Göllheim - Verbandsgemeinde Göllheim
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Göllheim ak t u e l l
A mts blA tt d e r V e r bAn d s ge me i n d e gö l l h ei m
und der Ortsgemeinden: Albisheim • Biedesheim • Bubenheim • Dreisen • Einselthum • Göllheim
• Immesheim • Lautersheim • Ottersheim • Rüssingen • Standenbühl • Weitersweiler • Zellertal
21. Jahrgang Donnerstag, 17. April 2018 Nr. 16/2018
Kinder- und Jugendbeteiligung
im Programm Stadtumbau
in Göllheim
Mitmachen für eine zukunftsfähige
Entwicklung des Ortskerns!
Freitag, 20. April 2018
16 30 im Haus Gylnheim
Kinder und Jugendliche
sind herzlich eingeladen!
Weitere Infos finden Sie im Innenteil.
www.vg-goellheim.de
Göllheim Aktuell -2- Ausgabe 16/2018
AMTLI CHER TEIL
Stellenausschreibung
Aus der Verbandsgemeinde In der Grundschule Göllheim, Jahnstraße 1, 67307 Göllheim ist zum
01. August 2018 die Stelle einer pädagogischen Hilfskraft mit
einer wöchentlichen Arbeitszeit (vergütet) von ca. 15,50 Stunden un-
befristet zu besetzen.
In der 3-zügigen Grundschule wird neben der Ganztagsschule mon-
Stellenangebote FSJ und BFD tags bis donnerstags noch eine ergänzende Betreuung Freitag nach-
mittags angeboten.
ab August 2018 Ihre Aufgabe wird die Unterstützung der Lehrkräfte und der weiteren
Mitarbeiter im Bereich der Ganztagsschule bzw. der außerschuli-
Schulabschluss geschafft! Was kommt nun? schen Betreuung sein. Mithilfe bei Hausaufgaben, Betreuung wäh-
Wie wäre es mit einem Freiwilligen Sozialen Jahr? rend der Mittagszeit sowie alternative Beschäftigung der Schüler/-
In den Kindertagesstätten in der Verbandsgemeinde Göllheim be- innen durch ergänzende Spiel-, Sport und Freizeitangebote stehen
steht grundsätzlich die Möglichkeit Freiwilligendienste zu erbrin- im Vordergrund.
gen. Während der Ferien findet keine Betreuung statt. Daher beträgt die
tatsächliche wöchentliche Arbeitszeit unter Einrechnung der unter-
Diese starten in der Regel im Monat August auf die Dauer von 12 richtsfreien Tage ca. 17,60 Stunden. Bei Interesse besteht für Sie
Monaten. die Möglichkeit im Rahmen des Ferienprogrammes der Verbandsge-
meinde in der 4. und 5. Ferienwoche in den Sommerferien und der
Freiwillige im Sozialen Jahr oder Bundesfreiwilligendienst erhalten zweiten Woche in den Herbstferien weitere Stunden zu leisten, d.h.
vom Träger ein Taschengeld, Zuschüsse zur Unterkunft und Ver- um ca. 1,54 Wochenstunden aufzustocken.
Die Einstellung erfolgt nach den tariflichen Bestimmungen des TVöD
pflegung sowie die Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge.
nach Entgeltgruppe E 3.
Auch besteht ein Urlaubsanspruch von 26 Arbeitstagen im Jahr. Zusätzlich kann noch ein Honorarvertrag mit der Grundschule ge-
Die genauen Bedingungen können beim Träger erfragt werden. schlossen werden, um die Wochenarbeitszeit auf insgesamt 20 Wo-
Wer ein FSJ oder BFD abgeleistet hat, darf grundsätzlich bei der chenstunden (Montag bis Freitag, jeweils von 11.45 Uhr bis 15.45
Studienplatzvergabe nicht benachteiligt werden. Im Gegenteil: Uhr) zu erhöhen.
Wer sich auf einen zu Beginn oder während des FSJ oder BFD Persönliche Voraussetzungen:
- Engagement
zugewiesenen Studienplatz erneut bewerben möchte, der hat Vor-
- Teamfähigkeit
rang vor allen übrigen Bewerbern. Das FSJ kann auch als Warte- - gewisse Flexibilität (auch zeitlich)
zeit geltend gemacht werden und in manchen Fällen wird es als - Freude an der Betreuung von Kindern/pädagogischer Arbeit
Vorpraktikum für einen speziellen Studiengang anerkannt. Ob und - Zuverlässigkeit
in welchem Umfang dies auch für den BFD gilt, kann bei der jewei- - Kreativität.
ligen Hochschule erfragt werden. Bei Interesse richten Sie Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterla-
gen (Lebenslauf, mind. die letzten zwei Zeugnisse, sonstige Qualifi-
kationen) bis spätestens 15. Mai 2018 Uhr an die Verbandsgemein-
Die Freiwilligendienste werden in der Trägerschaft des Deutschen deverwaltung Göllheim, FB1/Personal, Freiherr-vom-Stein-Str. 1-3,
Roten Kreuzes, Mitternachtsgasse 4, 55116 Mainz, durchgeführt. 67307 Göllheim.
Die Bewerbungen für die Freiwilligendienste sind daher auch beim Für Rückfragen stehen Ihnen neben Frau Glas Tel. 06351/4909-11,
DRK Mainz möglich. Weitere Informationen sind unter www.freiwil- E-Mail: glas@vg-goellheim.de und Frau Franzreb Tel. 06351/4909-
12, E-Mail: franzreb@vg-goellheim.de auch Rektorin Heike Wadehn.
ligendienste.drk.de erhältlich.
Leiterin der Grundschule, 06351/122570, E-Mail: gsg@vg-goellheim.
de zur Verfügung.
Wir freuen uns auf engagierte, freundliche und kreative Personen, Bitte senden Sie uns nur Kopien ohne Bewerbungsmappen, da
die Spaß an der Arbeit mit Menschen haben. keine Rücksendung der Bewerbungsunterlagen erfolgt. Nach Ab-
Bei Interesse richten Sie Ihre Bewerbung mit den üblichen Unter- schluss des Auswahlverfahrens werden alle Unterlagen vernichtet.
lagen an die Verbandsgemeindeverwaltung Göllheim, FB 1/Per-
sonal, Freiherr-vom-Stein-Str. 1-3, 67307 Göllheim bzw. online an
Frau Glas glas@vg-goellheim.de oder an Frau Franzreb franzreb@ Redaktionsschlussvorverlegungen
vg-goellheim.de, die Ihnen bei Rückfragen auch gerne zur Verfü-
In KW 18 von Montag, 30.04.2018 auf Freitag, 27.04.2018
gung stehen.
in KW 19 von Montag, 07.05.2018 auf Freitag, 04.05.2018
in KW 21 von Montag, 21.05.2018 auf Freitag, 18.05.2018
Öffentliche Bekanntmachung in KW 22 von Montag, 28.05.2018 auf Freitag, 25.05.2018
gemäß § 27 GemO i. V. m. in KW 40 von Montag, 01.10.2018 auf Freitag, 28.09.2018
§ 14 des Landesgesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hil- in KW 44 von Montag, 29.10.2018 auf Freitag, 26.10.2018
fe und den Katastrophenschutz (Brand- und Katastrophenschutz- in KW 51 von Montag, 17.12.2018 auf Freitag, 14.12.2018
gesetz -LBKG-)
immer 9 Uhr im Verlag
Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Göllheim;
Neuwahl des stellvertretenden Wehrführers der Feuerwehreinheit Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Einselthum LINUS WITTICH Medien, Redaktion
Bekanntmachung
Am Montag, 04. Juni 2018, 19.00 Uhr, findet eine Sitzung aller aktiven
Feuerwehrkameradinnen und -kameraden der Feuerwehreinheit Einselt-
hum im Haus der Vereine, Sitzungszimmer, 67308 Einselthum, statt. Zusendung von Textbeiträgen
Tagesordnung: Sehr geehrte Damen und Herren,
1. Allgemeine Information zur Wahl und Aussprache
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden Wir möchten Sie freundlichst bitten, unser Redaktionssystem
3. Bestellung des Wahlvorstandes (ContentManagementSystem/CMS) zur Zusendung Ihrer Berich-
4. Einreichen von Wahlvorschlägen für die Wahl des stellvertretenden te und ggf. Fotos zu nutzen. Die Nutzung ist für Sie kostenlos.
