Kommunal-wahlprogramm 2021 - Osnabrück - SPD Osnabrück
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Frank Henning Näher dran! Oberbürgermeisterkandidat Liebe Osnabrückerinnen, liebe Osnabrücker! Am 12. September entscheiden Sie über die Kandidatinnen und Kandidaten, die zukünftig Ihre Interessen im Stadtrat vertreten und – Sie wählen einen neuen Oberbürgermeister. Die SPD wirbt um Ihre Stimmen und bittet Sie um Ihre Unterstützung für: ■ eine gerechte und nachhaltige Stadtentwicklung ■ bezahlbaren Wohnraum, vor allem für Familien ■ sichere Arbeitsplätze, faire Arbeitsbedingungen und ■ kostenlose, umfassende Bildung für alle. Nehmen Sie Einfluss auf die Entwicklung unserer Stadt, gestalten Sie die Zukunft Osnabrücks aktiv mit! Kommunalpolitik, die dem Gemeinwohl dient, Chancen- Susanne Hambürger dos Reis gleichheit herbeiführt, die Stadtbevölkerung mitnimmt, aber auch aktiv die Beteili- gung einfordert, ist näher dran an den Menschen und Ihren Bedürfnissen, die die Fraktionsvorsitzende Lebensqualität und die Vielfalt unserer Heimatstadt Osnabrück ausmachen! Die Anpassungsfähigkeit und die digitale Transformation der Stadt orientieren sich an veränderten Rahmenbedingungen, um sicherzustellen, dass aktuelle und zukünftige Herausforderungen bewältigt und Chancen des Wandels genutzt wer- den. Dazu zählen Folgen des Klimawandels ebenso wie der Corona-Pandemie. Unser Osnabrück ist gerecht, naturnah und produktiv. Wohnen, leben, lernen und arbeiten – Grüne Finger, Naherholung, nachhaltiger und bezahlbarer Wohnungsbau, kostenlose Bildungsangebote, Sport und Freizeitflächen machen eine lebendige Stadt aus. Eine leistungsstarke und auf Wachstum ausgerichtete Wirtschaft und eine intakte Infrastruktur machen unsere Stadt zukunftsfähig. So spielt Osnabrück weiter eine wichtige Rolle in einer starken Region als attraktives Oberzentrum. Manuel Gava Ein urbanes Zentrum bedarf einer gesteigerten Aufenthaltsqualität. Die City Vorsitzender der SPD Osnabrück entwickelt sich – bisher überwiegend von Einzelhandel geprägt – zu einem Mix Bundestagskandidat aus Gastronomie, Dienstleistungen sowie Wohnen, Bildung und einer attraktiven Kultur- und Veranstaltungsszene. Stadt und Wirtschaftsförderung sollen Handel, Industrie und Gewerbe unterstützen, wo es Schwierigkeiten mit der Etablierung neuer, digitaler Angebote gibt. Unsere Idee von einer gerechten und nachhaltigen Stadtentwicklung drückt sich Osnabrück in der Verantwortung der Stadt im Bereich des Umweltschutzes und der aktiven Bodenpolitik aus und gibt Antworten auf die drängenden Fragen des Klimawan- dels und der Mobilitätswende. Osnabrück als Hochschul- und Ausbildungsstandort entwickelt sich rasant weiter, wir wollen den Studierenden und gut ausgebildeten jungen Erwachsenen eine echte Bleibeperspektive bieten. Mit Angeboten an Startup-Unternehmen und einer flexiblen und schnellen Ansiedlungspolitik wollen wir Wegbereiter für innovative Ideen sein. Unser Ziel für das Osnabrück von morgen ist eine Politik, die den Menschen mit einer aktiv gelebten Willkommenskultur zugeneigt ist. So werden wir unserem Ruf als Friedensstadt gerecht und sorgen aktiv dafür, dass die Corona-Krise gemein- Um eine bessere Lesbarkeit zu erreichen, wurde im T ext des sam überwunden wird. Es darf keine Gewinner und Verlierer geben, Chancen Wahlprogramms die weibliche Form gewählt – und Möglichkeiten müssen immer für alle Bevölkerungsschichten gleichermaßen es sind die Angehörigen aller Geschlechter gemeint. nutzbar sein. Darum setzen wir gerade im Bildungsbereich auf niederschwellige, kostenlose Angebote und ausreichende Plätze! 3
Frank Henning Näher dran! Oberbürgermeisterkandidat Liebe Osnabrückerinnen, liebe Osnabrücker! Am 12. September entscheiden Sie über die Kandidatinnen und Kandidaten, die zukünftig Ihre Interessen im Stadtrat vertreten und – Sie wählen einen neuen Oberbürgermeister. Die SPD wirbt um Ihre Stimmen und bittet Sie um Ihre Unterstützung für: ■ eine gerechte und nachhaltige Stadtentwicklung ■ bezahlbaren Wohnraum, vor allem für Familien ■ sichere Arbeitsplätze, faire Arbeitsbedingungen und ■ kostenlose, umfassende Bildung für alle. Nehmen Sie Einfluss auf die Entwicklung unserer Stadt, gestalten Sie die Zukunft Osnabrücks aktiv mit! Kommunalpolitik, die dem Gemeinwohl dient, Chancen- Susanne Hambürger dos Reis gleichheit herbeiführt, die Stadtbevölkerung mitnimmt, aber auch aktiv die Beteili- gung einfordert, ist näher dran an den Menschen und Ihren Bedürfnissen, die die Fraktionsvorsitzende Lebensqualität und die Vielfalt unserer Heimatstadt Osnabrück ausmachen! Die Anpassungsfähigkeit und die digitale Transformation der Stadt orientieren sich an veränderten Rahmenbedingungen, um sicherzustellen, dass aktuelle und zukünftige Herausforderungen bewältigt und Chancen des Wandels genutzt wer- den. Dazu zählen Folgen des Klimawandels ebenso wie der Corona-Pandemie. Unser Osnabrück ist gerecht, naturnah und produktiv. Wohnen, leben, lernen und arbeiten – Grüne Finger, Naherholung, nachhaltiger und bezahlbarer Wohnungsbau, kostenlose Bildungsangebote, Sport und Freizeitflächen machen eine lebendige Stadt aus. Eine leistungsstarke und auf Wachstum ausgerichtete Wirtschaft und eine intakte Infrastruktur machen unsere Stadt zukunftsfähig. So spielt Osnabrück weiter eine wichtige Rolle in einer starken Region als attraktives Oberzentrum. Manuel Gava Ein urbanes Zentrum bedarf einer gesteigerten Aufenthaltsqualität. Die City Vorsitzender der SPD Osnabrück entwickelt sich – bisher überwiegend von Einzelhandel geprägt – zu einem Mix Bundestagskandidat aus Gastronomie, Dienstleistungen sowie Wohnen, Bildung und einer attraktiven Kultur- und Veranstaltungsszene. Stadt und Wirtschaftsförderung sollen Handel, Industrie und Gewerbe unterstützen, wo es Schwierigkeiten mit der Etablierung neuer, digitaler Angebote gibt. Unsere Idee von einer gerechten und nachhaltigen Stadtentwicklung drückt sich Osnabrück in der Verantwortung der Stadt im Bereich des Umweltschutzes und der aktiven Bodenpolitik aus und gibt Antworten auf die drängenden Fragen des Klimawan- dels und der Mobilitätswende. Osnabrück als Hochschul- und Ausbildungsstandort entwickelt sich rasant weiter, wir wollen den Studierenden und gut ausgebildeten jungen Erwachsenen eine echte Bleibeperspektive bieten. Mit Angeboten an Startup-Unternehmen und einer flexiblen und schnellen Ansiedlungspolitik wollen wir Wegbereiter für innovative Ideen sein. Unser Ziel für das Osnabrück von morgen ist eine Politik, die den Menschen mit einer aktiv gelebten Willkommenskultur zugeneigt ist. So werden wir unserem Ruf als Friedensstadt gerecht und sorgen aktiv dafür, dass die Corona-Krise gemein- Um eine bessere Lesbarkeit zu erreichen, wurde im T ext des sam überwunden wird. Es darf keine Gewinner und Verlierer geben, Chancen Wahlprogramms die weibliche Form gewählt – und Möglichkeiten müssen immer für alle Bevölkerungsschichten gleichermaßen es sind die Angehörigen aller Geschlechter gemeint. nutzbar sein. Darum setzen wir gerade im Bildungsbereich auf niederschwellige, kostenlose Angebote und ausreichende Plätze! 3
