Politi - Christian Calderone
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
politiCAL!
politi
Ausgabe April 2020
NEWSLETTER AUS UNSEREM BUNDESLAND, UNSEREN
LANDKREISEN UND UNSEREN STÄDTEN UND GEMEINDEN
VEREHRTE LESERIN,
VEREHRTER LESER,
in aufwühlenden Zeiten wird dieser erste
Newsletter aus dem Landtagswahlkreis 73
(Bersenbrück) versandt. Er und seine Nach-
folger sollen jetzt und in Zukunft informieren
über meine politische Arbeit im Land, im
Landkreis und in den Kommunen des Wahl-
kreises.
Die aktuellen Schwerpunkte meiner Arbeit
sind durch die Inhalte sicher nachvollzieh-
bar. In Zeiten, in denen wir aufgerufen sind,
das öffentliche Leben zu verlangsamen und
als Gesellschaft Schritte zur Eindämmung
einer schnellen Verbreitung des neuartigen
Coronavirus zu leisten, tritt davon vielleicht
auch das ein oder andere Thema aktuell in
den Hintergrund.
Die Themen bleiben aber nach meiner
Überzeugung wichtig für unsere Region und
für diesen Wahlkreis. Denn sicher wird es
eine Zeit nach dieser Krise geben, in der die
Menschen in unserer Region weiter leben,
lernen, arbeiten und auch zufrieden sein
wollen.
In diesem Sinne freue ich mich auf die zu-
künftige Arbeit für diesen Wahlkreis und für
seine Menschen! Zuvorderst wünsche ich
Ihnen aber alles Gute in diesen herausfor-
dernden Wochen. Bleiben oder werden Sie
gesund!
„Ihr“
Christian Calderone
AKTUELLES politiCAL!
CORONA-PANDEMIE IN NIEDERSACHSEN - WIE DAS LAND HILFT, UND WAS
FÜR DIE BÜRGERINNEN UND BÜRGER NUN GILT
Seit geraumer Zeit müssen wir aus Verantwor- chenmärkten verkauft werden.
tung für uns alle auf unser gewohntes Leben
verzichten. Deutschland – und damit auch Nie- Nachdem wir erstmals in der Geschichte Nie-
dersachsen – befindet sich in einem sogenann- dersachsens Schulen und Kindergärten schlie-
ten Shutdown. Wirtschaft, gesellschaftliches ßen mussten, werden wir jetzt erstmal schritt-
Leben und unsere täglichen Gewohnheiten sind weise den Schulbetrieb wieder aufnehmen. Es
auf ein Minimum reduziert. Dies alles dient dem wird eine Mischung aus Präsenz in der Schule
Schutz unserer Bevölkerung, und so sehr einige und Lernen zu Hause werden. In den Schulen
auch an den Maßnahmen zweifeln: die Gesund- wird es entsprechende Hygienekonzepte ge-
heit der Menschen geht vor. ben. Bereits seit dem 22. April gilt heimisches
Lernen für alle Schülerinnen und Schüler. Ab
Die Schließung der Kindergärten, Schulen und dem 27. April beginnt der stufenweise Wieder-
vieler öffentlicher Einrichtungen war ein richtiger einstieg. Ab dem 18. Mai wird eine neue Zwi-
und konsequenter Schritt. Ebenso mussten und schenbilanz der Länder gezogen, um dann in
müssen vor allem unsere Sicherheitsbehör- weiteren Schritten die verbleibenden Jahrgänge
den, Rettungsdienste und Gesundheitsdienste 2, 7, 8, und 11 sowie die Jahrgänge 1, 5 und 6
arbeits- und handlungsfähig bleiben. Dort, wo wieder aufzunehmen. Die Notbetreuung bleibt
Arbeiten im Homeoffice möglich ist, wird das in allen Schulen und Kitas aufrechterhalten und
konsequent genutzt. Arbeitgeber und Arbeitneh- wird ausgeweitet.
mer beweisen in Zeiten der Corona-Krise größt-
mögliche Flexibilität. Trotz der Lockerungen sollten wir weiterhin
alles dafür tun, die bestehenden Regeln einzu-
Für unsere klein- und mittelständischen Unter- halten. Wir werden diese Krise nur gemeinsam
nehmen gewähren wir Sofort-Zuschüsse, das bewältigen können. Zusätzlich zu den bisheri-
Instrument der Kurzarbeit kann genutzt werden. gen Regeln gilt in Niedersachsen ab dem 27.
Seit dem 22. April dürfen Geschäfte mit einer April die Pflicht, im ÖPNV und beim Einkaufen
Verkaufsfläche bis 800 Quadratmeter wieder eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
öffnen. Auch Autohäuser, Fahrradhandel, Buch-
handlungen und Bibliotheken dürfen öffnen. Quelle: Bericht aus dem Landtag der CDU-
Ebenso dürfen Schnittblumen wieder auf Wo- Fraktion Niedersachsen, April 2020
UNSER BUNDESLAND politiCAL!
„KRANKENHÄUSER IM LANDKREIS OSNABRÜCK DURCH BÜRGSCHAFTS-
ERKLÄRUNG UNTERSTÜTZEN!“
„Die Krankenhäuser im Landkreis Osnabrück doch ist nicht sicher, wann die Gelder des Bun-
bereiten sich aktuell in vorbildlicher Weise für des tatsächlich bei den Kliniken ankommen.“
Behandlungen im Zuge der Corona-Pandemie Auch können die Krankenhausträger aktuell nur
vor“, ist der Kreisvorsitzende der CDU im Land- schwer einschätzen, wie sich die aktuelle Lage
kreis Osnabrück, Christian Calderone, nach Ge- kurz- und mittelfristig finanziell auswirkt. Zur
sprächen mit den Krankenhausgeschäftsführern Überbrückung sei deshalb die Besicherung der
überzeugt. Klinken sinnvoll, damit die Krankenhäuser ihren
finanziellen Verpflichtungen nachkommen und
Die Erhöhung der Intensiv- und Beatmungs- in dieser herausfordernden Zeit vollumfänglich
kapazitäten, die Vorbereitung ganzer Isolier- handlungsfähig bleiben.
