Vogelschau - Herzlich Willkommen beim Gomaringer Verlag
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Nummer 43
42 Samstag, 26.
20. Oktober 2019
2018 78. Jahrgang
79.
58. Gomaringer
Blumenschmuck-Abschlussnachmittag
Zum öffentlichen Abschluss des Blumenschmuck-Jahres
am Sonntag, den 27. Oktober 2019 um 11:00 Uhr
laden wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich
in den Kultursaal der Sport- und Kulturhalle Gomaringen ein!
Einlass ist ab 10:30 Uhr; es gibt zum ersten Mal Schlachtplatte vom Wiesengrund,
Bratwurst mit Kartoffelsalat und Getränke. Wir präsentieren die eingereichten Bilder zum
Blumenschmuckwettbewerb, und es spielt für Sie der Musikverein Dußlingen. – Der Eintritt
ist frei! Preisverleihung ab 14:30 Uhr, Ende vorauss. 16:00 Uhr.
Steffen Heß Günter Letz
Bürgermeister 1. Vorsitzender
Vogelschau mit Tombo
la
Bild: Angela Hammer
im Kleintierzüchterheim Gomaringen
an der Öschingerstraße
Sa. 26. Okt. 2019 11-18 Uhr
So. 27. Okt. 2019 10 -17 Uhr Für das leibliche Wohl
ist bestens gesorgt!
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Samstag, 26. Oktober 2019 3 Gomaringen mit Ortsteil Stockach
Wir begleiten Schwerkranke, Sterbende, Trauernde und Wir
Wir begleiten Schwerkranke, Sterbende, Trauernde und
deren Angehörige und Freunde, Zuhause oder im Pflegeheim
in Gomaringen, Dußlingen und Nehren. Wir beraten und
helfen Ihnen in Palliativ-Psychosozialen Anliegen und Fragen.
Samstag, 26. Oktober 2019 Geschäftsstelle in der Schießmauerstr. 22 in Gomaringen
Alb-Apotheke, Albblickstr. 23, Mössingen, Tel. (0 74 73) 78 57 Bürozeiten / -Telefon: DI + DO 9– 12 Uhr unter 07072 –
Sonntag, 27. Oktober 2019 92 33 400 oder jederzeit gerne nach Vereinbarung
Ganztägig unter 0172 – 9 56 05 74 bei den Ansprechpartnern
Dr. Linz'sche Apotheke am Marktbrunnen, Am Markt 5, Tübingen, Elke Schmidt und Katja Boll
Tel. (0 70 71) 5 60 50
Montag, 28. Oktober 2019
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Tel. (0 70 71) 2 42 52
Dienstag, 29. Oktober 2019 Alten- und Krankenpflege
Linden-Apotheke, Bachsatzstr. 1, Ofterdingen, Tel. (0 74 73) 9 42 70 Grund- und Behandlungspflege zu Hause durch qualifizierte Fachkräfte
Mittwoch, 30. Oktober 2019 Bei allen Fragen zur Pflegeversicherung, zu weiterführenden Hilfen etc.,
stehen wir Ihnen unter den unten genannten Telefonnummern jederzeit
Brücken-Apotheke, Austr. 1, Dußlingen, Tel. (0 70 72) 26 35
zur Verfügung. Wir führen Beratungsgespräche nach §37.2 SGB XI für
Donnerstag, 31. Oktober 2019 Pflegegeldbezieher durch.
Stern-Apotheke, Ludwigstr. 17, Tübingen, Tel. (0 70 71) 3 18 81
Freitag, 1. November 2019
Pflegedienstleitung
Pflegedienstleitung Andreas Göcking, Bahnhofstr. 9, 72144 Dußlingen
easy-Apotheke, Bahnhofstr. 5, Mössingen, Tel. (0 74 73) 88 20
Die Notdienstzeiten sind jeweils von 8.30 Uhr bis 8.30 Uhr am Folgetag. Sprechzeiten:
Montag bis Freitag: 8 bis 12.30 Uhr.
Informationen zu den Apotheken-Notdiensten erhalten Sie auch unter
Termine nach Vereinbarung
der vom Festnetz aus kostenfreien Rufnummer (0800) 00 22 8 33
oder unter www.aponet.de. Rufbereitschaft
Rufbereitschaft rund um die Uhr, „Pflegerische Hilfen, die keinen Auf-
schub dulden“ (z.B. akuter Durchfall, verstopfte Blasenkatheter).
Montag bis Freitag 8 bis 16 Uhr, Telefon (0 70 72) 91 01-0
Rufbereitschaft 7 Uhr bis 21 Uhr, Funktelefon: (01 51) 52 72 83 11
Ärztlicher Bereitschaftsdienst Nachtrufbereitschaft 21 bis 7 Uhr, Telefon (01 75) 57 27 97 1
für den Raum Dußlingen, Nehren, Mössingen, Ofterdingen,
Bodelshausen, Gomaringen und Stockach.
Nachbarschaftshilfe
Ärztlicher Bereitschaftsdienst an den Wochenenden und Feiertagen und Erledigung von Aufgaben im Haushalt für ältere, hilfe- und pflegebe-
außerhalb der Sprechstundenzeiten: Kostenfreie Rufnummer 116 117 dürftige Menschen.
Montag bis Freitag 9 bis 19 Uhr: docdirekt - Kostenfreie Onlinesprech- Einsatzleitung: Renate Huthmacher Telefon: (0 70 72) 91 01-30
stunde von niedergelassenen Haus- und Kinderärzten, nur für gesetz- Sprechzeiten: Montag bis Mittwoch und Freitag von 8.30 bis 11.30
lich Versicherte unter 0711 – 96589700 oder docdirekt.de Uhr. Donnerstagnachmittag von 14 bis 17 Uhr.
Außerhalb der oben genannten Sprechzeiten für die Alten- und Kran-
Zahnärztlicher Notdienst kenpflege und für die Nachbarschaftshilfe Anrufbeantworter, der zwi-
An Wochenenden und Feiertagen kann der diensthabende Zahnarzt un- schen 7 und 21 Uhr mehrmals täglich abgehört wird.
ter der Telefonnummer (0 18 05) 91 16 70 zu folgenden Zeiten erreicht
werden: Samstag und Sonntag 10 bis 11 Uhr und 16 bis 17 Uhr sowie
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Stundenweise Besuche bei älteren und kranken Menschen. Spaziergänge, an. Egal, ob es um Lebens-, Erziehungs-, Beziehungsfragen, Angstgefüh-
Begleitung und Unterstützung bei Arztbesuchen oder beim Einkaufen le, depressive Gedanken oder andere persönliche Notsituationen geht.
in Gomaringen durch ehrenamtliche Helferinnen und Helfer. Außerdem werden Fragen zu den Angeboten von Netzwerk Leben
beantwortet. Ein 24h-Anrufbeantworter ist geschaltet unter Telefon
Kontakt: Gertraud Weimar, Tel. (0 70 72) 34 73; 07072 910413. Ein Rückruf erfolgt zeitnah. Die Beratung ist kostenlos
Julia Harmening, Tel. 01 60 99 43 75 70 und unterliegt der Schweigepflicht.
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Fachberatungsstellen vermittelt werden.
Bürgermobil kostenlos Tel. 0160
Tel. 9830 5660
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Anmeldung von Mo. - Fr. 9 bis 10 Uhr
07072 9104-12 oder beck@kirche-gomaringen.de zur Verfügung.
Gomaringen mit Ortsteil Stockach
4 Samstag, 26. Oktober 2019
Kürzere Fehlzeiten fanden bisher keine Berücksichtigung. Dieses galt
ebenso für gesetzliche Feiertage, Ferien in der Einrichtung und zusätz-
lichen Schließtagen.
Da dieses Vorgehen bei den Eltern immer wieder zu Unmut führte, soll
künftig die Abmeldung beim Betreuungspersonal möglich sein. Eine
Abmeldung muss zwei Tage zuvor erfolgen.