...es steht auf Seite... Für sichere Arbeitsplätze, gute Arbeitsbedingungen Die Osnabrücker Mobilitätswende, die alle mitnimmt................................ 21 und eine starke Wirtschaft............................................................................... 6 Unsere Ziele für das mobile Osnabrück von morgen.................................. 21 Unsere Ziele für einen starken und Verkehrssicherheit erhöhen, den ÖPNV attraktiver gestalten.................... 22 arbeitnehmerinnenfreundlichen Wirtschaftsstandort Osnabrück................. 6 Wir denken Verkehrsplanung neu................................................................ 22 Für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf................................. 7 Sicher, partnerschaftlich und Wirtschaftswachstum fördern, Zahl der Arbeitsplätze erhöhen................... 7 umweltverträglich unterwegs – zu jeder Zeit............................................... 22 Digitale Infrastruktur ausbauen...................................................................... 8 Kulturelle Vielfalt ausbauen – Osnabrück als Zukunftsstandort.................................................................... 8 bürgerschaftliches Engagement stärken..................................................... 23 Die Verwaltung als starke Arbeitgeberin und verlässliche Anteilseignerin.. 8 Unsere Ziele für ein kulturell vielfältiges Osnabrück................................... 23 Eine starke Wirtschaft für eine soziale Stadt................................................. 8 Neue Räume – Neues Miteinander.............................................................. 23 Eine soziale Zukunft für Osnabrück................................................................ 9 Das Theater – Aufgabe für ein Jahrzehnt.................................................... 24 Unsere Ziele für ein soziales Osnabrück....................................................... 9 Kreativ- und Kunststandort – Zentralität verbindet...................................... 24 Das Ehrenamt stärken und Begegnungsorte schaffen................................. 9 Geschichte einen Ort geben - Judentum in Osnabrück............................... 25 Würdige Wohn- und Pflegeangebote für Ältere............................................. 9 Europa-Kultur – Gemeinsam mehr gestalten.............................................. 25 Inklusion für alle............................................................................................ 10 Osnabrück als Mittelpunkt von Kultur und Kreativität................................. 25 Sicheres und chancengerechtes Leben in Osnabrück................................ 10 Digitales Osnabrück: Heute die Aktive Frauenförderung................................................................................ 10 Herausforderungen von morgen meistern................................................... 26 Solidarisch in Osnabrück leben.................................................................... 10 Unsere Ziele für eine erfolgreiche Digitalisierung in Osnabrück................ 26 Ein Osnabrück für Kinder, Jugendliche und Familien................................ 11 Für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung........................................... 27 Unsere Ziele für Kinder, Jugendliche und Familien in Osnabrück.............. 11 Die Stadt nur einen Klick auf dem Smartphone entfernt............................. 27 Bildung für Kinder und Jugendliche besser aufstellen – Eltern entlasten.. 11 Den Herausforderungen von morgen gemeinsam begegnen..................... 27 Familien in der Stadt willkommen heißen.................................................... 12 Wir wollen Osnabrück bewegen.................................................................... 28 Prävention von sexualisierter Gewalt........................................................... 12 Unsere Ziele für das sportliche Osnabrück.................................................. 28 Osnabrück ins „Bündnis Städte Sicherer Häfen“......................................... 12 Sportstätten für die Zukunft fit machen........................................................ 28 Schon heute das Osnabrück der Zukunft gestalten.................................... 12 Osnabrück als E-Sport-Standort – Sport als Inklusionschance................. 29 Wir gestalten Osnabrücks Schullandschaft der Zukunft!......................... 13 Osnabrück bewegen – Osnabrück zusammenbringen................................ 29 Unsere Ziele für eine zukunftsfähige Schullandschaft................................ 13 Ein sicheres Osnabrück für alle..................................................................... 30 Inklusive Schule und Teilhabe an außerschulischer Bildung...................... 13 Unsere Ziele für ein sicheres Osnabrück..................................................... 30 Zukunft auf solide Füße stellen: digitale Schule und Damit auch jemand kommt, wenn es brennt: berufliche Übergänge gestalten................................................................... 14 im Katastrophenfall gut gerüstet.................................................................. 30 Jetzt schon den Grundstein für morgen legen............................................. 14 Sicher leben in Osnabrück............................................................................ 31 Lebenswert wohnen – Osnabrück gemeinsam entwickeln....................... 15 Soziale und körperliche Sicherheit für alle................................................... 31 Unsere Ziele für sozialdemokratisches Wohnen und Leben in Osnabrück.. 15 Stadt und Landkreis als Partner.................................................................... 32 Wohnraum im Einklang mit der Umwelt schaffen........................................ 16 Unsere Ziele für Stadt und Region Osnabrück............................................ 32 Osnabrück als ökologische Stadt................................................................. 16 Gemeinsam in Stadt und Region mobil........................................................ 32 Osnabrück soll sauberer werden.................................................................. 16 Kulturregion Osnabrück................................................................................ 33 Eine Innenstadt für Gewerbe und Kultur...................................................... 17 Naturraum und Naherholungsgebiet in der Region erhalten und stärken.. 33 Leben, arbeiten und feiern in Osnabrück..................................................... 17 Bezahlbar wohnen in Stadt und Region....................................................... 33 Wir bringen Wachstum mit Klimaschutz in Balance.................................. 18 Bildungsregion und Hochschulstandort Osnabrück.................................... 34 Unsere Ziele für ein grünes Osnabrück....................................................... 18 Partnerschaftlich zusammenarbeiten für eine starke Region..................... 34 Ambitionierte Klimaziele für eine lebenswerte Stadt................................... 19 Eine starke SPD für eine starke Region....................................................... 34 Flächen schützen, Biodiversität erhalten..................................................... 19 Dem Klimawandel praktisch begegnen........................................................ 19 Für ein Osnabrück, das im Einklang mit der Umwelt ist.............................. 20 4 5
