JUNI 2021 - LANDESBEILAGEN - SOVD BERLIN-BRANDENBURG
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Landesbeilagen Juni 2021
Berlin-Brandenburg
Telefon: 030 26 39 38-0
Fax: 030 26 39 38-29
E-Mail: contact(at)sovd-bbg.de
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Sozialrechtsberatung: 030 26 39 38-0
Landesverband
Nr. 6 / Juni 2021 Landesgeschäftsstelle: Kurfürstenstraße 131 · Karl-Heinrich-Ulrichs-Str. 12 (barrierefreier Eingang) · 10785 Berlin Seite 11
Sichtbarer Protest gegen Diskriminierung und Barrieren im Alltag
Aus dem Landesvorstand
Weiter für Inklusion einsetzen Liebe Mitglieder und
Zusammen mit anderen Verbänden und Organisationen beteiligte sich der SoVD Berlin-Branden- Freund*innen des SoVD,
burg beim Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am Roten
Rathaus. Die Landesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer fasst die Aktion zusammen. Mieten und Wohnen wird auch
für uns als SoVD zu einem schwer-
„Deine Stimme für Inklusion gewichtigen sozialpolitischen
– Mach mit!“ – unter diesem Problem. Gerade in der Mieter-
Motto stand der Europäische stadt Berlin steigen Mieten und
Protesttag zur Gleichstellung Wohnkosten in hohem Ausmaß.
von Menschen mit Behinderung Die soziale Vorgabe, dass Mieten
in diesem Jahr. Trotz der coro- 30 Prozent des Einkommens als
nabedingten Einschränkungen Löhne oder Renten nicht über-
haben die im Berliner Organi- steigen sollen, wird immer
sationsbündnis zum 5. Mai be- häufiger überschritten. Dies Ursula Engelen-Kefer
teiligten Verbände diesen Tag gilt in besonderem Maße für
genutzt, um mit einer Aktion Menschen im Niedriglohnsektor, prekärer Beschäftigung, Famili-
vor dem Roten Rathaus auf die en, Alleinerziehende, aber auch Hartz-IV-Empfänger*innen. Ihnen
nach wie vor bestehende Dis- bleibt immer weniger zum Leben übrig. Darüber hinaus steigt die
kriminierung von Menschen mit Obdachlosigkeit.
Behinderung gut vernehmbar Wir hatten es deshalb sehr begrüßt, dass der Berliner Senat am
hinzuweisen. 30. Januar 2020 das Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vor-
Gemeinsam mit anderen Ber- schriften zur Mietenbegrenzung beschlossen hatte. Vorgesehen
liner Behindertenverbänden Dominik Peter und Ursula Engelen-Kefer mit den Forderungen des sind Stopp und Verbot für überhöhte Mietsteigerungen. Vermie-
war der SoVD-Landesverband SoVD an einer Kette vor dem Roten Rathaus aufgezogen. ter mussten teilweise Rückzahlungen an die Mieter leisten. Wir
an der Vorbereitung und Durch- waren daher schockiert, als wir den Beschluss des Bundesverfas-
führung dieser Aktion beteiligt. heitsschutz angepasst war. Alle dem Umgang mit Behörden. sungsgerichtes zur Kenntnis nehmen mussten, dass der „Berliner
Anstelle der in den vergan- beteiligten Verbände haben Gefordert wurden vor allem Mietendeckel“ für unrechtmäßig erklärt wurde und damit nichtig
dazu im Vorfeld Statements Information, Beratung und Un- war. Dabei ging es dem Bundesverfassungsgericht nicht um die
eingeholt, um die politische Be- terstützung, Qualifizierung der Sache der Mietpreisbegrenzung. Vielmehr habe der Berliner Senat
deutung des Protesttages sicht- Beschäftigten sowie ein Abbau kein Recht, ein derartiges Gesetz zu verabschieden. Dies sei Sache
bar zu machen. Auf Sprechkar- unnötiger Bürokratie. der Bundesregierung. Der Senat muss jetzt schleunigst über den
ten aufgezogen, wurden sie bei Sowohl Elke Breitenbach Bundesrat ein Gesetz zu einer bundesweit wirksamen Begrenzung
heftigem „Wind und Wetter“ an als auch Christine Braunert- der Mietsteigerungen einbringen.
einer Leine aufgereiht um das Als SoVD geht es uns vor allem um die betroffenen Mieter, die
Rote Rathaus gespannt. jetzt Rückzahlungen leisten müssen. Da viele von ihnen kaum Geld
Sozialsenatorin Elke Brei- auf der hohen Kante haben, droht ein weiterer Anstieg der Armut.
tenbach und die Landesbe- In Zeiten von Corona sind sie bereits von den höheren Kosten für
auftragte für Menschen mit Hygiene- und Gesundheitssicherung sowie den Einkommensaus-
Behinderungen, Christine fällen durch Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit betroffen. Der Berli-
Braunert-Rümenapf, standen ner Senat schätzt, dass etwa 40.000 Berliner Mieter infolge der
für Interviews und Gespräche Rückzahlungen in eine schwerwiegende wirtschaftliche Notlage
zur Verfügung. Die Verbände geraten.
wiesen auf die kurz vor dem Es ist daher gut, dass der Senat beschlossen hat, für diese Mieter
Ursula Engelen-Kefer und Protesttag veröffentliche Befra- einen finanziellen Ausgleich zu schaffen. Dafür ist ein Gesamtbe-
Christine Braunert-Rümenapf. gung unter Schwerbehinderten trag von 10 Millionen Euro vorgesehen. Jetzt kommt es darauf an,
der Aktion Mensch hin. Danach dass es für die betroffenen Mieter schnelle Hilfe durch ausreichen-
genen Jahren immer größer hätten 83 Prozent der Befrag- de finanzielle Zuschüsse gibt. Hartz-IV-Empfänger*innen muss
werdenden Berliner Demons- ten erklärt, dass sie sich in allen schnelle Hilfe bei der Erstattung der Rückzahlungen geleistet
trationen gab es dieses Jahr Arbeits- und Lebensbereichen werden. Wir erwarten, dass die landeseigenen Wohnungsbauge-
eine kleinere Aktion, die an den weiterhin diskriminiert fühl- Ursula Engelen-Kefer und Elke sellschaften in Berlin keine Rückzahlung von ihren Mieter*innen
pandiemiebedingten Gesund- ten. Die größte Kritik galt dabei Breitenbach. verlangen. Der Senat ist ebenfalls in der Pflicht, private Wohnungs-
baugesellschaften und Vermieter zu veranlassen, auf Rückzahlun-
Rümenapf bekannten sich zur gen zu verzichten. Entscheidend ist: Im Bund und Land Berlin
Bedeutung des Protesttages: müssen erheblich mehr bezahlbare Sozialwohnungen gebaut, der
Auch weiterhin müsse auf die genossenschaftliche Wohnungsbau gestärkt und die private Spe-
Notwendigkeit der noch kei- kulation mit Macht bekämpft werden.
nesfalls erreichten Inklusion
in ihren vielfältigen Erschei- Eure Ursula Engelen-Kefer
nungsformen hingewiesen wer-
den. Dabei könne das vorgese-
hene Gesetz zur Umsetzung des
Übereinkommens der Vereinten
Nationen über die Rechte von
Besuchen Sie uns
Menschen mit Behinderungen auch im Internet
im Land Berlin einen wichtigen
Beitrag leisten. Ebenfalls spiele
nach wie vor die Durchsetzung www.sovd-bbg.de
von Barrierefreiheit insbeson-
dere im Wohnungsbau sowie
Neues vom Landesverband jetzt ebenfalls
Dominik Peter, Vorsitzender des Berliner Behindertenverbandes, bei der Mobilität eine entschei- bei Facebook – www.facebook.com/sovd.bbg.
und Ursula Engelen-Kefer. dende Rolle.
Seite 12 BERLIN-BRANDENBURG Nr. 6 / Juni 2021
Studie gibt Aufschlüsse über Lebenslagen der Generation 60 plus – Autor fasst Ergebnisse zusammen
Einblicke in die Lebenswelt der Älteren
Wie lässt sich die Lebenssituation der Generation 60 plus in Berlin eigentlich beschreiben? Lassen
sich Veränderungen beobachten? Diese und ähnliche Fragen sind für die Arbeit und Weiterentwicklung
des ehrenamtlichen Besuchsdienstes von großer Bedeutung. Antworten gibt es in der LISA-II-Studie
des Bezirksamts Mitte. Jeffrey Butler, Autor der Studie, fasst hier die Ergebnisse zusammen.
