Streife - Begegnungen mit und ohne Respekt! - Polizei NRW
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04 | 2020 Magazin für die Polizei in Nordrhein-Westfalen Streife Begegnungen mit und ohne Respekt! Nachts in Bochum und Bielefeld – von Provozieren und Ertragen (müssen) UN SE Pol RG ize ina AN Co chw ZE ron a-B uch su RS edi n ngu ter be TO L Z Foto: Tim Wegner nge son nv der ere en idig t Streife_04_2020_20.indd 1 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 2 EDITORIAL Streifzug d ■ DÜSSELDORF Susanna Heusgen (53) Liebe Leserin, lieber Leser, diskutiert mit dem 30-jährigen Dominic das Ansehen der Polizei Nordrhein- Riege am Beispiel der Düsseldorfer Alt- Westfalen hat einen Schaden durch stadt, wie sich der Job verändert hat. Sie die Fälle von Fremdenfeindlichkeit ist wütend, wenn Riege davon spricht, und Rechtsextremismus erlitten. von Bürgern angespuckt zu werden. Doch eines ist klar: Die übergroße Mehrheit der Beschäftigten ist de- 4 17 mokratisch und rechtsstaatlich. Und genau für die und ihr Ansehen müs- sen wir mit aller Entschlossenheit gegen die üblen Machenschaften von Extremisten vorgehen. Ich habe Ihnen ja schon in einer Mail im Sep- tember versprochen: Diese Fälle werden restlos aufgeklärt. Dieses Versprechen erneuere ich hiermit. Zuletzt ist mir ein paar Mal die Hut- schnur geplatzt. Nämlich immer dann, wenn ich auf angeblich struk- turellen Rechtsextremismus bei der Polizei angesprochen wurde. Bei mir hört jedes Verständnis auf, wenn da- mit die Arbeit und die Haltung von ■ BOCHUM/BIELEFELD 12 Menschen in Zweifel gezogen wer- Tim Richter (34) ist einer ■ MÖNCHENGLADBACH den, die sich tagein, tagaus mit aller der Beamten, mit denen un- Detlev Boßbach hat die EK „Takim“ in Kraft für die Gesellschaft einsetzen ser Reporter-Team in Bo- Mönchengladbach geleitet, in der und bisweilen im Dienst sogar ihr chum unterwegs war, um 20 Beamte aus ganz NRW zusammen- Leben riskieren. vor Ort zu sehen, wie weit es arbeiteten und schließlich die Mitglieder her ist mit dem Respekt einer hochgefährlichen islamistischen Es gibt viel zu beleuchten, zu hinter- beim Einsatz auf der Straße. Terrorzelle von Tadschiken festnahmen. fragen und zu analysieren. Die Re- daktion der „Streife“ arbeitet des- halb an einer Schwerpunktausgabe. … und durch Landesoberbehörden und Kreispolizeibehörden Ein Thema, das mir sehr am Herzen liegt, greift diese Ausgabe auf: Es 15 Eingriffstechniken: Was wird gelehrt, 22 Waffenrecht: Neue Vorschriften geht um den Respekt, der der Polizei, was darf man wie und wann einsetzen? 23 Nachwuchs: Mit viel Respekt den Eid der Feuerwehr und den Rettungs- Handgriffe und Taktiken aus dem tägli- gesprochen kräften viel zu oft auch vorenthalten chen Schulungsplan beim LAFP in Selm. 24 NRW: Noch mehr Neueinstellungen bei wird. 16 Namen und Nachrichten: Respekt-Pins der Polizei ans Revers 26 Innovation: Waffenvernichtung Einiges stimmt mich mit dem Blick 20 Karriere: Der Pfad zu internationalen 28 Wanderausstellung: „Kraftraum“ und auf die Topstory sehr nachdenklich. Missionen „Grenzgang“ auf Reisen 22 Kampagne: Sicher im Alter Die Lektüre lohnt sich auf jeden Fall. Ihr Herbert Reul Streife_04_2020_20.indd 2 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 3 INHALT g durch NRW … ■ DÜSSELDORF Fabian zur Linden ■ NEW YORK Stefan Schwarz ist mal wie- freut sich über jede Innovation, die seinen der unterwegs. Dieses Mal hat der Kölner Polizeiberuf einfacher macht. Seit zwei für New York gepackt, wo er Jahren nutzt der 28-Jährige in Düsseldorf in den nächsten zwei Jahren für die schon die Bodycam, die seit Juni 2020 Vereinten Nationen Polizisten aus 80 Län- landesweit zur Ausstattung gehört. dern für internationale Missionen schult. 32 38 Foto: mb-mediaworld 20 34 ■ AACHEN Tagsüber ermittelt ■ MÜNSTER Der in Herford geborene er, abends steht er auf der Sozialdemokrat Carl Severing war Bühne: Kriminalhauptkommissar Reichsinnenminister der Weimarer Oliver Schmitt aus Aachen ist ein Republik und preußischer Innenminister. Freizeitschlagerstar. Bei der Er hat die Polizei bürgernah gemacht. Vereidigungsfeier auf Schloss Das Bildungszentrum des LAFP in Augustusburg sang der Münster trägt seinen Namen. 50-Jährige die Nationalhymne. den Impressum 28 Investitionen: Das Land gibt 680 Millio- Frücht, Ingo Wünsch, Michael Schemke, Herausgeber: nen Euro für neue Quartiere und Ein- Gerrit Weber und Martin Beils tragen in Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, richtungen der Polizei. Zukunft noch mehr Verantwortung. Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf 36 Namen und Nachrichten: Quizmaster 42 Politik: Fußball und Polizei Hand in Verantwortlich: Alexander Bommes holt die „Streife“ Hand gegen Gewalt im Stadion Martin Beils (V.i.S.d.P.) als Frage in seine Sendung „Gefragt – 43 Vorschau: Die nächste „Streife“ Redaktion: Gejagt“. kommt als Schwerpunktausgabe zum Iris Wüster, Samira Jawaid 40 Aus unseren Reihen: Ein „Fanmobil“ Thema Rechtsextremismus. Agentur: geht in Bochum in Rente, in Mettmann BEST CONTENT Communications, Düsseldorf stehen Kühe im Autohaus und Christine Druck: JVA druck+medien Streife_04_2020_20.indd 3 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 4 BOCHUM UND BIELEFELD »AUCH WIR B Polizeiarbeit auf der Partymeile am Wochenende: ein schwieriger Job in außergewöhnlichen Zeiten Streife_04_2020_20.indd 4 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 5 TOPSTORY R BRAUCHEN RESPEKT« E in neues Feierverhalten ist in sich. Die Polizei in NRW kontrolliert den Innenstädten ausgebro- mittlerweile die Szene intensiv und chen. Nicht in Clubs und Knei- ist dabei immer wieder Anfeindungen pen, sondern unter freiem Himmel. ausgesetzt. Am ersten Wochenende Das junge Partyvolk bringt Alkohol, im September haben wir die Kollegin- Fotos: Tim Wegner Musikanlagen und Drogen mit. Die nen und Kollegen in Bochum und Beschwerden der Anwohner häufen Bielefeld zu den Hotspots begleitet. Streife_04_2020_20.indd 5 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 6 W ir unterstützen mit meint der Einsatzleiter. „Es ist gut, zeioberkommissar Tim Richter heu- 20 eigenen Kräften dass wir von der Polizei dabei sind.“ te ihre Uniform angezogen. „So das Ordnungsamt der können wir einheitlich auftreten.