Wehrführers
5. Wahl des stellvertretenden Wehrführers Bitte melden Sie sich hierzu auf www.cms.wittich.de an. Dort
6. Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses erhalten Sie weitere Informationen.
7. Ernennung und Vereidigung Die Textbeiträge die per E-Mail oder Fax gesendet werden,
Göllheim, den 16.04.2018 können nicht berücksichtigt werden.
Verbandsgemeindeverwaltung Vielen Dank für Ihr Verständnis.
gez. Antweiler, Bürgermeister LINUS WITTICH Medien KG, Redaktion
gez. Stein, Wehrleiter
Göllheim Aktuell -3- Ausgabe 16/2018
Stellenausschreibung
Die Verbandsgemeindeverwaltung Göllheim stellt für den Fachbereich „Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen“
1) ab sofort eine(n) Verwaltungsfachangestellte(n)
mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 39,0 Wochenstunden ein.
Aufgaben:
Der Tätigkeitsbereich umfasst schwerpunktmäßig die Aufgabenbereiche/Tätigkeiten:
Grundstücksmanagement (Vertragswesen), Feldgeschworene u.a.
Die Vergütung erfolgt nach Entgeltgruppe 7 TVöD. Die Stelle ist unbefristet.
sowie
2) eine(n) Verwaltungsfachangestellte(n)
ab 1. Juli 2018 mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 39,0 Wochenstunden ein.
Aufgaben:
Der Tätigkeitsbereich umfasst schwerpunktmäßig die Aufgabenbereiche/Tätigkeiten:
Baugenehmigungsverfahren, Bauberatungen, Nachbarrecht u.a.
Die Vergütung erfolgt nach Entgeltgruppe 9a TVöD. Die Stelle ist ebenfalls unbefristet.
Anforderungen:
Wir setzen für beide Stellen die erfolgreich abgeschlossene Ausbildung zum/zur Verwaltungsfachangestellten voraus. Erfahrungen im Bereich
Bauen/Umwelt sind wünschenswert.
Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen (Lebenslauf, Ausbildungsnachweise und Erwerb von Fachkenntnissen) bitten wir bis zum 23.
April 2018 (Stelle Nr. 1 in EG 7) bzw. bis 15. Mai 2018 (Stelle Nr. 2 in 9a) zu richten an:
Verbandsgemeindeverwaltung Göllheim, Fachbereich Organisation, Freiherr-vom-Stein-Str. 1-3, 67307 Göllheim.
Für Rückfragen steht Ihnen Frau Franzreb, Personalverwaltung (Tel. 06351/4909-12,
E-Mail: franzreb@vg-goellheim.de) zur Verfügung.
Bitte legen Sie Ihrer Bewerbung nur Kopien bei (keine Originale oder Bewerbungsmappen), da grundsätzlich keine Rücksendung der Unterlagen
erfolgt. Nach Abschluss des Auswahlverfahrens werden die Unterlagen vernichtet.
Die erhobenen Daten werden nur für das Bewerbungsverfahren verwendet.
Aus den Gemeinden Biedesheim
Haushaltssatzung des Kiga Zwv. Biedesheim für die Jahre 2018 und 2019
vom 12.04.2018
Die Verbandsversammlung hat auf Grund des § 95 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz folgende Haushaltssatzung beschlossen:
§1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden: Haushaltsjahr 2018 Haushaltsjahr 2019
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 541.400 Euro 485.200 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 541.400 Euro 485.200 Euro
der Jahresüberschuss auf 0 Euro 0 Euro
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 531.300 Euro 475.100 Euro
die ordentlichen Auszahlungen auf 531.300 Euro 475.100 Euro
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 Euro 0 Euro
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 Euro 0 Euro
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 Euro 0 Euro
der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 Euro 0 Euro
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 14.925 Euro 5.000 Euro
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 14.925 Euro 5.000 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 Euro 0 Euro
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0 Euro 0 Euro
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0 Euro 0 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0 Euro 0 Euro
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 546.225 Euro 480.100 Euro
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 546.225 Euro 480.100 Euro
die Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr auf 0 Euro 0 Euro
§2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforder-
lich ist.
Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.
§3
Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§4
Umlage
Die gemäß § 8 Abs. 1 a) und b) der Verbandsordnung von den Verbandsmitgliedern zu erhebende Umlage wird wie folgt festgesetzt:
Göllheim Aktuell -4- Ausgabe 16/2018
Haushaltsjahr Haushaltsjahr
2018 2019
196.425 EUR 120.600 EUR
Die Umlage verteilt sich wie folgt:
Umlage ohne Zins- und Tilgungsdienst
Gemeinde Kinderzahl Umlage Umlage
2018 2019
Biedesheim 28 130.308 EUR 82.995 EUR
Ottersheim 11 51.192 EUR 32.605 EUR
Summe 39 181.500 EUR 115.600 EUR
Umlage Zinsleistungen
Gemeinde 50% 2018 2019 50 % 2018 2019 Summe Summe
Steuerkraft Kinderzahl 2018 2019
-EUR- -EUR- -EUR- (3-5jährige) -EUR- -EUR-
Biedesheim 458.512 0,00 0,00 13 0,00 0,00 0 EUR 0 EUR
Ottersheim 306.234 0,00 0,00 12 0,00 0,00 0 EUR 0 EUR
Summe 764.746 0,00 0,00 25 0,00 0,00 0,00 EUR 0,00 EUR
Umlage Tilgungsdienst
Gemeinde 50% 2018 2019 50 % 2018 2019 Summe Summe
Steuerkraft Kinderzahl 2018 2019
-EUR- -EUR- -EUR- (3-5jährige) -EUR- -EUR-
Biedesheim 458.512 0,00 0,00 13 0,00 0,00 0,00 EUR 0,00 EUR
Ottersheim 306.234 0,00 0,00 12 0,00 0,00 0,00 EUR 0,00 EUR
Summe 764.746 0 0 25 0 0 0,00 EUR 0,00 EUR
Umlage Investitionen für Bildung Sonderposten
Gemeinde 50% 2018 2019 50 % 2018 2019 Summe Summe
Steuerkraft Kinderzahl 2018 2019
-EUR- -EUR- -EUR- (3-5jährige) -EUR- -EUR-
Biedesheim 458.512 4.474 1.499 13 3.881 1.300 8.355 EUR 2.799 EUR
Ottersheim 306.234 2.988 1.001 12 3.582 1.200 6.570 EUR 2.201 EUR
Summe 517.167 7.463 2.500 25 7.463 2.500 14.925 5.000 EUR
Die endgültige Kostenverteilung erfolgt nach der Rechnungslegung. Biedesheim, den 12.04.2018
Gez.: Holger Pradella, Verbandsvorsitzender
§5
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Aus- Hinweis:
Die vorstehende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018 und
zahlungen
2019 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszah-
GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den
lungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall
6.000 Euro überschritten wird. Festsetzungen in den §§ 2 und 3 der Haushaltssatzung wurden mit Sch-
reiben vom 11.04.2018 erteilt.
§6
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 20.04.2018 bis
Wertgrenze für Investitionen 30.04.2018, während der Dienstzeit im Verbandsgemeindegebäude in
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 30.000 Euro sind im jeweili- Göllheim, Freiherr-vom-Stein-Str.3, Zimmer 3.1, öffentlich aus.
gen Teilhaushalt einzeln darzustellen.
Die Bekanntmachung erfolgt in „Verbandsgemeinde Göllheim aktuell“
§7 Nr. 16 vom 19.04.2018.
Altersteilzeit Es wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von
Die Bewilligung von Altersteilzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh- Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr
mern wird in 0 Fällen zugelassen. nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustan-
§8 de gekommen gelten, wenn die Rechtsverletzung nicht innerhalb eines
Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung unter Be-
Weitere Bestimmungen zeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schrift-
Es gilt der vom Kindergartenzweckverband beschlossene Stellenplan. lich geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs.6 Satz 4 Gemeindeordnung).
