BH aktuell Informationen der Bezirkshauptmannschaft ROHRBACH - Mutig in die neuen Zeiten. Frei und gläubig sieh uns schreiten. Arbeitsfroh und ...
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20. Ausgabe – März 2021 BH aktuell Informationen der Bezirkshauptmannschaft ROHRBACH Mutig in die neuen Zeiten. Frei und gläubig sieh uns schreiten. Arbeitsfroh und hoffnungsreich. (aus der Bundeshymne)
INHALT Vorwort der Bezirkshauptfrau............................................................................................................ Seite 3 Corona-Virus – eine Herausforderung für uns alle!.......................................................................... Seite 4 LH-Stellvertreterin Mag.a Christine Haberlander zu Besuch............................................................ Seite 5 Begriffe rund um Corona................................................................................................................... Seite 6 Corona-Zahlen................................................................................................................................... Seite 7 Corona-Schutzimpfung...................................................................................................................... Seite 8 Corona-Testungen............................................................................................................................. Seite 10 Entschädigungsverfahren für den Verdienstentgang gemäß § 32 Epidemiegesetz......................... Seite 10 Die Hausapotheke............................................................................................................................. Seite 11 Kinderschutz – verbessertes Angebot durch Sprechstelle Rohrbach............................................... Seite 12 Frühkindliche Dienste – verlässliche Unterstützung in unsicheren Zeiten........................................ Seite 13 ID Austria – Elektronischer Identitätsnachweis................................................................................. Seite 14 Gültiger Reisepass für Deutschlandreisen erforderlich..................................................................... Seite 14 Neuer Personalausweis mit Chip ab August 2021............................................................................ Seite 14 Die Vorsorgevollmacht...................................................................................................................... Seite 15 Raumordnungsgesetz-Novelle 2021................................................................................................. Seite 16 Oö. Fischereigesetz.......................................................................................................................... Seite 16 Bewässerungen – der nächste trockene Sommer kommt bestimmt!......................................................Seite 17 Krisenfester Haushalt – eigene Vorsorge ist wichtig............................................................................. Seite 18 Fleisch von Wild aus freier Wildbahn – aus der Sicht des Konsumenten........................................ Seite 19 Gemeindeverbände im Bezirk Rohrbach.......................................................................................... Seite 20 Sozialsprengel Oberes Mühlviertel unterstützt Beeinträchtigte........................................................ Seite 22 Bürgermeisterwechsel im Bezirk Rohrbach...................................................................................... Seite 23 Broschüre „Kennzahlen, Daten & Fakten 2020”................................................................................Seite 23 Wir trauern um Christine Höll!........................................................................................................... Seite 23 Beratung und Termine....................................................................................................................... Seite 24 Impressum: Herausgeber: Bezirkshauptmannschaft Rohrbach, 4150 Rohrbach-Berg, Am Teich 1 Telefon: (+43 7289) 8851-0, Fax: (+43 7289) 8851-269399 E-Mail: bh-ro.post@ooe.gv.at, www.bh-rohrbach.gv.at Für den Inhalt verantwortlich: Bezirkshauptfrau Dr. Wilbirg Mitterlehner Redaktion und Gestaltung: Mag. Valentin Pühringer, Mag. Christine Jungwirth, Maria Sterl, Peter Trautner, Gerhard Wallner, Harald Pühringer, Karin Saxinger, Berta Fuchs Fotos: falls nicht angegeben, Bezirkshauptmannschaft Rohrbach Druck: Eigenvervielfältigung 20. Ausgabe, März 2021 2 BH aktuell
VORWORT VORWORT DER BEZIRKSHAUPTFRAU Arbeitsfroh und hoffnungsreich in die Zukunft! Sehr geehrte Leserinnen und Leser! So spontan und unvorhersehbar wie die Entwicklung der Pandemie und Die Pandemie hat unser Leben und die gesetzlichen Vorgaben und Re- die Arbeitswelt verändert. Wir alle be- gelungen des Bundes waren, so fle- mühen uns, das Bestmögliche aus xibel und aktiv waren alle meine Mit- dieser Situation zu machen und positiv arbeiterinnen und Mitarbeiter der BH in die Zukunft zu blicken, weil schöne zu jeder Tages- und Nachtzeit, um sonnige Tage zu erwarten sind. den Aufgaben der BH und den Anfor- Corona hat die Arbeit der Bezirksver- derungen als Krisenmanagement ge- waltungsbehörde maßgeblich ge- recht zu werden. prägt. Die Krisenarbeit als Gesund- Um eine entsprechende Unterneh- heitsbehörde hat dazu geführt, dass mensstruktur zu pflegen, benötigt es Prioritäten bei den übrigen hoheitli- auch ein gewisses Maß an Kommu- Corona hat uns gezeigt, dass das In- chen Arbeiten und Aufgaben gesetzt nikation und persönlicher Präsenz. einanderspielen von vielen Kräften und Kundenkontakte massiv redu- wie Rotes Kreuz, Klinikum und Ge- ziert werden mussten. Die digitale Leider konnten unsere liebgeworde- meinden mit der Gesundheitsbe- und telefonische Information, Bera- nen Treffen mit Systempartnern, hörde ein ganz wesentlicher Erfolgs- tung und Kommunikation wurde Kundenforen, Informationsveranstal- faktor für die Bewältigung der Pande- enorm intensiviert, um die Kunden- tungen und vieles mehr im letzten mie ist. nähe nicht zu verlieren bzw. um auch Jahr nicht abgehalten werden sowie den Erwartungen und Ansprüchen auch die Herbstausgabe von „BH-ak- Ich wünsche Ihnen viel Freude beim unserer Bürgerinnen und Bürger ge- tuell“ nicht herausgegeben werden Lesen der Zeitung und Gesundheit recht zu werden. Gleichzeitig haben konnte, weil die Zeit anders genutzt und Optimismus für eine gute Zu- die Vorschriften und die Distanz auch werden musste und vieles aufgrund kunft. dazu geführt, dass viele Kundinnen der gesetzlichen Bestimmungen und Kunden in allen Bereichen die nicht möglich war. Freundliche Grüße Nähe zur Bezirkshauptmannschaft Umso mehr hat sich aber bewiesen, gesucht haben. dass das gute Miteinander der letz- Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbei- ten Jahre im Bezirk vor allem in der ter haben wirklich alle Anstrengun- Krise sich wiederum sehr bewährt gen mit einer Vielzahl an Mehrstun- hat und uns die großartige Unterstüt- Dr. Wilbirg Mitterlehner den und alles an Leistung gegeben, zung und Hilfe von allen Seiten sowie Bezirkshauptfrau von Rohrbach was möglich war, um diesen Erwar- Anerkennung und Lob der Arbeit mei- tungen und Ansprüchen gerecht zu ner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden. getragen haben. Werfen Sie auch einen Blick auf unsere Homepage, auf der wir neben allen Ausgaben von „BH aktuell“ ständig interessante Informationen bereitstellen. Wenn Ihnen etwas besonders gefällt oder Sie Anregungen und Wünsche haben, dann teilen Sie uns das mit. Wir freuen uns über Ihre Rückmeldungen! BH aktuell 3
