EINDRUCK - Glaube, Hoffnung, Liebe - Bündnis C
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Nr. 18 – 2020/4 In dieser Ausgabe EINDRUCK das Magazin für Politik Einladung zum außer ordentlichen Parteitag Finanzpolitik Medien und Corona von Bündnis C Schöpfung und Artensterben Glaube, Hoffnung, Liebe www.buendnis-c.de
XXXXXX Inhaltsverzeichnis EINDRUCK das Magazin für Politik von Bündnis C Nr. 18 – 2020/4 Inhalt Editorial. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 Einladung zum außerordentlichen Bundesparteitag – Delegiertenparteitag online . . . . . . . 6 Tagesordnung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 Anträge des Bundesvorstandes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 Kurzprogramm – Beschlussvorlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 Spendenaufruf. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 Dein Reich komme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 Paradigmenwechsel in der Finanzpolitik. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 Politik – der Auftrag zu Gestalten und zu Ordnen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 Zum Buß- und Bettag 2020. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 Aus den Landesverbänden. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 Stellenausschreibung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 Massenmedien in der Coronakrise: Gelenkte Demokratie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 Artensterben – Der Ruf der Schöpfung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 Libanon, der Atomdeal mit dem Iran und unsere Verantwortung gegenüber Israel . . . . . . . 46 Keine Keimbahn-Intervention mittels Gen-Schere!. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 Formular zum Anfordern von Infomaterial. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 Schlusswort. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 Impressum. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Rücks. Es grüßt Sie herzlich der Bundesvorstand: Karin Heepen, Ute Büschkens-Schmidt, Mathias Scheuschner, Friedemann Hetz, Heinrich Benz, Micha Schlittenhardt, Verena Thümmel EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4 Seite 3
Editorial Liebe Mitglieder und Interessenten, sehr geehrte Damen und Herren, am 10. Oktober fand in Kloster Frauenberg in Fulda gen und Impulse aus über 10 Jahren Arbeit als Stadtrat der ordentliche Bundesparteitag 2020 von Bündnis C in Karlsruhe ein. Er ermutigte zum Engagement in der statt. Der Delegiertenparteitag stand im Zeichen von Kommunalpolitik, um innovative Antworten auf die He- Auswirkungen und Auswegen aus der Corona-Krise rausforderungen der aktuellen Krisen zu finden und zu- und des Wahljahres 2021. Wie könnte es anders sein. gleich bei den Menschen vor Ort zu sein. Beide Vor- Trotz Abständen und den üblichen Vorschriften hatten träge können Sie anhand der Präsentationen in diesem wir einen gelungenen Parteitag mit fast 50 Teilneh- Heft nachvollziehen. mern vor Ort. Was letztes Jahr noch selbstverständlich Ein besonderes Privileg war es, Jacques Bazen als war, ist in dieser Zeit ein Grund zum Danken. Deshalb Vorstandsmitglied der European Christian Political danken wir allen Teilnehmern noch einmal, die sich auf Movement begrüßen zu dürfen. Er überbrachte Grüße den Weg nach Fulda gemacht und mit uns an diesem unserer europäischen Partei und sprach zu Kernwer- Tag diskutiert, abgestimmt, die Beziehungen unterein- ten der ECPM. Er stellte heraus, dass Auswege aus ander gepflegt und neu geknüpft haben! der coronabedingten Wirtschaftskrise nicht die vorherr- In meiner Eröffnungsrede habe ich einen Überblick schende politisch- und wirtschaftsliberale Idee der indi- über die bisherigen politischen Stellungnahmen vidualistischen Philosophie bietet, sondern Lösungen, von Bündnis C zu den Corona-Maßnahmen gege- die für alle Beteiligten am Wirtschaftsprozess funktio- ben. Es geht uns vor allem um ein ganzheitliches, leib- nieren. lich-seelisch-geistliches Verständnis von Gesundheit und Krankheit, wie es dem christlichen Menschenbild entspricht. Und wir sehen mit Sorge, wie mit der Aus- schaltung der Parlamente rechtsstaatliche Grundlagen und Gewaltenteilung ausgehebelt werden. Mittlerweile befinden wir uns in einem neuen Lockdown, der tief das in private, gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben eingreift. Und die bisher per Verordnungen er- lassenen Maßnahmen wurden in das umkämpfte Be- völkerungsschutzgesetz gegossen. Wir wissen gleich- zeitig, dass unser Auftrag in Bündnis C über den Kampf um die Wiederherstellung von Grundrechten und de- mokratischen Entscheidungsprozessen hinausgeht. Die Frage bleibt, was Gott durch die Pandemie und die Erschütterungen unserer Politik- und Wirtschaftssys- teme Neues hervorbringen will, und was wir dazu tun können. Dabei soll uns das Vertrauen leiten, dass Er Jaques Bazen, Vorstandsmitglied ECPM alle Kontrolle über das Virus und die Regierungen die- ser Welt und das letzte Wort hat. Die vollständige Rede können Sie in diesem Heft nachlesen. Der Bundesparteitag hat außerdem das vorgelegte In dieser Perspektive hörten wir zwei exzellente Gast- Kurzprogramm für das Wahljahr 2021 diskutiert und sprecher. Herr Gottfried Hetzer hielt ein Impulsreferat mit wenigen Änderungen beschlossen. Kurz vor und zu einem Paradigmenwechsel hin zu einem biblisch während des Parteitages erhielten wir jedoch Hinweise fundierten Finanzsystem. Zu Geldschöpfung, Schul- und Anregungen dazu, die wir gern noch in das Pro- den und Zinsen, beschränkter Haftung und Konkurs gramm aufnehmen würden. Deshalb finden Sie auf und dem Bankensektor stellte er Alternativen vor, wie den nächsten Seiten die Einladung zu einem außer- Geld den Menschen als Hilfsmittel und einem bezie- ordentlichen Bundesparteitag am 09. Januar 2021. hungsorientierten Wirtschaftssystem dienen kann. Wir werden diesen online als Delegiertenparteitag Herr Friedemann Kalmbach brachte seine Erfahrun- durchführen, um über Ergänzungen zum Kurzpro- Seite 4 EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4
