VORANSCHLAG 2020 public Sonderheft 1/2019 - Moore Stephens City Treuhand
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Kompetenzzentrum für den öffentlichen Sektor Forschung · Beratung · Weiterbildung www.kdz.or.at VRV Neu Voranschlag und Rechnungsabschlussverordnung 2015 Praxisorientierte Seminare (auch Inhouse) Individuelle Umsetzungsberatung Vermögensbewerter-Tools (Sachanlagen · Personalrückstellungen · Finanzanlagen · Forderungen) Checklisten, Leitfäden und Mustervorlagen Neu: Managementberichte für Voranschlag und Rechnungsabschluss Neu: Überleitungstool für Finanzdaten in die VRV Neu www.praxisplaner.at Damit Sie zum Kern der Sache vordringen! Kontakt: Mag. Alexander Maimer KDZ · Zentrum für Verwaltungsforschung Guglgasse 13 · A-1110 Wien +43 1 892 34 92-23 maimer@kdz.or.at
3 Vorwort Peter Biwald biwald@kdz.or.at Michael Dessulemoustier-Bovekercke m.dessulemoustier@msct.at Liebe Leserin, lieber Leser! Der Voranschlag 2019 wurde vor weni- neuen Voranschlags 2020 und eine Unter- noch in den nächsten Monaten geregelt gen Wochen das letzte Mal in der bis stützung beim Umsetzen geben. Die vor- werden. Der Ergebnis- und Finanzie- dato gewohnten Form beschlossen. liegende public-Ausgabe ist ein Gemein- rungshaushalt bringt neue Einblicke und In diesem Jahr wird erstmals mit dem schaftsprojekt des KDZ – Zentrum für Informationen, dies soll künftig in einem Voranschlag 2020 das neue kommunale Verwaltungsforschung und der Moore Managementbericht dem Voranschlag Haushaltsrecht der VRV 2015 zur Anwen- Stephens City Treuhand und gibt Ihnen vorangestellt werden. Ein Muster findet dung kommen. Mit dem integrierten kompakte Hinweise zu den Neuerungen sich in diesem Heft. Drei-Komponenten-Haushalt ändern sich und den Erfordernissen für den Voran- der Aufbau, die Form und der Inhalt des schlag 2020. Die Umstellung ist ein komplexes Projekt Voranschlags substanziell. Neben dem und auch als solches zu organisieren. Sie bisherigen Finanzierungshaushalt wird Dabei wollen wir Sie mit dem Aufbau fordert die Verwaltung, aber auch die Po- es künftig auch einen Ergebnishaushalt und den Inhalten des Voranschlags 2020 litik. Der Organisation der Voranschlager- sowie einen Vermögenshaushalt geben. vertraut machen. Neu ist, dass auch Ab- stellung widmet sich ein eigener Beitrag. Für den Voranschlag 2020 bedeutet das schreibungen, Rückstellungen und Trans- Auf vorhandene Grundlagen (z. B. Leitfä- erstmals den Ergebnishaushalt sowie fers zu veranschlagen sind. Wie dies künf- den, Praxisplaner und Bewertungstools) den Finanzierungsvoranschlag in neuer tig zu erfolgen hat, können Sie auf den soll zurückgegriffen werden und bewährte Struktur zu veranschlagen. Auch wenn folgenden Seiten nachlesen. Die Investiti- Weiterbildungsangebote genutzt werden. es künftig keinen ordentlichen und au- onen werden nunmehr in der investiven ßenordentlichen Haushalts geben wird, Gebarung des Finanzierungshaushalts Wir wünschen Ihnen viel Energie und der verpflichtende Investitionsnachweis budgetiert, über einen Vorhabencode sind Freude beim Umsetzen und freuen uns, wird weiterhin einen Überblick über die sie im Investitionsnachweis darzustel- wenn diese Ausgabe Ihnen dabei eine wichtigen Investitionsprojekte und deren len. Damit wird auch die Finanzierung gute Unterstützung liefert. Finanzierung geben. der einzelnen Vorhaben transparent. Die Rücklagen werden künftig im Ergebnis- Peter Biwald Mit dem vorliegenden zweiten public- haushalt veranschlagt. Mit den verpflich- KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung Sonderheft zur VRV 2015 wollen wir tenden fünf Anlagen zum Voranschlag den österreichischen Gemeinden einen ist die Komplexität noch überschaubar. Michael Dessulemoustier-Bovekercke aktuellen Einblick in das Erstellen des Einige Details werden von den Ländern Moore Stephens – City Treuhand public VRV 1/2019
Inhalt 4 3 | Vorwort 5 | Voranschlag 2020 – 24 | Rücklagen im Voranschlag Aufbau und Inhalte 4 | Impressum 26 | Stellenwert der Vorräte 10 | Ergebnis- und Finanzierungs- voranschlag erstellen 28 | Stellenwert der Beteiligungen 12 | Veranschlagen von operativen Erträgen 30 | Rechnungsabgrenzungen und Einzahlungen nach der VRV 2015 im Voranschlag 14 | Veranschlagung von Transfers 32 | Anlagen zum Voranschlag gemäß VRV 2015 15 | Veranschlagungder Abschreibungen 34 | VRV 2015 – 16 | Aufwendungen und Was ist noch zu regeln? Impressum Auszahlungen veranschlagen 36 | Organisation der Herausgeber Moore Stephens City Treuhand GmbH, 18 | Veranschlagung der Rückstellungen Voranschlagerstellung KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung Für den Inhalt verantwortlich Mag. Michael Dessulemoustier-Bovekercke (MSCT), 20 | Investitionsvorhaben 38 | Managementbericht Mag. Peter Biwald (KDZ) Verleger und Medieninhaber PBMedia GmbH und deren Finanzierung zum Voranschlag Geschäftsführung Barbara Habicher, Mag. Peter Rauhofer Verlagsanschrift Hermanngasse 5, A-1070 Wien 22 | Investitionen – Aktivierung Tel. +43(0)1-522 2000, Fax +43(0)1-522-2000-22 oder Instandhaltung Redaktionsanschrift Hermanngasse 5, A-1070 Wien Tel. +43(0)1-522 2000, Fax +43(0)1-522-2000-22 Internet www.gemeindemagazin.at E-Mail public@gemeindemagazin.at Autoren dieser Ausgabe Mag. Peter Biwald, Robert Blöschl, MA, Mag. Michael Dessulemoustier-Bovekercke, MMag. Clemens Hödl, Mag. Alexander Maimer Grafik u. Layout Team Wagner, ichmachedruck.com Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die Rückfragen zu Inhalten dieser Ausgabe richten Sie bitte an gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Wortformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnun- MOORE STEPHENS City Treuhand GmbH KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung gen gelten gleichwohl für beiderlei Geschlecht. Wirtschaftsprüfungs- und KDZ – Managementberatungs- und Steuerberatungsgesellschaft WeiterbildungsGmbH Rechtlicher Hinweis Kärntner Ring 5-7, A-1015 Wien Guglgasse 13, A-1110 Wien Die Inhalte dieser Ausgabe wurden auf Basis der VRV 2015 in der aktuellen Fassung (Stand 01.12.2018) mit Hafnerplatz 12, A-3500 Krems größter Sorgfalt erstellt. Für die Aktualität der Inhalte Tel.: +43 1 8923492 können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Die in Tel.: +43 1 53174 - 600 Fax: +43 1 8923492 -20 dieser Publikation enthaltenen Informationen sind Fax: +43 1 53174 - 950 E-Mail: biwald@kdz.or.at zum Zeitpunkt der Drucklegung unserer Kenntnis E-Mail: m.dessulemoustier@msct.at maimer@kdz.or.at nach richtig. Wir können jedoch für etwaige Schäden, die jemandem aus einer Handlung oder durch die Web: www.msct.at Web: www.kdz.or.at Unterlassung einer Handlung als Folge der hier bereitgestellten Informationen entstehen, keine Haftung übernehmen. Diese Ausgabe ersetzt keine Beratungsleistung. 1/2019 public VRV
