Mehr als 500 Personen beim Diskussionsabend zur Gemeinderatswahl - Oberperfer Dorfblatt
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mit amtlichen Mitteilungen
Nummer 114 Erscheinungsort Oberperfuss P.b.b.
Ausgabe 2/2016 28. Jahrgang Juni 2016
Zugestellt durch Post.at
Mehr als 500 Personen beim
Diskussionsabend zur
Gemeinderatswahl
Beim Diskussionsabend im vollbesetzten Mehrzwecksaal wurde eindrucksvoll
das große Interesse der Bevölkerung an der Gemeindepolitik bekundet.
… im Bild v.l.n.r. Johanna Obojes-Rubatscher (Oberperfuss Aktiv), Heidi Abfalterer
(Die Grünen Oberperfuss), Martin Seidner vom OBERPERFER DORFBLATT,
David Hueber (Bürgerliste Oberperfuss), Moderator Markus Sommersacher
und Thomas Zangerl (Gemeinschaftsliste Oberperfuss)
Foto: A. Weber
2 Editorial Oberperfer Dorfblatt
IMPRESSUM:
Liebe Leserinnen, Herausgeber,
Medieninhaber,
liebe Leser!
Verantwortlichkeit
(außer Leserbriefe):
Verein „Arbeit am
Lebensraum Oberperfuss“
AG-Leiter:
Derzeit hat wieder der Fuß- auch untereinander die einen Die Themen waren klarerweise Martin Seidner
ball das Kommando übernom- oder anderen unterschiedlichen die mittlerweile schon langjäh-
men und umso mehr freut es Standpunkte diskutiert. rigen „Dauerbrenner“ wie die Schriftführer:
uns, dass Ihr das OBERPERFER Zukunft und die Ausbaupläne Andreas Weber
DORFBLATT zur Hand nehmt. Der Mehrzwecksaal war „pump- am Rangger Köpfl und der Berg- Druck:
voll“ und so folgten über 500 bahnen, oder die im Wahlkampf Tiroler Repro Innsbruck
Schon sind wieder 4 Monate Besucher der Einladung des frisch ins Leben gerufene Debat-
seit der letzten Ausgabe des OBERPERFER DORFBLATTES, te über die Roßkogelhütte. Aber Redaktion:
Andreas Heis, Martin Seidner,
OBERPERFER DORFBLATTES um sich unmittelbar vor dem auch Jugend, Kinderbetreuung Markus Spiegl, Andreas Weber
vergangen. Inzwischen haben Wahlsonntag noch einen letzten oder infrastrukturelle Anlie-
wir einen neuen Gemeinderat Eindruck über die Wahlprogram- gen wie die Busverbindungen Redaktion Gemeinde:
und eventuell auch einen Bun- me, aber vor allem über die Per- und Wohnraum für junge Leute Gregor Retti, Christian Schöpf,
Thomas Zangerl
despräsidenten gewählt, denn sönlichkeiten zu verschaffen. standen auf der Fragenliste des
zum Zeitpunkt der Drucklegung Mitunter war dieser Abend für Publikums. AutorInnen:
dieser Zeitung war dies gar einige letztendlich doch dafür Uns haben der Abend und das Abfalterer Peter, Depisch
nicht einmal so sicher. ausschlaggebend, an welcher Besucherinteresse sehr gefreut Barbara, Edwards Alexandra,
Gruber Marco, Grünfelder
Die Gemeinderatswahl zumin- Stelle auf dem Wahlzettel das und in spätestens sechs Jahren Karl,Haider Hilde, Haider
dest fiel jedoch deutlicher aus, Kreuzerl gemacht wurde. - zur nächsten Gemeinderats- Valentina, Heis Gabriele, Heis
als ursprünglich angenommen. wahl - werden wir gerne wie- Gottfried, Herbst Verena,
Hingegen bei der Bundespräsi- Die große Anzahl an Besuchern der eine solche Veranstaltung Hörtnagl Alfons, Hörtnagl
Andreas, Kofler Tanja, Meister
dentenwahl folgte das Wahlver- zeugt doch von enormem In- organisieren. Andreas, Ölhafen Stephanie,
halten dem des bundesweiten teresse an der Gemeindepo- Ostermann Markus, Perntner
Trends und interessanterweise litik und dem Wunsch an In- Ja wie ihr offensichtlich seht, Traudi ,Pichler Carina, Simon
gab es in einem Wahlspren- formation über die politischen gibt’s das OBERPERFER DORF- Anton, Spiegl Marlene, Spiegl
Sabine, Triendl Michael, Walder
gel doch eine deutlich andere Programme und was uns die BLATT auch nach der Gemein- Raimund, Wastl Clemens,
Verteilung, als in den beiden nächsten 6 Jahre erwartet. deratswahl noch. Gerne möch- Weilguny Cornelia, Wilhelm
anderen. ten wir auch mit dem neuen Ge- Sigrid, Würtenberger Walter
Im Vorfeld zur Gemeinderats- Moderiert wurde der Abend meinderat zusammenarbeiten,
Aboverwaltung:
wahl veranstalteten wir vom von Markus Sommersacher, und euch die Informationen via Gemeinde Oberperfuss
OBERPERFER DORFBLATT ei- der souverän durch die zwei- Zeitung übermitteln.
nen Diskussionsabend im Mehr- stündige Diskussion führte und Grundlegende Richtung
zwecksaal. Bei der sogenannten sowohl das Publikum, aber vor An dieser Stelle darf ich mich dieser Zeitung:
Kritische und objektive
„Elefantenrunde“ stellten sich allem die vier Spitzenkanditen bei Brigitte Spiegl, Gottfried Berichterstattung über das
die vier Spitzenkandidaten aller in ausgewogener Art und Weise Nothdurfter und Thomas Zan- Dorfleben
wahlwerbenden Listen einer- zu Wort kommen ließ. Dabei war gerl herzlich bedanken, die uns
seits den Fragen des Publikums, die Diskussion nie untergriffig während der letzten sechs Jahre Erscheinungsweise:
Vierteljährlich
und andererseits wurden doch und stets fair. tatkräftig im Redaktionsteam
unterstützt haben. Spendenkontonummer
In den kommenden sechs Jahren bei Raika Oberperfuss:
freuen wir uns auf die Mithilfe BIC: RZTIAT22260
IBAN:
der Gemeinderäte Christian AT34 3626 0000 0032 7080
Schöpf, Thomas Zangerl und
Gregor Retti. Redaktionsschluss
für die Ausgabe 3/2016:
30.08.2016
Somit wünschen wir euch einen
schönen Sommer. Adresse für Zuschriften
und Kleinanzeigen:
Martin Seidner Oberperfer Dorfblatt
6173 Oberperfuss
dorfblatt@oberperfuss.at
AG-Leiter
OBERPERFER DORFBLATT Internet:
www.oberperfuss.at www.oberperfuss.at
Leserbriefe stellen die private
Meinung des Verfassers dar.
Eingelangte Beiträge werden
nur auf Wunsch zurückgegeben;
Über 500 Personen besuchten den Diskussionsabend, der von die Redaktion behält sich sinn
Markus Sommersacher moderiert wurde. Foto: A. Weber erhaltende Kürzungen vor!
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Amtliche Mitteilungen 3
renovierungsbedürftigen Tennis- einerseits Christian Schöpf für Kurzvortrag von Clemens Wastl
plätze von Grund auf saniert und sein Engagement, andererseits über die Wetterentwicklungen
mit einem neuen Kunstrasenbe- GR Andreas Meister und GRin ins Peter-Anich-Haus. Danach
lag versehen. Ein großer Vorteil, Dr.in Heidi Abfalterer — und stehen unser Gemeindevorar-
denn Kunstrasen ist pflegeleicht besonders allen Oberperferin- beiter Herbert Reinalter sowie
und nach Regenwetter schnell nen und Oberperfern, die sich der Feuerwehrkommandant
wieder bespielbar. Da unsere vom wenig einladendem Wetter Roman Triendl für Fragen zur
Wettkampfspieler bei Turnieren nicht abschrecken ließen, einen Verfügung.
Liebe Oberperferinnen, beide Plätze benötigen, wur- Beitrag zu einem sauberen Dorf
liebe Oberperfer! de außerdem ein dritter Platz zu leisten! Hoffen wir, dass uns der heurige
geschaffen. Damit tragen wir Sommer mit derlei Wetterka-
Der neu gewählte Gemeinderat auch dem erfreulichen Umstand Vor sechs Jahren hatte die Inns- priolen verschont und wir ihn
hat voller Elan seine Arbeit auf- Rechnung, dass Tennis in Ober- brucker Bürgermeisterin Mag.a mit angenehmen Ferien- oder
genommen. Fast die Hälfte der perfuss einen neuen Aufschwung Oppitz-Plörer alle neu gewählten Urlaubstagen genießen können.
