Vier Jahre Präventions-gesetz - Knappschaft-Bahn-See

Die Seite wird erstellt Chiara Kolb
 
WEITER LESEN
Vier Jahre Präventions-gesetz - Knappschaft-Bahn-See
129. Jahrgang · März I April 2019

                             Vier Jahre
                                    Präventions-
                                        gesetz

                  KUNDENBEFRAGUNG IN DER RENTENVERSICHERUNG
                  WAS MAN ÜBER MINIJOBS WISSEN MUSS
                  NEUE GERINGFÜGIGKEITS­RICHTLINIEN

25.3.19_Kompass_3_4_2019.indd 1                                       03.04.19 14:21
Vier Jahre Präventions-gesetz - Knappschaft-Bahn-See
blickpunkt
blickpunkt

                              Vier Jahre Präventionsgesetz
                              Wie sind Gesundheitsförderung und Prävention umgesetzt
                       3      und bei den Menschen angekommen?
                              Ergebnisse der Kundenbefragung in der
                    14        Deutschen Rentenversicherung

                                                    fokus knappschaft-bahn-see
                                                           Was man über Minijobs wissen muss –
                                                     21    Daten und Fakten 2018
                                                           Neue Geringfügigkeits-Richtlinien verabschiedet
                                                     25    Eine Zusammenfassung der Änderungen
                                                           Der Sozialgerichtsprozess – Grundzüge des
                                                     33    sozialgerichtlichen Verfahrens

                 berichte und informationen
                             Sozialkompass Europa
                    38       Soziale Sicherheit in Europa im Vergleich
                             Veränderungen in den Organen der
                    39       Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
                             71. Nachtrag zur Satzung der
                    39       Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
                             72. Nachtrag zur Satzung der
                    40       Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
                             73. Nachtrag zur Satzung der
                    41       Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
                    43       Personalnachrichten
                    43       Impressum

                  Titelbild:
                  Mit dem Präventionsgesetz soll die Gesundheitsförderung und Präven-
                  tion in den Lebenswelten der Menschen – Kindergarten, Schule, Betrieb
                  oder Pflegeeinrichtung – gestärkt werden.

                  Foto: ©A-Digit - gettyimages.de

                  Amtliches Mitteilungsblatt der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

  25.3.19_Kompass_3_4_2019.indd 2                                                                            03.04.19 14:21
Vier Jahre Präventions-gesetz - Knappschaft-Bahn-See
Blickpunkt

                                                                                                                                                             ©A-Digit - gettyimages.de
              Claus Bockermann

              Vier Jahre Präventionsgesetz
              Wie sind Gesundheitsförderung und Prävention umgesetzt und bei den Menschen angekommen?

                                Gesundheitsidentifikation und bewusster Umgang mit den eigenen Gesundheitspotenzialen,
                         möglichst für jedermann und in allen Lebenssituationen – unter anderem damit tritt das Präventionsge-
                         setz aus dem Sommer 2015 an. Doch wie steht es 2019, vier Jahre später, um den Transfer der gesetzlichen
                         Vorschriften in den Lebens- und Gesundheitsalltag der Menschen? Sind anwendbare Maßnahmen entstan-
                         den, lassen sich erste Erfolge beschreiben?

                         Bei Eingabe des Stichwortes „Umset-       Primärprävention der gesetzlichen        gesundheitsförderlichen Lebensumfel-
                         zung Präventionsgesetz“ bei be-           Krankenversicherung (GKV). Insofern      des. Sie tragen dazu bei, dass gerade
                         kannten Suchmaschinen im Internet         finden sich keine Ausführungen zum       lebensstilbedingte Krankheiten gar
                         erscheinen Treffer, die sich zum Teil     Impfschutz sowie zur Früherkennung,      nicht erst entstehen oder in ihrem
                         so lesen: „Gesetz ohne Wirkung“,          Selbsthilfe und Pflegeversicherung.      Verlauf positiv beeinflusst werden, die
                         „Umsetzung hakt in den Details“                                                    Menschen gesund aufwachsen und
                         oder „Präventionsgesetz kommt nur                                                  gesund älter werden und ihre Lebens-
                         mühsam voran“. Dies sind nur einige       1. Das Präventionsgesetz1                qualität steigt.“2
                         Beispiele, die jedoch einen durchaus      1.1 Ziele und Erwartungen
                         ernüchternden Eindruck vermitteln.        „Gesundheit ist die Grundlage für        Das ist der Auftakt der Zielsetzung des
                         Doch entspricht dieser Eindruck der       die Entfaltungsmöglichkeiten jeder       Präventionsgesetzes und begründet
                         Realität?                                 einzelnen Bürgerin und jedes einzelnen   dessen Notwendigkeit. Die Allgemein-
                                                                   Bürgers und ist Voraussetzung für die    gültigkeit dieses Präludiums ist quasi
                         Ohne einen Anspruch auf Vollständig-      Leistungsfähigkeit des Gemeinwesens.     zeitlos und dürfte daher sowohl zum
                         keit zu haben, stellt der nachfolgende    In einer Gesellschaft des längeren       Inkrafttreten des Gesetzes als auch
                         Artikel in seinem Verlauf dar, mit        Lebens sind gezielte Gesundheits-        davor und aktuell unbestritten sein.
                         welchen Zielen und Erwartungen der        förderung und Prävention in jedem        Aber warum dann ein Präventions-
                         Gesetzgeber mit dem Präventions­          Lebensalter von entscheidender           gesetz? Viele Akteure, vorneweg die
                         gesetz angetreten ist und wie die         Bedeutung. Gesundheitsfördernde und      gesetzlichen Krankenkassen, haben
                         Umsetzung erfolgte. Die Inhalte bezie-    primärpräventive Maßnahmen richten       seit Beginn des Jahrtausends im Feld
                         hen sich hierbei auf die nichtärztliche   sich an das Verhalten des Einzelnen      der Gesundheitsförderung und Präven-
                         verhaltens- und verhältnisbezogene        ebenso wie an die Gestaltung eines       tion bereits erhebliche Anstrengungen

                                                                                                                               3-4 2019 Kompass I 3

25.3.19_Kompass_3_4_2019.indd 3                                                                                                                   03.04.19 14:21
Vier Jahre Präventions-gesetz - Knappschaft-Bahn-See
blickpunkt

                                                 Abb. 1: Ausgaben für Prävention in den Jahren 2012 bis 2015 (in Euro je Versicherten)

                                2012                              2,35                                      0,40             0,66

                                2013                                    2,61                                         0,42                0,78

                                2014                                     2,75                                             0,45                   0,96

                                2015                                       2,87                                                0,54                       1,08

                                                   Primäre Prävention              Außerbetriebliche Gesundheitsförderung               Betriebliche Gesundheitsförderung

                                                           Quelle: KNAPPSCHAFT, auf Grundlage der Präventionsberichte des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS)

                           unternommen. Trotzdem war die                       Erwartungshaltung: Einerseits steht                          fest und verständigen sich auf ein
                           politische Auffassung, dass nicht weit-             er als Doktrin über allem Tun und                            gemeinsames Vorgehen.
                           reichend genug diejenigen Menschen                  Handeln, andererseits findet er sich
                           erreicht werden, die den größten ge-                immer wieder zwischen den Zeilen und                         N
                                                                                                                                            	 ationale Präventionsstrategie.
                           sundheitlichen Nutzen von Leistungen                durchzieht so wie ein roter Faden die                           	Die Sozialversicherungsträger ver-
                           zur Prävention hätten. Mit dem Gesetz               Umsetzung.                                                      ständigen sich mit den Ländern und
                           soll daher die Gesundheitsförderung                                                                                 unter Beteiligung der BA und den
                           und Prävention in den Lebenswelten                  1.2 Neue Strukturen                                             kommunalen Spitzenverbänden auf
                           der Menschen – Kindergarten, Schule,                Um diese grundsätzliche Intention zu                            die konkrete Art der Zusammenar-
                           Betrieb oder Pflegeeinrichtung –                    erreichen, beschreibt das Präventions-                          beit bei der Gesundheitsförderung
                           gestärkt werden. Unabhängig vom                     gesetz einige strukturelle Neuerungen.                          (Nationale Präventionsstrategie).
                           sozialen Status der sich dort Aufhal-               Leitgedanke ist daher die Schaffung                             Kommunen, Kindertagesstätten
                           tenden wird so ein niedrigschwelliger               einer verlässlichen und operationali-                           (Kitas), Schulen, Betriebe und Pfle-
                           und breiter Zugang zu gesundheits-                  sierten Zusammenarbeit der Sozialver-                           geeinrichtungen stehen hierbei im
                           förderlichen Angeboten ermöglicht.                  sicherungsträger unter Einbeziehung                             Fokus.3
                                                                               der verantwortlich Handelnden in
                           Gesunde Lebensbedingungen zu                        Bund, Ländern und Kommunen. Diese                         1.3 Ausgaben bis 2015
                           erhalten, sie zu erweitern oder auch                Struktur stellt sich wie folgt dar:                       Das festgelegte Zielebündel fokussiert
                           neu zu erschaffen und dabei die in                                                                            und prägt das letztlich zu erreichen
                           ihren individuellen sozialen Räumen                   	Stärkung der Zusammenarbeit                           Gewünschte. Denn so hehr und
                           lebenden Menschen abzuholen, mitzu-                   der Akteure in der Prävention und                       ausgerichtet am Wohlbefinden des
                           nehmen und langfristig für Gesund-                    Gesundheitsförderung.                                   Menschen die Ziele auch sind, sind sie
                           heit zu begeistern: Das ist sicherlich                	Nicht nur wie bisher die gesetz-                      mitunter auch abstrakt. Sie bemessen
                           der wesentliche, am humanitären                       liche Krankenversicherung, auch                         sich, gerade auch weil Beitragsgelder
                           Gedanken ausgerichtete Zielekanon                     die gesetzliche Renten-, Unfall-,                       der Sozialversicherung im Spiel sind,
                           des Präventionsgesetzes. Wie auch                     und Pflegeversicherung sowie die                        letztlich an definierten und konkreten
                           schon vor Juli 2015 geht es dabei aber                private Krankenversicherung werden                      Kennzahlen. Ziel erreicht weil Kenn-
                           nicht um die dauerhafte Versorgung                    durch ausdrückliche Nennung                             zahl gesteigert? So viel vorab: Die Prä-
                           des Individuums mit Präventionsleis­                  eingebunden. In einer Nationalen                        ventionsausgaben sahen schon 2015
                           tungen, sondern um die Förderung                      Präventionskonferenz (NPK) legen                        im Ursprung des Präventionsgesetzes
                           gesundheitlicher Eigenverantwortung                   die Sozialversicherungsträger unter                     vorzeigbar aus (vgl. Abb. 1). Denn
                           und Strukturen mit dem Bestreben die                  Beteiligung insbesondere von Bund,                      auch vor Inkrafttreten des Gesetzes
                           Eigenkompetenz zu erkennen und zu                     Ländern, Kommunen, der Bundes­                          förderten die Krankenkassen Maßnah-
                           stärken. Der genannte Zielekanon ist                  agentur für Arbeit (BA) und der                         men zur Gesundheitsförderung und
                           gleichzeitig die gesundheitspolitische                Sozialpartner gemeinsame Ziele                          Prävention in erheblichem Umfang