Voranschlag 2020 – Aufbau und Inhalte Peter Biwald, Alexander Maimer (KDZ) M it dem Voranschlag 2020 ist Einzahlungen und Auszahlungen gibt es erstmals die VRV 2015 anzuwen- künftig auch einen Ergebnishaushalt mit den. Die bisherige Gliederung Erträgen und Aufwendungen. Der Vermö- 5 in ordentlichen und außerordentlichen genshaushalt mit Aktiva (Vermögen) und Haushalt wird durch den Drei-Komponen- Passiva (Eigen- und Fremdmittel) ist nur ten-Haushalt ersetzt (siehe Abb. 1). Neben im Rechnungsabschluss darzustellen und dem Finanzierungshaushalt mit den betrifft somit nicht den Voranschlag. » Chris - fotolia.com
Kompetenzzentrum für den öffentlichen Sektor Abbildung 1: · Weiterbildung Forschung · Beratung www.kdz.or.at Drei-Komponenten-Haushalt im Überblick Netto- vermögen Aufwendungen Auszahlungen Langfristiges Vermögen Einzahlungen Investitions- zuschüsse Erträge Kurzfristiges Langfristige Fremdmittel Vermögen Liquide Kurzfristige 6 Veränderung liquider Mittel Mittel Fremdmittel Nettoergebnis Finanzierungshaushalt Vermögenshaushalt Ergebnishaushalt Quelle: KDZ, 2018. © KDZ · Zentrum für Verwaltungsforschung T: +43 1 892 34 92-0 · institut@kdz.or.at Der neue Voranschlag wird künftig folgen- (d. h. von 0 bis 9) ein Ergebnisvoranschlag dermaßen aufgebaut sein, wie in Abb. 2 und ein Finanzierungsvoranschlag darzu- ersichtlich ist. stellen. An der Spitze des Voranschlags steht der Der Detailnachweis (Abb. 3) ist die an- Gesamthaushalt in Form des Ergebnisvor- satzweise Darstellung der veranschlag- anschlags und des Finanzierungsvoran- ten Kontengruppen (mindestens auf der schlags. 3. Dekade). Die Gliederung entspricht der Logik des Ergebnis- und Finanzierungs- Dem Gesamthaushalt folgen nach dem haushalts mit den dort verwendeten Voranschlagsquerschnitt (zum Ausweis Summen und Salden. Die Veranschlagung des Maastricht-Ergebnisses) die zehn Be- erfolgt auf den Ansätzen und Kontengrup- reichsbudgets. Dabei sind für jede Gruppe pen und somit im Detailnachweis. Aufbau Voranschlag Neu1 Es folgen die Anlagen mit dem Stellen- Abbildung 2: plan und den Nachweisen über Trans- Aufbau des Voranschlags ferzahlungen, Haushaltsrücklagen und Zahlungsmittelreserven, Finanzschulden Gesamthaushalt und Schuldendienst sowie haushaltsin- Ergebnis- und Finanzierungsvoranschlag terne Vergütungen. Schließlich ist noch ein Investitionsnachweis aufzunehmen, der nicht in der VRV 2015, sondern in den Voranschlagsquerschnitt Landesgesetzen geregelt wird. 10 Bereichsbudgets Für die Voranschlagerstellung sind fol- Ergebnis- und Finanzierungsvoranschlag gende Grundsätze zu beachten: Laut VRV sind sämtliche zu erwartenden Detailnachweis Mittelverwendungen und -aufbringun- nach Ansätzen und Kontengruppen gen (Erträge und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen) zumin- dest auf der 3. Dekade Ansatzverzeichnis Stellenplan (= Unterabschnitt) unter lückenloser Ver- wendung des Kontenplans (Anlage 3b der VRV) zu veranschlagen. Dabei ist nur der Anlagen zum Voranschlag auf das jeweilige Finanzjahr entfallende Teil zu veranschlagen. Quelle: KDZ » 1/2019 public VRV
Abbildung 3: Detailnachweis Ansatz 2400 – Auszug Ansatz 2400 Kindergarten Sonnenschein VA 2020 VA 2019 RA 2018 VA 2020 VA 2019 RA 2018 Konto Ergebnisvorschlag Finanzierungsvorschlag Operative Gebarung 2400 810 Erträge aus Leistungen 11.800,00 0,00 0,00 11.800,00 0,00 0,00 2400 824 Miet- und Pachterträge 100,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 2400 861 Transfers von Ländern, Landesfonds und Landeskammern 100.500,00 0,00 0,00 100.500,00 0,00 0,00 2400 871 Kapitaltransfers aus Gemeinde-Bedarfszuweisungsmittel 7.100,00 0,00 0,00 7.100,00 0,00 0,00 SU 21 / 31 Summe Erträge / Einzahlungen operative Gebarung 119.500,00 0,00 0,00 119.500,00 0,00 0,00 2400 400 Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) 1.200,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 7 2400 420 Roh-, Hilfs- und Baustoffe 300,00 0,00 0,00 300,00 0,00 0,00 2400 454 Reinigungsmittel 500,00 0,00 0,00 500,00 0,00 0,00 2400 456 Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel 100,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 2400 457 Druckwerke 100,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 2400 459 Sonstige Verbrauchsgüter 100,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 2400 510 Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung 143.400,00 0,00 0,00 143.400,00 0,00 0,00 2400 523 Geldbezüge der nicht ganzjährig beschäftigten Arbeiter 1.100,00 0,00 0,00 1.100,00 0,00 0,00 2400 540 Sachbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung 800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2400 565 Mehrleistungsvergütungen 2.700,00 0,00 0,00 2.700,00 0,00 0,00 2400 569 Sonstige Nebengebühren 1.300,00 0,00 0,00 1.300,00 0,00 0,00 2400 580 Dienstgeberbeiträge zum Ausgleichsfonds 6.000,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 für Familienbeihilfen 2400 581 Dienstgeberbeiträge zur Alterssicherung 28.900,00 0,00 0,00 28.900,00 0,00 0,00 2400 592 Dotierung von Rückstellungen 1.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 für Jubiläumszuwendungen 2400 593 Dotierung von Rückstellungen 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 für nicht konsumierte Urlaube 2400 600 Energiebezüge 500,00 0,00 0,00 500,00 0,00 0,00 2400 610 Instandhaltung von Grund und Boden 1.400,00 0,00 0,00 1.400,00 0,00 0,00 2400 614 Instandhaltung von Gebäuden und Bauten 400,00 0,00 0,00 400,00 0,00 0,00 2400 631 Telekommunikationsdienste 300,00 0,00 0,00 300,00 0,00 0,00 2400 670 Versicherungen 500,00 0,00 0,00 500,00 0,00 0,00 2400 680 Planmäßige Abschreibung 10.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2400 700 Miet- und Pachtaufwand 13.500,00 0,00 0,00 13.500,00 0,00 0,00 2400 720 Kostenbeiträge (Kostenersätze) für Leistungen 5.200,00 0,00 0,00 5.200,00 0,00 0,00 2400 728 Entgelte für sonstige Leistungen 400,00 0,00 0,00 400,00 0,00 0,00 2400 751 Transfers an Länder, Landesfonds und Landeskammern 13.500,00 0,00 0,00 13.500,00 0,00 0,00 2400 768 Sonstige Transfers an private Haushalte 500,00 0,00 0,00 500,00 0,00 0,00 23 22 / 32 Summe Aufwendungen / Auszahlungen operative Gebarung 230.300,00 0,00 0,00 221.900,00 0,00 0,00 SA 0 / SA 1 (0) Nettoergebnis (21 – 22) / Saldo (1) Geldfluss -110.800,00 0,00 0,00 -102.400,00 0,00 0,00 aus der operativen Gebarung (31 – 32) SU 23 Summe Haushaltsrücklagen 0,00 0,00 0,00 SA 00 Nettoergebnis nach Zuweisung und Entnahmen -110.800,00 0,00 0,00 von Haushaltsrücklagen (SA0 +/– SU23) Quelle: KDZ, 2018. public VRV 1/2019