“ Stadt“, erläutert Poli- Die Klagen wegen Ruhestörung und Die drei werden durch fünf Teams zeihauptkommissar Björn Schüler des zurückgelassenen Mülls haben der verschiedenen Bochumer Poli- den Sondereinsatz am Freitagabend in den vergangenen Wochen weiter zeiwachen und durch eine Abord- in Bochum. Er sitzt in einem Aufent- zugenommen. Aus der Menge heraus nung aus dem Einsatztrupp und haltsraum des Bochumer Polizei- kam es zu Sachbeschädigungen, Schwerpunkdienst verstärkt. In den präsidiums, das direkt neben dem Raubdelikten oder Körperverletzun- vergangenen Wochen sei es an den Deutschen Bergbau-Museum liegt. gen. Häufig sind auch Verstöße gegen kritischen Orten oft „sehr turbulent“ Die Stadt, in der schon lange keine das Jugendschutzgesetz dabei. „Wir gewesen, fasst Schüler die Lage zu- Kohle mehr gefördert wird, gehen mit Augenmaß vor“, betont der sammen. schwimmt nicht gerade im Geld. 43-jährige Beamte des Einsatztrupps. Die hochsommerliche Hitze, die eine nervöse Umtriebigkeit bei den Ju- Wir gehen mit Augenmaß vor. gendlichen erzeugte, hat sich gelegt. Björn Schüler „Es ist recht kühl. Vielleicht wird nicht viel los sein. Wir haben aber keine Glaskugel, um vorherzusehen, Das Ordnungsamt patrouilliert mit Ausnahmsweise haben Schüler und was passiert“, meint Uebel, ein klas- weiß lackierten Kleinwagen. Das seine beiden Partner Polizeihaupt- sischer Kumpeltyp aus dem Ruhrge- flößt nicht allzu viel Respekt ein, kommissar Henning Uebel und Poli- biet. „Seit Anfang Mai sind immer Streife_04_2020_20.indd 6 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 7 TOPSTORY Nur ein paar Schritte entfernt von der Bielefelder Polizei- wache Ost, in der sich früher das Polizeipräsidium befand, verunglimpft ein Sprayer alle Polizisten als Mörder. mehr Jugendliche und junge Er- de. „Permanent wird uns neuerdings Amerika ist überhaupt nicht mit uns wachsene aus allen Schichten zu- Rassismus unterstellt.“ Der 34-Jäh- vergleichbar. Ausbildung und Kultur sammengeströmt. Die Stimmung ist rige schüttelt darüber den Kopf. „Ob sind dort völlig anders.“ zuletzt ziemlich aggressiv gewe- die Leute blau, grün, lila oder orange sind, ist mir völlig Der Respekt vor allen Bürgern gehö- Wir kennen unsere Klientel egal.“ Man han- dele, wenn ein re zur DNA der deutschen Polizei, hebt Uebel hervor. Fehlverhalten von und die kennt uns. Einschreiten ge- Kolleginnen und Kollegen werde Tim Richter boten sei. „Da konsequent geahndet und sei die darf die Hautfar- Ausnahme. „Das wird in der Diskus- sen.“ Die Klientel an den Hotspots be keine Rolle spielen.“ Als Angehö- sion leicht vergessen.“ provoziere gern und wolle stunden- riger eines Einsatztrupps sei man lang diskutieren. „Trotzdem ist ir- gegenüber den Streifenpolizisten im Inzwischen sei es fast normal, „dass gendwann Schluss. Der Beschwer- Vorteil. „Wir kennen unsere Klientel uns beim Einsatz auf der Straße der deweg steht selbstverständlich und die kennt uns.“ Das verschaffe Stinkefinger gezeigt wird“, ärgert jedem offen“, sagt der 46-jährige ein Plus an Autorität. sich der Bochumer. Das mache Familienvater. Schule. Personalien würden verwei- Über die von einigen Medien unter- gert und manche wehren sich vehe- Seit die Gewalt auf den Straßen der stellte Gleichsetzung mit den Ver- ment gegen eine Überprüfung. „Wird USA eskaliert ist, ist die Situation in hältnissen in den Vereinigten Staa- dann Zwang angewendet, beschimp- Bochum angespannter geworden, ten kann sich Kollege Uebel nur fen uns die Umstehenden und dre- findet Tim Richter, der Dritte im Bun- wundern. „Das nervt. Die Polizei in hen Handyvideos.“ Streife_04_2020_20.indd 7 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 8 Die in den sozialen Netzwerken ver- breitete Festnahme-Sequenz vom August aus der Düsseldorfer Altstadt, als ein 15-Jähriger nach Widerstand in Gewahrsam genommen wurde, ist für Einsatzleiter Schüler ein typi- sches Beispiel. „Im Netz sieht das beinahe wie in Minneapolis aus.“ Doch ein Video aus einer anderen Perspektive zeige klar, dass der Kopf vorschriftsmäßig fixiert worden sei. Es ist 22 Uhr. Der Einsatz beginnt. An Tim Richters Uniform ist eine Bodycam befestigt. „Auf diese Wei- se dokumentieren wir, was pas- siert“, erklärt er. „Das kann polizei- rechtlich wie strafprozessual von Bedeutung sein.“ Am Musikforum haben sich vor al- lem Jugendliche versammelt. Es ist ruhig. Man sitzt auf Stufen, unter- hält sich, trinkt. Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes – auch in Uniform – checken die Ausweispapiere und mahnen zum baldigen Aufbruch. „Wir haben Nachtruhe. Is klar, ne“, sagt einer von der Stadt väterlich. „Und räumt die Sachen zusam- men.“ Die Mädchengruppen lachen. „Wie geht es?“, rufen einige beson- ders Übermütige den am Rand ste- henden Polizisten zu. Zwei Jungs, schon mit schwerer Zunge, haben Einwände, wissen aber nicht so recht, wie sie die artikulieren sollen. Am Schauspielhaus ist es deutlich voller. Mitternacht rückt näher. Ein alkoholisierter Mann spricht Björn Schüler, Henning Uebel und Tim Richter an. „Ich will keinen Ärger machen, aber warum kontrolliert ihr hier?“, nuschelt der Youngster. Im- mer wieder stichelt er und versucht, die Polizisten in ein Gespräch zu verwickeln. Die drei bleiben gelas- sen. Schließlich zieht ein Junge im blauen Hoodie den Angetrunkenen weg. In Bochum ist die Situation angespannt. Der Polizei kontrolliert besonders am Wochenende die Hotspots. Seit den Übergriffen in den USA wird den Einsatzkräften pauschal Rassismus unterstellt. Streife_04_2020_20.indd 8 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 9 TOPSTORY Der 15-Jährige versteht die Polizei. haben Unbekannte an eine Haus- „Die passen auf, dass hier keine wand „Bullen sind Mörder“ ge- Scheiße passiert“, argumentiert er. sprüht. „Das ist schon okay.“ Es ist nun 24 Uhr. Pünktlich lösen Ordnungs- Polizeikommissarin Mosler erzählt, amt und Polizei den Menschenpulk dass man auch als Frau beleidigt vor dem Schauspielhaus auf. Auch wird. „Als ich vor ein paar Tagen zur im berühmten Bermudadreieck, wo Wache ging, rief mir jemand zu: Geh sich Kneipen und Clubs aneinander- doch was Anständiges arbeiten, du reihen, bleibt es ru- hig. „Das war erfreu- lich friedlich heute“, Geh doch was Anständiges resümiert Einsatz- arbeiten, du Polizistenschlampe. leiter Schüler. „Da haben wir schon andere Nächte Polizistenschlampe.“ Das war nicht erlebt.“ gerade ein herzliches Willkommen für die Münsteranerin, die gerade Am nächsten Tag begleiten wir in erst in die Stadt gewechselt ist. Bielefeld Polizeikommissarin Nicole Mosler und Polizeikommissar Chris- „Ich mag es nicht, wenn gegen uns toph Lücking. Auch hier in Ostwest- die Rassistenkeule geschwungen falen hat sich einiges aufgestaut. In wird“, kommentiert die 25-Jährige. Bielefeld gab es im Sommer Tumul- „Meine Vorfahren stammen aus Po- te. Nur ein paar Meter von der Poli- len und trotzdem habe ich mich nie zeiwache Ost entfernt, die beson- benachteiligt gefühlt.