GESUNDHEIT Corona-Virus – eine Herausforderung für uns alle! Ein Jahr Kampf gegen In der letzten Ausgabe im Mai 2020 informierten wir umfassend Corona: Oberösterreich über das Coronavirus SARS-CoV-2, das seit März 2020 auch wieder stark machen! Österreich in Bann hält. Am 5. März 2020 wurde in OÖ der Die Bezirkshauptmannschaft als • Beantwortung von Fragen in Zu- erste Corona-Fall bestätigt. Die Gesundheitsbehörde ist erste An- sammenhang mit Grenzübertritten; Pandemie stellt seither das Bun- laufstelle für die regionale COVID- • Organisation der Schutzausrüstung desland vor enorme Herausforde- Krise. für Einrichtungen; rungen – gesundheitlich, wirtschaft- Seit Mitte März 2020 ist in der Bezirks- • regelmäßiger Austausch, Vereinba- lich, gesellschaftlich, familiär. hauptmannschaft Rohrbach ein Kri- rungen und Abstimmungen mit den senstab eingerichtet, dessen perso- Einsatzorganisationen, insbeson- „Ziel bleibt, diese Krankheit zu be- nelle Besetzung von der Infektions- dere mit der technischen Einsatzlei- siegen“, haben LH Mag. Thomas lage abhängig ist. tung vom Roten Kreuz sowie dem Stelzer und LH-Stellvertreterin Klinikum Rohrbach; Mag.a Christine Haberlander am Oberste Priorität ist die aktive Be- • Grenzkontrollen und Polizeiliche 4. März 2021 in einer Pressekonfe- kämpfung von Corona, um die Ge- Aufträge; renz Bilanz zu den Maßnahmen im sunderhaltung der Bevölkerung so • Bearbeitung von Entschädigungs- Kampf gegen das Virus gezogen. weit als möglich sicherzustellen. anträgen (§ 32 Epidemiegesetz – „Die Corona-Krankheit hat uns allen Vergütung für den Verdienstent- sehr viel abverlangt. Aber ich bin gang); überzeugt: Wir können Oberöster- • Umsetzung von Vorgaben und Auf- reich gemeinsam wieder stark ma- trägen sowie Beantwortung von An- chen. Denn gerade dieses Jahr hat fragen des Landeskrisenstabes; gezeigt, welcher Kampfgeist in den Quelle: pixabay • regelmäßige Informationen der Bür- Oberösterreicherinnen und Ober- germeister/innen und Gemeinden; österreichern steckt und dass hier- Aufgabe war und ist, alle behördli- • Organisation und Planung von Mas- zulande zusammengehalten wird. chen Maßnahmen in Zusammen- sentests sowie administrative Be- Das macht Mut“, betont Landes- hang mit Corona zu setzen. treuung; hauptmann Thomas Stelzer. „Unser Dazu gehören: • Abwicklung der Impfung der über gemeinsames Ziel ist, diese heim- • Beantwortung der telefonischen An- 80-Jährigen. tückische Krankheit zu besiegen. fragen; Unterstützung bei diesen Aufgaben Dieser Kampf muss uns weiter ei- • Anordnung der Probenentnahme hatten bzw. haben wir von Mitarbeite- nen. Unser Land muss weiter eng bei Verdachtsfällen, dabei intensive rInnen beim Amt der Oö. Landesregie- zusammenstehen – auch mit Ab- Zusammenarbeit mit dem Roten rung und von Straßenmeistereien, stand“, sagt Stelzer. Kreuz; von SHV-Mitarbeiterinnen, StudentIn- „Unser Ziel war und ist, einerseits • Datenerfassung im EMS (Epidemio- nen und externen MitarbeiterInnen mit die Gesundheit zu schützen und logisches Meldesystem des Bun- befristeter Verwendung im Krisenstab. gleichzeitig die Arbeitsplätze im des) bzw. EPM (Epidemie Monitor Land zu sichern. In Oberösterreich des Landes OÖ); Immer wieder neue Herausforde- wurde deshalb nicht nur auf Inzi- • Kontaktdatenerhebung von Perso- rungen denzen geschaut, sondern vor al- nen im Umfeld; Wichtig ist, immer am Laufenden zu lem auf Existenzen“, erklärt Stelzer. • Erstellung von Absonderungsbe- sein, denn in Zusammenhang mit dem Durch die solide Haushaltspolitik scheiden für Personen, die sich in Coronavirus gibt es umfassende der vergangenen Jahre hat Ober- häusliche Quarantäne begeben rechtliche Grundlagen, Fachinforma- österreich die Möglichkeit auch müssen; tionen, Handlungsempfehlungen und mehr helfen zu können als andere. • Erteilen von Rechtsauskünften zur allgemeine Informationsmaterialien, aus dem Medieninfo zur Auslegung der gesetzlichen Be- die sich laufend ändern und ange- Presseaussendung vom 4. März 2021 schränkungsmaßnahmen; passt werden müssen. 4 BH aktuell
GESUNDHEIT Breites Aufgabenspektrum des Kri- Starker Zusammenhalt im Bezirk senstabes Rohrbach! Die Bezirkshauptmannschaft als Ge- Das Miteinander für die Menschen in sundheitsbehörde ist erste Anlauf- der Region und der Zusammenhalt stelle für die regionale COVID-Krise. sind grundsätzlich eine Stärke des Immer wieder kommen zusätzlich Bezirkes Rohrbach. Das zeigt sich neue Aufgaben auf uns zu. auch jetzt bei der Bewältigung der Co- rona-Pandemie. Viele Freiwillige ha- Beinahe bis Jahresende waren Mitar- ben sich zur Unterstützung gemeldet. beiter/innen als Gesundheitsbehörde Aufgrund der Komplexität und ständi- bei Grenzkontrollen in Zusammenar- gen Änderungen waren die Einsatz- beit mit der Polizei im Einsatz. möglichkeiten aber oft begrenzt. Unterstützung geboten haben wir bei Quelle: pixabay Herzlichen Dank an alle, die ihren Bei- der Abwicklung der Dauertestungen trag im Kampf gegen Corona leisten! durch das Rote Kreuz im Centro, wo Ratlosigkeit herrschte im Novem- Besonderer Dank gilt allen Bedienste- bis Ende Februar am Wochenende ber 2020 ten vom Klinikum Rohrbach, vom Ro- das administrative Personal von der Mitte November 2020 war der Bezirk ten Kreuz sowie allen, die in dieser BH Rohrbach zur Verfügung gestellt Rohrbach im Blickpunkt der Öffent- Zeit mit vollem Engagement zum wurde. An Wochentagen und nun lichkeit, da wir weltweit die meisten Wohle unserer Bürgerinnen und Bür- auch am Wochenende wickeln die Corona-Neuinfektionen hatten, wofür ger im Einsatz sind! Mitarbeiter/innen der Gemeinden diese Aufgabe ab. es nicht wirklich eine Erklärung gab. Auch wenn keiner von uns damit ge- Die hohe Zahl der Erkrankten war be- rechnet hat, dass sich unser Alltag än- Der Start der Corona-Impfung war sorgniserregend, da damit verbunden dert, blicken wir mit Hoffnung und Zu- von der BH Rohrbach zu organisieren. die Kapazitäten im Klinikum Rohrbach versicht in die Zukunft! ▄ Über 80-Jährige, Ärztinnen/Ärzte und an ihre Grenzen kamen und die An- RK-Personal wurden bzw. werden in zahl der Todesfälle stieg. Im SHV der BH Rohrbach geimpft. Es freut Unser Mitgefühl gilt allen, Rohrbach leisteten die Mitarbeiterin- uns, dass uns für die reibungslose Ab- die durch Corona einen nen und Mitarbeiter in den Alten- und wicklung der Impfungen immer wieder Pflegeheimen Außergewöhnliches. Angehörigen verloren haben! Lob erreicht. Überblick über die Tätigkeit unseres Krisenstabes: (Stand: 24.03.2021) 4.764 COVID-19-Infizierte und die damit verbundene Absonderung. 