Lt. VRV ist der Ergebnisvoranschlag für bzw. abfließenden Auszahlungen der ope- bzw. erforderliche Wert veranschlagt. Der den Finanzierungsvoranschlag maßgeb- rativen Gebarung ansatzweise zu veran- Detailnachweis ist entsprechend des Ergeb- lich (§ 11 Abs. 2 VRV 2015). Das heißt, es schlagen. Dies trifft auch für die investive nis- und Finanzierungshaushalts gegliedert. sollte zuerst der Ergebnisvoranschlag und Gebarung zu, in der die Einzahlungen Es finden sich die von dort bekannten Sum- darauf aufbauend der Finanzierungsvor- bzw. Auszahlungen für Investitionen und men und Salden, wodurch ähnliche Infor- anschlag erstellt werden, womit sich die Vermögensveräußerungen, Kapitaltrans- mationen wie aus dem Gesamthaushalt und operative Gebarung im Finanzierungsvor- fers sowie gewährte Darlehen und damit Bereichsbudgets ableitbar sind. anschlag aus dem Ergebnisvoranschlag verbundene Rückzahlungen zu veran- ableitet. Die investive Gebarung sowie schlagen sind. Weiters ist der Geldfluss An der Spitze Finanzierungsgebarung betrifft nur den der Finanzierungstätigkeit zu veran- des Voranschlags 2020 Finanzierungsvoranschlag. schlagen, das sind insbesondere die Dar- lehensaufnahmen und -tilgungen sowie Der Ergebnisvoranschlag (Abb. 4) zeigt Im Ergebnisvoranschlag sind die Erträge Leasingzahlungen. Die Rücklagen sind im das Nettoergebnis (Differenz zwischen 8 und Aufwendungen zu veranschlagen. Er- Ergebnishaushalt zu veranschlagen. Erträgen und Aufwendungen) sowie die träge sind in jenem Jahr zu veranschlagen, Im Voranschlag 2020 sind nur die Werte Rücklagenentwicklung. Ein positives Net- dem sie wirtschaftlich zuzurechnen sind. des Jahres 2020 darzustellen, in den Spal- toergebnis bedeutet, dass die Erträge vor- Transfererträge werden im Jahr der Ge- ten VA 2019 und RA 2018 stehen keine aussichtlich ausreichend sein werden, um währung veranschlagt, falls keine Zurech- Werte, da es diese nicht gibt. Mit dem die Aufwendungen für die kommunalen nung möglich ist, dann zum Zeitpunkt des KDZ-Überleitungstool können diese Werte Leistungen und die dafür erforderliche Zuflusses. jedoch einfach und schnell ermittelt wer- Infrastruktur abzudecken (Wertverzehr den1. des Anlagevermögens in Form der Ab- Der Personalaufwand ist in jenem Jahr zu schreibungen). Ein negatives Nettoergeb- veranschlagen, für das die Gegenleistung nis heißt, dass dies zu einem bestimmten Veranschlagung erfolgt erfolgt. Sach- und Transferaufwendungen Teil (in Höhe des negativen Wertes) nicht im Detailnachweis werden in jenem Jahr veranschlagt, dem möglich ist. sie wirtschaftlich zuzurechnen sind. Falls Der Detailnachweis (Abb. 3) ist die Grund- bei Transfers keine Zurechnung möglich lage der Veranschlagung. Hier werden an- Im Finanzierungsvoranschlag (Abb. 5) ist, erfolgt die Veranschlagung zum Zeit- satzweise (mindestens auf der 3. Dekade) wird dargestellt, inwieweit der Über- punkt des Abflusses. für jede Kontengruppe der zu erwartende schuss der operativen Gebarung (Saldo 1) die Investitionen (Saldo 2 – investive Ge- Im Finanzierungsvoranschlag sind die barung) deckt. Das zeigt sich im Saldo 3 1 Siehe KDZ-Praxisplaner Überleitung Finanzda- tatsächlich zufließenden Einzahlungen ten auf www.praxisplaner.at (Saldo 1+2). Ein positiver Saldo 3 gibt die Abbildung 4: Gesamthaushalt Ergebnisvoranschlag 2020 MVAG Mittelverwendungs- und -aufbringungsgruppen (1. Ebene) VA 2020 VA 2019 RA 2018 Ebene Code 1 211 Erträge aus der operativen Verwaltungstätigkeit 11.927.000,00 0,00 0,00 1 212 Erträge aus Transfers 1.987.700,00 0,00 0,00 1 213 Finanzerträge 221.500,00 0,00 0,00 SU 21 Summe Erträge 14.136.200,00 0,00 0,00 1 221 Personalaufwand 3.356.900,00 0,00 0,00 1 222 Sachaufwand (ohne Transferaufwand) 6.891.600,00 0,00 0,00 1 223 Transferaufwand (laufende Transfers und Kapitaltransfers) 2.896.000,00 0,00 0,00 1 224 Finanzaufwand 157.500,00 0,00 0,00 SU 22 Summe Aufwendungen 13.302.000,00 0,00 0,00 SA0 SA0 (0) Nettoergebnis (21 – 22) 834.200,00 0,00 0,00 1 230 Entnahmen von Haushaltsrücklagen 136.500,00 0,00 0,00 1 240 Zuweisung an Haushaltsrücklagen 27.200,00 0,00 0,00 SU 23 Summe Haushaltsrücklagen 109.300,00 0,00 0,00 SA00 SA00 Nettoergebnis nach Zuweisung und Entnahmen 943.500,00 0,00 0,00 von Haushaltsrücklagen (SA0 +/– SU23) Quelle: KDZ, 2018. 1/2019 public VRV
Höhe der möglichen Schuldenreduktion an. den Liquiditätsbedarf (Saldo 3) und seine gebnis die Messgröße. Dieses soll nach Ein negativer Saldo 3 spiegelt das Ausmaß Bedeckung ab (Saldo 4 mit Darlehensauf- Möglichkeit positiv sein, wie in Abb. 4 der erforderlichen Netto-Neuverschuldung nahmen bzw. Saldo 5 mit dem Erfordernis sichtbar. Falls es negativ ist, können noch wider. Im Saldo 4 wird die Schuldenentwick- liquider Mittel). Rücklagen entnommen und damit das lung dargestellt, der Saldo 5 ist die geplante Nettoergebnis verbessert werden. Gesamtveränderung der liquiden Mittel. Wann ist der Voranschlag ausgeglichen? Umsetzung im Jahr 2019 Bereichsbudgets bringen Wann der Voranschlag ausgeglichen ist, Die Monate zur Beschlussfassung im De- Zusatzinfo auf Gruppenebene wird in den einzelnen Ländern noch end- zember 2019 sind dafür zu nutzen, um Aus den zehn Bereichsbudgets kann für gültig geregelt. Es zeichnet sich ab, dass die entsprechenden Voraussetzungen zu jede Gruppe der Zuschussbedarf für die sowohl der Ergebnisvoranschlag als auch schaffen und abzuschließen. Das betrifft Gruppen 0 bis 8 sowie der Überschuss der der Finanzierungsvoranschlag ausgegli- insbesondere das Erfassen und Bewerten Gruppe 9 abgelesen werden. Damit ist die chen sein sollen. Beim Finanzierungsvor- des Vermögens, die Berechnung der Rück- 9 Verteilung der Steuermittel (Überschuss anschlag ist dies das Ergebnis von Saldo stellungen sowie das von möglichen Rech- der Gruppe 9) auf die einzelnen Politikfel- 1 abzüglich der Tilgungen und Investiti- nungsabgrenzungen. Weiters sind die der (= Gruppen) leichter zu erkennen. Im onen in bewegliches Vermögen, das trifft internen Prozesse für die Voranschlagser- Ergebnisvoranschlag wird der Zuschuss- etwa beim Beispiel in Abb. 5 zu. Der Saldo stellung anzupassen und die Beteiligten bedarf inklusive der Abschreibungen (und 1 ist wesentlich höher als die Auszahlun- in der Verwaltung sowie im Gemeinderat damit der Infrastrukturnutzung) abgebil- gen aus der Tilgung von Finanzschulden. zu qualifizieren und mit dem neuen Haus- det, der Finanzierungsvoranschlag bildet Im Ergebnishaushalt ist das Nettoer- haltswesen vertraut zu machen. Abbildung 5: Gesamthaushalt Finanzierungsvoranschlag 2020 MVAG Mittelverwendungs- und -aufbringungsgruppen (1. Ebene) VA 2020 VA 2019 RA 2018 Ebene Code 1 311 Einzahlungen aus der operativen Verwaltungstätigkeit 11.924.600,00 0,00 0,00 1 312 Einzahlungen aus Transfers (ohne Kapitaltransfers) 