Bürgermeisterwahl Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Gemeinde Klingenberg

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Bürgermeisterwahl Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Gemeinde Klingenberg
mit den Ortsteilen: Beerwalde, Borlas, Colmnitz,
                                         Friedersdorf, Höckendorf, Klingenberg, Obercunnersdorf,
                                         Paulshain, Pretzschendorf, Röthenbach und Ruppendorf

Ausgabe 03/2020 | erscheint am 02.03.2020                                           www.gemeinde-klingenberg.de

 Bürgermeisterwahl
 Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
 am Sonntag, dem 15. März 2020, sind Sie als Wahlberechtigte
 unserer Gemeinde aufgerufen, den Bürgermeister für die nächste
 Amtsperiode zu wählen.

 Die Kandidaten für das Bürgermeisteramt werden in der Zeit bis zur
 Wahl in Veranstaltungen, durch Werbung per Post und in persönli-
 chen Gesprächen um Ihre Stimme werben.

 Ihnen allen steht das im Grundgesetz verankerte Wahlrecht zu.
 Machen Sie deshalb am Wahlsonntag von Ihrem Wahlrecht Ge-
 brauch, um mitzubestimmen, wer die nächsten sieben Jahre an
 der Spitze der Gemeinde stehen wird.

 Die Wahllokale sind in den einzelnen Ortsteilen von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet.

                     Sollten Sie am Wahlsonntag verhindert sein, Ihre Stimme abzugeben, ist die Briefwahl möglich,
                     deren schriftliche Beantragung auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte zu erfolgen
                     hat. Der Antrag auf Briefwahl ist der Gemeindeverwaltung zuzuleiten. Wir schicken Ihnen dann
                     die entsprechenden Wahlunterlagen an die von Ihnen angegebene Adresse. Auch eine direkte
                     Abholung der Unterlagen im Bürgerbüro Höckendorf und Pretzschendorf ist zu den bekannten
                     Öffnungszeiten möglich. Beachten Sie dabei, dass die Briefwahlunterlagen nur persönlich über-
                     geben werden können. Wenn Sie für jemand anderen die Wahlunterlagen mitnehmen möchten,
                     benötigen Sie eine Vollmacht von der betreffenden Person. Dafür befindet sich auf der Rückseite
 der Wahlbenachrichtigungskarte ein Vordruck, der ausgefüllt werden muss. Sie können die Briefwahl auch vor Ort in
 den Bürgerbüros zu den üblichen Öffnungszeiten durchführen.

 Am Wahlsonntag haben Sie ab ca. 21.00 Uhr die Möglichkeit, das Ergebnis der Bürgermeister-
 wahl in der öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses im Verwaltungsge-
 bäude Höckendorf zu erfahren. Die konkrete Einladung zur Sitzung wird im Ein-
 gangsbereich des Verwaltungsgebäudes öffentlich bekannt gemacht.

 Ein Dankeschön geht bereits vorab an die ehrenamtlichen Mitglieder der
 Wahlvorstände und die Wahlhelfer, die mit ihrem Einsatz am Wahlsonntag für
 einen reibungslosen Ablauf der Wahl und der Ergebnisermittlung sorgen wer-
 den.

 Heike Neuber
 Hauptamtsleiterin
Bürgermeisterwahl Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Gemeinde Klingenberg
Amtsblatt der Gemeinde Klingenberg                                     Seite 2                                               2. März 2020

 GEMEINDEVERWALTUNG                                                                          Ärzte
 KLINGENBERG
                                                        Bereitschaftsdienst für Notfälle - Rufnummer 116 117
 Bürgermeister/Hauptverwaltung/
 Finanzverwaltung
 Schulweg 1, OT Höckendorf                                 FA für Allgemeinmedizin
 Telefon:    035055 680-0
 Fax:        035055 680-99                              n Colmnitz
 post@gemeinde-klingenberg.de                             Frau Dr. med. H. Börrnert                             Tel.-Nr.: 035202 50800
 www.gemeinde-klingenberg.de
                                                        n Höckendorf
 Bauamt
                                                          Herr Dr. med. van Treek                               Tel.-Nr.: 035055 61278
 Bachstraße 6a, OT Pretzschendorf
 Telefon:    035055 680-0                                 Urlaub bis 06. März Vertretung Dr. Balaz
 Fax:        035055 680-98
                                                        n Klingenberg
 Bürgerbüro
 Bachstraße 6a, OT Pretzschendorf                         Frau Dr. med. T. Albrecht                             Tel.-Nr.: 035202 52069
 Telefon:    035055 680-24
                                                        n Pretzschendorf
 Fax:        035055 680-96
                                                          Frau Behnisch, FA                                     Tel.-Nr.: 035058 324007
 Öffnungszeiten
 Montag     09.00 - 12.00 Uhr                           n Ruppendorf
 Dienstag   09.00 - 12.00 Uhr und
                                                          Herr Dr. med. Balaz                                   Tel.-Nr.: 035055 61311
            13.00 - 18.00 Uhr
 Mittwoch   geschlossen
 Donnerstag 09.00 - 12.00 Uhr und                          Zahnärzte
            13.00 - 16.00 Uhr
 Freitag    09.00 - 12.00 Uhr                           n Höckendorf
                                                          Frau B. Krüger                                        Tel.-Nr.: 035055 61339
 Amtsblatt:
 amtsblatt@gemeinde-klingenberg.de                      n Klingenberg
                                                          Frau Dr. I. Plischke                                  Tel.-Nr.:   035202 4280

    Notrufe                                             n Pretzschendorf
                                                          Herr Dipl. Stom. A. Baumgart                          Tel.-Nr.: 035058 41240
Notrufe
(Brände, Not- und Unfälle) . . . . .112                 n Zahnärztlicher Notdienst: www.zahnarzt-notdienst.de
Gehörlosenfax . . . . . . .0351 8155 130
                                                           Tierärzte
Anmeldung Kranken-
transport . . . . . . . . . . . . . .0351 19222
                                                        n Hartmannsdorf
Bereitschaftsarzt . . . . . . . . . .116117
                                                          TA-Praxis Hänel                                       Tel.-Nr.:   037326 9186
Leitstelle allgemein . . . .0351 501210
                                                        n Höckendorf
Giftnotruf Erfurt . . . . . . .0361 730730                Herr K. Wenzel                                        Tel.-Nr.: 035055 62062
Becker Umweltdienste GmbH
 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0351 64400-0    n Pretzschendorf
Service-Hotline . . . . . . .0800 3304516                 Frau U. Menzer                                        Tel.-Nr.: 035058 41262
Zweckverband Abfallwirtschaft                                                                                       oder 0175 2323285
Oberes Elbtal . . . . . . . .0351 4040450
EnviaM . . . . . . . . . . . . .0800 2040506               Kranken- und Pflegedienste
MITNETZ STROM
          Entstörung . . . . . .0800 2305070               BKM Colmnitz                                         Tel.-Nr.: 035202 50558
ENSO                                                       K. Pretzsch Klingenberg                              Tel.-Nr.: 035202 50051
Gasstörung . . . . . . . . . 0351 50178880
Stromstörung . . . . . . . 0351 50178881                   Apothekenbereitschaft
Wasserversorgung – Wasserwerk
Klingenberg . . . . . . . . 035202 510421                  Die Notdienstapotheke in Ihrer Nähe können Sie als Service der Bundesverei-
AZV „Muldental“ (nur Dienstzeit)                           nigung Deutscher Apothekerverbände ABDA bundesweit wie folgt erfragen:
 . . . . . . . . . . . . . . . . . . 03731 2030090         0800 0022833 (kostenlos aus dem deutschen Festnetz)
Kanalbetriebsführer WZF Freiberg
– Havarien in Abwasserkanalisation                         Flora-Apotheke Klingenberg: Mo 09.03. 18:00 Uhr bis Die 10.03. 08:00 Uhr |
 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 03731 7840      So 22.03. 08:00 Uhr bis Mo 23.02. 08:00 Uhr | Sa 28.03. 12:00 Uhr bis So 29.03.   C
                                                                                                                                             M
Fäkalienentsorgung . . . 034324 23319                      08:00 Uhr                                                                         Y
                                                                                                                                             K
Bürgermeisterwahl Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Gemeinde Klingenberg
2. März 2020                                              Seite 3                           Amtsblatt der Gemeinde Klingenberg