             4 I Kompass 3-4 2019

  25.3.19_Kompass_3_4_2019.indd 4                                                                                                                                                             03.04.19 14:21
Vier Jahre Präventions-gesetz - Knappschaft-Bahn-See
Abb. 2: Mindest-Förderungsbeträge für das Jahr 2016

                     Mindestbetrag                           Mindestbetrag
                                                                                                Orientierungswert
                    zur Stärkung der                       zur Stärkung der                                                             Mindestbetrag
                                                                                                 für Ausgaben der
                      Betrieblichen                      Gesundheitsförderung                                                      für Präventionsausgaben
                                                                                             individuellen Prävention

                                                                                                                                                                Quelle: KNAPPSCHAFT
                  Gesundheitsförderung                      in Lebenswelten                                                                7,00 Euro
                                                                                                     3,00 Euro
                         2,00 Euro                              2,00 Euro                                                               je Versicherten
                                                                                                  je Versicherten
                     je Versicherten                         je Versicherten

                         und mit jährlichen Steigerungsraten.      den. Sofern die Ausgaben einzelner          bessere Versorgung der Menschen mit
                         Sie boten und bieten ihren Versicher-     Krankenkassen diesen Mindestbetrag          Primärprävention durch intensivere ak-
                         ten zahlreiche Leistungen zur primären    nicht erreichen, kommen die nicht           teursübergreifende Zusammenarbeit.
                         Prävention an und unterstützen die        verausgabten Mittel der Arbeit in den       Notwendig dafür war eine angepasste
                         betriebliche sowie außerbetriebliche      regionalen BGF-Koordinierungsstellen        Infrastruktur hinsichtlich der Gremien
                         Gesundheitsförderung. Das Ausgabe-        zugute. Auch für Leistungen zur Ge-         und Zuständigkeiten.
                         volumen dafür betrug 317 Mio. Euro        sundheitsförderung und Prävention in
                         im Jahr 2015 bei fast 5,5 Mio. direkt     Lebenswelten wird ein Mindestbetrag         War es bis Mitte 2015 vor allem die
                         erreichter Menschen4. Die Kranken-        von jährlich zwei Euro je Versicherten      GKV, die sich als Sozialversiche-
                         kassen investierten mit 4,49 Euro         eingeführt (vgl. Abb. 2).5                  rungszweig um die Prävention und
                         je Versicherten deutlich mehr in die                                                  Gesundheitsförderung in Deutschland
                         primäre Prävention als den für das Jahr   Jährlich mehr als 500 Mio. Euro mit         inhaltlich und vor allem finanziell ver-
                         2015 gesetzlich verankerten Orientie-     definierten Ausgabensteigerungen,           dient gemacht hat, ergibt sich mit der
                         rungswert in Höhe von 3,17 Euro.          basierend auf der Veränderung der           neu eingeführten NPK ein erweitertes
                                                                   jährlichen Bezugsgröße, sollen die          Trägerbündnis. Aktuelle Träger der NPK,
                         1.4 Mehr Geld, mehr Förderung?            Kranken- und Pflegekassen so für            die einen Sitz im Gremium haben, sind
                         Die in dieser Höhe eingebrachten Be-      Gesundheitsförderung und Präven-            die gesetzlichen und privaten Sozial-
                         träge werden jedoch vom Gesetzgeber       tion investieren. Gemäß nationaler          versicherungen vertreten durch ihre
                         als nicht ausreichend für die mit dem     Präventionsstrategie liegt dabei der        Spitzenorganisationen (vgl. Abb. 3). Die
                         Präventionsgesetz verfolgten Ziele        Schwerpunkt auf der Gesundheitsför-         dargestellte Gremienlandschaft wird in
                         erachtet. Der Richtwert für Ausgaben      derung in Settings6 wie Kitas, Schulen,     ihren Zuständigkeiten, Aufgabenstel-
                         der Krankenkassen für die Leistungen      Kommunen, Betrieben und Pflegeein-          lungen und dem Erreichten bezie-
                         zur Primärprävention, zur Betrieb-        richtungen mit insgesamt mindestens         hungsweise Umgesetzten nachfolgend
                         lichen Gesundheitsförderung (BGF)         rund 300 Mio. Euro jährlich.                näher beleuchtet.
                         und zur Prävention arbeitsbedingter
                         Gesundheitsgefahren wird auf jährlich                                                 2.2 Nationale Präventionsstrategie
                         sieben Euro je Versicherten erhöht. Die   2. Organisation                             Aufgabe der NPK ist es, in engem Zu-
                         scheinbar einfache Rechnung: mehr         auf Bundesebene                             sammenwirken der Träger die nationa-
                         Geld, mehr Gesundheitsförderung.          2.1 Angepasste Infrastruktur                le Präventionsstrategie zu entwickeln
                         Zur Stärkung der Gesundheit der           Auf Bundesebene definieren die beiden       und sie fortzuschreiben. Die Strategie
                         Beschäftigten werden die Krankenkas-      strukturellen Neuerungen NPK und Na-        umfasst insbesondere:
                         sen verpflichtet, einen Mindestbetrag     tionale Präventionsstrategie zu einem
                         von jährlich zwei Euro je Versicherten    großen Teil auch bereits die metho-
                         für Leistungen zur BGF aufzuwen-          dische Umsetzung, beispielweise die

                                                                                                                                  3-4 2019 Kompass I 5

25.3.19_Kompass_3_4_2019.indd 5                                                                                                                      03.04.19 14:21
Vier Jahre Präventions-gesetz - Knappschaft-Bahn-See
blickpunkt

                                                     	Vereinbarung von bundesein-                      Fünftes Buch Sozialgesetzbuch              Die Orientierung an Lebensphasen mit
                                                     heitlichen, trägerübergreifenden                   (SGB V) anregen.                           ihrer lebensweltbezogenen Präventi-
                                                     Rahmenempfehlungen (Bundesrah-                                                                on zielt darauf ab, grundsätzlich alle
                                                     menempfehlungen) zur Gesund-                    Das Präventionsgesetz sieht eine              Menschen an ihren jeweiligen Orten
                                                     heitsförderung und Prävention in Le-            Geschäftsstelle der NPK vor. Die              des Lebens, Lernens und Arbeitens zu
                                                     benswelten einschließlich Betrieben.            Geschäftsstelle unterstützt die Mit-          erreichen. Zusätzlich zu den Zielen und
                                                                                                     glieder der NPK bei der Entwicklung           Zielgruppen beschreiben die Bundes-
                                                     	Alle vier Jahre (erstmalig zum                und Fortschreibung der nationalen             rahmenempfehlungen die konkreten
                                                     1. Juli 2019): Erstellung eines träger-         Präventions­strategie.7 Die Geschäfts-        Handlungsfelder und das Leistungs-
                                                     übergreifenden Berichts über die                stelle ist bei der Bundeszentrale für         spektrum. Ebenfalls enthalten sind die

                                               Abb. 3: Nationale Präventionsstrategie (§ 20d SGB V)