Editorial gramm zu diskutieren und abzustimmen. Wir bitten die scheidend sein wird, sondern unsere Liebe zu Gott, Delegierten der Landesverbände, sich den Termin vor- unseren Mitmenschen und zu allen Geschöpfen. zumerken, und um Anmeldung in der Bundesge- Diese Liebe trieb Jesus an, in die Dunkelheit der Welt schäftsstelle bis zum 05.01.2021. Wir freuen uns auf zu kommen und Mensch wie wir zu werden. Wir haben Ihre Teilnahme und über die technischen Möglichkei- in diesen Tagen, wo Theater, Kinos und Restaurants ten, die einen kurzfristigen Parteitag kostengünstig geschlossen und Weihnachtsmärkte vielerorts abge- möglich machen. sagt sind, das Privileg, Gottesdienst feiern zu können. Im letzten EINDRUCK-Heft und beim Bundesparteitag In der Einsamkeit menschenleerer Städte lassen Sie haben wir zum Gebet für Bündnis C aufgerufen. Wir uns dieses Vorrecht nutzen, unsere Kirchen offen freuen uns über die Rückmeldungen einiger Mitglieder zu halten und zu Lichtpunkten in der Dunkelheit ver- und Freunde, die bereit sind, regelmäßig für Bündnis C lassener Straßen und Plätze zu machen. Wir haben zu beten. Der Bundesvorstand wird etwa einmal im die Chance, im Fragen so vieler Menschen nach Orien- Monat aktuelle Gebetsanliegen an diese Gruppe ge- tierung und Hilfe in diesem Advent ihren Blick auf das ben. Wer sich dem Gebet für unsere Partei anschlie- Kind in der Krippe zu lenken, wo ihr Suchen zum Ziel ßen möchte, ist weiter herzlich willkommen! kommen kann. Politische Veränderungen wird es Eine Illustration, wie regelmäßiges Gebet die Um- nur mit veränderten Menschen geben. An Weih- stände verändert und Durchbrüche schafft, lesen Sie nachten kann in diesem Jahr der Glanz vom Himmel aus dem Landesverband Baden-Württemberg. Wir her heller werden als der Glitzer in den Fußgängerzo- danken dem Landesvorstand und allen Aktiven für ihre nen. strategischen, mutigen Schritte im Vorfeld der Land- Auch als Partei suchen wir das Heil nicht in der Politik, tagswahl, die auch anderen Verbänden als Beispiel sondern in den Heilsabsichten Gottes für unsere Welt. dienen können. Wir wünschen dem Landesverband Beten und arbeiten wir, dass das Reich Gottes mitten eine breite Wirkung und allen Kandidaten schon jetzt unter uns sichtbar wird, in allen Lebensbereichen, Poli- Gelingen und reichen Segen für die Landtagswahl! Wir tik und Gesellschaft. Wir danken Ihnen für alles, was danken auch allen anderen Verbänden für ihre Initiati- Sie in diesem ungewöhnlichen Jahr mit begrenzten ven, über die Sie in diesem Heft mehr erfahren. Möglichkeiten für Bündnis C investiert haben. Möge es Wenn wir auf das Jahr zurückblicken, hat sich unser auf fruchtbaren Boden fallen in Ihrem Umfeld, Wurzeln Leben dramatisch verändert. Mit dem neuen Lockdown schlagen und Frucht bringen, zum Besten für unser ist die Stimmung und Akzeptanz gegenüber den Re- Land. Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein be- gierungsmaßnahmen bei größeren Teilen der Bevölke- sonders gesegnetes Weihnachten und für das Jahr rung gekippt. Maßgeblichen Anteil hat daran die Be- 2021 die Perspektive Gottes auf unsere Zeit. richterstattung der Leitmedien, die Informationen selektiert und einseitig präsentiert. Andreas Wolff hat Mit den besten Wünschen, seine Recherchen dazu für EINDRUCK zusammenge- stellt, Hintergründe und die Auswirkungen auf eine im Namen des Bundesvorstandes funktionierende Demokratie herausgearbeitet. Wir glauben, dass wir als Christen der Wahrheit verpflich- tet sind, und dass Informationsfreiheit die Bürger nicht überfordert, sondern deren Würde und Souveränität achtet. Karin Heepen Gleichzeitig wird die Verwirrung größer und Sinn und Ziel der Geschehnisse werden völlig unterschiedlich Bundesvorsitzende interpretiert. Als Christen haben wir das Vorrecht, mit Bündnis C dem Wort Gottes, Seinen Verheißungen und Prophe- tien die Zeichen der Zeit deuten und in gegenseitiger Ergänzung verstehen zu können. Lesen Sie dazu einen bewegenden Gastbeitrag von Martin Schleske, der den Ruf der Schöpfung in dieser Krise gehört und aufgenommen hat. Und der deutlich macht, dass am Ende nicht unser Wissen um richtig oder falsch ent- EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4 Seite 5
Sonderparteitag Einladung zum außerordentlichen Bundesparteitag von Bündnis C – Christen für Deutschland – Delegiertenparteitag online Liebe Delegierte, Auf dem Bundesparteitag stellen wir Ergänzungen und Änderungen des Kurzprogramms zur Diskus- wir laden Sie ganz herzlich zu einem außerordentli- sion und zur Abstimmung. Die Beschlussvorlage chen Bundesparteitag ein. finden Sie in den Anlagen. Änderungsanträge dazu Der Parteitag findet als Videokonferenz statt können bis zum 05. Januar 2021 in der Bundesge- am Samstag, den 09. Januar 2021 von 16 bis ca. schäftsstelle eingereicht werden. 17:30 Uhr. Wir bitten um Anmeldung zum Delegiertenpartei- Einen Link für die Einwahl erhalten Sie nach Anmel- tag bei der Bundesgeschäftsstelle bis zum 05. Ja- dung in der Bundesgeschäftsstelle. nuar 2021. Der Bundesparteitag wird als Delegiertenparteitag durchgeführt. Stimmberechtigt sind die Delegierten der Mit freundlichen Grüßen, Landesverbände. Delegierte ohne Zugang zu Internet im Namen des Bundesvorstandes werden gebeten, über die Bundesgeschäftsstelle einen Karin Heepen der gewählten Ersatzdelegierten des Landesverban- Bundesvorsitzende des zu beauftragen. Die Landesvorsitzenden sind mit beratender Stimme teilnahmeberechtigt. Mitglieder können als Gäste teilnehmen (Satzung § 16). Anlagen • Tagesordnung • Antrag des Bundesvorstandes • Kurzprogramm – Beschlussvorlage Tagesordnung für den außerordentlichen Bundesparteitag online am 09.01.2021 16:00 Gebet 16:05 Eröffnung des Bundesparteitages durch die Vorsitzende Ca. 16:10 1. Formalien a) Ordnungsgemäße Ladung b) Beschlussfähigkeit c) Wahl des Protokollführers d) Beschluss der Tagesordnung e) Wahl des Versammlungsleiters Ca. 16:20 2. Antrag1 des Bundesvorstandes: Änderungen zum Kurzprogramm a) Vorstellung der Ergänzungen und Änderungen b) Änderungsanträge c) Aussprache d) Beschlussfassung Ca. 17:10 4. Sonstiges Ca. 17:25 5. Schlusswort Ca. 17:30 Ende des Bundesparteitages Seite 6 EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4
Werbung in eigener Sache Sonderparteitag ... Abonnieren Sie unseren kostenlosen Anträge des Bundesvorstandes für den außerordentlichen Bündnis C Bundesparteitag von Bündnis C – E-Mail Newsletter Christen für Deutschland am 09.01.2021 newsletter.buendnis-c.de Antrag 1: Der außerordentliche Bundesparteitag am 09.01.2020 möge per Videokonferenz die Ergänzungen und Ände- rungen im vorgelegten Kurzprogramm beschließen. Ergänzungen im Kurzprogramm sind rot, entfallende Passagen blau. Begründung zu Antrag 1: Auf dem Bundesparteitag am 10.10.2020 in Fulda wur- den wichtige Ergänzungen zum Kurzprogramm vor geschlagen, insbesondere das Thema Bildung und Medien. Der Bundesvorstand empfiehlt dem außer ordentlichen Bundesparteitag den Beschluss der vor- gelegten Ergänzungen und Änderungen, um das Kurz- programm zu vervollständigen. Abstimmungsergebnis des Bundesvorstandes in der Videokonferenz am 16.11.2020: 5 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen de n ! a n mel tz t Je EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4 Seite 7