                    Kindertagesstätten
    n Hort „Regenbogen“ Pretzschendorf                                         Essenversorgung unserer Kita’s
      Leiterin der Einrichtung, Frau Schaeffer-Göllrich,
      Tel. 035058-46024, Mobil 0151-18044414                                       und Schulen
      E-Mail: i.goellrich@grundschule-pretzschendorf.de
    n Kneipp®-Kindergarten Pretzschendorf                                 n „Küche für Jedermann“ Höckendorf
      Leiterin der Einrichtung, Frau Schaeffer-Göllrich,                    Tel. 035055 179823
      Tel. 035058-41283, Mobil 0151-18044417                              n „Kochtopf UG“ Colmnitz
      E-Mail: i.goellrich@grundschule-pretzschendorf.de                     Tel. 035202 50134
    n Kindergarten „Sonnenblume“ Colmnitz
      Leiterin der Einrichtung, Frau Weckbrodt,
      Tel. 035202-4382, Mobil 0151-18044415
      E-Mail: info@pretzschendorfer-kitas.de
    n Naturkindergarten Klingenberg
                                                                                       Gemeinderatssitzung
      Leiterin der Einrichtung, Frau Weckbrodt,
      Tel. 035202-4301, Mobil 0151-18044416, Fax 035202-52160           Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag,
      E-Mail: info@pretzschendorfer-kitas.de                            dem 10. März 2020 um 19:00 Uhr im Beratungsraum der
    n „Storchennest“ Höckendorf                                         Ortsfeuerwehr Pretzschendorf, Bachstraße 6a im OT Pretz-
      Leiterin der Einrichtungen , Frau Heinrich,                       schendorf statt. Hierzu wird freundlichst eingeladen. Die Ta-
      Tel. 035055-61237, Fax 035055-69896, Mobil 0176-14331599          gesordnung entnehmen Sie bitte unseren Bekanntma-
      E-Mail: post@kita-hoeckendorf.de
                                                                        chungstafeln.
    n „Villa Kunterbunt“ Ruppendorf
      Leiterin der Einrichtung, Frau Zimmermann,
      Tel. 035055-63039, Mobil 0151-29201956                              Friedensrichter/Schiedsstelle
      E-Mail: kinderhaus-ruppendorf@t-online.de
    n Hort Ruppendorf                                                     n für die Gemeinde Klingenberg und
      Leiterin der Einrichtung, Frau Zimmermann,                             die Gemeinde Hartmannsdorf-Reichenau
      Tel. 035055-694099, Mobil 0151-29201969                                in der Verwaltungsgemeinschaft
      E-Mail: kinderhaus-ruppendorf@t-online.de                              Ansprechpartner:
                                                                             Gerold Haufe
                         Tagesmütter                                         Stellv. Andrea Kretschmann
    n OT Borlas
    • Susann Hallas – Hauptstraße 63, Tel. 035055 61728,                  Sprechzeiten:
      Mobil: 0152 53392566, www.käferland.com,                            Do: 14:30 – 16:30 Uhr in der Stadtverwaltung Dippoldiswalde,
      susiskaeferkinderland@yahoo.de                                      Markt 2, 3. OG, Zi: 301
    • Heidi Brandt – Hauptstraße 53; Tel. 035055 69062,
                                                                          Postanschrift: Markt 2 , 01744 Dippoldiswalde
      Mobil: 0152 37973462, h.brandt@rocketmail.com
    n OT Höckendorf
    • Marina Flechsig – Am Gäßchen 4,                                      Öffnungszeiten der Büchereien:
      Tel. 0152 59592974, m-knoepfchen@arcor.de
    • Anne Hofmann – Schenkberg 3c, Tel. 035055 69592
                                                                        n Bücherei OT Höckendorf | Schulweg 6
      www.schenkbergwichtel.de, anne@schenkbergwichtel.de
                                                                          Donnerstag, 15:00 bis 17:30 Uhr
    • Kathrin Buhl – Am Gäßchen 5, Tel. 0151 52562229
      sonnenkaefer-5@web.de                                             n Bücherei OT Borlas | Hauptstraße 54 a
    • Sandra Uhlemann – Dippoldiswalder Straße 32, Tel. 035055            jeden 1. und 3. Mittwoch, 16:00 bis 18:00 Uhr
       169633, Mobil: 0152 56065930, jule.uhlemann@googlemail.com
    n OT Pretzschendorf                                                 n Bücherei OT Beerwalde | Mühlenstraße 52
    • Heike Friebel-Lange – Bachstraße 10, Tel. 035058 42177              jeden 1. und 3. Mittwoch 16:00 bis 18:00 Uhr
    • Brita Jordan – Erich-Weinert-Straße 54, Tel. 035058 424833,       n Bücherei OT Ruppendorf | Freiberger Straße 18
      maikbrita@gmx.de                                                    Dienstag, 14:00 bis 16:30 Uhr
    n OT Colmnitz
    • Marie Bormann – Untere Hauptstraße 37, Tel. 0162 3366016          n Bücherei OT Pretzschendorf | Erich-Weinert-Straße 9
      www.tagesmutter-colmnitz.de; die-marienkaeferchen@web.de            Mittwoch, 15:00 bis 17:30 Uhr
    n OT Klingenberg
    • Steffi Vogel – An der Schäferei 5, Tel. 035202 4174               n Bücherei OT Klingenberg | Bahnhofstraße 5 a
      tagesmutti.vogelnest@web.de                                         (Oberschule)
    • Sylvia Albrecht – Straße des Friedens 6, Tel. 035202 50172          Donnerstag, 14:00 bis 16:00 Uhr
    • Claudia Albrecht – Siedlungsweg 12, Tel. 035202 559349,
                                                                        n Bücherei OT Friedersdorf | Zur alten Schule 2
      0172 8814020, claudia.albrecht.klgb@googlemail.com
                                                                          jeden 1. Mittwoch, 14:15 bis 15:45 Uhr

                            Schulen
    n Oberschule „Hans Poelzig“ Klingenberg: Tel. 035202 2003,            Nächster Erscheinungstermin ist der
      Fax 035202 50782, kontakt@oberschule-klingenberg.de;
      schulleitung@oberschule-klingenberg.de
                                                                                    26. März 2020
    n Grundschule Pretzschendorf: Tel. 035058 4600,
      Fax 035058 46025, sekretariat@grundschule-pretzschendorf.de                  Redaktionsschluss ist der
C   n Grundschule Ruppendorf: Tel. 035055 61337,                                        13. März 2020
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      Fax 035055 62280, grundschule-ruppendorf@t-online.de
Bürgermeisterwahl Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Gemeinde Klingenberg
Amtsblatt der Gemeinde Klingenberg                         Seite 4                                              2. März 2020