Göllheim Aktuell -5- Ausgabe 16/2018
Bubenheim
Bürgerinformation
über die 34. Sitzung in der Legislaturperiode 2014/2019 des Gemeinderates Bubenheim vom 06. März 2018
Ortsbürgermeister Lebkücher stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die
Sitzung.
Tagesordnung:
A. Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
Es gab Anfragen bezüglich der Straßenabrechnung (Ringstraße) und Friedhofssatzung.
2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 - 2019
Verwaltungsfachwirtin Steffi Hackl erläuterte ausführlich den Doppelhaushalt 2018-2019 und informierte über die allgemeine Finanzlage.
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018-2019 zu.
3. Dorferneuerung in Bubenheim
hier: Wiedereinstieg in die Dorferneuerung; Grundsatzbeschluss
Der Grundsatzbeschluss wurde vorerst zurückgestellt.
4. Informationen des Ortsbürgermeisters
Der Ortsbürgermeister Lebkücher informierte unter anderem über die Messung der Luftbelastung, Reparaturarbeiten der Bürgersteige und gab die
Kosten f. Spritzwasser und Straßenbeleuchtung bekannt.
B. Nichtöffentlicher Teil:
5. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeister Lebkücher informierte unter anderem über die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, den Erwerb von historischen Luftbil-
dern der Ortsgemeinde Bubenheim aus dem Jahr 1958 und gab verschiedene Termine bekannt.
Göllheim, 13.04.2018
Verbandsgemeindeverwaltung
Im Auftrag
gez. Yvonne Stabel, Sitzungsdienst
Änderung der Zeiten Bürgermeistersprechstunde
Aus dienstlichen Gründen findet die Sprechstunde des Ortsbürgermeisters am 20.04.2018 von 16:00 bis 17:30 Uhr statt. Ich bitte um Beachtung.
Thomas Lebkücher, Ortsbürgermeister
Haushaltssatzung
der Ortsgemeinde Bubenheim für die Jahre 2018 und 2019 vom 09.04.2018
Der Gemeinderat hat auf Grund des § 95 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz folgende Haushaltssatzung beschlossen:
§1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden: Haushaltsjahr 2018 Haushaltsjahr 2019
1.im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 1.341.400 Euro 966.250 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.416.750 Euro 1.327.550 Euro
der Jahresüberschuss/-fehlbetrag auf -75.350 Euro -361.300 Euro
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 897.350 Euro 877.350 Euro
die ordentlichen Auszahlungen auf 1.291.750 Euro 1.202.850 Euro
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -394.400 Euro -325.500 Euro
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 Euro 0 Euro
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 Euro 0 Euro
der Saldo der außerordentlichen Ein- und
Auszahlungen auf 0 Euro 0 Euro
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 185.600 Euro 600 Euro
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 192.000 Euro 4.000 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit auf -6.400 Euro -3.400 Euro
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 426.100 Euro 354.200 Euro
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 25.300 Euro 25.300 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Finanzierungstätigkeit auf 400.800 Euro 328.900 Euro
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 1.509.050 Euro 1.232.150 Euro
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 1.509.050 Euro 1.232.150 Euro
die Veränderung des Finanzmittelbestands
im Haushaltsjahr auf 0 Euro 0 Euro
§2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforder-
lich ist, wird festgesetzt für
Haushaltsjahr 2018 Haushaltsjahr 2019
zinslose Kredite auf 0 Euro 0 Euro
verzinste Kredite auf 0 Euro 0 Euro
zusammen auf 0 Euro 0 Euro
Nachrichtlich:
Die Verbandsgemeindeverwaltung wird ermächtigt, die im Haushalt vorgesehenen Kredite nach Bedarf aufzunehmen.
Göllheim Aktuell -6- Ausgabe 16/2018
§3
Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§4
Steuersätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 wie folgt neu festgesetzt:
- Grundsteuer A 2018 335 v. H.
- Grundsteuer A 2019 335 v. H.
- Grundsteuer B 2018 372 v. H.
- Grundsteuer B 2019 372 v. H.
- Gewerbesteuer 2018 383 v. H.
- Gewerbesteuer 2019 383 v. H.
Die Hundesteuer für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden, wird festgesetzt:
- für den ersten Hund 2018 36,00 Euro
- für den ersten Hund 2019 36,00 Euro
- für den zweiten Hund 2018 72,00 Euro
- für den zweiten Hund 2019 72,00 Euro
- für jeden weiteren Hund 2018 144,00 Euro
- für jeden weiteren Hund 2019 144,00 Euro
- für gefährliche Hunde je 2018 600,00 Euro
- für gefährliche Hunde je 2019 600,00 Euro
§5
Beiträge
Die Sätze der Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995 (GVBI. S. 175), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 2. März 2006 (GVBI. S. 57) werden für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 wie folgt festgesetzt:
Beiträge für die Unterhaltung der Wirtschaftswege (§ 11 KAG) in 2018 15,00 Euro/ha
Beiträge für die Unterhaltung der Wirtschaftswege (§ 11 KAG) in 2019 15,00 Euro/ha
§6
Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals beträgt zum 31.12.
2016 2.317.796,68 geprüft
2017 2.202.546,68 vorläufig
2018 2.127.196,68 vorläufig
2019 1.765.896,68 vorläufig
§7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 6.000,00
Euro überschritten sind.
§8
Wertgrenze für Investitionen
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 30.000,00 Euro sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen.
§9
Altersteilzeit
Die Bewilligung von Altersteilzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wird in 0 Fällen zugelassen.
§ 10
Weitere Bestimmungen
Es gilt der vom Gemeinderat beschlossene Stellenplan.
Bubenheim, den 09.04.2018
Gez.: Thomas Lebkücher
Ortsbürgermeister
Hinweis:
Die vorstehende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Die Haushaltssatzung ist gemäß § 97 Abs. 1 GemO der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 06.04.2018 angezeigt worden. Sie enthält keine ge-
nehmigungspflichtigen Teile.
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 20.04.2018 bis 30.04.2018,
während der Dienstzeit im Verbandsgemeindegebäude in Göllheim, Freiherr-vom-Stein-Straße 3, Zimmer 3.1, öffentlich aus.
Die Bekanntmachung erfolgt in „Verbandsgemeinde Göllheim aktuell“ Nr. 16 vom 19.04.2018.
Es wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach
der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten, wenn die Rechtsverletzung nicht innerhalb eines Jahres nach
der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht
worden ist (§ 24 Abs. 6 Satz 4 Gemeindeordnung).
Göllheim Aktuell -7- Ausgabe 16/2018
Tagesordnung:
A. Öffentlicher Teil:
Dreisen 1. Einwohnerfragestunde
Kein Anfall.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Stelen
auf dem Friedhof
Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, die Erweiterung des bestehen-
Sitzung des Gemeinderates den Stelenfeldes um je zwei Stelensäulen rechts und links mit je drei
Am Freitag, dem 27. April 2018, um 19.30 Uhr, findet die 24. Sitzung Kammern vorzunehmen. Dieser Beschluss erfolgt in Ergänzung des be-
des Gemeinderates Dreisen (öffentlich und nichtöffentlich) in der Legis- reits gefassten Beschlusses vom 10.01.2017.
laturperiode 2014/2019 im Sitzungszimmer des Rathauses der Ortsge- 3. Ersatz der defekten Rettungswegekennzeichnung im Bürgerhaus
hier: Auftragsvergabe
meinde Dreisen statt.
