzeit veranschlagt wird. Für die Sicherheit der Fußgänger sorgt während der Dauer der Sanierungsarbeiten eine temporäre Fußgängerampel. Grünes Licht für eine neue Fußgängerampel an der Bleichstra- Autorin: Stadt Gernsbach ße. Foto: Stadt Gernsbach Auswirkungen Corona-Krise Haushaltssperre beschlossen A uch an den Kommunen geht die Corona-Krise nicht spurlos vorüber. Viele Schutzmaßnahmen zur Ein- dämmung der Pandemie verursachen zusätzliche Kosten. Investitionen von mehr als 6.000 Euro müssen vor Beginn durch Kämmerer und Bürgermeister bewertet und geneh- migt werden. Gleichzeitig fehlen viele wichtige Einnahmen im städti- Als zweiten Schritt schlägt die Verwaltung in der Gemeinde- schen Haushalt. ratssitzung vom 15. Juni den Erlass einer Haushaltssperre Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 hat der Ge- vor. Diese soll der Ergebnisverschlechterung entgegenwirken meinderat im März verabschiedet und diese wurde durch die und die Liquidität zur Umsetzung der dringlichsten Inves- Kommunalaufsicht für rechtskräftig erklärt. Die aktuelle titionen sichern. Gleichzeitig wird sich die haushaltswirt- Steuerschätzung des AK Steuerschätzungen vom 14. Mai schaftliche Sperre allerdings auch stark auf die Qualität der prognostiziert bei den allgemeinen Steuereinnahmen für Leistungserbringung auswirken. die Städte und Gemeinden einen Einbruch um 11,1 %. Diese Bürgermeister Christ betont bei der Diskussion im Gemein- Veränderung wird sich erheblich auf das Steueraufkommen derat um die Einschnitte im Gernsbacher Haushalt aufgrund der Stadt Gernsbach auswirken. Der Verlauf der Krise ist der Corona-Krise: „Die jetzt vorgeschlagene Haushaltssperre dynamisch und das abschließende Ausmaß damit noch nicht wird nicht ohne Folgen für wichtige Zukunftsprojekte unse- abzusehen. rer Stadt bleiben. Bürgermeister Julian Christ macht deutlich, dass die Kom- Aber im Gegensatz zu einer globalen Haushaltssperre - bei munen diese Herausforderungen trotz solider Haushaltsfüh- der einfach alle Haushaltsposten ohne inhaltliche Abwägung rung nicht aus eigener Kraft stemmen können: „Wir appellie- um 10 Prozent gekürzt werden - achten wir darauf, dass wir ren an Bund und Land, die Städte und Gemeinden nicht unsere Stadt nicht kaputt sparen und unter anderem die alleine zu lassen. Das Konjunkturpaket ist hier schon sicher- Aufwendungen für die Bewirtschaftung von Grundstücken lich ein Schritt in die richtige Richtung, aber auch nur ein und Gebäuden sowie für bestehende Verträge möglichst Anfang.“ erhalten bleiben.“ Die Verwaltung hat umgehend auf die Krise reagiert. Als ers- Der Gemeinderat hat sich mit großer Mehrheit für die vom ten Schritt zur Haushaltskonsolidierung hat Bürgermeister Bürgermeister Christ vorgeschlagenen Haushaltssperre Christ bereits im April eine Dienstanweisung mit umfassen- ausgesprochen. Die Verwaltung wird die Entwicklung fort- der Wirkung erlassen. laufend bewerten und behält sich vor, weitere Schritte zur Konsolidierung vorzuschlagen. Alle bewirtschaftenden Stellen müssen die Aufwendungen in der Ergebnisrechnung auf das Notwendige begrenzen, Autorin: Stadt Gernsbach 4| Gernsbacher Stadtanzeiger | Ausgabe 25 | 2020
Stadt Gernsbach Unterstützt selbständig Tätige und Betriebe in Zeiten von Corona Verzicht auf Fremdenverkehrsbeiträge 2020 A uf Vorschlag der Stadtverwaltung beschloss der Gemeinderat ohne Gegenstimmen, im laufenden Jahr auf der Corona-Pandemie mussten Hotels, Gaststätten und Übernachtungsbetrie- be schließen mit der Folge, dass der nomie- und Übernachtungsangebot ist die 800 Jahre alte Amtsstadt weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt. die Erhebung der Fremdenverkehrsbei- Fremdenverkehr auch in Gernsbach fast „Wir wollen die Attraktivität unserer träge zu verzichten. Zur Zahlung ver- vollständig zum Erliegen kam. Bereits Stadt als Reiseziel erhalten. Aus diesem pflichtet sind grundsätzlich selbständig jetzt ist abzusehen, dass durch die Grunde verzichten wir in diesem Ausnah- Tätige und Betriebe, denen direkt oder Auswirkungen der Pandemie auch 2020 mezustand auf die Fremdenverkehrs- indirekt wirtschaftliche Vorteile aus keine nennenswerten Einnahmen aus gebühren, um hier eine Abmilderung dem Fremdenverkehr an ihrem Stand- dem Fremdenverkehr zu erzielen sind. der Einnahmeeinbußen zu erwirken“, ort erwachsen. In Gernsbach handelt es Gernsbach zieht mit vielen Sehenswür- betonte Bürgermeister Julian Christ. sich um etwa 250 Abgabepflichtige. digkeiten und abwechslungsreichen Aufgrund der Verordnung des Landes Naturlandschaften alljährlich viele Besu- Baden-Württemberg zur Eindämmung cher an. Mit seinem vielfältigen Gastro- Autorin: Stadt Gernsbach Freibäder Schwimmbadöffnungen in Gernsbach M it der kurzfristigen Neuerung der Corona-Verordnung und mit der Verordnung des Kultusministeri- ums und des Sozialministeriums über Sportstätten ist es jetzt auch in Baden- Württemberg unter strengsten und um- fangreichsten Hygieneregeln möglich, die Schwimmbäder zu öffnen. Die vorgeschriebenen Hygienemaß- nahmen sind äußerst komplex und personalintensiv: Berücksichtig werden müssen u.a.: Vermeidung von ‚An- stehschlangen‘, evtl. Einführung eines Online-Buchungssystem, Reinigung der Anlagen zwischen den Besuchszeiten und die kontinuierliche Reinigung im Betrieb, Bereitstellung von Aufsichts- personal für die Umsetzung der Corona- Hygieneregeln auf den Liegewiesen, bei Attraktionen (wie z.B. Rutsche und Sprungturm) und ausführliche Do- kumentation der Besucherdaten im Die Corona-Hygienemaßnahmen werden die