                                             Amtliche Bekanntmachungen

Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 14. Januar 2020
Beschluss-Nr.: 6/2020                                            11.Kindertagesstätte Ruppendorf               430,20 EUR
Bestellung der Ortsfeuerwehrleitung Höckendorf                      Die Zuwendung ist für den gemeinnützigen Zweck „För-
Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg stimmt der                 derung der Jugendhilfe“ im Sinne von § 52 Abs. 2 Satz 1
Wahl des Kameraden Roman Grimmer zum Ortswehrleiter,                Nr. 4 der Abgabenordnung bestimmt.
des Kameraden Bastian Schneider zum 1. Stellvertreter und        12.Hort Pretzschendorf                        668,00 EUR
des Kameraden Udo Hofmann zum 2. Stellvertreter des Orts-           Die Zuwendung ist für den gemeinnützigen Zweck „För-
wehrleiters zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bestel-      derung der Jugendhilfe“ im Sinne von § 52 Abs. 2 Satz 1
lung vorzunehmen. Gleichzeitig wird die kommissarische Be-          Nr. 4 der Abgabenordnung bestimmt.
stellung der Kameraden Rico Straßberger, Udo Hofmann und         13.Hort Ruppendorf                             50,00 EUR
Bastian Schneider widerrufen.                                       Die Zuwendung ist für den gemeinnützigen Zweck „För-
-einstimmig beschlossen-                                            derung der Jugendhilfe“ im Sinne von § 52 Abs. 2 Satz 1
                                                                    Nr. 4 der Abgabenordnung bestimmt.
Beschluss-Nr.: 7/2020                                            -einstimmig beschlossen-
Annahme von Kleinspenden für das 2. Halbjahr 2019 in
 Listenform                                                      Beschluss-Nr.: 8/2020
Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt, die         Überplanmäßiger Aufwand im Haushaltsjahr 2019 für die
Annahme von Kleinspenden für das 2. Halbjahr 2019 in Höhe        Sachverständigenkosten im Hauptamt
von 7.142,06 EUR in Listenform für:                              Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die
1. Ortswehr Friedersdorf                        430,00 EUR       Bestätigung eines überplanmäßigen Aufwandes im Haushalts-
    Die Zuwendung ist für den gemeinnützigen Zweck „För-         jahr 2019 in Höhe von 6.030 EUR im Produktkonto 11120100.
    derung des Feuerschutzes“ im Sinne von § 52 Abs. 2 Satz      443105 für die Sachverständigenkosten im Hauptamt.
    1 Nr. 12 der Abgabenordnung bestimmt.                        -einstimmig beschlossen-
2. Ortswehr Pretzschendorf                      125,00 EUR
    Die Zuwendung ist für den gemeinnützigen Zweck „För-         Beschluss-Nr.: 9/2020
    derung des Feuerschutzes“ im Sinne von § 52 Abs. 2 Satz      Überplanmäßiger Aufwand im Haushaltsjahr 2019 für die
    1 Nr. 12 der Abgabenordnung bestimmt.                        laufende Unterhaltung der Kindertagesstätte in Höckendorf
3. Ortswehr Klingenberg                       1.520,00 EUR       Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die
    Die Zuwendung ist für den gemeinnützigen Zweck „För-         Bestätigung eines überplanmäßigen Aufwandes im Haus-
    derung des Feuerschutzes“ im Sinne von § 52 Abs. 2 Satz      haltsjahr 2019 in Höhe von 7.500 EUR im Produktkonto
    1 Nr. 12 der Abgabenordnung bestimmt.                        36510104.421100 für die laufende Unterhaltung der Kinder-
4. Grundschule Pretzschendorf                 1.664,89 EUR       tagesstätte in Höckendorf.
    Die Zuwendung ist für den gemeinnützigen Zweck „För-         -einstimmig beschlossen-
    derung der Erziehung, Volksbildung“ im Sinne von § 52
    Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 der Abgabenordnung bestimmt.             Beschluss-Nr.: 10/2020
5. Grundschule Ruppendorf                       841,30 EUR       Überplanmäßiger Aufwand im Haushaltsjahr 2019 für die
    Die Zuwendung ist für den gemeinnützigen Zweck „För-         an andere Kommunen zu erstattenden Landeszuschüsse
    derung der Erziehung, Volksbildung“ im Sinne von § 52        in den Kindertagesstätten
    Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 der Abgabenordnung bestimmt.             Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die
6. Heimatpflege: Schwibbogen Ruppendorf         388,45 EUR       Bestätigung eines überplanmäßigen Aufwandes im Haus-
    Die Zuwendung ist für den gemeinnützigen Zweck „För-         haltsjahr 2019 in Höhe von 10.000 EUR im Produktkonto
    derung der Heimatpflege“ im Sinne von § 52 Abs. 2 Satz 1     36510100.431200 für die an andere Kommunen zu erstatten-
    Nr. 22 der Abgabenordnung bestimmt.                          den Landeszuschüsse in den Kindertagesstätten.
7. Kindertagesstätte Colmnitz                   154,76 EUR       -einstimmig beschlossen-
    Die Zuwendung ist für den gemeinnützigen Zweck „För-
    derung der Jugendhilfe“ im Sinne von § 52 Abs. 2 Satz 1      Beschluss-Nr.: 11/2020
    Nr. 4 der Abgabenordnung bestimmt.                           Überplanmäßiger Aufwand im Haushaltsjahr 2019 für die
8. Kindertagesstätte Klingenberg                 52,18 EUR       Dienstleistungen Dritter bei der Mittagessenversorgung
    Die Zuwendung ist für den gemeinnützigen Zweck „För-         Höckendorf
    derung der Jugendhilfe“ im Sinne von § 52 Abs. 2 Satz 1      Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die
    Nr. 4 der Abgabenordnung bestimmt.                           Bestätigung eines überplanmäßigen Aufwandes im Haus-
9. Kindertagesstätte Pretzschendorf             607,28 EUR       haltsjahr 2019 in Höhe von 5.940 EUR im Produktkonto
    Die Zuwendung ist für den gemeinnützigen Zweck „För-         35180101.427104 für die Dienstleistungen Dritter bei der Mit-
    derung der Jugendhilfe“ im Sinne von § 52 Abs. 2 Satz 1      tagessenversorgung Höckendorf.
    Nr. 4 der Abgabenordnung bestimmt.                           -einstimmig beschlossen-
10.Kindertagesstätte Höckendorf                 210,00 EUR
    Die Zuwendung ist für den gemeinnützigen Zweck „För-         Beschluss-Nr.: 12/2020
    derung der Jugendhilfe“ im Sinne von § 52 Abs. 2 Satz 1      Überplanmäßiger Aufwand im Haushaltsjahr 2019 für die           C
                                                                                                                                 M
    Nr. 4 der Abgabenordnung bestimmt.                           laufende Unterhaltung der Straßenbeleuchtung                    Y
                                                                                                                                 K
Bürgermeisterwahl Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Gemeinde Klingenberg
2. März 2020                                            Seite 5                          Amtsblatt der Gemeinde Klingenberg

                                                Amtliche Bekanntmachungen
    Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die           Schreckenbach, Höckendorf, Mittelweg 19a, 01774 Klingen-
    Bestätigung eines überplanmäßigen Aufwandes im Haus-              berg vom 15.01.2020 zum Vorhaben „Umbau EG zu Friseur
    haltsjahr 2019 in Höhe von 12.000 EUR im Produktkonto             und Jugendtreff, Umbau WE 1. OG, Bahnhofstr. 4 in 01774
    54100500.422100 für die laufende Unterhaltung der Straßen-        Klingenberg“ Los 1 - Abbruch-, Rohbau-, Putzarbeiten. Der
    beleuchtung.                                                      Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag an die Firma zu
    -einstimmig beschlossen-                                          erteilen und die weiteren Abstimmungen zur Maßnahme vor-
                                                                      zunehmen.
    Beschluss-Nr.: 13/2020                                            -mehrstimmig beschlossen-
    Finanzierung der Maßnahme „Ersatzbeschaffung von Atem-
    schutztechnik für die Gemeindefeuerwehr Klingenberg“              Beschluss-Nr.: 17/2020
    Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt,              Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von
    dass für die Maßnahme „Ersatzbeschaffung von Atem-                Bauleistungen zum Bauvorhaben Umbau EG zu Friseur
    schutztechnik für die Gemeindefeuerwehr Klingenberg“ (In-         und Jugendtreff, Umbau WE 1. OG Mitte, Bahnhofstr. 4 in
    vest-Nr. 1260010020202) im Haushaltsjahr 2020 Eigenmittel         01774 Klingenberg - Los 2 – Trockenbauarbeiten
    in Höhe von 11.100 EUR (Erträge von 12.380 EUR unter              Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die
    12600100.314100 und Aufwendungen von 17.650 EUR unter             Annahme des Angebotes der Firma Innenausbau & Montages-
    12600100.425503 sowie Einzahlungen von 9.630 EUR unter            ervice Maleck, Ruppendorf, Freiberger Str. 5, 01774 Klingen-
    12600100.681190 und Auszahlungen von 15.460 EUR unter             berg vom 03.01.2020 zum Vorhaben „Umbau EG zu Friseur
    12600100.783200) vorgesehen werden. Die vorgenannten              und Jugendtreff, Umbau WE 1. OG, Bahnhofstr. 4 in 01774
    Positionen sind bei der Aufstellung der Haushaltssatzung für      Klingenberg“ Los 2 - Trockenbauarbeiten. Der Bürgermeister
    das Haushaltsjahr 2020 mit zu berücksichtigen. Mit der Um-        wird beauftragt, den Auftrag an die Firma zu erteilen und die
    setzung der Maßnahme kann begonnen werden.                        weiteren Abstimmungen zur Maßnahme vorzunehmen.
    -einstimmig beschlossen-                                          -mehrstimmig beschlossen-