Die Rettungswegekennzeichnung im Bürgerhaus ist altersbedingt nicht
Tagesordnung:
mehr funktionsfähig. Ein Austausch der defekten Akkus war nicht mög-
A. Öffentlicher Teil: lich, da die dazugehörigen Ersatzteile nicht mehr lieferbar sind. Es lagen
1. Einwohnerfragestunde zwei Angebote vor. Aus zeitlichen Gründen wurde der Ersatz der defek-
2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit doppi- ten Rettungswegekennzeichnung bereits vorgenommen.
schem Haushaltsplan 2018/2019 Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Auftragsvergabe an die min-
3. Einbeziehungssatzung „ Auf der Grafschaft“ destfordernde Firma Ernst, Albisheim zum Angebotspreis von 1.406,22
hier: a) Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit durch Ausle- EUR einschl. 19 % MwSt. nachträglich zu.
gung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 4. Baumfällarbeiten in der Kastanienallee
b) Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger hier: Auftragsvergabe
öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Der Gemeinderat stimmte mit einer Enthaltung der Auftragsvergabe an
c) Durchführung einer erneuten Beteiligung gemäß § 4 a Abs. 3 die Firma Rauth, Ramsen zum Preis von 3.808,00 EUR nachträglich zu.
BauGB Ein Baum musste nachträglich noch gefällt werden.
4. Freiflächen Solaranlagen 5. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Wettbe-
hier: Informationen über einen Antrag der Firma JUWI werb „Unser Dorf hat Zukunft“
5. Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes Der Gemeinderat stimmte der Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf
hier: Abschlussberatung der Ausarbeitung durch das Planungsbüro hat Zukunft“ mit
Wolf 3 Nein-Stimmen zu.
6. Neues Projekt in der Dorferneuerung - „Parkplatz DGH“ 6. Informationen der Ortsbürgermeisterin
hier: Beratung, Beschlussfassung und Auftragsvergabe an Ing. Ortsbürgermeisterin Baumrucker informierte unter anderem über den
Büro Sachstand der Bushaltestelle in der Appolsheimerstraße und sprach die
7. Verpachtung von gemeindeeigenen Flächen Einnahmen bezüglich der Sammlung Kriegsgräber und Neujahrsemp-
hier: Anpassung der Flächen und des Pachtzinses fang 2018 an.
B. Nichtöffentlicher Teil:
8. Brückenprüfung 2018
7. Beratung und Beschlussfassung über die weitere Entwicklung
hier: Beratung, Beschlussfassung und Auftragsvergabe der Ortslage
9. Anschaffung eines Mulchers Der Tagesordnungspunkt wurde auf die nächste Sitzung verschoben.
hier: Beratung und Beauftragung 8. Informationen der Ortsbürgermeisterin
10. Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Es wurde unter anderem die weitere Vorgehensweise bezüglich des Al-
11. Bauantragsangelegenheiten tarchivs angesprochen.
12. Informationen des Ortsbürgermeisters
B. Nichtöffentlicher Teil: Göllheim, 12.04.2018
13. Grundstücksangelegenheiten Verbandsgemeindeverwaltung
14. Informationen des Ortsbürgermeisters Im Auftrag
gez. Yvonne Stabel, Sitzungsdienst
Dreisen, 12. April 2018
gez. Ralph Molter, Ortsbürgermeister
Göllheim
Einselthum
Sitzung des Gemeinderates
Am Montag, den 23. April 2018, um 19.00 Uhr findet die 28. Sitzung
Die Straßenverkehrsbehörde informiert (nichtöffentlich und öffentlich) des Gemeinderates Göllheim in der Legis-
Am 28. und 29.04.2018 findet das Olivenölfest in Zell statt. Die vorge- laturperiode 2014/2019 im Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung
sehene Zufahrtsstrecke zum Wiesenparkplatz in Einselthum ist die K64 Göllheim, Freiherr-vom-Stein-Str. 1-3 statt.
von Albisheim kommend und nicht der Wasserweg. Dennoch fahren Tagesordnung:
viele ortskundige Besucher stets von Richtung Worms kommend von A. Nichtöffentlicher Teil:
der B47 in den Wasserweg. Aus verschiedenen Gründen ist es nicht 1. Grundstücksangelegenheiten
möglich den Wasserweg bereits im Bereich der Einmündung zur B47 B. Öffentlicher Teil:
zu sperren. Um einen unkontrollierten Verkehrsfluss durch die Ein- 2. Einwohnerfragestunde
selthumer Seitenstraßen zu vermeiden, ist es an den beiden Tagen 3. Information und Stellungnahme zum Bewirtschaftungsplanent-
der Veranstaltung erforderlich die Zufahrten vom Wasserweg in die wurf für das FFH-Gebiet „Göllheimer Wald“
Kastanienallee sowie in die Appolsheimer Straße voll zu sperren. 4. Bebauungsplan „SÜD X“
Die Anwohner erreichen selbstverständlich ihre Grundstücke über die hier: Vorstellung der Entwurfsplanung
Ortsmitte. Wir bitten um Ihr Verständnis für die Maßnahmen an den bei- 5. Bebauungsplan „Alter Ortskern II, Änderung I“
den Tagen. Die Erfahrung aus dem letzten Jahr hat leider gezeigt, dass hier: a) Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3
dennoch einige wenige Anwohner aus Einselthum die Straßensperrun- Abs. 2 BauGB
gen verrückten um diese mit ihren Fahrzeugen passieren zu können. b) Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
Falls solche Vorgänge erneut festgestellt werden, erfolgt gegen diese öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Personen Strafanzeige. c) Satzungsbeschluss
6. Bebauungsplan „Im Hasenbühl, Änderung VII“
Verbandsgemeindeverwaltung hier: a) Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstigen
Göllheim, 16.04.2018 Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 a BauGB
Magsamen b) Durchführung einer erneuten Beteiligung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB
7. Parkplatzerweiterung am Haus Gylnheim
hier: Vergabe der Tiefbauarbeiten
Bürgerinformation über die 23. Sitzung in 8. Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
der Legislaturperiode 2014/2019 des 9. Informationen des Ortsbürgermeisters
C. Nichtöffentlicher Teil:
Gemeinderates Einselthum 10. Grundstücksangelegenheiten
11. Vertragsangelegenheiten
vom 6. Februar 2018 12. Informationen des Ortsbürgermeisters
Ortsbürgermeisterin Baumrucker stellte die Ordnungsmäßigkeit der Ein-
ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröff- Göllheim, 11. April 2018
nete die Sitzung. gez. Dieter Hartmüller, Ortsbürgermeister
Göllheim Aktuell -8- Ausgabe 16/2018
Städtebau in Göllheim
Einladung zur Abschlussveranstaltung für Kinder und Lautersheim
Jugendliche
am Freitag, 20.04.2018 um 16.30 Uhr im „Haus Gylnheim“ in Göll-
heim
Im Rahmen der laufenden ersten Bürgerbeteiligung wurden nach den
Erwachsenen auch die Kinder und Jugendliche der Gemeinde aufgeru- Saubere Sache
fen, ihre Wünsche und Meinungen über Göllheim und insbesondere den Eine große Frühjahrsputzaktion war an-
historischen Ortskern mittels Fragebogen mitzuteilen. gesagt am vergangenen Samstag in und
Die zahlreichen Ergebnisse werden wir an diesem Nachmittag der Öf- um Lautersheim. Die Feuerwehr hat die
fentlichkeit präsentiert. Sinkkästen geleert, der Sportverein hatte
Auch die Ideen der Erwachsenen aus deren Fragebogenaktion und den eine Säuberungsaktion auf dem Sport-
zahlreichen thematischen Workshops werden nochmals ausgestellt. Auf gelände und eine Gruppe Freiwilliger hat
dieser Basis wurden bereits mögliche Projekte mit den politischen Ver- die Gemarkung rund um Lautersheim
tretern der Gemeinde diskutiert, die ebenfalls aushängen werden. von Unrat gesäubert. Neben den übli-
chen Zigarettenschachteln, Fast-Food-
Die Gemeinde Göllheim und auch die Vertreter des Fachbüros hoffen
Verpackungen und Schnappsflaschen,
auf rege Teilnahme. die leider immer noch aus Autofenstern
in die Straßengräben geworfen werden,
Dieter Hartmüller musste diesmal auch eine Polstergarni-
Ortsbürgermeister tur aus den Hecken geholt werden. An
dieser Stelle sei noch einmal auf den
kostenlosen Sperrmüll-Abholservice der
Kreisabfallbehörde hingewiesen. Herzli-
Immesheim chen Dank an alle fleissigen Helferinnen und Helfer !
