Das Alter, das man haben möchte, verdirbt das Alter, das man hat.

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Das Alter, das man haben möchte, verdirbt das Alter, das man hat.
Anlage zum Mitteilungsblatt | Woche 16 vom 24. April 2021 | Ausgabe Kamenz                                                                                                                                          5

                                         AMTSBLATT DER LESSINGSTADT KAMENZ
                                                                                         GROSSE KREISSTADT
                                              HERAUSGEBER: STADT KAMENZ, VERANTWORTLICH FÜR DEN INHALT: ROLAND DANTZ, OBERBÜRGERMEISTER
                                              MARKT 1, 01917 KAMENZ, TELEFON: 03578 - 37 90, FAX: - 37 92 99, E-MAIL: STADTVERWALTUNG@KAMENZ.DE
                                               STADTVERWALTUNG ONLINE: www.kamenz.de                          www.facebook.de/rathaus.kamenz                        www.facebook.de/kamenz.news

                         Das Alter, das man haben möchte, verdirbt das Alter, das man hat.
                                                                                          Paul von Heyse

                                                  Die Stadt Kamenz grünt und blüht dank guter Ideen und fleißiger Hände.
                                          Dank an alle, die dazu beigetragen haben, auch an die, die hier nicht im Bild aufgeführt sind!

