Mitmach-Aktion der Stadtbibliothek auf Seite 7 - Stadt ...

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Mitmach-Aktion der Stadtbibliothek auf Seite 7 - Stadt ...
Postaktuell: „An sämtliche Haushalte“.

Nummer 6		                                       Freitag, 18. Juni 2021

Mitmach-Aktion der Stadtbibliothek auf Seite 7
Mitmach-Aktion der Stadtbibliothek auf Seite 7 - Stadt ...
Marktheidenfeld                                -2-                                      Nr. 6/2021

             Liebe Marktheidenfelderinnen und Marktheidenfelder,
                                       die Sonne und das milde Wetter der letzten
                                       Wochen zeigen Marktheidenfeld zurzeit von
                                       seiner schönsten Seite. Endlich können wir
                                       wieder vor Ort die Angebote der Marktheiden-
                                       felder Gastronomen und Gewerbetreibenden
                                       nutzen.

                                       Unsere Stadt am Main ist nun auch wieder
                                       vermehrt Ziel von Fahrradbegeisterten, von
                                       Ausflugsgästen und von Tagestouristen. Es
                                       kommt wieder Leben in die Innenstadt - und
                                       das ist gut so!

             Auch wenn es noch nicht möglich ist, in diesem Jahr eine Laurenzi-
             Messe der gewohnten Art zu feiern, gibt es sehr attraktive Alternativen.

             So veranstaltet die Comödie Fürth ein neuntägiges Kabarett an der
             „Alten Mainbrücke“. Es gibt zwei Konzerte im Stadtgärtchen oder Aus-
             stellungen im Franck-Haus.
             Unsere heimische Gastronomie wird bald noch vielfältiger, in Kürze
             wird es am Main einen „Stadtstrand“ geben. Das alles sorgt für - soweit
             es die Inzidenz und die Corona-Pandemie zulassen - unbeschwerte
             Stunden in Marktheidenfeld.
             Bei aller Freude über die neue Lebensqualität möchte ich an Sie alle
             appellieren, weiterhin vorsichtig zu sein, Abstand zu halten, Maske zu
             tragen und die Kontaktbeschränkungen zu beachten. Lassen Sie uns
             die positive Entwicklung bei der Pandemie nicht verspielen.
             Genießen Sie die - hoffentlich reichlich vorhandenen - sonnigen Tage
             der nächsten Wochen.
             Vielen Dank für Ihre Unterstützung, bleiben Sie gesund!

             Ihr
             Thomas Stamm
             Erster Bürgermeister
Marktheidenfeld                                             -3-                                                    Nr. 6/2021

        Meefisch-Jurysitzung: 22 Beiträge ausgewählt
  Gemeinsam mit S. Fischer Verlage als neuem Kooperationspartner geht die Stadt Marktheidenfeld in die aktuel-
  le Runde des Bilderbuch-Illustrationspreises „Der Meefisch“. Dies gab Kulturamtsleiterin Inge Albert am Rande
  der Jurysitzung für den alle zwei Jahre ausgeschriebenen Illustrations-Wettbewerbs bekannt.
  Anfang Mai wählte ein fünfköpfiges Expertengremium aus 129 Einsendungen, die die Stadt Marktheidenfeld
  erreichten, den „Meefisch-Preisträger 2021“ aus. Insgesamt 22 Beiträge schafften es in die am 23. Oktober im
  Kulturzentrum Franck-Haus startende Finalistenausstellung.

  Die Meefisch-Jury bei der Begutachtung der Bewerbungen: (von links) Susanne Wunderlich, Sabine Hildebrandt, Marco Wagner,
  Bettina Herre und Prof. Cornelia Haas.
  Wer den begehrten „Meefisch“ der Stadt Marktheidenfeld gewinnt, bleibt bis Ende des Jahres streng geheim.
  Der Gewinner oder die Gewinnerin wird erst bei der Preisverleihung am 4. Dezember in Marktheidenfeld offiziell
  bekannt gegeben.
  Der fachkundigen Meefisch-Jury gehören in diesem Jahr Prof. Cornelia Haas von der University of Applied Sci-
  ences Münster, Lektorin Bettina Herre und Programmleiterin Sabine Hildebrandt von S. Fischer Verlage, Illustra-
  tor Marco Wagner sowie die Leiterin der Stadtbibliothek Marktheidenfeld Susanne Wunderlich an.
  Prof. Cornelia Haas freut sich, dass in diesem Jahr deutlich mehr Bewerbungen als beim letzten Wettbewerb,
  darunter aus Österreich, der Schweiz, Spanien oder den Niederlanden, eingingen. „Es sind viele schöne Projek-
  te dabei, die echtes Potential versprechen“, ist die Jurorin überzeugt. Jurymitglied Sabine Hildebrandt betont,
  dass „der Wettbewerb für Illustratorinnen und Illustratoren eine gute Gelegenheit ist, sichtbar zu sein.“ Viele
  Buchmessen und Veranstaltungen seien pandemiebedingt ausgefallen. „Idealerweise hatten die Illustratoren
  dadurch mehr Zeit für Einreichungen“, erklärt sie sich die erfreulich hohe Zahl an Bewerbungen.
  Neben dem Preisträger wählte die Jury weitere 21 Beiträge als Werke für die aktuelle Ausstellung aus. Die Bei-
  träge der Finalisten sind im Kulturzentrum Franck-Haus in Marktheidenfeld von 22. Oktober 2021 bis 2. Januar
  2022 zu sehen.
  Die Finalistenausstellung des Meefisch präsentiert sich dann erneut kindgerecht, denn auch die jüngsten Aus-
  stellungsbesucher sollen bei der Publikumsabstimmung ihren Favoriten wählen. Entsprechend werden die aus-
  gestellten Illustrationen zum Teil auf „Kinderaugenhöhe“ gehängt.
  Der Jurypreis des „Meefisch“, unterfränkisch für „Mainfisch“, ist mit 2000 Euro dotiert. Das von der Jury mit
  dem Meefisch ausgezeichnete Bilderbuch erscheint künftig im Programm der S. Fischer Verlage. Auch das Bil-
  derbuch mit den meisten Stimmen der Ausstellungsbesucher wird prämiert, es gewinnt den Publikumspreis im
  Wert von 500 Euro.
  Die Stadt Marktheidenfeld vergibt den Bilderbuchillustrationspreis „Der Meefisch“ alle zwei Jahre, in diesem
  Jahr zum neunten Mal. Intention des Wettbewerbes ist es, Kinder früh an gut gemachte Bilderbücher heranzu-
  führen.
Marktheidenfeld                                                -4-                                                      Nr. 6/2021

  Gemeinschaftsaktion Sommer in Marktheidenfeld
  „Sommer in Marktheidenfeld“ heißt die Gemeinschaftsaktion, die von Samstag, 10. Juli bis Sonntag,
  29. August 2021 in Marktheidenfeld stattfinden wird. Sie soll ein attraktives Trostpflaster für die
  Laurenzi-Messe sein, die - wie im Vorjahr - in diesem Jahr pandemiebedingt nicht stattfinden kann.
  Der „Sommer in Marktheidenfeld“ wird erneut von der Werbegemeinschaft Marktheidenfeld, der Wir-
  tegemeinschaft des Hotel- und Gaststättenverbands Marktheidenfeld (HGM), und der Stadt Markthei-
  denfeld durchgeführt.
  „Wie im letzten Jahr möchten wir unseren Bürgerinnen und Bürgern mit dem „Sommer in Markthei-
  denfeld“ ein positives Signal senden und ihnen eine gute und coronagerechte Sommerzeit ermögli-
  chen“, betont Erster Bürgermeister Thomas Stamm.
  Während der Zeit der Laurenzi-Messe wird es von 6. bis 15. August wieder den „Sommerbiergarten“
  der Festwirtsfamilie Papert auf der Martinswiese geben.
  Darüber hinaus ist angedacht, dort auch einige Markstände und Fahrgeschäfte wie beispielsweise
  ein Kinderkarussell zu platzieren. „Was möglich und erlaubt ist, werden wir umsetzen“, erläutert die
  Leiterin des Stadtmarketings Inge Albert.
  Ein Highlight im Kulturzentrum Franck-Haus wird von 24. Juli bis 12. September die Ausstellung
  „Mein Leben mit Braun“ sein. Aus der „BraunDesignSammlung“ von Norbert Nolte wird das Bes-
  te aus 40 Jahren zu sehen sein. Zudem findet von 10. Juli bis 29. August mit Unterstützung des
  Historischen Vereins Marktheidenfeld und Umgebung e.V. die Wanderschau „Woher - wohin“ statt:
  Eine Ausstellung vom Ankommen und Weggehen, rund um das Thema Auswanderung.
  Die beiden Konzerte im Stadtgärtchen am 30. und 31. Juli sowie eine neuntägige Kabarettreihe der
  Comödie Fürth an der Alten Mainbrücke sind weitere Höhepunkte. Nähere Informationen werden zeit-
  nah bekannt gegeben.