Das Bezirksamt Mitte führte den viel stärker ausgeprägt. zeigte sich, dass häufige, alltäg-
2019 bereits zum zweiten Mal Wie sieht es mit der Nutzung liche Bewegung nicht nur mit
eine Befragung seiner über digitaler Kommunikation aus? einem normalen Körpergewicht
60-jährigen Bewohner*innen Über einen Internetzugang einherging. Vielmehr waren
durch. Die Ergebnisse der Be- verfügten etwa 80 Prozent der aktive Befragte auch deutlich
fragung zeigen insgesamt gro- Befragten. Aber nur die Hälfte seltener von Depression und
ße Unterschiede in der sozialen surfte regelmäßig und nur circa anderen chronische Erkran-
und gesundheitlichen Lage. 60 Prozent nutzten E-Mail oder kungen betroffen. Chronische
soziale Medien zur Kontaktpfle- Erkrankungen wiederum kor-
Unterschiedliche Nutzung ge. Dies waren insbesondere relierten auch mit der sozialen
digitaler Kommunikation jüngere und sozial besser ge- Lage, dem Migrationsstatus und
Ein großer Anteil der Befrag- stellte Befragte. Alleinlebende dem Alter der Befragten.
ten lebte allein (42,3 Prozent). und Schwerbehinderte nutzten Illustration aus der LISA-II-Studie. Sie zeigt sehr diverse Alltags-
Dabei hatte knapp ein Viertel diese Medien dagegen nur un- Schwerbehinderte häufiger realitäten älterer Menschen im Bezirk Mitte.
dieser Menschen lediglich wö- terdurchschnittlich. von Armut betroffen
chentlich oder seltener Kon- Erfreulich ist, dass mehr als Interessant ist, dass im Ge- gen bei künftiger Hilfe- bzw. Jahren bei der ersten Befragung
takte zu anderen Menschen die Hälfte angaben, Menschen gensatz zu allgemeinen Vorstel- Pflegebedürftigkeit, rechnete (63,6 Prozent).
– und damit seltener als der aus anderen Kulturen im en- lungen, riskantes Trinkverhalten nur ein Drittel der Befragten Der Bericht liefert insgesamt
Durchschnitt aller Befragten. geren Bekannten- oder Freun- nicht vorwiegend ein Problem damit, von einem professionel- noch eine Reihe weiterer wich-
Die Gefahr der Vereinsamung deskreis zu haben. Bezogen auf der sozial benachteiligten, son- len Pflegedienst gepflegt zu tiger Erkenntnisse über die äl-
ist also bei den Alleinleben- die Gesundheit aller Befragten dern eher der gut situierten und werden. Vielmehr erwarteten tere Bevölkerung – nicht nur für
gut gebildeten Senior*innen drei Viertel der Befragten die den Bezirk Mitte – und hat mit
war. Bedenklich ist die Tatsache, Unterstützung von Familien- Sicherheit eine über die Gren-
Anmerkungen von Alexander Senger dass Befragte in der unteren mitgliedern. Dabei war diese zen von Mitte hinausgehende
sozialen Schicht deutlich öfter Erwartung eher bei deutschen Relevanz. Sie können ihn auf
Ist Inklusion gewollt? schwerbehindert waren.
Bezogen auf ihre Vorstellun-
Befragten zu finden und lag
deutlich höher als vor zehn
der Website des Bezirksamtes
Mitte herunterladen.
Berufliche Inklusion scheitert oft an den gesetzlichen Rahmen-
bedingungen, die zu leicht auszuhebeln sind. Alexander Senger Menschen mit Behinderung haben es auf dem ersten Arbeitsmarkt schwer
plädiert für schärfere Regeln. Dafür brauche es politischen Willen
sowie starke Verbände und Betroffenenvertretungen.
In den Konzernen, Betrieben, aber auch Dienststellen sind oft-
Arbeit nicht nur in Werkstätten
mals Restrukturierungen und Umstrukturierungen an der Tages- Seit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2008 ist die freie Arbeitsplatzwahl
ordnung, nicht nur in der privaten Wirtschaft, sondern auch nach ein Grundrecht auch für Menschen mit Behinderung. Dennoch arbeiten viele von ihnen in Werkstät-
und nach im öffentlichen Dienst. ten, wo sie auf den ersten Arbeitsmarkt vorbereitet werden sollen. Die Erfolgsrate ist jedoch gering.
Bezogen auf das Bundesteilhabegesetz (BTHG-SGB IX) sind zwar
sehr viele positive Aspekte im Rahmen der Inklusion und Integra- In Bielefeld wurde 1965 die
tion von und für unseren schwerbehinderten und gleichgestellten erste Werkstatt für Menschen
Personenkreis vorgesehen. Was bringt es aber, wenn wichtige Pas- mit Behinderung eröffnet.
sagen durch Durchführungsbestim- Heute gibt es rund 700 Haupt-
mungen oder aber Kündigungsschutz werkstätten mit circa 3.000 Be-
oftmals ausgehebelt werden? Die triebsstätten und über 320.000
Kündigung eines schwerbehinderten Werkstattbeschäftigten.
Menschen, die der Arbeitgeber ohne Die Werkstätten erwirtschaf-
Beteiligung der Schwerbehinderten- ten sechs Milliarden Euro pro
vertretung ausspricht, ist unwirksam. Jahr, viele Aufträge kommen aus
Auch hier gibt es mehrere Urteile des der Industrie, zum Beispiel der
Bundesarbeitsgerichtes (BAG) mit un- Automontage. Laut Gesetz sol-
terschiedlichen Ergebnissen und Aus- len die Werkstätten wirtschaft-
legungen. Zudem müsste hinterfragt lich arbeiten, aber auch ihre
werden, warum die Nichteinhaltung Beschäftigten für den ersten
der Behindertenquote wie ein Kava- Alexander Senger Arbeitsmarkt fit machen. Das
liersdelikt juristisch angesehen wird. gelingt nicht immer und ist oft
Die erhöhte Strafzahlung, also die berechtigte Ausgleichsabgabe, mit viel Engagement und Initi- Ein Bild vor der Pandemie: Mitglieder des Landesverbandes be-
kann der Unternehmer oder die Behörde kaufmännisch auch noch ative der Familie der behinder- suchen die Berliner Werkstätten für Menschen mit Behinderung.
von der jährlichen Steuer absetzen. Dieses Vorgehen müsste vom ten Person verbunden.
Gesetzgeber unterbunden werden. Weniger als ein Prozent ersten Arbeitsmarkt zu integ- ist der Aufsichtsrat der Emp-
So müssen wir uns gesellschaftlich hinterfragen, welche Rolle der Beschäftigten schafft den rieren. fehlung der Geschäftsführung
spielen Menschen mit Behinderungen in unserer globalen Welt Sprung auf den ersten Arbeits- Dafür müssen aber auch Im- gefolgt, die Tochtergesellschaft
und welchen Platz werden sie in der Zukunft einnehmen? Darum markt, so sind die Werkstätten pulse aus der Wirtschaft kom- des VdK Berlin-Brandenburg
sind starke Verbände, wie der Sozialverband Deutschland, aber auch zum Auffangbecken für men und die Arbeitgeber er- Integre zu kaufen. Die Integra
auch starke Schwerbehindertenvertretungen in den Betrieben Menschen mit Behinderung kennen, dass die Produktivität gGmbH ist ein Inklusionsbe-
sowie der privaten Wirtschaft, bei der Behörde, dem öffentlichen geworden. Viele Beschäftigte von Arbeitsplätzen durch eine trieb, der im Jahr 1981 gegrün-
Dienst und seinen Eigenbetrieben so wichtig. Im Rahmen der Mit- profitieren zwar von geregelten andere, diverse Unternehmens- det wurde. Der Betrieb verfolgt
wirkung kümmern sich diese Vertretungen ständig um die Belange Abläufen, klar definierten Ar- kultur gesteigert werden kann. die berufliche Inklusion von
behinderter Arbeitnehmer*innen. beitsplätzen und dem Leben in Der SoVD Berlin-Brandenburg Menschen mit Behinderung in
betreuten Wohngruppen, aber ist mit 5 Prozent am Grundka- den allgemeinen Arbeitsmarkt
Alexander Senger ist Mitglied im SoVD-Kreisverband Berlin-Ost, im echte Teilhabe sieht anders aus. pital der Berliner Werkstätten und bietet Arbeits- und Ausbil-
Behindertenbeirat Berlin-Pankow, der IG Metall und im Arbeitskreis Inklusion würde bedeuten, die für Menschen mit Behinderung dungsplätze für Menschen mit
der Schwerbehindertenvertretungen. Menschen tatsächlich in den GmbH (BWB) beteiligt. Aktuell und ohne Behinderung an.
