Das Frühlingserwachen hält auch Einzug in Löbau - Stadt Löbau
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Ausgabe 03 | 2022
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Löbau Samstag, 26. Februar 2022
Baumaßnahme „EDEKA-
Das Frühlingserwachen hält Markt Promenaden-
ring/Hartmannstraße“
auch Einzug in Löbau Rechtzeitig möchten wir darüber informie-
ren, dass in Vorbereitung der o.g. Baumaß-
nahme demnächst vorbereitende Maßnah-
men, wie z.B. Baumfällungen und Abbrüche
durchgeführt werden. Ein konkreter Zeit-
plan für den Bau des EDEKA-Marktes kann
zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht
bekannt gegeben werden.
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Bürgersprechstunde
zur Rehabilitierung
von SED-Unrecht
in Löbau
Die Sächsische Landesbeauftragte zur Auf-
arbeitung der SED-Diktatur lädt am 05. Ap-
ril 2022 von 9:00 bis 18:00 Uhr in den Bera-
tungsraum im Stadthaus Löbau (Altmarkt
17, 02708 Löbau) zur Bürgersprechstunde
ein. Ratsuchende können sich über Mög-
lichkeiten der Rehabilitierung von SED-Un-
recht informieren. Bei der Beratung kann
erfragt werden, welche Möglichkeiten der
Wiedergutmachung es im Einzelfall gibt.
Es ist keine vorherige Terminvereinbarung
nötig.
Weiter Seite 4
NEU IM Familienbüro
SATELLIT: Ergänzende
Unabhängige
TeilhabeBeratung
Der SATELLIT kreist schon längere Zeit über
Löbau.
Hunderte Ratsuchende haben seit der Er-
öffnung des Familienbüros im Herbst 2018,
die Beratungs- und Begegnungsangebote
zahlreich in Anspruch genommen.
Auf Initiative einer jungen Frau, die selbst
© Stadtverwaltung Löbau
in der EUTB® in Görlitz beschäftigt ist, wird
es demnächst auch spezielle Beratungen
im Familienbüro für Menschen mit und
ohne Behinderungen sowie für chronisch
erkrankte Menschen geben.
Weiter Seite 13
Samstag, 26. Februar 2022
2 Anzeigen Stadtjournal Löbau 03 | 2022
folgt uns..
Familienfreundliche Wohnungen finden sie hier:
www.wobauloebau.de | Tel: 03585 / 4785 0
Samstag, 26. Februar 2022
Stadtjournal Löbau 03 | 2022 3
Stadtrat und Stadtverwaltung
Beschlüsse des Stadtrates der Großen Ortschaftsrat Rosenhain
Kreisstadt Löbau vom 03.02.2022 Die nächste öffentliche Sitzung des Ort-
schaftsrates Rosenhain findet am
Beschluss Nr. 44/2021/SR Termine Stadtrats- und Dienstag, den
Beschlussgegenstand Ausschusssitzungen 22. März 2022 um 19.30 Uhr
Beschluss der Haushaltssatzung für das Die 23. Sitzung des Stadtrates findet am im Vereinsraum der Sporthalle Rosenhain
Jahr 2022 Donnerstag, den 03.03.2022, 18:30 Uhr, statt.
Friedhelm Gerlich
Aufgrund von § 74 der Sächsischen Ge- im Kulturzentrum Johanniskirche, Johan- Ortsvorsteher
meindeordnung (SächsGemO) in der je- nisplatz 6/8, statt.
weils geltenden Fassung beschloss der
Stadtrat in seiner Sitzung am 03.02.2022 Die 13. Sitzung des Bau- und Vergabeaus- Ortschaftsrat Kittlitz
die Haushaltssatzung der Großen Kreis- schusses findet am Donnerstag, den
stadt Löbau für das Haushaltsjahr 2022. 10.03.2022, 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rat- Die nächste öffentliche Sitzung des Ort-
hauses, Altmarkt 1, statt. schaftsrates Kittlitz findet am
Die Bekanntmachung der Haushaltssatzung Die 24. Sitzung des Hauptausschusses fin- Montag, den
2022 erfolgt nach der Genehmigung durch die det am Dienstag, den 15.03.2022, 17:00 07. März 2022 um 19.30 Uhr
Rechtsaufsichtsbehörde. Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Altmarkt im Schloss Kittlitz statt.
1, statt.
--------------------------------------------------- Die Bürgersprechstunde findet am Diens-
Die 24. Sitzung des Stadtrates findet am tag, den 01. März in der Zeit von 18.00 bis
Beschluss Nr. 41/2021/SR Donnerstag, den 07.04.2022, 18:30 Uhr, im 20.00 Uhr im Schloss Kittlitz statt.
Beschlussgegenstand Kulturzentrum Johanniskirche, Johannis- Bernd Schild
platz 6/8, statt. Ortsvorsteher
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Löbau
beschließt in seiner Sitzung am 03.02.2022 Die Tagesordnung des Stadtrates (auch un-
den Oberbürgermeister zu ermächtigen, ter www.loebau.de „Stadtrat“) wird an der
eine Belastungsvollmacht zum Verkauf Bekanntmachungstafel im Eingangsbereich
des Flurstücks 1401 der Gemarkung Löbau des Rathauses Löbau bekannt gegeben.
in beliebiger Höhe zu erteilen, die für die www.loebau.de „Stadtrat“
Sprechzeiten der
Eintragung der Grundschuld beim Grund-
buchamt Zittau erforderlich ist.
Stadtverwaltung
Löbau:
Beschluss der Sitzung Ortschaftsrat Ebersdorf Montag 9.00 –12.00 Uhr
des Bau- und Verga- Die nächste öffentliche Sitzung des Ort- Dienstag 9.00 –12.00 Uhr und
beausschusses vom schaftsrates Ebersdorf findet am 14.00 –18.00 Uhr
Donnerstag, den Mittwoch keine Sprechzeit
08.02.2022 17. März 2022 um 18.00 Uhr
Der Bau- und Vergabeausschuss der Gro-
Donnerstag 9.00 –12.00 Uhr und
im Dorfgemeinschaftszentrum Ebersdorf 14.00 –16.00 Uhr
ßen Kreisstadt Löbau beschloss mit Be-
statt. Dazu laden wir alle interessierten
schluss Nr. 01/2022/BVA den Zuschlag für Freitag 9.00 –12.00 Uhr
Bürger ein. Die Tagesordnung erscheint
die Etablierung und Umsetzung eines City-
als Aushang an den Anschlagtafeln in der
managements für die Große Kreisstadt Lö- Altmarkt 1, 02708 Löbau
Ortslage!
bau an die STEG Stadtentwicklung GmbH, Telefon: 0 35 85 / 4 50- 0
Bodenbacher Straße 97, 01277 Dresden Andreas Förster,
Ortsvorsteher E-Mail: info@loebau.de
zu vergeben. Web: www.loebau.de
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Löbau
Impressum Verantwortlich Anzeigenteil: DP Media GmbH
Druck: Druckerei Mißbach GmbH, Neustadt i. S.
mit den Stadtteilen von Löbau und den
Mitteilungen/Informationen der Woh-
Herausgeber: Auflagenhöhe: 9.000 Exemplare nungsverwaltung und Bau GmbH Löbau,
Stadtverwaltung Löbau, Altmarkt 1, Löbau Erscheinungsweise: monatlich der Stadtwerke Löbau GmbH und des
Verantwortlich für den amtlichen Teil und alle sonstigen Verteilung: kostenlos an die Haushalte der Stadt Löbau AZV Löbau-Nord.
Mitteilungen (ohne Anzeigen) mit den Stadtteilen. Gültig ist die Preisliste vom 01.01.2022
Oberbürgermeister Albrecht Gubsch Für die Richtigkeit der Werbeaussagen übernimmt Druck- www.loebau.de
Redaktion: Frau E. Mentele, Stadtverwaltung pol keine Gewähr. Haftungsausschluss besteht auch für re-
Tel.: 03585/450110, E-Mail: presse@loebau.de Folgen Sie der Stadt Löbau
daktionelle und technische Fehler. Der Nachdruck, auch
Fotos: Stadtverwaltung, Einrichtungen, Vereine auf www.facebook.de
auszugsweise, ist untersagt.