  Gutschein-Aktion Marktheidenfelder Blüten
  Den Handel und die Gastronomie in Marktheidenfeld wieder zum Blühen bringen: Das ist das Ziel der Gutschein-Aktion
  „“Marktheidenfelder Blüten“, die am Montag, den 21. Juni startet. Die Gutscheine sind ausschließlich in der Touristinformation
  der Stadt am Marktplatz erhältlich.
  Für einen Einkaufsgutschein im Wert von 25 Euro zahlen Interessierte - solange der Vorrat reicht - lediglich 20 Euro. Die Stadt
  Marktheidenfeld legt pro Gutschein fünf Euro dazu und stellt hierfür insgesamt 2.000 Euro zur Verfügung. Pro Person können
  maximal zwei Gutscheine erworben werden.
                                                                                   „Unsere Aktion ist ein Zeichen der Solidari-
                                                                                   tät und soll zur Unterstützung des örtlichen
                                                                                   Einzelhandels und der Gastronomie beitra-
                                                                                   gen“, erläutert Erster Bürgermeister Tho-
                                                                                   mas Stamm die Aktion „Marktheidenfelder
                                                                                   Blüten“.
                                                                                   Hintergrund ist, dass die Gutscheine mög-
                                                                                   lichst bald in der heimischen Gastronomie
                                                                                   oder im Handel eingelöst werden. Dies
                                                                                   könne in den Mitgliedsbetrieben von Wer-
                                                                                   begemeinschaft und Hotel- und Gaststät-
                                                                                   tenverein Marktheidenfeld (HGM) erfolgen,
                                                                                   aber auch in allen anderen teilnehmenden
                                                                                   Betrieben, so Stamm.

  Den Gutscheinen liegt bei der Ausgabe in der Touristinformation eine Liste der Geschäfte und Betriebe bei, in der diese
  Gutscheine im Wert von 25 Euro eingelöst werden können. Die Abrechnung erfolgt dann anschließend für jeden einzelnen
  Betrieb über die Werbegemeinschaft.

    Touristinformation Marktheidenfeld                             Öffnungszeiten
    Marktplatz 22, 97828 Marktheidenfeld                           Mo und Sa 10.00 - 13.00 Uhr
    www.marktheidenfeld.de                                         Die bis Fr 10.00 - 13.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr
    tourismus@marktheidenfeld.de
    Telefon: 09391 5035414
Marktheidenfeld                               -5-                                       Nr. 6/2021

  Ehrung
  für drei langjährige Mitglieder des Stadtrats
  Für 25 Jahre Stadtratstätigkeit dankte Erster Bürgermeister Thomas Stamm den Stadträten
  Helmut Adam, Ruth Haag und Martin Harth. Als Anerkennung für ihre engagierte langjähri-
  ge Arbeit überreichte Erster Bürgermeister Thomas Stamm an die drei Stadtratsmitglieder
  gravierte Medaille der Stadt Marktheidenfeld.

  Helmut Adam (links) ist seit 1996 für die CSU im Marktheidenfelder Stadtrat aktiv. In dieser
  Zeit wirkt er bis heute als Mitglied und stellvertretendes Mitglied in verschiedensten Aus-
  schüssen Gremien mit. Von 2002 bis 2012 wirkte er im Stadtrat als Fraktionsvorsitzender
  der CSU.

  Stadträtin Ruth Haag (Mitte) ist seit 1996 im Rat vertreten. Sie arbeitet bis heute als Mit-
  glied und stellvertretendes Mitglied in verschiedensten Ausschüssen und Gremien mit. Seit
  Mai 2020 fungiert sie im aktuellen Stadtrat als Fraktionsvorsitzende der Grünen.

  Stadtrat Martin Harth (rechts) engagiert sich ebenfalls seit 1996 als Stadtrat der SPD-Frak-
  tion. Neben seiner Arbeit als Mitglied und stellvertretendes Mitglied in verschiedensten
  Ausschüssen und Gremien bekleidete er von 2002 bis 2008 und von 2014 bis November
  2018 das Amt des 3. Bürgermeisters. Von November 2018 bis zum Ende der Wahlperiode
  2020 vertrat er die Interessen der Stadt als deren 2. Bürgermeister.

  Erster Bürgermeister Thomas Stamm würdigte die engagierte 25-jährige Arbeit und das
  Jubiläum der drei Stadträte und verlieh den drei Geehrten Urkunden und gravierte Stadt-
  Medaillen.

   Helmut Adam                   Ruth Haag                       Martin Harth
Marktheidenfeld                                 -6-                                          Nr. 6/2021

  Ein Graffiti-Künstler im JuZ MainHaus
  Klar, dass Fabian Hüsam in diesen Tagen im Jugendzentrum (JuZ) MainHaus in Markthei-
  denfeld nur mit Schutzmaske arbeitet. Schließlich leben wir aktuell in Zeiten von Corona. Er
  trägt die Maske allerdings auch aus einem weiteren Grund: „Nach ein paar Stunden Sprayen
  wird einem ohne Maske richtig schwummrig im Kopf“, betont der Graffiti-Künstler. Seit 2014
  hat er seine Leidenschaft für das Sprayen entdeckt und möchte sein Talent für Grafik und
  Design demnächst auch in einem Studium beweisen.

  Ende Mai investierte der 23-Jährige, der aus dem Raum Kitzingen stammt, rund 100 Stun-
  den, um den Räumen im frisch renovierten JuZ Mainhaus den letzten Schliff zu geben. „Alles,
  was ich hier spraye, ist auf die Räume des JuZ abgestimmte Maßarbeit“, betont Hüsam und
  erläutert die einzelnen Motive, die in den Zonen Zocken, Billard, Kicker und Kochen entste-
  hen und den Bereichen ein eigenes Flair geben. Vor allem die vielen Tür- und Fensterrähmen
  machen dem Kreativen die Arbeit nicht wirklich leichter.
  Etwa 40 Spraydosen wird Fabian Hüsam am Ende verbraucht haben, wenn er seine Sprayer-
  maske, die Leiter und die Farbe einpackt und zu seinem nächsten Sprayerprojekt eilt.
  JuZ-Leiterin Tanja Welzenbach ist vom Ergebnis seiner Arbeit begeistert: „Genau so habe ich
  mir das vorgestellt“, freut sie sich über die „Frischzellenkur“ für die JuZ-Räumlichkeiten. „An
  der Fensterseite werden wir Couchs und Tischchen verteilen, damit man sich in Ruhe unter-
  halten kann. Die Tanzfläche wird frei bleiben für Aktionen und Partys“, hofft sie auf eine baldi-
  ge Rückkehr zu normalen JuZ-Betrieb.

  „Sobald der Offene Treff wieder stattfinden darf, werden wir das bekannt geben“, verspricht
  sie. „Bis dahin bleiben wir mit unseren Jugendlichen weiter über Terminvergabe, über das
  Telefon und online in Kontakt.“
Marktheidenfeld                                    -7-                                           Nr. 6/2021

  Buchstaben-Mitmacher gesucht
  Die Stadtbibliothek Marktheidenfeld ist bunt und vielfältig. Das möchten das Team um Leiterin Susan-
  ne Wunderlich nun auch mit großen bunten Buchstaben an den Schaufenstern der Bibliothek zeigen.
  An der Schmiedsecke soll daher ein großer Schriftzug mit dem Wort „B I B L I O T H E K“ angebracht
  werden.
  Den Buchstaben „B“ haben die Mitarbeiterinnen der Stadtbibliothek bereits angefertigt. Wer weitere
  große Lettern ergänzen möchte, kann sich nun um einen der neun „fehlenden“ Buchstaben bewer-
  ben. Die Buchstaben sollen schön bunt und ganz unterschiedlich gestaltet sein.

  Das „B“ ist schon da. Leiterin Susanne Wunderlich freut sich auf Interessierte, die weitere Buchstaben
  für das Schaufenster der B I B L I O T H E K an der Schmiedsecke anfertigen.       Foto: Marcus Meier

  „Interessierte, die einen Buchstaben anfertigen möchten, melden sich einfach während der Öffnungs-
  zeiten persönlich an der Servicetheke in der Stadtbibliothek“, erläutert Leiterin Susanne Wunderlich.
  Dort erfahren sie dann, ob der „Wunsch-Buchstabe“ aus „B I B L I O T H E K“ noch frei ist. Gleichzei-
  tig erhalten Interessierte dort einen großen weißen Tonkarton, der Grundlage des Kunstwerks ist.
  Die Aktion läuft ab sofort bis Montag, den 5. Juli 2021. Das zusammengesetzte „Buchstaben-Kunst-
  werk“ wird dann während des Sommers im Schaufenster der Stadtbibliothek präsentiert.
  Das Team der Marktheidenfelder Stadtbibliothek freut sich auf viele Mitmacherinnen und Mitmacher.

