Stadt Alzenau geht einen weiteren Schritt in Richtung E-Mobilität - Nr. 2 29.01.2021
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56. Jahrgang
Nr. 2 - 29.01.2021
Stadt Alzenau geht einen weiteren Schritt
in Richtung E-Mobilität
Seite 9
Seite 2 Nr. 2|29.01.2021
termineaktuell 70
Jahre
Terminkalender des Stadtrates
Januar 2021
Individuell und schöner wohnen!
Donnerstag, 28. Januar 2021 Sitzung des Stadtrates
Beginn: 19 Uhr
Ort: Prischoßhalle HAUSTÜREN eigene Fertigung
passgenaue Sicherheit
Februar 2021 WOHNUNGSEINGANG
Schutz vor Einbruch, Kälte und Lärm
Donnerstag, 11. Februar 2021 Sitzung des Bau-, Umwelt- und
Stadtentwicklungsausschusses ZIMMERTÜREN für Alt- und Neubau
Beginn: 19 Uhr Sondermaße kein Problem
Ort: Sitzungssaal des Rathauses
(Besucherbegrenzung möglich) EINBAUSCHRÄNKE
nach Maß Innenausbau
Donnerstag, 18. Februar 2021 Sitzung des Werkausschusses GANZGLASTÜREN
Beginn: 18 Uhr Schiebetüren
Sitzung des Haupt- und Finanzaus-
schusses ZERTIFIZIERTER FACHBETRIEB
Beginn: 19 Uhr für Sicherheitsnachrüstungen
Ort: Sitzungssaal des Rathauses
(Besucherbegrenzung möglich) Besuchen Sie unsere große Ausstellung
zur individuellen, unverbindlichen Beratung.
Montag bis Freitag 8.00 - 12.00 und 13.30 - 17.30 Uhr
Donnerstag, 25. Februar 2021 Sitzung des Stadtrates Samstag vormittag oder andere Termine nach Vereinbarung!
Beginn: 19 Uhr
Ort: Prischoßhalle Gutenbergstraße 3 • 63755 Alzenau
Tel. 0 60 23- 94 89 60 • Fax 0 60 23- 94 89 89
E-Mail: info@kresslein.de • www.kresslein.de
umwelt&entsorgung
Restmüll
Alzenau, Albstadt, Michelbach,
Kälberau, Wasserlos Do., 4.2.21 Do., 18.2.21 Die nächste Ausgabe
Hörstein Fr., 5.2.21 Fr., 19.2.21 von Alzenau Aktuell erscheint
Biomüll
am Freitag, 12. Februar 2021
Alzenau und alle Stadtteile Do., 11.2.21 Do., 28.2.21
Papiertonne Annahmeschluss für Anzeigen und Vereins-
Alzenau Fr., 29.1.21 Do., 25.2.21
Albstadt, Kälberau, meldungen ist Montag, 8. Februar 2021,
Mi., 24.2.21 Mi., 24.3.21
Michelbach, Wasserlos bis 12:00 Uhr bei der Druckerei Götz
Hörstein Mo., 1.2.21 Fr., 26.2.21
Papiersammlung durch Vereine
Gunkelsrainstraße 5, Alzenau, Tel. 06023/1316
Alzenau Sa., 13.2.21 Sa., 10.4.21 Mail: druckerei.goetz@arcor.de
Michelbach Fr., 5.2.21 Sa., 6.2.21 www.druckerei-goetz.de
Hörstein Sa., 3.4.21 Sa., 3.7.21
Gelber-Sack-Sammlung
Alzenau, Kälberau Mi., 24.2.21 Di., 23.3.21
Albstadt Mo., 22.2.21 Fr., 19.3.21 IMPRESSUM:
Hörstein Mi., 17.2.21 Di., 16.3.21 Herausgeber:
Michelbach Mo., 1.2.21 Di., 2.3.21 Stadt Alzenau, Hanauer Straße 1, 63755 Alzenau
Verantwortlich für den amtlichen und redaktionellen Teil:
Wasserlos Di., 23.2.21 Mo., 22.3.21 Nicola Kunkel, Mathias Simon (Stadtverwaltung).
Problemabfall Hinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle können wir keine Haftung für
Druckfehler übernehmen.
Alzenau (Burgparkplatz) Sa., 13.2.21 9 bis 13 Uhr Für Vereinsnachrichten und Inserate sowie Druck und Verlag:
Hörstein (Räuschberghalle) Do., 22.4.21 16 bis 18 Uhr Druckerei Götz GmbH, Gunkelsrainstraße 5, 63755 Alzenau,
Michelbach (Kahltalhalle) Do., 4.3.21 14.30 bis 16.30 Uhr Tel. 06023/1316, Fax: 31190, E-Mail: druckerei.goetz@arcor.de, www.
druckerei-goetz.de
Wasserlos (Festplatz) Mi., 5.5.21 16 bis 18 Uhr Erscheinungsweise: 14-tägig
Bezugspreis:
Wir bitten Sie, die Behältnisse an den jeweiligen Abfuhrtagen bei Abo: jährlich 17,30 Euro (26 Ausgaben)
um 6 Uhr bereitzustellen. bei Einzelverkauf: 0,70 € pro Ausgabe
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redaktionellerteil lichen Teil des Firmengeländes genutzt. Abbiegebeziehungen in
die neue Erschließungsstraße müssen grundsätzlich nicht berück-
sichtigt werden.
Im Zuge der Baumaßnahme wird zur Erschließung der Grundstücke
stadtrataktuell und zur Straßenentwässerung der Ausbau eines Schmutzwasser-
und Regenwasserkanales erforderlich.
Protokoll der Sitzung des Stadtrates Es ist vorgesehen, dass maximal 20 % der Grundstücksflächen als
vom 3. Dezember 2020 versiegelte Flächen an die Kanalisation angeschlossen werden
dürfen. Das sonstige anfallende Oberflächenwasser soll auf den
• Bericht des Bürgermeisters Grundstücken verbleiben. Der Baugrundgutachter empfiehlt
hierzu eine Versickerung mit Rigolen.
(Ersatz-)Aufpflanzungen
Im Zuge der Erschließung muss ebenfalls die Wasserversorgung
Es wurden 16 abgestorbene Tulpenbäume in der Hanauer Straße, sichergestellt werden. Von der bestehenden Wasserleitung in der
Alzenau durch Späth-Erlen ersetzt. Röntgenstraße wurde durch die Fernwassergruppe Spessart be-
Am Radweg Wasserlos-Hörstein erfolgte die Begrünung mit 27 reits eine Stichleitung in der Trasse der geplanten Erschließungs-
Stiel-Eichen. straße, bis kurz nach der Trafo-Station, gelegt. Die neue Trinkwas-
Die Pflanzplanung für den Dalberghof wurde abgeschlossen, die serleitung wird an diese Stichleitung angeschlossen.
Pflanzenlieferung erfolgt am Montag, den 7. Dezember 2020. Nördlich des Hebewerkes am geplanten Wendehammer wird
Der Waldbereich nördlich des Spessart-Gymnasiums ist größten- die Wasserleitung an die dort verlaufende, bestehende Trinkwas-
teils nicht zu halten. Aufgrund der Trockenheit im Sommer und serleitung angeschlossen, um einen Ringschluss zu realisieren.
der Vorschäden sind doch mehr Bäume abgestorben als man Die Kostenberechnung (brutto inkl. 19 % MwSt) ergab nachfol-
noch im Frühjahr erwartet habe. Derzeit erfolgen die Sicherungs- gende Gesamtkosten:
und Aufräumarbeiten. Abschnittsübergreifende Leistungen 130.504,92 €
Sachstandsbericht zu Corona-Maßnahmen Straßenbau inkl. Kabelarbeiten 877.059,75 €
Die Alzenauer Stadtbibliothek ist seit Beginn des Monats geschlos- Schmutzwasserkanalisation 201.734,75 €
sen. Eine telefonische Erreichbarkeit und der E-Mail-Kontakt be- Regenwasserkanalisation 280.966,14 €
stehen weiterhin. Alle Medien, die während der Schließzeiten Wasserversorgung 140.533,05 €
fällig wären, werden automatisch verlängert. Über den Windfang Gesamtherstellungskosten (brutto) 1.630.789,61 €
am Marktplatz ist eine kontaktlose Ausleihe und Rückgabe von zzgl. 20 % Baunebenkosten 326.157,92 €
Medien möglich. Gesamtkosten 1.956.947,53 €
Das Rathaus bleibt vom 28. Dezember 2020 bis 6. Januar 2021 Einstimmiger Beschluss:
geschlossen. Mit der vorgestellten Planung besteht Einverständnis. Die Ver-
In den Kinderbetreuungseinrichtungen gibt es an den Tagen waltung wird beauftragt, die Ausführungsplanung durch das
21./22./23. Dezember 2020 reduzierte Öffnungszeiten. Eine Not- Ingenieurbüro FKS - Infrastruktur erstellen zu lassen und die Ver-
betreuung wird aufrechterhalten. dingung einzuleiten.