9.476 Absonderungen von Kontaktpersonen mittels Bescheid erfolgten. Vom Kontaktmanagement unseres Krisenstabes wurden viele Telefonate mit Kontakt-Personen von Erkrankten zur Abklärung der jeweiligen Si- tuation geführt. 4.235 Einträge im Digikat (Protokollierung im Digitalen Katastrophen- Am 22.12.2020 war LH-Stellvertre- schutzplan). terin Mag.a Christine Haberlander zu Besuch in der Bezirkshaupt- Weiters sind bisher ca. 5.200 Entschädigungsanträge auf Ersatz des mannschaft Rohrbach und infor- Verdienstentganges nach § 32 Epidemiegesetz eingegangen. mierte sich über unsere Krisenstabs- In der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach wurden im Zusammenhang tätigkeit. Gleichzeitig bedankte sie mit der COVID-19-Pandemie 364 Anzeigen abgearbeitet, wobei Strafen sich auch für den Einsatz zur Be- zwischen 50,- und 600,- Euro pro Fall ausgesprochen wurden. kämpfung der Pandemie. BH aktuell 5
GESUNDHEIT Begriffe rund um Corona Bezeichnung des Erregers: SARS-CoV-2 Bezeichnung der Erkrankung: COVID-19 (severe acute respiratory syndrome coronavirus 2) (coronavirus disease 2019, „Coronavirus-Krankheit 2019“) Die Übertragung von SARS-CoV-2 erfolgt hauptsächlich über Tröpfchen, z. B. beim lauten Sprechen, Singen oder durch Husten oder Niesen. Eine Übertragung kann in bestimmten Situationen auch über die noch kleineren Aerosole erfolgen. Aerosole PCR-Tests Antikörper-Tests Aerosole sind feinste luftgetragene PCR-Tests (Polymerasekettenreak- Antikörper-Tests überprüfen das Vor- Flüssigkeitspartikel, die längere Zeit tion) dienen dem Nachweis einer ak- handensein von Antikörpern gegen in der Luft schweben können. tuellen SARS-CoV-2-Infektion. Der ein Virus im Blut. Ein positives Test- Test beurteilt den Ist-Zustand, kann ergebnis bedeutet, dass der Körper Inkubationszeit also innerhalb weniger Tage unter- bereits Antikörper (Abwehrstoffe) Die Inkubationszeit gibt die Zeit von schiedliche Ergebnisse bringen. zum Schutz vor dem Virus gebildet der Ansteckung bis zum Beginn Für PCR-Tests werden in der Regel hat. Da Antikörper erst im weiteren der Erkrankung an. Proben mittels Nasen- oder Ra- Infektionsverlauf gebildet werden, Die Inkubationszeit bei Corona be- chenabstrich entnommen. Mittler- können sie erst etwa 12-14 Tage trägt bis zu 14 Tage, im Mittel 5 bis 6 weile gibt es auch Varianten mit Gur- nach einer Infektion nachgewiesen Tage. gel- oder Speicheltest. werden. Diese Tests liefern aber auch Hinweise auf die „Durchseu- Bei den derzeit üblichen PCR-Test- Inzidenz verfahren werden die genetischen In- chung” der Bevölkerung bzw. die Ver- In der Epidemiologie und medizini- breitung von „stillen“ Infektionen. formationen des Virus aus geringen schen Statistik bezeichnet Inzidenz Probenmengen in mehreren Zyklen (von lateinisch „incidere”‚ vorfallen, vervielfältigt. Die Vervielfältigung ist Ct-Wert sich ereignen) wie häufig ein Ereignis Der Ct-Wert (Threshold Cycle) ent- der Grund, warum es länger dauert innerhalb einer Zeitspanne und Per- spricht der Zahl der notwendigen als bei Standarduntersuchungen, bis sonengruppe auftritt. PCR-Zyklen bis zum positiven Signal die Laborergebnisse vorhanden sind. und ist ein Maß für die Viruskonzen- Eine 7-Tage-Inzidenz von 200 bei Die hochempfindlichen Tests werden tration im Probenmaterial. Ein Ct- COVID-19 bedeutet, dass 200 Perso- in speziellen Laboren durchgeführt. Wert von > 30 geht nach derzeitigem nen von insgesamt 100.000 Perso- PCR-Tests können in der Frühphase Stand der Wissenschaft mit einer ge- nen innerhalb der letzten 7 Tage neu der COVID-19-Erkrankung den Virus ringen Viruslast und einem Verlust an COVID-19 erkrankt sind. nachweisen. der kulturellen Anzüchtbarkeit einher. Superspreader Antigen-Test In der Infektionsepidemiologie be- Reproduktionszahl Ein Antigen-Test bietet die Möglich- Die Reproduktionszahl (R) be- zeichnet man als Superspreading- keit eines direkten Nachweises vira- schreibt, wie viele Menschen eine in- Event (deutsch „Superverbrei- ler Antigene von SARS-CoV-2 inner- fizierte Person im Mittel ansteckt. tungsereignis“, außergewöhnliches halb kurzer Zeit (15 bis 30 Minuten). Ist R größer als 1, dann steigt die An- Übertragungsereignis oder explosi- Im Unterschied zu PCR-Tests wird zahl täglicher Neuinfektionen, liegt R ves Übertragungsereignis) ein plötzli- bei Antigen-Tests nicht das Erbgut unter 1, dann sinken die täglichen ches, „explosives“ Übertragungser- des Virus nachgewiesen, sondern Neuinfektionen. ▄ eignis, bei dem bestimmte Infizierte, dessen Protein bzw. Proteinhülle. sogenannte „Superspreader“ Quellen: Anhand des Anwenderkreises wird • AGES, Österreichische Agentur für (deutsch „Superverbreiter“), unge- unterschieden zwischen Gesundheit und Ernährungssicher- wöhnlich viele Folgefälle mit einem • Antigen-Tests zur Anwendung durch heit, www.ages.at bakteriellen oder viralen Krankheits- Fachpersonal und • www.sozialministerium.at erreger anstecken. • Antigen-Tests zur Eigenanwendung. • Robert Koch-Institut, www.rki.de • Wikipedia 6 BH aktuell
GESUNDHEIT Corona-Zahlen COVID-19-Erkrankte Bezirk Rohrbach März 2020 104 April 2020 46 Mai 2020 2 Juni 2020 2 Juli 2020 25 August 2020 25 September 2020 15 Oktober 2020 691 Anzahl der Infizierten in Oberösterreich, Stand: 24.03.2021 November 2020 2.726 Gesamt- relativ relativ Fälle Fälle Dezember 2020 684 Bezirk bevölke- aktiv gesamt Aktiv Gesamt rung Positive * Positive * Jänner 2021 307 Linz(Stadt) 206.595 397 10.746 192 5.201 Februar 2021 298 Steyr(Stadt) 38.056 79 1.906 208 5.008 Wels(Stadt) 62.470 232 4.353 371 6.968 Braunau am Inn 105.553 405 6.982 384 6.615 Eferding 33.178 94 2.447 283 7.375 Freistadt 66.861 251 4.631 375 6.926 Gmunden 101.859 275 6.539 270 6.420 Grieskirchen 64.875 136 4.617 210 7.117 Kirchdorf an der Krems 57.071 269 3.491 471 6.117 Linz-Land 151.371 367 8.166 242 5.395 Perg 68.968 233 4.937 338 7.158 Ried im Innkreis 61.690 232 4.888 376 7.923 Rohrbach 56.545 102 4.764 180 8.425 Schärding 57.391 97 4.498 169 7.837 Steyr-Land 60.717 104 3.631 171 5.980 Urfahr-Umgebung 86.005 144 5.468 167 6.358 Vöcklabruck 137.297 484 9.096 353 6.625 Wels-Land 73.777 320 4.520 434 6.127 Gesamt 1.490.279 4.221 95.680 Quelle: @kebox – stock.adobe.com * bezogen pro 100.000 Einwohner, Quelle: AGES EMS Falls Sie Symptome aufwei- sen oder befürchten er- Aktuelle Zahlen aus Österreich finden Sie im AGES-Dashboard COVID-19. krankt zu sein, bleiben Sie Das COVID-19-Dashboard des Landes OÖ informiert Sie übersichtlich über zu Hause und wählen Sie die aktuelle Situation in Oberösterreich. die Nummer 1450! BH aktuell 7
