Legislaturbericht Stadt St.Gallen

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Legislaturbericht Stadt St.Gallen
Legislaturbericht
Stadt St.Gallen
Legislaturbericht Stadt St.Gallen
St.Gallen ist als      In der vorliegenden Publikation berich-
                       tet der Stadtrat über seine Tätigkeiten in
lebenswerte,           der vergangenen Legislatur 2017 – 2020.
                       Dem Legislaturbericht liegt die Vision
weltoffene,            2030 des Stadtrats zugrunde, gegliedert
                       in neun Handlungsfelder mit ingesamt
ökologische und        34 Legislaturzielen. Welche Ziele wurden
                       erreicht? Wo gab es Verzögerungen und
innovative Stadt       warum? Auf den folgenden Seiten zieht
                       der Stadtrat Bilanz.
das wirtschaftliche,
kulturelle und
gesellschaftliche
Zentrum der
Ostschweiz.

Vision 2030
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                                                       lungsplanung wurde der Verein Areal
                                                       St.Gallen West – Gossau Ost (ASGO) ge-
    Kooperation                                        gründet und etabliert. Die Entwicklungs-
                                                       planung wurde angegangen und Mass-
    Komplexe Aufgaben machen nicht mehr                nahmenfelder definiert. Die Areale für die
    	an Gemeindegrenzen Halt. Das führt               Streckung der Zürcher Strasse sind gesi-
      zum einen zu erhöhten Aufwänden im               chert. Auf politischer Ebene wird jedoch
      personellen und finanziellen Bereich,            auf eine Streckung verzichtet.
      zum anderen steigt der Koordinations-
      aufwand zwischen Verwaltungen, Ge-             –	Die Vorsorge für die Bewältigung aus-
      sellschaft und Wirtschaft. Die Stadt              serordentlicher Ereignisse ist im Ver-
      St.Gallen nimmt aufgrund ihrer Grös-              bund mit regionalen und kantonalen
      se und ihres Aufgabenportfolios eine              Partnern operativ verankert.
      spezielle Rolle als Dienstleistungser-         	Das Ziel ist erreicht. Die neu ausgerich-
      bringerin ein. Durch vermehrte Koope-             tete Regionale Zivilschutzorganisation
      ration mit den umliegenden Gemein-                St.Gallen - Bodensee (RZSO) und der neu
      den, Städten, dem Kanton und ande-                zusammengesetzte Regionale Führungs-
      ren Organisationen können auf beiden              stab St.Gallen-Bodensee (RFS) haben
      Seiten Kosteneinsparungen und Quali-              gemäss den Vorgaben der neuen Regio-
      tätssteigerungen erreicht werden.                 nalen Bevölkerungsschutzkommission
                                                        St.Gallen-Bodensee (RBSK) per 1.1.2020
                                                        ihre Tätigkeit aufgenommen.
    Vision 2030
    –	St.Gallen ist bevorzugter Kooperations-
       partner für die Gemeinden der Region.

    Legislaturziele 2017 – 2020

    –	Zusammenarbeitsfelder mit den um-
       liegenden Gemeinden oder Dritten
       sind eruiert, Dienstleistungen entwi-
       ckelt und die Umsetzung organisiert
       und eingeleitet.
       Das Ziel ist teilweise erreicht. Die Stadt
        St.Gallen hat die Zusammenarbeit mit
        den umliegenden Gemeinden in ver-
        schiedenen Bereichen weiter ausgebaut.
        So beispielsweise bei der Verarbeitung
        von Steuerakten, der Energie- und Wär-
        meversorgung oder der Wasserreinigung.
        Die Zusammenarbeitsfelder wurden
        nicht umfassend eruiert.