• Erschließung des RWE-Geländes: Vorstellung der Planung • Haushaltsberatungen zum Haushalt 2021
Das Büro FKS – INFRASTRUKTUR ist von der Stadt Alzenau beauftragt, Verwaltungshaushalt
die Planungen der Verkehrsanlage durchzuführen. Im Zuge des Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 2021
Straßenausbaues werden zudem ein Regenwasser- und ein Nach Mitteilung der Steuerbeteiligungsbeträge und umfang-
Schmutzwasserkanal zur Erschließung der Baugrundstücke und reichen Kürzungen von Ausgabepositionen umfasst der Verwal-
Straßenentwässerung hergestellt. tungshaushalt folgende Einnahmen und Ausgaben:
Vertreter des beauftragten Büros erläuterten dem Stadtrat die RE 2018 RE 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021
Erschließungsmaßnahmen und die Planung. Gesamteinnahmen 46.279.985,62 49.774.845,71 49.792.000 47.738.200
Die geplante Erschließungsstraße schließt südlich der bestehenden Gesamtausgaben 46.279.985,62 49.774.845,71 49.792.000 48.815.000
Trafo-Station senkrecht an die Röntgenstraße an und verläuft in Saldo 0 0 0 -1.076.800
westliche Richtung. Die geplante Fahrbahnbreite beträgt inkl.
beidseitig angeordneter zweizeiliger Rinne 6,50 m. Damit wird der Für die Einkommen- und Umsatzsteuer gelten ab 2021 für drei
Begegnungsverkehr LKW/LKW gewährleistet. Jahre neue Schlüsselzahlen zur Berechnung der jeweiligen Betei-
ligungsbeträge. Sie sind im Vergleich zu 2018 stärker gesunken als
Es ist ein konventioneller Ausbau mit einer asphaltierten Fahrbahn bei den anderen Landkreiskommunen. Beeinflussbar ist das nicht,
und einem gepflasterten Gehweg bzw. Schrammbord vorgese- es werden hier die Verhältnisse des Jahres 2016 abgebildet. Die
hen. Südlich der Fahrbahn wird ein einseitiger, fahrbahnbeglei- Stadt Alzenau hatte durch den Zensus rund 400 Einwohner „ver-
tender Gehweg mit einer Breite von 1,50 m realisiert. Entlang des loren“. Dies scheint der Hauptgrund für die Verringerung zu sein.
nördlichen Fahrbahnrandes soll ein Schrammbord mit einer Brei-
te von 0,50 m hergestellt werden. Die Ansätze der Realsteuern wurden bislang ohne Veränderung
der Hebesätze von 345 v.H. aus dem Vorjahr bzw. aktuellem
Am Ausbauende ist eine Wendeanlage geplant. Dieser ist unter Anordnungssoll übernommen.
der Berücksichtigung aktuell gültiger Richtlinien für das Wenden
von Sattelzügen dimensioniert. Jedoch scheint bei der Gewerbesteuer der Ansatz, der auf dem
aktuellen Anordnungssoll von 11,5 Mio. € mit einem 12 % Abschlag
Um die Erschließung für alle Grundstücke ermöglichen zu können, beruht, mit großer Unsicherheit behaftet. Die Kämmerei würde
ist südlich an den Wendehammer angrenzend eine zusätzliche vorschlagen einen Abschlag von 20 % vorzunehmen, was einem
Stichstraße mit einer Breite von 6,50 m und einer Länge von ca. Ansatz von 9,2 Mio. € entspräche. Die Differenz zum bisherigen
12 m vorgesehen.
und eingeplanten Ansatz von 10,2 Mio.€ könnte mit einer Hebe-
Insbesondere der Zwangspunkt des Anschlusses der Regenwas- satzerhöhung auf 380 v.H. ausgeglichen werden. Noch nicht
serkanalisation am Ausbaubeginn in der Röntgenstraße beeinflusst absehbar ist der Erhalt von Schlüsselzuweisungen, die Mitteilung
in Folge die Höheneinstellung der neuen Erschließungsstraße. hierüber erfolgt in der Regel erst Mitte Dezember. Bei den Ver-
Ein weiterer Zwangspunkt stellt die bestehende Privatstraße, die waltungs- und Benutzungsgebühren wurden (noch) keine Erhö-
die geplante Erschließungsstraße kreuzt, dar. Die bestehende hungen aus möglichen zu beschließenden Gebührenerhöhungen
Fahrbahn wird an die geplante Fahrbahn angeschlossen und einkalkuliert. Bei den Mieteinnahmen wurden die erwarteten
eine Angleichung im Einmündungsbereich vorgenommen. Die Einnahmen des Neubaus in der Gunkelsrainstraße mit 50.000 €
Privatstraße wird als Anbindung zwischen dem südlich der ge- berücksichtigt. Die Zuweisungen für die Kinderbetreuungsein-
planten Erschließungsstraße liegenden Gebäude und dem nörd- richtungen hat sich um rd. 800.000 € erhöht.
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Übersicht der größten Einnahmegruppen: Gewerbesteuer
RE 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Hebesatz Einnahmen Mehreinnahmen
Grundsteuer A 46.053,79 47.000 47.000 Grundbetrag 26.666,67
Grundsteuer B 2.649.326,36 2.700.000 2.850.000 345 9.200.000,00 + 0 Aktueller Hebesatz
Gewerbesteuer 10.418.864,60 10.200.000 10.200.000 350 9.333.333,33 + 133.333
360 9.600.000,00 + 400.000
Einkommensteueranteil 14.317.714,00 14.500.000 13.600.000 370 9.866.666,67 + 666.667
Umsatzsteuer 2.150.731,00 2.300.000 2.100.000 380 10.133.333,33 + 933.333
Schlüsselzuweisungen - 1.025.000 - 390 10.400.000,00 + 1.200.000
Zuweisungen (Land) 2.151.700,59 1.710.000 1.660.000 400 10.666.666,67 + 1.466.667
Verwaltungsgebühren 546.069,13 579.100 548.100 Um einen ausgeglichenen Haushalt 2021 zur erreichen, gab der
Benutzungsgebühren 1.280.460,72 1.286.100 1.350.600 Bürgermeister als Zielsetzung Einsparungen im Verwaltungshaus-
Verkaufseinnahmen 1.057.758,34 958.000 738.000 halt in Höhe von einer Millionen Euro aus. Im Etatentwurf sind
Mieten/Pachten 394.732,99 368.000 439.000 entsprechende Kürzungen berücksichtigt. Weiterhin sollen
Erstattungen 857.106,25 838.000 833.000 Steuer- und Gebührenerhöhungen Mehreinnahmen von einer
Zuweisungen lfd. 4.419.882,47 4.591.000 5.302.700 Millionen Euro generieren.