                                           Präventions­                                                                                                              stimmberechtigt:
                                              forum                                       Die Nationale Präventionskonferenz                                         - NPK-Träger
                                                einmal                              Die Träger der Nationalen Präventionskonferenz (NPK):                            - PKV-Verband*
                                                              berät                                                                                    Mitglieder       (seit Februar 2017)
                                               jährlich                         - GKV-Spitzenverband                                                                 beratend:
                                            durchgeführt                        -D  eutsche Gesetzliche Unfallversicherung Spitzenverband                           - Bund
                                          von der Bundes­                       - S ozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau                     - Länder
                                             vereinigung                        - Deutsche Rentenversicherung Bund                                                   - Kommunale
                                          Prävention und                                                                                                                Spitzenverbände
                                            Gesundheits­                                                                                                             - Bundesagentur für Arbeit
                                           förderung e. V.                                                                                                           - Sozialpartner
                                                                                               entwickelt, schreibt fort                                             - Patientenvertretung
                                                (BVPG)
                                                                                                                                                                     - B VPG als Vertreterin
                                                                                                                                                                        des Präventionsforum
                                                                                                Nationale Präventionsstrategie
                                                                                                               umfasst                                                               unterstützt
                                                                                                                                                                     Geschäftsstelle der NPK bei
                                                                                      Bundesrahmen­-
                                                                                                                             Präventionsbericht                      der Bundeszentrale für
                                                                                       empfehlungen
                                                                                                                                                                     gesundheitliche Aufklärung

                                                                                               zu berücksichtigen in

                                                                                                                                                                    *Verband der Privaten Krankenver-
                                                                          Landesrahmenvereinbarungen                                                                   sicherung; stimmberechtigte Mit-
        Quelle: GKV-Spitzenverband

                                                                                                                                                                       wirkung im Fall einer angemesse-
                                                                                                                                                                       nen finanziellen Beteiligung der
                                                                                                                                                                       Unternehmen, die die Pflege-
                                           Gesetzliche Kranken-,                                                                                                       Pflichtversicherung durchführen,
                                                                                               schließen                   Zuständige Stellen                          an Programmen und Projekten im
                                           Unfall-, Renten- und
                                                                                                                            in den Ländern                             Sinne der Bundesrahmenempfeh-
                                            Pflegeversicherung
                                                                                                                                                                       lungen (vgl. § 20e Abs. 1 SGB V)

                                                     Entwicklung der Gesundheitsförde-               gesundheitliche Aufklärung (BZgA)             Beiträge der Sozialversicherungsträger
                                                     rung und Prävention mit Angaben                 angesiedelt.                                  und die weiterer Organisationen. Die
                                                     zu den Ausgaben für die Leistungen                                                            Empfehlungen bilden den Orien-
                                                     der Mitgliedsorganisationen der                 2.2.1 Bundesrahmenempfehlungen                tierungsrahmen zur Sicherung und
                                                     Träger der NPK, den Zugangswe-                  Am 19. Februar 2016 wurden die Bun-           Weiterentwicklung der Qualität von
                                                     gen, den erreichten Personen, den               desrahmenempfehlungen8 erstmals               Gesundheitsförderung und Prävention.
                                                     erreichten gemeinsamen Zielen und               verabschiedet. Sie sind das erste             Auch manifestieren sie die Zusam-
                                                     Zielgruppen, den Erfahrungen mit                fixierte und wahrnehmbare Statement,          menarbeit der für die Erbringung von
                                                     der Qualitätssicherung und der Zu-              das schriftliche Bekenntnis einer             Leistungen zuständigen Träger und
                                                     sammenarbeit sowie zu möglichen                 trägerübergreifenden Kooperation. Die         Stellen unter Beachtung der Ziele.
                                                     Schlussfolgerungen.                             Rahmenempfehlungen definieren als
                                                                                                     gemeinsame Ziele „gesund aufwach-             Die Rahmenempfehlungen werden von
                                                     	Die NPK kann zudem Modellvor-                 sen“, „gesund leben und arbeiten“             der NPK fortlaufend weiterentwickelt.
                                                     haben nach Maßgabe des § 20g                    sowie „gesund im Alter“.                      Die fortgeschriebene Fassung vom
                                                                                                                                                   29. August 2018 wurde am 24. Sep-
                                                                                                                                                   tember 2018 beim Präventionsforum

                                     6 I Kompass 3-4 2019

  25.3.19_Kompass_3_4_2019.indd 6                                                                                                                                                               03.04.19 14:21
Vier Jahre Präventions-gesetz - Knappschaft-Bahn-See
in Dresden vorgestellt. Insbesondere        2.2.2 Präventionsbericht                    	Erstes Präventionsforum im
                         die Ausführungen zum Ziel „Gesund           Um den trägerübergreifenden Bericht         September 2016
                         leben und arbeiten“ und damit zur           über die Entwicklung der Gesundheits-       	Im Mittelpunkt standen insbesonde-
                         arbeitsweltbezogenen Prävention, Ge-        förderung und Prävention in den Jahren      re Kooperations- und Vernetzungs-
                         sundheits-, Sicherheits- und Teilhabe-      2015 bis 2018 zu erstellen, haben die       möglichkeiten zur Umsetzung der
                         förderung nehmen einen großen Raum          stimmberechtigten NPK-Mitglieder ein        im Februar 2016 verabschiedeten
                         ein. Kranken- als auch Renten- und          unabhängiges Forschungsinstitut be-         Bundesrahmenempfehlungen zur
                         Unfallversicherungsträger haben hier        auftragt. Auf Basis mehrerer Konzepte       Gesundheitsförderung und Präven-
                         gleichermaßen einen Unterstützungs-         sollte ein Eckpunktepapier entwickelt       tion in Lebenswelten und Betrieben.
                         auftrag.                                    und in diesem insbesondere Vorschlä-        Die Ergebnisse aus dem Forum
                                                                     ge für die methodische Umsetzung            wurden in die NPK transferiert.
                         Weiterhin sind in den erneuerten            der für den Bericht vorgesehenen
                         Empfehlungen die möglichen Beiträ-          Abfragen und Erhebungen aufgezeigt          	Zweites Präventionsforum
                         ge der Sozialversicherungsträger zur        werden. Darunter fallen beispielsweise        im Oktober 2017
                         betrieblichen Gesundheitsförderung,         Abfragen zum Umsetzungsstand der              	Es ging schwerpunktmäßig um die
                         zum betrieblichen Eingliederungsma-         Bundesrahmenempfehlungen und                  Fragen, ob kommunale Prävention
                         nagement sowie zu den betrieblichen         Landesrahmenvereinbarungen sowie              bereits wirkt und wie Gesundheits-
                         Aufgaben der Gefährdungsbeurtei-            zu den von den beteiligten Akteuren           förderung gestärkt werden kann;
                         lung aufgabenbezogen dargestellt.           gesammelten Erfahrungen mit der               zusätzlich wurde auch die Arbeits-
                         Zugangswege für Betriebe werden             Zusammenarbeit.                               welt im Rahmen zweier Workshops
                         ausführlich beschrieben, zum Beispiel                                                     in den Blick genommen. Übergeord-
                         über die neugeschaffenen regionalen         Nach Vorlage des Eckpunktepapiers             netes Ziel der Veranstaltung war es,
                         Koordinierungsstellen der GKV, den          wurde seitens der NPK-Mitglieder be-          Weiterentwicklungsmöglichkeiten
                         Firmenservice der Deutschen Ren-            schlossen, wie die berichtsrelevanten         für die Bundesrahmenempfehlungen
                         tenversicherung oder die regionalen         Informationen zu ermitteln sind. Die          der NPK ab 2018 zu identifizieren.
                         Präventionsdienste der Unfallversiche-      gesetzliche Kranken- und Pflegeversi-
                         rungsträger.                                cherung, die gesetzliche Unfall- und        	Drittes Präventionsforum
                                                                     Rentenversicherung und die private            im September 2018
                         Ein Erfolg wird der lebens- und             Krankenversicherung sind aufgefordert,        	Die Teilnehmer gingen der übergrei-
                         arbeitsweltbezogenen Prävention,            die erforderlichen Auskünfte gegen-           fenden Frage nach, wie ein koordi-
                         Gesundheits-, Sicherheits- und Teilha-      über dem Institut zu erteilen.9 Die           niertes und abgestimmtes Zusam-
                         beförderung nur dann beschieden sein,       beratenden Mitglieder der NPK (Bund,          menwirken zum einen grundlegend
                         und das betonen die neuen Rahmen-           Länder, Kommunen, BA, Sozial­partner,         und zum anderen im Hinblick auf
                         empfehlungen noch intensiver, wenn          Vertretungen der Patienten, Präventi-         die gemeinsamen Ziele der NPK und
                         die jeweiligen Verantwortlichen und         onsforum/Bundesvereinigung Präven-            der Nationalen Arbeitsschutzkonfe-
                         die adressierten Zielgruppen sie zu         tion und Gesundheitsförderung e. V.)          renz (NAK) erreicht werden kann. Der
                         ihrer eigenen Sache machen und ein          und/oder die durch sie vertretenen            Fokus lag auf der Prävention und Ge-
                         gesamtgesellschaftliches Vorgehen           Organisationen sind auf freiwilliger          sundheitsförderung in der Arbeits-
                         praktiziert wird.                           Basis eingeladen, Auskünfte zu geben.         welt. Daneben wurden in Workshops
                                                                                                                   auch die Ziele „Gesund aufwachsen“
                         Die Überarbeitung in dem relativ            Das Erscheinen des Berichts ist für den       und „Gesund im Alter“ berücksich-
                         kurzen Zeitintervall zeigt, dass sich die   1. Juli 2019 vorgesehen.                      tigt. Wiederum übergeordnetes Ziel
                         NPK den gemachten Erfahrungen mit                                                         war es, Weiterentwicklungsmöglich-
                         der Umsetzung der ersten Bundesrah-         2.3 Präventionsforum                          keiten für die Bundesrahmenemp-
                         menempfehlungen von 2016 und den            Ein Präventionsforum, welches einmal          fehlungen abzuleiten.
                         Veränderungen in der Gesundheits-           im Jahr zusammenkommt, berät die
                         landschaft aktiv stellt. Zum Beispiel       NPK. Es setzt sich aus Vertretern der     Alle Foren sind umfangreich doku-
                         konnte erreicht werden, dass der            für die Gesundheitsförderung und Prä-     mentiert und mit weiteren Infos zur
                         Verband der Privaten Krankenversiche-       vention maßgeblichen Organisationen       Aufgabe und Arbeitsweise des Präven-
                         rungsunternehmen e. V. durch seinen         und Verbänden sowie der stimmbe-          tionsforums über die Homepage der
                         Beitritt zur NPK nun auch die Rahmen-       rechtigten und beratenden Mitglieder      BVPG10 aufrufbar.
                         empfehlungen mitgestaltet und somit         der NPK zusammen. Durchgeführt wird
                         den privat Versicherten zugänglich          das Forum von der Bundesvereinigung
                         macht.                                      Prävention und Gesundheitsförderung
                                                                     (BVPG).