    –	Die Entwicklung St.Gallen West –
       Gossau Ost ist planerisch gesichert.
    	 Das Ziel ist erreicht. Die Organisation
       wurde definiert und das weitere Vorge-
       hen ist in Form von Handlungsfeldern
       festgelegt. Für die gemeinsame Entwick-
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                                                     Massnahmenkatalog umfasst Umset-
                                                     zungsideen und -projekte für die nächs-
Smarte Stadt                                         ten Jahre in sechs Themenfeldern. Auf
                                                     Basis des Smartnet St.Gallen wurden
In den letzten Jahren hat sich der Um-               bereits erste Projekte und Anwendungen
	gang der Gesellschaft mit digitalen                realisiert. Mit den Pilotquartieren Remis-
   Produkten und Dienstleistungen                    hueb und Sturzenegg sowie weiteren
   grundlegend verändert. Neue Ge-                   Digitalisierungsprojekten hat die Stadt
   schäftsmodelle verdrängen klassische              wertvolle Erfahrungen im Bereich der
   Wirtschaftszweige, neue Anforde-                  Smart City gesammelt.
   rungen an Mobilität, Vernetzung und
   Dienstleistungserbringung werden ge-            –	Die Open-Data-Plattform-St.Gallen für
   stellt. Überall und zu jeder Zeit lautet           frei zugängliche Daten ist aufgebaut
   die Devise. Diese digitale Revolution              und in Betrieb.
   stellt die Stadt St.Gallen vor neue He-            Das Ziel ist erreicht. Das Open-Govern-
   rausforderungen. Bisherige Angebote                 ment-Data-Portal ist aufgebaut und mehr
   und Tätigkeitsfelder sind in Bezug auf              als 100 Datensätze werden von internen
   das Digitalisierungspotential zu hinter-            und externen Stellen bereitgestellt und
   fragen und zu optimieren. Schnellere,               aktiv genutzt. Weitere Datensätze folgen
   schlankere, einfachere und qualitativ               laufend. Der mit dem Kanton vereinbarte
   bessere Dienstleistungen sollen ange-               Leistungsauftrag wurde um vier weitere
   boten werden. Erweiterte und digita-                Jahre verlängert.
   lisierte Infrastrukturen ermöglichen es
   Gesellschaft und Wirtschaft, neue For-          –	Eine Partizipationsplattform St.Gallen
   men der Dienstleistungserbringung,                 für den Einbezug von Einwohnerinnen
   Interaktion und Partizipation zu ge-               und Einwohnern sowie Unternehmen
   stalten.                                           ist aufgebaut.
                                                      Das Ziel ist erreicht. Der Stadtrat hat
                                                       einen umfassenden Bericht zur Partizi­
Vision 2030                                            pation sowie ein neues Partizipations­
–	St.Gallen ist ein innovativer und kunden-           reglement vorgelegt. Damit wird eine
   freundlicher Dienstleister.                         Partizipationskultur angestrebt, in der
–	St.Gallen ermöglicht effektive Partizipation.       sich alle Bevölkerungsgruppen der Stadt
–	St.Gallen verfügt über eine nachhaltige             St.Gallen einbringen können. Im neuen
   vernetzte Infrastruktur für Mobilität, Ener-        Reglement werden zudem Anspruchs-
   gie und Kommunikation, die öffentlich               gruppen aufgeführt, bei denen seitens
   und privat nutzbar ist.                             der Stadt besondere Anstrengungen
                                                       nötig sind, um effektive Partizipation zu
                                                       ermöglichen. Die elektronische Partizipa-
Legislaturziele 2017 – 2020                            tionsplattform ist aufgebaut und steht für
                                                       die partizipative Umsetzung von Projekten
–	Eine übergeordnete Strategie zur                    und Themen bereit.
   Entwicklung «Smarte Stadt» ist
   erarbeitet, erste Projekte sind um­             –	Das Glasfasernetz ist fertiggestellt und
   gesetzt.                                           die Anschlüsse werden zu 70 % genutzt.
   Das Ziel ist erreicht. Die Strategie zur          Das Ziel ist erreicht. Die Ersterschlies-
    Entwicklung der «Smarten Stadt» wur-               sung aller Liegenschaften in der Stadt
    de durch den Smarte-Stadt-Lenkungs-                St.Gallen ist abgeschlossen. Sowohl die
    ausschuss (SSLA) erarbeitet und vom                Prozesse als auch die zukünftigen Kondi-
    Stadtrat verabschiedet. Der zugehörige             tionen für Glasfasernetz-Neuanschlüsse
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    sind festgelegt und werden gemäss
    Zielvorgabe genutzt. Die aktive Ver­
    marktung des Glasfasernetzes ist in       Gesellschaft
    Zusammenarbeit mit den verschiedenen
    An­bietern (Salt, Sunrise, Iway, Init7,   Die Stadt wächst und die Entwicklung
    mhs Internet und weitere) weiter ver-     	hin zu einer multikulturellen, urbanen
    stärkt worden.                              Gesellschaft schreitet voran. Zusam-
                                                men mit den demografischen Verän-
                                                derungen stellt die Gesellschaftsent-
                                                wicklung die Stadt St.Gallen vor die
                                                Herausforderung, das Zusammenleben
                                                positiv zu gestalten und eine hohe
                                                Lebensqualität für alle Gesellschafts-
                                                gruppen zu gewährleisten. Integrati-
                                                on, Quartierentwicklung, Freiwilligen-
                                                arbeit und Sicherheit gewinnen weiter
                                                an Bedeutung. Der respektvolle Um-
                                                gang mit der Vielfalt sowie die Verein-
                                                barkeit von Beruf und Familie sind
                                                zentrale Bestandteile dieses Hand-
                                                lungsfeldes.

                                              Vision 2030
                                              –	St.Gallen bietet hohe Lebensqualität
                                                 und Sicherheit für eine vielfältige Gesell-
                                                 schaft.
                                              –	St.Gallen zeichnet sich durch eine gute
                                                 soziale Durchmischung aus.
                                              –	In St.Gallen sind Familie und Beruf ver-
                                                 einbar. Der Bedarf der familienergän­
                                                 zenden Betreuung ist in einer hohen
                                                 Qualität gedeckt.
                                              –	St.Gallen ist eine kinderfreundliche Stadt.