Die Verwaltung wird künftig alle Kinder die am Mittagstisch teilneh-
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom men berücksichtigen, dafür aber nur zweimal im Jahr (im Zeitraum Fe-
22.10.2019 bruar bis März und September bis Oktober) eine Erstattung auf Antrag
der Sorgeberechtigten vornehmen.
Hinweis der Verwaltung: Die Fehlzeiten sind zeitnah vom Betreuungspersonal mit Unterschrift
Einwohnerfragen und Fragen zu einzelnen Tagesordnungspunk- zu bestätigen. Bei Verlust des Antrags- Formulars kann keine Erstattung
ten können gerne während des Tageordnungspunktes „Einwoh- erfolgen. Der Antrag ist bis spätestens 31.07. und 31.12. in der Betreu-
nerfragestunde“ gestellt werden. Hierzu besteht die Möglichkeit ungseinrichtung abzugeben.
jeweils in den Sitzungen des Ortschaftsrates, des Verwaltungs- Umsetzung
und Finanzausschusses, des Bau- und Umweltausschusses sowie
Die Elternbeiträge werden zum 01.11.2019 angepasst.
in der Gemeinderatssitzung. Sobald dieser Tagesordnungspunkt
abgeschlossen ist, können keine Fragen aus der Einwohnerschaft Der Gemeinderat fasst einstimmigen Beschluss:
mehr gestellt werden. Wir bitten um Beachtung und Verständnis. Der Gemeinderat beschließt die 24. Änderung der Kindergartensatzung.
Ersatzbeschaffung von zwei Bauhoffahrzeugen
24. Satzung zur Änderung der Kindergartensatzung - Vergabe
vom 20.12.1994 in der Fassung vom 23.07.2019 - Vor-
Für das Jahr 2019 wurden für die Ersatzbeschaffung von zwei Bauhof-
lage 2019/158
fahrzeugen insgesamt 85.000,- Euro in den Haushalt 2019 eingestellt
Änderungsmeldungen zur Betreuungsform und genehmigt.
Aktuell können Änderungen der Betreuungsform zu drei Fristen vorgenom- Das 12 Jahre alte Bauhofleiterfahrzeug (Peugeot geschlossener Kasten-
men werden (01. März, 01. Juli, 01. Oktober). Da zwischen Oktober und wagen) und der 11 Jahre alte LKW-Kipper (Peugeot) müssen aufgrund
März eine wesentlich größere Zeitspanne liegt wie zwischen März und hoher Abnutzungs-erscheinungen ersetzt werden.
Juli, soll zum 01. Januar eine weitere Möglichkeit eingeräumt werden.
Das alte Bauhofleiterfahrzeug wird solange noch möglich weitheiterhin
Anpassung der Öffnungszeiten in der Regelbetreuung in den Kinder-
von den Hausmeistern der Gemeinde genutzt. Der LKW-Kipper wird
häusern Hauffstraße und Linsenhof bei Krippenkindern
zum Verkauf angeboten.
In der Sitzung vom 23.07.2019 wurde der Gemeinderat darüber infor-
Die Gemeinde hat bezüglich der notwendigen Ersatzbeschaffung bei
miert, dass zur Eröffnung des Kinderhauses Mozartstraße auf Nach-
vier in Betracht kommenden und ortsnahen KFZ-Händlern je ein Ange-
frage bei den Eltern, die Öffnungszeiten bei der Regelbetreuung von
bot über ein Bauhofleiterfahrzeug und einen Pritschenwagen mit Drei-
25 Wochenstunden in der Zeit von 7.30 bis 12.30 Uhr ausreichend ist.
Seiten-Kipper-Funktion und Doppelkabine angefragt.
Auch in den anderen beiden Betreuungseinrichtungen (Hauffstraße und
Linsenhof) soll die Regelzeit auf 25 Wochenstunden reduziert werden. Zwei der vier angefragten Händler haben ein Angebot abgegeben.
Eine Umfrage bei den Eltern hat diesen Wunsch ergeben. Nach Prüfung der Angebote und Rücksprache mit dem Bauhofleiter
Für ein paar wenige Krippenkinder des KiHa Hauffstraße die zusam- zeigt sich, dass das Autohaus Walter aus Gomaringen das preisgüns-
men mit Geschwisterkindern nachmittags in die Betreuungseinrichtung tigste Angebot abgegeben hat. Das Angebot der Firma Walter beläuft
gebracht werden, besteht Bestandsschutz bis sie 3 Jahre alt werden. sich für beide Fahrzeuge auf insgesamt 77.409,38 Euro:
Hier wird der Elternbeitrag weiterhin entsprechend der 30 Wochen- Aufschlüsselung
stunden berechnet. Ford Transit Connect, 200 L1, Kastenwagen Trend 27.591,08 Euro
Für alle anderen Betreuungsformen (Verlängerte Öffnungszeiten und Ford Transit, 350 L3, Fahrgestell Doppelkabine Trend
Ganztagesbetreuung) in der Krippenbetreuung wird der Elternbeitrag 49.818,30 Euro
auf Basis der 25 Wochenstunden berechnet.
Die Gemeindeverwaltung empfiehlt, dass das Autohaus Walter mit der
Darstellung der Öffnungszeiten in der Kindergartensatzung Lieferung der beiden Fahrzeuge beauftragt wird.
Die Verwaltung schlägt vor, die Öffnungszeiten in der Kindergartensat- Der Gemeinderat fasst keinen Beschluss zur Beauftragung.
zung nicht mehr so sehr detailliert aufzuführen. Aktuell sind für jede
Betreuungseinrichtung untergliedert auf die einzelnen Gruppen die Die Verwaltung wird beauftragt alternativ den Erwerb des Bau-
Öffnungszeiten dargestellt. In der Satzung sollen die möglichen Zeiten hofleiterfahrzeuges mit Elektroantrieb zu prüfen.
in den verschiedenen Betreuungsformen (Regelzeit, Verlängerte Öff- Aktueller Stand und Vergaben zum Dienstleistungs-
nungszeit und Ganztagesbetreuung) aufgeführt werden. zentrum:
Die detaillierte Darstellung (Einrichtung/Gruppen) kann auf der Inter- - Bauablauf
netseite der Gemeinde eingesehen werden und steht zum Download - Außenanlage
zur Verfügung.
- Vergabe Möblierung
Erstattung von Mittagessen bei fristgerechter Abmeldung durch die Eltern
- Medientechnik und Netzwerk
Bedingt durch den enormen Verwaltungsaufwand erfolgte in der Ver-
gangenheit eine Erstattung von Mittagessen nur bei Kindern, welche - Anschlussbeauftragung Projektmanagement
von Montag bis Freitag am Mittagstisch teilnehmen und die Einrich- - Kosten und Kostenprognose
tung eine vollständige Woche nicht besuchen.
Samstag, 26. Oktober 2019 5 Gomaringen mit Ortsteil Stockach
Die Darstellung zum Bauablauf und die Vorstellung der Kosten und der Konkurrierendes Verfahren „Jugendzentrum FunPark“
Kostenprognose wird verschoben. Die Beratung und Beschlussfassung
- Präsentation der fünf Planungsteams
der Anschlussbeauftragung Projektmanagement und die Vergabe der
Möblierung erfolgen in einer künftigen Gemeinderatssitzung. - Setzen der fünf Planungsteams als Teilnehmer im
- Außenanlage konkurrierenden Verfahren
Nach den Vorstellungen der Fachplanung spricht sich das Gremium für - weitere Vorgehensweise
die Ausführung eines überdachten Fahrradstellplatzes mit Elektrolade- Wie in der Sitzung am 23.07.2019 (Vorlage 2019/134) berichtet, um-
möglichkeit ohne Reparaturstation aus. Die Kosten von ca. 11.000 Euro fasst das konkurrierende Verfahren sowohl
sind im Rahmen der Außenanlagen zu finanzieren. - Hochbauelemente (Jugendhaus),
- Medientechnik und Netzwerk - als eine Skateanlage.