...es steht auf Seite... Für sichere Arbeitsplätze, gute Arbeitsbedingungen Die Osnabrücker Mobilitätswende, die alle mitnimmt................................ 21 und eine starke Wirtschaft............................................................................... 6 Unsere Ziele für das mobile Osnabrück von morgen.................................. 21 Unsere Ziele für einen starken und Verkehrssicherheit erhöhen, den ÖPNV attraktiver gestalten.................... 22 arbeitnehmerinnenfreundlichen Wirtschaftsstandort Osnabrück................. 6 Wir denken Verkehrsplanung neu................................................................ 22 Für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf................................. 7 Sicher, partnerschaftlich und Wirtschaftswachstum fördern, Zahl der Arbeitsplätze erhöhen................... 7 umweltverträglich unterwegs – zu jeder Zeit............................................... 22 Digitale Infrastruktur ausbauen...................................................................... 8 Kulturelle Vielfalt ausbauen – Osnabrück als Zukunftsstandort.................................................................... 8 bürgerschaftliches Engagement stärken..................................................... 23 Die Verwaltung als starke Arbeitgeberin und verlässliche Anteilseignerin.. 8 Unsere Ziele für ein kulturell vielfältiges Osnabrück................................... 23 Eine starke Wirtschaft für eine soziale Stadt................................................. 8 Neue Räume – Neues Miteinander.............................................................. 23 Eine soziale Zukunft für Osnabrück................................................................ 9 Das Theater – Aufgabe für ein Jahrzehnt.................................................... 24 Unsere Ziele für ein soziales Osnabrück....................................................... 9 Kreativ- und Kunststandort – Zentralität verbindet...................................... 24 Das Ehrenamt stärken und Begegnungsorte schaffen................................. 9 Geschichte einen Ort geben - Judentum in Osnabrück............................... 25 Würdige Wohn- und Pflegeangebote für Ältere............................................. 9 Europa-Kultur – Gemeinsam mehr gestalten.............................................. 25 Inklusion für alle............................................................................................ 10 Osnabrück als Mittelpunkt von Kultur und Kreativität................................. 25 Sicheres und chancengerechtes Leben in Osnabrück................................ 10 Digitales Osnabrück: Heute die Aktive Frauenförderung................................................................................ 10 Herausforderungen von morgen meistern................................................... 26 Solidarisch in Osnabrück leben.................................................................... 10 Unsere Ziele für eine erfolgreiche Digitalisierung in Osnabrück................ 26 Ein Osnabrück für Kinder, Jugendliche und Familien................................ 11 Für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung........................................... 27 Unsere Ziele für Kinder, Jugendliche und Familien in Osnabrück.............. 11 Die Stadt nur einen Klick auf dem Smartphone entfernt............................. 27 Bildung für Kinder und Jugendliche besser aufstellen – Eltern entlasten.. 11 Den Herausforderungen von morgen gemeinsam begegnen..................... 27 Familien in der Stadt willkommen heißen.................................................... 12 Wir wollen Osnabrück bewegen.................................................................... 28 Prävention von sexualisierter Gewalt........................................................... 12 Unsere Ziele für das sportliche Osnabrück.................................................. 28 Osnabrück ins „Bündnis Städte Sicherer Häfen“......................................... 12 Sportstätten für die Zukunft fit machen........................................................ 28 Schon heute das Osnabrück der Zukunft gestalten.................................... 12 Osnabrück als E-Sport-Standort – Sport als Inklusionschance................. 29 Wir gestalten Osnabrücks Schullandschaft der Zukunft!......................... 13 Osnabrück bewegen – Osnabrück zusammenbringen................................ 29 Unsere Ziele für eine zukunftsfähige Schullandschaft................................ 13 Ein sicheres Osnabrück für alle..................................................................... 30 Inklusive Schule und Teilhabe an außerschulischer Bildung...................... 13 Unsere Ziele für ein sicheres Osnabrück..................................................... 30 Zukunft auf solide Füße stellen: digitale Schule und Damit auch jemand kommt, wenn es brennt: berufliche Übergänge gestalten................................................................... 14 im Katastrophenfall gut gerüstet.................................................................. 30 Jetzt schon den Grundstein für morgen legen............................................. 14 Sicher leben in Osnabrück............................................................................ 31 Lebenswert wohnen – Osnabrück gemeinsam entwickeln....................... 15 Soziale und körperliche Sicherheit für alle................................................... 31 Unsere Ziele für sozialdemokratisches Wohnen und Leben in Osnabrück.. 15 Stadt und Landkreis als Partner.................................................................... 32 Wohnraum im Einklang mit der Umwelt schaffen........................................ 16 Unsere Ziele für Stadt und Region Osnabrück............................................ 32 Osnabrück als ökologische Stadt................................................................. 16 Gemeinsam in Stadt und Region mobil........................................................ 