Badesaison 2020 verändern... Besucherbereich, Einrichtung eines Foto: Stadt Gernsbach Einbahnsystems innerhalb der Bah- wie die Maßgaben im konkreten Fall um eine gemeinsame und zufrieden- nen, Verhindern von Aufschwimmen eingehalten und umgesetzt werden kön- stellende Lösungen zu finden“, so der oder Überholen, Gewährleistung eines nen. Gernsbach muss für seine vier sehr Stadtbaumeister Jürgen Zimmerlin. Abstandes von mindestens 1,5 Metern unterschiedlichen Freibäder auch für zwischen sämtlichen anwesenden Auch Bürgermeister Julian Christ macht jedes Bad ein eigenes Konzept erarbei- Personen, Zu- und Ausstiege aus den deutlich, dass hier alle an einem Strang ten. „Klar ist, dass wir nur bei aktiver Un- Becken sind voneinander zu trennen; ziehen müssen: „Die hygienischen terstützung der Schwimmbadinitiativen sofern dies nicht möglich ist, bzw. Si- Vorgaben sind eine Mammutaufgabe, unsere Bäder unter den verschärften cherstellung des Mindestabstands beim die womöglich auch dazu führen wird, Bedingungen öffnen können. Gerade im Betreten und Verlassen der Becken. dass unsere Bäder nur eingeschränkt Bereich der Aufsicht und der Einlasskon- zur Verfügung stehen werden. Wir tun Die Kommunen müssen einrichtungs- trolle werden wesentlich mehr Mitar- unser Bestes, um möglichst alle Bäder spezifische Hygienekonzepte, die die beiter gebraucht. Daher stehen wir im schnell öffnen zu können.“ örtlichen Gegebenheiten berücksich- intensiven Gesprächsaustausch mit den tigen, erstellen und darin festlegen, Gernsbacher Schwimmbadinitiativen, Autorin: Stadt Gernsbach Gernsbacher Stadtanzeiger | Ausgabe 25 | 2020 |5
Schulöffnungen in Gernsbach Präsenzunterricht an Schulen erweitert A uch die Gernsbacher Schülerinnen und Schüler kehren nach und nach wieder in ihre Schule und so in einen Ansatz von Normalität zurück. Grundschulkinder und Schülerinnen und Schüler der weiter- führenden Schulen werden bis zu den Sommerferien in einem von den Schulen erarbeiteten Rhythmus zum Teil in der Schule unterrichtet und zum Teil für den Fernunterricht mit Materia- lien versorgt. Die Schulen haben mit Unterstützung der Stadt Gernsbach als Schulträger alle Maßnahmen für die Einhaltung der Hygiene- regeln eingeleitet. Insbesondere die pädagogische Umsetzung ist für die Lehrerinnen und Lehrer eine große Herausforde- rung, die mit großem Engagement gemeistert wurde, da alle an einem Strang gezogen haben. Vorrangig sollen Fächer wie Deutsch, Mathematik, Fremdsprachen erteilt werden. Es findet kein Sportunterricht statt. Während der Schulpräsenz kann die Hortbetreuung und die Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule (soweit schon vor Corona besucht) in Anspruch genommen werden. "Ein großes Dankeschön an Weitere Schulöffnungen nach den Pfingstferien. alle, die dazu beigetragen haben, dass wir unter diesen be- Foto: Stadt Gernsbach sonderen Bedingungen Lösungen gefunden haben, um auch unsere Schulkinder wieder ein kleines Stückchen mehr zurück len hinterlegt oder wurden den Familien per Brief erläutert. in einen Alltag bringen zu können", so Bürgermeister Christ Die vollständige Verordnung des Kultusministeriums über die anerkennend. Wiederaufnahme des Schulbetriebs ist auch auf der Homepage des Kultusministeriums zu finden: www.km-bw.de. Weitere Infos und Details zum Verfahren bzw. zu den jeweiligen Schulöffnungen sind auf den jeweiligen Homepages der Schu- Autorin: Stadt Gernsbach Gernsbacher Sporthallen Ab 15. Juni wieder für Vereinstraining geöffnet A b der 25. KW dürfen die Turn- und Sportvereine ihr Trai- ningsangebot in den Gernsbacher Sporthallen unter Ein- haltung der geltenden Infektionsschutz-Regelungen wieder Vereine ein Hygienekonzept für den Trainingsbetrieb in den Sporthallen erstellen. Insoweit haben Gernsbacher Vereine bereits hohes Engagement bewiesen und tragfähige Konzepte aufnehmen. Ausgenommen von der Öffnung sind lediglich vorgelegt. die Turnhalle der Gemeinschaftsschule und der Gymnastik- Sport- und Spielsituationen, bei denen ein körperlicher Kon- raum in der Stadionhalle. takt möglich oder erforderlich ist, sind allerdings noch immer „Mit der Öffnung der Sporthallen können die Gernsbacherin- nen und Gernsbacher endlich wieder moderates Training be- treiben. Schön, dass durch die Wiederaufnahme der Übungs- stunden auch das Vereinsleben in diesem Bereich langsam wieder in die Gänge kommen kann“, freut sich Hauptamtslei- ter Thomas Lachnicht. Gleichzeitig betont er: „Die dabei einzu- haltenden Hygiene- und Abstandsregeln sind zwar aufwendig, aber zum Schutz aller Beteiligten zwingend erforderlich.“ Die Stadt Gernsbach hat Regelungen und Hinweise zur Nut- zung der Sportstätten auf Grundlagen der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sport- stätten (CoronaVO Sportstätten) vom 4. Juni 2020 für die Ver- einsvorstände und Übungsleiterinnen und -leiter zusammen- gestellt. So ist es beispielsweise notwendig, dass die Nutzer der Stadtverwaltung einen Verantwortlichen benennen und Regelungen und Hinweise zur Nutzung der Sporthallen sind Teilnehmerlisten führen, um im Falle einer Ansteckung die gut sichtbar an den Eingängen angebracht (hier: Realschulhal- Infektionsketten nachverfolgen zu können. Zudem müssen die le). Foto: Stadt Gernsbach 6| Gernsbacher Stadtanzeiger | Ausgabe 25 | 2020