Satz & Gestaltung: Sharon Hille - Druckpol
Neumarkt 11, 02708 Löbau, Tel.: 03585 44 64 94 Ausgabe April 2022:
E-Mail: post@media-light-loebau.de Redaktionsschluss 16.03.2022
Anzeigenakquise: Hans-Henner Niese Erscheinungstag 02.04.2022
FÖRDERREGION
Samstag, 26. Februar 2022
4 Stadtjournal Löbau 03 | 2022
Bürgersprechstunde zur Rehabilitierung von Jubilare
SED-Unrecht in Löbau
Die Sächsische Landesbeauftragte zur Auf- Hintergrund: Jubilare im März
arbeitung der SED-Diktatur lädt am 05. Ap- In der DDR wurden tausende Menschen
ril 2022 von 9:00 bis 18:00 Uhr in den Bera- aus politischen Gründen verfolgt und lei- Herzlichen Glückwunsch den
tungsraum im Stadthaus Löbau (Altmarkt den bis heute unter den Folgen. Für diese Geburtstagsjubilaren
17, 02708 Löbau) zur Bürgersprechstunde Betroffenen gibt es Rehabilitierungsgeset- Gnadenhochzeit
ein. Ratsuchende können sich über Mög- ze, die den Weg eröffnen, rechtsstaatswid- 24.03. Eheleute Krippenstapel,
lichkeiten der Rehabilitierung von SED-Un- rige Verurteilungen aus dem Strafregister Gottfried und Ursula
recht informieren. Bei der Beratung kann zu entfernen, sich vom Makel persönli-
erfragt werden, welche Möglichkeiten der cher Diskriminierung zu befreien und so- 75 Jahre
Wiedergutmachung es im Einzelfall gibt. ziale Ausgleichleistungen in Anspruch zu 18.03. Petri, Gerhard
Es ist keine vorherige Terminvereinbarung nehmen. Seit November 2019 gibt es dafür 31.03. Sohr, Karl-Heinz
nötig, telefonische Anfragen können aber keine Antragsfristen mehr. Zudem können 80 Jahre
während der Sprechzeit unter der 03585- bislang unberücksichtigt gebliebene Op- 24.03. König, Gerda
450-467 gestellt werden. fer – wie verfolgte Schüler, Heimkinder und
Zersetzungsopfer – Leistungen erhalten.
In Löbau berät Utz Rachowski im Auftrag Gemäß § 50 (2) des Bundesmeldegesetzes dürfen Alters-
der Landesbeauftragten. Er erklärt die Unabhängig von der regionalen Vor-Ort- und Ehejubiläen ab dem 70. Geburtstag nur noch aller fünf
Reha-Gesetze, den Sächsischen Härte- Beratung kann auch direkt bei der Landes- Jahre veröffentlicht werden; also jeder fünfte weitere Ge-
fallfonds für SED-Opfer und beantwortet beauftragten zur Aufarbeitung der SED- burtstag und ab dem 100. Jubiläum jeder folgende Ge-
Fragen zur „Opferpension“– einer monat- Diktatur ein Beratungstermin in Dresden burtstag. Ehejubiläen dürfen auch weiterhin ab dem 50.
lichen Zuwendung für ehemalige Haftop- vereinbart werden (Tel: 0351-493-3700). Hochzeitstag öffentlich gemacht werden. Diese können
fer. Mit den Ratsuchenden wägt er ab, wel- selbstverständlich nur dann abgedruckt werden, wenn
cher Weg zu beschreiten ist und prüft, ob Pressekontakt: sie im Melderegister gespeichert sind. Gegen Vorlage der
die Antragsvoraussetzungen vorliegen. Bei Magdalena Ermlich Eheurkunde können Sie das in der Pass- und Meldebehör-
Bedarf hilft er dabei, die entsprechenden Stellvertretende Sächsische Landesbeauf- de gern nacherfassen lassen.
Antragsformulare auszufüllen. tragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Bewohner von Krankenhäusern, Pflegeheimen, einer an-
Tel.: +49 (0)351 493 3704 | deren sozialen Einrichtung oder einer Aufnahmeeinrich-
Außerdem besteht die Möglichkeit, Stasi- Fax: +49 (0)351 451031 3709 tung für Asylbewerber bzw. sonstige ausländische Flücht-
Akten-Einsicht zu beantragen. Hierfür wird E-Mail: magdalena.ermlich@slt.sachsen.de linge dürfen ebenfalls nicht veröffentlicht werden.
ein gültiges Personaldokument benötigt. | www.lasd.landtag.sachsen.de
Vor Ort gelten die aktuellen Corona-Schutz- Liebe Bürgerinnen und Bürger,
maßnahmen und Zutrittsregelungen.
im Rahmen der Anwendung des Bundesmeldegesetzes
vom 01.11.2015 ist es zukünftig gefordert, dass die Ver-
öffentlichung von Alters- und Ehejubiläen nur noch nach
Jagdgenossenschaften Kittlitz u. Löbau-Rosenhain ausdrücklicher persönlicher Einwilligung der Betroffenen
erfolgen kann. Vordrucke liegen in unserer Verwaltung
Angesichts der unklaren Lage für Veranstal- Auszahlungsbeschlusses (veröffentlicht aus, sind auf der Internetseite der Stadt Löbau veröffent-
tungen wird in Absprache mit der Jagdbe- 08.06.2019). Sie stellen die Anträge bei der licht oder über den Seniorenrat erhältlich.
hörde auf Versammlungen der Jagdgenos- Stadtverwaltung Löbau/Forst möglichst
Wer ab seinem 70. Geburtstag und weiter aller fünf Jah-
senschaften Kittlitz und Löbau-Rosenhain unter Zuhilfenahme des im Stadtjournal
re gern veröffentlicht werden möchte, muss bis zum 1.
in diesem Jagdjahr verzichtet! Die Beschlüs- 06/2019 veröffentlichten Auszahlungsfor-
des Vormonats vor seinem Jubiläum diesen Antrag bei der
se werden zu den nächsten Versammlun- mulars (Dieses finden Sie noch unter: www.
Pass- und Meldebehörde Löbau gestellt haben.
gen (voraussichtlich Anfang 2023) nach- loebau.de/bürgerservice-und-verwaltung/
geholt. presse-und-medien/stadtjournal).
Noch nicht geltend gemachte Ansprü-
che auf Auszahlung der Jagdpacht (Be- gez. Gubsch Fundbüro
schluss der Versammlung vom 30.04.2019)
Notvorstand In der Zeit vom 18.01.2022 bis 09.02.2022
verjähren gemäß Bürgerlichem Gesetz-
buch drei Jahre nach Veröffentlichung des wurden folgende Fundsachen abgegeben:
1 Schlüssel mit rotem Schlüsselschild
und Anhänger Katze
gefunden am: 18.01.2022
Fundort: Parkplatz Sachsenstraße
© kyslynskyy - Fotolia (Adobe Stock)
1 Geldbörse schwarz
gefunden am: 25.01.2022
Fundort: Lidl, Poststraße
Diese Fundsachen sind in der Stadtver-
waltung Löbau, Ordnungsverwaltung,
Zimmer S 2.05, Altmarkt 17, 02708 Löbau,
Tel.: 03585/450310 abzuholen.
Samstag, 26. Februar 2022
Stadtjournal Löbau 03 | 2022 5
Fraktionen im Löbauer Stadtrat
der Maßnahmen gezweifelt und überhaupt… jetzt asphaltierten Zufahrt zum Radweg
Wir sollten wieder oder überhaupt erst ein- nach Cunewalde in Höhe der Raststätte.
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt mal lernen zu vertrauen. Ich gebe zu, in der
Löbau und ihrer Ortsteile, aktuellen Situation ist das schwer und man- Ihre Stadträtin Mercedes Krumpolt
che Leser werden diese Aussage komplett www.buergerliste-loebau.de
Vielerorts werden zur Zeit umfangreiche
Baumverschnitte und Fällarbeiten vorge- ablehnen. Ich denke, es ist wichtig, in erster
nommen. Das erhitzt (wieder einmal) die Linie zuzuhören, sich umfassend zu informie-
Nächster Bürgerstammtisch:
Gemüter. Natürlich schmerzt es, wenn ural- ren, durchaus skeptisch zu sein und auch kon-
am 09.03.2022 ab 19:00 Uhr im „Häus´l
te, zum Teil ortsprägende Bäume auf diese struktive Kritik zu üben. Zusammen mitein- am Berg“
Art verschwinden. Meines Erachtens ist es ander und nicht übereinander reden! Dann
(Bitte beachten Sie dabei die aktuell gelten-
bei diesem Thema wie bei so vielen ande- bringen wir Dinge auf einen guten, gemein-
den Corona-Schutz-Maßnahmen!)
ren auch: Es gibt gefühlt hunderte „Exper- samen Weg und ins Rollen.