Konzessionsabgabe 596.753,63 598.000 598.000 Einstimmiger Beschluss:
Bei den Ausgaben betragen die Personalkostensteigerungen rd. Für die Grundsteuer A und B wird der Hebesatz von 345 auf 380
4,3 %. Dies liegt an Stellen, die erst im Laufe des Jahres 2020 besetzt Punkte angehoben.
worden sind, aber durch den Stellenplan 2020 (Stellenmehrung Bei der Gewerbesteuer wird der Hebesatz von 345 auf 360 Punkte
von 12 Stellen) abgedeckt waren. Der Ansatz von 13,2 Mio. € ist angehoben.
reell und nicht abwendbar. Ansonsten wurden die Ausgaben
durchweg auf das Notwendigste gekürzt oder auch pauschale Die städtischen Gutscheine in Höhe von 100 € zur Geburt eines
Abschläge vorgenommen, wo es vertretbar ist. Bei den gestie- Kindes sowie die kostenlose Abgabe der Windelsäcke bleiben
genen Zuschüssen handelt es sich um Betriebskostenförderungen auch weiterhin als freiwillige Leistungen bestehen. Abgeschafft
für die freien Träger. Der Verlustausgleich der Stadtwerke wurde wird jedoch der städtische Gutschein in Höhe von 100 € zum
gedeckelt, hier sind interne Einsparmaßnahmen erforderlich. Die ersten Geburtstag.
Kreisumlage wurde aufgrund der Umlagekraft von 25.345.547 € Dieser Beschluss dient als Grundlage für die Haushaltssatzung für
mit unverändertem Hebesatz von 40,5 % berechnet. Die De- 2021.
ckungsreserve wurde auf ein Mindestmaß reduziert.
• Anpassung der vom Ordnungsamt zu erhebenden Gebühren
Die Zuführung an den Vermögenshaushalt wurde mit 2,5 Mio. €
nochmal um 200 Tsd € gekürzt, da in 2020 wenige Darlehen be- für Gaststätten, Gewerbe, Plakatierung und Straßenverkehr
ansprucht wurden als im Haushaltsplan vorgesehen. Die Gebühren im Ordnungsamt wurden seit vielen Jahren (z. T.
mehr als 20 Jahre) nicht mehr angepasst. Inzwischen liegen sogar
Übersicht der größten Ausgabegruppen: manche Gebühren der Stadt Alzenau unter dem gesetzlichen
RE 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Rahmen (Gewerbemeldungen, gaststättenrechtliche Genehmi-
Personalausgaben 12.254.522,77 12.684.350 13.230.800 gung).
Gebäudeunterhalt 953.417,24 518.000 464.000 Von der Verwaltung wurde ein Vorschlag zur Gebührenanhebung
Straßenunterhalt 634.829,75 525.200 511.000 erarbeitet. In den letzten Jahren konnten rund 190.000 €/Jahr auf
Unterhalt Grünanlagen 584.452,36 550.000 443.000 der entsprechenden Haushaltsstelle vereinnahmt werden. Mit
Unterhalt Forst 58.149,20 523.000 121.500 der Gebührenanpassung werden Mehreinnahmen von ca. 30.000
Geräte/Ausstattung 345.266,18 342.200 240.500 bis 35.000 € erwartet.
Miete/Pachten 205.749,25 280.700 291.100 1. Erhöhung der Verwaltungsgebühren
Verbrauchskosten 881.332,85 910.600 935.400 Grundlage Gebühr
Unterhalt Fahrzeuge 137.241,23 117.000 115.500 Erlaubnis nach Art. 19 Abs. 3 Nr. 2 LStVG 40 €
Fortbildung 102.184,34 92.600 88.100 Negativbescheinigung nach Art. 37 Abs. 1 Satz 2 110 €
Betriebsausgaben (5) 423.683,80 455.900 445.900 LStVG
Betriebsausgaben (6) 2.184.319,89 2.167.350 1.675.650 Befreiung nach Art. 5 FTG 40 €
Versicherungen, Steuern 543.900,00 535.600 544.800 Auskunft nach § 14 Abs. 5 Satz 2 oder Abs. 7 GeWO 15 €
Geschäftsausgaben 589.040,36 698.500 684.750 („Gewerbe-Auskunft“ für einen Betrieb)
Stadtwerkeleistungen 2.602.465,04 2.756.500 2.709.000 Auskunft nach § 14 Abs. 5 Satz 2 oder Abs. 7 GeWO 7,50 €
Zuschüsse 2.533.881,71 2.513.100 2.905.100 („Gewerbe-Auskunft“ für mehrere Betriebe)
Zuweisungen 2.502.193,66 2.639.300 2.028.800 Bescheinigung nach § 15 Abs. 1 GeWO 25 €
davon Verlustausgleich („Gewerbeanmeldung“ Einzelgewerbe)
Stadtwerke 2.250.000,00 2.400.000 1.800.000 Bescheinigung nach § 15 Abs. 1 GeWO 50 €
(„Gewerbeanmeldung“ Personengesellschaft)
Zinsen 262.519,89 315.000 273.000
Gewerbesteuerumlage 1.674.441,00 1.100.000 1.000.000 Erlaubnis nach § 2 GastG
Kreisumlage 12.542.818,00 9.600.000 10.265.000 Gebühr nach Größe und Sitzplatzanzahl:
Zuführung an den VMH - 3.000.000 2.500.000 • Hauptgastraum 11 €
• Nebenzimmer 9€
Auswirkungen der Realsteuerhebesätze:
• Küche 3€
Grundsteuer B • Saal 3,50 €
Hebesatz Einnahmen Mehreinnahmen • Wirtschaftsgarten 3€
Grundbetrag 8.188,41 • Sonstige Nebenräume 3,50 €
345 2.825.000,00 + 0 Aktueller Hebesatz Fremdenzimmer
350 2.865.942,03 + 40.942 • 1-Bett-Zimmer 20 €
360 2.947.826,09 + 122.826 • 2-Bett-Zimmer 35 €
370 3.029.710,14 + 204.710
380 3.111.594,20 + 286.594 • 3-Bett-Zimmer 45 €
390 3.193.478,26 + 368.478 Stellvertretererlaubnis nach § 9 Satz 1 GastG 150 €
400 3.275.362,32 + 450.362 Vorläufige Erlaubnis nach § 11 Abs. 1 Satz 1 GastG 100 €
Nr. 2|29.01.2021 Seite 5
Gestattung nach § 12 GastG Halt- und Parkverbote ohne Bauarbeiten (z. B. Umzug, Anlieferung)
bis zu einer Woche 15 €
Für ortsansässige Vereine / gemeinnützige Betreiber jede weitere Woche (auch bei Verlängerung) 7,50 €
Aufstellung von Containern
Tage 1 2 3 4 5 7 10 14 >14 bis zu drei Tagen 20 €
Bewirtungs- bis zu einer Woche 25 €
fläche jede weitere Woche (auch bei Verlängerung) 10 €
bis 100 m² 30 € 45 € 60 € 75 € 90 € 110 € 155 € 215 € 260 € Aufstellung eines Baugerüstes
bis 150 m² 35 € 55 € 70 € 90 € 110 € 145 € 200 € 260 € 330 € bis zu drei Tagen 15 €
bis zu einer Woche 20 €
bis 300 m² 55 € 70 € 90 € 110 € 125 € 160 € 215 € 285 € 385 €
jede weitere Woche (auch bei Verlängerung) 10 €
bis 500 m² 70 € 95 € 120 € 145 € 170 € 215 € 290 € 385 € 505 €
Gehweg-, Radwegvollsperrung
bis 1000 m² 120 € 155 € 190 € 230 € 265 € 335 € 480 € 585 € 730 € bis zu drei Tagen 15 €
bis 1500 m² 165 € 210 € 250 € 295 € 335 € 420 € 545 € 715 € 885 € bis zu einer Woche 20 €
jede weitere Woche (auch bei Verlängerung) 10 €
Darüber 215 € 280 € 345 € 415 € 480 € 610 € 810 € 975 € 1.140 €
Gehweg-, Radwegvollsperrung mit Fahrbahnrandsperrung
Für gewerbliche Betreiber: bis zu drei Tagen 15 €
bis zu einer Woche 20 €
jede weitere Woche (auch bei Verlängerung) 10 €
1 2 3 4 5 7 10 14 >14
Bewirtungs- Halbseitige Straßensperrung ohne Gehweg ohne LSA
fläche bis zu drei Tagen 25 €
bis zu einer Woche 40 €
bis 100 m² 35 € 55 € 70 € 90 € 110 € 145 € 200 € 260 € 330 € jede weitere Woche (auch bei Verlängerung) 20 €
bis 150 m² 65 € 85 € 115 € 145 € 185 € 230 € 300 € 385 € 430 € Halbseitige Straßensperrung ohne Gehweg mit LSA
bis 300 m² 110 € 140 € 170 € 200 € 230 € 290 € 380 € 475 € 540 € bis zu drei Tagen 25 €
bis zu einer Woche 45 €