Die Gemeinde Gomaringen führte eine öffentliche Ausschreibung über - sowie auch die Freianlagen als Bewegungs- und Begegnungsstätte.
die Lieferung und Montage der Medientechnik sowie für das Netzwerk Auf Grund der Komplexität der Aufgabenstellung ist es daher sinnvoll,
des künftigen Dienstleistungszentrums in Gomaringen durch. für den Wettbewerb Teams, bestehend aus Landschaftsarchitekten und
Der komplette Veröffentlichungstext konnte der Ausgabe des Staatsan- Architekten, zu benennen.
zeigers für Baden-Württemberg von Freitag den 30.08.2019 entnom- Daher werden sich fünf der sechs Büroteams, die in der Sitzung am
men werden (Ausgabe 34). 02.07.2019 (Vorlage 2019/114) bereits diskutiert wurden, in der heuti-
Die Angebotseröffnungen der beiden Ausschreibungen Medientechnik gen Sitzung vorstellen:
und Netzwerk fand am 02.10.2019 durch unseren Fachplaner Herrn - Teamgemeinschaft Sinz-Beerstecher / Freiraumconcept, Rottenburg
Birkenstock (Günthner Ingenieure GmbH), Herrn Varetto (Bauamt) und und das Architekturbüro Kauffmann-Theilig & Partner
Herrn Donay (Hauptamt) statt.
- Teamgemeinschaft Kienleplan GmbH, Landschaft und Städtebau,
1. Medientechnik Leinfelden-Echterdingen und das Architekturbüro Hettich Architekten
Nach Prüfung der Submissionsergebnisse verbleiben zwei Bieter für die aus Sindelfingen
Vergabe zur Auswahl. Bei beiden Bietern (Heldele GmbH und Speidel - Teamgemeinschaft Greenbox, Landschaftsarchitekten, Stuttgart und
GmbH) wurden aufgrund der knappen Differenz Produktabfragen ge- das Architekturbüro „atelier coa“ ebenfalls aus Stuttgart
tätigt, um der Gemeinde Gomaringen einerseits auch eine zusätzliche
Sicherheit zu gewährleisten, die gewünschte Qualität auch erhalten - Teamgemeinschaft Lintig Sengewald, Landschaftsarchitekten, Reutlin-
bzw. das Angebot gezielt prüfen zu können. Nach Prüfung der Abfra- gen und das Architekturbüro s3architekten aus Metzingen
gen kann kein Angebot explizit ausgeschlossen werden. Da das Ange- - Teamgemeinschaft Büro Dreigrün Landschaftsarchitekten aus Reutlin-
bot der Firma Heldele GmbH mit 2.359,11 Euro Brutto günstiger ist gen und das Architekturbüro Hartmaier + Partner aus Reutlingen
und die angebotenen Produkte der Firma Speidel GmbH nicht alle der Präsentationsschwerpunkte sind:
Ausschreibung entsprechen, empfehlen wir die Ausführung an Heldele - Kurzer beruflicher Hintergrund und Schwerpunkte der inhaltlichen Arbeit.
GmbH zu vergeben.
- Vorliegende Erfahrungen anhand vergleichbarer Projekte mit mehre-
Kostenberechnung Projektsteuerer Drees&Sommer – 171.360,00 Euro ren Gewerken.
Brutto
- Was ist die Motivation zur Teilnahme an diesem Projekt?
Die Auftragssumme der Medientechnik beläuft sich auf insgesamt
- Wie steht das Team zum Thema „Begegnung im öffentlichen Räumen“
122.141,84 Euro Brutto. Die hohe Preisdifferenz ergibt sich daraus, dass
mit Blick auf das Projekt?
die Verkabelung für Schwachstrom bereits durch das Gewerk Stark-
strom während den Installationsarbeiten ausgeführt wurde. Dies führte Jedes Büro hat eine Präsentationszeit von 15 Minuten mit einer fünfmi-
dann dort allerdings zur Überschreitung des Budgets. nütigen, anschließenden Fragerunde.
2. Aktives Netzwerk Die fünf Planungsbüros sollen dann für die Teilnahme am konkurrieren-
den Verfahren gesetzt werden.
Nachdem die Fa. ITR AG das preisgünstige Angebot bezogen auf die
Beschaffung der Hardware gemäß Spezifikationen im LV unterbreitet Nächster Verfahrensschritt:
hat, ist aus wirtschaftlichen Gründen der Zuschlag an die Fa. ITR AG zu Die öffentliche Beteiligung der interessierten Bürgerschaft findet in
erteilen. Bezüglich der Nebenangebots-positionen wird eine ergänzen- Form eines Workshops am Donnerstag, 24.10.2019, von 17 bis 19 Uhr
de technische Bewertung erfolgen, wodurch eine zusätzliches Einspar- statt. Treffpunkt ist im CVJM Heim.
potenzial von ca. 5000,00 Euro Brutto erzielt werden kann. Im Nachgang wird dann die Auslobung erarbeitet und voraussichtlich
Kostenberechnung Projektsteuerer Drees&Sommer - 130.000,00 Euro in der Gemeinderatssitzung am 26.11.2019 vorbesprochen werden.
Brutto Die Präsentationen des Büros Schelhorn, Landschaftsarchitekten
Zum preisgünstigsten Bieter beträgt die Einsparung zwischen der Kos- und des Büros Schreiberplan werden zur Kenntnis genommen.
tenberechnung bzw. LV mit Preisen und der geprüften Angebotssumme Die fünf Planungsbüros werden für die Teilnahme am konkurrie-
4.975,98 Euro Brutto. renden Verfahren gesetzt.
Der Gemeinderat fasst den einstimmigen Beschluss: Die weitere Vorgehensweise wird zur Kenntnis genommen.
Medientechnik Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken im
Die Fa. Heldele GmbH wird mit einem Gesamtbetrag in Höhe von Bebauungsplanareal „Heckberg“
122.141,84 Euro Brutto beauftragt.
- Festlegung des Verkaufspreises
Aktives Netzwerk
- Beschluss der Modalitäten zur Berücksichtigung
Die Fa. ITR AG wird mit einem Gesamtbetrag in Höhe von 125.024,02
sozialer Aspekte und erweiterter Vergabekriterien
Euro Brutto beauftragt.Gomaringen mit Ortsteil Stockach
6 Samstag, 26. Oktober 2019
Ausschreibung der gemeindeeigenen Grundstücke Beweggründe der Grundstücksverkäufe:
In der Gemeinderatssondersitzung am 16.09.2019 wurde über den an- Die Gemeinde kann jetzt einen Beitrag dazu leisten, die hohe Nachfra-
stehenden Verkauf der gemeindeeigenen Grundstücke im Bebauungs- ge nach Wohnraum zu bedienen und gerade jungen Familien aus dem
planareal „Heckberg“ vorberaten. Ort eine Bleibe zu bieten, sowie auswärtigen Familien die Ansiedlung
Dem vorgetragenen Sachverhalt wurde gefolgt. Allerdings bat das Gre- in der Gemeinde Gomaringen zu ermöglichen.
mium um nochmalige Prüfung der Kriterien zur Punktevergabe, im Hin- Zudem erlaubt der Verkauf der 21 (Ordnungsnummer 2) Grundstücke
blick auf die Rechtmäßigkeit unter Berücksichtigung der EU–Kautelen es der Gemeinde, einen Teil dazu beizutragen, die kommunale Haus-
zur Ausgestaltung von Einheimischenmodellen. haltswirtschaft zu stärken (§ 77 Absätze 1 und 2 GemO BW), um die
Rechtliche Prüfung Erfüllung ihrer Aufgaben weiterhin zu sichern.