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Man ist nie zu alt fürs Internet: Lassen Sie sich mitnehmen in die digitale Welt
Keine Angst vor dem World Wide Web
„Mehr dazu finden Sie im Internet.“ – Egal ob in den Fernsehnachrichten, auf Plakaten, in den Ta-
geszeitungen oder der SoVD-Zeitung: Diesen Satz hört und liest man häufig. Wer neu ist, den kann
die Fülle im Netz überfordern. Dieses Glossar bietet eine Erklärung der wichtigsten Begriffe und soll
Berührungsängste abbauen.
Wer bislang noch nicht digi- spezielles Programm, einen aus einem Computernetzwerk,
tal unterwegs war, für den ist Browser. Der Browser ist eine zum Beispiel dem Internet, Pro-
das Internet vielleicht noch ein benutzerfreundliche Oberflä- gramme und Dateien auf sei-
Buch mit sieben Siegeln. Mit ein che und macht das Anschauen nem eigenen Gerät speichern.
wenig gutem Willen und Unter- von Internetseiten erst möglich,
stützung kann jede und jeder da er auf Inhalte im Internet wie E-Mail-Adresse
den Einstieg ins Netz meistern. Texte, Bilder und Videos zurück- Die E-Mail-Adresse erkennt
Die vielen fremden Begriffe zu greift, die dort von Program- man am @-Zeichen (sprich:
verstehen und die Bedienungen mierern hinterlegt wurden. Das ät-Zeichen) und sieht zum Bei-
der Technik zu erlernen, ist mit fertige Ergebnis ist dann die In- spiel so aus: marta.mueller@
zunehmenden Alter vielleicht ternetseite auf dem Bildschirm. beispielanbieter.de. Der Begriff
etwas mühsamer, aber den Verbreitet sind beispielsweise „elektronisches Postfach“ trifft Foto: Firmbee / pixabay
Umgang mit E-Mails, Suchma- Chrome (Google), Firefox (Mo- den Kern der Sache. Das @-Zei- Ohne Computer beziehungweise Laptop und Smartphone ist es
schinen und mobilen Geräten zilla) oder Safari (Apple). chen ist eine Zustellanweisung, schwierig, heutzutage Schritt zu halten.
wie Smartphones und Tablets vergleichbar mit dem „c/o“ oder
kann man sich aneignen. Hier Chat „zu Händen“. Dieses Zeichen Sie benötigen dazu einen PC sorgen Meldungen über Daten-
erklären wir Begriffe, die immer Auch im Internet kann man und die Information dahinter oder Laptop mit Kamera und diebstähle, Schadsoftware und
wieder in der digitalen Welt zu sich mit anderen Menschen sind wichtig, damit die E-Mail Mikrofon. Betrügereien durch fingierte E-
lesen sind: treffen, in einem sogenannten auch beim Postfachanbieter Montag, 7. Juni, 10 Uhr, max. Mails bei vielen Menschen für
„Chat“. „To chat“ ist englisch und „beispielanbieter.de“ ankommt; 10 Teilnehmer*innen, nur nach Verunsicherung. Gerade ältere
Account bedeutet „plaudern“ oder „sich dies können Gmail.com, Web.de, Anmeldung per E-Mail an: bir- Menschen sollen dabei unter-
Ein Account ist eine Zugangs- unterhalten“. Es gibt verschie- Outlook.com oder andere sein. git.domroese@sovd-bbg.de. stützt werden, die neuen Me-
berechtigung für Systeme oder dene Arten von Chats auf einer Der Anbieter verteilt die E-Mail dien sicher und selbstbestimmt
Internetdienste und heißt auf Internetseite: Diese Chats lau- an den oder die Empfänger*in. zu nutzen.
Deutsch „Konto“ oder „Nutzer-
konto“. Es gibt zum Beispiel
fen meist direkt im Browser des
Computers. Link Info Mit unserem Buchtipp „Wir
versilbern das Netz“, das Mut-
Accounts bei E-Mail-Konten, Das Wort heißt „Verknüpfung“ machbuch, wollen wir Sie ermu-
Foren oder Chats. In der Regel Cloud und ist ein Wegweiser von einer tigen, sich die Welt der neuen
erhält man nach der Anmel- Der Begriff ist englisch und Internetseite zur anderen. Jede Liebe Leser*innen, liebe Mit- Medien zu erschließen – Schritt
dung einen Benutzernamen heißt „Wolke“. Er bezeichnet Homepage ist durch das Ankli- glieder, für Schritt. Der SoVD wünscht
und ein Passwort, mit dem man einen externer Speicherplatz cken eines Links zu öffnen. ein Leben ohne Laptop, Tablet mit der Lektüre viel Spaß und
sich später dort einloggen kann. im Internet. Wird dieser mit ei- oder Smartphone ist in der heu- Freude in die digitale Welt!
genen Dokumenten, Fotos etc. Fritzbox / Router / WLAN tigen Zeit kaum vorstellbar und
Apps befüllt, so kann man von allen Für einen Zugang ins Inter- somit fester Bestandteil unse-
Apps sind zentral für die Orten und Computern auf diese net benötigt man einen Router, res Alltags geworden. Gerade
Nutzung von Smartphones Daten zugreifen. Geschützt wird der vom Dienstanbieter gestellt jetzt, wo persönliche Kontakte
oder Tablets. Die Abkürzung der Zugang durch einen Nutzer- wird und direkt an die Telefon- stark eingeschränkt werden
„App“ steht für das englische namen und ein Kennwort. oder Kabeldose zu Hause an- müssen, nutzen auch viele äl-
Wort „Application“, was so viel geschlossenen wird. Der Router tere Menschen das Internet um
wie Anwendung bedeutet. Das stellt über die Telefonleitung mit der weitverzweigten Fami-
sind Programme, wie sie auch eine Verbindung zum Internet lie, Freunden und Bekannten in
auf Computern zum Einsatz her und PC / Smartphone / Ta- Kontakt zu bleiben.
kommen. Der Clou an Apps auf blet / Drucker können kabellos Auch für Einkäufe werden
mobilen Geräten ist aber, dass mit dem Router verbunden wer- Onlineshopping-Dienste so-
sie die vielfältigen Möglichkei- den. WLAN heißt „Wireless Local wie soziale Netzwerke zum
ten eines Smartphones nutzen Area Network“ und bedeutet ka- Austausch von Bildern und
können. Je nach Betriebssys- belloses Netzwerk. Es gibt kos- kurzen Videos von der letzten Ein Buch zum Einstieg
tem (Android, Apple, Windows) tenfreie und kostenpflichtige Familienfeier genutzt. Zugleich in die Netzwelt.
lassen sich Apps über Google WLAN-Nutzung.
Play, den App Store oder den
Microsoft Store herunterladen. Zoom
Betriebssystem
Zoom ist eine App, die einen
virtuellen Raum eröffnet, in Aktive Ehrenamtliche
Das Betriebssystem ist das
zentrale Computerprogramm,
dem sich mehrere Teilnehmer
treffen und live miteinander gesucht
das die grundlegenden Ab- Die „Cloud“ ist eine Art Fest- sprechen können.
läufe eines Gerätes steuert. Es platte im Internet. Um persönliche Kontakte zu
verwaltet alle verbauten Kom- reduzieren, arbeiten viele Men- Die Möglichkeiten, sich im SoVD zu engagieren, sind so viel-
ponenten und gibt im Fall von Cookies schen seit der Corona-Pande- fältig wie der Verband selbst. Egal, welches Talent oder welche
Smartphones und Tablets auch Cookies sind kleine Textda- mie von zu Hause. Die Software Idee Sie haben, gemeinsam mit Ihnen finden wir für Sie eine
vor, welche Apps verwendet teien, die auf Computern oder „Zoom“ auf dem Computer oder passende Aufgabe, die Ihnen Spaß macht und mit der Sie an-
und überhaupt installiert wer- Smartphones in der Regel im Handy ermöglicht die Teilnah- deren helfen können.
den können. Ordner des jeweiligen Brow- me an Videokonferenzen oder Zur Unterstützung unserer Kreis- und Ortsverbände sowie
sers, abgespeichert werden. Mit auch gesellschaftlichen Veran- des ehrenamtlichen Besuchsdienstes suchen wir Verstärkung .