                                              Legislaturziele 2017 – 2020

                                              –	Alle Kinder haben gute Startchancen
                                                 bei Schuleintritt dank gezielter Früh-
                                                 förderung.
                                                 Das Ziel ist teilweise erreicht. Das Kon-
                                                  zept «Von der Spielgruppe in den Kinder-
                                                  garten» (SpiKi) wurde überprüft und ak-
                                                  tualisiert. Mit den zusätzlich definierten
                                                  Massnahmen können belastete Familien
                                                  besser und früher erreicht werden. Auf-
                                                  grund der Sparmassnahmen musste die
                                                  Erweiterung von SpiKi zurückgestellt wer-
                                                  den. Im Bereich der Frühen Förderung
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  wurde das Projekt «PAT – Mit Eltern Ler-
  nen» abgeschlossen und das Angebot in
  die Regelstrukturen integriert.                 Lebensraum
–	Ein Diversity-Management-Konzept               Der öffentliche Raum wird immer wich-
   ist entwickelt und erste Massnahmen            	tiger – innerhalb der Stadt wie auch
   sind umgesetzt.                                  in den Naherholungsgebieten. Die Frei-
   Das Ziel ist nicht erreicht. Die Diversity-     zeit wird vermehrt im Freien verbracht.
    Strategie ist erarbeitet, die Verabschie-       Wohnen, Arbeiten, Konsum und Frei-
    dung durch den Stadtrat steht noch aus.         zeit sind Faktoren, die in ihrer Summe
    Die Strategie soll die Grundlage für die        einen attraktiven Lebensraum definie-
    Erarbeitung des Diversity-Management-           ren. Sowohl in der Innenstadt als auch
    Konzepts und die daraus abgeleiteten            in den Quartieren müssen genügend
    Handlungsziele und Massnahmen bilden.           qualitativ hochwertige und gepflegte
                                                    Plätze, Begegnungs- und Aufenthalts-
–	Im Bereich der Pflege sowie der Hilfe            räume, Spiel- und Sportanlagen und
    und Betreuung zu Hause besteht unter            Wohnraum für die ganze Bevölkerung
    dem Grundsatz «ambulant vor statio-             zur Verfügung stehen.
    när» ein bedarfsgerechtes Angebot.            Quartiere mit eigener Identität, Natur-
 	Das Ziel ist erreicht. Die Spitex St.Gallen   	räume in Stadtnähe und eine leben-
    AG kann am 1. Januar 2021 ihren Betrieb         dige Innenstadt sind gleichermassen
    aufnehmen. Die Arbeiten an der Strategie        von zentraler Bedeutung für die Le-
    «Alter und Gesundheit 2030» sind weit           bensqualität der Stadt.
    fortgeschritten. Die Veröffentlichung des
    Berichts und die Umsetzung der Mass-
    nahmen sollen im Sommer 2021 erfolgen.        Vision 2030
                                                  –	St.Gallen ist geprägt durch attraktiven
–	Die geplanten Übergangslösungen                   öffentlichen Raum und verdichtete Bau-
   FSA+ sowie zwei zusätzliche definitive            weise, Quartiere mit eigener Identität,
   FSA+ Angebote sind realisiert.                    Naherholungsgebiete und hochwertige
   Das Ziel ist erreicht. Ende 2020 verfüg-         Grün- und Freiräume.
    ten alle Schuleinzugsgebiete der Primar-      –	St.Gallen hat eine Innenstadt, die Woh-
    schule über ein bedarfsgerechtes städti-         nen, Arbeiten, Freizeit, Kultur und Ein­
    sches Tagesbetreuungsangebot (FSA+).             kaufen zu urbanem Leben vereint.
    Einzig im Schuleinzugsgebiet Riethüsli        –	In St.Gallen wächst die Zahl der Einwoh-
    wurde bis zum Bezug des neuen Primar-            nerinnen und Einwohner und der Arbeits-
    schulhauses eine Übergangslösung ein-            plätze stärker als in der Region.
    gerichtet. In allen anderen Schuleinzugs-
    gebiete bestehen definitive Lösungen.
    Damit ist das Legislaturziel übertroffen.     Legislaturziele 2017 – 2020
    Eine wichtige Voraussetzung dafür war
    die Schaffung von Räumlichkeiten für die      –	Die Wohnraumstrategie als Grundlage
    städtische Tagesbetreuung (FSA+).                für die zukünftige Wohnungspolitik ist
                                                     mit Massnahmen und einer Umset-
                                                     zungsplanung erarbeitet.
                                                  	 Das Ziel ist erreicht. Die Wohnraum­
                                                     strategie wurde unter Beizug von Ver­
                                                     tretungen und Fachpersonen aus der
                                                     Wohnimmobilienwirtschaft, Verbänden,
                                                     der Wohnraumentwicklung sowie aus
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      der Stadtverwaltung erarbeitet. Basis         –	Das Gebiet Bahnhof Nord ist nach
      dafür bildeten Analysen zu Themen                Massgabe der Testplanung in Ent-
      wie Alter, Lebensphase, Diversität               wicklung.
      des Wohnungsangebots, innovativer                Das Ziel ist erreicht. Die Ergebnisse
      Wohnungsbau, Einfamilienhausange­                 der umfassenden und partizipativen
      bote, Segregation oder Steuerungs­                Areal­planung liegen vor. Mit der Sanie-
      instrumente.                                      rung des spanischen Klubhauses und
                                                        dem Erhalt der Villa Wiesental konnten
    –	Eine Liegenschaftenstrategie mit                 erste Massnahmen umgesetzt werden.
       Umsetzungsplan ist entwickelt und
       erste Massnahmen sind umgesetzt.
       Das Ziel ist teilweise erreicht. Die
        Erarbeitung der Liegenschaftenstrategie
        konnte nicht fristgerecht gestartet wer-
        den. Bislang wurden die Grundlagen
        erarbeitet, die Strategie wird zu Beginn
        der neuen Legislatur ausgearbeitet sein.