GESUNDHEIT Corona-Schutzimpfung Die Impfung ist der langfristig entscheidende Schritt im Kampf gegen die Corona-Krankheit. Wir alle können dazu beitragen die Situation zu entschärfen, indem wir uns impfen lassen. Impfplan Die Bundesregierung hat das Ziel, al- len Menschen in Österreich, die sich gegen COVID-19 impfen lassen möchten, einen sicheren und effekti- ven Impfstoff zur Verfügung zu stel- len. Da vor allem in der ersten Zeit die Verfügbarkeit von Impfstoffen be- grenzt war und ist, wurde vom Ge- Quelle: Land OÖ sundheitsministerium in Zusammen- arbeit mit dem nationalen Impfgre- Zugelassene Impfstoffe Sie haben Fragen zur Co- mium eine österreichische COVID- Die momentan zugelassenen und rona-Schutzimpfung? 19-Impfstrategie erstellt. eingesetzten Impfstoffe sind: Dann informieren Sie sich auf der • Comirnaty (COVID-19-mRNA- Das Land Oberösterreich hält sich an Homepage des Landes OÖ, Impfstoff) von der Firma BioN- diese bundesweit einheitliche Impf- www.land-oberoesterreich.gv.at/ Tech/Pfizer, strategie. Die Empfehlungen des Na- ooe-impft.htm. • Moderna (COVID-19-mRNA-Impf- tionalen Impfgremiums zur Umset- Diese Seite beantwortet Ihre Fra- stoff) von der Firma Moderna, zung und Durchführung sind auf der gen zur Corona-Schutzimpfung und • AstraZeneca (COVID-19-Adenovi- Homepage des Sozialministeriums wird laufend aktualisiert. rus-Impfstoff) von der Firma Astra- veröffentlicht. Diese Empfehlungen Zeneca und Antworten zu häufig gestellten legen fest, in welcher Abfolge die Be- • COVID-19 Vaccine Janssen (John- Fragen zur Corona-Impfung, wie völkerung die verfügbaren Impfstoffe son & Johnson, Adenovirus-Impf- • allgemeine Fragen, erhalten soll. stoff). • Impfstoffentwicklung, -zulassung, Registrierung für alle Perso- Eine Auflistung der derzeit in Öster- • Beschaffung, nengruppen reich zugelassenen Impfstoffe samt • Verteilung, Gebrauchsinformation und Fachin- • Impfstoffe, Auf www.land-oberoesterreich.gv.at/ formation für medizinisches Fachper- • Medizinische Fachfragen, files/covid19impfung/#/registrierung sonal finden Sie auf der Homepage können Sie auf der Homepage des können Sie sich für Informationen zur vom Bundesamt für Sicherheit im Bundesministeriums für Soziales, Impfung in Oberösterreich registrie- Gesundheitswesen (BASG), Gesundheit, Pflege und Konsumen- ren. Durch Ihre Registrierung bekom- www.basg.gv.at > Für Konsumen- tenschutz nachlesen. men Sie aktuelle Informationen, tInnen > Wissenswertes über Arznei- wann und wo die nächsten Impfmög- www.sozialministerium.at mittel > Impfstoffe > COVID-19 Impf- lichkeiten bestehen. stoffe. ▄ Quelle: Land OÖ • Registrieren können sich alle Per- sonen ab 16 Jahren mit Haupt- wohnsitz in Oberösterreich. Info-Hotline Interessierte Personen können ihre • Alle registrierten Personen werden Fragen zur Wirksamkeit und Sicher- persönlich über die nächste Impf- heit der Impfstoffe telefonisch bei möglichkeit informiert. der Infoline Coronavirus unter der • Die Impfungen sind freiwillig und Telefonnummer 0800 555 621 sie- kostenlos. ben Tage in der Woche von 0 bis 24 • Mit dem Zeitpunkt der Registrie- Uhr stellen. rung ist keine Reihung verbunden. 8 BH aktuell
GESUNDHEIT Corona-Impfungen in der Bezirkshauptmannschaft Gesamtanzahl der Impfungen in OÖ: 225.617 Quelle: COVID19-Dashboard des Landes OÖ, Stand: 25.03.2021 Die Corona-Impfungen haben gemäß Vorgaben des Landes Oberöster- 1. Teilimpfung 2. Teilimpfung reich unter Einhaltung der bundes- 165.995 59.622 weit einheitlichen Impfstrategie ge- startet. Gesamtanzahl der Impfungen in der BH Rohrbach: 4.268 Seit 22. Jänner 2021 wird beinahe (inkl. ÄrztInnen und RK, Stand: 26.03.2021) wöchentlich in der Bezirkshaupt- mannschaft Rohrbach unter der Lei- 1. Teilimpfung (Ü80) 2. Teilimpfung (Ü80) tung von Amtsarzt Dr. Stephan Vieh- 2.449 1.398 böck geimpft. Unterstützung bieten praktische Ärztinnen und Ärzte. Geimpft wurden bisher in der BH Rohrbach: • 85-Jährige und älter • 80- bis 84-Jährige • knapp unter 80-Jährige • Ärztinnen/Ärzte • RK-SanitäterInnen Impfung nach Labor-bestätigter SARS-CoV-2-Infektion Nach labordiagnostisch gesicherter SARS-CoV-2-Infektion (Nachweis mittels PCR oder Neutralisationstest) ist eine Impfung gegen COVID-19 für 6-8 Monate nicht notwendig. Die Studiendaten bei dieser Personengruppe zeigen eine Persistenz hoher Antikörpertiter für 6-8 Monate. Studien mit Personen, die eine laborgesicherte Infektion durchgemacht haben zeigen, dass diese Personen nur eine Impfung benötigen, um vergleichbaren Schutz wie nichtinfizierte, regulär geimpfte Personen nach regulärem Impf- schema zu erlangen. Demnach wird nach laborgesicherter SARS-CoV-2-Infektion empfohlen, dass eine Impfung für 6-8 Monate aufgescho- ben wird und dann laut momentanem Kenntnisstand nur 1 Dosis verabreicht wird. Kommt es im Intervall zwischen der 1. Dosis und der 2. Dosis zu einer Labor-bestätigten SARS-CoV-2-Infektion, so soll die 2. Dosis nach derzeitigem Wissensstand für 6-8 Monate aufgeschoben werden. Quelle: COVID-19-Impfungen: Anwendungsempfehlungen des Nationalen Impfgremiums, Stand: 10.03.2021 BH aktuell 9
GESUNDHEIT Corona-Testungen Entschädigungsverfahren für den Verdienstentgang Seit Dezember 2020 bietet das Land gemäß § 32 Epidemiegesetz Zahlen vom Roten Kreuz: Oberösterreich an verschiedenen Standorten kostenlose Antigen- PCR-Tests Drive-In Mobil Das Epidemiegesetz sieht vor, Schnelltests an. dass jeder, der aufgrund einer März 2020 259 113 Im Bezirk Rohrbach gibt es seit April 2020 541 505 behördlich verfügten Quaran- 25. Jänner 2021 drei Dauertest- Mai 2020 39 321 täne einen Verdienstentgang standorte: hat, den Anspruch auf Ent- Juni 2020 93 204 • Rohrbach-Berg – Centro schädigung bei der Gesund- Juli 2020 *) 556 97 • Rohrbach-Berg – Klinikum heitsbehörde geltend machen (Krankenpflegeschule) August 2020 *) 509 140 kann. • Lembach i.M. – Alfons-Dorfer-Halle September 2020 57 105 Oktober 2020 2.269 824 Diese Vergütung steht dem Arbeitge- Der Teststandort Centro Rohrbach ber zu, der dem abgesonderten Mit- wird vom Roten Kreuz betrieben. November 2020 2.472 832 arbeiter den Lohn/das Gehalt weiter- Administrative Unterstützung bieten Dezember 2020 891 234 bezahlt hat bzw. den selbstständig dabei Gemeindebedienstete, bis Jänner 2021 857 40 