 Amtliche Bekanntmachungen

Öffentliche Brauchtumsfeuer/Maifeuer/Hexenfeuer sowie öffentliches Rankewinden und Maibaumstellen sind untersagt
Verbot des Verbrennens pflanzlicher Abfälle
Brauchtumsfeuer                                     mal umgeschichtet werden. Dies dient dem Na-          europäischen und des deutschen Abfallrechtes,          in befestigten Feuerstätten oder mit handelsübli-
Gegenüber diesem abfallrechtlich begründeten        turschutz um kleine Vögel oder Igel, welche hier      einschließlich der Satzungen der öffentlich-recht-     chen Grillmaterialien (z.B. Grillbrikett) in handels-
Verbrennungsverbot wird bei Feuern, die im Zu-      schnell in solchen Haufen ihre Nester für den         lichen Entsorgungsträger.                              üblichen Grillgeräten auf Flächen die nicht zum
sammenhang mit der Pflege von Brauchtum oder        Nachwuchs bauen, geschützt werden.                    Zulässige Entsorgungswege für pflanzliche Abfäl-       öffentlichen Bereich im Sinne des § 2 dieser Ver-
Traditionen in unmittelbarem zeitlichem Zusam-      Öffentliches Rankewinden und Maibaumstellen           le und Bioabfälle                                      ordnung gehören. Die Feuer sind so abzubrennen,
menhang zum konkreten Ereignistag (z. B. Hexen-     Die Stadtverwaltung möchte ebenfalls darüber in-      Die offene Verbrennung von Bioabfällen zum Zwe-        dass hierbei keine erhebliche Belästigung Dritter
feuer) abgebrannt werden, grundsätzlich davon       formieren, dass das öffentliche Rankewinden und       cke der Beseitigung ist ausgeschlossen bzw. sie        durch Rauch und Gerüche entsteht und Funkenflug
ausgegangen, dass sie nicht zum Zweck der Ver-      Maibaumstellen zum gegenwärtigen Zeitpunkt un-        bedarf einer Zulassung der zuständigen Abfallbe-       ausgeschlossen wird.
brennung von Abfällen erfolgen. Die Durchführung    tersagt ist. Das Verbot erstreckt sich auch auf das   hörde (§ 28 Abs. 2 Kreislaufwirtschaftsgesetz).        (3) Das Abbrennen ist zu untersagen oder kann
von derartigen Feuern unterliegt den Regelungen     traditionelle Rankewinden und Maibaumstellen im       Grundsätzlich sind diese Abfälle dem öffentlich-       mit Auflagen verbunden werden, wenn Umstände
der Polizeiverordnung der Stadt Kamenz und sind     öffentlichen Raum. Für die Durchführung auf pri-      rechtlichen Entsorgungsträger zu überlassen. Un-       bestehen, die ein gefahrloses Abbrennen nicht er-
hier entsprechend zu beantragen. Aktuell sind       vaten Grundstücken, mit nicht öffentlichem Cha-       berührt bleibt aber die Möglichkeit der Besitzer von   möglichen. Solche Umstände können z.B. extreme
hier allerdings auch die jeweils gültigen Corona-   rakter und unter Einhaltung der aktuell gültigen      Bioabfällen aus privaten Haushaltungen, diese auf      Trockenheit, die unmittelbare Nähe des Waldes,
Schutz-Verordnungen von Bund, Freistaat Sach-       gesetzlichen Regelungen und Allgemeinverfügun-        den im Rahmen ihrer privaten Lebensführung ge-         die unmittelbare Nähe eines Lagers mit feuerge-
sen und des Landkreises Bautzen zu beachten.        gen des Freistaates Sachsen und des Landkreises       nutzten Grundstücken zu verwerten (Kompost).           fährlichen Stoffen usw. sein.
Unter Berücksichtigung der aktuellen Regelungen     Bautzen, gilt die Untersagung nicht.                  Auszug aus der Polizeiverordnung der Stadt Ka-         (4) Die Vorschriften des Gesetzes zur Förderung
ist das Durchführen öffentlicher Brauchtumsfeuer    Verbrennen pflanzlicher Abfälle                       menz                                                   der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der um-
in der Stadt Kamenz untersagt. Brauchtumsfeuer      Die Stadtverwaltung möchte darüber informieren,       § 15                                                   weltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen
in privatem Rahmen und auf privaten Grundstü-       dass das Verbrennen von pflanzlichen Abfällen         Abbrennen offener Feuer und Grillen                    (KrWG) und des Gesetzes über die Kreislaufwirt-
cken sind unter Einhaltung der gültigen Gesetz-     verboten ist.                                         (1) Für das Abbrennen offener Feuer (Lager- und        schaft und den Bodenschutz im Freistaat Sachsen
lichkeiten möglich. Die Beantragung erfolgt im      Die Sächsische Pflanzenabfallverordnung, die          Traditionsfeuer) ist die Erlaubnis der Ortspolizei-    (SächsKrWBodSchG) des Waldgesetzes für den
Sachgebiet Ordnung und Sicherheit mittels For-      in der Vergangenheit unter bestimmten Voraus-         behörde erforderlich. Lagerfeuer dürfen einen          Freistaat Sachsen (SächsWaldG), des Bundesim-
mulars, welches sich auf der Homepage der Stadt     setzungen die Verbrennung pflanzlicher Abfälle        Durchmesser von 1,50 m und eine Höhe von 1m            missionsschutz-gesetzes (BImSchG), des Geset-
Kamenz im Bereich Formulare findet. Die Anträge     in den Monaten April und Oktober ermöglichte,         nicht überschreiten. Nur anzeigepflichtig sind die     zes über Naturschutz und Landschaftspflege im
sind bis spätestens zum 27.04.2021 zu stellen.      ist bereits am 22. März 2019 außer Kraft getre-       jährlich am 30.04. stattfindenden traditionellen       Freistaat Sachsen (SächsNatSchG) und der dazu
Zu beachten ist, dass die Haufen als reine „Holz-   ten (Art. 3 Nr. 2 des Gesetzes zur Änderung des       Hexenfeuer.                                            erlassenen Verordnungen, in den jeweils gültigen
feuer“ frühestens am 29.04.2021 aufgeschichtet      Sächsischen Abfall-Bodenschutzrechtes). Für           (2) Keiner Erlaubnis bedürfen Feuerschalen oder        Fassungen, bleiben unberührt.
werden dürfen. Sollte hier bereits Aufschichtun-    pflanzliche Abfälle und andere Bioabfälle gelten      ähnliches mit einem Durchmesser bis 1 m, Koch-
gen erfolgt sein, sind diese vor Anzünden noch-     damit ohne Einschränkungen die Regelungen des         und Grillfeuer mit trockenem unbehandeltem Holz        SG Ordnung und Sicherheit
Das Alter, das man haben möchte, verdirbt das Alter, das man hat.
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Öffentliche Bekanntmachung                               Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Kamenz für die                                                         Bei Instandsetzungsmaßnahmen über der
                                                                                                                                                                       Wertgrenze von 125.000 Euro sind Aufwands-
Ergänzungssatzung „KAMENZ JESAUER STRAS-                 Haushaltsjahre 2021 und 2022                                                                                  positionen nur innerhalb der jeweiligen Einzel-
SE“ mit den Flurstücksnummern T.v.Fl.Nr.944                                                                                                                            maßnahme gegenseitig deckungsfähig.
                                                         Aufgrund von § 74 der Sächsischen Gemeindeordnung in der jeweils geltenden Fassung, hat der Stadtrat
und 950/2                                                                                                                                                         2.   Die Deckungsfähigkeit der Auszahlungen aus
                                                         in der Sitzung am 03.02.2021 folgende Haushaltssatzung erlassen:
Der Stadtrat der Stadt Kamenz hat am 3.2.2021 in öf-                                                                                                                   Investitionstätigkeit im Finanzhaushalt ist in
fentlicher Sitzung die Satzung zur Einbeziehung ei-                                                                                                                    der Budgetübersicht dargestellt. Investitions-
                                                         §1                                                                                                            auszahlungen eines Budgets sind grundsätz-
ner Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang
                                                         Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Ge-        lich gegenseitig deckungsfähig.
bebauten Ortsteil für den Bereich Kamenz – Jesau
                                                         meinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Ein-              Ausgenommen: - die einzelnen Investitionsmaß-
– mit den Flurstücksnummern T. v. Fl. Nr. 944 und
950/2 nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB),      zahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird                                                        nahmen über der Wertgrenze von 125.000 Euro
bestehend aus einer Planfassung vom 5.10.2020 mit                                                                          (2021)           (2022)                     Bei Investitionsmaßnahmen über der Wert-
redaktioneller Änderung vom 17.11.2020, im Maß-                                                                                                                        grenze von 125.000 Euro sind Ein- und Auszah-
                                                         im Ergebnishaushalt mit dem
stab 1:500 mit einer Planzeichenerklärung, den text-                                                                                                                   lungspositionen nur innerhalb der jeweiligen
                                                         - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf                          37.337.780 EUR 29.059.860 EUR
lichen Festsetzungen und den Verfahrensvermerken,                                                                                                                      Einzelmaßnahme gegenseitig deckungsfähig.
                                                         - Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf                    34.300.500 EUR 35.033.150 EUR
beschlossen (Ergänzungssatzung). Die Begründung                                                                                                                   3.   Die Finanzein- und Finanzauszahlungen der
                                                         - Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentli-
mit Stand vom Oktober 2020 mit redaktioneller Än-                                                                                                                      Grundschulen im Zusammenhang mit dem Di-
                                                           ches Ergebnis) auf                                                 3.037.280 EUR -5.973.290 EUR
derung vom 17.11.2020 wurde gebilligt.                                                                                                                                 gitalpakt Schule werden für gegenseitig de-
Die Satzung zur Einbeziehung der Flurstücke T. v. Fl.                                                                                                                  ckungsfähig erklärt.
                                                         - Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf                        486.800 EUR      158.800 EUR
Nr. 944 und 950/2 der Gemarkung Jesau in den In-                                                                                                                  4.   Zweckgebundene Erträge bzw. Einzahlungen
                                                         - Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf                   476.830 EUR      208.000 EUR
nenbereich tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung                                                                                                                      dürfen nur für die dafür bestimmten Aufwen-
                                                         - Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen
in Kraft. Jedermann kann die Satzung in der Stadt-                                                                                                                     dungen bzw. Auszahlungen verwendet wer-
                                                           (Sonderergebnis) auf                                                     9.970 EUR     -49.200 EUR
verwaltung Kamenz, Markt 1, Sachgebiet Stadtent-                                                                                                                       den.
wicklung und Bauwesen, Zimmer 2.51, innerhalb                                                                                                                     5.   Die Auszahlungen aus der Finanzierungstätig-
nachfolgender Sprechzeiten                               - Gesamtergebnis auf                                                   3.047.250 EUR -6.022.490 EUR
                                                                                                                                                                       keit (Kontengruppe 79) sind gegenseitig de-
montags und freitags             9.00 bis 12.00 Uhr                                                                                                                   ckungsfähig.
dienstags                        9.00 bis 12.00 Uhr     - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des or-                                           6.   Die zahlungswirksamen Aufwendungen der
                            und 13.00 bis 18.00 Uhr       dentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf                                     0 EUR            0 EUR         Kontenart 425 eines Budgets werden zu Guns-
donnerstags                      9.00 bis 12.00 Uhr     - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Son-                                               ten der Auszahlungen der Kontenart 783 des
                            und 13.00 bis 16.00 Uhr       derergebnisses aus Vorjahren auf                                             0 EUR            0 EUR         gleichen Budgets für einseitig deckungsfähig
einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.         - Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergeb-                                            erklärt.
Eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2     nis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO
bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften so-          auf                                                                          0 EUR    1.516.220 EUR
                                                                                                                                                                  §9
wie Mängel in der Abwägung sind gemäß § 215 Abs.                                                                                                                  Hinsichtlich der vom Stadtrat zu beschließenden
1 und 2 BauGB unbeachtlich, wenn die Verletzung          - veranschlagtes Gesamtergebnis auf                                    3.047.250 EUR   -4.457.070 EUR    über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw.
der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB be-                                                                                                                  Auszahlungen im Sinne von § 79 Abs. 1 SächsGe-
zeichneten Verfahrens- und Formvorschriften nicht        im Finanzhaushalt mit dem                                                                                mO finden die Regelungen der Hauptsatzung An-
innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser        - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätig-                                          wendung.
Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde gel-            keit                                                             35.650.420 EUR 27.149.510 EUR         Es gelten grundsätzlich als genehmigt:
tend gemacht worden sind. Bei Geltendmachung ist         - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätig-                                          - über- und außerplanmäßige Aufwendungen
der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Man-          keit                                                             30.418.910 EUR 30.806.280 EUR             bzw. Auszahlungen im Zusammenhang mit Ab-
gel begründen soll, darzulegen.                          - Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf aus laufender Verwal-                                                schlussbuchungen gemäß § 32 i.V.m. § 40 Nr. 1
                                                           tungs-tätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und                                           SächsKomKBVO;
Hinweis zur Geltendmachung der Verletzung von              Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf                5.231.510 EUR -3.656.770 EUR        - über- und außerplanmäßige Aufwendungen
Verfahrens- und Formvorschriften:                                                                                                                                     bzw. Auszahlungen, die nur dazu dienen, dass
Gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4 der Gemeindeordnung für          - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf     14.613.210 EUR 7.841.880 EUR               die Darstellung von Finanzvorgängen entspre-
den Freistaat Sachsen (SächsGemO) gelten Sat-            - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf     17.255.380 EUR 10.534.380 EUR              chend den allgemeinen Grundsätzen des § 10
zungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder        - Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitions-tätig-                                            SächsKomHVO erfolgt sowie die Kontierungs-
Formvorschriften zustande gekommen sind, ein               keit auf                                                        -2.642.170 EUR -2.692.500 EUR              bestimmungen der VwV Haushaltssystematik
Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an         - Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag als Saldo aus                                               Kommunen eingehalten werden;
gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn           Zahlungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag aus laufender Verwal-                                        - über- und außerplanmäßige Aufwendungen
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehler-         tungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen                                            bzw. Auszahlungen, die aus nicht zahlungs-
    haft erfolgt ist,                                      und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf                   2.589.340 EUR -6.349.270 EURv             wirksamen Vorgängen resultieren;
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzun-                                                                                                               - die aus zweckgebundenen Spendenmehrein-
    gen, die Genehmigung oder die Bekanntma-             - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf                0 EUR      845.000 EUR         nahmen zu tätigenden Mehrausgaben;
    chung der Satzung verletzt worden sind,              - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf          488.900 EUR     1.241.670 EUR    - Ansatzverschiebungen im Rahmen einzelner
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs.        - Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätig-                                            Investitionsvorhaben zwischen den Einzahlun-
    2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,            keit auf                                                              -488.900 EUR    -396.670 EUR         gen/Auszahlungen im Finanzhaushalt unter
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist                                                                                                                           der Voraussetzung, dass das festgelegte In-
    a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss          - Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr                                              vestitionsbudget nicht überschritten wird.
        beanstandet hat oder                               auf                                                                  2.100.440 EUR -6.745.940 EUR
    b) die Verletzung der Verfahrens- oder Form-                                                                                                                  § 10
                                                         festgesetzt.
        vorschrift gegenüber der Gemeinde unter                                                                                                                   Aufwendungen für Winterdienstleistungen, Ge-
        Bezeichnung des Sachverhaltes, der die                                                                                                                    wässerunterhaltung, Bauleitplanung sowie In-
                                                         §2
        Verletzung begründen soll, schriftlich gel-                                                                                                               standhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
                                                         Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.
        tend gemacht worden sind.                                                                                                                                 werden für übertragbar erklärt.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2                                                                                                                 Zusätzlich sind Aufwendungen/ Auszahlungen
                                                         §3
und Abs. 4 BauGB über die fristgemäße schriftliche                                                                                                                der folgenden Konten übertragbar soweit dies aus
Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprü-                                                                                          (2021)           (2022)
                                                         Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen                                            Gründen der wirtschaftlichen Mittelverwendung
che für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung                                                                                                                erforderlich ist:
durch die örtlichen Bauvorschriften und über das         von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen
                                                         für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten                                           4253 Erwerb von beweglichen Gegenständen,
Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird                                                                                                                              deren AHK 800 EUR (ggf. netto) nicht über-
hingewiesen.                                             (Verpflichtungsermächtigungen), wird auf                               3.528.590 EUR 15.481.000 EUR
                                                                                                                                                                         steigen
                                                         festgesetzt.                                                                                             7253 Erwerb von beweglichen Gegenständen,
Roland Dantz,                                                                                                                                                            deren AHK 800 EUR (ggf. netto) nicht über-
Oberbürgermeister der Lessingstadt Kamenz                §4                                                                                                              steigen
                                                                                                                                       (2021)           (2022)    4261 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte
Aus Verkehrssicherheitsgründen                           Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung                                       7261 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte
                                                         von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird auf            6.083.000 EUR    6.171.000 EUR
BImA lässt Bäume an der Dittrichstraße in Ka-                                                                                                                     § 11
menz fällen                                              festgesetzt.
                                                                                                                                                                  Ansätze für Maßnahmen des Finanzhaushaltes, für
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben                                                                                                                          die Fördermittel im Haushaltsplan veranschlagt
(BImA), das zentrale Immobilienunternehmen               §5
                                                         Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt:                                                              wurden, sind für die Inanspruchnahme so lange
des Bundes, lässt als Eigentümerin auf ihrem                                                                                                                      gesperrt, bis der entsprechende Zuwendungsbe-
Grundstück an der Dittrichstraße in Kamenz um-                                                                                         (2021)           (2022)
                                                                                                                                                                  scheid vorliegt. Die Freigabe, auch von Teilbeträ-
fangreiche Baumfällarbeiten durchführen. Diese                                                                                                                    gen, erfolgt durch die Dezernentin Service und
sind aus Gründen der Verkehrssicherheit not-             für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf        300 v.H.         300 v.H.
                                                                                                                                                                  Finanzen.
wendig.                                                  für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf                                     420 v.H.         420 v.H.
Der Kiefernbestand auf der Liegenschaft mit der          Gewerbesteuer auf                                                           395 v.H.         395 v.H.
                                                                                                                                                                  Kamenz, den 20.04.2021
Flurstückbezeichnung 1013/15 ist bereits stark
mit Borkenkäfern befallen. Anliegende Straßen            §6
                                                         Die Wertgrenze für die im Haushalt einzeln darzustellenden Investitionen wird gemäß § 74 Abs. 2 Sächs-   Roland Dantz
und Gebäude könnten gefährdet werden, da                                                                                                                          Oberbürgermeister
Schadholz von den Bäumen abbrechen kann. Die             GemO festgesetzt auf                                                                     125.000 EUR
                                                                                                                                                                  Lessingstadt Kamenz
Baumfällarbeiten werden voraussichtlich im Mai
                                                         §7
2021 stattfinden.
                                                         Die Wertgrenze für die im Haushalt einzeln darzustellenden Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaß-      Hinweis zur Geltendmachung der Verletzung von
Kurzzeitige Absperrungen möglich
                                                         nahmen wird gemäß § 12 Abs. 5 SächsKomHVO festgesetzt auf                              125.000 EUR      Verfahrens- und Formvorschriften
Eine Sondergenehmigung ist dafür nicht erforder-
                                                                                                                                                                  Entsprechend § 4 Abs. 4 Satz 4 SächsGemO gilt
lich. Das Grundstück ist laut Mitteilung des Land-
                                                         §8                                                                                                       folgendes:
ratsamtes Bautzen (Umwelt- und Forstamt) als Wald
                                                         1. Die Deckungsfähigkeit der Aufwendungen im Ergebnishaushalt ist in der Budgetübersicht darge-          Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvor-
im Sinne des § 2 des Sächsischen Waldgesetzes
                                                            stellt.                                                                                               schriften der Sächsischen Gemeindeordnung
eingestuft. Bäume im Wald dürfen im Gegensatz zu
                                                            Die Aufwendungen eines Budgets sind grundsätzlich gegenseitig deckungsfähig.                          (SächsGemO) beim Zustandekommen dieser Sat-
Gehölzen das ganze Jahr über gefällt werden.
                                                            Ausgenommen: - nicht zahlungswirksame Aufwendungen                                                    zung wird nach § 4 Abs. 4 SächsGemO unbeacht-
Für eventuelle kurzzeitige Absperrungen und
                                                            - Verfügungsmittel                                                                                    lich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der
Unannehmlichkeiten während der Arbeiten bittet
                                                            - die einzelnen Instandhaltungsmaßnahmen über der Wertgrenze von 125.000 Euro                         Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der
die BImA um Verständnis.
                                                            Mehrerträge der Budgets können für entsprechende Mehraufwendungen verwendet werden.,                  Stadt Kamenz schriftlich geltend gemacht worden
Das Alter, das man haben möchte, verdirbt das Alter, das man hat.
Anlage zum Mitteilungsblatt | Woche 16 vom 24. April 2021 | Ausgabe Kamenz                                                                                                                                         7

ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen   Der Haushaltsplan liegt in der Zeit vom 28.04.2021
                                                                                                           ·     eine wöchentliche Arbeitszeit von 40 Stun-     Information der ewag kamenz
soll, ist zu bezeichnen. Die Satzung gilt dann als   bis einschließlich 07.05.2021 bei der Stadtverwal-
von Anfang an gültig zustande gekommen.              tung Kamenz, SG Finanzen, Rathaus, Zimmer 1.23,
                                                                                                           ·
                                                                                                                 den
                                                                                                                 Vertragsbedingungen und Vergütung nach
                                                                                                                                                                zu Verkehrseinschränkungen in
Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die      Markt 1, 01917 Kamenz während folgender Zeiten:
Ausfertigung der Satzung, die Öffentlichkeit der     montags	                          9.00 – 12.00 Uhr
                                                                                                                 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst       Kamenz
                                                                                                                 (TVöD)
Sitzung, der Genehmigung oder der Bekanntma-         dienstags                         9.00 – 12.00 Uhr                                                        Die ewag kamenz erweitert im Ortsteil Kamenz-Je-
                                                                                                           ·     Vergütung nach der Entgeltordnung zum
chung der Satzung verletzt worden sind.                                          und 13.00 – 18.00 Uhr                                                         sau ihr Fernwärmeversorgungsnetz. Dafür ist der
                                                                                                                 TVöD in der Entgeltgruppe 10
                                                     mittwochs                         9.00 – 12.00 Uhr                                                        seit dem 19.04. bis voraussichtlich 04.05.2021 der
                                                                                                           ·     30 Tage Erholungsurlaub bei einer 5-Tage-
Bekanntmachung                                       und unter www.kamenz.de                                                                                    Weg „Zu den Steinbergen“ voll gesperrt. Die sich
                                                                                                                 Woche im Kalenderjahr
Dem Landratsamt Bautzen als zuständige Rechts-       zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.                                                                     in diesem Bereich befindlichen Garagen sowie die
                                                                                                           ·     Betriebliche Altersvorsorge (Zusatzversor-
aufsichtsbehörde wurde die Haushaltssatzung                                                                                                                     Gartenanlage bleiben über die Jesauer Straße 1 - 5
                                                                                                                 gung des öffentlichen Dienstes)
2021/2022 der Stadt Kamenz vorgelegt. Die            Ausgefertigt: Kamenz, den 20.04.2021                                                                       erreichbar.
Rechtsaufsichtsbehörde hat mit Bescheid vom                                                                                                                     Voraussichtlich im Zeitraum vom 05.05. -
                                                                                                           Bewerbung:
16.04.2021 (AZ: 15.3-092.12:21/22-Km) die Haus-      Roland Dantz                                                                                               12.05.2021 erfolgt im Kreuzungsbereich „Zu den
                                                                                                           Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann freuen
haltssatzung 2021/2022 genehmigt.                    Oberbürgermeister                                                                                          Steinbergen/Jesauer Straße/Neschwitzer Straße“
                                                                                                           wir uns auf Ihre aussagekräftige Bewerbung.
                                                                                                                                                                eine Vollsperrung, da neben den Fernwärmeleitun-
                                                                                                           Diese richten Sie bitte bis zum 31.05.2021 an die:   gen auch eine Trinkwasserleitung und ein Breit-
                                                                                                           Stadtverwaltung Kamenz                               bandkabel verlegt werden müssen.
                                                                                                           Sachgebiet Personal/ Organisation                    Die eingerichteten Umleitungen werden rechtzei-
                                                                                                           Markt 1                                              tig bekannt gegeben. Bitte beachten Sie die je-
                                                                                                           01917 Kamenz                                         weils geltende aktuelle Verkehrssituation sowie
                                                                                                           oder per E-Mail an: bewerbung@stadt.kamenz.de        -beschilderung.
                                                                                                                                                                Wir bitten für die mit der Baumaßnahme verbunde-
                                                                                                           Für fachspezifische Fragen zur Ausschreibung         nen Einschränkungen um Verständnis.
                                                                                                           steht Ihnen die Dezernentin für Service und Fi-
                                                                                                           nanzen, Frau Dr. Koch, unter der Telefonnummer       ewag kamenz
                                                                                                           03578/379-120 gern zur Verfügung. Für alle wei-
                                                                                                           teren Fragen zur Stellenausschreibung, wenden        Neues aus dem Sozialprojekt
                                                                                                           Sie sich bitte an Frau Wehner, die Sachgebiets-
                                                                                                           leiterin Personal/Organisation, unter der Tele-      „GemeinSinn“ am
                                                                                                           fonnummer 03578/379-140.
                                                                                                           Aus Sicherheitsgründen können nur Anhänge im         August-Bebel-Platz
                                                                                                           PDF-Format angenommen werden.                        „Mein Praktikum im Bürgerladen“
                                                                                                           Bewerbungen schwerbehinderter und gleichge-
                                                                                                           stellter Menschen (m/w/d) sind bei gleicher Eig-
                                                                                                           nung ausdrücklich erwünscht.
                                                                                                           Bewerbungskosten, Fahrtkosten und sonstige
                                                                                                           Auslagen im Zusammenhang mit der Bewerbung
                                                                                                           werden nicht erstattet. Bewerbungsunterlagen
                                                                                                           werden nur zurückgesandt, wenn ein ausrei-
                                                                                                           chend frankierter Rückumschlag beigefügt ist.
                                                                                                           Andernfalls werden die Unterlagen nach Ablauf
                                                                                                           eines halben Jahres ab Ende der Ausschreibung
                                                                                                           vernichtet.
                                                                                                           Mit Ihrer Bewerbung erklären Sie sich einver-
                                                                                                           standen, dass Ihre personenbezogenen Daten
                                                                                                           bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens un-
                                                                                                           ter Beachtung der EU-Datenschutzgrundver-            Im zweiten Blockpraktikum meiner Ausbildung
                                                                                                           ordnung (EU-DSGVO) sowie des Sächsischen             zum staatlich anerkannten Erzieher bin ich seit
                                                                                                           Datenschutzgesetzes (SächsDSG) und des Säch-         dem 8. Januar 2021 im „Bürgerladen“, dem ESF-
                                                                                                           sischen      Datenschutzdurchführungsgesetzes        Projekt der DAA, in Kamenz tätig. Hier ist es meine
                                                                                                           (SächsDSDG) gespeichert und ausschließlich           Aufgabe, mit Klienten des sozialen Projektes „Ge-
                                                                                                           für den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet          meinSinn“ von Dipl.-Päd. Frau Holling im Stadtge-
                                                                                                           und genutzt. Ihre persönlichen Daten werden          biet Kamenz in Kontakt zu treten, um in verschie-
                                                                                                           vertraulich behandelt und nicht an Dritte wei-       denen Situationen Hilfestellung zu leisten. So
                                                                                                           tergegeben. Die ausführlichen Datenschutzhin-        begleitete ich beispielsweise in den vergangenen
                                                                                                           weise finden Sie unter https://www.kamenz.de/        Wochen eine Teilnehmerin mit körperlicher Beein-
                                                                                                           ausschreibungen.html.                                trächtigung zur tiergestützten Therapie. Ich half
                                                                                                                                                                einem Schüler mit Migrationshintergrund bei den
                                                                                                                                                                Schularbeiten und leistete ihm Gesellschaft in
                                                                                                               Kurz notiert                                     seiner Freizeit. Ein weiterer Teilnehmer ist musika-
                                                                                                                                                                lisch aktiv und da ich bereits einige Akkorde mit
                                                                                                                                                                meiner Gitarre spiele, musizierten wir zusammen.
                                                                                                                                                                Bereits zum Beginn des Praktikums lernte ich
                                                                                                                                                                auch Frau Hoppe, die Leiterin des Kamenzer ESF-
                                                                                                                                                                Projektes „Quartier hier“ kennen. In all meinen
                                                                                                           im Landkreis Bautzen zu Gast                         Aktivitäten im Bürgerladen verfolgte ich das Ziel,
                                                                                                           Gastfreundschaft hat Zukunft! Praxisluft jetzt       pädagogische Kompetenzen zu erlangen und auch
                                                                                                           schnuppern in Gastro und Hotel                       zu vermitteln. Das Projekt „GemeinSinn“ möchte
                                                                                                           Im Mai und Juni 2021 kommt die                       die Bürger von Kamenz anregen, sich gegenseitig
                                                                                                                                                                kennenzulernen und zu unterstützen. Zum einen
                                                                                                           nach Kamenz, Bautzen, Hoyerswerda, Radeberg,
Die Große Kreisstadt Kamenz sucht zum 01.10.2021 einen                                                                                                          suchen die Teilnehmer nach Gesellschaft und An-
                                                                                                           Bischofswerda, Pulsnitz und Ottendorf-Okrilla.
                   Leiter der örtlichen Erhebungsstelle für den Zensus 2022 (m/w/d)                                                                             schluss in ihrem Umfeld. Zum anderen ist die Ein-
                                                                                                           Digital oder Face to face – abhängig von der aktu-   bindung von Menschen mit Migrationshintergrund
Die Stelle ist gemäß 14 Abs. 1 Nr. 1 TzBfG vom 01.10.2021 bis 31.01.2023 befristet zu besetzen.            ellen Corona Schutzverordnungen – treffen Schü-      in unsere Gesellschaft ein wichtiges Thema. Dies
                                                                                                           ler ab der 7. Klasse mit Ausbildungsbetrieben im     habe ich für mich klar erkannt und sah darin auch
2022 findet in Deutschland wieder ein Zensus         ·   Sie sind Ansprechpartner für die Gemeinden        Gastgewerbe zusammen, um über eine Ausbil-           die zentrale Aufgabe in meinem Praktikum.
statt. Mit dieser statistischen Erhebung wird er-        im Erhebungsstellengebiet, klären Problem-        dung und die Aufstiegsmöglichkeiten im Job zu
mittelt, wie viele Menschen in Deutschland leben,        fälle und betreuen Auskunftspflichtige            sprechen.                                            M. B.
wie sie wohnen und arbeiten. Der Erhebungsstel-
lenleiter trägt die Verantwortung für die sach-      Unsere Anforderungen an Sie:
                                                                                                           Liebe Schüler,
und termingerechte Erfüllung der gesetzlichen        · Laufbahnbefähigung für die erste Ein-
Aufgaben der örtlichen Erhebungsstelle.                 stiegsebene der Laufbahngruppe 2 des allge-        nutzt die Chance und erfahrt mehr über eure
                                                        meinen Verwaltungsdienstes oder Fachhoch-          Traumberufe Koch, Hotelfachmann, Restaurant-         Verbraucherzentrale Sachsen
Ihre Schwerpunktaufgaben:                               schulabschluss/ Bachelor, Techniker oder           fachmann, Hotelkaufmann, Hilfskraft im Gastge-
                                                                                                                                                                Energieberatung:
· Sie leiten die Erhebungsstelle, bauen diese           vergleichbare Ausbildung mit Schwerpunkten         werbe oder Fachmann für Systemgastronomie.
                                                                                                                                                                Allen Mietern und Hauseigentümern bietet die Ver-
    auf, koordinieren Aufgaben und organisieren         Verwaltung/Organisation, Betriebswirtschaft        Seid dabei und meldet Euch mit euren Klassenka-
                                                                                                                                                                braucherzentrale Sachsen eine anbieterneutrale
    Abläufe und lösen sie nach Abschluss der Er-        oder Wirtschaftsinformatik                         meraden, Eltern oder Lehrern an.                     Energieberatung an. Die Beratungen finden nach
    hebung auf                                       · wünschenswert sind Kenntnisse einschlägi-           Katrin Kerpa, Projektleiterin (DEHOGA Sach-          Voranmeldung vorerst NUR TELEFONISCH statt
· Sie verantworten die termin- und qualitätsge-         ger Normen zur Datenverarbeitung, Daten-           sen e.V.) beantwortet gern alle Fragen unter         (kostenfrei, die Energieberatung ruft zum Bera-
    rechte Aufgabenerfüllung entsprechend der           schutz, Statistik und Zensus oder die Bereit-      kerpa@dehoga-sachsen.de                              tungstermin an).
    Weisungen des Statistischen Landesamtes             schaft, diese zu erlangen                          Weitere Informationen und ein Anmeldeformular        Beratungsschwerpunkte sind Strom- und Heizkos-
· mit 3 Mitarbeitern und mehr als 100 Erhe-          · Anwendungsbereite Kenntnisse in MS-Office
                                                                                                           sind unter www.dehoga-sachsen.de/karriere/job-       ten, baulicher Wärmeschutz, Probleme mit Schim-
    bungsbeauftragten stellen Sie die Durchfüh-      · hohes Maß an Leistungsbereitschaft, Belast-
                                                                                                           tour zusammengestellt.                               mel, Fragen zur Haustechnik, Einsatz erneuerbarer
    rung der Personenerhebungen von ca. 10.000          barkeit, Selbstständigkeit und Zuverlässig-
                                                                                                                                                                Energien, Fördermittel für energetische Sanierun-
    Auskunftspflichtigen sicher                         keit
                                                                                                           Diese Maßnahme wird mitfinan-                        gen, Tipps für Neu-/Altbauten und vieles andere
· im Rahmen der konzeptionellen Erhebungs-           · Flexibilität, Organisations- und Verhand-
                                                                                                           ziert mit Steuermitteln auf Grund-                   mehr …
    vorbereitung, werben und wählen sie die Er-         lungsgeschick
                                                                                                                                                                Ein Termin kann unter der kostenfreien Rufnummer
    hebungsstellenbeauftragten, schulen das          · Kooperativer Führungsstil                           lage des vom Sächsischen Landtag
                                                                                                                                                                0800 – 809 802 400 vereinbart werden. Das Ser-
    Personal und führen Öffentlichkeitsmaßnah-       · Durchsetzungsfähigkeit,     Kommunikations-         beschlossenen Haushalt.
                                                                                                                                                                vicetelefon ist Mo. - Do. von 8:00 - 18:00 Uhr und Fr
    men durch                                           und Teamfähigkeit
                                                                                                                                                                von 8:00 - 16:00 Uhr erreichbar.
· Sie begleiten die Erhebung u.a. durch die Be-                                                            Herausgeber:                                         Die Energieberatung der Verbraucherzentrale ist
    treuung der Erhebungsbeauftragten und fort-      Wir bieten Ihnen unter anderem:                       DEHOGA Hotel- und Gaststättenverband Sachsen         das größte interessenneutrale Beratungsangebot
    laufendes Controlling und Berichterstattung      · eine interessante, vielseitige und verantwor-       e.V. (DEHOGA Sachsen e.V.) Tharandter Straße 5 |     zum Thema Energie in Deutschland und seit 1978
    an das Statistische Landesamt                        tungsvolle Tätigkeit
                                                                                                           01159 Dresden                                        verlässlicher Begleiter auf dem Weg in eine ener-
Das Alter, das man haben möchte, verdirbt das Alter, das man hat.
8                                                                                                                                Anlage zum Mitteilungsblatt |   Woche 16 vom 24. April 2021 | Ausgabe Kamenz

