Februar 2021 - Landesbeilagen - Landesverband Berlin-Brandenburg

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Februar 2021 - Landesbeilagen - Landesverband Berlin-Brandenburg
Landesbeilagen

Februar 2021
Februar 2021 - Landesbeilagen - Landesverband Berlin-Brandenburg
Berlin-Brandenburg
                                                                                                                              Telefon: 030 26 39 38-0
                                                                                                                              Fax: 030 26 39 38-29
                                                                                                                              E-Mail: contact@sovd-bbg.de
                                                                                                                              Internet: www.sovd-bbg.de
                                                                                                                              Sozialrechtsberatung: 030 26 39 38-0
                                    Landesverband

Nr. 2 / Februar 2021            Landesgeschäftsstelle: Kurfürstenstraße 131 · Karl-Heinrich-Ulrichs-Str. 12 (barrierefreier Eingang) · 10785 Berlin                          Seite 11

Verbände erinnern Politik an Versprechen aus dem Koalitionsvertrag
                                                                                                                      Aus dem Landesvorstand
Einsatz gegen Diskriminierung                                                                                 Liebe Mitglieder und Freund*innen des SoVD,
  Anlässlich des Welttages der Menschen mit Behinderungen stellte der Deutsche Behindertenrat
(DBR) das Forderungspapier für eine Reform des Antidiskriminierungsrechts vor. Darin sind fünf                im vergangenen Jahr hat der Sozialverband Deutschland (SoVD)
Forderungen an die Politik formuliert.                                                                      sein Erscheinungsbild und Logo erneuert sowie vereinheitlicht.
                                                                                                            Daran haben wir uns als Landesverband Berlin-Brandenburg in-
  Das Aktionsbündnis der Be-                                                                                tensiv beteiligt. Nun gilt es, sich auch strategisch für die Zukunft
hindertenverbände, Selbsthil-                                                                               aufzustellen. Maßgeblich muss der Strategieprozess von den
fe- und Selbstvertretungsorga-                                                                              Kreis- und Ortsverbänden getragen werden; nämlich da, wo die
nisationen engagiert sich seit                                                                              Mitglieder gewonnen und gehalten werden. Dabei sind zunächst
vielen Jahren für die Rechte                                                                                die durch Corona bedingten Einschränkungen zu beachten.
von Menschen mit Behinde-                                                                                     Als Mitgliederorganisation müssen wir uns vor allem an den
rungen und repräsentiert über                                                                               Bedürfnissen unserer Mitglieder orientieren, an ihren sozialen
drei Millionen Betroffene. Im                                                                               Benachteiligungen und der Notwendigkeit von sozialem Schutz.
DBR haben sich über 140 Or-                                                                                 Gleichzeitig bieten wir Menschen mit sozialem Engagement eine
ganisationen behinderter und                                                                                gemeinsame Plattform. Beachtet werden muss, dass der überwie-
chronisch kranker Menschen                                                                                  gende Teil unserer sozialen Dienstleistungen im Ehrenamt geleis-
vereinigt.                                                                                                  tet wird.
  Seit Langem fordert der DBR                                                                                 Bei immer größeren Anforderungen an unseren ehrenamtli-
die Reformierung des Antidis-                                                                               chen Sozialschutz bedarf es ausreichender Unterstützung durch
kriminierungsrechts, denn das                                                                               die hauptamtlichen Mitarbeiter im Landesverband. Dazu sind wir
Allgemeine Gleichbehand-                                                                                    als geschäftsführender Vorstand gefordert. Die zukünftige strate-
lungsgesetz (AGG) enthält                                                                                  gische Ausrichtung unseres Landesverbandes kann nur im Mitei-
Schutzlücken für Menschen         Verena Bentele und Ursula Engelen-Kefer bei der DBR-Veranstal-          nander mit den ehrenamtlichen Funktionsträgern auf Kreis- und
mit Behinderungen. Hoffnung         tung im Dezember.                                                       Ortsverbandsebene erfolgen und muß sich als ständiger Prozess
machte der Koalitionsvertrag,                                                                               an den gesellschaftlichen Veränderungen ausrichten.
der die Weiterentwicklung des       werden. Das heißt Barrieren        in der Praxis spricht der DBR          Mit unseren Kreis- und Ortsverbänden haben wir bereits begon-
AGG vorsah. Leider wurde dieser     müssen      einzelfallbezogen     sich klar für ein Verbandskla-      nen, eine Arbeitsplanung für die nächsten zwei Jahre festzulegen.
behindertenpolitisch dringend       ausgebügelt oder entschärft      gerecht aus.                         Rückmeldungen zeigen die große Bandbreite der Anforderungen.
erforderliche Punkt bis heute       werden. Im BGG sind die „an-         5. Der vom AGG geschützte         Schwerpunkte sind Ausbau und Erfahrungsaustausch der ehren-
jedoch nicht umgesetzt.             gemessenen Vorkehrungen“           Personenkreis sollte erweitert       amtlichen Sozialrechtsberatung in den Kreis- und Ortsverbänden
  Die VdK-Präsidentin Vere-         bereits 2016 verankert worden.     werden. Neben Menschen mit           mit Unterstützung der Sozialrechtsvertretung des Landesverban-
na Bentele ist Vorsitzende des      Das AGG kann da gut aufsetzen      Behinderungen sollten auch           des. Ebenfalls gestärkt werden muss die Einflussnahme des SoVD-
Sprecherrats des DBR, der jetzt     und entsprechende Regelun-         chronisch Kranke und die Eltern      Landesverbandes auf sozialpolitische Entwicklungen.
in die Offensive geht und sei-      gen übernehmen.                   behinderter Kinder vom AGG             Voraussetzungen hierzu sind die Erhöhung der öffentlichen
ne Vorschläge in einem Forde-         3. Die Rechtfertigungs-         geschützt werden. Viele Klagen      Sichtbarkeit, Intensivierung des Austausches mit der Politik sowie
rungspapier vorlegt. Das sind die   tatbestände im AGG müssen        bzw. Gerichtsurteile zeigen,         Vernetzung mit anderen sozialpolitischen Institutionen. Auch in
fünf zentralen Reformpunkte:        überarbeitet werden. Men-         dass diese Ausweitungen nötig       wichtigen Gremien wie Senioren- und Behindertenvertretungen
  1. Barrierefreiheit und Dis-      schen mit Behinderungen            sind.                                auf Bezirksebene des Landes Berlin sollten die Mitglieder unseres
kriminierungsschutz gehören         werden immer wieder von An-          „Unsere konstruktiven DBR-         Landesverbandes vertreten sein, um die Rechte der Senior*innen
zusammen! Private Anbieter          geboten mit dem pauschalen         Vorschläge liegen auf dem           sowie von Menschen mit Behinderungen erfolgreich zu stärken.
von Gütern und Dienstleistun-      Hinweis auf mögliche Gefah-       Tisch. Wir erwarten, dass der Ge-      Eine weitere wesentliche Anregung ist der Ausbau kultureller
gen müssen zu Barrierefreiheit      ren ausgeschlossen. Menschen       setzgeber jetzt zügig aktiv wird.   Angebote mit Unterstützung des Landesverbandes. Als positive
verpflichtet werden. Das AGG ist    mit Behinderungen sollten          Der Koalitionsvertrag drängt“       Beispiele heben wir gerade in Corona-Zeiten die Hofkonzerte in
der richtige Ort dafür.            grundsätzlich selbst entschei-    sagte die SoVD Vizepräsidentin       Senioren- und Pflegeheimen sowie der aktive Zugang auf unsere
  2. Das Recht auf „angemesse-      den können, welche Leistungen     Prof. Dr. Ursula Engelen-Kefer       Mitglieder über Telefonkontakte hervor. Eingefordert wird auch
ne Vorkehrungen“ im AGG muss        sie in Anspruch nehmen und         anlässlich der Tagung.               die Unterstützung des Landesverbandes bei der Nutzung digitaler
verankert und private Anbieter      auch welche Risiken sie hierfür     Das komplette DBR-Forde-           Kontaktmöglichkeiten.
von Gütern und Dienstleistun-      eingehen möchten.                 rungspapier finden Sie unter:          Als Landesvorstand werden wir zu den Anforderungen aus den
gen müssen dazu verpflichtet           4. Zur Durchsetzung des AGG     www.sovd-bbg.de.                     Kreis- und Ortsverbänden Vorschläge vorbereiten, erforderliche
                                                                                                            Abstimmungen vornehmen und sie intensiv unterstützen. Um die
                                                                                                            Bedeutung des SoVD-Landesverbandes in Berlin und Branden-
Ende der deutschen Ratspräsidentschaft als Anlass zum Gespräch                                              burg sichtbarer zu machen und den geplanten Strategieprozess
                                                                                                            in 2021/2022 erfolgreich umzusetzen, zähle ich als Landesvorsit-

Austausch über EU-Politik                                                                                   zende auf eure wertvolle Mitarbeit.