                                                                                                                                  3-4 2019 Kompass I 7

25.3.19_Kompass_3_4_2019.indd 7                                                                                                                       03.04.19 14:21
Vier Jahre Präventions-gesetz - Knappschaft-Bahn-See
blickpunkt

                                                                           Abb. 4: Auflistung BZgA-Aufträge

                                Datenbank „Prävention und Gesundheitsförderung im Setting“
                                • Sicherstellung eines aktuellen Wissenstandes zur Wirksamkeit von Prävention und Gesundheitsförderung im Setting

                                Aufbau eines GKV-Internetportals
                                • Praxisgerechte Informationen für Setting-Verantwortliche und Multiplikatoren über Leistungen der Krankenkassen gemäß
                                   Leitfaden Prävention

                                Öffentlichkeitsarbeit
                                • Logo, Corporate Design, Kommunikation der GKV-Leistungen

                                Koordinierungsstelle Gesundheitliche Chancengleichheit (KGC)
                                • Erhalt der Struktur und Ausstattung der Koordinierungsstellen sowie Weiterentwicklung der Arbeit zur Unterstützung
                                   der Krankenkasse auf Landesebene

                                Allgemeine Forschung/Anwendungsforschung
                                Interventionskonzepte für vulnerable11 Zielgruppen in der Lebenswelt Kommune
                                • Ältere Menschen
                                • Menschen mit Behinderungen
                                • Menschen mit Migrationshintergrund
                                • Alleinerziehende

                                Gesundheitsförderung bei Arbeitslosen
                                • Weiterentwicklung des Kooperationsprojektes von GKV und BA, zukünftig auch mit kommunalen Grundsicherungsträgern
                                   und Arbeitsagenturen
                                                                                Quelle: KNAPPSCHAFT, in Anlehnung an das Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes; RS 2016/326 vom 6. Juli 2016

                           3. Bundeszentrale für                          der Wirtschaftlichkeit sowie zu den                        3.2 Aufträge
                           gesundheitliche Aufklärung                     für die Durchführung notwendigen                           Das mit der BZgA eingegangene
                           Durch das Präventionsgesetz ergibt             Kosten, vereinbaren der Spitzenver-                        Auftragsverhältnis steht gleichwohl in
                           sich eine weitere, wesentliche Neue-           band Bund der Krankenkassen und die                        einem juristischen Spannungszustand
                           rung. Es verpflichtet den GKV-Spitzen-         Bundeszentrale für gesundheitliche                         zu seiner dauerhaften Umsetzung.
                           verband „zur Unterstützung der Kran-           Aufklärung erstmals bis zum 30. No-                        Denn unberührt von der seit dem
                           kenkassen bei der Wahrnehmung ihrer            vember 2015.“13                                            1. Juli 2016 in Umsetzung befindli-
                           Aufgaben zur Gesundheitsförderung                                                                         chen Zusammenarbeit ist eine vom
                           und Prävention in Lebenswelten für in          3.1 Vereinbarung                                           GKV-Spitzenverband initiierte Klage
                           der gesetzlichen Krankenversicherung           Bereits im Herbst 2015 hatte der                           vor dem Landessozialgericht Berlin-
                           Versicherte, insbesondere in Kinderta-         GKV-Spitzenverband gemeinsam mit                           Brandenburg anhängig. Grund dafür
                           geseinrichtungen, in sonstigen Einrich-        den Verbänden der Krankenkassen                            ist die im Sozialgesetzbuch festgelegte
                           tungen der Kinder- und Jugendhilfe,            auf Bundesebene einen Vereinba-                            gesetzliche Verpflichtung, dass der
                           in Schulen sowie in den Lebenswelten           rungsentwurf angefertigt und ihn                           GKV-Spitzenverband jährlich über
                           älterer Menschen und zur Sicherung             mit der BZgA weiterentwickelt. Trotz                       30 Mio. Euro an die BZgA für Präven-
                           und Weiterentwicklung der Qualität             der frühzeitigen Vorbereitung kam es                       tionsprojekte überweisen muss. Dies
                           der Leistungen … die Bundeszentrale            erst im Juni 2016 zur beiderseitigen                       ist mit grundlegenden, verfassungs-
                           für gesundheitliche Aufklärung ab              Unterschrift. Mit der unterzeichneten                      rechtlichen Zweifeln behaftet, denn
                           dem Jahr 2016 insbesondere mit der             Vereinbarung bestand die Vorausset-                        hier wird per Gesetz vorgegeben, dass
                           Entwicklung der Art und der Qualität           zung für eine konkrete Beauftragung                        Beitragsgelder der Sozialversicherung
                           krankenkassenübergreifender Leistun-           sowie für die Verwendung der Mittel                        an eine nachgeordnete Bundesbehörde
                           gen, deren Implementierung und deren           im Sinne des Auftragsverhältnisses.                        zu zahlen sind.
                           wissenschaftlicher Evaluation“ zu              Die Auftragserteilung erfolgt ebenso
                           beauftragen.12                                 wie die Abnahme von Auftragsergeb-                         Unabhängig von der anhängigen
                                                                          nissen beziehungsweise Meilensteinen                       Klage, sie hat keine aufschiebende
                           Dazu heißt es weiter: „Das Nähere über         innerhalb von Arbeitsplänen durch die                      Wirkung, ist das Gesetz auszuführen.
                           die Beauftragung der Bundeszentrale            Fachkonferenz Prävention.                                  So wurden ab 1. Juli 2016 die in Abb. 4
                           für gesundheitliche Aufklärung nach                                                                       dargestellten Aufträge erteilt.
                           Absatz 3, insbesondere zum Inhalt und
                           Umfang, zur Qualität und zur Prüfung