    –	Die Neugestaltung des Marktplatzes
       mit Bohl, Waaghaus, Blumenmarkt
       und Schibenertor ist geklärt.
       Das Ziel ist erreicht. Die Neugestaltung
        von Marktplatz und Bohl wurde in einem
        partizipativen Verfahren durchgeführt.
        Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger
        haben dem Projekt in der Höhe von
        CHF 27.7 Mio. am 27. September 2020
        mit deutlicher Mehrheit zugestimmt.

    –	Die räumlichen Vorstellungen für
       die künftige Entwicklung des Stadt-
       teils St.Fiden – Heiligkreuz sind geklärt.
     	Das Ziel ist erreicht. Die Machbarkeit
       einer Gesamtüberdeckung der Gleisan-
       lagen und der Nationalstrasse im Gebiet
       Bahnhof St.Fiden wurde initiiert. Je nach
       Ergebnis der vertieften Machbarkeits-
       prüfung zur Überdeckung von Autobahn
       und Bahnhof wird entweder eine Über­
       deckung weiterverfolgt oder basierend
       auf den Ergebnissen der Testplanung
       die Masterplanung erarbeitet.
9

                                                 gerinnen und Subventionsempfängern
                                                 sind Leistungsvereinbarungen abge-
Kultur und Sport                                 schlossen, die Anzahl der Werkbeiträge
                                                 wurde erhöht, ein Pilotprojekt für ein
Kultur und Sport stellen seit jeher wich-        Haus der freien Szene ist aufgegleist.
	tige Plattformen für die Auseinander-          Die Evaluation der neuen Kulturförder-
  setzung mit gesellschaftlichen Phä-            massnahmen und die Aktualisierung der
  nomenen und Werten dar. Sie sind Teil          Reglemente sind noch nicht erfolgt.
  der Lebensqualität und prägen das An-
  sehen einer Stadt. Um dem Anspruch           –	Das Projekt «Bibliothek» ist zusam-
  an eine Zentrumsstadt gerecht zu wer-           men mit dem Kanton erarbeitet.
  den und im nationalen und internatio-           Das Ziel ist erreicht. Der Kanton St.Gal-
  nalen Wettbewerb bestehen zu kön-                len, die Stadt St.Gallen und Helvetia
  nen, sind laufend Anstrengungen und              Versicherungen haben am 20. März 2020
  Investitionen sowohl in den Inhalt als           den Architekturwettbewerb für die neue
  auch in die Infrastruktur nötig.                 Bibliothek am Standort Union / Blumen-
St.Gallen will sich auch in Zukunft als            markt in der Stadt St.Gallen lanciert.
	innovative, sportbegeisterte und kultu-          Wesentlich für das Bauvorhaben ist die
  rell inspirierende Stadt positionieren.          Leitidee einer offenen und integrierenden
  Gute Infrastruktur und Dienstleistun-            Bibliothek für die ganze Bevölkerung. Der
  gen, attraktive Rahmenbedingungen                Bau soll Räume für die Lektüre, das Ler-
  und ein Klima von Offenheit und Krea-            nen und für den Besuch kultureller Veran-
  tivität machen sie zu einem Zentrum              staltungen sowie für freies und kreatives
  mit weitreichender Ausstrahlung und              Arbeiten mit und ohne Medien bieten.
  Anziehungskraft für kunstschaffende
  und sportbegeisterte Menschen.               –	Die Anzahl der in der Stadt durchgeführ-
                                                  ten Anlässe von überregionaler Bedeu-
                                                  tung hat gegenüber dem Durchschnitt
Vision 2030                                       der Jahre 2013 bis 2016 zugenommen.
–	St.Gallen ist eine Stadt mit nationaler        Das Ziel ist erreicht. Durch diverse Ak-
   und internationaler Ausstrahlung für            quisitionsmassnahmen konnte die Anzahl
   Kultur und Sport.                               durchgeführter Anlässe von überregiona-
–	In St.Gallen stehen vielfältige Sportmög-       ler Bedeutung gesteigert werden. Nicht
   lichkeiten und Bewegungsangebote zur            abschliessende Beispiele von Sportan-
   Verfügung.                                      lässen mit internationaler Ausstrahlung:
–	St.Gallen verfügt über ein reichhaltiges        Concours de Saut International Officiel
   Kulturangebot auf allen Ebenen und in           Schweiz St.Gallen (CSIO, jährlich), Uni-
   allen Sparten.                                  hockey Damen U19 Weltmeisterschaft
                                                   (2018), Curling Europameisterschaft
                                                   (2017), internationale Bodenseemeister-
Legislaturziele 2017 – 2020                        schaften Wasserspringen (2017), Rugby
                                                   Bishops Cup (jährlich), Boomerang Euro-
–	Das Kulturkonzept 2009 ist überarbei-           pameisterschaft (2019), Radball Weltcup-
   tet, ein Massnahmenkatalog ist erstellt         Turnier (jährlich) und Cricket Swiss T10
   und wichtige Teile sind umgesetzt.              (2020). Nicht abschliessende Beispiele
   Das Ziel ist erreicht. Das Kulturkonzept       Schweizermeisterschaften: Hallen-Leicht-
    wurde in einem partizipativem Verfahren        athletik (Nachwuchs 2017 und 2018, Elite
    erarbeitet. Bereits Ende 2019 konnten          2019 und 2020), Rollstuhl Curling (2019),
    erste Massnahmen umgesetzt werden.             Discdog Challenge (2019), Cheerleading
    Mit den grösseren Subventionsempfän-           (2018), Fechten (2017) und Boxen (2017).
10

