IHK Spezial: Brexit-Roadshow - IHK Schwaben
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IHK Spezial: Brexit-Roadshow
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Agenda
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1. Aktuelle Entwicklung
2. Ausgangslage Brexit
3. Brexit-Szenarien und das Irland-Problem
4. Gefahr „Hard Brexit“
5. Wirtschaftliche Lage Großbritannien
6. Vorbereitung auf den Brexit
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Brexit – Timeline
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Aktuelle Entwicklung
07. Mai 2015
David Cameron 23. Juni 2016 13. Juli 2016 29. März 2017
Verhandlungsphase
Premierminister Referendum knappe Theresa May wird UK Austrittsantrag Diverse Verhandlungs- 26. Juni 2018 25. November 2018 11. Dezember 2018
Mehrheit 52% Premierministerin gem. Artikel 50 EU Withdrawal Bill EU Austrittsvertrag Abstimmung EU-
fortschritte
unterzeichnet Austrittsabkommen 12. Dezember 2018
abgesagt Misstrauensvotum ggü.
Theresa May
15. Januar 2019
Niederlage Parlament
16. Januar 2019 Brexit-Vertrag „202:432“
21. Januar Parlamentarisches
30. Januar / Misstrauensvotum
27. Februar 14. Februar „Plan B“
12. März Abstimmung Abstimmungen
2. Abstimmung über weiteren Änderungsanträge
14.März 13. März Brexit-Kurs
20. März Brexit-
Abstimmung
21. März 3. Abstimmung Abstimmung No-Deal Brexit
Abkommen
29.März / 29. Juni EU Gipfel Verschiebung
Brexit-
?BREXIT? Brexit
Abkommen
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Brexit – Timeline
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Ausgangslage Brexit
07. Mai 2015
David Cameron 23. Juni 2016 13. Juli 2016 29. März 2017
Premierminister Referendum knappe Theresa May wird UK Austrittsantrag
Mehrheit 52% Premierministerin gem. Artikel 50
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UK Ziele Trennungsprozess
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„Rosinenpicken“
Keine Zahlungen mehr an Brüssel
Einwanderung nach Großbritannien selbst steuern
Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EUGH)
Eigene Freihandelsabkommen abschließen
Vorzüge Binnenmarkt
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Szenarien für zukünftige Beziehung EU / UK
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Source: https://ec.europa.eu/commission/
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Gespaltenes Großbritannien
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England/Wales Nordirland/Schottland
Konservative Labour
Land Stadt
Alt Jung
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Gespaltene Parteienlandschaft
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Politische Lage nach wie vor kompliziert
Konservative Partei mit verschiedenen Strömungen
Offizieller Kurs weiterhin: Keine Zollunion, kein Binnenmarkt
Zollunion würde eigene Freihandelsabkommen unmöglich machen
Binnenmarktmitgliedschaft würde die volle Anerkennung der Arbeitnehmerfreizügigkeit voraussetzen
Labour Partei ebenfalls mit verschiedenen Strömungen
Vorschlag dauerhafte Zollunion, Ablehnung Binnenmarktmitgliedschaft
DUP (Nordirland) für den harten Brexit
SNP (Schottland) und Liberal Democrats für den Verbleib in der EU oder zumindest für möglichst enge Anbindung
Mehrheitsfähiger Konsens bislang nicht in Sicht.
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Gespaltene Partei:
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Politische Lager innerhalb der Tories
No Deal-Befürworter
„Team Norwegen“
May‘s Unterstützer
Befürworter zweites Referendum
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Brexit – Timeline
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Wichtigste Meilensteine
07. Mai 2015
David Cameron 23. Juni 2016 13. Juli 2016 29. März 2017
Verhandlungsphase
Premierminister Referendum knappe Theresa May wird UK Austrittsantrag Diverse Verhandlungs- 26. Juni 2018 25. November 2018
Mehrheit 52% Premierministerin gem. Artikel 50 EU Withdrawal Bill EU Austrittsvertrag
fortschritte
unterzeichnet
Brexit-Roadshow www.schwaben.ihk.deEU - Austrittsvertrag
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Inhalt des Vertrags
Übergangsphase Datenschutz,
Schutz von Rechten des geistigen Eigentums
Bürgerrechte in UK und EU Handel nach Brexit
Britische Zahlungen an die EU Geschützte Produkte
Nordirland: Sonderstatus im EU-Binnenmarkt Absichtserklärung Handelsbeziehung
+ Backstop-Regelung
Zollunion im Anschluss an Übergangsphase bis zum Abschluss der
! Verhandlungen über künftige Beziehungen.