             8 I Kompass 3-4 2019

  25.3.19_Kompass_3_4_2019.indd 8                                                                                                                                                          03.04.19 14:21
Vier Jahre Präventions-gesetz - Knappschaft-Bahn-See
3.3 Ergebnisse                            genbezogenen Gesundheitsförderung         4. Organisation auf Landesebene
                         In der Umsetzung der Aufträge zeigen      und Prävention“15. Damit werden die       4.1 Landesrahmenvereinbarungen
                         sich erste Ergebnisse: Bei der bereits    aufgelaufenen Mittel für die Stärkung     Zur Umsetzung der Präventionsstra-
                         2016 begonnenen personellen Auf-          der soziallagenbezogenen Gesund-          tegie unter Berücksichtigung der
                         stockung der Koordinierungsstellen        heitsförderung und Prävention in          Bundesrahmenempfehlungen und der
                         Gesundheitliche Chancengleichheit         den Ländern und Kommunen direkt           Ziele der Gemeinsamen Deutschen
                         (KGC) und bei der Umsetzung des           nutzbar gemacht. Für die Umset-           Arbeitsschutzstrategie sowie unter
                         Projektes „Verzahnung von Arbeits-        zung des Förderprogramms wird ein         Beachtung gesundheitsbezogener
                         und Gesundheitsförderung“ konnten         kriterienbasiertes Verfahren etabliert,   Landes- und kommunaler Schwer-
                         Mittel im einstelligen Millionenbereich   welches die Anforderungen an die          punktsetzungen schließen die Länder
                         verausgabt werden. Mit der Freischal-     BZgA-Beauftragung langfristig erfüllt.    Rahmenvereinbarungen. Zuständig
                         tung der Internetseite des GKV-Bünd-      Das Förderprogramm dient dazu, die        hierfür sind jeweils die Krankenkassen
                         nisses ist zudem ein wichtiger Teil der   Bundesrahmenempfehlungen auf              und -verbände, auch für die Pflege-
                         Öffentlichkeitsarbeit vollzogen. Das      Bundes-, Landes- und kommunaler           kassen, die Träger der Renten- und
                         GKV-Bündnis für Gesundheit stellt sich    Ebene im Verantwortungsbereich            Unfallversicherung sowie die zuständi-
                         hier wahrnehmbar als gemeinsame           der gesetzlichen Krankenkassen mit        gen Stellen in der Landesregierung. Die
                         Initiative der gesetzlichen Krankenkas-   verantwortlichen Partnern in außer-       Partner erbringen dabei Leistungen der
                         sen dar. Gemeinsames Anliegen ist es,     betrieblichen Lebenswelten konkret        Gesundheitsförderung und Prävention
                         Gesundheitsförderung und Prävention       und praktikabel umzusetzen. Das           auf Basis ihrer jeweiligen gesetzlichen
                         in Lebenswelten voranzubringen. Auf       im Jahr 2019 gestartete Programm          Grundlagen.
                         der Seite finden Fachkräfte aus Kitas,    wird zum einen eine Unterstützung
                         Schulen oder kommunalen Lebenswel-        beim Aufbau gesundheitsförderlicher       In allen Bundesländern wurden
                         ten konkrete Praxishilfen und Infor-      Steuerungsstrukturen in den verant-       Landesrahmenvereinbarungen (LRV)
                         mationen rund um das Engagement           wortlichen Ebenen der Kommunen und        unterzeichnet, zuletzt im Juli 2018. Auf
                         der gesetzlichen Krankenkassen für        zum anderen zielgruppenspezifische        Basis eines einheitlichen Entwurfs der
                         gesunde Lebenswelten. Darüber hinaus      Präventions- und Gesundheitsförde-        stimmberechtigten NPK-Mitglieder
                         informiert sie über aktuelle Entwick-     rungsmaßnahmen bieten.                    haben die einzelnen Länder unter
                         lungen aus dem GKV-Bündnis für                                                      Berücksichtigung der Landesspezifika
                         Gesundheit.14                             Im ersten Schritt können antragsbe-       ihre jeweilige LRV entwickelt. So steht
                                                                   rechtigte kreisfreie Städte und Kreise    zum Beispiel in der Präambel der LRV
                         Im großen Stil konnte die gesetzliche     – abhängig von ihrem Deprivations-        NRW17:
                         Zielsetzung der Beauftragung jedoch       index16 – für den Aufbau gesundheits-
                         bisher nicht erreicht werden, denn        förderlicher Steuerungsstrukturen im      „Ziel ist es, die nationale Präventions-
                         von den in 2016 und 2017 an die BZgA      Rahmen einer degressiven Förderung        strategie unter Beachtung gesund-
                         gezahlten Beitragsgeldern in Höhe von     von bis zu fünf Jahren Fördergelder der   heitsbezogener Landes- und kommu-
                         64,7 Mio. Euro hat die BZgA lediglich     GKV erhalten. Eigenanteile der Kom-       naler Schwerpunktsetzungen im Land
                         8,1 Mio. Euro verausgabt. Unter Einbe-    munen sind dabei vorgesehen. Eines        Nordrhein-Westfalen umzusetzen.
                         zug aller Mittel und der Fortführung      der Programmziele an dieser Stelle ist    … Die vorliegende Vereinbarung bietet
                         der bestehenden Aufträge bis Ende         die Schaffung von Nachhaltigkeit über     den Rahmen sowohl bewährte Ansätze
                         2018 liegen mehr als 73 Mio. Euro für     den Förderzeitraum hinaus. Später         und Kooperationen der Prävention und
                         die soziallagenbezogene Gesundheits-      sollen durch ein zweites Förderangebot    Gesundheitsförderung fortzuführen,
                         förderung ungenutzt auf dem Konto         verstärkt vulnerable Zielgruppen in       weiterzuentwickeln bzw. auszubauen
                         der BZgA.                                 einem deutlicheren Maße als bisher        als auch neue Maßnahmen oder Initia-
                                                                   Profiteur gesundheitsförderlicher und     tiven zu vereinbaren und gemeinsam
                         3.4 Förderprogramm                        primärpräventiver Interventionen sein.    voranzubringen. Dies kann sowohl
                         Um dieser nicht gewollten Verwerfung      Dieses Angebot kann von Kommunen          landesweit als auch regional begrenzt
                         entgegenzutreten, wurde ein wei-          unabhängig von deren Deprivations-        entsprechend der jeweiligen Bedarfe
                         terer Auftrag ins Leben gerufen, das      grad in Anspruch genommen werden.         geschehen. Die Partner stimmen sich
                         „Förderprogramm GKV-Bündnis für
                         Gesundheit zur Stärkung der sozialla-

                                                                                                                                3-4 2019 Kompass I 9

25.3.19_Kompass_3_4_2019.indd 9                                                                                                                     03.04.19 14:21
Vier Jahre Präventions-gesetz - Knappschaft-Bahn-See
blickpunkt

                           in der trägerübergreifenden Zusam-         die Aussage getroffen werden, dass in    trags übergreifend auf Bundesebene zu
                           menarbeit bedarfsbezogen ab.“              NRW die Förderung der Lebenswelten       klären und auszuführen sind, während
                                                                      in der kommunalen Praxis angekom-        das operative Geschäft den Kranken-
                           In dieser und ähnlichen Ausführun-         men ist und anfängt, die Menschen        kassen respektive ihren Verbänden in
                           gen erklären alle LRV-Beteiligten mit      vor Ort zu erreichen.                    den Bundesländern zu verbleiben hat.
                           der LRV und ihren Maßnahmen einen                                                   Gegründet wurde in diesem Zuge die
                           Beitrag zu leisten, die Gesundheit und     Das GKV-Bündnis für Gesundheit18         „Kooperationsgemeinschaft zur kas-
                           damit die Lebensqualität der Men-          macht das Erreichte und Fortent-         senartenübergreifenden Umsetzung
                           schen im jeweiligen Bundesland zu          wickelte bereits in Teilen sichtbar.     von regionalen BGF-Koordinierungs-
                           verbessern.                                Das Bündnis ist eine gemeinsame          stellen für die Beratung und Unterstüt-
                                                                      Initiative der gesetzlichen Kranken-     zung von Unternehmen im Bereich der
                           4.2 Stand der Umsetzung                    kassen zur Weiterentwicklung und         betrieblichen Gesundheitsförderung“.
                           Im Jahr 2018 weisen die sechzehn LRV       Umsetzung von Gesundheitsförderung       In dieser Gemeinschaft arbeiten die
                           sehr unterschiedliche Umsetzungs-          und Prävention in Lebenswelten. Die      Krankenkassen und -verbände auf
                           stände auf. Während das Land Berlin        dazu entwickelte Homepage liefert        Bundesebene zusammen. Dazu gehö-
                           drei Jahre nach Inkrafttreten des          einige landesbezogene Informationen,     ren der Verband der Ersatzkassen e. V.
                           Präventionsgesetzes den formalen Un-       Schwerpunkte und konkrete Projekte       (vdek), der AOK-Bundesverband, der
                           terzeichnungsakt bewerkstelligt hat,       der gesetzlichen Krankenkassen in den    BKK Dachverband e. V., die Innungs-
                           sind in anderen Bundesländern neue         Ländern und greift dort auch die KGC-    krankenkassen, die KNAPPSCHAFT und
                           Programme und Maßnahmen aus der            Kooperationen und die Zusammenar-        die Sozialversicherung für Landwirt-
                           Taufe gehoben worden beziehungs-           beit mit Jobcentern und Agenturen für    schaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)
                           weise hat man alle Partner der LRV in      Arbeit auf.                              unter der Federführung des BKK
                           bestehende Projekte einbezogen, um                                                  Dachverband e. V.
                           so trägerübergreifend zu agieren und
                           aufzutreten.                               5. Regionale                             5.1 Beratung online anfordern
                                                                      BGF-Koordinierungsstellen                Ergebnis der gemeinschaftlichen
                           Es gibt dabei (noch) nicht die eine de-    Der Gesetzgeber hat, um insbesondere     Umsetzung ist ein internetbasiertes
                           tailliertere Übersicht über alle aus den   mehr kleine und mittelständische Un-     Informations- und Beratungsportal
                           einzelnen LRV resultierenden Program-      ternehmen (KMU) zu Nutznießern von       (vgl. Abb. 5). Über diese Plattform
                           me, Ergebnisse und Erfolge. Eine solche    Leistungen der Gesundheitsförderung      können alle interessierten Firmen das
                           liefert der erste NPK-Präventionsbe-       zu machen, neben der Erhöhung des        Fachwissen und die BGF-Kompetenzen
                           richt. Im Stile eines föderalen Aufbaus    versichertenbezogenen Mindestausga-      der beteiligten Krankenkassensysteme
                           berichten die LRV-Verantwortlichen der     bewertes den Zugangsweg in den Blick     landesbezogen abrufen.
                           Bundesländer unabhängig vonein-            genommen. Im Fokus stehen die ge-
                           ander und in individueller Art über        nannten Unternehmen, weil 99 Prozent     KMU und Kleinstunternehmen, die
                           erfolgreich initiierte Maßnahmen und       der Betriebe KMU sind und dort 60 Pro-   bisher nicht wussten, an wen sie sich
                           Projekte.                                  zent der Beschäftigten Deutschlands      bei Fragen zu Gesundheitsförderungs-
                                                                      arbeitet. Zum Gelingen eines mög-        leistungen wenden sollen, ist somit
                           Die Umsetzung der LRV NRW beispiels-       lichst unbürokratischen und niedrig-     der gewünschte niedrigschwellige Weg
                           weise erfolgt gemeinsam mit dem Lan-       schwelligen Leistungszugangs sind die    geebnet. Der Zugang zum Portal ist
                           deszentrum für Gesundheit in Bochum        Krankenkassen per Gesetz verpflichtet,   denkbar einfach:
                           und der dort ansässigen KGC. Über          Betrieben über „gemeinsame regionale
                           diese Kooperation wurde ein Antrags-       Koordinierungsstellen“ Beratung und        	Auf bgf-koordinierungsstel­len.de
                           verfahren zur Förderung von Projekten      Unterstützung anzubieten.19                die Postleitzahl eingeben.
                           in Lebenswelten nach § 20a SGB V                                                        	Dort den kurzen Fragebogen ausfül-
                           durch die Krankenkassen/-verbände in       Die Krankenkassen und -verbände ha-          len, um das Anliegen zu erfassen,
                           NRW entwickelt. Über dieses Verfahren      ben den Auftrag unter Beachtung der          und absenden.
                           wurden bisher mehr als 80 Anträge be-      föderalistischen Ausprägung Deutsch-         	Innerhalb von zwei Werktagen
                           arbeitet und viele davon konkretisiert     lands gemeinsam umgesetzt. Konsens           meldet sich ein Präventionsexperte
                           an den Start gebracht. Insofern kann       ist, dass bestimmte Elemente des Auf-        der angebundenen Krankenkassen.

