Legislaturbericht Stadt St.Gallen
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St.Gallen ist als In der vorliegenden Publikation berich- tet der Stadtrat über seine Tätigkeiten in lebenswerte, der vergangenen Legislatur 2017 – 2020. Dem Legislaturbericht liegt die Vision weltoffene, 2030 des Stadtrats zugrunde, gegliedert in neun Handlungsfelder mit ingesamt ökologische und 34 Legislaturzielen. Welche Ziele wurden erreicht? Wo gab es Verzögerungen und innovative Stadt warum? Auf den folgenden Seiten zieht der Stadtrat Bilanz. das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Zentrum der Ostschweiz. Vision 2030
4 lungsplanung wurde der Verein Areal St.Gallen West – Gossau Ost (ASGO) ge- Kooperation gründet und etabliert. Die Entwicklungs- planung wurde angegangen und Mass- Komplexe Aufgaben machen nicht mehr nahmenfelder definiert. Die Areale für die an Gemeindegrenzen Halt. Das führt Streckung der Zürcher Strasse sind gesi- zum einen zu erhöhten Aufwänden im chert. Auf politischer Ebene wird jedoch personellen und finanziellen Bereich, auf eine Streckung verzichtet. zum anderen steigt der Koordinations- aufwand zwischen Verwaltungen, Ge- – Die Vorsorge für die Bewältigung aus- sellschaft und Wirtschaft. Die Stadt serordentlicher Ereignisse ist im Ver- St.Gallen nimmt aufgrund ihrer Grös- bund mit regionalen und kantonalen se und ihres Aufgabenportfolios eine Partnern operativ verankert. spezielle Rolle als Dienstleistungser- Das Ziel ist erreicht. Die neu ausgerich- bringerin ein. Durch vermehrte Koope- tete Regionale Zivilschutzorganisation ration mit den umliegenden Gemein- St.Gallen - Bodensee (RZSO) und der neu den, Städten, dem Kanton und ande- zusammengesetzte Regionale Führungs- ren Organisationen können auf beiden stab St.Gallen-Bodensee (RFS) haben Seiten Kosteneinsparungen und Quali- gemäss den Vorgaben der neuen Regio- tätssteigerungen erreicht werden. nalen Bevölkerungsschutzkommission St.Gallen-Bodensee (RBSK) per 1.1.2020 ihre Tätigkeit aufgenommen. Vision 2030 – St.Gallen ist bevorzugter Kooperations- partner für die Gemeinden der Region. Legislaturziele 2017 – 2020 – Zusammenarbeitsfelder mit den um- liegenden Gemeinden oder Dritten sind eruiert, Dienstleistungen entwi- ckelt und die Umsetzung organisiert und eingeleitet. Das Ziel ist teilweise erreicht. Die Stadt St.Gallen hat die Zusammenarbeit mit den umliegenden Gemeinden in ver- schiedenen Bereichen weiter ausgebaut. So beispielsweise bei der Verarbeitung von Steuerakten, der Energie- und Wär- meversorgung oder der Wasserreinigung. Die Zusammenarbeitsfelder wurden nicht umfassend eruiert. – Die Entwicklung St.Gallen West – Gossau Ost ist planerisch gesichert. Das Ziel ist erreicht. Die Organisation wurde definiert und das weitere Vorge- hen ist in Form von Handlungsfeldern festgelegt. Für die gemeinsame Entwick-
5 Massnahmenkatalog umfasst Umset- zungsideen und -projekte für die nächs- Smarte Stadt ten Jahre in sechs Themenfeldern. Auf Basis des Smartnet St.Gallen wurden In den letzten Jahren hat sich der Um- bereits erste Projekte und Anwendungen gang der Gesellschaft mit digitalen realisiert. Mit den Pilotquartieren Remis- Produkten und Dienstleistungen hueb und Sturzenegg sowie weiteren grundlegend verändert. Neue Ge- Digitalisierungsprojekten hat die Stadt schäftsmodelle verdrängen klassische wertvolle Erfahrungen im Bereich der Wirtschaftszweige, neue Anforde- Smart City gesammelt. rungen an Mobilität, Vernetzung und Dienstleistungserbringung werden ge- – Die Open-Data-Plattform-St.Gallen für stellt. Überall und zu jeder Zeit lautet frei zugängliche Daten ist aufgebaut die Devise. Diese digitale Revolution und in Betrieb. stellt die Stadt St.Gallen vor neue He- Das Ziel ist erreicht. Das Open-Govern- rausforderungen. Bisherige Angebote ment-Data-Portal ist aufgebaut und mehr und Tätigkeitsfelder sind in Bezug auf als 100 Datensätze werden von internen das Digitalisierungspotential zu hinter- und externen Stellen bereitgestellt und fragen und zu optimieren. Schnellere, aktiv genutzt. Weitere Datensätze folgen schlankere, einfachere und qualitativ laufend. Der mit dem