“ Die Mini-Ma- ders die Altstadt ins Visier nimmt, chos, die sie beschimpfen, sind oft Gut gerüstet zum abendlichen Einsatz in Bielefeld: Die Beamten erfahren oftmals nur wenig Respekt, dafür werden sie beschimpft und schlimm beleidigt. Streife_04_2020_20.indd 9 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 10 noch minderjährig. Sie weist die so lückenlos kontrolliert, dass einige eine Flasche Wodka in einer Tasche Jungs gern darauf hin, dass sie für Intensivtäter für heute die Lust ver- mit sich herumträgt, lamentiert sich selbst doch stets Respekt ein- loren haben könnten. Fünf Streifen lautstark, als er um seinen Personal- fordern. „Respekt brauchen auch stehen aber vorsichtshalber zur Ver- ausweis gebeten wird. Ein Blonder wir Polizisten“, macht Mosler klar. fügung. schmeißt mürrisch eine Zigarretten- Einige Rabauken würden dann still kippe auf den Boden und erhält und verlegen. Am Kunsthallenpark gegenüber dafür eine Ordnungsstrafe von dem altehrwürdigen Ratsgymnasi- 50 Euro. „Sauber bleiben“, ruft Die an diesem Samstagabend star- um stehen um 22.30 Uhr vielleicht Polizeikommissar Lücking den Ju- tende Aktion im Rahmen des Kon- 90 Personen im Halbdunkel. Viele gendlichen beim Abschied zu. zepts „Sichere Innenstadt“ leitet sind offensichtlich unter 18. Polizei Christoph Ramsbrock. Der erfahre- und Ordnungsamt bewegen sich all- Der 33-Jährige aus dem Kreis Her- ne Polizeihauptkommissar strahlt mählich zu den Gruppen. Ein kind- ford bedauert, dass die Polizei zum Zuversicht aus. Gestern habe man lich wirkender Schwarzhaariger, der Buhmann geworden sei. „Ich kann Am berühmten Bochumer Bermuda- dreieck sitzen und stehen viele Menschen vor den Lokalen. Doch es bleibt ruhig. Streife_04_2020_20.indd 10 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 11 TOPSTORY nicht mehr atmen“, werde mittler- weile fast standardmäßig gerufen, wenn jemand in Gewahrsam genom- men werden müsse. „Und dann sind noch zehn Handykameras auf einen gerichtet.“ Im Juni hat ein Zwischenfall in Biele- feld landesweit für Aufsehen ge- sorgt. Als die Polizei auf dem als Drogenumschlagplatz bekannten Kesselbrink sechs Personen kontrol- liert, eskaliert das Geschehen. Ein 23-jähriger Asylbewerber aus Burki- na Faso weigert sich, seine Papiere zu zeigen, und unterstellt den Beamten Rassismus. Er schlägt und tritt um sich, weil er die Feststellung seiner Personalien verhindern will. Plötzlich stürmen 50 Menschen, die sich in der Nähe befunden haben, auf die Einsatzkräfte zu und bewer- fen sie mit Glasflaschen. Die Beam- ten setzen sich mit Pfefferspray zur Wehr. Der Afrikaner wird mit zur Wache genommen und nach Fest- stellung der Personalien wieder ent- lassen. Tage später tauchen am Kesselbrink 30 Plakate mit Porträts der Polizis- tinnen und Polizisten auf, die an der Aktion beteiligt waren. Sie sind ge- filmt worden und werden nun mit den Worten „Rassistische Gewalt hat Gesichter“ an den Pranger ge- stellt. So denunziert zu werden, sei schrecklich, meint Polizeikommissar Lücking. Die Kollegen hätten ja nur das Nötige getan, um die öffentliche Ordnung wiederherzustellen. „Ich habe den Beruf ergriffen, weil ich ein Freund und Helfer sein möchte“, sagt Nicole Mosler. „Es ist traurig, völlig grundlos zur Hassfigur ge- macht zu werden. THOMAS ZORN In Bielefeld treffen sich vor allem Jugendliche am Kunsthallenpark, rauchen und trinken. Die Streife kontrolliert die Ausweispapiere und ahndet Verstöße. Streife_04_2020_20.indd 11 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 12 Fotos: Tim Wegner Wir haben einen Rückgang von respektvollem Umgang miteinander: Polizeikommissar Dominic Riege. DÜSSELDORF VERLETZT, BELEIDIGT, PROVOZIERT! „Ich bin ein Kind der Altstadt, nicht privat, aber dienstlich“, sagt Polizeikommissar Dominic Riege (30). Seit sechs Jahren versieht er im Zentrum von Düsseldorf seinen Dienst. Auch die Erste Kriminalhauptkommissarin Susanna Heusgen (53) hat hier einige Jahre gearbeitet. Ein Generationengespräch über Spucken, Mes- serstechereien, Vandalismus – und Respekt. Werden Sie als Polizistin und Poli- mischt haben. Aber damit konnte ist das mit Sicherheit nicht mehr so. zist respektvoll behandelt? man in der Regel umgehen. Riege: In meinen Augen ist es ein Heusgen: Nicht immer. Es hat Und heute? gesellschaftliches Phänomen, dass sich einiges verändert. Als ich vor wir einen Rückgang von respektvol- 20 Jahren in der Altstadt gearbeitet Heusgen: Heute wird ein Video mit lem Umgang haben. Das ist an Klei- habe, hatten wir nicht die sozialen dem Handy aufgenommen. Die Fil- nigkeiten festzumachen. Wer steht Medien um uns herum. Es gab keine me – oder auch nur Sequenzen dar- noch für eine ältere Dame in der Handys, mit denen Filmaufnahmen aus – werden dann ins Internet ein- Bahn auf? Wer hilft ihr über die Stra- gemacht wurden. Was wir hatten, gestellt. Damals kam es vor, dass ße? Für mich bedeutet Respekt Ach- waren die Leute, die sich drum her- Leute am nächsten Tag auf die Wa- tung und Anerkennung für andere umgestellt und gepöbelt haben, die che gekommen sind und sich für ihr Personen oder Sachen. Vandalis- alkoholisiert waren und sich einge- Verhalten entschuldigt haben. Heute mus, Sachschäden an Autos beim Streife_04_2020_20.indd 12 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 13 TOPSTORY Damals kam es vor, dass die Leute sich am nächsten Tag auf der Wache entschuldigt haben: Erste Kriminalhauptkommissarin Susanna Heusgen. Rangieren – da entziehen sich die Heusgen: Manchmal höre oder Heusgen: Das gab es auch schon Leute. lese ich, dass Leute sagen, Polizis- vor 20 Jahren. Ich war im „Einsatz- ten müssen damit umgehen können, trupp Jugend“. Da hatten wir häufig Wie nehmen Sie die Altstadt wahr? dass sie angespuckt werden. mit Jugendlichen mit Migrationshin- Angespuckt zu werden, ist absolut tergrund zu tun. Und wir sind mitun- Riege: Über Tag ist die Altstadt flo- erniedrigend und eklig. Wir sind ter im Team von drei Frauen im Ein- rierend, lebendig, freundlich. Wir be- auch Menschen, wir möchten nicht satz gewesen. Da haben wir oft kommen viel Zuspruch gerade von angespuckt werden, wir möchten gehört: „Von Frauen lassen wir uns älteren Menschen, die uns loben, nicht angegriffen werden und wir gar nichts sagen.