Mitglieder ist neu im Ortsparla- erlebt. Auch und gerade unse- Bürgermeisterinnen aus Nord-, In diesem Sinne wünsche ich uns
ment und musste sich sehr rasch re sportbegeisterte Jugend soll Ost- und Südtirol zu einem ers- allen eine erholsame Zeit!
mit den Grundlagen vertraut alle Möglichkeiten finden, ihrem ten Erfahrungsaustausch einge-
machen. Denn die Aufgaben sind Hobby nach Lust und Laune zu laden. Diese Treffen wiederholen Herzlich,
vielfältig und zahlreich, erste frönen. Wir wünschen unseren sich nun jährlich und bringen es Eure Bürgermeisterin
Entscheidungen haben wir in Tennis-Cracks jeden Alters viel mit sich, dass sich die Ortsche-
den Ausschüssen und im Plenum Spaß und sportlichen Erfolg! finnen immer besser vernetzen.
des Gemeinderats bereits getrof- Das in die Jahre gekommene Kürzlich fand wieder ein Tag
fen: Die Planungsleistungen des Fahrzeug des Bauhofs musste der Begegnung in St. Martin im Johanna Obojes-Rubatscher
Ortskanals wurden vergeben, ausgetauscht werden. Im Ge- Passeier statt. Martina Lantsch-
auch für den Umbau des Schul- meinderat beschlossen wir nach ner, die Bürgermeisterin unserer
und Kindergartenkomplexes sind ausführlicher Debatte über Vor- Partnergemeinde Karneid, und Standesnachrichten
die ersten Vorbereitungen im und Nachteile unterschiedlicher ich fanden Gelegenheit zu einem
Gange. Darüber hinaus gilt es, Möglichkeiten, ein Elektroauto anregenden Gedankenaustausch Geburten
die Fortschreibung des Örtlichen anzuschaffen, das unseren An- und beschlossen, die Beziehung 07.02.2016
Raumordnungskonzeptes abzu- forderungen optimal entspricht unserer Gemeinden wieder mehr Triendl Lena
schließen. Demnächst wird vom und außerdem einen Beitrag zu pflegen. Das Gedenkjahr zum 12.12.2015
Gemeinderat die erste Auflage zum Umweltschutz darstellt. 250. Todestag von Peter Anich Pölzl Konstantin
beschlossen. Eine öffentliche Ge- Nachdem GR Christian Schöpf wird einen ersten Anlass darstel- 27.03.2016
meindeversammlung bildet den über viele Jahre die jährliche len, unsere partnerschaftlichen Anich Finja
Start, danach liegt das ÖROK für Flurreinigung durchgeführt hat- Beziehungen neu zu beleben.
sechs Wochen zur Einsicht- und te, legte er diese Aufgabe zurück. Schließlich noch ein Hinweis
Stellungnahme im Gemeinde-
Sterbefälle
Die beiden Gemeinderäte der in Sachen Hochwasserschutz:
amt auf. Grünen erklärten sich bereit, Nachdem im Vorjahr etliche 09.02.2016
diese für eine saubere Gemeinde Häuser von Überschwemmun- Huber Maria
Pünktlich zur 30-Jahr-Feier des bedeutsame Tätigkeit weiterzu- gen betroffen waren, laden wir 26.03.2106
SVO-Tennis wurden die zwei führen. Mein großer Dank gilt am Freitag, 2. Juli, zu einem Jordan Hedwig
18.04.2016
Weber Maria
19.04.2016
Wegscheider Johann
Die Gemeinde Oberperfuss
veröffentlicht gerne Standes-
nachrichten, wie Geburtsta-
ge, Hochzeitsjubiläen oder
Ähnliches im OBERPERFER
DORFBLATT.
Da wir aber die Anforderun-
gen des Datenschutzgesetz
Der neue Gemeinderat für die nächsten 6 Jahre (DSG 2000) einhalten müs-
sen, sind wir auf das Einver-
Die Mitglieder des neu gewählten Gemeinderates wurden bei der konstituierenden Sitzung am ständnis der Bewohnerinnen
17.03.2016 im Peter Anich Haus angelobt. und Bewohner von Oberper-
fuss angewiesen.
v.l.n.r.: Thomas Kirchmair, Hubert Kraft, Patrick Weber, Christian Schöpf, David Hueber, Andrea Tri-
endl, Andreas Wilhelm, Bürgermeiserin Johanna Obojes-Rubatscher, Michael Grünfelder, Heidemaria
Abfalterer, Andreas Meister, Rupert Altenhuber, Hubert Deutschmann, Vizebürgermeister Thomas Wir bitten um Ihr
Zangerl, Andreas Abenthung, (nicht im Bild Christoph Gutleben). Foto: SeM Verständnis.
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4 Amtliche Mitteilungen
HB Netzprobe
Wasseranalyse
Chemische Untersuchungsparameter
Temperatur vor Ort
Hinterburg Völsesgasse
Einheit
°C 7 15,1
Elektr. Leitfähigkeit vor Ort µS/cm 52 48
Am 09.09.2015 wurde durch Herrn Oliver Neumair (Fa. Arge Umwelt- Maß für die Menge an gelösten Ionen;
Hygiene Ges.m.b.H) gemeinsam mit Herrn Herbert Reinalter (Gemeinde Richtwert für die Mineralisierung
Oberperfuss) eine Kontrolluntersuchung der Trinkwasserversorgungs- Bis ~200 = gering mineralisiert
200-1000 = mittelmäßig mineralisiert
anlage der Gemeinde Oberperfuss durchgeführt. >1000 = stark mineralisiert
Gesamthärte (°dH = 10 mg CaO) °dH 1,39 1,47
Menge an ErdalkaliIonen
Gemäß Trinkwasserverordnung idgF. (jeweilige Bescheide mitein- (ausgedruck als CaO)
beziehend) wurden im Wasserproben im gesamten System, von den 0-4: sehr weich
Quellstuben über Hochbehälteranlagen bis ins Verteilungsnetz (Stu- 4-8: weich
8-12: mittelhart
fenkontrolle) zu bakteriologischen und chemischen Untersuchungen 12-18: ziemlich hart
entnommen: 18-30: hart
>30: sehr hart
Die Versorgung der Gemeinde Oberperfuss erfolgt über zwei Unter- pH – Wert vor Ort (-log H+) 6,78 6,46
schiedliche Quellgruppen (WVA Hochbehälter Stiglreith und WVA Wasserstoffionenkonzentration
Hochbehälter Tiefental). Der Chemismus des Mischwassers der beiden pH 7 = neutral
pH>7 = basisch
Wasserversorgungsanlagen ist jedoch sehr ähnlich. pH
Amtliche Mitteilungen 5
180 Stimmen auf Bürgerliste Oberperfuss – Dr. Irmgard Griss
BLO Gültige Stimmen: 225 Bundespräsidentenwahl
198 Stimmen auf Oberperfuss Aktiv – Bürger- Prozentzahl: 17,83% – Zweiter Wahlgang
meisterin Johanna Obojes-Rubatscher – OA
166 Stimmen auf Gemeinschaftsliste Ober- Ing. Norbert Hofer Abgegebene Stimmen insgesamt: 1420
perfuss, Thomas Zangerl – GLO Gültige Stimmen: 409 Gültige Stimmen insgesamt: 1379
80 Stimmen auf Die Grünen Oberperfuss - Prozentzahl: 32,41% Ungültige Stimmen insgesamt: 41
GRÜNE
Rudolf Hundstorfer Ing. Norbert Hofer
Gültige Stimmen: 78 Gültige Stimmen: 662
Bürgermeisterwahl Prozentzahl: 6,18% Prozentzahl: 48,01%
Abgegebene Stimmen insgesamt: 1999 Dr. Andreas Khol Dr. Alexander Van der Bellen
Gültige Stimmen insgesamt: 1908 Gültige Stimmen: 169 Gültige Stimmen: 717
Ungültige Stimmen insgesamt: 91 Prozentzahl: 13,39% Prozentzahl: 51,99%
David Hueber - BLO Ing. Richard Lugner
Gültige Stimmen: 466 (24,42%) Gültige Stimmen: 21 Sprengel 1:
Mag.a Johanna Obojes-Rubatscher – OA Prozentzahl: 1,66% Abgegebene Stimmen: 440
Gültige Stimmen: 1154 (60,48%) Gültige Stimmen: 422
Thomas Zangerl – GLO Dr. Alexander Van der Bellen Ungültige Stimmen: 18
Gültige Stimmen: 288 (15,09%) Gültige Stimmen: 360
Prozentzahl: 28,53% Von den 422 gültigen Stimmen entfallen:
Sprengel 1 181 Stimmen auf Ing. Norbert Hofer
Abgegebene Stimmen: 711 Sprengel 1: 241 Stimmen auf Dr. Alexander Van der Bellen
Gültige Stimmen: 674 Abgegebene Stimmen: 417
Ungültige Stimmen: 37 Gültige Stimmen: 412 Sprengel 2:
Ungültige Stimmen: 5 Abgegebene Stimmen: 505
Von den 674 gültigen Stimmen entfallen: Gültige Stimmen: 492
Von den 412 gültigen Stimmen entfallen: Ungültige Stimmen: 13
156 Stimmen auf David Hueber
