PFEDELBACHER Gemeindeblatt - FAIR IN DEN TAG - DIE GANZE VIELFALT DER FAIRTRADE-FRÜHSTÜCKSWELT - Gemeinde Pfedelbach
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PFEDELBACHER Gemeindeblatt 33. Jahrgang Nummer 18 Freitag, 7. Mai 2021 www.pfedelbach.de Amtsblatt der Gemeinde Pfedelbach FAIR IN DEN TAG – LT DIE GANZE VIELFA DER FAIRTRADE- FRÜHSTÜCKSWELT Lesen Sie mehr dazu auf Seite 5. mit Nachrichten aus den Ortschaften
Nummer 18/2021 ♦ Seite 2 Freitag, den 7. Mai 2021 Pfedelbacher Ärztlicher Bereitschaftsdienst an den Wochenenden und Feier- tagen und außerhalb der Sprechstundenzeiten: Kostenfreie Rufnummer 116 117 Termine Montag bis Freitag 9.00 bis 19.00 Uhr: docdirekt – kostenfreie Online-Sprechstunde von niedergelassenen Haus- und Kinder- ärzten, nur für gesetzlich Versicherte unter 0711/96589700 oder Freitag, 07.05.2021 docdirekt.de. Hallenbad geschlossen 9.00 Uhr – 12.00 Uhr Grüngutplatz Buchhorn geöffnet Kinder- und Jugendärztlicher Bereitschaftsdienst Zentrale Notfallpraxis am DIAK in Schwäbisch Hall Samstag, 08.05.2021 Öffnungszeiten jeweils an den Wochenenden und Feiertagen von Hallenbad geschlossen 9.00 – 15.00 Uhr. Eltern können ohne Voranmeldung mit ihren 10.00 Uhr – 15.00 Uhr Grüngutplatz Buchhorn geöffnet Kindern in die Notfallpraxis kommen Zentrale Rufnummer: 116 117 Sonntag, 09.05.2021 Hallenbad geschlossen Ärztlicher Notdienst für Patienten mit Hals-, Nasen-, Ohrenerkrankungen Montag, 10.05.2021 HNO-ärztlicher Notfalldienst an Wochenenden und Feiertagen in der Abholung BioEnergieTonne BETty HNO-Notfallpraxis an der HNO-Klinik im Klinikum am Gesundbrun- Hallenbad geschlossen nen, Am Gesundbrunnen 20 - 26, 74078 Heilbronn Tel. 116 117 10.00 Uhr – 11.30 Uhr VHS-Büro telefonisch erreichbar unter 07941/6081-40 Öhringen (Allgemeiner Notfalldienst) Hohenloher Krankenhaus GmbH, Kastellstraße 5, Öhringen Dienstag, 11.05.2021 Sa., So. und FT 8.00 – 22.00 Uhr Hallenbad geschlossen Mittwoch, 12.05.2021 Zahnärztlicher Notdienst: Telefon 0711/7877700 Hallenbad geschlossen Augenärztlicher Bereitschaftsdienst Telefon 116 117 9.00 Uhr – 12.00 Uhr Grüngutplatz Buchhorn geöffnet Rettungsleitstelle/Notarzt: Telefon 112 Donnerstag, 13.05.2021 – Christi Himmelfahrt Feuerwehr: Telefon 112 Hallenbad geschlossen Apothekenbereitschaft Freitag, 14.05.2021 Fr., 07.05. Post-Apotheke, Einsteinstraße 5, Bretzfeld Hallenbad geschlossen Sa., 08.05. Schiller-Apotheke, Schillerstraße 64, Öhringen 9.00 Uhr – 12.00 Uhr Grüngutplatz Buchhorn geöffnet So., 09.05. Schloss-Apotheke, Mühlstraße 2, Ingelfingen Mo., 10.05. Rats-Apotheke, Karlsvorstadt 8, Öhringen Samstag, 15.05.2021 Di., 11.05. Schloss-Apotheke, Hintere Straße 8, Neuenstein Hallenbad geschlossen Mi., 12.05. Hof-Apotheke, Marktplatz 9, Öhringen 10.00 Uhr – 15.00 Uhr Grüngutplatz Buchhorn geöffnet Do., 13.05. Kosmas-Apotheke, Hauptstraße 42, Pfedelbach Fr., 14.05. Bahnhof-Apotheke, Bahnhofstraße 25, Öhringen Sonntag, 16.05.2021 Hallenbad geschlossen Diakoniestation Öhringen e. V.: Telefon 07941/9849840 Seniorenheimat Ambulant: Telefon 07941/98960 Frauen-und Kinderschutzhaus im Hohenlohekreis: Telefon 07940/58954 IMPRESSUM Infokoop – Informationsstelle gegen Herausgeber: häusliche und sexuelle Gewalt: Telefon 07940/939951 Gemeinde Pfedelbach, Hauptstraße 17, 74629 Pfedelbach Telefon 0 79 41/60 81-0, Fax 0 79 41/60 81-46 Lichtblick-TAK für TrAuernde Kinder, Telefon 0700/112244 77 E-Mail: Gemeinde@pfedelbach.de Jugendliche und deren Familien (12 Cent pro Min.) Verantwortlich für den amtlichen Inhalt einschließlich der Sitzungs- Telefonseelsorge: Telefon 0800/1110111 berichte der Gemeindeorgane und anderer Veröffentlichungen der jeden Tag, in Notfällen auch nachts, kostenfrei Gemeindeverwaltung Pfedelbach ist der Bürgermeister oder sein Ver- treter im Amt. Demenzberatungsstelle des Deutschen Roten Kreuzes im Hohenlohekreis Verlag und Druck: Ansprechperson: Frau Christa Kokoska Krieger-Verlag GmbH, Postfach 11 03, 74568 Blaufelden, Telefon 07940/922517, E-Mail: christa.kokoska@drk-hohenlohe.de Tel. 0 79 53/98 01-0, Fax 0 79 53/98 01-90. Pflegestützpunkt Hohenlohekreis Rösleinsbergstraße 29, 74653 Künzelsau Neutrale Beratung im Vor- und Umfeld der Pflege Demenzberatung Telefon: 07940/9355012, 9355013 oder 9355014 Bereitschafts- und Notfalldienste Mail: pflegestuetzpunkt@hohenlohekreis.de Beratungsgespräche nach Terminvereinbarung auch in Öhringen, Poststraße 60 Ärztlicher Notdienst: Servicenummern: Den ärztlichen Notdienst erreichen Sie Vodafone (vormals Unitymedia) 0221/46619100 Mo., Di., Do. 18.00 – 8.00 Uhr EnBW Service-Strom: 0800/3629-000 Mi. 13.00 – 8.00 Uhr EnBW Service-Gas: 0800/3629-427 Fr. 16.00 – 8.00 Uhr EnBW Störung-Strom: 0800/3629-477 Sa., So. u. feiertags 8.00 – 8.00 Uhr EnBW Störung-Gas: 0800/3629-447 unter Telefon: 116 117 Telekom 08003/3020
Nummer 18/2021 ♦ Seite 3 Freitag, den 7. Mai 2021 Corona-Abstrichstellen Pfedelbach – kostenlose Schnelltests für jedermann – ■ Gemeinschaftspraxis Dr. Sandig/Dr. Bublitz/Dr. Lupu Baierbacher Straße 3, Pfedelbach Sprechzeiten: Montag 07.00 bis 08.00 Uhr 14.00 bis 15.00 Uhr 18.00 bis 19.00 Uhr Dienstag 07.00 bis 08.00 Uhr 14.00 bis 15.00 Uhr 18.00 bis 19.00 Uhr Mittwoch 07.00 bis 08.00 Uhr Donnerstag 07.00 bis 08.00 Uhr 14.00 bis 15.00 Uhr 18.00 bis 19.00 Uhr Freitag 07.00 bis 08.00 Uhr 14.00 bis 15.00 Uhr Bitte vereinbaren Sie einen Termin unter: www.terminland.de/praxis-sandig-bublitz ■ Dr. Baumann/Dr. Wagner/Dr. Hauser Nobelgusch – Gemeinde- und Festhalle, Hohenlohe Allee 9, Pfedelbach Sprechzeiten: Montag 12.45 bis 14.00 Uhr Donnerstag 12.45 bis 14.00 Uhr Keine Terminvereinbarung erforderlich! Wer kann sich testen lassen? Bürgerinnen und Bürger • ohne Symptome (z. B. Fieber, Halsschmerzen, Husten …) • ohne Kontakt zu positiv Getesteten in den letzten 14 Tagen • ohne Aufenthalt in einem Risikogebiet in den letzten 14 Tagen Bitte halten Sie im Wartebereich Bitte tragen Sie im Wartebereich Abstand von 1,5 m einen Mund-Nasen-Schutz