“ Pech für ihn, dass unsere Arbeit anerkennen und sich sind die Letzten, die sich mit irgend- er es gerade mit drei Frauen zu tun bedanken. Nachts wendet sich das jemandem prügeln wollen. Wir hatte. Da mussten wir dann auch Blatt, gerade wenn der Alkoholpegel wollen keine Gewalt anwenden. mal eine klare Ansage machen. steigt. Ab 1 oder 2 Uhr, vor allem Aber uns bleibt manchmal nichts freitags und samstags. Der Alkohol anderes übrig, weil die Leute ag- Beobachten Sie respektloses Ver- enthemmt und wir sehen erschre- gressiv sind. halten verstärkt bei jüngeren ckende Bilder. Wir werden von der Jahrgängen? Seite angesprochen, werden geduzt, Machen Polizistinnen andere es wird keine Distanz mehr zur Uni- Erfahrungen als männliche Heusgen: Früher waren es Leute im form gewahrt. Wenn man an kleinen Kollegen? Alter von 20 bis 40 Jahren. Aber in Gruppen vorbeigeht, wird einem den letzten Jahren wurden sie im- hinterhergepfiffen, Tiergeräusche Riege: Es gibt sicherlich kulturell mer jünger. werden imitiert, man wird ins Lä- bedingt Gruppen, die Kolleginnen cherliche gezogen. ignorieren und nicht als gleichbe- Riege: Die Delinquenten werden rechtigte Personen wahrnehmen. heute immer jünger. Das geht bis zu Streife_04_2020_20.indd 13 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 14 Zwölf-, Elf-, Zehnjährigen. Sie folgen Riege: Aber heute ist es persönlich. Riege: Ich bin ein Kind der Altstadt, polizeilichen Anweisungen nicht nicht privat, aber dienstlich. Wer mehr. Vielleicht orientieren sie sich Heusgen: Und verletzend und belei- hier gearbeitet hat, kann sehr sou- an älteren Brüdern oder Älteren im digend. Nur weil ich eine Uniform verän in jedem anderen Bezirk in Freundeskreis. Das ist erschreckend, anhabe, muss ich mir das nicht ge- Nordrhein-Westfalen arbeiten. wie jung die sind und welche Polizei- fallen lassen. Viele Sachen sind lan- erfahrung sie mitbringen. Die wis- ge toleriert worden. Da ist einiges Heusgen: Rückblickend war für sen, was sie ausreizen können, und zur Anzeige gebracht worden, aber mich die Altstadt gerade von den kennen sich im Groben mit der Ge- es ist nichts passiert. Kollegen her die schönste Zeit. Es setzeslage aus. war anstrengend, gerade wenn sie Hatten Sie schon einmal Angst im die „Schweinewoche“ mit vier Spät- Heusgen: Das Einschreiten des Poli- Dienst? und drei Nachtdiensten hatten. Das zeibeamten wird immer mehr in Fra- ist vom Arbeitsvolumen her schon ge gestellt. Wenn Sie vor 20 Jahren Riege: Nein, Angst wäre ein schlech- sehr viel. Das ist sehr herausfor- eine Entscheidung als Polizeibeam- ter Ratgeber. Aber viele Situationen dernd. Man weiß nie, was kommt. Es kann sehr schnell sehr brutal wer- den. Es ist heute nicht mehr so, dass aufgehört wird, wenn einer am Bo- den liegt. Nein, da wird noch drauf- getreten. Oder man nimmt die abge- brochene Bierflasche und sticht noch einmal zu. Was kann man tun, damit das Miteinander wieder respektvoller wird? Heusgen: Das fängt bei Schulkin- dern an. Wie sich schon Sechs- und Siebenjährige im Bus auf dem Weg zur Schule oder zum Sport die ter getroffen hatten, wurde diese in darf man nicht unterschätzen. Heu- Schimpfwörter an den Kopf werfen den meisten Fällen akzeptiert und te haben viele Messer dabei. Und die und miteinander umgehen, ist selten vor Ort hinterfragt oder dis- werden auch eingesetzt. Es gab Zei- schon manchmal erschreckend. Wer kutiert. Das hat höchstens der ten, da hatten wir hier freitag- und ist denn eigentlich für die Erziehung Rechtsanwalt später mal gemacht. samstagnachts eine Messersteche- und die Wertvermittlung zuständig? Heute werden die Kollegen auch von rei nach der anderen. Die Eltern – aber offenbar findet völlig Unbeteiligten vor Ort kritisiert dies nicht mehr in vielen Familien und die Rechtmäßigkeit der Maß- Heusgen: Früher hatte der eine statt. Diese Aufgabe wird gern wei- nahmen wird angezweifelt. oder andere mal ein Messer dabei, tergereicht an die Schulen, die Jus- um einen auf dicke Hose zu machen. tiz und natürlich auch an die Polizei. Riege: Vielleicht haben wir über Jah- Aber dass es tatsächlich eingesetzt re viel zu oft die Kommunikation ge- wurde, das war die absolute Aus- Riege: Wir können nur für Recht und sucht, was ich eigentlich für richtig nahme, da haben wir tagelang von Gesetz einstehen und dazu beitra- halte. Aber das Gegenüber sucht jetzt erzählt. Heute ist es die Regel. gen, dass sich die Bürgerinnen und die Kommunikation und provoziert. Bürger, die sich anständig verhalten, Riege: Praktisch jeder hat ein Messer sicher fühlen. Ein Patentrezept, wie Heusgen: Die Sprache hat sich ver- dabei, das ist für uns heute normal. wir wieder zu mehr Respekt kom- ändert, sie ist aggressiv und provo- men, habe ich nicht. zierend. „Zickzack, Bullenpack“ und Was ist aus Ihrer Sicht das „Da kommt das Stangentaxi“ wegen Besondere an der Düsseldorfer der Gitterstäbe vor dem Fenster – Altstadt? damit musste man leben. MARTIN BEILS Streife_04_2020_20.indd 14 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 15 REPORT SELM FESTNEHMEN UND FIXIEREN Die Eingriffstechniken der Polizei sind nicht erst nach diversen Vorfällen in den USA ins Gespräch geraten, auch in NRW, in der Düsseldorfer Altstadt, hat es einen Vorfall gegeben. Das LAFP NRW konzipiert und lehrt die Eingriffstechniken der Polizei NRW. Sie sind medizinisch zugelassen und werden bei der Einsatzbewältigung im täglichen Dienst, bei der Bereitschaftspolizei und bei den Spezialeinheiten angewandt. D ie Lehrtrainerinnen und mente greifen ineinander und bieten trotz Training und guter Vorberei- Lehrtrainer der Fortbil- für unterschiedliche Einsatzsituatio- tung. In dynamischen Situationen in dungsstelle Einsatztrai- nen flexible Handlungsmuster und oftmals unklarem oder unsicherem ning beim LAFP NRW ent- Lösungsalternativen. Umfeld muss richtig bewertet und wickeln, überprüfen und vermitteln reagiert werden. Meist in Sekunden. Einsatztaktiken und -techniken. Sie Im Einsatz müssen Polizeibeamtin- Diese Einsatzrealität lässt sich im verantworten landeszentral Themen nen und -beamte auf Situationen Training nicht 1:1 abbilden. Dennoch: wie Taktik/Eigensicherung, Schie- reagieren, auch auf spontane Angrif- Durch Trainingssequenzen im Kon- ßen/Nichtschießen, Einsatzmehr- fe. Viele Einsätze erzeugen Stress – text möglichst realistischer Situatio- zweckstock und Eingriffs- techniken für die Einsatzbewältigung im tägli- chen Dienst. Das Kernge- schäft der Dienststelle ist die Fortbildung. Geschult wer- den die Einsatztrainerinnen und -trainer aller Kreispoli- zeibehörden. Die Eingriffstechniken der Polizei NRW sind ein Teil des Fotos: David Roßberg, LAFP NRW Einsatztrainings. Dabei ste- hen Verhaltensweisen zur Ei- gensicherung und Elemente der Selbstverteidigung im Vordergrund, aber auch Techniken zur Festnahme, zur Fixierung und zum Trans- port von Personen gehören Der Festzunehmende wird in die Bauchlage geführt. Der sichernde Beamte hatte bereits zuvor das Umfeld dazu. Die verschiedenen Ele- im Blick und tritt nun mit an die festzunehmende Person heran. Streife_04_2020_20.indd 15 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 16 NAMEN UND NACHRICHTEN Unterschiedliche Techniken ermöglichen nen, durch künstliche Stressoren eine Fixierung der Person am Boden: und Störfaktoren sowie durch ein Training an realistischen Örtlichkei- ten wird die Transferleistung für den Ernstfall erhöht. NRW Bei der Fixierung einer festzuneh- menden Person ist es wichtig, dass NRW zeigt Respekt – keine Komprimierung des Halses mit Pins am Revers! bzw. Nackens in Richtung Boden er- Variante 1: Der festnehmende Beamte sichert „NRW zeigt Respekt!