                                                                                                                                                            Eure Ursula Engelen-Kefer
  Am 8. Dezember 2020 trafen sich Prof. Dr. Ursula Engelen-Kefer, SoVD-Vizepräsidentin, und Dr.
Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD), zu einem Gespräch über die
auslaufende deutsche Ratspräsidentschaft der EU.                                                              Weiter für Sie da
  In dem Gespräch ging es           haltplan der EU waren Thema.       dafür sorgen, dass die Arbeit          Der SoVD steht weiterhin bei Fragen seiner Mitglieder
vor allem um die Fortsetzung          Im Mittelpunkt des gemein-       des Rates systematisch vor-            zur Verfügung und bietet Beratung per E-Mail oder Telefon an.
der kommenden Ratspräsi-            samen Gesprächs standen die        angeht und Entscheidungen
dentschaft von Portugal. Auch       sozialen Aspekte in der EU und     gefällt werden. Die Ratspräsi-         Sprechzeiten der Sozialrechtsberatung:
die derzeitigen Auseinander-        die Möglichkeiten für die Zu-      dentschaft wechselt unter den          Tel: 030 / 26 39 38-0, E-Mail: rechtsberatung(at)sovd-bbg.de
setzungen mit Polen und Un-         sammenarbeit in der Europäi-       Mitgliedstaaten der EU im Rota-        Montag und Donnerstag: 9–12 Uhr und 13–17 Uhr
garn um die Verknüpfung der         schen Bewegung Deutschland.        tionsprinzip alle sechs Monate.
Rechtsstaatlichkeit mit den fi-     Dazu sollten diese Kontakte           Der SoVD begleitete die deut-       Rentenberatung:
nanziellen Leistungen aus dem       weiter fortgeführt werden.         sche Ratspräsidentschaft in-           Dienstag: 9–12 Uhr und 13–15 Uhr
Corona-Wiederaufbaufonds              Hat ein Mitgliedstaat die EU-    tensiv mit Veranstaltungen und         Mittwoch und Freitag: geschlossen.
und dem siebenjährigen Haus-        Präsidentschaft inne, muss er      Veröffentlichungen.
Februar 2021 - Landesbeilagen - Landesverband Berlin-Brandenburg
Seite 12                                                              BERLIN-BRANDENBURG                                                                    Nr. 2 / Februar 2021

                                                                      Pandemie zeigt Bedeutung solidarischer und gerechter Gesellschaft
           Wir kümmern uns
                                                                      Solidarisch auch in der Krise
Die Tücken der                                                          Anfang Dezember fand in digitaler Form ein Gespräch zwischen Mitgliedern des Berliner Sozi-

Telefonberatung                                                       algipfelbündnisses und Abgeordneten des Fachausschusses für Integration, Arbeit und Soziales zu
                                                                      aktuellen Problemfeldern statt.

  Aufgrund der Corona-Pandemie kann zurzeit keine persönliche            Im Hinblick auf die Verab-
Beratung in der SoVD-Geschäftsstelle stattfinden.„Der „neue“ tele-    schiedung des Nachtragshaus-
fonische Weg ist nicht ganz einfach und bedeutet für beide Seiten     haltes 2020/2021 trug die
eine große Umstellung“, sagt Barbara Fröhlich, die die Beratungen     SoVD-Vizepräsidentin Ursula
anbietet. Hier erklärt sie den Ablauf.                                Engelen-Kefer die Anliegen
                                                                      des Verbandes vor: „Es geht
  Da man sich nur über das Telefon mit der Rat suchenden Person       uns sowohl um die wirtschaft-
austauscht, sind Mimik und Gestik schwerer nachvollziehbar. Für       liche und soziale Existenz, aber
die Beraterin ist schwierig abzuschätzen, ob sie akustisch und in-    insbesondere auch um die ge-
haltlich verstanden wurde. Wichtige Nachfragen sollten in jedem       sellschaftliche Teilhabe der
Fall sowohl von der Person, die beraten werden möchte als auch        Menschen mit vielfältigen Be-
von der SoVD-Beraterin gestellt wer-                                  nachteiligungen, in und nach
den. Erforderlich ist, sich gegenseitig                               der Corona-Pandemie“.
geduldig zuzuhören.
  Für Antragsteller*innen ist eine gute                               Finanzielle Mittel im
Vorbereitung für das telefonische Be-                                 Haushalt bereitstellen
ratungsgespräch beim SoVD äußerst                                       Dazu zählten die Millionen
wichtig. Möchte man einen Antrag                                      Menschen in prekärer Beschäf-       Der Sozialgipfel setzt sich für eine gerechte Politik in Berlin ein.
beim Versorgungsamt auf Anerken-                                      tigung, Senior*innen, Men-          Hier ein Foto von der Veranstaltung im Jahr 2019.
nung einer Schwerbehinderung stel-                                    schen mit gesundheitlichen
len, ist es hilfreich, genau zu beschrei-                             Einschränkungen und Behin-          henden Haushaltsberatungen              den schwächeren Gruppen der
ben, welche Erkrankung vorliegt. Oft                                  derungen sowie Frauen, ins-         müssen für grundlegende Be-             Gesellschaft angesetzt werden.
wird diese nur ungenau beschrieben                                    besondere Alleinerziehende.         darfe ausreichende finanzielle            Erforderlich sei nach Ein-
und beispielsweise von „Schmerzen                                     Ebenso stünden viele geflüch-       Mittel zur Verfügung gestellt           schätzung des Bündnis auch
im Rücken“ gesprochen, die Ursachen          Barbara Fröhlich         tete Menschen vor existenziel-      werden.                                 eine Versorgung mit ausrei-
dafür können aber vielfältig sein. Be-                                ler Not. Ein weiterer Fokus liegt                                           chendem und bezahlbarem
schrieben werden sollte auch, in wel-                                 auf den Arbeitnehmer*innen          Barrierefreiheit stärker                Wohnraum. Nötig sei dafür ein
cher Weise und wie stark sich die Erkrankung im Alltag oder Beruf     im Gesundheits- und Pflegebe-       berücksichtigen                         Kataster der Bezirke über die
als Belastung auswirkt.                                               reich sowie in den Versorgungs-       Es sei für uns alle beschä-           Verfügbarkeit von Wohnraum
  Ratsuchende Person und Beraterin gehen die Alltagssituatio-         berufen.                            mend, dass es erst der ge-              und insbesondere barrierefrei-
nen gemeinsam durch. Daraufhin kann ein Begleitschreiben zum            Gemeinsam fordert das So-         sundheits- und lebensgefähr-            en Wohnungen. Zudem müsse
Antrag auf Anerkennung einer Schwerbehinderung erstellt wer-          zialgipfelbündnis jetzt von der     denden Pandemie bedarf, um              bestehende Verpflichtung der
den. Aus diesem ergibt sich, inwiefern das Berufs-, Alltags- und      Politik auf allen Ebenen mehr       erneut diese existenzielle              Mieter zum Rückbau barriere-
Gesellschaftsleben aufgrund der Erkrankung eingeschränkt ist.         Anstrengungen für eine sozi-        Herausforderung aufzugreifen.           freier Einbauten auf ihre eige-
Das detaillierte Begleitschreiben kann zur Unterstützung und Be-      al gerechte und solidarische        Der haushalterische Rotstift            nen Kosten endlich beseitigt
schleunigung des Antrags beitragen.                                   Gesellschaft. Bei den anste-        dürfe nicht wieder einmal bei           werden.
  Sinnvoll ist auch, eine Liste der Ärzt*innen mit Namen, Anschrift
und Telefonnummer im Vorfeld des telefonischen Beratungsge-
spräches für die Beraterin bereitzuhalten. Welche erforderlichen      Neues Gesetz bietet Handhabe gegen Diskriminierung – Broschüre erhältlich
Unterlagen für einen Schwerbehinderten- beziehungsweise Neu-
feststellungsantrag (Verschlimmerungsantrag) benötigt werden,
erfahren Sie unter www.sovd-bbg.de.                                   Gleichbehandlung per Gesetz
                                                                         Das bundesweit erste Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) soll für Verwaltungen und öffent-

Ehrenamtlich Gutes tun                                                liche Leistungen des Landes Berlin gelten. Es bietet wichtige Ansatzpunkte dafür, dass alle Menschen
                                                                      gleiche Teilhabechancen in Arbeit und Gesellschaft haben und nicht diskriminiert werden.