ten“. Da wird geschimpft, an der Richtigkeit Apropos: Rollen können Sie bald auch auf der
noch die negativen Seiten überwiegen und da- len Akteuren sowie die Erarbeitung von Nut-
durch die positiven Seiten gar nicht so zur Gel- zungskonzepten. 80 % dieser Maßnahme
tung kommen. Daran arbeiten wir! wird gefördert, so dass der Eigenanteil der
Liebe Einwohner von Löbau und den dazuge- Erfolgreich hingegen war unser Antrag zum Stadt Löbau gering ist. Wir sind guter Dinge,
Friedwald – obwohl die Umsetzung sich wohl dass das ein erfolgreiches Projekt für unse-
hörigen Ortsteilen, mehr als die Hälfte der ak-
noch etwas hinziehen wird. Breite Zustimmung re Stadt wird!
tuellen Wahlperiode ist bereits verstrichen. Es
fand auch unser Antrag zur Etablierung eines Wir freuen uns, wenn Sie als Bürger mit Pro-
ist also wieder mal Zeit, zurückzublicken. Was blemen und Ideen auf uns zukommen. Nur
Citymanagements für die Löbauer Innenstadt.
konnten wir bewegen? Und wo waren wir da- Ab April dieses Jahres soll befristet für voraus- so können wir gemeinsam unsere Stadt ver-
gegen nicht erfolgreich? Nicht durchsetzen sichtlich 19 Monate ein Citymanager sich darum ändern und voranbringen. Unsere Kontakt-
konnten wir uns beispielsweise mit dem An- kümmern, dass die Innenstadt wieder attrakti- daten finden Sie auf der Löbauer Home-
trag zum Livestream und damit mehr Trans- ver wird. Dazu gehören u.a. solche Punkte wie page wie auch auf den folgenden Seiten:
parenz. Ein Thema, was wir nicht aus dem die Unterstützung und Gestaltung von Events, facebook.com/AfDLoebau oder instagram.
Auge verlieren und weiterverfolgen werden. die Sponsorensuche, der Ausbau der Öffent- com/afdstadtratsfraktion_loebau.
Wir haben einfach den Eindruck, dass für viele lichkeitsarbeit und die Aktivierung von loka- Andrea Binder
notwendig, Entscheidungen nach außen zu kom- den Studienorten, weil sie dort bessere Bedin-
munizieren und damit Verständnis und Akzeptanz gungen vorfinden, das Leben dort attraktiver
Liebe Löbauer, zu erreichen. Wir werden dies notfalls einfordern. ist. Hier hat bereits in Zeiten der Bewerbung um
Unsere Stadt hat aber auch mit anderen Proble- den Posten des Oberbürgermeisters der Chef
nun ist der Haushalt für das Jahr 2022 beschlos-
men zu kämpfen, die sie unmittelbar gar nicht ver- der CDU- Gruppe Löbau Ringo Hensel deutliche
sen. Ein Kraftakt für die Abteilung Finanzen, an-
ursacht hat. Zum Beispiel mussten wir zur Kenntnis Worte gefunden: es müssen dringend Möglich-
geführt von unserem kompetent und mit Au-
nehmen, dass aufgrund fehlender Lehrer im kom- keiten gefunden werden, die Lehrerausbildung
genmaß agierendem Finanzer Holm Belger. Uns
menden Schuljahr fast die mathematisch-natur- für alle Schularten nach Löbau zu holen und die
allen wurden Zahlen vorgestellt und detailliert
wissenschaftliche Klasse an Geschwister-Scholl- jungen Leute so zu binden. Wer einmal weg ist,
begründet. Nein, mit beiden Händen kann der-
Gymnasium hätte nicht errichtet werden können. kommt meist nicht wieder. Wir alle können es
zeit Geld nicht ausgegeben werden. Es gilt mit
Ein absolutes No-go. Ähnlich besorgniserregend uns nicht leisten, auf exzellente Ausbildung zu
Sachverstand die richtigen Entscheidungen zu
treffen. Dabei wünschen und fordern wir die ver- sind die Entwicklungen in allen anderen Schular- verzichten. Als Stadt Löbau können wir Räum-
sprochene Kommunikation in der Öffentlichkeit. ten. Zahlreiche Lehrerinnen und Lehrer werden in lichkeiten bieten und müssen versuchen, ein at-
Gerade wenn das Geld und die Fördermittel den nächsten Jahren in den Ruhestand gehen – traktives Umfeld zu gestalten.
knapp bis gar nicht mehr vorhanden sind, ist es und dann? Viele Lehramtsstudenten verbleiben an Ortrun Kurth für die CDU-Fraktion
der Wertverlust von Gebäuden, Straßen, Lei- der weiter zu tilgende Kredit.
tungen usw. aus, der durch Reparaturen oder Längerfristig ist also zwischen Kredittil-
Generationengerechtigkeit Neuanschaffung ausgeglichen werden muss. gungen und Investitionen abzuwägen.
Wer ein Haus baut und dafür Kredite verwen- Auf Nachhaltigkeit gerichtete Ausgaben
In der Debatte um den Beschluss des aktu- können da kommenden Generationen
ellen Haushaltes – auch auf dieser Seite gab det, versucht diese in einem überschaubaren
nützlicher sein als kleinere „Rote Zahlen“.
es dazu mehrere Stellungnahmen – ging Zeitraum zurückzuzahlen. Mit einer Instand-
So erstrebenswert auch schnelle Kredittil-
es auch um Kredite und Abschreibungen. haltungsrücklage legt er außerdem Mittel be-
gungen sind, wir müssen vorausschauend
Neue Kredite sind in diesem Jahr nicht ge- reit, damit die Wohnqualität des Hauses auch
in die nachhaltige Stadtentwicklung inves-
plant und die Gesamtverschuldung soll nach Jahrzehnten erhalten bleibt. Gelingt bei- tieren, auch um auf absehbare Veränderun-
verringert werden. Wie die Kredittilgung des, ist die folgende Generation sogar „bes- gen wie die Zunahme von Extremwetterla-
müssen die Abschreibungen aus den Ein- ser dran“. Selbst wenn der Kredit nicht getilgt gen zu reagieren.
nahmen erwirtschaftet werden. Diese Ab- wäre bliebe ein Vorteil, weil der Neubau eines Heinz Pingel
schreibungen drücken in Geldbeträgen gleichwertigen Hauses sicher teurer würde als
Samstag, 26. Februar 2022
6 Stadtjournal Löbau 03 | 2022
In der Stadtratssitzung am 03.02.2022 ist mit Beschluss Nr. 44/2021/SR
der Haushalt 2022 dem Stadtrat vorgelegt worden. Zur Erläuterung wurde
durch Herrn Oberbürgermeister Gubsch folgende Rede zum Haushalt 2022
gehalten:
Meine sehr geehrten Damen und blickt werden. Aus dem laufenden Betrieb chen Liquidität für die Inanspruchnahme
Herren Stadträte, konnte die Tilgung für Kredite erwirtschaf- der Rückstellungen auch eigene Mittel für
tet werden. Dies deutet auf eine geordnete Investitionen erwirtschaftet werden. Nur
jede Aufstellung eines kommunalen Haus- Haushaltswirtschaft hin. damit ist eine gleichmäßige Investitions-
haltsplanes ist von Spannung und teilweise Im Investitionsbereich sind in den letzten tätigkeit zum Erhalt des kommunalen Ver-
großen Erwartungen begleitet. Für mich ist drei Jahren insgesamt 10,5 Mio. € investiert mögens auf Dauer gewährleistet.
es nicht der erste Haushaltsplan, aber der worden. Demgegenüber stehen 7,7 Mio. € Einige wichtige Inhalte des Ergebnis- und
erste in der Verantwortung als Oberbürger- an Zuweisungen für Investitionen. Durch- Finanzhaushaltes möchte ich hier noch ein-
meister der Großen Kreisstadt Löbau. schnittlich wurden die Investitionen in die- mal nennen.
Der „Kassensturz“ ist in Form eines den ge- sem Zeitraum somit zu über 70 % geför- Gegenüber dem Jahr 2021 sind im Planjahr
setzlichen Vorschriften gerecht werdenden dert. Die Eigenmittel der Projekte betragen 2022 die Erträge leicht angestiegen und die
Haushaltsentwurfes gemacht. Dafür dan- 2,8 Mio. €. Zusätzliche 1,1 Mio. € wurden Aufwendungen leicht rückläufig. Die Erträ-
ke ich vor allem der Verwaltung, die trotz für die Tilgung von Krediten ausgezahlt. ge erreichen aber nicht die Höhe der Auf-
der besonderen Lage im vergangenen Jahr, Neue Kredite wurden seit 2013 nicht auf- wendungen.
durch diverse Personalwechsel und weiter genommen.
Das Planergebnis hat sich dennoch um
andauernder Pandemie, eine verlässliche Die Liquidität der Stadt Löbau war in den 800 T€ verbessert. Es beträgt im Haushalts-
Arbeit abgeliefert hat. Jahren immer gewährleistet. jahr 2022 jedoch immerhin noch minus
Die Fülle an Aufgaben, die in einer Stadt 1,95 Mio. €. Diese Veränderungen ergeben
Was wird uns das Jahr 2022 bringen? anfallen, sind aus Sicht des Bürgers schier sich aus vielen Faktoren.