1.987.800,00 0,00 0,00 1 313 Einzahlungen aus Finanzerträgen 221.400,00 0,00 0,00 SU 31 Summe Einzahlungen operative Gebarung 14.133.800,00 0,00 0,00 1 321 Auszahlungen aus Personalaufwand 3.313.100,00 0,00 0,00 1 322 Auszahlungen aus Sachaufwand (ohne Transferaufwand) 5.979.500,00 0,00 0,00 1 323 Auszahlungen aus Transfers (ohne Kapitaltransfers) 2.896.000,00 0,00 0,00 1 324 Auszahlungen aus Finanzaufwand 157.400,00 0,00 0,00 SU 32 Summe Auszahlungen operative Gebarung 12.346.000,00 0,00 0,00 SA1 SA1 Saldo (1) Geldfluss aus der Operativen Gebarung (31 – 32) 1.787.800,00 0,00 0,00 1 331 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 2.400,00 0,00 0,00 1 332 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 4.200,00 0,00 0,00 SU 33 Summe Einzahlungen investive Gebarung 6.600,00 0,00 0,00 1 342 Auszahlungen von gewährten Darlehen sowie gewährten Vorschüssen 6.000,00 0,00 0,00 SU 34 Summe Auszahlungen investive Gebarung 2.682.200,00 0,00 0,00 SA2 SA2 Saldo (2) Geldfluss aus der Investiven Gebarung (33 – 34) -2.675.600,00 0,00 0,00 SA3 SA3 Saldo (3) Nettofinanzierungssaldo (Saldo 1 + Saldo 2) -887.800,00 0,00 0,00 1 351 Einzahlungen aus der Aufnahme von Finanzschulden 1.356.500,00 0,00 0,00 SU 35 Summe Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 1.356.500,00 0,00 0,00 1 361 Auszahlungen aus der Tilgung von Finanzschulden 560.200,00 0,00 0,00 SU 36 Summe Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 560.200,00 0,00 0,00 SA4 SA4 Saldo (4) Geldfluss aus der Finanzierungstätigkeit (35 – 36) 796.300,00 0,00 0,00 SA5 SA5 Saldo (5) Geldfluss aus der voranschlagswirksamen Gebarung -91.500,00 0,00 0,00 (Saldo 3 + Saldo 4) Quelle: KDZ, 2018. public VRV 1/2019
Ergebnis- und Finanzierungs- voranschlag erstellen Alexander Maimer (KDZ) A uf Grundlage der VRV 2015 sind – dungen inkl. Abschreibungen finanziert wie bereits angemerkt – künftig werden können. Der Ergebnisvoranschlag sowohl der Ergebnis- als auch der unterscheidet sich von der operativen 10 Finanzierungsvoranschlag zu veranschla- Gebarung des Finanzierungsvoranschlags gen. Laut VRV 2015 (§ 11 Abs. 2 VRV 2015) ist dadurch, dass im Ergebnisvoranschlag der Ergebnisvoranschlag für den Finan- nur Aufwendungen veranschlagt werden, zierungsvoranschlag maßgeblich. die dem Voranschlagsjahr zuzurechnen sind. Dadurch ergeben sich beispielsweise aktive und passive Rechnungsabgrenzun- Erstellen des gen. Eine Rechnungsabgrenzung (siehe Ergebnisvoranschlags Seite 30) kann entstehen, wenn eine Rech- Im Ergebnisvoranschlag sind laufende nung im Voranschlagsjahr zur Gänze be- Aufwendungen und Erträge zu veran- glichen wird, die Leistung allerdings erst schlagen. Der Saldo daraus stellt das Net- im Voranschlagsjahr und im darauffolgen- toergebnis dar. Das Nettoergebnis soll den Jahr erbracht wird. Beispiele dafür künftig auf Basis der aktuellen Entwürfe sind Versicherungen, Leasingverträge, der Gemeindehaushaltsordnungen posi- Wartungsverträge oder Mietverträge. Eine tiv bzw. nach Möglichkeit positiv sein. Abgrenzung hat dann zu erfolgen, wenn Das bedeutet, dass die laufenden Erträge der Leistungsbetrag über 10.000 Euro aus- so groß sind, dass die laufenden Aufwen- macht. Abbildung 1: Ergebnisvoranschlag, Finanzierungsvoranschlag – operative Gebarung Ansatz 2400 Kindergarten Sonnenschein VA 2020 VA 2019 RA 2018 VA 2020 VA 2019 RA 2018 Konto Ergebnisvorschlag Finanzierungsvorschlag Operative Gebarung 2400 400 Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) 300,00 0,00 0,00 300,00 0,00 0,00 2400 430 Lebensmittel 8.000,00 0,00 0,00 8.000,00 0,00 0,00 2400 500 Geldbezüge der Beamten der Verwaltung 75.000,00 0,00 0,00 75.000,00 0,00 0,00 2400 530 Sachbezüge der Beamten der Verwaltung 800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2400 591 Dotierung von Rückstellungen für Abfertigungen 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2400 614 Instandhaltung von Gebäuden und Bauten 2.400,00 0,00 0,00 2.400,00 0,00 0,00 2400 680 Planmäßige Abschreibung 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2400 685 Dotierung von Rückstellungen für Prozesskosten 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2400 688 Dotierung von Rückstellungen für ausstehende Rechnungen 1.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2400 690 Abschreibung von Forderungen (Schadensfälle) 2.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2400 694 Aufwendungen aus der Bewertung von Beteiligungen 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2400 700 Miet- und Pachtaufwand 4.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 … … … SU 22 / 32 Summe Aufwendungen / Auszahlungen operative Gebarung 153.500,00 0,00 0,00 85.700,00 0,00 0,00 Quelle: KDZ, 2018. 1/2019 public VRV
Zusätzlich werden im Ergebnisvoran- Investitionszuschüsse, die eine Gemeinde gen für Investitionen und die Einzahlun- schlag Abschreibungen (siehe Seite 15), für getätigte Investitionen von Seiten des gen für Investitionszuschüsse. Der Saldo Dotierung und Auflösung von Rückstel- Bundes, des Landes usw. erhält, sind im aus operativer und investiver Gebarung lungen (siehe Seite 18ff), Bewertung von Jahr des Erhalts im Finanzierungshaus- ergibt den Nettofinanzierungssaldo. Die- Forderungen sowie weitere in den fol- halt (investive Gebarung) als Einzahlung ser zeigt, inwieweit sich eine Gemeinde genden Artikeln besprochene Themenbe- darzustellen und im Ergebnishaushalt ihre Investitionen aus eigenen laufenden reiche veranschlagt. All diesen Themen über die Laufzeit des Anlagegutes, für die Überschüssen finanzieren kann. Im Ergeb- ist gemein, dass sie keinen Geldfluss aus- sie bezahlt wurden, aufzulösen. nisvoranschlag finden die Investitionen lösen und somit nicht im Finanzierungs- ihren Niederschlag in den laufenden Ab- haushalt zu veranschlagen sind. Wenn Rückstellungen im Voranschlags- schreibungen, die Investitionszuschüsse jahr 2020 gegenüber der Eröffnungsbi- werden jährlich als Ertrag entsprechend Abschreibungen werden grundsätzlich lanz 2020 reduziert werden, so ist diese der Laufzeit der Anlagegüter, für die sie von jeder Gemeinde zu veranschlagen Auflösung ein Ertrag für die Gemeinde. angeschafft wurden, aufgelöst. sein. Sie sind somit fixer Bestandteil des Die Auflösung bzw. Verwendung von In- 11 Ergebnisvoranschlags. Abschreibungen vestitionszuschüssen und Rückstellungen In der Finanzgebarung werden die Darle- sind für das gesamte Sachanlagevermö- haben gemein, dass sie nur im Ergebnis- hensaufnahme und die Darlehenstilgung gen zu bilden (Ausnahme: Grundstücke voranschlag, aber nicht im Finanzierungs- dargestellt. Die Darlehen werden eben- und Kulturgüter). Im Voranschlag 2020 voranschlag ertragserhöhend dargestellt falls ansatzweise