stationen für Corona-Patienten, die Erarbeitung
von Eskalationsplänen und die Verschiebung so Abschließend betonte der CDU-Kreisvorsit-
genannter elektiver Eingriffe seien dafür nach zende, der auch Landtagsabgeordneter im
den Worten Calderones Beispiele. Durch diese Wahlkreis Bersenbrück ist, dass gerade in der
Umstrukturierungen und insbesondere durch Krise sich zeige, welche Branchen tatsäch-
den Wegfall nicht notfallmäßiger Behandlungen lich „systemrelevant“ seien. Deshalb gelte der
entstünden den Krankenhäusern zusätzliche Pflege und der Medizin, der Logisitk und dem
Kosten bei gleichzeitigem Ausfall von Einnah- Lebensmitteleinzelhandel, der Polizei und den
men. Rettungsdiensten und vielen in der Krise enga-
gierten Bürgerinnen und Bürger, Beschäftigten
Calderone forderte deshalb dazu auf, dem Bei- und Unternehmern ein großer Dank.
spiel des Landkreises Cloppenburg zu folgen
und als Landkreis Osnabrück die im Kreisgebiet
ansässigen Krankenhäuser mit Ausfallbürg-
schaften zur Liquiditätssicherung zu unterstüt-
zen. „Zwar hat Bundesminister Jens Spahn ein
gutes Finanzkonzept zur Sicherung der statio-
nären Gesundheitsversorgung vorgelegt, je-
UNSER BUNDESLAND politiCAL!
„DER BAU EINES HOCHSICHERHEITSPROZESSGEBÄUDES BLEIBT DAS
ZIEL!“
Der Bau eines Hochsicherheitsprozessgebäu- stadt“ in Celle adäquate Räumlichkeiten. „Der
des am Standort des OLG Celle bleibt für die Staat muss dadurch auch zeigen, dass er in der
Rechtspolitiker der CDU-Landtagsfraktion ein Lage ist, solche Prozesse zuverlässig und
Ziel dieser Legislatur.
sicher abzuarbeiten.“
„Die räumlichen und Sicherheitsbedingungen
genügen aus unserer Sicht nicht den Anforde- Zusammen mit den Haushaltspolitikern und der
rungen an zunehmende Prozesse im Bereich Fraktionsspitze soll nun an einer Finanzellen
des Staatsschutzes!“ Lösung gearbeitet werden!
Wie die Rechtspolitiker betonten, erwarten sie
in Zukunft mehr Prozesse mit erhöhter Sicher- Bildunterschrift: Hochsicherheitsprozessge-
heitseinstufung auch in Niedersachsen, dies bäudes am Standort des OLG Celle bleibt für
insbesondere im Bereich des Islamismus/Sala- die Rechtspolitiker der CDU-Landtagsfraktion
fismus und im Bereich des Rechtsextremismus. ein Ziel dieser Legislatur. Das machte deren
Vor diesem Hintergrund brauche Niedersach- Rechtspolitischer Sprecher Christian Calderone
sen „am Oberlandesgericht der Landeshaupt- bei einem Besuch in Celle deutlich.
UNSER BUNDESLAND politiCAL!
ABGEORDNETE DER CDU-FRAKTION BESUCHEN DIGITAL-KOMMISSARE
DER POLIZEI IN OSNABRÜCK
Im Rahmen eines Informationsaustausches dem Notruf und dem Eintreffen des Streifenwa-
auf Einladung von Polizeipräsident Michael gens am Einsatzort an die eingesetzten Beam-
Maßmann besuchten gestern (03.03.20) die tinnen und Beamten zu übermitteln. Auf diesem
niedersächsischen CDU-Landtagsabgeordne- Weg werden potentielle Gefahren frühzeitig
ten Sebastian Lechner, Gerda Hövel, Burkhard erkannt und minimiert. Die Arbeit der Polizistin-
Jasper, Christian Calderone und Anette Meyer nen und Polizisten vor Ort wird dadurch noch
zu Strohen die Kooperative Regionalleitstelle in effizienter.
Osnabrück. Neben dem Alltagsgeschäft in der
Leitstelle und den digitalen Herausforderungen Osnabrück nahm auf diesem Gebiet durch die
der zukünftigen Polizeiarbeit, interessierten sich Teilnahme an einem bundesweiten Forschungs-
die Abgeordneten vor allem für den in der Poli- projekt der Deutschen Hochschule der Polizei
zei Niedersachsen neu geschaffenen Arbeitsbe- im Jahr 2018 eine Vorreiterrolle in Niedersach-
reich „Sicherheit im Einsatz durch Open Source sen ein. Die eindrucksvollen Ergebnisse und Er-
Intelligence (OSINT) in Einsatzleitstellen“, kurz fahrungen aus dem Projekt führten letztlich zur
Sentinel. landesweiten Implementierung von Intel Officer
in der Polizei Niedersachsen.
Im Beisein von Polizeipräsident Michael Maß-
mann stellten Polizeirat Phil Havermann, Chef Polizeipräsident Maßmann zeigte sich über-
der Einsatzleitstelle für den Bereich Polizei, und zeugt von der zusätzlichen digitalen Kompetenz
Kriminaloberkommissar Jorge Liening-Ewert, der Polizei durch die Intel Officer: „Die Ergeb-
Chef von Sentinel), die Arbeit der sogenannten nisse sprechen eine deutliche Sprache. Die
Intel Officer vor. Seit März 2019 informieren in einsatzbegleitende Recherche im Internet und
den Leitstellen Osnabrück, Braunschweig und in den sozialen Netzwerken verbessert den
Hannover Digital-Kommissare die Polizeibeam- Schutz unserer Einsatzkräfte und der Bevölke-
ten des Streifendienstes über relevante Echt- rung und ist aus der täglichen Arbeit nicht mehr
zeitinformationen aus öffentlich zugänglichen wegzudenken. Wir werden unseren Weg zur
Quellen des Internets und sozialer Netzwerke. Stärkung der digitalen Kompetenz in der Polizei
konsequent fortsetzten.“
Ziel ist es, Erkenntnisse im Zeitraum zwischen
UNSER BUNDESLAND politiCAL!