461 Stimmen auf Mag.a Johanna Obojes-Ru- 85 Stimmen auf Dr. Irmgard Griss Von den 492 gültigen Stimmen entfallen:
batscher 118 Stimmen auf Ing. Norbert Hofer
57 Stimmen auf Thomas Zangerl 18 Stimmen auf Rudolf Hundstorfer 222 Stimmen auf Ing. Norbert Hofer
57 Stimmen auf Dr. Andreas Khol 270 Stimmen auf Dr. Alexander Van der Bel-
Sprengel 2 9 Stimmen auf Ing. Richard Lugner len
Abgegebene Stimmen: 657 125 Stimmen auf Dr. Alexander Van der Bellen
Gültige Stimmen: 625 Sprengel 3:
Ungültige Stimmen: 32 Sprengel 2: Abgegebene Stimmen: 475
Abgegebene Stimmen: 462 Gültige Stimmen: 465
Von den 625 gültigen Stimmen entfallen: Gültige Stimmen: 455 Ungültige Stimmen: 10
Ungültige Stimmen: 7
134 Stimmen auf David Hueber Von den 465 gültigen Stimmen entfallen:
407 Stimmen auf Mag.a Johanna Obojes-Ru- Von den 455 gültigen Stimmen entfallen:
batscher 259 Stimmen auf Ing. Norbert Hofer
84 Stimmen auf Thomas Zangerl 80 Stimmen auf Dr. Irmgard Griss 206 Stimmen auf Dr. Alexander Van der Bel-
133 Stimmen auf Ing. Norbert Hofer len
Sprengel 3 40 Stimmen auf Rudolf Hundstorfer
Abgegebene Stimmen: 631 58 Stimmen auf Dr. Andreas Khol Insgesamt ausgestellte Wahlkarten für die Bun-
Gültige Stimmen: 609 8 Stimmen auf Ing. Richard Lugner despräsidentenwahl – Zweiter Wahlgang: 266
Ungültige Stimmen: 22 136 Stimmen auf Dr. Alexander Van der Bellen Stück
Von den 609 gültigen Stimmen entfallen: Sprengel 3: Sprengel 1: Am Bürgl, Anton-Kirchebner-Weg,
Abgegebene Stimmen: 403 Blasius-Hueber-Weg, Brandstatt, Kengelschei-
176 Stimmen auf David Hueber Gültige Stimmen: 395 ben, Peter-Anich-Weg, Riedl, Silbergasse
286 Stimmen auf Mag.a Johanna Obojes-Ru- Ungültige Stimmen: 8
batscher Sprengel 2: Aigen, Bichlweg, Dickicht, Hinter-
147 Stimmen auf Thomas Zangerl Von den 395 gültigen Stimmen entfallen: hof, Huebe, Völsesgasse, Wiesgasse
Insgesamt ausgestellte Wahlkarten für Bürger- 60 Stimmen auf Dr. Irmgard Griss Sprengel 3: Aigling, Au, Berchtesgaden, Ber-
meister- und Gemeinderatswahl: 154 Stück 158 Stimmen auf Ing. Norbert Hofer glweg, Birkhof, Dörreweg, Dr. Fritz-Prior-Weg,
20 Stimmen auf Rudolf Hundstorfer Egghof, Gfas, Hinterburg, Kammerland, Mair-
54 Stimmen auf Dr. Andreas Khol hof, Rangger-Köpfl, Schwaiger, Stiglreith, Tie-
Bundespräsidentenwahl 4 Stimmen auf Ing. Richard Lugner fental, Wildgrube, Windhag
– Erster Wahlgang 99 Stimmen auf Dr. Alexander Van der Bellen
Abgegebene Stimmen insgesamt: 1282 Insgesamt ausgestellte Wahlkarten für die Bun-
Gültige Stimmen insgesamt: 1262 despräsidentenwahl – Erster Wahlgang: 148
Ungültige Stimmen insgesamt: 20 Stück
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6 Amtliche Mitteilungen
Gemeinderatssitzungen
Niederschrift über die Die Bürgermeisterin begrüßt die anwe- Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, Punkt 7: Wahl der weiteren stimmbe-
am 17.03.2016 stattgefundene senden Gemeinderätinnen, Gemein- dass die Mitglieder des Gemeindevor- rechtigten Mitglieder des Gemeinde-
konstituierende Sitzung des deräte und Zuhörer und eröffnet die standes im Falle ihrer Verhinderung vorstandes
Gemeinderates heutige konstituierende Sitzung. vertreten werden sollen. Von den Gemeinderatsfraktionen
Beginn: 19 Uhr werden neben der Bürgermeisterin
Punkt 1: Angelobung des Gemein- Beschluss: und dem Bürgermeisterstellvertreter
Anwesende: derates JA-Stimmen: 15 folgende Gemeinderäte als stimmbe-
Bgm. Mag.a Die Bürgermeisterin verliest die Gelöb- NEIN-Stimmen: 0 rechtigte Mitglieder des Gemeindevor-
Johanna OBOJES-RUBATSCHER nisformel und die Gemeinderätinnen/ ENTHALTUNG: 0 standes formgerecht namhaft gemacht:
GR. MMag. Michael GRÜNFELDER Gemeinderäte leisten das Gelöbnis.
GR. Thomas KIRCHMAIR
Damit ist der Antrag einstimmig an- OA: Thomas Kirchmair, MMag. Michael
GR. Andrea TRIENDL Punkt 2: Festlegung der Anzahl der genommen. Grünfelder
GR. Andreas ABENTHUNG – ERSATZ Bürgermeisterstellvertreter BLO: David Hueber
GR Andreas WILHELM In Gemeinden mit mehr als 1.000 und Punkt 5: Ermittlung, wie viele Stel-
GR. Mag. Hubert DEUTSCHMANN
höchstens 5.000 Einwohnern ist zu len des Gemeindevorstandes auf die Punkt 8: Wahl der Ersatzmitglieder
GR. David HUEBER
bestimmen, ob ein zweiter Bürger- einzelnen Gemeinderatsparteien der stimmberechtigten Mitglieder
GR. Patrick WEBER
meister-Stellvertreter vorzusehen ist; entfallen. des Gemeindevorstandes
GR. Hubert KRAFT
die Entscheidung ist mit einfacher Als Ersatzmitglieder der stimmberech-
GR. Christian SCHÖPF
Mehrheit zu treffen und bindet für die Es werden nachstehende Stellen für den tigten Mitglieder des Gemeindevorstan-
GR. Thomas ZANGERL
GR. Rupert ALTENHUBER gesamte folgende sechsjährige Funk- Gemeindevorstand ermittelt: des werden folgende Gemeinderäte
GR. Dr. Heidemaria ABFALTERER tionsperiode. namhaft gemacht:
GR Andreas MEISTER Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, Auf Oberperfuss Aktiv - Bürgermeiste-
einen Bürgermeisterstellvertreter zu rin Johanna Obojes-Rubatscher entfal- Für die Bürgermeisterin Mag.a Johan-
Entschuldigt: wählen. len drei Stellen. na Obojes-Rubatscher – GR. Andrea
Ing. Christoph GUTLEBEN Auf die Bürgerliste Oberperfuss entfällt Triendl
Beschluss: eine Stelle. Für den Bürgermeister Stellvertreter
Tagesordnung: JA-Stimmen: 15 Auf die Gemeinschaftsliste Oberper- Thomas Zangerl – GR. Rupert Alten-
1. Angelobung der Mitglieder des Ge- NEIN-Stimmen: 0 fuss, Thomas Zangerl entfällt eine huber
meinderates ENTHALTUNG: 0 Stimme. Für GV. David Hueber– GR. Christian
2. Beratung und Beschlussfassung über Schöpf
die Festlegung der Anzahl der Bürger- Damit ist der Antrag einstimmig an- Punkt 6: Beratung und Durchführung Für GV. MMag Michael Grünfelder –
meisterstellvertreter genommen. über die Wahl des Bürgermeister- GR. Mag. Hubert Deutschmann
3. Beratung und Beschlussfassung über Stellvertreters Für GV. Thomas Kirchmair– GR. And-
die Anzahl der weiteren stimmberechtig- Punkt 3: Beratung und Beschlussfas- Die Bürgermeisterin ersucht um Nam- reas Wilhelm
ten Mitglieder des Gemeindevorstandes sung über die Anzahl der weiteren haftmachung der beiden Stimmenzäh-
4. Beratung und Beschlussfassung, ob stimmberechtigten Mitglieder des ler. Es werden Thomas Kirchmair und Punkt 9: Bestellung der Ausschüsse
die stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes Christian Schöpf als Wahlhelfer bestellt. Die Bürgermeisterin, Mag.a Johanna
Gemeindevorstandes im Fall ihrer Ver- Obojes-Rubatscher, stellt den Antrag
hinderung durch Ersatzmitglieder zu Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, Die Bürgermeisterin verliest die von den den Überprüfungsausschuss (verpflich-
vertreten sind drei weitere stimmberechtigte Per- Fraktionen eingelangten Wahlvorschlä- tend einzurichten, daher ohne Be-
5. Ermittlung, wie viele Stellen des Ge- sonen in den Gemeindevorstand zu ge für den Bürgermeisterstellvertreter. schluss) mit 5 Mitgliedern zu besetzen.