“ Das nord- folgt und die Wirbelsäule nicht mit seinem linken Knie den Arm und mit dem rhein-westfälische Innenministeri- punktuell belastet wird. Außerdem rechten Bein den Kopf der festzunehmenden um hat eine Kampagne gestartet, muss gewährleistet sein, dass die Person. Der Hals bleibt frei. mit der es ein Zeichen gegen Ge- Person frei atmen kann. walt an Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräften setzt. Minister Der oder die Festzunehmende be- Herbert Reul beklagt die zuneh- stimmt mit seinem bzw. ihrem Ver- menden Attacken gegen Einsatz- halten die Intensität der Techniken. kräfte: „Wir stehen mit dieser Kam- Je nach Ausmaß des Widerstands pagne hinter den Menschen, die bieten die Fixierungstechniken an- durch ihren Job, ihre Berufung oder gepasste Alternativen bzw. Hand- auch ihr ehrenamtliches Engage- lungsstufen. Im Einzelfall kann es er- Variante 2: Wie bei der ersten Variante wird ment anderen Menschen helfen.“ forderlich sein, den Kopfbereich in ein Arm gesichert. Das rechte Bein berührt das Höhe des Ohres oder Jochbeins ent- Schulterblatt des Festzunehmenden. Manche Das Ministerium hat dazu zunächst weder mit dem Ellenbogen oder Perspektiven täuschen darüber hinweg, dass 30.000 Pins ausgegeben, auf de- auch mit dem Knie zu fixieren. Auch auch hier Hals und Nacken des Festzunehmen- nen der Slogan „NRW zeigt Res- diese Technik ist zulässig. den frei bleiben. Hier ist dies klar zu erkennen. pekt!“ steht. Die Solidaritätskam- pagne geht auf eine Initiative aller Die Eingriffstechniken der Polizei Fraktionen im nordrhein-westfäli- NRW sind so konzipiert, dass sie schen Landtag zurück. Für die Verletzungen weitestgehend ver- Finanzierung der Pins stehen bis meiden. Zu diesem Zweck sind sie 2022 jedes Jahr 100.000 Euro zur von Medizinern geprüft und zuge- Verfügung. lassen. Außerdem werden die Trai- ningskonzepte stets weiterent- Variante 3: Eine Technik mit Vorteilen: Mit bei- Der Innenminister beklagte, dass wickelt, um jede Polizistin und jeden den Beinen wird der zu sichernde Arm in sich immer häufiger Einsatzkräfte mit Polizisten bestmöglich auf die vielen gestaucht. Beide Hände des Polizeibeamten aggressivem Verhalten, verbalen unterschiedlichen Einsatzanlässe bleiben damit frei, was beispielsweise das Anfeindungen und physischen vorzubereiten, in denen die Anwen- Anlegen der Handfesseln oder das Bedienen Angriffen konfrontiert werden. „Je- dung körperlicher Gewalt notwendig des Funkgeräts vereinfacht. des Jahr machen mehrere Tausend ist. Rechtliche Betrachtungen, ins- Rettungskräfte, Einsatzkräfte von besondere zur Verhältnismäßigkeit, Feuerwehr, THW und Hilfsdiensten und auch ethische Fragestellungen sowie Polizistinnen und Polizisten fließen immer mit in die Konzepte diese Erfahrung; Uniformierte wer- und Trainings ein. den bei ihrer Arbeit behindert und gefährdet“, beklagte Reul. „Wer Beim Training werden die Beamtin- Rettungskräfte, nen und Beamten besonders über Variante 4: Wehrt sich die festzunehmende oder Polizistinnen den lagebedingten Erstickungstod Person, ist auch die Fixierung des Armes in und Polizisten an- aufgeklärt und dafür sensibilisiert. Kombination mit gezieltem Druck auf den Kopf greift, greift uns als möglich. Das Schienbein oder Knie drückt da- Gesellschaft an.“ ■ BENEDIKT SCHMEISER bei auf Ohr oder Jochbein. Streife_04_2020_20.indd 16 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 17 KRIMINALITÄT MÖNCHENGLADBACH EK TAKIM – IM TEAM ZUM GROSSEN ERFOLG Es ist der 29. März 2019. Der Tag, der die akribi- kommission „Takim“ einer Terrorzelle von sche Arbeit von Detlev Boßbach und seinenKol- Tadschiken auf der Spur – einem gefährlichen leginnen und Kollegen (fast) auf einen Schlag zu- Netzwerk, das für den sogenannten Islamischen nichtemacht. An diesem Freitag rast in Essen ein Staat (IS) Anschläge in Deutschland vorbereitet. Tadschike mit seinem Auto durch eine Fußgän- Ist die Amokfahrt der Startschuss? Die Behör- gerzone. Eine Spezialeinheit kann ihn zwar stop- den haben keine Wahl, sie entscheiden sich für pen, aber die Lage bleibt unklar. Klar ist nur: Seit den Zugriff, ein Dutzend Verdächtige wird festge- Wochen sind der Leiter des Staatsschutzes Mön- nommen. Die Terroristen sind gewarnt. Ist die bis chengladbach und sein Team der Ermittlungs- dato so erfolgreiche Polizeiarbeit am Ende? R ückblick. Die Anfänge der EK „Takim“ liegen im De- zember 2018. Zu diesem Zeitpunkt haben die Beam- ten vom Niederrhein zunächst eine ganz andere Gruppierung „unter Wind“: drei Deutsch-Türken, die sich am Telefon immer wieder über Fuß- ball austauschen. Ein Mannschafts- Foto: Rolf Vennenbernd/dpa kapitän soll gewählt, Spielerpässe sollen besorgt, eine Mannschaft (auf Türkisch: Takim) soll gegründet wer- den. Schnell erkennen die Ermittler, dass es hier nicht um ein Team geht, das kicken will. Es geht um Anschlä- ge und Terror. Nach einer Amokfahrt in Essen wird im März 2019 ein Tadschike abgeführt. Dabei ist auch sein Han- Bei Derya, Kriminaloberkommis- Unser Mann hatte neue dy sichergestellt wor- sarin aus Mönchengladbach mit tür- den. Dies konnten wir kischen Wurzeln, gehen sprichwört- Bezugspersonen. auswerten und sind so lich die Alarmglocken an. Sie Robert O. zum ersten Mal auf eine berichtet einem Kollegen von ihrem tadschikische Gruppe Verdacht. „Unser Mann hatte neue An diesem Punkt kommt den Fahn- gestoßen, mit der die Deutsch-Tür- Bezugspersonen, sprach am Telefon dern das Glück oder der Zufall – wie ken in Kontakt standen“, berichtet verklausuliert. Das kannten wir bis immer man es nennen will – zu Hil- der 49-jährige Detlev Boßbach. Von dahin gar nicht von ihm. Er wirkte fe. „Einer der drei Verdächtigen wur- da an hört die Polizei mit, wenn sich aufgedreht, nervös, teilweise hek- de wegen einer mutmaßlichen Ver- die Männer unterhalten. Plötzlich ist tisch. Als Ermittler wird man dann gewaltigung in Augsburg angeklagt. irgendetwas anders als sonst. hellwach, sensibel – und vor allem Streife_04_2020_20.indd 17 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 18 Foto: Rolf Vennenbernd/dpa Mitte September hat im Hochsicherheitstrakt des Oberlandesgerichts Düsseldorf der Prozess gegen den Hauptverdächtigen begonnen. neugierig: Wer sind diese neuen hilfe kodierter Kommunikation – Geschäftsmann. Im Zuge der Aus- Bezugspersonen? Was bereden die diesmal geht es um einen angebli- wertung der Asservate finden sich da? Was passiert da gerade?