     Stadtbibliothek Marktheidenfeld
     Schmiedsecke 3
     97828 Marktheidenfeld
     www.stadt-marktheidenfeld.de/bildung-soziales/stadtbibliothek
Marktheidenfeld                                                 -8-                                                       Nr. 6/2021
                                              (2) Die Geschossfläche ist nach den           (2) Für Grundstücke, von denen kein
                                              Außenmaßen der Gebäude in allen Ge-           Niederschlagswasser eingeleitet werden
                                              schossen zu ermitteln. Keller werden mit      darf, wird der Grundstücksflächenbei-
                                              der vollen Fläche herangezogen. Dach-         trag nicht erhoben. Fällt diese Beschrän-
                                              geschosse werden nur herangezogen,            kung weg, wird der Grundstücksflächen-
Beitrags- und                                 soweit sie ausgebaut sind.                    beitrag nacherhoben.
Gebührensatzung zur                           Gebäude oder selbstständige Gebäu-                              §7
                                              deteile, die nach der Art ihrer Nutzung
Entwässerungssatzung                          keinen Bedarf nach Anschluss an die
                                                                                                           Fälligkeit
                                                                                            Der Beitrag wird einen Monat nach Be-
der Stadt Marktheidenfeld                     Schmutzwasserableitung auslösen oder          kanntgabe des Beitragsbescheides fäl-
(BGS/EWS)                                     die nicht angeschlossen werden dürfen,        lig.
                                              werden nicht herangezogen; das gilt
                                              nicht für Gebäude oder Gebäudeteile,                             § 7a
Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kom-                                                                   Beitragsablösung
munalabgabengesetzes erlässt die Stadt        die tatsächlich an die Schmutzwasser-
                                              ableitung angeschlossen sind.                 Der Beitrag kann vor dem Entstehen der
Marktheidenfeld folgende Beitrags- und                                                      Beitragspflicht abgelöst werden. Der Ab-
Gebührensatzung zur Entwässerungs-            Balkone, Loggien und Terrassen bleiben
                                                                                            lösungsbetrag richtet sich nach der vo-
satzung:                                      außer Ansatz, wenn und soweit sie über
                                                                                            raussichtlichen Höhe des Beitrags. Ein
                                              die Gebäudefluchtlinie hinausragen.
                  §1                                                                        Rechtsanspruch auf Ablösung besteht
                                              (3) Bei Grundstücken, für die eine ge-
           Beitragserhebung                                                                 nicht.
                                              werbliche Nutzung ohne Bebauung zu-
Die Stadt Marktheidenfeld erhebt zur                                                                            §8
Deckung ihres Aufwandes für die Her-          lässig ist, sowie bei sonstigen unbebau-
                                              ten Grundstücken wird als Geschossflä-                Erstattung des Aufwands
stellung der Entwässerungseinrichtung
                                              che ein Viertel der Grundstücksfläche               für Grundstücksanschlüsse
einen Beitrag.
                                              in Ansatz gebracht. Grundstücke, bei          (1) Der Aufwand für die Herstellung, An-
                   §2                         denen die zulässige oder die für die          schaffung, Verbesserung, Erneuerung,
          Beitragstatbestand                  Beitragsbemessung maßgebliche vor-            Veränderung und Beseitigung sowie für
Der Beitrag wird für bebaute, bebauba-        handene Bebauung im Verhältnis zur            die Unterhaltung der Grundstücksan-
re oder gewerblich genutzte oder ge-          gewerblichen Nutzung nur untergeord-          schlüsse i. S. d. § 3 EWS ist mit Ausnah-
werblich nutzbare Grundstücke erhoben                                                       me des Aufwands, der auf die im öffent-
                                              nete Bedeutung hat, gelten als gewerb-
sowie für Grundstücke und befestigte                                                        lichen Straßengrund liegenden Teile der
                                              lich genutzte unbebaute Grundstücke im
Flächen, die keine entsprechende Nut-                                                       Grundstücksanschlüsse entfällt, in der
zungsmöglichkeit aufweisen, auf denen         Sinn des Satzes 1.
                                              (4) Ein zusätzlicher Beitrag entsteht mit     jeweils tatsächlichen Höhe zu erstatten.
aber tatsächlich Abwasser anfällt, wenn                                                     (2) Der Erstattungsanspruch entsteht
                                              der nachträglichen Änderung der für die
                                              Beitragsbemessung maßgeblichen Um-            mit Abschluss der jeweiligen Maßnah-
1. für sie nach § 4 EWS ein Recht zum                                                       me. Schuldner ist, wer im Zeitpunkt des
   Anschluss an die Entwässerungsein-         stände, soweit sich dadurch der Vorteil
                                                                                            Entstehens des Erstattungsanspruchs
   richtung besteht                           erhöht.
                                                                                            Eigentümer des Grundstücks oder Erb-
oder                                          Eine Beitragspflicht entsteht insbesonde-
                                                                                            bauberechtigter ist; mehrere Schuldner
2. sie – auch aufgrund einer Sonderverein-    re,
                                                                                            (Eigentümer bzw. Erbbauberechtigte)
   barung – an die Entwässerungseinrich-                                                    sind Gesamtschuldner. § 7 gilt entspre-
   tung tatsächlich angeschlossen sind.       - im Fall der Vergrößerung eines Grund-
                                                stücks für die zusätzlichen Flächen, so-    chend.
                                                weit für diese bisher noch keine Beiträ-    (3) Der Erstattungsanspruch kann vor
                     §3                                                                     seinem Entstehen abgelöst werden. Der
                                                ge geleistet wurden,
       Entstehen der Beitragsschuld                                                         Ablösungsbetrag richtet sich nach der
(1) Die Beitragsschuld entsteht mit Ver-      - im Falle der Geschossflächenvergrö-
                                                ßerung für die zusätzlich geschaffenen      voraussichtlichen Höhe des Erstattungs-
wirklichung des Beitragstatbestandes.                                                       anspruchs. Ein Rechtsanspruch auf Ab-
Ändern sich die für die Beitragsbemes-          Geschossflächen sowie im Falle des
                                                Abs. 1 Satz 2 für die sich aus ihrer Ver-   lösung besteht nicht.
sung maßgeblichen Umstände im Sinn
des Art. 5 Abs. 2a KAG, entsteht die            vielfachung errechnende zusätzliche                           §9
– zusätzliche – Beitragsschuld mit dem          Grundstücksfläche,                                    Gebührenerhebung
Abschluss der Maßnahme.                       - im Falle der Nutzungsänderung eines         Die Stadt Marktheidenfeld erhebt für die
(2) Wird erstmals eine wirksame Satzung         bisher beitragsfreien Gebäudes oder         Benutzung der Entwässerungseinrich-
erlassen und ist der Beitragstatbestand         Gebäudeteils im Sinn des § 5 Abs. 2         tung Schmutzwassergebühren und Nie-
vor dem Inkrafttreten dieser Satzung er-        Satz 4, soweit infolge der Nutzungs-        derschlagswassergebühren.
füllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit     änderung die Voraussetzungen für die
                                                Beitragsfreiheit entfallen.                                   § 10
Inkrafttreten dieser Satzung.                                                                         Schmutzwassergebühr
                   §4                         (5) Wird ein unbebautes Grundstück, für       (1) Die Schmutzwassergebühr wird nach
          Beitragsschuldner                   das ein Beitrag nach Abs. 3 festgesetzt       Maßgabe der nachfolgenden Absätze
Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt       worden ist, später bebaut, so wird der        nach der Menge der Abwässer berech-
des Entstehens der Beitragsschuld Ei-         Beitrag nach Abzug der nach Absatz            net, die der Entwässerungseinrichtung
gentümer des Grundstücks oder Erb-            3 berücksichtigten Geschossflächen            von den angeschlossenen Grundstü-
bauberechtigter ist.                          und den nach Abs. 1 Satz 2 begrenzten         cken zugeführt werden. Die Gebühr be-
                    §5                        Grundstücksflächen neu berechnet. Die-        trägt 2,22 € pro Kubikmeter Schmutz-
           Beitragsmaßstab                    ser Betrag ist nachzuentrichten. Ergibt       wasser.
(1) Der Beitrag wird nach der Grund-          die Gegenüberstellung ein Weniger an          (2) Als Abwassermenge gelten die dem
stücksfläche und der Geschossfläche           Geschossflächen, so ist für die Berech-       Grundstück aus der Wasserversor-
der vorhandenen Gebäude berechnet.            nung des Erstattungsbetrages auf den          gungseinrichtung und aus der Eigen-
Die beitragspflichtige Grundstücksfläche      Beitragssatz abzustellen, nach dem der        gewinnungsanlage zugeführten Was-
wird bei Grundstücken von mindestens          ursprüngliche Beitrag entrichtet wurde.       sermengen abzüglich der nachweislich
2.000 m² Fläche (übergroße Grundstü-                                                        auf dem Grundstück verbrauchten oder
cke) in unbeplanten Gebieten bei be-                             §6                         zurückgehaltenen Wassermengen, so-
bauten Grundstücken auf das 4-fache                         Beitragssatz                    weit der Abzug nicht nach Abs. 4 aus-
der beitragspflichtigen Geschossfläche,       (1) Der Beitrag beträgt                       geschlossen ist. Die Wassermengen
mindestens jedoch 2.000 m², bei unbe-                                                       werden durch geeichten Wasserzähler,
bauten Grundstücken auf 2.000 m² be-          a) pro m² Grundstücksfläche       1,07 €     der zur öffentlichen Einrichtung gehört,
grenzt.                                       b) pro m² Geschossfläche         5,10 €.     ermittelt.
Marktheidenfeld                                                  -9-                                                        Nr. 6/2021
Sie sind von der Stadt Marktheidenfeld        Niederschlagswasser eingeleitet wird                             § 12
zu schätzen, wenn                             oder abfließt.                                    Entstehen der Gebührenschuld
                                              (3) Die Vermutung des Abs. 1 kann wi-         (1) Die Schmutzwassergebühr entsteht
1. ein Wasserzähler nicht vorhanden ist,      derlegt werden, wenn nachgewiesen             mit jeder Einleitung von Schmutzwasser
   oder                                       wird, dass die tatsächlich bebaute und        in die Entwässerungsanlage.
2. der Zutritt zum Wasserzähler oder          befestigte Fläche, von der aus Nieder-        (2) Die Niederschlagswassergebühr ent-
   dessen Ablesung nicht ermöglicht           schlagswasser in die Entwässerungs-           steht erstmals mit dem Tag, der auf den
   wird, oder                                                                               Zeitpunkt der betriebsfertigen Herstellung
                                              einrichtung eingeleitet wird oder abfließt,
3. sich konkrete Anhaltspunkte dafür er-                                                    des Anschlusses folgt. Der Tag wird im
                                              um mindestens 20 % oder um mindes-
   geben, dass ein Wasserzähler den                                                         erstmals ergehenden Bescheid bestimmt.
                                              tens 200 m² hinter der nach Abs. 1 er-
   wirklichen Wasserverbrauch nicht an-                                                     Im Übrigen entsteht die Niederschlags-
   gibt.                                      mittelten reduzierten Grundstücksfläche       wassergebühr mit dem Beginn eines je-
                                              abweicht. Der Antrag des Gebühren-            den Tages in Höhe eines Tagesbruchteils
Aus der Eigengewinnungsanlage zuge-           schuldners, die Gebühren nach der tat-        der Jahresgebührenschuld neu.
führte Wassermengen werden durch ge-          sächlich bebauten und befestigten Flä-
eichte Wasserzähler ermittelt. Die Kosten     che zu berechnen, ist bis zum Ablauf                             § 13
trägt der Gebührenpflichtige.                                                                          Gebührenschuldner
                                              der Widerspruchsfrist für den Gebühren-
                                                                                            (1) Gebührenschuldner ist, wer im Zeit-
(3) Der Nachweis der verbrauchten und         bescheid zu stellen. Anträge, die nach
                                                                                            punkt des Entstehens der Gebühren-
der zurückgehaltenen Wassermengen             Ablauf der Widerspruchsfrist eingehen,        schuld Eigentümer des Grundstücks
(u.a. Gartenwasser- und Stallzähler) ob-      werden ab dem Veranlagungszeitraum,           oder ähnlich zur Nutzung des Grund-
liegt dem Gebührenpflichtigen. Er ist         in dem der Antrag eingeht, berücksich-        stücks dinglich berechtigt ist.
grundsätzlich durch geeichte und ver-         tigt.                                         (2) Gebührenschuldner ist auch die
plombte Wasserzähler zu führen, die der       Der Nachweis ist dadurch zu führen,           Wohnungseigentümergemeinschaft.
Gebührenpflichtige auf eigene Kosten          dass der Antragsteller anhand einer           (3) Mehrere Gebührenschuldner sind
fest zu installieren hat.                     Planskizze die einzelnen Flächen, von         Gesamtschuldner.
(4) Vom Abzug nach Abs. 3 sind ausge-         denen aus Niederschlagswasser einge-          (4) Die Gebührenschuld ruht für alle Ge-
schlossen                                     leitet wird, genau bezeichnet und ihre        bührenschulden, die gegenüber den
                                              Größe angibt.                                 in den Abs. 1 bis 3 genannten Gebüh-
a) das hauswirtschaftlich genutzte Was-                                                     renschuldnern festgesetzt worden sind,
   ser und                                    (4) Für die Entscheidung sind die tat-
                                              sächlichen Verhältnisse am 01.01. des         als öffentliche Last auf dem Grundstück
b) das zur Speisung von Heizungsanla-                                                       bzw. dem Erbbaurecht (Art. 8 Abs. 8 i. V.
   gen verbrauchte Wasser.                    Jahres, für das die Gebühr erhoben
                                              wird, oder, wenn die Gebührenpflicht          m. Art. 5 Abs. 7 KAG).