Die Vorberatungen in den Ausschüssen unbegrenzt. Jedoch gilt es aufgrund ge- Nur ein geringer Teil der Erträge wird
und mit den Fraktionen waren sehr posi- setzlicher Vorschriften die Rang- und Rei- durch die eigenen Leistungen der Kom-
tiv und konstruktiv. Sie haben gezeigt, dass henfolge der Aufgabenerledigung zu be- mune erwirtschaftet. Der größere Teil er-
ein Zusammenhalt da ist und der Wille das achten. Pflichtaufgaben mit und ohne gibt sich aus Gesetzen und den Haushalten
Beste für die Stadt zu erreichen. Weisung sind durch die Gemeinde zu erle- des Bundes oder des Freistaates. Dement-
Nach bisher vier Doppelhaushaltsplänen digen. Freiwillige Aufgaben kann die Kom- sprechend ist der eigene Handlungsspiel-
haben wir dieses Mal aus den verschie- mune im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit raum sehr gering und abhängig von äuße-
densten Gründen einen Ein-Jahres-Haus- erbringen. ren Faktoren.
halt erarbeitet. Die Ertragssituation wird sich langfristig Insgesamt halten sich die Erträge auf einem
In Zeiten der Pandemie gibt es viele Un- nicht groß ändern. Die Selbstfinanzierung Niveau von knapp unter 30 Mio. €. Dies ist
wägbarkeiten; wie verhalten sich z.B. die aus Entgelten für erbrachte Leistungen aber nur möglich, weil mit dem Haushalt
Steuereinnahmen, in welcher Höhe wer- der Verwaltung ist nicht unerschöpflich. Es 2022 auch gewisse Stellschrauben inner-
den die Zuweisungen vom Land festge- bleibt abzuwarten wie die Finanzausstat- halb des Haushaltes angepasst werden. So
setzt, wie hoch fällt die Kreisumlage aus tung der Kommunen durch das Land bzw. ist die Erhöhung des Hebesatzes für die Ge-
und welche zusätzlichen Ausgaben könn- durch den Bund sichergestellt wird. Im Be- werbesteuer eingeplant. Des Weiteren wur-
ten uns treffen. Wir werden zeitnah und mit reich der Aufwendungen ist man der nor- de beschlossen, die Elternbeiträge in den
mehr Präzision den Haushalt für 2023 vor- malen Marktentwicklung ausgesetzt. Die Kindergärten und Horten an den gesetz-
bereiten können. derzeitigen für uns alle spürbaren Preisstei- lich vorgegebenen Rahmen anzupassen.
gerungen treffen die Stadt im selben Maß. Dies sind nur zwei wesentliche Beispiele.
Ein Zurück zum Doppelhaushalt ist dann zu
gegebener Zeit neu zu entscheiden, denn Die rückläufigen Ertragserwartungen und Vergleicht man die Stabilität der Ertrags-
ein Zwei-Jahre-Rhythmus sorgt für Effek- steigenden Aufwendungen erhöhen den zahlen mit einer derzeitigen Inflation auf
tivität, Kontinuität und zielgerichtetes Ar- Handlungsdruck auf die Stadt. der Aufwandsseite von 4 bis 5 Prozent, so
beiten der Verwaltung ohne dabei auf das Immer wieder aufs Neue müssen wir uns wird deutlich, dass die Entwicklung nicht
Reagieren auf aktuelle Ereignisse verzich- die Fragen nach der Effektivität und Ef- zugunsten der Stadt Löbau verläuft und
ten zu müssen. Allerdings bedarf dies ver- fizienz stellen. Der Ressourceneinsatz nicht ohne eine wirtschaftliche und spar-
lässlicher Zahlen. ist danach zu beurteilen, ob er die Stadt same Haushaltsführung zum gewünschten
Grundsätzlich ist ein Haushaltsplan immer weiterbringt, Aufwand und Nutzen sind ab- Haushaltsausgleich führen kann.
ausgeglichen, d.h. die Erträge entspre- zuwägen. Die nur begrenzt zur Verfügung Die Aufwendungen haben sich gegenüber
chen mindestens den Aufwendungen. Es stehenden Ressourcen müssen dort ein- dem Vorjahr um ca. 400 T€ verringert. Dies
soll kein Fehlbetrag entstehen. Dieses Ziel gesetzt werden, wo ein optimales Ergeb- hat verschiedene Ursachen, resultiert aber
kann kaum erreicht werden. Aus diesem nis im Interesse der Stadt realisiert werden im Wesentlichen aus einer Position. Im Be-
Grund gibt es Übergangsbestimmungen kann. Der Gesichtspunkt der Nachhaltig- reich der Personalkosten ist gegenüber dem
die gewisse Spielräume in der Haushalts- keit darf ebenfalls nicht außer Acht gelas- Vorjahr eine Reduzierung um ca. 300 T€
wirtschaft einräumen. sen werden. zu verzeichnen.
Durch die vorläufigen Abrechnungen der Neben dem Ziel des Haushaltsausgleichs Allgemein sind die Aufwendungen gestie-
letzten Jahre ist festzustellen, dass die ho- im Ergebnishaushalt unter Berücksichti- gen. Es ist festzustellen, dass in den letzten
hen Abschreibungen des gemeindlichen gung der erforderlichen Erhaltungsmaß- Jahren aufgrund von vielen Investitionen,
Vermögens die Stadt belasten. Dennoch nahmen, müssen in angemessener Höhe die Schul-, Kindergarten-, Verwaltungs-
kann in der Liquidität positiv zurück ge- neben der Gewährleistung der erforderli- und Feuerwehrgebäude in einen sehr gu-
Samstag, 26. Februar 2022
Stadtjournal Löbau 03 | 2022 7
ten Zustand gebracht worden sind. Um Insgesamt handelt es sich hierbei um ei- geben worden. Entsprechend sind keine
diese Investitionen langfristig nutzen zu nen jährlichen Betrag in Höhe von rund Maßnahmen eingeplant. Eine Finanzierung
können, sind mitunter höhere Aufwendun- 500.000 €. ohne Fördermittel ist durch die Stadt nicht
gen für Wartung und Instandhaltung der Die städtischen Einrichtungen Bad und Mu- leistbar. Wie jeder weiß gibt es hier einen
installierten modernen Technik notwendig, seum sind darin noch nicht enthalten. Die noch immer hohen Bedarf.
meist resultierend aus Vorgaben der Prüf- Kosten belaufen sich hier auf ca. 350 T€.
und Genehmigungsbehörden. Ähnlich liegt der Sachverhalt im Bereich der
Zuschüsse an Dritte. Es handelt sich hier-
Für die Instandhaltung der Gemeindestra-
ßen werden in den zukünftigen Haushalts- Noch kurz einige Worte zum Investitions- bei um Maßnahmen des Abwasserzweck-
jahren 394 T€ jährlich veranschlagt. plan: verbandes Löbau Nord. In Abstimmung mit
Beim Investitionsplan handelt sich um eine dem AZV werden nur die notwendigsten
Im Zusammenhang mit den Straßen ist die
Straßenbeleuchtung zu nennen. Die Ener- Fortschreibung der bisher geplanten Maß- Arbeiten durchgeführt. Die Stadt Löbau ist
giekosten für deren Betrieb werden vor- nahmen. Unter Beachtung der aktuellen als Straßenbaulastträger immer mit betei-
aussichtlich sinken. Der Einspareffekt tritt Förderpolitik und der Notwendigkeit von ligt wenn der AZV eine Maßnahme im öf-
durch den Einsatz moderner LED-Beleuch- Baumaßnahmen sind für 2022 die Haus- fentlichen Verkehrsraum durchführt.
tung ein. Natürlich sind dafür im Vorfeld haltsmittel für Investitionen berücksichtigt.
auch Investitionen nötig. Zur Finanzierung hat die Kommune, soweit
möglich, ihre Eigenmittel einzusetzen und Wie stellt sich nun das Gesamtergebnis
Auch für die Bewirtschaftung des Stadtfors- dar?
kann zusätzlich Förderung beantragen.
tes sind hohe Aufwendungen notwendig.