Nummer 18/2021 ♦ Seite 4 Freitag, den 7. Mai 2021 Pfedelbach tritt in die Pedale – ab dem 14. Juni sammelt Pfedelbach beim STADTRADELN die meisten Kilometer Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Schulen und Vereine radeln um die Wette In Pfedelbach geht es zwischen dem 14. Juni und 4. Juli beim STADTRADELN um nachhaltige Mobilität, Bewegung, Klimaschutz und Teamgeist. Das Ziel: Drei Wochen lang möglichst viel Fahrrad fahren und Kilometer für Pfedel- bach sammeln – egal ob auf dem Weg zur Arbeit, zur Schule, zum Einkaufen oder in der Freizeit. Mitradeln lohnt sich gleich dreifach: Wer für ein gemeinsames Ziel in die Pedale tritt, stärkt sowohl die Gemeinschaft als auch die eigene Gesundheit und schont dabei das Klima. Man kann © Klima-Bündnis alleine oder am besten in einem Team, für Pfedelbach fahren: Ob Unternehmen, Schule oder Verein – Radelnde können als Team, und dort auch in Unterteams, für ver- schiedene Abteilungen, Mannschaften oder Schulklassen gegeneinander antreten. Wer nun Lust hat mitzufahren, meldet sich an unter: www.stadtradeln.de/pfedelbach. Aktionen Homeoffice – keine Schule – und keine Vereinsaktivität? Sie wissen also nicht wohin Sie mit dem Fahrrad fahren STADTRADELN sollen, um Kilometer für Pfedelbach zu sammeln? Auf der 04.06. – 14.07.21 www.radkultur-bw.de Homepage unseres Tourismusverbandes Hohenloher Per- len finden Sie Tourenvorschläge zum Radfahren www.ho- henloher-perlen.de. Außerdem arbeitet unser Jugendrefe- rat Fahrradrunden in Pfedelbach aus, die wir Ihnen in den Jetzt auf www.stadtradeln.de nach Pfedelbach im Hohenlohekreis suchen, registrieren und mitradeln! kommenden Wochen bis zum Start am 14. Juni vorstellen werden. Der Radlertreff Rohr in Pfedelbach beteiligt sich Pfedelbach tritt in die Pedale! ebenfalls beim Stadtadeln. Alle gemeindlichen Aktionen stellen wir Ihnen in den nächsten Ausgaben des Gemein- Eine Kampagne des deblattes näher vor. Einfach Kilometer sammeln per App Neben Pfedelbach beteiligen sich die weiteren Gemeinden des Tourismusverbundes der „Hohenloher Perlen“ Öhrin- Preise gen, Bretzfeld und Zweiflingen ebenfalls am STADTRA- Organisiert wird das STADTRADELN vom Klima-Bündnis, mit über DELN. Im Hohenlohekreis koordiniert das Mobilitätsma- 1.700 Mitgliedern in 26 Ländern Europas das größte kommunale nagement des Landratsamtes die Aktion. Mit der Netzwerk, das sich für den Schutz des Weltklimas einsetzt. Es zeich- kostenfreien STADTRADELN-App können Teilnehmerinnen net nach Abschluss der Aktion anhand der Einwohnerzahl in fünf und Teilnehmer die geradelten Strecken via GPS nachver- Größenklassen und zwei Kategorien die Sieger aus: 1. Fahrradak- folgen und direkt ihrem Team und ihrer Kommune gut- tivstes Kommunalparlament 2. Fahrradaktivste Kommune mit schreiben. In der Ergebnisübersicht ist auf einen Blick er- den meisten Radkilometern. Zusätzlich zu den Bestplatzierten wird kenntlich, wo das Team und die Kommune stehen. Im in beiden Kategorien und allen Größenklassen jeweils die beste Team-Chat können sich die Mitglieder zu gemeinsamen Newcomer-Kommune ausgezeichnet. Touren verabreden oder sich gegenseitig anfeuern. Außerdem wird die Gemeinde Pfedelbach den/die aktivste/n Fahr- radfahrer*in mit den meist gesammelten Kilometern in Pfedelbach Mit dem Fahrrad zur Arbeit mit einem Sonderpreis ehren. Besonders Unternehmen sind dazu aufgerufen, ihre Mit- arbeiterinnen und Mitarbeiter für das Stadtradeln zu Weitere Infos erhalten Sie auf der Webseite – www.stadtradeln. motivieren. Ebenfalls ist der Gemeinderat und Ortschafts- de/pfedelbach und auf der Seite der Hohenloher Perlen www.ho- rat dazu aufgerufen, für Pfedelbach zu radeln. henloher-perlen.de/radfahren/stadtradeln.
Nummer 18/2021 ♦ Seite 5 Freitag, den 7. Mai 2021 DIE GANZE VIELFALT DER FAIRTRADE- FRÜHSTÜCKSWELT (sr) Vom 14. bis zum 23. Mai 2021 ist wieder „Fair in den Tag“ angesagt. Zwei Wochen lang ruft Fairtrade Deutschland dazu auf, Fairtrade-Produkte auf den Früh- stückstisch zu stellen und so die Vielfalt der Fairtrade-Produkte zu entdecken. Denn mit Fairtrade lässt sich ein üppig gefüllter Frühstückstisch decken, von Kaffee, Kakao, Honig und Schokoaufstrich bis hin zu Bananen und Saft. Und doch haben diese Produkte alle eins gemein: Sie verbessern die Lebens- und Arbeitsbedingun- gen der Produzent*innen im Ursprung. Die Fairtrade-Gemeinde Pfedelbach möchte durch diese Aktion auf die Klein- bauernfamilien im Globalen Süden und den fairen Handel aufmerksam machen, da gerade sie doppelt so hart von der Pandemie betroffen sind. Nutzen Sie für Ihr Faires Frühstück auch die regionalen Produkte unserer heimischen Selbst- vermarkter. Hier finden Sie unter anderem Informationen wie „Wo erhalte ich Fairtrade- Produkte in Pfedelbach: https://www.pfedelbach.de/de/gemeinde-pfedel- bach/fairtrade-gemeinde/ Rezeptideen sind auf der Homepage von Fairtrade Deutschland zu finden: https://www. fairtrade-deutschland.de/einkaufen/rezepte/rezepte-finder FAIR IN Wir freuen uns, wenn Sie vom 14. - 23.05.2021 zu Hause Ihren Frühstückstisch fair decken und uns davon ein Bild an folgende E-Mail zukommen lassen: gemeinde@pfedelbach.de. DEN TAG Mit dem Einschicken des Fotos erklären Sie sich bereit, dass die Gemeinde Pfedelbach das Foto im Gemeindeblatt und auf der Homepage www.pfedelbach.de veröffentlichen darf. Austausch Wasserzähler Austausch Wasserzähler Stufenplan in Baden-Württemberg Achtung – bitte unbedingt beachten!!! ab 19. April 2021 Wichtige Information für alle Wasserabnehmer Geschlossene/geöffnete Einrichtungen und Austausch der Wasserzähler Aktivitäten – Stand: 1. Mai 2021 Einige Öffnungen und Schließungen sind abhängig von der mit dem Eichjahr 2015 jeweiligen 7-Tage-Inzidenz im Stadt- oder Landkreis. (Hf) Die Gemeinde Pfedelbach hat die Firma Dürr mit dem Die Maßnahmen treten in Kraft, sobald die Inzidenz mehrere Wechsel der Wasserzähler beauftragt. Die Firma Dürr wird Tage infolge konstant ist: Bei sinkenden Zahlen muss die Inzi- die Wasserzähler mit dem Eichjahr 2015 im Laufe des Jah- denz mindestens fünf Tage infolge, bei steigenden Zahlen mindestens drei Tage infolge, konstant sein. res 2021 im gesamten Gemeindebezirk austauschen. Bitte sorgen Sie dafür, dass Ihr Wasserzähler frei zugänglich Die jeweiligen Stadt- und Landkreise sind zuständig für die Information der Bevölkerung. ist. Verkleidungen, Möbelstücke oder Sonstiges müssen entfernt werden. Wasserzähler haben immer zugänglich zu Diese Liste gibt nur eine Übersicht über die unterschiedlichen sein. Bereiche. Die meisten Öffnungen sind nur unter Auflagen er- laubt. Bitte informieren Sie sich auf Baden-Württemberg.de Wir bitten um Beachtung und bedanken uns für Ihre Mithilfe. über die genauen Regelungen und Auflagen für den einzelnen Bereich. Soweit in dieser Liste ein negativer Corona-Test (nicht älter als Vorverlegter Redaktionsschluss in KW 19 24 Std.) gefordert wird, ist auch die Vorlage einer Impfdoku- mentation über eine vollständige Impfung oder ein ärztliches Bitte beachten Sie, dass wegen des Feiertags Zeugnis über eine mittels PCR-Test bestätigte Infektion (nicht Christi Himmelfahrt in KW 19 (10. bis 15. Mai) älter als 6 Monate) zulässig. Folgende Stellen dürfen durch der Redaktionsschluss auf fachkundiges oder geschultes Personal eine Bescheinigung für einen negativen Schnelltest ausstellen: offizielle Testzentren Montag, 10. Mai, 12.00 Uhr und -stellen, Arbeitgeber, Anbieter einer Dienstleistung, Schu- vorverlegt wird. le oder Kindertageseinrichtung. Zu testende Personen dürfen einen für Laien zugelassenen Schnelltest unter Aufsicht an Krieger-Verlag, Blaufelden sich selbst durchführen, der dann bescheinigt werden darf.