  Freiwillige Besuchsdienste werden in ganz Berlin angeboten. Sie       Am Internationalen Tag der        Diskriminierungsrisiken ausge-          des SoVD Berlin-Brandenburg.
bieten allein lebenden Menschen die Möglichkeit, aus der Einsam-      Menschen mit Behinderung            setzt: weil sie einen Migrations-       Das Gesetz ermöglicht zudem,
keit herauszukommen und am sozialen und kulturellen Leben in          Anfang Dezember stellten die        hintergrund haben, eine andere          die Einbeziehung der Jobcen-
der Stadt teilzunehmen.                                               drei Verbände Selbsthilfe Ber-      geschlechtliche Identität, einen        ter in den Geltungsbereich des
                                                                      lin, SoVD Berlin-Brandenburg        schwächeren sozialen Status             LADG. „Der Diskriminierungs-
   Der SoVD Berlin-Brandenburg hat einen seit Jahren etablierten      und der VdK Berlin-Branden-         oder die deutsche Sprache               schutz in den Jobcentern in
ehrenamtlichen Besuchsdienst. Bereits seit November 2019 fun-         burg einen gemeinsamen Flyer        nicht so gut beherrschen.               Berlin kann dadurch nur gewin-
giert Heike Ritterbusch als Koordinatorin zwischen Freiwilligen,      und eine Broschüre zum neuen                                                nen“, mahnt sie an.
die sich für den Besuchsdienst engagieren, und den Menschen, den      Landesantidiskriminierungsge-       Engelen-Kefer begrüßt
Dienst nutzen möchten. Auf ihre Aufgabe werden die den Ehren-         setz (LADG) vor.                    Verbandsklagerecht                      Mehr Informationen auf
amtlichen fachlich vorbereitet. Ein regelmäßiger Erfahrungsaus-         Mit ihren Informationsma-            „Wir wollen den Schutz               der SoVD-Website
tausch sowie thematische Schulungen werden zusätzlich angebo-         terialien tragen die Verbände       des Gesetzes bekannter und                „Wegen des Kostenrisikos
ten. Die Freiwilligen sind keine Haushaltshilfen und sie ersetzen     aktiv zur Bekämpfung von Dis-       Rechtsberater*innen in Berlin           sind die Möglichkeiten der Om-
keine professionelle Betreuung. Gefördert                             kriminierung bei. Viele, die bei    fit für die Umsetzung machen“,          budsstelle voll auszuschöpfen“,
werden die freiwilligen Besuchsdienste                                der Selbsthilfe oder in den bei-    sagte Gerlinde Bendzuck, Vor-           sagte Rechtsanwältin Henrike
von der Senatsverwaltung für Gesundheit,                              den Sozialverbänden Rat und         sitzende der Landesvereini-             Weber, Sozialpolitische Refe-
Pflege und Gleichstellung. Die Inhalte ori-                           Unterstützung erhalten, sind        gung Selbsthilfe Berlin. Zudem          rentin beim Sozialverband VdK
entieren sich am zentralen Leitbild des                               ältere Menschen oder Men-           forderte sie eine Sammelstelle          Berlin-Brandenburg.
SoVD: „Solidarität und Gemeinschaft“.                                 schen mit einer Behinderung         von Fällen, damit strukturelle            Die Statements von Gerlin-
   Haben wir Ihr Interesse für ein ehren-                             und chronischen Krankheit.          Diskriminierung erkannt wer-            de Bendzuck, Ursula Engelen-
amtliches Engagement geweckt? Dann                                      Im Berliner Alltag werden         den könne.                              Kefer und Helga Nielebock
wenden Sie sich an: Heike Ritterbusch,                                diese Menschen in vielfältigen         „Mit Verbandsklagen auch             anlässlich der Pressekonferenz
SoVD-Landesverband Berlin-Brandenburg, Kurfürstenstraße 131,          Lebenssituationen aufgrund          strukturelle Diskriminierungen          am 3. Dezember 2020, die Bro-
10785 Berlin. Telefon: 030 / 26 39 38 21 oder per E-Mail: heike.      dieser Merkmale diskriminiert.      angehen zu können, ist ein neu-         schüre zum LADG sowie weitere
ritterbusch(at)sovd-bbg.de. Sprechzeiten: Montag bis Donnerstag,      Oft sind die Betroffenen und        er und guter Aspekt“, sagte Ur-         Informationen finden Sie unter
11–16 Uhr, oder nach Vereinbarung.                                    ihre Angehörigen weiteren           sula Engelen-Kefer, Vorsitzende         www.sovd-bbg.de.
Februar 2021 - Landesbeilagen - Landesverband Berlin-Brandenburg
Nr. 2 / Februar 2021                                                   BERLIN-BRANDENBURG                                                                          Seite 13

          Aus dem Landesverband und den Kreis- und Ortsverbänden
Landesverband Berlin-                                                                                     ka im Innenhof der Senioren-       nachtsfest mehrere hundert
Brandenburg                                                                                               residenz „Plauer Torturm“. Auf     Telefongespräche geführt.
  In den Behindertenbeirä-                                                                                Quer- und Bassflöte führten sie    Auch mit kleinen Überra-
ten der Berliner Bezirke sind                                                                             Stücke von Ludwig van Beet-        schungssendungen wie Kalen-
Mitglieder des SoVD Berlin-                                                                               hoven sowie Friedrich Kuhlau       der für 2021, Kugelschreibern,
Brandenburg vertreten, um die                                                                             auf und rundeten das Kon-          Marzipanbroten, Flyer sowie
Rechte von Menschen mit Be-                                                                               zert spontan mit einem Weih-       Weihnachtsbriefen bedachte
hinderung zu vertreten.                                                                                   nachtslied ab. „Das Angebot        der Kreisverband mehr als 150
  In diesem Jahr finden Ende                                                                              haben wir dankbar angenom-         Mitglieder.
September die Wahlen zum                                                                                  men, weil der Sozialverband          In vielen Anrufen und Brie-
Berliner     Landesparlament                                                                              alles organisiert hat und wir      fen zeigten sich die Mitglieder
und zu den Bezirksverordne-                                                                               auf diesem Weg unseren Be-         freudig und dankbar. Sollte
tenversammlungen statt. Mit                                                                               wohnern Abwechslung bieten         sich die Corona-Belastung
dem Ende dieser Wahlperiode                                                                               können“, sagte Claudia Schulze,    bis zum März nicht entspannt
werden die Behindertenver-                                                                                die den Sozialen Dienst in der
tretungen in den Bezirken neu                                                                             Seniorenresidenz leitet.
besetzt. Der SoVD-Landesver-                                                                                Die Bewohner*innen lausch-
band sollte es wieder schaffen,     Hiko Iizuka und Ulrich Roloff bei ihrem Auftritt im Seniorenheim      ten dem Konzert im weih-
in jedem Bezirk einen oder          in Brandenburg an der Havel.                                          nachtlich gestalteten Innenhof
mehrere Vertreter*innen zur                                                                               der Seniorenresidenz und auf
Mitarbeit zu motivieren und         tung in diesem Gremium ist,        hier von der Teilhabe am Leben     allen Etagen der Einrichtung
dem Bezirk vorzuschlagen.           zeigt der Fall im vergange-        ausgeschlossen werden. In ei-      hinter ihren Fenstern.
  Dasselbe gilt für die Senioren-   nen Oktober auf dem Berliner       nem einstimmigen Beschluss
vertretungen in den Bezirken;       Breitscheidplatz, wo die „Roll-    werden der Bezirk und der Se-      Kreisverband Tiergarten-
nach den Wahlen Ende Sep-           stuhlaktivistin“ Ursula Leh-       nat aufgefordert, barrierefreie    Wedding
tember wird die Ausschreibung       mann beim Überqueren der           Zugänge zum Breitscheidplatz         In der Folge der massiven
zu den Wahlen der 17-köpfigen       Sicherheitsbarrieren mit ihrem     zu schaffen (siehe Landesbeila-    Ausbreitung der Corona-Epi-
Seniorenvertretung in jedem         Elektrorollstuhl in den Pollern    ge der Ausgabe 12/20).             demie musste der Kreisver-
Berliner Stadtbezirk erfol-         stecken blieb. Erst nach einer                                        band seine geplanten vorweih-
gen. Mit der Wahl selbst, ein-      Stunde konnte die Feuerwehr        Geschäftsstelle Branden-           nachtlichen Veranstaltungen
schließlich Briefwahl, ist dann     sie befreien.                      burg an der Havel                  absagen. Auch der für den Jah-
im Frühjahr 2022 zu rechnen.          Ihre Anträge an die Senats-        In Zeiten der Corona-Krise       resbeginn 2021 angekündigte        Rita Krüger-Bieberstein berei-
Um erfolgreich mitzureden           verwaltung für Inneres und         sind Kontakte in Senioren-         „Offene Tag“ fiel bedauerlicher-   tet die Päckchen vor.
und mitzuentscheiden, ist es        Sport zur Übernahme der Re-        einrichtungen kaum möglich.        weise den hohen Infektions-
für den SoVD wichtig, in die-       paraturkosten wurden abge-         Um etwas Abwechslung in die        zahlen zum Opfer.                  haben, ist eine ähnliche Akti-
sen Gremien vertreten zu sein.      lehnt. Die Schilderung dieses      Vorweihnachtszeit zu bringen,        Dies verlangte ein komplet-      on für die Osterzeit geplant.
Voraussetzung für eine Kandi-       Vorfalls in der Bezirksverord-     hatte der SoVD den Bewoh-          tes Umdenken, um die Mit-          Denn jede*r muss wissen: wir
datur unserer SoVD-Mitglieder       netenversammlung löste Em-         nenden in Brandenburg an           glieder nicht allein und ohne      wollen keinen vergessen, und
ist der Wohnsitz im Bezirk und      pörung bei den Teilnehmenden       der Havel ein besonderes Ge-       Nachricht zu lassen. Die te-       schon gar nicht diejenigen, die
die erfolgte Vollendung des 60.     aus; die Vorsitzende des BVV       schenk gemacht.                    lefonischen Kontakte in den        gesundheitlich eingeschränkt-
Lebensjahres.                       sprach sogar von einem Skan-         Am Nikolaus-Sonntag spiel-       Adventstagen wurden weiter         sind, häufig allein oder in ei-
  Wie wichtig eine Vertre-          dal, dass behinderte Menschen      ten Ulrich Roloff und Hiko Iizu-   intensiviert und bis zum Weih-     nem Heim leben!