Kurzprogramm 2021 Die Krise als Chance für eine christlich-innovative Politik Beschlussvorlage für den außerordentlichen Bundesparteitag am 09.01.2021 1. Unsere Vision: Politik für Freiheit Bündnis C hat sich 2015 aus den Vorgängerparteien in Verbundenheit PBC und AUF-Partei gebildet. Seit 1989 arbeiten wir als christliche Parteien an politischen Antworten auf der Wir lieben Deutschland und Europa und schätzen, was Basis biblischer Prinzipien für Deutschland und Europa. in 75 Jahren Frieden gewachsen ist. Ideologisch einseitige Antworten spalten nicht erst seit der Corona-Krise unser Land und unseren Kontinent 2. Freiheit & Menschenrechte: zwischen einer links-grünen Lobby und konservativen Die Würde des Menschen ist Kräften, zwischen Globalisten und Nationalisten, Wirt- unantastbar schaft und Sozialstaat, Einheimischen und Fremden, Arm und Reich. Die Corona-Krise hat den Lebensschutz unter verän- dertem Blickwinkel ins Zentrum staatlichen Handelns Bündnis C tritt mit politischen Lösungen aus christ- gestellt. Die Würde des Menschen begründet kein licher Perspektive zusammen mit unseren europäi- Recht auf Gesundheit, aber das Recht auf Leben von schen Partnern in diese Risse. der Empfängnis bis zum natürlichen Tod. Es schützt Grundprinzip unseres biblisch fundierten Ansatzes ist den Menschen vor staatlicher Willkür. Die Würde des der Relationismus, eine innovative Politik- und Wirt- Menschen als Beziehungswesen schließt die Verant- schaftsphilosophie als Antwort auf gescheiterte Gesell- wortung für seine Mitmenschen ein. Das Recht auf schaftsmodelle des Kapitalismus und des Sozialismus. Selbstbestimmung steht nicht über dem Lebensrecht Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität erhal- von Kindern. Freiheitsrechte sind zugleich Pflicht, sie ten ihre wahre Bedeutung nur im Kontext von Bezie- Andersdenkenden zu gewähren. hungen – mit anderen Menschen und mit Gott. Religions-, Meinungs- und Gewissensfreiheit gründen Wo die Linke mehr Gleichheit schaffen und die Rechte in der Ethik der Bibel und sind konstituierend für den Freiheit erhalten will, erschließt ein beziehungsorientier- freiheitlichen Rechtsstaat. Die Aushöhlung der Grund- tes Denken das Potenzial von Brüderlichkeit als Herz- rechte setzt Menschen staatlicher Willkür und extre- stück von Europas jüdisch-christlicher Tradition. mistischer Gewalt aus. Keine Notverordnung darf die Brüderlichkeit im Sinne von fair und effektiv gestalteten Gewaltenteilung aushebeln. Der Staat hat keine Ge- Beziehungen auf institutioneller Ebene hat bereits die sinnungen zu verfolgen, sondern Straftaten. Hass kann sozialen Neuerungen inspiriert, die Europa der Welt man nicht mit Ausgrenzen, Moralisieren und Löschen gebracht hat, wie demokratische Regierungssysteme, bekämpfen, sondern in Beziehungen zu Andersden- Rechtsstaatlichkeit und die Konzeption der Menschen- kenden überwinden. rechte. Recht auf Leben und Freiheit Weder der westlich-liberale Individualismus noch ein wiederherstellen: neu-sozialistischer Kollektivismus erhalten den gesell- • Debattenkultur statt Selbstzensur in Politik und schaftlichen Frieden. Wir brauchen mehr als je zuvor Medien ausbalancierte Beziehungen zwischen Rechten und Pflichten, Freiheit und Verantwortung, Wettbewerb und • Abtreibungen verhindern durch Verbot, Unterstüt- Kooperation. zung werdender Eltern und Adoption • Keine Leihmutterschaft: Kinder haben das Recht auf Ein politischer und ökonomischer Ansatz, der eine be- ihre leiblichen Eltern ziehungsorientierte Infrastruktur aufbaut statt ideologi- scher Fronten, kann der Schlüssel für unsere Zukunft • Keine Legalisierung von Suizidbeihilfe sein. Die gegenwärtige Krise ist der Zeitpunkt für • Würdevolle Sorge für ältere und behinderte Men- Reformen der politischen, Wirtschafts- und Sozial- schen systeme. Seite 8 EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4
Kurzprogramm 2021 • Menschenhandel, Prostitution und Zwangsarbeit 4. Wirtschaft & Finanzen: unterbinden Beziehungsorientiert statt • Internationale Zusammenarbeit gegen Kinderporno- finanzzentriert grafie. Der Corona-Lockdown hat das Schrumpfen der Wirt- schaft beschleunigt. Vorbereitet wurde es seit langem 3. Ehe & Familie: durch eine schrumpfende Bevölkerung und fehlenden Nachwuchs. Der ist auch mit Milliarden-Hilfsfonds nicht Die Säulen der Gesellschaft zu ersetzen. Die kommende Wirtschaftskrise bietet die In der Verbindung eines Mannes und einer Frau be- Chance, statt auf Konsum und Wachstum den Wirt- ginnt jedes menschliche Leben. Die Familie aus der schaftskreislauf neu auf Qualität und Vertrauen, Fair- Ehe von Mann und Frau und deren Kindern ist die ness und Gegenseitigkeit, Wettbewerb und Koopera- grundlegende soziale Einheit, aus der alle anderen Be- tion zu bauen. ziehungen in der Gesellschaft hervorgehen. Die Rechte Eine Wirtschaft, die dem Gemeinwohl dient, ist men- der Familie sind unveräußerlich und dürfen nicht dem schenzentriert statt finanzzentriert. Sie schöpft das staatlichen Zugriff oder den Rechten Einzelner geop- Potenzial der Technologie unter Achtung der Men- fert werden. schenwürde und dem Schutz der Umwelt aus. Sie be- Wir schützen und fördern Familien statt Individualis- steht auf Transparenz und plant und arbeitet langfristig. mus. Die Corona-Krise hat die unentbehrliche Bil- Sie denkt inklusiv für alle beteiligten Interessengrup- dungs- und Sozialverantwortung der Familien gestärkt. pen und schafft gemeinsame Werte. Wir stellen das Familienarbeit muss der Erwerbsarbeit von Eltern Leben von Familien und Kommunen vor ein Wirt- gleichgestellt werden. Nur eine beziehungs-, bildungs- schaftswachstum um jeden Preis. und leistungsfähige nächste Generation kann langfris- tig unseren Fachkräftemangel ausfüllen und die Wirt- Wirtschaft und Finanzsystem im Dienst des schaftskraft erhalten. Gemeinwohles: • Marktwirtschaft: fair, kooperativ und effizient Familie im Mittelpunkt von Politik und Gesellschaft: • Nachhaltigkeit mit familiengerechten Arbeitsbedin- gungen • Jede Gesetzgebung soll an ihren Effekten auf Fami- • Mittelstand entlasten und Regionen stützen statt lien geprüft werden. Großkonzerne • Das elterliche Erziehungsrecht stärken - Keine „Kin- • Bürokratieabbau und einfacheres Steuersystem derrechte“ ins Grundgesetz! • Öffentliche Verwaltung reduzieren und digitalisieren • Erziehungsgehalt statt Kita-Subventionen • Abbau von Staatsschulden und Subventionen • Pflegegehalt für die Versorgung Angehöriger • Das Finanzsystem als Dienstleister der Wirtschaft • Familiengerechte Arbeitszeiten statt 24/7 Fremdbe- treuung • Firmenbeteiligung mit Verantwortung statt Aktien- spekulation • Örtliche Nähe von Verwandten fördern, um soziale Widerstandsfähigkeit aufzubauen • Faire Besteuerung internationaler Konzerne • Sozialpolitische Kompetenzen an Familienverbände • Bargeld als Zahlungsmittel erhalten und Genossenschaften geben, um die staatlichen • Unabhängige europäische Datennetzstruktur auf- Sozialausgaben zu senken bauen. • Die kommunale Ebene stärken für regionale Wirt- schaftsplanung, Beschaffung von Kapital und die Verteilung von Sozialleistungen. 