Landesentwicklungsbericht Thüringen 2021
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Landesentwicklungsbericht Thüringen 2021
→ Inhaltsverzeichnis
Landesentwicklungsbericht
Thüringen 2021
Vorwort
1. Aktuelle Rahmenbedingungen der Thüringer Landesentwicklung 6
1.1 Fortschreibung Landesentwicklungsprogramm 6
1.2 Gemeindebevölkerungsvorausberechnung 9
2. Raumordnungspläne und deren Anwendung 12
2.1 Stand der Regionalplanfortschreibung 12
2.2 Verfahren und raumordnerische Zusammenarbeit 15
2.3 Förderung der Regionalentwicklung 19
3. Schwerpunktthema: Energiewende 26
3.1 Ausbau von Energieleitungen 26
3.2 Stand und Entwicklung der Windenergie in Thüringen 32
4. Schwerpunktthema: Personen- und Güterverkehr im europäischen Kontext 36
4.1 Mittelzentren als sekundäre Knoten des öffentlichen Personenverkehrs:
Ergebnisse des Interreg-Projekts SubNodes 36
4.2 REIF – Ein europäisches Kooperationsprojekt zur Revitalisierung
des regionalen Schienengüterverkehrs 39
5. Kurzberichte 44
5.1 Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) 44
5.2 Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz 45
5.3 Landesplanungsbeirat Thüringen 46
5.4 Thüringen in der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland 47
tmil.info
6. Blick in die Werkstatt 48
Landesentwicklungsbericht Thüringen 2021
Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff
Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft
4
→ Vorwort
Sehr geehrte
Damen und Herren,
der diesjährige Landesentwicklungsbe- te Steuerungsmaßnahmen zu ergreifen. führt. Im Bereich Verkehr gilt es, einer-
richt bietet Ihnen einen abwechslungs- Auf Basis der unterschiedlichen Raum- seits den Klimaschutz zu stärken und
reichen Überblick über die umfassenden kategorien müssen wir die räumlichen andererseits die Entwicklung Ländli-
und für eine nachhaltige Landesentwick- Rahmenbedingungen so gestalten, dass cher Räume voranzutreiben. So ist das
lung bedeutsamen Aktivitäten der Raum- in allen Landesteilen ein attraktives und Thüringer Ministerium für Infrastruktur
ordnung, Landes- und Regionalplanung angemessenes Angebot öffentlicher und Landwirtschaft bestrebt, die Vorteile
in Thüringen. Daseinsvorsorge bereitsteht. des ICE-Knoten Erfurt in die Fläche zu
bringen. Im transnationalen Koopera-
Thüringen ist überwiegend ländlich ge- Die verschiedenen Aspekte der öffent tionsprojekt „SubNo-des“ ging das Mi-
prägt und besitzt historisch bedingt eine lichen Daseinsvorsorge, die die Grund- nisterium gemeinsam mit acht weiteren
deutschlandweit einzigartige Struktur lage einer guten Lebensqualität in Institutionen aus Mitteleuropa der Frage
mit einer gleichmäßigen Verteilung von allen Landesteilen bilden, müssen nach, wie Ländliche Räume des trans-
Klein- und Mittelstädten sowie attrakti- dabei fachübergreifend und überörtlich europäischen Schienenverkehrsnetzes
ven Dörfern. Gerade die kleineren und diskutiert werden. Dies ist eine beson- besser mit den bestehenden Hauptkno-
mittleren Städte verfügen seit jeher über dere Stärke der Thüringer Raumordnung ten, das sind Städte mit Bahnhöfen im
ein umfangreiches Funktionsspektrum und Landesplanung. Eingebettet in das ICE-, IC- und EC-Verkehr und mit mehr
und einen ausgeprägten Einzugsbereich. Thüringer Ministerium für Infrastruktur als 10.000 Reisenden wie z. B. Erfurt,
Diese Merkmale bilden eine wichtige und Landwirtschaft mit seinem umfang- verknüpft werden können.
Voraussetzung für den Erhalt bezie- reichen Aufgabenspektrum und dem Ziel
hungsweise die Schaffung gleichwertiger der Stärkung des Ländlichen Raums stellt Neben der Gestaltung der Energie-, Mo-
Lebensverhältnisse in allen Landesteilen die Raumordnung und Landesplanung bilitäts- und Verkehrswende finden Sie in
sowie für die Stärkung des Ländlichen einen Motor für die zukünftige positive dieser Broschüre viele weitere aktuelle
Raums als attraktiver Lebens- und Wirt- räumliche Landesentwicklung dar. Die Aufgaben der Landesentwicklung, die
schaftsstandort. Themen des diesjährigen Landesent- das Thüringer Ministerium für Infrastruk-
wicklungsberichts zeigen exemplarisch, tur und Landwirtschaft bearbeitet und
Darauf liegt bei der Fortschreibung des wie einzelne fachliche Perspektiven zu mit dem Ziel gleichwertiger Lebensver-
Landesentwicklungsprogramms unserer einer übergreifenden Strategie zusam- hältnisse in allen Regionen Thüringens
besonderer Fokus. Denn die Vielfalt und mengeführt werden müssen und welchen vorantreibt. Ich wünsche dieser Publika-
die regionalen Besonderheiten müssen Beitrag die Raumordnung und Landespla- tion daher eine große Verbreitung und
sich in Planungsprozessen auch wider- nung dabei leisten. Ihnen eine interessante Lektüre.
spiegeln. Als zuständiger Minister ist
es mir ein wichtiges Anliegen, dass wir Zwei kurze Beispiele seien zum Einstieg Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff
städtischen und ländlichen Lebenswirk- genannt: Die Energiewende müssen wir Minister für Infrastruktur
lichkeiten auf Augenhöhe begegnen. so planen, dass der Neubau von Energie- und Landwirtschaft
Gerade differenzierte Betrachtungen der leitungen oder Windenergieanlagen nicht
regional unterschiedlich verlaufenden zu unverhältnismäßigen Belastungen
Entwicklungsprozesse sind wichtig, um der vielfältigen und intakten Thüringer
sowohl mögliche Entwicklungschancen Kultur- und Naturlandschaft und damit
als auch risiken zu erkennen und geziel- der Lebensqualität im Ländlichen Raum
5
Landesentwicklungsbericht Thüringen 2021
1
Aktuelle Rahmenbedingungen
der Thüringer Landesentwicklung
1.1 Fortschreibung
Landesentwicklungsprogramm
Raumordnungspläne sind aufzustellen, jedoch nicht schlagartig. In den Landes- Die Themen eines Landesentwicklungs-
soweit und sobald es für die Entwick- entwicklungsberichten der vergange- programms stoßen dabei regelmäßig auf
lung, Ordnung und Sicherung des Raums nen Jahre wurde laufend zu wichtigen unterschiedliches öffentliches Interesse.
erforderlich ist. Die Raumordnung hat als Sachzusammenhängen informiert und So war die Bestimmung der Grundzentren
überörtliche und fachübergreifende Pla- es kann bei einer Fortschreibung auch eines der meistdiskutierten Themenfelder
nung den Auftrag für einen Ausgleich der auf umfangreiche Vorüberlegungen und im Zuge der Aufstellung des Landesent-
vielfältigen Nutzungen und Funktionen vorbereitende Untersuchungen zurück wicklungsprogramms Thüringen 2025. Im
eines Gesamtraums und seiner Teilräume gegriffen werden. Ergebnis des Aufstellungsprozesses wur-
zu sorgen. Das Ziel dabei ist, die sozialen den die durch die Regionalen Planungs-
und wirtschaftlichen Ansprüche an den Themenkomplexe, die voraussichtlich bei gemeinschaften in ihren Regionalplänen
Raum mit seinen ökologischen Funktio- der Fortschreibung des Landesentwick- im Jahr 2011 festgelegten Grundzentren
nen in Einklang zu bringen. Der landes- lungsprogramms ein besonderes Gewicht durch das LEP 2025 bestätigt (vgl. 2.2.11
weite Raumordnungsplan für Thüringen erhalten werden, sind LEP 2025). Gleichzeitig wurde festgelegt,
ist das Landesentwicklungsprogramm dass die zukünftige Bestimmung der
Thüringen 2025 (LEP 2025). Es ist am • die Gewährleistung gleichwertiger Grundzentren und Grundversorgungs
