Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehr zukünftig mit digitaler Verschlüsselung
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Der Verbandsgemeinde Monsheim
Mit den Ortsgemeinden: Flörsheim-Dalsheim, Hohen-Sülzen, Mölsheim, Mörstadt, Monsheim, Offstein und Wachenheim
51. Jahrgang / Ausgabe Nr. 4 Freitag, den 27. Januar 2023
Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehr
zukünftig mit digitaler Verschlüsselung
VG beschafft neue Rufmeldeempfänger für alle 215 Einsatzkräfte
VG MONSHEIM – Seit 2010 er-
folgt die Alarmierung der Einsatz-
kräfte der Freiwilligen Feuerwehr
der Verbandsgemeinde Monsheim
nur noch in besonderen Ausnah-
mefällen über die Sirenen. Die An-
forderung zu Einsätzen und Übun-
gen geschieht heute in der Regel
über kleine digitale Rufmeldeemp-
fänger, welche die Feuerwehrkame-
radinnen und -kameraden perma-
nent bei sich tragen. Auf einem
Display erhalten sie dann auch
schon erste Informationen zur Art
des Einsatzes und zum genauen
Einsatzort. Wichtig ist außerdem,
dass durch die unterschiedliche
Kodierung der Geräte ganz gezielt
bestimmte Kräfte – z.B. Atem-
schutzgeräteträger oder die Füh-
rungsstaffel – angefordert werden
können.
Als erste Gebietskörperschaft im
Landkreis hatte die VG Monsheim
vor mehr als 10 Jahren alle Einsatz-
kräfte mit der neuen Technik aus-
gerüstet, doch heute sind diese
Geräte durch den technischen Fort-
schritt veraltet und müssen im Hin-
blick auf die funktionalen Anforde-
rungen, aber auch auf die Belange Übergabe der neuen Funkterminal-Sets durch VG-Bürgermeister Ralph Bothe, AöR-Vorstand Willi Bayer und den
des Datenschutzes durch zeitgemä- ersten Beigeordneten Michael Röhrenbeck an den stellvertretenden VG-Wehrleiter Tobias Tiedtke und Wehrleiter
ße Modelle ersetzt werden. Eike Milch (v.l.). (Foto: Stefan Radmacher)
Da die Leitstelle Mainz zukünftig
nur noch digital verschlüsselte Rheinland-Pfalz mit einem Anteil Wie der stellvertretende VG-Wehr- der Arbeit – mitgeführt worden sei-
Alarmierungen absetzt und für die von knapp 10.000 Euro. Die verblei- leiter Marco Steinebach erläutert, en und sich dadurch zuletzt
neue Einsatzmittel-basierte Alar- benden 19.000 Euro wurden über bringt die Umstellung auf die digi- zwangsläufig ein erhöhter Ver-
mierung zusätzliche Empfänger- eine zweckgebundene Spende der tal verschlüsselten Rufmeldeemp- schleiß ergeben habe.
kreise über sogenannte RIC’s defi- AöR „Energieprojekte Monsheim“ fänger weitere Vorteile mit sich: „Mit den neuen Geräten erfüllen
nieren muss, war die Ausstattung für den Brand- und Katastrophen- „Die Reparaturkosten für die bishe- wir alle aktuellen Vorgaben des
aller 215 aktiven Feuerwehrleute in schutz finanziert, sodass der Haus- rigen Geräte waren zuletzt enorm Landes für den Brand- und Katast-
der VG Monsheim mit neuen Gerä- halt der VG nicht belastet wurde. hoch und auch die Verfügbarkeit rophenschutz sowie die Auflagen
ten erforderlich. Nach Abstimmung mit der Kreis- von Ersatzteilen war nur noch für des Landesbeauftragten für den
Im Rahmen einer Ausschreibung verwaltung und der Einsatzleitstelle einen begrenzten Zeitraum ge- Datenschutz,“ verdeutlicht VG-
entschied man sich auf Landesebene in Mainz werden die neuen Geräte währleistet.“ Außerdem sei für die Bürgermeister Ralph Bothe. „In
für das Funkterminal-Set mit Lade- derzeit durch die Feuerwehrkame- neuen Geräte nur noch eine einzige Verbindung mit den digitalen Sire-
station des Anbieters Swissphone raden Alexander Bayerer und Flo- Software-Lizenz erforderlich, wo- nen und den Investitionen in vor-
aus Gundelfingen. Nachdem schon rian Mettenheimer programmiert durch die laufenden Kosten gesenkt beugende Maßnahmen des Zivil-
im Jahr 2021 eine erste Charge als und die unterschiedlichen Alarmie- werden könnten. schutzes, wie Notstromaggregate
Ersatz für defekte Altgeräte beschafft rungsschleifen (RIC’s) eingerichtet. Abgesehen davon müsse berück- und autarke Kraftstoffversorgung,
worden war, erfolgte jetzt der Auf- Bis Anfang Februar sollen die neu- sichtigt werden, dass die bisherigen sind wir mit unserer Freiwilligen
trag für die restlichen 150 Geräte. en Geräte dann an die Einsatzkräfte Geräte von den Einsatzkräften über Feuerwehr auf die aktuellen und
An den Gesamtkosten in Höhe von übergeben und die Altgeräte außer einen Zeitraum von rund 12 Jahren zukünftigen Einsatzszenarien best-
29.000 Euro beteiligt sich das Land Dienst gestellt werden. rund um die Uhr – also auch bei möglich vorbereitet.“
Amtsblatt VG Monsheim –2– Freitag, 27. Januar 2023
BÜRGERSERVICE Notrufnummern
Öffnungs- und Sprechzeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Polizei...................................................................................................................1 10
Mo. – Fr. von 8.15 bis 12 Uhr, Mo. 14 bis 18 Uhr, Do. 14 bis 16 Uhr, Tel. (0 62 43)18 09-0
Feuer, Unfall, Notarzt/Rettungsdienst..................................................................... 112
Um unnötige Risiken für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu vermeiden sollte
die Verwaltung durch die Bürgerinnen und Bürger nur in dringenden Fällen aufge- Krankentransporte.................................................................................................. 19 222
sucht werden. Das Tragen einer geeigneten Mund-Nasen-Bedeckung wird empfoh-
len. Eine vorherige Anmeldung ist im Bereich des Einwohnermeldeamtes erforder- Allgemeine Hotline der Landesregierung bei medizinischen Fragen
lich. Bitte nutzen Sie – wenn möglich – andere Kommunikationswege wie Telefon, zum Corona-Virus (Mo. – Fr. 8 – 18 Uhr, Sa. + So. 10 – 15 Uhr)��������� 0800 575 81 00
E-Mail oder die Internet-Angebote. Ärztlicher Bereitschaftsdienst������������������������������Telefon: 116117 (ohne Vorwahl)
Sprechzeiten der Ortsbürgermeister
Flörsheim-Dalsheim – Ortsbürgermeister: Tobias Rohrwick, Wenn ohne unmittelbare Behandlung Lebensgefahr besteht
Sprechzeiten: Mittwoch, 17.30 – 18.30 Uhr Kita Kunterbunt, Rödlerstr. 3 oder bleibende gesundheitliche Schäden zu befürchten sind,
0170 - 8 01 02 16, tobias.rohrwick@floersheimdalsheim.de ist der Rettungsdienst unter 112 zu alarmieren.