Kanton vereinbarte bessere Dienstleistungen sollen ange- Leistungsauftrag wurde um vier weitere boten werden. Erweiterte und digita- Jahre verlängert. lisierte Infrastrukturen ermöglichen es Gesellschaft und Wirtschaft, neue For- – Eine Partizipationsplattform St.Gallen men der Dienstleistungserbringung, für den Einbezug von Einwohnerinnen Interaktion und Partizipation zu ge- und Einwohnern sowie Unternehmen stalten. ist aufgebaut. Das Ziel ist erreicht. Der Stadtrat hat einen umfassenden Bericht zur Partizi Vision 2030 pation sowie ein neues Partizipations – St.Gallen ist ein innovativer und kunden- reglement vorgelegt. Damit wird eine freundlicher Dienstleister. Partizipationskultur angestrebt, in der – St.Gallen ermöglicht effektive Partizipation. sich alle Bevölkerungsgruppen der Stadt – St.Gallen verfügt über eine nachhaltige St.Gallen einbringen können. Im neuen vernetzte Infrastruktur für Mobilität, Ener- Reglement werden zudem Anspruchs- gie und Kommunikation, die öffentlich gruppen aufgeführt, bei denen seitens und privat nutzbar ist. der Stadt besondere Anstrengungen nötig sind, um effektive Partizipation zu ermöglichen. Die elektronische Partizipa- Legislaturziele 2017 – 2020 tionsplattform ist aufgebaut und steht für die partizipative Umsetzung von Projekten – Eine übergeordnete Strategie zur und Themen bereit. Entwicklung «Smarte Stadt» ist erarbeitet, erste Projekte sind um – Das Glasfasernetz ist fertiggestellt und gesetzt. die Anschlüsse werden zu 70 % genutzt. Das Ziel ist erreicht. Die Strategie zur Das Ziel ist erreicht. Die Ersterschlies- Entwicklung der «Smarten Stadt» wur- sung aller Liegenschaften in der Stadt de durch den Smarte-Stadt-Lenkungs- St.Gallen ist abgeschlossen. Sowohl die ausschuss (SSLA) erarbeitet und vom Prozesse als auch die zukünftigen Kondi- Stadtrat verabschiedet. Der zugehörige tionen für Glasfasernetz-Neuanschlüsse
6 sind festgelegt und werden gemäss Zielvorgabe genutzt. Die aktive Ver marktung des Glasfasernetzes ist in Gesellschaft Zusammenarbeit mit den verschiedenen Anbietern (Salt, Sunrise, Iway, Init7, Die Stadt wächst und die Entwicklung mhs Internet und weitere) weiter ver- hin zu einer multikulturellen, urbanen stärkt worden. Gesellschaft schreitet voran. Zusam- men mit den demografischen Verän- derungen stellt die Gesellschaftsent- wicklung die Stadt St.Gallen vor die Herausforderung, das Zusammenleben positiv zu gestalten und eine hohe Lebensqualität für alle Gesellschafts- gruppen zu gewährleisten. Integrati- on, Quartierentwicklung, Freiwilligen- arbeit und Sicherheit gewinnen weiter an Bedeutung. Der respektvolle Um- gang mit der Vielfalt sowie die Verein- barkeit von Beruf und Familie sind zentrale Bestandteile dieses Hand- lungsfeldes. Vision 2030 – St.Gallen bietet hohe Lebensqualität und Sicherheit für eine vielfältige Gesell- schaft. – St.Gallen zeichnet sich durch eine gute soziale Durchmischung aus. – In St.Gallen sind Familie und Beruf ver- einbar. Der Bedarf der familienergän zenden Betreuung ist in einer hohen Qualität gedeckt. – St.Gallen ist eine kinderfreundliche Stadt. Legislaturziele 2017 – 2020 – Alle Kinder haben gute Startchancen bei Schuleintritt dank gezielter Früh- förderung. Das Ziel ist teilweise erreicht. Das Kon- zept «Von der Spielgruppe in den Kinder- garten» (SpiKi) wurde überprüft und ak- tualisiert. Mit den zusätzlich definierten Massnahmen können belastete Familien besser und früher erreicht werden. Auf- grund der Sparmassnahmen musste die Erweiterung von SpiKi zurückgestellt wer- den. Im Bereich der Frühen Förderung