Ab 22. Juni: Vollsperrung zwischen Schloß- und Obertsroter Landstraße Bereits 2017 kam es zwischen Gerns- bach und Obertsrot auf einer Länge von sechs bis acht Metern zum Mau- ereinsturz. Auf Grund dessen wurde seinerzeit eine Schwergewichtsmau- er aus Betonblocksteinen mit ent- sprechender Hinterfüllung errichtet. Inzwischen sind auch danebenliegen- de Teile der Stützmauer gefährdet. Um die dringend notwendige Erneu- erung durchführen zu können, muss Die Stadionhalle Gernsbach. Foto: Stadt Gernsbach die K 3700 ab Montag, 22. Juni 2020, bis voraussichtlich Ende Septem- untersagt, ebenso wie hochintensive ten finden Sie auf der Homepage des ber 2020 für den Verkehr komplett Ausdauerbelastungen in geschlossenen Landes Baden-Württemberg unter htt- gesperrt werden. Die Vollsperrung Räumen. ps://www.baden-wuerttemberg.de erfolgt zwischen der Schloßstraße Die aktuelle Corona-Verordnung des und der Obertsroter Landstraße auf Landes sowie die CoronaVO Sportstät- Autorin: Stadt Gernsbach Höhe Klingelstraße. Die ausgeschilderte Umleitungs- strecke für die Sperrung führt über Geführte Wanderung ausgebucht die L 78/Hofstätte und die parallel verlaufende B 462. Bis zur Baustelle Durchs Laufbachtal ist die K 3700 aus Richtung Obertsrot für Anlieger befahrbar. ins Mühlenviertel Die Kosten für die Maßnahme in Höhe von ca. 185.000 Euro trägt der D Landkreis Rastatt. ie ca. 10 km lange geführte Wan- Vielen Dank für Ihr Verständnis. derung am Samstag, 20. Juni 2020, Autorin: Stadt Gernsbach Weitere Führungen finden Sie in der mit Naturführer und Forstwirt Rainer Broschüre "Geführte Kultur- und Natu- Schulz ist bereits ausgebucht. rerlebnisse Gernsbach 2020" oder unter Aufgrund der begrenzten Teilnehmer- www.gernsbach.de. zahl und den geltenden Hygiene-und Abstandsregelungen ist eine Teilnahme Impressum: Amtsblatt der Stadt Gernsbach. daher leider nicht mehr möglich. Autorin: Stadt Gernsbach Herausgeber: Stadt Gernsbach, Igelbachstraße 11, 76593 Gernsbach, Tel. 07224 644-0, Fax 07224 64464, E-Mail: stadtanzeiger@gernsbach.de. Textbegrenzung: 2.000 Anschläge. Druck und Verlag: NUSSBAUM MEDIEN Weil der Stadt GmbH & Co.KG, Merklinger Str. 20, 71263 Weil der Stadt, www.nussbaum-medien.de. Ver- antwortlich für den amtlichen Teil, einschließlich der Sitzungsberichte der Gemeindeorgane und anderer Veröffentlichungen der Stadtverwaltung, alle sonstigen Verlautbarungen und Mitteilungen: Bürgermeister Julian Christ, Igelbachstraße 11, 76593 Gernsbach. Der Textteil (ohne Anzeigen) erscheint freitags ab 12 Uhr unter www.gernsbach.de. Die Verantwortung für Beiträge der Kirchen, Parteien, Wählervereinigungen und Vereine trägt der jeweilige Verfasser. Verantwortlich für Stellungnahmen in der Rubrik „Aus den Fraktionen“ sind die jeweiligen Fraktio- nen und Gruppierungen des Gemeinderates. Die Beiträge von externen Autoren spiegeln nicht die Meinung der Stadtverwaltung wider. Verant- wortlich für den Anzeigenteil: Klaus Nussbaum, Merklinger Straße 20, 71263 Weil der Stadt. Anzeigenberatung: Außenstelle Gaggenau, Luisenstraße 41, 76571 Gaggenau, Tel. 07225 9747-0, Fax 07033 3209232, E-Mail: gaggenau@nussbaum-medien.de. Vertrieb: G.S. Vertriebs GmbH, Josef-Beyerle- Straße 2, 71263 Weil der Stadt, Tel. 07033 6924-0, E-Mail: info@gsvertrieb.de, Internet: www.gsvertrieb.de Fingerhut am Wegesrand. Foto: Rainer Schulz Gernsbacher Stadtanzeiger | Ausgabe 25 | 2020 |7
Illegale Entsorgung im Wald bedroht Umwelt und Natur Grünabfälle gehören auf den Kompost D ie Gartensaison läuft auf Hochtou- ren und viele Haus- und Garten- besitzer haben ihr erstes Grüngut vom Beschnitt zum Entsorgen. Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreis Rastatt weist darauf hin, dass der Abfall des Grüngutes ausdrücklich in der Biotonne, auf dem Kompost oder über die nächste Grüngutannahmestelle zu entsorgen ist. Illegal entsorgte Gartenabfälle am Wald- rand oder Parkplätzen werden nicht nur mit hohen Bußgeldern belegt, sondern belasten auch das Ökosystem Wald, da Schadstoffe in den Abfällen vorhanden Foto: Pixabay: Manfred Richter sein können. Zudem ist es möglich, dass Giftstoffe daraus in das Grundwasser si- zum Teil auch kostenfrei angeboten.Die Uhr und samstags von 9 bis 12 Uhr. ckern und die Gewässer verschmutzen. Bodenaushubdeponie in Gernsbach an Weitere Infos finden Sie unter: https:// der L564 in Richtung Loffenau hat geöff- www.awb-landkreis-rastatt.de. Die fachgerechte Entsorgung auf den net montags bis donnerstags 7.30 Uhr bis dafür vorgesehenen Abladeplätzen wird 16.30 Uhr, freitags von 7.30 Uhr bis 15.15 Autorin: Stadt Gernsbach Finanzamt Rastatt Servicezentrum wieder geöffnet A b dem 15. Juni 2020 ist das Service- zentrum des Finanzamts Rastatt für die Bürgerinnen und Bürger wieder Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist der Zutritt nur mit Infos finden sich auch im Internet unter www.finanzamt-rastatt.de.Dort lassen sich Formulare herunterladen und der geöffnet. Mund-Nasen-Bedeckung gestattet. Die Steuerchatbot beantwortet an sieben Ab sofort können die Bürgerinnen und gebotenen Abstandsregelungen sowie Tagen die Woche rund um die Uhr zahl- Bürger telefonisch unter 07222 978448 Hygienevorschriften sind einzuhalten. reiche allgemeine Fragen zur Steuerer- Termine für montags und mittwochs klärung (steuerchatbot.digital-bw.de ) . Zur Ermittlung der Kontaktpersonen im vereinbaren. Falle einer Infektion muss die Bürgerin Außerdem erläutern einige Erklärvideos Ohne Terminvereinbarung ist das Ser- / der Bürger seine Kontaktdaten hinter- prägnant in rund 2 - 4 Minuten, was in vicezentrum nur dienstags (8:00-12:00 lassen. Schließlich können maximal zwei bestimmten Situationen steuerlich zu Uhr und 13:00-15:30 Uhr) und don- Personen gleichzeitig an einen Schalter. tun ist. Falls trotzdem