32 Osnabrück soll sauberer werden.................................................................. 16 Kulturregion Osnabrück................................................................................ 33 Eine Innenstadt für Gewerbe und Kultur...................................................... 17 Naturraum und Naherholungsgebiet in der Region erhalten und stärken.. 33 Leben, arbeiten und feiern in Osnabrück..................................................... 17 Bezahlbar wohnen in Stadt und Region....................................................... 33 Wir bringen Wachstum mit Klimaschutz in Balance.................................. 18 Bildungsregion und Hochschulstandort Osnabrück.................................... 34 Unsere Ziele für ein grünes Osnabrück....................................................... 18 Partnerschaftlich zusammenarbeiten für eine starke Region..................... 34 Ambitionierte Klimaziele für eine lebenswerte Stadt................................... 19 Eine starke SPD für eine starke Region....................................................... 34 Flächen schützen, Biodiversität erhalten..................................................... 19 Dem Klimawandel praktisch begegnen........................................................ 19 Für ein Osnabrück, das im Einklang mit der Umwelt ist.............................. 20 4 5
Für sichere Arbeitsplätze, ■ für eine aufgabengerechte Personalausstattung sorgen die Stadt Osnabrück zahlt ihren Mitarbeiterinnen mindestens 12 Euro pro gute Arbeitsbedingungen und eine ■ Stunde starke Wirtschaft ■ die Anzahl der Ausbildungsstellen bei der Stadt und ihren Tochtergesell- schaften über den Bedarf hinaus erhöhen Wir wollen ein starker Partner für die Arbeitnehmerinnen in Osnabrück sein. ■ keine weitere Privatisierung von öffentlichen und internen Dienstleistungen Dazu braucht es verbindliche Regeln für gute Arbeit, eine starke Wirtschaft – Rekommunalisierung prüfen. und die richtigen Standortfaktoren als starkes Fundament. Für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf Die Arbeitswelt befindet sich im Umbruch. Alte und neue Herausforderungen Wir wollen das Angebot an Krippen-, Kita- und Hortplätzen ausbauen und eine wie die Globalisierung, der demografische Wandel und die Digitalisierung be- Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie erreichen. Damit die schleunigen und verstärken sich im Zuge der Corona-Pandemie zusehends. Wahl zwischen Sorge- und Lohnarbeit keine Frage des Geldes bleibt, wollen Viele arbeits- und wirtschaftspolitische Entscheidungen werden auf der wir außerdem die Elternbeiträge auch für Krippen- und Hortplätze vollständig Bundes- und Landesebene getroffen. Faire Löhne, die das Auskommen mit abschaffen. Dies wird von der Stadt bzw. aus kommunalen Mitteln getragen, dem Einkommen sichern und eine Rente garantieren, die zum Leben reicht, um Osnabrück u. a. für junge Familien und damit auch für dringend benötigte sind wesentliche Elemente einer sozialen Arbeitsmarktpolitik. Ebenso g ehören Fachkräfte attraktiver zu machen. hierzu ein Mindestlohn in Höhe von 12 €, ein „gleicher Lohn für Wirtschaftswachstum fördern, Zahl der Arbeitsplätze erhöhen gleiche Arbeit“, eine gute Verein- Um neue Betriebe ansiedeln zu können und bereits ansässigen Unternehmen barkeit von Familie und Beruf und erforderliche Umstrukturierungen bzw. Erweiterungen zu ermöglichen, wollen die Abschaffung von befristeten wir zusätzliche Gewerbeflächen bereitstellen, um den Gewerbeflächeneng- Arbeitsverträgen ohne Sachgrund. pass zu beseitigen. Konkret sollen in nächster Zeit neue Gewerbegebiete auf Wir unterstützen diese Grundsätze ausdrücklich und sehen alle öffentlichen dem ehemaligen Kasernengelände „Am Limberg“, auf dem Gelände des ehe- Arbeitgeber bei der Umsetzung und Einhaltung dieser Grundsätze in einer maligen Güterbahnhofs sowie dem Eselspatt in Hellern entstehen. Ziel dieser Vorbildfunktion; dies gilt auch für die Stadt Osnabrück. Maßnahmen sind der Erhalt vorhandener und die Schaffung neuer Arbeits- Unsere Ziele für einen starken und arbeitnehmerinnenfreundlichen plätze für die wachsende Nachfrage aufgrund der gestiegenen Einwohnerin- Wirtschaftsstandort Osnabrück nenzahl und die Reduzierung der Arbeitslosenquote. Wir wollen für ein gutes und wirtschaftliches Arbeiten in Osnabrück: Um reibungslose Prozesse zu gewährleisten, setzen wir uns für eine wirt- schaftsfreundliche Verwaltung und schnellere Genehmigungsverfahren ein. ■ das Angebot an Kita-, Krippen- und Hortplätzen erhöhen Dabei haben wir auch eine angemessene Steuern- und Abgabenquote im ■ Elternbeiträge auch für Krippen- und Hortplätze vollständig abschaffen Blick. Insbesondere wollen wir, dass ein Gewerbesteuer-Nachlass für Unter- ■ zusätzliche Gewerbeflächen bereitstellen – vorhandene Arbeitsplätze nehmen geprüft wird, die die Kriterien „guter Arbeit“ (Tarifbindung, Mitbestim- sichern, zusätzliche Arbeitsplätze schaffen mung durch Angestellte) erfüllen. ■ eine angemessene Steuer- und Abgabenquote ■ den Osnabrücker Einzelhandel stärken Der Osnabrücker Einzelhandel als einer der größeren Arbeitgeber in der Stadt ■ Wachstum für Hochschule, Universität und Studentenwerk ermöglichen wird von uns angesichts der Onlinekonkurrenz z.B. durch Infrastrukturmaß- ■ einen Ausbau der Digital- und Verkehrsinfrastruktur nahmen gestärkt und unterstützt. ■ den Stadtteil Schinkel und die im Hasepark sowie auf dem Güterbahnhofs- Die Hochschule und die Universi- gelände befindlichen Firmen besser an den Hauptbahnhof anbinden tät Osnabrück sind ein wichtiger ■ moderne Arbeitsformen, wie etwa ein Recht auf Homeoffice und großzügi- Arbeitgeber in der Stadt Osnabrück, ge Gleitzeitregelungen bei der Stadt Osnabrück und städtischen Gesell- genauso wie das Studentenwerk schaften Osnabrück – mit ihnen wollen wir den ■ innovative Unternehmen, Existenzgründungen und die örtliche Kreativwirt- Austausch weiter pflegen und die schaft stärken traditionell guten Kontakte ausbauen. ■ Osnabrück als Start-Up-Standort stärken Unsere Aufgabe ist, darauf hinzuwirken, dass Hochschule, Universität und ■ die Reinigung städtischer Gebäude durch eigenes Personal verstärken Studentenwerk weiter wachsen können. Dazu gehört auch, städtische Grund ■ gemeinsam mit der Personalvertretung die Arbeitsbedingungen im Sinne stücke zur Verfügung zu stellen und auf die Landesregierung einzuwirken, von „guter Arbeit“ verbessern Finanzhilfen für unsere Hochschuleinrichtungen regelmäßig den Erfordernis- ■ keine sachgrundlose Befristung bei der Stadt Osnabrück sen des Hochschulbetriebs anzupassen. 6 7