veranschlagt. Die Zin- sind die Abschreibungen für das Haus- werden. sen sind in der operativen Gebarung des haltsjahr 2020 darzustellen. Dabei sind Finanzierungsvoranschlags und im Er- auch Abschreibungen für die im Jahr 2020 gebnisvoranschlag als laufender Aufwand Erstellen des geplanten Investitionen zu berücksichti- erkennbar. Finanzierungsvoranschlags gen. Im Finanzierungsvoranschlag sind Ein- Fazit Ein weiterer zentraler Bestandteil des Vor- zahlungen und Auszahlungen zu veran- anschlags 2020 werden langfristige Per- schlagen. Der Finanzierungsvoranschlag Mit der VRV 2015 sind künftig ein Ergeb- sonalrückstellungen sein. Das sind Rück- teilt sich in drei Bereiche. Das sind die nis- und ein Finanzierungsvoranschlag stellungen für Abfertigungen (Abfertigung operative Gebarung, die investive Geba- zu erstellen. Der Ergebnisvoranschlag alt) und Jubiläumsgelder. Im Voranschlag rung und die Finanzgebarung. und die operative Gebarung des Finan- sind nicht die gesamten Rückstellungen In der operativen Gebarung werden die zierungsvoranschlags sind über weite darzustellen, sondern nur die Verände- laufenden Einzahlungen und Auszahlun- Bereiche deckungsgleich. Abweichungen rung der Rückstellungen im Jahr 2020 (Zu- gen dargestellt. Der Saldo ist der Cash- ergeben sich insbesondere bei Abschrei- führung oder Auflösung). Abschreibungen Überschuss oder Cash-Abgang. bungen und Rückstellungen. Abschrei- und Rückstellungen werden jeweils in bungen und langfristige Personalrückstel- einem eigenen Artikel beschrieben (siehe In der investiven Gebarung werden die lungen werden grundsätzlich von jeder Seite 15). Zusätzliche Themen, die nur im Einzahlungen und Auszahlungen, die mit Gemeinde im Ergebnisvoranschlag 2020 Ergebnisvoranschlag zu veranschlagen Investitionen im Voranschlagsjahr ver- zu berücksichtigen sein. Diese Themen sind, können auch Vorräte, Beteiligungen bunden sind, dargestellt (siehe Seite 20ff). werden auf den folgenden Seiten noch in- und Rechnungsabgrenzungen sein. Diese Dazu zählen insbesondere die Auszahlun- tensiver behandelt. werden ebenfalls in eigenen Artikeln er- läutert (siehe Seite 26ff). In Abb. 1 ist gut ersichtlich, dass die oben genannten Themenbereiche nur im Ergeb- nis-, aber nicht im Finanzierungshaushalt DER ERGEBNISVORANSCHLAG UND DIE veranschlagt werden. OPERATIVE GEBARUNG DES FINANZIERUNGS- VORANSCHLAGS SIND ÜBER WEITE BEREICHE Zusätzlich kann es noch auf der Ertrags- seite des Ergebnisvoranschlags zu Abwei- DECKUNGSGLEICH. ABWEICHUNGEN ERGEBEN chungen gegenüber dem Finanzierungs- SICH INSBESONDERE BEI ABSCHREIBUNGEN, RÜCK- voranschlag – in der operativen Gebarung – STELLUNGEN UND RECHNUNGSABGRENZUNGEN. kommen. Diese Abweichungen werden insbesondere durch das Auflösen von In- vestitionszuschüssen und von Rückstel- lungen sichtbar. public VRV 1/2019
Veranschlagen von operativen nach der VRV 2015 Robert Blöschl (KDZ) W ährend nach der VRV 1997 die Einzahlung mit der Ist-Stellung im bishe- für das nächste Jahr geplan- rigen Einnahmenbereich zu vergleichen. ten Einnahmen der Gemeinde 12 veranschlagt werden mussten, findet mit Erträge müssen im Ergebnisvoranschlag dem System des Drei-Komponenten-Haus- budgetiert werden, Einzahlungen im Fi- halts eine Abkehr von diesem Erfordernis nanzierungsvoranschlag. Die Veranschla- statt. Der folgende Betrag beleuchtet pra- gung erfolgt auf Ebene der verwendeten xisnah, wie bei der Veranschlagung von Ansätze bzw. der notwendigen Konten. operativen Erträgen und Einzahlungen Nach § 11 Abs. 2 VRV leitet sich aus dem vorzugehen ist. Die Veranschlagung von Ergebnisvoranschlag der Finanzierungs- Transfererträgen und Transfereinzahlun- voranschlag ab. Welcher Haushalt in der gen wird in einem gesonderten Beitrag Praxis zuerst budgetiert wird, wird von (siehe Seite 14) behandelt. der EDV-Lösung der Gemeinde sowie von den individuellen Präferenzen abhängen. In vielen Fällen wird es jedoch zu keiner Was muss veranschlagt Abweichung zwischen den beiden Haus- werden? halten kommen. Die Veränderung beginnt bei den neuen Begrifflichkeiten. Bisher wurden die Ein- Ertragsanteile und nahmen des folgenden Jahres im Voran- gemeindeeigene Steuern schlag budgetiert. Die VRV 2015 führt die Begriffe der „Erträge“ und „Einzahlun- Die Erträge des Ergebnishaushalts bzw. gen“ ein. Erträge sind die Wertzuwächse die Einzahlungen der operativen Geba- innerhalb einer Periode, Einzahlungen rung werden im Kontenplan der Gemein- sind die tatsächlichen Geldzuflüsse. den in der Kontenklasse 8 abgebildet. Wie auch bisher sind Ertragsanteile, gemein- Ein einfaches Beispiel soll den Unter- deeigene Steuern, wie Kommunalsteuer schied verdeutlichen: Bei Vorschreibung und Grundsteuer, aber auch andere Ab- einer Gebühr hat die Gemeinde bereits gaben, wie Gebühren im Bereich der Be- den Anspruch auf die Gebühr erworben, es triebe mit marktbestimmter Tätigkeit zu hat daher ein Wertzuwachs stattgefunden veranschlagen. (= Ertrag), obwohl der/die Schuldner/in die Gebühr noch nicht bezahlt hat. Bei Zah- Ertragsanteile sind dem Ansatz 925 zu- lung der Gebühr findet eine Einzahlung zurechnen, während gemeindeeigene statt, es wird jedoch kein Ertrag mehr re- Steuern dem Ansatz 920 zuzuordnen sind. alisiert. Vereinfacht gesprochen ist ein Er- Gebühren im Bereich der Betriebe sind Gina Sanders - fotolia.com trag also mit einer Soll-Stellung und eine beim jeweiligen Ansatz zu veranschlagen 1/2019 public VRV
Erträgen und Einzahlungen Abbildung 1: Operative Erträge und Einzahlungen, Darstellung basierend auf dem Mustervoranschlag für Städte und Gemeinden nach der VRV 2015 Ansatz 2400 Kindergarten Sonnenschein VA 2020 VA 2019 RA 2018 VA 2020 VA 2019 RA 2018 13 Konto Ergebnisvorschlag Finanzierungsvorschlag Operative Gebarung 2400 810 Erträge aus Leistungen 25.000,00 0,00 0,00 25.000,00 0,00 0,00 2400 811 Miet- und Pachtertrag 1.500,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 2400 817 Erträge aus der Auflösung von sonstigen Rückstellungen 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 … … … Quelle: KDZ, 2018. (A 85 – 89). Neben diesen Bereichen müs- Beispiel Kindergarten ten werden für das nächste Jahr auf 1.500 sen auch weitere Positionen auf dem sach- Sonnenschein Euro geschätzt. Hinsichtlich der Perioden- gerechten Ansatz veranschlagt werden. gerechtigkeit gilt auch hier dasselbe Prin- Die Vorgehensweise bei der Veranschla- zip. Es ist sowohl im Ergebnis- als auch im Dies sind beispielsweise: gung von Elternbeiträgen soll anhand Finanzierungsvoranschlag ein Jahresbe- • Leistungserträge und -einzahlungen der eines Beispiels verdeutlicht werden: Eine trag zu veranschlagen. Gemeinde (z. B. Ticketverkäufe, Mieten Gemeinde erstellt den Voranschlag 2020 