meindevorstandes auf die einzelnen bestellen. Nachstehende Wahlvorschläge werden
Gemeinderatsparteien entfallen von den Gemeinderatsparteien form- Beschluss:
6. Beratung und Durchführung über die Beschluss: gerecht eingebracht: JA-Stimmen: 15
Wahl des Bürgermeister-Stellvertreters JA-Stimmen: 15 NEIN-Stimmen: 0
(der Bürgermeister-Stellvertreter) NEIN-Stimmen: 0 BLO: GR. David Hueber ENTHALTUNG: 0
7. Wahl der weiteren stimmberechtigten ENTHALTUNG: 0 GLO: GR. Thomas Zangerl
Mitglieder des Gemeindevorstandes Damit ist der Antrag einstimmig an-
8. Wahl der Ersatzmitglieder der stimm- Damit ist der Antrag einstimmig an- Das Ergebnis der geheimen Abstim- genommen
berechtigten Mitglieder des Gemeinde- genommen. mung lautet:
vorstandes Für den Überprüfungsausschuss werden
9. Bestellung der Ausschüsse Punkt 4: Beratung und Beschluss- GR. David Hueber: 4 Stimmen namhaft gemacht:
10. Bestellung der in andere Organe zu fassung, ob die stimmberechtigten GR. Thomas Zangerl: 11 Stimmen
entsendende Vertreter der Gemeinde Mitglieder des Gemeindevorstandes BLO: Patrick Weber
11. Bestellung der Organe von Gemein- im Fall ihrer Verhinderung durch Er- Somit ist Thomas Zangerl im ersten OA: MMag. Michael Grünfelder, Tho-
degutsagrargemeinschaften satzmitglieder zu vertreten sind Wahlgang zum Bürgermeister-Stell- mas Kirchmair, Andreas Wilhelm
vertreter gewählt. GLO: Rupert Altenhuber
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Amtliche Mitteilungen 7
Die Bürgermeisterin, Mag.a Johanna Für den Ausschuss für Bau- und Raum- GLO: Thomas Zangerl jedoch einen für je weitere angefan-
Obojes-Rubatscher, stellt den Antrag ordnung und Gemeindeliegenschaften GRÜNE: Dr. Heidemaria Abfalterer gene 10% zu entsenden, sofern in der
für die Dauer der Gemeinderatsperiode werden namhaft gemacht: Satzung nichts anderes bestimmt ist.
einen Finanzausschuss mit 5 Mitglie- Die Bürgermeisterin, Mag.a Johanna Diese Vertreter müssen Mitglieder des
dern einzurichten. BLO: Patrick Weber Obojes-Rubatscher, stellt den Antrag Gemeinderates der sie entsendenden
OA: Ing. Christoph Gutleben, Horst für die Dauer der Gemeinderatspe- Gemeinde sein. Die Amtsdauer eines
Beschluss: Lorenz, Bürgermeisterin Mag.a Johanna riode die Ausschüsse Ausschuss für Mitgliedes der Verbandsversammlung,
JA-Stimmen: 15 Obojes-Rubatscher Wirtschaft und Tourismus mit dem das nicht Bürgermeister ist, beträgt
NEIN-Stimmen: 0 GLO: Rupert Altenhuber Ausschuss für Umwelt, Land- und sechs Jahre. Ein solches Mitglied schei-
ENTHALTUNG: 0 Forstwirtschaft zu einem Ausschuss det mit seinem Ausscheiden aus dem
zusammenzulegen. Gemeinderat auch aus der Verbands-
Damit ist der Antrag einstimmig an- Die Bürgermeisterin, Mag.a Johanna versammlung aus.
genommen. Obojes-Rubatscher, stellt den Antrag Beschluss:
für die Dauer der Gemeinderatsperio- JA-Stimmen: 15 Mitglied des Regionalausschusses Küh-
Für den Finanzausschuss werden nam- de einen Ausschuss für Weg, Wasser, NEIN-Stimmen: 0 tai-Sellraintal des Tourismusverbandes
haft gemacht: Kanal und Verkehr mit 5 Mitgliedern ENTHALTUNG: 0 Innsbruck und seine Feriendörfer:
einzurichten.
BLO: Hubert Kraft Damit ist der Antrag einstimmig an- Die BLO schlägt Christian Schöpf vor
OA: MMag. Michael Grünfelder, Mag. Beschluss: genommen. Die Grünen schlagen Andreas Meister
Hubert Deutschmann, Josef Baumann JA-Stimmen: 15 vor
GLO: Thomas Zangerl NEIN-Stimmen: 0 Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, OA schlägt MMag. Michael Grünfel-
ENTHALTUNG: 0 den Ausschuss Wirtschaft und Umwelt der vor
Die Bürgermeisterin, Mag.a Johanna (Wirtschaft, Tourismus, Umwelt, Land-
Obojes-Rubatscher, stellt den Antrag Damit ist der Antrag einstimmig an- und Forstwirtschaft) mit 6 Mitgliedern Vorschlag: Christian Schöpf als Mit-
für die Dauer der Gemeinderatsperi- genommen. einzurichten. glied für den Regionalausschuss Kühtai-
ode einen Ausschuss für Kultur und Sellraintal des Tourismusverbandes
Öffentlichkeitsarbeit mit 6 Mitgliedern Für den Ausschuss für Weg, Wasser, Beschluss: Innsbruck und seine Feriendörfer
einzurichten. Kanal und Verkehr werden namhaft JA-Stimmen: 15
gemacht: NEIN-Stimmen: 0 Beschluss:
Beschluss: ENTHALTUNG: 0 JA-Stimmen: 5
JA-Stimmen: 15 BLO: Christian Schöpf NEIN-Stimmen: 10
NEIN-Stimmen: 0 OA: Ing. Christoph Gutleben, Andreas Damit ist der Antrag einstimmig an- ENTHALTUNG: 0
ENTHALTUNG: 0 Wilhelm, Bürgermeisterin Mag.a Johan- genommen.
na Obojes-Rubatscher Damit ist der Antrag mehrheitlich ab-
Damit ist der Antrag einstimmig an- GLO: Rupert Altenhuber Für den Ausschuss Wirtschaft und Um- gelehnt.
genommen welt (Wirtschaft, Tourismus, Umwelt,
Die Bürgermeisterin, Mag.a Johanna Land- und Forstwirtschaft) werden Vorschlag: Andreas Meister als Mit-
Für den Ausschuss für Kultur und Öf- Obojes-Rubatscher, stellt den Antrag namhaft gemacht: glied für den Regionalausschuss Kühtai-
fentlichkeitsarbeit werden namhaft für die Dauer der Gemeinderatsperiode Sellraintal des Tourismusverbandes
gemacht: einen Generationenausschuss (Bildung, BLO: David Hueber Innsbruck und seine Feriendörfer
Kindergarten, Schule, Jugend, Familie, OA: Andreas Wilhelm, Andreas Aben-
BLO: Christian Schöpf Senioren, Sport und Soziales) mit 6 thung, Bürgermeisterin Mag.a Johanna Beschluss:
OA: Bgm. Mag. Johanna Obojes-Rubat- Mitgliedern einzurichten. Obojes-Rubatscher JA-Stimmen: 3
scher, Andrea Triendl, Eva Mair GLO: Thomas Zangerl NEIN-Stimmen: 10
GLO: Thomas Zangerl Beschluss: GRÜNE: Andreas Meister ENTHALTUNG: 2
GRÜNE: Dr. Gregor Retti JA-Stimmen: 15
NEIN-Stimmen: 0 Punkt 10: Bestellung der in andere Damit ist der Antrag mehrheitlich ab-
Die Bürgermeisterin, Mag.a Johanna ENTHALTUNG: 0 Organe zu entsendende Vertreter gelehnt
Obojes-Rubatscher, stellt den Antrag der Gemeinde
für die Dauer der Gemeinderatsperiode Damit ist der Antrag einstimmig an- Die Verbandsversammlungen bestehen Vorschlag: MMag. Michael Grünfelder
einen Ausschuss für Bau- und Raumord- genommen. jeweils aus den Bürgermeistern der als Mitglied für den Regionalausschuss
nung und Gemeindeliegenschaften mit dem Gemeindeverband angehörenden Kühtai-Sellraintal des Tourismusverban-
5 Mitgliedern einzurichten. Für den Generationenausschuss (Bil- Gemeinden sowie aus dem Verband- des Innsbruck und seine Feriendörfer
dung, Kindergarten, Schule, Jugend, sobmann und seinem Stellvertreter,
Beschluss: Familie, Senioren, Sport und Soziales) auch wenn sie nicht Bürgermeister oder Beschluss:
JA-Stimmen: 15 werden namhaft gemacht: ein vom Gemeinderat einer solchen JA-Stimmen: 8
NEIN-Stimmen: 0 Gemeinde entsandtes Mitglied sind. NEIN-Stimmen: 2
ENTHALTUNG: 0 BLO: David Hueber Gemeinden, deren Anteil am Aufwand ENTHALTUNG: 5
OA: Thomas Kirchmair, Andrea Triendl, des Gemeindeverbandes mehr als 20%.