Für sichere Arbeitsplätze, ■ für eine aufgabengerechte Personalausstattung sorgen die Stadt Osnabrück zahlt ihren Mitarbeiterinnen mindestens 12 Euro pro gute Arbeitsbedingungen und eine ■ Stunde starke Wirtschaft ■ die Anzahl der Ausbildungsstellen bei der Stadt und ihren Tochtergesell- schaften über den Bedarf hinaus erhöhen Wir wollen ein starker Partner für die Arbeitnehmerinnen in Osnabrück sein. ■ keine weitere Privatisierung von öffentlichen und internen Dienstleistungen Dazu braucht es verbindliche Regeln für gute Arbeit, eine starke Wirtschaft – Rekommunalisierung prüfen. und die richtigen Standortfaktoren als starkes Fundament. Für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf Die Arbeitswelt befindet sich im Umbruch. Alte und neue Herausforderungen Wir wollen das Angebot an Krippen-, Kita- und Hortplätzen ausbauen und eine wie die Globalisierung, der demografische Wandel und die Digitalisierung be- Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie erreichen. Damit die schleunigen und verstärken sich im Zuge der Corona-Pandemie zusehends. Wahl zwischen Sorge- und Lohnarbeit keine Frage des Geldes bleibt, wollen Viele arbeits- und wirtschaftspolitische Entscheidungen werden auf der wir außerdem die Elternbeiträge auch für Krippen- und Hortplätze vollständig Bundes- und Landesebene getroffen. Faire Löhne, die das Auskommen mit abschaffen. Dies wird von der Stadt bzw. aus kommunalen Mitteln getragen, dem Einkommen sichern und eine Rente garantieren, die zum Leben reicht, um Osnabrück u. a. für junge Familien und damit auch für dringend benötigte sind wesentliche Elemente einer sozialen Arbeitsmarktpolitik. Ebenso g ehören Fachkräfte attraktiver zu machen. hierzu ein Mindestlohn in Höhe von 12 €, ein „gleicher Lohn für Wirtschaftswachstum fördern, Zahl der Arbeitsplätze erhöhen gleiche Arbeit“, eine gute Verein- Um neue Betriebe ansiedeln zu können und bereits ansässigen Unternehmen barkeit von Familie und Beruf und erforderliche Umstrukturierungen bzw. Erweiterungen zu ermöglichen, wollen die Abschaffung von befristeten wir zusätzliche Gewerbeflächen bereitstellen, um den Gewerbeflächeneng- Arbeitsverträgen ohne Sachgrund. pass zu beseitigen. Konkret sollen in nächster Zeit neue Gewerbegebiete auf Wir unterstützen diese Grundsätze ausdrücklich und sehen alle öffentlichen dem ehemaligen Kasernengelände „Am Limberg“, auf dem Gelände des ehe- Arbeitgeber bei der Umsetzung und Einhaltung dieser Grundsätze in einer maligen Güterbahnhofs sowie dem Eselspatt in Hellern entstehen. Ziel dieser Vorbildfunktion; dies gilt auch für die Stadt Osnabrück. Maßnahmen sind der Erhalt vorhandener und die Schaffung neuer Arbeits- Unsere Ziele für einen starken und arbeitnehmerinnenfreundlichen plätze für die wachsende Nachfrage aufgrund der gestiegenen Einwohnerin- Wirtschaftsstandort Osnabrück nenzahl und die Reduzierung der Arbeitslosenquote. Wir wollen für ein gutes und wirtschaftliches Arbeiten in Osnabrück: Um reibungslose Prozesse zu gewährleisten, setzen wir uns für eine wirt- schaftsfreundliche Verwaltung und schnellere Genehmigungsverfahren ein. ■ das Angebot an Kita-, Krippen- und Hortplätzen erhöhen Dabei haben wir auch eine angemessene Steuern- und Abgabenquote im ■ Elternbeiträge auch für Krippen- und Hortplätze vollständig abschaffen Blick. Insbesondere wollen wir, dass ein Gewerbesteuer-Nachlass für Unter- ■ zusätzliche Gewerbeflächen bereitstellen – vorhandene Arbeitsplätze nehmen geprüft wird, die die Kriterien „guter Arbeit“ (Tarifbindung, Mitbestim- sichern, zusätzliche Arbeitsplätze schaffen mung durch Angestellte) erfüllen. ■ eine angemessene Steuer- und Abgabenquote ■ den Osnabrücker Einzelhandel stärken Der Osnabrücker Einzelhandel als einer der größeren Arbeitgeber in der Stadt ■ Wachstum für Hochschule, Universität und Studentenwerk ermöglichen wird von uns angesichts der Onlinekonkurrenz z.B. durch Infrastrukturmaß- ■ einen Ausbau der Digital- und Verkehrsinfrastruktur nahmen gestärkt und unterstützt. ■ den Stadtteil Schinkel und die im Hasepark sowie auf dem Güterbahnhofs- Die Hochschule und die Universi- gelände befindlichen Firmen besser an den Hauptbahnhof anbinden tät Osnabrück sind ein wichtiger ■ moderne Arbeitsformen, wie etwa ein Recht auf Homeoffice und großzügi- Arbeitgeber in der Stadt Osnabrück, ge Gleitzeitregelungen bei der Stadt Osnabrück und städtischen Gesell- genauso wie das Studentenwerk schaften Osnabrück – mit ihnen wollen wir den ■ innovative Unternehmen, Existenzgründungen und die örtliche Kreativwirt- Austausch weiter pflegen und die schaft stärken traditionell guten Kontakte ausbauen. ■ Osnabrück als Start-Up-Standort stärken Unsere Aufgabe ist, darauf hinzuwirken, dass Hochschule, Universität und ■ die Reinigung städtischer Gebäude durch eigenes Personal verstärken Studentenwerk weiter wachsen können. Dazu gehört auch, städtische Grund ■ gemeinsam mit der Personalvertretung die Arbeitsbedingungen im Sinne stücke zur Verfügung zu stellen und auf die Landesregierung einzuwirken, von „guter Arbeit“ verbessern Finanzhilfen für unsere Hochschuleinrichtungen regelmäßig den Erfordernis- ■ keine sachgrundlose Befristung bei der Stadt Osnabrück sen des Hochschulbetriebs anzupassen. 6 7
Digitale Infrastruktur ausbauen Eine soziale Zukunft für Osnabrück Wir wollen, dass die Verkehrsinfrastruktur im Einklang mit einem gesamt- städtischen Mobilitätskonzept umgebaut wird. Dabei soll auch die digitale Wir stehen auch in Zukunft für gute soziale Leistungen in Osnabrück und Infrastruktur ausgebaut werden: Wir fordern einen Glasfaseranschluss für werden diese weiter ausbauen. Dafür werden wir die strategischen Ziele der Wohn- und Gewerbegebiete und eine Beschleunigung des 5G-Ausbaus. Stadt Osnabrück sozial ausrichten. Wichtige Eckpfeiler dabei sind für uns Außerdem wollen wir den Ausbau des Tunnels zum Hauptbahnhof von der die Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit, Frauen in Entscheidungspositionen Hamburger Straße realisieren, um einerseits den Stadtteil Schinkel und fördern, ein generationenübergreifendes Miteinander, Inklusion von Menschen andererseits die im Hasepark und Güterbahnhofsgelände befindlichen Firmen mit Behinderungen, ausreichend Angebote für Pflegebedürftige und der besser an den Hauptbahnhof anzubinden. Schutz von Frauen vor Gewalt. Osnabrück als Zukunftsstandort Unsere Ziele für ein soziales Osnabrück Innovative Unternehmen, Existenzgründungen und die örtliche Kreativwirt- Für eine soziale Stadt Osnabrück wollen wir: ■ die Freiwilligenagentur stärken und ausbauen schaft wollen wir weiterhin stark unterstützen. Deshalb wollen wir das Innova- ■ generationenübergreifende Begegnungsorte stärken tionscenter (ICO) und das „Kreativquartier“ am Hafen zur Unterstützung der ■ Wohnformen für ältere Menschen fördern jungen Start-up-Szene ausbauen. Den Erwerb des Ringlokschuppens haben ■ den Pflegestützpunkt fördern, ausbauen und personell gut ausstatten wir bereits vorangebracht. Nun unterstützen wir die Planungen der Hoch- ■ Wohnraum schaffen für Betroffene von Gewalt schulen, dort ein Kreativzentrum für junge Start-up-Unternehmen aufzubauen ■ spezielle Schutzwohnungen für Frauen und