Grundsatz Hierbei ist bei der Festlegung des Verkaufspreises, dem Erfordernis des
gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Rechnung zu tragen. Dies be-
Die Vergabe des gemeindlichen Baulandes erfolgt seit jeher im Wege
deutet, dass der Verkaufspreis nicht unter dem Marktwert angesetzt
pflichtgemäßer Ermessensausübung unter Beachtung der Grundsätze
werden darf.
der Gleichbehandlung gem. Art. 3 I GG, der Transparenz, der Diskrimi-
nierungsfreiheit sowie der Bestimmtheit. Kosten für die Gemeinde
Diesen Grundsatz berücksichtigend, wurden die Vergaberichtlinien Zu berücksichtigen sind die zu leistenden Kosten der Gemeinde für das
(rechtskräftig seit 05.06.2018 / Sitzungsvorlage 2018/075) aufgestellt. Plangebiet. In der Sitzungsvorlage 2019/026 wurde am 26.02.2019
vom Gemeinderat eine Sonderfinanzierung in Höhe von 2 Million Euro
Die Auswahl erfolgt in einem offenen transparenten Verfahren.
beschlossen. Die Laufzeit beträgt 4 Jahre. Die Kaufpreiserlöse müssen
Die Grundlage ist eine punktebasierte Bewertung, der bei den Bewer- innerhalb dieser Zeit vollständig auf das Sonderkonto zurückfließen.
bern vorliegenden Merkmale zu den Auswahlkriterien. Der Zinssatz beträgt 0,60 %.
Die Auswahlkriterien werden vom der Gemeinde konkretisiert und nach Für den Ausgleich der Mehrzuteilung aus der Umlegung fallen Kosten
Beschlussfassung mit der Ausschreibung öffentlich bekannt gemacht. in Höhe von 500.000 Euro an.
EU Recht Definition Mehrzuteilung
Die EU Kommission hat im Februar 2017, nach langjährigen Verhand- Liegt die Zuteilung über dem Sollanspruch, so spricht man von einer
lungen zwischen Bayern und dem Bundesministerium für Umwelt, Na- Mehrzuteilung.
turschutz, Bau und Reaktorsicherheit, abgestimmte Leitlinien zur Aus-
Der Sollanspruch ist der, den beteiligten Grundstückseigentümern an
gestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert.
der Verteilungsmasse jeweils zustehende Anteil.
Mit der Änderung des § 11 I S. 2 Nr. 2 BauGB, wurde dessen Wortlaut
Für die Erschließung fallen 140 Euro/m² an.
an die Leitlinien angepasst. (*Auszug aus dem Mustereinführungserlass
zum BauGBÄndG 2017) Kosten für den Einwurfswert in Höhe von 125 Euro/m² fielen bereits im
Zuge der Umlegung an.
Somit bleibt das Einheimischenmodell ein wesentlicher Eckpfeiler bei
der Verteilung von kommunalen Grundstücken. Dies wird von Seiten Definition Einwurfswert:
der Verwaltung begrüßt, da es das Prinzip der kommunalen Selbstver- Dies ist der Wert, der in das Verfahren eingeworfenen Grundstücke
waltung anerkennt. eines Beteiligten, zum Zeitpunkt der Einleitung der Umlegung. Er wird
Unter Berücksichtigung des Rechts auf Freizügigkeit sowie der vom entsprechend den allgemeinen Regeln der Grundstücksbewertung als
Europäischen Gerichtshof formulierten Grundsätze, dienen die vorge- Verkehrswert des eingeworfenen Geländes aus Vergleichspreisen und/
schlagenen Kriterien dazu, einkommensschwächeren BügerInnen und oder Bodenrichtwerten hergeleitet. Der Einwurfswert wird in Euro/m²
jungen Familien, angemessenen Wohnraum in der Gemeinde zu er- oder in Euro angegeben. Die Ermittlung der Einwurfswerte kann auch
möglichen. Dies soll auch Arbeitgebern zugestanden werden, wenn sie kalkulatorisch erfolgen. In der Regel handelt es sich um die Qualität
Arbeitsplätze in Gomaringen gewährleisten. Rohbauland.
Die Ortsgebundenheit darf als Selektionsmerkmal 50% nicht über- Wie dargestellt, liegt das Wohngebiet am Ortsrand der Gemeinde.
schreiten. Da die Grundstücke grundsätzlich allen EU Bürgern zum Die südöstliche Lage, mit Blick in den freien Landschaftsraum, bietet
Kauf zur Verfügung stehen und die Selektions- und Förderkriterien erst in diesem Quartier ein anspruchsvolles und qualitatives Wohnen. Die
bei einer Mehrfachbelegung zum Tragen kommen, besteht hier kein Grundstückgrößen liegen zwischen 391 und 592 m².
Rechtsverstoß.Auch bestehen keine europarechtlichen Bedenken, da Momentane Marktpreise
die Ortsansässigkeit bei der Auswahlentscheidung im Kombination mit Der Verkaufspreis auf dem privaten Markt für das neue Wohnge-
einem Ziel, welches sich aus § 11 BauGB ableiten lässt, kombiniert biet „Heckberg“, lag bis jetzt bei 450 Euro/m². Die Tendenz bei den
wird. Verkaufsverhandlungen lässt eine Steigerung erwarten. Kommunale
Aufgrund des demografischen Wandels, ist die Gemeinde Gomaringen Grundstücke in Ammerbuch werden momentan zu 500,00 Euro/m²
bestrebt, die Ansiedlung junger Familien zu fördern. Dies ist ein verfolg- veräußert.
tes Ziel der städtebaulichen Planung der Gemeinde. Zusätzliche soziale Förderung
Mit der Wahl dieses Selektionskriteriums steht grundsätzlich allen EU In den Vergaberichtlinien der Gemeinde sind unter den Punkten 6, 7 und
Bürgern die angedachte Förderung zu. 8 mehrere Komponenten der kommunalen Förderung festgelegt. Da die
Die Zulässigkeit ergibt sich aus § 11 I S. 2 Nr. 4 BauGB. Gemeinde vorwiegend junge Familien sowohl aus dem Ort aber auch
„…entsprechend den mit den städtebaulichen Planungen und Maßnah- aus dem Umland, zur Ansiedlung im Neubaugebiet sozial fördern möch-
men verfolgten Zielen und Zwecken;…“ te, schlägt die Verwaltung dem Gremium vor, weitere Modalitäten zu be-
rücksichtigen, sofern die Familienbruttoeinnahmen des laufenden Jahres
Dies gilt auch, wenn die Selektionskriterien die Schaffung und Erhalt
(ohne Wertausgleich) die in der Tabelle zu § 9 Wohnraumförderungsge-
von Arbeitsplätzen im Gemeindegebiet vorsehen.
setz (in der jeweils gültigen Fassung) genannte Beträge nicht übersteigt:Samstag, 26. Oktober 2019 7 Gomaringen mit Ortsteil Stockach
- Für jedes Kind soll ein Abschlag von 25 Euro/m² auf den Verkaufspreis Fazit
(500 Euro/m²) erfolgen. Somit läge der Grundstückspreis bei drei Kin- Die Verwaltung empfiehlt den Grundstückspreis von 500 Euro/m², un-
dern, bei 425 Euro/m². ter Berücksichtigung der, in der Sitzungsvorlage aufgezeigten Sozialab-
- Jede junge Familie (Altersgrenze liegt bei 35 Jahren; auch kinderlose schläge und Erweiterung der Punktevergaben, zu beschließen und der
Familien) erhalten zusätzlich einen Abschlag von 25 Euro/m². Ausschreibung der 21 Grundstücke zuzustimmen.
Somit läge der Verkaufspreis abzüglich der sozialen Förderung durch Die Bewerbung auf die kommunalen Grundstücke im Wohngebiet
die Gemeinde, für eine junge Familie mit drei Kindern, bei 400 Euro/ „Heckberg“, wird auf maximal drei Bauplatznennungen beschränkt.
m². Anmerkung
Definition junge Familie Das Land Baden-Württemberg, Immobilienverwaltung Stuttgart, wird
Dies umfasst Ehepaare und eingetragene Lebensgemeinschaften, den Verkauf ihrer Grundstücke im Areal „Heckberg“ an die Kriterien
wenn einer der Partner das 35. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. und den Preis der Gemeinde Gomaringen anlehnen.
Definition ehrenamtliches Engagement Der Gemeinderat vertagt die Beschlussfassung.