    Beschluss-Nr.: 14/2020                                            Beschluss-Nr.: 18/2020
    Durchführung und Finanzierung der geplanten Maßnah-               Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von
    me "Erwerb von Containern zur teilweisen Unterbringung            Bauleistungen zum Bauvorhaben Umbau EG zu Friseur
    des Hortes an der Grundschule Pretzschendorf"                     und Jugendtreff, Umbau WE 1. OG Mitte, Bahnhofstr. 4 in
    Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die           01774 Klingenberg - Los 3 – Fliesenlegerarbeiten
    Durchführung der Maßnahme "Erwerb von Containern zur              Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die
    teilweisen Unterbringung des Hortes an der Grundschule            Annahme des Angebotes der Firma Fliesen Jacob, Siedlung
    Pretzschendorf" und dass für die geplante Maßnahme (In-           4, 01737 Kurort Hartha vom 07.01.2020 zum Vorhaben „Um-
    vest-Nr. 3651011120201) im Haushaltsjahr 2020 Eigenmittel         bau EG zu Friseur und Jugendtreff, Umbau WE 1. OG, Bahn-
    in Höhe von 430.750 EUR (Auszahlungen unter                       hofstr. 4 in 01774 Klingenberg“ Los 3 - Fliesenlegerarbeiten.
    36510111.783200) vorgesehen werden. Die vorgenannten              Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag an die Firma
    Positionen sind bei der Aufstellung der Haushaltssatzung für      zu erteilen und die weiteren Abstimmungen zur Maßnahme
    das Haushaltsjahr 2020 mit zu berücksichtigen.                    vorzunehmen.
    Mit der Umsetzung der Maßnahme kann begonnen werden.              -mehrstimmig beschlossen-
    -mehrstimmig beschlossen-
                                                                      Beschluss-Nr.: 19/2020
    Beschluss-Nr.: 15/2020                                            Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von
    Widmungen nach § 6 SächsStrG i.V.m. § 53 SächsStrG im             Bauleistungen zum Bauvorhaben Umbau EG zu Friseur
    Ortsteil Höckendorf und Ruppendorf                                und Jugendtreff, Umbau WE 1. OG Mitte, Bahnhofstr. 4 in
    Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die           01774 Klingenberg - Los 4 – Tischlerarbeiten
    Eintragungsverfügungen für das Bestandsverzeichnis be-            Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die
    schränkt-öffentlicher Wege und Plätze für „Zufahrt und Park-      Annahme des Angebotes der Firma Tischlerei Steffen Bell-
    platz Verwaltungsgebäude Höckendorf“ und „Buswende-               mann, Röthenbach Bergstraße 13, 01774 Klingenberg vom
    platz Ruppendorf“ sowie die Eintragungsverfügung für das          15.01.2020 zum Vorhaben „Umbau EG zu Friseur und Ju-
    Bestandsverzeichnis Gemeindestraßen für „Weiterführung            gendtreff, Umbau WE 1. OG, Bahnhofstr. 4 in 01774 Klingen-
    Heideweg“. Die Verwaltung wird beauftragt, das Straßenbe-         berg“ Los 4 - Tischlerarbeiten. Der Bürgermeister wird beauf-
    standsverzeichnis der Gemeinde Klingenberg entsprechend           tragt, den Auftrag an die Firma zu erteilen und die weiteren
    zu ergänzen.                                                      Abstimmungen zur Maßnahme vorzunehmen.
    -einstimmig beschlossen-                                          -einstimmig beschlossen-

    Beschluss-Nr.: 16/2020                                            Beschluss-Nr.: 20/2020
    Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleis-            Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von
    tungen zum Bauvorhaben Umbau EG zu Friseur und Ju-                Bauleistungen zum Bauvorhaben Umbau EG zu Friseur
    gendtreff, Umbau WE 1. OG Mitte, Bahnhofstr. 4 in 01774           und Jugendtreff, Umbau WE 1. OG Mitte, Bahnhofstr. 4 in
    Klingenberg - Los 1 - Abbruch-, Rohbau-, Putzarbeiten             01774 Klingenberg - Los 5 – Malerarbeiten
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    Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die           Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die
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    Annahme des Angebotes der Firma Baugeschäft Sven                  Annahme des Angebotes der Firma Malerei Grund, Pretz-
Bürgermeisterwahl Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Gemeinde Klingenberg
Amtsblatt der Gemeinde Klingenberg                        Seite 6                                                2. März 2020

                                            Amtliche Bekanntmachungen
schendorf, Dresdner Straße 6a, 01774 Klingenberg vom            gendtreff, Umbau WE 1. OG, Bahnhofstr. 4 in 01774 Klingen-
15.01.2020 zum Vorhaben „Umbau EG zu Friseur und Ju-            berg“ Los 8 – Elektroinstallation. Der Bürgermeister wird be-
gendtreff, Umbau WE 1. OG, Bahnhofstr. 4 in 01774 Klingen-      auftragt, den Auftrag an die Firma zu erteilen und die weiteren
berg“ Los 5 - Malerarbeiten. Der Bürgermeister wird beauf-      Abstimmungen zur Maßnahme vorzunehmen.
tragt, den Auftrag an die Firma zu erteilen und die weiteren    -einstimmig beschlossen-
Abstimmungen zur Maßnahme vorzunehmen.
-einstimmig beschlossen-                                        Beschluss-Nr.: 24/2020
                                                                Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Bauleistung
Beschluss-Nr.: 21/2020                                          „Neubau Gehweg/Straßenaufweitung am Hofweg in Rup-
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von                   pendorf – Fachlos 1 – Pflaster und Wegebauarbeiten
Bauleistungen zum Bauvorhaben Umbau EG zu Friseur               Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die
und Jugendtreff, Umbau WE 1. OG Mitte, Bahnhofstr. 4 in         Ermächtigung des Bürgermeisters, nach Vorliegen des Wer-
01774 Klingenberg - Los 6 – Bodenlegerarbeiten                  tungsergebnisses den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bie-
Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die An-     ter zur Maßnahme "Neubau Gehweg/ Straßenaufweitung am
nahme des Angebotes der Firma Kästner, Böhme & Bormann          Hofweg in Ruppendorf - Fachlos 1 - Pflaster- und Wegebau-
GbR, Pretzschendorf, Thomas-Müntzer-Straße 8, 01774 Klin-       arbeiten" zu erteilen und die weiteren Abstimmungen zur
genberg vom 14.01.2020 zum Vorhaben „Umbau EG zu Friseur        Maßnahme vorzunehmen.
und Jugendtreff, Umbau WE 1. OG, Bahnhofstr. 4 in 01774         -einstimmig beschlossen-
Klingenberg“ Los 6 - Bodenlegerarbeiten. Der Bürgermeister
wird beauftragt, den Auftrag an die Firma zu erteilen und die   Beschluss-Nr.: 25/2020
weiteren Abstimmungen zur Maßnahme vorzunehmen.                 Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Bauleistung
-einstimmig beschlossen-                                        „Neubau Gehweg/Straßenaufweitung am Hofweg in Rup-
                                                                pendorf – Fachlos 2 - Elektrotechnik/Beleuchtung
Beschluss-Nr.: 22/2020                                          Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleis-          Ermächtigung des Bürgermeisters, nach Vorliegen des Wer-
tungen zum Bauvorhaben Umbau EG zu Friseur und Ju-              tungsergebnisses den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bie-
gendtreff, Umbau WE 1. OG Mitte, Bahnhofstr. 4 in 01774         ter zur Maßnahme "Neubau Gehweg/ Straßenaufweitung am
Klingenberg - Los 7 - Heizungs- und Sanitärinstallation         Hofweg in Ruppendorf - Fachlos 2 - Elektrotechnik/Beleuch-
Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die         tung" zu erteilen und die weiteren Abstimmungen zur Maß-
Annahme des Angebotes der Firma Klempnerei und Installa-        nahme vorzunehmen.
tion, Veit Hocke, Colmnitz, Gartenweg 2/3, 01774 Klingen-       -einstimmig beschlossen-
berg vom 11.12.2019 zum Vorhaben „Umbau EG zu Friseur
und Jugendtreff, Umbau WE 1. OG, Bahnhofstr. 4 in 01774         Beschluss-Nr.: 26/2020
Klingenberg“ Los 7 – Heizungs- und Sanitärinstallation. Der     Information zur Abrechnung der Baumaßnahme
Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag an die Firma zu      „Sanierung des Mietgebäudes Am Sachsenhof 2 a-c"
erteilen und die weiteren Abstimmungen zur Maßnahme vor-        Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg nimmt die Endab-
zunehmen.                                                       rechnung der Baumaßnahme "Sanierung des Mietgebäudes
-einstimmig beschlossen-                                        Am Sachsenhof 2 a-c" in Höhe von 2.467.844,69 zur Kenntnis.
                                                                -einstimmig beschlossen-
Beschluss-Nr.: 23/2020
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von                   Beschluss-Nr.: 27/2020
Bauleistungen zum Bauvorhaben Umbau EG zu Friseur               Information zur Abrechnung der Baumaßnahme
und Jugendtreff, Umbau WE 1. OG Mitte, Bahnhofstr. 4 in         „Sanierung des Mietgebäudes Am Sachsenhof 7 a-c"
01774 Klingenberg - Los 8 – Elektroinstallation                 Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg nimmt die End-
Der Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg beschließt die         abrechnung der Baumaßnahme “Sanierung des Mietgebäu-
Annahme des Angebotes der Firma Elektro Leiteritz, Pretz-       des Am Sachsenhof Haus 7 a-c“ in Höhe von 2.675.741,20 €
schendorf, Erich-Weinert-Straße 30, 01774 Klingenberg vom       zur Kenntnis.
09.12.2019 zum Vorhaben „Umbau EG zu Friseur und Ju-            -einstimmig beschlossen-

                Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Ausschuss-Sitzungen
n Technischer Ausschuss am 23. Januar 2020                      meinde zu erteilen.
                                                                - einstimmig beschlossen -
Beschluss-Nr.: 1/2020
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentli-         Beschluss-Nr.: 2/2020
cher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB: Große Kreisstadt           Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
Freital, Bebauungsplan "Parkplatz Schloss Burgk"                öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB: Stadt
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Klingenberg be-           Rabenau, Aufstellung Bebauungsplan "Wohnbebauung
schließt, dem Bebauungsplan "Parkplatz Schloss Burgk“,          Oelsa Kirchstraße"                                                C
                                                                                                                                  M
Planungsstand September 2019, das Einvernehmen der Ge-          Der Technische Ausschuss der Gemeinde Klingenberg be-             Y
                                                                                                                                  K
Bürgermeisterwahl Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Gemeinde Klingenberg
2. März 2020                                           Seite 7                          Amtsblatt der Gemeinde Klingenberg

                                               Amtliche Bekanntmachungen
    schließt, dem Bebauungsplan "Wohnbebauung Oelsa Kirch-           de Klingenberg nach § 36 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 69 Abs. 1
    straße" mit Stand vom 15.11.2019, das Einvernehmen der           SächsBO zu erteilen.
    Gemeinde zu erteilen.                                            - einstimmig beschlossen -
    - einstimmig beschlossen -
                                                                     Beschluss-Nr.: 6/2020
    Beschluss-Nr.: 3/2020                                            Bauantrag: Erweiterung Wohnhaus, Flurstück 350f der
    Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses hier: 5.           Gemarkung Höckendorf, Schenkberg 18 in 01774 Klin-
    Verlängerung des Vorbescheides vom 10.12.2012; Haupt-            genberg
    aktenzeichen 01478-12, Am Bach in 01774 Klingenberg,             Der Technischer Ausschuss der Gemeinde Klingenberg be-
    Flurstück 229/4 der Gemarkung Höckendorf                         schließt, dem Bauantrag nach § 68 SächsBO Erweiterung
    Der Technischer Ausschuss der Gemeinde Klingenberg be-           Wohnhaus, Schenkberg 18 in 01774 Klingenberg, Flurstück
    schließt, der Bauvoranfrage nach § 75 SächsBO Neubau ei-         350f der Gemarkung Höckendorf, das Einvernehmen der Ge-
    nes Einfamilienhauses hier: 5. Verlängerung des Vorbeschei-      meinde Klingenberg nach § 36 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 69
    des vom 10.12.2012; Hauptaktenzeichen 01478-12, Am               Abs. 1 SächsBO zu erteilen.
    Bach in 01774 Klingenberg, Flurstück 229/4 der Gemarkung         - einstimmig beschlossen -
    Höckendorf, das Einvernehmen der Gemeinde Klingenberg
    nach § 36 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 69 Abs. 1 SächsBO zu er-      Beschluss-Nr.: 7/2020
    teilen.                                                          Bauantrag: Erweiterung Einfamilienhaus, Umbau und Er-
    - einstimmig beschlossen -                                       weiterung Holzlege hier: Verlängerung der Baugenehmi-
                                                                     gung vom 19.08.2014; Hauptaktenzeichen 01498-14, Flur-
    Beschluss-Nr.: 4/2020                                            stücke 350/8 und 350/12 der Gemarkung Höckendorf,
    Bauantrag: Neubau eines 2-geschossigen Wohngebäu-                Heideweg 1a in 01774 Klingenberg
    des mit Doppelgarage, Carport und Abstellraum,                   Der Technischer Ausschuss der Gemeinde Klingenberg be-
    Thomas-Müntzer-Straße 1b in 01774 Klingenberg, Flur-             schließt, dem Bauantrag nach § 68 SächsBO Erweiterung
    stücke 122 und 124/2 der Gemarkung Pretzschendorf                Einfamilienhaus, Umbau und Erweiterung Holzlege hier: Ver-
    Der Technischer Ausschuss der Gemeinde Klingenberg be-           längerung der Baugenehmigung vom 19.08.2014; Hauptak-
    schließt, dem Bauantrag nach § 68 SächsBO Neubau eines           tenzeichen 01498-14, das Einvernehmen der Gemeinde Klin-
    2-geschossigen Wohngebäudes mit Doppelgarage, Carport            genberg nach § 36 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 69 Abs. 1 Sächs-
    und Abstellraum, Thomas-Müntzer-Straße 1b in 01774 Klin-         BO zu erteilen.
    genberg, Flurstücke 122 und 124/2 der Gemarkung Pretz-           - einstimmig beschlossen -
    schendorf, das Einvernehmen der Gemeinde Klingenberg
    nach § 36 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 69 Abs. 1 SächsBO zu er-      Beschluss-Nr.: 8/2020
    teilen.                                                          Bauantrag: Umbau Einfamilienwohnhaus mit Dachauf-
    - einstimmig beschlossen –                                       bau NEU, Flurstück 99/6 der Gemarkung Klingenberg,
                                                                     Zum Weißeritztal 82a in 01774 Klingenberg
    Beschluss-Nr.: 5/2020                                            Der Technischer Ausschuss der Gemeinde Klingenberg be-
    Bauantrag: Neubau eines Carports, Flurstück 279c der             schließt, dem Bauantrag nach § 68 SächsBO Umbau Einfa-
    Gemarkung Borlas, Hauptstraße 37 in 01774 Klingenberg            milienwohnhaus mit Dachaufbau NEU, Flurstück 99/6 der
    Der Technischer Ausschuss der Gemeinde Klingenberg be-           Gemarkung Klingenberg, Zum Weißeritztal 82a in 01774
    schließt, dem Bauantrag nach § 68 SächsBO Neubau eines           Klingenberg, das Einvernehmen der Gemeinde Klingenberg nach
    Carports, Hauptstraße 37 in 01774 Klingenberg, Flurstück         § 36 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 69 Abs. 1 SächsBO zu erteilen.
    279c der Gemarkung Borlas, das Einvernehmen der Gemein-          - einstimmig beschlossen -

                                                   Informationen Bauamt

    Gemeinde Klingenberg (14 628 205) | Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

               Widmung einer Straße und beschränkt-öffentlicher Wege und Plätze
                          nach § 6 SächsStrG i. V. m. § 53 SächsStrG
    Aufgrund von § 6 i. V. m. § 53 des Straßengesetzes für den       Aufgrund von § 6 i. V. m. § 53 des Straßengesetzes für den
    Freistaat Sachsen (SächsStrG) in gültiger Fassung hat der        Freistaat Sachsen (SächsStrG) in gültiger Fassung hat der
    Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg am 04. Februar              Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg am 04. Februar
    2020 in öffentlicher Sitzung mit Beschluss Nr. 15/2020 die       2020 in öffentlicher Sitzung mit Beschluss Nr.15/2020 den
    Straße vom Anschluss an den Heideweg, Flurstück 350/5 der        beschränkt-öffentlichen Weg und Platz von der Grundstücks-
    Gemarkung Höckendorf, in Richtung Tiergarten bis zum Flur-       grenze zwischen Flurstück 181/6 und 184/1 der Gemarkung
    stück 354a der Gemarkung Höckendorf als Ortsstraße „Wei-         Höckendorf bis zum barrierefreien Eingangsbereich Verwal-
C
M
    terführung Heideweg“ gewidmet. Träger der Straßenbaulast         tungsgebäude als beschränkt-öffentlichen Weg und Platz
Y
K   ist die Gemeinde Klingenberg.                                    „Zufahrt und Parkplatz Verwaltungsgebäude Höckendorf“
Bürgermeisterwahl Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Gemeinde Klingenberg
Amtsblatt der Gemeinde Klingenberg                        Seite 8                                              2. März 2020

                                            Amtliche Bekanntmachungen
gewidmet. Träger der Straßenbaulast ist die Gemeinde Klin-      Montag, Dienstag, Donnerstag    09.00 bis 12.00 Uhr,
genberg.                                                        Dienstag                        13.00 bis 18.00 Uhr,
                                                                Donnerstag                      13.00 bis 16.00 Uhr
Aufgrund von § 6 i. V. m. § 53 des Straßengesetzes für den      Freitag                         09.00 bis 12.00 Uhr.
Freistaat Sachsen (SächsStrG) in gültiger Fassung hat der
Gemeinderat der Gemeinde Klingenberg am 04. Februar             Die Verfügungen treten am Tage nach ihrer öffentlichen Be-
2020 in öffentlicher Sitzung mit Beschluss Nr. 15/2020 den      kanntmachung in Kraft.
beschränkt-öffentlichen Weg und Platz von der Beerwalder
Straße (K9013), Flurstück 1/18 der Gemarkung Ruppendorf         Rechtsbehelfsbelehrung
bis zur Freiberger Straße (S 190), Flurstück 918/2 der Gemar-   Gegen diese Eintragungsverfügungen kann innerhalb eines
kung Ruppendorf als beschränkt-öffentlichen Weg und Platz       Monats nach Ablauf der Auslegungsfrist Widerspruch erho-
„Buswendeplatz Ruppendorf“ gewidmet. Träger der Straßen-        ben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Nieder-
baulast ist die Gemeinde Klingenberg.                           schrift bei der Gemeinde Klingenberg, Ortsteil Höckendorf,
                                                                Schulweg 1, 01774 Klingenberg einzulegen. Die Frist ist auch
Diese Verfügungen einschließlich der Pläne über Lage und        gewahrt, wenn der Widerspruch rechtzeitig beim Landkreis
Ausdehnung der gewidmeten Verkehrsflächen sind in der           Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Landratsamt Pirna,
Zeit                                                            Schlosshof 2/4, 01796 Pirna eingelegt wird.