          Wahlergebnisse der außerordentlichen Landesverbandstagung
  Aufgrund der Corona-              (Entscheidungsgremien ge-            Sozialpolitische Anträge
Pandemie konnte der im              schlechtergerecht besetzen,          Die sozialpolitischen Anträ-
November 2020 geplante              30 Ja, 6 Nein, 47 Material)        ge 1 bis 5 (Kataster für bar-
Landesverbandstag      nicht        sowie Organisationsantrag          rierefreien und rollstuhlge-
als    Präsenzveranstaltung         3 (Teilhabe, Geschlechterge-       rechten Wohnraum; Einsatz
stattfinden. Daher wurde die        rechtigkeit und Vielfalt, 31 Ja,   von Architekt*innen für Bar-
außerordentliche Landesver-         3 Nein, 49 Material) wurden        rierefreiheit; Armut bei Pfle-
bandstagung im schriftlichen        abgelehnt.                         ge; Berliner Seniorenmitwir-
Beschlussverfahren durchge-                                            kungsgesetz; Fußgänger als
führt.                              Satzungsanträge                    Ausgangspunkt gesamtstädti-
  Am 14. Dezember 2020                Die Satzungsanträge 1 bis 5      scher Verkehrsplanung) wur-
wurden von den Mitgliedern          (LV-Satzung § 3 Ziffer 1; LV-      den mit jeweils 80 Stimmen
der Zählkommission Marion           Satzung § 10 Ziffer 4, Abs.1       und mehr angenommenen.
Halten-Bartlos, Alfred Lutz         u. Ziffer 5, Abs.1; LV-Satzung       Der sozialpolitische Antrag
und Wolfgang Engelmann              § 11 Ziffer 1, Abs.2 und § 12      6 (Rücknahme Beschluss Glas-
folgende Ergebnisse ermit-          Ziffer 1, Abs.1; LV-Satzung §      container) wurde abgelehnt,
telt und protokolliert: Von         12, Abs.4; LV-Satzung § 19)        wird jedoch weiter bespro-
den insgesamt 97 Delegierten        wurden mit jeweils mehr als        chen.
wurden 83 gültige Stimmen           75 Prozent Zustimmung an-                                             Die Zählkommission wertete die schriftlich abgegebenen Stimmen
abgegeben, eine Stimme war          genommen.                          Nachwahlanträge                    der Landesverbandstagung aus.
ungültig.                             Die Satzungsanträge 6 (KV-         Bei den Personalwah-
                                    Satzung § 10 Ziffer 1 und 2)       len (Nachwahlantrag Nr.              Bei dem Nachwahlan-              Nein-Stimme, 16 Enthaltun-
Organisationsanträge                und Satzungsantrag 7 (OV Sat-      1 und 2, Nachwahlen von            trag Nr. 3 (Nachwahlen der         gen).
  Der Organisationsantrag 1         zung § 10 Ziffer 1) wurden mit     Beisitzer*innen gemäß § 4 der      Revisor*innen gemäß § 15 Zif-
(Verteilung der Mitgliedsbei-       jeweils mehr als 75 Prozent        LV-Satzung) wurden Angelika        fer 2 der LV-Satzung) gab es         Herzlichen Glückwunsch
träge, 74 Ja, 6 Nein, 3 Mate-       Zustimmung angenommen.             Golombek (72 Ja, 1 Nein, 11        folgende Ergebnisse: Thomas        an alle Gewählten und vielen
rial) und Organisationsantrag         Der Satzungsantrag 8 (OV-        Enthaltungen) und Michael          Drobisch (57 Ja, 16 Nein, 10       Dank allen, die bei der Vor-
4 (Euro-Toilettenschlüssel, 83      Satzung § 10, Ziffer 2) wurde      Meier (59 Ja, 16 Nein, 8 Ent-      Enthaltungen); Jutta Zoll (66      bereitung, Durchführung und
Ja) wurden angenommenen.            abgelehnt, soll aber weiter        haltungen) zu Mitgliedern des      Ja, 6 Nein, 11 Enthaltungen);      Auswertung dieser Abstim-
  Der Organisationsantrag 2         diskutiert werden.                 Landesvorstandes gewählt.          Susanne Witte (67 Ja, keine        mungen geholfen haben!
Februar 2021 - Landesbeilagen - Landesverband Berlin-Brandenburg
Seite 14                                                                  BERLIN-BRANDENBURG                                                                       Nr. 2 / Februar 2021

           Ansprechpartner*innen der Kreis- und Ortsverbände
                                                                          Kreisverband Brandenburg            Kreisverband                              Ortsverband Spandau

 Wichtiger Hinweis                                                        Nord-Ost
                                                                            Ansprechpartner:      Thors-
                                                                                                              Charlottenburg-Wilmersdorf
                                                                                                              Ortsverband Charlottenburg
                                                                                                                                                        Nord / Süd
                                                                                                                                                          Ansprechpartner:      Armin
                                                                          ten Waue, Am Fuchsberg                Info: Jürgen von Rönne,                 Dötsch, Tel.: 03342 / 30 75 46
 Liebe Mitglieder und Gäste,                                              20, 16567 Mühlenbeck, Tel.:         Tel.: 030 / 38 27 645 oder                oder 030 / 72 62 02 070, E-
   aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie und der damit                 033056 / 75 068,        mobil:      0152 / 54 30 73 39    (mobil),            Mail: sovd.kv-spandau@t-
 verbundenen geltenden Infektionsschutzverordnung des Lan-                0163 / 87 00 665, E-Mail: sovd.     E-Mail: sovd-ov-charlotten-               online.de.
 des Berlin finden im Februar keine Mitgliederversammlungen               waue@web.de.                        burg@gmx.de.
 oder andere Veranstaltungen in den Kreis-und Ortsverbänden                                                                                             Kreisverband Steglitz
 statt.                                                                   Ortsverband Fürstenwalde            Ortsverband Wilmersdorf                   Ortsverband Steglitz-Lankwitz-
   Die Ansprechpartner*innen Ihres Kreis- und Ortsverbandes                 Ansprechpartner: Dr. Martin         Ansprechpartner: Bodo Feil-             Lichterfelde
 sind aber weiterhin für Sie telefonisch oder per E-Mail erreichbar.      Bock, Tel.: 03341 / 42 18 72, E-    ke, Tel. 030 / 81 78 682 oder               Ansprechpartner:       Wolf-
                                                                          Mail: info@fachanwalt-drbock.       E-Mail:     b.feilke@gmx.de.              gang      Engelmann,      Tel.:
                                                                          de.                                 Bitte beachten Sie die aktuel-            030 / 76 40 32 10,     E-Mail:
                                                                                                              len Informationen in der SoVD-            wolfgang.engelmann@
SoVD-Landesverband                 dienst: Heike Ritterbusch, Tel.:       Kreisverband Berlin-Ost             Mitgliederzeitung sowie die               kabelmail.de, oder Dieter Eff-
Berlin-Brandenburg                 030 / 26 39 38 21.                       Ansprechpartner:       Holger     Internetseite www.sovd-bbg.de.            ner, Tel.: 030 / 72 14 298, E-
  Information und Beratung:                                               Kahl, Tel.: 030 / 72 62 22 385,                                               Mail: dundbeffner@t-online.
Kurfürstenstraße 131, 10785        Kreisverband Bezirksver-               mobil: 0173 / 56 47 236, Fax:       Kreisverband Neukölln                     de.
Berlin (barrierefreier Eingang:    band Brandenburg Süd-West              030 / 67 89 53 74, E-Mail: buero.   Ortsverband Neukölln-Britz-
Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße       Kontaktstelle Brandenburg              sov.kv-ost@sovd-bbg.de.             Buckow-Rudow                              Kreisverband Tempelhof-
12), Anmeldung unter Tel.:         an der Havel                                                                 Ansprechpartnerin: Edith Mas-           Schöneberg
030 / 26 39 38 0.                    Ansprechpartner: Dagmar              Ortsverband Stadtverband            sow, Tel.: 030 / 60 32 810, E-Mail:       Ortsverband Kreuzberg-
  Sprechzeiten der Sozial-         Herz, Tel.: 03381 / 55 15 131 oder     Berlin-Ost                          edith-massow@t-online.de.                 Schöneberg
rechtsberatung: Antragstellung     0152 / 58 57 78 46 (mobil), E-           Ansprechpartnerin: Prof. Dr.                                                  Ansprechpartnerin: Sabine
Rente & Schwerbehinderung:         Mail: dagmarherz@gmail.de,             Ursula Engelen-Kefer, Tel.:         Kreisverband Reinickendorf                Schwarz, Tel.: 0152 / 09 03 57 88
Tel.: 030 / 26 39 38 0. Montag                                            0170 / 33 51 445, E-Mail: ursula      Ansprechpartnerin: 1. Kreis-            (mobil).
und Donnerstag: 9–12 Uhr und       Kontaktstelle Cottbus                  @engelen-kefer.de.                  vorsitzende Angelika Golom-
13–17 Uhr, Dienstag: 9–12 Uhr      (Niederlausitz)                                                            bek, Tel.: 030 / 54 49 77 71,             Kreisverband Tiergarten-
und 13–15 Uhr. Mittwoch und          Ansprechpartner Landes-              Ortsverband Berlin-Mitte            E-Mail: angelika.golombek@                Wedding
Freitag geschlossen.               verband      Berlin-Branden-             Ansprechpartner:      Domi-       yahoo.de. Vertreterin: Gabriele             Ansprechpartner: Joachim
  Sozialrechtsberatung: Dana       burg:    Joachim     Melchert,         nique-Mpaka Botembe, Tel.:          Degner, Tel.: 030 / 30 81 09 83,          Krüger, Tel.: 030 / 41 44 662,
Raabe, Tel.: 030 / 26 39 38 0.     Tel.: 030 / 26 39 380, E-Mail:         0152 / 14 56 21 17 (mobil), E-      E-Mail: gabi.13403@gmail.                 E-Mail: j.h.krueger@gmx.net,
  Allgemeine Verwaltung: Jenny     joachim.melchert@sovd-bbg.             Mail: Dominique.botembe@            com.                                      Waldstr. 48, 10551 Berlin, Tel.:
Fruth, Tel.: 030 / 26 39 38 26.    de.                                    hotmail.de.                                                                   030 / 39 59 549.
  Mitgliederverwaltung und                                                                                    Kreisverband Spandau
Buchführung: Bernhard Kippert,     Kontaktstelle Jüterbog                 Ortsverband Treptow-Köpenick        Ortsverband Spandau-Mitte                 Kreisverband Zehlendorf
Tel.: 030 / 26 39 38 14.           (Teltow / Fläming)                       Ansprechpartner: Michael          mit Haselhorst / Siemensstadt             Ortsverband Zehlendorf
  Presse / Verbandszeitung: Ute      Ansprechpartnerin: Marlies           Nakoinz, Tel.: 030 / 65 41 590,       Ansprechpartnerin: Elke Beu-              Ansprechpartner:
Loßin, Tel.: 030 / 26 39 38 0.     Zappe, Tel.: 03372 / 43 33 97,         E-Mail: m.nakoinz@gmail.            ke, Tel.: 030 / 36 34 334, E-Mail:        Hans Drenckmann, Tel.:
  Ehrenamtlicher Besuchs-          Neuheim 6, 14913 Jüterbog.             com.                                h-beuke@t-online.de.                      030 / 79 22 648.