erwerbstätigen Personen, die auf- Ende Februar 2021 waren an Wo- Februar 2021 783 158 grund ihrer Quarantäne einen Ein- chenenden BH-Mitarbeiter/innen im 9.845 3.573 kommensausfall erlitten haben. Einsatz. Gesamt: 13.418 Ein Verdienstentgang-Entschädi- Um unnötige Menschenansammlun- *) Altenheim-Screenings gungsverfahren läuft im Wesentli- gen oder Wartezeiten zu vermeiden, chen in folgender Weise ab: melden Sie sich bitte vorher an unter: https://ooe.oesterreich-testet.at/ Antigentests Rotes Kreuz: Der Arbeitgeber bzw. der Unter- • 14.490 Tests bei Massentestung, nehmer hat nach Aufhebung der Ab- Weiters besteht die Möglichkeit für 13 Standorte, 11. – 14.12.2020 sonderung 3 Monate Zeit, einen An- Corona-Testungen • in den Gemeinden Helfenberg, • 516 Antigentests für Weihnach- trag einzubringen. St. Martin i.M., St. Veit i.M. und ten, 22. – 25.12.2020 Unmittelbar nach Einlangen er- Ulrichsberg, • 618 Antigentests/Eintrittstests für hält der Antragsteller eine Bestäti- • bei den Ärztinnen/Ärzten, Altenheime, 22.12. – 24.01.2021 gung, dass sein Antrag eingelangt • in Apotheken sowie • 14.853 Antigentests Dauertest- ist. Gleichzeitig werden auch feh- • in größeren Betrieben. straßen, 25.01. – 17.03.2021 lende Gehaltsnachweise nachgefor- dert, damit der Antrag vollständig ist Weitere Informationen zu Corona- Gesamt: 30.477 und für die Berechnung vorbereitet Antigen-Schnelltest finden Sie unter werden kann. www.land-oberoesterreich.gv.at > Antigentests – Gesamt- Service > Corona-Virus > Corona An- summe Bezirk Rohrbach: Ergibt unsere Berechnung ei- tigen-Schnelltest. Dort sind auch Fra- nen geringeren Betrag als jener, der Zeitraum: 25.01. – 25.03.2021 beantragt wurde, so wird der Antrag- gen und Antworten (FAQs) zum dau- erhaften Antigen-Schnelltest-Ange- • 42.365 steller vom Ergebnis schriftlich infor- bot in Oberösterreich aufgelistet. ▄ miert und ihm Gelegenheit zur Stel- lungnahme innerhalb von zwei Wochen gegeben. Für den Fall, dass keine Stel- lungnahme erfolgt, wird der Be- scheid erlassen. Gibt der Antragstel- ler eine Stellungnahme ab, so wird diese im Verfahren berücksichtigt und fließt in den Bescheid mit ein. 10 BH aktuell
GESUNDHEIT Die Auszahlung des zugespro- Die Hausapotheke chenen Entschädigungsbetrages er- folgt entweder nach ungenütztem Eine gut sortierte Hausapotheke hilft, unangenehme Beschwerden Verstreichen der Rechtsmittelfrist (4 rasch zu lindern und kleinere Verletzungen richtig zu versorgen. Wochen) oder unmittelbar nach Ab- gabe eines Rechtsmittelverzichts Die Österreichische Apothekerkam- durch den Antragsteller. mer gibt folgende Empfehlungen für Handelt es sich beim Antragstel- die allgemeine Ausstattung einer ler um einen selbstständig Erwerbs- Hausapotheke: tätigen, so ist die Berechnung zwin- Arzneimittel gend durch einen Steuerberater zu bestätigen. Die Kosten für den Steu- • Schmerzstillende Tabletten Quelle: Tim Reckmann / PIXELIO erberater werden dabei bis zur Höhe • Fiebersenkende Mittel von 1.000 Euro vom Bund ersetzt. • Mittel gegen Halsschmerzen Hinweise & Tipps für Ihre • Hustenmittel Hausapotheke Die Zusammenarbeit mit den Unter- • Augentropfen Für den Notfall: nehmen verläuft sehr konstruktiv. ▄ • Mittel gegen Durchfall • Eine Liste mit wichtigen Notrufnum- • Mittel gegen Verdauungsstörungen mern in der Hausapotheke hilft im • Mittel gegen Übelkeit/Erbrechen Notfall, rasch Hilfe zu holen. • Mittel gegen Verstopfung • Mittel gegen Allergien Richtige Anwendung: • Wunde- und Heilsalbe • Wichtige Informationen finden Sie • Salbe gegen leichte Verbrennungen in der Gebrauchsinformation des • Desinfektionsmittel zur Haut- und Medikaments. Wunddesinfektion Was gehört hinein: • Insektenschutz • Ihre Apothekerin/Ihr Apotheker be- Quelle: Land OÖ • Sonnenschutz rät Sie bei der Zusammenstellung • Persönliche (ärztlich verordnete) Ihrer Hausapotheke. Arzneimittel Brauchbarer Inhalt: Aktuelle Zahlen (Stand: 23.03.2021): Haushalt mit Kindern • Die Hausapotheke muss von Zeit zu Zeit kontrolliert werden, denn 5.200 Anträge sind an die Be- • Fiebersenkende Mittel für Kinder auch Medikamente haben ein Ab- zirkshauptmannschaft Rohrbach • Kindergerechter Insektenschutz • Lausschutzmittel laufdatum! Ihre Apotheke nimmt gestellt worden. alte, abgelaufene Medikamente Die große Flut an Anträgen ergab Verbandmittel entgegen, sie dürfen nicht im Haus- sich, als die Entschädigungsansu- • Pflaster müll entsorgt werden. chen aus der „zweiten Welle“ im Herbst 2020, die den Bezirk Rohr- • Verbandmull Der richtige Platz: bach besonders stark getroffen hat, • Mullbinden • Für eine Hausapotheke ist ein trok- innerhalb eines kurzen Zeitraumes • Elastische Binden kener und kühler Ort notwendig. eingelangt sind. Sind in den 9 Mo- • Wundauflagen (Alubeschichtung) Bad oder Küche eignen sich nicht naten von März bis November 2020 • Dreiecktuch für die Aufbewahrung einer Haus- insgesamt 1.300 Anträge eingetrof- • Lederfingerlinge apotheke, da Feuchtigkeit und fen, waren es in den 3 Monaten De- Wärme die Wirkung der Medika- Sonstige Utensilien mente verändern können. zember 2020, Jänner und Februar • Fieberthermometer Vorsicht: 2021 über 3.340. • Stumpfe Verbandschere • Die Hausapotheke muss für Kinder Über 3.000 Anträge sind fertig • Pinzette unerreichbar sein! berechnet, davon sind 2.750 Be- • Einmalhandschuhe scheide bereits versandt worden. • Kühlkompressen Quelle: www.gesundheit.gv.at (Apothekerkammer) BH aktuell 11
KINDER- UND JUGENDHILFE Kinderschutz – verbessertes Angebot durch Sprechstelle Rohrbach Kinderschutz ist eine wichtige Das Kinderschutzzentrum Linz ist Für die Familien und Helfer ist die Kernaufgabe der öffentlichen eine Beratungsstelle für alle Themen, Beratung und Therapie freiwillig, ko- Kinder- und Jugendhilfe. Zur die mit körperlicher und seelischer stenlos und vertraulich! ▄ Umsetzung dieses Auftrages Gewalt, Vernachlässigung oder sexu- ellem Missbrauch zu tun haben. Der sind die Kinderschutzzentren Fokus liegt auf Gewaltfreiheit, Siche- unverzichtbare Kooperations- rung des Kindeswohls und Parteilich- partner der Bezirkshaupt- keit für das Kind. Gewalt an Kindern mannschaften. und Jugendlichen wird als Bezie- hungsproblem verstanden. Seit 01.07.2020 gibt es für den Bezirk Rohrbach in der Bezirkshauptstadt Das Kinderschutzzentrum stellt da- eine Sprechstelle vom Kinder- her klar „Hilfe vor Strafe“. Eltern brau- schutzzentrum Linz. chen und bekommen Unterstützung, um ihren Aufgaben gerecht zu wer- Diese ist an einem Tag in der Woche den. mit der Kinder- und Jugendlichen- psychotherapeutin Susanne Zau- Das Angebot der Sprechstelle ner besetzt. Dadurch kommt das Rohrbach: hochqualifizierte Angebot näher an • Beratung die Familien, Kinder und Jugendli- Das Kinderschutzzentrum berät Fa- chen, die