5. Juli 2014 in Kraft getreten. Seit dem Lebensverhältnisse und die Sicherung bereiche mittels LEP erfolgt.
Inkrafttreten sind sieben Jahre vergan- der Daseinsvorsorge,
gen. In diesem Zeitraum haben sich Die in der 6. Wahlperiode des Thüringer
die Rahmenbedingungen der Thüringer • die Weiterentwicklung des Zentrale- Landtags beabsichtigte Integration der
Landesentwicklung immer weiter verän- Orte-Konzepts im Ergebnis der voll Bestimmung der Grundzentren in eine
dert und für die Raumordnung wichtige zogenen Gemeindeneugliederungen, Gebietsreform ist nicht erfolgt. Gleichwohl
Themen haben in gesellschaftlichen haben die in der letzten Wahlperiode be-
Debatten an Relevanz gewonnen. Es ist • der Klimawandel und insbesondere der schlossenen Gemeindeneugliederungsge-
daher erforderlich, das Landesentwick- Ausbau der Windenergienutzung setze in Verbindung mit den Eckpunkten
lungsprogramm anzupassen. (vgl. Abschnitt 3.2) sowie des Leitbildes und der Leitlinien für die
Neugliederung der Gemeinden in Thürin-
Der Fortschreibungsbedarf für das • der Hochwasserschutz gen unter Berücksichtigung des Urteils
Landesentwicklungsprogramm entsteht (vgl. Abschnitt 5.2). des Thüringer Verfassungsgerichtshof vom
6
→ Aktuelle Rahmenbedingungen der Thüringer Landesentwicklung
Landesentwicklungsprogramm 1993 Landesentwicklungsplan 2004 Landesentwicklungsprogramm 2025
9. Juni 2017 (Drucksache 6/4876) eine die Begründungen der jeweiligen Ge- umfangreichen Beteiligungs- und Ab-
maßgebliche Vorwirkung für die zukünf- meindeneugliederungsgesetze fundierte stimmungsprozessen auf der Grundlage
tige Bestimmung der Grundzentren und Hinweise darauf, dass die betreffenden des Thüringer Landesplanungsgesetzes.
Grundversorgungsbereiche. Gemeinden die Funktion eines Grundzen- Es ist geplant, dass die Fortschreibung
trums übernehmen bzw. die Grundversor- des LEP 2025 nach Beginn der nächsten
Die Eckpunkte des Leitbilds und der Leit- gung gewährleisten können. Wahlperiode eingeleitet und vor deren
linien für die Neugliederung der Gemein- Ende abgeschlossen wird.
den in Thüringen unter Berücksichtigung In der Karte 1 sind neben den derzeitigen
des Urteils des Verfassungsgerichtshofs Zentralen Orten diejenigen Gemeinden
vom 9. Juni 2017 enthalten u. a. folgende abgebildet, für die ausgehend von der
Aspekte: 1. regionalisierten Bevölkerungsvoraus
„II. Leitlinien für die Neugliederung der berechnung (1. rBv) aus dem Jahr 2017
kreisangehörigen Gemeinden oder der 1. Gemeindebevölkerungs-
vorausberechnung aus dem Jahr 2020
1. Vorrang hat die Bildung von Einheits (1. GemBV) eine Bevölkerungszahl von
Grundzentren
gemeinden als Urtyp der umfassend mindestens 6.000 für das Jahr 2035 prog-
leistungsfähigen, sich selbst ohne Ein nostiziert wurde. Diese Gemeinden stellen
schaltung Dritter verwaltenden Gemeinde unter Berücksichtigung der geschilder- Die Grundzentren sind als Ankerpunkte und
Impulsgeber ein zentrales Instrument der Raum
oder von Landgemeinden, deren jeweilige ten Zusammenhänge und Herleitungen ordnung und Landesplanung zur Sicherung
Mindesteinwohnergröße 6.000 Einwohner potenzielle Grundzentren dar. Es wäre der Daseinsvorsorge insbesondere im ländlich
bezogen auf das Jahr 2035 betragen soll. demzufolge naheliegend, diese Gemein- geprägten Raum und zur Gewährleistung gleich
den zusätzlich als Grundzentren in den wertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen.
Sie übernehmen insbesondere die Grundversor
5. Jede neu gegliederte Gemeinde soll so nächsten LEP-Entwurf aufzunehmen. gung mit Gütern und Diensten (Einzelhandel,
strukturiert sein, dass sie die Funktion ei Kommunalverwaltung u. ä.) sowie Bildung, Ge
nes Zentralen Ortes wahrnehmen kann.“ Die förmliche Festlegung der Grundzent- sundheit und Freizeit (Allgemeinärzte, Apotheke,
ren erfolgt durch Entscheidung der Lan- Grundschule, Sportstätten u. ä.) des täglichen
Bedarfs (vgl. Grundsatz 2.2.12 LEP 2025).
Soweit die neugegliederten Gemeinden desregierung über die Verordnung über
diesen Leitlinien entsprechen, enthalten das Landesentwicklungsprogramm nach
7
Landesentwicklungsbericht Thüringen 2021
Bevölkerungsvorausberechnung für das Jahr 2035
Ellrich
auf Ebene der Gemeinden
Bevölkerungsvorausberechnung für das Jahr
Bevölkerungsvorausberechnung für 2035 auf Ebene
das Jahr derEbene
2035 auf Gemeinden
der Gem
Ellrich
Harztor Harztor GemeindeGemeinde
ab 6.000 Einwohner und Zentraler
ab 6.000 Einwohner und Ort
Zentraler Ort
Sonnenstein Sonnenstein GemeindeGemeinde
ab 6.000 Einwohner und kein Zentraler
NordhausenNordhausen ab 6.000 Einwohner und kein Ort
Zentraler Ort
GemeindeGemeinde
unterhalb 6.000 Einwohner
unterhalb und Zentraler
6.000 Einwohner und Ort
Zentraler Ort
Teistungen Teistungen
Bleicherode Bleicherode
Heringen Heringen
GemeindeGemeinde
unterhalb 6.000 Einwohner
unterhalb 6.000 Einwohner
Leinefelde- Leinefelde-
WorbisBreitenworbis
WorbisBreitenworbis Artern Artern
HeiligenstadtHeiligenstadt Sondershausen Bad Frankenhausen
Bad Frankenhausen
ArenshausenArenshausen Niederorschel Sondershausen
Uder Niederorschel
Uder
Dingelstädt Dingelstädt Roßleben- Roßleben-
An der Schmücke
An der Schmücke
Wiehe Wiehe
Ebeleben Ebeleben
SchimbergKüllstedt
Schimberg Küllstedt
Nottertal- Nottertal-
Heilinger Greußen Greußen Kölleda
Heilinger Kölleda
MühlhausenMühlhausen
Höhen Weißensee Weißensee
Höhen
SüdeichsfeldSüdeichsfeld Bad Bad Sömmerda Sömmerda
Tennstedt Tennstedt
Buttstädt Buttstädt
Unstrut- Unstrut- Gebesee Lucka
Treffurt Treffurt Gebesee Bad Sulza Bad Sulza Lucka
Hainich Bad Hainich Bad
Amt Dornburg- Dornburg- Meuselwitz Meuselwitz
Amt LangensalzaLangensalza Am Ettersberg
Creuzburg Creuzburg Am Ettersberg Camburg Camburg
Apolda Apolda Altenburg Altenburg
Nessetal Erfurt Erfurt Crossen
Nessetal Weimar Eisenberg Eisenberg Crossen
Eisenach Eisenach Weimar
Wutha- Grammetal Grammetal Bürgel Bad Bürgel Nobitz Nobitz
Wutha- Gotha Jena Jena Bad Köstritz
Bad Bad Köstritz Schmölln
Farnroda Nesse-
Gotha Nesse- Klosterlausnitz Schmölln
Farnroda Apfelstädt Klosterlausnitz
Gera Gera
Gerstungen Gerstungen Apfelstädt Bad Berka Hermsdorf Hermsdorf Gößnitz Gößnitz
Ruhla Waltershausen Drei GleichenDrei Gleichen Bad Berka Ronneburg Ronneburg
Ruhla Waltershausen Stadtroda Stadtroda
Amt Wachsenburg
Amt Wachsenburg Blankenhain
Tabarz Tabarz Blankenhain Münchenbernsdorf
Bad Salzungen
BadBad Friedrichroda