           Telefonschulung im Mai                                                                                         Glückwünsche
   Die Corona-Krise hat ge-        Teilnahme ist es wichtig, die          Vorfeld ist man schnell damit         „Freundschaft ist eine Tür zwischen zwei Menschen. Sie kann
 zeigt, wie wichtig es ist, das    entsprechende technische Aus-          vertraut.                           manchmal knarren, sie kann klemmen, aber sie ist nie verschlossen.“
 Telefon als Kommunikations-       rüstung zu haben: PC, Laptop,            Haben Sie Interesse an der                                             Baltasar Gracián y Morale
 mittel zu nutzen. Auch der        Handy oder Tablet.                     Schulung? Zur Planung bitte
 Sozialverband Deutschland           Sollte diese nicht vorhanden         rechtzeitig per Telefon oder          Wir freuen uns, dass Sie zu uns gehören, und gratulieren recht
 wurde plötzlich vor eine neue     sein, unterstützt der SoVD-            E-Mail anmelden und dabei           herzlich zu Ihrem Ehrentag. Mögen Frohsinn, Heiterkeit und eine
 Situation gestellt, als die       Landesverband Sie gerne mit            angeben, ob technische Aus-         gute Gesundheit Sie stets begleiten!
 persönlichen Kontakte nicht       Computerarbeitsplätzen im              stattung vorhanden ist!
 mehr möglich waren und die        Schulungsraum. Vorkenntnisse             Ansprechpartnerin:                  Besondere Glückwünsche gehen an:
 Mitgliederversammlungen           im Umgang mit der gängigen             Heike Ritterbusch, Tel:               91 Jahre: 8.2: Vera Neuendorff, Kleinmachnow.
 oder das gesellige Beisam-        Software „Zoom“ sind für die           030 / 26 39 38 21        oder         92 Jahre: 6.2.: Wolfgang Kinsel, Berlin; 23.2.: Eva-Marie Gohlke,
 mensein ausfallen mussten.        Teilnahme keine Voraussetzung.         0160 / 92 82 45 99 (mobil), E-      Berlin.
 In vielen persönlichen Tele-      Nach einer einfachen Übung im          Mail: ritterbusch@sovd-bbg.           93 Jahre: 2.2.: Eveline Thiele, Berlin; 16.2.: Ruth Wittig, Berlin;
 fongesprächen konnten wir                                                de.                                 22.2.: Heinz Kutschkau, Henningsdorf.
 unseren Mitgliedern Mut zu-                                                                                    94 Jahre: 14.2.: Ria Lehrfeld, Lauchhammer.
 sprechen und Trost spenden.                                                Informationen:                      95 Jahre: 27.2.: Rudi Collin, Lychen.
   Auch in diesem Jahr soll der                                             Termin: 1. und 2. Mai 2021.         96 Jahre: 7.2.: Herbert Paeper, Berlin.
 Kontakt zu den Mitgliedern                                                 Uhrzeit: 10 bis 14 Uhr / 15         97 Jahre: 5.2.: Charlotte Reichwald, Berlin.
 per Telefon aufgefrischt und                                             Uhr inkl. Pausen.                     100 Jahre: 10.2.: Käthe Wieffering, Berlin.
 weitergeführt werden. Damit                                                Ort: Schulungsraum im Erd-          101 Jahre: 10.2.: Helmut Machow, Potsdam; 18.2.: Charlotte
 das weiterhin so gut gelingt,                                            geschoss der SoVD-Landes-           Brzyk, Berlin.
 gibt es für Ehrenamtliche                                                geschäftsstelle – barrierefrei.-
 eine „Telefonschulung“ mit                                                 Begrenzte Teilnehmenden-            Unseren Jubilarinnen und Jubilaren herzliche Glückwünsche und
 vielen nützlichen Hinweisen                                              zahl: 10–12 Personen, Plätze        Dank für langjährige Treue zum Verband!
 und Übungen als Unterstüt-                                               werden in der Reihenfolge             Für 35 Jahre: 27.2.: Margot Kummradt, Berlin; 14.2.: Thomas
 zung.                                                                    der Anmeldung vergeben.             Schönherr, Berlin.
   Sollte Anfang Mai die Co-                                                Trainer: Uta Knauer und             Für 40 Jahre: 1.2.: Anne Bloom, Ostercappeln.
 rona-Infektionsschutzverord-                                             Florian Klampfer.                     Für 45 Jahre: 2.2.: Hans-Joachim Vieth, Berlin.
 nung noch gelten, findet die                 Foto: Gajus / Adobe Stock     Für das leibliche Wohl ist          Für 50 Jahre: 5.2.: Helga Kellner, Berlin.
 Schulung online statt. Für die        Telefonieren statt treffen.        gesorgt.
                                                                                                                                                                   (Stand: 15.12.2020)
Februar 2021 - Landesbeilagen - Landesverband Berlin-Brandenburg
Bayern                                 Landesgeschäftsstelle
                                                                          Schwanseestr. 18 · 81539 München
                                                                          Tel. (089) 53 05 27 · Fax (089) 54 37 91 06
                                   Landesverband                          E-Mail: sovd.bayern@t-online.de · www.sovd-bayern.de

Nr. 2 / Februar 2021                                                                                                                                                         Seite 11

Sonderregelungen für den Rentenbezug von Menschen mit Behinderung

Weiterarbeiten ohne Abzüge
  Menschen mit Behinderung werden von der Deutschen Rentenversicherung in besonderer Weise
unterstützt. Bei Beschäftigten einer Behindertenwerkstatt oder einer ähnlichen geschützten Einrich-
tung spielt es dabei keine Rolle, wie hoch ihr Verdienst ist.