usw.), für einen ihrer Kindergärten. Der Ansatz Für das Personal im Kindergarten muss • Zinserträge aus gegebenen Darlehen, lautet 2400. eine Abfertigungs- und Jubiläumsgel- • laufende Transfers (siehe Seite 14) und drückstellung gebildet werden. Im Fall • Erträge aus der Auflösung von Rückstel- Die Kindergartenentgelte inklusive der der Beispielgemeinde kommt es voraus- lungen (siehe Seite 18ff). Essens- und Bastelbeiträge des nächsten sichtlich zu einem Rückgang der Abferti- Jahres werden auf rund 25.000 Euro ge- gungsrückstellung, da sich der Anspruch In den genannten Bereichen ist grundsätz- schätzt. Nun ist zu überlegen, ob die Er- der Gemeindebediensteten zwar im Zeit- lich sowohl im Ergebnishaushalt als auch träge von den Einzahlungen abweichen verlauf erhöht, jedoch für einen Bediens- im Finanzierungshaushalt der Betrag ei- können. Dies wäre dann der Fall, wenn teten eine Abfertigung ausbezahlt wurde. nes Jahres zu veranschlagen. Differenzen vorgeschriebene Kindergartenentgelte Im Bereich der Jubiläumsgeldrückstellung im Ergebnishaushalt aufgrund von offe- bis zum Jahresende nicht bezahlt werden. kommt es ebenfalls zu einem Rückgang, nen Forderungen (was wurde noch nicht Da jedoch zu Beginn des Jahres auch vom da an eine Bedienstete aufgrund ihrer lang- bezahlt?) oder Abgrenzungen (was betrifft Vorjahr noch offene Entgelte bestehen jährigen Zugehörigkeit eine Jubiläums- das nächste Jahr?) können vernachlässigt werden, kann in diesem Fall sowohl im geldzahlung erfolgt. Der Abbau der Rück- werden, wenn deren genaue Entwicklung Ergebnis- als auch im Finanzierungshaus- stellungen wird insgesamt auf 2.000 Euro nur schwer zu prognostizieren ist und im halt der Jahresbetrag von 25.000 Euro auf- geschätzt und ist als Ertrag1 im Ergebnis- Zeitverlauf nicht stark schwanken wird. genommen werden. Eine Differenz würde voranschlag darzustellen, nicht jedoch im nur dann veranschlagt werden, wenn aus Finanzierungsvoranschlag. Das Ergebnis bestimmten Gründen damit zu rechnen der oben beschrieben Budgetierung sieht ist, dass unüblich viele Entgelte nicht be- zusammenfassend wie in Abb. 1 aus. zahlt werden. In diesem Kindergarten werden außerdem 1 Dies ist in der VRV 2015 explizit so geregelt und widerspricht der üblichen Bilanzierungspraxis, Räumlichkeiten an einen örtlichen Verein wonach die Verwendung von Rückstellungen mit vermietet. Die daraus resultierenden Mie- dem Aufwand zu saldieren ist. public VRV 1/2019
Veranschlagung von Transfers Michael Dessulemoustier-Bovekercke (Moore Stephens) D ie Behandlung von Finanzzuwei- sie auch in den Abschnitten 85 bis 89 aus- • Sonstige nicht rückzahlbare Geldzuwen- sungen und Zuschüssen wurde gewiesen werden. Dies ist jedoch nur mög- dungen, welche die Gemeinde einer natür- im Wesentlichen aus der VRV 1997 lich, wenn der Betrieb, die betriebsähnliche lichen oder juristischen Person für eine (§ 8 Abs 3) übernommen. Zuweisungen Einrichtung oder die wirtschaftliche Unter- von dieser erbrachten oder beabsichtigten sind in Abhängigkeit ihres Charakters als nehmung keinen eigenen Wirtschaftsplan Leistung, an welcher ein erhebliches, von Kapitaltransfer (Investitionszuschuss), aufstellt. Erträge aus Transfers sind Zuflüsse der Gemeinde wahrzunehmendes öffentli- Transferertrag (z. B. zur Abgangsdeckung) aus Transaktionen, denen kein Leistungs- ches Interesse besteht, gewährt 14 oder Transferaufwand (Förderungen und austausch zugrunde liegt. Sie sind in jenem Finanzzuweisungen) zu behandeln. Finanzjahr zu veranschlagen, für welches Es wird somit klargestellt, dass es sich bei der Transfer gewährt wird. Ist eine Zuord- einer Förderung um einen Aufwand für die nung nicht möglich, so ist der Ertrag zum im Gesetz genannten Förderungsarten han- Investitionszuschuss Zeitpunkt des Zuflusses von liquiden Mitteln delt, die eine Gemeinde für eine förderungs- Unter dem Sonderposten Investitionszu- im Voranschlag zu erfassen. Erhaltene Kapi- würdige Leistung (des Förderungsnehmers) schüsse (Kapitaltransfers) werden Kapital- taltransfers sind gemäß der Nutzungsdauer gewährt. Im Gegensatz zu einem Auftrags- zuschüsse von Trägern öffentlichen Rechts, des Vermögenswertes, für den sie gewährt verhältnis erhält die Gemeinde keine unmit- von Beteiligungen oder von anderen Rechts- werden, über den Posten „D. Sonderposten telbare angemessene Gegenleistung. trägern an die Gebietskörperschaft ausgewie- Investitionszuschüsse (Kapitaltransfers)“ Dem Transferaufwand sind daher folgende sen. Die hier erfassten Beträge unterscheiden abzugrenzen und jährlich entsprechend er- Aufwendungen zuzuordnen (Abb. 2). Der sich von laufenden (Aufwands-)Zuschüssen, tragswirksam aufzulösen. Die Auflösung ist Transferaufwand ist für jenes Finanzjahr die sofort einen Ertrag darstellen. Die Kapital- im nicht finanzierungswirksamen Transfer- zu veranschlagen, dem er wirtschaftlich zuschüsse sind über die Nutzungsdauer bzw. ertrag darzustellen. zuzuordnen ist. Ist eine Zurechnung nicht Laufzeit zu verteilen und daher jedes Jahr möglich, kann die Erfassung zum Zeitpunkt entsprechend zu verbrauchen. Die Beträge, der Auszahlung erfolgen. Mehrjährige Trans- Transferaufwand welche in diesem Sonderposten ausgewiesen fers sind jeweils für jenes Finanzjahr als sind, werden über die Nutzungsdauer des Unter Transferaufwand ist der Aufwand für Aufwand zu veranschlagen und zu erfassen, geförderten Vermögenswertes verteilt auf- die Erbringung einer geldwerten Leistung für das sie gewährt werden. Es erfolgt damit gelöst. Diese Auflösung bzw. der widmungs- zu verstehen, ohne dass dafür die Gemein- eine entsprechende Abgrenzung über Rech- gemäße Verbrauch der Zuschüsse wird im de unmittelbar eine angemessene geldwer- nungsabgrenzungsposten. Ergebnisvoranschlag unter dem Posten Erträ- te Gegenleistung erhält. Unter diese Be- ge aus Transfers ausgewiesen. In den Erläu- stimmung fallen daher auch Förderungen. Abbildung 2: Transferaufwand terungen zu § 36 VRV wird festgehalten, dass Unter einer Förderung definiert die VRV in • Transfers an Bund, Bundesfonds nicht rückzahlbare Kapitaltransferzahlungen § 8 Abs 5 wie folgt: und Bundeskammern nicht zu passivieren sind. Dies betrifft Be- • Aufwand für zins- oder amortisationsbe- • Transfers an Länder, Landesfonds und Landeskammern darfszuweisungsmittel für Investitionen, die günstigte Gelddarlehen, Annuitäten-, Zin- • Transfers an Gemeinden, entsprechende der jeweiligen Landesrichtli- sen- oder Kreditkostenzuschüsse Gemeindeverbände und -fonds nien nicht rückzahlbar sind. • Transfers an Sozialversicherungsträger Abbildung 1: Transferertrag • Transfers an sonstige Träger des öffentlichen Rechts Transferertrag • Transferertrag von Trägern • Transfers an Unternehmungen des