Salzungen Friedrichroda Münchenbernsdorf
Bad
Georgenthal
Liebenstein Liebenstein Ohrdruf
Georgenthal Kahla Kahla
Brotterode- Brotterode- Ohrdruf
Arnstadt Arnstadt
Vacha Vacha Trusetal Tambach- Weida Berga Weida Berga
Trusetal Tambach- Stadtilm Rudolstadt Neustadt Triptis
Dietharz Stadtilm Rudolstadt Neustadt Triptis
Breitungen Breitungen Dietharz Auma-
Geratal Auma-
Steinbach- Steinbach- Geratal Pößneck Weidatal Weidatal
Geisa Geisa Königsee Bad Königsee Bad Pößneck
Dermbach Dermbach Schmalkalden Schmalkalden Zeulenroda- Zeulenroda-
Hallenberg Hallenberg Blankenburg Greiz Greiz
Ilmenau Ilmenau Blankenburg Triebes
Wasungen Wasungen Zella-MehlisZella-Mehlis Unterwellenborn
Unterwellenborn Triebes
Suhl Suhl Saalfeld
Kaltennordheim Saalfeld
Kaltennordheim Schwarzatal Schwarzatal
Großbreitenbach
Großbreitenbach Schleiz Schleiz
Meiningen Meiningen
SchleusingenSchleusingen Probstzella Probstzella
Schleusegrund Neuhaus
Schleusegrund Saalburg- Tanna
Saalburg-
Neuhaus Tanna
Themar Themar Ebersdorf Ebersdorf
Lauscha Lauscha Bad Gefell
Bad Gefell
Eisfeld Eisfeld Lobenstein Lobenstein
Hildburghausen
Hildburghausen Steinach Hirschberg Hirschberg
Steinach
Schalkau Schalkau
Römhild Römhild
Karte 1
Sonneberg Sonneberg
Zentrale Orte und weitere
Föritztal Föritztal
Gemeinden mit mindestens 6.000
Heldburg Einwohnern im Jahr 2035
Heldburg
Quelle: TLS, 1. rBv 2017, 1. GemBV 2020
8
→ Aktuelle Rahmenbedingungen der Thüringer Landesentwicklung
1.2 Gemeindebevölkerungsvorausberechnung
Hintergrund Grundlagen
Veränderungen von Bevölkerungszahl und Im Juni 2019 wurden die Ergebnisse der
-struktur sind als mittel- bis langfristiger ge- 14. koordinierten Bevölkerungsvorausbe-
sellschaftlicher Prozess ein wichtiger Rah- rechnung (14. kBv) für Deutschland vom
men für die Thüringer Landesentwicklung. Statistischen Bundesamt veröffentlicht. Methodik Vorausberechnungen
So muss auch weiterhin mit sinkenden Das Thüringer Landesamt für Statistik
Bevölkerungszahlen und einer insgesamt erstellte im Oktober 2019 die 2. regiona-
Bei den Berechnungen kommt ein Modell der Kom
älter werdenden Bevölkerung gerechnet lisierte Bevölkerungsvorausberechnung ponentenfortschreibung zur Anwendung. Dieses
werden. Diese ganz allgemeinen demogra- Thüringens (2. rBv), die mit Kabinett zeigt, wie sich die Bevölkerung und ihr Altersauf
fischen Entwicklungstrends sind räumlich beschluss vom 24. September 2019 als bau unter bestimmten Annahmen zur Entwicklung
der Geburtenhäufigkeit, der Sterblichkeit und der
jedoch ganz unterschiedlich ausgeprägt. maßgebliche Planungsgrundlage für die
Wanderungen von Jahr zu Jahr verändern. Es ist
Landesbehörden des Freistaats Thü- somit möglich, künftige Veränderungen sichtbar
Mit einer Bevölkerungsvorausberechnung ringen mit einem Planungshorizont bis zu machen und daraus wichtige Erkenntnisse für
können die demografischen Entwicklungs- einschließlich 2040 festgelegt wurde. Politik, Gesellschaft und Wirtschaft abzuleiten. Die
Vorausberechnungen dürfen aber nicht als exakte
trends für Thüringen insgesamt aber auch Die 2. rBv stellt die voraussichtliche
Vorhersagen missverstanden werden. Bei Ergeb
für einzelne Teilräume genauer beschrie- Entwicklung der Bevölkerungszahlen in nissen von Vorausberechnungen handelt es sich
ben und dargestellt werden. Die Ergebnis- den kreisfreien Städten und Landkreisen um „Wenn-Dann-Aussagen“: Wenn die gesetzten
se einer Bevölkerungsvorausberechnung Thüringens für den Zeitraum bis zum Jahr Annahmen eintreffen, dann wird sich die Bevölke
rung in der beschriebenen Weise entwickeln. Um
können somit eine wichtige Entschei- 2040 dar.
die Ergebnisse einer Vorausberechnung bewerten
dungsgrundlage für Planungen sein. Sie zu können, ist es unerlässlich, die zugrundeliegen
können allerdings nicht konkrete politi- den Annahmen zu kennen.
sche Entscheidungsprozesse ersetzen.
Insbesondere bei kleinräumigen Vorausbe-
rechnungen spielen viele ortsspezifische
Einflussfaktoren auf die Bevölkerungsent-
wicklung eine Rolle, die in den Annahmen
zur Bevölkerungsvorausberechnung nicht
berücksichtigt werden können.
l
Grenzen kleinräumiger
Vorausberechnungen
Das Thüringer Landesamt für Statistik weist
explizit darauf hin, dass die konkrete Anwen
dung und Interpretation der Daten dem Nutzer
überlassen bleibt. Vor Ort sind spezifische
Faktoren (z. B. zukünftig erhöhte Zuzüge durch
Ausweisung von Wohnbauflächen, Betriebsan
siedlungen oder verstärkte Fortzüge durch feh
lende Infrastruktur oder Arbeitsplätze), die einen
zusätzlichen Einfluss auf die Bevölkerungsent
wicklung haben können, besser bekannt.
Diese über die demografische Entwicklung
hinausgehenden Faktoren finden bei den
Vorausberechnungen für alle Gemeinden
Thüringens des Landesamts für Statistik keine
Berücksichtigung.
9
Landesentwicklungsbericht Thüringen 2021
1. Gemeindebevölkerungs
vorausberechnung (1. GemBv)
Die Ergebnisse der 2. rBv zeigen für alle verschiedenen (Fach-) Planungsebenen, berechnung (1. GemBv) zum Gebiets-
kreisfreien Städte und Landkreise mit Aus- in der Politik und in der Öffentlichkeit ein stand 31. Dezember 2020 erstellt. Die
nahme der kreisfreien Städte Erfurt und hoher Bedarf an amtlichen Daten zur er- 1. GemBv liefert – ausgehend von der
Jena bis zum Jahr 2040 Bevölkerungsrück- warteten künftigen Bevölkerungsentwick- Bevölkerung zum 31. Dezember 2019
gänge. Die Erfahrungen der vergangenen lung auch auf kleinräumiger Ebene. – eine Vorausberechnung der Bevölke-
Jahre haben gezeigt, dass nicht von einer rungsentwicklung auf Gemeindeebene
einheitlichen flächendeckenden Entwick- Aus diesem Grund wurde für alle kreis bis zum Jahr 2040. Die Ergebnisse stehen
lung innerhalb der Landkreise ausgegan- angehörigen Gemeinden Thüringens zudem untergliedert nach Altersjahren
gen werden kann. Zudem besteht auf den die 1. Gemeindebevölkerungsvoraus- und Geschlecht zur Verfügung.
Annahmen Erste Ergebnisse
Die Annahmen der 1. GemBv für Thürin- Die Ergebnisse der 1. GemBv konkreti- tur (Landkreis Eichsfeld, Saale-Holz-
gen orientieren sich an der 2. rBv und sieren im Wesentlichen die Aussagen der land-Kreis, nördlicher Saale-Orla-Kreis)
gehen von einem leichten Anstieg der 2. rBv und lassen Rückschlüsse auf klein- sind in räumlicher Nähe Wachstum und
Geburtenrate, des durchschnittlichen räumige Bevölkerungsentwicklungen zu. Schrumpfung festzustellen.