MASSNAHMEN ZUR VERBESSERUNG DES BAHNVERKEHRS GEFORDERT
Maßnahmen zur Verbesserung des Bahnver- des Gesamtpaketes.
kehrs fordern die CDU-Landtagsabgeordneten „Vermeidung eines Umstiegs in Löhne zur
aus Stadt und Landkreis Osnabrück: Martin Weiterfahrt nach Hannover beziehungsweise
Bäumer, Christian Calderone, Gerda Hövel, Osnabrück und Rheine bei Einführung eines zu-
Burkhard Jasper, Clemens Lammerskitten und sätzlichen Regionalzuges zwischen Rheine und
Anette Meyer zu Strohen unterstützen damit Löhne“ lautet ein weiterer Wunsch der CDU-
auch die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Landtagsabgeordneten. Zur besseren Vernet-
Emsland und der Grafschaft Bentheim. zung der Kreise wird außerdem die Einführung
einer Direktverbindung ohne Umstieg zwischen
Zur Verkürzung der Fahrzeit der Strecke zwi- dem Emsland (Lingen) und der Stadt Osna-
schen Bad Bentheim und Löhne wird die Er- brück gefordert. Aufgrund der aktuell bereits
tüchtigung der Bahnstrecke auf 160 km/h gefor- ausgelasteten Infrastrukturkapazität soll ein
dert. Weiterhin soll auf der Strecke Amsterdam Aus- und Umbau der Strecke zwischen Osna-
– Hannover – Berlin ein Stundentakt eingeführt brück Hauptbahnhof und Eversburg stattfin-
werden, mit Halten in Bad Bentheim, Rheine, den. Die Reaktivierung der Strecke Osnabrück
Osnabrück und Bünde. Auch der Einsatz besser – Mettingen – Recke beendet schließlich die
ausgestatteter Wagen auf dieser Strecke ist Teil Aufzählung des bahnpolitischen Leitfadens der
sechs Landtagsab-
geordneten.
„Die Bahn hat hier
mit relativ einfa-
chen Handlungen
die Möglichkeit, die
genannten Strecken
für Bahnreisende
deutlich attraktiver
zu gestalten“, so
die Idee der CDU.
„Nur gemeinsam
als Region können
wir uns mit die-
sen Forderungen
gegenüber anderen
Regionen durchset-
zen und damit eine
Infrastrukturver-
besserung auf der
Schiene erreichen!“
Foto: pixabay
UNSER BUNDESLAND politiCAL!
CALDERONE FÜR „NORDISCHES MODELL“ GEGEN STRASSENSTRICH
Straßenstriche an Bundesstraßen im Thiener äußerst liberales Gesetz zur Prostitution. Das
Feld oder in Schwagstorf, „Love-Mobile“ – das sehen auch Experten so und bezeichnen
Thema Prostitution ist auch im Wahlkreis des Deutschland als den „Straßenstrich der Euro-
CDU-Landtagsabgeordneten Christian Calde- päischen Union“. Da die Entscheidung zur
rone präsent. Der Politiker setzt sich für eine Prostitution in vielen Fällen nicht auf freiwilliger
bessere rechtliche Grundlage für die Prostituier- Basis erfolgt, sondern aus Gründen persön-
ten ein und hat einen Entwurf eines Entschlie- licher Abhängigkeit, finanzieller Not, falscher
ßungsantrages zur Einführung des „Nordischen Versprechungen oder emotionaler Erpressung,
Modells“ formuliert, der in den Landtag einge- sieht Calderone hier die Rechtslage änderungs-
bracht werden soll. würdig.
Das „Nordische Modell“ war auch schon in Cal- Leider gibt es auf Landesebene bisher keine
derones Gespräch mit den SOLWODI-Sisters – Einigung mit der SPD, die im Bund die aktu-
eine Initiativgruppe, die über Missstände in der elle Rechtslage mit den GRÜNEN seinerzeit
Prostitution aufklärt und Aussteigerinnen unter- geschaffen hat. Unterstützung für eine Kehrt-
stützt – im letzten Jahr Thema. Vor 20 Jahren in wende kommt nun aber aus Berlin: So fordern
Schweden eingeführt, gilt dieses Modell mittler- Frauen eines interfraktioneller Arbeitskreises
weile unter anderem auch in Norwegen, Island, aus Bundestagsabgeordneten ein Sexkaufver-
Irland und Frankreich. 2014 sprach sich auch bot und Freierbestrafung. Und auch der Lan-
das EU-Parlament für die Einführung des „Nor- desparteitag der SPD Baden-Württemberg hat
dischen Modells“ aus. Hier wird bestritten, dass sich 2019 für die Einführung des „Nordischen
Frauen selbstbestimmt als Sexarbeiterinnen tä- Modells“ ausgesprochen.
tig sein können. Es sieht ein Sexkaufverbot vor,
in dem nicht die Prosituierten bestraft werden, Und so hofft Calderone, dass auch in die Dis-
sondern die Freier. kussion im Land Bewegung kommt: „Es macht
keinen Sinn, bei diesem wichtigen Thema an
„Sicherlich ist auch ein Verbot keine endgültige alten Zöpfen festzuhalten“, wünscht sich der
Lösung“, weiß auch Calderone um die Schwie- Politiker ein Umdenken. Die Einführung des
rigkeit der Durchsetzung. Er sieht das „Nordi- „Nordischen Modells“ würde den Prostituierten
sche Modell“ aber als Ansatz, um zumindest zu Gute kommen und auch an den Brennpunk-
den Straßenstrich, der unter unwürdigen hygie- ten im Nordkreis und vielen anderen Orten in
nischen Bedingungen und ohne soziale Kontrol- Niedersachsen für Ruhe sorgen, ist sich Calde-
le stattfindet, einzudämmen. rone sicher.
In Deutschland gilt seit 2002 mit dem Prosti-
tutionsgesetz ein im internationalen Vergleich
UNSER BUNDESLAND politiCAL!