7 wurde das Projekt «PAT – Mit Eltern Ler- nen» abgeschlossen und das Angebot in die Regelstrukturen integriert. Lebensraum – Ein Diversity-Management-Konzept Der öffentliche Raum wird immer wich- ist entwickelt und erste Massnahmen tiger – innerhalb der Stadt wie auch sind umgesetzt. in den Naherholungsgebieten. Die Frei- Das Ziel ist nicht erreicht. Die Diversity- zeit wird vermehrt im Freien verbracht. Strategie ist erarbeitet, die Verabschie- Wohnen, Arbeiten, Konsum und Frei- dung durch den Stadtrat steht noch aus. zeit sind Faktoren, die in ihrer Summe Die Strategie soll die Grundlage für die einen attraktiven Lebensraum definie- Erarbeitung des Diversity-Management- ren. Sowohl in der Innenstadt als auch Konzepts und die daraus abgeleiteten in den Quartieren müssen genügend Handlungsziele und Massnahmen bilden. qualitativ hochwertige und gepflegte Plätze, Begegnungs- und Aufenthalts- – Im Bereich der Pflege sowie der Hilfe räume, Spiel- und Sportanlagen und und Betreuung zu Hause besteht unter Wohnraum für die ganze Bevölkerung dem Grundsatz «ambulant vor statio- zur Verfügung stehen. när» ein bedarfsgerechtes Angebot. Quartiere mit eigener Identität, Natur- Das Ziel ist erreicht. Die Spitex St.Gallen räume in Stadtnähe und eine leben- AG kann am 1. Januar 2021 ihren Betrieb dige Innenstadt sind gleichermassen aufnehmen. Die Arbeiten an der Strategie von zentraler Bedeutung für die Le- «Alter und Gesundheit 2030» sind weit bensqualität der Stadt. fortgeschritten. Die Veröffentlichung des Berichts und die Umsetzung der Mass- nahmen sollen im Sommer 2021 erfolgen. Vision 2030 – St.Gallen ist geprägt durch attraktiven – Die geplanten Übergangslösungen öffentlichen Raum und verdichtete Bau- FSA+ sowie zwei zusätzliche definitive weise, Quartiere mit eigener Identität, FSA+ Angebote sind realisiert. Naherholungsgebiete und hochwertige Das Ziel ist erreicht. Ende 2020 verfüg- Grün- und Freiräume. ten alle Schuleinzugsgebiete der Primar- – St.Gallen hat eine Innenstadt, die Woh- schule über ein bedarfsgerechtes städti- nen, Arbeiten, Freizeit, Kultur und Ein sches Tagesbetreuungsangebot (FSA+). kaufen zu urbanem Leben vereint. Einzig im Schuleinzugsgebiet Riethüsli – In St.Gallen wächst die Zahl der Einwoh- wurde bis zum Bezug des neuen Primar- nerinnen und Einwohner und der Arbeits- schulhauses eine Übergangslösung ein- plätze stärker als in der Region. gerichtet. In allen anderen Schuleinzugs- gebiete bestehen definitive Lösungen. Damit ist das Legislaturziel übertroffen. Legislaturziele 2017 – 2020 Eine wichtige Voraussetzung dafür war die Schaffung von Räumlichkeiten für die – Die Wohnraumstrategie als Grundlage städtische Tagesbetreuung (FSA+). für die zukünftige Wohnungspolitik ist mit Massnahmen und einer Umset- zungsplanung erarbeitet. Das Ziel ist erreicht. Die Wohnraum strategie wurde unter Beizug von Ver tretungen und Fachpersonen aus der Wohnimmobilienwirtschaft, Verbänden, der Wohnraumentwicklung sowie aus
8 der Stadtverwaltung erarbeitet. Basis – Das Gebiet Bahnhof Nord ist nach dafür bildeten Analysen zu Themen Massgabe der Testplanung in Ent- wie Alter, Lebensphase, Diversität wicklung. des Wohnungsangebots, innovativer Das Ziel ist erreicht. Die Ergebnisse Wohnungsbau, Einfamilienhausange der umfassenden und partizipativen bote, Segregation oder Steuerungs Arealplanung liegen vor. Mit der Sanie- instrumente. rung des spanischen Klubhauses und dem Erhalt der Villa Wiesental konnten – Eine Liegenschaftenstrategie mit erste Massnahmen umgesetzt werden. Umsetzungsplan ist entwickelt und erste Massnahmen sind umgesetzt. Das Ziel ist teilweise erreicht. Die Erarbeitung der Liegenschaftenstrategie konnte nicht fristgerecht gestartet wer- den. Bislang wurden die Grundlagen erarbeitet, die Strategie wird zu Beginn der neuen Legislatur ausgearbeitet sein. – Die Neugestaltung des Marktplatzes mit Bohl, Waaghaus, Blumenmarkt und Schibenertor ist geklärt. Das Ziel ist erreicht. Die Neugestaltung von Marktplatz und Bohl wurde in einem partizipativen Verfahren durchgeführt. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben dem Projekt in der Höhe von CHF 27.7 Mio. am 27. September 2020 mit deutlicher Mehrheit zugestimmt. – Die räumlichen Vorstellungen für die künftige Entwicklung des Stadt- teils St.Fiden – Heiligkreuz sind geklärt. Das Ziel ist erreicht. Die Machbarkeit einer Gesamtüberdeckung der Gleisan- lagen und der Nationalstrasse im Gebiet Bahnhof St.Fiden wurde initiiert. Je nach Ergebnis der vertieften Machbarkeits- prüfung zur Überdeckung von Autobahn und Bahnhof wird entweder eine Über deckung weiterverfolgt oder basierend auf den Ergebnissen der Testplanung die Masterplanung erarbeitet.