giebewusste Zukunft. Bundesweit stehen mehr                                                                                                                          Ostsächsischer Schwimmverein Kamenz e. V.,
                                                      Das Spendenkonto
als 600 Energieberater jährlich rund 140.000 Ver-                                                                                                                    Triathlon Team Lausitz e. V., Stadtverwaltung Ka-
                                                      Wer also diese symbolische Fahrt von Enrico
brauchern zur Seite. Sie beraten in einer unserer                                                                                                                    menz
                                                      Wenzel für Geschädigte von Schlaganfällen un-
900 Beratungsstellen in ganz Deutschland oder                                                                                                                        Stand 16.04.2021
                                                      terstützen möchte, für den steht ein Spenden-
direkt zu Hause.
                                                      konto bei Stiftung „Deutsche Schlaganfall-Hilfe“
                                                      bereit.                                                                                                         Biehla
Ort und Termine:
                                                      Kontoverbindung der Stiftung „Deutsche Schlag-
Für Kamenz: 10.05.2021, 15:00 – 18:00 Uhr und je-
                                                      anfall-Hilfe“:
den 2. Montag im Monat
                                                      Deutsche Bank Gütersloh
Anmeldung
                                                      IBAN: DE47 4807 0040 0326 3670 00
Beratung erfolgt nur nach
                                                      BIC: DEUTDE3B480
Voranmeldung unter 0800
                                                      Verwendungszweck: Radtour durch Deutschland
– 809 802 400 (kostenfrei).
Webseite
                                                      Wunsch
https://www.verbraucherzentrale-energiebera-
                                                      Der Wunsch ist, dass Enrico Wenzel seine Radrei-       Kinder des Kinderhauses Kunterbunt in Kamenz
tung.de/
                                                      se erfolgreich absolviert, er viele neue Erfahrun-     erfreuten Bewohner des AZURIT Seniorenzent-
                                                      gen sammelt sowie sein persönliches Ziel, zur          rums Bautzner Berg mit Liedern und Basteleien zur
                                                      Verbesserung der Situation von Schlaganfall-           Osterzeit. Auch für die Kinder hatte der Osterhase
Radtour durch Deutschland für                         Geschädigten beizutragen, erreicht und er im           Naschereien vorbei gebracht - ein herzliches Dan-
                                                      Juni 2021 wieder wohlbehalten in seiner Heimat-
einen guten Zweck                                     stadt Kamenz eintrifft. Ein Mehrwert für die Stadt
                                                                                                             keschön dafür.