HOHE BELEGUNG DER HAFTANSTALTEN WIRD ZUNEHMEN: MEHR POLIZIS-
TEN, MEHR STAATSANWÄLTE, MEHR VERFAHREN, MEHR VERURTEILUN-
GEN
„Wir haben in Nie-
dersachsen in eini-
gen Bereichen zu
wenige Haftplätze.
Aber das Justizmi-
nisterium hat erste
Maßnahmen zur
Abhilfe ergriffen, die
Regierungsfraktio-
nen haben über den
Haushalt Mittel und
Mitarbeiter des All-
gemeinen Vollzugs-
dienstes zusätz-
lich zur Verfügung
gestellt“, stellte
Christian Caldero-
ne, justizpolitischer
Sprecher der CDU-
Landtagsfraktion,
heute im Landtag
fest.
Die hohe Belegung der Haftanstalten werde verschweigen. Denn das explizierte ja, dass wir
sich in Zukunft fortsetzen: „Mehr Polizisten, den Bürgerinnen und Bürgern diese Wahrheit
zusätzliche Staatsanwälte und daraufhin logi- nicht zutrauen würden, dass wir am Ende viel-
scherweise folgend auch zusätzliche Richter leicht sogar Angst vor der eigenen Demokratie
sollen ja gerade mehr Verfahren durchführen“, hätten“, so der Justizexperte.
so der Justizexperte.
Es würde im Zweifel auch bedeuten, dass die
Im Zusammengang mit der Debatte ist dem Demokraten diese Wahrheit Bewegungen der
Justizpolitiker noch eine weitere Wahrheit Extremen überließen, der linken und der rech-
wichtig: „Wir haben – das ist nicht niedersach- ten, die dieses Land stets ins Unglück geführt
senspezifisch – überproportional viele Ge- hätten. „Das werden wir aber nicht zulassen.
fangene mit ausländischer Staatsbürgerschaft Und deswegen gehört auch diese Wahrheit
und zumindest damit auch überproportional gesagt und die Politik wird und muss daraus
viele Gefangene mit Migrationshintergrund“, Schlüsse ziehen. Aber das Ziehen dieser
so Calderone. Dies habe die Justizministerin in Schlüsse beginnt mit der Formulierung der
den vergangenen Tagen bestätigt. „Ich glaube Wahrheit“, so Calderone.
nicht, dass es dem politischen System in der
Bundesrepublik hilft, wenn wir diese Wahrheit Foto: pixabay
UNSER BUNDESLAND politiCAL!
CALDERONE: SONDERSTAATSANWÄLTE KOMMEN NACH OSNABRÜCK
Als ein positives
Zeichen zur Durch-
setzung des Rechts-
staates und der
staatlichen Interes-
sen wertet der Land-
tagsabgeordnete
Christian Calderone
die Einrichtung einer
Schwerpunktstaats-
anwaltschaft Clan-
kriminalität in Os-
nabrück. Der Staat
könne nicht dulden,
dass seine Rechts-
ordnung unter-
wandert und seine
Repräsentanten
durch Clanstrukturen
bedroht werden, be-
tonte Calderone.
Die CDU habe in der
Regierungskoalition
dafür geworben, über die so genannte politi- erhöht werden.“ Dazu gehöre auch, dass Fälle
sche Liste landesweit neun zusätzliche Staats- vermeintlicher Kleinkriminalität und Ordnungs-
anwälte für die Bekämpfung der Clankriminalität widrigkeiten konsequent geahndet werden.
in Niedersachsen zu schaffen. Subkulturelle Verbrechensstrukturen müssen
ausgehebelt werden.
„Clankriminalität existiert auch im ländlichen
Raum, im Osnabrücker Land beispielsweise in „Eine besondere Pflicht habe die Allgemeinheit,
Ostercappeln und Melle“, sagte Calderone. Und robust gegen Bedrohungen, Widerstandsdelik-
auch im ländlichen Raum kann der Rechtsstaat te oder Einschüchterungen von Polizisten und
diese Strukturen nicht dulden! Calderone ver- anderen Amtsträgern vorzugehen.“ Es gelte,
wies auf die Situation in Nordrhein-Westfalen, etwaige Rechtsstaatslücken zu schließen und
wo die Landesbehörden viel zu lange untätig jegliche Bedrohung bis ins letzte Detail zu ver-
gegenüber Clanstrukturen gewesen sind. Erst folgen. Dazu zähle auch, soweit rechtlich mög-
in der aktuellen CDU/FDP-geführten Landesre- lich, eine Beendigung des Aufenthaltes herbei-
gierung werden Clans wirksamer bekämpft. zuführen.
„Der Kontroll- und Strafverfolgungsdruck gegen Foto: pixabay
Angehörige krimineller Clanstrukturen muss
UNSER BUNDESLAND politiCAL!
ENIE-MARIE BEMBOM UND JOSEFIN HINKAMP AUF HOSPITATION IM LAND-
TAG
In das Landtagsleben hineingeschnuppert Wahlkreis um die Zulassung von Medizinpro-
haben im Rahmen einer einwöchigen Hospi- dukten im Veterinärbereich.
tation beim Landtagsabgeordneten Christian
Calderone (CDU) die Schülerinnen Enie-Marie Daneben führte die Hospitation die Schüle-
Bembom aus Ankum und Josefin Hinkamp aus rinnen in den Wahlkreis Bersenbrück – dort
Bersenbrück. erlebten sie insbesondere die inhaltlich viel-
fältigen Wahlkreistermine mit unterschiedlichen
Die beiden Schülerinnen der Gesamtschule Institutionen und mit verschiedensten Anliegen
Fürstenau erlebten während ihres Aufenthaltes an die (Landes-) Politik. Die Teilnahe an Aus-
in Hannover die Beratung von Entschließungs- schusssitzungen rundete das Programm an,
anträgen und Gesetzen im Parlament, aber welches Calderone regelmäßig interessierten
auch viele so genannte Plenarrandtermine. Schülerinnen und Schülern anbietet. Unter dem
Darin ging es unter anderem im Stundentakt Stichwort „Schülerinnen und Schüler begleiten
laufenden Terminen mit Minister Olaf Lies und Abgeordnete“ fördert der Landtag die Teilnahme
dem Landvolk Vechta um die Umsetzung von durch einen Zuschuss zu den Reise- und Über-
„Natura2000“ am Dümmer, mit Staatssekretär nachtungskosten.