      vom 09.03.2020 bis einschließlich 06.04.2020              Klingenberg, den 06.02.2020

in der Gemeindeverwaltung Klingenberg, Ortsteil Höcken-
dorf, Schulweg 1, 01774 Klingenberg im Sekretariat des Bür-
germeisters zu jedermanns Einsicht während der folgenden        Schreckenbach
Zeiten öffentlich ausgelegt:                                    Bürgermeister

                                               Es kann los gehen…
                                                                medämmung notwendig. Es erfolgt eine Putzinstandsetzung
                                                                mit einem neuen Fassadenanstrich.
                                                                Das Gebäude im Ortskern von Pretzschendorf prägt auf
                                                                Grund seiner Lage und Größe das Ortsbild. Durch die In-
                                                                standsetzung der Fassade wird das Ortsbild positiv aufge-
                                                                wertet.
                                                                Die derzeit eingebauten einfachverglasten Fenster sollen er-
                                                                setzt werden. Die gemauerten Mittelstege werden abgebro-
                                                                chen und durch 3-teilige Kunststofffenster ersetzt. Die neuen
                                                                Fenster werden eine bedeutend bessere Wärme- und Schall-
                                                                dämmung haben als die bisherigen. Es verringert sich die
                                                                Lärmbelästigung der sich in unmittelbarer Nachbarschaft be-
                                                                findenden Wohn- und Gewerbegebäude bei Veranstaltungen.
                                                                Der Eingangsflur an der Ostseite des Gebäudes wird barrie-
                                                                refrei gestaltet, um auch Behinderten die Nutzung der Räum-
… mit der Instandsetzung der Gebäudehülle des Kultur-           lichkeiten bzw. die Teilnahme an Veranstaltungen zu ermögli-
hauses Pretzschendorf.                                          chen. Gleichzeitig ist geplant, im Erdgeschoss ein Behinder-
                                                                ten-WC einzubauen, welches sowohl bei Saalnutzung als
Nach monatelangen Diskussionsrunden mit den Einwohnern          auch bei Nutzung der Gaststätte von Rollstuhlfahrern genutzt
von Pretzschendorf, der Erstellung einer Studie zu Nutzungs-    werden kann.
und Gebäudeperspektiven sowie vorbereiten-den Planun-           Derzeit erstellt das Planungsbüro Basler&Hofmann Deutschland
gen, hat die Gemeinde Klingenberg für die Instandsetzung        GmbH die Detailplanung und die Ausschreibungsunterlagen.
Gebäudehülle und Errichtung eines barrierefreien Zuganges       Die Baumaßnahmen sollen am 1. Juli 2020 beginnen und am
sowie eines behindertengerechten WC, einen Fördermittel-        30.09.2020 enden. Ab 01.10.2020 können die Räumlichkei-
bescheid aus dem LEADER-Förderprogramm erhalten. Die            ten im Kulturhaus wieder für private und öffentliche Veran-
notwendigen finanziellen Eigenmittel stehen durch die Teil-     staltungen von jedermann angemietet werden. Die Gemeinde
nahme am Wettbewerb: „simul+Wettbewerb – Ideen für den          hofft, durch das verbesserte Erscheinungsbild auf eine bes-
ländlichen Raum“ zur Verfügung. Für die Maßnahme sind           sere Auslastung und reges Interesse an der Nutzung des Kul-
Baukosten in Höhe von 268.000 € veranschlagt.                   turhauses.
Es ist geplant, die Fassade, die Fenster und Eingangstüren zu
erneuern. Da das Gebäude die meiste Zeit des Jahres wenig       Heide Reckin                                                    C
                                                                                                                                M
genutzt und entsprechend wenig beheizt wird, ist keine Wär-     Sachbearbeiterin Bauamt                                         Y
                                                                                                                                K
Bürgermeisterwahl Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Gemeinde Klingenberg
2. März 2020                                              Seite 9                          Amtsblatt der Gemeinde Klingenberg

                                                 Amtliche Bekanntmachungen

                      Rund um den Kinderkrippenneubau Ruppendorf – Hofweg 10
         Landrat Geisler übergibt Zuwendungsbescheid für Außenanlagen und multifunktionalen Dorfplatz

    Die Baufertigstellung der neuen Kinderkrippe am Hofweg 10           Unter Berücksichtigung des pädagogischen Konzeptes soll
    in Ruppendorf ist in greifbare Nähe gerückt. Momentan wer-          die Freifläche mit integrierten Spielanlagen gestaltet werden.
    den noch kleinere Restarbeiten am und im Gebäude durch              Dazu gehören z.B. ein Spielhügel mit Rutsche, ein Baummi-
    einzelne Gewerke durchgeführt und die einzelnen Endabnah-           kado als Balancierelement, Nestschaukel und eine Krabbel-
    men der Leistungen erfolgen in den kommenden Wochen.                strecke.
    Die Bauarbeiten für den Neubau der Kinderkrippe begannen
    im April 2019. Insgesamt waren 16 Gewerke am Bau beteiligt,         Angrenzend an die Außenanlagen soll ein multifunktionaler
    so dass während der Bauphase oft ein geschäftiges Treiben           Dorfplatz für Begegnungen und kleinere Veranstaltungen ge-
    herrschte, da viele Arbeiten zeitgleich ausgeführt werden           schaffen werden. Der Platz soll zu verschiedenen Anlässen
    mussten. Eine gute Koordinierung und gegenseitige Abstim-           für Aktionen, Events oder als Markt nutzbar sein. In breiten
    mung waren hierbei unabdingbar. Finanziert wurde der Neu-           Grünflächen sollen Bäume und Sträucher gepflanzt werden.
    bau der Kinderkrippe durch eine Anteilsfinanzierung aus dem         Die mit Ökopflaster zu befestigenden Freiflächen können
    Förderprogramm Kita-Invest.                                         auch als Pkw-Stellplätze, insbesondere für die Eltern der
                                                                        Krippenkinder, genutzt werden. Der Platz ist frei für Jeder-
    Nun freut sich die Gemeinde Klingenberg, dass mit den über          mann zugängig und wird nicht umzäunt.
    die Förderprogramme LEADER und „Vitale Dorfkerne und
    Ortszentren“ zur Verfügung gestellten Finanzierungsmittel           Am 19.02.2020 erfolgte durch den Landrat Geisler die offiziel-
    weitere Bauprojekte im Zusammenhang mit dem Neubau der              le Übergabe des Zuwendungsbescheides für das Bauvorha-
    Kinderkrippe in Ruppendorf in die Umsetzungsphase gehen             ben „Außenanlagen Kinderkrippe Ruppendorf und multifunk-
    können.                                                             tionaler Dorfplatz“, welches im Rahmen des Förderpro-
                                                                        gramms „Vitale Dorfkerne und Ortszentren“ mit 75% geför-
    Zum einen sollen der Neubau des Gehwegs und die Straßen-            dert (Gesamtbaukosten: 393.000 EUR) wird.
    aufweitung des Hofwegs zur Verbesserung der Verkehrssi-
    tuation nach dem Neubau der Kinderkrippe und zur Sicher-
    heit der Verkehrsteilnehmer an dieser Stelle beitragen. Damit
    diese Vorteile sofort nach der Eröffnung der Kinderkrippe wir-
    ken, ist der Baustart für den Neubau des Gehwegs bereits im
    März geplant. Die Umsetzung der Maßnahme Straßenaufwei-
    tung erfolgt ebenfalls noch bis zum Sommer 2020. Finanziert
    wird das Bauprojekt über das Förderprogramm LEADER mit
    einer Förderquote von 80%. Die Gesamtbaukosten belaufen
    sich auf ca. 194.000 EUR.

    Das zweite Bauprojekt umfasst die Außenanlagen für den
    Neubau der Kinderkrippe Ruppendorf und den multifunktio-
    nalen Dorfplatz am Hofweg. Hierfür wird die derzeitige Brach-
    fläche im Bereich des ehemaligen Zentralhofs aufgewertet
    und einer Nutzung zugeführt. Die Außenanlagen der Kinder-
    krippe sollen direkt barrierearm an das Gebäude anschließen.