es brauchen. milien, Erwachsene, Kinder und Ju- Foto: Land OÖ Bereits seit vielen Jahren ist das Kin- gendliche bei den Themen Gewalt, derschutzzentrum Linz auch für das sexueller Missbrauch und Vernach- Kinderschutzzentrum Linz – Mühlviertel und den Bezirk Rohrbach lässigung. Sprechstelle Rohrbach zuständig. • Helferberatung Psychotherapeutin Finanziert wird es von der Kinder- Es ist erste Anlaufstelle bei „Gewalt DSA Susanne Zauner und Jugendhilfe des Landes Ober- an Kindern“ für alle Personen, die be- Stadtplatz 22, 4150 Rohrbach-Berg österreich, es ist daher auch vorran- ruflich mit Kindern arbeiten, z.B. für Tel.: 0732/78 16 66 gig ein unterstützendes Angebot für KindergartenpädagogInnen, Lehre- E-Mail: kisz@kinderschutz-linz.at die Kinder- und Jugendhilfe der Be- rInnen, ÄrztInnen u.a. zirkshauptmannschaften. • Psychotherapie Die gute Zusammenarbeit war in der Für Kinder und Jugendliche, die Vergangenheit öfter erschwert durch durch Gewalt und sexuelle Übergriffe die große Entfernung nach Linz, die traumatisiert wurden. Diese Kinder- vor allem für Familien eine so große und Jugendlichenpsychotherapie ist Hürde darstellte, dass notwendige immer gekoppelt mit intensiver El- Hilfen nicht bei den Betroffenen an- ternberatung. kamen oder von ihnen genutzt wur- Das Angebot steht vorrangig Fami- den. Diese Lücke wurde jetzt dank lien und Hilfesuchenden, die von der Engagement und Finanzierung durch Kinder- und Jugendhilfe der BH Kontaktaufnahme über: das Land OÖ geschlossen. Rohrbach unterstützt werden, zur Bezirkshauptmannschaft Rohrbach Die Sprechstelle Rohrbach ist eine Verfügung. Das bedeutet, dass im Kinder- und Jugendhilfe wichtige Ressource vor Ort und ver- Bedarfsfall die Vermittlung über die Am Teich 1, 4150 Rohrbach-Berg bessert die Erreichbarkeit des Hilfs- SozialarbeiterInnen der Bezirks- Tel.: 07289/8851-69420 angebotes in der Region. hauptmannschaft Rohrbach erfolgt. E-Mail: bh-ro.post@ooe.gv.at 12 BH aktuell
KINDER- UND JUGENDHILFE Frühkindliche Dienste – verlässliche Unterstützung in unsicheren Zeiten Der Lockdown aufgrund von Neben der Beratung und den Baby- Der exponentielle Anstieg der Infek- Covid-19 hat neben der Ein- und Stillgruppen wurden sogar Ba- tionen im Herbst sorgte leider dafür, stellung der Eltern-, Mutterbe- bymassagekurse online abge- dass nach dem kurzen Echtbetrieb ratungen auch den Baby- und halten. Auch dieses Angebot ist voll die analogen Angebote neuerlich ein- gelungen und stellte sich als vorteil- gestellt werden mussten. Stillgruppen einiges an Verän- derungen abverlangt. haft heraus, weil jedes Baby in der Seitdem gibt es das Angebot der El- gewohnten Umgebung, ohne Hektik tern-, Mutterberatung und der Baby- Der Stillberaterin Gudrun Füreder und ohne Irritation durch das Weinen und Stillgruppen wiederum nur on- ist es gelungen, für junge Eltern das line, wobei sich auch unsere Psy- der anderen Kinder, die Massage ge- Beratungsangebot in vollem Umfang, chologin Mag. Barbara Belenky nießen konnte. aber auf andere Art und Weise, auf- verstärkt mit dem Angebot der psy- recht zu erhalten. Auf die Frage, warum diese Ange- chologischen Beratung einbrachte. Als im März 2020 die Treffen in den bote so florieren und so gut ange- So gut die Angebote auch online an- Baby- und Stillgruppen nicht mehr nommen werden, sagt Frau Füre- genommen werden, mehren sich möglich waren, hat sie eine intensive der: „Es tut den Frauen so gut, mit doch die Wünsche der jungen Eltern, Kommunikation über Whats- anderen Müttern in Verbindung zu dass die „echten Angebote“ wieder sein. Sie können sich untereinander starten. App-Gruppen gestartet. Die jun- austauschen, sehen, dass es ande- gen Mütter hatten die Möglichkeit, ren gleich geht, dass das, was sie er- sich an zwei Vormittagen in der Wo- leben normal und in Ordnung ist. Sie che mit ihren Fragen telefonisch oder können den eigenen Fortschritt er- online an die Stillberaterin zu wen- kennen, sehen, wo sich die eigene den. Über die sozialen Medien Situation schon gebessert hat. konnte der Austausch untereinander Gleichgesinnte kennenlernen, hergestellt werden. Freundschaften aufbauen, Fragen stellen, sich Unterstützung holen, Die Baby- und Stillgruppen sind ein Gewinn“. wurden online angeboten und so Soweit man in diesen Zeiten in die konnten die wichtigsten Themen zum Von Juni bis Oktober 2020 wurde der Zukunft blicken kann, soll ab Mai Leben mit dem Baby besprochen Betrieb der Eltern-, Mutterberatung – 2021 ein reduziertes, aber regional werden wie Stillen, Beikost, Schla- mit den notwendigen Auflagen – wie- verteiltes Angebot an analogen El- fen, Was tun wenn das Baby krank der aufgenommen. Die analogen tern-, Mutterberatungen an 3 Stellen ist, usw. Baby- und Stillgruppen starteten wie- im Bezirk starten. Für den Besuch der im September 2020 – wegen der dieser Stellen wird zwar eine Anmel- Da auch der Wunsch nach persönli- dung (telefonisch oder per E-Mail) er- Vorsichtsmaßnahmen mit beschränk- chen Treffen sehr groß war, wurde forderlich sein, es kann nach Bedarf ter Teilnehmerinnenzahl, aber mit Live- zwischendurch das Still-Picknick übertragung an die Mütter zu Hause. aber jede Stelle besucht werden. ▄ kreiert und bei Schönwetter im Park der Villa Sinnenreich in Rohrbach- Neu ab Mai 2021: Berg abgehalten. Die Mütter und Ba- • Echtbetrieb der Eltern-, Mutterbe- bys haben diesen Austausch sehr ratung an 3 Standorten im Bezirk. genossen. • Aktuelle Informationen über die Durch dle Weiterempfehlung unter Standorte und das Anmeldepro- den Müttern gibt es nun über 200 cedere finden Sie ab Mitte April Teilnehmerinnen in den sozialen auf der Homepage der Bezirks- hauptmannschaft Rohrbach. Netzwerken. BH aktuell 13
SICHERHEIT ID Austria – Elektronischer Identitätsnachweis Die Bezirkshauptmannschaft Rohrbach hat als eine der Pilot-Behörden die Aufgabe übernommen, die ID Austria oder „Elektronischer Identitätsnachweis“ an die Bürgerinnen und Bürger zu bringen. Bereits sehr viele Österreicherinnen So kommen Sie zu Ihrer ID Austria ID Austria – viele Anwendungen und Österreicher nutzen die Handysi- Österreichische Staatsbürger/in- Elektronische Unterschrift – gnatur, um sich schnell und einfach nen erhalten ID Austria bei der Pass- Unterschreiben Sie digitale Doku- auszuweisen oder Dokumente behörde, bei ermächtigten Gemeinden mente einfach online. Die elektroni- rechtskräftig und sicher über den und Landespolizeidirektionen. sche Unterschrift ist der eigenhän- elektronischen Weg zu unterzeich- Wer in Zukunft einen österreichi- digen Unterschrift gleichgestellt und nen. Diese Handysignatur wird nun schen Reisepass beantragt, wird auto- europaweit einsetzbar. durch den Elektronischen Identitäts- nachweis oder ID Austria abgelöst. matisch eine ID Austria