Stefan von der Beck und dem „Verband Nieder-
sächsischer Strafvollzugsbediensteter“ um die Interessierte Schüler können sich per Mail
Arbeitsbedingungen im Vollzug oder mit Staats- im Abgeordnetenbüro von Christian Calde-
sekretär Haiger Scholz und Vertretern aus dem rone unter post@calderone.de melden.UNSERE LANDKREISE politiCAL!
CDU-KREISVERBAND OSNABRÜCK-LAND BIETET UNTERSTÜTZUNG AN
Auch am CDU-Kreisverband Osnabrück-Land und Familienbetriebe soll es eine 6-monatige
geht die Corona-Krise nicht spurlos vorüber. Zuschussförderung geben, für Kleinbetriebe
Wie in öffentlichen Einrichtungen und vielen wird die NBank Liquiditätshilfen bereitstellen
Betrieben auch, werden in der Niedersachsen und der Bürgschaftsrahmen des Landes wurde
Union die Arbeitsabläufe und internen Prozes- von zwei auf drei Milliarden Euro erhöht. Wei-
se ebenfalls neu geordnet. So sei die Kreis- tere Informationen zu Wirtschaftsfragen finden
geschäftsstelle für den Publikumsverkehr ge- sich auf der Website des Niedersächsischen
schlossen und nur noch via Mail und Telefon Wirtschaftsministeriums unter www.mw.nieder-
erreichbar. sachsen.de . „Als CDU vor Ort sind wir Wirt-
schaftsminister Bernd Althusmann und Finanz-
„Aber gleichwohl ist uns gerade jetzt besonders minister Reinhold Hilbers, sehr dankbar, dass
wichtig, gut für die Bürger und Unternehmen sie unbürokratische und schnelle Hilfe auf den
ansprechbar zu sein,“ so der Kreisvorsitzende Weg bringen.“
Christian Calderone über die Rolle der CDU.
„Gerade in der jetzigen Zeit, wo viele Menschen „Nun kommt es darauf an, dass diese Hilfe
verunsichert sind und viele Unternehmen um auch den Landkreis Osnabrück erreicht“, so
ihre Existenz fürchten, sind wir als Ansprech- Calderone. Die CDU wolle dabei als Ansprech-
partner da.“ partner zur Seite stehen und über die Bundes-
und Landtagsabgeordneten mit einem direkten
Durch die Einschränkungen des öffentlichen Draht nach Berlin und Hannover Antworten und
Lebens werden einige Bereiche in besonderem Kontakte vermitteln. Der CDU-Kreisverband ist
Maße strapaziert. Das Gesundheitswesen wird per Mail über info@cdu-lkos.de zu erreichen.
bis an die Leistungsgrenze gehen müssen, Die CDU in Niedersachsen hat außerdem unter
viele Bereiche wie z.B. die Reise- und Touris- https://cdu-niedersachsen.de/corona/ eine
tikbranche erleben massive Umsatzeinbußen, Sammlung von Notfallhotlines und Notfalllinks
aber auch den Solo-Selbstständigen brechen zusammengestellt.
die Aufträge weg. Aufgrund dieser Ausnahme-
situation haben die Regierungen in Berlin und Foto: CDU/Christiane Lang
Hannover gehandelt und mehrere Sofortmaß-
nahmen auf den Weg gebracht. Die CDU-ge-
führte Bundesregierung hat unter anderem die
Kriterien zum Kurzarbeitergeld vereinfacht, dies
kann nun auch unbürokratisch online beantragt
werden. Auch eine Arbeitslosenmeldung funk-
tioniert nun telefonisch und muss erst später
persönlich nachgeholt werden.
Auch die Niedersächsische Landesregierung
hat ein eigenes Unterstützungspaket im Um-
fang von 4,4 Milliarden Euro auf den Weg ge-
bracht, welches in dieser Woche (Mittwoch) im
Landtag beschlossen werden soll. Für Kleinst-UNSERE LANDKREISE politiCAL!
„ZWEI STARTS, ZWEI SIEGE“ - GLÜCKWÜNSCHE AN DIE NEUEN BÜRGER-
MEISTER IN BERSENBRÜCK UND DISSEN
Dass die Landkreis-CDU in einem schwierigen Wernke und Eugen Görlitz nunmehr zwei Bür-
Umfeld auch Wahlen gewinnen kann, zeigten germeister vorzufinden, die gemeinsam mit den
die Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen in der Bürgerinnen und Bürgern ihrer Kommune zu-
Samtgemeinde Bersenbrück und in Dissen. kunftsgerichtet nach Lösungen suchen würden.
Umso erfreuter gratulierte CDU-Kreischef Chris- „In der Vergangenheit haben wir es vielleicht
tian Calderone dem neuen Bürgermeister der manchmal versäumt, den Menschen klarzu-
Samtgemeinde Bersenbrück, Michael Wernke machen, wofür wir stehen. Die Ergebnisse der
sowie dem auch im Rahmen der Neuwahl be- Bürgermeisterwahlen zeigen aber, dass wir
stätigten Dissener Bürgermeister Eugen Görlitz. Kurs aufgenommen haben“, so Kreisvorsitzen-
der Calderone. „Beide Bürgermeister werden
„Beide Kandidaten haben direkt oder indirekt die größtmögliche Unterstützung der Kreispartei
als CDU-Mitglieder kandidiert“, so Calderone. erfahren.“
Dies sei für ihn auch ein tragender Beweis da-
für, dass die Wähler den Wertekompass eines Christian Calderone wünschte sich Unterstüt-
Bewerbers zu schätzen wüssten. „In einer Zeit, zung bei der Schaffung einer neuen Debatten-
in der viele Menschen nach einer Orientierung kultur nicht nur in der CDU, sondern vielmehr
bei der politischen Themensetzung suchten, auch in den Räten. Die Menschen müssten
beide Kandidaten gezeigt, dass sie diese klare spüren, dass wir um den besten Weg ringen.