Ehrenamt sind Tätigkeiten, die freiwillig und nicht auf materiellen Ge- Gutachterausschuss
winn gerichtet, sowie gemeinwohlorientiert sind, öffentlich beziehungs- - Zusammenschluss von Gutachterausschüssen
weise im öffentlichen Raum stattfinden und in der Regel gemeinschaft-
lich oder kooperativ ausgeübt werden. Die §§ 192 – 197 BauGB regeln die Aufgaben der Gutachterausschüs-
se. Insbesondere verpflichten sie
*Zitat: Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht.
by-nc-nd/3.0/ - zur Erstattung von Verkehrswertgutachten,
Weitere Kriterien bei der Punktevergabe - zur Führung einer Kaufpreissammlung und deren Auswertung,
Zusätzlich zu den Regelungen in den Vergaberichtlinien der Gemeinde, - zur Ermittlung von Bodenrichtwerten und
sollen für die Vergabe nachfolgende Punktzahlen vergeben werden. - zur Ableitung und Bereitstellung sonstiger zur Wertermittlung erfor-
- Junge Familien und eingetragene Lebensgemeinschaften erhalten zu- derlicher Daten.
sätzlich fünf Punkte. Die Aufgaben sind eng mit der steuerlichen Bewertung der Finanzver-
- Wohnt mindestens ein Elternteil der Bewerber in Gomaringen, werden waltungen verknüpft.
zusätzlich drei Punkte vergeben. Zum 26.09.2017 wurde die Gutachterausschussverordnung (GuAVO)
- Steht der (die) BewerberIn oder sein (ihr) Ehe- oder LebenspartnerIn novelliert. In § 1 wird unter anderem aufgeführt, dass für eine sachge-
in einem Beschäftigungsverhältnis in Gomaringen, gibt dies 3 Punkte. rechte Aufgabenerfüllung eine ausreichende Zahl von Kauffällen erfor-
derlich ist. Die Begründung zur Novelle konkretisiert diesen unbestimm-
- Für ehrenamtliches Engagement im Gemeindegebiet, mindestens ab ten Rechtsbegriff (ausreichend). Demnach ist eine ausreichende Anzahl
2018/19, werden weitere vier Punkte vergeben. ab ca. 1.000 Kauffällen pro Jahr gegeben. In Gomaringen liegt der
- Arbeitgeber, die mindestens 5 Vollzeitarbeitsplätze seit 2018 im Ge- 3-Jahres-Durchschnitt bei 156 Kauffällen/Jahr. Bei den beteiligten Kom-
meindegebiet zur Verfügung stellen, erhalten drei Punkte. munen erreicht, mit Ausnahme der Universitätsstadt Tübingen keine
- Wohnte man vor der Bewerbung mindestens ein Jahr in Gomaringen, die genannte ausreichende Anzahl an Kauffällen, wie in der folgenden
erhält man drei Punkte. Tabelle dargestellt ist.
Die Ausschreibungen werden wie in den Vergaberichtlinien festgelegt,
im Gemeindeboten zwei Mal, im Abstand von einem Monat, veröffent-
licht. Zusätzlich kann die Vergabe auf der Homepage der Gemeinde
eingesehen und alle notwendigen Unterlagen heruntergeladen werden.
Die Bewerbungsfrist beträgt zwei Monate, sodass ausreichend Zeit zur
Verfügung steht, um die notwendigen Unterlagen beizubringen.
Sicherung des Förderungszwecks
Wenn der/die Begünstigte nach dem geförderten Erwerb des Grund-
stücks seinen Erstwohnsitz für weniger als 10 Jahre auf diesem Grund-
Weiter hat das Bundesverfassungsgericht im April 2018 die bisherigen
stück hat, soll dieser einen angemessenen Teil der Vergünstigung zu-
Bemessungsgrundlagen zu Grundsteuer zumindest für Westdeutsch-
rückerstatten.
land für verfassungswidrig erklärt. Der Gesetzgeber hat nun bis Ende
Rechenansatz des angemessenen Teils 2019 Zeit, die Grundsteuer zu reformieren. Spätestens ab 2025 müssen
Bei sofortigem Verkauf bis 2 Jahre später beträgt die Rückerstattung die neuen Bewertungsgrundlagen angesetzt werden. Bei fast allen Be-
100 % der Vergünstigung. wertungsmodellen wird vor allem den Bodenrichtwerten ein wesentlich
Bei Verkauf nach Erwerb bis 4 Jahren beträgt die Rückerstattung 90 %. größeres Gewicht zugesprochen aber auch die sonstigen zur Werter-
mittlung erforderlichen Daten erhalten eine deutlich größere Bedeu-
Bei Verkauf nach Erwerb bis 6 Jahren beträgt die Rückerstattung 70 %.
tung als bislang. Damit steigen die Anforderungen an die Gutachter-
Bei Verkauf nach Erwerb bis 8 Jahren beträgt die Rückerstattung 50 %. ausschüsse, sowohl was den Grad der gesetzlichen Aufgabenerfüllung
Bei Verkauf nach Erwerb bis 9 Jahren beträgt die Rückerstattung 30 %. als auch die Präzision der Daten angeht, deutlich.
Bei Verkauf nach Erwerb vor Ablauf der 10 Jahren beträgt die Rücker- Durch die Novelle der GuAVO wird nun auch die interkommunale Zu-
stattung 10 %. sammenarbeit ermöglicht. Demnach können innerhalb eines Landkrei-
Die Rückerstattungsbeträge sind mit einem Zinssatz von 5% aufgezinst ses benachbarte Kommunen die Aufgaben der Gutachterausschüsse
zu erstatten. nach den Vorschriften der Gemeindeordnung und des Gesetzes über
kommunale Zusammenarbeit an einer Stelle bündeln.Gomaringen mit Ortsteil Stockach
8 Samstag, 26. Oktober 2019
In verschiedenen Gesprächen zwischen den Verwaltungen der auf- Der Gemeinderat fasst einstimmig den Beschluss:
geführten Kommunen ergaben sich für die Gemeinde Gomaringen 3 Dem Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Ge-
Möglichkeiten für eine solche interkommunale Zusammenarbeit. meinde Gomaringen und der Universitätsstadt Tübingen zur Übertragung
1. Ein Zusammenschluss aller beteiligten Kommunen bei der Stadt der Aufgaben nach §§ 192 – 197 BauGB (Kaufpreissammlung und Wert-
Tübingen. ermittlung) entsprechend Anlage 1 zur Sitzungsvorlage wird zugestimmt.
2. Ein Zusammenschluss aller beteiligten Kommunen, außer der Stadt Behandlung von Baugesuchen und Bauvoranfragen
Tübingen, bei der Stadt Mössingen. Es wurde über verschiedene Baugesuche und Bauvoranfragen
3. Ein Zusammenschluss aller beteiligten Kommunen, außer der Stadt Beschluss gefasst.
Tübingen, bei der Stadt Rottenburg. Sachstandsbericht Verwaltung
Zuletzt wurde der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 30.04.2019 (Vor- Notfallplan für Kinderbetreuungseinrichtungen
lage 2019/060) über diesen Sachverhalt informiert. Der Gemeinderat
beauftragte damals die Verwaltung die Verhandlungen mit der Uni- Bedingt durch immer wieder plötzlich auftretenden Personalausfall in
versitätsstadt Tübingen, entsprechend den aufgeführten Möglichkeiten den Kinderbetreuungseinrichtungen erarbeitet die Verwaltung derzeit
weiter zu führen. in Zusammenarbeit mit den Einrichtungsleitungen einen Notfallplan
bei Personalausfall.
In der Zwischenzeit konnte in weiteren Gesprächen ein Vertragsentwurf
für eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung sowie ein Vorschlag für ein Dieser Plan ist sowohl für Eltern und das Betreuungspersonal ein Weg-
Kostenmodell erarbeitet werden. Diese können den Anlagen zur Sit- weiser, wie bei welchen Situationen vorzugehen ist bzw. welche Maß-
zungsvorlage entnommen werden. nahmen erfolgen. Ob sich die anderen Träger der Kinderbetreuung
anschließen muss noch abgestimmt werden.