             10 I Kompass 3-4 2019

  25.3.19_Kompass_3_4_2019.indd 10                                                                                                                    03.04.19 14:21
Abb. 5: Beratungsportal der BGF-Koordinierungsstelle
                           Dieser stimmt mit dem Betriebsver-
                           antwortlichen des Unternehmens
                           einen Beratungstermin ab, führt
                           eine auf den Bedarf abgestimmte
                           Beratung durch und dokumentiert
                           sie fallbezogen.

                         Über den vorbeschriebenen Weg wird
                         faktisch eine Krankenkasse per Algo-
                         rithmus ausgewählt. Die Beratung ist
                         absolut neutral. Weiterhin haben die
                         Unternehmen selbstverständlich die
                         Möglichkeit, direkt eine ihr bekann-
                         te Krankenkasse anzusprechen, um
                         individuelle Beratungs- und Unterstüt-
                         zungsleistungen zur BGF zu erhalten.

                         Im Mai 2017 an den Start gegangen,
                         wurden über das Portal viele Hundert
                         Beratungsgespräche anberaumt und           sicherzustellen.20 Dafür stellen die    weitergehende und spezifische Fragen.
                         durchgeführt. Neben der Möglich-           Krankenkassen Mittel zur Verfügung.     Für eine vertiefende und adressatenge-
                         keit, sich über das Portal direkt oder                                             rechtere Beratung zu den Inhalten und
                         indirekt eine Beratung einzuholen,         Mit dem aufgrund des Pflegepersonal-    zum Nutzen von BGF ist die Entwick-
                         bietet es zahlreiche Vorab- und Begleit-   Stärkungsgesetzes veränderten § 20b     lung neuer Formate notwendig. Diesen
                         informationen zur BGF: Arbeitgebern        SGB V, sind die Verbände der Pflege-    Anforderungen stellen sich die BGF-
                         werden Nutzen und Vorteile von BGF,        branche explizit in die Zusammenar-     Koordinierungsstellen.
                         der Prozess der Gesundheitsförderung,      beit einzubinden.
                         der Weg von der BGF hin zu einem
                         ganzheitlichen betrieblichen Gesund-       5.3 Weiterentwicklung der Beratung      6. Umsetzung bei der
                         heitsmanagement (BGM) und die              Neben dem Portal steuern die Länder     KNAPPSCHAFT
                         Handlungsfelder der unterstützenden        über die BGF-Koordinierungsstellen      Seit Sommer 2015 sind die auf Basis
                         BGF-Maßnahmen dargestellt.                 weitere Aktivitäten. Im Fokus steht     des Präventionsgesetzes geänderten
                                                                    dabei die Durchführung von Veranstal-   Vorgaben in den §§ 20 ff SGB V in Ver-
                         5.2 Netzwerke fördern                      tungen. Hierbei kommen in der Regel     bindung mit dem Leitfaden Prävention
                         Die BGF-Koordinierungsstellen beraten      Verantwortliche aus den Betrieben       die maßgebliche Richtschnur für die
                         nicht nur, sondern fungieren in den        und überbetriebliche Multiplikato-      KNAPPSCHAFT, Leistungen der primä-
                         Bundesländern auch als regionale           ren zusammen, um die Arbeit der         ren Prävention und Gesundheitsförde-
                         Netzwerkförderer. Um die Angebo-           BGF-Koordinierungsstellen und die       rung umzusetzen. Dies geschieht zum
                         te zielgenau auszurichten und den          Möglichkeiten betrieblicher Gesund-     einen in Form der bereits erläuterten
                         Bekanntheitsgrad der BGF-Koordinie-        heitsförderung kennenzulernen sowie     gesundheitspolitischen Gremienarbeit
                         rungsstellen zu steigern, kooperieren      sich auszutauschen. Die Formate der     auf allen Ebenen, zum anderen in der
                         die Krankenkassen mit den Vertretun-       Veranstaltungen sind dabei höchst un-   Erbringung konkreter, präventiv wir-
                         gen der Arbeitgeber (z.B. Industrie- und   terschiedlich. Neben Podiumsdiskus-     kender Leistungen. Die KNAPPSCHAFT
                         Handelskammern, Handwerkskam-              sionen werden auch der Austausch mit    erfüllt den gesetzlichen Auftrag der
                         mern sowie Arbeitgeberverbänden),          dem Plenum, Vorträge und Workshops      Umsetzung gesundheitsförderlicher
                         der Renten- und Unfallversicherung         angeboten.                              Setting-Leistungen nicht nur finanziell
                         und weiteren Partnern. Gemeinsam ist                                               vollumfänglich, sondern auch auf der
                         man bestrebt, einen einfachen Zugang       Die Beratungspraxis zeigt die oft-      inhaltlich-operativen Ebene in vielfälti-
                         zu BGF-Maßnahmen für Unternehmen           mals nicht ausreichende Wirkung der     ger Art und Weise.
                                                                    Erstberatungen. Unternehmen haben

                                                                                                                              3-4 2019 Kompass I 11

25.3.19_Kompass_3_4_2019.indd 11                                                                                                                   03.04.19 14:21
blickpunkt

                           6.1 Lebenswelt „Schule“                  sten Setting-Projekten in den Regionen     dorf und in weiteren Netzwerken mit.
                           In den außerbetrieblichen Lebenswel-     und einzelnen Bundesländern wie            Gemeinsam mit den Netzwerkpartnern
                           ten engagiert sich die KNAPPSCHAFT       beispielsweise                             werden Unternehmen und Beschäftig-
                           mit eigenen Präventionsprojekten             	„Gesundheitslotsen für Migran-       te in den verschiedenen Branchen dazu
                           insbesondere in Schulen. Die Maßnah-         tinnen und Migranten der Landes-       befähigt, die Herausforderungen eines
                           men werden qualitativ hochwertig mit         hauptstadt, Stuttgart“,                gesunden und gleichzeitig erfolgrei-
                           verschiedenen Kooperationspartnern           	„Gesundheitsförderung in Quartie-    chen Arbeitens zu bewältigen.
                           umgesetzt. Im Präventionsprojekt             ren der Sozialen Stadt, Berlin“,
                           „Sterneküche macht Schule“ beispiels-      	„Hannoversches Präventionsprojekt      Ein Aushängeschild von gelebter Zu-
                           weise verbessert die KNAPPSCHAFT             für Kinder psychisch kranker Eltern“   sammenarbeit stellt die Kooperation
                           gemeinsam mit dem Sternekoch                 oder                                   von Firmenservice der Deutschen Ren-
                           Stefan Marquard deutschlandweit die          	„Bildung und Gesundheit“ in NRW      tenversicherung Knappschaft-Bahn-
                           Schulverpflegung. Der Profikoch schult   sowie auf Bundesebene zum Beispiel         See (KBS) und der KNAPPSCHAFT dar.
                           die Küchenteams der Schulen und gibt     die Projekte                               Sie ist möglich durch das einzigartige
                           Verbesserungsvorschläge für gesunde          	„Bewusst – Gesund – Aktiv: Gesund-   Verbundsystem der KBS. Vor dem Hin-
                           Ernährung an die Verantwortlichen.           heitsförderung für Migrant/-innen      tergrund des demografischen Wandels
                                                                        im Quartier“,                          und den stetigen Veränderungen in
                           Im Projekt „wICHtig“ steht die Ver-          Spielebox „Aufgetischt“.               der Arbeitswelt unterstützen beide
                           mittlung von Gesundheitswissen rund                                                 Bereiche des Verbundsystems gemein-
                           um den heranwachsenden Körper im         6.3 Lebenswelt „Arbeit“                    sam Betriebe dabei, die Gesundheit
                           Vordergrund. Über ärztliche Informati-   Gesundheit im Kontext der Arbeit ist       der Mitarbeiter zu stärken und damit
                           ons- und Fragestunden für Jugendliche    eine weitere Lebenswelt, in der die        deren Beschäftigungsfähigkeit zu
                           und Eltern, durchgeführt vom Verein      KNAPPSCHAFT sich engagiert. Bundes-        erhalten. Interessierte Firmen erhal-
                           Ärztliche Gesellschaft zur Gesund-       weit unterstützt sie zentral und dezen-    ten durch diese Kombination sowohl
                           heitsförderung – ÄGGF e. V., werden      tral eine Fülle von Betrieben diverser     Leistungen zur Rehabilitation als auch
                           Fragen und Unklarheiten zu sexueller     Branchen aktiv bei der Umsetzung           Maßnahmen zur Gesundheitsförde-
                           Gesundheit, Vorsorge und Impfungen       von Maßnahmen der BGF. Im Zyklus           rung und Primärprävention. Neben
                           zielgruppengerecht aufgegriffen und      einer Sensibilisierung zum Thema BGF       der direkten Beratung von Betrieben
                           geklärt.                                 und eines unternehmensinternen,            gibt es betriebsübergreifende Aktivi-
                                                                    organisatorischen Aufbaus, geht es         täten und Veranstaltungen, die das
                           Getreu ihrem Markenslogan „für meine     über Analyseleistungen zur Erhebung        Leistungsportfolio der Krankenkasse
                           Gesundheit“ setzt sich die KNAPP-        der gesundheitlichen Situation und die     KNAPPSCHAFT und des Firmenservice
                           SCHAFT zudem mit der „Hackedicht         Maßnahmenplanung in die konkrete           der KBS niedrigschwellig und attraktiv
                           – Schultour der KNAPPSCHAFT“ und         Leistungserbringung und anschließen-       präsentieren.
                           „Firewall Live“ gemeinsam mit dem        de Auswertung der Interventionen.
                           Deutschen Kinderschutz Bund Bundes-
                           verband e. V. für ein gesundheitsför-    Darüber hinaus ist die KNAPPSCHAFT         7. Fazit
                           derliches Aufwachsen und Miteinander     in allen Bundesländern aktiv in den        Wie eingangs dargestellt, förderten
                           von Kindern und Jugendlichen ein.        BGF-Koordinierungsstellen, die inter-      die Krankenkassen auch schon im Jahr
                                                                    essierten Unternehmen eine Erstbera-       2015 Maßnahmen zur Gesundheitsför-
                           6.2 Weitere Projekte                     tung und Information zum Thema BGF         derung und Prävention in erheblichem
                           Darüber hinaus beteiligt sich die        anbieten. Falls gewünscht werden auch      Umfang. Das Präventionsgesetz ist
                           KNAPPSCHAFT in Kooperation mit           konkrete BGF-Maßnahmen angebahnt.          also nicht auf gänzlich unkultivier-
                           anderen Krankenkassen/-verbänden         Die KNAPPSCHAFT wirkt im „Regiona-         ten Boden gefallen. Im Jahr seines
                           und Fachinstitutionen an verschieden-    len Netzwerk Gesundheit!“ in Düssel-       Inkrafttretens und danach verstärkten