Damit ist der Antrag einstimmig an- Bürgermeisterin Mag.a Johanna Obojes- beträgt, haben weitere Vertreter in Damit ist der Antrag mehrheitlich an-
genommen. Rubatscher die Verbandsversammlung, höchstens genommen.
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8 Amtliche Mitteilungen
Bürgermeisterin Mag.a Johanna Obojes- Damit ist der Antrag mehrheitlich an- Beschluss: 7. Bericht und Beschlussfassung Rech-
Rubatscher schlägt Christian Schöpf als genommen. JA-Stimmen: 14 nungsprüfung Gemeindeguts-Agrar-
Ersatzmitglied vor. NEIN-Stimmen: 0 gemeinschaft
OA schlägt Andrea Triendl als Ersatz- ENTHALTUNG: 1 8. Bericht über örtliche Kassaprüfung
Beschluss: mitglied für den Sozial- und Gesund- vom 4. Quartal 2015 sowie vom 1. Quar-
JA-Stimmen: 15 heitssprengel an der Melach vor. Damit ist der Antrag mehrheitlich an- tal 2016
NEIN-Stimmen: 0 genommen. 9. Bericht über Überprüfung der Jahres-
ENTHALTUNG: 0 Beschluss: rechnung 2015
JA-Stimmen: 15 Bgm. Mag. Johanna Obojes-Rubatscher 10. Beratung und Beschlussfassung über
Damit ist der Antrag einstimmig an- NEIN-Stimmen: 0 schlägt Rupert Altenhuber zum ersten die Genehmigung der
genommen. ENTHALTUNG: 0 Rechnungsprüfer der Gemeindegutsa- Haushaltsüberschreitungen
grargemeinschaft vor. 11. Beratung und Beschlussfassung über
Weiteres Mitglied in die Verbandsver- Damit ist der Antrag einstimmig an- die Jahresrechnung 2015
sammlung des Altenwohn- und Pflege- genommen. Beschluss: 12. Anfragen, Anträge und Allfälliges
heimes in Unterperfuss: JA-Stimmen: 14
Punkt 11: Bestellung der Organe von NEIN-Stimmen: 0 Die Bürgermeisterin begrüßt die anwe-
Die BLO schlägt Hubert Kraft vor Gemeindegutsagrargemeinschaften ENTHALTUNG: 1 senden Gemeinderätinnen, Gemeinde-
OA schlägt Andreas Wilhelm vor Der Gemeinderat der substanzberech- räte und Zuhörer und eröffnet heutige
tigten Gemeinde hat aus seiner Mitte Damit ist der Antrag mehrheitlich an- die öffentliche Gemeinderatssitzung.
Vorschlag Hubert Kraft für die Dauer der Funktionsperiode des genommen.
Gemeinderats den Substanzverwalter Die Bürgermeisterin nimmt den TO-
Beschluss: und für den Fall der Verhinderung des Ende: 19.50 Uhr Punkt 3 „Beratung und Beschluss-
JA-Stimmen: 6 Substanzverwalters einen ersten und fassung Vergabe Kanalplanung ABA
NEIN-Stimmen: 9 einen zweiten Stellvertreter sowie den PROTOKOLL über die am Hinterburg bis Kammerland“ von der
Donnerstag, den 31.03.16 Tagesordnung.
ENTHALTUNG: 0 ersten Rechnungsprüfer zu bestellen.
Zum Rechnungsprüfer darf nicht be- stattgefundene öffentliche
Gemeinderatssitzung Punkt 1: Bericht der Frau Bürgermeis-
Damit ist der Antrag mehrheitlich ab- stellt werden, wer zum Obmann, Stell-
Beginn: 20 Uhr terin
gelehnt. vertreter des Obmanns, Mitglied des
Die Bürgermeisterin berichtet über die
Ausschusses oder Substanzverwalter
Anwesende: Inbetriebnahme des Busparkplatzes
Vorschlag Andreas Wilhelm (Stellvertreter des Substanzverwalters)
Bgm. Mag.a für die Postbusse. Es fehlt noch die
gewählt ist.
Johanna OBOJES-RUBATSCHER Beschilderung mit Parkverbotstafeln
Beschluss:
GV. MMag. Michael GRÜNFELDER – es parken immer wieder Privat-PKW
JA-Stimmen: 12 MMag. Michael Grünfelder schlägt die
GV. Thomas KIRCHMAIR - sowie die Beleuchtung.
NEIN-Stimmen: 1 Bürgermeisterin Mag.a Johanna Obojes-
GR. Andrea TRIENDL Betreffend Single-Trail gab es eine
ENTHALTUNG: 2 Rubatscher zum Substanzverwalter vor.
GR. Ing. Christoph GUTLEBEN Besprechung mit Waldaufseher, Be-
GR Andreas WILHELM zirksförster, Jagdpächter, Vertretern
Damit ist der Antrag mehrheitlich an- Beschluss:
GR. Mag. Hubert DEUTSCHMANN der Bergbahnen und Behörde. Mag.
genommen. JA-Stimmen: 14 GV. David HUEBER Piccolruaz wird die Streckenführung
NEIN-Stimmen: 0 GR. Patrick WEBER in Übereinstimmung mit Naturschutz,
Die Bürgermeisterin Mag.a Johanna ENTHALTUNG: 1 GR. Hubert KRAFT Forst, Waldaufseher, Jagdpächter und
Obojes-Rubatscher schlägt Hubert Kraft GR. Christian SCHÖPF
Liftbetreiber ausarbeiten.
als Ersatzmitglied vor. Damit ist der Antrag mehrheitlich an- Vize-Bgm. Thomas ZANGERL
Am 29. Jänner fand die Ranggerköpfl-
genommen. GR. Rupert ALTENHUBER
Trophy statt, zwischen 12. und 14. Feb-
Beschluss: GR. Dr. Heidemaria ABFALTERER
ruar die Sportrodel WM und das Horn-
JA-Stimmen: 15 Bgm. Mag. Johanna Obojes-Rubatscher GR Andreas MEISTER
schlittenrennen am 05. März. Großer
NEIN-Stimmen: 0 schlägt Thomas Zangerl zum ersten
Dank an alle, die für die Durchführung
ENTHALTUNG: 0 Stellvertreter des Substanzverwalters Tagesordnung:
der Veranstaltungen verantwortlich
vor. 1. Bericht der Frau Bürgermeisterin
zeichneten und unsere Gemeinde so
Damit ist der Antrag einstimmig an- 2. Beratung und Beschlussfassung be-
gut präsentierten!
genommen. Beschluss: treffend Sanierung und Erweiterung
Weitere Gratulationen gehen an Ober-
JA-Stimmen: 14 Tennisplätze
perfer Sportlerinnen, nämlich Stephanie
Mitglied in den Sozial- und Gesund- NEIN-Stimmen: 0 3. Beratung und Beschlussfassung Ver-
und Bianca Venier und Bernadette
heitssprengel an der Melach: ENTHALTUNG: 1 gabe Kanalplanung ABA Hinterburg bis
Lorenz für ihre tollen Leistungen im
Die BLO schlägt Christian Schöpf als Kammerland
Skifahren und Viola Feichtner im Eis-
Mitglied für den Sozial- und Gesund- Damit ist der Antrag mehrheitlich an- 4. Beratung und Beschlussfassung Ser-
schnelllaufen in der abgelaufenen
heitssprengel an der Melach vor. genommen vitut für TIWAG 30-kV-Kabelumlegung
Saison!
auf Gst 2922, KG 81305 zur Erschließung
Beschluss: Bgm. Mag. Johanna Obojes-Rubatscher Gst 2751/4 KG 81305
GR. Christian Schöpf hat 11 Jahre die
JA-Stimmen: 8 schlägt MMag. Michael Grünfelder zum 5. Beratung und Beschlussfassung Neu-
Flurreinigung organisiert. Er legt nun
NEIN-Stimmen: 6 zweiten Stellvertreter des Substanz- anschaffung KFZ Bauhof
dieses Ehrenamt zurück. Wir hoffen auf
ENTHALTUNG: 1 verwalters vor. 6. Abgangsdeckung Sozial- und Gesund-
einen Nachfolger/eine Nachfolgerin
heitssprengel 2015
2/16
Amtliche Mitteilungen 9
aus dem Gemeinderat und danke GR. belaufen sich auf Euro 22.000,-, welche Punkt 3: Beratung und Beschluss- nehmen, dass mit dieser Leitung die
Christian Schöpf für seinen Einsatz! zum Teil vom Tennisverein getragen fassung Vergabe Kanalplanung ABA restlichen Bauparzellen erschlossen
werden sollen. Die Kostenersparnis Hinterburg bis Kammerland werden können.