9 gerinnen und Subventionsempfängern sind Leistungsvereinbarungen abge- Kultur und Sport schlossen, die Anzahl der Werkbeiträge wurde erhöht, ein Pilotprojekt für ein Kultur und Sport stellen seit jeher wich- Haus der freien Szene ist aufgegleist. tige Plattformen für die Auseinander- Die Evaluation der neuen Kulturförder- setzung mit gesellschaftlichen Phä- massnahmen und die Aktualisierung der nomenen und Werten dar. Sie sind Teil Reglemente sind noch nicht erfolgt. der Lebensqualität und prägen das An- sehen einer Stadt. Um dem Anspruch – Das Projekt «Bibliothek» ist zusam- an eine Zentrumsstadt gerecht zu wer- men mit dem Kanton erarbeitet. den und im nationalen und internatio- Das Ziel ist erreicht. Der Kanton St.Gal- nalen Wettbewerb bestehen zu kön- len, die Stadt St.Gallen und Helvetia nen, sind laufend Anstrengungen und Versicherungen haben am 20. März 2020 Investitionen sowohl in den Inhalt als den Architekturwettbewerb für die neue auch in die Infrastruktur nötig. Bibliothek am Standort Union / Blumen- St.Gallen will sich auch in Zukunft als markt in der Stadt St.Gallen lanciert. innovative, sportbegeisterte und kultu- Wesentlich für das Bauvorhaben ist die rell inspirierende Stadt positionieren. Leitidee einer offenen und integrierenden Gute Infrastruktur und Dienstleistun- Bibliothek für die ganze Bevölkerung. Der gen, attraktive Rahmenbedingungen Bau soll Räume für die Lektüre, das Ler- und ein Klima von Offenheit und Krea- nen und für den Besuch kultureller Veran- tivität machen sie zu einem Zentrum staltungen sowie für freies und kreatives mit weitreichender Ausstrahlung und Arbeiten mit und ohne Medien bieten. Anziehungskraft für kunstschaffende und sportbegeisterte Menschen. – Die Anzahl der in der Stadt durchgeführ- ten Anlässe von überregionaler Bedeu- tung hat gegenüber dem Durchschnitt Vision 2030 der Jahre 2013 bis 2016 zugenommen. – St.Gallen ist eine Stadt mit nationaler Das Ziel ist erreicht. Durch diverse Ak- und internationaler Ausstrahlung für quisitionsmassnahmen konnte die Anzahl Kultur und Sport. durchgeführter Anlässe von überregiona- – In St.Gallen stehen vielfältige Sportmög- ler Bedeutung gesteigert werden. Nicht lichkeiten und Bewegungsangebote zur abschliessende Beispiele von Sportan- Verfügung. lässen mit internationaler Ausstrahlung: – St.Gallen verfügt über ein reichhaltiges Concours de Saut International Officiel Kulturangebot auf allen Ebenen und in Schweiz St.Gallen (CSIO, jährlich), Uni- allen Sparten. hockey Damen U19 Weltmeisterschaft (2018), Curling Europameisterschaft (2017), internationale Bodenseemeister- Legislaturziele 2017 – 2020 schaften Wasserspringen (2017), Rugby Bishops Cup (jährlich), Boomerang Euro- – Das Kulturkonzept 2009 ist überarbei- pameisterschaft (2019), Radball Weltcup- tet, ein Massnahmenkatalog ist erstellt Turnier (jährlich) und Cricket Swiss T10 und wichtige Teile sind umgesetzt. (2020). Nicht abschliessende Beispiele Das Ziel ist erreicht. Das Kulturkonzept Schweizermeisterschaften: Hallen-Leicht- wurde in einem partizipativem Verfahren athletik (Nachwuchs 2017 und 2018, Elite erarbeitet. Bereits Ende 2019 konnten 2019 und 2020), Rollstuhl Curling (2019), erste Massnahmen umgesetzt werden. Discdog Challenge (2019), Cheerleading Mit den grösseren Subventionsempfän- (2018), Fechten (2017) und Boxen (2017).