Gebäralters und einem weiteren Anstieg Von den 627 in die Berechnung einbezo-
der Lebenserwartung aus. Bezüglich der genen kreisangehörigen Gemeinden wird Besonders starke Veränderungen sind
Wanderungen wird für Thüringen von für ca. 90 % ein Bevölkerungsrückgang, bezüglich der Altersstruktur zu erwarten.
einem positiven Gesamtwanderungssal- für ca. 10 % ein Anstieg der Einwohner- Für ca. 10 % der Gemeinden wird bis
do ausgegangen. Der Saldo resultiert aus zahl erwartet. Fast 15 % der Gemeinden 2040 vorausberechnet, dass die Anzahl
dem zunächst hohen, bis 2026 rückläu- werden voraussichtlich einen Rückgang der Einwohner im Alter von 65 Jahren
figen und danach stabilen Wanderungs der Einwohnerzahl um 25 % und mehr und älter die der 20 bis unter 65-Jähri-
gewinn mit dem Ausland und dem Rück- zu erwarten haben. Gewinne über 25 % gen erreicht und überschreitet. Aktuell
gang des Binnenwanderungsverlustes. betreffen nur wenige Gemeinden. trifft dies noch für keine Gemeinde zu.
Diese Annahmen wurden entsprechend Sinkende Altenquotienten werden ledig-
der bisherigen Entwicklung auf die ein- Die aktuelle Einwohnerzahl wirkt sich lich für ca. 5 % der Gemeinden voraus-
zelnen Gemeinden übertragen. offenbar kaum auf die Bevölkerungsent- berechnet. Für das Durchschnittsalter
wicklung aus, die durchschnittlichen wird eine Steigerung um etwa drei Jahre
Die Annahmen wurden vorwiegend aus relativen Rückgänge ähneln sich in den erwartet. Dabei können ca. 13 % der
dem Referenzzeitraum 2017 bis 2019 ab- Gemeindegrößenklassen. Gemeinden mit einem sinkenden Durch-
geleitet (Sterbefälle 2015 bis 2019). Der schnittsalter rechnen. Eine Steigerung
Referenzzeitraum dient unter anderem zur Bei einer räumlich differenzierten Betrach- des Durchschnittsalters um fünf und
Ableitung der Koeffizienten zur Geburten- tung werden für den Raum entlang der Bun- mehr Jahre wird für 20 % der Gemeinden
häufigkeit, Sterblichkeit und Wanderungs- desautobahn A4 von Eisenach bis in den vorausberechnet.
beteiligung auf Gemeindeebene. Saale-Holzland-Kreis sowie im Landkreis
Eichsfeld die geringsten Rückgänge bzw. so- Die regionale Verteilung der Verände-
gar Gewinne vorausberechnet. Die höchsten rungen des Durchschnittsalters lassen
Rückgänge werden für den Kyffhäuserkreis, höhere Werte vor allem in Nordthüringen
den daran angrenzenden westlichen Land- mit Ausnahme des westlichen Landkrei-
kreis Nordhausen, den Bereich östlicher ses Eichsfeld sowie in Südwestthüringen
; Thüringer Wald/Thüringer Schiefergebirge
sowie im Landkreis Greiz erwartet.
Insbesondere in den Landkreisen mit
einer sehr kleinteiligen Gemeindestruk-
erwarten. Stärker noch als bei der abso-
luten Veränderung der Bevölkerungszahl
liegen bei der Entwicklung des Durch-
schnittsalters Wachstum und Rückgang
räumlich eng beieinander.
10→ Aktuelle Rahmenbedingungen der Thüringer Landesentwicklung
Karte 2
Entwicklung der Bevölkerung in Thüringer Gemeinden bis 2040 Quelle: Eigene Darstellung; TLS 2020
nach der 1. Gemeindebevölkerungsvorausberechnung
Nordhausen -30% und weniger
-30% bis unter -20%
-20% bis unter -10%
Eichsfeld -10% bis unter 0%
Kyffhäuserkreis 0% bis unter 10%
10% und mehr
Unstrut-Hainich-Kreis
Sömmerda
Erfurt Weimar Altenburger Land
Eisenach
Jena Gera
Gotha Weimarer Land
Wartburgkreis
Saale-Holzland-Kreis
Ilm-Kreis
Greiz
Saalfeld-Rudolstadt Saale-Orla-Kreis
Suhl
Schmalkalden-Meiningen
Hildburghausen Sonneberg
*Die 1. Gemeindebevölkerungsvorausberechnung liegt
ausschließlich für die kreisangehörigen Städte und Gemeinden vor.
Die kreisfreien Städte wurden nach den Ergebnissen der 2. regionalisierten
Bevölkerungsvorausberechnung dargestellt.
Ausblick
Die 1. Gemeindebevölkerungsvoraus- zahlen und Daten zur Altersstruktur alle raumbedeutsamen Planungen als
berechnung (1. GemBv) liefert eine stellen einen bedeutenden Mehrwert einheitliche Basis empfohlen und auch
wertvolle Basis für die Raumordnung gegenüber den vorhergehenden Ge- Grundlage sein für die Fortschreibung
und Landesplanung. Insbesondere meindeberechnungen dar. In der Folge das Landesentwicklungsprogramms
die Verfügbarkeit von Jahreszwischen- wird die Verwendung der 1. GemBv für Thüringen 2025.
11Landesentwicklungsbericht Thüringen 2021
2
Raumordnungspläne und deren Anwendung
2.1 Stand der Regionalplanfortschreibung
Erneute Fristverlängerungen
Die Fortschreibung der Regionalpläne Regelungslücke galt es schnellstmöglich
für Nord-, Mittel-, Südwest- und Ost- zu schließen.
thüringen wurde 2015 begonnen. Das
Thüringer Landesplanungsgesetz sieht Ende 2019 stellten alle Regionalen Pla-
vor, dass die Regionalpläne innerhalb nungsgemeinschaften erneute Anträge
von drei Jahren nach Einleitung der Fort- auf Fristverlängerung um weitere zwei
schreibung zur Genehmigung vorgelegt Jahre. Begründet wurde dies im Wesent-
werden (§ 5 Abs. 6 Satz 5 Thüringer lichen mit
Landesplanungsgesetz). Diese Frist kann
in begründeten Fällen verlängert werden • der verzögerten Vorlage wesentlicher
(§ 5 Abs. 6 Satz 6 Thüringer Landespla- Planungsgrundlagen von Fachpla-
nungsgesetz). Im Jahr 2018 wurde die nungsträgern bzw. deren gänzliches
Frist zur Vorlage aller vier Regionalpläne Fehlen (Landschaftsrahmenplan),
um jeweils zwei Jahre, d. h. bis 2020,
verlängert. • der Befassung mit raumbedeutsamen
Planungen und Maßnahmen anderer
Diese Fristverlängerung galt nicht für Planungsträger (Neu- und Ausbau von
den sachlichen Teil Windenergie in den Energieleitungen) sowie
Regionalen Planungsgemeinschaften
Mittelthüringen und Ostthüringen. Dort • den zahlreich eingegangenen Stellung-
bestand ein besonderer Handlungs- nahmen, insbesondere zur Windenergie.
druck, da die bestehenden Regelungen
zur Steuerung der Windenergienutzung Im Juli 2020 wurden den Regionalen
in diesen Planungsregionen 2014 bzw. Planungsgemeinschaften daher erneu-
2015 gerichtlich für unwirksam erklärt te Fristverlängerungen bis März 2022
worden waren. Die daraus resultierende gewährt.
12Änderungsverfahren der Regionalpläne Nord-,
Mittel-, Südwest- und Ostthüringen
Die vier Regionalen Planungsgemein- bedingungen, wie dem im Dezember zur Bewältigung der Auswirkungen der
schaften haben auch im Jahr 2020 an 2020 novellierten Erneuerbare-Energien- Pandemie abgeordnet und stand somit
der Auswertung und Abwägung der zu Gesetz oder dem ebenfalls im Dezember nicht in vollem Umfang den Regionalen
den Gesamtplanentwürfen aus den 2020 geänderten Thüringer Waldgesetz Planungsgemeinschaften zur Verfügung.