Brexit-Roadshow www.schwaben.ihk.deBackstop nach Übergangsphase 12
Tritt nur in Kraft, wenn bis Ende
Übergangsphase kein
Freihandelsabkommen o. Ä. fertig
UK bleibt in einer Zollunion mit EU
verbunden
Nordirland erhält Sonderstatus innerhalb
EU-Binnenmarkt
Ziel Vermeidung einer EU-Außengrenze
auf der irischen Insel
www.schwaben.ihk.deBrexit – Timeline
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Wichtigsten Meilensteine
07. Mai 2015
David Cameron 23. Juni 2016 13. Juli 2016 29. März 2017
Verhandlungsphase
Premierminister Referendum knappe Theresa May wird UK Austrittsantrag Diverse Verhandlungs- 26. Juni 2018 25. November 2018 11. Dezember 2018
Mehrheit 52% Premierministerin gem. Artikel 50 EU Withdrawal Bill EU Austrittsvertrag Abstimmung EU-
fortschritte
unterzeichnet Austrittsabkommen 12. Dezember 2018
abgesagt Misstrauensvotum ggü.
Theresa May
15. Januar 2019
Niederlage Parlament
16. Januar 2019 Brexit-Vertrag „202:432“
30. Januar 2019 21. Januar 2019 Parlamentarisches
Abstimmung „Plan B“ Misstrauensvotum
Änderungsanträge
Brexit-Roadshow www.schwaben.ihk.deNeuverhandlung „Backstop“ und kein No-Deal Brexit
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Verhandlungsergebnisse Abstimmung 30. Januar 2019
14 Änderungsanträge eingerichtet
7 zur Abstimmung gestellt
2 lediglich Mehrheit erreicht
Neuverhandlung „Backstop“ Kein No-Deal Bexit
• Neuverhandlung der „Backstop“-Lösung Irland • Hard Brexit ist keine Option
• Problem: EU derzeit nicht verhandlungsbereit • Problem: keine Alternativ-Lösungen vorhanden
Plan C: Malthouse Plan?
Brexit-Roadshow www.schwaben.ihk.deBrexit – Timeline
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Aktuelle Entwicklung
07. Mai 2015
David Cameron 23. Juni 2016 13. Juli 2016 29. März 2017
Verhandlungsphase
Premierminister Referendum knappe Theresa May wird UK Austrittsantrag Diverse Verhandlungs- 26. Juni 2018 25. November 2018 11. Dezember 2018
Mehrheit 52% Premierministerin gem. Artikel 50 EU Withdrawal Bill EU Austrittsvertrag Abstimmung EU-
fortschritte
unterzeichnet Austrittsabkommen 12. Dezember 2018
abgesagt Misstrauensvotum ggü.
Theresa May
15. Januar 2019
Niederlage Parlament
16. Januar 2019 Brexit-Vertrag „202:432“
21. Januar Parlamentarisches
30. Januar / Misstrauensvotum
27. Februar 14. Februar „Plan B“
12. März Abstimmung Abstimmungen
2. Abstimmung über weiteren Änderungsanträge
14.März 13. März Brexit-Kurs
20. März Brexit-
Abstimmung
21. März 3. Abstimmung Abstimmung No-Deal Brexit
Abkommen
29.März / 29. Juni EU Gipfel Verschiebung
Brexit-
?BREXIT? Brexit
Abkommen
Brexit-Roadshow www.schwaben.ihk.deVerlängerung Verhandlungsphase, neue Referendum, „Exit vom Brexit“?
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Mögliche Optionen
Verlängerung Verhandlungsphase:
rechtlich möglich
Voraussetzung: 27 EU Staaten stimmen zu
Neues Referendum:
rechtlich möglich
Ergebnis sehr ungewiss
zeitlich kaum umsetzbar
„Nein“ des britischen Unterhauses (14.03.)