Kinder bereitstellen (u. a. mit dem Schwerpunkt „Künstliche Intelligenz – KI“). Die Überlegungen ■ die Frauenberatungsstelle und das Frauenhaus fördern der Wirtschaftsförderung Osnabrück (WFO), die Stadt zu einem Zentrum für ■ die Sprachförderung als wichtiges Instrument zur Integration weiter fördern Existenzgründer in der Gesundheitswirtschaft zu machen, ein neues „Health ■ eine konsequente Inklusion von Menschen mit Behinderungen House Gesundheitswirtschaft“ zu errichten, unterstützen wir ausdrücklich. ■ aktive Frauenförderung vorantreiben Die Verwaltung als starke Arbeitgeberin und verlässliche ■ mehr Hilfsangebote schaffen für Menschen, die von Wohnungslosigkeit Anteilseignerin betroffen oder durch sie gefährdet sind. Wir wollen, dass die Stadt als starke und verlässliche Arbeitgeberin auftritt Das Ehrenamt stärken und Begegnungsorte schaffen und ihrer Vorbildfunktion bei der Gestaltung der sozialen Arbeitswelt gerecht Wir stehen für die gesellschaftliche Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit. wird. Deshalb wollen wir in partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den Ehrenamtlich Tätige verdienen die höchste gesellschaftliche Anerkennung. Personalräten der Stadt die Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen der Deshalb wollen wir Anreize schaffen, um Bürgerinnen zur ehrenamtlichen städtischen Mitarbeiterinnen im Sinne von „gute Arbeit“ verbessern. Tätigkeit zu motivieren und bereits ehrenamtlich Tätigen die Anerkennung Wir stehen dafür ein, dass die Stadt Osnabrück als kommunaler Arbeitgeber zukommen lassen, die sie verdienen. auch der jungen Generation sichere Arbeitsplätze und berufliche Perspektiven Darüber hinaus sind uns das Verständnis und der Austausch der Generatio- im öffentlichen Dienst anbietet. Deshalb fordern wir, die Anzahl der Aus- nen ein großes Anliegen. Verschiedene Generationen sollen sich begegnen bildungsstellen bei der Stadt und auch ihren Tochtergesellschaften über den und voneinander profitieren können. Dafür werden wir neue Ideen und bisherigen Bedarf hinaus zu erhöhen. Konzepte zur generationenübergreifenden Begegnung weiter fördern und bei- Einen Verkauf von Anteilen an den Stadtwerken, am Klinikum, an der OPG, spielsweise Stadtteilzentren stärken. an der Sparkasse, an der Wohnungsbaugesellschaft WiO und die weitere Würdige Wohn- und Pflegeangebote für Ältere Privatisierung öffentlicher bzw. interner Dienstleistungen lehnen wir ab. Die Wir stehen für bezahlbaren und attraktiven Wohnraum und wollen diesen auch Rekommunalisierung von in der Vergangenheit vorgenommenen Privatisierun- für ältere Bürgerinnen schaffen. Deshalb wollen wir uns dafür einsetzen, ver- gen muss geprüft werden; z. B. bei der Reinigung der städtischen Gebäude. schiedene Modelle des Zusammenlebens zu ermöglichen Eine starke Wirtschaft für eine soziale Stadt Wir wollen Pflegebedürftige und ihre Angehörigen unterstützen. Ausreichend Pflegeplätze sollen auch in Zukunft im ganzen Stadtgebiet zur Verfügung Mit Ihrer Stimme für die SPD können wir die Stadt Osnabrück zu stehen. Dafür wollen wir die Rahmenbedingungen schaffen, indem wir nach einem Wirtschaftsstandort machen, der die Grundlage für ein soziales und solidarisches Miteinander ist. Durch Innovation, neusten Erkenntnissen gestaltete und eingerichtete stationäre Pflegeplätze einfache Ansiedlungsprozesse sowie familienfreundliche Arbeits- bereitstellen. bedingungen mit starker Betreuungsstruktur machen wir Osnabrück fit für die Zukunft. 8 9
Digitale Infrastruktur ausbauen Eine soziale Zukunft für Osnabrück Wir wollen, dass die Verkehrsinfrastruktur im Einklang mit einem gesamt- städtischen Mobilitätskonzept umgebaut wird. Dabei soll auch die digitale Wir stehen auch in Zukunft für gute soziale Leistungen in Osnabrück und Infrastruktur ausgebaut werden: Wir fordern einen Glasfaseranschluss für werden diese weiter ausbauen. Dafür werden wir die strategischen Ziele der Wohn- und Gewerbegebiete und eine Beschleunigung des 5G-Ausbaus. Stadt Osnabrück sozial ausrichten. Wichtige Eckpfeiler dabei sind für uns Außerdem wollen wir den Ausbau des Tunnels zum Hauptbahnhof von der die Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit, Frauen in Entscheidungspositionen Hamburger Straße realisieren, um einerseits den Stadtteil Schinkel und fördern, ein generationenübergreifendes Miteinander, Inklusion von Menschen andererseits die im Hasepark und Güterbahnhofsgelände befindlichen Firmen mit Behinderungen, ausreichend Angebote für Pflegebedürftige und der besser an den Hauptbahnhof anzubinden. Schutz von Frauen vor Gewalt. Osnabrück als Zukunftsstandort Unsere Ziele für ein soziales Osnabrück Innovative Unternehmen, Existenzgründungen und die örtliche Kreativwirt- Für eine soziale Stadt Osnabrück wollen wir: ■ die Freiwilligenagentur stärken und ausbauen schaft wollen wir weiterhin stark unterstützen. Deshalb wollen wir das Innova- ■ generationenübergreifende Begegnungsorte stärken tionscenter (ICO) und das „Kreativquartier“ am Hafen zur Unterstützung der ■ Wohnformen für ältere Menschen fördern jungen Start-up-Szene ausbauen. Den Erwerb des Ringlokschuppens haben ■ den Pflegestützpunkt fördern, ausbauen und personell gut ausstatten wir bereits vorangebracht. Nun unterstützen wir die Planungen der Hoch- ■ Wohnraum schaffen für Betroffene von Gewalt schulen, dort ein Kreativzentrum für junge Start-up-Unternehmen aufzubauen ■ spezielle Schutzwohnungen für Frauen und Kinder bereitstellen (u. a. mit dem Schwerpunkt „Künstliche Intelligenz – KI“). Die Überlegungen ■ die Frauenberatungsstelle und das Frauenhaus fördern der Wirtschaftsförderung Osnabrück (WFO), die Stadt zu einem Zentrum für ■ die Sprachförderung als wichtiges Instrument zur Integration weiter fördern Existenzgründer in der Gesundheitswirtschaft zu machen, ein neues „Health ■ eine konsequente Inklusion von Menschen mit Behinderungen House Gesundheitswirtschaft“ zu errichten, unterstützen wir ausdrücklich. ■ aktive Frauenförderung vorantreiben Die Verwaltung als starke Arbeitgeberin und verlässliche ■ mehr Hilfsangebote schaffen für Menschen, die von Wohnungslosigkeit Anteilseignerin betroffen oder durch sie gefährdet sind. Wir wollen, dass die Stadt als starke und verlässliche Arbeitgeberin auftritt Das Ehrenamt stärken und Begegnungsorte schaffen und ihrer Vorbildfunktion bei der Gestaltung der sozialen Arbeitswelt gerecht Wir stehen für die gesellschaftliche Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit. wird. Deshalb wollen wir in partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den Ehrenamtlich Tätige verdienen die höchste gesellschaftliche Anerkennung. Personalräten der Stadt die Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen der Deshalb wollen wir Anreize schaffen, um Bürgerinnen zur ehrenamtlichen städtischen Mitarbeiterinnen im Sinne von „gute Arbeit“ verbessern. Tätigkeit zu motivieren