bis 500 m² 180 € 240 € 300 € 335 € 370 € 420 € 490 € 565 € 625 € jede weitere Woche (auch bei Verlängerung) 25 €
bis 1000 m² 250 € 310 € 360 € 410 € 445 € 505 € 595 € 690 € 770 €
Halbseitige Straßensperrung mit Gehweg ohne LSA
bis 1500 m² 360 € 420 € 470 € 515 € 550 € 610 € 720 € 840 € 910 € bis zu drei Tagen 30 €
Darüber 430 € 505 € 565 € 625 € 685 € 780 € 890 € 1.010 € 1.200 € bis zu einer Woche 50 €
jede weitere Woche (auch bei Verlängerung) 30 €
Plakatierung gem. Art. 28 Abs. 1 Satz LStVG Halbseitige Straßensperrung mit Gehweg mit LSA
bis zu drei Tagen 30 €
Ab dem 1. Januar gelten folgende Gebührensätze für Plakatie- bis zu einer Woche 55 €
rung kommerzieller Veranstalter* im Stadtgebiet Alzenau jede weitere Woche (auch bei Verlängerung) 35 €
Vollsperrung einer Straße
Anzahl Plakate Gebühren bis zu drei Tagen 50 €
1 bis 5 15 € bis zu einer Woche 80 €
6 bis 10 20 € jede weitere Woche (auch bei Verlängerung) 40 €
11 bis 15 25 € Allgemeines
16 bis 20 30 € Verwendung eines Regelplans oder Vorlage eines
21 bis 30 35 € Verkehrszeichenplans Gebührenfrei
Verkehrszeichenplan, wenn kein Regelplan verwendet
*(ortsansässige Vereine können gebührenfrei plakatieren werden kann 40 €
Ortstermin (je angefangene halbe Stunde) 25 €
2. Änderungen der Gebühren im Straßenverkehr Zuschlag kurzfristig 15 % (max. 30 €)
Zuschlag nachträglich 30 % (max. 80 €)
In § 6a Abs. 2 und 3 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) und in
Der Gebührenrahmen sieht nur einen Höchstbetrag von 767 €/
§ 1 Abs. 1 der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenver- Jahr vor. Eine höhere Gebühr kann somit nicht erhoben werden.
kehr (GebOSt) ist festgelegt, dass bei Amtshandlungen für Maß-
Einstimmiger Beschluss:
nahmen im Straßenverkehr Gebühren zu entrichten sind. Be-
sonderer Verwaltungsaufwand, z. B. Ortstermine usw., ist bei der Die Gebühren im Sachgebiet Ordnungsamt werden in den je-
weiligen Bereichen wie vorher aufgeführt angepasst.
Gebührenbewertung besonders zu berücksichtigen.
Die Gebührenfestsetzung erfolgt aufgrund §§ 1 mit 4 GebOSt in • Erlass einer Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichem
der derzeit gültigen Fassung vom 29. Juni 2020. Verkehrsraum (Sondernutzungssatzung – SNS) sowie einer
In der Anlage zu § 1 GebOSt ist der Gebührentarif für Maßnahmen Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen
im Straßenverkehr (GebTSt) nach Gebührennummern aufge- an öffentlichem Verkehrsraum (Sondernutzungsgebührensat-
schlüsselt. zung – SNGS)
Es wurde vorgeschlagen, die Gebühren, die zuletzt 2003 ange- Die geltende Satzung der Stadt Alzenau für Sondernutzungen an
passt worden sind, neu festzulegen. Bisher wurden von der Stadt öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzungssatzung) mit Ge-
bührenverzeichnis wurde am 5. März 1997 erlassen und ist zum
Alzenau die Gebühren wochenweise berechnet, wobei die erste 15. März 1997 in Kraft getreten. Seitdem wurden lediglich die
Woche mit einer etwas niedrigeren Gebühr als die folgenden Gebühren im Dezember 2001 von DM auf Euro geändert. Die
Wochen berechnet wurde. Dies soll im Grundsatz beigehalten Gebührensätze sind daher dringend anzupassen.
werden, jedoch soll es auch eine Abstufung für Maßnahmen, Aus diesem Anlass wurde von der Verwaltung empfohlen, die
die bis längstens drei Tage dauern, eingeführt werden. Zudem Satzung neu zu fassen und - nach dem neuesten rechtlichen
sind die unter „Allgemeines“ aufgeführten Gebühren neu vor- Stand - in eine Sondernutzungssatzung und eine Sondernutzungs-
gesehen: gebührensatzung zu trennen.
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Die vorgeschlagene Anpassung der Gebühren ist mit der Gebüh- 2.)
renerhebung anderer Gemeinden vergleichbar. Für die Erteilung von planungsrechtlichen Auskünften in schrift-
Der Stadtrat erließ die Sondernutzungssatz - SNS - sowie die Son- licher Form (auch per E-Mail) wird ab dem Tag nach Veröffentli-
dergebührensatzung - SNGS - mit 22:1 Stimmen. chung der Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses im
Gegenstimme: Amtsblatt eine Grundgebühr von 15 € sowie eine zusätzliche
Stadtrat Timo Ritter Bearbeitungsgebühr nach Zeitaufwand von 16,50 € je angefan-
gene 15 Minuten erhoben.
Hinweis:
Die Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten
Die amtliche Bekanntmachung der beschlossenen Satzung er-
für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Alzenau
folgte im Amts- und Mitteilungsblatt Nr. 25 vom 11. Dezember
2020. - Kommunales Kostenverzeichnisses (KommKVz) – wird hierzu wie
folgt geändert:
• Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (KommKVz) Unter der
- Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten Ziffer: 6 Bau- und Wohnungswesen
für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Alzenau: Tarifgruppe: 65 Allgemeine Amtshandlungen
wird nach der Tarifnummer 650
hier: Aufnahme von Gebührentatbeständen für die Bereitstel- die Tarifnummer: 651 mit
lung von Altbauakten aus dem Bauarchiv, für die Beratung in dem Gebührengegenstand: Erteilung von planungsrechtlichen
Sachen des Bauplanungs-, Bauordnungs- und Baunebenrechts Auskünften in schriftlicher Form
sowie für planungsrechtliche Auskünfte in schriftlicher Form (auch per E-Mail)
1. sowie die Gebühren: 15 € (Grundgebühr)
Die Bereitstellung von Altbauakten aus dem Bauarchiv verursacht 16,50 € (Bearbeitungsgebühr,
einen Verwaltungsaufwand, unter anderem für das Holen/Zu- je angefangene 15 Minuten)
rückbringen sowie die Sichtung der Altakten auf Vollständigkeit. neu eingefügt.
Die Anzahl entsprechender Ersuchen haben in den letzten Jahren Beschluss mit 21:2 Stimmen:
stark zugenommen. Ursachen hierfür sind die steigenden Zahlen Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit der Erhebung
beim Verkauf von Bestandsimmobilien sowie die mangelhafte einer Vormerkungsgebühr für die Kaufreservierung eines städ-
Archivierung/Sicherung von Bauakten bei den Bauherren bzw. tischen Baugrundstücks zu prüfen.
Eigentümern von Immobilien.
Da sich - je nach Anzahl der auf dem Baugrundstück vorhandenen Gegenstimmen:
Bauwerke bzw. der in der Vergangenheit genehmigten Baumaß- Stadträtin Claudia Neumann, Stadträtin Eva Botzem-Emge
nahmen - der Aufwand recht unterschiedlich gestaltet, sollte Hinweis:
eine Rahmengebühr von 10 bis 50 € festgelegt werden.