             12 I Kompass 3-4 2019

  25.3.19_Kompass_3_4_2019.indd 12                                                                                                                  03.04.19 14:21
Abb. 6: Anzahl der direkt erreichten Personen und Gesamtausgaben
                                                                                                        je Versicherten
                           die Krankenkassen ihr Engagement in                              5.000.000                                                                                                              10,00 €
                           Lebenswelten wie Kitas und Schulen
                                                                                            4.500.000                                                                                                               9,00 €
                           und erreichten mehr Beschäftigte in
                                                                                            4.000.000                                                                                                               8,00 €
                           Betrieben (vgl. Abb. 6).
                                                                                            3.500.000                                                                                                               7,00 €

                           Die durchschnittlichen Ausgaben je                               3.000.000                                                                                                               6,00 €
                           Versicherten sind von 2015 mit 4,49                              2.500.000                                                                                                               5,00 €
                           Euro über 2016 mit 6,64 Euro auf                                 2.000.000                                                                                                               4,00 €
                           7,18 Euro im Jahr 2017 jeweils deut-
                                                                                            1.500.000                                                                                                               3,00 €
                           lich gestiegen. Damit wurde 2017
                           der Orientierungswert von 7,17 Euro                              1.000.000                                                                                                               2,00 €

                           überschritten21. Die Auswertung lässt                              500.000                                                                                                               1,00 €
                           neben der rein monetären Darstel-                                         0                                                                                                                 0€
                                                                                                                2012             2013             2014             2015             2016            2017
                           lung aber auch den Schluss zu, dass
                           das Präventionsgesetz zunächst eher                                                       Betriebliche Gesundheitsförderung             Setting
                           im Settingbereich angekommen ist.                                                         individuelle Gesundheitsförderung             Gesamtausgaben je Versicherten
                           Die Steigerungsrate der erreichten                                                                               Quelle: KNAPPSCHAFT, auf Grundlage der MDS-Präventionsberichte 2013 bis 2018
                           Personen dort ist im Vergleich zur BGF
                           signifikant höher. Die individuelle
                           Prävention stagniert. Der MDS-Prä-                            Mit den hinter der quantitativen                                Gesundheitsförderung und Prävention
                           ventionsbericht 2018 empfiehlt: „Mit                          Erweiterung liegenden, vielfältigen                             erkrankungsrelevante Risikofaktoren
                           Erreichen des Orientierungswertes                             Maßnahmeninhalten jedenfalls leistet                            positiv beeinflussen.
                           sowie der Mindestausgabenwerte wird                           die GKV ihren wichtigen Beitrag zur
                           sich zukünftig der weitere Ausbau                             Bewältigung sozial bedingt ungleicher
                           vermutlich abschwächen. Ausbaufähig                           Gesundheitschancen. Dies ist umso                                Claus Bockermann
                           ist unter diesen Bedingungen aber                             existenzieller vor dem Hintergrund ei-                           KBS/KNAPPSCHAFT
                           insbesondere der Netzwerkansatz, der                          ner gleichzeitig immer älter werdenden                           Prävention, betriebliche Gesund­
                           im Bereich der arbeitsweltbezogenen                           Bevölkerung und dem Wissen, dass                                 heitsförderung und Bonus
                           Gesundheitsförderung und Prävention                                                                                            Knappschaftstr. 1
                           seine Wirksamkeit zur Erreichung von                                                                                           44799 Bochum
                           Kleinbetrieben gezeigt hat.“

              FUSSNOTEN
              1
                  esetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention vom 17. Juli 2015.
                 G
              2
                 Drucksache 18/4282 auf https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/042/1804282.pdf, Seite 21.
              3
                  Bundesministerium für Gesundheit, https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/begriffe-von-a-z/p/praeventionsgesetz.html
              4
                   MDS-Präventionsbericht 2016 unter https://www.gkv-spitzenverband.de/krankenversicherung/praevention_selbsthilfe_beratung/praevention_und_bgf/praeventionsbericht/
                    praeventionsbericht.jsp
              5
                    § 20 Absatz 6 SGB V.
              6
                     zum Begriff „Setting“ siehe unter www.gesundheitsfoerdernde-hochschulen.de/B_Basiswissen.../B2_Setting-Ansatz.html
              7
                      § 20e SGB V.
              8
                       Bundesrahmenempfehlungen auf https://www.gkv-spitzenverband.de/krankenversicherung/praevention_selbsthilfe_beratung/praevention_und_bgf/npk/nationale_praeventionskonferenz.jsp
              9
                        § 20d Absatz 4 Satz 5 SGB V.
              10
                         https://www.bvpraevention.de/cms/index.asp?snr=11241&inst=bvpg
              11	
                          Vulnerable Personengruppen, aufgrund ihrer körperlichen und/oder seelischen Konstitution ( z.B. Behinderung, psychische Störung, Schwangerschaft, hohes Alter) oder/und aufgrund ihrer
                          besonderen sozialen Situation ( z.B. obdachlose Frauen) verletzlichere (vulnerable) Personenkreise.
              12
                          § 20a Absatz 3 SGB V.
              13
                           § 20a Absatz 4 SGB V.
              14
                            www.gkv-buendnis.de.
              15
                             Förderprogramm GKV-Bündnis für Gesundheit zur Stärkung der soziallagenbezogenen Gesundheitsförderung und Prävention vom 8. Mai 2018.
              16
                              Deprivation meint hier den gemessenen Zustand der sozioökonomischen Benachteiligung.
              17
                               Landesrahmenvereinbarung Nordrhein-Westfalen.
              18
                                www.gkv-buendnis.de/wir-in-den-laendern/uebersicht
              19
                                 § 20b Absatz 3 SGB V.
              20
                                  vergleiche Pernack, Ulrike, Referatsleiterin Prävention und Gesundheitsförderung beim vdek Berlin, in personalmagazin 10.18, www.personalmagazin.de, www.haufe.de/personal
              21
                                   MDS-Präventionsbericht 2018 unter https://www.gkv-spitzenverband.de/krankenversicherung/praevention_selbsthilfe_beratung/praevention_und_bgf/praeventionsbericht/
                                    praeventionsbericht.jsp

                                                                                                                                                                                 3-4 2019 Kompass I 13

25.3.19_Kompass_3_4_2019.indd 13                                                                                                                                                                              03.04.19 14:21
blickpunkt

                                                                                                                                                      ©boschettophotography - gettyimages.de
                ThorsTen misChe

                Ergebnisse der Kundenbefragung in der
                Deutschen Rentenversicherung
                                 Die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Träger) sind verpflichtet, in geeigneten Bereichen
                           ein Benchmarking durchzuführen, um einen kontinuierlichen und systematischen Vergleich untereinander
                                           1
                           zu ermöglichen. Daher wird eine Vielzahl von Parametern für die Dimensionen „Wirtschaftlichkeit“, „Quali-
                           tät und Prozesse“, „Kundenorientierung“ und „Mitarbeiterorientierung“ trägerbezogen gegenübergestellt.
                           Für den Vergleich hinsichtlich der „Kundenorientierung“ ist unter anderem die Zufriedenheit der Kunden
                           zu ermitteln. Darüber hinaus wird den RV-Trägern im Rahmen der Kundenbefragungen ermöglicht, ihre
                           Stärken und Schwächen auf Basis der Befragungsergebnisse zu analysieren und Verbesserungspotenziale
                           sowie handlungsorientierte Maßnahmen zur Optimierung der Kundenzufriedenheit zu erschließen.