und bereits ehrenamtlich Tätigen die Anerkennung Wir stehen dafür ein, dass die Stadt Osnabrück als kommunaler Arbeitgeber zukommen lassen, die sie verdienen. auch der jungen Generation sichere Arbeitsplätze und berufliche Perspektiven Darüber hinaus sind uns das Verständnis und der Austausch der Generatio- im öffentlichen Dienst anbietet. Deshalb fordern wir, die Anzahl der Aus- nen ein großes Anliegen. Verschiedene Generationen sollen sich begegnen bildungsstellen bei der Stadt und auch ihren Tochtergesellschaften über den und voneinander profitieren können. Dafür werden wir neue Ideen und bisherigen Bedarf hinaus zu erhöhen. Konzepte zur generationenübergreifenden Begegnung weiter fördern und bei- Einen Verkauf von Anteilen an den Stadtwerken, am Klinikum, an der OPG, spielsweise Stadtteilzentren stärken. an der Sparkasse, an der Wohnungsbaugesellschaft WiO und die weitere Würdige Wohn- und Pflegeangebote für Ältere Privatisierung öffentlicher bzw. interner Dienstleistungen lehnen wir ab. Die Wir stehen für bezahlbaren und attraktiven Wohnraum und wollen diesen auch Rekommunalisierung von in der Vergangenheit vorgenommenen Privatisierun- für ältere Bürgerinnen schaffen. Deshalb wollen wir uns dafür einsetzen, ver- gen muss geprüft werden; z. B. bei der Reinigung der städtischen Gebäude. schiedene Modelle des Zusammenlebens zu ermöglichen Eine starke Wirtschaft für eine soziale Stadt Wir wollen Pflegebedürftige und ihre Angehörigen unterstützen. Ausreichend Pflegeplätze sollen auch in Zukunft im ganzen Stadtgebiet zur Verfügung Mit Ihrer Stimme für die SPD können wir die Stadt Osnabrück zu stehen. Dafür wollen wir die Rahmenbedingungen schaffen, indem wir nach einem Wirtschaftsstandort machen, der die Grundlage für ein soziales und solidarisches Miteinander ist. Durch Innovation, neusten Erkenntnissen gestaltete und eingerichtete stationäre Pflegeplätze einfache Ansiedlungsprozesse sowie familienfreundliche Arbeits- bereitstellen. bedingungen mit starker Betreuungsstruktur machen wir Osnabrück fit für die Zukunft. 8 9
Inklusion für alle Ein Osnabrück Inklusion verstehen wir als gesellschaftliche Aufgabe und bekennen uns zum für Kinder, Jugendliche und Familien Recht auf Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen in allen Teilen der Gesellschaft. Deshalb wollen wir uns auf allen Ebenen der Stadtpolitik für Der demografische Wandel und die strukturellen Veränderungen in der Stadt eine konsequente Umsetzung der Inklusion von Menschen mit Behinderung zeigen, dass Osnabrück sich noch stärker um Kinder, Jugendliche und deren einsetzen. Familien kümmern muss. Familien sind unterschiedlich und vielfältig. Wir Sicheres und chancengerechtes Leben in Osnabrück setzen uns für alle familiären Gemeinschaften ein, in denen für Alt und Jung gesorgt wird. Familie ist für uns da, wo man sich zuhause fühlt – Familien Die SPD steht für den Schutz von Frauen, die von Gewalt betroffen sind. sollen in Osnabrück ein Zuhause haben. Beratungsangebote und Schutzeinrichtungen müssen handlungsfähig sein. Kinder, Jugendliche und Familien sollen am städtischen Leben teilhaben, Wir wollen Wohnraum schaffen für Betroffene, die das Frauenhaus verlassen indem kostengünstige Angebote für Familien im Freizeit- und Kulturbereich wollen, aber auch ausreichend Schutzwohnungen für Schutzsuchende zur geschaffen werden. Unter Teilhabe verstehen wir auch, dass jedes Kind ein Verfügung stellen. Die Frauenberatungsstelle wird von uns als dauerhafte Recht auf Bildung hat – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Junge Men- Institution mit ausreichenden Mitteln gefördert und bei ihrer Arbeit unterstützt. schen müssen Orte haben, an denen Wir verstehen Wohnungs- bzw. Obdachlose als Teil unserer Stadtgesellschaft. sie sich entwickeln und ihre Freizeit Diese Menschen brauchen oft sehr spezielle und individuelle Unterstützungs- verbringen können. Wir unterstützen angebote. Deshalb wollen wir Hilfsangebote für die von Wohnungslosigkeit daher die Osnabrücker Jugendzen- gefährdeten oder betroffenen Menschen stärken. Vor allem wollen wir die tren und stärken sie dabei, die An- besondere Situation von wohnungs- und obdachlosen Frauen berücksichtigen. gebotsvielfalt weiter zu entwickeln. Wir unterstützen Bürgerinnen, die in sogenannten „Sozialen Brennpunkten“ Wir stehen für eine bedarfsorientierte leben. Wir setzen uns für bedarfsgerechte Förderungsmaßnahmen und Unter- Kinder- und Jugendpolitik, die sich nicht in ihrer jetzigen Struktur beschränkt, stützungsangebote ein. Lebensqualität am eigenen Wohnort und Aufstiegs- sondern sich ständig weiterentwickelt. Wir unterstützen die Arbeit des Ju- chancen für alle Osnabrückerinnen sind für uns Kern einer sozialen Stadtteil- gendparlaments und wertschätzen die Aktivitäten von Fridays for Future, die entwicklung. „Eine gemeinsame Sprache hilft dabei, den Zugang zu Bildung im Klimabeirat der Stadt eine Stimme bekommen haben. Darüber hinaus muss und das Zusammenleben zu fördern. Sie ermöglicht ein besseres Mitein die Kinderarmut stärker bekämpft werden. In Osnabrück sind insgesamt 5.000 ander sowie aktive gesellschaftliche Teilhabe von bisher ausgeschlossenen Kinder und Jugendliche und damit jedes fünfte Kind von Armut betroffen. Gruppen. Deshalb wollen wir die Sprachförderung als wichtiges Instrument zur Integration von Migrantinnen weiter fördern und an die Bedürfnisse der Unsere Ziele für Kinder, Jugendliche und Familien in Osnabrück Migrantinnen angepasst ausbauen.” Damit Osnabrück eine Stadt bleibt, in der Kinder, Jugendliche und Familien Aktive Frauenförderung ein Zuhause finden, wollen wir: ■ Krippen und Kitas verstärkt ausbauen Wir setzen uns seit Jahrzehnten für Frauenförderung und dem Streben nach ■ kostenlose Krippen- und Hortplätze Gleichberechtigung der Geschlechter ein. Daher unterstützen wir den Aufbau ■ Erzieherinnen und Tageseltern besser bezahlen weiblicher Führungskräfte in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung ■ angemessene Personalschlüssel für pädagogisches Personal vor Ort. Weiterhin forcieren wir die Förderung von Frauen-geführten Startups ■ eine bessere Koordination bei der Vergabe von Betreuungsangeboten am neuen Standort am Limberg. Eine diverse Gesellschaft lebt von der Vielfalt ■ den Osnabrück-Pass für Familien stärken und erweitern der Perspektiven und dessen Vertretung in Entscheidungspositionen. Unser ■ einen kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche bis zum Abschluss der politisches Handeln ist dabei immer auf die Verwirklichung gleicher Chancen, Ausbildung sowie für Freiwilligendienstleistende Mitwirkung und Teilhabe aller Menschen in Osnabrück bedacht. Wir unterstüt- ■ bezahlbaren Wohnraum für Familien zen Projekte und Kampagnen, die das Ziel der Frauenförderung verfolgen und ■ einen aktiven Kinderschutz grenzen uns in unserer Arbeit von Frauenfeindlichkeit und Sexismus ab. Dies ■ Kinder und Jugendliche aktiv an der Umsetzung ihrer Rechte beteiligen gilt explizit für die politische Kultur in Osnabrück.” ■ die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Entscheidungsprozessen Solidarisch in Osnabrück leben ■ weitere Anlaufstellen und Beratungsangebote für Alleinerziehende schaffen. Mit Ihrer Stimme können alle Bevölkerungsgruppen in Osnabrück Bildung für Kinder und Jugendliche besser aufstellen – Eltern entlasten gemeinschaftlich zusammenleben, ungeachtet ihres Alters, ihrer Unverzichtbar ist außerdem ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplät- Herkunft oder ihres wirtschaftlichen Status. Wir stehen für ein zen für Kita, Krippe und Tagespflege. Kindertageseinrichtungen sind zentrale solidarisches und soziales Osnabrück, das sich heute schon den Einrichtungen der Chancengleichheit und Bildung im Vorschulbereich. Wir sozialen Herausforderungen von morgen annimmt. setzen uns für den verstärkten Ausbau von Krippen und Kitas ein, damit jedes 10 11