weitere Fragen nerstags (8:00-12:00 Uhr und 13:00- Um Wartezeiten zu vermeiden, empfiehlt offen bleiben, steht schließlich ein 17:30 Uhr) erreichbar. Freitags ist es das Finanzamt, von der telefonischen Ter- elektronisches Kontaktformular zur geschlossen. minvereinbarung Gebrauch zu machen. Verfügung. Jetzt auch bei uns: Online Kauf und Reservierungen mit Platzwahl möglich Lassie – Eine abenteurliche Reise Aus der Reihe Gästebegrüßung Samstag und Sonntag 15.15 Uhr HIER TUT SICH WAS : Kinocenter Roman Polanski`s Tanz der Vampire Zeigen wir folgende Filme: mit Stadtführung 25.06.20 Bohemian Rhapsody Gernsbach Tägl.: 19.45 Uhr 02.07.20 Blues Brothers Am Samstag, 20. Juni 2020, findet um Chaos auf der Feuerwache Samstag und Sonntag 15.30 Uhr 09.07.20 Comedian Harmonist 10.30 Uhr eine Gästebegrüßung mit 16.07.20 Psycho Bleichstraße 40 Tel. 07224/2115 Parasite 23.07.20 Nightmare On Elm Street - anschließender Stadtführung statt. Donnerstag + Dienstag 20.00 Uhr Mörderische Träume Die Teilnahme ist kostenfrei. Programm vom Die Känguru-Chroniken 30.07.20 Der Soldat James Ryan 18.06. - 24.06.2020 Freitag 20.00 Uhr Eine Anmeldung ist nicht erforder- 09.08.20 Andrè Rieu Maastrich- Konzert 2020 Montag und Dienstag= Kinotag nicht an Feiertagen 25 km/h Montag + Mittwoch 20.00 Uhr Musik die uns verbindet lich, die Kontaktdaten werden vor Nightlife 30.08.20 DAVID GARRETT Ort erhoben. Treffpunkt ist am Alten UNLIMITED LIVE IN VERONA Samstag + Sonntag 20.00 Uhr Rathaus. Unsere Kinoprogramm und Spielzeiten finden Sie unter www.kinocentergernsbach.de 8| Gernsbacher Stadtanzeiger | Ausgabe 25 | 2020
B 462: Rettungstreppenhauserweiterung Tunnel Gernsbach Ab 16. Juni 2020: Beginn Stollenvortrieb „Am Bahnhof“ S eit September 2019 werden im Be- reich der B 462 vier Rettungstrep- penhäuser für den Tunnel Gernsbach standstunnel begonnen. Ab Dienstag, 16.06.2020 bis Samstag, 29.08.2020 findet nun täglich von Montag bis hof komplett gesperrt. Ein Abbiegen ist von der Gottlieb-Klumpp- und von der Bleichstraße in Richtung Schwarz- hergestellt. Wie das Regierungsprä- Samstag je eine rund 20-minütige waldstraße während dieser Zeit nicht sidium Karlsruhe mitteilt, sind die Sprengung vormittags und eine nach- möglich. Anlieger aus dem Blumenweg Schachtarbeiten am Rettungstreppen- mittags statt. können in Richtung Gottlieb-Klumpp- haus „Am Bahnhof“ abgeschlossen. Straße abfahren. Die Sprengungen Wie bereits bei den Schachtsprengun- Dieses wird durch einen bis zu 40 erfolgen jeweils in einer Zugpause der gen wird im Radius von 25 Meter ein Meter langen Querstollen mit dem Be- Albtal-Verkehrsgesellschaft (AVG). Sicherheitsbereich eingerichtet, der standstunnel verbunden. Der Vortrieb während der Sprengungen nicht be- Aus Sicherheitsgründen wird außer- erfolgt im Sprengverfahren. treten werden darf. Hierfür werden die dem während der Sprengung der Am Dienstag, 16. Juni 2020, wurde mit Schwarzwaldstraße sowie der Gehweg Tunnel in beide Fahrtrichtungen für dem Stollenvortrieb in Richtung Be- ab dem Bahnübergang bis zum Bahn- den Verkehr gesperrt. Landkreis Rastatt Noch freie Plätze bei den Abendschulen D ie Abendrealschule und das Abend- gymnasium in der Trägerschaft des Landkreises Rastatt starten im Septem- Vorausgesetzt werden ein Mindest- alter von 19 Jahren, der Nachweis des Realschulabschlusses (bzw. eines Vorausgesetzt wird ein Mindestalter von 18 Jahren und der Nachweis des Hauptschulabschlusses. Sonderregelun- ber ins neue Schuljahr. Anmeldungen gleichwertigen Bildungsstandes) sowie gen sind bei anderen Schullaufbahnen sind noch möglich. eine abgeschlossene Berufsausbildung in einzelnen Fällen nach Prüfung und oder eine zweijährige Berufstätigkeit. Absprache möglich. Das Abendgymnasium eröffnet begab- Arbeitslosigkeit, Bundeswehr und ten Erwachsenen die Möglichkeit, auf Der Unterricht beginnt nach den Som- Versorgung einer Familie können ange- dem zweiten Bildungsweg innerhalb von merferien am 14. September in der Han- rechnet werden. 3 Jahren die Allgemeine Hochschulreife delslehranstalt Rastatt. Informationen zu erlangen. Das Abitur bietet die Für die berufliche und persönliche zu Abendrealschule und Abendgymna- Chance zur persönlichen oder berufli- Weiterentwicklung bietet die Abend- sium bei der VHS-Hauptgeschäftsstelle chen Weiterqualifizierung und berech- realschule interessierten Erwachsenen Landkreis Rastatt unter Telefon 07222 tigt zum Studium an allen Universitäten die Möglichkeit, innerhalb von zwei 381-3500 oder www.vhs-landkreis- und Hochschulen. Jahren die Mittlere Reife zu erlangen. rastatt.de. Foto: gettyImages Gernsbacher Stadtanzeiger | Ausgabe 25 | 2020 |9
Zu verschenken Jede Woche haben die Leser die Mög- Bücherei Gernsbach lichkeit, Möbel, Hausrat, sperrige Ge- genstände, die nicht mehr gebraucht Unsere Öffnungszeiten nach werden, aber noch zu gebrauchen Umbau- und Hygienemaßnahmen sind, an dieser Stelle anzubieten, Dienstag 15.00 - 17.00 Uhr soweit sie verschenkt werden. Donnerstag 16.00 - 18.00 Uhr Anzeigenwünsche können per E-Mail Sonntag 10.30 - 12.00 Uhr an stadtanzeiger@gernsbach.de Der Besuch, ein Mitglied pro Familie, wird nach Terminab- übermittelt oder telefonisch unter sprache für ein Zeitfenster von 15 Minuten ermöglicht. 644-732 durchgegeben werden. Das Tragen einer Alltagsmaske ist erforderlich. Abstands- Annahmeschluss ist Montag, 15 Uhr. regeln müssen eingehalten werden. Angebot der Woche Weiterhin ist kontaktlos reservieren der Medien über unsere Homepage www.buecherei-gernsbach.de, per E-Mail : info@bucherei-gernsbach.de, • Schrank, zweitürig, 230 x 102 x über bibkat-App oder per Anruf 07224-2054 möglich. 