     –	Ein Gemeindesportanlagenkonzept
       ist erstellt, Massnahmen sowie eine
       Umsetzungsplanung sind daraus ab-              Bildung
       geleitet und ein kommunales Sport­
       förderungskonzept ist entwickelt.              St.Gallen geniesst einen guten Ruf als
       Das Ziel ist teilweise erreicht. Ein Ent-     	hochwertiger und innovativer Bil-
        wurf des Gemeindesportanlagenkon-               dungsstandort, den es auf allen Stufen
        zepts ist erstellt. Ausstehend ist die Ver-     zu stärken gilt: Volksschule, Berufs-
        abschiedung durch den Stadtrat. Noch            fachschulen, Fachhochschulen und
        in Arbeit sind die Ableitung der Mass-          Universität sollen sich zukunftsorien-
        nahmen und die Erstellung der dazu­             tiert entwickeln können. In diesem
        gehörigen Umsetzungsplanung. Das                Umfeld erhalten Kinder und Jugend-
        Sportförderungskonzept mit den The-             liche ein hohes Mass an individueller
        men allgemeine Sportförderung, Sport-           Förderung in Bildung, Sport und Frei-
        ler/innen-Förderung und Sport-Unter­            zeit, ganz ihren Neigungen und Fähig-
        stützungen ist formuliert.                      keiten entsprechend.
                                                      Die Heterogenität der Schülerinnen und
                                                      	Schüler in der Volksschule, der techno-
                                                        logische und gesellschaftliche Wandel,
                                                        vielfältige gesellschaftliche Ansprüche
                                                        und die zunehmende Nachfrage nach
                                                        Betreuungsangeboten stellen die Bil-
                                                        dungseinrichtungen vor neue Heraus-
                                                        forderungen.
                                                      Die Volksschule muss eine entwicklungs-
                                                      	gerechte Einschulung ebenso garantie-
                                                        ren wie einen reibungslosen Übertritt
                                                        in die Berufswelt und in weiterführen-
                                                        de Schulen. Mit ergänzenden Tages-
                                                        strukturen trägt die Volksschule den
                                                        heutigen Bedürfnissen der Familien
                                                        und der Arbeitswelt Rechnung. Nieder-
                                                        schwellige Beratungsangebote für Kin-
                                                        der und Jugendliche sind ebenso das
                                                        Ziel wie die Schaffung von günstigen
                                                        Rahmenbedingungen für Bildungsins-
                                                        titutionen aller Stufen.

                                                      Vision 2030
                                                      – St.Gallen ist bekannt für eine chancen­
                                                        gerechte und hochwertige Bildung in
                                                        der städtischen Volksschule.
                                                      – St.Gallen verfügt über hervorragende
                                                        Bildungsinstitutionen im sekundären und
                                                        tertiären Bereich.
                                                      – St.Gallen stellt im Bereich der informellen
                                                        Bildung niederschwellige Angebote für
                                                        Kinder und Jugendliche bereit.
11

                                                  den langfristige Entwicklungsgespräche
Legislaturziele 2017 – 2020                       geführt, um deren räumliche Entwick-
                                                  lungsplanungen zu verstehen und mit der
–	Ein lokales Qualitätskonzept ist ge-           städtischen Entwicklung zu koordinieren.
   mäss den kantonalen Vorgaben erstellt
   und in Umsetzung. Dieses dient den           –	Ein Informationsangebot für Kinder
   Schulleitungen der Volks- und der Mu-           der Stadt St.Gallen ist konzipiert und
   sikschule als Grundlage für die Unter-          aufgebaut.
   richts- und Schulentwicklung vor Ort.        	Das Ziel ist teilweise erreicht. Ein Kon-
	Das Ziel ist erreicht. Das lokale Quali-         zept Kinderinformation ist erarbeitet.
   tätskonzept Schule ist erarbeitet und von       In Ausweitung des ursprünglichen Ziels
   der zuständigen kantonalen Stelle geneh-        wurde ein Konzept Kinderpartizipation
   migt. Die Umsetzung ist gestartet.              erarbeitet, das auch die Bereiche Kinder-
                                                   information umfasst. Auf den Aufbau
–	In den städtischen Oberstufen und in            eines neuen Angebots hat der Stadtrat
   der flade werden Sekundar-, Real- und           aufgrund der sehr angespannten finan-
   Kleinklassen in einem vergleichbaren            ziellen Lage verzichtet. Die Stossrichtung
   Verhältnis, in vergleichbarer sozialer          des Anliegens wird im Rahmen der Um-
   Durchmischung und mit vergleichba-              setzung des Partizipationsreglements
   ren Klassengrössen geführt.                     weiter­verfolgt.
	Das Ziel ist erreicht. Im Rahmen des
   Projekts «Oberstufe 2020» werden seit
   August 2017 in allen Oberstufenschulen
   sowohl Real- als auch Sekundarklassen
   beschult. Die Stadt St.Gallen und der
   katholische Konfessionsteil des Kantons
   St.Gallen haben eine Vereinbarung abge-
   schlossen, welche die Weiterentwicklung
   ihrer Oberstufen gemäss den kantonalen
   Vorgaben und den je eigenen Oberstufen-
   konzepten ermöglicht. Für alle Oberstu-
   fenschülerinnen und Oberstufenschüler
   aus der Stadt ist der rechtsgleiche und in
   Übereinstimmung mit dem übergeordne-
   ten Recht konforme Zugang zu den Ober-
   stufen beider Schulträger sichergestellt.