Punkt 2: Beratung und Beschluss- könnte zum Großteil für die Jugend- Dieser TO-Punkt wurde von der Tages-
fassung betreffend Sanierung und arbeit verwendet werden. ordnung genommen. Die Bürgermeisterin stellt den Antrag,
Erweiterung Tennisplätze der TIWAG die Dienstbarkeit der Ka-
Bereits im Vorjahr war die Sanierung Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, Punkt 4: Beratung und Beschluss- belverlegung in diesem Bereich ein-
bzw Erweiterung der Tennisplatzanlage dass die Erweiterung und Sanierung fassung Servitut für TIWAG 30-kV- zuräumen und auch der Verbücherung
geplant. Nun ist die für die Sportförde- der Tennisplatzanlage umgesetzt wird. Kabelumlegungauf Gst 2922, KG 81305 zuzustimmen.
rung nötige Pachtdauer von 15 Jahren Den noch nicht budgetierten Betrag zur Erschließung Gst 2751/4 KG 81305
gesichert. Die Fa. Swietelsky als Billigst- von Euro 15.000,00 wird die Gemeinde Um den Neubau von DI Hubert und Beschluss:
bieter kann den Preis noch halten (Euro übernehmen. DI Claudia Heis mit Strom zu versor- JA-Stimmen: 15
156.000,-). Diese Investition ist nahezu gen, muss ein Starkstromkabel von NEIN-Stimmen: 0
ausfinanziert, allerdings stellt sich die Beschluss: östlicher Seite an das Grundstück ENTHALTUNG: 0
Frage, welchem Belag der Vorzug gege- JA-Stimmen: 15 herangeführt werden. Für das stark-
ben werden soll. Ein Kunstrasen ist sehr NEIN-Stimmen: 0 stromwegerechtliche Bewilligungs- Damit ist der Antrag einstimmig an-
pflegefreundlich, verringert die jährlich ENTHALTUNG: 0 verfahren benötigt es die Zustim- genommen.
anfallenden Kosten für Erhaltung und mung des Gemeinderats, das Kabel
Pflege um ein paar Tausend Euro und Damit ist der Antrag einstimmig an- im Öffentlichen Gut zu verlegen sowie Punkt 5: Beratung und Beschlussfas-
verlängert die Spielsaison um 2 Monate genommen. die Zustimmung zur Verbücherung. sung Neuanschaffung KFZ Bauhof
im Jahr. Die Mehrkosten für drei Plätze Die TIWAG möge darauf Rücksicht
Aktion:
„Sauberes Dorf“
Am Samstag, den 23. April, fand die diesjährige Flurreinigungsaktion statt.
Die Oberperfer Grünen organisierten heuer zum 1. Mal diese Aktion.
Um 13 Uhr trafen sich Oberperferinnen und Oberperfer, Kinder und mehrere Flüchtlinge bei der Feuerwehrzentrale.
Der Wettergott spielte leider nicht richtig mit, das konnte aber die TeilnehmerInnen nicht davon abbringen, allerlei „Entsorgtes“
am Straßenrand, auf Wiesen und Wegen fleißig einzusammeln; da kam einiges an Müll zusammen! Anschließend stärkten sich die
TeilnehmerInnen bei einer gemütlichen Jause. Es war eine gelungene Aktion.
Danken dürfen wir der Gemeinde Oberperfuss für Jause und Getränke, der Freiwilligen Feuerwehr Oberperfuss für‘s Hin- und Her-
führen der Leute und natürlich allen Freiwilligen für ihre tatkräftige Unterstützung.
Andreas Meister
Zahlreiche Beteiligung bei der Flurreinigung
2/16
10 Amtliche Mitteilungen
Die Bürgermeisterin teilt mit, dass Neubau des betreubaren Wohnen / SGS fundene Sitzung des Überprüfungs- Gesamteinnahmen
das Pickerl für den Peugeot mit dem zu rechnen hat. ausschusses. (ord. u. außerord.):
Kennzeichen IL 980 IL mit heutigem Voranschlag
Tag abgelaufen ist. Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, 1. Kassenbestandsaufnahme: + Euro 6.519.000,00
den Deckungsbeitrag für das Jahr 2015 Es wurden die Kassenbestände per Vorschreibung
Die Gesamtkosten für die Reparatur in Höhe von 29.109,00 – mit Vorbehalt 22.02.2016 aller Haupt- und Neben- + Euro 4.894.672,04
des Fahrzeuges belaufen sich auf knapp – zu übernehmen. kassen sowie der Rücklagensparbücher
2.000,- Euro, weshalb sich die Frage aufgenommen. Es gab keine Beanstan- Gesamtausgaben
stellt, ob nicht besser ein neueres Fahr- Beschluss: dungen und bezüglich der Aufzeich- (ord. u. außerord.):
zeug angeschafft werden soll. Es liegen JA-Stimmen: 14 nungen gab es volle Übereinstimmung. – Euro 6.519.000,00
einige Angebote zwischen 8.000,- und NEIN-Stimmen: 1 Der Kassen-Ist-Bestand per 22.02.2016 – Euro 5.492.203,23
10.000,- Euro vor. ENTHALTUNG: 0 betrug Euro 743.283,41.
Jahresergebnis 2015
GR. Christian Schöpf regt an, ein Erd- Damit ist der Antrag mehrstimmig an- 2. Buchungs- und Belegprüfung + Euro 526.186,81
gasfahrzeug anzuschaffen, da hier eine genommen. Es erfolgte eine Buchungs- und Beleg-
Förderung von ca. Euro 1.000,00 von der prüfung. Die Belege vom 04.01.2016 • Geprüft wurden auch die „Erläuterun-
TIGAS lukriert werden kann. Punkt 7: Bericht und Beschlussfassung wurden überprüft. Für alle Buchungen gen zu den Abweichungen gegenüber
Rechnungsprüfung Gemeindeguts- waren Belege vorhanden. Außerdem dem Voranschlag (gem. § 15 Abs. 1 Z. 7
GR. Andreas Meister empfiehlt, ein Agrargemeinschaft wurde die Haushaltsüberwachungs- VRV)“, die „Finanzlage der Gemeinde“,
Elektroauto zu erwerben, auch hierfür Der Rechnungsprüfer der GGAG liste 2015 kontrolliert bzw. wurden die Auflistung der „Leasingverpflichtun-
gibt es Förderungen. Oberperfuss, GR. Rupert Altenhuber, alle Haushaltsüberschreitungen 2015 gen“, der „Nachweis der Rücklagen“,
berichtet von der Rechnungsprüfung überprüft. der „Nachweis der übernommenen
Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, der Gemeindeguts-Agrargemeinschaft. Die Überprüfung ergab keine Bean- Haftungen“, der „Nachweis über den
dass der Gemeindevorarbeiter mehrere standungen. Stand an Wertpapieren und Beteili-
Angebote incl. der laufenden Kosten GR. Rupert Altenhuber stellt den An- gungen“, der „Nachweis der Darlehen“,
prüft und dem Gemeindevorstand zur trag, den Rechnungsabschluss 2015 und Punkt 9: Bericht über Überprüfung der „Nachweis über die verrechneten
Entscheidung vorlegt. den Voranschlag 2016 zu genehmigen. der Jahresrechnung 2015 Vergütungen“, der „Nachweis über
GR. Rupert Altenhuber berichtet über gewährte Darlehen“, der „Nachweis der
Beschluss: Beschluss: die am 14.03.2016 stattgefundene Rech- voranschlagsunwirksamen Gebarung“
JA-Stimmen: 15 JA-Stimmen: 14 nungsabschlussprüfung 2015. der „Nachweis der Ausgabenüberschrei-
NEIN-Stimmen: 0 NEIN-Stimmen: 0 tungen ordentlicher Haushalt und deren
ENTHALTUNG: 0 ENTHALTUNG: 1 Prüfung der Jahresrechnung 2015: Genehmigung“ (über Euro 1.453,00) und
für richtig empfunden.