Der Kamenzer Enrico Wenzel startet am 1. Mai          Kamenz wird sein, dass Enrico Wenzel auch auf           Veranstaltungen
2021                                                  die 800-Jahr-Feier von Kamenz im Jahr 2025 auf-
                                                      merksam macht, quasi als Kamenz-Botschafter
                                                      in Sachen „Stadtjubiläum“.                             BLÜTENLAUF findet
                                                                                                             zur Rhododendron-
                                                       Neues aus der Wirtschaftsförderung                                                                            Wie verbringen Kinder die Zeit sinnvoll, wenn es
                                                                                                             blüte INDIVIDUELL-                                      regnet und Schwimmbad und Kino geschlossen
                                                                                                             VIRTUELL statt                                          sind? In Biehla zogen jüngst vier Kinder los und
                                                      Ostsächsische Sparkasse                                                                                        sammelten Müll im Ort. Innerhalb von zwei Stun-
                                                                                                             Nach 2020 kann auch in diesem Jahr das beliebte         den wurden drei Säcke Müll gesammelt. Der Ort-
                                                      Dresden beteiligt sich an                              Sportevent in bekannter Weise Anfang Mai nicht          schaftsrat sagt DANKE!
                                                                                                             auf dem Kamenzer Marktplatz durchgeführt wer-
                                                      Gutscheinaktion                                        den.                                                     Deutschbaselitz
                                                      Nachdem sich der Kamenzer Stadtrat dazu ent-           Die Organisatoren haben deshalb die alternative
                                                      schlossen hatte, von coronabedingten Einschrän-        Idee eines individuell-virtuellen Blütenlaufs am
                                                      kungen betroffene Gewerbetreibende durch den           Hutberg entwickelt. Im Hinblick auf die anstehen-       Neuer Service der
                                                      Verkauf subventionierter Stadtgutscheine zu un-        de Rhododendronblüte ist sicherlich wieder ein
                                                      terstützen, erklärte sich die Ostsächsische Spar-      sportlich-eindrucksvolles Erlebnis zu erwarten.         Ostsächsischen Sparkasse
                                                      kasse Dresden auf Nachfrage aus dem Rathaus            Fast den ganzen Mai mit großer Streckenauswahl
                                                                                                             Für den Zeitraum 1. bis 24. Mai 2021 können alle
                                                                                                                                                                     Dresden für Deutschbaselitz
                                                      sofort bereit, Stadtgutscheine im Wert von 1.000
                                                      Euro zu erwerben. Die Gutscheine wurden über           interessierten Läufer*innen die markierten Stre-        Das Sparkassenmobil der Ostsächsische Sparkas-
Enrico Wenzel ist 40 Jahre alt und wohnt – mit                                                                                                                       se Dresden steuert ab 04.05.2021 in Deutschbase-
                                                      Kindertageseinrichtungen und die Familien- und         cken selbständig nutzen. Es stehen die Varian-
wenigen Unterbrechungen – seit Jahrzehnten                                                                                                                           litz (OT Kamenz) einen neuen Standort an. Immer
                                                      Erziehungsberatung der Arbeiterwohlfahrt an Fa-        ten 2 km, 5 km, 7 km und 10 km zur Verfügung.
in Kamenz. Er hat es gesundheitlich nicht leicht                                                                                                                     dienstags 11:30 Uhr bis 12:30 Uhr hält das Spar-
                                                      milien ausgegeben, die von pandemiebedingten           Selbstverständlich kann auch „ge-nordic-walked“
gehabt in seinem Leben. Neben mehreren Herz-                                                                                                                         kassenmobil dann an der Parkstraße/Dorfplatz.
                                                      Einschränkungen besonders stark betroffen sind.        werden. Für Teilnehmer*innen mit Bedürfnissen
infarkten und einem gravierenden Arbeitsunfall                                                                                                                       Grund für die Veränderung war eine vermehrte
                                                      Mit dieser kleinen Geste konnte die Sparkasse vie-     hinsichtlich einer Barrierefreiheit eignet sich (nur)
mit schweren Verletzungen hatte er infolge die-                                                                                                                      Nachfrage der Einwohner nach einem zentraleren
                                                      len Menschen ein kleines Lächeln ins Gesicht zau-      die durchweg befestigte kürzeste Runde (2 km) mit
ses Unfalls 2017 einen Schlaganfall mit z. T. blei-                                                                                                                  Haltepunkt. Diesem Wunsch ist die Ostsächsische
                                                      bern. Die Stadtgutscheine haben eine Gültigkeit        relativ geringer Steigung.
benden Spätfolgen. Doch er ließ sich nicht ent-                                                                                                                      Sparkasse Dresden nun nachgekommen. Am Ser-
                                                      von 36 Monaten und können in zahlreichen Akzep-        Alle starten vom Hutberg (Start/Ziel Nähe Aus-
mutigen: „Durch meine Schicksalsschläge habe                                                                                                                         vice ändert sich indes nichts. Wie gewohnt können
                                                      tanzstellen der Stadt eingelöst werden. Es wäre si-    sichtsturm/Lessing-Turm) und verlaufen um die-
ich gelernt, mich täglich neu zu motivieren und                                                                                                                      Kundinnen und Kunden vor Ort Geld ein- und aus-
                                                      cher ein schönes Signal, wenn Andere, die nicht so     sen zu großen Teilen auf den aus den letzten Jah-
Stück für Stück ins ,neue‘, andere Leben zurück                                                                                                                      zahlen, Überweisungsträger abgeben, Beratungs-
                                                      stark von der Krise betroffen sind, nachziehen und     ren bekannten Wegeführungen.
zu kämpfen.“ Er möchte „ein Vorbild für alle sein,                                                                                                                   termine vereinbaren und Edelmetalle und Sorten
die täglich mit schweren Schicksalsschlägen zu        damit Bürger und Gewerbetreibende unterstüt-
                                                      zen. Interessierte Unternehmen können sich gern        Für die Radsportler und somit auch Duathleten           bestellen. Diese Angebot kam auch auf Vermitt-
kämpfen haben“, und zeigen, „dass es sich lohnt                                                                                                                      lung der Stadtverwaltung zustande.
                                                      bei der Wirtschaftsreferentin Dorren-Charlotte         kann es leider keine Routenvorschläge geben.
zu leben und aufzustehen.“
                                                      Hantschke (doreen-charlotte.hantschke@stadt.           Hingewiesen sei jedoch auf das durch Kamenz ver-
Ziel                                                  kamenz.de) melden.                                     laufende, attraktive touristische Radwegenetz der        Lückersdorf-Gelenau
                                                                                                             Oberlausitz (siehe www.oberlausitz.com/radregi-
Aufgrund seines eigenen Schicksals hat er sich
sehr mit dem Thema „Schlaganfall“ befasst und          Rückblicke                                            on), das allen offensteht.
feststellen müssen, dass diese Krankheit im-
                                                                                                             Teilnahmebedingungen beachten
                                                                                                                                                                     Einladung
mer mehr junge Menschen, auch unter 50 Jah-
ren, betrifft. In der Umgebung von Kamenz, so         Die kleine Alina freut sich                            Die Teilnahme am Blütenlauf erfolgt auf eigene Ge-      Hiermit lade ich zur öffentlichen Sitzung des Ort-
                                                                                                             fahr und eigenes Risiko. Die Strecken werden zum        schaftsrates Lückersdorf-Gelenau ein.
Enrico Wenzel, sind es sogar drei Kinder, die an      Erstes Treffen mit Reha-Hund war im März               Teil über öffentliche Straßen geführt und das ohne
den Folgen eines Schlaganfalls leiden. Aus die-                                                                                                                      Sitzungstermin: Montag, 26.04.2021, 19:00 Uhr
                                                                                                             Streckensperrungen. Es ist deshalb insbesondere
sem Grund will er dieses Jahr eine Radtour durch                                                                                                                     Ort, Raum:      Versammlungsraum der
                                                                                                             auf die anderen Verkehrsteilnehmer achtzugeben
Deutschland machen und Spenden für die Stif-                                                                                                                                         Sportstätte Gelenau
                                                                                                             (Geltung der StVO). Auch die Regelungen der ak-
tung „Deutsche Schlaganfall-Hilfe“ sammeln, mit
                                                                                                             tuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
der auch diese Fahrt abgestimmt ist. Dabei hat er                                                                                                                    Tagesordnung:
                                                                                                             sind bindend. Es wird um gegenseitige Rücksicht-
vor, Menschen mit Hirnblutungen oder Schlagan-                                                                                                                       Öffentlicher Teil
                                                                                                             nahme und sportlich faires Verhalten gebeten.
fällen zu besuchen, auch um sie zu befragen, wie                                                                                                                     1 Begrüßung
                                                                                                             (Siehe auch Ausschreibungstext unter www.lau-
es ihnen nach der Diagnose ergangen ist und wie                                                                                                                      2 Protokollkontrolle
                                                                                                             sitzer-bluetenlauf.de)
sie sich zurück ins Leben gekämpft haben. Neben                                                                                                                      3 Bauantrag
der eigenen Herausforderung durch die geplante                                                                                                                       4 Informationen
                                                                                                             Online-Registrierung für Startnummer und Urkun-
Tour geht es für Enrico Wenzel um den gegensei-
                                                                                                             de möglich
tigen Erfahrungsaustausch und vor allem um die                                                                                                                       Manfred Schlotter
                                                                                                             Es besteht die Möglichkeit, seinen persönlichen
Einsammlung von Spendengeldern.
                                                                                                             Lauf unter www.baer-service.de/anmeldung/blu            Ortsvorsteher
                                                                                                             anzumelden und damit eine Startnummer zum
Die Tour
Die Radtour beginnt am 1. Mai 2021, 9 Uhr in
                                                                                                             Selbstausdruck sowie eine Teilnahmeurkunde im            Gratulationen
                                                                                                             Nachgang zu erhalten (jeweils als Pdf-Download-
Biehla vom Sportgelände aus und dauert, wenn
                                                                                                             Link).                                                                 Wir übermitteln den Seniorinnen
alles wie geplant läuft, bis zum 18. Juni 2021.
Dabei soll eine Strecke von ca. 2.150 Kilometern                                                                                                                                    und Senioren unserer Stadt und
                                                                                                             Freigetränk am Kiosk der Hutberg-Gaststätte                            der Ortsteile, die im Zeitraum
absolviert werden, die durch die ganze Bundes-
                                                                                                             Zur Erfrischung nach absolviertem Lauf kann sich                       vom 24.04.2021 bis 30.04.2021
republik mit einem Abstecher nach Prag führt.
                                                                                                             jeder Teilnehmer ein Freigetränk (beschränkte                          Geburtstag haben, die herzlichs-
Geplante Stationen sind u. a. Berlin, Bremen,
                                                                                                             Auswahl) am Imbiss der Hutberg-Gaststätte abho-                        ten Glückwünsche. Wir wün-
Stuttgart, Landshut, Dresden.
                                                                                                             len. Dazu reicht das Vorzeigen der Startnummer.                        schen Ihnen, liebe Jubilare, Ge-
                                                                                                             Dieser Service ist nur zu den Öffnungszeiten mög-                      sundheit und alles Gute für die
Die Kontaktdaten
                                                      Auch über die städtischen Informationskanäle war       lich.                                                                  weiteren Lebensjahre.
Unter der Telefonnummer 0152 37253744 ist Enri-
                                                      – auf Anregung der Kamenzer Kindereinrichtung
co Wenzel erreichbar. Wer ihn auf seiner Reise
                                                      „Sonnenschein“ – für Spenden zur Anschaffung           Spende anstelle einer Startgebühr
„begleiten“ möchte, kann das gern über den Fa-
                                                      eines so genannten Therapiehundes geworben             Für den Lausitzer Blütenlauf werden in diesem Jahr      Unser besonderer Gruß gilt:
cebook-Kanal https://www.facebook.com/Rück-
                                                      worden. Und es hat geklappt: Die Spendenbereit-        einmalig keine Startgebühren erhoben. Wer will,         im Ortsteil Jesau
fahrt-ins-Leben-426064747979035 und seinen
                                                      schaft war so groß, dass das Ziel erreicht wurde.      kann zur Unterstützung der Organisation aber eine       Herrn Uwe Klawitter
Instagramauftritt unter der folgenden Webadres-
                                                      Familie Engmann ist überglücklich und bedankt          Spende überweisen an:                                   am 24.04.2021              zum 75. Geburtstag
se https://www.instagram.com/enrico._wenzel/
                                                      sich ganz herzlich bei allen für die erfahrene Un-     OSSV Kamenz, DE71 8509 0000 5296 3010 02, bei           im Ortsteil Brauna
tun. Hierbei ist es ihm wichtig zu erwähnen, dass
                                                      terstützung, einem Dank dem sich die Stadt Ka-         der VB Dresden-Bautzen,                                 Herrn Ludwig Peschke
er gerade in Vorbereitung (und dann auch Durch-
                                                      menz anschließt.                                       oder diese in die Spendenbox am Kiosk der Hut-          am 28.04.2021	             zum 85. Geburtstag
führung) der Reise tatkräftige Unterstützung auf
                                                      Gleichzeitig teilte Familie Enmannmit, dass der        berg-Gaststätte entrichten.                             im Ortsteil Rohrbach
Social Media von Daniel Scheumann erhielt, der
                                                      Spendenaufruf damit beendet ist. Die Ausbildung                                                                Frau Ilse Gersdorf
sich auf diesen Bereich spezialisiert und seinem
                                                      des Hundes wird im Juli abgeschlossen. Danach          Alle aktuellen Infos unter                              am 29.04.2021              zum 80. Geburtstag
Profil zu einem verbesserten Auftritt sowie zu
                                                      zieht er bei Familie Engmann ein und wird die kleine   www.lausitzer-bluetenlauf.de
mehr Reichweite verholfen hat.
                                                      Alina in ihrem Leben begleiten und unterstützen.       Das Orga-Team Lausitzer Blütenlauf:                     Die Stadtverwaltung Kamenz
Das Alter, das man haben möchte, verdirbt das Alter, das man hat.
Anlage zum Mitteilungsblatt | Woche 16 vom 24. April 2021 | Ausgabe Kamenz                                                                                                                                  9