Ziel des Kostenmodells ist es, dass die aktuellen Vorgänge und Eigen-
heiten jeder Kommune wiedergespiegelt werden. Das Modell soll zu Die Heizung in der Schloss-Schule ist defekt. Ein Austausch ist unum-
große individuelle Spreizungen möglichst abfedern und dennoch kom- gänglich und wird zeitnah erfolgen.
munale Besonderheiten berücksichtigen. Alle Beteiligten sind sich über
die Modellhaftigkeit der Kostenberechnung im Klaren und wollen eine Öffentliche Bekanntmachung der 24. Satzung
balancierte und gerechte Kostenteilung. Aus diesem Grund haben auch zur Änderung der Kindergartensatzung vom
alle Beteiligten ihre Bereitschaft erklärt, das Modell nachzusteuern und 20.12.1994 in der Fassung vom 23.07.2019
anzupassen, falls sich nach einigen Jahren Praxis Schieflagen oder Un- GEMEINDE GOMARINGEN Landkreis Tübingen
gerechtigkeiten ergeben. Im Sinne einer schlanken, vorausschauend
kalkulierbaren Haushaltsplanung und überschaubarem Verwaltungs- 24. Satzung zur Änderung der Kindergartensatzung
aufwand wurde die aus der Modell-Kostenermittlung durchschnittliche vom 20.12.1994 in der Fassung vom 23.07.2019
Kosten-Kenngröße auf ca. 2,30 Euro/Einwohner taxiert. Diesem Modell Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg so-
liegen die im Folgenden genannten Grundsätze zu Grunde: wie der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemein-
- Die Vertragsgemeinden beteiligen sich anteilig an den tatsächlichen derat am 22.10.2019 folgende Satzung beschlossen:
Kosten. Die Kindergartensatzung in der Fassung vom 23.07.2019 wird wie folgt
- Grundsätzlich soll die Abrechnung verbleibender Kosten, welche nicht geändert:
durch Gebühreneinnahmen gedeckt werden können, im Verhältnis von Artikel I
-> zunächst zu 40/100 nach dem Verhältnis der Einwohnerzahl § 6 Abmeldung
-> d anach zu 60/100 nach dem Verhältnis der Anzahl der Absatz (1) und (2) bleiben unverändert
Kaufvertragsfälle Absatz (3) wird wie folgt geändert:
erfolgen. (3) Änderungen und Abmeldungen zur Betreuungsform (Regelzeit, Ver-
Die Kostenermittlung ist in einer Anlage zur Sitzungsvorlage darge- längerte Öffnungszeiten und Ganztagesbetreuung) sind zu folgenden
stellt. Fristen möglich
Die zur Basis-Datenübernahme notwendigen Vorarbeiten werden sepa- - 01. März
rat erfasst und nach Aufwand abgerechnet. - 01. Juli
Die Vereinbarung sieht vor, dass der gemeinsame Gutachterausschuss - 01. Oktober
zunächst 1:1 aus den existierenden Gutachterausschüssen zusammen- - 01. Januar
geführt wird. Zukünftig ist vorgesehen, dass eine Gemeinde mit bis zu Der Änderungsantrag muss fristgerecht in der Betreuungseinrichtung
10.000 Einwohnern 4 Mitglieder und daraus einen stellvertretenden in dem das Kind betreut wird, spätestens bis zum
Vorsitzenden für den gemeinsamen Gutachterausschuss vorschlägt. - 01. Februar (bei Änderung zum 01. März)
Auf Grund des nicht zu unterschätzenden Aufwands eines Zusammen- - 01. Juni (bei Änderung zum 01. Juli)
schlusses, haben sich die Beteiligten für einen gestaffelten Zusammen- - 01. September (bei Änderung zum 01 Oktober)
schluss ausgesprochen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist vorgesehen, dass - 01. Dezember (bei Änderung zum 01. Januar)
die Gemeinde Gomaringen die Aufgaben des Gutachterausschusses
vorliegen. Der Träger behält sich Einzelfallentscheidungen vor.
ab Juli 2020 an die Stadt Tübingen übergibt.
Ein Wechsel der Kinderbetreuungseinrichtung kann schriftlich bean-
Um den gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden und um die tragt werden und erfolgt in Einzelfallentscheidungen in Absprache mit
bei der Stadt Tübingen erforderlichen personellen Strukturen zu schaf- den Sorgeberechtigten, dem Träger und der Kinderbetreuungseinrich-
fen ist eine baldige Entscheidung erforderlich. Die Verwaltung schlägt tung. Zum Schutze des Kindes sollte er höchstens zweimal während der
daher vor, der Vereinbarung zuzustimmen. ganzen Betreuungszeit vollzogen werden (1 x Wechsel aus Krippe und
max. 1 x im Kindergartenalter).
Absatz (4) bleibt unverändertSamstag, 26. Oktober 2019 9 Gomaringen mit Ortsteil Stockach
Artikel II Verlängerte Öffnungszeiten Kinder 1 – 2 Jahren
§ 7 Öffnungszeiten Betreuungszeit durchgehend 6 Stunden
Absatz (1) bleibt unverändert
Absatz (2) wird wie folgt geändert:
(2) Die Kinderbetreuungseinrichtungen sind in der Regel von Montag
bis Freitag mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage, Ferien der Ein-
richtung und der zusätzlichen Schließzeiten geöffnet. Änderungen der
Öffnungszeiten bleiben nach Anhörung des Elternbeirates dem Träger
vorbehalten.
Kinder von 3-6 Jahren
Regelöffnungszeit: Ganztagesbetreuung Kinder 1 – 2 Jahren
Montag bis Freitag 7:30 – 12:00 Uhr oder 8:00 – 12:30 Uhr
Montag bis Donnerstag 14:00 – 16:00 Uhr
Freitagnachmittag geschlossen
Verlängerte Öffnungszeiten:
Montag – Freitag
7:00 – 13:00 Uhr
7:30 – 13:30 Uhr
8:00 – 14:00 Uhr
Ganztagesbetreuung Absatz (3) bleibt unverändert:
Montag bis Donnerstag 7:00 – 17:00 Uhr Absatz (4) wird wie folgt geändert:
Freitag 7:00 – 17:00 Uhr (4) Eine Abmeldung vom Mittagessen muss zwei Tage vorher bis 15
Kinder von 1-2 Jahren Uhr in der Betreuungseinrichtung vorgenommen werden. Die Fehlzei-
Regelöffnungszeit: ten sind zeitnah (noch im selben Monat) vom Betreuungspersonal, im
dafür vorgesehenen Antragsformular mit Unterschrift zu bestätigen.
Montag bis Freitag 7:30 – 12:30 Uhr Eine Erstattung des Mittagessens erfolgt auch für gesetzliche Feierta-
Verlängerte Öffnungszeiten: ge, Ferien in der Einrichtung und zusätzliche Schließtage. Bei Verlust
Montag – Freitag des Antrags- Formulars kann keine Erstattung erfolgen. Der Antrag ist
7:00 – 13:00 Uhr bis spätestens 31.07. und 31.12. in der Betreuungseinrichtung abzuge-
ben. Die Erstattung erfolgt zweimal im Jahr, im Zeitraum Februar bis
7:30 – 13:30 Uhr
März und September bis Oktober.
8:00 – 14:00 Uhr
Absatz (5) bleibt unverändert
Ganztagesbetreuung:
Absatz (6) wird wie folgt geändert:
Montag bis Donnerstag 7:00 – 17:00 Uhr
(6) Die Elternbeiträge stellen eine Beteiligung der Sorgeberechtigten an
Freitag 7:00 – 16:30 Uhr den gesamten Betriebskosten der Kinderbetreuungseinrichtungen dar
Absatz (3 und 4) bleiben unverändert und ist deshalb auch während der Ferien, bei behördlicher Schließung
Artikel III von weniger als einem Monat, bei vorübergehendem Fehlen und bei
Abmeldung des Kindes bis zum Ende des Monats, in welchem das Kind
§ 12 Höhe der Elternbeiträge wird wie folgt geändert: aus einer Kinderbetreuungseinrichtung ausscheidet, voll zu bezahlen.