                   § 10 a                     erst im Laufe des Veranlagungs-zeit-                               § 14
                                              raums entsteht, die Verhältnisse zu Be-       Abrechnung, Fälligkeit, Vorauszahlung
      Niederschlagswassergebühr
                                              ginn der Gebührenpflicht maßgebend.           (1) Die Schmutzwassergebühr wird jähr-
(1) Maßgeblich für den Anteil des jeweili-
                                              Die tatsächlich bebaute und befestigte        lich abgerechnet und wird einen Monat
gen Grundstücks an der Niederschlags-
                                              Grundstücksfläche bleibt auch für künf-       nach Bekanntgabe des Gebührenbe-
wasser-ableitung in die Entwässerungs-
                                              tige Veranlagungs-zeiträume Gebüh-            scheides fällig. Der Abrechnungszeitraum
einrichtung ist die reduzierte Grund-                                                       ist der 01.01. bis 31.12. jeden Jahres.
stücksfläche. Diese ergibt sich, wenn         renmaßstab, bis sich die Grundstücks-
                                                                                            (2) Die Niederschlagswassergebühr
die Grundstücksfläche mit dem für das         verhältnisse ändern. Änderungen der
                                                                                            wird jährlich abgerechnet. Der Abrech-
Grundstück geltenden Gebietsabfluss-          maßgeblichen Flächen hat der Gebüh-
                                                                                            nungszeitraum ist der 01.01. bis 31.12.
beiwert multipliziert wird. Der Gebietsab-    renschuldner unaufgefordert bekannt zu        jeden Jahres. Bis zur Bekanntgabe ei-
flussbeiwert stellt den im entsprechen-       geben. Veranlagungszeitraum ist das           nes neuen Gebührenbescheides ist die
den Gebiet durchschnittlich vorhande-         Kalenderjahr.                                 Niederschlagswassergebühr            jeweils
nen Anteil der bebauten und befestigten       (5) Die Niederschlagswassergebühr be-         zum 31.12. eines jeden Jahres fällig,
Flächen an der Gesamtgrundstücksflä-          trägt 0,20 € pro m² pro Jahr.                 soweit sich die gebührenbestimmenden
che dar. Aufgrund dieser Satzung wird                                                       Berechnungsgrundlagen nicht ändern.
vermutet, dass die so ermittelte Fläche                        § 10 b
                                                        Gebührenabschläge                   Entsteht die Gebührenpflicht während
der tatsächlich bebauten und befestig-                                                      des Abrechnungsjahres, so wird die
ten Fläche entspricht, von der aus Nie-       Wird vor Einleitung der Abwässer im
                                                                                            Gebührenschuld zeitanteilig (taggenau)
derschlagswasser in die Entwässerungs-        Sinn des § 10 dieser Satzung in die Ent-      berechnet und ist erstmalig einen Monat
einrichtung eingeleitet wird oder abfließt.   wässerungsanlage eine Vorklärung oder         nach Bekanntgabe des Gebührenbe-
(2) Der Gebietsabflussbeiwert beträgt         sonstige Vorbehandlung der Abwässer           scheides fällig. Für die Folgejahre gilt §
für:                                          auf dem Grundstück verlangt, so ermä-         14 Abs. 2 Satz 2 entsprechend.
                                              ßigen sich die Schmutzwassergebühren          (3) Auf die Schmutzwassergebühren-
Zone I:                     0,2               um 40 %. Das gilt nicht für Grundstücke       schuld sind zum 15. Februar, 15. Mai,
Zone II:                   0,35               mit gewerblichen oder sonstigen Be-           15. August und 15. November jedes
Zone III:                   0,5               trieben, bei denen die Vorklärung oder        Jahres Vorauszahlungen in Höhe eines
Zone IV:                    0,6               Vorbehandlung lediglich bewirkt, dass         Viertels des Jahresverbrauchs der Jah-
Zone V:                    0,75               die Abwässer dem durchschnittlichen           resabrechnung des Vorjahres zu leisten.
Zone VI:                    0,9               Verschmutzungsgrad oder der üblichen          Fehlt eine solche Vorjahresabrechnung,
                                              Verschmutzungsart der eingeleiteten Ab-       so setzt die Stadt Marktheidenfeld die
Der für das jeweilige Grundstück maß-         wässer entsprechen.                           Höhe der Vorauszahlungen unter Schät-
gebliche Gebietsabflussbeiwert ergibt                                                       zung der Jahresgesamteinleitung fest.
sich aus den Eintragungen in der Ge-                            § 11
                                                                                                                § 15
bietsabflussbeiwertkarte (Pläne 1 bis 7),               Gebührenzuschläge
                                                                                                   Pflichten der Beitrags- und
die Bestandteil dieser Satzung ist. Wird      Für Abwässer im Sinn des § 10 dieser
                                                                                                       Gebührenschuldner
von einem Grundstück, das in einem Ge-        Satzung, deren Beseitigung Kosten ver-        Die Beitrags- und Gebührenschuldner
biet liegt, für das in der Gebietsabfluss-    ursacht, die die durchschnittlichen Kos-      sind verpflichtet, der Stadt Marktheiden-
beiwertkarte kein Gebietsabflussbeiwert       ten der Beseitigung von Hausabwasser          feld für die Höhe der Abgabe maßgeb-
festgesetzt ist, Niederschlagswasser in       um mehr als 30 % übersteigen, wird ein        liche Veränderungen unverzüglich zu
die Entwässerungseinrichtung eingelei-        Zuschlag bis zur Höhe des den Grenz-          melden und über den Umfang dieser
tet, so wird der Gebührenberechnung           wert übersteigenden Prozentsatzes des         Veränderungen – auf Verlangen auch un-
die tatsächlich bebaute und befestigte        Kubikmeterpreises für die Schmutzwas-         ter Vorlage entsprechender Unterlagen –
Fläche zugrunde gelegt, von der aus           sergebühr erhoben.                            Auskunft zu erteilen.
Marktheidenfeld                                              - 10 -                                                  Nr. 6/2021
                  § 16                      städtebaulichen Verhältnisse und Zu-        Diese Erhebungen sind Voraussetzung
              Inkrafttreten                 sammenhänge sowie die anzustreben-          für eine spätere förmliche Festlegung
(1) Diese Satzung tritt am 01.01.2021 in    den Ziele der Planung und Durchführ-        des Sanierungsgebiets durch eine Sa-
Kraft.                                      barkeit der Sanierung gewonnen wer-         nierungssatzung.
(2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom      den. Dabei sollen auch die Träger öffent-
                                                                                        Hinweis
11.10.2013 außer Kraft.                     licher Belange, soweit deren Interessen
                                            berührt sind, befragt werden.               Der Beschluss über vorbereitende Un-
Marktheidenfeld, den 15.10.2020                                                         tersuchungen ist nicht gleichbedeutend
Thomas Stamm                                Auskunftspflicht gemäß § 138 BauGB          mit der förmlichen Festlegung des Sa-
Erster Bürgermeister                        (1) Eigentümer, Mieter, Pächter und         niergebietes. Diese bedarf einer beson-
Anlage zu § 10a Abs. 2: Die Pläne 1-7       sonstige zum Besitz oder zur Nutzung        deren Sanierungssatzung.
liegen in der Stadtkämmerei zur Einsicht-   eines Grundstücks, Gebäudes oder Ge-
                                                                                        Der Stadtrat hat am 11.05.2021 folgen-