5. Gesundheit & Soziales: Eigenverantwortung aktivieren Mit der Zerstörung der Familie wurde ein zentralisti- sches Sozialsystem errichtet, das den Einzelnen in Ab- hängigkeit vom Staat bringt. Es wurde ein Anspruchs- denken gegenüber „Vater Staat“ generiert, das den EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4 Seite 9
Kurzprogramm 2021 Sozialstaat überfordert. Einbrechende Steuereinnah- auszustatten und ein freier Wettbewerb der Schul- und men und Sozialbeiträge durch den Corona-Lockdown Bildungskonzepte zu gewährleisten. Förderschulen verschärfen die Krise. Altersarmut, Pflegenotstand und sind Bestandteil der Bildungslandschaft. einem überlasteten Gesundheitssystem muss mit Eigenverantwortung und der Sozialverantwortung der Wissenschaftlicher Diskurs statt politischer Familien begegnet werden. Korrektheit: Es gibt kein Recht auf Gesundheit, ebenso wenig ein • Freiheit von Forschung und Lehre Recht auf ein Kind. Gesundheit und Leben sind nicht • Debattenkultur statt tendenziöser (Selbst-)Zensur in verfügbar und die medizinische Versorgung von den Politik und Medien wirtschaftlichen und personellen Ressourcen abhän- • Information und Wissen uneingeschränkt zugäng- gig. Jährliche Milliarden-Subventionen für die Kranken- lich machen kassen bei gleichzeitiger Ökonomisierung der Gesund- • Öffentlich-rechtliche Medien sind zu neutraler Infor- heitsversorgung mahnen Reformen des Systems an. mation verpflichtet Der Mangel an Ärzten und Pflegekräften erfordert ge- sündere Arbeitsbedingungen und die Entlastung von • Freier Wettbewerb privater Medien und Hochschu- Vorschriften zur Sicherung der Grundversorgung. len • Gender Mainstreaming als Querschnittsaufgabe be- Kernpunkte aus unserem enden und Gender-Lehrstühle schließen Gesundheitspolitischen Programm: • Schöpfungs- und Evolutionslehre gleichwertig be- • Miteinander und Wettbewerb von GKV und PKV handeln • Prävention und Gesundheitsförderung priorisieren • Lehrplankommissionen mit Elternvertretern • Faire Preispolitik für Medikamente • Ausbildungsförderung für Studenten soll einkom- • Staatliche Subvention von Abtreibungen auf die Un- mensabhängig rückzahlbar sein. terstützung werdender Mütter umlenken • Verbrauchende Embryonenforschung, Genome- Editing und Keimbahn-Intervention verbieten 7. Umwelt & Klima: Balance • Palliativmedizin statt Sterbehilfe zwischen Mensch und Natur • Keine Organspende ohne aktive Zustimmung: Hirn- Umweltpolitik gelingt in Verantwortung vor dem Schöp- tod ist nicht tot fer, für die Mitmenschen als seine Geschöpfe und für • Impfung muss freiwillig bleiben. seine Schöpfung. Uns ist umsichtige Haushalterschaft im Umgang mit der Natur und unseren natürlichen Ressourcen aufgetragen. Ein offener Diskurs über die Ursachen von Klimaveränderungen dient gezielten 6. Bildung & Medien: Der Vorsorgemaßnahmen und erhält das zwischen- Wahrheitsfindung verpflichtet menschliche Klima für die Zukunft. Bildung beginnt mit der Bindung jedes Kindes an seine Nicht das Klima, sondern Kinder sichern das Überle- Eltern. Kindergärten und Schule sollen die elterliche ben der Menschheit. Die Bewahrung der Schöpfung Bildung ergänzen, aber nicht ersetzen. Die Schließung schließt entweder den Menschen ein oder sie kann der Bildungseinrichtungen während des Corona-Lock- sich nicht auf einen christlichen Konsens berufen. down haben die Krisenanfälligkeit kollektiver Einrich- Technische Innovation soll nachhaltiges Wirtschaften tungen in Erinnerung gebracht. Homeschooling soll begünstigen. Eine Wirtschaft, die auf qualitatives statt deshalb dauerhaft legalisiert und die Schulpflicht durch quantitatives Wachstum setzt, beendet Raubbau an eine Bildungspflicht ersetzt werden. Umwelt und Ressourcen inklusive. Das in Art 6 GG verbriefte natürliche Erziehungsrecht der Eltern schließt die Weitergabe von Werten, Glau- Verantwortliche Haushalterschaft: ben und Weltanschauung an ihre Kinder sowie deren • Artgerechte Tierhaltung und lebensraumnahe Land- Sexualerziehung ein. Die freie Schulwahl und Mitspra- wirtschaft cherecht der Eltern an den Schulen sind zu garantie- • Artenschutz und Neuzüchtung angepasster Arten ren. Nichtstaatliche Schulen sind finanziell gleichwertig Seite 10 EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4
Kurzprogramm 2021 • Herbizide, Insektizide und Pestizide begrenzen zum • Europäische Kooperation zur Vermeidung von Ar- Schutz von Bienen und Insekten beitsmigration • Regionale Landwirtschaft von Vorschriften entlasten • Statt einheitlicher Eurozone flexible Umrechnungs- und stärken kurse • Investitionen in Forschung und Entwicklung für • EU-Beitritt ohne Abstriche an den Kopenhagener Schlüsseltechnologien Kriterien • Eigenständige Energieversorgung sichern trotz • Neben Mitgliedschaft EU-Partnerschaft möglich ma- Energiewende chen • Korrektur der Feinstaub-Grenzwerte statt Diesel- • Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beenden. fahrverbote • Sicherung der Nahrungs- und Trinkwasserversor- gung 9. Flucht & Migration: • Hochwasser- und Katastrophenschutz Recht auf Asyl sichern • Verursacherprinzip: Unternehmen und Banken haf- Die Aufnahmekapazität einer Gesellschaft für Zuwan- ten für verursachte Schäden. derer misst sich daran, inwieweit die einheimische Be- völkerung Beziehungen zu den Fremden eingeht. Sonst bilden sie Parallelgesellschaften. Die Politik 8. Europa & EU: Bündnis der kann diese Beziehungen fördern, aber nicht einfor- Freundschaft stärken dern. Eine Zwangssolidarisierung der Gesellschaft ist zum Scheitern verurteilt. Zuwanderungsgesetze dür- Für den Corona-Wiederaufbaufond „Next Generation fen keine ausgebildeten