“, chen Autokauf – eine Waffe besorgen. beim Verkäufer der Waffen zudem erläutert der von Derya angespro- Die Ermittlungskommission rund Anleitungen zum Bombenangriff chene Kriminalhauptkommissar um Kriminaloberrat Boßbach trifft mit Drohnen. Auch hatte sich der Robert O. eine Entscheidung: Mitte März 2019 Verdächtige bei einem Instant- stürmen Spezialeinheiten die Wup- Messaging-Dienst das sogenannte Das Bauchgefühl der beiden Krimi- pertaler Wohnung der Verdächtigen. „Küchenbuch für Mudschahedin“ nalisten trügt nicht: Bei der neuen Dabei finden die Fahnder zwei heruntergeladen, um Bomben und Gruppierung handelt es sich um Is- scharfe Schusswaffen. Drei Männer Sprengkörper herzustellen. lamisten, die sehr konspirativ vorge- müssen in U-Haft. Die sichergestell- hen, sich wo immer es geht ab- ten Handys erweisen sich als extrem Die Sache nimmt immer mehr Fahrt schotten, den Ermittlern alles wertvoll. Sie weisen nicht nur auf auf, es gibt Anhaltspunkte für einen abverlangen. Eigenschaften, die na- weitere Mitglieder der Gruppe hin. bevorstehenden Anschlag. Ange- türlich die Neugierde der Beamten Die Smartphones offenbaren auch sichts der Größe des Falls wandern wecken. Nicht zu Unrecht. Einer der Mordpläne gegen einen Neusser Is- die Ermittlungen von Mönchenglad- Tadschiken will sich ebenfalls mit- lamkritiker sowie einen albanischen bach zum Polizeipräsidium Düssel- dorf. Und plötzlich rast der – wie sich später herausstellt – psychisch kranke Landsmann der Terrorver- dächtigen, der selbst kein Terrorist ist, durch Essen. Die darauffolgende Polizeiaktion ist alternativlos. Die Verhaftungen scheuchen die Tad- schiken zwar auf, zur Überraschung der Fahnder machen sie jedoch ein- Foto: Rolf Vennenbernd/dpa fach weiter. Nur halt noch ein biss- chen konspirativer. Den Verantwortlichen wird deutlich: Das Team muss aufgestockt, die Observierung intensiviert werden. Die Prozesse gegen die Komplizen des Hauptangeklagten sollen Anfang 2021 starten. Insgesamt sind nun 20 Beamte aus Streife_04_2020_20.indd 18 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 19 KRIMINALITÄT ganz NRW an dem Fall dran. Jung und alt, erfahren und frisch im Dienst, Regierungsbeschäftigte und Polizeibeamte. So entwickelt Alexan- dra W., Regierungsbeschäftigte aus Mönchengladbach, ein Verfahren, das die aufwendige Arbeit mit Daten Foto: rtn, Michel Mittelstaedt/dpa von Originalträgern ein ganzes Stück weit nach vorne bringt. Janik K., ein junger Kriminalkommissar aus Düs- seldorf, enttarnt den nur unter sei- nem Decknamen bekannten Terro- risten „Abu Fatima“. An der Identität des Kaukasiers, der auch an einem Anschlag in Stockholm im April Die EK „Takim“ konnte auch Verbindungen zum Attentat in Stockholm im April 2017 aufdecken. 2017 mit fünf Toten und 14 Verletz- ten beteiligt war, hatten sich bis da- beisammen. Ein Anschlag steht aber desgericht Düsseldorf begonnen. hin internationale Ermittlungsbe- offenbar nicht direkt bevor. Die anderen Prozesse dürften An- hörden die Zähne ausgebissen. fang 2021 starten. Schließlich gibt der Generalbundesan- Das ist jedoch nicht alles: Hinzu Wir kamen zu der Erkenntnis, walt in Karlsruhe grünes Licht für die kommen weitere 13 Gefährder und 16 relevante Personen, die durch die dass das Netzwerk vom Aus- Verhaftung der EK „Takim“ bei den Tadschiken er- Hauptverdächtigen. kannt wurden. „Diese Ermittlungen land gesteuert wurde. Am 15. April 2020, sind der Beweis für die hervorragen- Robert O. ein gutes Jahr nach de Zusammenarbeit zwischen Polizei dem ersten Schlag und Verfassungsschutz“, unter- Plötzlich spielen die Rheinländer in gegen die Zelle, werden fünf Männer streicht NRW-Innenminister Herbert der ganz großen Liga. Immer mehr im Alter von 24 bis 32 Jahren in Sie- Reul. „So konnten wir verheerende beunruhigende Details kommen ans gen, in Werdohl und im Kreis Heins- Anschläge in Deutschland verhin- Licht. Einzelne Mitglieder der Terror- berg festgenommen. Ein sechstes dern.“ Ein großes Lob und ein schö- gruppe suchen im Internet nach Mitglied der Gruppe sitzt bereits ner Erfolg für die Ermittlergruppe, Kursen zum Gleitschirmfliegen am seit Frühjahr 2019 in Untersu- deren Arbeit so kurz vor dem Aus Tegernsee. Die Ermittler erfahren, chungshaft. Mitte September hat stand. dass sich die strenggläubige Frau ei- das Verfahren gegen diesen Haupt- nes Verdächtigen nach ebensolchen tatverdächtigen vor dem Oberlan- JOCHEN SCHUSTER Kursen in einer Flugschule in Bit- burg erkundigt. Die Stadt in der Eifel liegt nahe der US-Base Geilenkir- chen. Vor dort starten die großen Awacs-Luftaufklärer der USA, auch zu Operationen in Syrien und im Irak. Kriminalhauptkommissar Ro- bert O.: „Wir kamen zu der Erkennt- nis, dass das Netzwerk vom Ausland gesteuert sowie von zwei hochrangi- gen IS-Führungsmitgliedern in Syri- en und Afghanistan angeleitet wurde, Foto: Polizei NRW in Deutschland Anschläge zu ver- üben.“ Waffen, Munition und Bautei- le für Sprengsätze, um Einrichtungen der US-amerikanischen Streitkräfte sowie Einzelpersonen anzugreifen, Detlev Boßbach, Leiter des Staatsschutzes Mönchengladbach, und sein Team deckten die haben die Terroristen mittlerweile Terrorzelle auf. Streife_04_2020_20.indd 19 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 20 NAMEN UND NACHRICHTEN Karrierepfad Internationale Missionen NEW YORK „Einsätze von Polizei- DEN FRIEDEN beamten und Lan- desbediensteten in europäischen Institu- SICHERN tionen und bei inter- nationalen Einsätzen der EU werden wir aktiv fördern“, hat die Landesregierung S entschieden. Seit tefan Schwarz kennt viele „Ich bin der erste Deutsche, der die- Januar 2019 ist es Krisenregionen dieser se verantwortungsvolle Tätigkeit zum möglich, sich für eine Erde aus eigenem Erleb- zweiten Mal übernimmt“, konsta- Fachkarriere im Aus- nis, ob nun den Kosovo, tiert er. Die Kommission hat ihn un- land zu entscheiden. den Südsudan oder Sierra Leone. ter mehr als 70 Bewerbern ausge- Die Beamtinnen und Beamten der Seit Ende Juli arbeitet der aus Hürth wählt. Die Wiederherstellung des Laufbahngruppen 2.1 und 2.2 werden stammende Kriminaldirektor zum Friedens sei sinnvoll und erfüllend, jeweils für fünf Jahre zum LAFP NRW, zweiten Mal bei den Vereinten Natio- meint der 55-Jährige. „Ich kann so- Dezernat 13, versetzt und in die ein- nen in New York, um Polizisten aus gar einige der von mir vor ein paar zelnen Maßnahmen des Förderpro- 80 Ländern für internationale Ein- Jahren mit angestoßenen Projekte gramms integriert. Dabei handelt es sätze zu schulen und Grundsätze fortführen.