61 cm, mit Kleiderstange und Schrankfächer, Hülsta, Palisander, Die Medien, die aus der Zeit der Schließung noch ausgeliehen sind, müssen zerlegt; Epson Multifunktions- erst bis zum 30. Juni 2020 zurückgegeben werden. gerät (Tintenstrahl), bis DIN A3, Wir freuen uns sehr darauf, unsere Leserinnen und Leser wieder zu sehen. Fax, Drucker, Scanner, Kopierer, voll funktionsfähig; Canon MX Ihr Team der Bücherei Gernsbach 925, Multifunktionsgerät (Tinten- strahl-Farbe defekt), Neue lesenswerte Romane Telefon 9321373 Das schnellste Rennen ihres Lebens * Peter Carey: Zehntausend Meilen rund • Drei Autoradios mit Kassetten- um Australien – wer dieses Rennen in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg spieler: Ford, Blaupunkt, Ken- gewinnt, wird auf dem fünften Kontinent zur Berühmtheit wood, Telefon 4534 • Rund ums Motorrad: schwar- Die Seidentochter * Christina Caboni: Eine Modeschöpferin von heute macht ze Herrenlederjacke Größe L, sich auf die Bitte ihrer Ziehmutter hin auf die Suche nach deren im Zweiten schwarze Herrenlederhose Größe Weltkrieg verschollenen Schwester 54, Schuhe Größe 44, Handschu- Das Leben ist eines der härtesten * Giulia Becker: Amüsante Gesellschaftssa- he mit Stulpen, Telefon 6201837 tire mit sympathischen Charakteren • Wenig benutzter Drucker HP Photosmart Plus B210 series, Wie ein Leuchten in tiefer Nacht * Jojo Moyes: Verliebt folgt die blutjunge Ali- schwarz, sehr gepflegt, ce ihrem Verlobten nach Kentucky. Wegen des despotischen Schwiegervaters Telefon 0172 5367244 wird die Ehe zum Albtraum • Wohnzimmertisch, braun, mit Lieber Rotwein als tot sein * Hendrik Groen: Ein vom Leben enttäuschter eingelassenen hellen Kacheln, Durchschnittsbürger will durch seinen fingierten Tod noch einmal ein neues höhenverstellbar und ausziehbar, Leben beginnen L: ca. 134 x B: 74 x H: 55 cm, Telefon 68444 George Baxter und das unerhörte Wunder der Liebe * Abi Oliver: Nach dem • Einbauherd mit Cerankochfeld, Tod seiner Frau will der Antiquitätenhändler George Baxter sein Leben neu voll funktionfähig, T: 55,5 x H: 60 x ordnen und findet dabei Unvorhergesehenes B: 60 cm, Telefon 40306 • Gut erhaltener weißer Küchen- hängeschrank mit passendem Unterschrank, Telefon 40320 • Kinderbett (bis 6 Jahre) aus Massivholz, Auto-Kindersitz (bis 6 Jahre), Telefon 50467 • Wohnzimmer-Eckcouch, terra- cottafarben, ca. 2,30 x 2,30 m, Telefon 3920 • Elektrischer Rasenmäher mit Kabelanschluss der Marke Castel Garden, Modell Slash K350, Tele- fon 0178 7083333 • Miele Gefrierschrank, voll funkti- Foto: thinkstock onsfähig, H: 1,64 x B: 0,65 x T: 0,66 m, Farbe: weiß, Telefon 07083 923989 10 | Gernsbacher Stadtanzeiger | Ausgabe 25 | 2020
Angebote für Gäste & Bürger Stadtführung für Gäste und Bürger Nächster Termin Samstag, 20. Juni, um 10.30 Uhr. Treffpunkt am Alten Rathaus. Teilnahme kostenlos, Kurzentschlossene sind willkommen. Die Kontaktdaten werden vor Ort erhoben. Ausstellung im Storchenturm (17.05. – 26.07.) Immer sonntags von 15 bis 17 Uhr geöffnet. Der alte Wehrturm ermöglicht einen herrlichen Rundblick über Gernsbach und bietet Informationen über die Gernsbacher Stadtbefestigung und Störche. Bitte beachten Sie die Corona-Regeln und tragen Sie eine Mund-Nasen-Maske! Veranstaltungen auf dem Kaltenbronn: Waldbaden für Kinder Kinder sind die geborenen Waldbader, wenn man mit ihnen in den Wald geht. Waldbaden klingt erstmal merkwürdig, ist aber eine einfache Entspannungsmethode, auch für Kinder. Gemeinsam erleben die Kinder den Wald auf eine ganz be- sondere Weise: Spielerische Wahrnehmungsübungen, kindgerechte Übungen aus der Achtsamkeit und Meditation, und Atemübungen öffnen all unsere Sinne. Wir sind gespannt, was uns die Natur an diesem Tag alles bietet. Mitzubringen sind: Dem Wetter angemessene Kleidung. Offenheit und Neugierde, kein Handy, keine Ziele, etwas zu Trinken und ein Sitzkissen. Treffpunkt Parkplatz Waldseebad Gaggenau, für Kinder zwischen 8 – 12 Jahren, 3 Stunden, 3 Kilometer, 10,- Euro / Kind, mit Anmeldung unter 07224 655197. Termin: Samstag, 20. Juni, 14.00 - 17.00 Uhr „Kaltenbronn unterwegs“ Große Geo-Erlebnistour im Rollwassertal Im Rollwassertal findet sich eine Landschaft besonderer Art. Ideal für eine Zeitreise in die Erdgeschichte. Wir starten in einer Zeit vor mehr als 300 Millionen Jahren! Nicht nur Zeugen vergangener Gebirgsbildungen, auch verschiedenen Wüstenab- lagerungen wird nachgespürt. Die Zeitreise führt weiter über die Kaltzeiten bis hin zu aktuellen Geo-Prozessen. Alles hängt miteinander zusammen: von der Pflanzenwelt bis zur Waldgeschichte. So kommen Quellen nicht zufällig aus der Erde, Hochmoor-Moose hängen eng mit dem Gesteinsuntergrund zusammen. Sogar der Rollwasserbach trägt einen „Geo-Na- men“. Das alles erkunden wir gemeinsam bei dieser großen Geotour. Natürlich mit Hammer und Schutzbrille! Über Wald- wege, stille, eingewachsene Pfade, aber auch über einen Abschnitt mit asphaltierter Straße führt diese Geo-Erlebnistour über Tiefengrund-Kar und Rollwasser-Schwallung. Mitzubringen: Geländekleidung inkl. Regen/Sonnenschutz, festes, wasserdichtes und knöchelhohes Schuhwerk, Getränk, Snacks für unterwegs bzw. Vesper, Sammelbeutel für Steine. Treffpunkt: Wanderparkplatz Lautenhof zwischen Bad Wildbad und Sprollenhaus. Für Interessierte ab ca. 14 Jahren, auch als Fortbildung für Naturführer und Guides geeignet, ca. 6,5 Stunden, ca. 9 km, 10,- Euro / Person inkl. Ausleihe Forscher- ausrüstung und