10 – Ein Gemeindesportanlagenkonzept ist erstellt, Massnahmen sowie eine Umsetzungsplanung sind daraus ab- Bildung geleitet und ein kommunales Sport förderungskonzept ist entwickelt. St.Gallen geniesst einen guten Ruf als Das Ziel ist teilweise erreicht. Ein Ent- hochwertiger und innovativer Bil- wurf des Gemeindesportanlagenkon- dungsstandort, den es auf allen Stufen zepts ist erstellt. Ausstehend ist die Ver- zu stärken gilt: Volksschule, Berufs- abschiedung durch den Stadtrat. Noch fachschulen, Fachhochschulen und in Arbeit sind die Ableitung der Mass- Universität sollen sich zukunftsorien- nahmen und die Erstellung der dazu tiert entwickeln können. In diesem gehörigen Umsetzungsplanung. Das Umfeld erhalten Kinder und Jugend- Sportförderungskonzept mit den The- liche ein hohes Mass an individueller men allgemeine Sportförderung, Sport- Förderung in Bildung, Sport und Frei- ler/innen-Förderung und Sport-Unter zeit, ganz ihren Neigungen und Fähig- stützungen ist formuliert. keiten entsprechend. Die Heterogenität der Schülerinnen und Schüler in der Volksschule, der techno- logische und gesellschaftliche Wandel, vielfältige gesellschaftliche Ansprüche und die zunehmende Nachfrage nach Betreuungsangeboten stellen die Bil- dungseinrichtungen vor neue Heraus- forderungen. Die Volksschule muss eine entwicklungs- gerechte Einschulung ebenso garantie- ren wie einen reibungslosen Übertritt in die Berufswelt und in weiterführen- de Schulen. Mit ergänzenden Tages- strukturen trägt die Volksschule den heutigen Bedürfnissen der Familien und der Arbeitswelt Rechnung. Nieder- schwellige Beratungsangebote für Kin- der und Jugendliche sind ebenso das Ziel wie die Schaffung von günstigen Rahmenbedingungen für Bildungsins- titutionen aller Stufen. Vision 2030 – St.Gallen ist bekannt für eine chancen gerechte und hochwertige Bildung in der städtischen Volksschule. – St.Gallen verfügt über hervorragende Bildungsinstitutionen im sekundären und tertiären Bereich. – St.Gallen stellt im Bereich der informellen Bildung niederschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche bereit.
11 den langfristige Entwicklungsgespräche Legislaturziele 2017 – 2020 geführt, um deren räumliche Entwick- lungsplanungen zu verstehen und mit der – Ein lokales Qualitätskonzept ist ge- städtischen Entwicklung zu koordinieren. mäss den kantonalen Vorgaben erstellt und in Umsetzung. Dieses dient den – Ein Informationsangebot für Kinder Schulleitungen der Volks- und der Mu- der Stadt St.Gallen ist konzipiert und sikschule als Grundlage für die Unter- aufgebaut. richts- und Schulentwicklung vor Ort. Das Ziel ist teilweise erreicht. Ein Kon- Das Ziel ist erreicht. Das lokale Quali- zept Kinderinformation ist erarbeitet. tätskonzept Schule ist erarbeitet und von In Ausweitung des ursprünglichen Ziels der zuständigen kantonalen Stelle geneh- wurde ein Konzept Kinderpartizipation migt. Die Umsetzung ist gestartet. erarbeitet, das auch die Bereiche Kinder- information umfasst. Auf den Aufbau – In den städtischen Oberstufen und in eines neuen Angebots hat der Stadtrat der flade werden Sekundar-, Real- und aufgrund der sehr angespannten finan- Kleinklassen in einem vergleichbaren ziellen Lage verzichtet. Die Stossrichtung Verhältnis, in vergleichbarer sozialer des Anliegens wird im Rahmen der Um- Durchmischung und mit vergleichba- setzung des Partizipationsreglements ren Klassengrössen geführt. weiterverfolgt. Das Ziel ist erreicht. Im Rahmen des Projekts «Oberstufe 2020» werden seit August 2017 in allen Oberstufenschulen sowohl Real- als auch Sekundarklassen beschult. Die Stadt St.Gallen und der katholische Konfessionsteil des Kantons St.Gallen haben eine Vereinbarung abge- schlossen, welche die Weiterentwicklung ihrer Oberstufen gemäss den kantonalen Vorgaben und den je eigenen Oberstufen- konzepten ermöglicht. Für alle Oberstu- fenschülerinnen und Oberstufenschüler aus