“ sich u. a. um Auslandsverwendungen, rechtsstaatlichen Vorgehens zu ver- Fortbildungsmaßnahmen und Hospi- mitteln. Wie schon 2013 bis 2017 Zuletzt war Schwarz im Polizei- tationen zum Beispiel im Auswärtigen ist er für den „Integrated Training präsidium Essen für Raub- und Amt oder Bundesministerium des Service“ tätig. Eigentumsdelikte sowie für 80 Mit- Innern sowie bei der Geschäftsstelle arbeiter zuständig. Doch den Rhein- der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Internationale Polizeimissionen“ in Potsdam. Polizeihauptkommissarin Martina Störmer (Foto), die am 1. September vom Polizeipräsidium Duisburg ins Dezernat 13 versetzt wurde, sagt: „Nach meinem einjährigen Auslands- einsatz in Mali stand für mich sofort fest, dass weitere Einsätze folgen soll- ten. Mit der Aufnahme in das Förder- programm bekomme ich nun eine tolle Chance. Ich freue mich auf die nächsten fünf Jahre, in denen ich drei- mal längerfristig ins Ausland gehen kann.“ ■ Stefan Schwarz am Rednerpult der UN-Generalversammlung Streife_04_2020_20.indd 20 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 21 EINER VON UNS länder, der an der Ruhr-Universität Bochum „International Peacekee- ping“ lehrte, hat es nun wieder ins Ausland gezogen. Für zwei Jahre verpflichtete er sich bei den UN mit der Chance auf eine zweijährige Ver- längerung. Das Entwickeln und Zertifizieren von Trainingsprogrammen, die Qualifi- zierung der Trainer und das Mitwir- ken an Dienstvorschriften und Erlas- Fotos: ?????? sen zur Friedenssicherung gehören zu seinen Aufgaben, wie auch die Besuche in Konfliktregionen. Doch wegen Corona ist zunächst mal manches anders. Fotos: Stefan Schwarz Bis Ende September konnte Schwarz nicht einmal sein Büro im UN-Ge- bäude am East River betreten. Er arbeitet noch immer weitgehend vom Homeoffice aus. Für die Familie fand er ein Haus im Norden von New Stefan Schwarz bei einem Training mit Brigadegenerälen im Südsudan York – eine halbe Stunde mit dem Zug von Manhattan entfernt. Seine Ländern, in denen anders gegen Am Sinn internationaler Polizeimis- Frau Susanne und die Töchter Lina Menschen vorgegangen werde. sionen hat Stefan Schwarz nie ge- (11) und Jonna (13) sind inzwischen zweifelt. Auch die Einsatzkräfte aus nachgekommen. Nur Sohn Leon „Deshalb brauchen wir Einfühlungs- Ländern mit problematischem De- (21), der bereits studiert, bleibt vor- vermögen, damit wir die UN-Polizei mokratie-Index würden sich in der erst in Deutschland. konsequent zur Achtung der Men- Regel vorbildlich verhalten. „Das schenrechte bewegen können“, liegt wohl auch an einer speziellen Stefan Schwarz hofft, bald wieder stellt der vom Land Nordrhein-West- Helfer-Haltung“, stellt der Deutsche wie früher reisen zu können. Der falen beurlaubte und von der Bun- fest. Polizisten warteten in Krisen „Weltpolizist“ ist immer neugierig desrepublik entsandte Polizist fest. auf keinen Befehl, sondern wollten gewesen, Kulturen und staatliche In Situationen, in denen Gewalt es- etwas tun. „Das verbindet über alle Strukturen hautnah kennenzulernen. kaliert, seien die Schwachen – Min- Erdteile hinweg.“ Das helfe, mit den Kollegen „einen derheiten, Kinder, Frauen – beson- gemeinsamen Nenner zu finden“, ders gefährdet. „Wir wollen die sagt er. Viele kämen aus autoritären Menschen schützen.“ THOMAS ZORN Streife_04_2020_20.indd 21 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 22 RECHT NAMEN UND NACHRICHTEN NORDRHEIN-WESTFALEN NEUE NRW VORSCHRIFTEN Kampagne gestartet – Das Dritte Waffenrechtsänderungsgesetz ist am 1. September „Sicher im Alter“ 2020 vollständig in Kraft getreten. Daraus ergeben sich we- In den Jahren 2017 bis 2019 rich- sentliche Änderungen im Waffengesetz (WaffG). Aus diesem teten die Betrugsmaschen „En- keltrick“ und „falscher Polizist“ Grunde hat das Dezernat 32 des Landesamts für Ausbildung, nach Angaben des Landeskrimi- Fortbildung und Personalangelegenheit der Polizei Nordrhein- nalamts in Nordrhein-Westfalen Westfalen (LAFP NRW) den „Waffenkalender 2018“ aktualisiert. einen Schaden von mehr als 39 Millionen Euro zum Nachteil Der neue „Waffenkalender 2020“ Schusswaffen), die den Anforde- von Seniorinnen und Senioren an. liegt dieser „Streife“ bei, steht als rungen der aktuellen Deaktivie- „Unsere moralische Verpflichtung Download im PDF-Format zur Verfü- rungsdurchführungsverordnung in einer sozialen Gesellschaft ist gung und ist auch auf den polizeili- entsprechen und über eine Deak- es, schwache Menschen beson- chen Smartphones in der Bücher- tivierungsbescheinigung eines ders zu schützen“, sagte Innenmi- App hinterlegt! Beschussamts ab dem 28. Juni nister Herbert Reul beim Auftakt 2018 verfügen der Kampagne „Sicher im Alter“. Grund für die neue Auflage ist das Das Ziel sei es, die Sicherheit älte- Inkrafttreten des Dritten Gesetzes • Einführung einer Erlaubnispflicht rer Menschen zu erhöhen. „Ihr zur Änderung des Waffengesetzes. für Salutwaffen (veränderte Lang- Alter und ihre Verbundenheit zu waffen) ihren Angehörigen auszunutzen, Die Gesetzesänderung dient im We- sind zudem besonders verab- sentlichen der Umsetzung der EU- • Verbot von Magazinen für Lang- scheuungswürdige Taten“, so Reul. Richtlinie. Diese verfolgt vorwiegend waffen mit einer Kapazität von folgende Ziele: mehr als 10 Schuss und Verbot Die Veranstaltung im Ministerium von Magazinen für Kurzwaffen war der Auftakt zu weiteren dieser 1. Erschwerung des illegalen Zu- mit einer Kapazität von mehr als Art mit Fachleuten und Seniorin- gangs zu scharfen Schusswaffen 20 Schuss nen und Senioren in ganz Nord- rhein-Westfalen. Der Minister gab 2. Bessere behördliche Rückverfol- • Pfeilabschussgeräte werden in der nordrhein-westfälischen Poli- gung sämtlicher Schusswaffen der Anlage 1 des Waffengesetzes zei den Auftrag, sich diesem und ihrer wesentlichen Teile über mit aufgenommen. Sie werden Thema noch stärker zu widmen. den gesamten Lebenszyklus den Schusswaffen gleichgestellt „Verletzlichkeit darf in dieser Ge- und unterliegen der Erlaubnis- sellschaft nicht zwangsläufig dazu 3. Verhinderung der Nutzung legaler pflicht. führen, verletzt zu werden.