Nummer 18/2021 ♦ Seite 6 Freitag, den 7. Mai 2021 Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 24. April Kontaktbeschränkungen Maskenpflicht • Im Auto, bei Mitfahrten von haushaltsfremden Private Treffen im öffentlichen oder privaten In folgenden Bereichen müssen alle Personen Personen (Paare gelten als ein Haushalt) Raum: 2 Haushalte, maximal 5 Personen. ab 6 Jahren eine medizinische Maske • In Arztpraxen Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich tragen*: • FFP2/KN95/K95-Maske in Krankenhäusern und Bundes- regelung 13 Jahre* werden nicht mitgezählt. Paare, die • Für alle Schüler*innen sowie Lehrer*innen Pflegeeinrichtungen. nicht zusammenleben, zählen als ein Haushalt. an Schulen mit Präsenzunterricht sowie Ausnahme: Personal, das nicht direkt mit *bis zum 14. Geburtstag Schulhorte und Nachmittags-und Nachhilfe- Patient*innen oder Bewohner*innen in Kontakt ist, Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an betreuung. ist von der FFP2-/KN95-/N95-Pflicht befreit. *Ausnahme: Kinder unter 6 Jahre und Personen, die aus gesundheitlichen 3 aufeinanderfolgenden Tagen: • Für Personal in Kitas, Grundschulförder- Gründen keine Maske tragen können (ärztliche Bescheinigung notwendig). Ein Haushalt plus höchstens eine weitere klassen, Horten und Schulkindergärten. Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört. Ausnahme: Beim ausschließlichen Kontakt Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich zu Kindern. 3 aufeinanderfolgenden Tagen: 13 Jahre werden nicht mitgezählt. • Im öffentlichen Personenverkehr Bundes- FFP2/KN95/K95-Maskenpflicht: Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz • Beim Einkaufen regelung • Im öffentlichen Personennah- und Fern- an 5 aufeinanderfolgenden Werktagen unter • In geschlossenen Räumen, die für die verkehr, im Taxi und bei der Schülerbe- 100 liegt. Lockerungen treten am Tag nach der Öffentlichkeit oder für den Publikums- förderung und in den Einrichtungen und Warte- Bekanntmachung durch die örtlichen Behörden verkehr bestimmt sind bereiche dieser Angebote in Kraft. • In Arbeits-/Betriebsstätten sowie an • Bei allen noch geöffneten körpernahen Dienst- Lockerung ab einer Inzidenz unter 35 an Einsatzorten leistungen 5 aufeinanderfolgenden Tagen: • Bei den erlaubten körpernahen Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz an Treffen von bis zu zehn Personen aus maximal Dienstleistungen 5 aufeinanderfolgenden Werktagen unter 100 liegt. drei Haushalten möglich. Die Kinder dieser • Während Veranstaltungen der Religions- Lockerungen treten am Tag nach der Bekannt- Haushalte werden bis einschließlich 13 Jahre ausübung und Beerdigungen machung durch die örtlichen Behörden in Kraft. nicht mitgezählt. Ausgangsbeschränkungen • Inanspruchnahme medizinischer und Bundes- Ausnahmeregelung: Von 22 bis 24 Uhr ist regelung Es bestehen keine Ausgangsbeschränkungen veterinärmedizinischer Leistungen. der Individualsport im Freien alleine am Tag oder bei Nacht. • Begleitung unterstützungsbedürftiger erlaubt. Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an Personen und Minderjähriger, Sorge- und 3 aufeinanderfolgenden Tagen: Umgangsrecht. Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Ausgangsbeschränkungen für den betroffenen • Begleitung Sterbender und Personen in akut Inzidenz an 5 aufeinanderfolgenden Werk- Bundes- regelung Land- oder Stadtkreis von 22 bis 5 Uhr. lebensbedrohlichen Zuständen. tagen unter 100 liegt. Lockerungen treten Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung • Handlungen zur Versorgung von Tieren, z.B. am Tag nach der Bekanntmachung durch (dazu gehört auch beispielsweise der zum Haus Gassi gehen oder füttern. die örtlichen Behörden in Kraft. gehörende Garten) ist dann nur mit triftigen • Besuch von religiösen Veranstaltungen. Gründen erlaubt. Z.B.: • Veranstaltungen zur Aufrechterhaltung der • Ausübung beruflicher Tätigkeiten und öffentlichen Ordnung. wichtiger Ausbildungszwecke. • Besuch von Versammlungen nach Artikel 8 Alle Details sowie Fragen und Antworten finden Sie auf des Grundgesetzes. Baden-Württemberg.de Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 24. April Stand: 01.05.2021 Bildung & Betreuung Arbeiten • Arbeitgeber*innen sind gesetzlich verpflichtet, • Kitas sind für den Regelbetrieb unter Lockerung ab einer Inzidenz unter 50 an die gesundheitliche Fürsorge gegenüber Pandemiebedingungen offen. 5 aufeinanderfolgenden Tagen: ihren Mitarbeiter*innen wahrzunehmen. • Alle Klassenstufen aller Schulen haben Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen Bundes- regelung • Home Office, Office sofern möglich Präsenzunterricht im Wechselmodell. dürfen Einzelunterricht und Unterricht für • Treffen im Rahmen des Arbeits-, Dienst- • Sonderregelung für Abschlussklassen sind Gruppen mit bis zu fünf Kinder bis und Geschäftsbetriebes möglich und werden individuell festgelegt. einschließlich 13 Jahre anbieten. • Gesetzlich vorgeschriebene Weiterbildungen • Voraussetzung für die Teilnahme am Besuch von Bibliotheken und Archive ohne auch in Präsenz möglich Präsenzunterricht ist die verpflichtende Voranmeldung und Dokumentation der • Maskenpflicht am Arbeitsplatz, wenn der Durchführung von 2 Corona-Tests pro Kontaktdaten erlaubt. Mindestabstand von 1,5 Metern zu den Woche für alle Schüler*innen und Lehr- Kolleg*innen nicht eingehalten werden kann personal an allgemeinbildenden Schulen Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an (auch im Freien) sowie Berufsschulen. 3 aufeinanderfolgenden Tagen: • An den Betrieb angepasste Hygiene- Alle Schulen gehen verbindlich in den • Nachhilfeunterricht in Gruppen bis Bundes- auflagen regelung Wechselunterricht. Folgende Einrichtungen Wechselunterricht maximal 5 Schüler*innen wieder möglich. schließen: • Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen außerschulischen Einrichtungen der Unterricht im Rahmen der geltenden Kontakt- Erwachsenenbildung und ähnlichen Gesundheit & Soziales beschränkungen möglich. • Volkshochschulen und ähnliche Einrichtungen Einrichtungen, Musik-, Kunst- und Jugend- • Schutzvorkehrungen und regelmäßige können digitale Kurse anbieten. Kurse in Präsenz kunstschulen. Online-Angebote sind weiterhin Tests in Krankenhäusern, Pflegeheimen, möglich. Senioren- und Behinderteneinrichtungen sind möglich bei erforderlichen beruflichen Aus- und Fortbildungen, Sprach- und Integrationskursen Regelung für Ballett- und Tanzschulen: Zulässig Selbsttests, die erforderlich • Schnell- und Selbsttests ist Paartanz von Paaren die in einem Haushalt sind, um Dienstleistungen und Angebote sowie Nachhilfe, sofern digital nicht möglich. leben sowie von Paaren in einer festen wahrnehmen zu können, müssen tagesaktuell • Ballett- und Tanzschulen schließen für den Beziehung aus zwei verschiedenen Haushalten. sein, bedeutet nicht älter als 24 Stunden. Publikumsverkehr. Kontaktarmes Training Die kostenfreie Bürgertests in den Testzentren mit maximal 5 Personen aus zwei Haus- Notbremse ab einer Inzidenz über 165 an können hierfür genutzt werden. Desweiteren halten. Kinder der beiden Haushalte bis 3 aufeinanderfolgenden Tagen: können