Orientierung leisten könnten und in den Dialog Nur so würden wir es schaffen, dass extreme
mit der Bürgerschaft eintreten wollen“, zeigte Äußerungen von links und rechts in unseren
sich Calderone überzeugt davon, in Michael Parlamenten keine Zukunft mehr hätten.
Foto: Michael Wernke, Foto: Eugen Görlitz
Quelle: michael-wernke.de Quelle: cdu-dissen.deUNSERE LANDKREISE politiCAL!
MIT DEM DIENSTFAHRRAD AUF STREIFE DURCH FÜRSTENAU
Zukünftig ist die Polizei in Fürstenau auch mit Calderone wies auf zusätzliche Polizeianwärter
dem Dienstfahrrad unterwegs – für den Leiter hin, die aktuell an der Polizeiakademie ausge-
der örtlichen Polizeistation Martin Portala ein bildet werden. „Die Landespolitik verknüpft mit
Beitrag für mehr Präsenz in der Öffentlichkeit. der Bereitstellung zusätzlicher Stellen die Er-
Und dieser Beitrag kam bei der Besuchergrup- wartung an die Landespolizei, die zusätzlichen
pe rund um den Landtagsabgeordneten Chris- Polizisten auch in der Fläche einzusetzen.
tian Calderone (CDU) gut an. Bei der Digitalisierung sei „noch viel Luft nach
oben“, um der Polizei vor Ort das Tagesge-
Gemeinsam mit Bürgermeisterin Manuela Nes- schäft zu erleichtern und Abläufe zu beschleu-
troy, Bippens stellvertretendem Bürgermeister nigen. Schon jetzt biete die „Online-Wache“die
Dirk Imke, dem CDU-Vorsitzenden Friedhelm Möglichkeit, der Polizei rund um die Uhr ein-
Spree und dem Kreistagsabgeordneten Fre- fache Sachverhalte unmittelbar schriftlich anzu-
derik Gohmann war dieser bei Portala zu Gast, zeigen.
um sich über die polizeiliche Situation in Fürste-
nau und Umgebung zu informieren. „Ein handlungsfähiger Staat braucht auch hand-
lungsfähige Strukturen, weshalb mir die Situa-
Portala erläuterte, dass die offiziellen Dienst- tion in den Polizeidienststellen ein besonderes
zeiten mit Früh- und Spätschichten mit dem Anliegen ist“, so Calderone. In Hannover werde
vorhandenen Personaltableau abgedeckt er sich weiter dafür einsetzen, dass die Prä-
werden könnten. „Natürlich wäre eine Person senz auch in der Fläche sukzessive verbessert
mehr wünschenswert.“ So könnte Polizei in werde.
der Fläche präsenter sein und auch Krank-
heits- und Urlaubszeiten besser abfangen. Die
räumliche Situation der Dienststelle empfänden Bildunterschrift: Besuch in der Wache: Zusam-
die Kollegen als sehr gut, ein Wunsch wäre men mit Vertretern der CDU-Fürstenau besuch-
jedoch, Arbeitsabläufe durch modernere IT zu te Landtagsabgeordneter Christian Calderone
beschleunigen. Und auch mit zwei Funkstrei- die Polizeistation Fürstenau mit Leiter Martin
fenwagen ist die Polizei in Fürstenau nach den Portala.
Worten Portalas angemessen ausgestattet.UNSERE LANDKREISE politiCAL!
WURSTEBROT MIT BAD LAER CDU
Ob aus Blutwurst oder in der Variante mit Leber Rechts ein: „Ich warne davor, zu glauben, dass
– das Wurstebrotessen ist der Bad Laerer CDU das Bürgerliche mit Frustpotenzial sind“, so
zur lieb gewonnenen Tradition geworden. der Landtagsabgeordnete. Daneben treibt die
Frage des Trinkwasser-Schutzes den Landtags-
„Wir haben politisch schwierige Jahre hinter abgeordneten um.
uns“, richtete der Ortsverbands-Vorsitzender
Johannes Eichholz den Blick auf Bad Laer. Nun Für 40 Jahre Parteizugehörigkeit wurde in Ab-
gehe es wieder voran: Neue Baugebiete seien wesenheit Karl-Heinz Dieckmeyer geehrt. Sehr
ausgewiesen worden. Und auch das Thema präsent war dafür noch einmal eine andere
Kläranlage habe Fahrt aufgenommen. Auch auf Zahl, die Johannes Eichholz verkündete: „26
das Jahr der Kommunalwahl 2021 schwor Eich- Prozent der Hotel-Übernachtungen im gesam-
holz die rund 100 Mitglieder ein. „Wir stehen ten Landkreis sind hier in Bad Laer.“
für den Blick in die Zukunft und ein Gestalten.“
Und: „Wir müssen uns Gedanken machen, falls Text und Foto: Alexander Heim
die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudeln.“ Bildunterschrift: Einigkeit macht stark: Das
Leitmotto im Vereinsheim des Bürgerschützen-
„Was uns gefehlt hat war Einigkeit“, griff Chris- vereins Müschen konnten auch Bundestags-
tian Calderone den Sinnspruch der Schützen abgeordneter André Berghegger (von rechts),
mit Blick auf die verlorene Landrats-Wahl auf. Stadtverbands-Vorsitzender Johannes Eich-
Den Protest der Bauern unterstützte er. „Ohne holz, Fraktionsvorsitzender Frank Hiltermann,
die Landwirtschaft bricht vieles an Strukturen Martin Bäumer (MdL), stellvertretender Landrat
weg.“ Wie bereits Johannes Eichholz vor ihm, Mirco Bredenförder, JU-Vorsitzender Alexander
freute er sich über die anwesenden Mitgliedern Hemsath, Holger Knemeyer, Kreis-Vorsitzender
aus den Reihen der Jungen Union. Christian Calderone sowie Carena Wellmey-
Martin Bäumer ging auf die Konkurrenz von er beim Wurstebrotessen der CDU Bad Laer
unterstreichen.UNSERE STÄDTE UND GEMEINDEN politiCAL!