Materialien im pdf-Format vorab zugemailt, mit Anmeldung unter 07224 655197. Termin: Sonntag, 21. Juni, 10.30 - 17.00 Uhr Wildkräuter und Pesto herstellen Mit Anekdoten und Geschichten zum Schmunzeln unterhält „Kräuterfrau“ Sabine Schweikert bei einem Rundgang im Höhengebiet. Zahlreiche Wildkräuter des Kaltenbronns werden gezeigt und vorgestellt. Von Blutwurz bis Zinnkraut sind die Inhaltsstoffe und deren gesundheitlicher Nutzen ein interessantes Gebiet. Wildkräuter können auch sehr köstlich in der Kü- che zubereitet werden. Um auf den richtigen Geschmack zu kommen, werden die Kräuter gemeinsam gesammelt und zur Herstellung eines feinen Wildkräuterpestos verwendet. Auf frischem Baguette wird das eigens gefertigte Pesto dann zum verdienten Genuss. Schneidebrettchen, Messer, Gläser und Zutaten werden gestellt. Treffpunkt: Infozentrum Kaltenbronn, ca. 3 Stunden, für alle ab 12 Jahren, 10,- Euro / Person, mit Anmeldung unter 07224 655197. Termin: Sonntag, 21. Juni, 14.00 - 17.00 Uhr Bitte beachten Sie bei der Anreise die Sperrung der L76b zwischen Gernsbach-Reichental und Kaltenbronn. Gernsbacher Stadtanzeiger | Ausgabe 25 | 2020 | 11
Bereitschaftsdienste und Apotheken Dienstag, 23. Juni Notdienste der Ärzte Tierärztlicher Igelbach-Apotheke, Lautenbacher Pfad 2, Ständige Notrufnummern - Bereitschaftsdienst Loffenau, Telefon 07083 524250 Weiterleitung an diensthabenden Arzt Der ärztliche Bereitschaftsdienst steht Rufbereitschaft von Samstag 12 Uhr bis Mittwoch, 24. Juni den Patienten in Notfällen von Montag Montag 8 Uhr Schwarzwald-Vital-Apotheke, bis Freitag von 19 Uhr bis zum Folgetag 8 Bismarckstr. 53, Samstag, 20./Sonntag, 21. Juni Gaggenau, Telefon 07225 917690 Uhr sowie am Wochenende/Feiertagen Tierarztpraxis Wahl Donnerstag, 25. Juni von 8 bis 8 Uhr unter der Telefonnummer Kirchstraße 7, Lichtenau-Scherzheim Stadt-Apotheke, Hauptstr. 87, 116117 zur Verfügung. An Wochenenden/ Telefon 07227 991111 Gaggenau, Telefon 07225 96670 Feiertagen wird die Patientenversorgung direkt in den Räumen der Notfallpraxis Baden-Baden, Balger Straße 50, von 8 bis Psychologische Beratung 22 Uhr erfolgen. Die Notfallpraxis ist unter für Eltern, Kinder und Jugendliche Fachstelle Sucht obiger Telefonnummer erreichbar. In Telefon 07225 98899-2255, Am Bachgarten 9, Gernsbach, Tel. 1820 lebensbedrohlichen Situationen muss der Online-Beratung: Öffnungszeiten: Freitag 9 bis 13 Uhr Rettungsdienst unter der Europarufnum- www.landkreis-rastatt.de Offene Sprechstunde: mer 112 benachrichtigt werden. Mittwoch 15 bis 17.30 Uhr Kreisseniorenrat Weitere Termine nach Vereinbarung. Allgemeinärztlicher Kostenlose Wohnberatung Bereitschaftsdienst für altersgerechtes und Hospizgruppe Murgtal barrierefreies Wohnen Telefon 116117 (Anruf kostenlos) Marco Tinzmann, Scheffelstraße 2, Gernsbach Telefon 0178 6246021 Information und Beratung: Augenärztlicher Montag bis Freitag von 9 bis 12.30 Uhr, Bereitschaftsdienst Apotheken Telefon 990479 Telefon 116117 (Anruf kostenlos) Informationen zu Öffnungszeiten und www.lak-bw.de Sozialstation Gernsbach Der Dienst dauert von 8.30 bis 8.30 Uhr Scheffelstraße 2, Gernsbach Anschrift der jeweiligen Notfallpraxis finden Sie unter https://www.kvbawue. Donnerstag, 18. Juni Telefon 1881, Fax 2171 de/buerger/notfallpraxen/ Sonnen-Apotheke, Murgtalstr. 26, Büroöffnungszeiten: Bad Rotenfels, Telefon 07225 72121 Montag bis Freitag von 9 bis 12 Uhr und Kinderärztlicher Freitag, 19. Juni nach telefonischer Vereinbarung Bereitschaftsdienst Wendelinus-Apotheke, Am Zimmerplatz 2, E-Mail: info@sozialstation-gernsbach.de Weisenbach, Telefon 07224 991780 Telefon 116117 (Anruf ist kostenlos) Dienst der Schwestern/Pfleger am Informationen zu Öffnungszeiten und Samstag, 20. Juni Samstag, 20./Sonntag, 21. Juni Anschrift der jeweiligen Notfallpraxis Eberstein-Apotheke, Beethovenstr. 30, Kati Gräßer, Carmen Hahn, Olga Rejn- finden die unter https://www.kvbawue. Ottenau, Telefon 07225 70304 gardt, Dominik Sämann, Regina Ebner, de/buerger/notfallpraxen/ Sonntag, 21. Juni Lisa Burkhardt, Marietta deLaporte, Murgtal-Apotheke, Gottlieb-Klumpp-Str. 12, Carola Schwab, Angelika Burkhart- Zahnärztlicher Gernsbach, Telefon 07224 3806 Schillinger, Dagmar Freundel, Sylwia Bereitschaftsdienst Dortmann Montag, 22. Juni Telefon 0621 38000810, bzw. unter St. Laurentius-Apotheke, Murgtalstr. 85, www.kzvbw.de/site/service/notdienst Bad Rotenfels, Telefon 07225 1302 Alle Angaben ohne Gewähr! AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Ehrungsrichtlinien auf Grundlage dieser Ehrungsrichtlinien sind insbesonderesolche Leistungen, die durch die Stadt Gernsbach besonders aufgrund ihrer Besonderheit hervorzu- der Stadt Gernsbach gewürdigt werden. heben sind und die weit über das übli- che Maß der Betätigung eines Bürgers 1. Ehrungen Durch die vorgesehenen Ehrungen sol- der Gemeinde hinausgehen. Personen, die im kulturellen, sozialen, len für die gegenwärtigen und künftigen sportlichen oder kommunalpolitischen Generationen Maßstäbe für anerken- Um die einzelnen Ehrungen nicht durch Bereich hervorragende Leistungen nenswerte und vorbildliche Leistungen eine Vielzahl von Vergaben zu entwer- erbringen und erbracht haben, können gesetzt werden. Einer Ehrung würdig ten, soll bei der Prüfung der jeweiligen 12 | Gernsbacher Stadtanzeiger | Ausgabe 25 | 2020