„Exit vom Brexit“:
rechtlich möglich
EU hat drei Optionen:
EU stimmt zu
EU stellt Forderungen
EU lehnt ab
Brexit-Roadshow www.schwaben.ihk.deBrexit - Szenarien
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EU und UK einigen
sich auf einen
Ungeordneter
Austrittsvertrag
(No-Deal) Brexit
Britisches Parlament
Britisches Parlament
stimmt dem Vertrag
lehnt den Vertrag ab
zu Zurück auf
WTO-Status
Übergangsphase bis
Ende 2020 +
Verlängerungsoption Verhandlungen mit
EU
Verhandlungen über
künftige
Handelsbeziehungen
Rezession in
Großbritannien
Freihandelsabkommen Zollunion
Brexit-Roadshow www.schwaben.ihk.deBrexit wirft Schatten voraus
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Wirtschaftliche Lage in Großbritannien
Bruttoinlandsprodukt GB
Brexit-Roadshow www.schwaben.ihk.deAußenhandel mit UK kühlt ab
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Rangliste bayerischer Absatzmärkte 2016
- Warenexporte
1
2 3
Quelle: Destatis
Brexit-Roadshow www.schwaben.ihk.deAußenhandel mit UK kühlt ab
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Rangliste bayerischer Absatzmärkte 2017
- Warenexporte
1
2 3
Quelle: Destatis
Brexit-Roadshow www.schwaben.ihk.deAußenhandel mit UK kühlt ab
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Hauptlieferländer Großbritanniens Hauptabnehmerländer Großbritanniens
2017, Anteil in % 2017, Anteil in %
Deutschland China USA Niederlande USA Deutschland Frankreich Niederlande
Frankreich Belgien Italien Sonstiges Irland China Schweiz Sonstiges
14,0 13,4
9,3 10,6
44,9 47,8
9,2 6,9
6,2
8,0
5,7
5,7 4,6 4,8
3,9 5,0
Brexit-Roadshow www.schwaben.ihk.deGefahr „Hard Brexit“
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Handelsbeziehungen Großbritanniens
Brexit-Roadshow www.schwaben.ihk.deGefahr „Hard Brexit“
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Auswirkungen eines No-Deal
• Lieferketten und „Just-in-Time“-Produktion werden unterbrochen
(zusätzliche Lagerflächen in UK kaum noch zu kriegen)
• Drohende Staus zwischen Dover und Calais
- 13.000 Lastwagen überqueren täglich die Grenze
• Engpässe bei medizinischer Versorgung
• 9000 Limited (Ltd.) in Deutschland verlieren Niederlassungsfreiheit Quelle: Spiegel
• Ausfälle beim Luftverkehr zwischen der EU und UK
• Fehlende Infrastruktur für Zollabwicklung
• Drohende Währungsschwankungen
www.schwaben.ihk.deNo-Deal Vorkehrungen in UK
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• Umbau der Autobahn M26 von London nach
Folkestone und Dover, in einen 20 Kilometer
langen Parkplatz für rückstauende LKW
• Aufträge in Höhe von 120 Millionen Euro für
zusätzliche Fährverbindungen auf dem Kanal
• 1000 Polizisten zur Sicherung der irischen Grenze
gegen mögliche Ausschreitungen
• Notstromaggregate für Nordirland
Quelle: Kentonline
www.schwaben.ihk.deNo-Deal Vorkehrungen in UK
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Britisches Innenministerium klärt Einwanderungsregelungen für EU-Bürger im Fall eines ungeregelten Brexit
Ankündigung eines vereinfachten Einfuhrverfahrens für EU-Waren
Veröffentlichung eines britischen Zolltarifs
Verhandlungen über Gültigkeit von Freihandelsabkommen: Einigung bei 22 Abkommen (Stand: Ende Januar
2019) - zuletzt mit Chile, AKP-Staaten, Schweiz
Briten wollen EU-Produktzulassung weiterhin anerkennen, aber noch kein formaler Beschluss
www.schwaben.ihk.deVorbereitung auf den Brexit
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Wichtige Anlaufstellen
DIHK