Browser ihnen lässt sich nachverfolgen, staltungen. Auch wir im SoVD Wenn Sie sich angesprochen fühlen, eine neue Aufgabe su-
Der Browser ist das „Surf- welche Webseiten der Nutzer nutzen diese Technik, um mit chen und gerne Näheres erfahren möchten, wenden Sie sich
brett“ für das Internet. Wer besucht hat. Bei Cookies han- unseren Mitgliedern in Kontakt bitte an:
World Wide Web unterwegs ist, delt es sich nicht um schädliche zu bleiben oder für interne Ar- Heike Ritterbusch, SoVD-Landesverband Berlin-Bran-
„der surft“. Wer Internetseiten Software oder einen Virus. beitsbesprechungen. denburg, Kurfürstenstraße 131, 10785 Berlin. Telefon:
anschauen möchte, benötigt Im Juni bieten wir interes- 030 / 26 39 38 21 oder per E-Mail: heike.ritterbusch(at)sovd-
neben einem Computer, einem Download / Herunterladen sierten Mitgliedern eine kleine bbg.de oder presse(at)sovd-bbg.de.
Smartphone oder Tablet ein Mit dem Download kann man Übungseinheit mit „Zoom“ an.
Seite 14 BERLIN-BRANDENBURG Nr. 6 / Juni 2021
Ansprechpartner*innen der Kreis- und Ortsverbände
Mittwoch und Freitag ge- Ortsverband Fürstenwalde t-online.de.
Wir sind wieder da schlossen.
Landesgeschäftsführung:
Ansprechpartner: Dr. Martin
Bock, Tel.: 03341 / 42 18 72, Kreisverband Reinickendorf
Birgit Domröse, Tel:. E-Mail: info(at)fachanwalt- Ansprechpartnerin: 1. Kreis-
Unser Verbandsleben soll wieder „Fahrt“ aufnehmen. Wir bie- 030 / 26 39 38 27, E-Mail: birgit. drbock.de. vorsitzende Angelika Golombek,
ten unseren Mitgliedern und Gästen zunächst unter Vorbehalt domroese(at)sovd-bbg.de. Tel.: 030 / 54 49 77 71, E-Mail:
einige Veranstaltungen im Landesverbandshaus Kurfürsten- Mitgliederverwaltung und Kreisverband Berlin-Ost angelika.golombek(at)yahoo.
straße 131, 10785 Berlin, barrierefreier Eingang: Karl-Hein- Buchführung: Bernhard Kippert, Ansprechpartner: Holger de. Vertreterin: Gabriele Degner,
rich-Ulrichs-Straße 12 an. Kurzfristige Änderungen werden auf Tel.: 030 / 26 39 38 14, E-Mail: Kahl, Tel.: 030 / 72 62 22 385, Tel.: 030 / 30 81 09 83, E-Mail:
unserer Webseite unter www.sovd-bbg.de veröffentlicht. bernhard.kippert(at)sovd-bbg. mobil: 0173 / 56 47 236, Fax: gabi.13403(at)gmail.com.
de. 030 / 67 89 53 74, E-Mail: buero.
7. Juni, 10 Uhr: Übungseinheit mit „Zoom“. Max. 10 Teilneh- Presse / Verbandszeitung: Ute sov.kv-ost(at)sovd-bbg.de. Kreisverband Spandau
mende, PC oder Laptop mit Kamera / Mikrofon werden benö- Loßin, Tel.: 030 / 26 39 38 0, E- Ortsverband Spandau-Mitte
tigt. Anmeldung per E-Mail erforderlich: birgit.domroese(at) Mail: ute.lossin(at)sovd-bbg.de. Ortsverband Stadtverband mit Haselhorst / Siemensstadt
sovd-bbg.de. Ehrenamtlicher Besuchs- Berlin-Ost Ansprechpartnerin: Elke Beu-
10. Juni, 16.30 Uhr: Vortrag „Patientenverfügung“ per Zoom, dienst: Heike Ritterbusch, Ansprechpartnerin: Prof. Dr. ke, Tel.: 030 / 36 34 334, E-Mail:
Referentin: Jutta Zoll, ca. 30 Minuten, anschließend Fragerun- Tel.: 030 / 26 39 38 21, E-Mail: Ursula Engelen-Kefer, Tel.: h-beuke(at)t-online.de.
de. Max. 15 Teilnehmende, Anmeldung per E-Mail erforderlich: Ritterbusch(at)sovd-bbg.de. 0170 / 33 51 445, E-Mail: ursula
post(at)sovd-bbg.de.Teilnehmende erhalten im Nachgang die (at)engelen-kefer.de. Ortsverband Spandau
Broschüre „Vorsorgevollmacht“ (als PDF) oder können diese Kreisverband Brandenburg Nord / Süd
persönlich in der Geschäftsstelle abholen. Süd-West Ortsverband Berlin-Mitte Ansprechpartner: Armin
15. Juni, 16 Uhr: Kochen mit Armin, „Sommerküche“ für Mit- Kontaktstelle Brandenburg Ansprechpartner: Domi- Dötsch, Tel.: 03342 / 30 75 46
glieder und Gäste. Max. 10 Teilnehmende, Anmeldung per E- an der Havel nique-Mpaka Botembe, Tel.: oder 030 / 72 62 02 070, E-Mail:
Mail erforderlich: post(at)sovd-bbg.de. Ansprechpartner: Dagmar 0152 / 14 56 21 17 (mobil), E- sovd.kv-spandau(at)t-online.
Herz, Ritterstraße 91, 14770 Mail: dominique.botembe(at) de.
Vorankündigung Juli 2021 Brandenburg a. d. Havel, hotmail.de.
Ab Juli jeden 1. Mittwoch im Monat: „Unser Mittwoch“, Bei- Tel.: 03381 / 55 15 131 oder Ortsverband Steglitz-Lank-
sammensein, Information und Diskussion in geselliger Runde 0152 / 58 57 78 46 (mobil), E- Ortsverband Treptow-Köpenick witz-Lichterfelde
bei Kaffee und Kuchen, ab 14 Uhr im Landesverbandshaus für Mail: dagmarherz(at)gmail.de. Ansprechpartner: Michael Na- Ansprechpartner: Wolf-
Mitglieder, Gäste sind herzlich willkommen. Anmeldung per koinz, Tel.: 030 / 65 41 590, E- gang Engelmann, Tel.:
E-Mail erforderlich: post(at)sovd-bbg.de. Kontaktstelle Cottbus Mail: m.nakoinz(at)gmail.com. 030 / 76 40 32 10, E-Mail:
9. Juli, 11 Uhr: SoVD-Spaziergang, Steglitzer Stadtpark, Treff- (Niederlausitz) wolfgang.engelmann(at)
punkt: Eingang Albrechtstr., Bushaltestelle Stindestr., für Mit- Ansprechpartner: Landes- Kreisverband Charlotten- kabelmail.de.
glieder und Gäste. Anmeldung per E-Mail erforderlich: post(at) verband Berlin-Brandenburg, burg-Wilmersdorf
sovd-bbg.de. Joachim Melchert, Tel.: 030 / Ortsverband Charlottenburg Ortsverband Kreuzberg-
26 39 380, E-Mail: joachim. Info: Jürgen von Rön- Schöneberg
melchert(at)sovd-bbg.de. ne, Tel.: 030 / 38 27 645 Ansprechpartnerin: Sabine
oder 0152 / 54 30 73 39 Schwarz,Tel.: 0152 / 09 03 57 88
SoVD-Landesverband Sprechzeiten der Sozial- und Kontaktstelle Jüterbog (mobil), E-Mail: sovd-ov- (mobil).
Berlin-Brandenburg Rechtsberatung: (Teltow / Fläming) charlottenburg(at)gmx.de.