  Die erarbeiteten Beiträge        trittsalter gearbeitet. Die-           derungsrente soll nicht dazu
von Menschen mit Behinde-          se Regelung gilt für alle, die         führen, dass sie ihr gewohntes
rung werden in Höhe von 80         trotz ihrer gesundheitlichen           soziales Umfeld verlieren.
Prozent der sogenannten Be-        Einschränkungen mindestens                Im Jahr 2019 haben 112.639
zugsgröße gezahlt. Auf diese       20 Jahre lang gearbeitet ha-           Menschen mit Schwerbehin-
Weise können Beschäftigte, die     ben. Nach dieser Zeit können           derung von dieser Regelung
von Kindheit an mit schweren       sie eine volle Erwerbsminde-           profitiert. Die Altersstruktur
Einschränkungen leben, eine        rungsrente erhalten.                   macht deutlich, warum die
auskömmliche Rente erhalten.         Und noch mehr: Die oft noch          Möglichkeit, den Arbeitsplatz
Außerdem wird die Rente so         jungen Anspruchsberechtigten           behalten zu können, so wichtig                                               Foto: asiandelight / Adobe Stock
berechnet, als hätte der Versi-    dürfen trotzdem in einer Be-           ist: 38.500 dieser Versicherten       In sozialen Netzwerken tummeln sich Menschen, die andere belei-
cherte mit Schwerbehinderung       hindertenwerkstatt weiterar-           sind jünger als 50 Jahre. Über        digen und bedrohen, weil sie sich in der Anonymität sicher fühlen.
bis zum regulären Rentenein-       beiten. Denn die Erwerbsmin-           die Hälfte ist zwischen 50 und        Die Betroffenen können sich nur schwer wehren.
                                                                          60 Jahre alt. Ihre durchschnitt-
                                                                          liche Rente betrug im Jahr            Bundesweit einmaliges Pilotprojekt gestartet
                                                                          2019 rund 826 Euro.
                                                                             Arbeiten diese Bezieher*
                                                                          innen von Erwerbsminde-               Gegen Hetze im Internet
                                                                          rungsrenten weiter in einer
                                                                          Behindertenwerkstatt, müssen            Bayerns Innenminister Joachim Herrmann startet deutschland-
                                                                          sie keine Sorge haben, dass das       weit ein einmaliges Pilotprojekt der Bayerischen Polizei zur Lö-
                                                                          Entgelt, das sie dort erhalten,       schung rechtswidriger Inhalte in sozialen Netzwerken: Die Polizei
                                                                          von der Rente abgezogen wird.         übernimmt Löschungsaufforderung und Meldung ans Bundesamt
                                                                          Die im Durchschnitt 180 Euro          für Justiz.
                                                                          dürfen zusätzlich verdient wer-
                                                                          den. Behindertenwerkstätten             Hass, Hetze und andere rechtswidrige Inhalte haben im Inter-
                                                                          sind für Menschen gedacht, die        net Hochkonjunktur. Um Betroffenen die Löschung in sozialen
                                                                          aufgrund ihrer Schwerbehin-           Netzwerken zu erleichtern, startet Bayerns Innenminister Joachim
                                                                          derung nicht auf dem ersten           Herrmann heute ein Pilotprojekt bei der Bayerischen Polizei.
                                                                          Arbeitsmarkt arbeiten können.         „Künftig wird die Bayerische Polizei auf Wunsch der Betroffenen
                                     Foto: industrieblick / Adobe Stock       Quelle: Zukunft jetzt-Magazin     im Rahmen der Anzeigeerstattung auch eine Löschungsprüfung
Trotz Rente weiter arbeiten ist für Werkstattbeschäftigte möglich.                                  der DRV     bei den jeweiligen Plattformbetreibern anstoßen“, erklärte Herr-
                                                                                                                mann. „Falls der Beitrag nicht fristgerecht gelöscht wird, schaltet
                                                                                                                die Polizei das Bundesamt für Justiz ein. Dann können dem Platt-
Das Zentrum Bayern Familie und Soziales gibt Auskunft zum Bearbeitungsstand                                     formbetreiber empfindliche Bußgelder drohen.“ Bislang mussten
                                                                                                                sich Betroffene selbst um die Löschung kümmern. „Unser neuer

Neuer Service zum Elterngeld                                                                                    Bürgerservice ist in diesem Umfang deutschlandweit einmalig“,
                                                                                                                fasste der Innenminister zusammen. „Damit unterstützen wir Opfer
                                                                                                                von Hass und Gewalt im Netz. Denn je schneller der rechtswidrige
  Der bundesweit erste Online-Antrag zum Elterngeld hat eine neue Funktion. Das Zentrum Bayern                  Beitrag gelöscht oder gesperrt wird, desto geringer ist häufig seine
Familie und Soziales (ZBFS) bietet den Eltern jetzt auch die Möglichkeit, sich immer über den aktu-             virale Verbreitung und damit der Schaden.“
ellen Bearbeitungsstand ihres Antrags zu informieren.                                                             Herrmann erwartet vom Pilotprojekt nicht nur eine wertvolle
                                                                                                                Unterstützung von Betroffenen. „Wir erhoffen uns auch, dass da-
  „Seit 10. Dezember können                                                                                     durch mehr Fälle bei der Polizei anzeigt werden“, so der Innenmi-
sich die Antragstellerinnen und                                                                                 nister. „Nur dann kann wirkungsvoll gegen die Urheber vorgegan-
Antragsteller rund um die Uhr                                                                                   gen werden, strafrechtlich und durch entsprechende Löschungen.“
auch über die anstehenden                                                                                       Ebenfalls wichtig für Herrmann: „Durch die Einbindung des Bun-
Zahlungen informieren“, so Er-                                                                                  desamts für Justiz nehmen wir die Plattformbetreiber stärker in
win Manger, Vizepräsident und                                                                                   die Verantwortung, konsequent gegen derartige Umtriebe vorzu-
Leiter der Abteilung Familie des                                                                                gehen.“
ZBFS in Bayreuth.                                                                                                 Laut Herrmann hat die Bayerische Polizei ein mit dem Bundes-
  Was bietet die Sachstandsaus-                                                                                 amt für Justiz abgestimmtes Konzept erstellt. Grundlage ist das
kunft? Bürger, die sich im Ser-                                                                                 Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Das verpflichtet Anbieter von so-
viceportal registriert haben,                                                                                   zialen Netzwerken mit mindestens zwei Millionen im Inland re-
erhalten eine Auskunft                                                                                          gistrierten Nutzern, rechtswidrige Inhalte zu entfernen oder den
• zum Bearbeitungsstand,                                                                                        Zugang zu ihnen zu sperren. Bei offensichtlich rechtswidrigen
• zu den Zahlungsdaten (Höhe                                                                                    Inhalten muss das innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der
  und Zeitpunkt der laufenden                                                                                   Aufforderung geschehen, bei nicht offensichtlich rechtswidrigen
  Zahlung, letzte Zahlung),                                               Foto: Studio Romantic / Adobe Stock   Inhalten, die noch einer eingehenden Prüfung bedürfen, innerhalb
• zur gespeicherten Bankver-       Wann das Elterngeld ankommt und wie viel es ist, lässt sich bequem           von sieben Tagen.
  bindung.                         online verfolgen.                                                              Weitere Informationen zur Löschung von rechtswidrigen Inhal-
  „Die Eltern haben dabei kei-                                                                                  ten in sozialen Netzwerken sind unter www.bmjv.de/DE/Themen/
ne neuen digitalen Hürden zu       zum Online-Konto erfolgt, wie          Online-Antrag finden Sie hier:        FokusThemen/NetzDG/NetzDG_node.html abrufbar sowie allge-
überwinden“, erläutert Dr. Koll-   schon bisher, über die Anmel-          www.elterngeld.bayern.de, die         meine Hinweise zur Vorbeugung unter: www.polizei.bayern.de/
mer, der Präsident des ZBFS in     dung zum Onlineantrag.“ Wei-           Landesbehörde ZBFS unter:             lka/schuetzenvorbeugen/kriminalitaet/index.html.
Bayreuth. „Die Registrierung       tere Infos und den Link zum            www.zbfs.bayern.de.                                                      Quelle: Staatsministerium Bayern
Februar 2021 - Landesbeilagen - Landesverband Berlin-Brandenburg
Seite 12                                                                            BAYERN                                                                   Nr. 2 / Februar 2021

                                                                         Tipps für Autofahrer*innen vom ACE für das sichere Autofahren im Winter

                                                                         Sicher trotz Glätte und Schnee
                                                                           Für eine sichere Fahrt bei Schneefall, Glätte und früh einsetzender Dunkelheit ist eine gute Vor-
                                                                         bereitung unerlässlich. Der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, gibt Hinweise und Tipps, was
                                                                         es auf winterlichen Straßen zu beachten gilt.