Bürgerinformation Ottersheim
über die 15. Sitzung in der Legislaturperiode
2014/2019 des Gemeinderates Immesheim Bürgerinformation
vom 14. Februar 2018 über die 17. Sitzung in der Legislaturperiode 2014/2019 des
Gemeinderates Ottersheim vom 23. Januar 2018
Ortsbürgermeister Kauk stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ortsbürgermeister Demmerle stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einla-
sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröffnete die dung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröff-
Sitzung. nete die Sitzung.
Tagesordnung: Tagesordnung:
A. Nichtöffentlicher Teil: A. Nichtöffentlicher Teil:
1. Bauangelegenheiten 1. Belegprüfung des Jahresabschlusses 2016
Stellv. Werkleiter Neumeister erläuterte dem Gemeinderat die Kosten- Vor Eintritt in diesen Tagesordnungspunkt übernahm der Vorsit-
schätzungen über die Grabenverrohrung und Gehwegherstellung. zende der Rechnungsprüfung, Norbert Leydecker, den Vorsitz.
2. Informationen des Ortsbürgermeisters Der Jahresabschluss wurde stichprobenartig geprüft. Zu einzelnen
Kein Anfall. Fragen gab die Verbandsgemeindeinspektorin Berst entsprechen-
den Auskünfte.
B. Öffentlicher Teil:
B. Öffentlicher Teil:
3. Einwohnerfragestunde 2. Prüfung des Jahresabschlusses 2016
Es wurden Fragen hinsichtlich des Baugebietes „Grabenäcker“ gestellt. Der Jahresabschluss wurde entsprechend den gesetzlichen Vorga-
4. Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO ben geprüft, wobei gemäß § 112 Abs. 4 Ziffer 2 GemO sich die Prü-
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Annahme der Spende in fung nach pflichtgemäßem Ermessen auf Stichproben beschränkte.
Höhe von 380,00 EUR für die Förderung der Heimatpflege. Zu einzelnen Fragen wurde Auskunft erteilt. Die Prüfung erfolgte
5. Resterschließung, Anlegen eines Gehweges und Grabenverroh- elektronisch mittels Laptops. Die Prüfung des Jahresabschlusses
rung entlang der 2016 hat zu keinen Einwendungen geführt.
L 447/Bauplanabschnitt „Grabenäcker“ Ortsbürgermeister Demmerle und der Beigeordnete Eissler nahmen bei
der Prüfung und Abstimmung nicht teil.
hier: a) Zustimmung zur Ausbauvereinbarung mit den VG-Werken
3. Jahresabschluss 2016
für die Oberflächen Wasserbeseitigung a) Kenntnisnahme der auf 2017 übertragenen Haushaltsermächti-
b) Vergabe der Ingenieurleistungen für den Gehwegausbau gungen
Erste Beigeordnete Klein übernahm den Vorsitz. b) Feststellung des Jahresabschlusses
Einige Ratsmitglieder nahmen wegen Sonderinteresse gem. § 22 GemO c) Entlastung
an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil und begaben sich in a) Kenntnisnahme der auf 2017 übertragenen Haushaltsermächti-
den Zuschauerraum. gungen
a) Zustimmung zur Ausbauvereinbarung mit den VG-Werken für die Dem Rat wurden die Ermächtigungen, die auf 2016 auf das Folgejahr
Oberflächen Wasserbeseitigung 2017 übertragen wurden erläutert.
Der Gemeinderat stimmte der Ausbauvereinbarung einstimmig zu. b) Feststellung des Jahresabschlusses
c) Entlastung
b) Vergabe der Ingenieurleistungen für den Gehwegausbau
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfung, Herr Norbert Leydecker erläu-
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, das Ingenieurbüro Schmi- terte dem Gemeinderat die Prüfung des Jahresabschlusses 2016. Die
hing aus Grünstadt mit den Ingenieurleistungen für den Straßenbau Prüfung des Jahresabschlusses 2016 hat zu keinen Einwendungen ge-
sowie der Bauvermessung zu beauftragen. führt.
Die Auftragssumme beträgt brutto 9.908,43 EUR. Der Gemeinderat nahm den Prüfungsbericht über die Prüfung des Jah-
Die Ratsmitglieder nahmen wieder an der Sitzung teil. Ortsbürgermeister resabschlusses zum 31.12.2016 zur Kenntnis, stellte den geprüften
Kauk übernahm den Vorsitz. Jahresabschluss mit einer Bilanzsumme von 2.857.126,06 EUR sowie
6. Informationen des Ortsbürgermeisters einem in der Ergebnisrechnung ausgewiesenen Jahresfehlbetrag von
Ortsbürgermeister Kauk gab den neuen Termin für die Grüngutabholung 46.477,93 EUR fest, beschloss den Jahresfehlbetrag auf neue Rechnung
bekannt. Des Weiteren sprach der Gemeinderat sich einstimmig für die vorzutragen und erteilte dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten,
soweit diese den Ortsbürgermeister vertreten haben, dem Bürgermeis-
Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2018“ aus.
ter und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde, soweit diese den
Bürgermeister vertreten haben, gem. § 114 Abs. 1 GemO Entlastung.
Göllheim, 10.04.2018 Zu dem Tagesordnungspunkt 2b) und 2c) erfolgte jeweils einstimmige
Verbandsgemeindeverwaltung Beschlussfassung.
Im Auftrag Ortsbürgermeister Demmerle und der Beigeordnete Eissler nahmen an
gez. Yvonne Stabel, Sitzungsdienst der Abstimmung nicht teil.
Göllheim Aktuell -9- Ausgabe 16/2018
Hiernach übernahm der Ortsbürgermeister wieder den Vorsitz.
4. Einwohnerfragestunde
Kein Anfall.
5. Informationen des Ortsbürgermeisters
Zellertal
Ortsbürgermeister Demmerle informierte den Gemeinderat unter
anderem über den Wasserschaden im neuen Gerätehaus der
Feuerwehr, die Teilnahme am Kreisentscheid 2018 für das Dorfer-
neuerungskonzept und über die defekte Straßenbeleuchtung in der Die Straßenverkehrsbehörde informiert:
Straße „Am Angel“.
C. Nichtöffentlicher Teil:
Oliandi - Das Olivenölfest am 28.04. und 29.04.2018 in Zell
6. Informationen des Ortsbürgermeisters Am Samstag, 28.04. und Sonntag, 29.04.2018 findet in Zell das 18. Oli-
Ortsbürgermeister Demmerle informierte den Gemeinderat unter venölfest statt. Diese Veranstaltung macht es notwendig, den Straßen-
verkehr zu beschränken bzw. umzuleiten. Hierüber möchte ich Sie an
anderem über das positive Ergebnis der Kerwe 2017, den instal-
dieser Stelle informieren:
lierten Digitalfunk der Feuerwehr, Personalangelegenheiten und
Die Zeller Hauptstraße wird zur Durchführung der Veranstaltung kom-
Friedhofsangelegenheiten.
plett gesperrt. Die Zufahrt zur Straße Osterberg ist an beiden Tagen nur
Göllheim, 11. April 2018 für den Shuttle-Service bzw. Anlieger erlaubt. Die Untergasse wird zur
Verbandsgemeindeverwaltung Einbahnstraße (Fahrtrichtung Niefernheim) sowie beidseitig mit Halt-
Im Auftrag gez. Sandra Stephan, Sitzungsdienst verbot beschildert, damit in einem Notfall der Verkehrsfluss durch Zell
gewährleistet bleibt. Auch die Kreisstraße zwischen Zell und Mölsheim
(K64 / K34) wird in kompletter Länge als Einbahnstraße (Fahrtrichtung
Mölsheim) ausgewiesen. Das gleiche gilt für die Strecke der K 66 ab
Weitersweiler Ortsschild Niefernheim bis Einmündung K 65 in Fahrtrichtung Zell.
Die Festbesucher von der B 47 kommend werden durch Vorwegweiser
über Einselthum zu den entsprechenden Parkmöglichkeiten geleitet.