Jahren 2018 bzw. 2019 vorgebrachten (vgl. Abschnitt 3.2) und deren erforder-
Anregungen und Bedenken gearbeitet. licher Berücksichtigung in den Planent- In Mittel- und Ostthüringen bestanden
Der aktuelle Stand der Regionalplanfort- würfen, offen. Zudem waren auch die die oben beschriebenen Regelungs-
schreibung in den jeweiligen Planungs- Regionalen Planungsgemeinschaften von lücken im Bereich der Steuerung der
gemeinschaften ergibt sich aus Tabelle 1. pandemiebedingten Einschränkungen in Windenergienutzung. Der Regionalen
Die Vorlage eines zweiten Entwurfs der den Arbeitsabläufen betroffen, da u. a. Planungsgemeinschaft Mittelthüringen
jeweiligen Regionalpläne und die Durch- die Durchführung von Sitzungsterminen war es bereits am 24. Dezember 2018
führung der erforderlichen Beteiligung der Gremien beeinträchtigt war. Des mit dem Inkrafttreten des sachlichen
der Behörden sowie der Öffentlichkeit Weiteren wurde das vom Thüringer Lan- Teilplans Windenergie Mittelthüringen
sind für das erste Halbjahr 2021 ange- desverwaltungsamt gestellte Personal für gelungen, diese Regelungslücke zu
kündigt. Inwiefern an dieser Zeitschiene die Regionalen Planungsgemeinschaften schließen. Gleiches gilt nun auch für
festgehalten werden kann, ist mit Blick teilweise und vorübergehend innerhalb die Regionale Planungsgemeinschaft
auf Änderungen gesetzlicher Rahmen des Thüringer Landesverwaltungsamts Ostthüringen.
Tabelle 1: Aktueller Stand der Regionalplanfortschreibung in den jeweiligen Planungsgemeinschaften Quelle: eigene Darstellung
Nordthüringen Mittelthüringen Südwestthüringen Ostthüringen
Beschluss zur
25.03.2015 18.03.2015 20.03.2015 17.03.2015
Änderung des Regionalplans
ThürStAnz 14/2015 ThürStAnz 14/2015 ThürStAnz 13/2015 ThürStAnz 17/2015
(Gesamtplan)
vom 07.04.2015 vom 07.04.2015 vom 30.03.2015 vom 27.04.2015
Scopingtermin 25.09.2015 25.09.2015 25.09.2015 25.09.2015
Beschluss Anhörung / öffentliche Auslegung und Bekanntmachung
30.05.2018 12.09.2019 27.11.2018 30.11.2018
Erster Entwurf Gesamtplan ThürStAnz 32/2018 ThürStAnz 43/2019 ThürStAnz 9/2019 ThürStAnz 7/2019
vom 06.08.2018 vom 28.10.2019 vom 04.03.2019 vom 18.02.2019
Zeitraum Anhörung / öffentliche Auslegung
03.09. 2018 bis 07.11.2019 bis 11.03.2019 bis 04.03.2019 bis
Erster Entwurf Gesamtplan
08.11.2018 10.02.2020 15.05.2019 10.05.2019
Fristverlängerung zur Genehmigungsvorlage gemäß § 5 Abs. 6 Satz 6 ThürLPlG
18.03.2020 17.03.2020
1. Verlängerung 25.03.2020 Teilplan Windenergie: 20.03.2020 Teilplan Windenergie:
unverzüglich unverzüglich
2. Verlängerung bis März 2022 bis März 2022 bis März 2022 bis März 2022
Sachlicher Teilplan
Sachlicher Teilplan
Windenergie und
Windenergie am
Bisher erfolgte Genehmigungen vorgezogene Ände-
23.11.2020
(einschließlich Bekanntmachung / rung Z 2-2 Gotha am /
ThürStAnz
im Thüringer Staatsanzeiger) 11.12.2018
51+52/2020
ThürStAnz 52/2018
vom 21.12.2020
vom 24.12.2018
13Landesentwicklungsbericht Thüringen 2021
Genehmigung sachlicher Teilplan
Windenergie Ostthüringen
Am 26. Juni 2020 beschloss die Pla- Untersagungsverfügungen, die zuvor von ger Waldgesetz dahingehend geändert
nungsversammlung der Regionalen der oberen Landesplanungsbehörde ge- wurde, dass Flächen im Wald nicht mehr
Planungsgemeinschaft Ostthüringen den genüber den unteren Immissionsschutz- für die Windenergienutzung zur Verfü-
sachlichen Teilplan Windenergie, der behörden in der Planungsregion Ostthü- gung stehen (ausführlicher dazu unter
anschließend auf dem Dienstweg über ringen ausgesprochenen worden waren. Abschnitt 3.2).
das Thüringer Landesverwaltungsamt Die Genehmigungsbehörden erhielten
als obere Landesplanungsbehörde dem entsprechend aktualisierte Stellungnah- Der Regionalen Planungsgemeinschaft
Thüringer Ministerium für Infrastruktur men und können die bisher ausgesetzten Ostthüringen und dem Thüringer Ministe-
und Landwirtschaft als oberste Landes- Genehmigungsverfahren für raumbedeut- rium für Infrastruktur und Landwirtschaft
planungsbehörde zur Genehmigung same Windenergieanlagen abschließen. als Genehmigungsbehörde standen es
vorgelegt wurde. Der sachliche Teilplan Windenergie bei der Aufstellung und Genehmigung des
der Regionalen Planungsgemeinschaft sachlichen Teilplans Windenergie nicht
Der sachliche Teilplan Windenergie für Ostthüringen weist 22 Vorranggebiete zu, der zu diesem Zeitpunkt laufenden
Ostthüringen wurde mit Bescheid vom Windenergie aus (vgl. Karte 3, Seite 15). parlamentarischen Debatte um eine Än-
23. November 2020 durch das Thüringer Diese haben gleichzeitig die Wirkung derung des Thüringer Waldgesetzes (vgl.
Ministerium für Infrastruktur und Land- von Eignungsgebieten, was bedeutet, Abschnitt 3.2) vorzugreifen. Sie hatten
wirtschaft genehmigt. Die Genehmigung dass die Errichtung raumbedeutsamer nach geltender Rechtslage zu handeln.
wurde im Thüringer Staatsanzeiger vom Windenergieanlagen außerhalb dieser
21. Dezember 2020 bekannt gemacht Vorranggebiete unzulässig ist. Für die Im Sinne einer größtmöglichen Pla-
(Thüringer Staatsanzeiger Nr. 51 + 52, Windenergienutzung stehen in den 22 nungssicherheit hat sich das Thürin-
S. 1852), womit der Plan in Kraft trat. Vorranggebieten insgesamt 1.882 ha zur ger Ministerium für Infrastruktur und
Damit liegen nunmehr für Ostthüringen Verfügung (davon 748 ha in Waldgebie- Landwirtschaft daher dafür entschieden,
verbindliche Ziele der Raumordnung ten). Dies entspricht einem Anteil von den planerischen Willen der Regionalen
bzgl. der Steuerung von raumbedeutsa- 0,4 % der Planungsregionsfläche. Zu Planungsgemeinschaft Ostthüringen zu
men Windenergieanlagen vor, die bei der berücksichtigen ist allerdings, dass nach würdigen und den Plan bezüglich der Vor-
Beurteilung entsprechender Vorhaben zu Inkrafttreten des sachlichen Teilplans ranggebiete Windenergie wie beantragt
beachten sind. Gleichzeitig endeten alle Windenergie Ostthüringen, das Thürin- zu genehmigen.