Für die Aufbringung der Eigenmittel ste- Unter Abzug des verrechnungsfähigen Be-
Hier müssen sich die Ausgaben an den Er-
hen jährlich ein Teil der Schlüsselzuweisun- trages ist das verbleibende Gesamtergebnis
trägen orientieren. Aufgrund von vielen
gen des Landes zur Verfügung. Dieser be- in den Jahren 2022 bis 2025 positiv. Damit
Schäden durch Trockenheit, Sturmschäden
trägt in 2022 nur 185.000 €. Darüber hinaus liegt der Haushaltsausgleich im Ergebnis-
und Käferbefall ist dennoch eine weitere
sind eigene Mittel der Stadt zur Deckung
intensive Bewirtschaftung notwendig, um haushalt vor. Die zahlenmäßige Gesamt-
einzusetzen.
den Stadtforst auch für nachfolgende Ge- verschuldung sinkt stetig weiter und be-
nerationen zu erhalten und zukünftig wie- Für den Katastrophenschutz ist u. a. die An- trägt am 31.12.2022 planmäßig 15,3 Mio. €.
der mit einem positiven Ergebnis zu bewirt- schaffung eines Fahrzeuges im Rahmen ei- Die Pro-Kopf-Verschuldung reduziert sich
schaften. nes EU-Projektes geplant. Dazu liegt der
in kleinen Schritten, da von keiner Erhö-
Erwähnen möchte ich an dieser Stelle auch Bewilligungsbescheid zur Förderung vor.
hung der Einwohnerzahlen ausgegangen
die geplanten Zuschüsse und Zuweisungen In Höhe von rund 193.000 € sind der Ersatz werden kann. Dies ist ein Dilemma vor dem
im Rahmen des Städtebauprogrammes an bzw. die Neuanschaffung von Arbeitsmit-
alle Gemeinwesen in unserer Gegend ste-
private Eigentümer für die Sanierung ihrer teln für die Verwaltung, die Schulen, Kin-
hen.
Häuser im Sanierungsgebiet. Im Haushalts- dergärten, die Feuerwehr und den Bauhof
jahr 2022 sind dafür Zuschüsse in Höhe von geplant. Darunter fallen alle Gegenstände Über Ziele und Strategien lässt sich viel
1,1 Mio. € geplant. über 800 €. Das sind z.B. Möbel, Netzwerk- diskutieren. Meist ist ausschlaggebend
Für die Betreibung von Kindergärten durch technik, Maschinen und Werkzeuge. För- von welchem Standpunkt man diese be-
Freie Träger ist die Stadt Löbau zum Ersatz derfähig sind hier meist nur Anschaffungen trachtet. Aus haushaltsrechtlicher Sicht ist
der anfallenden Kosten verpflichtet. im Bereich der Feuerwehr oder der Schulen die Sicherung der stetigen Aufgabenerfül-
und Kindergärten. lung als Zieldefinition vorgegeben.
Der Ansatz hat sich gegenüber dem Vorjahr
erhöht, da die Freien Träger ihre Personal- Wie bereits im letzten Investitionsplan ist Alle weiteren gewünschten Ziele sind der
kosten an den tariflichen Standard anglei- im Hochbau die Energetische Sanierung Aufgabenerfüllung unterzuordnen.
chen. Deshalb sind kaum noch Lohnunter- und der Neubau einer Sporthalle für die
Grundschule Kittlitz eine der bedeutends- Unser Aller Aufgabe ist es, die Aufrechter-
schiede zwischen den Trägern vorhanden.
ten Maßnahmen. Das Schulgebäude soll haltung und Bewahrung eines hohen Ma-
Außerdem werden Mehrkosten für gestie-
gene Hygieneanforderungen usw. geltend bis zum Sommer 2022 und die Turnhalle ßes an Lebensqualität und Standortattrak-
gemacht. Insgesamt beläuft sich diese Auf- bis 2024 fertig gestellt werden. Gerade bei tivität und vor allem für junge Familien eine
wendung auf 2,86 Mio €/Jahr. der Sporthalle sind jedoch die Aussichten familienfreundliche Stadt zu gestalten.
Es wurde aber nicht nur an die kommu- für das laufende Jahr etwas düster. Der Frei- Durch die Unterstützung der Entwicklung
nalen Pflichtaufgaben gedacht, sondern staat hat keine Mittel in Aussicht gestellt. und Ansiedlung von Handel und Gewer-
auch freiwillige Aufgaben in nicht uner- Im Rahmen des Förderprojektes KSP ist vor- be soll die Erhaltung und Schaffung neu-
heblichem Umfang in den Plan eingestellt. gesehen das Stadion wiederzubeleben. er Arbeitsplätze unterstützt werden. Dazu
Ich denke da an die Betriebskostenzuschüs- Durch den Umbau und die Sanierung soll ist die Erweiterung des Gewerbegebietes
se an den Messe- und Veranstaltungspark, die Sportstätte wieder zur Verfügung ste- in Planung.
an die Stiftung „Haus Schminke“, an die hen. Die Gesamtkosten im ersten Bauab-
schnitt wurden auf 3,9 Mio. € geschätzt, bei Wichtig ist mir die Zusammenarbeit mit un-
Stadtbibliothek, sowie an die Sitzgemein- seren Bürgern, mit dem Stadtrat und der
deanteile an vom Kulturraum geförderten einer Förderung zu 75 % sind knapp über
1 Mio. € an Eigenmitteln durch die Stadt zu Verwaltung, damit aus dem jeweils Mögli-
Vereine und Institutionen, ebenso an die
Zuschüsse an Sportvereine und an die frei- finanzieren. chen das Beste für Löbau erreicht werden
en Träger der Jugendarbeit und für nach- Beim Straßenbau sind durch den Freistaat kann.
haltige soziale Stadtentwicklung. keine Aussichten auf eine Förderung ge-
Redaktionelle Beiträge für die Ausgabe 04/2022 senden Sie bitte bis
16.03.2022 per E-Mail an presse@loebau.deSamstag, 26. Februar 2022
8 Stadtjournal Löbau 03 | 2022
Öffentliche Bekanntmachung
Genehmigung der Satzung der Großen Kreisstadt Löbau zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
„EDEKA – Markt Promenadenring / Hartmannstraße“
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Lö- 3 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachtei- Sitzungen, die Genehmigung oder die
bau hat in der öffentlichen Sitzung am le eingetreten sind, die Fälligkeit des An- Bekanntmachung der Satzung verletzt
04.11.2021 den vorhabenbezogenen Be- spruchs herbeigeführt wird.“ worden sind,
bauungsplan „EDEKA – Markt Promena- Gemäß § 215 Absatz 2 BauGB wird auf 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach §
denring / Hartmannstraße“ gemäß § 10 Folgendes hingewiesen (§ 215 Absatz 1 52 Absatz 2 wegen Gesetzwidrigkeit wi-
Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Ver- BauGB): dersprochen hat,
bindung mit § 4 der Gemeindeordnung
„Unbeachtlich werden 4. vor Ablauf der in § 4 Absatz 4 Satz 1 ge-
für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
1. eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nummer nannten Frist
mit Beschluss Nr. 31/2021/SR als Satzung
beschlossen. Der Beschluss über die Sat- 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort- a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Be-
zung wurde am 27.11.2021 im „Stadtjour- bezeichneten Verfahrens- und Formvor- schluss beanstandet hat oder
nal“ Löbau amtlich bekannt gemacht. schriften, b) die Verletzung der Verfahrens- oder
Der Geltungsbereich umfasst die Flurstü- 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Formvorschrift gegenüber der Ge-
cke 234/1,234/2, 243/2, 244/1, 244/2, 248, Absatz 2 beachtliche Verletzung der Vor- meinde unter Bezeichnung des Sach-
712 sowie Teilflächen des Flurstückes 243/4 schriften über das Verhältnis des Bebau- verhalts, der die Verletzung begrün-
und 704/6 der Gemarkung Löbau. Die Vor- ungsplans und des Flächennutzungspla- den soll, schriftlich geltend gemacht
aussetzungen für die Anwendung des be- nes und worden ist.
schleunigten Verfahrens zur Aufstellung 3. nach § 214 Absatz 3 Satz 2 beachtliche Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nummer 3
eines Bebauungsplanes der Innenentwick- Mängel des Abwägungsvorgangs, oder 4 geltend gemacht worden, so kann
lung nach § 13a Absatz 1 Nr. 1 BauGB wur- wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten
den geprüft und erfüllt. Bekanntmachung des Flächennutzungs- Frist jedermann diese Verletzung geltend
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan planes oder der Satzung schriftlich gegen- machen.“
„EDEKA – Markt Promenadenring / Hart- über der Gemeinde unter Darlegung des
mannstraße“ wurde durch Bescheid des die Verletzungbegründenden Sachverhalts
Landratsamtes Görlitz vom 31.01.2022 un- geltend gemacht worden sind.“
ter Az.: 3300-01-12-BLP-2106 genehmigt. Gemäß § 4 Absatz 4 der Gemeindeord-
Die redaktionelle Änderung Nr. 1.1 dieses Löbau, den 08.02.2022
nung für den Freistaat Sachsen (SächsGe-
Bescheides wurde vorgenommen. Die Er- Gubsch
mO) wird auf Folgendes hingewiesen:
teilung der Genehmigung wird hiermit be- Oberbürgermeister
„Satzungen, die unter Verletzung von Ver-
kanntgemacht.
fahrens- oder Formvorschriften zustande
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan gekommen sind, gelten ein Jahr nach ihrer
und die Begründung sowie die zusammen- Bekanntmachung als von Anfang an gültig
fassende Erklärung nach § 10a Absatz 1 zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
BauGB werden gemäß § 10 Absatz 3 BauGB
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder
in der Stadtverwaltung Löbau, Technisches
fehlerhaft erfolgt ist,
Rathaus, Johannisstraße 1a, 02708 Löbau
während der üblichen Sprechzeiten zur je- 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der
dermanns Einsicht bereitgehalten. Darüber
hinaus besteht die Möglichkeit der Einsicht- Übersichtsplan Abgrenzung des Geltungsbereiches
nahme nach Vereinbarung. Über den Inhalt
wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Mit dieser Bekanntmachung tritt der vor-
habenbezogene Bebauungsplan in Kraft.