Voraussetzungen ein strenger Maßstab jahrsempfang oder ähnlichen besonde- Regel über ähnliche Zeiträume durch angelegt werden. ren Veranstaltungen der Stadt verliehen. herausragende Leistungen verdient gemacht haben. Dies können auch Die Auszeichnungen werden nur an 2.3.1 Verdienstmedaillen an Personen Personen sein, die ihren Wohnsitz nicht solche Personen verliehen, die sich aus Vereinen und ähnlichen Organisa- in Gernsbach haben, z. B. Vertreter der zum Zeitpunkt der Ehrung noch aktiv tionen: Partnerstadt, die sich durch ihr besonde- engagieren bzw. bei der Verabschiedung Die Verleihung der Verdienstmedaille res Engagement ausgezeichnet haben. aus einem Ehrenamt, wenn die entspre- in Silber erfolgt bei Ebenso können die Verdienstmedaillen chenden Voraussetzungen vorliegen. • 25-jähriger aktiver Mitgliedschaft bei an Personen verliehen werden, die im Mehrfachehrungen in derselben Eh- den Hilfsorganisationen Freiwillige kulturellen, kirchlichen, sozialen, sportli- rungsstufe sind ausgeschlossen. Feuerwehr, Deutsches Rotes Kreuz chen oder kommunalpolitischen Bereich oder Deutsche Lebens-Rettungs besondere Leistungen erbracht haben. 2. Offizielle Ehrungen durch die Stadt Gesellschaft, • 25-jähriger aktiver Mitgliedschaft 2.4 Eintrag ins Goldene Buch 2.1 Ehrenbürgerschaft der Stadt Gernsbach Die Verleihung des Ehrenbürgerrechts als Funktionsträger in einem Verein oder einer ähnlichen Organisation, Zu besonderen Anlässen können bedeu- ist die höchste Auszeichnung durch die tende Persönlichkeitenund Gäste der Gemeinde. Sie wird nach § 22 Gemein- • 40-jähriger aktiver Mitgliedschaft in einem Verein oder einer ähnlichen Stadt Gernsbach durch einen Eintrag deordnung verliehen. ins Goldene Buch der Stadt Gernsbach Organisation. Die Ehrenbürgerschaft kann an Persön- geehrt werden. Die Verleihung der Verdienstmedaille lichkeiten verliehen werden, die sich in Hierüber entscheidet der Bürgermeister. in Gold erfolgt bei besonderem Maße um die Belange der • 40-jähriger aktiver Mitgliedschaft bei Stadt Gernsbach und der Allgemeinheit 3. Inkrafttreten den Hilfsorgansationen Freiwillige verdient gemacht haben. Diese Richtlinien treten am Tag nach Feuerwehr, Deutsches Rotes Kreuz Die Stadt übernimmt beim Tod eines oder Deutsche Lebens-Rettungs ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Ehrenbürgers die Grabplatzgebühren Gesellschaft, Kraft. Gleichzeitig treten die bisherigen auf einem städtischen Friedhof für die • 40-jähriger aktiver Mitgliedschaft Richtlinien vom 9. Mai 2005 außer Kraft. Dauer der gesetzlichen Ruhezeit. als Funktionsträger in einem Verein Gernsbach, den 18. Mai 2020 oder einer ähnlichen Organisation, 2.2 Benennung von Straßen, Wegen, • 50-jähriger aktiver Mitgliedschaft in Plätzen und Brücken einem Verein oder einer ähnlichen Auf der Grundlage von § 5 Absatz 4 Ge- Organisation meindeordnung können Straßen, Wege, Die Verleihung der Verdienstmedaille Julian Christ, Bürgermeister Plätze oder Brücken nach verstorbenen Personen benannt werden, die sich zu in Gold mit Brillant erfolgt bei Satzung Lebzeiten in besonderer Weise um die • 50-jähriger aktiver Mitgliedschaft bei Stadt im Allgemeinen oder um ein ein- den Hilfsorganisationen Freiwillige zur Änderung der Hauptsatzung zelnes Projekt verdient gemacht haben. Feuerwehr, Deutsches Rotes Kreuz der Stadt Gernsbach vom 22.07.2019 oder Deutsche Lebens-Rettungs Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für 2.3 Verdienstmedaillen in Silber, Gold Gesellschaft, Baden-Württemberg hat der Gemein- und Gold mit Brillant • 50-jähriger aktiver Mitgliedschaft derat in der öffentlichen Sitzung am Die Stadt Gernsbach verleiht die Ver- als Funktionsträger in einem Verein 15.06.2020 folgende Änderungen der dienstmedaillen an ehrenamtlich tätige oder einer ähnlichen Organisation, Hauptsatzung der Stadt Gernsbach vom Personen, die sich in besonderer Weise 2.3.2 Verleihung an Mitglieder 22.07.2019 beschlossen: engagiert und so zum Ansehen der Stadt kommunalpolitischer Gremien I. Gernsbach beigetragen haben. Für langjährige und verdiente Mitglieder Die §§ 4, 5, 7 und 8 erhalten folgende Berechtigt zur Einreichung von Ehrungs- kommunalpolitischer Gremien werden Fassung: vorschlägen sind der Bürgermeister, die Ehrungsangebote des Städtetags und des Gemeindetages wahrgenommen. §4 die Mitglieder des Gemeinderates Beschließende Ausschüsse sowie Vereine und Organisationen oder Zusätzlich ist die Verleihung der Ver- Einrichtungen, denen die zu ehrende dienstmedaillen möglich: (1) Es werden folgende beschließende Person angehört. • in Silber für 25-jährige Mitgliedschaft Ausschüsse gebildet: Zuständig für die Entscheidung über die im Gemeinderat oder Ortschaftsrat 1.1. der Verwaltungsausschuss, Ehrungsvorschläge ist der Gemeinderat. • in Gold für 40-jährige Mitgliedschaft 1.2. der Ausschuss Technik und Umwelt im Gemeinderat oder Ortschaftsrat 1.3. der Werksausschuss für den Eigen- Für besondere Leistungen kann der Ge- • in Gold mit Brillant für 50-jährige betrieb Stadtwerke Gernsbach meinderat Einzelentscheidungen über Mitgliedschaft im Gemeinderat oder die genannten Verleihungsgrundsätze Ortschaftsrat (2) Außer dem Bürgermeister als hinaus treffen. Vorsitzendem gehören an: Verdienstmedaillen 2.1. dem Verwaltungsausschuss 15 wei- Zwischen den Ehrungen für eine Person für verdiente Bürger außerhalb tere Mitglieder des Gemeinderats, soll mindestens ein Zeitraum von 10 von Organisationsstrukturen 2.2.dem Ausschuss Technik und Umwelt Jahren liegen. Die Verdienstmedaillen werden an Per- 15 weitere Mitglieder des Gemein- Die Verdienstmedaillen werden am Neu- sönlichkeiten vergeben, die sich in der derats Gernsbacher Stadtanzeiger | Ausgabe 25 | 2020 | 13