Hohen-Sülzen – Ortsbürgermeister: Andreas Thon, Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst................................................0 18 05 / 66 68 76
Sprechzeiten: Montag, 18.00 – 19.00 Uhr Rathaus, Hauptstraße 2
0151 - 70 86 51 99, andreas.thon@vg-monsheim.de Krankenhaus
Mölsheim – Ortsbürgermeister: Sascha Wötzel, täglich bei Bedarf Klinikum Worms, 67550 Worms, Gabriel-von-Seidl-Str. 81.............. 0 62 41 / 50 10
0176 - 23 17 08 25 oder per E-Mail: buergermeister@mölsheim.de
Giftinformationszentrale.................................................................... 0 61 31 / 1 92 40
Mörstadt – Ortsbürgermeister: Stephan Hammer,
Sprechzeiten: Mittwoch, 18.30 – 20.00 Uhr, Rathaus, Kirchgasse 1,
0177 - 2 43 86 27, buergermeister@moerstadt.de
Monsheim – Ortsbürgermeister: Kevin Zakostelny
Apotheken Notdienst
Sprechzeiten: Mittwoch, 17.30 – 18.30 Uhr, Alte Güterhalle, Johann-Scherner-Str. 5, Notdienstnummern aus allen Netzen für die Ortsgemeinden
0176 - 84 55 58 11, kevin.zakostelny@monsheim.de
Flörsheim-Dalsheim................................................................ 0 18 05 / 25 88 25-6 75 92
Offstein – Ortsbürgermeister: Andreas Böll,
Sprechzeiten: Montag, 18.00 – 19.00 Uhr, Rathaus, Bahnhofstraße 2 Hohen-Sülzen, Mölsheim, Mörstadt,
0171 - 4 93 64 08, bgm@Offstein.de Offstein, Wachenheim ........................................................... 0 18 05 / 25 88 25-6 75 91
Wachenheim – Ortsbürgermeister: Dieter Heinz, Monsheim................................................................................. 0 18 05 / 25 88 25-6 75 90
Sprechzeiten: Montag, 18.30 – 19.30 Uhr, Bürgerhaus, Harxheimer Straße 10
06243 - 74 38, Buergermeister@wachenheim-zellertal.com Informationen über Notdienste auch auf der Internetseite der
Landesapothekerkammer unter www.lak-rlp.de
Feuerwehren
Wehrleiter Eike Milch...................................................................................... 0177 / 5 92 95 16
Flörsheim-Dalsheim: Wehrführer, Alexander Schäfer............................ 0163 / 48 28 84 3
Hohen-Sülzen: Wehrführer, Daniel Obenauer.......................................... 0 62 43 / 90 05 51
Mölsheim: Wehrführer, Sascha Wötzel....................................................... 0 62 43 / 90 05 69
Unterstützung in besonderen Lebenslagen
Mörstadt: Wehrführer, Andreas Boicenco ................................................. 0173 / 1 57 17 57 Gleichstellungsbeauftragte der Verbandsgemeinde Monsheim
Monsheim: Wehrführer, Bernd Rothermel................................................ 0 62 43 / 90 53 91 Frau Andrea Möws............................................................................................................. 0 62 43 / 87 04
Offstein: Wehrführer, Mathias Schmitt............................................................. 0 62 43 / 54 43
Wachenheim: Wehrführer, Florian Berger................................................... 0160 / 80 80 702 Pflegestützpunkt – Beratungsbereich:
Verbandsgemeinde Eich, Wonnegau, VG Monsheim
Polizei
Kostenlose und trägerneutrale Beratung für hilfe- und pflegebedürftige Menschen und
Bezirks- und Ermittlungsdienst, Außenstelle Worms-Pfeddersheim
deren Angehörige – derzeit nur telefonisch, Fax 0 62 42 / 9 90 76 32
Polizeikommissar Frank Wagner, Schloßstr. 48, 67551 Worms-Pfeddersheim. 0 62 47 / 870
Pflegestützpunkt Osthofen
Fax: 0 62 47 / 89 0
Jessica Hub jessica.hub@pflegestuetzpunkte-rlp.de���������������� Tel. 0 62 42 / 9 90 76 31
Wertstoffhof Monsheim, An den Mühlen Irena Markheim irena.markheim@pflegestuetzpunkte-rlp.de������ Tel. 0 62 42 / 9 90 76 30
Öffnungszeiten: Di. u. Do. von 16.00 bis 18.00 Uhr; Sa. von 8.00 bis 12.00 Uhr
Sozialpsychiatrischer Dienst
Wertstoffhof Gundersheim, An der Weidenmühle 14
des Gesundheitsamtes der Kreisverwaltung Alzey-Worms
Öffnungszeiten: Mo. – Fr. 8.30 – 12.30 Uhr und 13.00 – 16.30 Uhr; Sa. 8.30 – 12.30 Uhr
An der Hexenbleiche 36, 55232 Alzey
Beratung und Betreuung von psychisch kranken Menschen und deren Kontaktpersonen.
Informationen und Terminvereinbarung
Störungs- und Bereitschaftsdienste Mo. – Fr. 8.30 – 12.00 Uhr unter der ��������������������������������������������������������������Tel. 06731 / 408-7082
per E-Mail unter hutflies.laura@alzey-worms.de
Wasserversorgung für alle Ortsgemeinden Offene ärztliche telefonische Sprechstunde
Wasserwerk Zweckverband für das Seebachgebiet, Osthofen
Mo. 10 – 12 Uhr (ohne Voranmeldung) unter �������������������������������������������Tel. 06731 / 408-7079
Störungsdienst..............................................................................................................0 62 42 / 50 05-40
Abwasserbeseitigung (außerhalb der Ortslagen) Selbsthilfegruppe für Menschen mit Depression,
Kläranlage Monsheim (Rufbereitschaft)..............................................................0 62 43 / 90 62-40 Mehr-Generationen-Haus, Schlossgasse 13, 55232 Alzey
Abwasserbeseitigung (innerhalb der Ortslagen) Jeden 2. + 4. Dienstag im Monat von 19 – 21 Uhr
Verbandsgemeindewerke Monsheim................................................................. 01 72 / 3 52 16 45 Wegen der Corona-Pandemie: Voranmeldung per Email unter
Elektro-Notdienst....................................................................................................... 01 72 / 741 55 74 shgdepressionalzey@gmx.de oder per WhatsApp unter 0159 / 08 18 15 80
Täglich von 18 bis 6 Uhr (Wochenende von Freitag, 18 bis Montag, 6 Uhr)
Lebenshilfe (Hilfe für Menschen mit Behinderung)........................................ 0 67 31 / 49 63 01
Erdgasversorgung / Stromversorgung
EWR Netz GmbH, Alzey Weißer Ring Außenstelle Worms / Landkreis Alzey – Worms����������� Tel. 0151 / 5127 8604
(während der üblichen Geschäftszeiten):���������������������������������������������������������������� 06241 848-300 oder Bundesweites Opfer-Telefon ........................................................................................... 116 006
bei Störfällen (rund um die Uhr)..................................................................................0800 184 8800
Telefon Frauennotruf Alzey - Fachstelle gegen Sexualisierte Gewalt an Frauen und Mädchen
DSL/Telefonie über INEXIO (Geschäftskunden):....E-Mail: info@inexio.net, 0 68 31 / 50 30-0 Ernst-Ludwig-Straße 43, 55232 Alzey���������������������������������������������������������� Tel. 06731 / 484 12 41
DSL/Telefonie über QUIX (Privatkunden):..................E-Mail: info@myquix.de, 0800 / 78 49 375 E-Mail: alzey@frauenzentrumworms.de
Deutsche Telekom Kundenservice........................................................................... 0800 / 33 01 000 Ansprechpartnerinnen: Regina Mayer, Ronja Scheu,
Deutsche Telekom Bauherren-Beratung................................................................ 0800 / 33 01 903 Telefonzeiten: Di. 10 – 12 Uhr, Do. 14 – 16 Uhr
Impressum
Herausgeber: Redaktionelle Beiträge sind mit Namen des Verfassers gezeichnet und stellen nicht
Verbandsgemeindeverwaltung Monsheim, nbedingt die Meinung der Redaktion dar. Nicht gezeichnete Berichte und Mitteilun-
u
Alzeyer Str. 15 (Anhäuser Mühle), 67590 Monsheim gen können nicht veröffentlicht werden. Längere Berichte, Leserbriefe, Kommentare
Tel. 0 62 43 / 18 09 - 0, Fax: 0 62 43 / 18 09 - 66 und weltanschauliche Darlegungen sind ebenso unzulässig wie das Austragen politi-
E-Mail: amtsblatt@vg-monsheim.de scher Meinungsverschiedenheiten. Hierbei unterscheidet sich das Amtsblatt als amtl.
Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bekanntmachungsorgan von der Tagespresse und anderen Zeitungen.
Verbandsgemeindeverwaltungsrat Stephan Beer
Redaktionsschluss ist montags um 17 Uhr.
Verantwortlich für den übrigen Teil und für Anzeigen gem. § 9. Abs. 4 Landesmediengesetz:
Anzeigenschluss ist dienstags um 17 Uhr.
Simone Scheurer, ScheurerMedien Werbeagentur und Verlag
Später eingehende Vorlagen müssen nicht berücksichtigt werden.