14Karte 3
Vorranggebiete Windenergie Ostthüringen Quelle: Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen; eigene Darstellung
Legende
Vorranggebiet Windenergie
nach dem sachlichen W-35
Teilplan Windenergie Rositz
Ostthüringen W-15
W-16 Heideland/Lindau
Waldfläche W-36
Frauenprießnitz Naundorf
Planungsregion Ostthüringen
W-40
Pölzig
W-6 W-1
Kraftsdorf Drogen
W-4
Großenstein
W-21
Bucha/Coppanz
W-7
W-20 Großsaara W-3
Eineborn/St. Gangloff Thonhausen
W-31 W-10
Treppendorf Seelingstädt/Chursdorf
W-14
Gütterlitz
W-24
Schmieritz
W-26
Löhma W-13
Bernsgrün
W-28
W-39
Tanna/Unterkoskau
Tanna/Schilbach
W-29
Hirschberg W-30
Gefell/Gebersreuth
2.2 Verfahren und raumordnerische
Zusammenarbeit
Aktuelles und Ausblick zu Untersagungen
Zum Ausschluss von raumbedeutsamen der Regionalen Planungsgemeinschaft 2020 können die bisher ausgesetzten
Windenergieanlagen außerhalb vorge- Ostthüringen vom 30. November 2018) Genehmigungsverfahren nach Vorlage
sehener Vorranggebiete Windenergie wurden im 1. Quartal 2020 zwei neue der aktualisierten raumordnerischen
war im Jahr 2020 die Anwendung von befristete Untersagungen für insgesamt Stellungnahmen von den zuständigen
befristeten Untersagungen gemäß § 12 zwei Windenergieanlagen ausgespro- Immissionsschutzbehörden fortgesetzt
Abs. 2 Raumordnungsgesetz nur noch chen sowie bei einer weiteren befristeten werden. Insgesamt haben sich die
in Einzelfällen in der Planungsregion Untersagung (vier Windenergieanlagen) befristeten Untersagungen in der Phase
Ostthüringen relevant. von der Möglichkeit der Verlängerung um der Planerstellung als ein wirksames
ein Jahr Gebrauch gemacht. Instrument erwiesen, um die vorgese-
Unter Bezugnahme auf den überarbei- henen Ziele der Raumordnung bzgl. der
teten Entwurf des Abschnittes 3.2.2 Mit dem Inkrafttreten des sachlichen Windenergienutzung in Ostthüringen zu
(Beschluss der Planungsversammlung Teilplans Windenergie am 21. Dezember sichern.
15Landesentwicklungsbericht Thüringen 2021
Raumordnungsverfahren und landesplanerische
Abstimmungen
Im Jahr 2020 erfolgte durch die obere Für das geplante Raumordnungsverfah- aufgrund der Covid-19-Pandemie nicht
Landesplanungsbehörde die Bearbei- ren zum Vorhaben „Neubau 110 kV-An- durchgeführt werden. In Anwendung des
tung von fünf Raumordnungsverfahren schlussleitung Erfurter Kreuz“ fand im § 5 Abs. 6 Planungssicherstellungsgesetz
zu raumbedeutsamen Planungen in den Januar 2020 eine Antragskonferenz statt. (vgl. Infobox in Abschnitt 3.1) wurde der
Bereichen Rohstoffe/Bergbau, Verkehr Im Ergebnis dieser Antragskonferenz Antragsteller auf Grundlage der Stellung-
und Technische Infrastruktur: erfolgte seitens des Vorhabenträgers nahmen der Beteiligten von der oberen
eine Verschiebung des ursprünglich Landesplanungsbehörde über den
1. Vorhaben „B 88 – Ortsumfahrung angedachten Standorts für ein neues notwendigen inhaltlichen und räumli-
Wutha-Farnroda“ Umspannwerk in ein Baufeld des Indus- chen Untersuchungsrahmen unterrichtet.
triegebiets Erfurter Kreuz West sowie der Damit wurde er in die Lage versetzt, die
2. Vorhaben „Neubau 110 kV-Anschluss Verzicht auf eine Trassenvariante und Antragsunterlagen für das Raumord-
leitung Erfurter Kreuz“ die Verkürzung der verbliebenen zwei nungsverfahren zu erstellen.
Trassenalternativen. Nach detaillierter
3. Vorhaben „Errichtung einer Prüfung des neuen Sachverhalts und un- Seitens der oberen Landesplanungsbe-
110-kV-Bahnstromleitung“ im Raum ter Würdigung der zur Antragskonferenz hörde wurde an der Vorbereitung des
Gera – Gößnitz abgegebenen Stellungnahmen hat die Raumordnungsverfahrens zum geplanten
obere Landesplanungsbehörde darauf- Neu- bzw. Ausbau der ICE-Strecke Hanau–
4. Vorhaben „Neu- bzw. Ausbau der hin von der Durchführung eines Raum- Fulda–Erfurt im Abschnitt Fulda–Gerstun-
ICE-Strecke Hanau–Fulda–Erfurt im ordnungsverfahrens abgesehen, da die gen mitgewirkt. Derzeit wird vom Antrag-
Abschnitt Fulda–Gerstungen“ Raumverträglichkeit gemäß § 16 Abs. 2 steller, die DB Netz AG, an der Erstellung
Satz 1 Raumordnungsgesetz anderweitig der Raumordnungsunterlagen gearbeitet.
5. Vorhaben „Erweiterung des Grau geprüft wird. Verbunden mit einer ersten
wackentagebaus Hüttengrund“. raumordnerischen Einschätzung wurde Das in Abstimmung mit dem Thüringer
dies allen Beteiligten mit Schreiben Landesamt für Umwelt, Bergbau und
Für das Vorhaben „B 88 – Ortsumfahrung vom 7. September 2020 mitgeteilt. Eine Naturschutz eingeleitete beschleunigte
Wutha-Farnroda“ wurde im Februar 2020 abschließende raumordnerische Bewer- Raumordnungsverfahren „Erweiterung
eine Antragskonferenz durchgeführt und tung des Vorhabens wird im Rahmen des des Grauwackentagebaus Hüttengrund“
die für das Raumordnungsverfahren er- Planfeststellungsverfahrens erfolgen. in den Gemarkungen Hüttengrund und
forderlichen Verfahrensunterlagen sowie Neufang der Stadt Sonneberg befindet
der räumliche und inhaltliche Untersu- Die für März 2020 vorgesehene Antrags- sich in der Bearbeitung. Die Durch-
chungsrahmen zur Umweltverträglich- konferenz zur Vorbereitung des Raum- führung gemäß § 16 Abs. 1 Raumord-
keitsstudie festgelegt. Derzeit erfolgt die ordnungsverfahrens für die geplante nungsgesetz erfolgt im Rahmen des
Erarbeitung der Unterlagen durch den „Errichtung einer 110-kV-Bahnstromlei- Planfeststellungsverfahrens zum Rah-
Vorhabenträger. tung“ im Raum Gera – Gößnitz konnte menbetriebsplan.
Zielabweichungsverfahren
Im Jahre 2020 wurden ein Zielabwei- vorgelegt; derzeit befinden sich die Ver- Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-
chungsverfahren abgeschlossen und zwei fahrensunterlagen in Erstellung. anlage in der Gemarkung Henschleben
Verfahren eröffnet, die voraussichtlich Das im Jahr 2020 durchgeführte Verfah- auf einer 22,6 ha großen Fläche innerhalb
im Jahr 2021 abgeschlossen werden. Für ren wurde von der Gemeinde Straußfurt des Vorranggebiets Landwirtschaftliche
ein weiteres Vorhaben wurde ein Antrag beantragt und bezog sich auf die geplante Bodennutzung LB-21 (vgl. Karte 4).