nahme aus. Aufgrund der Kleinteiligkeit     bäudeteils Berechtigte sowie ihre Beauf-
                                                                                        den Beschluss gefasst:
bzw. fehlender Lesbarkeit ist eine Ver-     tragten sind verpflichtet, der Gemeinde
                                            oder ihren Beauftragten Auskunft über       Der Stadtrat beschließt den Beginn und
öffentlichung in der Brücke zum Bürger
                                            die Tatsachen zu erteilen, deren Kennt-     die Durchführung von vorbereitenden
nicht möglich.
                                            nis zur Beurteilung der Sanierungs-         Untersuchungen zur förmlichen Festle-
                                            bedürftigkeit eines Gebiets oder zur        gung des Sanierungsgebiets nach § 141
Änderungsverordnung                         Vorbereitung oder Durchführung der          Abs. 3 Baugesetzbuch gemäß Lageplan
                                                                                        mit Umgriff vom 11.08.2020.
zur Rechtsverordnung zur                    Sanierung erforderlich ist. An personen-
                                            bezogenen Daten können insbesonde-          Der Beschluss über die Durchführung
Freigabe verkaufsoffener                    re Angaben der Betroffenen über ihre        der „Vorbereitenden Untersuchung“ so-
Sonn- und Feiertage aus                     persönlichen Lebensumstände im wirt-        wie der Lageplan mit der grundstücks-
                                                                                        genauen Abgrenzung, wird öffentlich
                                            schaftlichen und sozialen Bereich, na-
Anlass von Märkten in der                   mentlich über die Berufs-, Erwerbs- und     bekannt gemacht. Der Bekanntmachung
Stadt Marktheidenfeld                       Familienverhältnisse, das Lebensalter,      ist der § 141 BauGB beizufügen. Auf die
                                            die Wohnbedürfnisse, die sozialen Ver-      Auskunftspflicht nach § 138 BauGB ist
Die Stadt Marktheidenfeld erlässt auf-      flechtungen sowie über die örtlichen Bin-   hinzuweisen.
grund des § 14 Abs. 1 Ladenschluss-         dungen, erhoben werden.                     Die Abgrenzung des Untersuchungsge-
gesetz i. d. F. der Bekanntmachung          (2) Die nach Absatz 1 erhobenen per-        biets ist im nachfolgend abgedruckten
vom 2.6.2003 (BGBl I S. 744), zuletzt       sonenbezogenen Daten dürfen nur zu          Übersichtsplan dargestellt.
geändert durch Art. 430 der Verordnung      Zwecken der Sanierung verwendet wer-
vom 31.8.2015 (BGBl I S. 1474) i. V. m.     den. Wurden die Daten von einem Be-
§ 12 der Verordnung über die Zustän-        auftragten der Gemeinde erhoben, dür-
digkeit zum Erlass von Rechtsverord-        fen sie nur an die Gemeinde weitergege-
nungen (Delegationsverordnung -DelV         ben werden; die Gemeinde darf die Da-
vom 28.1.2014 (GVBl S. 22), zuletzt ge-     ten an andere Beauftragte im Sinne des
ändert durch § 2 der Verordnung vom         § 157 sowie an die höhere Verwaltungs-
30.07.2019 (GVBl S. 541) folgende Än-       behörde weitergeben, soweit dies zu
derungsverordnung zur Rechtsverord-         Zwecken der Sanierung erforderlich ist.
nung zur Freigabe verkaufsoffener Sonn-     Nach Aufhebung der förmlichen Fest-
und Feiertage aus Anlass von Märkten in     legung des Sanierungsgebiets sind die
der Stadt Marktheidenfeld:                  Daten zu löschen. Soweit die erhobenen
                                            Daten für die Besteuerung erforderlich
                   §1                       sind, dürfen sie an die Finanzbehörden
Der “Mai-Markt” 2021 wird auf den           weitergegeben werden.
04.07.2021 verschoben. Die übrigen Be-
standteile des § 1 bleiben unverändert.     (3) Die mit der Erhebung der Daten Be-
                                            auftragten sind bei Aufnahme ihrer Tä-
                  §2                        tigkeit nach Maßgabe des Absatzes 2
Diese Änderungsverordnung tritt am Tag      zu verpflichten. Ihre Pflichten bestehen    Für die parzellenscharfe Abgrenzung
nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.         nach Beendigung ihrer Tätigkeit fort.       des Untersuchungsgebiets ist der Lage-
                                                                                        plan vom 11.08.2020 maßgebend.
Marktheidenfeld, den 20.05.2021             (4) Verweigert ein nach Absatz 1 Aus-
                                            kunftspflichtiger die Auskunft, ist § 208   Der Einleitungsbeschluss über den Be-
STADT MARKTHEIDENFELD                                                                   ginn der vorbereitenden Untersuchungen
Thomas Stamm                                Satz 2 bis 4 über die Androhung und
                                            Festsetzung eines Zwangsgelds ent-          wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Erster Bürgermeister
                                            sprechend anzuwenden. Der Auskunfts-        Die Bekanntmachung mit Umgriffsplan
                                            pflichtige kann die Auskunft auf solche     ist auch im Internet abrufbar unter www.
Bekanntmachung                              Fragen verweigern, deren Beantwortung       marktheidenfeld.de.
                                            ihn selbst oder einen der in § 383 Ab-      Marktheidenfeld, den 18.06.2021
Vorbereitende Untersuchungen nach           satz 1 Nummer 1 bis 3 der Zivilprozess-     STADT MARKTHEIDENFELD
                                            ordnung bezeichneten Angehörigen der        Thomas Stamm
dem Baugesetzbuch im künftigen              Gefahr strafrechtlicher Verfolgung oder     Erster Bürgermeister
Sanierungsgebiet                            eines Verfahrens nach dem Gesetz über
„Altstadt Marktheidenfeld“                  Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde.
Der Stadtrat der Stadt Marktheidenfeld      Weitere Rechtsfolgen sind die Möglich-      Auslegung der
hat in seiner Sitzung am 11.05.2021 für     keit einer Zurückstellung von beabsich-     Bodenrichtwerte
das unten dargestellte Gebiet (rote Um-     tigten Vorhaben, Grundstücksteilungen
randung, grau hinterlegt) den Beginn        und Beseitigung von baulichen Anlagen.      Der Gutachterausschuss des Landrat-
der vorbereitenden Untersuchungen           Die genauen Rechtswirkungen sind dem        samtes Main-Spessart hat in seiner Sit-
nach § 141 Baugesetzbuch (BauGB) be-        § 141 Abs. 4 BauGB zu entnehmen.            zung am 11.05.2021 die Bodenrichtwer-
schlossen.                                                                              te neu ermittelt (Stand 31.12.2020).
Zweck der vorbereitenden                    Durchführung der Untersuchung               Nach § 12 Abs. 2 und § 13 der Gutach-
Untersuchungen                              Mit der Durchführung vorbereitender         terausschussverordnung (BayGaV) sind
Im Rahmen dieser vorbereitenden Un-         Untersuchungen hat die Stadt Markt-         die Karten, in welcher die Bodenricht-
tersuchungen sollen Beurteilungsgrund-      heidenfeld das Büro Haines-Leger aus        werte dargestellt sind, spätestens am
lagen über die Notwenigkeit der Sa-         Würzburg beauftragt. Das Büro wird die      15.06.2021 einen Monat lang in der Ge-
nierung, die sozialen, strukturellen und    notwendigen Erhebungen durchführen.         meinde öffentlich auszulegen.
Marktheidenfeld                                               - 11 -                                                   Nr. 6/2021
Jedermann kann von der Geschäftsstel-       Beschlüsse aus                               Erlass einer
                                                                                         Freiflächengestaltungssatzung
le des Gutachterausschusses Auskunft
über diese Daten verlangen.                 den öffentlichen                             Beschluss:

Für Rückfragen zu den Bodenrichtwer-
                                            Stadtratssitzungen vom                       Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt
                                                                                         und an den Umweltbeirat zur weiteren
ten steht Ihnen die Geschäftsstelle des     27.04.2021, 29.04.2021                       Beratung verwiesen.
Gutachterausschusses, Marktplatz 8,         und 11.05.2021                               abgesetzt Ja 22 Nein 2
97753 Karlstadt, Tel. 09353-793-1264,
                                                                                         Neuerlass der Satzung über die Er-
E-Mail: gutachterausschuss@lramsp.de        Die    vollständigen    Protokolle    der    hebung von Verwaltungskosten für
zur Verfügung. Auch einzelne mündliche      Stadtratssitzungen vom 27.04.2021,           Amtshandlungen im eigenen Wir-
kostenlose Auskünfte können hier einge-     29.04.2021 und 11.05.2021 finden Sie         kungskreis der Stadt Marktheidenfeld
holt werden.                                im Bürgerinfoportal http://stadt-markthei-   Beschluss:
Die Karten mit den neuen Bodenricht-        denfeld.de/rathaus-burgerservice/kom-        Die Satzung über die Erhebung von
werten nach dem Baugesetzbuch in            munalpolitik/stadtrat                        Verwaltungskosten für Amtshandlun-
                                                                                         gen im eigenen Wirkungskreis der Stadt
der Kernstadt Marktheidenfeld und allen     Hinweis:                                     Marktheidenfeld wird wie vorgelegt neu
Stadtteilen von Marktheidenfeld und eine    Beschlüsse aus den Stadtratssitzungen        erlassen (Anlage 1 des Protokolls). Die
Bodenrichtwertliste für den Außenbe-        können erst dann veröffentlicht werden,      Verwaltung wird beauftragt, die Kosten-
reich können in der Zeit vom                wenn das Protokoll vom Stadtrat in der je-   satzung auszufertigen und bekanntzu-
     15. Juni 2021 bis 16. Juli 2021        weils nächsten Sitzung genehmigt wurde.      machen.
im Rathaus der Stadt Marktheidenfeld,       Stadtratssitzung vom 27.04.2021              einstimmig beschlossen Ja 24 Nein 0
Luitpoldstraße 17, 97828 Marktheiden-       Ausbau der Eltertstraße;                     Stadtratssitzung vom 29.04.2021
feld (barrierefrei erreichbar) eingesehen   Durchführungsbeschluss                       Protokollgenehmigung
werden:                                     Beschluss:                                   Beschluss:
    2. Obergeschoss, im ersten Gang         Der    Geschäftsordnungsantrag       von     Das Protokoll zur 11. Stadtratssitzung
       rechts, vor dem Zimmer 2.19.                                                      vom 15.04.2021 wird genehmigt.
                                            Stadtrat Martin Harth wird angenommen.
(coronabedingt nur nach vorheriger te-                                                   einstimmig beschlossen Ja 25 Nein 0
                                            Zunächst ist die Variante festzulegen, im
lefonischer Terminabsprache unter Tel.      Anschluss die Ausführung zu beschlie-        Vergabe öffentlich; Straßenbeleuch-
09391/5004 12 oder 11):                     ßen.                                         tung, Ersetzen von schadhaften
Montag - Freitag 08.00 - 12.00 Uhr          mehrheitlich beschlossen Ja 13 Nein 11       Brennstellen
Montag, Dienstag, Donnerstag 14.00 -                                                     Beschluss:
16.00 Uhr.                                  Die Gehweg-Variante 1 wird in Pflaster-      Nachstehende in der vorangegangenen
Außerdem wird die Veröffentlichung der      bauweise bis zu den Gewerbebetrieben         nichtöffentlichen Sitzung erläuterte Ver-
                                            umgesetzt.                                   gabe wird beschlossen:
neuen Bodenrichtwerte mit allen Karten
                                            mehrheitlich beschlossen Ja 19 Nein 5        • Straßenbeleuchtungsanlage Ortsnetz
während der Zeit vom 15.06.2021 bis
                                                                                         Marktheidenfeld
16.07.2021 auf der Homepage der Stadt       Die Umsetzung der Maßnahme „Ausbau           Abbau und Neubau von 25 Brennstellen
Marktheidenfeld eingestellt unter:          der Eltertstraße“ mit Kanalneubau und        Bayernwerk Netz GmbH, Dillberg 10,
https://www.stadt-marktheidenfeld.de/       Erneuerung der Wasserleitung wird be-        97828 Marktheidenfeld
rathaus-burgerservice/amter-und-abtei-      schlossen.                                   67.159,63 € brutto (19 % MwSt.)
lungen/liegenschaften/auslegungen           mehrheitlich beschlossen Ja 23 Nein 1        einstimmig beschlossen Ja 25 Nein 0
                                            Außengastronomie in Innenstadtnähe           Vergabe öffentlich; Umgestaltung Heu-
                                            Beschluss:                                   brunnenbach, Nachtrag NA 3
                                            Die beiden Anträge zur Errichtung von        Fa. Hofmann
                                            außengastronomischen Betrieben wer-          Beschluss:
                                            den wohlwollend aufgenommen und in           Nachstehende in der vorangegangenen
                                            Abstimmung mit der Verwaltung weiter-        nichtöffentlichen Sitzung erläuterte Ver-
                                            entwickelt.                                  gabe wird beschlossen:
                                            einstimmig beschlossen Ja 24 Nein 0          • Umgestaltung Heubrunnenbach/Ska-
Sitzungen des Stadtrats                                                                  terplatz
                                            Neufestsetzung des Überschwem-               Nachtragsangebot NA 3
Die nächsten öffentlichen Sitzungen des     mungsgebietes des Mains im Gebiet            Demontage/Entsorgung/Neuaufbau von
Stadtrates Marktheidenfeld finden vor-      der Städte Gemünden, Karlstadt, Lohr,        Skateelementen, Nachtrag Nr. 3
aussichtlich statt am:                      Marktheidenfeld und Rothenfels etc.;         Fa. Hofmann Garten-und Landschafts-
                                            Beteiligung der Stadt Marktheidenfeld        bau GmbH, 97828 Marktheidenfeld-Alt-
Donnerstag, 26.06.2021
                                            als Träger öffentlicher Belange              feld
Donnerstag, 08.07.2021                      Beschluss:                                   17.943,49 € brutto (19 % MwSt.)
                                            Die Stadt Marktheidenfeld nimmt die          einstimmig beschlossen Ja 25 Nein 0
ab 19.00 Uhr im großen Sitzungssaal
                                            Neufestsetzung      des    Überschwem-       Vergabe öffentlich;
(Raum 2.04) des Rathauses, Luitpold-        mungsgebiets des Mains (Gewässer-
straße 17. Die Tagesordnung wird jeweils                                                 Neubau Feuerwache MAR, Stahlmöbel
                                            km 149,360 bis 238,600) im Gebiet der        Beschluss:
eine Woche vorher im Aushangkasten im       Städte Gemünden a. Main, Karlstadt,          Nachstehende in der vorangegangenen
Foyer des Rathauses und im Bürgerinfo-      Lohr a. Main, Marktheidenfeld, Rothen-       nichtöffentlichen Sitzung erläuterte Ver-
portal veröffentlicht.                      fels, im Gebiet der Märkte Karbach,          gabe wird beschlossen:
http://stadt-marktheidenfeld.de/rathaus-    Kreuzwertheim, Triefenstein und Zellin-      • Neubau Feuerwache Marktheidenfeld
burgerservice/kommunalpolitik/stadtrat      gen sowie im Gebiet der Gemeinden            Stahlmöbel
Ankündigungen zu Sondersitzungen und        Hafenlohr, Hasloch, Himmelstadt, Neu-        Firma Heinrich + Schleyer GmbH, 97318
deren Tagesordnung sind der der städ-       endorf, Neustadt a. Main und Roden zur       Kitzingen
tischen Homepage auf dem Bürgerinfo-        Kenntnis.                                    71.972,15 € brutto
portal zu entnehmen.                        einstimmig beschlossen Ja 24 Nein 0          mehrheitlich beschlossen Ja 24 Nein 1
Marktheidenfeld                                              - 12 -                                                    Nr. 6/2021
Vergabe öffentlich;                         aus ergebenden Mehrkosten i. H. v. rd.      Antrag auf Ausweisung eines Sonder-
Neubau Feuerwache MAR, EDV                  45.300 € (brutto) wird ebenfalls zuge-      gebietes Photovoltaik entlang der Au-
Beschluss:                                  stimmt.                                     tobahn A 3 auf der Gemarkung Altfeld
Nachstehende in der vorangegangenen         mehrheitlich beschlossen Ja 24 Nein 1       Beschluss:
nichtöffentlichen Sitzung erläuterte Ver-
                                            GEK-Projekt Bürgerhaus Michelrieth,         Der Antrag auf Erweiterung bzw. Aus-
gabe wird beschlossen:
                                            alternative Zufahrt Parkplatz               weisung von weiteren Freiflächen-Solar-
• Neubau Feuerwache Marktheidenfeld
                                            Beschluss:                                  parks im Bereich der Autobahnauffahrt
EDV
                                            Die vorgestellte südliche Zufahrtsvari-     in Altfeld wird nicht befürwortet.
H&W Pro Tel GmbH, 97776 Eußenheim
                                            ante zum Parkplatz des neuen Bürger-        mehrheitlich beschlossen Ja 16 Nein 8
30.677,01 € brutto