Am Heckel 3, 67591 Mölsheim. Tel. 0 62 43 / 903 143, Fax 0 62 43 / 903 144
E-Mail: info@vg-amtsblatt.de Redaktionelle Beiträge bitte an: amtsblatt@vg-monsheim.de
Druck: reiff Print GmbH & Co. KG, Offenburg
Vertrieb: Kostenpflichtige Inserate bitte an: Anzeigen@vg-amtsblatt.de
- Erscheinung wöchentlich freitags. Tel. 0 62 43 / 90 31 43
- Kostenlose Zustellung an alle Haushaltungen im Verbandsgemeindegebiet. Fax 0 62 43 / 90 31 44
- Einzelausgaben gegen Portokostenersatz bei der Verbandsgemeindeverwaltung. Es gilt die Preisliste 2023.
Amtsblatt VG Monsheim –3– Freitag, 27. Januar 2023
Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinden
Verbandsgemeinde Monsheim TOP 6 Berichte aus den Schulen
- Situation der Ganztagsangebote und der betreuenden Grundschule
- Schülerbeförderung
- Corona Maßnahmen
Wohnraum für Asylbewerber Derzeit sind keine Probleme bei der bestehenden Ganztagesbetreuung in
Die Verbandsgemeinde Monsheim benötigt in nächster Zeit weiteren den Schulen bekannt. Die Grundschule Offstein verlängert ihr Betreuungs-
Wohnraum für Asylbewerber. angebot.
Die Schülerbeförderung zu den Grundschulen funktioniert problemlos, die
Das Mietverhältnis wird mit der Verbandsgemeinde Monsheim ge- Busverbindungen zur Realschule plus sind teilweise überfüllt.
schlossen und durch die Verbandsgemeindeverwaltung betreut. Die laufenden Corona-Maßnahmen wurden in allen Schulen beendet.
Personen, die bereit wären, entsprechend geeigneten Wohnraum zu
TOP 7 Information über Maßnahmen zur Vorbereitung auf eine
vermieten, können sich mit der Verbandsgemeindeverwaltung,
Energiemangellage
Frau Leonhardt, Telefon 06243-1809-48, Email: corina.leonhardt@vg-
Bürgermeister Bothe informiert über die Planung der Verbandsgemeinde im
monsheim.de in Verbindung setzen.
Hinblick auf eine mögliche Energiemangellage.
Ralph Bothe, Bürgermeister
TOP 8 Maßnahmen zur Energieeinsparung in den Schulen und
Sporthallen
Bürgermeister Bothe berichtet über eingeleitete Maßnahmen zur Energie-
Der Impfbus kommt nach einsparung in den Schulen und Sporthallen. Die Vertreter der Schulen er-
gänzen weitere Umsetzungen.
Flörsheim-Dalsheim
TOP 9 Sonstige aktuelle Themen
Am Donnerstag, den 02.02.2023 steht der Impfbus von 10:00 bis 17:00
keine
Uhr am Bürgerhaus Flörsheim-Dalsheim in der Alzeyer Straße 121.
Es stehen voraussichtlich die Impfstoffe von BioNTech und Moderna zur TOP 10 Einwohnerfragen
Verfügung. Personen ab 12 Jahren können in Begleitung eines Erzie- keine
hungsberechtigten eine Schutzimpfung erhalten.
Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren können mit einer schriftlichen TOP 11 Mitteilungen und Anfragen
Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten das Impfange- Der Vorsitzende teilt mit, dass die nächsten Sitzungen des Schulträgeraus-
bot wahrnehmen. Im Impfbus sind Erst-, Zweit- sowie erste und zweite schusses im März und November 2023 terminiert sind.
Booster-Impfungen möglich.
Hinweis:
Im Internet unter https://monsheim.more-rubin1.de können
alle bereits veröffentlichten Protokolle jederzeit gelesen wer-
den. Sie finden das Protokoll über die Recherche-Funktion.
Kurzprotokoll Sarah Böhnlein, Schriftführerin
über die 5. öffentlich Sitzung des Schulträgerausschusses der VG Mons-
heim am Dienstag, 15.11.2022, im Ratssaal der Verbandsgemeinde Mons-
heim.
Tagesordnung
Flörsheim-Dalsheim
TOP 1 Verpflichtung eines Ausschussmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2
Gemeindeordnung (Ge-mO); „Dreck-weg-Tag“ am 28.01.2023 in Flörsheim-Dalsheim
Verpflichtung von Frau Susann John Herzliche Einladung zum Mitmachen!
Aufgrund der Neuwahl des Schulelternbeirates an der Grundschule Mons- Gemeinsam mit den Jagdgesellschaften Nieder-Flörsheim und Dalsheim
heim wurde in der Verbandsgemeinderatssitzung vom 09.11.2022 Frau Su- veranstaltet die Ortsgemeinde in diesem Jahr wieder einen „Dreck-weg-Tag“.
sann John in den Schulträgerausschuss der Verbandsgemeinde Monsheim Gemeinsam wollen wir für unsere Umwelt etwas Gutes tun und den wilden
gewählt. Es erfolgte die Verpflichtung durch Bür-germeister Bothe. Müll und Unrat aus unserer Gemarkung sammeln und entsorgen.
Der „Dreck-weg-Tag“ findet statt am Samstag, den 28.01.2023 von 09:00
TOP 2 Stand geplanter Investitions- und Sanierungsmaßnahmen in bis ca. 13:00h.
den Schulen und Sporthallen 2022 Treffpunkt ist der Parkplatz des Bürgerhauses in der Alzeyer Straße 121.
und Der gemeinsame Abschluss mit Imbiss findet sodann im Bürgerhaus statt.
TOP 4 Notwendige Investitionen und Sanierungsmaßnahmen in den Zur besseren Planung bitten wir um Anmeldung unter 0170-8010216
Schulen oder per Mail an info@floersheimdalsheim.de.
- Ergebnisse der Begehung durch Bauabteilung Spontane Helfer können jedoch selbstverständlich ebenso dazustoßen!
- Mittelanmeldung der Schulen für das Haushaltsjahr 2023 Wir freuen uns über viele Helferinnen & Helfer!
Bürgermeister Bothe berichtet über die umgesetzten und noch offenen In- Mit freundlichen Grüßen Ihr Ortsbürgermeister Tobias Rohrwick
vestitions- und Sanierungsmaßnahmen in allen Schulen und trägt die Er-
gebnisse der Begehung durch die Bauabteilung vor.
Die Vertreter der Grundschulen Monsheim und Offstein und der Realschule
plus Flörsheim-Dalsheim stellen ihre Mittelanmeldungen, insbesondere des
EDV-Budgets und der Jugendverkehrsschule, für das Haushaltsjahr 2023 vor.
Bekanntmachung
TOP 3 Umsetzung des Digitalpakts Schule Am Montag, den 30. Januar 2023 um 19:00 Uhr findet im Rathaus der Orts-
- Sachstandsbericht gemeinde Flörsheim-Dalsheim die 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung
Der Digitalpakt wurde in allen Schulen final umgesetzt. Kleinere Nachträge des Ortsgemeinderates Flörsheim-Dalsheim für die Wahlperiode 2019 –
stehen noch aus. 2024 statt.
TOP 5 Neubau der Rheinhessenhalle Tagesordnung:
- Sachstandsbericht I. öffentlicher Teil
Der Vorsitzende berichtet über den Stand des Baus, sowie die Ausstattung 1. Einwohnerfragen
und die geplante Nutzung der Rheinhessenhalle. Die Halle wird voraussicht- 2. Haupt- und Finanzausschuss Flörsheim-Dalsheim
lich im März 2023 fertiggestellt werden. Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes
Amtsblatt VG Monsheim –4– Freitag, 27. Januar 2023
3.1 Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Stellenplan der
Ortsgemeinde Flörsheim-Dalsheim
Mölsheim
- Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans
oder seiner Anlagen durch die Einwohner gemäß § 97 Abs. 1 GemO Bekanntmachung
3.2 Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Stellenplan der Am Freitag, den 03. Februar 2023 um 19:00 Uhr findet im Bürgerhaus der
Ortsgemeinde Flörsheim-Dalsheim Ortsgemeinde Wachenheim die gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche
- Beschlussfassung Sitzung des Ortsgemeinderats Mölsheim (17.) und des Ortsgemeinderats
4.1 Rathaussanierung Niederflörsheim - Bauantrag Wachenheim (27.) für die Wahlperiode 2019 – 2024 statt.
4.2 Rathaussanierung Niederflörsheim - Erweiterung Architektenvertrag
um Leistungsphase 4-9 Tagesordnung:
5. Widmung von Verkehrsanlagen nach § 36 Landesstraßengesetz I. öffentlicher Teil
in der Gemarkung Dalsheim 1. Kindertagesstätte Mölsheim/Wachenheim;
1) Albert-Schweitzer-Straße Vorstellung der Planung
2) Am Pfarrgarten 2. Bauangelegenheiten
3) Dalbergstraße - Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Containers und
4) Goethestraße einem Zelt
5) Gundersheimer Weg 3. Mitteilungen und Anfragen
6) Kreuzhohlstraße 4. Einwohnerfragen
7) Leiningerstraße
8) Lessingstraße II. nichtöffentlicher Teil
9) Pfarrgässchen 5. Wegemitbenutzungsvertrag
10) Schillerstraße
11) Sonnestraße Für die Bürgerinnen und Bürger wird ein öffentlicher Fahrdienst von
12) Übenstraße Mölsheim nach Wachenheim eingerichtet. Der Fahrdienst fährt ab 18:40
13) Uhlandstraße Uhr an der Eintrachthalle Mölsheim ab.