erhalten, so- Ein Login für mehrere An- fern das nicht ausdrücklich abgelehnt wendungen – Mit Ihrem digitalen Für die Registrierung und Nutzung wird. Ausweis brauchen Sie nur mehr ei- der ID Austria Services sind ein Bei der Beantragung einer ID nen Login, um behördliche Online- Smartphone mit Touch ID oder Ge- Austria ohne Neuproduktion eines Services und Anwendungen nutzen sichtserkennung sowie die Installa- Reisedokumentes ist ein Passfoto, zu können. Ihre Identität wird durch tion der App „Digitales Amt“ oder welches nicht älter als 6 Monate sein das ID Austria Service sicherge- „Handy-Signatur“ erforderlich. darf und den Passbildkriterien ent- stellt. Tipps für die Registrierung spricht, unbedingt erforderlich. Durchführung von digitalen Nutzer/innen der Handy-Signatur kön- Amtswegen – Digitale Amtswege nen sich in der App „Digitales Amt“ können direkt mit der App „Digitales oder „Handy-Signatur“ anmelden und Amt“ oder über die Webseite die ID Austria Registrierung bei einer oesterreich.gv.at durchgeführt wer- Passbehörde abschließen. Vor dem den und das rund um die Uhr. Un- Besuch der Behörde ist es empfeh- ternehmen stehen digitale Amts- lenswert zu prüfen, ob die Handy-Si- wege auf usp.gv.at zur Verfügung. gnatur aktiviert und die aktuellste Ausweisfunktion – Ihre ID Au- Version der App „Digitales Amt“ oder stria kann zukünftig als digitaler Do- „Handy-Signatur“ installiert ist. kumentennachweis wie z.B. für Die Pilotphase, an der die BH Rohr- Führerschein genutzt werden. bach beteiligt ist, läuft noch bis Diese Einsatzmöglichkeit wird vor- Quelle: Bundesministerium für Herbst 2021. erst nur in Österreich bestehen. ▄ Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Gültiger Reisepass für Deutschlandreisen erforderlich! Neuer Personalausweis mit Chip Immer wieder informieren uns Reise- Auf der Homepage des Bundesmini- Zur Erhöhung der Fälschungssicher- passwerberInnen, die in die Bürger- sterium für europäische und interna- heit von Reisedokumenten wurde servicestelle kommen, dass sie an tionale Angelegenheiten heißt es: durch die EU eine entsprechende der deutschen Grenze von der deut- Passgültigkeit: Auch wenn der Rei- Vorgabe erlassen. Ab August 2021 schen Grenzpolizei zurückgewiesen sepass bis zu 5 Jahre abgelaufen erhalten daher auch Personalaus- wurden, weil ihr Reisepass abgelau- sein kann, wird unbedingt die Ver- weise bei Neuausstellung ein neues fen war. wendung eines gültigen Reisepasses Design mit Chip. Auf diesem werden empfohlen. das Lichtbild, die personenbezoge- Daher ist jedenfalls anzura- ten, ein gültiges Reisedokument Der Personalausweis muss nen Daten sowie die Bilder zweier Fingerabdrücke gespeichert werden. (Reisepass od. Personalausweis) auf jeden Fall für die Reisedauer Die Kosten von 61,50 Euro bleiben mitzuführen! gültig sein. ▄ unverändert. ▄ 14 BH aktuell
SOZIALES Die Vorsorgevollmacht Eine Vorsorgevollmacht ist eine vorsorglich eingeräumte Vollmacht, die erst dann wirksam wird, wenn eine Person nicht mehr entscheidungsfähig ist. Wer kann Vorsorgebevoll- Zuständigkeitsbereich von Beginn und Ende der Vorsor- mächtigte/r sein? Vorsorgebevollmächtigten gevollmacht Die Entscheidung, welcher Person Der Wirkungsbereich der/des Vorsor- Die Vorsorgevollmacht wird dann die Vollmacht im Vorsorgefall erteilt gebevollmächtigten kann individuell wirksam, wenn die Person die Ent- wird, sollte gut überlegt sein. festgelegt werden. Die Vertretung scheidungsfähigkeit in jenen Angele- kann auch nur für genheiten verliert, für die sie vorge- Grundsätzlich kann jede volljährige • ein ganz bestimmtes Geschäft (z.B. sorgt hat. Dann können die zu vertre- Person Vorsorgebevollmächtigte/r Verkauf einer Liegenschaft) oder tende Person und die/der Vorsorge- sein. Ausnahme: Volljährige Perso- • für generelle Angelegenheiten (z.B. bevollmächtigte die Errichtungsstelle nen, die selbst ihre Angelegenheiten Vermögensverwaltung) erfolgen. aufsuchen und den Eintritt des Vor- nicht ausreichend besorgen können sorgefalls eintragen lassen. Um den oder in einem Abhängigkeitsverhält- Hinweis: Verlust der Entscheidungsfähigkeit nis zu einer Einrichtung stehen, von Die vertretene Person wird in ihrer zu bescheinigen, ist die Vorlage ei- der die Person betreut wird (z.B. Pfle- Geschäftsfähigkeit nicht automatisch nes ärztlichen Zeugnisses notwen- gerin/Pfleger in einem Heim), können eingeschränkt, auch wenn sie eine dig. nicht vorsorgebevollmächtigt werden. Vertretungsperson hat. Wenn die ver- tretene Person entscheidungsfähig Die Vorsorgevollmacht endet In der Regel wird eine Vorsorgevoll- ist, kann sie auch weiter gültig Ge- • mit dem Tod der vertretenen Person, macht einer nahestehenden Person schäfte abschließen. Nur wenn sie • mit dem Tod der/des Vorsorgebevoll- erteilt (z.B. Angehörige, Freunde, nicht mehr entscheidungsfähig ist, ist mächtigten, Nachbarn,...). zur Wirksamkeit des Geschäfts die • wenn ein Gericht die Vorsorgevoll- Zustimmung der Vertretungsperson macht mit Beschluss beendet (bei- Wie wird eine Vorsorgevoll- erforderlich! spielsweise, weil die/der Vorsorge- macht errichtet? bevollmächtigte nicht zum Wohl der Die Vorsorgevollmacht kann nur vertretenen Person handelt), vor einer Notarin/einem Notar, einer • mit Eintragung der Kündigung, des Rechtsanwältin/einem Rechtsanwalt Widerrufs oder des Wegfalls des oder in einfachen Fällen auch vor ei- Vorsorgefalls im ÖZVV. nem Erwachsenenschutzverein (falls Die Vorsorgevollmacht ist zeitlich ausreichend Kapazitäten vorhanden nicht befristet. sind) errichtet werden. Diese muss Die vertretene Person kann die schriftlich sein. Eine weitere Voraus- Vorsorgevollmacht jederzeit widerru- setzung für die Errichtung ist die Ge- Es gibt für erwachsene Personen fen! Sie muss dazu zu einer der Eintra- schäftsfähigkeit. mehrere Möglichkeiten der ge- setzlichen Vertretung: gungsstellen (Notar, Rechtsanwalt, Er- Die Vorsorgevollmacht wird im • Die Vorsorgevollmacht, wachsenenschutzverein) gehen und Österreichischen Zentralen Vertre- • die gewählte Erwachsenenver- den Widerruf eintragen lassen. tungsverzeichnis (ÖZVV) regi- tretung, Wenn die vertretene Person die striert. Erst mit Eintritt und Eintragung • die gesetzliche Erwachsenen- Entscheidungsfähigkeit für die in der des Vorsorgefalls, also wenn die Per- vertretung und Vorsorgevollmacht genannten Angele- son nicht mehr entscheidungsfähig • die gerichtliche Erwachsenen- genheiten wiedererlangt, muss dies im ist, wird die Vorsorgevollmacht wirk- vertretung ÖZVV eingetragen werden. Damit ist sam. sind die vier Säulen des Erwachse- die Vorsorgevollmacht beendet. ▄ nenschutzes. Quelle: www.oesterreich.gv.at BH aktuell 15