                                            hauses Michelrieth wird zur Kenntnis ge-
einstimmig beschlossen Ja 25 Nein 0         nommen und dieser zugestimmt.               Unterstützung von Handel und Gas-
Vergabe öffentlich; GEK-Projekt Bürger-     Die Verwaltung wird gebeten, die Pla-       tronomie; aktuelle Maßnahmen und
haus Michelrieth, Heizungsinstallation      nungen entsprechend fortzuführen und        Verlegung des Maimarkts auf den
Beschluss:                                  im Rahmen einer Tektur zu beantragen.       04.07.2021
Nachstehende in der vorangegangenen         Im Haushalt für 2022 sind entsprechen-      Beschluss:
nichtöffentlichen Sitzung erläuterte Ver-   de Mittel für die Instandsetzung des süd-   Der Maimarkt wird auf den 4. Juli 2021
gabe wird beschlossen:                      lichen Wirtschaftsweges mit asphaltge-      verlegt. Der Änderungsverordnung zur
• GEK-Projekt Neubau Bürgerhaus mit         bundener Deckschicht vorzusehen.            Rechtsverordnung zur Freigabe ver-
Pfarramt Michelrieth                        mehrheitlich abgelehnt Ja 2 Nein 23         kaufsoffener Sonn- und Feiertage aus
Heizungsinstallation
                                            Sozialer Wohnungsbau - Säule II, Fas-       Anlass von Märkten in der Stadt Markt-
Fa. BHP Bad- & Heizungspartner GmbH,                                                    heidenfeld (Anlage 2 des Protokolls) wird
97753 Karlstadt                             sadenausführung und Information
                                            zum Stand der Bauarbeiten                   zugestimmt. Die Verwaltung wird beauf-
126.163,19 € brutto
                                            Beschluss:                                  tragt, die Änderungsverordnung auszu-
einstimmig beschlossen Ja 25 Nein 0
                                            Der Stadtrat nimmt die vorgestellten Fas-   fertigen und bekanntzumachen.
Vergabe öffentlich; GEK-Projekt Bür-        sadenvarianten zur Kenntnis.                einstimmig beschlossen Ja 24 Nein 0
gerhaus Michelrieth, Sanitärinstallation    Es soll Variante 1 (Holz) oder Variante 2   Beschluss:
Beschluss:                                  (Fliesen) zur Ausführung kommen.
Nachstehende in der vorangegangenen                                                     Die Unkostenbeiträge für die aktuellen
                                            mehrheitlich abgelehnt Ja 4 Nein 21         Einträge in Gastronomie- und Unter-
nichtöffentlichen Sitzung erläuterte Ver-
                                            Es soll Variante 3 (Putz) zur Ausführung    kunftsverzeichnis sowie Gästejournal
gabe wird beschlossen:
                                            kommen.
• GEK-Projekt Neubau Bürgerhaus mit                                                     werden nicht in Rechnung gestellt.
Pfarramt Michelrieth                        mehrheitlich beschlossen Ja 23 Nein 2
                                                                                        einstimmig beschlossen Ja 24 Nein 0
Sanitärinstallation                         Stadtratssitzung vom 11.05.2021
Fa. Guckenberger GmbH,                      Künftiges Sanierungsgebiet „Altstadt
97204 Höchberg                              Marktheidenfeld“;        Einleitungsbe-
143.242,74€ brutto                          schluss zur Durchführung einer vor-
einstimmig beschlossen Ja 25 Nein 0         bereitenden Untersuchung gemäß §
                                            141 Abs. 3 Baugesetzbuch – Fortset-
Vergabe öffentlich; GEK-Projekt Bür-        zung
gerhaus Michelrieth, Fenster- und           Beschluss:
Sonnenschutzarbeiten
                                            Der Stadtrat beschließt den Beginn und      Grüner Markt
Beschluss:
                                            die Durchführung von vorbereitenden
Nachstehende in der vorangegangenen         Untersuchungen zur förmlichen Festle-       Der Grüne Markt findet jeweils freitags
nichtöffentlichen Sitzung erläuterte Ver-   gung des Sanierungsgebiets nach § 141       ab 8.30 Uhr in Marktheidenfeld statt:
gabe wird beschlossen:
                                            Abs. 3 Baugesetzbuch gemäß Lageplan         Die nächsten Termine auf dem Markt-
GEK-Projekt Neubau Bürgerhaus mit           mit Umgriff vom 11.08.2020 (Anlage 1
Pfarramt Michelrieth                                                                    platz sind voraussichtlich Freitag 18.06.,
                                            des Protokolls).
Fenster- und Sonnenschutzarbeiten                                                       25.06., 02.07., 09.07. und 16.07.2021.
                                            Der Beschluss über die Durchführung
Fa. Weisenseel, 97645 Ostheim v. d. Rhön    der „Vorbereitenden Untersuchung“ so-       Aufgrund der aktuellen Infektionsschutz-
131.407,89 € brutto                         wie der Lageplan mit der grundstücks-       maßnahmenverordnung ist das Tragen
einstimmig beschlossen Ja 25 Nein 0         genauen Abgrenzung wird öffentlich          auf dem Grünen Markt das Tragen eines
Vergabe öffentlich; GEK-Projekt Bür-        bekannt gemacht. Der Bekanntmachung         Mund-Nasenschutzes notwendig.
gerhaus Michelrieth, Elektroinstallation    ist der § 141 BauGB beizufügen. Auf die
Beschluss:                                  Auskunftspflicht nach § 138 BauGB ist
Nachstehende in der vorangegangenen         hinzuweisen.                                Fundsachen
nichtöffentlichen Sitzung erläuterte Ver-   mehrheitlich beschlossen Ja 21 Nein 3
gabe wird beschlossen:                                                                  Folgende Fundsachen wurden abgege-
                                            Mainkaiparkplatz, Mehrgenerationen-
• GEK-Projekt Neubau Bürgerhaus mit         spielplatz Bauabschnitt II und Bau-         ben:
Pfarramt Michelrieth                        straße; Sachstandsbericht zur Be-
Elektroinstallation                         schlusslage und weitere Vorgehens-          -   verschiedene Schlüssel
Fa. Lermann Technik GmbH, 97828             weise                                       -   Rucksack
Marktheidenfeld                             Beschluss:                                  -   Geldbörse
241.804,26 € brutto                                                                     -   Fahrradkorb
mehrheitlich beschlossen Ja 24 Nein 1       1.   Sämtliche Beschlüsse zum Main-         -   Fahrrad
                                                 kaiparkplatz, zum Mehrgeneratio-       -   Ring
GEK-Projekt Bürgerhaus Michelrieth,              nenspielplatz Bauabschnitt II und      -   Stoffhase
Informationen zum Stand der Bauar-               zur Baustraße werden aufgehoben.       -   verschiedene Mobiltelefone
beiten, Küchenausführung                    2.   Sämtliche offenen Beschlüsse zur
Beschluss:                                       Mainufergestaltung werden aufge-
Die vorgestellte erweiterte Küchenaus-                                                  Weitere Informationen zu Fundsachen
                                                 hoben.
stattung wird zur Kenntnis genommen                                                     gibt es im Bürgerbüro der Stadt unter
und dieser zugestimmt. Den sich dar-        mehrheitlich beschlossen Ja 18 Nein 6       Telefon 09391 5004-0.
Marktheidenfeld                                               - 13 -                                                      Nr. 6/2021
Altstadtsanierung -                         Standesamts auch online angefordert           Alternativ kann man auch einfach bei
                                                                                          uns anrufen und sich erkundigen.
                                            werden können. Zudem sind das Bean-
Sanierungsberatung                          tragen von Meldebescheinigungen oder          Die weiteren JuZ-Angebote finden auch
                                            Führungszeugnissen über das Internet          wieder statt, so zum Beispiel der „DIY-
Das mit der Sanierungsplanung und -be-      möglich. In Kürze folgen weitere Berei-
treuung beauftragte Planungsbüro hält                                                     Day“ am Donnerstag sowie Kochen und
                                            che.                                          Turniere am Freitag. Mit der Corona-
seine Sprechtage in Marktheidenfeld im      Soweit das persönliche Erscheinen aus
1. OG des Rahauses, Besprechungs-                                                         Warn-App, der Luca-App oder einem
                                            Gründen der Identifikation oder zur Ab-       Kontaktdatenblatt gibt es drei verschie-
raum Zimmer 1.02, Luitpoldstraße 17,        gabe weiterer Unterlagen erforderlich ist,    dene Möglichkeiten sich im Eingangsbe-
Marktheidenfeld ab.                         wird im Rahmen der Erfassung der An-          reich anzumelden.
Wer die Beratung des Stadtplanungsbü-       träge darauf hingewiesen.
ros in Anspruch nehmen möchte, wird                                                       Jugendzentrum MainHaus
gebeten, sich bei Doris Stamm von der       Mehr Informationen unter                      Lengfurter Straße 26
Stadtverwaltung Marktheidenfeld unter       https://www.stadt-marktheidenfeld.de/         97828 Marktheidenfeld
Telefon 09391 5004-40 anzumelden.           rathaus-burgerservice/digitales-rathaus       Telefon: 09391 8 17 86
Wegen der Corona-Pandemie können                                                          Mobil: 0151 16 13 97 52
abweichende Regelungen gelten.                                                            juz.mainhaus@marktheidenfeld.de