14) Vordergasse
15) Wonnegaustraße Die Abstimmung bei Tagesordnungspunkt 2 und 5 erfolgt ausschließlich
6.1 Bauangelegenheiten durch die Ratsmitglieder der Ortsgemeinde Mölsheim.
- Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohngebäudes mit Doppelgarage Sascha Wötzel, Ortsbürgermeister
6.2 Bauangelegenheiten Dieter Heinz, Ortsbürgermeister
- Antrag auf Baugenehmigung für die Erweiterung eines Bestandsge-
bäudes um 4 Wohnungen mit Antrag auf Abweichung der Dachform
6.3 Bauangelegenheiten
- Bauvoranfrage für die Errichtung eines Betriebsleiterhauses
7. Mitteilungen und Anfragen
Mörstadt
8. Einwohnerfragen
Bekanntmachung
II. nichtöffentlicher Teil Am Donnerstag, den 02. Februar 2023 um 19:00 Uhr findet im Rathaus der
9. Mitteilungen und Anfragen Ortsgemeinde Mörstadt die 4. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanz-
Tobias Rohrwick, Ortsbürgermeister ausschusses Mörstadt für die Wahlperiode 2019 – 2024 statt.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragen
Hohen-Sülzen 2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das
Haushaltsjahr 2023
- Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2023
Bekanntmachung der Ortsgemeinde Hohen-Sülzen 3. Gebührenordnung Friedhof Mörstadt
1. Einsichtnahme
in den Entwurf der Haushaltssatzung - Beratung
für das Jahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen 4. Mitteilungen und Anfragen
2. Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen Stephan Hammer, Ortsbürgermeister
Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit dem Haushaltsplan
und seinen Anlagen wurde dem Haupt- und Finanzausschuss der Ortsge-
meinde Hohen-Sülzen zur Vorberatung am 19.01.2023 zugeleitet. Offstein
1. Der
Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 liegt ab dem
30.01.2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen während der all- Bürgersprechstunde am Montag, den 30.01.2023 fällt aus
gemeinen Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung in der Ver- Aufgrund von Terminüberschneidungen fällt die Bürgersprechstunde am
bandsgemeindeverwaltung Monsheim, Alzeyer Straße 15, 67590 Mons- kommenden Montag aus.
Freundliche Grüße, Andreas Böll, Ortsbürgermeister
heim, Zimmer 2.32, bis zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung
durch den Ortsgemeinderat Hohen-Sülzen zur Einsichtnahme aus. Au-
ßerdem stehen die Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit dem Haus-
haltsplan und seinen Anlagen im Internet unter www.vg-monsheim.de
Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Offstein
zur Einsichtnahme bereit. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation, bit- für das Haushaltsjahr 2023
ten wir vor einer Einsichtnahme, einen Termin zu vereinbaren. Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Offstein hat auf Grund des §§ 95 ff. der
2. Die
Einwohnerinnen und Einwohner der Ortsgemeinde Hohen-Sülzen Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) in der
haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab dieser Bekanntma- heute gültigen Fassung, hat am 05.12.2022 folgende Haushaltssatzung be-
chung bei der Verbandsgemeindeverwaltung Monsheim, Alzeyer Straße schlossen:
15, 67590 Monsheim, Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für
das Jahr 2023 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen, einzureichen. § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt
Die Vorschläge sind schriftlich an die Verbandsgemeindeverwaltung Festgesetzt werden
oder an den Ortsbürgermeister zu richten. Der Ortsgemeinderat Hohen-
Sülzen wird vor seinem Beschluss über die Haushaltssatzung über die 1. im Ergebnishaushalt
innerhalb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung der Gesamtbetrag der Erträge auf 2.452.319 Euro
beraten und entscheiden. der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2.556.755 Euro
Hohen-Sülzen, 27.01.2023 Thon, Ortsbürgermeister Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag - 104.436 Euro
Amtsblatt VG Monsheim –5– Freitag, 27. Januar 2023
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 2.305.612 Euro Hinweis: Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
die ordentlichen Auszahlungen auf 2.306.308 Euro wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Haushaltssatzung
Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 696,00 Euro ist gemäß § 97 Abs. 1 GemO durch die Aufsichtsbehörde mit
Schreiben vom 04.01.2023 genehmigt worden.
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 Euro Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme von Montag, den 30.01.2023 bis
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 Euro Dienstag, den 07.02.2023 von 8.15 Uhr bis 12.00 Uhr und montags von 14.00
Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 Euro Uhr bis 18.00 Uhr sowie donnerstags von 14.00 bis 16.00 Uhr bei der Ver-
bandsgemeindeverwaltung Monsheim, Alzeyer Straße 15 in 67590 Mons-
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 Euro heim, Zimmer 2.34 öffentlich aus. Aufgrund der aktuellen Situation um Co-
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 40.000 Euro vid-19 bitten wir darum, dass zur Einsichtnahme ein Termin vorab vereinbart
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus wird.
Investitionstätigkeit - 40.000 Euro Des Weiteren kann der Haushalt in der o. g. Zeit ebenfalls unter „Bekannt-
machungen“ auf der Website www.vg-monsheim.de eingesehen werden.
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 43.000 Euro
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 79.038 Euro Hinweis gemäß § 24 Abs. 6 Gemeindeordnung:
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der
Finanzierungstätigkeit - 36.038 Euro Gemeindeordnung zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Be-
kanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 2.348.612 Euro nicht, wenn
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 2.425.346 Euro 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmi-
Veränderung des Finanzmittelbestands im gung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt
Haushaltsjahr - 76.734 Euro worden sind,
oder
§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite 2. vor Ablauf der Einjahresfrist die Aufsichtsbehörde den Beschluss bean-
Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaß- standet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrif-
nahmen werden 40.000,- € veranschlagt. ten gegenüber der Verbandsgemeinde Monsheim unter Bezeichnung
des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend
§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen gemacht hat.
Verpflichtungsermächtigungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlun- Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch
nach Ablauf der in Satz 1 genannten Einjahresfrist jedermann diese Verlet-
gen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten, wer-
zung geltend machen.
den nicht veranschlagt.
Offstein, den 23.01.2023 Andreas Böll, Ortsbürgermeister
Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren
voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, werden
nicht veranschlagt.
§ 4 Steuersätze Wachenheim
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie
folgt festgesetzt:
Fasching beim Offenen Treff am 1.2.2023 in Wachenheim
a) Grundsteuer
Wer bei der Fasnacht mitfeiern, einen Faschingsvortrag hören und sich mit
Grundsteuer A 430 v.H.
netten Leuten unterhalten möchte, muss dafür nicht nach Mainz fahren,
Grundsteuer B 465 v.H.
sondern kann zum nächsten Offenen Treff am 1.2.2023, ab 14.00 Uhr (bis ca.
b) Gewerbesteuer 400 v.H.
17 Uhr) ins Wachenheimer Bürgerhaus kommen.
Der Offene Treff ist eine regelmäßige Veranstaltung der Ortsgemeinde
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes Wachenheim für alle Wachenheimer Bürger und auswärtigen Besucher. Sie
gehalten werden findet einmal monatlich jeweils am ersten Mittwoch eines Monats ab 14.00
• für den ersten Hund 42,- Euro Uhr im Wachenheimer Bürgerhaus statt.
• für den zweiten Hund 60,- Euro Dabei geht es darum, sich in lockerer Runde bei Kaffee und Kuchen oder
• für jeden weiteren Hund 84,- Euro kleineren Speisen mit netten Leuten zu treffen, um sich gemeinsam zu un-
• für jeden gefährlichen Hund 450,- Euro terhalten. Zur besseren Planbarkeit bitten wir Sie um Anmeldung bei:
Simone Schober, Tel. 06243 - 486, Handy: 0176 - 66635201,
§ 5 Beiträge nach § 11 Kommunalabgabengesetz (KAG) bzw. Mail simoneschober65@hotmail.com.