Die Änderung des KommKVz wurde im Amts- und Mitteilungsblatt
2. Nr. 25 vom 11. Dezember 2020 amtlich bekannt gemacht.
Die Erteilung von planungsrechtlichen Auskünften in schriftlicher
Form (auch per E-Mail) verursacht einen Verwaltungsaufwand, • Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen
unter anderem für die Ermittlung der planungsrechtlichen Situa-
tion für das betreffende Grundstück, die Beantwortung konkreter Die Benutzungsgebühren für die städtischen Kinderbetreuungs-
Fragestellungen etc. Die Anzahl entsprechender Ersuchen haben einrichtungen gelten in ihrer heutigen Form und Höhe seit
in den letzten Jahren stark zugenommen. Immobilienverwaltungs- 1. September 2007 nahezu unverändert. Ab diesem Zeitpunkt
gesellschaften bzw. Immobilienabteilungen größerer Firmen wurden die sogenannten Buchungszeiten eingeführt. Der Grund-
hinterfragen inzwischen regelmäßig alle drei bis sechs Monate betrag (Mindestbuchung von 4 Stunden; jeweils Monatsbetrag)
den planungsrechtlichen Status der jeweils betreuten Immobilie/n. für die Kinderkrippe ist seitdem unverändert bei 180 €, für den
Die Verwaltung schlägt daher vor, im Kommunalen Kostenver- Kindergarten bei 70 € (einzige Erhöhung ab 1. September 2016
zeichnis der Stadt Alzenau unter von 50 €) und für den Hort bei 110 €. Seit dem Jahr 2007 liegt die
Staffelgebühr bei 5 € je zusätzlicher Buchungsstunde (bis max.
Ziffer: 6 Bau- und Wohnungswesen 6 Zusatzstunden, also 10 Stunden im Kindergartenbereich), diese
die Tarifgruppe: 65 Allgemeine Amtshandlungen und gilt seitdem unverändert. Die Staffelung in 5 €-Schritten ist der
den Gebührengegenstand: 651 Planungsrechtliche Auskünfte
niedrigste gesetzlich festgelegte Betrag.
in schriftlicher Form
neu aufzunehmen. Seit 1. April 2019 gibt es einen Beitragszuschuss von 100 € je
Es sollte eine Grundgebühr von 15 € sowie eine zusätzliche Bear- Kindergartenkind mit einer Stichtagsregelung, die an das Kinder-
beitungsgebühr nach Zeitaufwand von 16,50 € je angefangene gartenjahr gekoppelt ist. Er gilt ab dem 1. September des Jahres,
15 Minuten festgelegt werden. in dem das Kind drei Jahre alt wird, und wird bis zur Einschulung
gezahlt. Seit 1. Januar 2020 wurde der Beitragszuschuss von
Einstimmiger Beschluss: 100 € für den Krippenbereich ausgeweitet, allerdings wird er nur
1.) bis zu einer gewissen Einkommensgrenze gewährt (Antrag über
Für die Bereitstellung von Altbauakten aus dem Bauarchiv wird das Zentrum Bayern Familie und Soziales).
ab dem Tag nach Veröffentlichung der Änderung des Kommu- Im Zeitraum seit 2010 ist das Defizit, das die Stadt Alzenau trägt,
nalen Kostenverzeichnisses im Amtsblatt je nach Aufwand eine für den Bereich der Kinderbetreuung innerhalb von neun Jahren
Gebühr im Rahmen von 10 bis 50 € erhoben. von rd. 2,1 Mio. € auf rd. 4,2 Mio. € angewachsen. Dies hat viel-
Die Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten fältige Gründe, wie z. B. mehr zu betreuende Kinder, guter Be-
für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Alzenau treuungsschlüssel, lange Öffnungszeiten, geringe Schließzeiten,
- Kommunales Kostenverzeichnisses (KommKVz) - wird hierzu wie Vergrößerungen und Renovierungen der Einrichtungen, u.v.a.m.
folgt geändert:
Aus den vorgenannten Gründen schlägt die Verwaltung eine
Unter der Erhöhung der Benutzungsgebühren vor, die dem Maß der Inan-
Ziffer: 6 Bau- und Wohnungswesen spruchnahme näherkommt als bisher.
wird nach der Tarifnummer 640
die Tarifgruppe: 65 Allgemeine Amtshandlungen und Kinderkrippe: Hier sollte die Gebührenstaffelung größere Schritte
die Tarifnummer: 650 mit aufweisen als bisher, da die Betreuung personal- und material-
dem Gebührengegenstand: Bereitstellung von Altbauakten aus intensiver (keine gesonderte Gebühren für Windeln) ist als im
dem Bauarchiv Kindergartenbereich. Aus diesem Grund wäre der Vorschlag, die
sowie die Gebühr: 10 bis 50 € Grundgebühr bei 180 € zu belassen, aber pro zusätzlicher Stunde
neu eingefügt. zwischen 15 € und 30 € mehr zu berechnen.
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Kindergarten: Anhebung des Grundbetrages auf 100 €, Stun- • Vermögenshaushalt
denerhöhungsbetrag im Bereich von mind. 10 bis 15 €. Zur Vorbereitung auf die Aussprache zum Vermögenshaushalt
Kinderhort: Anhebung des Grundbetrages auf 120 €, Stundener- 2021 wurde den Stadträtinnen und Stadträten der Entwurf des
höhungsbetrag analog Kindergarten. Finanzplans bekannt gegeben.
Verwaltungsgebühr: Zusätzlich schlägt die Verwaltung in Abspra- Seitens der Verwaltung werden folgende Änderungen für das
che mit den KITA-Leitungen eine monatliche Verwaltungsgebühr Haushaltsjahr 2021 dem Stadtrat empfohlen:
von 5 € für alle städtischen Einrichtungen vor. Dieser in der Satzung HHST 1301 Feuerwehrgerätehaus FFW Alzenau: Reduzierung der
verankerte Betrag löst die in den Kindergärten bisher einge- Ausgaben auf 500.000 €.
sammelten Gelder für Geschenke, Spiele, Tee etc. (Anteil 3 €) ab
HHST 8100 PV-Anlagen: Ergänzung der Bezeichnung um den
und trägt der Finanzierung der Einführung einer Kindergarten-App
bei (Anteil 2 €). Diese Gelder kommen durch Einführung eigener Begriff „Erneuerbare Energien“.
Haushaltsansätze direkt den Kindern bzw. Eltern zugute. HHST 46416 Kindertagesstätte „Sonnenland“ (Wasserlos): Redu-
Im Rahmen der Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt kam zierung der Ausgaben auf 500.000 €. In diesem Zusammenhang
aus den Reihen des Stadtrates zum Ausdruck, dass das Defizit für wurde aus den Reihen des Stadtrates die Möglichkeit einer Sa-
die Kinderbetreuung verringert werden müsse. Schließlich sei das nierung anstelle eines Neubaus andiskutiert.
Betreuungsangebot in Alzenau ausgezeichnet. Den Eltern sei HHST 5602 städtische Sportplätze: Die Ausgaben für die Sanierung
daher zuzumuten, einen höheren Beitrag zur Finanzierung zu des Kunstrasenplatzes Hörstein in Höhe von 300.000 € werden für
leisten. Auch nach einer Gebührenerhöhung befinde man sich das Jahr 2022 eingeplant.
im Vergleich mit anderen Kommunen noch im unteren Gebüh- HHST 5800 Park- und Grünanlagen: Die Ausgaben werden von
renbereich. Stadtrat Hans Dieter Herbert monierte die seiner 150.000 € auf 100.000 € reduziert.
Ansicht nach zu drastische Gebührenerhöhung. Die Fraktion Seitens des Stadtrates werden im Zuge der Beratung folgende
Bündnis 90/Die Grünen wünschten sich die Berücksichtigung einer weitere Änderungen vorgenommen:
sozialen Komponente für Geringverdiener.
HHST 0682 Rathaus/Verwaltungsgebäude Neubau: Die Ausgabe
Beschluss mit 14:7 Stimmen: wird auf den Betrag „0“ gesetzt. Es stehen Haushaltsausgabereste
Für den Besuch der Kinderkrippe, Kindertagesstätte und Kinderhort in Höhe von 500.000 € zur Verfügung.
erfolgt nach dem Grundbetrag eine Gebührenstaffelung in HHST 5601 Stadion: Die Ausgaben für die Beschallungsanlage in
15 €-Schritten je gebuchter Stunde. Höhe von 100.000 € werden für das Jahr 2022 eingeplant.