16→ Raumordnungspläne und deren Anwendung
Karte 4
Plangebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage im Auszug aus der Quelle: Regionale Planungsgemeinschaft
Raumnutzungskarte Mittelthüringen Mittelthüringen; eigene Darstellung
LB-20
kis-27
Vorrang- undKutzleben
Vorbehaltsgebiete Weißensee HW-1
Haussömmern
Vorrangebiet Windenergie Schilfa lb-46
LB-20 Gangloffsömmern
Lützensömmern lb-45
Vorrangebiet Hochwasserschutz
Vorbehaltsgebiet Hochwasserschutz LB-20 HW-1
Luthersborn
Vorranggebiet Landwirtschaft lb-46
Planungsregion
Vorbehaltsgebiet Landwirtschaft lb-47
lb-46
Nordthüringen LB-20 LB-20
Vorranggebiet Freiraumsicherung W-10
lb-46 Straußfurt
Vorbehaltsgebiet Freiraumsicherung
Tunzenhausen
Vorrangebiet Waldmehrung
Vorranggebiet Rohstoffe Schwerstedt Wundersleben
Bad Tennstedt Ballhausen lb-46
Vorbehaltsgebiet Rohstoffe Vehra
hw-1 HW-1
LB-20
Henschleben KIS-23 LB-20 Schallenburg
hw-2 HW-2 Werningshausen
HW-8
hw-2 hw-2 kis-28
lb-48
hw-2 LB-16
hw-2 Kranichborn
LB-21
LB-21
Herbsleben
LB-21 Gebesee
Haßleben
hw-4 LB-21
Ringleben LB-21
LB-21
KIS-21 lb-49
Siedlung Gebesee Alperstedt hw-9HW-8
LB-21 Siedlung Alperstedt HW-8
HW-3 KIS-20 lb-49 LB-21 LB-21
LB-1 LB-21 Riethnordhausen
Andisleben PlangebietSchwansee
Naturstrom
lb-4 hw-3 lb-50
Döllstädt lb-49
Dachwig LB-1 lb-4 KIS-19
Deponiebereich
lb-3 lb-49 kis-17
Das Vorhabengebiet betrifft Flächen ehe- für die Abweichung vom Ziel der Raum- der oberen Landwirtschaftsbehörde sind
maliger Deponien, die für eine landwirt- ordnung. Die obere Landwirtschaftsbe- als Maßgaben in das Ergebnis des Zielab-
schaftliche Nutzung nicht oder nur be- hörde führte aus, dass durch die Nutzung weichungsverfahren einflossen.
dingt geeignet sind, sowie angrenzende der außerhalb der Deponien gelegener
Bereiche. Ein Teil des Verfahrensgebiets Flächen hochwertige Ackerflächen ent- Da Deponien betroffen sind und zudem
ist zudem im Entwurf des Regionalplans zogen werden. Der Planung werde aber ein Vogelschutzgebiet unmittelbar an die
Mittelthüringen als Vorbehaltsgebiet dennoch in vollem Umfang zugestimmt, Vorhabenfläche angrenzt, wurde auch das
Großflächige Solaranlage ausgewiesen. da zum einen ein Großteil dieser Flächen Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau
im Entwurf des Regionalplans Mittelthü- und Naturschutz in das Zielabweichungs-
Die Regionale Planungsgemeinschaft ringen bereits für eine Nutzung zur So- verfahren einbezogen. Seitens der Ab-
Mittelthüringen und die obere Landwirt- larstromgewinnung vorgesehen sei. Zum fallbehörde erfolgte eine grundsätzliche
schaftsbehörde im Thüringer Landesamt anderen würde eine Flächenalternative in Zustimmung. Gleichzeitig wurde darauf
für Landwirtschaft und Ländlichen Raum umliegenden Bereichen den Agrarraum verwiesen, dass für die Umsetzung des
erklärten für die gesamte Fläche das ungleich mehr belasten, da dies ertrag Vorhabens zunächst die Rekultivierungs-
nach § 11 Abs. 3 Thüringer Landespla- reichere Flächen im Vergleich zu der anordnung für die Deponie Henschleben II
nungsgesetz erforderliche Einvernehmen beantragten Fläche beträfe. Die Hinweise geändert werden müsse.
17Landesentwicklungsbericht Thüringen 2021
Die Naturschutzbehörde stellte fest, chen, die angrenzend an den bestehen- Landwirtschaftliche Bodennutzung und
dass sich das Plangebiet im Randbereich den Gewerbestandort entwickelt werden Rohstoffe, nun ein Vorranggebiet regio-
eines in der „Vogelzugkarte“ der Staat könnten. Hier ist aber im Regionalplan nal bedeutsame Industrie- und Gewerbe-
lichen Vogelschutzwarte Seebach darge- Südwestthüringen eine Trassenfreihal- ansiedlung ausgewiesen. Nach Aussagen
stellten Rastgebiets befindet. Grund der tung für die Ortsumfahrung Neuhaus der Regionalen Planungsgemeinschaft
Darstellung sei die Eignung und Nutzung als Ziel festgesetzt. Diese beruht auf erfolgten im Rahmen der Anhörung auch
als Nahrungsfläche für den Kranich. entsprechenden Festlegungen im zur keine erheblichen Einwendungen, die
Diese spräche in der Regel gegen eine Zeit der Erstellung des Regionalplans zu einer Änderung dieser Ausweisung
Zulassung einer Bebauung. Im konkre- Südwestthüringen geltenden Bun- im weiteren Aufstellungsprozess des
ten Fall habe sich aber ergeben, dass desverkehrswegeplans. Im aktuellen überarbeiteten Regionalplans füh-
die Photovoltaikanlage ausnahmsweise Bundesverkehrswegeplan ist dieses ren würden. Zudem konnte die Stadt
zugelassen werden könne aufgrund Projekt nicht mehr enthalten, eine Schmalkalden nachvollziehbar darle-
entsprechende Trassensicherung erfolgt gen, dass die bestehenden Gewerbe-
• ihres geringen Flächenanspruchs an im vorliegenden Entwurf des Regional- gebiete ausgelastet seien und ihr keine
der gesamten Nahrungsfläche für den plans Südwestthüringen deshalb nicht anderen geeigneten Flächen für die
Kranich (unter 2 %), mehr. Auf dieser Grundlage wurde das Entwicklung eines neuen Gewerbe- und
Zielabweichungsverfahren auf Antrag Industriegebiets zur Verfügung stünden,
• der Lage entlang der die Vogelrast der Stadt Neuhaus am Rennweg eröffnet so dass auf das Inkrafttreten des neuen
ohnehin störenden Bahnlinie und insbesondere die Regionale Pla- Regionalplans Südwestthüringen nicht
nungsgemeinschaft Südwestthüringen gewartet werden könne. Auf dieser
• der außerhalb des Vogelschutzgebiets und das Thüringer Landesamt für Bau Grundlage wurde auf Antrag der Stadt
gesicherten Nahrungsfläche, und Verkehr um eine Stellungnahme Schmalkalden das Zielabweichungs
und die Erteilung des Einvernehmens verfahren eingeleitet.
• der vergleichsweise geringen Störwir- gebeten.
kung und Bodenversiegelung sowie Es gab im Jahr 2020 zudem vier weitere
Etwas anders gelagert ist das laufen- Anfragen bezüglich der Erforderlichkeit
• der Bedeutung der Erzeugung erneuer- de Zielabweichungsverfahren für das eines Zielabweichungsverfahrens. Bei
barer Energien. geplante „Gewerbe- und Industriegebiet zwei der Vorhaben bestand auf Grund
an der B 19“ in der Stadt Schmalkalden, der geringen Flächengröße des Vorha-
Die Zielabweichung wurde im Ergebnis da es hier um eine Angebotsplanung bens keine Verfahrensnotwendigkeit.
des Verfahrens mit Maßgaben, d. h. Aus- geht, die realisiert werden soll und nur Ein Verfahren war nicht mehr erforder-
gleichs- und Ersatzmaßnahmen nicht auf für Teilflächen bereits konkrete Vorha- lich, da die Grundlage der Zielauswei-
landwirtschaftlichen Flächen, Sicherung ben vorliegen. In der Regel erfolgt ein sung für das betroffene Vorranggebiet
des Zugangs zu angrenzenden landwirt- Zielabweichungsverfahren nur für kon- Hochwasserschutz (Ausweisung eines
schaftlichen Flächen, zugelassen. krete Einzelvorhaben. Auch hier bezieht Überschwemmungsgebiets) nicht mehr
sich das Zielabweichungsverfahren aller- bestand. Die vierte Anfrage bezog sich
Bei den beiden noch laufenden Verfahren dings auf Zielaussagen des geltenden auf Flächen, für die bereits im Jahr 2019
geht es jeweils um geplante gewerbliche Regionalplans Südwestthüringen, die ein Zielabweichungsverfahren durch-
Bauflächen. im Fortschreibungsentwurf nicht mehr geführt worden war. Dessen Ergebnis
enthalten sind. Vielmehr ist im Entwurf konnte für das angefragte, gleichartige
In Neuhaus am Rennweg benötigt eine des Regionalplans Südwestthüringen an Vorhaben genutzt werden, ohne ein
dort ansässige Firma Erweiterungsflä- dieser Stelle, statt der Vorranggebiete neues Verfahren durchzuführen.