ANLAGEN UND UMWELT Raumordnungsgesetz-Novelle 2021 Oö. Fischereigesetz Ressourcenschonend, überregional, verdichtet und verfügbar – Grundsätzlich müssen Fischer bei diesen vier Zielsetzungen folgen die Eckpunkte der Raumord- der Ausübung des Fischfanges nungsnovelle laut Landesrat Markus Achleitner. • eine auf ihren Namen lautende gül- tige Jahresfischerkarte samt Ein- Die mit 1. Jänner 2021 in Kraft getre- Im Bereich der Sondergebiete des zahlungsnachweis der Oö. Jahres- tene Novelle bringt einige auch für Baulands erfolgt zur Bekämpfung fischerkartenabgabe oder Betriebsanlageninhaber interes- von Widmungsmissbräuchen eine • eine gültige Gastfischerkarte in sante Änderungen. nähere Definition des „Tourismusbe- Verbindung mit einem gültigen amt- triebs". lichen Lichtbildausweis bei sich Damit werden für Betriebswohnun- gen die Möglichkeiten der Errichtung Die Grundsätze im neuen Oö. führen. im Betriebsbaugebiet erweitert und Raumordnungsgesetz: • Zusätzlich haben sie die auf ihren Zu- und Umbauten sowie Renovie- • Klimaschutz als verpflichtende Ziel- Namen lautende schriftliche Be- rungen zur Schaffung von zeitgemä- bestimmung bei allen Raumord- willigung (Lizenz) der Bewirt- ßem Wohnraum für den Eigenbedarf nungsfachlichen Planungen in OÖ; schafterin/des Bewirtschafters des des Betreibers bzw. des Übergebers • Baulandmobilisierung hat Vorrang betreffenden Fischwassers bei sich ohne Prüfung der Erforderlichkeit für vor Neuwidmung; zu führen und den Organen des öf- zulässig erklärt. • Gemeinden und Städte sollen nach fentlichen Sicherheitsdienstes so- innen wachsen anstatt an den Rän- wie den Fischereischutzorganen Weiters werden im Bereich der Son- auf deren Verlangen zur Einsicht- dern; derwidmungen von Gebieten für Ge- nahme auszuhändigen. • aktive Ortskern-Belebung; schäftsbauten Maßnahmen zur Ein- • Leerstände und Brachflächen reakti- dämmung der Flächenversiege- vieren, bevor neu gewidmet wird; lung gesetzt: • keine Supermärkte mehr am Kreis- • Es besteht verpflichtende Dreige- verkehr; schoßigkeit für Geschäftsbauten • Schluss mit „Parkplatz-Wüsten“, statt mit Gesamtverkaufsflächen von dessen Tiefgaragen oder Parkdecks; mehr als 800 m², sofern nicht der • Vorrang für leistbares Wohnen; Flächenwidmungsteil Abweichen- • Absicherung landwirtschaftlicher Flä- des festlegt. chen für unsere Ernährung. ▄ • Dieser Vorgabe kann auch durch Festlegung einer geschoßweisen Quelle: Amtliche Linzer Zeitung, Widmung oder einer kombinierten Folge 24, 16. November 2020 Widmung entsprochen werden (z.B. Wohn- und Büroflächen). Das neue Oö. Fischereigesetz • KFZ-Stellplätze auf Freiflächen 2020 trat am 6. Mai 2020 in Kraft. werden zahlenmäßig begrenzt. Wesentliche Neuerungen sind: Die (auf Grund des gesonderten Wid- Personen, die das 12. Lebens- mungserfordernisses für Verkaufsflä- jahr noch nicht vollendet haben, chen über 300 m² nicht mehr bedeut- dürfen den Fischfang in Begleitung same) „Zusammenzählregel” für Ge- einer volljährigen Aufsichtsperson, schäftsbauten in Einkaufs- und Fach- die zur Ausübung des Fischfangs be- marktzentren entfällt. rechtigt sein muss, ausüben, sofern Neu ist eine Verordnungsermächti- die Lizenzbestimmungen insgesamt gung zu Gunsten der Landesregie- eingehalten werden. Die Aufsichts- rung zur Festlegung näherer Rege- person ist für die Einhaltung der fi- lungen über die Ausgestaltung von schereirechtlichen Vorschriften ver- Geschäftsgebieten. antwortlich. 16 BH aktuell
ANLAGEN UND UMWELT Personen, die körperlich Bewässerungen – der nächste trockene und/oder psychisch so stark be- einträchtigt sind, dass sie den Sommer kommt bestimmt! Nachweis der fischereilichen Eig- In den letzten Jahren ist in trockenen und heißen Sommern häufig folgende Frage nung nicht durch die Ablegung der aufgetaucht: Wie kann ich meinen Garten oder verschiedene Kulturen bewässern, vorgesehenen Prüfung erbringen ohne wertvolles Trinkwasser zu verbrauchen? können, dürfen den Fischfang aus- üben, wenn sie in Begleitung einer Aus wasserrechtlicher Sicht entscheidungsfähigen volljährigen ist Folgendes zu beachten: Person sind, die zur Ausübung des Fischfangs berechtigt sein muss und Keine wasserrechtliche Be- willigungspflicht besteht, wenn die die gegebenenfalls Hilfestellung ge- Bewässerung durch das Auffangen ben kann. Entsprechende Nach- von Regenwasser vom eigenen weise sind mitzuführen. Die Begleit- Grundstück (von Dachflächen oder person ist für die Einhaltung der fi- Oberflächenwasser) erfolgt. Häufig schereirechtlichen Vorschriften ver- geschieht dies durch Wassertonnen Foto: Land OÖ antwortlich. bei Dachrinnenabläufen oder durch Änderung für Bewirtschafter: Eingraben von Wasserbehältern. Ab 01.01.2022 ist die Fähigkeit der Zur Rasenbewässerung ist dieses Oft verlockend ist es, wenn bei ordnungsgemäßen Bewirtschaftung Wasser sehr gut geeignet, nicht aber einem Grundstück z.B. an der Grund- durch eine Bestätigung über den er- z.B. für Gemüsekulturen, da diese grenze ein Bach vorbeifließt, dieses folgreich abgeschlossenen Besuch Wässer oftmals durch Vogelkot udgl. Wasser für Bewässerungs- oder son- eines vom Oö. Landesfischereiver- verunreinigt sind. stige Nutzwasserzwecke zu verwen- band anzubietenden Kurses über die Gewässerbewirtschaftung, dessen Ebenso wasserrechtlich bewilli- den. Da es sich in diesen Fällen zu- meist nicht um sog. Privatgewässer Inhalt durch Verordnung der Landes- gungsfrei ist eine Bewässerungsan- laut § 3 WRG handelt, ist jedoch vor- regierung festgelegt wird, eine erfolg- lage dann, wenn das verwendete her eine wasserrechtliche Bewilli- reich abgeschlossene fischereiliche Wasser aus einer eigenen Quelle gung einzuholen. Berufsausbildung oder eine einschlä- oder aus einem Brunnen gewonnen Sofern der Bach ausreichend was- gige Hochschulausbildung nachzu- wird. Die Wasserentnahmemenge serführend ist (nämlich auch zu Trok- weisen. Ausgenommen davon besit- muss allerdings in einem angemes- kenzeiten noch genug Wasser vor- zen alle Personen die Pächterfähig- senen Verhältnis zur Grundstücks- handen ist), kann eine entspre- keit, die vor dem 01.01.2022 ein größe stehen (§ 10 Abs. 1 Wasser- chende Wasserentnahme bewilligt Fischwasser rechtmäßig bewirtschaf- rechtsgesetz 1959). Auch das Was- werden. tet haben. ▄ ser aus Drainagen kann unbe- schränkt zu derartigen Nutzwasser- Die Bewilligung wird allerdings für zwecken verwendet werden. eine genau begrenzte Wasserent- Foto: Land OÖ nahmemenge und auch für eine an- gemessene Dauer erteilt. Sollte es sich um größere Be- wässerungsanlagen handeln und etwa ein größerer Wasserspeicher bzw. ein Speicherteich geplant sein, so wird angeraten, vorher mit der je- weiligen Wasserrechtsbehörde (Be- zirkshauptmannschaft/Magistrat) und/oder mit der Baubehörde (Ge- meinde) Kontakt aufzunehmen. ▄ BH aktuell 17
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