Fachkräfte aus ärmeren Län- EU“ in Höhe von 750 Milliarden Euro nimmt die EU dern anziehen und diese ausbluten. erstmals in ihrer Geschichte gemeinsame Schulden auf. Für die Finanzierung sind höhere Beiträge der Mit- Jeder Flüchtlingsstatus ist begrenzt, solange die Ge- gliedsstaaten und neue EU-Steuern geplant. Der euro- fahr im Herkunftsland besteht. Wir wollen jungen päische Gedanke einer Völkerfamilie wird damit durch Flüchtlingen eine gute Ausbildung geben als Kapital für eine materialistische Fiskalunion gefährdet. ihre Rückkehr und für Veränderungen in ihrem Land. Familienanschluss und Kirchen in Deutschland können Eine starke europäische Einheit gründet auf starken werteprägend sein, während Familiennachzug den Nationen. Wir wollen einen Staatenbund, keine Bun- Wertekodex der Herkunftskultur im Gastland verfestigt. desstaaten. Einheit wächst durch Freundschaft und Integration braucht im Miteinander das Training in frei- willentliche Annäherung der Völker, nicht durch ein for- heitlichen Grundrechten und -pflichten. Kinder ohne ciertes Zusammenschweißen von politischen und Fi- Eltern müssen unabhängig von ihrer Herkunft und Sta- nanzstrukturen. Die Zuständigkeiten der EU-Mitglieds- tus geschützt werden. staaten sind zu achten und wiederherzustellen. Wir stärken die Kernprinzipien der EU: Subsidiarität, Soli- Gemeinsames EU-Immigrationssystem: darität, Flexibilität und Diversität. • EU-Außengrenzen gemeinsam sichern Weniger Regulierung, mehr Differenzierung: • Kontrollierte Zugänge und Recht auf Asyl garantie- • Mehr Kontrolle und Mitsprache der nationalen Parla- ren mente • Grenzen nationaler Toleranz gegenüber Einwande- • EU-Gesetzgebung überprüfen und reduzieren rung respektieren • Initiativrecht der Europäischen Kommission nur, wo • Handelsverträge und EU-Subventionen dürfen nicht die EU die volle Zuständigkeit besitzt den afrikanischen Märkten schaden • EU-Budget verringern nach Austritt Großbritanniens • In die Ausbildung junger Menschen vor Ort inves- tieren. • Regionale Initiativen mit gemeinsamen kulturellen, historischen oder wirtschaftlichen Interessen fördern • Fairer europäischer Binnenmarkt EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4 Seite 11
Kurzprogramm 2021 10. Außenpolitik & Verteidigung: Beziehungen zu den USA, Russland und China zu klä- Für eine Kultur der Freiheit ren. Für unsere Verteidigung stehen wir zu Deutsch- lands Verpflichtungen in der NATO zum gemeinsamen Repressive Regime in der ganzen Welt haben mit bra- Schutz des europäischen Kontinents, nicht zu einer chialen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona- europäischen Armee. Virus Menschen in Armut gestürzt. Wir unterstützen in der Außenpolitik politische und gesellschaftliche Deutschland an der Seite Israels: Akteure, die für Freiheitsrechte und eine Regierungs- • Das Staatsgebiet Israels anerkennen – keine Zwei- führung unter Beteiligung aller Volks- und Religions- Staaten-Lösung gruppen arbeiten. Mit einer Kultur der Freiheit wird Ex- tremismus, Islamismus und Terrorismus der Nährboden • Anerkennung Jerusalems als ungeteilte Hauptstadt entzogen. Damit setzen wir uns am effektivsten für Israels diskriminierte unterdrückte Minderheiten ein und unter- • Die Deutsche Botschaft nach Jerusalem verlegen stützen verfolgte Christen. • Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran Rüstungs-, Handels- und politische Abkommen mit der • Die Beziehungen zu Israel in Politik und Wirtschaft, Türkei, dem Iran, Saudi-Arabien und anderen Auto Forschung und Innovation, Kultur und Kunst, Ju- kratien sind an die Gewährung von Religions- und gendaustausch und Kirchen ausbauen Gewissensfreiheit zu binden und an die Achtung der • Freiheitlich-demokratische Kräfte in den Nachbar- Souveränität der Nachbarstaaten. In den zunehmen- ländern unterstützen. den internationalen Spannungen sind besonders die m 2021 Kurzprogram c e … C h a n Po l itik r i s e als o v a tive Die K istlich-inn 11 n e c hr für e i LLininkk ss is C C 22 ü n d n 33 BB c.de www.buendnis- chttss 44 RReech 55 Das Kurzprogramm wird Anfang 2021 in einer werbewirksamen Broschüre erscheinen. Seite 12 EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4
Spendenaufruf Wir brauchen einen Bundesgeschäftsführer Liebe Mitglieder und Freunde, finden Sie noch einmal auf den hinteren Seiten des Heftes. mit wöchentlicher Regelmäßigkeit befinden sich in meinem Postkasten die Reklameblätter der Super- Sie investieren damit gleichzeitig in das kommende märkte und Geschäfte der Umgebung. Manches Mal Wahljahr und die anstehenden Kampagnen. Ein Ge- gehen die direkt in die Großablage, sprich Mülleimer. schäftsführer erleichtert nicht nur die Arbeit, die zurzeit Und doch ertappe ich mich immer wieder dabei, das ehrenamtlich von den Vorstandsmitgliedern erledigt eine oder andere Blatt durchzusehen. Und da gibt es wird. Er wird auch insgesamt für mehr Effektivität sor- so vieles, was man gebrauchen kann, aber im Prinzip gen, dass Aufgaben und Projekte in Angriff genommen gar nicht braucht. werden können, die wir jetzt einfach nicht schaffen. Einen Staubsauger habe ich, aber keinen mit Batterie. Also, überlegen Sie, ob Sie das eine oder andere wirk- Wäre es nicht toll, wenn an dem Gerät kein Kabel mehr lich brauchen oder besser in etwas Nützlicheres inves- mich beim Saugen hindert? Das ist doch praktisch tieren. Ich danke Ihnen im Voraus für Ihre finanzielle oder? Und so kommt es, dass man dann doch das eine Unterstützung und wünsche Ihnen Gottes reichen Se- oder andere kauft, was man gebrauchen kann, aber gen für das kommende Jahr. eigentlich doch gar nicht braucht. Geht es Ihnen ge- Ihre nauso wie mir? Abgesehen davon rückt das Jahresende immer näher und der Zehnte muss noch erfüllt werden. Bei Ihnen Ute Büschkens- doch bestimmt auch, oder? Schmidt Ich bitte Sie zu überlegen, für was Sie Ihr Geld ausge- ben. Es ist so notwendig, dass wir einen hauptamtli- chen Geschäftsführer finanzieren können. Zurzeit ha- Stellvertretende ben wir erst eine monatliche Summe von etwa 400 € Bundesvorsitzende zur Verfügung. Das reicht hinten und vorn nicht. Da werden Sie mir sicher Recht geben. Also möchte ich Sie sehr bitten, regelmäßig monatlich einen Betrag für Bündnis C zu spenden. Die Stellenbeschreibung Bündnis C – Christen für Deutschland DE60660501010108232562 KA RSD E66XXX EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4 Seite 13