Die Elternbeiträge werden ab 01.11.2019 wie folgt erhoben. Wird jedoch ein Kind nach dem 15. eines Monats in die Kinderbetreu-
Bei den Stufen (1-4) werden nur Kinder berücksichtigt, die im gleichen ungseinrichtung aufgenommen oder scheidet es wegen der bevorste-
Haushalt wohnen. henden Einschulung vor dem 16. eines Monats aus der Kinderbetreu-
Absatz (1) bleibt unverändert ungseinrichtung aus, ist für diesen Monat nur die Hälfte der Gebühr
Absatz (2) wird wie folgt geändert: zu zahlen.
Die Elternbeiträge für Kinder von 1 – 2 Jahren werden nach folgenden Artikel IV
Stufen erhoben § 15 Inkrafttreten
Die geänderte Satzung tritt am 01.11.2019 in Kraft.
Regelbetreuung Kinder 1 – 2 Jahren Gomaringen, 23.10.2019
Steffen Heß
Bürgermeister
Hinweis:
Nach § 4 Abs. 4 Gem0 wird eine etwaige Verletzung von Verfahrens-
oder Formvorschriften der GemO oder auf Grund der GemO beim Zu-
standekommen dieser Satzung – sofern nicht der Bürgermeister dem
Beschluss nach § 42 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochenGomaringen mit Ortsteil Stockach
10 Samstag, 26. Oktober 2019
oder die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss innerhalb eines Jahres Chlorung des Trinkwassers (Wiesaztal Quell-
seit der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung nach § 121 Abs. 1 wasser) in Bronnweiler, Gomaringen und
GemO beanstandet hat – von Anfang an unbeachtlich, wenn sie nicht
innerhalb eines Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung der Sat- Stockach
zung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begrün- Nachdem bei einer routinemäßigen Überprüfung eine gesundheitlich
den soll, schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden unbedenkliche Erhöhung eines Indikatorparameters im Wiesaztal
ist. Die Unbeachtlichkeit tritt nicht ein, wenn die Vorschriften über die Quellwasser festgestellt wurde, ist in Abstimmung mit den Kreisge-
Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung der Satzung oder die öf- sundheitsämtern Reutlingen und Tübingen, vorsorglich eine vorüberge-
fentliche Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. hende Desinfektion mit Chlor eingeleitet worden.
Betroffen sind hiervon die Ortsnetze von Gamaringen und Stockach, so-
Wiesaz-Wasserversorgungsgruppe wie der mit Wiesaztal Quellwasser versorgte Bereich von Bronnweiler.
Feststellung des Jahresabschlusses der Wiesaz- Durch die Chlorung kann es zu leichten Geruchs- oder Geschmacksver-
Wasserversorgungsgruppe für das Wirtschaftsjahr änderungen des Trinkwassers kommen.
2018 Gesundheitlich ist die Chlorzugabe völlig unbedenklich.
I. Die Verbandsversammlung der Wiesaz-Wasserversorgungsgruppe Die FairNetz GmbH wird in einer weiteren Pressemitteilung über die
hat am 09. Oktober 2019 den Jahresabschluss für 2018 wie folgt fest- Beendigung der Chlordesinfektion informieren.
gestellt:
1. Die Umlagen für das Wirtschaftsjahr 2018 werden wie folgt Seniorennachmittag 2019
festgesetzt: Der jährliche stattfindende Treff der Senioren und Junggebliebenen im
a) Die Betriebskostenumlage auf 322.385,56 Euro Herbst fand dieses Jahr wieder in traditioneller Weise im herrlich deko-
b) die Eigenvermögensumlage auf 0,00 Euro rierten Kultursaal statt.
2. Feststellung des Jahresabschlusses Zu dieser Veranstaltung der Gemeinde begrüßte Herr Bürgermeister
Heß die rund 200 Gäste, die anwesenden Vereinsvorsitzenden der
Der Jahresabschluss der Wiesaz-Wasserversorgungsgruppe für das Vereine mit Seniorenarbeit, sowie die Mitglieder des Gemeinde- und
Wirtschaftsjahr 2018 wird wie folgt festgestellt: Ortschaftsrats.
2.1 Bilanzsumme zum 31.12.2018 1.169.805,06 Euro
2.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf
- das Anlagevermögen 1.098.186,87 Euro
- das Umlaufvermögen 62.117,83 Euro
2.1.2 davon entfallen auf der Passivseite auf
- das Eigenkapital 722.313,68 Euro
- die Verbindlichkeiten 447.491,38 Euro
2.2 Jahresgewinn/Jahresverlust - 0 - Euro
2.2.1 Summe der Erträge 322.385,61 Euro
2.2.2 Summe der Aufwendungen 322.385,61 Euro Das Blockflötenquartett der Jugenmusikschule unter der Leitung von
3. Prüfungsvermerk Frau Rettich eröffnete und umrahmte musikalisch den Nachmittag.
Die Abschlussprüfung enthält folgenden Prüfungsvermerk: „Der Ver- Nach der Begrüßung informierte Herr Bürgermeister Heß die Gäste
bandsversammlung wird empfohlen, den Jahresabschluss 2018 gemäß über vergangene, aktuelle und zukünftige Vorhaben in der Gemeinde.
§ 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz festzustellen und dem Vorsitzenden,
seinem Stellvertreter sowie dem Kassenverwalter Entlastung zu erteilen.“
4. Entlastung
Verbandsvorsitzender, stellvertretender Verbandsvorsitzender und Kas-
senverwalter werden entlastet (§ 16 Abs. 3 Ziffer 3 Eigenbetriebsge-
setz).
II. Auslegung des Jahresabschlusses:
Der Jahresabschluss mit Lagebericht wird gemäß § 16 Abs. 4 Eigen-
betriebsgesetz von Montag, 04.11.2019 bis Dienstag, 12.11.2019 (je
einschließlich) zu den üblichen Dienststunden (Montag bis Mittwoch
von 8 bis 12 Uhr und 13.30 bis 16 Uhr, Donnerstag von 8 bis 12 Uhr Der neu gegründete AK „Leben im Alter“ stellte sich den Anwesenden
und 13.30 bis 18 Uhr, Freitag von 8 bis 12 Uhr) auf dem Rathaus in vor und berichtete über die Ziele der Arbeitsgruppe und was es mit der
Gomaringen, Rathausstraße 4, Zimmer 22, öffentlich zur Einsichtnah- „Bedarfsumfrage Wohnen im Alter“ auf sich hat. Hierüber wird dann zu
me ausgelegt. gegebener Zeit nochmals im Gemeindeboten informiert.
Gomaringen, 23.10.2019 Dieses Jahr fand nun der erste Seniorennachmittag seit der Investitur
Steffen Heß von Herrn Pfarrer Dinkel (Evangelischen Kirchengemeinde Stockach)
Verbandsvorsitzender am 03.12.2017 statt. Daher stellte sich auch Herr Pfarrer Dinkel ver-
gangenen Sonntag kurz den Anwesenden vor.Samstag, 26. Oktober 2019 11 Gomaringen mit Ortsteil Stockach
Die Abteilung Stockach der Freiwilligen Feuerwehr verwöhnte in be-
währter Weise die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Kaffee und Ku-
chen in der Pause und war wieder tatkräftig hinter den Kulissen tätig.
Zudem übernahmen sie, zusammen mit der Bürgerstiftung den Fahr-
dienst. Ohne sie wäre dieser Nachmittag nicht zu leisten.
Die Tanz- und Trachtengruppe Donauschwaben lockerte dazwischen
mit Ihren schwungvollen und mitreißenden donauschwäbischen und
ungarischen Tänzen die Stimmung auf.