–	Der Raum für die Weiterentwicklung
   der Bildungsinstitutionen der Sekun-
   där- und Tertiärstufe ist gesichert.
	Das Ziel ist erreicht. Die Stadt bietet
   förderliche Rahmenbedingungen für die
   Entwicklung der Bildungsinstitutionen.
   In enger Zusammenarbeit mit dem Kan-
   ton St.Gallen und den Bildungsinstitutio-
   nen wurden Projekte weiterentwickelt
   (Universität St.Gallen, Ostschweizer Fach-
   hochschule, Gewerbliches Berufs- und
   Weiterbildungszentrum St.Gallen). Mit
   den tertiären Bildungsinstitutionen wer-
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                                                    	Das Ziel ist erreicht. «IT St.Gallen rockt!»
                                                      hat sich als Plattform für den ICT-Cluster
     Wirtschaft und                                   St.Gallen Bodensee etabliert. Die stärke-
                                                      re Vernetzung in der Gesundheitsindust-
     Forschung                                        rie (Life Science) ist mit lokalen Partnern
                                                      (Unternehmen, Verbänden, Institutionen
     Über qualifizierte Fach- und Kaderleute          etc.) realisiert worden. Das neue Netz-
     	zu verfügen, ist in wachsendem Masse           werk agiert unter dem Namen «St.Gallen
       ein zentraler Standortfaktor für Stadt         Health».
       und Region. Ein fortschrittliches, inno-
       vatives Umfeld zieht kreative und ta-        –	Entwicklungsgebiete sind aktiv ver-
       lentierte Menschen an und ist mitent-           marktet und neue wertschöpfungs­
       scheidend für Unternehmen, sich an              hohe Unternehmen angesiedelt.
       einem Ort anzusiedeln oder zu blei-          	Das Ziel ist erreicht. Die Vermarktungs-
       ben. St.Gallen gehört dank renom-               webseite www.areale.stadt.sg.ch ist seit
       mierter Bildungsinstitutionen und der           Ende März 2019 online. Als erstes Areal
       EMPA zu den führenden Bildungs- und             wurde Martinsbrugg darüber vermarktet.
       Forschungsstandorten im Bereich des             Die Vermarktung städtischer Gewerbe-
       anwendungsorientierten Wissens.                 areale im Westen der Stadt wurde aufbe-
       St.Gallen betreibt mit Startfeld zudem          reitet und startet in der neuen Legislatur
       eine regional breit abgestützte Förder-         unter dem Namen «sg west». Die Parzel-
       plattform für Jungunternehmen. Die              le «Zürcher Strasse» (W3982) wird durch
       Internationalität der bestehenden Ins-          ein neues Vorgehen entwickelt. Stand-
       titutionen bildet die Basis für die Pro-        ortförderung und Direktion Planung und
       filierung der Stadt. Ein aktives Kon-           Bau definierten anhand einer Nutzungs-
       gresswesen trägt dazu bei. Vorteilhafte         vision die Stossrichtung der Entwicklung
       Bedingungen für ein optimales Neben-            und führten ein Investorenwahlverfahren
       und Miteinander von Wohnen und Ar-              durch.
       beiten bilden Erfolgskomponenten für
       die Zukunft unserer Region. Durch eine       –	Ein Konzept zur internationalen
       aktive Bodenpolitik schafft die Stadt           Vermarktung des Forschungs- und
       die Voraussetzungen für die Weiterent-          Wirtschaftsstandortes St.Gallen ist
       wicklung des Wirtschaftsstandortes.             erarbeitet und umgesetzt.
                                                    	Das Ziel ist nicht erreicht. Das Ziel wur-
                                                       de angepasst und der Fokus prioritär auf
     Vision 2030                                       die nationale Vermarktung des Standortes
     – St.Gallen ist Zentrum für Forschung, Bil-      St.Gallen als integrierter Wohn-, Arbeits-
       dung und Innovation sowie für wertschöp-        und Bildungsort gesetzt. Die Vermark-
       fendes Unternehmertum mit Schwerge-             tungskanäle für die internationale Ver-
       wicht in zukunftsgerichteten Branchen.          marktung sind bekannt und laufen haupt-
                                                       sächlich über den Kanton St.Gallen sowie
                                                       die «St.Gallen-Bodensee Area» (Zusam-
     Legislaturziele 2017 – 2020                       menschluss der Kantone St.Gallen, Thur-
                                                       gau und beider Appenzell). St.Gallen hat
     –	Die Stadt nimmt zusammen mit For-              sich mit Themen wie Joint-Medical Mas-
        schungsinstitutionen und Industrie             ter, Innovationspark, Ausbau Kantons­
        eine aktive Rolle bei der Weiterent-           spital St.Gallen etc. als idealer Standort
        wicklung der technischen Infrastruktu-         für Kongresse, Foren und Events für die
        ren hin zu konvergenten, intelligenten         Gesundheitsindustrie positioniert.
        und nachhaltigen Netzen ein.
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                                                  fentlichen Verkehr konnte der Zielwert mit
                                                  5 % mehr Fahrgästen erreicht werden.
Mobilität                                         Der Zielwert beim Veloverkehr wurde mit
                                                  einer Zunahme von 14 % knapp nicht
Die Mobilitätsbedürfnisse haben in den            erreicht.
	letzten Jahren stetig zugenommen
  und werden dies auch in den kom-              –	In St.Gallen sind mindestens 1 000
  menden Jahren tun. Die Verkehrspoli-             Elektroautos immatrikuliert. Die Bus-
  tik bleibt im politischen Brennpunkt.            linien Wittenbach– St.Josefen und
  Die Herausforderung besteht darin, die           St.Georgen–Heiligkreuz sind elektrifi-
  Mobilitätsbedürfnisse aller Verkehrs-            ziert.
  teilnehmenden und Verkehrsträger auf-         	Das Ziel ist teilweise erreicht. Mit 745
  einander abzustimmen und dabei die               anstatt 1 000 Fahrzeugen wurde das Ziel
  Interessen der Stadt als Lebens- und             in Bezug auf die Anzahl immatrikulierter
  Wirtschaftsraum optimal zu verfolgen.            Elektroautos verfehlt. Das Plangenehmi-
  Mit dem erarbeiteten Mobilitätskon-              gungsgesuch für die Elektrifizierung der
  zept hat die Stadt Schwerpunkte de-              Strecke von Wittenbach –St.Josefen und
  finiert und erste Massnahmen bereits             St.Georgen –Heiligkreuz ist erarbeitet und
  umgesetzt.                                       eingereicht. Aufgrund hängiger Einspra-
Neben neuen Mobilitätsformen und                   chen konnte das Projekt noch nicht wie
	alternativen, emissionsarmen An-                 geplant umgesetzt werden.
  triebskonzepten stellt die nachhaltige
  Nutzung des Verkehrsraums in Kombi-           –	Die intelligente Steuerung und effizi-
  nation mit dem wachsenden Bedürf-                ente Kontrolle des rollenden und ru-
  nis nach individuellen und öffentlichen          henden Verkehrs sowie des Parkraum-
  Mobilitätsformen eine zentrale Heraus-           angebotes sind wesentlich ausgebaut.
  forderung in diesem Handlungsfeld dar.        	Das Ziel ist teilweise erreicht. Das Er-
                                                   hebungsnetz für die Erfassung des rollen-
                                                   den Verkehrs wurde in den letzten Jahren
Vision 2030                                        für alle Verkehrsarten ausgebaut. Mit der
– St.Gallen ist gut erreichbar.                    Umsetzung des LSA-Steuerungskonzep-
– Der Verkehrsraum in St.Gallen wird effizi-      tes sowie der ÖV-Linienerkennung sind
  ent genutzt.                                     zwei wesentliche Bausteine für die intel-
– St.Gallen ermöglicht der Bevölkerung            ligente Steuerung des rollenden Verkehrs
  und Wirtschaft, ihre Mobilitätsbedürfnisse       in Umsetzung. Für die Verkehrslenkung
  nachhaltig zu befriedigen.                       zu freien Parkplätzen wurden Tests mit
                                                   intelligenten Sensoren durchgeführt. Die
                                                   Überführung in den Betrieb konnte auf-
Legislaturziele 2017 – 2020                        grund technischer Schwierigkeiten nicht
                                                   wie geplant umgesetzt werden.
–	Bezüglich der Anzahl zurückgelegter
   Wege hat gegenüber 2016 der öffent-
   liche Verkehr um 5 % und der Velo­
   verkehr um 15 % zugenommen; der
   motorisierte Individualverkehr ist
   stabilisiert.
	Das Ziel ist teilweise erreicht. Die Ziel-
   setzung wurde beim motorisierten Indiv-
   dualverkehr mit einer Reduktion von 3 %
   auf den Stadtachsen übertroffen. Im öf-
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                                                       17 617 kWp registriert, was einer
                                                       jährlichen Produktionsmenge von
     Umwelt                                            17.6 Mio. kWh entspricht.