Gegenstimmen: Bei Berücksichtigung dieser Änderungen wird eine Darlehnsauf-
Stadträtin Anni Christ-Dahm, Stadtrat Hans Dieter Herbert, Stadt- nahme in Höhe von 3,5 Mio € erforderlich.
rat Dr. Wolfgang Röder, Stadträtin Claudia Neumann, Stadträtin Mit den Änderungen bestand seitens des Stadtrates Einver-
Eva Botzem-Emge, Stadtrat Stephan Schmauder, Stadtrat Tim nehmen.
Höfler, Stadträtin Sabina Prittwitz
Beschluss mit 20:3 Stimmen: • Antrag des Evang. Luth. Pfarramtes auf Bezuschussung der
Die Grundgebühr für den Besuch der Kinderkrippe beträgt bei Renovierung des Dietrich-Bonhoeffer-Hauses
zehn Buchungen bis zu 4 Stunden/Tag weiterhin 180 €. Das Evang.-Luth. Pfarramt beabsichtigt die Renovierung des
Gegenstimmen: Dietrich-Bonhoeffer-Hauses. Die Kostenschätzung beläuft sich auf
Stadträtin Jeanette Kaltenhauser, Stadtrat Stephan Schmauder, 478.000 €.
Stadtrat Hans Dieter Herbert Seitens der Landeskirche werden die zuschussfähigen Kosten zu
Beschluss mit 14:9 Stimmen: 1/3 gefördert.
Die Grundgebühr für den Besuch der Kindertagesstätte bis zu 4 Das Evang.-Luth. Pfarramt bittet die Stadt Alzenau um einen
Stunden/Tag wird von 70 € auf 100 € angehoben. Zuschuss in Höhe von 30 % der Baukosten.
Gegenstimmen: Finanzierungsplan:
Bausumme geschätzt 478.000 €
Stadträtin Anni Christ-Dahm, Stadtrat Dr. Wolfgang Röder, Stadt-
rat Hans Dieter Herbert, Stadträtin Claudia Neumann, Stadträtin Zuweisung Landeskirche - 159.000 €
Eva Botzem-Emge, Stadtrat Stephan Schmauder, Stadtrat Tim Stadt Alzenau 30 % - 143.400 €
Höfler, Stadtrat Dr. Rolf Ringert Ergänzungszuweisung 2021 - 25.000 €
Beschluss mit 15:8 Stimmen: Eigenmittel - 133.300 €
Die Grundgebühr für den Besuch des Kinderhorts bis zu 4 Stunden/ Noch zu erbringende Eigenmittel 17.300 €
Tag wird von 110 € auf 120 € angehoben. Einstimmiger Beschluss:
Gegenstimmen: Eine Bezuschussung der Renovierung des Dietrich-Bonhoeffer-
Stadträtin Anni Christ-Dahm, Stadtrat Dr. Wolfgang Röder, Stadt- Hauses in Höhe von 30 % der Bausumme, max. 120.000 €, wird
rat Hans Dieter Herbert, Stadträtin Claudia Neumann, Stadträtin abgelehnt.
Eva Botzem-Emge, Stadtrat Stephan Schmauder, Stadtrat Tim Beschluss mit 17:6 Stimmen:
Höfler, Stadträtin Sabina Prittwitz Dem Evang.-Luth. Pfarramt wird für die Renovierung des Dietrich-
Einstimmiger Beschluss: Bonhoeffer-Hauses ein Zuschuss in Höhe von 25 % der Bausumme,
Die Geschwisterermäßigung wird für das 2. Kind von 10 € auf 15 € max. 120.000 €, gewährt.
monatlich und für das dritte und jedes weitere Kind von 15 € auf Im Rahmen der Zuschussgewährung soll gleichzeitig über die
30 € monatlich erhöht. Konditionen einer Anmietung der Räumlichkeiten für Musik-
Die Beschlüsse dienen als Grundlage für die Neufassung der schule und Volkshochschule verhandelt werden.
Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderta- Gegenstimmen:
geseinrichtungen der Stadt Alzenau. Stadträtin Claudia Neumann, Stadträtin Sabina Prittwitz, Stadt-
Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wie noch eine soziale rätin Eva Botzem-Emge, Stadtrat Stephan Schmauder, Stadtrat
Komponente für Geringverdiener berücksichtigt werden kann. Tim Höfler, Stadträtin Jeanette Kaltenhauser
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rathausinfo
Regelungen der Maskenpflicht auf dem Alzenauer Marktplatz
Grundsätzlich gilt beim Einkauf während des Wochenmarktes auf dem Alzenauer Marktplatz nach der derzeit gültigen Infektions-
schutzverordnung, FFP2-Maskenpflicht.
Die grundsätzliche Maskenpflicht auf dem Marktplatz sowie im Innenstadtbereich ist seitens der Stadt Alzenau aufgehoben.
Die Ausgabe von FFP2-Masken durch die Stadt Alzenau an Bedürftige ist beendet.
Terminbuchung bei der Stadt Alzenau jetzt online!
Ab 1. Februar wird die Vereinbarung persönlicher Termine in den besuchsintensiven Bereichen
Bauaufsichtsbehörde und Bürgeramt ONLINE gestellt.
Damit steht die Möglichkeit der Terminvereinbarung rund um die Uhr zur Verfügung – ohne
Telefonieren oder umfangreiche E-Mail-Korrespondenz!
Das System ist intuitiv und einfach zu bedienen, gibt eine aktuelle Übersicht über die verfügbaren
Termine und macht auch Terminabsagen einfach und sicher.
Wir bitten daher, eine Terminvereinbarung für diese Bereiche künftig ausschließlich online vorzu-
nehmen.
Das Terminvereinbarungssystem ist über die Homepage der Stadt Alzenau unter www.alzenau.de/
terminbuchung erreichbar.
Zusätzlich besteht die Möglichkeit der Terminbuchung und -verwaltung über die cleverQ-App:
Nr. 2|29.01.2021 Seite 9
titelthema
Die Stadt Alzenau geht einen weiteren Schritt in Richtung E-Mobilität
Im Januar hat die Abteilung Umwelt und Forsten ihren bisher aus einem E-Auto (Renault Zoe)
und einem E-Bike bestehenden Elektrofuhrpark erweitert und ein neues E-Bike für Dienstfahr-
ten der Mitarbeiter im Stadtgebiet in den Dienst gestellt. Die Besonderheit daran ist, dass der
Rahmen vollständig aus Holz gefertigt ist - ein Beispiel dafür, dass sich der umweltfreundliche
Rohstoff Holz auch für viele technische Innovationen eignet.
Bürgermeister Stephan Noll durfte diesese Symbiose aus Na-
tur und Technik natürlich auch testen und absolvierte eine
Runde um das Alzenauer Rathaus und den Marktplatz. Im
Vergleich steht dieses, in den sozialen Netzwerken schon lie-
bevoll als „Holzesel“ bezeichnete Vehikel einem traditionel-
len E-Bike aber in nichts nach.
Damit hat die Stadt Alzenau neben einem „Bürgermeister-
Dienstrad“, zwei Elektrofahrrädern im Bauamt und dem bis-
herigen im Umweltamt, nun fünf E-Bikes für Dienstfahrten im
Einsatz. Auch im Bereich Dienstautos kommen in Kürze drei
neue Elektroautos hinzu. Bei den Stadtwerken wird darüber
hinaus bereits ein Hybrid-Auto genutzt. Somit stellt die Stadt
Alzenau immer mehr auf alternative Antriebsformen um.
Gelebte „eMobility“ vor Ort zeigt sich aber nicht nur im Einsatz von neuen Dienstfahrzeugen
mit zwei oder vier Rädern, sondern auch mit der Erweiterung des Netzwerkes an E-Strom Tank-
stellen im Stadtgebiet. Sowohl explizite Fahrrad-Tankstellen als auch Tankstellen für Elektroau-
tos machen den Umstieg für alle, die von den herkömmlichen Antriebsformen auf alternative
Energieen umsteigen möchten attraktiver.