                                                                        Im Rahmen der feierlichen Übergabe konnten sich die Beteilig-
                                                                        ten auch einen ersten Eindruck der fertiggestellten Räumlich-
                                                                        keiten des Kinderkrippenneubaus in Ruppendorf machen.

                                                                        Im Zuge der Fertigstellung des Gehwegs am Hofweg (Baube-
                                                                        ginn März 2020), wird auch die Eröffnung der Kinderkrippe er-
                                                                        folgen – geplant ist der Eröffnungstermin für Anfang Mai
                                                                        2020. Die weiteren Baumaßnahmen rund um die Außenanla-
                                                                        gen der Krippe und den multifunktionalen Dorfplatz werden
                                                                        dann während des laufenden Betriebs der Krippe durchge-
                                                                        führt. Natürlich wird hierbei auch auf die Bedürfnisse der
                                                                        Krippenkinder Rücksicht genommen, aber im Gegenzug gibt
                                                                        es mit Bagger und Co. auch immer was zum Staunen.

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                                                                        (Sachbearbeiterin Bauamt)
Bürgermeisterwahl Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Gemeinde Klingenberg
Amtsblatt der Gemeinde Klingenberg                         Seite 10                                              2. März 2020

                                             Amtliche Bekanntmachungen

                          Sanierung ehemaliger „Gasthof Obercunnersdorf“
Die Gemeinde Klingenberg plant den ehemaligen „Gasthof           samtbauzeit von ca. einem Jahr ausgegangen. In diesem Zug
Obercunnersdorf“ umfangreich zu sanieren. Ziel ist es, das       möchten wir darauf hinweisen, dass die noch im Objekt be-
Objekt als ortsbildprägendes erstes Haus im Ort auch zu-         findliche Wäschemangel nach Ostern außer Betrieb gesetzt
künftig nutzen und unterhalten zu können. Der Gebäudekom-        wird. Wir bitten um Ihr Verständnis und bemühen uns gemein-
plex wird künftig in drei unterschiedliche Nutzungs- / Funk-     sam mit dem Dorf- und Feuerwehrverein Obercunnersdorf
tionsbereiche aufgeteilt sein (s. Bild). Im linken Gebäudeteil   e.V. möglichst einen anderen geeigneten Stellplatz zu finden.
wird ein Teil des Erdgeschosses, wie bereits bisher, durch       Die Gesamtkosten des Vorhabens werden mit ca. 925,5 T€
den ortsansässigen Jugendclub (JC) genutzt. Der rechte Ge-       veranschlagt. Für den Bauabschnitt FFW fallen dabei ca. 436
bäudeteil wird über beide Geschosse als Depot für die Frei-      T€ an. Davon werden rund 195,5 T€ als Zuwendung vom
willige Feuerwehr (FFW) umgebaut. In allen weiteren Räumen       Freistaat Sachsen über die Feuerwehrförderung getragen.
im Erd- und Obergeschoss entsteht ein multifunktionales          Der verbleibende Anteil von ca. 240,5 T€ wird aus Eigenmit-
Dorfgemeinschaftszentrum (DGZ). Es ist beabsichtigt die          teln der Gemeinde gedeckt. Für das DGZ beträgt der Kosten-
Nutzung und Vermarktung des DGZ an den Dorf- und Feuer-          anteil ca. 489,5 T€. Hierfür konnten seitens der Gemeinde
wehrverein Obercunnersdorf e.V. zu übertragen, der die           umfangreiche Fördermittel nach der Richtlinie „Vitale Dorfker-
Räumlichkeiten dann für eine Vielzahl von Veranstaltungen al-    ne und Ortszentren im ländlichen Raum“ 2020 beantragt wer-
len Bevölkerungsgruppen zur Verfügung stellen kann.              den. Der Zuwendungsbescheid in Höhe von ca. 364,4 T€
                                                                 wurde am 19.02.2020 durch den Landrat, Herrn Geisler, feier-
                                                                 lich übergeben. Der verbleibende Eigenanteil von ca. 125,1 T€
                                                                 wird ausschließlich durch den Verkauf des alten Kindergar-
                                                                 tens (Dorfstraße 9b) sowie durch generierte Spenden und Ei-
                                                                 genleistungen vom Dorf- und Feuerwehrverein Obercunners-
                                                                 dorf e.V. getragen. Die Gemeinde Klingenberg bedankt sich
                                                                 ausdrücklich für dieses große, ehrenamtliche Engagement,
                                                                 was maßgeblich mit zur positiven Bewilligung und Umset-
                                                                 zung des Vorhabens beiträgt. Die jetzigen fördertechnischen
                                                                 Rahmenbedingungen verschiedener Träger und die daraus
Abbildung 1: Zukünftige Gebäudenutzung als Ansicht von           bewilligten Zuwendungen ermöglichen es endlich, den seit
der Dorfstraße / S190 (aus Nordost)                              2012 laufenden Konzept- und Planungsprozess, ganzheitlich
                                                                 und ausführungsreif an den Start zu bringen. Wir wünschen
Gegenwärtig werden die Ausführungsplanung und die Aus-           allen Beteiligten eine erfolgreiche bauliche Umsetzung und
schreibungsunterlagen durch das zuständige Planungsbüro          ab nächsten Jahr wieder dauerhaftes und vielseitiges Leben
Basler&Hofmann Deutschland GmbH, Dresden erarbeitet und          im „ortsprägenden ersten Haus“ in Obercunnersdorf!
veröffentlicht. Der Baubeginn erfolgt vorrausichtlich ab Mitte
April 2020 mit den Leistungen zur Baustelleneinrichtung und      R. Lange-Schatz
den erforderlichen Abbrucharbeiten. Es wird von einer Ge-        Sachbearbeiter Bauamt

               TAG DER OFFENEN TÜR
         Am Sachsenhof 7b in Klingenberg
   Samstag, den 04.04.2020 von 10:00 bis 14:00 Uhr
  Die Gemeinde Klingenberg hat in den Jahren 2017 und 2018 zwei gemein-
  deeigene Wohngebäude Am Sachsenhof in Klingenberg komplett moder-
  nisiert und saniert. Die Grundrisse der DDR-Plattenbauten wurden den
  heutigen Bedürfnissen angepasst. So entstanden u.a. größere Bäder und geräumige, teilweise offene Essküchen. Es sind
  2 – 4 Raumwohnungen mit einer Wohnfläche von 48 m² bis 89 m² vorhanden. Alle Wohnungen haben einen Balkon.
  Die modernen Bäder haben z.B. großformatige, mattierte Fliesen, eine 1,0 m x 1,0 m Dusche, Handtuchtrockner, hoch-
  wertige Sanitärkeramik und einen Waschmaschinenanschluss. Die Bäder der 3- und 4-Raumwohnungen verfügen zu-
  sätzlich über eine Badewanne. Alle Wohnungen haben eine neue Elektroinstallation sowie Kabel-TV und Multimediaver-
  teiler erhalten. Zur sicherheitstechnischen Ausstattung gehören eine Videogegensprechanlage sowie Rauchmelder.
  Bei der Sanierung des Gebäudes wurde ein Hauptaugenmerk auf die Verbesserung der Energieeffizienz gelegt. Das Ge-
  bäude erhielt ein Wärmedämmverbundsystem, dreifachverglaste Fenster, neue Hauseingangstüren sowie eine moderne
  Heizungsanlage. Dadurch konnte der jährliche Gasverbrauch um mehr als 50 % gesenkt werden.
  Wir laden Sie recht herzlich ein, die Wohnungen Am Sachsenhof 7 in ihren neuen Grundrissen kennenzulernen.

                                                SCHAUEN SIE VORBEI!                                                               C
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2. März 2020                                            Seite 11                            Amtsblatt der Gemeinde Klingenberg

                                                Amtliche Bekanntmachungen

                                                                              Brennholz preiswert abzugeben
                                                                       Durch die umfangreichen Baumpflegemaßnahmen im
                                                                       Gemeindegebiet Klingenberg sind die Holzlager der Ge-
                                                                       meinde gut gefüllt. Daher beabsichtigt die Gemeinde
                                                                       Klingenberg Brennholz wie folgt zu veräußern:

                                                                       Holzartengruppe             Preis (zzgl. USt) *1
                                                                       Hartholz                         2,50 EUR/Rm
                                                                       Weichlaubholz                    7,00 EUR/Rm
                                                                       Nadelholz                        7,00 EUR/Rm

                                                                       *1
                                                                            Die Preise gelten frei Lagerplatz.