Hinweise:
Gemäß § 44 Absatz 5 Baugesetzbuch
(BauGB) wird auf Folgendes hingewiesen
(§ 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz
4 BauGB):
„Der Entschädigungsberechtigte kann Ent-
schädigung verlangen, wenn die in den §§
39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögens-
nachteile eingetreten sind. Er kann die Fäl-
ligkeit des Anspruchs dadurch herbeifüh-
ren, dass er die Leistung der Entschädigung
schriftlich bei dem Entschädigungspflichti-
gen beantragt.
Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn
nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf
des Kalenderjahres, in dem die in AbsatzSamstag, 26. Februar 2022
Stadtjournal Löbau 03 | 2022 9
Baumaßnahme „EDEKA- Über den konkreten Bauablauf werden wir
Sie auf der städtischen Homepage und
Auf jeden Fall können Anwohner oder Ta-
gesparker nach Wegfall des Parkplatzes
Markt Promenadenring/ über die Tagespresse informieren. Hartmannstraße die Parkfläche P2 nutzen.
Zeitnah wird es Einschränkungen in der
Hartmannstraße“ Nutzung des Parkplatzes Hartmannstraße
Bis zur Entscheidung des Parkkonzeptes für
den P2 ist die Nutzung zunächst kostenfrei.
Rechtzeitig möchten wir darüber informie- geben. Es handelt sich dabei jedoch noch Informationen zu der zeitlichen Abfolge
ren, dass in Vorbereitung der o.g. Baumaß- nicht um die komplette Sperrung.
und zu Ansprechpartnern für die spätere
nahme demnächst vorbereitende Maß- Mit Beginn der Baumaßnahme EDEKA-
nahmen, wie z. B. Baumfällungen und Nutzung und evtl. Beantragung von Park-
Markt wird der Parkplatz Hartmannstraße
Abbrüche beginnen. Ein konkreter Zeit- karten erhalten Sie zu gegebener Zeit auf
jedoch gänzlich gesperrt. Mit dem Weg-
plan für den Bau des EDEKA-Marktes kann fall des dortigen Parkplatzes steht als Aus- der Internetseite der Stadt Löbau unter
zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt weichparkfläche der sogenannte P2 an der www.loebau.de.
gegeben werden. Gleiches gilt für die Sa- Zollstraße zur Verfügung. Eine Parkord- Stadtverwaltung Löbau
nierung des Gebäudes ehemaliger Gasthof nung für die Fläche wird demnächst erar-
„Lamm“ (bis zur Schließung 2005 Möbel- beitet und eine Entscheidung zum Park-
Fachgeschäft). konzept wird getroffen.
Kindereinrichtungen
Liebe Leser und Freunde der Kita Stadtzwerge, zeit befindet, ist sie an zwei Tagen in der
Einrichtung. Bis sie die Stelle voll besetzen
am 25.01. fand in so hat sich in der Leitungsebene der Kin- wird, vertritt sie Sozialpädagogin Frau Ire-
unserer Einrichtung dertagesstätte viel getan. Seit letzter Ja- en Friedrich als Stellvertretung täglich im
die Vogelhochzeit nuarwoche hat Sozialpädagogin und Fa- Haus. Sie hat im Bereich der Familienbera-
statt. Die verklei- milientherapeutin Frau Linda Ulbrich die tung und der Schulsozialarbeit Erfahrung
deten Vogelkinder Leitung bei den Kita Stadtzwerge über- und freut sich auf das neue Arbeitsfeld im
konnten das Fest nommen. Bevor sie diese Stelle angetre- Kita-Bereich.
der Vogelhochzeit ten ist, hat sie als Kita-Fachberaterin in der Wir freuen uns auf eine gute Zusammen-
im Kindergarten vorspielen und das Vo- städtischen Verwaltung gearbeitet und da- arbeit in einem motivierten Team mit al-
gelpaar wurde mit jubelndem Gesang ge- durch bereits die „Stadtzwerge“ kennenge- len Eltern und Netzwerkpartnern der Kita
feiert. Auch erhielt jedes Kind einen Vogel- lernt. Auch hat sie bereits Erfahrungen im Stadtzwerge.
schmaus. Projekt Sozialpädagogen in Kitas im Kin-
Wie die Vögelchen zur Vogelhochzeit in un- derhaus „Am Löbauer Berg“ sammeln kön- Herzliche Grüße von den
serer Einrichtung Einzug gehalten haben, nen. Da sich Frau Ulbrich noch in Eltern- „Stadtzwergen“Samstag, 26. Februar 2022
10 Stadtjournal Löbau 03 | 2022
Friedhofsgebührenordnung (FriedhGO)
für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Kittlitz-Nostitz vom 07.12.2021
Aufgrund von § 2 Absatz 2 in Verbindung tung 2.1.2 Friedhof Kittlitz (Ruhezeit 30 Jahre)
mit §§ 13 Absatz 2 Buchstabe a und 43 der – für Verwaltungsgebühren mit der Vornah- 1.080,00 €
Kirchgemeindeordnung der Evangelisch- me der Verwaltungshandlung. 2.2 für Urnenbeisetzungen (Ruhezeit 20
Lutherischen Landeskirche Sachsens (KGO) Jahre) 720,00 €
vom 13. April 1983 (ABl. S. A 33) in der je- § 4 Festsetzung und Fälligkeit
weils geltenden Fassung und § 12 Absatz 1 (1) Die Gebühren werden nach Bekanntga- 2.3 Gebühr für eine Verlängerung des Nut-
der Rechtsverordnung über das kirchliche be des schriftlichen Gebührenbescheids zungsrechts an Wahlgrabstätten (Verlän-
Friedhofswesen in der Evangelisch-Luthe- fällig und sind innerhalb der dort ange- gerungsgebühr) pro Jahr für Grabstätten
rischen Landeskirche Sachsens (Friedhofs- gebenen Zahlungsfrist an die Friedhofs- nach 2.1.1 36,00 €
verordnung– FriedhVO) vom 9. Mai 1995 kasse zu entrichten. nach 2.1.2 36,00 €
hat die Ev.-Luth. Kirchgemeinde Kittlitz-No- (2) Vor Zahlung der Gebühren oder Leis- nach 2.2 36,00 €
stitz die folgende Gebührenordnung für ih- tung entsprechender Sicherheiten kön-
ren Friedhof beschlossen: nen Bestattungen nicht verlangt wer- II. Gebühren für die Bestattung
den. (Verwaltungs- und Organisationsaufwand
§ 1 Allgemeines (3) Nutzungsgebühren sowie Gebühren für im Zusammenhang mit der Bestattung,
Für die Benutzung des Friedhofes und sei- Gemeinschaftsgräber werden für die ge- Aufwand für Grabherstellung etc.)
ner Einrichtungen sowie für sonstige in § 8 samte Nutzungszeit im Voraus erhoben. 1.1 S argbestattung (Verstorbene bis
aufgeführte Leistungen der Friedhofsver- (4) Aus Gründen der Verwaltungsvereinfa- 5 Jahre) 474,00 €
waltungwerden Gebühren nach Maßgabe chung wird die Friedhofsunterhaltungs- 1.2 Sargbestattung (Verstorbene ab
dieser Gebührenordnung erhoben. gebühr für einen Zeitraum von 2 Jah- 5 Jahre) 667,00 €
ren im Voraus festgesetzt. Sie ist bis zum 1.3 Urnenbeisetzung
§ 2 Gebührenschuldner 30.09. des jeweiligen Erhebungsjahres 1.3.1 Urnenbeisetzung mit Feier 341,00 €
(1) Gebührenschuldner der Benutzungsge- fällig. 1.3.2. Urnenbeisetzung ohne Feier 305,00 €
bühr ist
1. wer die Bestattung oder sonstige ge- § 5 Mahnung und Vollstreckung III. Umbettungen, Ausbettungen
bührenpflichtige Leistung nach die- rückständiger Gebühren 1. Urnenumbettung 341,00 €
ser Ordnung beantragt oder durch (1) Für schriftliche Mahnungen ist der dafür 2. Bei Umbettungen und Ausbettungen
ihm zurechenbares Verhalten ausge- anfallende Aufwand durch den Gebüh- von Särgen wird nach § 8 verfahren.
löst hat renschuldner zu erstatten.