Inklusion für alle Ein Osnabrück Inklusion verstehen wir als gesellschaftliche Aufgabe und bekennen uns zum für Kinder, Jugendliche und Familien Recht auf Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen in allen Teilen der Gesellschaft. Deshalb wollen wir uns auf allen Ebenen der Stadtpolitik für Der demografische Wandel und die strukturellen Veränderungen in der Stadt eine konsequente Umsetzung der Inklusion von Menschen mit Behinderung zeigen, dass Osnabrück sich noch stärker um Kinder, Jugendliche und deren einsetzen. Familien kümmern muss. Familien sind unterschiedlich und vielfältig. Wir Sicheres und chancengerechtes Leben in Osnabrück setzen uns für alle familiären Gemeinschaften ein, in denen für Alt und Jung gesorgt wird. Familie ist für uns da, wo man sich zuhause fühlt – Familien Die SPD steht für den Schutz von Frauen, die von Gewalt betroffen sind. sollen in Osnabrück ein Zuhause haben. Beratungsangebote und Schutzeinrichtungen müssen handlungsfähig sein. Kinder, Jugendliche und Familien sollen am städtischen Leben teilhaben, Wir wollen Wohnraum schaffen für Betroffene, die das Frauenhaus verlassen indem kostengünstige Angebote für Familien im Freizeit- und Kulturbereich wollen, aber auch ausreichend Schutzwohnungen für Schutzsuchende zur geschaffen werden. Unter Teilhabe verstehen wir auch, dass jedes Kind ein Verfügung stellen. Die Frauenberatungsstelle wird von uns als dauerhafte Recht auf Bildung hat – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Junge Men- Institution mit ausreichenden Mitteln gefördert und bei ihrer Arbeit unterstützt. schen müssen Orte haben, an denen Wir verstehen Wohnungs- bzw. Obdachlose als Teil unserer Stadtgesellschaft. sie sich entwickeln und ihre Freizeit Diese Menschen brauchen oft sehr spezielle und individuelle Unterstützungs- verbringen können. Wir unterstützen angebote. Deshalb wollen wir Hilfsangebote für die von Wohnungslosigkeit daher die Osnabrücker Jugendzen- gefährdeten oder betroffenen Menschen stärken. Vor allem wollen wir die tren und stärken sie dabei, die An- besondere Situation von wohnungs- und obdachlosen Frauen berücksichtigen. gebotsvielfalt weiter zu entwickeln. Wir unterstützen Bürgerinnen, die in sogenannten „Sozialen Brennpunkten“ Wir stehen für eine bedarfsorientierte leben. Wir setzen uns für bedarfsgerechte Förderungsmaßnahmen und Unter- Kinder- und Jugendpolitik, die sich nicht in ihrer jetzigen Struktur beschränkt, stützungsangebote ein. Lebensqualität am eigenen Wohnort und Aufstiegs- sondern sich ständig weiterentwickelt. Wir unterstützen die Arbeit des Ju- chancen für alle Osnabrückerinnen sind für uns Kern einer sozialen Stadtteil- gendparlaments und wertschätzen die Aktivitäten von Fridays for Future, die entwicklung. „Eine gemeinsame Sprache hilft dabei, den Zugang zu Bildung im Klimabeirat der Stadt eine Stimme bekommen haben. Darüber hinaus muss und das Zusammenleben zu fördern. Sie ermöglicht ein besseres Mitein die Kinderarmut stärker bekämpft werden. In Osnabrück sind insgesamt 5.000 ander sowie aktive gesellschaftliche Teilhabe von bisher ausgeschlossenen Kinder und Jugendliche und damit jedes fünfte Kind von Armut betroffen. Gruppen. Deshalb wollen wir die Sprachförderung als wichtiges Instrument zur Integration von Migrantinnen weiter fördern und an die Bedürfnisse der Unsere Ziele für Kinder, Jugendliche und Familien in Osnabrück Migrantinnen angepasst ausbauen.” Damit Osnabrück eine Stadt bleibt, in der Kinder, Jugendliche und Familien Aktive Frauenförderung ein Zuhause finden, wollen wir: ■ Krippen und Kitas verstärkt ausbauen Wir setzen uns seit Jahrzehnten für Frauenförderung und dem Streben nach ■ kostenlose Krippen- und Hortplätze Gleichberechtigung der Geschlechter ein. Daher unterstützen wir den Aufbau ■ Erzieherinnen und Tageseltern besser bezahlen weiblicher Führungskräfte in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung ■ angemessene Personalschlüssel für pädagogisches Personal vor Ort. Weiterhin forcieren wir die Förderung von Frauen-geführten Startups ■ eine bessere Koordination bei der Vergabe von Betreuungsangeboten am neuen Standort am Limberg. Eine diverse Gesellschaft lebt von der Vielfalt ■ den Osnabrück-Pass für Familien stärken und erweitern der Perspektiven und dessen Vertretung in Entscheidungspositionen. Unser ■ einen kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche bis zum Abschluss der politisches Handeln ist dabei immer auf die Verwirklichung gleicher Chancen, Ausbildung sowie für Freiwilligendienstleistende Mitwirkung und Teilhabe aller Menschen in Osnabrück bedacht. Wir unterstüt- ■ bezahlbaren Wohnraum für Familien zen Projekte und Kampagnen, die das Ziel der Frauenförderung verfolgen und ■ einen aktiven Kinderschutz grenzen uns in unserer Arbeit von Frauenfeindlichkeit und Sexismus ab. Dies ■ Kinder und Jugendliche aktiv an der Umsetzung ihrer Rechte beteiligen gilt explizit für die politische Kultur in Osnabrück.” ■ die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Entscheidungsprozessen Solidarisch in Osnabrück leben ■ weitere Anlaufstellen und Beratungsangebote für Alleinerziehende schaffen. Mit Ihrer Stimme können alle Bevölkerungsgruppen in Osnabrück Bildung für Kinder und Jugendliche besser aufstellen – Eltern entlasten gemeinschaftlich zusammenleben, ungeachtet ihres Alters, ihrer Unverzichtbar ist außerdem ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplät- Herkunft oder ihres wirtschaftlichen Status. Wir stehen für ein zen für Kita, Krippe und Tagespflege. Kindertageseinrichtungen sind zentrale solidarisches und soziales Osnabrück, das sich heute schon den Einrichtungen der Chancengleichheit und Bildung im Vorschulbereich. Wir sozialen Herausforderungen von morgen annimmt. setzen uns für den verstärkten Ausbau von Krippen und Kitas ein, damit jedes 10 11
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