der Stadt ist der rechtsgleiche und in Übereinstimmung mit dem übergeordne- ten Recht konforme Zugang zu den Ober- stufen beider Schulträger sichergestellt. – Der Raum für die Weiterentwicklung der Bildungsinstitutionen der Sekun- där- und Tertiärstufe ist gesichert. Das Ziel ist erreicht. Die Stadt bietet förderliche Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Bildungsinstitutionen. In enger Zusammenarbeit mit dem Kan- ton St.Gallen und den Bildungsinstitutio- nen wurden Projekte weiterentwickelt (Universität St.Gallen, Ostschweizer Fach- hochschule, Gewerbliches Berufs- und Weiterbildungszentrum St.Gallen). Mit den tertiären Bildungsinstitutionen wer-
12 Das Ziel ist erreicht. «IT St.Gallen rockt!» hat sich als Plattform für den ICT-Cluster Wirtschaft und St.Gallen Bodensee etabliert. Die stärke- re Vernetzung in der Gesundheitsindust- Forschung rie (Life Science) ist mit lokalen Partnern (Unternehmen, Verbänden, Institutionen Über qualifizierte Fach- und Kaderleute etc.) realisiert worden. Das neue Netz- zu verfügen, ist in wachsendem Masse werk agiert unter dem Namen «St.Gallen ein zentraler Standortfaktor für Stadt Health». und Region. Ein fortschrittliches, inno- vatives Umfeld zieht kreative und ta- – Entwicklungsgebiete sind aktiv ver- lentierte Menschen an und ist mitent- marktet und neue wertschöpfungs scheidend für Unternehmen, sich an hohe Unternehmen angesiedelt. einem Ort anzusiedeln oder zu blei- Das Ziel ist erreicht. Die Vermarktungs- ben. St.Gallen gehört dank renom- webseite www.areale.stadt.sg.ch ist seit mierter Bildungsinstitutionen und der Ende März 2019 online. Als erstes Areal EMPA zu den führenden Bildungs- und wurde Martinsbrugg darüber vermarktet. Forschungsstandorten im Bereich des Die Vermarktung städtischer Gewerbe- anwendungsorientierten Wissens. areale im Westen der Stadt wurde aufbe- St.Gallen betreibt mit Startfeld zudem reitet und startet in der neuen Legislatur eine regional breit abgestützte Förder- unter dem Namen «sg west». Die Parzel- plattform für Jungunternehmen. Die le «Zürcher Strasse» (W3982) wird durch Internationalität der bestehenden Ins- ein neues Vorgehen entwickelt. Stand- titutionen bildet die Basis für die Pro- ortförderung und Direktion Planung und filierung der Stadt. Ein aktives Kon- Bau definierten anhand einer Nutzungs- gresswesen trägt dazu bei. Vorteilhafte vision die Stossrichtung der Entwicklung Bedingungen für ein optimales Neben- und führten ein Investorenwahlverfahren und Miteinander von Wohnen und Ar- durch. beiten bilden Erfolgskomponenten für die Zukunft unserer Region. Durch eine – Ein Konzept zur internationalen aktive Bodenpolitik schafft die Stadt Vermarktung des Forschungs- und die Voraussetzungen für die Weiterent- Wirtschaftsstandortes St.Gallen ist wicklung des Wirtschaftsstandortes. erarbeitet und umgesetzt. Das Ziel ist nicht erreicht. Das Ziel wur- de angepasst und der Fokus prioritär auf Vision 2030 die nationale Vermarktung des Standortes – St.Gallen ist Zentrum für Forschung, Bil- St.Gallen als integrierter Wohn-, Arbeits- dung und Innovation sowie für wertschöp- und Bildungsort gesetzt. Die Vermark- fendes Unternehmertum mit Schwerge- tungskanäle für die internationale Ver- wicht in zukunftsgerichteten Branchen. marktung sind bekannt und laufen haupt- sächlich über den Kanton St.Gallen sowie die «St.Gallen-Bodensee Area» (Zusam- Legislaturziele 2017 – 2020 menschluss der Kantone St.Gallen, Thur- gau und beider Appenzell). St.Gallen hat – Die Stadt nimmt zusammen mit For- sich mit Themen wie Joint-Medical Mas- schungsinstitutionen und Industrie ter, Innovationspark, Ausbau Kantons eine aktive Rolle bei der Weiterent- spital St.Gallen etc. als idealer Standort wicklung der technischen Infrastruktu- für Kongresse, Foren und Events für die ren hin zu konvergenten, intelligenten Gesundheitsindustrie positioniert. und nachhaltigen Netzen ein.