                                                                                                        Was ist das? Es ist ein Durchbruch vom Über-
                                                                                                        gangsgebäude des Erweiterungsneubaus in das
                                                                                                        Altgebäude der Lessingschule an der Henselstra-
                                                                                                        ße (19.04.2021). Dies wäre vielleicht gar nicht so
                                                                                                        wichtig, wenn man einmal von dem damit doku-
                                                                                                        mentierten Baufortschritt absieht. Viel interes-
                                                                                                        santer sind die Rundbogentore, die sich auf allen
                                                                                                        vier Etagen finden. Auf den ersten Blick könnte
                                                                                                        man meinen, hier haben sich die heutigen Bau-
                                                                                                        arbeiter aber viel Mühe gegeben. Aber warum
                                                                                                        Rundbogentore in einem mehr von geraden Linien
                                                                                                        und Konturen bestimmten Bau? Die Antwort auf
                                                                                                        diese Frage ist dann umso erstaunlicher: Bei dem
                                                                                                        1909/10 fertiggestellten Bau waren genau an die-
                                                                                                        sen Stellen Durchbrüche für einen für die Zukunft
                                                                                                        geplanten Anbau vorgesehen. Damit ergibt sich
                                                                                                        auch baulich ein „Schulterschluss“ zwischen dem
                                                                                                        Traditionsgebäude, bei dem schon damals an die
                                                                                                        Zukunft gedacht wurde, und dem heutigen moder-
                                                                                                        nen Anbau, der damit auch als „Vollzug“ der Ideen
                                                                                                        und Vorstellungen der Generationen von damals
                                                                                                        gesehen werden kann. Und bestimmt ist es ein
                                                                                                        gutes Zeichen, wenn der Übergangsbau fast haar-
                                                                                                        genau auf die vor über 100 Jahren vorgesehenen
                                                                                                        Durchbrüche passt.