öffentlichen Rechts (ohne Finanzunternehmungen) Die Gliederung des Ertragsausweises hat • Transferertrag von Beteiligungen ohne Beteiligung nach Anlage 1a zur VRV 2015 wie folgt vorge- • Transferertrag von Unternehmen • Transfers an Beteiligungen nommen zu werden (Abb. 1). Die Erträge aus (mit Finanzunternehmen) • Transfers an Finanzunternehmungen Transfers sind beim Abschnitt 94 „Finanzzu- • Transferertrag von Haushalten und Or- • Transfers an private Organisationen ganisationen ohne Erwerbscharakter ohne Erwerbszweck weisungen und Zuschüsse“ entsprechend • Transferertrag vom Ausland • Transfers an private Haushalte der Anlage 2 zur VRV als operative Erträge • Investitions- und Tilgungszuschüsse • Investitions- und Tilgungszuschüsse zu veranschlagen. Sofern Zuschüsse jedoch zwischen Unternehmungen und Betrie- zwischen Unternehmungen und Betrie- einem Betrieb, einer betriebsähnlichen Ein- ben der Gemeinde und der Gemeinde ben der Gemeinde und der Gemeinde richtung oder einer wirtschaftlichen Unter- • Nicht finanzierungswirksamer • Nicht finanzierungswirksamer Transferertrag Transferertrag nehmung zugutekommen sollen, können Quelle: MSCT, 2018. Quelle: MSCT, 2018. 1/2019 public VRV
Veranschlagung der Abschreibungen Michael Dessulemoustier-Bovekercke (Moore Stephens) I m Rahmen der Umsetzung der neuen (ohne Transferaufwand), Kontengrup- einzelnen Wirtschaftsguts bzw. der ein- Rechnungslegungsbestimmungen nach pe 680. Daher ist die Abschreibung des zelnen Investition durchwegs mit einem der VRV 2015 ist die Abbildung von In- Geschäftsjahres 2020 zu planen. Unter sehr hohen Verwaltungsaufwand verbun- vestitionen wohl eine der bedeutsamsten Anwendung der Nutzungsdauer nach den. 15 Änderungen zur bisherigen Darstellung Anlage 7 zur VRV für Serversysteme von nach der VRV 1997. Sind bisher Ausgaben sieben Jahren ergibt sich damit eine Ab- Die Anforderungen der VRV regeln in für Investitionen ausschließlich zum Zeit- schreibung von 12.000 Euro bei Anwen- § 40 Abs 3 VRV 2015 jedoch, dass die Voran- punkt der Anschaffung im Rechnungswe- dung der „Halbjahresabschreibungs-Re- schläge der Gemeinden unter Beachtung sen der Gemeinde erfasst worden, so muss gel“. Bei monatlicher Abschreibung ergibt verwaltungsökonomischer Prinzipien zu zukünftig wie folgt unterschieden werden: sich hingegen ein Wert von 8.000 Euro erstellen sind. In diesem Sinne ist daher (Inbetriebnahme Mai 2020). folgende Vorgangsweise eine angemesse- 1. In einem ersten Schritt ist zu klären, ob ne Möglichkeit die tatsächlichen Werte es sich bei der Investition überhaupt Wie man anhand dieses Beispiels sieht, ist der Abschreibungen für den Voranschlag um einen aktivierungsfähigen bzw. so- daher eine Veranschlagung auf Ebene des 2020 zu ermitteln: gar aktivierungspflichtigen Gegenstand handelt. Eine hohe Bedeutung hat dies Checkliste für bestehendes Vermögen vor allem im Bereich der Gebäudesanie- • Das bestehende Anlagevermögen wird erfasst, erhoben und im einem elektronischen Da- tenverzeichnis bzw. Anlageverzeichnis (entweder ein Teil des bestehenden Rechnungswe- rungen, da viele Sanierungsmaßnahmen senssystems oder eine mit dem bestehenden System kompatible Datenbank) eingetragen. auch bei hohen Kosten im Sachaufwand • Die Erfassung erfolgt nach den Vorgaben der VRV 2015 auf Ebene der Mittelverwendungs- zu erfassen sind. und -aufbringungsgruppen 2 (1010-1028) und der jeweiligen Ansätze (bis zum Unterab- schnitt) auf der jeweiligen Kontengruppe nach Anlage 3b zur VRV 2015 (Gruppe 000 bis 089) 2. Wenn eine geplante aktivierungspflich- • Im Rahmen der erstmaligen Bewertung werden die anzusetzenden Eröffnungswerte tige Investition vorliegt, so ist die Aus- zum 01.01.2020 und die zu hinterlegende (Rest-)-Nutzungsdauer definiert. Hierbei sind die zahlung für diese Investition im Finan- Bestimmungen der § 24 und 25 sowie die Übergangsbestimmungen in § 39 VRV2015 zu berücksichtigen. zierungsvoranschlag aufzunehmen. i. Ansatz mit den fortgeschriebenen Herstellungs- oder Anschaffungskosten nach den 3. In den Ergebnisvoranschlag ist jedoch Abschreibungsdauern lt. Anlage 7 der VRV 2015 oder den Empfehlungen vorhandener nur jener Betrag aufzunehmen, der sich Leitfäden der Bundesländer ii. Ansatz von Kulturgütern mit den fortgeschriebenen Herstellungs- oder Anschaffungs- aufgrund der Abschreibung unter An- kosten, sofern verlässlich ermittelbar unter Ansatz der Abschreibungsdauern lt. Anlage wendung der Nutzungsdauern nach An- 7 der VRV 2015 oder der Empfehlungen vorhandener Leitfäden der Bundesländer lage 7 zur VRV2015 ergibt. iii. Ansatz von Grundstücken, Gebäuden und Grundstückseinrichtungen mit dem beizu- legenden Zeitwert auf Basis verlässlicher Schätzungen, Gutachten oder plausibler Wertfeststellungen Beispiel: Eine Gemeinde plant die An- • Aufbauend auf diesen Daten ergeben sich durch den Ansatz der Vermögenswerte zum schaffung eines neuen Servers samt In- 01.01.2020 und den Restnutzungsdauern mathematisch die zukünftigen Abschreibungen des bestehenden Anlagevermögens stallation durch einen externen Dienst- Quelle: MSCT, 2018. leister im Gesamtausmaß von 84.000 Euro im Mai 2020. Checkliste für Neuinvestitionen • In weiterer Folge wird – so wie auch bisher – ein Investitionsbudget erstellt. Dieses dient ei- • Der Ansatz erfolgt im Finanzierungsvor- nerseits als Grundlage vor die Veranschlagung des Finanzierungshaushaltes, im Detail der Auszahlungen für Investitionen (MVAG Code 341 Auszahlungen für Investitionstätigkeit) anschlag auf Ebene des Gesamthaushalts und andererseits als Basis zur Ermittlung der Abschreibung der neuen Investitionen. unter dem MVAG Code „341 Auszahlungen • Die Investitionen sind zur Darstellung der Detailbudgets auf Ebene der Mittelverwen- aus der Investitionstätigkeit“ in der Höhe dungs- und -aufbringungsgruppen 2 (3411 bis 3417) und der jeweiligen Ansätze (bis zum Unterabschnitt) auf der Kontengruppe 680 nach Anlage 3b zur VRV 2015 zu planen. von 84.000 Euro (Kontengruppe 042). • Je nach Systematik der Abschreibung (nach der Halbjahres-Regel bzw. auf monatlicher • Im Ergebnishaushalt erfolgt hingegen ein Basis) sind dann unter Anwendung der Nutzungsdauern die Abschreibungsbeträge für das Ansatz der voraussichtlichen Abschrei- Folgejahr zu ermitteln. • Die so ermittelten Planwerte sind nach Unterabschnitten zusammengefasst für den Ergebnis- bung auf Ebene des Gesamthaushalts voranschlag bis auf Ebene der Detailbudgets zu kumulieren und im Voranschlag zu erfassen. unter dem MVAG Code „222 Sachaufwand Quelle: MSCT, 2018. public VRV 1/2019