2.3. dem Werksausschuss 4 weitere 1.4.Soziale und kulturelle Angelegen- Euro, aber nicht mehr als 280.000 Mitglieder des Gemeinderats. heiten, Städtepartnerschaft, Euro im Einzelfall. 1.5. Sport, Vereinswesen, (3) Für die weiteren Mitglieder der 1.6. Gesundheits- und Veterinärangele- Ausschüsse werden Stellvertreter §8 genheiten, bestellt, welche diese Mitglieder Ausschuss Technik und Umwelt 1.7. Tourismus, im Verhinderungsfall vertreten. 1.8. Marktwesen, (1) Der Geschäftskreis des Ausschus- §5 1.9 Verwaltung der Liegenschaften der ses Technik und Umwelt umfasst Allgemeine Zuständigkeiten der Stadt einschließlich der Waldbe- folgende Aufgabengebiete: beschließenden Ausschüsse wirtschaftung, Jagd, Fischerei und 1.1. Bauleit- und Stadtentwicklungspla- (1) Die beschließenden Ausschüsse ent- Weide, nung sowie Bauwesen (Hoch- und scheiden im Rahmen ihrer Zustän- 1.10. Öffentlicher Personennahverkehr. Tiefbau, Vermessung), digkeit selbstständig an Stelle des (2)In seinem Geschäftskreis ent- 1.2.Umweltschutz, Naturschutz, Land- Gemeinderats. scheidet der Verwaltungsaus- schaftspflege und Gewässerunter- schuss über: haltung, (2) Den beschließenden Ausschüssen 2.1. die Ernennung, Einstellung, 1.3. technische Verwaltung der Straßen, werden die in den §§ 7,8 und 9 Entlassung und sonstige perso- Bauhof, Fuhrpark, Straßenbeleuch- bezeichneten Aufgabengebiete zur nalrechltiche Entscheidungen von tung, dauernden Erledigung übertragen. Beamten des gehobenen Dienstes 1.4. Feuerlöschwesen und Zivilschutz, Ist zweifelhaft, welcher Ausschuss im bis einschließlich Besoldungsgruppe 1.5. Friedhofs- und Bestattungsangele- Einzelfall zuständig ist, ist die Zustän- A 11, von Beschäftigten der Entgelt- genheiten, digkeit des Verwaltungsausschusses gruppe 9 (analog gehobener Dienst) 1.6. technische Verwaltung städtischer gegeben. bis Entgeltgruppe 10 TVöD und Gebäude, (3) Die Ausschüsse nach §§ 7 und 8 sind von Beschäftigten im Sozial- und 1.7. Sport-, Spiel-, Freizeiteinrichtungen innerhalb ihres Geschäftskreises zu Erziehungsdienst ab der Entgelt- (ausgenommen Schwimmbäder), ständig, soweit nicht die Zuständig- gruppe S 11, soweit nicht auf den Parkund Gartenanlagen, keit eines Ortschaftsrates gegeben Bürgermeister übertragen, 1.8. Verkehrswesen. ist, für: 2.2die Bewilligung von nicht im Haus- (2) In seinem Geschäftskreis werden 3.1. die Bewirtschaftung der Mittel nach haltsplan einzeln ausgewiesenen dem Ausschuss Technik und dem Haushaltsplan, soweit der Freigiebigkeitsleistungen von mehr Umwelt Baugesuche zur Kennt- Betrag im Einzelfall mehr als 70.000 als 3.000 Euro, aber nicht mehr als nis gegeben, für die nach § 14 Euro, aber nicht mehr als 280.000 12.000 Euro im Einzelfall, des Baugesetzbuches (BauGB) Euro beträgt, 2.3. die Stundung von Forderungen, sowie den §§ 31, 33, 34 und 35 3.2. die Zustimmung zu überplanmä- soweit nicht der Bürgermeister nach in Verbindung mit § 36 BauGB ßigen und außerplanmäßigen § 9 zuständig ist, die Erteilung des gemeindlichen Ausgaben von mehr als 14.000 Euro, 2.4. den Verzicht auf Ansprüche der Einvernehmens erforderlich ist, aber nicht mehr als 28.000 Euro im Stadt oder die Niederschlagung von soweit es sich für die städtebau- Einzelfall. Ansprüchen von mehr als 6.000 liche Entwicklung um Vorhaben (4) Soweit sich die Zuständigkeit der Euro bis 23.000 Euro, von grundsätzlicher Bedeutung beschließenden Ausschüsse nach 2.5. den Abschluss von Vergleichen, oder besonderer Wichtigkeit Wertgrenzen bestimmt, beziehen wenn das Zugeständnis mehr als handelt. sich diese auf den einheitlichen 6.000 Euro bis 23.000 Euro beträgt, 2.6. die Führung von Rechtsstreitigkei- (3) In seinem Geschäftskreis ent- wirtschaftlichen Vorgang. Die ten, wenn der Streitwert mehr als scheidet der Ausschuss Technik Zerlegung eines solchen Vorgangs 6.000 Euro bis 23.000 Euro beträgt, und Umwelt über: in mehrere Teile zur Begründung einer anderen Zuständigkeit ist 2.7. die Veräußerung und dingliche Be- 3.1. die Entscheidung über die Ausfüh- nicht zulässig. Bei voraussehbar lastung, den Erwerb und Tausch von rung eines Bauvorhabens (Baube wiederkehrenden Leistungen Grundeigentum oder grundstücks- schluss) und die Genehmigung bezieht sich die Wertgrenze auf gleichen Rechten, einschließlich der Bauunterlagen sowie die den Jahresbetrag. der Ausübung von Vorkaufsrechten Anerkennung der Schlussrechnung im Wert von mehr als 70.000 Euro, (Abrechnungsbeschluss) bei vor- §7 aber nicht mehr als 280.000 Euro im aussichtlichen bzw. tatsächlichen Verwaltungsausschuss Einzelfall, Gesamtbaukosten von mehr als (1) Der Geschäftskreis des Ver- 2.8. Verträge über die Nutzung von 70.000 Euro bis 280.000 Euro sowie waltungsausschusses umfasst Grundstücken oder beweglichem die Vergabe von Lieferungen und folgende Aufgabengebiete: Vermögen bei einem jährlichen Leistungen (Vergabebeschluss) von 1.1. Allgemeine Verwaltungsangelegen- Miet- oder Pachtwert von mehr als mehr als 70.000 Euro bis 280.000 heiten, Personalangelegenheiten, 23.000 Euro im Einzelfall, mit Aus- Euro im Einzelfall, 1.2. Finanz- und Haushaltswirtschaft nahme der Vermietung städtischer 3.2. die Zustimmung zum Stellplatznach- einschließlich Abgabenangelegen- Wohnungen und mit Ausnahme der weis bzw. zur Stellplatzablösung (§ heiten, Jagdpacht, 37 Abs. 5 und 6 Landesbauordnung 1.3. Schulangelegenheiten, Kinderbe- 2.9. die Veräußerung von beweglichem - LBO -), treuungsangelegenheiten, Vermögen von mehr als 70.000 3.3.Bewilligung von Sanierungszuschüs- 14 | Gernsbacher Stadtanzeiger | Ausgabe 25 | 2020
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