Bundesparteitag 2020 Dein Reich komme Eröffnungsrede auf dem Bundesparteitag 2020 Liebe Delegierte, liebe Mitglieder, liebe Gäste, demie mit dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit nach Artikel 2 Grundgesetz begrün- Wir tagen in einer wahrlich nicht einfachen Zeit. Täg- det. Das ist meines Erachtens eine Überinterpre lich neue Anordnungen und Beschränkungen machen tation. Denn dieses Recht begründete kein Recht das gesellschaftliche Leben immer weniger planbar, auf Gesundheit, das kein Staat und kein Gesund- auch einen Parteitag wie diesen, zumal mit Übernach- heitssystem garantieren kann, sondern vor körper- tungen, die nun in Deutschland wieder unter Vorbehalt lichen Übergriffen des Staates wie Folter, Körper- stehen. strafen, Zwangsbehandlungen, Zwangsimpfungen Ich bitte um Nachsicht, wenn ich so unmittelbar in das und ähnliches. allgegenwärtige Thema der Corona-Krise hinein- Es ist zurecht Zweck des Infektionsschutzgesetzes, springe. Es ist leider das Thema nun schon seit mehr die Verbreitung von übertragbaren Krankheiten zu als einem halben Jahr, das unser Leben und unser vermeiden. Allerdings dürfen die Mittel dazu keine Land verändert hat wie nichts in den 70 Jahren zuvor. größeren Schäden verursachen als die Krankheit Und das in einer Geschwindigkeit, dass mancher selbst. Für unsere seelische Gesundheit sind vor schon vergessen zu haben scheint, was vorher normal allem unsere Beziehungen ausschlaggebend. Mit war. unserem Denkansatz des Relationismus, basie- Als Partei stehen wir mittendrin in den Kontroversen rend auf dem biblischen Liebesgebot Jesu, liefern dazu, zwischen immer noch mehrheitlicher Zustim- wir ein Gegenkonzept zur „sozialen Distanz“, die mung in der Bevölkerung zu den Regierungsmaßnah- dem Volk auferlegt wird. Bei einer infektiösen Er- men und unterdrücktem, verzweifeltem Protest da- krankung kann physische Distanz in einem vertret- gegen und gegen die Kollateralschäden, die verursacht baren Rahmen angezeigt sein, aber keine soziale werden in der Gesellschaft und in der Wirtschaft. Isolation. Keine Frage, das Virus kann krankmachen, auch ernst- Geistliche Gesundheit weiß zudem, dass unser Le- haft. Und nachvollziehbar waren erste Maßnahmen im ben nicht in der Hand eines Virus, sondern in der Frühjahr, als noch niemand wusste, was genau da auf Hand Gottes ist, und verweigert sich der Angst, die uns zukommt, und die Krankenhäuser nicht überlastet davor geschürt wird. Nur in dieser inneren Freiheit werden sollten. Das aber war zu keinem Zeitpunkt der ist eine realistische Einschätzung der wirklichen Fall, es gab auch keine Übersterblichkeit. Im Gegenteil Gefahr möglich und eine Unterscheidung zwischen stehen Krankenhäuser monatelang zum Teil leer für berechtigter Vorsicht und angstgetriebener Über- Corona-Patienten, während tatsächlich Schwerkranke reaktion. unzureichend behandelt werden. Und es stehen des- 2. Es wird nicht zwischen positiv Getesteten, In wegen Krankenhäuser vor der Insolvenz. fizierten und Erkrankten unterschieden. Ein Unsere politischen Stellungnahmen positives Testergebnis ist nicht notwendig eine Infektion und eine Infektion noch keine Erkran- Ich möchte hier die wichtigsten Punkte nennen, zu kung. Wir haben zurzeit marginale Zahlen von Er- denen wir aus unserer christlichen Perspektive bisher krankungen, die das Virus verursacht, aber immer politisch Stellung bezogen haben: neue Maßnahmen werden mit den Zahlen positiver 1. Krankheit und Gesundheit sind aus christlicher Testergebnisse begründet. Würde man auf andere Sicht nie nur leiblich zu sehen. Das ist naturwis- übertragbare Viren testen, würde man auch posi- senschaftlicher Materialismus. Nach dem christli- tive Ergebnisse erhalten. Das tut aber niemand, chen Menschenbild sind wir leiblich-seelisch-geist- solange nicht jemand ernsthaft erkrankt ist. Die liche Wesen, und so ganzheitlich ist Gesundheit zu Zahl der Erkrankten muss jedoch der Maßstab für definieren. Das steht auch so in unserem gesund- eine Epidemie sein, nicht positiv Getestete ohne heitspolitischen Programm, das wir vor einem Jahr Symptome. Von der WHO wurde 2009 im Zuge verabschiedet haben. Die Corona-Maßnahmen der Schweinegrippe das bis dahin für Pandemien werden von Anbeginn der Feststellung einer Pan- geltende Kriterium einer überdurchschnittlich hohe Seite 14 EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4
Bundesparteitag 2020 E rkrankungs- und Sterberate geändert. Unter die- ser Voraussetzung wurde auch Covid 19 zur Pan- demie erklärt. Aus unserer christlichen Perspektive geht es hier um die Manipulation von Grundannahmen und die Unterscheidung, ob das Gebäude dieser Krise auf dem Fundament von Wahrheit errichtet wurde. 3. Nach der WHO-Erklärung hat der Bundestag am 25. März eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt und damit alle Entschei- dungen zur Corona-Krise der Bundesregierung überantwortet. Da im Föderalismus nach Infekti- onsschutzgesetz die Bundesländer die Verordnun- gen ausarbeiten, werden seitdem alle politischen Maßnahmen von der Kanzlerin und dem Bundes- gesundheitsminister mit den Ministerpräsidenten ausgehandelt. Der Bundestag ist ausgeschaltet, das ist, für dessen Erhalt wir als Christen kämpfen sol- obwohl er das Entscheidungszentrum unserer Ge- len, weil Er sie erhalten will. setzgebung ist. Alarmierend ist, dass nach Umfra- gen zwei Drittel der Bevölkerung diesen Zustand Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes. Wir ha- befürworten. Es scheint in Vergessenheit zu gera- ben in den letzten Jahrzehnten erlebt, wie sich unser ten, dass nach dem Prinzip der Gewaltenteilung die Volk in immer größeren Teilen von Gott und seinen Le- Gesetzgebung und die Regierung voneinander ge- bensordnungen abgewandt hat. Und es wählt in der trennt sind, um Machtkonzentration zu verhindern. Mehrheit genauso gottlose Vertreter in die Parlamente. Das Parlament ist gesetzgebendes Organen, die Sollte Gott die Herrschaft eines gottlosen Volkes und Regierung gesetzesausführendes Organ, und sie der von ihm gewählten Repräsentanten als besonders hat sich gegenüber dem Parlament zu verantwor- schützenswert ansehen? ten. Der Bundestag ist Kontrolle der Regierung, die Mein Eindruck ist, dass mit den Corona-Maßnahmen er in der Corona-Krise abgegeben hat. Es darf aber unser demokratisches System mit erschüttert wird. keine Gefahr so instrumentalisiert werden, dass Antidemokratische Tendenzen hatten wir schon lange über deren unmittelbare Abwendung hinaus die vorher, z. B. mit der Top-down Durchsetzung des Gen- Regierung allein das Zepter in der Hand behält. Auf der Mainstreaming ohne demokratische Legitimation, vergleichbare