                           Ausgangssituation                     Befragungsmethodik                   Bestimmung der
                           Die Deutsche Rentenversicherung       Adressatenkreis                      Grundgesamtheiten
                           Bund ist für die Organisation des     Im Rahmen der Kundenbefragung        Eine Grundgesamtheit bezeich-
                           Qualitäts- und Wirtschaftlichkeits-   2017/2018 wurden erneut Rentner,     net die Menge aller statistischen
                           wettbewerbs der RV-Träger verant-     Versicherte und von den Betriebs-    Einheiten (auch Merkmalsträger,
                           wortlich.2 Für die Konzeption der     prüfdiensten betreute Arbeitge-      Untersuchungseinheit, Erhebungs-
                           dafür erforderlichen Befragungen      ber zu den vier Produktgruppen       einheit) mit übereinstimmenden
                           ist unter Beteiligung der Deutschen   „Rente“, „Teilhabe“, „Auskunft und   Identifikationskriterien, also hier
                           Rentenversicherung Knappschaft-       Beratung“ sowie „Betriebsprüfung“    die Gesamtmenge der anlassbe-
                           Bahn-See (KBS) eine trägerübergrei-   anlassbezogen befragt. Als Anlass    zogen ausgewählten Kunden aus
                           fende Arbeitsgruppe eingerichtet.     zählte jeweils die Inanspruchnahme   der in einem weiteren Schritt die
                                                                 einer entsprechenden Dienstleis-     Befragungsteilnehmer per Stichpro-
                           Seit 2008 finden regelmäßig Kun-      tung aus der jeweiligen Produkt-     benziehung resultieren.
                           denbefragungen in der Renten-         gruppe in einem festgelegten
                           versicherung statt. Nachfolgend       Zeitraum.                            Bei allen RV-Trägern wurden zur Er-
                           werden die wesentlichen metho-                                             mittlung der statistischen Grundge-
                           dischen Grundlagen der Befragung      Die Befragung erfolgte grundsätz-    samtheiten einheitlich für die Pro-
                           aufgezeigt und erläutert sowie die    lich im Rahmen einer Stichproben-    duktgruppen „Rente“ und „Teilhabe“
                           Ergebnisse der Kundenbefragung        auswahl. Hierbei wurden nach einer   die Bescheide, für die Produktgrup-
                           2017/2018 aus Sicht der KBS darge-    im Folgenden näher beschriebenen     pe „Auskunft und Beratung“ die
                           stellt.                               Methodik Kunden aus einer „Grund-    Beratungsleistungen des Monats
                                                                 gesamtheit“ per Zufallsstichprobe    Oktober 2017 herangezogen. Für die
                                                                 befragt.

             14 I Kompass 3-4 2019

  25.3.19_Kompass_3_4_2019.indd 14                                                                                                          03.04.19 14:21
Produktgruppe „Betriebsprüfungen“                  dass 95 Prozent der Stichproben,       	Die statistische Sicherheit (Signi-
                                                                 sind bei den meisten RV-Trägern                    die man zufällig aus einer Grund-      fikanzniveau) sollte mindestens
                                                                 die Prüfmitteilungen/-bescheide                    gesamtheit auswählt, einen             95 Prozent betragen, das heißt
                                                                 im Zeitraum August bis Oktober                     Parameter richtig wiedergeben.5        die Irrtumswahrscheinlichkeit
                                                                 2017 berücksichtigt worden. Bei der                                                       sollte nicht größer als 5 Prozent
                                                                 KBS war dieser Zeitraum aufgrund                   	Die Genauigkeit, Fehlerspanne:       sein.
                                                                 der Zahl der zu prüfenden Arbeit-                  	Sie gibt an, mit welcher Genau-
©boschettophotography - gettyimages.de

                                                                 geber auf die Zeit von Mai bis                     igkeit man einen Parameter             	Bei der Genauigkeit der Schät-
                                                                 Oktober 2017 zu erweitern, um eine                 schätzt, das heißt wie weit der        zung wird empfohlen, eine
                                                                 statistisch aussagefähige Anzahl                   durch die Stichprobe ermittelte        Abweichung von höchstens ± 0,1
                                                                 erreichen zu können (vgl. Abb. 1).                 Wert vom „wahren“ Wert (der            (bei einer zugrundeliegenden
                                                                                                                    Grundgesamtheit) abweichen             Skala von 1 bis 5) zu tolerieren.
                                                                 Stichprobenumfang                                  kann. Konkret wird hier die Breite
                                                                 Aus diesen Grundgesamtheiten sind                  des Konfidenzintervalls festge-        	Bei der Schätzung der Streuung
                                                                                                                                                           werden die Werte der Globalzu-
                                                                                                                                                           friedenheit mit den einzelnen
                                                                                 Abb. 1: Adressatenauswahl                                                 Produkten von sämtlichen RV-
                                                                                                                                                           Trägern aus den Befragungen in
                                                                            Anlassbezogene schriftlich-postalische Kundenbefragung
                                                                                                                                                           2013 herangezogen.
                                                                                           zu vier Produktgruppen:
                                                                                                            Auskunft und                                 Sind alle Größen festgelegt, so kommt
                                                                Rente                   Teilhabe                                 Betriebsprüfung
                                                                                                              Beratung                                   zur Bestimmung des Stichproben­-
                                                                                                                                                         umfangs folgende Standardformel
                                                                                                             Auskunft oder      Prüfmitteilung oder      zur Anwendung6:
                                                             Bescheid im               Bescheid im
                                                                                                           Beratungsleistung     Bescheid zwischen
                                                             Oktober 2017              Oktober 2017                                                      n = 4 * (z²(1-a/2) * Sˆ2 ) / KIB²
                                                                                                            im Oktober 2017     Mai und Oktober 2017
                                                                                                                                                         n = Stichprobenumfang
                                                                                                                                                         z(1-a/2) = (1-a/2) - Quantil der Standard­-
                                                                 auf der Basis einer mathematisch-                  legt, das heißt die Grenzen nach                          normalverteilung
                                                                 statistischen Standardformel nach                  unten und nach oben um den           a = Irrtumswahrscheinlichkeit
                                                                 dem Zufallsprinzip die für valide                  „wahren“, jedoch unbekannten         Sˆ2 = geschätzte Populationsvarianz
                                                                 und belastbare Aussagen erforder-                  Wert eines Parameters. Legt          KIB = KonfidenzIntervallsbreite
                                                                 lichen repräsentativen Stichproben                 man fest, dass die Abweichung
                                                                 gezogen worden.                                    höchstens ± 0,1 betragen soll, so    Ausgehend von einer erwarteten
                                                                                                                    toleriert man, dass der durch die    Rücklaufquote von mindestens
                                                                 Der Umfang der zu wählenden                        Stichprobe ermittelte Wert um        20 Prozent mussten so jeweils rund
                                                                 Stichprobe hängt dabei grundsätz-                  ± 0,1 vom Wert der Grundgesamt-      1.200 Kunden in den einzelnen
                                                                 lich von mehreren Parametern ab,                   heit abweichen kann.                 Produktgruppen per Stichproben-
                                                                 die teilweise geschätzt beziehungs-                                                     ziehung angeschrieben werden.
                                                                 weise vorgegeben werden müssen.3,4                 	Die Standardabweichung:            Soweit die Grundgesamtheit
                                                                                                                      	Festzulegen beziehungsweise zu   eines RV-Trägers in einer dieser
                                                                 Dazu zählen unter anderem:                           schätzen ist darüber hinaus noch   Produktgruppen weniger als 1200
                                                                                                                      die Streuung in Form der Stan-     Kunden umfasste, wurde hier eine
                                                                    	Die statistische Sicherheit                     dardabweichung der Einzelwerte     Vollerhebung durchgeführt, das
                                                                    (bzw. invers als Irrtumswahr-                     um den Mittelwert der Grundge-     heißt sämtliche Kunden, also die
                                                                    scheinlichkeit):                                  samtheit.                          gesamte Grundgesamtheit dieser
                                                                    	Sie gibt allgemein an, mit welcher                                                 Produktgruppe wurde befragt.
                                                                    Wahrscheinlichkeit ein Parame-               Aus den Vorbefragungen wurden
                                                                    ter (z. B. ein Mittelwert) richtig           grundlegende Erkenntnisse ge-           In der gesamten Deutschen Renten­
                                                                    geschätzt wird. Beispielsweise               wonnen, die in der Befragung 2017       versicherung ergaben sich so als
                                                                    bedeutet ein Wert von 95 Prozent,            berücksichtigt wurden:

                                                                                                                                                                              3-4 2019 Kompass I 15

                                         25.3.19_Kompass_3_4_2019.indd 15                                                                                                                              03.04.19 14:21
Sie können auch lesen