zusätzlich folgende Stellen ein einschließlich 13 Jahre werden nicht mit- Bundes- Fernunterricht und kein Präsenzbetrieb oder regelung negatives Testergebnis bestätigen: gezählt. -unterricht in folgenden Einrichtungen: » Arbeitgeber*innen • Praktische Ausbildung und Prüfung (gilt für Schulen aller Art, Kindergärten, Kindertages- » Anbieter*innen von Dienstleistungen Auto, Flugzeug und Boot) sind unter Hygiene- stätten, Kindertagesbetreuung, Berufsschulen » Schulen und Kitas für deren auflagen und mit medizinischer Maske möglich. • Abschlussklassen und SBBZ (G und K) sind Schüler*innen/Kinder sowie Theorieunterricht ist nur online möglich. ausgenommen. Personal • Besuch von Bibliotheken und Archiven ist mit • Notbetreuung ist weiterhin möglich. Zu testende Personen dürfen einen für Laien vorheriger Terminbuchung und Dokumentation der Notbremse tritt außer Kraft, wenn die zugelassenen Schnelltest unter Aufsicht an Kontaktdaten möglich. Inzidenz an 5 aufeinanderfolgenden Werktagen sich selbst durchführen, der dann bescheinigt • Erste-Hilfe-Kurse ist mit tagesaktuellem Schnell- unter 100 bzw. 165 liegt. Lockerungen treten werden darf. oder Selbsttest der Teilnehmer*innen möglich, sowie ein Testkonzept für das Personal. am Tag nach der Bekanntmachung durch die Alle Details sowie Fragen und Antworten finden Sie auf örtlichen Behörden in Kraft. Baden-Württemberg.de Stand: 01.05.2021
Nummer 18/2021 ♦ Seite 7 Freitag, den 7. Mai 2021 Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 24. April Sonstiger Einzelhandel darf neben Einzelhandel Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an „Click&Collect“unter folgenden Bedingungen Geschäfte mit Produkten für den täglichen Bedarf auch „Click&Meet“ anbieten: 3 aufeinanderfolgenden Tagen: sind unter Berücksichtigung der Hygieneauflagen • Berücksichtigung der Hygieneauflagen der Für „Click&Meet“ ist ein tagesaktueller Bundes- der Corona-Verordnung geöffnet: Corona-Verordnung regelung negativer Corona-Schnelltest erforderlich. Babyfachmärkte • Tragen von medizinischen Masken Kostenfreie Bürgertests können hierfür genutzt Bäckereien und Konditoreien • Vorherige Anmeldung sowie Terminbuchung mit werden.. Banken festem Zeitfenster Blumenläden • Dokumentation der Kontaktdaten Notbremse ab einer Inzidenz über 150 an Bundes- regelung Buchhandlungen 3 aufeinanderfolgenden Tagen: Drogerien Regelung für Geschäfte: Bundes- Der Einzelhandel darf kein „Click&Meet“anbieten. Gartenmärkte • Hygienekonzept vor Ort muss eingehalten regelung „Click&Collect“ sowie Lieferdienste sind Getränkemärkte werden. weiterhin möglich. Großhandel • Geschäfte mit weniger als 10 m² Hörgeräteakustiker Verkaufsfläche: maximal ein*e Kund*in Ergänzung zu den Regelung für offene Kraftfahrzeug- und Fahrradwerkstätten • Geschäfte mit bis zu 800 m²: ein*e Geschäfte des täglichen Bedarfs: sowie Ersatzteilverkauf Kund*in pro 10 m² Verkaufsfläche • Geschäfte mit bis zu 800 m²: ein*e Lebensmittelmärkte • Für die darüber hinausgehende Fläche gilt: Kund*in pro 20 m² Verkaufsfläche Metzgereien ein*e Kund*in pro 20 m² (gilt nicht für • Für die darüber hinausgehende Fläche gilt: Optiker den Lebensmitteleinzelhandel) ein*e Kund*in pro 40 m² Orthopädieschuhtechniker • Maskenpflicht vor den Geschäften und Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz an Poststellen und Paketshops, aber ohne auf den Parkplätzen 5 aufeinanderfolgenden Werktagen unter 100/150 den Verkauf von weiteren Waren • Gesteuerter Zutritt liegt. Lockerungen treten am Tag nach der Bekannt- Reformhäuser • Warteschlangen vermeiden. machung durch die örtlichen Behörden in Kraft. Reinigung und Waschsalons Reise- und Kundenzentren für den Lockerung ab einer Inzidenz unter 50 an öffentlichen Verkehr 5 aufeinanderfolgenden Tagen: Sanitätshäuser Gesamter Einzelhandel darf unter folgenden Tafeln Bedingungen öffnen: Tankstellen • Berücksichtigung der Hygieneauflagen Telefonshops für Reparatur, Austausch der Corona-Verordnung und Störungsbehebung • Tragen von medizinischen Masken Tierbedarf- und Futtermärkte Wochenmärkte Zeitschriften- und Zeitungskioske Ausführliche Liste auf » Baden-Württemberg.de Alle Details sowie Fragen und Antworten finden Sie auf Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 24. April Baden-Württemberg.de Stand: 01.05.2021 Dienstleistungen Gastronomie Religionsausübung Restaurants, Bars, Clubs und Kneipen aller Gottesdienste und Beerdigungen unter Körpernahe Dienstleistungen sind unter Art bleiben geschlossen. Hygieneauflagen. folgenden Bedingungen erlaubt: • Ausnahme für Speisen zur Abholung oder • Einhalten der AHA-Regeln über die • Während des gesamten Aufenthalts in der Lieferung (bei Ausgangsbeschränkungen gesamte Dauer Einrichtung und der Dauer der Dienstleistung bis 22 Uhr für Abholung) • Tragen von medizinischen Masken müssen alle Beteiligte medizinische Masken • Kein Ausschank und Verzehr von • Anmelden von Veranstaltungen mit mehr tragen. Ist dies nicht möglich (z.B. bei einer alkoholischen Getränken im öffentlichen als 10 Personen mindestens zwei Rasur), wird ein tagesaktueller Schnell- oder Raum Werktage zuvor bei den zuständigen Selbsttest der Kund*innen sowie ein Test- • Verkauf von alkoholhaltigen Getränken Behörden vor Ort. Dies gilt nicht für konzept für das Personal benötigt. in verschlossenen Behältnissen erlaubt Beerdigungen. • Nur mit vorheriger Terminbuchung • Kein Gemeindegesang in geschlossenen Weiterhin geschlossen: Kantinen schließen überall dort, wo es die Räumen Prostitutionsgewerbe Arbeitsabläufe zulassen. Angebote zum Mitnehmen sind erlaubt. Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an Ausführliche Liste auf 3 aufeinanderfolgenden Tagen: » Baden-Württemberg.de Bundes- Beerdigungen mit maximal 30 Personen. regelung Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an Veranstaltungen Notbremse tritt außer Kraft, wenn die 3 aufeinanderfolgenden Tagen: Keine Zusammenkünfte und Veranstaltungen Inzidenz an 5 aufeinanderfolgenden Werk- Körpernahe Dienstleistungen müssen schließen. im öffentlichen Raum. tagen unter 100 liegt. Lockerungen treten am Medizinisch notwendige Behandlungen sind Ausnahmen: Tag nach der Bekanntmachung durch die weiterhin erlaubt. Friseurbetriebe dürfen geöffnet • Gerichtsverhandlungen örtlichen Behörden in Kraft. bleiben. Für das Wahrnehmen eines Termins beim • Sitzungen, die der öffentlichen Sicherheit Friseur oder der Fußpflege ist ein tagesaktueller und Ordnung dienen Reisen negativer Corona-Schnelltest erforderlich. • Betriebsversammlungen Appell: Verzichten Sie auf private Reisen Kostenfreie Bürgertests können hierfür genutzt • Prüfungen und deren Vorbereitung sowie Ausflüge zu touristischen Zielen. werden. • Eheschließungen Verstärkte Kontrollen und Zugangs- Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz • Veranstaltungen, die der sozialen Fürsorge an 5 aufeinanderfolgenden Werktagen unter dienen (z.B. Kinder- und Jugendhilfe) beschränkungen an tagestouristischen 100 liegt. Lockerungen treten am Tag nach der Hotspots durch die örtlichen Behörden. Bekanntmachung durch die örtlichen Behörden in Kraft. Geimpfte/genesene Personen Nicht gestattet: Geimpfte und genesene Personen sind von der Touristische Busreisen in zahlreichen Bereichen geltenden Testpflicht Touristische Übernachtungsangebote befreit. Nachweis erforderlich. (auch Campingplätze) Abstand Hygiene Medizinische Corona-App Regelmäßig halten praktizieren Maske tragen nutzen lüften Weiterhin möglich: Geschäftsreisen Reisen und Übernachten in Alle Details sowie Fragen und besonderen Härtefällen Antworten finden Sie auf Baden-Württemberg.de Stand: 01.05.2021