2. wer das Nutzungsrecht an einer Grab- (2) Rückständige Gebühren werden im Ver- IV. Friedhofsunterhaltungsgebühr
stätte erworben oder verlängert hat waltungszwangsverfahren eingezogen. Zur Finanzierung der Kosten für die laufen-
3. wer die Gebührenschuld gegen- Die Kosten der Vollstreckung hat der de Unterhaltung der allgemeinen Friedhofs-
über der Friedhofsverwaltung durch Vollstreckungsschuldner zu tragen. anlage wird von allen Nutzungsberechtig-
schriftliche Erklärung übernommen ten (Inhabern eines Grabnutzungsrechtes)
hat oder wer für die Gebührenschuld § 6 Stundung und Erlass auf Dauer des Nutzungsrechtes eine jähr-
eines anderen kraft Gesetzes haftet. von Gebühren liche Friedhofsunterhaltungsgebühr pro
(2) Gebührenschuldner der Verwaltungs- Die Gebühren können im Einzelfall aus Bil- Grablager erhoben. Die Höhe der jährli-
gebühr ist ligkeitsgründen wegen persönlicher oder chen Friedhofsunterhaltungsgebühr
1. w
er die Verwaltungshandlung veran- sachlicher Härten gestundet sowie ganz beträgt 26,00 €
lasst oder in wessen Interesse sie vor- oder teilweise erlassen werden. pro Grablager.
genommen wird
2. wer die Gebührenschuld gegen- § 7 Gebührentarif V. Gebühr für die Benutzung der Leichen-
über der Friedhofsverwaltung durch A. Benutzungsgebühren halle in Kittlitz
schriftliche Erklärung übernommen I. Gebühren für die Verleihung von Nut- 1. Gebühr für die Benutzung der
hat oder wer für die Gebührenschuld- zungsrechten an Grabstätten Leichenhalle pro Benutzung 140,00 €
eines anderen kraft Gesetzes haftet. 1. Reihengrabstätten
(3) Mehrere Gebührenschuldner sind Ge- 1.1 für Verstorbene vor Vollendung des
samtschuldner. 2. Lebensjahres (Ruhezeit 10 Jahre) VI. Gebühren für Gemeinschaftsgräber
300,00 € Die Gebühren enthalten die Kosten für das
§ 3 Entstehen der Gebührenschuld 1.2 für Verstorbene ab Vollendung des 2. Nutzungsrecht, die Bestattung, die Gestal-
Die Gebührenschuld entsteht Lebensjahres tung mit Stein und Bepflanzung, die Fried-
– für Benutzungsgebühren mit der Inan- 1.2.1. Friedhof Nostitz (Ruhezeit 25 Jahre) hofsunterhaltungsgebühren und die lau-
spruchnahme der jeweiligen gebühren- 750,00 € fende Unterhaltung und Pflege für die
pflichtigen Leistung 1.2.2. Friedhof Kittlitz (Ruhezeit 30 Jahre) Dauer der Ruhezeit sowie die Beräumungs-
– für Grabnutzungsgebühren sowie Fried- 900,00 € kosten.
hofsunterhaltungsgebühren mit der Ver- 1.3. für Urnen (Ruhezeit 20 Jahre) 1. Urnengemeinschaftsanlage in
leihung des Nutzungsrechtes für die ge- 600,00 € Kittlitz 3.048,00 €
samte Nutzungsdauer der Grabstätte
oder mit der Festlegung der Verlänge- 2. Wahlgrabstätten B. Verwaltungsgebühren
rung des Nutzungsrechtes für den Zeit- 2.1 für Sargbestattungen (Nutzungszeit 1. Genehmigung für die Errichtung ei-
raum der gesamten Verlängerung der 25 Jahre) nes Grabmals sowie anderer bauli-
Grabstätte 2.1.1 Friedhof Nostitz (Ruhezeit 25 Jahre) cher Anlagen (z.B. Einfassungen)
– für Bestattungsgebühren mit der Bestat- 900,00€ 50,00 €Samstag, 26. Februar 2022
Stadtjournal Löbau 03 | 2022 11
2. Genehmigung für die Veränderung ei- (2) Öffentliche Bekanntmachungen erfol-
nes Grabmals oder der Ergänzung von
Inschriften oder anderer baulicher Maß-
gen im vollen Wortlaut im Amtsblatt der
Stadt Löbau (Stadtjournal) und der Stadt
Freuen Sie
nahmen 50,00 €
3. Erteilung einer Berechtigungskarte an ei-
Weißenberg (Weißenberg Aktuell)
(3) Die jeweils geltende Fassung der Fried-
sich auf den
Gekonnter Stil,
nen Gewerbetreibenden 50,00 € hofsgebührenordnung liegt zur Ein- Frühling!
pfiffige Details!
4. Zweitausfertigung von Bescheinigun- sichtnahme bei der Evangelisch-Luthe-
gen der Friedhofsverwaltung -nach § 8- rischen Kirchgemeinde Kittlitz-Nostitz, Mit perfekten
5.
Umschreibung von Nutzungsrechten Weißenberger Landstraße 8, 02708 Lö- InsektenSchutzGittern.
(außer im Todesfall des Nutzungsberech- bau Ortsteil Kittlitz und bei der Ver- Von Neher. Nach Maß.
tigten) 27,00 € waltungszentrale des Ev.-Luth. Kirch-
6. Verwaltungsgebühr bei Trauerfeiern gemeindebundes Löbauer Region,
ohne Beisetzung auf den Friedhöfen in Johannisplatz 1/3, 02708 Löbau aus.
Kittlitz und Nostitz 40,00 €
7. Mahngebühr 5,00 € § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
(1) Diese Friedhofsgebührenordnung und
§ 8 Besondere zusätzliche Leistungen alle Änderungen treten jeweils nach der
Besondere zusätzliche Leistungen oder Bestätigung durch das Ev.-Luth. Regio-
Fundierte
Kosten, für die kein Gebührentarif vorge- nalkirchenamt Dresden am Tage nach Beratung
sehen ist, werden von der Friedhofsverwal- der öffentlichen Bekanntmachung in Mit einer Qualitätsmarkise
tung nachdem jeweiligen Aufwand berech- Kraft. Aufmaß,
wird Sonnenschein
net. (2) Mit Inkrafttreten dieser Friedhofsgebüh- Herstellung
zu einem
renordnung tritt die Friedhofsgebüh- faszinierenden Erlebnis.
§ 9 Öffentliche Bekanntmachungen renordnung vom 17.11.2015 außer Kraft. u. Montage
(1) Diese Friedhofsgebührenordnung und
alle Änderungen hierzu bedürfen zu ih- Kittlitz, den 07.12.2021
Jetzt schonaus einer
an den
rer Gültigkeit der öffentlichen Bekannt- Sommer denken! Hand
machung. Kirchenvorstand der Ev.-Luth.