Der Seniorentreff war wieder eine gelungene Veranstaltung. Wir be-
danken uns bei allen Mitwirkenden und Gästen und freuen uns auf ein
Wiedersehen beim Ausflug 2020!
Der nächste Seniorennachmittag im Kultursaal findet dann wieder im
Herbst 2021 statt.
Ihre Gemeindeverwaltung
Meldung von Rohrbrüchen
Haben Sie einen Wasserrohrbruch im Versorgungsnetz der Gemein-
Beim traditionellen gemeinsamen Volksliedersingen begleitete uns Frau de entdeckt? Dann melden Sie diesen bitte umgehend während der
Eva-Maria Kern auf dem Klavier. Dienstzeiten dem Bauamt, Tel. 0 70 72 / 91 55 22 und außerhalb der
Dienstzeiten unserem Wassermeister Baur, Handy 0162 98 84 168
oder Herrn Bauhofleiter Junger, Tel. 0172 93 92 479.
Für Meldungen, die zur Feststellung eines Rohrbruchs führen werden
10 Euro vergütet. Vielen Dank.
Wichtelwagen für den Waldkindergarten ist
aufgestellt
Am Donnerstag, 17.10.2019 war es so weit: der neue „Wichtelwagen“
für den Waldkindergarten wurde vom Bauhof an seinen künftigen
Standort im Buchbach gebracht. Ganz so einfach, wie es klingt, war
es natürlich nicht.
Selbstverständlich durfte auch der Aufruf zur Findung des ältesten
Teilnehmers nicht fehlen. Die älteste Teilnehmerin war Frau Franziska
Scherer, 93 Jahre alt (li neben Herrn Bürgermeister Heß), dicht gefolgt
von Frau Margot Ilg, 92 Jahre alt. Die ältesten Teilnehmer waren Herr
Paul Föll (re) und Herr Eugen Wilhelm (li), beide 92 Jahre alt.
Um den Spezialwagen für Kindergärten befördern zu können, wurde
er in der Robert-Bosch-Straße zunächst auf einen Tieflader gehieft oder
besser mit dem Bauhof-Traktor geschoben. Da war Erfahrung, Augen-
maß und Fingerspitzengfühl gefragt, denn es ging in der Breite und
Länge der Tieflader-Fläche um Zentimeter.Gomaringen mit Ortsteil Stockach
12 Samstag, 26. Oktober 2019
Der Wagen misst 3 m x 10 m und wiegt rund 10 Tonnen. Unter Leitung 19. Warentauschtag in der Kulturhalle Dußlingen
von Dietmar Junger halfen fünf Bauhofmitarbeiter, den Wagen auf der
„Verschenken statt wegwerfen“: Das könnte auch für Gomaringerinnen
Ladefläche passgenau zu justieren und zu fixieren. Pfarrer Rostan und
und Gomaringer interessant sein. In Dußlingen findet am Wochenen-
Bürgermeister Heß beobachteten die Aktion am Donnerstagnachmit-
de 8./9. November 2019 der 19. Warentauschtag statt. Angeliefert
tag, auch Michael Varetto vom Bauamt war unterstützend tätig.
werden kann am Freitag von 17 bis 19.30 Uhr, mitgenommen werden
kann am Samstag von 9 bis 10.30 Uhr (Parken ausschließlich auf dem
Hindenburgplatz).
Nicht abgegeben werden dürfen laut Veranstalter: Hänge- und Decken-
leuchten, Kühlschränke, Waschmaschinen, Möbel, Matratzen, Bauma-
terialien, Öfen, Kfz-Teile, Autodachständer, Schuhe, Ski-Schuhe, Skier,
Sportgeräte, Gartengeräte, Pulver, Flüssigkeiten, verschmutzte, beschä-
digte oder defekte Gegenstände. Diese Waren werden zurückgewiesen.
Veranstalter: baum e.V. – Bürger aktiv für Umwelt und Mensch, tat-
kräftig unterstützt durch Dußlinger Vereine und Gemeinde Dußlingen
Ortsgruppen: insb. NABU, Schwäbischer Albverein, Grüne, SPD, Unter-
stützerkreis Asyl u.a.m.; Schirmherrschaft: Gemeinde Dußlingen. Infor-
mationen: Helmut Braunwald, 1. Vors., Tel. 07072 3690.
Ihre Gemeindeverwaltung
Geburt
30. August 2019
Leonie Hundt, Tochter der Lisann Mußmacher und des Roland Hundt,
Linsenhofstr. 22, Gomaringen
Eheschließung
17. Oktober 2019
Norman Sebastian Jehle Kieferweg 8, Gomaringen und Negar Safaei,
Philosophenweg 81, Tübingen
Sterbefall
21. Oktober 2019
Über die Tübinger und Bronnweiler Straße ging es dann auf Höhe Christel Elisabeth Guhl geb. Arndt, Kirchenweg 14, Gomaringen
Schleifmühle über die Schleife durch den Wald und von Süden her das
Sträßle am Wanderparkplatz Buchbach vorbei zur Gabelung, wo der
Laufweg zur Kohlgrube beginnt. Dort wurde wieder „umgesattelt“, das
heißt der Wichtelwagen an den Traktor angehängt und den schmalen IMPRESSUM
Herausgeber: Gemeinde Gomaringen
Weg hochgeschoben bis zum vorbereiteten, eingeebneten Platz am
Herstellung und Verlag: RegioMedia Verlag GmbH, Bahnhofstraße 5, 72810 Gomaringen,
Waldrand. Um auf die Wiese zu kommen, hatten die Bauhofmitar- Telefon (0 70 72) 60 00 00, Fax 60 00 06, E-Mail: info@regiomediaverlag.de
beiter extra eine Schotter-Rampe angelegt. Bis der Wagen stand, kam in Zusammenarbeit mit der Firma Nussbaum Medien Weil der Stadt GmbH & Co. KG,
Merklinger Straße 20, 71263 Weil der Stadt
nochmals viel Augenmaß zum Einsatz. Inzwischen ist er ins Lot gestellt,
standsicher verankert und die Verantwortlich:
Terrasse an der Längsseite zur • für den amtlichen Teil einschließlich der Sitzungsberichte und sonstiger Veröffentlichun-
gen der Gemeindeverwaltung sowie für alle sonstigen Verlautbarungen und Mitteilungen
Buchbach-Wiese befestigt. Ei- Herr Bürgermeister Heß oder sein Vertreter im Amt
gentlich ist dieses „Tiny-House“ • für den redaktionellen Teil und den Anzeigenteil: RegioMedia Verlag GmbH
• für die Anzeigen der Firma Nussbaum Medien Weil der Stadt GmbH & Co. KG
eine Schutzhütte. Deswegen • Die Übernahme von Anzeigenentwürfen erfolgt nur nach vorheriger Rücksprache. Für
gibt es auch keinen festen die Richtigkeit telefonischer, mündlicher oder handschriftlicher Aufträge übernimmt der
Verlag keine Gewähr.
Strom- und Wasseranschluss, • Die veröffentlichten Zuschriften von Vereinen bzw. Privatpersonen geben die Meinung
sondern die Wasserversorgung der Verfasser wieder, nicht unbedingt die der Redaktion. Der Verlag behält sich vor,
Einsendungen zu kürzen oder nach Rücksprache mit der Gemeindeverwaltung auf deren
erfolgt über zwei Kanister mit Veröffentlichung zu verzichten, falls Umfang oder Inhalt den Normen der Gemeinde Go-
Frischwasser. Geheizt wird mit maringen widersprechen.
• Die im Gemeindeboten veröffentlichten Texte sind Eigentum des Verlags beziehungsweise
Gas aus Gasflaschen. der Verfasser. Jegliche Veröffentlichung, auch auszugsweise, ohne ausdrückliche Geneh-
migung ist untersagt.
Ihre Gemeindeverwaltung • Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 13 vom 1. Januar 2018
edaktionsschluss für die nächste Ausgabe des Gemeindeboten, die am 2. November
R
erscheint, ist Mittwoch, 30. Oktober 2019, 12 Uhr.Sie können auch lesen