Beiträge für den Weinbergschutz pro ha 12,00 Euro Willkommen sind natürlich auch Gäste ohne vorherige Anmeldung.
Das Wachenheimer Helferteam um Simone Schober freut sich auf Ihren Be-
§ 6 Eigenkapital such. Dieter Heinz, Ortsbürgermeister
Der Stand des Eigenkapitals und der Jahresfehlbeträge ist wie folgt:
Jahr Eigenkapital Jahresfehlbetrag/ - überschuss
2009 5.462.547 € - 40.846,00 € (Ergebnis)
2010 5.165.982 € -438.522,81 € (Ergebnis) Bekanntmachung
2011 4.761.522 € - 404.460,46 € (Ergebnis) Am Freitag, den 03. Februar 2023 um 19:00 Uhr findet im Bürgerhaus der
2012 4.449.177 € 566.324,57 € (Ergebnis) Ortsgemeinde Wachenheim die gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche
2013 4.373.976 € - 768.330,86 € (Ergebnis) Sitzung des Ortsgemeinderats Mölsheim (17.) und des Ortsgemeinderats
2014 4.232.303 € - 141.679,65 € (Ergebnis) Wachenheim (27.) für die Wahlperiode 2019 – 2024 statt.
2015 3.905.887 € - 326.419,00 € (Ergebnis)
2016 3.579.212 € - 326.675,33 € (Ergebnis) Tagesordnung:
2017 3.678.093 € 98.879,28 € (Ergebnis) I. öffentlicher Teil
2018 3.622.043 € - 56.049,89 € (Ergebnis) 1. Kindertagesstätte Mölsheim/Wachenheim;
2019 3.830.802 € 208.758,99 € (Ergebnis) Vorstellung der Planung
2020 3.682.619 € - 148.183,08 € (Ergebnis) 2. Bauangelegenheiten
2021 3.443.306 € - 239.312,98 € (Ergebnis) - Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Containers und
2022 3.391.597 € - 51.710,- € (Plan) einem Zelt
2023 3.287.161 € - 104.436,- € (Plan) 3. Mitteilungen und Anfragen
4. Einwohnerfragen
§ 7 Inkrafttreten
Die Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2023 in Kraft. II. nichtöffentlicher Teil
Offstein, den 23.01.2023 Andreas Böll, Ortsbürgermeister 5. Wegemitbenutzungsvertrag 
Amtsblatt VG Monsheim –6– Freitag, 27. Januar 2023
Für die Bürgerinnen und Bürger wird ein öffentlicher Fahrdienst von
Mölsheim nach Wachenheim eingerichtet. Der Fahrdienst fährt ab 18:40
EWR Netz GmbH
Uhr an der Eintrachthalle Mölsheim ab.
Die Abstimmung bei Tagesordnungspunkt 2 und 5 erfolgt ausschließlich Ablesung der Stromzähler
durch die Ratsmitglieder der Ortsgemeinde Mölsheim. Im Auftrag der EWR Netz GmbH werden im Februar in folgenden Gemein-
Sascha Wötzel, Ortsbürgermeister den die Stromzähler abgelesen:
Dieter Heinz, Ortsbürgermeister
Nieder-Flörsheim (Stefan Tiehl, 06243 - 909795)
Mörstadt (Ablese-Team, 06241 - 848-630)
Die Ablese-Teams sind bei Fragen unter den genannten Nummern erreich-
Sonstige öffentliche bar.
Bitte unterstützen Sie die Teams vor Ort und ermöglichen Sie den Zugang
Bekanntmachungen und Mitteilungen zum Zähler. Sie können Ihren Zählerstand auch online über ewr-netz.de
melden.
Als Energienetzbetreiber ist die EWR Netz GmbH zuständig für die Able-
Abwasserzweckverband sung der Zähler – unabhängig davon, mit welchem Anbieter ein Vertrag
besteht. Kareen Kokert, Kommunikation EWR Aktiengesellschaft
Mittleres Pfrimmtal
Bekanntmachung
Die 8. Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverband
Mittleres Pfrimmtal, Wahlperiode 2019-2024, findet am 02.02.2023 um
Kreisverwaltung Alzey-Worms
16:00 Uhr in den Räumlichkeiten der Kläranlage Monsheim.
Tagesordnung der Verbandsversammlung
Datum: 02.02.2023
Michael Matthes ist Mitglied im Landesbeirat Brand- und
Uhrzeit: 16:00 Uhr
Katastrophenschutz
Der Brand- und Katastrophenschutzinspekteur (BKI) des Landkreises Alzey-
Ort: Kläranlage Monsheim
Worms und frühere Wehrleiter der Verbandsgemeinde Monsheim, Michael
Öffentlicher Teil Matthes, ist jetzt Mitglied im Landesbeirat für Brand- und Katastrophen-
TOP 1: Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplans 2023 schutz. Vor wenigen Tagen hat Innenminister Michael Ebling Matthes in den
TOP 2: Vorstellung und Vergabe Stromliefervertrag ab 04/23 Beirat berufen. Das Gremium berät grundsätzliche Fragen des Brandschut-
TOP 3: Mitteilungen und Anfragen zes, der allgemeinen Hilfe und des Katastrophenschutzes und erörtert An-
Monsheim, den 20.01.2023 Abwasserzweckverband Mittleres Pfrimmtal regungen zur Durchführung dieses Gesetzes. Die Amtszeit der Mitglieder
gez. Steffen Antweiler, Verbandsvorsteher beträgt sechs Jahre. Eine Wiederberufung ist zulässig. „Ich freue mich sehr,
dass Michael Matthes in das wichtige Gremium berufen wurde. Mit fundier-
ten Kenntnissen und herausragendem Engagement trägt Matthes neben
seiner Tätigkeit für unseren Landkreis auch auf Landesebene dazu bei, den
Zweckverband für die Brand- und Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz zukunftsweisend weiter
Gewässerunterhaltung im Eisbachgebiet zu entwickeln und damit unsere Bürgerinnen und Bürger vor den unter-
schiedlichsten Gefahrenlagen bestmöglich zu schützen“, gratuliert Landrat
Heiko Sippel herzlich zur Berufung und wünscht für die Arbeit im Landes-
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der gremium alles Gute.
Haushaltssatzung 2023 des Zweckverbandes für die
Gewässerunterhaltung im Eisbachgebiet
1. Öffentliche
Bekanntmachung über die Möglichkeit zur Einsichtnah-
me in den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und An- Wohngeldstelle geschlossen
lagen des Zweckverbandes für die Gewässerunterhaltung im Eisbach- Wie die Kreisverwaltung Alzey-Worms mitteilt, ist die Wohngeldstelle des
gebiet gemäß § 97 Abs. 1 GemO Sozialamts am Freitag, 27. Januar, aufgrund einer Fortbildungsveranstaltung
2. Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen der Mitarbeitenden geschlossen. Die Verwaltung bittet hierfür um Verständ-
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das nis. Simone Stier, Kreisverwaltung Alzey-Worms
Jahr 2023 wurde am 24.01.2023 den Verbandsmitgliedern zugeleitet.