Kirchgemeinde Kittlitz-Nostitz
Siegel „Sonnenschutz“ hat immer Saison
Ev.-Luth. Kirchgemeinde A.Knieß Manzke
Kittlitz-Nostitz stellvertr. Vorsitzende Mitglied
Rollladenbau Fensterproduktion
bestätigt OT Eibau OT Obercunnersdorf
Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens Hauptstraße 8
Rollladenbau
Hauptstraße 164
Fensterproduktion
02739 Kottmar 02708 Kottmar
Siegel Regionalkirchenamt Dresden OT Eibau OT Obercunnersdorf
Tel. 0 35 86 / 70 24 05 Tel. 03 58 75 / 6 12 14
Ev. Luth. Regionalkirchenamt Dresden, den 06.01.2022 Hauptstraße 8 Hauptstraße 164
www.sonnenschutz-eibau.de
Dresden 02739 Kottmar 02708 Kottmar
Tel. 0 35 86 / 70 24 05 Tel. 03 58 75 / 6 12 14
am Rhein
www.sonnenschutz-eibau.de
Leiter des Regionalkirchenamtes www.sonnenschutz-kottmar.de
Apotheken-Notdienst in Löbau und Umgebung | März
01.03. Aesculap-Apotheke Löbau 17.03. Bahnhof-Apotheke Löbau
02.03. Bahnhof-Apotheke Löbau 18.03. Kreuz-Apotheke Ebersbach-Neugersdorf
03.03. Kreuz-Apotheke Ebersbach-Neugersdorf 19.03. Kreuz-Apotheke Ebersbach-Neugersdorf
04.03. Kreuz-Apotheke Ebersbach-Neugersdorf 20.03. Engel-Apotheke Kottmar OT Eibau
05.03. Engel-Apotheke Kottmar OT Eibau 21.03. Schwanen-Apotheke Oppach
06.03. Schwanen-Apotheke Oppach 22.03. Marien-Apotheke Neusalza-Spremberg
07.03. Marien-Apotheke Neusalza-Spremberg 23.03. Johannis-Apotheke Ebersbach-Neugersdorf
08.03. Johannis-Apotheke Ebersbach-Neugersdorf 24.03. Apotheke Oberland Ebersbach-Neugersdorf
09.03. Apotheke Oberland Ebersbach-Neugersdorf 25.03. Apotheke zum Hutberg Herrnhut
10.03. Apotheke zum Hutberg Herrnhut 26.03. Apotheke Bernstadt Bernstadt
11.03. Apotheke Bernstadt Bernstadt 27.03. Alte Apotheke Löbau
12.03. Alte Apotheke Löbau 28.03. Johannis-Apotheke Löbau
13.03. Linden-Apotheke Löbau 29.03. Linden-Apotheke Löbau
14.03. Johannis-Apotheke Ebersbach-Neugersdorf 30.03. Aesculap-Apotheke Löbau
15.03. Linden-Apotheke Löbau 31.03. Bahnhof-Apotheke Löbau
16.03. Aesculap-Apotheke Löbau
Im Notdienstbereich Löbau und Umge- gend benötigter Arzneimittel auf ärztliche Die jeweilige Dienstbereitschaft wird in je-
bung ist jeweils eine Apotheke außerhalb Verordnung oder zum Erwerb von Arznei- der Apotheke durch Aushang bekanntge-
der Öffnungszeiten von täglich 8 Uhr bis mitteln zur Selbstmedikation in Notfällen. geben.
zum Folgetag 8 Uhr dienstbereit. Bei Inanspruchnahme der Apotheke an Die Apotheke ist außerhalb der Öffnungs-
Die Apotheken sind dabei im täglichen Sonn- und Feiertagen von 0 – 24 Uhr, Mon- zeiten während der Dienstbereitschaft
Wechsel dienstbereit. tag bis Sonnabend vor 6 Uhr und nach 20 nicht geöffnet, deshalb bitte klingeln. Eine
Die Inanspruchnahme der diensthabenden Uhr wird die gesetzlich geregelte Not- Wartezeit bis 10 Minuten ist im Notdienst
Apotheke ist vorgesehen zum Erhalt drin- dienstgebühr von 2,50 Euro erhoben. zulässig.Samstag, 26. Februar 2022
12 Stadtjournal Löbau 03 | 2022
Termine, Nachrichten & Veranstaltungen
Gemeinsam nachbarschaftlichen sammenkommen, soweit es die Situation
Zusammenhalt stärken! Ende Mai erlaubt.
Der Aktionstag ist selbstverständlich völ-
Tag der Nachbarn: 20. Mai 2022 lig kostenfrei.
Die vergangenen ken. Bundesweit beteiligen sich jedes Jahr Mehr Infos zum Tag der Nachbarn finden
zwei Jahre haben gezeigt, wie wichtig neben zahlreichen Einzelpersonen, Verei- Sie auf der Webseite: https://www.tagder-
Nachbarschaft vor allem in herausfordern- nen, Stadtteilzentren und Organisationen nachbarn.de/
den Zeiten ist. Ob als Einkaufshelfer und auch viele Städte und Kommunen am Tag Wer mitmachen möchte, kann sich ab Mitte
Einkaufshelferin, Impfbegleitung, Unter- der Nachbarn. März dort anmelden und erhält auf Wunsch
stützung bei der Kinderbetreuung oder Seien Sie dabei und bringen Sie die Men- ein kostenloses Mitmach-Set.
Bollwerk gegen die Einsamkeit: Nachbarn schen in Ihrer Umgebung noch enger zu- Lassen Sie uns gemeinsam nachbarschaft-
und Nachbarinnen wurden vielerorts zu ei- sammen! lichen Zusammenhalt stärken.
ner der wichtigsten Ressourcen im Umgang
Ob ein Picknick mit Abstand, ein Hinterhof- Wir freuen uns auf einen schönen Tag der
mit der Pandemie. Kommunen in Deutsch-
Konzert, Balkon-Bingo, eine Müllsamme- Nachbarn 2022 - sind Sie dabei?
land fördern den Zusammenhalt unter ih-
laktion im Park
ren Bürger und Bürgerinnen mit Hilfe vie-
oder ein gemein-
ler verschiedener Maßnahmen und tragen
samer Spazier-
so zum nachbarschaftlichen Zusammen-
gang durch das
halt bei.
Viertel – mit den
Auch die nebenan.de Stiftung hat es sich Aktionen können
zum Ziel gemacht, nachbarschaftliches Menschen ihren
Miteinander zu stärken. Dazu initiiert sie Nachbarn und
jährlich mit Unterstützung von unter an- N a ch b a r i n n e n
derem dem Bundesfamilienministerium so- eine Freude ma-
wie dem Deutschen Städtetag den Tag der chen, sich fürein-
Nachbarn, der in diesem Jahr zum 5. Mal am ander einsetzen,
20. Mai 2022 stattfindet. Dabei handelt es die eigene Nach-
sich um einen deutschlandweiten Aktions- barschaften ver-
tag mit dem Ziel, Menschen, die sich sonst schönern und in
nur flüchtig im Hausflur oder auf der Straße kleinen Runden
begegnen, bei Nachbarschaftsfesten und an der frischen
-aktionen zusammenzubringen und da- Frühlingsluft un-
durch den sozialen Zusammenhalt zu stär- beschwert zu-
Saatgut leihen, Vielfalt ernten
Juckt es Ihnen auch schon in den Fingern (z.T. sehr seltenen) Nutzpflanzen. Und das
wieder in der Erde zu graben und Ihren Gar- sogar kostenfrei. Die einzige Bedingung:
ten oder Balkon neu zu bepflanzen? Aber wir möchten das Saatgut im Herbst von Ih-
Sie wissen noch nicht welche Sorten Ge- nen zurück.
müse Sie dieses Jahr aussähen und anbau- Damit auch die Gewinnung von Saatgut
en möchten? klappt und damit Sie wissen wie Sie das
Wie wäre es denn mal mit einer anderen am besten machen, stellen wir Informati-
Sorte Tomaten, oder mal einer neuen Boh- onsmaterial zur Verfügung und bieten im
nensorte. Viele „neuen“ Sorten sind eigent- Laufe der nächsten Monate Vorträge und
lich sehr alte Kulturpflanzen, die einfach in Workshops an. erforderlich, Eintritt frei. Bitte beachten Sie die,
Vergessenheit gerieten und nur durch den Kommen Sie einfach vorbei und leihen Sie zu diesem Zeitpunkt geltenden Corona-Be-
Anbau in wenigen Gärten nicht komplett Saatgut um Vielfalt zu ernten. schränkungen.
ausgestorben sind.
Wir möchten die Vielfalt in unsern Gärten
Stadtbibliothek exklusiv geht in die
und auf unseren Balkonen erhalten und för- nächste Runde Fahrbibliothek des
dern und dabei auch zur Erhaltung von al- Am Freitag, 25.03.2022, geht unsere kleine Landkreises Görlitz
ten, fast vergessenen Sorten beitragen. Veranstaltung Stadtbibliothek exklusiv in die
hält jeweils am Dienstag, dem 15. März
Aus diesem Grund freuen wir uns, dank nächste Runde. Für alle die mal einen gan-
2022 und 12. April 2022 auf dem Park-
der Hilfe des Vereins zur Erhaltung der zen Abend ungestört lesen, schmökern und
platz der Grundschule Kittlitz in der Zeit
Nutzpflanzenvielfalt e.V. (VEN), dass Sie entdecken wollen, öffnet die Stadtbibliothek
von 14.45 – 15.30 Uhr.
ab März bei uns nicht nur Bücher zum The- ihre Türen von 19.00–22.00 Uhr.
ma Garten und gärtnern ausleihen können, Für das Leibliche Wohl ist gesorgt.
Weitere Informationen unter www.cwbz.de
sondern auch Saatgut von alten und neuen Die Teilnehmerzahl ist begrenzt – AnmeldungSie können auch lesen