Nummer 18/2021 ♦ Seite 8 Freitag, den 7. Mai 2021 Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 24. April Sport Ansonsten sind öffentliche und private Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an 3 aufeinander- Sportstätten für den allgemeinen Publikums- folgenden Tagen: Individualsport im Freien und auf Außen- verkehr geschlossen. Kontaktloser Individualsport auf Außen- oder Innensport- und Innensportanlagen (keine Schwimmbäder anlagen alleine, zu zweit oder mit den Angehörigen des und Thermen aller Art) und kontaktarmer Ausführliche Liste auf » Baden-Württemberg.de eigenen Haushalts. Bundes- regelung Freizeit- und Amateursport mit maximal 5 Personen aus nicht mehr als 2 Haushalten. Für Reha-Sport, Schulsport, Studienbetrieb, Kinder bis einschließlich 13 Jahre dürfen in Gruppen von Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich Profi- oder Spitzensport und für dienstliche Bundes- maximal 5 Kindern kontaktlosen Sport im Freien ausüben. 13 Jahre werden nicht mitgezählt. Zwecke (etwa für Polizei und Feuerwehren) regelung Anleitungspersonen benötigen einen tagesaktuellen dürfen die Einrichtungen (wie z.B. Fitness- negativen Corona-Schnelltest. Kostenfreie Bürgertests Kontaktarmer Gruppensport im Freien mit studios) geöffnet werden. können hierfür genutzt werden. bis zu 20 Kindern bis einschließlich 13 Jahre ist erlaubt. Lockerung ab einer Inzidenz unter 50 an 5 Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz an 5 auf- aufeinanderfolgenden Tagen: einanderfolgenden Werktagen unter 100 liegt. Lockerungen Die Benutzung der Umkleiden oder Kontaktarmer Sport im Freien und auf Außenanlagen treten am Tag nach der Bekanntmachung durch die örtlichen Aufenthaltsräume ist nicht gestattet. mit maximal 10 Personen. In Innenanlagen mit maximal Behörden in Kraft. 5 Personen aus nicht mehr als 2 Haushalten. Kinder der Training und Veranstaltungen des Spitzen- oder beiden Haushalte bis einschließlich 13 Jahre werden Profisports ist ohne Zuschauer*innen erlaubt. nicht mitgezählt. Paare, die nicht zusammenleben, zählen als ein Haushalt. Theater Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an Kultur- und Freizeitgestaltung Volksfeste o.ä. 3 aufeinanderfolgenden Tagen: Kultur- und Freizeiteinrichtungen Zirkusse Museen, Galerien und Gedenkstätten, werden für den bleiben geschlossen. Publikumsverkehr geschlossen. Wettannahmestellen Geöffnet Geöffnet: schließen. Die Außenbereiche von zoologischen und Bundes- Geschlossen: Spielplätze im Freien regelung botanischen Gärten dürfen mit einem tagesaktuellen Wandern und Spazieren negativen Corona-Schnelltest weiterhin besucht werden. Ausflugsschiffe Voranmeldung und Dokumentation der Kontaktdaten Camping- und Wohnmobilstellplätze Geöffnet für „Click&Collect“ sowie erforderlich. Kinder bis einschließlich 5 Jahre sind von der Diskotheken und Clubs „Click&Meet“: Testpflicht ausgenommen. Freizeitparks und Indoorspielplätze Wettannahmestellen Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz an 5 auf- Kinos einanderfolgenden Werktagen unter 100 liegt. Lockerungen Kletterparks (drinnen und draußen) Geöffnet mit vorheriger Terminbuchung treten am Tag nach der Bekanntmachung durch die örtlichen Konzerte und Kulturhäuser und/oder Dokumentation der Kontaktdaten: Behörden in Kraft. Autokino, Autotheater, Autokonzerte Lockerung ab einer Inzidenz unter 50 an Krabbelgruppen Galerien 5 aufeinanderfolgenden Tagen: Messen Museen Besuch von Museen, Galerien, Gedenkstätten, Opern Gedenkstätten zoologischen und botanischen Gärten Spielbanken- und hallen Zoologische und botanische Gärten Alle Details sowie Fragen und ohne Voranmeldung und Dokumentation Antworten finden Sie auf Baden-Württemberg.de der Kontaktdaten erlaubt. Stand: 01.05.2021 Aus der Gemeinde Entwicklung Schuldenstand und Pro-Kopf-Verschuldung 4.000 3.500 Rathaus geschlossen Am Freitag, 14. Mai 2021 ist das Rathaus geschlossen. 3.000 Am Montag, 17. Mai 2021 sind wir wieder, nach voriger Termin- vereinbarung, zu den bekannten Öffnungszeiten für Sie da. Wir bitten um Beachtung! Ihre Gemeindeverwaltung Pfedelbach 2.000 Beflaggung der Dienstgebäude Am Sonntag, 9. Mai 2021 - Europatag - werden die Dienstgebäu- de beflaggt. 1.000 380,31 Haushaltsplanung 2021 304 15,56 33,89 11,48 der Gemeinde Pfedelbach 0,00 0,00 140 0,00 0,00 0,00 0,00 104 0 0 0 0 0 0 0 (Do) Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 30.03.2021 den 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan beraten und festgestellt und am 27.04.2021 als Satzung beschlossen. Der Schuldenstand der Gemeinde konnte durch ordentliche Til- Schulden in 1.000 EUR Pro-Kopf-Verschuldung gungen und Sondertilgungen sowie durch den Verzicht auf Dar- lehensaufnahmen in den vergangenen Jahren kontinuierlich ge- senkt werden. Durch ordentliche Tilgungsleistungen von 35.280 € Die geplante Kreditaufnahme in Höhe von 500.000 € beim Eigen- und eine Sondertilgung von 69.024 € konnte die vollständige betrieb „Bäderbetrieb“ im Haushaltsjahr 2020 musste nicht in An- Rückzahlung der Darlehen zum Jahresende 2015 erreicht werden. spruch genommen werden. Die Kreditermächtigung gilt über das
Nummer 18/2021 ♦ Seite 9 Freitag, den 7. Mai 2021 Ende des Haushaltsjahres hinaus weiter, bis die Haushaltssat- Im ersten Bereich werden die zahlungswirksamen Vorgänge aus zung für das übernächste Jahr erlassen ist. Eine nochmalige Ver- dem Ergebnishaushalt dargestellt. Der Saldo wird als Zahlungs- anschlagung im Haushaltsplan 2021 ist deshalb nicht erforderlich. mittelüberschuss bzw. -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit Für das Haushaltsjahr 2021 sind zur Finanzierung der Investitio- ausgewiesen und entspricht dem Cashflow der kaufmännischen nen Kreditaufnahmen von voraussichtlich insgesamt 3.500.000 € Kapitalflussrechnung. Er stellt somit die erwirtschafteten eigenen erforderlich. Geplant ist, diese Finanzierungsmittel beim Eigen- Zahlungsmittel dar. betrieb „Bäderbetrieb“ (500.000 €) sowie am freien Geldmarkt Der zweite Bereich zeigt die Ein- und Auszahlungen aus der In- (3.000.000 €) aufzunehmen. Zur Finanzierung der Investitionen vestitionstätigkeit, also das Investitionsvolumen. Als Finanzie- im Finanzplanungszeitraum ist für das Jahr 2022 eine weitere rungsmittelüberschuss bzw. -fehlbetrag wird somit der Saldo aus Kreditaufnahme von 2.920.000 € veranschlagt. dem vorstehend genannten Cashflow und dem Saldo aus der Investitionstätigkeit verstanden. Gesamtergebnishaushalt Der dritte Bereich zeigt die Finanzierungstätigkeit und ob und wie Im Gesamtergebnishaushalt werden sämtliche ergebniswirksamen die Gemeinde ihre Investitionen zusätzlich über Kredite finanzie- Vorgänge (Erträge und Aufwendungen) der laufenden Verwaltungs- ren muss. Die letzte Zahl des Finanzhaushalts beantwortet somit tätigkeit erfasst. Der Saldo des Ergebnishaushalts stellt die in der Rechnungsperiode erwirtschaftete (im Haushaltsplan die geplante) die Frage, ob die Gemeinde genügend Liquidität ausweisen kann. Veränderung des Reinvermögens dar, d. h. das Ergebnis vergrößert Dazu wird gesetzlich eine Mindestliquidität vorgeschrieben (so- oder verringert das Eigenkapital der Gemeinde Pfedelbach. genannte Liquiditätsreserve). Im Haushaltsjahr 2021 beträgt die Mindestliquidität für die Gemeinde Pfedelbach 366.073 €. Erträge und Aufwendungen des Gesamtergebnishaushalts Gesamtergebnishaushalt Haushaltsplan 2021 Einzahlungen und Auszahlungen des Gesamtfinanzhaushalts: Ordentliche Erträge: Gesamtfinanzhaushalt Haushaltsplan 2021 1. Steuern und ähnliche Abgaben 9.523.255 Euro Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 20.760.957 Euro 2. Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 6.576.552 Euro Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 21.547.647 Euro 3. Aufgelöste Investitionszuwendungen/-beiträge1.178.100 Euro = Zahlungsmittelbedarf des Ergebnishaushalts 5. Entgelte für öffentliche Einrichtungen 3.715.700 Euro - 786.690 Euro 6. Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 335.850 Euro Einzahlungen aus Investitionstätigkeit: 7. Kostenerstattungen und -umlagen 331.400 Euro 18. Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 5.295.000 Euro 8. Zinsen und ähnliche Erträge 11.700 Euro 19. Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen u. ä. 279.000 Euro 9. Aktivierte Eigenleistungen 45.000 Euro 20. Einzahlungen aus Veräußerungen Vermögen1.000.000 Euro 10. Sonstige ordentliche Erträge 266.500 Euro 21. Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 Euro = Ordentliche Erträge 21.984.057 Euro = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6.574.000 Euro Ordentliche Aufwendungen: Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: 12 Personalaufwendungen 6.848.700 Euro 24. Auszahlungen Erwerb Grundstücke/Gebäude 1.615.000 Euro 14. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 25. Auszahlungen für Baumaßnahmen 4.285.000 Euro 4.640.550 Euro 26. Auszahlungen Erwerb bewegliches Vermögen 447.900 Euro 15. Abschreibungen 3.180.700 Euro 27. Auszahlungen Erwerb von Finanzvermögen 0 Euro 16. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16.500 Euro 28. Auszahlungen Investitionsfördermaßnahmen3.665.000 Euro 17. Transferaufwendungen 8.599.397 Euro 29. Auszahlungen Erwerb immaterielles Vermögen 0 Euro 18. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.443.100 Euro = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 10.012.900 Euro = 19 Ordentliche Aufwendungen 24.728.947 Euro = Zahlungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit = Veranschlagtes ordentliches Ergebnis - 2.744.890 Euro - 3.438.900 Euro = Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf- 4.225.590 Euro 21. Außerordentliche Erträge / Sonderergebnis 100.000 Euro Saldo aus Finanzierungstätigkeit 3.000.000 Euro Veranschlagtes Gesamtergebnis - 2.644.890 Euro Finanzierungsmittelbedarf GesamtfinanzHH- 1.225.590 Euro Das ordentliche Ergebnis legt dar, inwieweit es der Gemeinde gelungen ist, innerhalb des Haushaltsjahres den mit der kom- Der Zahlungsmittelbedarf des Ergebnishaushalts beträgt 786.690 € munalen Aufgabenerfüllung verbundenen Ressourcenverbrauch und ist vergleichbar mit der kameralen Zuführungsrate. Der Zah- zu erwirtschaften. Dazu muss die Summe aller ordentlichen Er- lungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit beträgt 3.438.900 €. Der träge mindestens der Summe aller ordentlichen Aufwendungen Saldo ergibt einen Finanzierungsmittelbedarf für den Gesamtfi- entsprechen. Wenn dies gelingt, wäre dem Ziel der intergenerati- nanzhaushalt in Höhe von 4.225.590 €. Da die eigenen liquiden ven Gerechtigkeit, wonach jede Generation die von ihr verbrauch- Mittel nicht ausreichen, ist zur Finanzierung der Investitionen vo- ten Ressourcen erwirtschaften soll, Rechnung getragen. raussichtlich eine Darlehensaufnahme in Höhe von 3.000.000 € Der Gemeinde Pfedelbach gelingt es im Haushaltsjahr 2021 nicht, erforderlich. Zudem soll die Kreditermächtigung aus dem Vorjahr die ordentlichen Aufwendungen mit den ordentlichen Erträgen in Höhe von 500.000 € ausgeschöpft werden. auszugleichen. Die Gemeinde erwirtschaftet demnach ihren Res- Die Investitionsausgaben von 10,01 Mio. € gliedern sich wie folgt: sourcenverbrauch nicht in voller Höhe, was mit einem geplanten ordentlichen Gesamtergebnis von - 2.744.890 € zu Buche schlägt. Straßenbau Sonstiges 342.000 € Grundvermögen Der erhebliche Rückgang des Gesamtergebnisses im Vergleich 1.153.000 € 12% 3% 1.500.000 € 15% zum Haushaltsjahr 2020 ergibt sich insbesondere durch die ge- Abwasserbeseitigung 537.000 € Feuerwehr 912.500 € ringeren Einnahmen beim Einkommensteueranteil (412.000 €) 5% 9% Schulen sowie bei den Finanzzuweisungen (940.000 €) aufgrund der 124.500 € 1% fehlenden Steuereinnahmen des Landes Baden-Württemberg durch die Corona-Pandemie sowie der höheren Steuerkraft des Jahres 2019. Zudem führt die gestiegene Steuerkraftsumme im Kindergärten 1.152.900 € Jahr 2019 zu Mehrausgaben bei den Kreis- und Finanzausgleichs- Sportstätten 12% zahlungen in Höhe von ca. 1,232 Mio. €. Breitbandversorgung 3.665.000 € Wasserversorgung 305.000 € 3% Die außerordentlichen Erträge des Ergebnishaushalts betragen 37% 321.000 € 3% 100.000 €. Die außerordentlichen Erträge ergeben sich durch die Veräußerung von Grundstücken. Die Erträge sind der Saldo aus Verkaufserlös und dem Buchwert der verkauften Grundstücke. Erläuterungen zu den Investitionsvorhaben Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeugen Gesamtfinanzhaushalt Die Lagerkapazitäten im Bereich der Bauhofgebäude sind nicht Im Finanzhaushalt sind die Ein- und Auszahlungen, also die kas- ausreichend für die Unterbringung der vorhandenen Geräte und senmäßigen Geldbewegungen zu planen. Fahrzeuge. Daher ist der Neubau einer Kalthalle auf dem Grund-