Information und Beratung: Antragstellung Rente & Ansprechpartnerin: Marlies Kreisverband Tiergarten-
Kurfürstenstraße 131, 10785 Schwerbehinderung: Tel.: Zappe, Tel.: 03372 / 43 33 97, Ortsverband Wilmersdorf Wedding
Berlin (barrierefreier Ein- 030 / 26 39 38 0. Montag und Neuheim 6, 14913 Jüterbog. Ansprechpartner: Bodo Feil- Ansprechpartner: Joachim
gang: Karl-Heinrich-Ulrichs- Donnerstag: 9–12 Uhr und ke, Tel. 030 / 81 78 682 oder Krüger, Waldstr. 48, 10551
Straße 12), Anmeldung unter 13–17 Uhr, Dienstag: 9–12 Kreisverband Brandenburg E-Mail: b.feilke(at)gmx.de. Berlin, Tel.: 030 / 39 59 549,
Tel.: 030 / 26 39 38 0, E-Mail: Uhr und 13–15 Uhr, E-Mail: Nord-Ost Tel.: 030 / 41 44 662, E-Mail:
post(at)sovd-bbg.de rechtsberatung(at)sovd-bbg.de. Ansprechpartner: Thors- Kreisverband Neukölln j.h.krueger(at)gmx.net.
ten Waue, Am Fuchsberg Ortsverband Neukölln-Britz-
20, 16567 Mühlenbeck, Tel.: Buckow-Rudow Ortsverband Zehlendorf
033056 / 75 068, mobil: Ansprechpartnerin: Edith Ansprechpartner:
Glückwünsche 0163 / 87 00 665, E-Mail: sovd.
waue(at)web.de.
Massow, Tel.: 030 / 60 32 810,
E-Mail: edith-massow(at)
Hans Drenckmann,
030 / 79 22 648.
Tel.:
Foto: Ortis/Adobe Stock
Man verliert nie seine Stärke. Manchmal vergisst man nur,
16. Alterssicherungskonferenz
dass man sie hat. Unbekannt
Das Jahr 2021 wird ein tiert? Gemeinsam laden der
Wir freuen uns, dass Sie zu uns gehören und gratulieren recht turbulentes Super-Wahljahr Sozialverband Deutschland
herzlich zu Ihrem Ehrentag. Mögen Frohsinn, Heiterkeit und eine werden. Nicht nur die Pande- und ver.di am 6. Juli zur 16.
gute Gesundheit Sie stets begleiten! mie stellt gerade Frauen vor Frauenaltersicherungskon-
große Herausforderungen. Es ferenz ein. Sie wird im di-
Besondere Glückwünsche gehen an: geht auch um die künftige gitalen Format stattfinden,
90 Jahre: 17.6.: Hildegard Hesse, Berlin; 24.6.: Gertrud Butzke, Ausrichtung von Alterssiche- damit möglichst viele Frauen
Berlin; 27.6.: Inge Blume, Berlin. rungspolitik. und auch Männer sicher und
91 Jahre: 23.6.: Fritz Kuna, Berlin; 30.6.: Ursula Gennrich, Berlin. Welche Ideen gibt es in ohne nach Berlin reisen zu
92 Jahre: 20.6.: Christel Lehmann, Wittstock. den Parteien zur Alterssiche- müssen, daran teilnehmen
95 Jahre: 16.6.: Elisabeth Dohnisch, Berlin. rung von Frauen in Zeiten der können. Die Einladung dazu
96 Jahre: 13.6.: Friederun Reichelt-Reisner, Berlin. Pandemie und vor der Bun- wird rechtzeitig versandt.
102 Jahre: 22.6.: Gerda Dutschmann, Cottbus. destagswahl? Wie kommen Interessant, spannend und
Frauen zu mehr Rente? Wie informativ wird es auf jeden
Unseren Jubilarinnen und Jubilaren herzliche Glückwünsche und profitieren Frauen von der Fall werden!
Dank für langjährige Treue zum Verband! neuen Grundrente? Welche
Für 35 Jahre: 1.6.: Ingeborg Hentsch, Berlin; 21.6.: Larissa Roh- weiteren Konzepte werden In diesem Jahr wird das Weitere Informationen un-
leder, Berlin; 14.6.: Bodo Feilke, Berlin. im politischen Raum disku- Treffen digital stattfinden. ter: www.sovd-bbg.de.
(Stand: 26.4.2021)
Bayern Landesgeschäftsstelle
Schwanseestr. 18 · 81539 München
Tel. (089) 53 05 27 · Fax (089) 54 37 91 06
Landesverband E-Mail: sovd.bayern@t-online.de · www.sovd-bayern.de
Nr. 6 / Juni 2021 Seite 11
Neues Online-Familienportal „BAER“ des Bayerischen Landesjugendamtes Internetkäufe darf man 14 Tage rückgängig machen
Erziehungsratgeber für Eltern Bei Online-Shops auf
Im April startete der Bayerische Erziehungsratgeber „BAER“. Das Online-Portal will Familien unterstüt-
zen, alle wichtigen Erziehungsfragen abdecken und „umfassend und modern“ sein. Herausgeber ist die
Widerrufsrecht pochen
Landesbehörde Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) – Bayerisches Landesjugendamt (BLJA). Etliche Menschen jedes Alters kaufen im Internet ein – eine be-
queme Möglichkeit, die in der Corona-Krise noch an Bedeutung
BAER versteht sich laut Be- gewonnen hat. Es kann gute Gründe geben, aus denen die Ware
hörde als „kompetenter, seriöser dann zurückgehen soll. Doch manche Anbieter stellen sich quer.
und werbefreier Erziehungsrat-
geber“. Er unterstütze Familien Das Gelieferte passt, gefällt oder funktioniert nicht, ist falsch,
durch konkrete Hilfestellungen qualitativ minderwertig oder entspricht nicht der Beschreibung:
und Tipps, ohne sie zu belehren. Hier ist die Rechtslage klar. Bei Internetkäufen hat man ab dem
Zum Start betonte die Baye- Lieferdatum 14 Tage Zeit, um einen Widerruf auszusprechen! Das
rische Staatsministerin für Fa- ist im BGB geregelt und gilt bei fast allen online bestellten Waren.
milie, Arbeit und Soziales, Ca- Doch manche Händler*innen versuchen, dies zu umgehen. Statt
rolina Trautner (CSU): „Familien die Ware zurückzunehmen, bieten sie etwa nur einen Rabatt an
sind unersetzlich für die Ge- oder verzögern das Ganze. In anderen Fällen ist keine Rücksende-
sellschaft: Hier wird tagtäglich anschrift angegeben oder der Shop verhindert jede Kontaktauf-
Zusammenhalt und Solidarität nahme, indem eine E-Mail-Adresse oder ein Kontaktformular fehlt.
zwischen Jung und Alt gelebt.“ Auf diese Erfahrungen weisen die Verbraucherzentralen hin.
Das Portal solle Familien stär-
ken, indem sie Unterstützung Ware zurückgeben: So funktioniert es normalerweise
bei den Herausforderungen der Foto: fizkes / Adobe Stock Eigentlich ist es ganz einfach: Kund*innen widerrufen binnen
Erziehung erhalten. Das Jugendamt gibt auf www.baer.bayern.de Erziehungstipps. zwei Wochen und kündigen die Rücksendung an – im Idealfall über
ein einfaches Online-Formular, sonst schriftlich. Dann bekommen
Themen für jedes Alter Fachartikel sollen alle wichti- gibt und bei der Erziehung sie vom Shop eine Antwort und Informationen zur Rücksendung
Das Angebot richtet sich an gen Felder abdecken. begleitet.“ Und der Leiter des und schicken die Ware zurück. Der Shop erstattet den Kaufbetrag.
Eltern mit Kindern aller Alters- Jugendamtes, Hans Reinfelder, Seriöse Online-Marktplätze oder -Händler*innen erleichtern das,
stufen, von 0 bis 18 Jahren. Die Wissenschaftlich und einfach ergänzte, alle Artikel seien „wis- indem sie Retourenscheine oder Widerrufsformulare direkt im
Themen sollen leicht lesbar ZBFS-Präsident Dr. Norbert senschaftlich und pädagogisch Portal anbieten oder dem Paket beilegen. Einen Musterbrief gibt
aufbereitet sein. Es geht dabei Kollmer lobte: „Mit seinem bun- fundiert und trotzdem einfach es ansonsten unter anderem bei der Verbraucherzentrale (www.
etwa um den Alltag mit Kin- ten und ansprechenden Web- und verständlich geschrieben“. verbraucherzentrale-bayern.de). Diese rät, den ausgedruckten Wi-
dern, Krankheiten oder Beein- design ist BAER ein moderner Das Portal hat die Adresse: derruf mit ins Paket zu legen und zusätzlich eine E-Mail zu senden.
trächtigungen, Familie in der und sympathischer Erziehungs- www.baer.bayern.de. Es enthält
Krise oder die schwierige Zeit ratgeber, der Eltern konkrete auch 48 „Elternbriefe“ und fünf Darauf sollten Sie achten, um Problemen vorzubeugen
der Pubertät: Derzeit über 350 Hilfestellungen an die Hand „Medienbriefe“. Quelle: ZBFS Schätzen Sie schon vor jeder Bestellung ein, ob der Shop seriös
wirkt und auf welche Bedingungen Sie sich einlassen:
• Ist eine Kontakt- und Rücksendeadresse angegeben?