Aufwendungen und Auszahlungen veranschlagen Clemens Hödl (KDZ) D urch die neue VRV kommt es zu Höhe der Aufwendungen im Ergebnisvor- Das sind Aufwendungen, die zwar einen einer Veränderung bei den Begriff- anschlag und die Höhe der Auszahlungen Aufwand im Sinne des Ergebnisvoran- lichkeiten. Während bisher bei im Finanzierungsvoranschlag müssen schlags darstellen, aber keine Auszahlung 16 der Budgetierung von Ausgaben die Rede nicht deckungsgleich sein. Häufig wird dies nach sich ziehen. Ein Beispiel dafür wäre war, gibt es in der VRV 2015 die neuen Be- der Fall sein, in zahlreichen Fällen wird es die Abschreibung. Die Abschreibung auf griffe Aufwendungen und Auszahlungen. jedoch zu Differenzen kommen. Eine Dif- Sachanlagevermögen stellt einen buchhal- Aufwendungen bezeichnen den Wertver- ferenz könnte wie im folgenden Beispiel terischen Aufwand dar, führt aber zu keiner brauch in einer Rechnungsperiode wäh- zustande kommen: Auszahlung, d. h. ist nicht finanzierungs- rend Auszahlungen den tatsächlichen Geld- Die Gemeinde wird ab 01.09. des Voran- wirksam. Die Aufwendungen und Auszah- abfluss markieren. schlagsjahres einmalig eine Räumlichkeit lungen der operativen Gebarung werden für 12 Monate mieten und dafür rund im Kontenplan der Gemeinden (Anlage 3b) Aufwendungen werden im Ergebnisvor- 18.000 Euro im voraus bezahlen. Die Aus- in den Kontenklassen 4 bis 7 abgebildet. anschlag budgetiert und Auszahlungen im zahlung der 18.000 Euro ist vollständig Finanzierungsvoranschlag. Die Veranschla- im zu budgetierenden Jahr im Finanzie- Dies sind folgende Bereiche: gung erfolgt wie bisher auf der Ebene der rungsvoranschlag zu veranschlagen. Im • Gebrauchs- und Verbrauchsgüter sowie Ansätze. Innerhalb der Ansätze erfolgt die Ergebnisvoranschlag ist der Aufwand nur Handelswaren (Kontenklasse 4) Budgetierung auf der Ebene der Konten- für vier Monate (September bis Dezember) • Leistungen für Personal (Kontenklasse 5) gruppen (bisher Postengruppen). Die Veran- dem zu veranschlagenden Jahr zuzuord- • Sonstiger Verwaltungs- und Betriebsauf- schlagung erfolgt für jene Aufwendungen, nen. Die restlichen acht Monate (Jänner wand (Kontenklassen 6 und 7) die auf das jeweilige Finanzjahr entfallen, bis August) müssen dem übernächsten d. h. etwaige Rechnungsabgrenzungen Jahr zugeordnet werden, d. h. hier muss Die nötigen Schritte der Veranschlagung müssen im Ergebnisvoranschlag mitbe- eine Rechnungsabgrenzung durchgeführt sollen anhand eines Beispiels veranschau- rücksichtigt werden. werden (siehe Seite 30ff). Daraus folgt, licht werden. Eine Gemeinde erstellt den dass im Ergebnisvoranschlag nur 4/12 der Voranschlag 2020 für einen ihrer Kindergär- Im Finanzierungsvoranschlag werden 18.000 Euro zu veranschlagen sind, d. h. ten. Der Ansatz lautet 2400. die Auszahlungen des Voranschlagsjahres 6.000 Euro. budgetiert. Bei den Auszahlungen werden Geringwerte Wirtschaftsgüter keine Rechnungsabgrenzungen durch- Zusätzlich kann es Abweichungen zwi- geführt, da zu jedem Zeitpunkt in der Fi- schen dem Ergebnisvoranschlag und dem Geringwerte Wirtschaftsgüter können vom nanzierungsrechnung die tatsächlichen Finanzierungsvoranschlag bei nicht finan- Ansatz in der Vermögensrechnung ausge- Auszahlungen erkennbar sein müssen. Die zierungswirksamen Aufwendungen geben. nommen werden. Die VRV 2015 sieht dafür Abbildung 1: Operative Aufwendungen und Auszahlungen Ansatz 2400 Kindergarten Sonnenschein VA 2020 VA 2019 RA 2018 VA 2020 VA 2019 RA 2018 Konto Ergebnisvorschlag Finanzierungsvorschlag Operative Gebarung 2400 400 Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) 300,00 0,00 0,00 300,00 0,00 0,00 2400 430 Lebensmittel 8.000,00 0,00 0,00 8.000,00 0,00 0,00 2400 510 Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung 75.000,00 0,00 0,00 75,000,00 0,00 0,00 2400 614 Instandhaltung von Gebäuden und Bauten 2.400,00 0,00 0,00 2.400,00 0,00 0,00 2400 700 Miet- und Pachtaufwand 4.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 ... ... ... Quelle: KDZ, 2018. 1/2019 public VRV
MH - fotolia.com 17 – wie das Einkommenssteuergesetz – eine Wertgrenze von 400 Euro vor. Die Gemeinde plant für den Kindergarten im kommenden Jahr ein neues Küchengerät im Wert von etwa 300 Euro anzuschaffen. Das gering- wertige Wirtschaftsgut wird nicht aktiviert und gleich als Aufwand im Ergebnisvoran- schlag budgetiert. Die Auszahlung von 300 Euro wird im Finanzierungsvoranschlag Im angeführten Beispiel veranschlagt. entspricht der Verbrauch dem Einkauf Miet- und Pachtaufwand und daher werden die 8.000 Euro im Ergeb- nis- und Finanzierungsvoranschlag 2020 Im Voranschlagsjahr 2020 fällt für Mieten Lebensmittel budgetiert. ein Aufwand von 4.000 Euro an. Hierbei Lebensmittel sind als Vorrat zu betrachten. handelt es sich um einen auslaufenden Sehr häufig werden bei Vorräten die Zukäu- Mietvertrag. Die Gemeinde hat im Jahr 2019 Geldbezüge der Vertrags- fe eines Jahres dem Verbrauch entsprechen, bereits die volle Miete für die nächsten 12 bediensteten der Verwaltung d. h. im Ergebnis- und Finanzierungsvoran- Monate bezahlt, der Aufwand ist aber nur schlag ist der gleiche Betrag zu budgetie- Auf Basis der Personalplanung werden zum Teil dem Jahr 2019 zuzurechnen, da ren. Falls eine zeitliche Verschiebung von die Geldbezüge im Kindergarten im Vor- das Mietverhältnis über das Kalenderjahr Einkauf und Verbrauch geplant ist, d. h. ein anschlagsjahr 75.000 Euro betragen. Diese hinausgeht. D. h. hier ist für das Jahr 2019 Vorrat wird im Voranschlagsjahr 2020 ge- sind sowohl im Ergebnisvoranschlag als eine Rechnungsabgrenzung durchzufüh- kauft und erst im Jahr 2021 verbraucht, auch im Finanzierungsvoranschlag zu ver- ren (siehe Seite 30ff) und im Voranschlag kommt es zu einer Abweichung zwischen anschlagen. 2020 die Rechnungsabgrenzung aufzulösen. Ergebnis- und Finanzierungsvoranschlag. Da es im Voranschlag zu keiner Zahlung Derartige Abweichungen sind jedoch nur mehr kommen wird (die Zahlung hat be- Instandhaltung relevant, wenn sie pro Vorratsposition reits in der Vorperiode stattgefunden), ist einen Wert von 5.000 Euro übersteigen. Instandhaltungen sind nicht zu aktivieren keine Auszahlung zu budgetieren. Achtung! Falls eine Vorratsposition den Wert von und werden im Jahr der Durchführung als Wichtig hierbei ist, dass die Rechnungs- 5.000 Euro unterschreitet, muss sie nicht Aufwand erfasst (siehe Seite 22ff). Daraus abgrenzung in der Eröffnungsbilanz zum im Vermögenshaushalt angeführt werden folgt, dass die Instandhaltung im Kinder- 01.01.2020 angeführt wird. und kann gleich als Aufwand budgetiert garten von 2.400 Euro im Ergebnis- und Die Veranschlagungen von Abschreibungen werden, was bei Lebensmittel die Regel Finanzierungsvoranschlag zu budgetieren und Rückstellungen werden in gesonder- sein wird. ist. ten Kapiteln behandelt. public VRV 1/2019
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