Damit ist der Antrag einstimmig an- Damit ist der Antrag mehrstimmig an- • Es wurden die ordnungsgemäßen
genommen. genommen. Überträge aus dem Rechnungsabschluss Punkt 10: Beratung und Beschlussfas-
2014 geprüft und für richtig befunden. sung über die Genehmigung derHaus-
Punkt 6: Abgangsdeckung Sozial- und Punkt 8: Bericht über örtliche Kassa- • Der Kassen(Ist)-Abschluss = Gesamt- haltsüberschreitungen
Gesundheitssprengel 2015 prüfung vom 4. Quartal 2015 sowie abstattungsabschluss für das Jahr 2015 Im Zuge des Beschlusses des Rech-
Aufgrund des Rückgangs der Klien- vom 1. Quartal 2016 (Seite 11) mit dem anfänglichen Kas- nungsabschlusses 2015, sind die
tenzahl (viele Todesfälle, geringere GR. Rupert Altenhuber berichtet über senbestand (Übertrag aus 2014), allen
Nachfrage) überstiegen die Ausgaben die am 14.12.2015 stattgefundene Sit- Einnahmen und Ausgaben sowohl des a) auf den Seiten 5 – 6 angeführten
bei Weitem das Budget 2015. Dies betraf zung des Überprüfungsausschusses. ordentlichen als auch des außeror- Einnahmen-Unterschreitungen und
in erster Linie die Personalkosten, wobei 1. Kassenbestandsaufnahme: dentlichen Haushalts sowie der vor- b) die auf den Seiten 7 – 10 Ausgaben-
auf Grund der gehobenen Pflege auch Es wurden die Kassenbestände per anschlagsunwirksamen Verwahrgelder Überschreitungen über Euro 5.000,--
höhere Dienstleistungen angeboten 14.12.2015 aller Haupt- und Nebenkas- und Vorschüsse ergab einen „Schließli- gegenüber dem Voranschlag (gem.
werden konnten. Die Gemeinde Ober- sen sowie der Rücklagensparbücher chen Kassenbestand“ in Höhe von EUR § 15 Abs. 1 Z. 7 VRV) zu erläutern und
perfuss muss den Deckungsbeitrag in aufgenommen. Es gab keine Beanstan- 434.107,93. Dieser stimmte mit den zu beschließen sowie
Höhe von Euro 29.109,- übernehmen. dungen und bezüglich der Aufzeich- vorhandenen Bar- und Bankbeständen c) die auf den Seiten 52 – 53 angegebe-
Die Bürgermeisterin stellte bei der nungen gab es volle Übereinstimmung. per 31.12.2015 überein. nen Ausgaben-Überschreitungen im
Sitzung des Sozial- und Gesundheits- Der Kassen-Ist-Bestand per 14.12.2015 ordentlichen Haushalt über Euro 1.453,--
sprengels im März 2016 klar, dass es betrug Euro 1.094.534,80. • Der Haushaltsquerschnitt – zu beschließen, wobei die unterjährigen
sich hierbei nur um eine einmalige das ist der Vergleich zwischen Ansatz GR Beschlüsse zu berücksichtigen sind.
Abgangsdeckung handeln darf, da die 2. Buchungs- und Belegprüfung nach dem Voranschlag und den tatsäch-
Gemeinde ohnehin die jährlich vom Es erfolgte eine Buchungs- und Be- lichen Vorschreibungen im Jahr 2015 (lt. GR. Rupert Altenhuber legt den Nach-
Amt der Tiroler Landesregierung vorge- legprüfung. Die Belege vom 18.11.2015 den Ergebnissen - Seite 18 ff) – brachte weis der Ausgabenüberschreitungen
schriebenen Kosten (2015: Euro 26.577,-) wurden überprüft. Für alle Buchungen folgendes Ergebnis: des ordentlichen Haushaltes vor.
für den SGS zu zahlen hat. waren Belege vorhanden. Die Überprü- Die Haushaltsüberwachungsliste per
fung ergab keine Mängel. Rechnungsüberschuss aus 2014 31.12.2015 liegt ebenfalls zur Einsicht vor.
GR. Christian Schöpf möchte wissen, + Euro 1.123.718,00
mit welchen Mehrkosten die Gemeinde Weiters berichtet GR. Rupert Alten- Laut § 106 TGO sind erhebliche Ab-
Oberperfuss für den SGS in Bezug auf huber über die am 22.02.2016 stattge- weichungen von den Ansätzen des
2/16Amtliche Mitteilungen 11
Voranschlages zu begründen. Für Über- =Kassenbestand insbesondere im Bereich Huebe, die insbesondere auch, um den neuen GR
schreitungen der Ausgabenansätze EUR 430.981,33 Straßenränder von Unkraut und em- Informationen zu gewähren.
ist die Beschlussfassung des Gemein- +Einnahmenrückstände porwachsendem Gestrüpp säubern.
derates oder des dazu ermächtigten EUR 229.972,32 GV. David Hueber erkundigt sich be-
Kollegialorganes nachzuweisen. -Ausgabenrückstände GV. Thomas Kirchmair fragt nach, ob züglich der erhöhten Kosten für die
EUR 134.766,84 die Tempomessung, die derzeit in der Sommerbetreuung. Die Amtsleiterin
Alle Haushaltsüberschreitungen sind Jahresergebnis Kegelgasse stattfindet, repräsentativ erklärt, dass dies mit dem Anstieg der
für den Überprüfungsausschuss schlüs- EUR + 526.186,81 ist, weil sie hauptsächlich während der USt. Von 10% auf 13% seit 1.1.2016 zu
sig. GR. Rupert Altenhuber stellt den Osterfeiertage stattgefunden hat und tun hat.
Antrag, die Ausgabenüberschreitungen Gesamtabschluss des außerordentli- zu dieser Zeit das Verkehrsaufkommen
2015 gegenüber dem Voranschlag zu chen Haushalts: geringer ist. GR. Patrick Weber wollte eigentlich
genehmigen. zu den verbreiteten Gerüchten zur
Einnahmenabstattung GR. Dr. Heidemaria Abfalterer fragt GR-Wahl nicht Stellung nehmen. Durch
Beschluss: EUR 96.039,14 nach, ob in nächster Zeit Entscheidun- ein Gerücht wurden einige Personen
JA-Stimmen: 12 -Ausgabenabstattung gen zum Thema Kinderbetreuung, ins- verletzt, weshalb er nun doch Stellung
NEIN-Stimmen: 0 EUR 96.039,14 besondere in Bezug auf die auslaufende nehmen möchte. Die Behauptung, er
ENTHALTUNG: 3 =Kassenbestand Genehmigung des Horts, anstehen. hätte die Fam. Kirchmair Edith und
BEFANGEN: 0 EUR 0,00 Die Bürgermeisterin gibt an, dass dies Josef in irgendeiner Form „über den
+Einnahmenrückstände im zuständigen Ausschuss behandelt Tisch gezogen“ und sie hätten aufgrund
Damit ist der Antrag mehrstimmig an- EUR 0,00 werden wird. von mir verschuldeter Baukostenüber-
genommen. -Ausgabenrückstände schreitungen das Baugrundstück in der
EUR 0,00 GR. Andreas Meister regt an, einen Kegelgasse verkaufen müssen, ist eine
GR. Rupert Altenhuber bedankt sich in Jahresergebnis Feuerbrandbeauftragten zu bestellen. glatte Lüge. Durch die Arbeit des Bau-
diesem Rahmen bei seinen Mitgliedern EUR 0,00 Die Bürgermeisterin erklärt, dass dies leitungsbüros Weber wurden die Bau-
im Überprüfungsausschuss und den jedes Jahr vorgenommen wurde, dies kosten für das Mehrfamilienwohnhaus
Mitarbeitern des Gemeindeamtes für Die Bürgermeisterin übergibt den Vor- ist der Waldaufseher Max Praxmarer. der Fam. Kirchmair wesentlich gesenkt.
die gute Zusammenarbeit. sitz an den Vizebürgermeister Thomas GR. Andreas Meister regt an, dass der Der Grundkauf in der Kegelgasse war
Zangerl. Platz bei der Bushaltestelle in Berchtes- äußerst fair und der Kaufpreis hat den
Punkt 11: Beratung und Beschlussfas- gaden neu gemacht wird, die ruinierten Vorstellungen des Verkäufers entspro-
sung über die Jahresrechnung 2015 Der Vizebürgermeister fragt nach, ob Bäume stellen einen Schandfleck dar, chen. Ihm ist zu Ohren gekommen, dass
Die Bürgermeisterin legt die Jahresrech- es noch Fragen an die Bürgermeisterin es gehören neue gesetzt. die Fr. Bürgermeister persönlich dieses
nung für das Haushaltsjahr 2015 vor. gibt. Gerücht verbreitet hat.
Diese wurde vom Überprüfungsaus- Nachdem keine Fragen mehr beste- GR. Andreas Meister regt an, dass alle
schuss am 14.03.2016 vorgeprüft. Am hen, verlässt die Bürgermeisterin das GR freiwillig 40 km/h fahren sollen. Ende: 21:40 Uhr
08.03.2016 erfolgte der Anschlag der Sitzungszimmer.