Nach Anschlägen künftig schnelle Beratung und Hilfe in Ausnahmesituationen • Von wo wird die Ware verschickt, wohin ist sie im Falle eines
Widerrufs zurückzusenden – Ausland, nicht EU? Das Rückporto
Telefon für Terror-Betroffene sollte nicht zu hoch sein, falls Sie es selbst tragen müssen. Wenn
der Shop hierüber vorher informiert, ist das nämlich rechtens.
• Was steht in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)?
Bayern bietet zusammen mit dem Bund und anderen Bundesländern ein Beratungstelefon an, das • Was steht in der Widerrufsbelehrung, zu welchen Konditionen
nach einer terroristischen Tat rund um die Uhr erreichbar ist. Seit dem 1. Mai 2021 gibt es jetzt die nimmt der Anbieter seine Ware zurück?
gemeinsame Notfall-Hotline unter Tel.: 0800 / 00 09 546. • Nicht per Vorkasse zahlen! Das erschwert Rückerstattungen.
• Bei einem Shop, der Ihnen noch unbekannt ist, recherchieren
Der Opferbeauftragte der und ist dann rund um die Uhr Verletzten oder Personen, die Sie vorab im Internet, ob andere mit diesem Probleme hatten.
Bundesregierung sowie die durch qualifizierte, erfahrene schlimmstenfalls einen gelieb-
Opferbeauftragten und zent- Trauma-Expert*innen besetzt. ten Menschen verloren haben, Häufigste Abwimmelversuche – und was Sie tun können
ralen Anlaufstellen in Bayern, „Sie können den Augenzeugen, psychosoziale Unterstützung Falsche Ware geliefert: Für Fehler der Händler*innen müssen Sie
Baden-Württemberg, Berlin, anbieten und bei Bedarf an wei- nicht büßen. Heben Sie Bestätigungs-E-Mails von Bestellungen als
Rheinland-Pfalz und Schles- tere Unterstützungsangebote Beweis bis zur Lieferung auf. Bestehen Sie auf dem Widerrufsrecht!
wig-Holstein arbeiten dabei vermitteln“, so Manger. Rabatt statt Rücknahme: Sie müssen ein Rabattangebot nicht
eng zusammen. Weitere Länder Auch im Internet gibt es Ori- annehmen. Wollen Sie das Produkt auch billiger nicht, fordern Sie
wollen sich künftig beteiligen. entierung: Auf der bundeswei- die Rücksendeadresse ein und machen das Widerrufsrecht geltend!
„Gerade nach einer terroristi- ten Opferschutzplattform www. Keine Rücksendeadresse angegeben, kein Retourenschein im Pa-
schen Tat ist es für die Betroffe- hilfe-info.de finden Betroffene ket und der Kundenservice ist nicht erreichbar: Überprüfen Sie die
nen von besonderer Bedeutung, mehr Informationen zu Hilfs- AGB und die Widerrufsbelehrung. Steht auch dort keine Adresse,
dass schnelle und unbürokra- und Beratungsmöglichkeiten senden Sie den Widerruf an jene im Impressum – oder fragen Sie
tische Hilfe ‚aus einer Hand‘ sowie finanziellen Unterstüt- beim Bezahldienstleister, ob eine hinterlegt ist. Haben Sie schon
zur Verfügung steht – das ha- zungsleistungen. Mit einem bezahlt, stehen Ihre Chancen schlecht. Kontaktieren Sie Bank oder
ben etwa die Erfahrungen der Hilfe-Lotsen können sie schnell Bezahldienstleister und versuchen Sie, das Geld zurückbuchen zu
rechtsextremistischen Anschlä- die richtigen Unterstützungs- lassen. Haben Sie auf Rechnung bestellt, überweisen Sie nicht!
ge in Halle und Hanau gezeigt“, angebote finden. Video- und Verzögerungstaktik: Hält das Support-Team Sie hin oder fordert
erklärte der zentrale Ansprech- Audio-Interviews sowie Erklär- trotz Garantie „anstandsloser Rücknahme“, ein Video zu senden,
partner für Opfer von Terror und filme stellen Hilfsangebote vor. wie das Produkt fehlerhaft sei, bestehen Sie auf Ihr Widerrufsrecht!
von auf Straftaten beruhenden Weitere Informationen, auch Antworten klingen wie Drohungen: Die hohen Rücksendekosten
Großschadensereignissen in Foto: #CNF / Adobe Stock zur Opferentschädigung, gibt nach China müssten Sie tragen und alles werde lange dauern?
Bayern, Erwin Manger. Wer einen Anschlag miterlebt es unter: www.zbfs.bayern. Lassen Sie sich nicht einschüchtern! Teils übersetzen Shops auch
Die Hotline wird nach ei- oder jemanden so verloren hat, de/opferentschaedigung/ maschinell und es klingt rauer als gewollt. Richtet sich der Verkauf
nem Anschlag geschaltet kann schnelle Hilfe erhalten. gewaltopfer. Quelle: ZBFS an den deutschen Markt, gilt das Widerrufsrecht. VZ Bayern / ele
Seite 12 BAYERN Nr. 6 / Juni 2021
Präventionsstellen für psychisch Kranke in Oberbayern, Mittel- und Unterfranken
Aktuelle Urteile
Hilfe soll Gewalt verhindern
Unfallversicherung im Psychisch Erkrankte erhalten oft wenig oder spät Unterstützung. Nur eine Minderheit neigt durch
Job greift nicht immer ihre Krankheit zu Gewalt. Doch gerade für sie ist aus Landessicht spezielle Hilfe nötig: In Mittelfranken
(Ansbach), Oberbayern (München) und Unterfranken (Lohr am Main) gibt es neue Präventionsstellen.
In den Bereich des Sozialrechts fallen auch Streitigkeiten mit der In Ansbach läuft schon seit
gesetzlichen Unfallversicherung. Nicht für alles, was rund um die 2012 ein Modellprojekt. Die
Erwerbstätigkeit passiert, kommt die Berufsgenossenschaft auf. Präventionsstellen in München
und Lohr am Main dagegen sind
Doch wann ist diese Versicherung zuständig? Dies sind zwei Fall- nun im Mai gestartet. Laut der
beispiele für Details, die vor Gericht landeten: Landesbehörde Zentrum Bayern
Familie und Soziales (ZBFS) soll
Schutz auf Firmenparkplatz auch nach kurzem Umdrehen nach und nach in jedem Bezirk
Kehrt eine Arbeitnehmerin direkt nach Verlassen ihres Fahrzeu- ein entsprechendes Angebot
ges auf dem Firmenparkplatz zum Auto zurück, um zu prüfen, ob entstehen. Der Freistaat stellt
sie es abgeschlossen hat, steht sie dabei unter dem Schutz der dieses Jahr hierfür 1.842.000
gesetzlichen Unfallversicherung. Stürzt sie beim Prüfen der Tür, so Euro zur Verfügung.
sei dieser Vorgang kein „eigenwirtschaftlicher Grund“, so das Urteil.
Die gesetzliche Unfallversicherung kann nicht argumentieren, Spezielle Krankheitsbilder:
durch die Kehrtwende habe die Frau den direkten Weg zur Arbeits- Schutz für potenzielle Opfer
stelle verlassen. Der sei in diesem Fall nur so geringfügig unter- Das Angebot besteht in einer
brochen, dass sich das nicht auf den Versicherungsschutz auswirke ambulanten Behandlung, die Foto: altanaka / Adobe Stock
(Bayerisches Landessozialgericht, Az.: L 3 U 54 / 20). einfach zugänglich sein soll. Es Psychische Erkrankungen sind in der Corona-Krise öfter Thema,
richtet sich an Patient*innen da manche sich verschlimmern oder erstmals ausbrechen können.