Weise wurde die parlamentarische aber auch mit ideologischen Mainstream-Vorgaben Demokratie in den 1930er Jahren mit immer neu- politischen Denkens, die demokratische Debatten ver- en Notverordnungen ausgehöhlt. Wenn wir unsere hindern. Das von den Angstszenarien der Corona- rechtsstaatliche Ordnung erhalten wollen, ist die Pandemie ausgelöste Sicherheitsbedürfnis hat der Gewaltenteilung ein Knackpunkt. Regierung zusätzlich Macht in die Hände gespielt und das Vertrauen in demokratische Entscheidungspro- Erschütterung der Demokratie zesse weiter verdrängt. Der Wert der Freiheit verlor Beim letzten Punkt unseres demokratischen Systems bereits seit einigen Jahren gegenüber dem Sicher- sind wir als Christen, meine ich, zu einer neuen Posi- heitsbedürfnis in der Bevölkerung an Bedeutung. Im tionierung herausgefordert. Herkömmlich betrachten Zuge der Corona-Pandemie hat sich der Anteil derer, wir unsere Demokratie als die beste und freiheitlichste die der Sicherheit vor persönlicher Freiheit den Vorzug Regierungsform für den Einzelnen und auch für uns als geben, drastisch erhöht. Damit wird der Boden für Dik- Christen, weil wir da normalerweise Glaubens- und taturen vorbereitet. Gewissensfreiheit haben. Allerdings ist das Reich Got- tes bekanntlich keine Demokratie, sondern da herrscht Die Zeichen der Zeit verstehen ein König. Das wollen wir nicht auf ein weltliches Re- Die entscheidende Frage für uns als Christen in der gime übertragen. Aber die Frage wird brisanter, ob gegenwärtigen Situation ist, was Gott damit vorhat, auch in den Augen Gottes unsere Demokratie wirklich und warum er dieses Virus und die Kollateralschäden EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4 Seite 15
Bundesparteitag 2020 verursachenden Regierungsmaßnahmen weltweit zu- Wofür kämpfen wir? lässt. Dazu ist es hilfreich, die weltweiten Prophetien zu kennen, die eine große Übereinstimmung aufwei- All das ist bisher bestenfalls in Ansätzen sichtbar, wie sen. z. B. bei „Deutschland betet gemeinsam“ vor Ostern mit fast einer Million Mitbetern. Aber für mich stellt diese grö- Ich bin mir im Klaren, dass man solchen Prophetien ßere Dimension für uns als christliche Partei die grund- weder glauben noch vertrauen muss, denke aber, dass legende Frage, in welchem Plan wir mitmachen wollen. wir die Zeichen dieser Zeit verstehen müssen, um rele- Wir bekommen immer wieder Zuschriften, dass wir die vant darin mitzumischen. Ich kann an der Stelle nur Corona-Lügen mit öffentlich machen und für unsere bezeugen, dass ich die Empfänger dieser Prophetien Grundrechte eintreten sollen, auch von den Initiatoren als international vernetzte, korrekturbereite Leiter von „Christen im Widerstand“, die ich als aufrechte kenne, die miteinander die Dinge prüfen, bevor sie sie Christen sehr schätze. Auf der anderen Seite schreiben weitergeben. genauso Leute, dass wir die Regierungsmaßnahmen Ich erlaube mir, hier drei immer wiederkehrende Aus- unterstützen und uns der Obrigkeit unterordnen sollen. sagen zu nennen: Wieder geht der Riss und die Polarisierung auch mitten 1. Wir leben am Beginn der Wehen, von denen durch die Christenheit. Und wieder bietet nur der Blick Jesus in seinen Endzeitreden in Matthäus 24 auf die größeren Absichten Gottes mit dieser Krise die spricht. Die Corona-Krise wird als der Beginn von Chance, als Christen in dieselbe Richtung zu schauen. Wellen von Erschütterungen gesehen, die Teil die- In dieser Perspektive ist die Frage nicht mehr vorran- ser Wehen sind und die Systeme des Bösen zum gig, wogegen wir jetzt in der Welt kämpfen sollen. Und Einsturz bringen werden. Diese Wehen bereiten ob wir unsere Kraft vor allem auf den Kampf gegen das Jesu Wiederkunft vor. Wehen bahnen bekanntlich sichtbare Böse verwenden sollen, um die weltlichen den Weg für eine Geburt. Das bedeutet einerseits, Systeme und unsere bürgerlichen Freiheiten zu erhal- dass Jesus Seine Kirche durch diese Krisen aus ten, deren Erschütterung Gott offensichtlich zulässt. den weltlichen Systemen herausruft und reinigt. Ja, wir benennen Unrecht. Aber soll unsere darüber Viele unserer Sicherheiten werden zerbrechen und hinaus weisende Frage nicht auch sein, was unsere zuerst uns als Christen vor die Frage stellen, wem Rolle im Plan Gottes mit diesen Erschütterungen ist wir vertrauen: wie alle anderen auf Geld, Job, Leis- und dem, was Er dadurch hervorbringen will? Und tung, Haus, Gesundheit, Wohlstand oder zuerst auf wofür sollen wir darin kämpfen? Gott als unseren Retter und Versorger? Immer klarer wird für mich, dass christliche Politik nicht 2. Jesus will vor Seiner Wiederkunft die Ernte mehr nur konservativ sein kann, um zu bewahren, was einbringen und Menschen retten, die Ihn noch immer mehr zerstört wurde und wird. Je länger diese nicht kennen. Dafür braucht er diese vorbereite- Krise dauert, umso mehr Menschen ahnen, dass wir te Kirche, die nicht mehr nur sich selbst dient. Mit unsere Welt und unser bisheriges Leben so nicht zu- einer gereinigten Kirche und den durch jede der Er- rückbekommen werden. Bei der Vorstellung unseres schütterungen neu gewonnenen Menschen will Er Kurzprogramms werde ich näher darauf eingehen, Sein Reich auf dieser Erde offenbar werden lassen, welche Systeme alle offensichtlich erschüttert werden Licht und Finsternis scheiden und sichtbar machen, und unter Gericht kommen. Wir haben gefragt, wie aus damit noch mehr Menschen aus der Finsternis zum dem Wort Gottes geborene Perspektiven dafür ausse- Licht finden. Seit 2000 Jahren beten wir im Vater- hen können. Vieles ist schon angelegt in unseren unser „Dein Reich komme“. Bisher ist davon in der Grundsätzen. Anderes muss jetzt in diese Zeit hinein Welt nicht viel zu sehen. Aber jetzt soll es kommen. neu gedacht werden. Wir sind nicht die Einzigen, die 3. Ohne die Hilfe des Heiligen Geistes wird das gerade jetzt nach Reformen auf allen möglichen Ebe- nicht geschehen. Es wurde uns immer wieder in nen der Gesellschaft rufen. Wir brauchen Leitung den letzten 20 Jahren eine Ausgießung des Hei- durch den Heiligen Geist, wie biblisch fundierte Ant- ligen Geistes verheißen, für die vorangegangene worten auf die heutigen Erschütterungen der Systeme Erweckungen in verschiedenen Teilen der Welt aussehen können. prophetische Vorzeichen waren. In Joel 3 lesen Solchen innovativen Antworten auf diese Krisen soll wir, dass Gott in den letzten Tagen seinen Geist dieser Parteitag dienen. Die Werkzeuge aller Verände- ausgießen will über alles Fleisch. Damit dürfen wir rungen sind jedoch veränderte Menschen, die Gott, auch in Europa rechnen. ihre Mitmenschen und unsere Welt lieben. Seite 16 EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4