VERKEHRSMINISTERIUM FÖRDERT ÖPNV IN FÜRSTENAU UND ANKUM
Aus dem ÖPNV-Förderprogramm 2020 wird in „Damit kommen die Gelder direkt Schülerinnen
der Samtgemeinde Fürstenau die Verlegung und Schüler und dem örtlichen Öffentlichen
und der Neubau der Bushaltestelle am der Ge- Personennahverkehr (ÖPNV) zu Gute.“
samtschule gefördert. Hier betragen die voraus-
sichtlichen Gesamtkosten 1.135.000 Euro, bei „Vor dem Hintergrund der Klimadiskussion
einer Förderquote von 75 % belaufen sich die nimmt der öffentliche Personennahverkehr eine
voraussichtlich zuwendungsfähigen Ausgaben noch wichtigere Rolle ein, als er ohnehin schon
auf 878.900 Euro. hatte. Ein starker ÖPNV ist ein entscheidender
Faktor für die Mobilität der Zukunft. Mit unserem
Außerdem erhält die Ankum-Bersenbrücker- umfangreichen Förderprogramm soll der öffent-
Eisenbahn mit Sitz in Ankum für die Beschaf- liche Personennahverkehr noch attraktiver wer-
fung eines Omnibusses aus dem Busförder- den, um noch mehr Fahrgäste zu gewinnen“, so
programm 40 Prozent der voraussichtlichen Althusmann.
Gesamtkosten in Höhe von 120.000 Euro.
CDU: DENKMALSCHUTZPLAKETTE 2020 FÜR DIE SANIERUNG DES BAHN-
HOFSGEBÄUDES VERLEIHEN
Die CDU möchte die „Denkmalschutzplakette „Aus Sicht der CDU verdient der Erhalt dieses
2020“ der Stadt Quakenbrück für die Sanierung historischen Gebäudes eine besondere An-
des Quakenbrücker Bahnhofsgebäudes verlei- erkennung durch den Rat der Stadt Quaken-
hen. Einen entsprechenden Antrag stellten die brück“, so Calderone. Dies könne durch die
Christdemokraten nun an den Ausschuss für Verleihung der Denkmalschutzplakette 2020
Soziales, Jugend & Kultur des Quakenbrücker zum Ausdruck gebracht werden.
Stadtrates.
Zum Haushalt 2017 hatte der Rat der Stadt
Durch das Engagement des Investors wurde Quakenbrück auf Antrag der CDU-Stadtratsfrak-
der Quakenbrücker Bahnhof als wichtiges archi- tion die „Quakenbrücker Denkmalschutzplaket-
tektonisches Dokument der Stadtgeschichte er- te“ wieder aufleben lassen und mit einem Haus-
halten, betonte der Vorsitzende der CDU-Stadt- haltstitel untermauert.
ratsfraktion, Christian Calderone.UNSERE STÄDTE UND GEMEINDEN politiCAL!
ABNAHME DES SICHERHEITSEMPFINDENS BEI HÖHERER AUFKLÄRUNGS-
QUOTE
Gespräch mit dem Kommissariatsleiter des Aufklärungsquote im Kommissariatsbezirk mit
Polizeikommissariates Bersenbrück, Matthias 65 Prozent in 2018 deutlich höher als in den
Meister: Gemeinsam mit dem aus Bersenbrück letzten Jahren. „Allerdings nimmt das subjektive
stammenden CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzen- Sicherheitsempfinden immer mehr ab“, bedau-
den Johannes Koop besuchte Landtagsabge- erte Meister. „Wir müssen Präsenz zeigen, das
ordneter Christian Calderone die Wache – in- geht aber nur über Personal“, so Meister.
haltlich ging es insbesondere um den baulichen
Zustand. Interessiert erkundigte sich Calderone auch
nach der Ausstattung der Beamtinnen und
Calderone berichtete von seinem Schriftwech- Beamten mit Sicherheitskleidung wie Schutz-
sel mit dem Innenminsterium, in dem er auf den helmen etc. Diese sei aktuell in der Beschaf-
schlechten baulichen Zustand, die zu geringe fung, bestätigte Meister. Allerdings benannte er
Größe und die nicht optimale Lage im Wohnge- Defizite bei der Ausstattung der Dienststelle mit
biet hingewiesen hatte. Dem konnte Meister zu- Dienstfahrzeugen, hier wünschten er und seine
stimmen: „Wir freuen uns, dass das Land mehr Kollegen sich mehr finanziellen Spielraum, um
Polizisten ausbildet, aber wir kommen räumlich entsprechend „gute“ Fahrzeuge im Einsatz zu
an unsere Grenzen.“ Gut 40 Beamtinnen und haben – sowohl im zivilen, als auch im „bunten“
Beamte seien tagsüber im Dienst, da würde Bereich.
es manchmal schon eng. Davon machten sich
auch Koop und Calderone beim Gang durch Bildunterschrift: Besuch in der Wache in Ber-
das Gebäude ein Bild. senbrück: Zusammen mit Johannes Koop
schaute MdL Christian Calderone Matthias
Vorausgegangen waren der Begehung aber Meister und Desiree Sachteleben über die
auch positive Themen: Beispielsweise läge die Schulter.UNSERE STÄDTE UND GEMEINDEN politiCAL!
DIL IN QUAKENBRÜCK FORSCHT ZU MIKROPLASTIK IN LEBENSMITTELN
Mit einer Summe von 1,4 Millionen Euro för- Industrie extra zum Zweck der Weiterverarbei-
dert das Land Niedersachsen im Etat 2020 ein tung hergestellt werden und sich unter anderem
Forschungsprojekt am Deutschen Institut für in Kosmetikprodukten oder Waschmitteln befin-
Lebensmitteltechnik (DIL) in Quakenbrück. den. Sekundäres Mikroplastik wiederum ent-
steht durch den Zerfall größerer Kunststoffteile
Mit der Forschungssumme, die über den Haus- durch Alterungs- und Zerfallsprozesse. Laut
halt des Umweltministeriums aus Beschluss einer Studie des Frauenhofer-Instituts für Um-
des Landtages bereit gestellt wird, wird die welt-, Sicherheits- und Energietechnik werden
Erforschung von Mikroplastik in Lebensmit- in Deutschland jährlich pro Kopf durchschnittlich
teln finanziert. Ziel sei es, basierend auf den rund 5,4 Kilogramm Mikroplastik freigesetzt.