18→ Raumordnungspläne und deren Anwendung
Landesplanerische Stellungnahmen
Im Jahr 2020 wurden durch die obere Verfahren zur Bauleitplanung der Städte Auch die Reaktivierung von geeigneten
Landesplanungsbehörde insgesamt 189 und Gemeinden abgegeben. Brachflächen war ein Schwerpunkt der
Stellungnahmen zu weiteren Vorhaben Entwicklung, insbesondere neuer Wohn-
im Rahmen ihrer Mitwirkung bei Zulas- Die zur Beurteilung vorgelegten Planun- bauflächen.
sungs- und Genehmigungsverfahren der gen betrafen vorwiegend Bebauungs-
verschiedenen Fachbereiche wie Immis- pläne zur Deckung des Wohnflächenbe- Im Rahmen der Flächennutzungspla-
sionsschutz, Handel, Forst, Bergbau, darfs, für notwendige Erweiterungen und nung erfolgten insbesondere Beurtei-
Verkehr etc. abgegeben. Neuordnungen von Gewerbegebieten lungen zu Änderungen rechtswirksamer
und zur Nutzung erneuerbarer Energien, Flächennutzungspläne zu konkreten
Mit etwa einem Drittel der insgesamt insbesondere durch Photovoltaik-Frei Teilvorhaben im Parallelverfahren ver-
erstellten Stellungnahmen lag wiederum flächenanlagen. bindlicher Bauleitplanungen.
der Schwerpunkt bei den Stellungnah-
men im Rahmen immissionsschutzrecht- In den Gemeinden wurden weiterhin häu-
licher Genehmigungsverfahren, insbe- fig die Möglichkeiten des beschleunigten
sondere für Windenergieanlagen. Verfahrens nach 13 b Baugesetzbuch zur
Weiterhin wurden 2020 insgesamt 385 Einbeziehung von Außenbereichsflächen
Stellungnahmen zu den Belangen der genutzt.
Raumordnung und Landesplanung in
2.3 Förderung der Regionalentwicklung
Förderung der Regionalentwicklung
Virtuelle Bescheidübergabe „Siedlungsflächenmanagement am Erfurter Kreuz“
durch Staatssekretärin Karawanskij an Landrätin Enders
Durch die Förderung von Projekten der
Regionalentwicklung wird insbesondere
die Verbesserung der raumordnerischen
Zusammenarbeit, die Sicherung und zu-
kunftsfähige Gestaltung der Daseinsvor-
sorge sowie die Gewährleistung gleich-
wertiger Lebensverhältnisse in Thüringen
angestrebt.
Seit 2019 ist die Thüringer Richtlinie zur
Förderung von Projekten und Maßnah-
men der Regionalentwicklung und zur
Gestaltung der Folgen des demogra-
fischen Wandels in Kraft, über die die
Bewilligung der beantragten Vorhaben
wie z. B. Regionale Entwicklungskonzepte
(REK), Schlüsselprojekte aus einem REK
oder ein Regionalmanagement erfolgt.
Zuvor wurden die Projekte im Rahmen
von Einzelfallförderungen bewilligt.
19Landesentwicklungsbericht Thüringen 2021
Ziel der Richtlinie ist es durch die Gemeinde Amt Wachsenburg und der Für den Raum der Thüringer Rhön wurde
Projektförderung die Erfordernisse der Stadt Arnstadt am Autobahnkreuz Erfurt. in Zusammenarbeit mit den Kommu-
Raumordnung sowie die Leitvorstellun- Im Landesentwicklungsprogramm Thürin- nen, durch den Wartburgkreis und den
gen des Landesentwicklungsprogramms gen 2025 ist das Industriegebiet Erfurter Landkreis Schmalkalden-Meiningen ein
2025 und der Regionalpläne umzuset- Kreuz als eines von 23 Industriegroßflä- Antrag auf Förderung eines Umsetzungs-
zen. Weiterhin soll die Stabilisierung chen in Thüringen verbindlich festgelegt. managements gestellt, da hier bereits
und Verbesserung interkommunaler Diese Industriegroßflächen dienen der mehrere konzeptionelle Erarbeitungen
Kooperationen und die Stärkung der Flächenvorsorge für Ansiedlungen mit vorliegen. Diese sind darauf ausgerichtet,
Zusammenarbeit lokaler und regiona- hoher strukturpolitischer und überregio- die Siedlungsentwicklung in der Region
ler Akteure vorangetrieben werden. naler Bedeutung. zu verbessern, die Daseinsvorsorge und
Gemeinden sollen durch die Bildung Mobilität zu sichern sowie das Gebiet
von Zusammenschlüssen Problemlagen Die Zuwendung für das Siedlungsflä- wirtschaftlich zu stärken. Das beantragte
gemeinsam und nachhaltig angehen chenkonzept am Erfurter Kreuz umfasst Projektmanagement konnte mit Bescheid
und diese bewältigen. 120.000 Euro verteilt auf drei Förder- vom 3. März 2021 genehmigt werden, so
jahre. Das Konzept soll vor allem die dass hier künftig die Umsetzung von regio-
Für das Jahr 2020 konnten bis zum Entwicklung von Wohnbauflächen, die nalen Leitprojekten durch eine professio-
30. September 2019 Projekte beantragt Sicherung von Freiflächen und die Weiter- nelle Begleitung ermöglicht wird.
werden. Insgesamt sind 35 Förderanträge entwicklung der sozialen Infrastruktur
eingegangen, von denen elf als förderfä- sowie die Verkehrsbelange berücksichti- Für die Stadt Sonneberg wird ab dem
hig eingestuft werden konnten. gen. Besondere Bedeutung erhält dabei 4. März 2020 die Umsetzung von Projek-
(Tabelle 2, Seite 21) die gemeinsame Abstimmung der Flä- ten und Maßnahmen aus dem 2020 fer-
chenentwicklung der gebietsbetroffenen tiggestellten integrierten, länderübergrei-
Insgesamt wurden im Jahr 2020 für die Gemeinden um das Erfurter Kreuz, was fenden Regionalen Entwicklungskonzept
Förderung der Regionalentwicklung insbesondere der gemeinsame Antrag (ILREK) Sonneberg – Neustadt b. Coburg
Mittel in Höhe von 842.125,41 Euro aus- des Landkreises Ilm-Kreis, des Landkrei- gefördert. Sowohl auf kommunaler Ebene
gereicht. Davon wurden 645.896,45 Euro ses Gotha und der Stadt Erfurt und die als auch zwischen Vereinen und lokalen
für nichtinvestive Maßnahmen und damit verbundene Finanzierung verdeut- Akteuren sollen Kooperationsstrukturen
196.228,96 Euro für investive Maßnah- licht. Das Siedlungsflächenkonzept ist aufgebaut bzw. weiterentwickelt werden,
men verwendet. ein wichtiger Baustein des gemeinsamen um so die interkommunale Zusammen-
Maßnahmenprogramms der Landesregie- arbeit zwischen Thüringen und Bayern zu
Für die Förderperiode 2021 waren rung für das Erfurter Kreuz. verstetigen.
Anträge bis zum 30. September 2020
einzureichen. Es sind 14 Projektanträge Bescheidübergabe durch Ministerpräsident Ramelow am 23. Juni 2020 am Hohenwarte-Stausee
eingegangen, von denen bisher sechs
bewilligt werden konnten. Diese sind
ebenfalls in der Karte 5 „Projekte der
Regionalentwicklung“ wiederzufinden.
Die weiteren Anträge werden aktuell
hinsichtlich ihrer Förderfähigkeit geprüft.
(Tabelle 3, Seite 21)
Unter den bewilligten Projekten befinden
sich neu zu erstellende Konzepte wie
eine Siedlungsflächenkonzeption am
Erfurter Kreuz sowie Vorhaben, die die
Umsetzung bereits erarbeiteter Konzepte
zum Inhalt haben. So wird auf dem Ge-
biet der Thüringer Rhön und für die Stadt
Sonneberg seit März 2021 jeweils ein
Regionalmanagement gefördert.
Das Industriegebiet Erfurter Kreuz ist
das größte Industriegebiet im Freistaat
Thüringen. Es liegt auf dem Gebiet der
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