     In der Stadt St.Gallen wird eine Energie-       –	Die Biodiversität in der offenen Land-
     	politik betrieben, die mit dem Energie-          schaft und im Siedlungsgebiet hat
        konzept 2050 und Innovationen wie               zugenommen und die Vereinbarkeit
        dem Fernwärme- und Glasfasernetz                zwischen Freizeitnutzung und Natur­
        bereits heute die Trends von morgen             lebensräumen ist verbessert.
        aufnimmt. Der nachhaltige Umgang             	Das Ziel ist teilweise erreicht. Ein Ent-
        mit den vorhandenen Ressourcen ist              wurf für die Strategie zur Förderung der
        und bleibt auch in Zukunft von zent-            Biodiversität in Siedlungsraum und Land-
        raler Bedeutung. St.Gallen investiert           schaft mit einem Massnahmenplan wurde
        weiterhin in leistungsfähige Struktu-           erarbeitet. Die Überarbeitung des Land-
        ren und Dienstleistungen in den Be-             wirtschaftskonzeptes ist abgeschlossen.
        reichen Ver- und Entsorgung, um die             Die Entwicklungsplanung Grünzug West
        effiziente und effektive Ressourcen-            ist in Ausarbeitung. Mit dem Kauf und
        nutzung und das Schliessen von Kreis-           der Öffnung des Burgweier-Areals konn-
        läufen zu unterstützen.                         te ein wesentliches Element des Grün-
                                                        zug West bereits umgesetzt werden.