13 fentlichen Verkehr konnte der Zielwert mit 5 % mehr Fahrgästen erreicht werden. Mobilität Der Zielwert beim Veloverkehr wurde mit einer Zunahme von 14 % knapp nicht Die Mobilitätsbedürfnisse haben in den erreicht. letzten Jahren stetig zugenommen und werden dies auch in den kom- – In St.Gallen sind mindestens 1 000 menden Jahren tun. Die Verkehrspoli- Elektroautos immatrikuliert. Die Bus- tik bleibt im politischen Brennpunkt. linien Wittenbach– St.Josefen und Die Herausforderung besteht darin, die St.Georgen–Heiligkreuz sind elektrifi- Mobilitätsbedürfnisse aller Verkehrs- ziert. teilnehmenden und Verkehrsträger auf- Das Ziel ist teilweise erreicht. Mit 745 einander abzustimmen und dabei die anstatt 1 000 Fahrzeugen wurde das Ziel Interessen der Stadt als Lebens- und in Bezug auf die Anzahl immatrikulierter Wirtschaftsraum optimal zu verfolgen. Elektroautos verfehlt. Das Plangenehmi- Mit dem erarbeiteten Mobilitätskon- gungsgesuch für die Elektrifizierung der zept hat die Stadt Schwerpunkte de- Strecke von Wittenbach –St.Josefen und finiert und erste Massnahmen bereits St.Georgen –Heiligkreuz ist erarbeitet und umgesetzt. eingereicht. Aufgrund hängiger Einspra- Neben neuen Mobilitätsformen und chen konnte das Projekt noch nicht wie alternativen, emissionsarmen An- geplant umgesetzt werden. triebskonzepten stellt die nachhaltige Nutzung des Verkehrsraums in Kombi- – Die intelligente Steuerung und effizi- nation mit dem wachsenden Bedürf- ente Kontrolle des rollenden und ru- nis nach individuellen und öffentlichen henden Verkehrs sowie des Parkraum- Mobilitätsformen eine zentrale Heraus- angebotes sind wesentlich ausgebaut. forderung in diesem Handlungsfeld dar. Das Ziel ist teilweise erreicht. Das Er- hebungsnetz für die Erfassung des rollen- den Verkehrs wurde in den letzten Jahren Vision 2030 für alle Verkehrsarten ausgebaut. Mit der – St.Gallen ist gut erreichbar. Umsetzung des LSA-Steuerungskonzep- – Der Verkehrsraum in St.Gallen wird effizi- tes sowie der ÖV-Linienerkennung sind ent genutzt. zwei wesentliche Bausteine für die intel- – St.Gallen ermöglicht der Bevölkerung ligente Steuerung des rollenden Verkehrs und Wirtschaft, ihre Mobilitätsbedürfnisse in Umsetzung. Für die Verkehrslenkung nachhaltig zu befriedigen. zu freien Parkplätzen wurden Tests mit intelligenten Sensoren durchgeführt. Die Überführung in den Betrieb konnte auf- Legislaturziele 2017 – 2020 grund technischer Schwierigkeiten nicht wie geplant umgesetzt werden. – Bezüglich der Anzahl zurückgelegter Wege hat gegenüber 2016 der öffent- liche Verkehr um 5 % und der Velo verkehr um 15 % zugenommen; der motorisierte Individualverkehr ist stabilisiert. Das Ziel ist teilweise erreicht. Die Ziel- setzung wurde beim motorisierten Indiv- dualverkehr mit einer Reduktion von 3 % auf den Stadtachsen übertroffen. Im öf-
14 17 617 kWp registriert, was einer jährlichen Produktionsmenge von Umwelt 17.6 Mio. kWh entspricht. In der Stadt St.Gallen wird eine Energie- – Die Biodiversität in der offenen Land- politik betrieben, die mit dem Energie- schaft und im Siedlungsgebiet hat konzept 2050 und Innovationen wie zugenommen und die Vereinbarkeit dem Fernwärme- und Glasfasernetz zwischen Freizeitnutzung und Natur bereits heute die Trends von morgen lebensräumen ist verbessert. aufnimmt. Der nachhaltige Umgang Das Ziel ist teilweise erreicht. Ein Ent- mit den vorhandenen Ressourcen ist wurf für die Strategie zur Förderung der und bleibt auch in Zukunft von zent- Biodiversität in Siedlungsraum und Land- raler Bedeutung. St.Gallen investiert schaft mit einem Massnahmenplan wurde weiterhin