Verbandsgemeindeverwaltung
Bürgerinformation Göllheim, 16.04.2018
über die 30. Sitzung in der Legislaturperiode 2014/2019 des Ge- Magsamen
meinderates Weitersweiler vom 28. Februar 2018
Erster Beigeordneter Büttner stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und eröff- Andere Behörden und Stellen
nete die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte Erster Beigeordneter Büttner den
Antrag, die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil wie folgt zu ergänzen: Amtsgericht Rockenhausen
TOP 7 Grundstücksangelegenheiten Aktenzeichen: 2 K 13/17
TOP 9 Instandsetzung Straßenschäden
TOP 10 Gestaltung Neubaugebiet Terminsbestimmung
Der Gemeinderat stimmte der Änderung der Tagesordnung einstimmig Im Wege der Zwangsvollstreckung soll der im Grundbuch von Biedes-
zu. heim Blatt 574 eingetragene, nachstehend bezeichnete Grundbesitz am
Tagesordnung: Donnerstag, den 26.04.2018 um 10.00 Uhr im Amtsgericht Rocken-
A. Öffentlicher Teil: hausen, Kreuznacher Str. 37, 67806 Rockenhausen Erdgeschoß,
1. Einwohnerfragestunde Sitzungssaal 2 versteigert werden: 4 Biedesheim Fl.St. 156 Gebäude-
Es gab Anfragen bezüglich der Straßenreparaturmaßnahmen „Auf dem und Freifläche, Hauptstraße 33 310 qm
Hof“. Verkehrswert gemäß §§ 74a, 64 ZVG:
2. Unser Dorf hat Zukunft Grundstück: 75.000,00 EUR
hier: Beratung über die Teilnahme Hälfteanteile jeweils: 37.500,00 EUR
Einstimmig entschloss sich der Gemeinderat für die Wiederteilnahme Gemäß Gutachten handelt es sich um ein zweigeschossiges Einfamilien-
am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. haus, teilunterkellert (Gewölbekeller), nicht ausgebautes Dachgeschoss;
3. Sportplatz mit einseitig angebauten Anbau; überdachte Terrasse; 1 überdachter
Stellplatz. Es besteht ein erheblicher Unterhaltungsstau und allgemeiner
hier: Anschaffung Ballfangnetz
Renovierungsbedarf. Wohnfläche ca. 116,55 qm.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Auftrag an die mindestfor-
Beschlagnahme: 21.02.2017.
dernde Firma Kreuschner Sport- u. Werbeartikel, Wedemark zum Ange-
Nähere Informationen unter www.versteigerungspool.de ca. 4 Wochen
botspreis von brutto 3.107,00 EUR zu vergeben.
vor dem Versteigerungstermin.
4. Erhöhung der Hundesteuer Rechte, die zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerks aus
Der Gemeinderat stimmte der Erhöhung der Hundesteuer zum dem Grundbuch nicht ersichtlich waren, sind spätestens im Versteige-
01.01.2018 wie folgt zu: rungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumel-
1. Hund 48,00 EUR den und gegebenenfalls glaubhaft zu machen, widrigenfalls sie bei der
2. Hund 84,00 EUR Feststellung des geringsten Gebotes nicht berücksichtigt und bei der
3. Hund 144,00 EUR Verteilung des Versteigerungserlöses dem Anspruch des Gläubigers und
5. Informationen des Ortsbürgermeisters den übrigen Rechten nachgesetzt werden.
Erster Beigeordneter Büttner informierte unter anderem über die Neu- Es ist zweckmäßig schon zwei Wochen vor dem Termin eine genaue
ordnung bezüglich Stammholzbetrieb beim Forst und gab verschiedene Berechnung der Ansprüche an Kapital, Zinsen und Kosten mit Angabe
Termine bekannt. des beanspruchten Ranges schriftlich einzureichen oder zu Protokoll
B. Nichtöffentlicher Teil: der Geschäftsstelle zu erklären. Wer ein Recht hat, das der Versteige-
6. Pachtangelegenheiten rung des Grundstückes oder des nach § 55 ZVG mithaftenden Zubehörs
Der Gemeinderat besprach zwei Pachtangelegenheiten und stimmte entgegensteht, wird aufgefordert, vor der Erteilung des Zuschlags die
beiden einstimmig zu. Aufhebung oder einstweilige Einstellung des Verfahrens herbeizuführen,
7. Grundstücksangelegenheiten widrigenfalls für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des ver-
Der Gemeinderat behandelte zwei Grundstücksangelegenheiten. steigerten Gegenstandes tritt.
8. Wiederkehrende Beiträge - Straßenausbau gez. Vetter, Rechtspflegerin
Der Gemeinderat besprach die weitere Vorgehensweise. Ausgefertigt: Faubel, JBe.
9. Instandsetzung Straßenschäden
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Verbandsgemeindewerke Hinweis in eigener Sache
Göllheim für eine Bestandsaufnahme der Straßenschäden zu beauftra-
Gemäß § 27 der Gemeindeordnung (GemO) und der Verwaltungsvor-
gen. schriften ist der Grundsatz der Neutralität bei Veröffentlichungen im
10. Gestaltung Neubaugebiet Amtsblatt streng zu beachten. Es ist daher unzulässig, das Amtsblatt
Hierzu soll demnächst ein Informationstreffen stattfinden. zur Verfolgung persönlicher Interessen oder für politische Zwecke zu
Göllheim, 12. April 2018 nutzen. Die Austragung örtlicher Streitigkeiten ist mit dem Zwecke der
Verbandsgemeindeverwaltung Unterrichtungspflicht durch das Amtsblatt nicht zu vereinbaren.
Im Auftrag gez. Yvonne Stabel, Sitzungsdienst Diese Regelung umfasst auch den nichtamtlichen Teil.
Ende des amtlichen Teils
Göllheim Aktuell - 10 - Ausgabe 16/2018
N IC H T AM TLIC HE R TE I L
Ambulanter Kinder- und
Bereitschaftsdienste Jugendhospizdienst Mobile
Unterstützung und Begleitung von Familien mit einem lebensverkürzend
Ärztlicher Notfalldienst erkrankten Kind oder Jugendlichen
Region Eisenberg - Ramsen - Kerzenheim - Ebertsheim - Steinborn - ..................................................................................Tel.: 06131/235531
Steinackersiedlung - Rodenbach - Quirnheim - Lautersheim. E-Mail: Kinderhospiz (@ mainzer-hospiz.de)
Notdienstzeiten: Mittwoch, von 13.00 Uhr bis Donnerstag, 7.00 Uhr, am
Wochenende von Freitag, 19.00 Uhr bis Montag, 7.00 Uhr. VdK-Ortsverband Göllheim
Ärztliche Notfalldienstzentrale, Westring 32 ................Tel. 06359/19292 Auskunft und Ansprechpartner: Herr Bernd Baumgärtner
67307 Göllheim, Freiher-vom Stein-Str. 9................Tel. 06351/4729980
Ärzte-Dienst Rockenhausen
zu erfragen über den Anrufbeantworter des Hausarztes. VdK-Kreisverband Kirchheimbolanden
Vorstadt 44, 67292 Kirchheimbolanden...................Tel. 06352/7505610
Zahnärztlicher Notfalldienst ............................................................................. Fax: 06352/75056129
E-Mail: kv-donnersberg@vdk.de
Die Dienst habende Praxis wird unter der Telefonnummer 06305/7150414 Internet: www.vdk.de/kv-donnersberg
bekannt gegeben. Sprechstunde in Göllheim jeden 1. Donnerstag im Monat von 15.00 -
16.00 Uhr im Rathaus der Verbandsgemeinde Göllheim (Pfalz) Freiherr-
Ärztlicher Notfalldienst von-Steinstraße 1 - 3.
Der ärztliche Notfalldienst der niedergelassenen Ärzte im Dienstgebiet
für Kirchheimbolanden, Göllheim und Zellertal wird durchgeführt von Deutsches Rotes Kreuz
der Notfalldienstzentrale Kirchheimbolanden, Dannenfelser Straße 36, Unser Sozialer Service hilft wo ihr Zuhause ist.