Toilettengang auf der Arbeit ist nicht versichert mit Erkrankungen aus dem
Anders ist es mit dem Weg zur Toilette. Unter anderem das Lan- schizophrenen Formenkreis bot für einen begrenzten, bisher rem eine umfangreiche Diag-
dessozialgericht Baden-Württemberg urteilte: Der gesetzliche Un- und / oder mit schweren Per- teilweise schwer erreichbaren nostik mit Risikoanalyse, eine
fallversicherungsschutz am Arbeitsplatz endet an der WC-Außentür. sönlichkeitsstörungen, die ein Personenkreis bereichert“, er- zielgruppenorientierte Einzel-
Hier war eine Mitarbeiterin hohes Risikopotenzial für Ge- klärte Dr. Dorothea Gaudernack, und Gruppentherapie, Unter-
auf nassem Boden ausgerutscht waltstraftaten aufweisen. Ziel Leiterin des Amts für Maßregel- stützung in lebenspraktischen
und verletzte sich. Beim Sturz ist, solche Taten zu verhindern, vollzug und des Amts für öffent- Bereichen sowie Familienge-
befand sie sich an der Schwelle potenzielle Opfer zu schützen lich-rechtliche Unterbringung spräche. So schaffe man ge-
zwischen Vorraum und Kabinen. und Unterbringungen im Maß- im ZBFS (mehr zum Maßregel- meinsam mit den bayerischen
Sie machte einen Arbeitsunfall regelvollzug zu vermeiden. vollzug und zur Unterbringung Bezirken „ein niederschwelli-
geltend und begehrte Versiche- „Mit den Präventionsstellen auf www.zbfs.bayern.de). ges, wirksames Hilfeangebot“,
rungsschutz von der Berufsge- wird zum Wohle der Patientin- sagte ZBFS-Präsident Dr. Nor-
nossenschaft – vergeblich. „Die nen und Patienten eine wich- Pro Bezirk 60 ambulante bert Kollmer.
Verrichtung der Notdurft und tige Schnittstelle zwischen Behandlungsplätze Betroffene und deren Ange-
der Aufenthalt am Ort ihrer Allgemeinpsychiatrie und foren- Die Präventionsstellen sind hörige können sich telefonisch
Vornahme“ gehören zum unver- sischen Kliniken etabliert, die zuständig für Patient*innen an folgende Stellen wenden:
sicherten persönlichen Lebens- vom Know-how und der Koope- aus dem jeweiligen Bezirk. Jede Mittelfranken: 0981 / 46 53 23 60,
bereich. Der Toilettengang sei ration beider Bereiche profitiert verfügt über 60 Behandlungs- Oberbayern: 089 / 20 00 46 582,
unabhängig von der Arbeit nö- und die Versorgungslandschaft plätze. Ein multiprofessionelles Unterfranken: 09352 / 50 86 30.
tig. Das gelte für den Aufenthalt um ein sehr spezifisches Ange- Team leistet dort unter ande- Quelle: ZBFS
in allen zum WC gehörenden
Räumen, etwa beim Händewa- Foto: R. Gino Santa Maria / Adobe Stock
schen (Az.: L 10 U 2537 / 18). wb Was gilt als Arbeitsunfall?
Sozialberatung
Glückwünsche Aufgrund der Corona-Krise
finden die genannten Angebo-
rechtsschutz@sovd-mfr.de.
Sozialberatung in Ebensfeld:
partner: Dr. Josef Haas, Tel.:
09543 / 53 49 oder per E-Mail:
te unter Vorbehalt statt. Bitte Ansprechpartner: Dr. Josef Haas, dr.josef.haas@web.de.
Lächeln ist die Kurve, die alles wieder geradebiegt. erkundigen Sie sich unbedingt Tel.: 09543 / 53 49 oder per E- Kümmererstelle in Ober-
Phyllis Diller vorher unter den angegebenen Mail: dr.josef.haas@web.de. franken / Bayreuth: Ansprech-
Telefonnummern, ob, wann, wo Sozialberatung in Ingolstadt: partner: Dr. Josef Haas, Tel.:
Der gesamte Landesvorstand und die Mitarbeitenden des Lan- und wie die Beratung stattfin- AWO-Geschäftsstelle, Becker- 09543 / 53 49 oder per E-Mail:
desverbandes gratulieren allen Mitgliedern, die im Juni Geburtstag det. Terminabsprache bitte über straße 2 a, nur nach Terminver- dr.josef.haas@web.de.
feiern, recht herzlich und wünschen viel Gesundheit. den Landesverband Bayern, einbarung bei Ansprechpart- Kümmererstelle Pegnitz,
Schwanseestraße 18, 81373 nerin Elfriede Schreiner, Tel.: Roth, Schwabach: AWO-Be-
Besondere Glückwünsche gehen an: München, Tel.: 089 / 53 05 27. 0911 / 9 80 15 01 oder E-Mail: gegnungsstätte, Nördliche
60 Jahre: 11.6.: Istvan Bodo, Stephanskirchen; 15.6.: Stephanie Kümmererstelle Coburg: rechtsschutz@sovd-mfr.de. Ringstraße 11 a, nur nach Ter-
Rudolph, Nürnberg, Helga Tichai, München; 17.6.: Heribert Regler, nach telefonischer Voranmel- Sozialberatung in Michelau: minabsprache bei Ansprech-
München. dung bei Barbara Hölzel unter jeden ersten Samstag im Mo- partnerin Elfriede Schreiner,
65 Jahre: 26.6.: Renate Miehling, Röthenbach; 27.6.: Heinrich Tel.: 0170 / 52 73 691. nat, 13.30–14.30 Uhr, Mehr- Tel.: 0911 / 9 80 15 01, E-Mail:
Niebler, Regensburg; 30.6.: Stefan Marx, Nürnberg. Kümmererstelle Coburg-Lau- generationenhaus, Schneyer- rechtsschutz@sovd-mfr.de.
70 Jahre: 4.6.: Ingeburg Lang, Pirk; 14.6.: Horst Schmidt, Er- tertal: jeden zweiten Donners- straße 17, Ansprechpartner: Sozialberatung in Tirschen-
ding; 16.6.: Monika Maurer, Tirschenreuth; 17.6.: Renate Hilling, tag im Monat, 16.30–18 Uhr, Günther Ruckdäschel, Tel.: reuth: Seniorenzentrum Tir-
Kempten. Ansprechpartnerin: Barbara 09571 / 83 585. schenreuth, Haus Ziegelanger,
75 Jahre: 8.6.: Peter Otten, Obermaiselstein. Hölzel, Tel.: 0170 / 5 27 36 91 Sozialberatung in Mitter- Egerstraße 27, nur nach Ter-
80 Jahre: 14.6.: Gerd Peter Riecker, Tirschenreuth; 20.6.: Paul (mobil), E-Mail: barbarahoelzel teich: Rathaus Mitterteich, minabsprache bei Ansprech-
Roth, Bad Bocklet; 26.6.: Rita Ort, Hollfeld; 27.6.: Heidemarie Hack, @freenet.de. Kirchplatz 12, nur nach Termin- partnerin Elfriede Schreiner,
Weiden; 28.6.: Christel Marie Pfeiff, Brannenburg. Sozialberatung in Dietfurt: absprache bei Ansprechpart- Tel.: 0911 / 9 80 15 01, E-Mail:
85 Jahre: 10.6.: Elisabeth Reinbold, Tirschenreuth; 22.6.: Inge- bei der freiwilligen Feuerwehr, nerin Elfriede Schreiner, Tel.: rechtsschutz@sovd-mfr.de.
borg Hoffmann, Pommelsbrunn. Espanweg 4, nur nach Ter- 0911 / 9 80 15 01 oder E-Mail: Kümmererstelle in Würzburg:
93 Jahre: 15.6.: Resi Swoboda, Nürnberg. minabsprache bei Ansprech- rechtsschutz@sovd-mfr.de. nach telefonischer Voranmel-
94 Jahre: 14.6.: Elfriede Luxi, München. partnerin Elfriede Schreiner, Kümmererstelle in der Ober- dung bei Isabella Stephan, Tel.:
107 Jahre: 25.6.: Maria Feldmaier, München. Tel.: 0911 / 9 80 15 01, E-Mail: pfalz / Weiden: Ansprech- 0157 / 76 82 95 70.