Kundmachung, dass die Jahresrechnung GR. Christian Schöpf möchte bei der
in der Zeit vom 15.03.2016 bis 29.03.2016 Der Vizebürgermeister Thomas Zangerl nächsten Ausschussitzung Weg/Was- PROTOKOLL über die am
zur öffentlichen Einsichtnahme aufliegt. stellt den Antrag, die Jahresrechnung in ser/Kanal Herrn Liegl von der GemNova Donnerstag, den 12.05.16
der aufgelegten Form zu beschließen für Gespräche zur Kanalausschreibung stattgefundene öffentliche
Es sind keine Stellungnahmen hierzu und der Bürgermeisterin die Entlastung einladen. Die Bürgermeisterin erklärt, Gemeinderatssitzung
eingelangt. zu erteilen. dass dies ohnehin geplant ist. Beginn: 20 Uhr
Das Rechnungsergebnis weist einen
Überschuss von + EUR 526.186,81 auf. Beschluss: GR. Christian Schöpf stört bei den drei Anwesende:
Der Kassen-Ist-Bestand zum 31.12.2015 JA-Stimmen: 11 zu errichtenden Bushaltestellen, für Bgm. Mag.a
Johanna OBOJES-RUBATSCHER
betrug + EUR 434.107,93. NEIN-Stimmen: 0 welche im Dez. 2015 Beschlüsse ge-
GV. MMag. Michael GRÜNFELDER
Der Verschuldungsgrad liegt bei 57,02%. ENTHALTUNG: 3 fasst wurden, dass der Ausschuss dazu
GV. Thomas KIRCHMAIR
Die Haushaltsüberschreitungen wurden keine Vorarbeiten vorgenommen hat.
GR. Andrea TRIENDL
bereits heute unter Tagesordnungs- Damit ist der Antrag mehrstimmig an- Die Bürgermeister hat zwei Angebote
GR Andreas WILHELM
punkt 10 beraten und beschlossen. genommen. eingeholt, der Billigstbieter hat den
GR. Mag. Hubert DEUTSCHMANN
Zuschlag erhalten.
GV. David HUEBER
Der Bericht des Überprüfungsausschus- Die Bürgermeisterin wird ins Sitzungs- GR. Patrick WEBER
ses zur Vorprüfung der Jahresrechnung zimmer geholt. Der Vizebürgermeister GR. Christian Schöpf erinnert an die GR. Hubert KRAFT
wurde heute unter Tagesordnungs- teilt der Bürgermeisterin das Ergebnis Errichtung des Zauns bei der Bushalte- GR. Christian SCHÖPF
punkt 9 zur Kenntnis genommen. der Beschlussfassung mit und übergibt stelle Brandstatt. Die Bürgermeisterin Vize-Bgm. Thomas ZANGERL
ihr wieder den Vorsitz. wird den Bauhofvorarbeiter erneut GR. Rupert ALTENHUBER
Gesamtabschluss des ordentlichen erinnern. GR. Dr. Heidemaria ABFALTERER
Haushalts: Punkt 12: Anfragen, Anträge und GR. Andreas MEISTER
Einnahmenabstattung Allfälliges GR. Christian Schöpf fragt zum Stand GR. Andreas ABENTHUNG - ERSATZ
EUR 7.008.541,30 GR. Mag. Hubert Deutschmann regt des Kraftwerks Sellrain nach und bittet,
-Ausgabenabstattung an, dass die Mitarbeiter des Bauhofs, Hrn. Richard Rubatscher zur nächsten Entschuldigt:
EUR 6.577.559,97 evtl. zusammen mit Asylwerbern, öffentlichen GR-Sitzung einzuladen, GR. Ing. Christoph GUTLEBEN
2/1612 Amtliche Mitteilungen
Tagesordnung: Reigen, das Maiblasen fand am 8. Mai in der Kengelscheiben/Stall Werner VERORDNUNG
1. Bericht der Frau Bürgermeisterin von Oberperfuss-Berg abwärts statt. Weber hin. Aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses
2. Bericht über Sitzung des Ausschusses Die Florianifeier beging die Freiwillige vom 12.05.2016 verordnet die Gemeinde
für Kultur und Öffentlichkeitsarbeit Feuerwehr am 1. Mai, bei der auch Punkt 4: Beratung und Beschluss- Oberperfuss gemäß § 43 Abs. 1 lit. b Z
3. Bericht über Sitzung des Ausschusses vier neue Feuerwehrmänner angelobt fassung betr. Parkverbot Parkplatz 1 StVO 1960 i.V.m. § 94 d Ziffer 4 lit. a
für Weg, Wasser, Kanal und Verkehr wurden. Stiglreith vom 01.11. bis 31.03. eines StVO 1960 wie folgt:
4. Beratung und Beschlussfassung betr. jeden Folgejahres
Parkverbot Parkplatz Stiglreith Punkt 2: Bericht über Sitzung des Da von 01.November eines jeden Jahres Für den gesamten Bereich des Park-
vom 01.11. bis 31.03. eines jeden Jahres Ausschusses für Kultur und Öffent- bis zum 31. März des Folgejahres der platzes „Stiglreith“, welcher sich am
5. Beratung und Beschlussfassung über lichkeitsarbeit Hinweis, dass der Parkplatz Stiglreith nordwestlichen Ende des GSt. 2656 KG
die Auflage und Erlassung des Flächen- Die Bürgermeisterin berichtet über in dieser Zeit gesperrt ist, oftmals nicht 81305 Oberperfuss (Öffentliches Gut)
widmungsplanes im Bereich des GST die Sitzung vom 21.April. Der Mut- eingehalten wird, empfahl Mag. Kiechl befindet, wird ein Halte- und Parkverbot
3912,Thomas Wegscheider tertagsausflug sollte heuer ins Stift (Abteilung Verkehr der BH), für den vom 01.11 eines jeden Jahres. bis 31.03.
6. Beratung und Beschlussfassung über Stams führen. Leider muss dies auf ein gesamten Parkplatz Stiglreith während des Folgejahres verfügt.
die Verpachtung der Fischereikarte anderes Jahr verschoben werden, da in dieser Zeit ein Halte- und Parkverbot
7. Vertretung der Bürgermeisterin im der Kirche eine Taufe stattfindet. Also zu verordnen. Dieses Halte- und Park- Die Kundmachung der Verordnung
Fall der Verhinderung in der Forsttag- wurde das zweitgereihte Ziel angepeilt. verbot ist beidseitig am Anfang und am erfolgt gemäß § 44 Abs. 1 StVO 1960
satzungs-kommission gem. § 19 Abs. 5 Somit führt uns die heurige Fahrt in Ende sowie auf den beiden Längsseiten durch Anbringung von 8 Verbotszei-
Tiroler Waldordnung den Raritätenzoo nach Ebbs. Termin mit je zwei Verkehrszeichen samt Zu- chen gemäß § 52 lit. a Z. 13 b StVO 1960
8. Personalangelegenheiten ist Samstag, der 21. Mai. satztafeln korrekt kenntlich zu machen. „HALTEN UND PARKEN VERBOTEN“.
9. Anfragen, Anträge und Allfälliges Der Todestag von Peter Anich jährt In der Sitzung am 11.12.2014 wurde die Die 2 Verbotszeichen an dem nordöstli-
sich im September zum 250. Mal. Da Verordnung beschlossen. Für den Erlass chen und südwestlichen Ende des Park-
Die Bürgermeisterin begrüßt die anwe- im Jahr 2023 das 300. Geburtsjubi- der Verordnung für das Halte- und Park- platzes erhalten Zusatztafeln gemäß §
senden Gemeinderätinnen, Gemeinde- läum gefeiert werden kann, wäre es verbot in Stiglreith wurden seitens der 52 lit. a Z. 13 b StVO 1960 „Anfang“ und
räte und Zuhörer und eröffnet heutige sinnvoll, eine Arbeitsgruppe – evtl. mit Landesregierung nach der Übermittlung die 2 Verbotszeichen an dem nord-
die öffentliche Gemeinderatssitzung. dem Kulturverein – zu bilden, die ein der Verordnung Stellungnahmen der westlichen und südöstlichen Ende des
sich über mehrere Jahre erstreckendes Interessensvertretungen eingefordert. Parkplatzes Zusatztafeln gemäß § 52
Punkt 1: Bericht der Frau Bürgermeis- Programm ausarbeitet. Für heuer kann Die Interessensvertretungen (Landwirt- lit. a Z. 13 b StVO 1960 „Ende“.
terin ein Sonnenblumenwettbewerb unseren schaftskammer Tiroler, Arbeiterkammer
Die Bürgermeisterin berichtet von dem Bauerkartographen ins Bewusstsein der Tirol und Wirtschaftskammer Tirol) wur- Die jeweils 2 Verbotszeichen im Ab-
Schreiben eines Gemeindebürgers, der Oberperfer/innen rufen. Näheres in den angeschrieben und aufgefordert stand von jeweils 50m auf der nördli-
an alle Spaziergänger bzw. Jogger – mit der nächsten Ausgabe des Dorfblattes. innerhalb einer mehr als zweiwöchigen chen und der südlichen Seite des Park-
oder ohne Hund! -appelliert, ausschließ- Frist eine Stellungnahme abzugeben. platzes erhalten Zusatztafeln gemäß §
lich die ausgewiesenen Wanderwege Punkt 3: Bericht über Sitzung des Die Interessensvertretungen wurden 54 Abs.5 lit. b StVO 1960 „ --> 50 mSie können auch lesen