67292 Kirchheimbolanden, Tel. 06352/19292. DRK Kreisverband Donnersberg e.V.
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falzklinikum Kirchheimbolanden (Wegweiser Notfälle). ........................................................................Telefax: 06352/ 4007 - 99
Notfalldienstzeiten: E-Mail: info@drk-kv-donnersberg.de
Mittwoch von 13.00 Uhr bis Donnerstag 07.00 Uhr Internet: www.drk-kv-donnersberg.de
Freitag von 18.00 Uhr bis Montag 07.00 Uhr und an den Feiertagen. Geschäftsstelle Rockenhausen
Notfalldienstzentrale Grünstadt erreichen Sie am Kreiskrankenhaus Parkstr. 1, 67308 Rockenhausen.......................... Telefon: 06361/911-0
Grünstadt. ...........................................................................Telefax: 06361/911-110
Notfalldienstzeiten: Mo - Do: 08.00 - 12.00 Uhr, 13.00 - 17.00 Uhr, Fr. 08.00 - 14.30 Uhr
Mittwoch von 13.00 Uhr bis Donnerstag 07.00 Uhr
Freitag von 18.00 Uhr bis Montag, 07.00 Uhr und an den Feiertagen. Betreuungsverein Kirchheimbolanden e.V.
Beratungsstelle (vertraulich u. kostenlos) für ehrenamtliche Betreuer/
Bereitschaftsdienst innen von Menschen mit geistig/psychischen oder altersbedingten Ein-
schränkungen, sowie Bevollmächtigten einer Vorsorgevollmacht. Bei
der Verbandsgemeindewerke Göllheim Beratungswunsch bitte Termin vereinbaren.
Bei Störungen in der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung Dannenfelser Str. 40b, 67292 Kirchheimbolanden
sind die Verbandsgemeindewerke auch außerhalb der üblichen Dienst- .....................................................................................Tel: 06352/67149
stunden unter der Telefonnummer 0173/6767540 erreichbar. E-Mail: info@btvkibo.de, homepage:www.btvkibo
Die Beseitigung von Unregelmäßigkeiten innerhalb der Hausinstallation
ist vom Hauseigentümer selbst zu veranlassen.
Kirchliche Nachrichten
Telefonseelsorge
Ein Beratungsangebot für Menschen in Krisen- und Belastungssituati-
onen Prot. Kirchengemeinde Zellertal
................................................ Tel.: 0800-1110 111 und 0800-1110 222
Anonym. Kompetent. Rund um die Uhr.
Gottesdienste
Unter www.telefonseelsorge.de Beratung auch im Internet. Sonntag, 22.04.2018 um 9 Uhr
Protestantische Stiftskirche in Zell
Jugendgottesdienst
Ökumenische Sozialstation Sonntag, 22.04.2018 um 10 Uhr
Donnersberg-Ost e.V. Protestantische Kirche in Harxheim
Kindergottesdienst
(Ambulante Hilfe Zentrum)
Sonntag, 22.04.2018 um 11 Uhr
Ambulante Alten- und Krankenpflegestation für die Verbandsgemeinden Protestantisches Gemeindehaus in Harxheim
Eisenberg, Göllheim und Kirchheimbolanden, 67292 Kirchheimbolan-
den, Dannenfelser Str. 40 b, Tel.: 06352/705970 jederzeit erreichbar.
Tagesbetreuung für Menschen mit Demenz FeG Kirchheimbolanden
„Haus Vergissmeinnicht“ Gottesdiensttermine
Bahnhofstraße 14, Kirchheimbolanden
Freitag, 20. April 2018: 16:00 Uhr Erzählcafé
Information und Anmeldung: Ökumenische Sozialstation Donnersberg
Sonntag, 22. April 2018: 10:30 Uhr Gottesdienst und Kindergottes-
Ost e.V.................................................................Telefon: 06352/705970
dienst
Montag, 23. April 2018: 20:00 Uhr Gott-Entdecker-Kurs, Info Tel. 06733
Pflegestützpunkt Donnersbergkreis-Ost 2367030
Beratung und Hilfe rund um die Themen Alter, Pflege, Gesundheit und Dienstag, 24. April 2018: 20:00 Uhr Internationaler Hauskreis, Info:
Soziales - kostenlos, trägerneutral und vertraulich. 06352-9579723
Persönliche Beratung zu Hause oder im Pflegestützpunkt: Mittwoch, 25. April 2018: 20:00 Uhr Anbetungsabend, 20:00 Uhr
Dannenfelser Str. 40b, 67292 Kirchheimbolanden Ground Zero, Männerabend auf der Ziegelhütte
Marita Bohn ................................................................... 06352/7190619 Donnerstag, 26. April 2018: 09:00 Uhr Entdeckungsreise durch die Bi-
Katja Scheid .................................................................. 06352/7190618 bel, 19:00 Uhr Jugendkreis
Ambulanter Hospiz- und Palliativ- Prot. Kirchengemeinde Lautersheim
Gottesdient, am 22. April, 10 Uhr, Protestantische Kirche
Beratungsdienst Donnersbergkreis Herzliche Einladung zur Passionsandacht am Donnerstagabend, dem
Begleitung schwerstkranker und sterbender Menschen sowie ihrer An- 15. März, um 18 Uhr, in der Protestantischen Kirche
gehörigen. Kinderkino „Hände weg von Mississippi“ am Montag, dem 23. April,
Ökum. Sozialstation, Dannenfelser Str. 40b, 67292 Kirchheimbolanden 16.30 Uhr Herzliche Einladung zum Kinderkino im April im Dorfgemein-
Ansprechpartnerin: schaftshaus, neben dem Kindergarten. Wie immer gibt es Popcorn und
Ingrid Horsch...........................................................Tel. 06352/7059 714 Tee gratis dazu.Göllheim Aktuell - 11 - Ausgabe 16/2018
Kommunion Ottersheim Prot. Kirchengemeinde
Rüssingen - Ottersheim
Gottesdienste der Prot. Kirchengemeinden Rüssin-
gen mit Ottersheim
Protestantische Kirche Rüssingen:
Der nächste Gottesdienst findet am Sonntag, 06.05.2018, um 9.00 Uhr
statt!
Veranstaltungen der Prot. Kirchengemeinde Rüssingen/Ottersheim
Krabbelgruppe:
Jeden Donnerstag von 15.30 – 17.00 Uhr (nächster Termin:
19.04.2018) im Kirchenraum des DGH. Anmeldung und Auskunft über
Katharina Carnduff, Tel.: 06355/8639160.
Rüssinger Nähtreff:
Jeden ersten und dritten Dienstag im Monat (nächste Termine:
1.05.2018 bzw. 8.05.2018 wg. des Feiertages!) jeweils 19.00 Uhr -
22.00 Uhr im Kirchenraum des DGH. Auskunft über K. Carnduff, Tel.:
06355/8639160.
Konfirmandenunterricht in Göllheim:
Kommunionkinder übergeben Spende an Frau Schwarz, SOS Kinderdorf Gruppe I (Doppelstunde) - Dienstag, 24.04.18, 17.00 Uhr bis 18.30
Eisenberg. Uhr im Prot. Gemeindehaus in Göllheim.
Am 08.04.2018 feierten 13 Kinder aus verschiedenen Orten in der St. Hinweise:
Amandus Kirche in Ottersheim mit Pfarrer Elsner ihre Erstkommunion Die Trauerkasualien in der Pfarrei Göllheim im Monat April übernimmt
unter dem Motto: Pfarrer Wolf-Peter Feucht zuständig. Sie erreichen Pfarrer Feucht über
„Gottes Nähe spüren. Mit Jesus in einem Boot.“ Handy und SMS unter Tel.: 0176 74 98 83 56.
Aus Einseltum waren es Samuel Balthasar und Aurelian Burgey, Sinja Das „Cafe´ der Begegnung“ im Prot. Gemeindehaus in Göllheim ist
Bayer und Marie Deißler aus Albisheim, Fynn Seibert aus Zell, Cedric am Donnerstag, 19.04.18, von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet.
Schertel aus Niefernheim, Lara Bauer, Jonas Bauer, Helene Griebe und Montag, 23.04.2018, 15.00 Uhr Erzählcafe`60+ im Prot. Gemeinde-
Mirja Schindler aus Biedesheim, Ronny Rahn, Fabian Sebralla und Julita haus, Hauptstraße 39 in Göllheim.