in leistungsfähige Struktu- erarbeitet. Die Überarbeitung des Land- ren und Dienstleistungen in den Be- wirtschaftskonzeptes ist abgeschlossen. reichen Ver- und Entsorgung, um die Die Entwicklungsplanung Grünzug West effiziente und effektive Ressourcen- ist in Ausarbeitung. Mit dem Kauf und nutzung und das Schliessen von Kreis- der Öffnung des Burgweier-Areals konn- läufen zu unterstützen. te ein wesentliches Element des Grün- zug West bereits umgesetzt werden. Vision 2030 – Die zweite Ausbauetappe der Fern – St.Gallen wird zu einem Drittel mit erneu- wärmeversorgung ist zum grossen erbarer Energie versorgt. Teil umgesetzt. – St.Gallen lebt die Kreislaufwirtschaft. Das Ziel ist teilweise erreicht. Nach – St.Gallen ist durch ein ausgewogenes einigen Verzögerungen bis zur Abstim- Verhältnis von Siedlungs- und Naturraum mung im Jahr 2017 verläuft der Ausbau geprägt. der Fernwärmeversorgung u. a. mit den Gebieten Langgasse, Bach, Heiligkreuz und Neudorf nun planmässig. Die neue Legislaturziele 2017 – 2020 Fernwärmezentrale Lukasmühle ist im Rohbau erstellt. – Der Anteil an erneuerbaren Energien am Gesamtenergieverbrauch ist von 18 % (Stand 2015) auf 25 % gestiegen. Das Ziel ist erreicht. Im Bereich der Wär- meenergie konnte der Anteil erneuerbarer Energien seit 2015 von 18 % auf 25 % ge- steigert werden. Im Bereich des Gesamt- energieverbrauchs stieg der Anteil erneu- erbarer Energien von 23 % im Jahr 2015 auf 29 % (Stand 2019) und konnte im Jahr 2020 auf ca. 30 % weiter erhöht werden. – Auf Stadtgebiet werden jährlich mindestens 15 Mio. Kilowattstunden Strom mit Fotovoltaik produziert. Das Ziel ist erreicht. Auf dem Stadt gebiet sind per Ende 2020 Fotovoltaik- Anlagen mit einer Gesamtleistung von
Stadt St.Gallen Stadtkanzlei Rathaus CH-9001 St.Gallen Telefon +41 71 224 53 25 stadtkanzlei@stadt.sg.ch www.stadtkanzlei.stadt.sg.ch
17 18 19 2020 Legislaturbericht Stadt St.Gallen
In der vorliegenden Publikation berichtet St.Gallen ist als der Stadtrat über seine Tätigkeiten in der vergangenen Legislatur 2017 – 2020. Dem lebenswerte, Legislaturbericht liegt die Vision 2030 des Stadtrats zugrunde, gegliedert in neun weltoffene, Handlungsfelder mit ingesamt 34 Legisla- turzielen. Welche Ziele wurden erreicht? Wo ökologische und gab es Verzögerungen und warum? Auf den folgenden Seiten zieht der Stadtrat Bilanz. innovative Stadt das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Zentrum der Ostschweiz. Vision 2030
St.Gallen ist als In der vorliegenden Publikation berich tet der Stadtrat über seine Tätigkeiten in lebenswerte, der vergangenen Legislatur 2017 – 2020. Dem Legislaturbericht liegt die Vision weltoffene, 2030 des Stadtrats zugrunde, gegliedert in neun Handlungsfelder mit ingesamt ökologische und 34 Legislaturzielen. Welche Ziele wurden erreicht? Wo gab es Verzögerungen und innovative Stadt warum? Auf den folgenden Seiten zieht der Stadtrat Bilanz. das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Zentrum der Ostschweiz. Vision 2030
St.Gallen ist als lebenswerte, welt- offene, ökologische und innovative Stadt das wirtschaftliche, kulturel- le und gesellschaftliche Zentrum der Ostschweiz. – Vision 2030 In der vorliegenden Publikation berichtet der Stadtrat über seine Tätig- keiten in der vergangenen Legislatur 2017 – 2020. Dem Legislaturbe- richt liegt die Vision 2030 des Stadtrats zugrunde, gegliedert in neun Handlungsfelder mit ingesamt 34 Legislaturzielen. Welche Ziele wur- den erreicht? Wo gab es Verzögerungen und warum? Auf den folgen- den Seiten zieht der Stadtrat Bilanz.
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