                                                                            In Deutschland gilt die „si-      weichende Ausrüstungspflich-       Türschloss-Enteisungsspray
                                                                         tuative Winterreifenpflicht“.        ten, über die sich unbedingt       kann auch dann der entschei-
                                                                         Autofahrende sind bei winter-        vor der Abfahrt informiert wer-    dende Vorteil sein, wenn die
                                                                         lichen Verhältnissen verpflich-      den sollte.                        Batterie des Funkschlüssels
                                                                         tet, Winterreifen zu benutzen.         Das Auto ist vollständig von     den Geist aufgibt und manu-
                                                                         Besser als das alte „M+S“-Sym-       Schnee und Eis zu befreien –       ell aufgesperrt werden muss.
                                                                         bol sind Reifen mit dem neuen        vor allem die Motorhaube und       Nicht vergessen: Türschloss-
                                          Foto: Desombre / Neue Presse   „Alpine“-Symbol, dem Bergpik-        das Dach nicht vergessen.          enteiser gehört griffbereit in
Von links: Simone Lahl, Leiterin des Caritas-Hospiz Lebensraum,          togramm mit Schneeflocke.              Sowohl bei Sommer- als           die Jackentasche und nicht
Barbara Hölzel, Vorsitzende des Ortsverbandes Lautertal, Helga           Seit 1. Januar 2018 müssen alle      auch bei Winterreifen sieht        etwa ins Handschuhfach.
Schadeberg, Vorsitzende des Vereins „Lebensraum – ein Hospiz für         neuen Winterreifen mit diesem        der Gesetzgeber eine Mindest-        Bei Schnee und Glätte soll-
Coburg, sowie Schriftführer Michael Schadeberg.                          Symbol gekennzeichnet sein.          profiltiefe von 1,6 Millimetern    ten abrupte Lenkbewegungen
                                                                         Ältere Reifen sowie Ganzjah-         vor. Aus Sicherheitsgründen        und plötzliche Bremsmanöver
Ortsverband Lautertal spendet an Hospizstiftung                          resreifen dürfen noch bis zum        rät der ACE im Winter zu einer     möglichst vermieden werden.
                                                                         30. September 2024 gefahren          Mindestprofiltiefe von vier Mil-   Vorausschauendes Fahren,
Für ein Hospiz in Coburg                                                 werden, wenn sie vor dem 1.
                                                                         Januar 2018 gefertigt wurden.
                                                                                                              limetern für den besten Halt
                                                                                                              bei Matsch und Schnee.
                                                                                                                                                 rechtzeitiges Abbremsen und
                                                                                                                                                 eine angepasste Geschwindig-
                                                                         ACE-Hinweis: Wer auf Ganzjah-          Für das Kühlwasser und die       keit sind wichtig für die Sicher-
  Barbara Hölzel, Vorsitzende des Ortsverbandes Lautertal freute         resreifen setzt, sollte sich vor     Scheibenwaschanlage sollte         heitsreserve.
sich, eine großzügige, zweckgebundene Spende ihrer Mitglieder            einer Fahrt in den Schnee un-        rechtzeitig Frostschutzmittel        Weitere Informationen zum
an die Stiftung „Lebensraum – ein Hospiz für Coburg“ übergeben           bedingt über die individuellen       eingefüllt werden. Eiskratzer      Thema Auto und Winter finden
zu können.                                                               Schwächen des Reifenmodells          und Enteisungsmittel für die       sich auf der Internetseite des
                                                                         informieren. Und Achtung: Im         Scheiben sollten ebenfalls im      ACE unter: www.ace.de
  Helga Schadeberg, 1. Vorsitzende der Stiftung „Lebensraum –            Ausland gelten teilweise ab-         Auto vorhanden sein. ACE-Tipp:                          Quelle: ACE
ein Hospiz für Coburg“, dankte Barbara Hölzel für die großzügige
Spende. Die Spendensumme von 1.165 Euro setzt sich in erster Li-
nie aus Spenden von Mitgliedern zusammen. Zudem sind die Auf-
wandsentschädigungen des Vorstandes sowie Spenden anlässlich
der Weihnachtstelleraktion, die anstatt der Adventsveranstaltung
                                                                                    Termine
stattgefunden hat, eingeflossen. Das Hospiz in der Kükentalstraße
sei ein „Non-Profit-Unternehmen“, betonte Helga Schadeberg. Die            Aufgrund der Corona-Krise finden die genannten Termine unter Vorbehalt statt. Bitte erkundigen
Gäste des Hospiz müssen für einen Aufenthalt nichts aus eigener          Sie sich unbedingt vorher telefonisch bei dem Ortsverband, ob die Veranstaltung stattfindet.
Tasche bezahlen. Der tägliche Betrieb sowie die Beschäftigung
der hochqualifizierten Mitarbeiter mit Palliativausbildung würden        Ortsverband Ansbach                  Ortsverband Lauf / Röthenbach      verbandsvorsitzenden Gerd
hohe Kosten verursachen. 95 Prozent werden von den Kranken-                Informieren Sie bei Krankheit      Ortsverband Nürnberg / Fürth       Reinhardt in der Geschäfts-
kassen übernommen, die restlichen fünf Prozent muss der Träger           oder Umzug bitte Udo Weller,          Einzeltermine mit der             stelle in Röthenbach, 8, sind
bezahlen. Der Verein Lebensraum – ein Hospiz für Coburg hat-             Tel.: 0981 / 36 33, E-Mail: weller   Rechtsschutzberatung        in     weiterhin möglich unter Tel.:
te jedoch zugesagt, in den ersten fünf Jahren diese fünf Prozent         @an24.info.                          Nürnberg und mit dem Orts-         09153 / 97 06 04.
zu erwirtschaften. Deshalb seien die Stiftung und der Verein auf
Spenden angewiesen, betonte Helga Schadeberg. Bis Ende 2022
gelte diese Zusage, danach müsse der Träger, der Caritasverband
Coburg, dies aus eigenen Mitteln aufbringen.                                        Sozialberatung
           Glückwünsche
                                                                           Aufgrund der Corona-Krise          rechtsschutz@sovd-mfr.de.          partner: Dr. Josef Haas, 96114
                                                                         finden die genannten Angebo-           Sozialberatung in Ebensfeld:     Hirschaid, Bamberger Str. 39;
                                                                         te unter Vorbehalt statt. Bitte      Ansprechpartner: Dr. Josef Haas,   Tel.: 09543 / 53 49 oder per E-
                                                                         erkundigen Sie sich unbedingt        96114 Hirschaid, Bamberger Str.    Mail: dr.josef.haas@web.de.
  Man bleibt jung, solange man noch lernen,                              vorher unter den angegebenen         39, Tel.: 09543 / 53 49 oder per     Kümmererstelle in Oberfran-
  neue Gewohnheiten annehmen                                             Telefonnummern, ob, wann, wo         E-Mail: dr.josef.haas@web.de.      ken / Bayreuth: jeden zweiten
  und einen Widerspruch ertragen kann.                                   und wie die Beratung stattfin-         Sozialberatung in Ingolstadt:    Freitag im Monat, 14–16.15
                                      Marie von Ebner-Eschenbach         det. Terminabsprache bitte über      AWO-Geschäftsstelle, Becker-       Uhr, Ansprechpartner: Dr. Josef
                                                                         den Landesverband Bayern,            straße 2 a, nur nach Terminver-    Haas, Tel.: 09543 / 53 49.
  Der gesamte Landesvorstand und die Mitarbeitenden des Lan-             Schwanseestraße 18, 81373            einbarung bei Ansprechpart-          Kümmererstelle Pegnitz,
desverbandes gratulieren allen Mitgliedern, die im Februar Ge-           München, Tel.: 089 / 53 05 27.       nerin Elfriede Schreiner, Tel.:    Roth, Schwabach: AWO-Be-
burtstag feiern, recht herzlich und wünschen viel Gesundheit.                                                 0911 / 9 80 15 01 oder E-Mail:     gegnungsstätte, Nördliche
                                                                           Kümmererstelle        Coburg:      rechtsschutz@sovd-mfr.de.          Ringstraße 11 a, nur nach Ter-
  Besondere Glückwünsche gehen an:                                       nach telefonischer Voranmel-           Sozialberatung in Michelau:      minabsprache bei Ansprech-
  60 Jahre: 20.2.: Hildegard Engelhardt, Lautertal; 22.2.: Alexander     dung bei Barbara Hölzel unter        jeden ersten Samstag im Mo-        partnerin Elfriede Schreiner,
Gaidai, Weiden; 23.2.: Inge Hartmann, Hausen; 25.2.: Elfi Schmidt,       Tel.: 0170 / 52 73 691.              nat, 13.30–14.30 Uhr, Mehr-        Tel.: 0911 / 9 80 15 01, E-Mail:
Lautertal.                                                                 Kümmererstelle Coburg-Lau-         generationenhaus, Schneyer-        rechtsschutz@sovd-mfr.de.
  65 Jahre: 4.2.: Angelika Trautner, Oberasbach, Erich Sorns, Lau-       tertal: jeden zweiten Donners-       straße 17, Ansprechpartner:          Sozialberatung in Tirschen-
tertal; 20.2.: Klaus Muth, Jandelsbrunn; 24.2.: Franz Schwarz, Plöß-     tag im Monat, 16.30–18 Uhr,          Günther Ruckdäschel, Tel.:         reuth: Seniorenzentrum Tir-
berg; 25.2.: Günter Stubenhofer, Regenstauf.                             Ansprechpartnerin: Barbara           09571 / 83 585.                    schenreuth, Haus Ziegelanger,
  70 Jahre: 4.2.: Margarete Bayer, Weiden; 9.2.: Peter Greiner-Mai,      Hölzel, Tel.: 0170 / 5 27 36 91        Sozialberatung in Mitter-        Egerstraße 27, nur nach Ter-
Lautertal; 19.2.: Inge Schmid, Großheubach.                              (mobil), E-Mail: barbarahoelzel      teich: Rathaus Mitterteich,        minabsprache bei Ansprech-
  75 Jahre: 7.2.: Franz Dusilek, Seßlach; 20.2.: Zeynep Söyden, Fürs-    @freenet.de.                         Kirchplatz 12, nur nach Termin-    partnerin Elfriede Schreiner,
tenfeldbruck.                                                              Sozialberatung in Dietfurt:        absprache bei Ansprechpart-        Tel.: 0911 / 9 80 15 01, E-Mail:
  80 Jahre: 17.2.: Gerhard Helbig, Bad Rodach; 23.2.: Uwe Hra-           bei der freiwilligen Feuerwehr,      nerin Elfriede Schreiner, Tel.:    rechtsschutz@sovd-mfr.de.
detzky, Dietfurt; 28.2.: Dorothea Bieberbach, Lautertal.                 Espanweg 4, nur nach Ter-            0911 / 9 80 15 01 oder E-Mail:       Kümmererstelle in Würzburg:
  85 Jahre: 8.2.: Rudolf Duhai, Lautertal.                               minabsprache bei Ansprech-           rechtsschutz@sovd-mfr.de.          nach telefonischer Voranmel-
  94 Jahre: 27.2.: Anni Müller, Röthenbach.                              partnerin Elfriede Schreiner,          Kümmererstelle in der Ober-      dung bei Isabella Stephan, Tel.:
  97 Jahre: 24.2.: Olga Prucker, Tirschenreuth.                          Tel.: 0911 / 9 80 15 01, E-Mail:     pfalz / Weiden:       Ansprech-    0157 / 76 82 95 70.
Februar 2021 - Landesbeilagen - Landesverband Berlin-Brandenburg
Hessen
                                    Landesverband

Nr. 2 / Februar 2021                Landesgeschäftsstelle: Luisenstraße 41 · 65185 Wiesbaden · Tel. (06 11) 8 51 08 · Fax (06 11) 8 50 43                            Seite 13