                                                                       Die aktuell verfügbaren Mengen und Lagerplätze erfra-
                                                                       gen Sie bitte bei Frau Zunker unter der Rufnummer
                                                                       035055 680-65.

                                                                       Bitte beachten Sie: Das Brennholz ist noch nicht kamin-
                                                                       gerecht. Es handelt sich im Allgemeinen um kurze bis
                                                                       mittlere Stämme. Eine Nachbearbeitung ist erforderlich.
                                                                       Einen Termin zur Besichtigung des Brennholzes verein-
                                                                       baren Sie bitte ebenfalls unter der genannten Telefon-
                                                                       nummer.

                                                                       M. Zunker
                                                                       Sachbearbeiterin Bauamt

                                                   Informationen Hauptamt
    Gemeinde Klingenberg | Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

                                                 Wahlbekanntmachung
    1. Am 15.03.2020 findet die Wahl des Bürgermeisters statt.
       Die Wahlzeit dauert von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr.
       Der Termin eines zweiten Wahlgangs für die Wahl des Bürgermeisters ist der 05.04.2020.

    2. Die Gemeinde ist in folgende zehn allgemeine Wahlbezirke eingeteilt:

     Wahl-            Abgrenzung                      Bezeichnung                                                         Wahlraum
     bezirk Nr.       des Wahlbezirks                 des Wahlraums                                                       barrierefrei
     01               OT Beerwalde                    Alte Schule Beerwalde, Mühlenstraße 52
     02               OT Borlas                       Jugendclub Borlas, Hauptstraße 54 a
     03               OT Colmnitz                     Begegnungszentrum Hilda e. V., Talweg 12 b                          Ja
     04               OT Friedersdorf                 FFw-Gerätehaus Friedersdorf, Zur alten Schule 2
     05               OT Höckendorf                   Gemeindeverwaltung, Schulweg 1                                      Ja
     06               OT Klingenberg                  Oberschule Klingenberg, Bahnhofstraße 5 a                           Ja
     07               OT Obercunnersdorf              ehem. Kiga Obercunnersdorf, Dorfstraße 9 b
     08               OT Pretzschendorf               Grundschule Pretzschendorf, Erich-Weinert-Straße 9                  Ja
     09               OT Röthenbach                   Sportvereinsgebäude Röthenbach, Weißeritzstraße 1                   Ja
     10               OT Ruppendorf/Paulshain         Kinderhaus Ruppendorf, Freiberger Straße 18                         Ja

       In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit bis zum 23.02.2020 übersandt worden sind, sind der
       Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte wählen kann.
       Wenn der Wahlraum barrierefrei erreichbar ist, befindet sich auf der Wahlbenachrichtigung unter dem Wahlraum das ent-
C
M
       sprechende Symbol für Barrierefreiheit (Rollstuhlpiktogramm). Andernfalls findet sich an dieser Stelle das durchgestriche-
Y
K      ne Symbol.
Amtsblatt der Gemeinde Klingenberg                                    Seite 12                                                          2. März 2020

                                                      Amtliche Bekanntmachungen
   Ein Verzeichnis der barrierefrei zugänglichen Wahlräume                   7. Wer einen Wahlschein hat, kann durch persönliche
   liegt während der allgemeinen Öffnungszeiten bei der Ge-                     Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des Wahlge-
   meindeverwaltung Klingenberg, Bürgerbüro, Schulweg 1,                        biets oder durch Briefwahl wählen.
   01774 Klingenberg OT Höckendorf (barrierefrei) zur Ein-
   sichtnahme aus.                                                           8. Wer durch Briefwahl wählen will, muss einen amtlichen
                                                                                Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie
   Der Briefwahlvorstand tritt zur Durchführung der Zulas-                      einen amtlichen Wahlbriefumschlag beantragen und sei-
   sungsprüfung und anschließenden Ermittlung des Brief-                        nen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen
   wahlergebnisses um 15:30 Uhr in der Gemeindeverwal-                          Stimmzettelumschlag), dem Wahlschein mit der unter-
   tung Klingenberg, Schulweg 1, 01774 Klingenberg OT                           schriebenen Versicherung an Eides statt so rechtzeitig der
   Höckendorf, 2. OG zusammen.                                                  auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Gemeinde
                                                                                übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis
3. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln.                                     18:00 Uhr eingeht. Später eingehende Wahlbriefe werden
   Der Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters ist von                      bei der Wahl nicht berücksichtigt.
   hellgrüner Farbe.                                                            Der Wahlbrief kann auch bei der Gemeinde abgegeben
   Der Stimmzettel für den zweiten Wahlgang des Bürger-                         werden.
   meisters ist von hellblauer Farbe.
   Der Stimmzettel wird im Wahlraum bereitgehalten und                       9. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal
   dem Wähler bei Betreten des Wahlraums ausgehändigt.                          und nur persönlich ausüben. Ein Wahlberechtigter, der
                                                                                nicht schreiben oder lesen kann oder durch körperliche
4. Jeder Wähler hat eine Stimme.                                                Gebrechen gehindert ist, seine Stimme allein abzugeben,
   Es wurden mehrere Wahlvorschläge zugelassen.                                 kann sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die
   Der Stimmzettel enthält die Familiennamen, Vornamen,                         Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse ver-
   Beruf oder Stand und die nach § 20 Absatz 2 KomWO be-                        pflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer
   kanntgemachte Anschrift der Bewerber der zugelassenen                        anderen Person erlangt.
   Wahlvorschläge in der nach § 19 Absatz 7 KomWO fest-                         Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis
   gestellten Reihenfolge.                                                      einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird
                                                                                mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe
5. Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf                    bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Absatz 1 und 3
   dem Stimmzettel einen der im Stimmzettel aufgeführten                        StGB).
   Bewerber durch Ankreuzen oder auf eine andere eindeuti-
   ge Weise kennzeichnet. Sofern nur ein oder kein Wahlvor-                  10.Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung
   schlag zugelassen worden ist, gibt der Wähler seine Stim-                    und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind
   me in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel den im                       öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beein-
   Stimmzettel aufgeführten Bewerber durch Ankreuzen                            trächtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
   oder auf eine andere eindeutige Weise oder eine andere                       Während der Wahlzeit sind in und an dem Gebäude, in
   wählbare Person durch eindeutige Benennung auf der                           dem sich der Wahlraum befindet, sowie unmittelbar vor
   freien Zeile als gewählt kennzeichnet.                                       dem Zugang zu dem Gebäude jede Beeinflussung der
                                                                                Wähler durch Wort, Ton, Schrift oder Bild sowie jede Un-
6. Jeder Wähler kann - außer er besitzt einen Wahlschein -                      terschriftensammlung verboten (§ 17 Abs. 2 KomWG).
   nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen
   Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Zur Wahl sind die                       Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefra-
   Wahlbenachrichtigung sowie ein amtlicher Personalaus-                         gungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der Wahl-
   weis oder Reisepass, bei ausländischen Unionsbürgern                          entscheidungen ist vor Ablauf der Wahlzeit unzulässig
   ein gültiger Identitätsausweis oder Reisepass, mitzubrin-                     (§ 17 Abs. 3 KomWG).
   gen. Die Wahlbenachrichtigung wird bei der Wahl wegen
   eines etwaigen zweiten Wahlganges nicht abgegeben.                        Klingenberg, 14.02.2020
   Beim zweiten Wahlgang soll sie abgegeben werden. Der
   Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des
   Wahlraumes gekennzeichnet und in der Weise gefaltet
   werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. Das                   Schreckenbach
   Fotografieren und Filmen in der Wahlkabine ist verboten.                  Bürgermeister

  Impressum: Amtsblatt der Gemeinde Klingenberg • Herausgeber: Gemeindeverwaltung Klingenberg – Verantwortlich für den amtlichen Teil: Torsten
  Schreckenbach, Bürgermeister, Telefon: 035055 680-0, E-Mail: post@gemeinde-klingenberg.de, verantwortlich für den nichtamtlichen Teil und Mittei-
  lungen: Leiter der publizierenden Einrichtungen; Leserbriefe, Vereins-, Verbands-, o. ä. inhaltliche Aussagen und Wertungen von Texten außerhalb der
  Verwaltung widerspiegeln nicht die Auffassung der Ämter bzw. des Gemeinderates. Für Druckfehler wird keine Haftung übernommen. Vereine überge-
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  nau/OT Ottendorf Tel: 037208 876100, Fax: 037208 876299, E-Mail: Info@riedel-verlag.de. Es gilt die Anzeigenpreisliste 2019. – Bezugsbedingungen:
  Das Amtsblatt der Gemeinde Klingenberg erscheint monatlich und kann zum Preis von 0,50 Euro pro Exemplar über ABO erworben werden.                     C
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                                                                                                                                                         Y
                                                                                                                                                         K
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