                                                                                          Öffnungszeiten
Sirene in Oberwittbach                                                                    Dienstag 17:00 Uhr - 19:00 Uhr
                                                                                          Mittwoch 17:00 Uhr - 19:00 Uhr
deaktiviert                                                                               Donnerstag 17:00 Uhr - 20:00 Uhr
                                                                                          Freitag 17:00 Uhr - 22:00 Uhr
Bitte beachten: Die Sirene in Oberwitt-     Neues vom JuZ
bach wurde deaktiviert.
Das Konzept des Landkreises Main-                                                         Ferienprogramm der
Spessart sieht alternativ die Alarmierung
                                                            Der offene Treff darf wie-
                                                                                          Kommunalen Allianz
der Bevölkerung über Warn-Apps und
Lautsprecherdurchsagen, die von der                         der stattfinden unter Ein-
                                                                                          Das gemeinsame Ferienprogramm der
Feuerwehr durchgeführt werden, vor.                         haltung unserer Hygie-
                                                                                          14 Mitgliedsgemeinden der Kommuna-
                                                            nevorschriften, sowie mit     len Allianz Raum Marktheidenfeld mit ak-
                                                            dem Tragen einer Mund
 Zu vermieten                                               - und Nasenbedeckung
                                                                                          tuell 71 Veranstaltungen ist online: http://
                                                                                          www.unser-ferienprogramm.de/markthei-
                                            (alltags- oder medizinische Maske genü-       denfeld
 Die Stadt Marktheidenfeld vermietet        gen hierbei).
 in der Kernstadt                                                                         Ein gedrucktes Programmheft wird es
                                            Voraussetzung zur Öffnung des offe-           aufgrund der pandemiebedingten Pla-
 eine 3-Zimmer-Wohnung,                     nen Treffs: der Inzidenzwert muss kon-        nungsunsicherheit nicht geben, dafür
 EG und OG, ca. 85,31 m².                   sequent fünf Tage in Folge unter 100          können im Laufe des Sommers noch
 Auskünfte erteilt Heike Meister,           sein. Bei Fragen ruft uns gerne an oder       Veranstaltungen hinzukommen - es lohnt
                                            schickt uns eine WhatsApp!                    sich also, immer mal wieder reinzu-
 Tel. 09391 5004-11                         Tanja: Mobil 015116139790                     schauen.
 E-Mail:
                                            E-Mail                                        Aktuell sind noch einige freie Plätze ver-
 heike.meister@marktheidenfeld.de
                                            tanja.welzenbach@extern.marktheidenfeld.de    fügbar, in dem Fall ist eine Anmeldung in
                                            Joshua: Mobil 015116139752                    der Regel bis 5 Tage vor der jeweiligen
                                            E-Mail                                        Veranstaltung möglich.
                                            juz.mainhaus@extern.marktheidenfeld.de        Die      Ferienprogramm-Veranstaltungen
Marktsonntag entfällt                                                                     werden der jeweiligen Corona-Situation
                                            Weitere Termine und allgemeine Informa-       und den geltenden Hygienevorschriften
Der für Sonntag, den 2. Mai als tradi-      tionen erhaltet Ihr auf:                      angepasst. Hierdurch kann es zu kurz-
tioneller Maimarkt geplante und auf         https://www.stadt-marktheidenfeld.de/         fristigen Programmänderungen kommen,
Sonntag, den 4. Juli 2021 verschobener      bildung-soziales/familie-jugendarbeit         über die wir Sie im Elternportal informie-
Marktsonntag der Stadt Marktheidenfeld      /jugendzentrum                                ren.
entfällt.                                   Oder besucht unsere Facebookseite:            Kontakt:
Wegen der Corona-Pandemie und der           https://www.facebook.com/                     Stephanie Namyslo (Städtische Jugend-
aktuellen Rechtslage nach der Bayeri-       juzmainhaus/?ref=bookmarks                    arbeit)
schen Infektionsschutzmaßnahmenver-         Oder schaut vorbei auf Instagram:             09391/915682
ordnung müssen die Veranstaltung und        juz_mainhaus                                  stephanie.namyslo@marktheidenfeld.de
der verkaufsoffene Sonntag abgesagt
werden.                                     Oder einfach direkt bei uns nachfragen!
                                            Wir freuen uns auf euren Anruf!
                                                                                          Start der Minigolf-Saison
Neue Services                               JuZ wieder geöffnet                           Aktuell wird die Minigolfanlage in der
auf der Homepage                                                                          Lengfurter Straße 28 für den kommenden
                                            Das Team vom Jugendzentrum (JuZ)              Sommer aufbereitet und verschönert.
Die Stadt Marktheidenfeld hat die letz-     MainHaus in Marktheidenfeld freut sich:       Aufgrund der Corona-Pandemie steht
ten Wochen genutzt, um mehr Services        Das JuZ ist ab sofort wieder geöffnet,        noch nicht fest, wann die Minigolfsaison
auch online anzubieten. Ab sofort sind      wenn auch noch mit Einschränkungen            2021 beginnen kann. Wir bitten um Ver-
die verschiedenen Online-Dienstleis-        und unter Einhaltung der geltenden Hy-        ständnis.
tungen des Bürgerbüros und weiterer         giene- und Abstandsregeln.                    Aktuelle Informationen finden Sie · auf
Stellen auf der städtischen Homepage                                                      der Homepage der Minigolfanlage: ht-
                                            Aufgrund der Corona-Pandemie dürfen
www.marktheidenfeld.de unter der Rub-                                                     tp://www.stadt-marktheidenfeld.de/kultur-
                                            sich maximal zehn Jugendliche gleich-
rik „Rathaus und Bürgerservice“ in dem                                                    tourismus/freizeit-sport-mehr/minigolf
                                            zeitig im Jugendzentrum aufhalten. So-
Reiter „Digitales Rathaus“ zusammenge-
                                            bald diese Zahl erreicht ist, ist kein Ein-
fasst.                                                                                    •   auf unserer Facebook-Seite: Mini-
                                            lass mehr möglich. Auf Facebook und
Neu ist beispielsweise, dass Bewoh-         Instagram wird stündlich gepostet, wie            golf Marktheidenfeld
ner-Parkausweise oder Urkunden des          viele Plätze noch frei sind.                  •   oder auf Instagram: minigolf.mfeld
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