https://www.dihk.de/themenfelder/international/europaeische-union/brexit
Germany Trade & Invest: Gtai Special-Brexit
https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Maerkte/Specials/special-brexit.html
BMWi: Brexit FAQ‘s
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/FAQ/Brexit-Unternehmen/faq-brexit-unternehmen.html
StmWi: Informationen und Brexit-Hotline
https://www.stmwi.bayern.de/brexit/#c64984
EU-Kommission: Brexit Preparedness Notices
https://ec.europa.eu/info/brexit/brexit-preparedness/preparedness-notices_de
Brexit-Roadshow www.schwaben.ihk.deDie Brexit-Checkliste der IHKs https://www.ihk.de/brexitcheck 27
www.schwaben.ihk.deDie Ansprechpartner in der IHK Schwaben
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Martin Birling - Fragen zu Transport und Logistik
0821 3162-260 | martin.birling@schwaben.ihk.de
Kurt Geyer - Fragen zu Steuern, Firmenrecht
0821 3162-181 | kurt.geyer@schwaben.ihk.de
Jana Lovell - Fragen zum Brexit allgemein
0821 3162-257 | jana.lovell@schwaben.ihk.de
Georg Muschik - Fragen zu CE-Kennzeichnung
0821 3162-403 | georg.muschik@schwaben.ihk.de
Eva Schönmetzler - Fragen zu Gesellschaftsrecht, Datenschutz
0821 3162-207 | eva.schoenmetzler@schwaben.ihk.de
Axel Sir - Fragen zu Zollabwicklung, Präferenzrecht, Lieferantenerklärungen
0821 3162-251 | axel.sir@schwaben.ihk.de
Präsidiumsausschuss 05.02.2019 www.schwaben.ihk.deVereinfachtes Zollanmeldeverfahren
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Wareneinfuhr aus der EU
Standardverfahren vs. genehmigungspflichtige Güter
Registrierung online möglich
Unternehmenssitz in UK
Kontaktperson in UK
EORI Nummer, Unique Taxpayer Reference, Mehrwertsteuerregistrierungsnummer
Nicht für Speditionen
Brexit-Roadshow www.schwaben.ihk.deVereinfachtes Einfuhrverfahren
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Informationen zum vereinfachten Einfuhrverfahren:
https://www.gov.uk/guidance/register-for-simplified-import-procedures-if-the-uk-leaves-the-eu-without-a-
deal#using-the-transitional-simplified-procedures
Registrierung für das vereinfachte Einfuhrverfahren:
https://www.tax.service.gov.uk/submissions/form/transitional-simplified-procedures/Are-you-legally-
establishedwithin-the-United-Kingdom?n=0
Informationen zur zusätzlichen Erklärung
https://www.gov.uk/guidance/using-and-submitting-supplementary-declarations
Informationen zum Zahlungsaufschub:
https://www.gov.uk/guidance/customs-procedures-if-the-uk-leaves-the-eu-without-a-deal#dut-der
Brexit-Roadshow www.schwaben.ihk.deWeiterführende Links zum britischen Zoll
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Information zum britischen Zolltarif:
https://www.gov.uk/government/publications/uk-goods-and-services-schedules-at-the-wto
Aktuelle Ausnahmeregelung – temporäre Zollaussetzungen:
https://www.gov.uk/guidance/customs-procedures-if-the-uk-leaves-the-eu-without-a-deal#dut-der
https://www.gov.uk/government/publications/temporary-rates-of-customs-duty-on-imports-after-eu-exit/mfn-
and-tariff-quota-rates-of-customs-duty-on-imports-if-the-uk-leaves-the-eu-with-no-deal
Brexit-Roadshow www.schwaben.ihk.deIhre Ansprechpartner
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Jana Lovell Axel Sir
Leiterin Geschäftsfeld International Leiter Geschäftsfeld Zoll & Außenwirtschaftsrecht
Tel: 0821 3162-257 Tel: 0821 3162-251
E-Mail: jana.lovell@schwaben.ihk.de E-Mail: axel.sir@schwaben.ihk.de
Weitere Informationen unter www.schwaben.ihk.de/brexit
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