Bundesparteitag 2020 Ein persönliches Wort zum Schluss: lokale Erweckungen. Und dass sie Vorbereitung waren für ein politisches Gewicht, das sich jetzt in dieser Zeit Als ich heute in diesen Saal kam, dachte ich, dass es in die Pläne Gottes hineinstellt, dass Sein Reich auch wohl kein Zufall ist, dass wir hierher zurückkommen, in der Politik unseres Landes sichtbar wird. wo wir vor zwei Jahren recht euphorisch unsere Kan- didaten für die Europawahl aufgestellt haben. Nach Diesem Hören auf Gott und aufeinander soll dieser unserem Scheitern bei dieser Wahl einige Monate Parteitag dienen. Bis zur Bundestagswahl in einem später habe ich mir eine Woche Auszeit in einem Klos- Jahr werden wir wahrscheinlich weitere Erschütterun- ter genommen. Am ersten Abend saß ich über einem gen erleben. Deshalb gilt es zuerst zu hören und zu Tal und klagte Gott die viele vergebliche Mühe und fragen, bevor wir loslegen. Dienst nach Vorschrift – in das vernichtende Ergebnis. Ich hörte sehr klar als Ant- unserem Fall dessen, was Parteien eben tun – ist zu wort: Ihr habt menschlich gesät und das Menschliche wenig. Ich erhielt gestern einige ermutigende Gebets- geerntet. eindrücke von einem treuen Fürbitter. Der wichtigste Satz, den ich hier weitergeben möchte, war: Lass mich Das war hart, und ich hatte keine Ahnung, was wir hät- (Gott) kämpfen und freue Dich, dass Du dabei bist. ten anders machen sollen. Aber ich wusste natürlich, Das ist keine Passivität, sondern sehende Hingabe dass Jesus recht hat, wie immer. Wir haben getan, was statt blindem Aktivismus. Parteien vor Wahlen eben tun. Und wir haben das Ergebnis eingefahren, das exakt unseren Ressourcen Mit diesem Perspektivwechsel eröffne ich den Partei- und Bekanntheitsgrad entsprach. Von Segen oder Zu- tag und wünsche uns, dass diese Perspektive von tun Gottes kaum eine Spur. oben gefüllt wird. Ich denke, keiner von uns will auf diesem entmutigen- den Kurs weitermachen. 1989 unmittelbar vor der poli- tischen Wende in Deutschland wurde die PBC gegrün- det, 2008 die AUF-Partei. 2015 haben wir beide Karin Heepen vereinigt. Niemand hat bei diesen Neugründungen aus eigenem Antrieb gehandelt. Die Gründer hatten Gott Bundesvorsitzende gehört und Bestätigung erhalten. Als ich in diesem Bündnis C Frühjahr bei einem der vielen internationalen Online- Gebetstreffen wieder einmal die Verheißung einer mächtigen Ausgießung des Heiligen Geistes auf unser Land hörte, sah ich plötzlich, dass diese Parteigrün- dungen auch Vorstufen waren wie vorangegangene „Wenn Gott tödliche Seuchen schickt, will ich Gott bitten, gnädig zu sein und der Seuche zu wehren. Dann will ich das Haus räuchern und lüften, Arznei geben und nehmen, Orte meiden, wo man mich nicht braucht, damit ich nicht andere vergifte und anstecke und ihnen durch meine Nachlässigkeit eine Ursache zum Tode werde. Wenn mein Nächster mich aber braucht, so will ich weder Ort noch Person meiden, sondern frei zu ihm gehen und helfen. Siehe, das ist ein gottesfürchtiger Glaube, der nicht tollkühn und dumm und dreist ist und Gott nicht versucht.“ (Luther 1527 bei der Pest in Wittenberg. Quelle: Luthers Werke, Band 5, Seite 334f) EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4 Seite 17
Finanzpolitik Paradigmenwechsel in der Finanzpolitik Auf dem Bundesparteitag 2020 hielt Herr Gottfried Het- zer einen Impulsvortrag zu einem Paradigmenwechsel hin zu einem biblisch fundierten Finanzsystem. Zu Geldschöpfung, Schulden und Zinsen, beschränkter Haftung und Konkurs und dem Bankensektor wurden Alternativen vorgestellt, wie Geld als Hilfsmittel den Menschen in einem beziehungsorientierten Wirt- schaftssystem dienen kann. Wir danken Herrn Hetzer für den inspirierenden Vor- trag und veröffentlichen hier die Kurzzusammenfas- sung seiner Präsentation. Der nächste Schritt unserer Zusammenarbeit ist die Erarbeitung eines finanzpoliti- schen Programms für Bündnis C, worauf wir uns sehr freuen. 10.10.2020 – Bündnis C Paradigmenwechsel Impulsreferat © G.Hetzer 2020 1 Seite 18 EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4
Finanzpolitik 10.10.2020 – Bündnis C Paradigmenwechsel Status Quo Impulsreferat ( ➜ Dtn 28:15-68; Jer 2:13) Welt Finanzsystem als Grundlage aller Wirtscha7en verstößt bspw. gegen: 1 Geldschöpfung aus Nichts Dtn 5:19, 25:13-16; Spr 11:1, 20:23; ⇓ Fiat + Mindestreserve-Bankwesen (Schulden-basiert; Diebstahl) Mi 6:11; Mk 10:19; Röm 13:9 2 Geldvergö8erung Ex 20:3-6; Dtn 5:7-10; Ri 10:13; Mt 4:10, ⇓ Künstlicher Vorteil gegenüber Waren + Dienstleistungen 6:24; Lk 4:8; 1Tim 6:10; Hebr 13:5 3 Geldhortung Spr 11:25; Mt 6:20; Lk 6:38, 12:16-21 ⇓ Unterbrechung des essenZellen Geldumlaufs 4 Geldverleih für Zinsen Dtn 24:14; Spr 14:31, 22:22; Ez 18:5-18; ⇓ Steter Wachstumszwang; Ausbeutung von Mensch + Neh 5:11; Lk 6:34-35; Jak 2:5-8 Ressourcen 5 Geldschulden Dtn 28:12-13; Spr 22:7; 1Kor 7:23; ⇓ Wirtschaaliche Versklavung + ManipulaZon Gal 5:1 6 Wirtscha@smathemaBsch 2Thess 3:10; Jak 5:1-6 ⇓ Wenige – Reichtum ohne Arbeit; Viele – Armut bei harter Arbeit 7 Zerstörerisches Resultat gesamte biblische Botschaa Armut, Unrecht, Kriminalität, Aufruhr, Soziale Spannungen, Wirtschaaskrisen, Krieg, Kapitalzerstörung © G.Hetzer 2020 2 10.10.2020 – Bündnis C Paradigmenwechsel Weltliches Paradigma vs. Gottes Impulsreferat Welt Königreich Gottes Finanz-/Wirtschaftssystem Finanz-/Wirtschaftssystem EvoluVons-basiert: Schöpfer-basiert: Starke überleben, Schwache sterben Angemessene Versorgung für alle Taylorismus: “ Bibel – höchstes und größtes Gebot: In der Vergangenheit kam der Mensch Liebe God von ganzem Herzen, Seele und zuerst. In der Zukuna muß das System Verstand. Liebe deinen Nächsten wie dich zuerst kommen.” (F.W. Taylor, 1856-1915) selbst. Liebe deine Feinde. (Mt, Mk, Lk, Gal) Mensch – entwürdigt, weil reduziert auf Mensch – gewürdigt als Ebenbild GoJes; seinen monetären Wert für die Wirtsch. Wert der Wirtscha7 hängt von Qualität der (ProdukVonsfaktor; Einkommensquelle) Beziehungen zu GoJ + Menschen ab Willkürliche Kennzahlen entscheiden über Gehorsam gegenüber GoJ entscheidet wirtscha7lichen/finanziellen Erfolg (Leben) über wirtscha7lichen/finanziellen Erfolg und Misserfolg (Tod) (Leben) und Misserfolg (Tod) Geld + Profite Menschen + Beziehungen © G.Hetzer 2020 3 EINDRUCK – das Magazin für Politik von Bündnis C – Nr. 18 – 2020/4 Seite 19
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