Hier finden Sie einige der E-Tankstellen:
Für Elektro-Autos: Für E-Bikes
• auf dem Öffentlichen Parkplatz P4 des • vor dem EVA-Gebäude, Mühlweg 1
EVA Betriebsgebäudes im Mühlweg • in der Innenstadt am Marktplatz und Friedber-
• eine Schnell-Ladesäule EBG Comlpleo ger Gäßchen (am Kulturforum)
auf dem Burgparkplatz • vor dem Klinikum im Stadtteil Wasserlos
• eine Mennekes E-Tankstelle in Hörstein • auf dem Hahnenkamm am Berggasthof
(Bruchhausen/Ecke Edelmannstraße) Hahnenkamm
• eine Mennekes E-Tankstelle in Albstadt
(Dalberghof) Weitere Informationen unter:
www.eva-alzenau.de/angebote/e-mobilitaet.html
Seite 10 Nr. 2|29.01.2021
Die Stadt Alzenau hält Rückschau auf das Jahr 2020
In der heutigen Ausgabe beginnen wir mit der Veröffentlichung
der Jahresberichte aus allen Abteilungen der Stadtverwaltung.
Auf den nächsten Seiten finden Sie zunächst den Jahresrückblick
der Hauptverwaltung.
Rückblick auf Veranstaltungen und Ereignisse im Jahr 2020
• „Neujahrsempfang“: Die erste Begegnung im neuen Jahr findet
traditionell am Neujahrstag 2020 in der Prischoßhalle Alzenau
statt. Bürgermeister Dr. Alexander Legler ist erfreut darüber, mehr
als 900 Bürgerinnen und Bürger begrüßen zu können. Die Ver-
anstaltung findet damit rekordverdächtigen Zuspruch.
• Anfang März feiert die Stadt Alzenau gemeinsam mit den Kin-
dern der Horteinrichtung „Rebenkids“ im Stadtteil Michelbach
Spatenstich für die geplante Erweiterung. Die Fertigstellung ist
im Frühsommer 2021 geplant.
• Am 15. März finden die Wahlen des Stadtrats, des Kreistags und
des Landrats (Kommunalwahlen) statt. Wegen der Corona-
Pandemie und der zu beachtenden Hygiene-Regeln steigt der
Anteil der Briefwähler stark an.
Ergebnis der Landratswahl am 15. März
Bürgermeister Dr. Alexander Legler bei seiner Neujahrsansprache
• 25. Januar: Das kleine Theater im Rathaus: Männer und andere
Irrtümer
• 26. Januar: Ehrenamts- und Helferempfang der Stadt Alzenau
in der Räuschberghalle Hörstein. 600 Gäste folgen der Einladung.
Bei der Veranstaltung drückt die Stadt Alzenau allen ehrenamt-
lich Tätigen ihre Dankbarkeit und Wertschätzung aus.
• 30. Januar: Die Stadtbibliothek ruft eine neue Reihe ins Leben:
„Vereine stellen sich vor“. Den Anfang macht ALZeit e.V.
• 2. Februar: Gedenkfeier anlässlich des 75. Jahrestages der
Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz im Kulturforum.
• Bereits fünf Monate nach dem Spatenstich für den Neubau von
10 städtischen Sozialwohnungen kann am 5. Februar in der Ergebnis der Stadtratswahl am 15. März – Stimmen prozentual
Gunkelsrainstraße Richtfest gefeiert werden.
• 16. Februar: Offizielle Einweihung der Katholischen Kindertages-
stätte „Kinderarche“ Hörstein nach rund zwei Jahren Bauzeit.
Baukosten ca. 4 Mio. €, davon 2.340.000 € Fördergelder.
• Die Musikschule der Stadt Alzenau lädt am 17. Februar zum
öffentlichen Schülerkonzert „Podium Musikschule“.
• Närrische Stunden dürfen die Alzenauer Senior*innen beim
Seniorenfasching der Stadt Alzenau am 18. Februar in der Hah-
nenkammhalle Wasserlos erleben.
• Die Fa. Greenerity GmbH baut ein Werk zur Fertigung von Kom-
ponenten für Brennstoffzellen im Industriegebiet Alzenau-Süd.
Zum Spatenstich am 2. März kommen Bürgermeister Dr. Alexan-
der Legler sowie Vertreter des Unternehmens und der Projekt-
partner zusammen. Ergebnis der Stadtratswahl am 15. März – SitzverteilungNr. 2|29.01.2021 Seite 11
• Das Thema Corona nimmt Fahrt auf: Ab 17. März ist das Rathaus
für den Besucherverkehr bis auf Weiteres geschlossen.
• Die Stadt Alzenau startet im April die neue Plattform #kaufimOrt,
die allen Händlern, Gastronomen und Dienstleistern ermöglicht,
ihren Liefer- und Versandservice anzubieten.
• Am 30. April endet die Amtszeit des Ersten Bürgermeisters Dr.
Alexander Legler, der seit dem 26. September 2011 die Ge-
schicke der Stadt lenkte und ab dem 1. Mai als Landrat des
Landkreises Aschaffenburg fungiert.
• Das Waldschwimmbad und der Meerhofsee starten am
27. Juni in die Badesaison. Der Zutritt ist nur mit einem gültigen
Online-Ticket möglich, die Besucherzahl ist begrenzt.
• Am 5. Juli wird Stephan Noll (CSU) zum neuen Ersten Bürgermei-
ster gewählt. Er erreicht mit 4.898 Stimmen insgesamt 54,74 %
aller abgegebenen Stimmen. Sein Gegenkandidat Gordon
Hadler (SPD/Grüne) brachte es auf 4.049 Stimmen (45,26 %).
Seine offizielle Amtszeit beginnt am 8. Juli, der Tag nach der
Feststellung des endgültigen Ergebnisses durch den Gemein-
dewahlausschuss. Seine Vereidigung findet in der ersten Stadt-
ratssitzung nach seiner Wahl, am 14. Juli, statt.
Dr. Alexander Legler übergibt den Rathausschlüssel offiziell an
Helmut Schuhmacher, der - vom Landratsamt Aschaffenburg
zum sogenannten „Beauftragten“ bestellt – bis zur konstituie-
renden Sitzung des Stadtrates am 15. Mai 2020 die laufenden
Geschäfte im Rathaus führte. Herzliche Gratulation von Gordon Hadler
• Der Bibelgarten im Generationenpark wird, initiiert vom öko-
menischen Arbeitskreis, wiedererrichtet.
• Das Kulturforum feiert einjähriges Jubiläum, exakt ein Jahr nach
der offiziellen Einweihung am 12. Mai 2019. Pünktlich dazu öff-
nete die Stadtbibliothek nach den Corona-Lockerungen wieder
ihre Türen. Die städtische Musikschule nimmt ab 18. Mai 2020
schrittweise wieder ihren Unterricht auf.
• Am 14. Mai findet die konstituierende Sitzung des neu ge-
wählten Alzenauer Stadtrates in der Prischoßhalle statt. Acht
Stadträt*innen sind neu im Gremium vertreten: Nils Hohnheit
und Markus Gollas (beide CSU), Jonas Müller (JU), Timo Ritter
(FW/PWG), Tim Höfler, Eva Botzem-Emge und Sabina Prittwitz
(alle Bündnis 90/Die Grünen) sowie Anni Christ-Dahm (SPD).
Gleichzeitig werden die beiden Stellvertreter des Ersten Bürger-
meisters aus den Reihen des Stadtrates bestimmt. Auf Vorschlag
der CSU-Fraktion wird Helmut Schuhmacher als Zweiter Bürger-
meister gewählt. Ralph Ritter übernimmt die Funktion des Dritten
Bürgermeisters. Die Wahl des von der Bürgerschaft zu wählenden
Ersten Bürgermeisters hat das Landratsamt auf Sonntag, 5. Juli,
festgesetzt.
• Am 4. Juni wird im Michelbacher Weingut „Simons – Das Land-
weingut“ mit Winzer Severin Simon die vierte Ernte des Alzenauer Amtsvorgänger und neuer Landrat Dr. Alexander Legler hatte
Burgrieslings abgefüllt. Knapp 400 Flaschen ergeben die im die Ehre, seinem Nachfolger die Amtskette umzuhängen. Rechts
Oktober 2019 geernteten Trauben. Ehrenbürger Walter Scharwies, Bürgermeister von 1999 bis 2011Seite 12 Nr. 2|29.01.2021
Dr. Rolf Ringert als ältestes Stadtratsmitglied übernimmt die Ver-
eidigung.