Der Landesverband Hessen plant vorläufige Ausflüge für 2021                                               Vorstandssitzung 2020 im Ortsverband Korbach

Vorsorglich schon reserviert                                                                              Aktiv ins Jahr 2021
  Im Kreisverband Südhessen ist man sich einig: Irgendwie muss es weitergehen. Auch, wenn die               Am 30. Oktober 2020 fand die erste Vorstandssitzung unter Be-
Situation wegen der Pandemie bis auf Weiteres unklar ist, will man im Kreisverband nicht untätig          achtung sämtlicher Hygienevorschriften im Café Raabe „Ederblick“
sein und hat vorgeplant, gemeinsam mit dem langjährigen Partner, dem Reiseunternehmen „Klieber“.          in Vöhl statt.Auch Heike Sommerauer-Dörzapf vom Landesverband
                                                                                                          war erschienen.
  „Sollten bis Mitte des Jahres                                        ende will der Kreisverband für
2021 wieder Fahrten möglich                                            drei Tage nach Berlin fahren.        Ortsvorsitzender Christoph
sein, wollen wir nicht vor der                                         Bus und Hotelzimmer sind           Vogel gab einen Überblick über
Situation stehen, dass dann                                            reserviert und verschiedene        die geplante Öffentlichkeits-
nichts mehr buchbar ist“, so Vor-                                      Ereignisse wie Museum, die         und Netzwerkarbeit und die
sitzender Rudolf Schulz. „Denn                                         Abendveranstaltung „Stars in       Aktionen für das Jahr 2021. Die
Geselligkeit und gemeinsame                                            Concert – Weihnachtsspecial“,      Webseite des Ortsverbandes ist
Ausflüge gehören traditionell                                          eine Stadtrundfahrt ins histori-   unter „sovd-korbach.de“ zu fin-
zum solidarischen Verbandsle-                                          sche Berlin und ein Besuch im      den. Ein Facebook-Auftritt soll
ben der SoVD-Mitglieder.“                                              Reichstag sind schon angefragt.    jüngere Mitglieder interessie-
  Gemeinsam mit dem be-                                                Selbstverständlich sollen die      ren. Die Vorsitzenden bedauer-
währten Reiseunternehmen                                               Mitreisenden auch die Gele-        ten, dass die bereits organisier-
„Klieber“, das den SoVD schon                                          genheit erhalten, die Bundes-      te Podiumsdiskussion am 28.
seit Jahrzehnten „auf Touren“                                          geschäftsstelle des Sozialver-     August 2020 mit den hochka-
bringt, wurden für das erste                                           band Deutschland in Berlin zu      rätigen Referenten zum Thema
Juni-Wochenende verschiedene                                           besuchen.                          „Prekäre Beschäftigung und Al-
Tagesausflüge zu Strecken or-       Stets verlässlicher Partner: das     „Alles unter Stornierungs-       tersarmut“ coronabedingt ab-
ganisiert, auf denen historische    Reiseunternehmen Klieber.          vorbehalt“, würdigt Schulz die     gesagt werden musste. Sobald
Eisenbahnen und Museums-                                               Flexibilität von Anbietern und     die Umstände es zulassen, wird Übergabe des Werkzeugkoffers,
bahnen verkehren. Ob sich die       Team vom „Kuckucksbähnel“ in       Veranstaltern, denn noch wis-      es eine neue Veranstaltung zu v. l.: Margret Muhr, Christoph
SoVD-Reisegesellschaft dann         Neustadt an der Weinstraße hat     se niemand, was bis Mitte des      diesem Thema geben.               Vogel und Heike Sommerauer
mit einer Dampflok, dem Hes-        dafür vorsorglich bis Ende April   Jahres oder gar bis Dezember         Heike Sommerauer-Dörzapf Dörzapf.
senkurier oder dem „Kukucks-        35 Plätze für SoVD-Mitglieder      möglich sein werde.                übergab im Laufe der Veran-
bähnel“ fortbewegen wird, soll-     und deren Freunde reserviert.        Wer dabei sein möchte,           staltung dem Vorsitzenden den „Werkzeugkoffer“ zum Thema
te sich in den nächsten Wochen      Wer Lust auf den Ausflug in        kann sein Interesse bei der        „Soziale Kälte“, der zum nächstmöglichen Zeitpunkt zum Einsatz
entscheiden.                        den Pfälzerwald hat und mehr       stellvertretenden Vorsitzen-       kommen soll. Dazu wird es eine Aktion geben, die je nach Verlauf
  Geplant ist am 6. Juni eine       Informationen wünscht, kann        den im Kreisverband per E-         der Pandemie im Frühjahr in der Fußgängerzone stattfinden soll.
Fahrt von Lambrecht nach            sich zunächst unverbindlich        Mail unter: Angelika.Jansen@         Weiterhin ist geplant, eine Sozialberatungsstelle im Zentrum
Elmstein und zurück sowie           beim Kreisverband melden.          sovd-hessen.de oder unter Tel.:    von Korbach zu eröffnen. Zurzeit sind die Vorsitzenden auf der
einem Museumsbesuch. Das              Am ersten Dezemberwochen-        0175 / 11 09 424 anmelden.         Suche nach passenden Räumlichkeiten.

Günter Ruhs ist zum Jahresende 2020 aus seinem Amt als Landesschatzmeister ausgeschieden

Engagierter Mitstreiter mit viel Fachwissen
  Mit großem Bedauern gibt der Landesvorstand bekannt, dass sein langjähriger Mitstreiter Günter
Ruhs das Amt des Landesschatzmeisters aus gesundheitlichen Gründen zum 31. Dezember 2020
aufgegeben hat. Der SoVD-Landesverband Hessen schaut auf seine Leistungen zurück und bedankt
sich herzlich für sein Engagement.

  Günter Ruhs trat 2011 in den      fiel auch die 100-Jahr-Feier       Amt des Landesschatzmeisters.
SoVD-Ortsverband Limburg-           mit einem Festakt unter der        Dies fiel ihm aufgrund seiner
Weilburg ein. Dort hatte er ab      Schirmherrschaft des Minister-     Erfahrungen und Expertise als
2016 bis heute das Amt des          präsidenten Bouffier im Schloss    ehemaliger Controller nicht
Schatzmeisters.                     Biebrich zu Wiesbaden, zu der      schwer. Durch sein Fachwissen
  Im Dezember 2016 lern-            er eine flammende Abschluss-       und seine Sorgfalt, mit der er
te die Projektleiterin Heike        rede hielt. Weiterhin engagier-    sein Amt ausführte, erwarb er
Sommerauer-Dörzapf Günter           te er sich gemeinsam mit Alois     sich Anerkennung beim Bun-
Ruhs auf einer Weihnachts-          Heun alljährlich am Infostand      des- und Landesverband und
veranstaltung in Oberursel          des SoVD auf den „Hessenta-        Wertschätzung innerhalb aller
kennen und weckte sein Inte-        gen“. Günter Ruhs brachte sich     Gliederungen des Landesver-
resse, sich bei der kommen-         stets als Mentor mit seinem Rat    bandes.
den Landesverbandstagung            bei allen Belangen des Landes-       Ein Nachfolger für Günter        Günter Ruhs ist ein passionier-    Günter Ruhs am Rednerpult auf
für ein Amt aufstellen zu las-      verbandes Hessen ein.              Ruhs konnte gefunden werden        ter Radfahrer.                     der 100-Jahr-Feier.
sen. Sein Freund und SoVD-             Im Laufe des Jahres 2018        und befindet sich gerade in der
Kollege Alois Heun, der sich als    musste Günter Ruhs zunächst        Einarbeitung. Der SoVD Hessen      gagierten Einsatz für den Lan-     ihm bis dahin alles Gute, vor al-
2. Vorsitzender im Landesvor-       interimsmäßig die Aufgaben         wird ihn bei nächster Gelegen-     desverband Hessen. Aufgrund        lem Gesundheit und mehr Zeit
stand Hessen zur Wahl stellte,      des wegen Krankheit ausschei-      heit vorstellen.                   von Corona ist es derzeit leider   für sein Hobby. Günter Ruhs ist
unterstützte das ebenfalls.         denden Landesschatzmeisters          Der gesamte Landesvorstand       nicht möglich, Günter Ruhs in      nämlich ein passionierter Rad-
  So wurde Günter Ruhs auf          übernehmen. Sein Amt als 2.        um den 1. Vorsitzenden Rudolf      dem ihm gebührenden Rahmen         fahrer, der schon einige tausend
der Landesverbandstagung            Vorsitzender stellte Günter        Schulz sowie die Leiterin der      zu verabschieden. Es ist jedoch    Kilometer, unter anderem auch
2017 einstimmig zum stell-          Ruhs während dieser Zeit zu-       Landesgeschäftsstelle, Heike       geplant, dies zum nächstmög-       für wohltätige Zwecke, geradelt
vertretenden Landesvorsitzen-       rück und übernahm schließlich      Sommerauer-Dörzapf, danken         lichen Zeitpunkt nachzuholen.      ist. Der SoVD Hessen wünscht
den gewählt. In seine Amtszeit      offiziell zum 19. März 2019 das    Günter Ruhs für seinen stets en-   Der Landesvorstand wünscht         ihm eine allzeit gute Fahrt.
Februar 2021 - Landesbeilagen - Landesverband Berlin-Brandenburg Februar 2021 - Landesbeilagen - Landesverband Berlin-Brandenburg
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