     Vision 2030                                     –	Die zweite Ausbauetappe der Fern­
     – St.Gallen wird zu einem Drittel mit erneu-      wärmeversorgung ist zum grossen
       erbarer Energie versorgt.                        Teil umgesetzt.
     – St.Gallen lebt die Kreislaufwirtschaft.       	Das Ziel ist teilweise erreicht. Nach
     – St.Gallen ist durch ein ausgewogenes            einigen Verzögerungen bis zur Abstim-
       Verhältnis von Siedlungs- und Naturraum          mung im Jahr 2017 verläuft der Ausbau
       geprägt.                                         der Fernwärmeversorgung u. a. mit den
                                                        Gebieten Langgasse, Bach, Heiligkreuz
                                                        und Neudorf nun planmässig. Die neue
     Legislaturziele 2017 – 2020                        Fernwärmezentrale Lukasmühle ist im
                                                        Rohbau erstellt.
     –	Der Anteil an erneuerbaren Energien
        am Gesamtenergieverbrauch ist von
        18 % (Stand 2015) auf 25 % gestiegen.
     	Das Ziel ist erreicht. Im Bereich der Wär-
        meenergie konnte der Anteil erneuerbarer
        Energien seit 2015 von 18 % auf 25 % ge-
        steigert werden. Im Bereich des Gesamt-
        energieverbrauchs stieg der Anteil erneu-
        erbarer Energien von 23 % im Jahr 2015
        auf 29 % (Stand 2019) und konnte im Jahr
        2020 auf ca. 30 % weiter erhöht werden.

     –	Auf Stadtgebiet werden jährlich
        mindestens 15 Mio. Kilowattstunden
        Strom mit Fotovoltaik produziert.
     	Das Ziel ist erreicht. Auf dem Stadt­
        gebiet sind per Ende 2020 Fotovoltaik-
        Anlagen mit einer Gesamtleistung von
Stadt St.Gallen
Stadtkanzlei
Rathaus
CH-9001 St.Gallen
Telefon +41 71 224 53 25
stadtkanzlei@stadt.sg.ch
www.stadtkanzlei.stadt.sg.ch
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  19
2020
Legislaturbericht
Stadt St.Gallen
In der vorliegenden Publikation berichtet
St.Gallen ist als      der Stadtrat über seine Tätigkeiten in der
                       vergangenen Legislatur 2017 – 2020. Dem
lebenswerte,           Legislaturbericht liegt die Vision 2030 des
                       Stadtrats zugrunde, gegliedert in neun
weltoffene,            Handlungsfelder mit ingesamt 34 Legisla-
                       turzielen. Welche Ziele wurden erreicht? Wo
ökologische und        gab es Verzögerungen und warum? Auf den
                       folgenden Seiten zieht der Stadtrat Bilanz.
innovative Stadt
das wirtschaftliche,
kulturelle und
gesellschaftliche
Zentrum der
Ostschweiz.

Vision 2030
St.Gallen ist als      In der vorliegenden Publikation berich
                       tet der Stadtrat über seine Tätigkeiten in
lebenswerte,           der vergangenen Legislatur 2017 – 2020.
                       Dem Legislaturbericht liegt die Vision
weltoffene,            2030 des Stadtrats zugrunde, gegliedert
                       in neun Handlungsfelder mit ingesamt
ökologische und        34 Legislaturzielen. Welche Ziele wurden
                       erreicht? Wo gab es Verzögerungen und
innovative Stadt       warum? Auf den folgenden Seiten zieht
                       der Stadtrat Bilanz.
das wirtschaftliche,
kulturelle und
gesellschaftliche
Zentrum der
Ostschweiz.

Vision 2030
St.Gallen ist als lebenswerte, welt-
offene, ökologische und innovative
Stadt das wirtschaftliche, kulturel-
le und gesellschaftliche Zentrum der
Ostschweiz. – Vision 2030

In der vorliegenden Publikation berichtet der Stadtrat über seine Tätig-
keiten in der vergangenen Legislatur 2017 – 2020. Dem Legislaturbe-
richt liegt die Vision 2030 des Stadtrats zugrunde, gegliedert in neun
Handlungsfelder mit ingesamt 34 Legislaturzielen. Welche Ziele wur-
den erreicht? Wo gab es Verzögerungen und warum? Auf den folgen-
den Seiten zieht der Stadtrat Bilanz.
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