                                                                                         Ende des Amtsblattes

                                                                                                         Aus Städten und Gemeinden - Amtlicher Teil

    Verwaltungsverband „Am Klosterwasser“                                              Elstra                                                                  Oßling
    ­Panschwitz‑Kuckau/
                                                                     Amtliche Bekanntmachung der Stadt Elstra                               Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Oßling
     Zarjadniski zwjazk „Při Klóšterskej wodźe“                      Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt                          Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt
                                                                     Bürgermeister Frank Wachholz, Telefon 035793 810, Fax 035793 8125      Bürgermeister Johannes Nitzsche
     Pančicy‑Kukow                                                                                                                          Telefon 035792 50200, Fax 035792 50385

                                                                     Information zur Grundsteuerreform                                      Hexenbrennen und Maibaumstellen
mit den Mitgliedsgemeinden Crostwitz, Nebelschütz, Panschwitz-
Kuckau, Räckelwitz, Ralbitz-Rosenthal                                Die Stadt Elstra weist hiermit darauf hin, dass die Information zur
                                                                                                                                            Werte Einwohner der Gemeinde Oßling,
Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt Mirko Domaschke,       Grundsteuerreform an den Anschlagtafeln ab dem 24.04.2021
                                                                                                                                            leider müssen wir die Hexenfeuer in allen neun Ortsteilen unserer
Sitz: Poststraße 8, 01920 Panschwitz-Kuckau,                         aushängt und auf der Internetseite der Stadt Elstra veröffentlicht
Telefon 035796 9460, Fax 035796 94667,                                                                                                      Gemeinde absagen. Die Auflagen des Ordnungsamtes vom Land-
                                                                     wird.                                      Stadtverwaltung Elstra
E-Mail: verwaltung@am-klosterwasser.de,                                                                                                     kreis hätten eine Realisierung in allen Ortsteilen nicht ermög-
Internet: www.am-klosterwasser.de                                                                                                           licht. Eine zentrale Verbrennungsmöglichkeit von ausschließlich
                                                                     Traditionelle Hexenfeuer 2021 werden auch                              luftgetrockneten Holz (kein Grünschnitt) unter Aufsicht der Frei-
                                                                                                                                            willigen Feuerwehr, ausgestattet mit teilweiser Polizeibefugnis
                  Panschwitz-Kuckau/                                 in der Stadt Elstra untersagt                                          und unter Coronaauflagen steht im argen Widerspruch zu den
                  PanČicy-Kukow                                      Liebe Bürgerinnen und Bürger,                                          traditionellen, volksfestartigen Bräuchen in unseren Dörfern.
                                                                                                                                            Kleine private Koch- und Grillfeuer bedürfen lt. Polizeiverordnung
                                                                     die traditionellen öffentlichen Hexenfeuer in Elstra und Um-
                                                                     gebung müssen aufgrund der nach wie vor geltenden Corona-              der Gemeinde Oßling keiner Erlaubnis und sind weiter zulässig.
Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Panschwitz-Kuckau               Schutzverordnungen auch in diesem Jahr untersagt werden.               Zum Maibaumstellen verweisen wir auf die Einhaltung der gelten-
Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt                        Dennoch ist es gestattet, die durch Privatpersonen schriftlich bei     den Coronaschutzverordnung.
Bürgermeister Markus Kreuz, Telefon 035796 94175, Fax 035796 94174
                                                                     der Stadtverwaltung Elstra beantragten Hexenfeuer auf Privat-          Ich hoffe auf Ihr Verständnis.
                                                                     grundstücken am 30.4.2020 als Lagerfeuer gem. Elstraer Poli-                                                           Johannes Nitzsche
Lubi wjesnjenjo / Liebe Einwohner,                                   zeiverordnung, § 8, Abs. 2 abzubrennen.                                                                                     Bürgermeister
                                                                     Es ist ausnahmsweise erlaubt, die Feuer in befestigten Feuer-
na tutym puću chcemy so Wam za pilne hromadźenje stareje
                                                                     stätten in einer Höhe und Breite von 1,5 Meter in der für das He-      Hinweis auf öffentliche Bekanntmachung
papjery cyle wutrobnje dźakować a nadźijamy so, zo budźeće
                                                                     xenfeuer beantragten Zeit abzubrennen.
nas tež w přichodźe zaso podpěrać. Wužiwanje parkowanišća                                                                                   Die Gemeindeverwaltung möchte Sie darüber informieren, dass
                                                                     Das Feuer ist durch den Antragsteller unter Einhaltung der Brand-
před šulu w přichodźe móžne njeje, dokelž so twarske dźěła                                                                                  die öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen
                                                                     schutz- und Brandverhütungsvorschriften zu beaufsichtigen.
započinaja. Container steji nětko před sportowej halu. Tam                                                                                  Sitzung des Gemeinderates Oßling vom 21.04.2021, ab dem
                                                                     Aktuell ist es nur Personen des eigenen Hausstandes und einer
móžeće sej tež z awtom dojěć.                                                                                                               26.04.2021 für die Dauer einer Woche an den Verkündungstafeln
                                                                     weiteren Person gestattet am Lagerfeuer teilzunehmen.
Wir möchten uns bei Ihnen auf diesem Wege erneut für das                                                                                    der Gemeinde erfolgt.
                                                                     Hier bitte ich im Detail die aktuell geltenden Festlegungen zu den
fleißige Sammeln von Altpapier bedanken und hoffen, dass sie                                                                                Wir weisen darauf hin, dass die Bekanntmachung der Beschlüsse
                                                                     Kontaktbeschränkungen im Freistaat Sachsen zu beachten.
uns auch zukünftig unterstützen. Da die Umbauarbeiten an der                                                                                auch unter www.ossling.net erfolgt.
                                                                     Ich möchte mich an dieser Stelle bei Ihnen für ihre Disziplin und
Grundschule begonnen haben, ist der Parkplatz vor der Schule                                                                                                                            Johannes Nitzsche
                                                                     Geduld bedanken.
gesperrt. Deshalb steht der Container vor der Turnhalle. Sie kön-                                                                                                                           Bürgermeister
                                                                     Bleiben Sie bitte gesund!                      Ihr Frank Wachholz
nen mit dem Auto bis zum Container fahren.
                                                                                                           Bürgermeister der Stadt Elstra
                                                                                                                                            Wir gratulieren ganz herzlich
Z přećelnym postrowom/Mit freundlichem Gruß
                                                                     Bekanntgabe Beschlüsse                                                 zum Geburtstag
                                         Jadwiga Čižankowa                                                                                 29.04.2021   Gudrun Röseberg     Milstrich          80 Jahre
                                šulska wjednica/Schulleiterin        Die Beschlüsse 101-19/202 bis 103-19 /2020                             30.04.2021   Fred Vieröckel      Scheckthal         85 Jahre
Serbska zakładna šula/Sorbische Grundschule „Šula Ćišinskeho         * Beschluss Bebauungsplan „Wohnbebauung Ringstraße“ in                                            Im Namen der Gemeindeverwaltung
                                                                         01920 Elstra OT Ossel Billigungs- und Auslegungsbeschluss                                                     Johannes Nitzsche
                                                                     * Beschluss Pflasterarbeiten Friedhofsvorplatz Prietitz Verga-                                                        Bürgermeister
Änderung der Tourenplanung des Mobilen                                   be Bauleistungen
Corona-Test Teams                                                    * Beschluss Vergabe Lieferung Technische Geräte Grundschule
                                                                         Elstra Digitalpakt
In der Gemeinde Panschwitz-Kuckau ändert sich die Zeit der           der Stadtratssitzung vom 19. April 2021 können in der Stadt-
durch den Landkreis Bautzen angebotenen mobilen Corona-Tests         verwaltung während der Sprechzeiten bzw. im Internet auf der
wie folgt:                                                           Homepage der Stadt Elstra (www.elstra.de) unter der Rubrik
Donnerstags: von 10:45 Uhr bis 13:00 Uhr – Parkplatz des Verwal-     „Bürgerservice“ eingesehen werden.       Stadtverwaltung Elstra
tungsverbandes

Bekanntmachung zur Ausschreibung zum BV                              Wir gratulieren
Sanierung Grundschule in Pa-Ku                                       zum Geburtstag
                                                                     24.04.2021     Annelies Gräfe in Dobrig                    85 Jahre
Ab dem 21.04.2021 wird folgende Ausschreibung auf Vergabe24          30.04.2021     Isolde Schäfer in Prietitz                  80 Jahre
und im Sächsischen Ausschreibungsblatt bekannt gegeben:
Los 06 - Trockenbauarbeiten                                          zum Fest der Diamantenen Hochzeit
Baubeginn: 28.06.2021, Bauende: 05.11.2021,                          Am 29. April 2021 begehen die Eheleute Helga und Manfred Hol-
Submission am 11.05.2021 um 17:00 Uhr                                dener in Rauschwitz das Fest der Diamantenen Hochzeit.
                                               Markus Kreuz         Wir wünschen dem Ehepaar noch viele gemeinsame Jahre bei gu-
                                                Bürgermeister        ter Gesundheit.                        Stadtverwaltung Elstra
Das Alter, das man haben möchte, verdirbt das Alter, das man hat. Das Alter, das man haben möchte, verdirbt das Alter, das man hat.
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