1. D er Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 liegt mit dem Haus-
haltsplan und seinen Anlagen in der Zeit von Montag bis Freitag, 8:30
Uhr bis 12 Uhr sowie Montag und Dienstag von 13:30 Uhr bis 16 Uhr und
Donnerstag von 13:30 Uhr bis 18 Uhr bei der Verbandsgemeindeverwal-
DB Regio AG
tung Leiningerland, Industriestraße 11, 67269 Grünstadt, Zimmer 204,
bis zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung durch die Verbands-
versammlung zur Einsichtnahme aus. RB 45 Neustadt – Bad Dürkheim – Grünstadt
Bitte
vereinbaren Sie, sofern Sie in der Verwaltung persönlich Einsicht RB 46 Frankenthal – Ramsen – Monsheim
nehmen wollen, hierzu möglichst einen Termin mit der zuständigen von Samstag, 25. Februar, 0.00 Uhr bis Montag, 27. Februar, 0.15 Uhr
Haushaltssachbearbeiterin, Frau Walczok, Tel. 06359/8001-4422. Schienenersatzverkehr Ludwigshafen (Rh) Hbf/Neustadt (Weinstr) Hbf –
Darüber
hinaus kann ab sofort in den Entwurf von Haushaltssatzung Monsheim/Frankenthal Hbf (verschiedene Abschnitte)
und -plan auf der Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Leinin- Die Züge der Linien RB 45 (Neustadt – Grünstadt) und RB 46 (Frankenthal –
gerland unter dem Link: https://www.vg-l.de/haushalt/ Einsicht genom- Monsheim) fallen in verschiedenen Abschnitten zwischen Ludwigshafen
men werden. (Rh) Hbf/Neustadt (Weinstr) Hbf und Monsheim/Eiswoog aus und werden
2. Die
Einwohnerinnen und Einwohner der verbandsangehörigen Kom- durch Busse ersetzt. Beachten Sie die vom Zugverkehr abweichenden Fahr-
munen haben die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab dieser Be- zeiten der Busse.
kanntmachung bei der Verbandsgemeindeverwaltung Leiningerland, Bitte beachten Sie, dass die Haltestellen des Schienenersatzverkehrs nicht
Industriestraße 11, 67269 Grünstadt, Zimmer 204, Vorschläge zum Ent- immer direkt an den jeweiligen Bahnhöfen liegen.
wurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Jahr
2023 einzureichen. Die Vorschläge sind schriftlich an die Verbandsge- Kontaktdaten: https://bauinfos.deutschebahn.com/kontaktdaten/
meindeverwaltung Leiningerland zu richten. Die Verbandsversamm- DBRegioMitteSBahnRheinNeckar
lung wird vor ihrem Beschluss über die Haushaltssatzung über die inner- Grund: Inbetriebnahme neuer Signaltechnik
halb dieser Frist eingegangenen Vorschläge in öffentlicher Sitzung Fahrplan Neustadt (Weinstr) Hbf – Monsheim 25.2. – 26.2.2023
beraten und entscheiden. Fahrplan Ludwigshafen (Rh) Hbf – Monsheim/Eiswoog 25.2. – 27.2.2023
Grünstadt, 26.01.2023 gez. Karl Meister, Verbandsvorsteher Steffen Klatte, DB Regio AG
Amtsblatt VG Monsheim –7– Freitag, 27. Januar 2023
Weitere Informationen folgen
Transfusionszentrale Das Landesamt für Steuern weist darauf hin, dass sich einige Detailfragen
der Universitätsmedizin Mainz zur Umsetzung der Neuregelung derzeit noch in Abstimmung mit dem Bun-
desfinanzministerium befinden. Sobald dies abgeschlossen ist, werden wei-
Der nächste Blutspendetermin der Transfusionszentrale der Universitäts tere Informationen zur Verfügung gestellt. Einige weiterführende Antwor-
medizin Mainz findet am Mittwoch, den 01.02.2023 in der „Alten ten zum Umsatzsteuernullsatz bei PV-Anlagen können auch bereits den
Güterhalle“ (Nähe Bahnhof ) Monsheim von 9.00 – 12:30 Uhr und von 14.00 FAQs auf den Internetseiten des Bundesfinanzministeriums entnommen
– 18.00 Uhr statt. Tanja Balbach, Verwaltung Transfusionszentrale werden: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/FAQ/foer-
derung-photovoltaikanlagen.html
Landesamt für Steuern
Schulen
Das Finanzamt Worms-Kirchheimbolanden bleibt auch in diesem Jahr an Ro-
senmontag (20.02.2023) und Fastnachtdienstag (21.02.2023) geschlossen.
Steuerliche Erleichterung für Solarstrom
Bürokratieaufwand für Photovoltaikanlagen minimiert Anmeldetermine für die 5. Klassen
Um den Ausbau erneuerbarer Energien auch durch Abbau bürokratischer
Hürden zu fördern, sieht das Jahressteuergesetz 2022 für Photovoltaikanla- (Schuljahr 2023/2024)
gen (PV-Anlagen) erhebliche Erleichterungen bei der Einkommen- und der
Standort Flomborn:
Umsatzsteuer vor.
Mittwoch, 08.02.2023 von 14.30 - 18.00 Uhr
Einnahmen rückwirkend einkommensteuerfrei Donnerstag, 09.02.2023 von 09.00 - 13.00 Uhr
Der Betrieb von bestimmten PV-Anlagen ist einkommensteuerfrei. Das gilt Freitag, 10.02.2023 von 09.00 - 13.00 Uhr
rückwirkend ab dem 1. Januar 2022, wirkt sich also bereits entlastend in der Sekretariat (Frau Klein/Frau von Zabiensky),
Einkommensteuererklärung 2022 aus. Steuerbefreit sind konkret die Ein- Schulstr. 14, 55234 Flomborn, Tel. 06735 9419480
nahmen im Zusammenhang mit dem Betrieb von PV-Anlagen auf, an oder in Standort Flörsheim-Dalsheim:
Einfamilienhäusern (einschließlich Nebengebäuden) oder nicht Wohnzwe- Mittwoch, 08.02.2023 von 14.30 - 18.00 Uhr
cken dienenden Gebäuden (z. B. auf Garagen, Carports) mit einer installier- Donnerstag, 09.02.2023 von 08.00 - 12.00 Uhr
ten Bruttoleistung von bis zu 30 kW (peak). In sonstigen Gebäuden (z. B. Freitag, 10.02.2023 von 08.00 - 12.00 Uhr
Mehrfamilienhäusern, gemischt genutzten Immobilien) fallen PV-Anlagen Sekretariat (Frau Schremser),
bis zu 15 kW (peak) je Wohn- und Gewerbeeinheit unter diese Steuerbefrei- Albert-Schweitzer-Str. 1, 67592 Flörsheim-Dalsheim, Tel. 06243 909680
ung. Beim Betrieb mehrerer Anlagen gilt eine Gesamthöchstgrenze von 100
Die Anmeldung kann unabhängig vom Wohnort an beiden Stand
kW (peak). Entscheidend sind jeweils die Angaben im sog. Marktstammda-
orten vorgenommen werden.
tenregister.Die Abgabe einer Gewinnermittlung (Anlage EÜR) für die steuer-
freien Einkünfte ist künftig nicht mehr erforderlich. Im Gegenzug können Auch die Kinder, die die Grundschule in Flomborn besuchen, müssen
aber auch keine Aufwendungen für eine PV-Anlage mehr geltend gemacht angemeldet werden, da die Grundschule und die Realschule plus orga-
werden. nisatorisch getrennt sind!
Die Anmeldetermine sind im Vorfeld telefonisch zu vereinbaren!
Lieferung und Montage künftig ohne Umsatzsteuer
Für die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) gilt ab dem 1. Januar 2023 ein Null- Für jede Anmeldung besteht ein Zeitrahmen von 15 Minuten.
steuersatz für die Lieferung und die Installation von PV-Anlagen oder Teilen Die Vereinbarung des Anmeldetermins kann über beide Sekretaria-
davon, die auf oder in der Nähe von Wohngebäuden errichtet werden. D.h., te erfolgen (Telefonnummern s.o.!).
die Umsatzsteuer wird in der Rechnung von vornherein mit 0 % (bislang Bitte bringen Sie bei der Anmeldung folgende Unterlagen mit:
19%) angesetzt. Damit entfällt künftig die Notwendigkeit, Umsatzsteuervor-
> Das Grundschulzeugnis der 4. Klasse (1. Halbjahr) in Kopie
anmeldungen abzugeben, um eine Vergütung dieses Steueraufschlags zu
> Ein Passbild für die Akte (Zwei Passbilder bei Antrag Schülerbe-
erhalten. Begünstigt bei der Umsatzsteuer sind – anders als bei der Einkom-
förderung – Bus/Zug)
mensteuer – auch Anlagen mit einer Leistung über 30 kW (peak), z.B. auf
> Geburtsurkunde in Kopie (ggf. das Stammbuch)
größeren Mietshäusern. Die Regelung gilt dabei für die Lieferung und Mon-
> Das von der Grundschule ausgehändigte Anmeldeformular für die
tage aller Komponenten einer PV-Anlage, wie z. B. Photovoltaikmodule,
weiterführenden Schulen
Wechselrichter oder auch Batteriespeicher.