• Unter dem Motto „Fair statt mehr“ finden vom 11. bis 25. Sep-
• Auch in 2020 bietet die Stadt Alzenau zusammen mit der tember zahlreiche Aktionen statt. Seit 2017 ist die Stadt Alzenau
Kahlgrund-Verkehrs-Gesellschaft ein Ferienticket für Schüler, eine Fairtrade-Stadt und unterstützt die Kampagne mit zahl-
Studenten und Auszubildende an. reichen Aktionen.
• Im August findet auf der Waldbühne im Meßmerpark Kinder- • Der Spatenstich zur Renaturierung des Mühlbachs hinter dem
theater statt. An drei Nachmittagen wird „quArx - eine Zwergen- Rathaus ist am 9. September.
geschichte“ aufgeführt.
• Im Rahmen der Alzenauer Ferienspiele kommt es zur ersten
„Wasser-Olympiade“ im Waldschwimmbad. Mitarbeiter der
Stadtwerke bieten Kindern im Alter von 6 bis 12 Jahren ein
abwechslungsreiches Programm an.
• Am 13. September findet traditionell zu Beginn der Weinlese die
„Segnung der ersten Traube“ im Stadtteil Hörstein statt.
• Das Demenzmobil macht am 26. September auf dem Alzenauer
Marktplatz Station.
• Im September findet in Alzenau-Albstadt ein länderübergrei-
fendes Treffen der Bürgermeister aus Freigericht, Rodenbach
und Alzenau statt. Wichtige Themen sind u.a. der Ausbau von
bayerischen-hessischen Fahrradwegen, länderübergreifender
ÖPNV und ein möglicher Windpark in Freigericht.
• Ebenfalls im September beginnen die Baumaßnahmen für das
• Am 5. August beginnen die Arbeiten zur städtebaulichen Neu- temporäre Gebäude der Kinderkrippe „Freche Früchtchen“ im
gestaltung des Platzes unterhalb des Dalberghofes im Stadtteil Stadtteil Michelbach.
Albstadt. • Ende September wird nach neunmonatiger Bauzeit der neue,
• Ebenfalls am 5. August erfolgt der Spatenstich zur Neugestaltung von Solarlampen beleuchtete, Geh- und Radweg zwischen
des Platzes Bruchhausen/Ecke Edelmannstraße im Stadtteil den Stadtteilen Wasserlos und Hörstein offiziell freigegeben. Die
Hörstein. Im Dezember fasst der Stadtrat den Beschluss, den Baukosten betragen ca. 1 Mio. € (davon ca. 590.000 € Förder-
neugestalteten Platz „Bella- und Israel Wahler-Platz“ zu benen- gelder) inkl. Fahrbahnverschwenkung am Ortseingang Wasser-
nen. Der Gedenkstein an das einst im gesellschaftlichen Leben los sowie Erneuerung der Fahrbahndecke der Verbindungs-
fest etablierten jüdischen Ehepaars, das von den Nationalsozia- straße Hörstein Wasserlos (ca. 150.000 €). Im Herbst erfolgt die
listen deportiert wurde, findet auf dem Platz seinen neuen Pflanzung einer Baumallee sowie die Installation der Radweg-
Standort. und Straßenbeschilderung.
• Seit Mitte August gibt es ein neues Zusatzschild an der Autobahn
A 45 in Höhe der Anschlussstelle „Alzenau Mitte“, ergänzend
zum Hinweisschild „Burg Alzenau“. Die „Metropolregion Frank-
furtRheinMain“ ist dadurch für Reisende und Besucher erstmals
auch im bayerischen Teil unmittelbar sichtbar gemacht. Bei der
Installation des Schildes sind Zweiter Bürgermeister Helmut
Schuhmacher, der stellvertretende Landrat Andreas Zenglein,
Thomas Horn (Verbandsdirektor des Regionalverbandes Frank-
furtRheinMain) sowie Staatsminister und Leiter der Hessischen
Staatskanzlei Axel Wintermeyer, der auch als Beauftragter der
Hessischen Landesregierung für die Metropolregion und Vor-
sitzender des Strategieforums FRM fungiert, zugegen.Nr. 2|29.01.2021 Seite 13
• Der Tegut-Markt wird fünf Jahre alt. Am 1. Oktober 2015 öffnete • Der Aschaffenburger Verein „Plant-for-the Planet Aschaffenburg
das „tegut...- Lädchen für alles“ seine Türen in Alzenau. e.V.“ planzt gemeinsam mit Bürgermeister Stephan Noll und
• Am 1. Oktober findet die Lese des Burgrieslings am Weinberg zahlreichen freiwilligen Helfer*innen am 17. Oktober 2020 die
unterhalb der Burg Alzenau statt. Bei einem Ertrag von ca. ersten der 12.000 gespendeten Bäume.
550 kg werden voraussichtlich um die 400 Flaschen Burgriesling • Am 19. November 2020 lädt Bürgermeister Stephan Noll zur
abgefüllt. ersten digitalen Bürgerversammlung der Stadt Alzenau ein. Das
Online-Informationsangebot nutzen rund 200 Bürger*innen.
• Am 7. Oktober wird im städtischen Jugendzentrum „Jump in“
feierlich die Erweiterung und Neugestaltung des Außenge-
ländes offiziell übergeben.
• 45. Fränkische Musiktage vom 16. Oktober bis 22. November.
• Das Fraunhofer Institut IWKS eröffnet am 21. Oktober seinen Neu-
bau in der Brentanostraße. Aufgrund der Corona-Schutzmaßnah-
men findet die Eröffnung als Online-Veranstaltung statt. Dipl.-Kfm.
Andreas Meuer, Vorstand Finanzen und Digitalisierung der Fraun-
hofer-Gesellschaft e.V., Judith Gerlach, Bayerische Staatsministe-
rin für Digitales, Dr. Sabine Jarothe, Amtschefin, Bayerisches
Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
sowie Dr. Alexander Legler, Landrat im Kreis Aschaffenburg, sind
digital zugeschaltet oder übermitteln ihre Glückwünsche per
Videobotschaft an die Institutsleiterin Prof. Dr. Anke Weidenkaff.
„Die Fraunhofer-Einrichtung für Wertstoffkreisläufe und Ressour-
censtrategie IWKS fördert die Entwicklung zukunftsfähiger Tech-
nologien. Sie stärkt die außeruniversitäre Forschungsinfrastruktur
in Unterfranken und macht Alzenau zu einem modernen und
leistungsfähigen Standort der Zusammenarbeit in der Rhein-Main-
Metropolregion. Diese Zusammenarbeit ist länderübergreifend
und verbindet Partner aus Wissenschaft und Industrie. Damit wird • Kranzniederlegungen anlässlich des Volkstrauertages finden
die Einrichtung in Alzenau zu einem Leuchtturmprojekt, das von am 15. November statt, wegen der Pandemie in stiller Form
der Region Bayerischer Un-termain nach ganz Europa ausstrahlt“, ohne öffentliche Feier.
gratuliert Dr. Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern.
In Alzenau ist ein optisch einzigartiger, funktionaler und sich
harmonisch in das Areal einfügender siebeneckiger Forschungs-
bau entstanden. Das neue Büro-, Labor- und Technikgebäude
erweitert das bestehende Gebäude um rund 2.400 m² Nutz-
fläche und bietet Platz für rund 80 Mitarbeitende.
Die Gesamtkosten betragen 33 Mio. €, gefördert durch das
Bundesministerium für Bildung und Forschung (25 %), das Baye-
rische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und
Energie (25 %) sowie die Europäische Union – Europäischer Fonds
für regionale Entwicklung (50 %).
• An den vier Adventswochenenden findet von Donnerstag bis
Samstag das Advents-Shopping mit weihnachtlichen Ständen
auf dem Marktplatz statt. Leider wird das 4. Advents-Shopping
wegen des erneuten Corona-Lockdowns abgesagt.Sie können auch lesen