Nummer 18/2021 ♦ Seite 10 Freitag, den 7. Mai 2021 stück östlich der Heizzentrale vorgesehen. In dem Gebäude sollen der familiären und sehr flexiblen Betreuungsleistung im KITZ in das Elektrolager und die Sonderausrüstung der Fahrzeuge z. B. Pfedelbach wurde das Angebot durch einen Umbau der ehema- für den Winterdienst untergebracht werden. Zudem sollen aus ligen Notariatsräume im Marstallgebäude erweitert. Zusätzlich organisatorischen Gründen alle Teile und Materialien, die regel- wurde durch die Einrichtung eines Naturkindergartens die päda- mäßig genutzt werden wie z. B. die Bühnenelemente, zentral im gogische Vielfalt der Kindergartenlandschaft in der Gemeinde er- Bauhof gelagert werden. Im Haushaltsplan 2021 ist für eine even- weitert und die erforderliche Kapazitätserweiterung aufgrund der tuelle Vergabe der Bauleistungen eine Verpflichtungsermächti- Kindergartenbedarfsplanung umgesetzt. gung von 291.000 € enthalten. Der Bau der Lagerhalle mit ge- Modernisierungs- und Ausbaumaßnahmen sind im Kindergarten schätzten Gesamtkosten von 334.000 € ist für das Jahr 2022 Kelterstraße vorgesehen. Zum einen soll die Sanierung des Be- vorgesehen. stands insbesondere in energetischer Hinsicht erfolgen, zum Grundvermögen anderen soll eine Erweiterung durch den Anbau eines neuen Be- Die derzeitige und künftige Wohnbauentwicklung auf der Gemar- wegungsraums und eines Personalraums erfolgen. Die Umset- kung Pfedelbach ist nach der Flächennutzungsplanung in west- zung der Maßnahme mit Gesamtkosten von ca. 1,7 Mio. € ist in licher Richtung angedacht. Nach Fertigstellung der Wohngebiete den Jahren 2020 und 2021 eingeplant und kann teilweise durch Windischenbacher Straße, Windischenbacher Straße West und Zuschüsse aus dem Landessanierungsprogramm finanziert wer- Brunnenwiesen V soll das Gebiet Grabenbühl angegangen wer- den. Im Haushaltsplan 2021 sind für die Sanierung und den Aus- den. Die Erweiterung der Gewerbeflächen wird im Gebiet Gum- bau des katholischen Kindergartens 1,1 Mio. € bereitgestellt. penfeld angestrebt. Für den Erwerb von beweglichem Vermögen sind für den Kinder- Insgesamt stehen für den allgemeinen Grunderwerb im Haushalt garten Nord-West 18.500 €, für den Kindergarten Nonnenberg 2021 1.500.000 € zur Verfügung. Mit diesen Mitteln soll unter an- 2.500 €, für den Kindergarten und Naturkindergarten Heuberg derem versucht werden, weiteres Bauerwartungsland zu erwer- 5.900 €, für den Kindergarten Windischenbach 16.500 € und für ben. Der Planansatz beinhaltet außerdem die Verrechnung von den Kindergarten Untersteinbach 9.500 € eingeplant. Anliegerbeiträgen für die gemeindeeigenen Grundstücke im Bau- Förderung des Sports gebiet Schulzentrum/Jahnstraße. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 19.03.2019 beschlos- Die Grundstückserlöse für Wohnbaugrundstücke sind mit 1,0 Mio. € sen, als Ersatz für die Erich-Fritz-Halle auf demselben Standort veranschlagt und tragen in hohem Maß zur Finanzierung des ein neues Umkleidegebäude für die Fußballabteilung des TSV Haushalts bei. Im Wohnbaubereich werden vorwiegend Erlöse Pfedelbach zu errichten. Die Durchführung und Finanzierung der aus Grundstücksveräußerungen in den Baugebieten Kelterstraße Maßnahme erfolgt durch den Verein. Die Gemeinde Pfedelbach sowie Windischenbacher Straße West erwartet. Im gewerblichen beteiligt sich an den Baukosten mit einem Investitionszuschuss in Bereich sind keine Erlöse eingeplant, da derzeit keine Grund- Höhe von 736.000 €. Zudem wird dem TSV Pfedelbach zur Zwi- stücke zur Veräußerung vorhanden sind. schenfinanzierung des WLSB-Zuschusses ein Darlehen in Höhe Feuerwehren von 84.000 € gewährt. Die Mittel waren bereits im Haushalt 2020 Die künftigen Investitionen und Beschaffungen orientieren sich an eingeplant und stehen als Ermächtigungsübertragungen aus Vor- dem Feuerwehrbedarfsplan, dem der Gemeinderat am 18.10.2016 jahren zur Verfügung. zugestimmt hat. Hieraus ergibt sich folgender Handlungsbedarf: Sportstätten Die Feuerwehrgerätehäuser der Abteilungen Untersteinbach und Im Zuge des Neubaus des Umkleidegebäudes sollen die Frei- Harsberg sind räumlich beengt und in ihrer Ausstattung bzw. ihrem flächen auf dem Sportplatzgelände in Pfedelbach neu gestaltet Standard nicht mehr zeitgemäß. Nach der Konzeption für die werden. Im Haushaltsplan 2021 ist dafür eine weitere Finanzie- Freiwillige Feuerwehr soll deshalb für beide Abteilungen ein ge- rungsrate von 215.000 € eingestellt. Außerdem ist für den Bau meinsames Gerätehaus mit drei Fahrzeugstellplätzen im Bereich eines Kleinspielfeldes eine Restfinanzierung von 90.000 € ent- Renzen erstellt werden. halten. Für diese Maßnahmen können Zuschüsse aus dem Lan- Der Haushaltsplan 2021 beinhaltet für den Bau des Gerätehauses dessanierungsprogramm in Höhe von zusammen 183.000 € ein- eine Finanzierungsrate von 891.000 € sowie eine Verpflichtungs- geplant werden. ermächtigung von 360.000 € zur eventuellen Vergabe von Bau- Wasserversorgung leistungen. Für diese Maßnahme sind Fördermittel in Höhe von Der Haushaltsplan 2021 beinhaltet für den Bereich der Wasserver- 175.000 € bewilligt. Die Fertigstellung des Gebäudes ist im Jahr sorgung Mittel in Höhe von zusammen 321.000 €. Im Wesentlichen 2022 vorgesehen. ist vorgesehen die Erneuerung der Wasserleitungen in der Ober- Für Ersatz- und Neubeschaffungen ist im Haushaltsjahr 2021 ein steinbacher Straße (156.000 €) und im Bacchusweg (30.000 €). Für Betrag von 21.500 € eingeplant. Außerdem wurde für die Beschaf- die restliche Erschließung des Baugebietes „Schulzentrum/Jahn- fung eines Feuerwehrfahrzeuges GW-L2 (Gerätewagen Logistik) straße“ ist ein Betrag von 32.000 € eingeplant. Außerdem sind für die Abteilung Harsberg/Untersteinbach eine Verpflichtungs- Planungskosten in Höhe von jeweils 10.000 € für die Erschließung ermächtigung in Höhe von 350.000 € eingestellt, um im Falle einer der Baugebiete „Steinbacher Gebirge IV“ und „Goldbergstraße“ Bezuschussung die Auftragserteilung zu ermöglichen. enthalten. Des Weiteren wurde für die Vergabe von Bauleistungen Schulen für die Erschließung des Baugebietes „Grabenbühl“ eine Ver- Im Haushaltsplan 2021 werden für Ersatz- und Neubeschaffungen pflichtungsermächtigung von 194.000 € in den Haushalt 2021 von beweglichem Vermögen für die Grund- und Werkrealschule aufgenommen. Pfedelbach Mittel in Höhe von 74.000 €, für die Realschule Pfe- Aufgrund von Kostensteigerungen bei der Bauausführung muss delbach von 33.000 € und für die Grundschule Untersteinbach für die Erneuerung der Wasserleitung im Fleinersmühlenweg ein von 17.500 € bereitgestellt. Für den Erwerb der digitalen Ausstat- Betrag von 46.000 € nachfinanziert werden. Weitere Finanzmittel tungsgegenstände soll ein Zuschussantrag über das Förderpro- von 10.000 € werden für die Erneuerung der Leit- und Fernwirk- gramm „DigitalPakt Schule“ gestellt werden. technik bereitgestellt. Kindergärten Breitbandversorgung Um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem In der Gemeinde Pfedelbach wird eine Verfügbarkeit von über 01.08.2013 für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr zu 30 Mbit/s vor allem im Norden des Gemeindegebietes erreicht. erfüllen und den Nachfragebedarf abdecken zu können, hat die Im Süden des Gemeindegebietes, in Gleichen, in Ohnholz, in Gemeinde zwischenzeitlich 20 Betreuungsplätze im Kindergarten Floßholz und in Schuppach sowie im Bereich der Weiler und Nord-West und 10 Plätze im Kindergarten Untersteinbach in kom- kleinen Gehöfte bestehen deutliche Lücken, sogenannte „weiße munaler Trägerschaft geschaffen. Ergänzt wird dieses Angebot Flecken“. Ebenfalls als unterversorgt gelten entsprechend dem durch die Kooperation mit kit - Familiäre Kindertagesbetreuung Bundessonderaufruf die Schulstandorte und die Gewerbegebiete Hohenlohekreis e. V. durch die Bereitstellung von Betreuungs- der Gemeinde. plätzen in der Tagespflege und in der Kindertagespflege im Zen- Der Bund fördert den flächendeckenden Ausbau eines FTTB- trum (KITZ) in Pfedelbach. Aufgrund der regen Nachfrage nach Netzes (Glasfaser bis ins Gebäude). Das Land unterstützt diese