> Bei getrennt lebenden Eltern/Erziehungsberechtigten den Sorge-
Entscheidend ist, dass das Liefer- bzw. Installationsdatum nach dem 1. Janu-
rechtsnachweis
ar 2023 liegt. Wird eine PV-Anlage als Ganze errichtet (Werklieferung), muss
> Nachweis der Masernschutzimpfung (Impfpass oder ärztliches Attest)
sie nach diesem Stichtag fertiggestellt sein. Dann wird vom leistenden Un-
ternehmer sogar auch ein in einer früheren Abschlagsrechnung erfolgter Folgende Vorlagen können bereits zu Hause ausgedruckt und aus-
Umsatzsteueraufschlag spätestens in der Schlussrechnung verrechnet. gefüllt mitgebracht werden:
Für die Einspeisevergütung und einen etwaigen Eigenverbrauch gilt der (Siehe Homepage: www.rsplus-ffd.de
Umsatzsteuernullsatz zwar nicht. Sie müssen aber – wie bisher – nur dann -> Startseite -> Service -> Anmeldung 5. Klasse)
versteuert werden, wenn man nicht unter die sog. Kleinunternehmerrege- > Anmeldeformular 5. Klassen
lung fällt. Diese greift bis zu einem Jahresgesamtumsatz von 22.000 Euro > Einverständniserklärung zur Veröffentlichung von Fotos
und erfasst damit die meisten privaten Anlagenbetreiber, soweit sie nicht > Anmeldung zur Ganztagsschule und zur Mittagsverpflegung (nur
auf diese Vergünstigung verzichten. Da beim Erwerb einer PV-Anlage ab bei Teilnahme Ganztagsschule!)
2023 keine Umsatzsteuer mehr in Rechnung gestellt wird, bringt der Ver- > Antrag Schülerbeförderung – Bus/Zug (bei Bedarf!)
zicht auf die Anwendung der Kleinunternehmerregelung im Regelfall kei- > Einverständniserklärung zur Anmeldung (nur für Eltern, die
nen Vorteil mehr. getrennt leben und die beide sorgeberechtigt sind!)
Keine Anträge erforderlich gez. Schulleitung
Um von der rückwirkenden Einkommensteuerbefreiung zu profitieren, ist
kein Antrag beim Finanzamt erforderlich. Schulstandort Flörsheim-Dalsheim Schulstandort Flomborn
Der Umsatzsteuernullsatz für die Lieferung und Montage von PV-Anlagen Albert-Schweitzer-Straße 1 Schulstraße 14
muss vom leistenden Unternehmer automatisch in der Rechnung berück- 67592 Flörsheim-Dalsheim 55234 Flomborn
sichtigt werden. Auch hierfür ist kein Antrag erforderlich. Sollten vor dem Tel.: 06243 – 90968-0 Tel.: 06735 – 9419480
Stichtag ausgewiesene Umsatzsteuerbeträge korrigiert werden müssen, Fax: 06243 – 90968-16 Fax: 06735 – 960166
weil eine Werklieferung erst nach dem 1. Januar 2023 abgeschlossen wurde, E-Mail: info@rsplus-ffd.de Internet: www.rsplus-ffd.de
ist es allerdings ratsam, den leistenden Unternehmer darauf hinzuweisen.
Amtsblatt VG Monsheim –8– Freitag, 27. Januar 2023
Grundschule am Engelsberg Seniorenbeauftragte der
Offstein Verbandsgemeinde Monsheim
Anmeldung der „Kann-Kinder“ zum Schuljahr 2023/2024 Anlaufstellen/Beratungsangebote/Selbsthilfegruppen für
Sehr geehrte Eltern, ältere Menschen in der VG Monsheim
ab dem 01. Februar 2023 können alle noch nicht schulpflichtigen Kinder, die Heute: Pflegestützpunkte
nach dem 31.08.2017 ihren sechsten Geburtstag haben, angemeldet werden. - Beratung und Hilfe rund um das Thema Pflegebedürftigkeit -
Die Anmeldung in der Grundschule am Engelsberg, Offstein findet am Pflegestützpunkte werden von den Kranken- und Pflegekassen auf Initiative
08.02.2023 statt. Bitte vereinbaren Sie hierzu telefonisch mit uns einen eines Bundeslandes eingerichtet und bieten Hilfesuchenden kostenfrei und
Termin (Tel. 06243-7185)! trägerneutral Beratung und Unterstützung. Wenn Hilfesuchende selbst
Unser Sekretariat ist montags, mittwochs und freitags zwischen 08:00 Uhr pflegebedürftig sind oder pflegebedürftige Angehörige haben, erhalten sie
und 12.00 Uhr besetzt. Zur Anmeldung ist die Geburtsurkunde und der im Pflegestützpunkt alle wichtigen Informationen, Antragsformulare und
Impfausweis Ihres Kindes, sowie die Bescheinigung des Kindergartenbesu- konkrete Hilfestellungen. In den Pflegestützpunkten finden sie auch die
ches mitzubringen. Kinder aus Hohen-Sülzen benötigen zusätzlich ein Pass- Pflegeberaterinnen und Pflegeberater der Pflegekassen.
foto für den Fahrkartenantrag.
Mit freundlichen Grüßen, • Pflegestützpunkte sind wohnortnahe Anlaufstellen, die pflegebedürftige
Stephanie Gürtler, Schulleitung Menschen und ihre Angehörigen beraten, unterstützen und bei der Orga-
nisation der Pflege behilflich sind (z.B. bzgl. ambulanter Hilfen wie Essen
auf Rädern, Hausnotruf oder Fahrdiensten oder bzgl. der Vermittlung von
Pflegediensten, Haushaltshilfen und Einkaufsservice)
• Wenn Pflegebedürftige oder ihre Angehörigen eine Wohnung altenge-
Heinrich-von-Gagern-Grundschule Monsheim
recht umbauen möchten, informieren sie die Mitarbeiterinnen und Mitar-
beiter der Pflegestützpunkte über mögliche Zuschüsse der Pflegekasse.
Einschreibung Kannkinder im Schuljahr 20223/2024 • Wenn ein geeignetes Pflegeheim gefunden werden soll, hat das Bera-
Liebe Eltern und Erziehungsberechtigte, tungspersonal den Überblick und kann helfen.
wenn Ihr Kind nach dem 31.08.2017 geboren wurde und Sie über eine • Insbesondere gibt es Unterstützung beim Umgang mit Behörden, z.B. bei
Einschulung Ihres Kindes im Sommer 2023 nachdenken, dann melden Sie der Antragsstellung oder bei den Finanzierungsmöglichkeiten
sich bitte telefonisch (06243/7533) vormittags im Sekretariat der Heinrich-
von-Gagern-Grundschule im Zeitraum 30.01. – 03.02.2023 zwecks Termin- Die Fachkräfte der Pflegestützpunkte machen sich ein Bild über den Hilfe-
vereinbarung zur Einschreibung Ihres Kindes. und Pflegebedarf sowie über die Wohnsituation der betroffenen Person. Ge-
Annette Dach, Rektorin meinsam mit dem hilfebedürftigen Menschen und dessen Angehörigen er-
arbeiten sie einen individuellen Hilfeplan. Meist geschieht dies im Rahmen
eines Hausbesuchs. Die Betroffenen entscheiden selbst, welches der verfüg-
baren Angebote sie in Anspruch nehmen möchten.
Sie erkennen einen Pflegestützpunkt an diesem Logo:
Aktuelle Informationen auch unter
www.vg-monsheim.de Für die Verbandsgemeinde Monsheim ist der Pflegestützpunkt Osthofen
zuständig:
Pflegestützpunkt Osthofen c./o. Verbandsgmeindeverwaltung
Friedrich-Ebert-Str. 31-33
67574 Osthofen
Ansprechpartnerinnen: Frau Jessica Hub und Frau Irena Markheim
Tel.: 06242 - 99076-30 / -31
Nichtamtlicher Teil Fax: 06242 - 99076-30 / -32
Nachrichten und Mitteilungen aus der VG-Monsheim jessica.hub@pflegestuetzpunkte-rlp.de
irena.markheim@pflegestuetzpunkte.rlp.de
www.pflegestuetzpunkte-rlp.de
https://sozialportal.rlp.de/aeltere-menschen/pflegestuetzpunkte/
Diese Kontaktdaten finden Sie außerdem jeden Freitag im Amtsblatt auf der
zweiten Seite unter der Rubrik „Unterstützung in besonderen Lebenslagen“.
Marina Scherrer Seniorenbeauftragte
E-mail: Seniorenbeauftragte@vg-Monsheim.de
Telefon: 06243 / 5473
Gleichstellungsbeauftragte der
Verbandsgemeinde Monsheim
Sprechstunde der Gleichstellungsbeauftragten
Hilfestellung und Unterstützung für Rat suchende Mädchen, Frauen und
Männer, die sich aufgrund ihres Geschlechtes in Familie, Beruf oder öffentl.