Hessen
Landesverband
Nr. 6 / Juni 2021 Landesgeschäftsstelle: Luisenstraße 41 · 65185 Wiesbaden · Tel. (06 11) 8 51 08 · Fax (06 11) 8 50 43 Seite 13
Sozialpolitischer Ausschuss des Landesverbandes – digitales Gründungstreffen mit Vortrag vom Bundesverband
Starker Impuls für politische Wirkung
Die kritische Auseinandersetzung mit der hessischen Sozialpolitik gehört von jeher zu den Aufgaben
im Vorstand des SoVD Hessen. Nun hat der Landesverband einen Sozialpolitischen Ausschuss (SPA)
gegründet.„Es genügt nicht, die Folgen falscher Sozialpolitik durch kompetente Beratung und Unter-
stützung zu korrigieren“, zeigt sich Rudolf Schulz, 1. Landesvorsitzender, kämpferisch. Vielmehr müsse
der SoVD Hessen als große Solidargemeinschaft hessische Sozialpolitik aktiv mitgestalten können.
Landesvorsitzender Schulz Referent*innen der Abteilung
wünscht sich einen Ausschuss, Sozialpolitik unter anderem mit
der auch offen ist für Nichtmit- der Alters- und Grundsicherung,
glieder. So waren zum digita- Renten, Gesundheit und Pflege,
len Gründungstreffen Anfang Entschädigungsrecht und Reha,
Mai schon zwei dabei, die noch also mit den Lebenslagen von
keine Mitglieder beim Sozial- Menschen mit Behinderungen,
verband Deutschland e. V. sind. Familien, Kindern und Jugend,
Gemeinsam und nicht allein sa- im Arbeitsmarkt, Wohnungs-
ßen sie, wie alle anderen Teil- markt und in der Bildung. „In
nehmenden, zu Hause: Jeder der aktuellen Situation gilt es, Foto: JackF / Adobe Stock
vor dem eigenen Bildschirm, die Politik davon abzuhalten, in Die konkreten Probleme der Menschen in Hessen kennt der SoVD
Videokamera und Mikrofon ein- Fabian Müller-Zetzsche die vorhandenen Löcher hinein- aus seiner Beratungsarbeit. Über den neuen Sozialpolitischen
geschaltet, verfolgten sie den zusparen“, warnte der Fachrefe- Ausschuss (SPA) des Landesverbandes können die ehrenamtlich
Impulsvortrag von Fabian Mül- sind sehr theoretisch unter- rent. Engagierten sie gezielter an die Politik herantragen.
ler-Zetzsche, Leiter der Abtei- wegs, und unsere Aufgabe ist es, Marita Schliephorst, stellver-
lung Sozialpolitik im SoVD-Bun- der Politik aufzuzeigen, wo der tretende Vorsitzende im hessi- des Hessen ihren Wirkungsradi- 29. Mai um 15 Uhr. Wer dabei
desverband in Schuh drückt“, schen Landesverband und seit us in die hessische Landespoli- sein möchte, wendet sich bitte
Berlin. erläuterte er. Jahren vor ihrer Haustür in Neu- tik erweitern möchte. an Angelika Jansen, am besten
„Verband kann aktiv
Der SoVD ist Seine Ab- hof engagiert in der Sozialbera- Das nächste digitale Treffen per E-Mail: angelika.jansen@
ein maßgebli- auf die Gesetzgebung teilung hält tung für den Kreisverband Hers- ist für einen Samstag geplant: sovd-hessen.de.
cher Akteur in einwirken“ Kontakt zur feld-Fulda, Werra-Meißner, geht
der deutschen Politik, um die für sozialpolitische Themen
Politik. Seine Referent*innen Parlamentarier*innen über die auch auf die Straße: etwa am
werden regelmäßig zu Anhö- Schwächen und Lücken des Equal Pay Day für die Gleichbe-
rungen in den Deutschen Bun- Sozialrechts zu informieren rechtigung von Frauen oder bei
destag eingeladen. So wirkt der und aufzuklären: „Wir beim anderen Aktionen für die Rechte
Verband aktiv auf die Gesetzge- SoVD kennen von Menschen,
bung ein. die Probleme „Unsere Aufgabe ist es, die in unserer
Anschaulich berichtete Mül- der Menschen der Politik zu zeigen, G e s e l l s c h a ft
ler-Zetzsche, wie der SoVD aus unserer wo der Schuh drückt“ benachteiligt
Wahlprogramme, Gesetzesini- b u n d e s w e i t sind.
tiativen oder Lesungen in ihrer flächendeckenden Beratungs- Schliephorst bekräftigte in
Entstehung genauestens beob- tätigkeit“, so Müller-Zetzsche. der Sitzung, dass sie in dem neu-
achtet, analysiert, bewertet, be- Grob am Sozialgesetzbuch en Sozialpolitischen Ausschuss
gleitet und kommentiert. „Wir orientiert, beschäftigen sich die (SPA) des SoVD-Landesverban-
Kreisverband Hessen-Süd ohne Ausflug im Juni – Berlinfahrt im Dezember bleibt
Foto: bellass / Adobe Stock
Aktivitäten-Planung geht weiter Aufgepasst, mitgemacht! Der unermüdliche Einsatz seiner
Ehrenamtler*innen stärkt den SoVD und die Gemeinschaft.
Manches verschiebt sich durch die Corona-Krise. „Aufgeschoben ist nicht aufgehoben“, tröstet sich
das Organisationsteam der ursprünglich für Juni geplanten „kleinen hessischen Bahnfahrt“, die das Rei- Ehrenamtliche gesucht
seunternehmen Klieber für den Kreisverband Hessen-Süd am ersten Juni-Wochenende reserviert hatte.
Die ehrenamtlichen Aufgaben in den Orts- und Kreisverbän-
Wegen des großzügigen desvorsitzender Rudolf Schulz, erhalten, die Bundesgeschäfts- den des SoVD sind so vielfältig wie die Mitglieder, die unsere
Stornierungsvorbehaltes der der schon einige Anmeldungen stelle des SoVD zu besuchen. Solidargemeinschaft stärken. Deshalb engagieren sich auch
Anbieter für Bahnfahrt und zählt, „selbstverständlich auch bei Ihnen vor Ort Mitglieder je nach ihren Kenntnissen, Fähig-
Museumsbesuch konnten die noch alles unter Stornierungs- Anmeldungen unter keiten und sonstigen Stärken bei den vielseitigen Angelegen-
Reservierungen für den Tages- vorbehalt.“ Vorbehalt bereits möglich heiten, die zu erledigen sind, damit alles wie am Schnürchen
ausflug noch in der letzten April- Für drei Tage soll es Anfang Wer dabei sein möchte, kann läuft. Da muss mal ein Telefonat erledigt, eine Kasse geprüft,
woche abgesagt werden. „Viel- Dezember in die Bundeshaupt- sein Interesse bei der stellver- ein Treffen organisiert, Post verschickt, ein Sachverhalt recher-
leicht klappt das ja im nächsten stadt gehen. Bus und Hotel- tretenden Kreisvorsitzenden chiert, ein Gespräch mit Kooperationspartnern geführt werden
Jahr“, so die Organisator*innen. zimmer bleiben reserviert. anmelden mit einer E-Mail an – oder vieles mehr.
Ereignisse wie Museum, Abend- angelika.jansen@sovd-hessen. Wer Lust hat, sich einzubringen, oder neue Kontakte knüpfen
Berlinprogramm mit Besuch veranstaltung „Stars in Concert de oder unter der Rufnummer und dabei seine freie Zeit sinnvoll einsetzen möchte, kann sich
der Bundesgeschäftsstelle – Weihnachtsspecial“, Stadt- 0175 / 11 09 424. gerne in der Geschäftsstelle des Hessischen Landesverban-
Festhalten wollen sie jedoch rundfahrt ins historische Berlin Weitere Informationen zu den des unter der Telefonnummer 0611 / 85 108 oder unter der
an der Berlinreise am ersten De- und ein Besuch im Reichstag Reisedetails gibt es, sobald die E-Mail-Adresse info@sovd-hessen.de melden, um mehr über
zember-Wochenende. Bis dahin sind ebenfalls schon angefragt. Buchungen und Anfragen be- das aufregende Leben im Ehrenamt zu erfahren. Vielleicht sind
sei vielleicht schon viel mehr Selbstverständlich sollen die stätigt sind. Bis dahin gilt: Vor- auch Sie schon bald dabei!
möglich als bisher, hofft Lan- Reisenden auch Gelegenheit freude ist die schönste Freude!
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