Nummer 18/2021 ♦ Seite 11 Freitag, den 7. Mai 2021 Projekte mit einer Teilfinanzierung, sodass insgesamt ein Förder- Wirtschaftsplan 2021 des Bäderbetriebs satz von 90 % erreicht wird. Um einen Netzbetreiber für ein Breitbandnetz zu finden, ist der (So) Der Bäderbetrieb der Gemeinde Pfedelbach wird seit dem Zusammenschluss zu einer größeren Einheit unerlässlich. 01.01.2002 als Eigenbetrieb geführt. Der Eigenbetrieb betreibt das Im Landkreis Schwäbisch Hall haben sich die Kommunen zu- Hallenbad Pfedelbach und das Freibad Oberohrn sowie das Frei- sammengeschlossen, um gemeinsam einen Förderantrag zu bad und den Campingplatz in Untersteinbach. Verpachtet werden stellen und den Ausbau voranzutreiben. Als Organisationsform der Freibadkiosk in Oberohrn und in Untersteinbach sowie die wurde die Gründung eines Zweckverbandes gewählt. Aufgrund Minigolfanlage in Untersteinbach. der geografischen Lage von Pfedelbach und der Nähe zu der Der Erfolgsplan des Bäderbetriebs verfügt insgesamt über ein Gemeinde Mainhardt ist ein gemeinsamer Ausbau des Breitband- Volumen von 671.350 €. Auf der Ertragsseite sind Benutzungs- netzes sinnvoll. Der Gemeinderat hat dem Beitritt zu dem Zweck- gebühren, Pachteinnahmen sowie sonstige Ersätze und Erstattun- verband Breitband Landkreis Schwäbisch Hall zugestimmt. gen in Höhe von 242.915 € enthalten. Durch die Verkaufserlöse aus dem EnBW-Aktienkapital können aus Geldanlagen bei Banken Im Haushalt 2021 sind Kosten in Höhe von 3,665 Mio. € für den aufgrund des niedrigen Zinsniveaus nur Zinserträge in Höhe von Breitbandausbau im Ortsteil Gleichen sowie in den Schulen und voraussichtlich 1.000 € veranschlagt werden. Jedoch können durch Gewerbegebieten im Ortskern Pfedelbach enthalten. Der weitere den geplanten Beteiligungserwerb bei der Netze BW zur Mitte des Ausbau erfolgt in den Folgejahren entsprechend der im Gemein- Jahres 2021 weitere 44.000 € an Ausgleichszahlungen eingeplant derat festgelegten Priorisierung. Die entsprechenden Kosten und werden. Des Weiteren sind Zinserträge in Höhe von 1.000 € aus die Höhe der Fördermittel sind im Finanzplanungszeitraum dar- der Darlehensgewährung an die Gemeinde eingeplant. gestellt. Abwasserbeseitigung Erfolgsplan 2021 Plan 2021 Die Abwasserbeseitigungsmaßnahmen beanspruchen im Haus- Erträge Plan 2020 haltsjahr 2021 einen Betrag von 537.000 €. 180.000 RE 2019 Für weitere Investitionen auf der Kläranlage Öhringen wird als 160.000 Finanzierungsanteil der Gemeinde Pfedelbach ein Betrag von 140.000 30.000 € sowie für Beschaffung von beweglichem Vermögen 120.000 12.000 € in die Haushaltsplanung eingestellt. 100.000 Für die Herstellung der Entwässerungsanlagen in der Stichstraße 80.000 im Baugebiet „Schulzentrum/Jahnstraße“ wird ein Betrag von 60.000 70.000 € bereitgestellt. Des Weiteren ist im Jahr 2021 für die Er- 40.000 schließung des Baugebietes „Grabenbühl“ eine weitere Finanzie- 20.000 rungsrate von 320.000 € sowie eine Verpflichtungsermächtigung von 571.000 € enthalten. Für den Anschluss der Baugebiete 0 Benutzungsgebühren Pacht, Ersätze und Auflösung Zinserträge „Steinbacher Gebirge IV“ und „Goldbergstraße“ an die öffentlichen Erstattungen Ertragszuschüsse Geldanlagen/Darlehen und Erlöse Beteiligungen Abwasserbeseitigungsanlagen sind Planungskosten von 20.000 € bzw. 30.000 € veranschlagt. Weitere Planungskosten mit einem Auf der Ausgabenseite beläuft sich der sächliche Verwaltungs- und Betrag von 10.000 € sind für die Erneuerung der Kanalisation in Betriebsaufwand auf 248.800 €. Hier enthalten sind Energie- und der Wacholderstraße erforderlich. Für den Aufbau einer Mess-, Wasserkosten in Höhe von 146.000 €. Für die Unterhaltung der Ge- Steuer- und Regelungstechnik für Regenüberlaufbecken sind im bäude und der EinrichtungenErfolgsplan wurde ein 2021 Gesamtbetrag von 71.800 Plan 2021 € Haushalt 30.000 € Planungskosten enthalten. veranschlagt. Die Personalausgaben Aufwendungen sind mit 228.700 € veranschlagt. Plan 2020 RE 2019 Weitere Personalkosten für die Verwaltung und den Bauhof sindPlanals 300.000 Straßenbau, Straßenbeleuchtung Erstattung an die Gemeinde in Erfolgsplan Höhe von2021 2021 96.500 € angesetzt. Plan 2020 Für Straßenbaumaßnahmen werden im Haushalt 2021 1,153 Mio. € 250.000 Erträge Nach Gegenüberstellung der Betriebserträge und den Aufwen- bereitgestellt. RE 2019 dungen 200.000 180.000 ergibt sich als Betriebsergebnis ein Fehlbetrag in Höhe Als größte Einzelmaßnahmen stehen im Jahr 2021 eine erste von160.000 420.835 €. Durch die Finanzerträge aus Geldanlagen, Er- Finanzierungsrate für die Erschließung des Baugebietes „Graben- 150.000 140.000 trägen aus Beteiligungen sowie durch die Zinserträge aus der bühl“ (340.000 €) sowie für eine Zufahrt zum Anlieferbereich der Darlehensgewährung 120.000 an die Gemeinde verringert sich der Fehl- Mensa (140.000 €) an. Für die Vergabe weiterer Bauleistungen für 100.000 betrag um 46.000 €, sodass ein Jahresverlust von 374.835 € aus- 100.000 das Baugebiet „Grabenbühl“ ist zudem eine Verpflichtungser- 50.000 gewiesen80.000 werden muss. mächtigung in Höhe von 1,693 Mio. € enthalten. Insgesamt 60.000 sind folgende Kostendeckungen für die einzelnen Ebenso sind Finanzmittel von 70.000 € für die Herstellung der Einrichtungen 0 im Wirtschaftsjahr 2021 eingeplant: 40.000 Materialaufwendungen Personalausgaben Abschreibungen Erstattung Aufwand Sonstige Aufwendungen Stichstraße im Baugebiet „Schulzentrum/Jahnstraße“ sowie Einrichtung Kostendeckung Zuschuss- Verwaltung, Bauhof 20.000 40.000 € für den Bau von zwei Fußgängerüberwegen in Pfedel- bedarf 0 bach (Weststraße) und Windischenbach (Pfedelbacher Straße) Hallenbad PfedelbachBenutzungsgebühren 13 % Pacht, Ersätze und ca. 198.000 Auflösung € Zinserträge Erstattungen Ertragszuschüsse Geldanlagen/Darlehen enthalten. Gehwegerneuerungen mit einem Gesamtbetrag von Freibad Oberohrn 11 % ca. 69.000Beteiligungen und Erlöse € 81.000 € sind in der Baierbacher Straße und in der Jägerstraße Freibad Untersteinbach 24 % ca. 149.000 € vorgesehen. Campingplatz Untersteinbach 102 % 0€ Des Weiteren sind Planungsleistungen für die Erschließung der Baugebiete „Steinbacher Gebirge IV“ (25 000 €) und „Goldberg- straße“ (30.000 €) sowie für die Sanierung der Wacholderstraße Erfolgsplan 2021 Plan 2021 Aufwendungen Plan 2020 (10.000 €) enthalten. Für den barrierefreien Ausbau der Bushalte- RE 2019 300.000 stelle in Windischenbach (Pfedelbacher Straße) ist ein Betrag von 30.000 € eingestellt. 250.000 Außerdem sollen die Parkplätze am Sportgelände entlang der Öhringer Straße neu gestaltet werden. Für diese Maßnahme ist 200.000 im Haushalt ein weiterer Auszahlungsbetrag von 382.000 € ent- 150.000 halten. Die Flächen liegen im Abgrenzungsbereich des Sanie- rungsgebietes „Ortskern III“, sodass für die Durchführung der 100.000 Maßnahme mit Fördermittel gerechnet werden kann. 50.000 Für Straßenbeleuchtungsmaßnahmen ist im Haushalt 2021 ein Betrag von insgesamt 15.000 € eingeplant. Mit diesen Mitteln soll 0 in erster Linie die Straßenbeleuchtung in den vorstehend genann- Materialaufwendungen Personalausgaben Abschreibungen Erstattung Aufwand Sonstige Aufwendungen Verwaltung, Bauhof ten Straßen saniert bzw. hergestellt werden.
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