Würz aus Ottersheim. Mittwoch, 25.04.2018, Betriebsausflug der Prot. Albert-Schweitzer-
Es war für die Kinder, deren Eltern, Verwandte und Freunde ein wunder- Kindertagesstätte. Die Kinder-tagesstätte und das Pfarramt bleiben an
schöner Tag und alle Kinder haben sich sehr gefreut, dass so viele Leute diesem Tag geschlossen! Die Notfallseelsorge an diesem Tag übernimmt
an sie gedacht haben. (wie die Trauerkasualien) Pfarrer Wolf-Peter Feucht (Siehe oben)!
Im Rahmen des Dankgottesdienstes übergaben die Kommunionkinder
eine Spende in Höhe von 260€ an das SOS Kinderdorf in Eisenberg.
Frau Melanie Schwarz, Sozialpädagogin beim SOS Kinderdorf erläuterte Prot. Kirchengemeinde Göllheim
die Arbeit vom Kinderdorf und bedankte sich ganz herzlich bei den Kom-
munionkindern für Ihre Spende.
Gottesdienste der Prot. Kirchengemeinde Göllheim
Des weiteren erklärte Sie für was man das gespendete Geld einsetzen Haus Antonius:
wolle. Es sei sehr lobenswert wenn Kinder anderen Kindern etwas ab- Mittwoch, 18.04.2018, 15.30 Uhr – Andacht (Pfarrer Wolf-Peter Feucht)
geben und mit Ihnen teilen. Anschließend an den gemeinsamen Gottes- Protestantische Kirche:
dienst, stand Frau Schwarz zur Arbeit des Kinderdorfes noch Rede und Sonntag, 22.04.2018, 10.00 Uhr – Gottesdienst (Pfarrer Wolf-Peter
Antwort und hatte Ihrerseits ein kleines Dankeschön für die Kommuni- Feucht)
onkinder dabei. (sib) Protestantisches Gemeindehaus:
Sonntag, 22.04.2018, 10.00 Uhr – Kindergottesdienst (Gudrun Reller
mit Kigo-Team)
Kath. Pfarrei Hl. Philipp der Einsiedler Veranstaltungen der Prot. Kirchengemeinde Göllheim
Wir feiern Gottesdienst Konfirmandenunterricht:
Gruppe I (Doppelstunde) - Dienstag, 24.04.18, 17.00 Uhr bis 18.30
Donnerstag, 19. April: Weitersweiler 18:30 Amt nach Meinung, Buben-
Uhr im Prot. Gemeindehaus.
heim 18:30 Amt nach Meinung
Gruppe II (Blockunterricht) – Samstag, 21.04.2018, 9.30 Uhr bis
Freitag, 20. April: Göllheim 08:00 Hl. Messe nach Meinung, Immesheim
13.30 Uhr im Prot. Gemeindehaus.
18:30 Amt mit bes. Gedenken an Irmgard Klag (Skiendziel)
Auskunft über Gemeindediakon Thomas Klein: 06352/1375 oder das
Samstag, 21. April: Ottersheim 18:30 Vorabendmesse: Amt als Jhgd.
Pfarramt: 06351/5034.
für Nikolas Rühl, Göllheim 18:30 Vorabendmesse: Amt für die Pfarrei
Ev. Frauenkreis(14-tägig):
4. Sonntag der Osterzeit, 22. April: Weltgebetstag für geistliche
Donnerstag, 19.04.2018, 19.00 Uhr im Prot. Gemeindehaus. Thema:
Berufe: Weitersweiler 08:30 Amt mit bes. Gedenken an Friedhelm und
Musik liegt in der Luft – Wunschkonzert aus dem Evangelischen Ge-
August Kaufhold (Bauer), Zell 10:00 Amt mit bes. Gedenken an Elzbieta
sangbuch. Weitere Auskunft über Frau Hermine Saas, Göllheim, Tel.:
und Wislow Godlewscy, Göllheim 10:00 Amt mit bes. Gedenken an Kurt
06351/8454.
Friebe (Friebe)
Kirchenchor:
- An diesem Sonntag Kollekte für die Förderung Geistlicher Berufe +++
Dienstag, 24.04.2018, 19.00 Uhr. Proben sind jeweils im Wechsel
- Ankündigung: Am nächsten Sonntag Diaspora-Opfer der Firmlinge
zwischen Bürgerhaus Biedesheim und Prot. Gemeindehaus Göll-
Montag, 23. April: Einselthum 18:30 Amt nach Meinung
heim. Auskunft über N. Mayer, Marnheim, Tel.: 06352/2420.
Dienstag, 24. April: Dreisen 18:30 Hl. Messe nach Meinung
Chor „Spirit in Motion“:
Mittwoch, 25. April: Rüssingen 08:00 Hl. Messe mit bes. Gedenken an
Freitag, 20.04.2018, 20.00 Uhr im Prot. Gemeindehaus. Telefonische
Karl und Elisabeth Kaufhold, Biedesheim 18:30 Dankamt (Finck)
Auskunft über Frau Claudia Dhom, Tel.: 06351/399899.
Termine
Kinder- und Jugendchor „Spirit Juniors“ probt ebenfalls am Freitag,
Donnerstag, 19. April: Göllheim 17:30-18:30 Caritas-Shop im Jugend-
jeweils 18.45 Uhr bis 19.45 Uhr im Prot. Gemeindehaus.
raum des Nepomukhauses geöffnet
Hinweise:
(Hanna Stuppy, Christa Fuhrmann, Traudel Ferber)
Die Trauerkasualien in der Pfarrei Göllheim im Monat April übernimmt
Freitag, 20. April: Albisheim 15:30 Sozialpraktikum der Firmlinge Ot-
Pfarrer Wolf-Peter Feucht zuständig. Sie erreichen Pfarrer Feucht über
tersheim im Haus Zellertal
Handy und SMS unter Tel.: 0176 74 98 83 56.
Samstag, 21. April: Göllheim 09:00–12:00 7. Firmeinheit im Nepomuk-
Das „Cafe´ der Begegnung“ im Prot. Gemeindehaus in Göllheim ist
haus für die Firmlinge Göllheim/Weitersweiler, Göllheim 15:00-18:00
am Donnerstag, 19.04.18, von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet.
Frühlingsbasteln mit der Jugendgruppe
Montag, 23.04.2018, 15.00 Uhr Erzählcafe`60+ im Prot. Gemeinde-
Mittwoch, 25. April: Zell 20:00 Vortrag: „Die Macht der Kränkung“ im
haus, Hauptstraße 39 in Göllheim.
Kolpingheim Ref.: Pfr. E. Elsner
Mittwoch, 25.04.2018, Betriebsausflug der Prot. Albert-Schweitzer-
Informationen
Kindertagesstätte. Die Kinder-tagesstätte und das Pfarramt bleiben an
Öffnungszeiten des Pfarrbüros Göllheim (Tel. 06351/5083)
diesem Tag geschlossen! Die Notfallseelsorge an diesem Tag übernimmt
Montag 14.00 - 16.00 Uhr
Dienstag 09.00 – 11.00 Uhr Sprechstunde Pfr. Matheis (wie die Trauerkasualien) Pfarrer Wolf-Peter Feucht (Siehe oben)!
Dienstag 16.00 – 18.00 Uhr
Mittwoch 09.00 - 11.00 Uhr Stadtmission Kirchheimbolanden
Donnerstag 09.00 – 11.00 Uhr Sprechstunde Pfr. Matheis Kirchheimbolanden, Schillerstraße 29
Freitag 09.00 – 11.00 Uhr Sprechstunde Pfr. Matheis Herzliche Einladung!
Öffnungszeiten des Pfarrbüros Ottersheim (Tel. 06355/413) Donnerstag, 19. April, 17 Uhr: TAG, Teentreff; 19:30 Uhr: Bibelkreis
Montag 09.00 – 11.30 Uhr Sprechstunde Pfr. Elsner Stadtmission;Sie können auch lesen