Leben benachteiligt fühlen. Alle Anliegen werden selbstverständlich ver-
traulich behandelt. Es sind auch alle Frauen (u. Männer!) willkommen, die
Ideen, Vorschläge und Anregungen zur Verbesserung der Situation von
Frauen in der VG haben. Bitte Terminvereinbarungen unter Tel. 06243 / 8704
oder per E-Mail: andrea.moews@freenet.de
Andrea Möws, Gleichstellungsbeauftragte
Amtsblatt VG Monsheim –9– Freitag, 27. Januar 2023
Mehrgenerationenhaus 2. Mittwoch im Monat Sprechstunde der Beratungsstelle für
Monsheim 9.30 – 10.30 Uhr – oder nach Familien mit beeinträchtigten Kindern,
individueller Vereinbarung Lebenshilfe Worms
Donnerstag Spaziergehgruppe der TG Kriegsheim
Kontaktdaten:
9.00 – 10.15 Uhr Treffpunkt am TG-Heim
MGH Monsheim: 67590 Monsheim, Hauptstraße 111
(Anmeldung über TG)
(Kriegsheim – Alte Schule/Alter Kindergarten)
2. Donnerstag im Monat Beratung für Kinder, Jugendliche und
Sie erreichen uns: Im MGH-Büro unter Tel. 06243 6165 9.30 – 11.30 Uhr Eltern rund um Familienthemen durch
Sabine Bayer, Koordinatorin, mobil: 0157 56789149 die Beratungsstelle für Eltern, Kinder und
E-Mail: mgh.monsheim@ekhn.de Jugendliche des DWRheinhessen
Susan Mennel, Sozialpädagogin, mobil: 0176 70065094
2. Donnerstag im Monat Abend-Sprechstunde des Betreuungs
E-Mail: susan.mennel@ekhn.de
15.00 – 18.00 Uhr vereins DWWA e.V., zu Patienten
verfügung, Vorsorgevollmacht,
Aktuelle Infos: Auf unserer Homepage:
Betreuungsverfügung
www.mehrgenerationenhaus-monsheim.de
Folgen Sie uns auf Twitter - @MGHMonsheim 3. Donnerstag im Monat AWO:
oder auf Facebook 13.00 – 18.00 Uhr Rentenberatung und Antragsstellung
(16.2. / 16.3. / 6.4. / (Mo.) 15.5. / Raum „Alter Kindergarten“ im MGH,
15.6. / 20.7. / 17.8. / 21.9. / 19.10. Terminvereinbarung unter
Regelmäßiges Angebot im „Offenen Treff“ / 16.11. / 7.12.2023) Tel. 06243 7323 (Hr. Böll)
Unsere Türen sind geöffnet.
Nach individueller Erste-Formular-Hilfe Beratung zu
Weiterhin bitten wir, zum eigenen Schutz und zum Schutz der im Haus akti-
Terminvereinbarung Leistungen für Familien, ALGII etc.,
ven, besonders gefährdeten Menschen, um das Tragen von Masken und die
Sprechstunde Koordinatorin
Einhaltung von Mindestabständen.
Beratungsangebote wie z.B. zu Leistungen für Familien und die „Erste-For-
mular-Hilfe“, Sprechstunde der Koordinatorin können nach individueller vor- Mütter-Väter-Treff am 1.2.2023 –
heriger Terminvereinbarung durchgeführt werden. Bitte melden Sie sich „Sicher und geborgen – Babyschlaf“
hierfür telefonisch oder per Email unter mgh.monsheim@ekhn.de an. Am Mittwoch, den 1. Februar 2023 findet ab 9.30 Uhr bis 11.00 Uhr der
nächste Mütter-Väter-Treff des MGH Monsheim im Raum „Alte Schule“
Folgende Angebote finden statt: (Hauptstraße 111, 67590 Monsheim, Ortsteil Kriegsheim) statt.
Dieses Mal steht das Thema: „Schlafen“ im Mittelpunkt der Gespräche. Die
MONTAG Familienhebamme Mira Reichrath und die Heilpädagogin Claudia Roth
(Schwangerenberatung), haben zu diesem Thema einiges vorbereitet und
Erster Montag im Monat Montagsvortrag zu verschiedenen
stehen für Ihre Fragen bereit.
(versch. Uhrzeiten, Themen (aktuell unterwegs an
Das Angebot ist für die Teilnehmer/innen KOSTENFREI, bietet Raum für Fra-
siehe Hinweise) verschiedenen Orten der VG)
gen und Anliegen rund um das Leben mit einem Säugling. Der MV-Treff rich-
Zweiter Montag im Monat tet sich an alle Eltern mit ihren Babys im ersten Lebensjahr. Gerne dürfen Sie
Offener Gesprächskreis Pflege
16.00 – 18.00 Uhr aber auch mit ihren älteren Kindern daran teilnehmen!
16.00 – 18.00 Uhr Kindertreff Offstein (ab 6 Jahre)
DIENSTAG Abend-Sprechstunde – 9.2.2023
zu den Themen Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung,
8.30 – 10.00 Uhr Nordic-Walking-Gruppe Gesetzliche Betreuung und Betreuungsverfügung im MGH
10.30 – 12.00 Uhr English Conversation Group Monsheim
Jeweils am zweiten Donnerstag eines Monats findet in der Zeit von 15.00-
MITTWOCH 18.00Uhr im MGH Monsheim die kostenlose Abendsprechstunde durch den
Betreuungsverein des Diakonischen Werkes Worms-Alzey e.V., statt. Der
09.30 – 11.30 Uhr
Baby- und Kleinkindertreff nächste Termin ist am 9.2.2023.
(außer 1. Mittwoch)
Während der Sprechstunde haben Sie die Möglichkeit, Ihre persönlichen
1. Mittwoch im Monat Mütter-Väter-Treff Fragen und Anliegen rund um das Thema Vorsorge anzusprechen. Kosten-
09.30 – 11.00 Uhr zu verschiedenen Themen loses Informationsmaterial und Formulare erhalten Sie ebenfalls in der
Sprechstunde.
15.00 – 17.00 Uhr Seniorentreff
Bitte nur mit Voranmeldung (telefonisch oder per Mail) über das MGH-Büro
16.00 –18.00 Uhr Kindertreff Kriegsheim (ab 6 Jahre) (Kontakt siehe oben).
DONNERSTAG
10.00 – 13.00 Uhr Beratungscafé – Donnerstagsfrühstück Erste Hilfe am Kind – Kurs
Ein Angebot der Koordinierungsstelle Kinderschutz/Frühe Hilfen des
16.00 – 18.00 Uhr Kindertreff Kriegsheim (ab 6 Jahre) Landkreises Alzey-Worms am 11. März 2023, 9.30 – 16.00 Uhr
Anmeldung (Bitte mit Angabe von Name und Wohnort) bei:
FREITAG Sabine Bayer, Email MGH.Monsheim@ekhn.de.
17.00 –20.00 Uhr Jugendtreff (ab 12 Jahre) Weitere Infos erhalten Sie auch telefonisch unter 06243 6165.
Für wen:
Der Kurs richtet sich an Eltern, Großeltern und Babysitter vorrangig aus dem
Landkreis Alzey-Worms (da über das Jugendamt des Landkreises finanziert)
Beratungsangebote und Referentin: Diana Nordmann, Kinderkrankenschwester und zertifizierte Trai-
Angebote unserer Kooperationspartner nerin für 1. Hilfe nach BG-Richtlinien.
Termine nur mit Anmeldung über das MGH-Büro (s.o.) oder direkt beim Wir sprechen über die Wiederbelebungsmaßnahmen bei Kindern. Was tun
Anbieter (siehe Liste). bei Kinder-Unfällen wie Verbrennungen, Verschlucken oder Vergiftung etc.
Was tun nach einem Sturz, bei Fieber oder Durchfall? Wie kann ich dem Kind
da helfen? Teilnehmende erhalten von Frau Nordmann selbstverständlich
Montag, jeden zweiten Monat Offene Beratung für Menschen mit auch Kursunterlagen!
aktuell nach individueller Gedächtnis- und Orientierungs Die Kursgebühr beträgt 5,- € pro Person für Teilnehmende aus dem Land-
Vereinbarung störungen & deren Angehörige kreis Alzey-Worms (Teilnehmende aus anderen Landkreisen oder Worms nur
durch Bettina Koch, RFK Alzey auf Anfrage). Sabine Bayer
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