Forschungsergeb-
nissen, den Eintrag
von Mikroplastik zu Christian Cal-
minimieren. derone freute
sich als örtlicher
Wie Clemens Hollah Landtagsabge-
vom DIL im Ge- ordneter und
spräch mit Calde- Aufsichtsrats-
rone und Bäumer mitglied des DIL
hervorhob, sei das über die Landes-
Thema brandaktuell. mittel. Das Land
Es bewege laut einer signalisiere mit
aktuellen Umfrage der Förderzu-
des Bundesinstituts sage auch seine
für Risikobewertung grundsätzliche
(BfR), mehr als die Unterstützung
Hälfte der deutschen für den For-
Bevölkerung. Aus einer ungeklärten Datenlage schungsstandort Quakenbrück. Der Quaken-
insbesondere aufgrund fehlender Diagnostik brücker hob auch die positive Rolle des Landes
gebe es aktuell keine Aufklärung und Beseiti- bei der Errichtung eines Studienganges zur
gung ungeklärter Kontaminationswege. „In die- Lebensmittelforschung am DIL hervor. Hier sei
ses Daten- und Forschungslücke kann das DIL bei einem Besuches von Wissenschaftsminister
aufgrund der Landesförderung nun vordringen Björn Thümler (CDU) eine sehr gute Koopera-
und für Verbraucher und Industrie Aufklärungs- tionsvereinbarung mit der Tierärztlichen Hoch-
arbeit betreiben.“ schule Hannover, Universität und Hochschule
Osnabrück und der Uni Vechta erarbeitet wor-
Als Mikroplastik werden feste und unlösliche den. „Quakenbrück und die gesamte Region
synthetische Polymere (Kunststoffe) bezeich- können sich freuen auf den Beginn des Stu-
net, die kleiner als fünf Milimeter sind. Generell dienganges im Artland.“ Dies stärke auch die
werden dabei zwei Arten von Mikroplastik unter- Bedeutung Westniedersachsens als Zentrum
schieden. Als primäres Mikroplastik werden der Lebensmittelproduktion und -verarbeitung.“
feine Kunststoffpartikel bezeichnet, die von derUNSERE STÄDTE UND GEMEINDEN politiCAL! PLENARBESUCH DER SENIOREN DES SCHÜTZENVEREINES DAMME- GLÜCKAUF Die Tagestour der Senioren des Schützenver- eines Damme-Glückauf führte in die Landes- hauptstadt Hannover. Johannes Wübker, der Ehrenpräsident des Vereins, hatte die Senioren dort zu einem Besuchstermin angemeldet. Auf der Besuchertribüne konnten die Senioren einer Plenarsitzung beiwohnen. Trotz einer zu diesem Zeitpunkt spärlichen Besetzung des Landtages war es sehr interessant, die Abläufe zu verfolgen und erste Eindrücke konnten sich verschafft werden. Anschließend wurde die Gruppe vom heimi- schen Landtagsabgeordneten Christian Calde- rone zu einer Gesprächsrunde eingeladen. In der nachfolgenden Diskussionsrunde stellten sich der CDU-ABgeordnete und zwei Abgeord- genehmer Atmosphäre verabschiedeten sich nete der AfD den zum Teil kritischen Fragen der die Senioren traditionell mit dem gemeinsamen Teilnehmer. Zum Abschluss der etwa anderthalb Singen des Glück-auf-Steigerliedes. Stunden dauernden Gesprächsrunde in an- DAMME ERHÄLT ÜBER 600.000 EURO AUS SPORTSTÄTTENSANIERUNG Gute Nachricht für die Schülerinnen und Schü- ler sowie die Sportlerinnen und Sportler aus Damme: Für die Sanierung der Schwimm- und Sporthalle „Grüner Weg“ erhält die Stadt Dam- me insgesamt 606.996 Euro Förderung vom Land. Das Projekt gehört damit zu den ersten 27 Maßnahmen, die vom neuen Sportstättensa- nierungsprogramm Niedersachsens profitieren. Mit dem bewilligten Betrag bewegt sich Damme absolut in der Spitzengruppe – nur die Stadt Holzminden hat 3.000 Euro mehr erhalten. Der durchschnittliche Bewilligungsbetrag belief sich auf unter 300.000 Euro. „Ein Supererfolg für den Wahlkreis“, freute sich Calderone.
FACEBOOK, INSTAGRAM & CO. politiCAL!
Auch die Mitarbeiter des Info
St.-Elisabeth-Krankenhauses z
n- sche ur Bew
Eintracht Neue Damme senden eine klare n Ku er
e SV lturh bung zu
rgrupp Botschaft: Bleibt zu Hause! aup
tstad r „Europ
Besuche
t 20 äi-
kirchen 25
Besuch in Hessen mit der
Arbeitsgruppe Justizvollzug und
Straffälligenhilfe
Rathausem
pfang zum
Rosenmon Dammer
tag
Neu
ja
Volt hrsem
lage pfan
gd er G
eme
inde
r
a st an de
s AS TA zu G
dung de
Auf Einla
hta
Uni Vec
, Michael
Mit Bernd Althusmann
Hüdepohl in
Wernke und Sebastian
Neuenkirc hen -Vö rde n
Kohlessen beim CDU-Ortsver-
band Wellingholzhausen
Die Bundesw
ehr darf sich
unserer Ges tb
Rede fe
rtig! ellschaft, de ar sein in
weltweit für nn sie steh Zusammen mit der Bürgerinitiative
unsere Wer t
te ein! „Gegenstromleitung Ankum“ habe
ich bei Umweltminister Lies für ein
vor Ort nachvollziehbares Plan-
feststellungsverfahren geworben.politiCAL!
Bildunter-
schriften:
CDU/UBG
KONTAKT:
Christian Calderone MdL
Hannah-Arendt-Platz 1 Christian Calderone
30159 Hannover
christian.calderone.mdl
post@calderone.de
www.calderone.de Christian CalderoneSie können auch lesen