“ Schusswaffen zur Begehung terroristischer Anschläge • Aktuell keine Rechtsverordnung Ein Referent der Deutschen Hoch- zur Errichtung von Waffen- bzw. schule der Polizei wies allgemein Zum Erreichen dieser Ziele hat der Messerverbotszonen im Sinne des darauf hin, dass das Risiko, Opfer Gesetzgeber eine Vielzahl von Ände- § 42 Absatz 6 Waffengesetz in einer Straftat zu werden, für rungen im Waffengesetz vorgenom- NRW Seniorinnen und Senioren deut- men. Ab dem 1. September gelten lich geringer ist als für junge Men- folgende Verpflichtungen: schen. ■ • Anzeigepflicht für Dekorations- waffen (unbrauchbar gemachte Streife_04_2020_20.indd 22 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 23 NACHWUCHS Fotos: Polizei NRW Vereidigungsfeiern in Corona-Zeiten: Abstand ist Pflicht. BRÜHL MIT VIEL RESPEKT DEN EID GESPROCHEN Die geplante zentrale Vereidigungsfeier für die 2.500 Kommissaranwärterinnen und -anwärter der nordrhein-westfälischen Polizei in der Kölner Lanxess-Arena musste wegen der Corona-Pandemie ausfallen. Deshalb gibt es in Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr dezentrale Feiern, wobei die ersten Feiern bereits stattgefunden haben. Es folgen noch Ersatztermine für die dezentralen Vereidigungen in Düsseldorf und Duisburg. „Unser Polizei-Nachwuchs ist unse- re wichtigste Ressource und unser ganzer Stolz. Deshalb feiern wir ihn Deshalb feiern wir auch in Pandemie- auch in Pandemie-Zeiten in würdi- gem Rahmen“, sagte Minister Her- Zeiten in würdigem Rahmen. bert Reul. Der Minister nahm an den Herbert Reul ersten drei Feiern teil und hieß die jungen Mitglieder persönlich in der Polizeifamilie willkommen. „Freiheit, Handelns vereidigt werden: die 9. September bei der ersten Vereidi- Menschenrechte, Rechtsstaatlich- Verfassung des Landes Nordrhein- gung liegt das Grundgesetz auf den keit, Demokratie – auf diese Werte Westfalen“, so der Minister. Stühlen des Nachwuchses. Herbert werden all unsere Polizistinnen und Reul erinnert die Berufseinsteiger Polizisten eingeschworen, wenn sie Sonne, Schlosshof und Spannung. bei der Polizei daran, die Menschen- auf das Fundament unseres Landes Schloss Augustusburg im rheini- würde zu achten und zu schützen. und die Grundlage ihres eigenen schen Brühl. Alles auf Abstand. Am Das ist nicht nur einfach so aufge- Streife_04_2020_20.indd 23 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 24 NAMEN UND NACHRICHTEN NRW Noch mehr Neueinstellungen Nordrhein-Westfalen erhöht die Zahl der jährlich einzustellenden Kommissaranwärterinnen und -anwärter laut Kabinettsbe- schluss um 100 auf 2.660 Stellen. Das gilt rückwirkend schon für das Jahr 2020. Um die zu erwar- tende Pensionswelle bei der Poli- zei auszugleichen, hat die Landes- regierung seit 2017 massiv in das Personal investiert. So wurde die Zahl der jährlich eingestellten Kommissaranwärterinnen und -anwärter seit 2017 (2.000) Schritt für Schritt erhöht. Durch Mund-Nasen-Bedeckung ist Pflicht beim Eid auf Schloss Augustusburg in Brühl. die hohe Zahl der Neueinstellun- gen wird die Polizei NRW ihre schrieben, sondern hat eine immen- nem Traumberuf und Justus hatte Stärke von rund 40.000 Polizei- se Bedeutung in diesen Tagen. bereits eine „Beziehung“ mit der vollzugsbeamtinnen und -beam- Berufsfeuerwehr in Köln hinter sich. ten nicht nur halten, sondern per- Die jungen Leute haben natürlich Er will nun für immer und ewig bei spektivisch (voraussichtlich ab sehr unterschiedliche Motive, war- der Polizei NRW bleiben. dem Jahr 2022) sogar erhöhen. ■ um sie zur Polizei gehen. Deutlich wird in zahlreichen Gesprächen in Der Eid, den der Polizei-Nachwuchs Brühl, dass viele Kommissaranwär- sprechen musste, wird dem einen ter ein ausgeprägtes Gerechtigkeits- oder anderen mächtig Respekt ein- empfinden haben und die Welt ein geflößt haben: „Ich schwöre, dass Stück besser machen wollen. Natür- ich das mir übertragene Amt nach lich schwingen aber auch großer bestem Wissen und Können verwal- Respekt vor den Herausforderungen ten, Verfassung und Gesetze befol- mit und die Befürchtung, an den ei- gen und verteidigen, meine Pflichten genen Erwartungen zu scheitern. gewissenhaft erfüllen und Gerech- tigkeit gegen jedermann üben Moritz Deppisch (25, Regierungsins- werde.“ pektoranwärter), Justus Wester- mann (24, Kommissaranwärter) und Wichtig war der Polizeiführung des Carmela Nobile (25, Kommissaran- Landes, dass alle Veranstaltungen wärterin) machten in ihren emotio- nach den aktuellen Regeln der nalen Reden deutlich, was es für sie Coronaschutzverordnung stattfan- bedeutet, jetzt zur Polizeifamilie zu den. An jeder Veranstaltung durften gehören. Carmela wollte schon als danach höchstens 300 Personen Kind Polizistin werden, Moritz kam teilnehmen, damit alle Abstände so erst nach einigen Umwegen zu sei- eingehalten werden konnten. Streife_04_2020_20.indd 24 04.11.20 18:44
STREIFE 04 | 2020 > 25 NACHWUCHS Fantastische Kulisse, außergewöhnliche Sitzordnung: die Vereidigungsfeier auf Schloss Augustusburg Kommissaranwärterinnen und Polizeibehörden eingesetzt. Nach westfälischen Polizei. „Diese Männer -anwärter absolvieren ein duales dem Studium gehen die neuen und Frauen werden nicht nur drin- Bachelor-Studium an der Hoch- Kommissarinnen und Kommissare gend gebraucht. Sie sind außerdem schule für Polizei und öffentliche für ein Jahr in den Streifendienst. In auch herzlich willkommen“, sagte Verwaltung Nordrhein-Westfalen Behörden mit Bereitschaftspolizei Minister Reul. (HSPV). Die Ausbildung dauert drei folgen in der Regel drei Jahre in ei- Jahre. Neben der Theorie lernen die ner Hundertschaft. Danach haben Wer sich für den Polizeiberuf inter- Studenten die Praxis beim Landes- sie die Möglichkeit, sich zu speziali- essiert, findet weitere Informationen amt für Ausbildung, Fortbildung und sieren, zum Beispiel als Ermittler bei unter www.genau-mein-fall.de. Personalangelegenheiten der Polizei der Kriminalpolizei oder in der Poli- (LAFP). Außerdem werden sie in zeifliegerstaffel der nordrhein- IRIS WÜSTER Ein gutes Zeichen für die Zukunft: Zum Schluss wirbelten weiße Mützen in den weiß-blauen rheinischen Himmel. Streife_04_2020_20.indd 25 04.11.20 18:45
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